EINLADUNG Integrationsrat - ITK Rheinland

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EINLADUNG Integrationsrat - ITK Rheinland
STADT
                                                          GREVENBROICH
                                                          DER BÜRGERMEISTER

                                                                 Grevenbroich, den 11.03.2019

                                     EINLADUNG
                                    Integrationsrat
An die
Mitglieder und stellv. Mitglieder
des Integrationsrates
der Stadt

Gre ven broic h

Halil Ibrahim Altun, Murat Beyazyüz, Fatime Bölük, Yahya Cakar, Faruk Coskun, Peter
Cremerius, Deniz Engin, Mirko Gössing, Süheyla Gündas, Mustafa Karaoglan, Rifeta Musagic,
Rabia Onbasi, Tamer Onbasi, Christoph Schiffer, Markus Schumacher, Cäcilie Schwab, Vahidin
Smajovic, Rainer Stein, Bedriye Teper, Deniz Teper, Süleyman Tillem, Heike Troles, Jale Tüfekci,
Max von Borzestowski, Ismail Yavuz, Hamdi Yerli, Yasemin Yoleri, Marie-Jeanne Zander

An den
Bürgermeister
der Stadt Grevenbroich

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 12. Sitzung des Integrationsrates lade ich Sie ein.

                                      Tag:        Mittwoch, 20.03.2019

                                      Zeit:       18:00 Uhr

                                      Ort:        Sitzungssaal im Bernardushaus
EINLADUNG Integrationsrat - ITK Rheinland
- 2 -

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
          ordnungsgemäßen Einladung und der
          Beschlussfähigkeit

2.        Bürgerantrag zur Integration in Grevenbroich               99/2019

3.        Bericht über die Entwicklung im Bahnhofsviertel           116/2019

4.        Bericht über die aktuelle Situation der Geflüchteten in   117/2019
          Grevenbroich

5.        Bericht über Änderungen beim Integrationsrat / § 27       118/2019
          GO NRW

6.        Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss der Stadt            119/2019
          Grevenbroich

7.        Schriftliche Anträge von Gruppen und
          Integrationsratsmitgliedern

8.        Schriftliche Anfragen von Gruppen und
          Integrationsratsmitgliedern

9.        Beantwortung von Anträgen aus der letzten Sitzung

10.       Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

11.       Mündliche Anträge und Anfragen von
          Integrationsratsmitgliedern

12.       Mitteilungen von Integrationsratsmitgliedern

13.       Mitteilungen der Verwaltung
EINLADUNG Integrationsrat - ITK Rheinland
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Nichtöffentlicher Teil

1.        Schriftliche Anträge von Gruppen und
          Integrationsratsmitgliedern

2.        Schriftliche Anfragen von Gruppen und
          Integrationsratsmitgliedern

3.        Beantwortung von Anträgen aus der letzten Sitzung

4.        Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

5.        Mündliche Anträge und Anfragen von
          Integrationsratsmitgliedern

6.        Mitteilungen von Integrationsratsmitgliedern

7.        Mitteilungen der Verwaltung

Mit freundlichen Grüßen

Yahya Cakar
Vorsitzender
EINLADUNG Integrationsrat - ITK Rheinland
Vorlage 99/2019
                                                                   X öffentlich     nicht öffentlich

Integrationsrat

Sitzungstag            Vorlage Nr.              Top
20.03.2019             99/2019                   2

Betreff

Bürgerantrag zur Integration in Grevenbroich

Beratungsfolge:

Gremium                                 Datum               TOP                    Votum
Integrationsrat                         20.03.2019           2

                              BE: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung
                                  zur Kenntnis.

Begründung:
Es liegt der Antrag eines Bürgers vor, mit welchem dieser sich an den Integrationsrat wendet.
Anlass ist die Beobachtung einer „Zunahme der Kopftücher im Grevenbroicher Straßenbild“.
Nunmehr sei auch eine Frau mit Niqab zu sehen. Sowohl Niqab als auch Burka würden
Integration verneinen. Der Antragsteller möchte den Integrationsrat dringend auffordern,
aufmerksam zu sein, und fragt an, welchen Beitrag dieser leisten könne.

In Deutschland ist die aktuelle Rechtslage weitgehend liberal. Grundsätzlich kann sich in der
Öffentlichkeit jeder so kleiden, wie er will. Das gilt auch für das Tragen des Gesichtsschleiers
Niqab und des Ganzkörperschleiers Burka. Allgemein anerkannt ist auch, dass Kommunikation
nicht nur auf dem gesprochenen Wort beruht, sondern auch auf Mimik und Gestik.

Die Verwaltung wird mündlich in der Sitzung informieren über die verschiedenen Arten von
Gesichtsschleiern sowie über die rechtlichen Rahmenbedingungen zum Tragen derselben.

Ropertz                                               Fachbereich Soziale Sicherung, 11.03.2019
Dezernent

Anlagen:

 Nr.                Anlage

 1                  Bürgerantrag zur Integration in Grevenbroich

                                               -1-
EINLADUNG Integrationsrat - ITK Rheinland
Vorlage 116/2019
                                                                    X öffentlich      nicht öffentlich

Integrationsrat

Sitzungstag             Vorlage Nr.               Top
20.03.2019              116/2019                   3

Betreff

Bericht über die Entwicklung im Bahnhofsviertel

Beratungsfolge:

Gremium                                 Datum                 TOP                    Votum
Integrationsrat                         20.03.2019             3

                              BE: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung
                                  zur Kenntnis.

Begründung:
Es wurde mündlich beantragt, in der nächsten Sitzung des Integrationsrates über die Entwicklung
im Bahnhofsviertel aktuell zu berichten.

Die Verwaltung wird mündlich in der Sitzung informieren, insbesondere über die Aufgabenfelder
des neuen Ordnungs- und Sicherheitsdienstes der Stadt Grevenbroich. Außerdem stellen sich die
Streetworker der Diakonie Rhein-Kreis-Neuss e.V. vor, die im Rahmen des Projektes
„Straßensozialarbeit im Bahnhofsviertel und in angrenzenden Quartieren“ unterwegs sind.

Ropertz                                                 Fachbereich Soziale Sicherung, 11.03.2019
Dezernent

                                                  -1-
Vorlage 117/2019
                                                                   X öffentlich      nicht öffentlich

Integrationsrat

Sitzungstag             Vorlage Nr.              Top
20.03.2019              117/2019                  4

Betreff

Bericht über die aktuelle Situation der Geflüchteten in Grevenbroich

Beratungsfolge:

Gremium                                  Datum               TOP                    Votum
Integrationsrat                          20.03.2019            4

                              BE: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung
                                  zur Kenntnis.

Begründung:
Es wurde beantragt, in jeder Sitzung des Integrationsrates über die aktuelle Situation der
Geflüchteten in Grevenbroich zu berichten. Die Verwaltung wird mündlich in der Sitzung
informieren.

Ropertz                                                Fachbereich Soziale Sicherung, 11.03.2019
Dezernent

                                                -1-
Vorlage 118/2019
                                                                 X öffentlich      nicht öffentlich

Integrationsrat

Sitzungstag           Vorlage Nr.              Top
20.03.2019            118/2019                 5

Betreff

Bericht über Änderungen beim Integrationsrat / § 27 GO NRW

Beratungsfolge:

Gremium                                Datum              TOP                     Votum
Integrationsrat                        20.03.2019            5

                            BE: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung
                                zur Kenntnis.

Begründung:
Mit Schnellbrief 10/2019 hat der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NW)
informiert über die wichtigsten Änderungen zur Reform des Kommunalverfassungsrechts (Reform
der Gemeindeordnung NRW sowie der Kreisordnung NRW). Unter anderem ist beim
Integrationsrat nach § 27 GO NRW eine Änderung in Kraft getreten. § 27 Absatz 12 GO NRW
(neu) eröffnet den Städten und Gemeinden die Möglichkeit, künftig anstelle des Regelmodells
Integrationsrat einen Integrationsausschuss zu bilden. Für den Integrationsausschuss gelten die
Regelungen des Integrationsrates entsprechend, insbesondere bezüglich der Mehrheit von
gewählten Migrantenvertretern zu den Ratsherren. Darüber hinaus ist der Integrationsausschuss
als Ausschuss sui generis in die Beratungsfolge wie ein echter Ratsausschuss einzubinden.

Der StGB NW empfiehlt, Anpassungen bezüglich Integrationsrat beziehungsweise
Integrationsausschuss erst im Vorfeld zur Kommunalwahl im September 2020 vorzunehmen.
Jedoch sollte diese Entscheidung so frühzeitig getroffen werden, damit hinreichend Zeit für
etwaige Vorbereitungen der Wahl bleibt. Eine Frist, bis wann die Entscheidung getroffen werden
muss, sieht das Gesetz aber gerade nicht vor.

Der Schnellbrief 10/2019 des StGB NW und der diesbezüglich ergangene Beratungserlass des
Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
vom 10.01.2019 sind der Vorlage beigefügt.

Ropertz                                              Fachbereich Soziale Sicherung, 11.03.2019
Dezernent

Anlagen:

 Nr.               Anlage

 1                 Schnellbrief 10/2019 StGB NW

                                             -1-
Vorlage 119/2019
                                                               X öffentlich      nicht öffentlich

Integrationsrat

Sitzungstag           Vorlage Nr.             Top
20.03.2019            119/2019                6

Betreff

Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss der Stadt Grevenbroich

Beratungsfolge:

Gremium                               Datum              TOP                    Votum
Integrationsrat                       20.03.2019           6

                            BE: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen des beratenden
                                Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis.

Begründung:
Herr Ismail Yavuz ist beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses der Stadt Grevenbroich.
Er berichtet mündlich aus den letzten Sitzungen.

Ropertz                                             Fachbereich Soziale Sicherung, 11.03.2019
Dezernent

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