Einladung und Botschaft Gemeindeversammlung - Mittwoch, 27. November 2019, 20.00 Uhr, im Gemeindesaal - Gemeinde Buttisholz
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Einladung und Botschaft
an die stimmfähigen Einwohnerinnen und Einwohner
der Gemeinde Buttisholz zur
Gemeindeversammlung
Mittwoch, 27. November 2019, 20.00 Uhr,
im Gemeindesaal
Was finde ich wo?
Traktandum 1
- Einbürgerung der Geschwister Hoogland, Gassmatt 21 5
- Einbürgerung von Luca Fuschetto, Banschimatt 13 7
Traktandum 2
- Genehmigung Aufhebung Reglement Organisation Volksschule vom 10. Mai 2000 8
Traktandum 3
- Informationen über die Zentrumsentwicklung 9
a) Arbeitsgruppe Dorfplatz der Partizipation Präsentation durch Diana Käch und
Robert Müller
b) Arbeitsgruppe Dorfplatz der Ernährung Präsentation durch Walter Koch
c) Arbeitsgruppe Gass-/Hirschen-Areal Präsentation durch René Ziswiler
d) Informationen der Projektleitung Präsentation durch Walter Koch
Traktandum 4
- Kenntnisnahme Aufgaben- und Finanzplan 2020 - 2023 und Steuerfuss-Strategie 10
Traktandum 5
- Budget 2020 14
- Erfolgsrechnung 14
- Investitionsrechnung 16
- Leistungsaufträge 18
- Geldflussrechnung 33
- Antrag und Verfügung des Gemeinderates Buttisholz zum Aufgaben-
und Finanzplan und Steuerfuss-Strategie sowie zum Budget 34
- Bericht der Controlling-Kommission an die Stimmberechtigten der
Gemeinde Buttisholz 35
Traktandum 6
- Neuwahl Mitglied Controlling-Kommission bis Ende Legislaturperiode 2020 36
Traktandum 7
- Verabschiedung Gemeinderätin Irene Zemp 37
Traktandum 8
- Diskussion und Verschiedenes 38
Anhang
- Entwurf der "Verordnung Organisation der Volksschule" vom 1. Januar 2020 39
2
Parteiversammlungen
Schweizerische Volkspartei:
Dienstag, 12. November 2019, 20.00 Uhr, Restaurant Kreuz, Buttisholz
Christlichdemokratische Volkspartei:
Mittwoch, 13. November 2019, 20.00 Uhr, Restaurant Kreuz, Buttisholz
Freisinnig-Demokratische Partei:
Dienstag, 19. November 2019, 20.00 Uhr, Restaurant Kreuz, Buttisholz
3
Einladung
zur Gemeindeversammlung
Mittwoch, 27. November 2019, 20.00 Uhr,
im Gemeindesaal Buttisholz
Traktanden
1. Einbürgerungen
1.1 Einbürgerung der Geschwister Hoogland, Gassmatt 21
1.2 Einbürgerung von Luca Fuschetto, Banschimatt 13
2. Genehmigung Aufhebung Reglement Organisation Volksschule vom 10. Mai 2000
3. Informationen über die Zentrumsentwicklung
a) Arbeitsgruppe Dorfplatz der Partizipation Präsentation durch Diana Käch und
Robert Müller
b) Arbeitsgruppe Dorfplatz der Ernährung Präsentation durch Walter Koch
c) Arbeitsgruppe Gass-/Hirschen-Areal Präsentation durch René Ziswiler
d) Informationen der Projektleitung Präsentation durch Walter Koch
4. Kenntnisnahme Aufgaben- und Finanzplan 2020 – 2023 und Steuerfuss-Strategie
5. Budget 2020
a) der Erfolgsrechnung
b) der Investitionsrechnung
6. Neuwahl Mitglied Controlling-Kommission bis Ende Legislaturperiode 2020
7. Verabschiedung Gemeinderätin Irene Zemp
8. Diskussion und Verschiedenes
Im Anschluss an die Gemeindeversammlung offeriert die Gemeinde ein Apéro.
Bemerkungen
1. Das Stimmregister und die übrigen Akten zur Gemeindeversammlung liegen während zwei
Wochen vor dem Versammlungstag bei der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf.
2. Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die das 18. Altersjahr zurückgelegt
haben, nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen
oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden und spätestens am
22. November 2019 ihren politischen Wohnsitz in Buttisholz geregelt haben.
3. Mit der Versammlung wird pünktlich um 20.00 Uhr begonnen.
Buttisholz, 24. Oktober 2019 Gemeinderat Buttisholz
4
Traktandum 1
1.1 Einbürgerung der Geschwister Hoogland, Gassmatt 21
Mit Gesuch vom 21. März 2019 ersuchen die Geschwister Emma, Julie und Sarah Hoogland um
die Erteilung des Schweizer Bürgerrechts. Die Gesuchstellerinnen stammen aus den Niederlan-
den.
Emma Hoogland
Emma Hoogland wurde am 28. September 2004 in Amsterdam, Niederlande, geboren. 2006
zog sie mit ihren Eltern in die Schweiz, da ihre Mutter eine Stelle im SPZ in Nottwil angetreten
hat. Sie besucht aktuell die 3. Sek an der Schule Buttisholz. Nach der Schulzeit wird sie ein Aus-
landjahr absolvieren und anschliessend möchte sie eine Lehre als Zeichnerin Fachrichtung Ar-
chitektur starten. In der Freizeit schwimmt sie gerne und ist im Wettkampfteam vom Schwimm-
verein Sempachersee aktiv. In Buttisholz ist sie Hilfsleiterin im Kinderturnen und besucht zudem
den Klavierunterricht. Sie ist gerne mit ihren Freunden unterwegs und ist im Jugendteam dabei.
Ihr Jahres-Highlight ist jeweils das Sommer-Lager vom Blauring.
Sie möchte Schweizerin werden, weil sie schon lange in der Schweiz lebt und die deutsche
Sprache perfekt beherrscht.
Julie Hoogland
Julie Hoogland wurde am 4. Februar 2007 in Luzern geboren. Sie besucht die 1. Sek an der
Schule Buttisholz. Neben der Schule treibt sie gerne Sport oder trifft sich mit ihren Freunden.
Sie ist in der Leichtathletik aktiv, betätigt sich im Schwimmverein Sempachersee und spielt Kla-
vier. Sie ist gerne in der Natur und in der Badi. Im Winter ist sie oft auf dem Snowboard oder
den Skiern anzutreffen. Eine weitere Freizeitbeschäftigung ist der Blauring Buttisholz.
Sie möchte Schweizerin werden, weil es ihr hier in der Schweiz sehr gefällt und sie sich in But-
tisholz zu Hause fühlt.
Sarah Hoogland
Sarah Hoogland wurde am 20. März 2010 in Luzern ge-
boren. Sie besucht zurzeit die 4. Klasse an der Schule
Buttisholz. Die Schule bereitet ihr Spass. Sie hat viele
Hobbies: Sarah spielt Cello, ist im Schwimmverein Sem-
pachersee und im Blauring Buttisholz aktiv.
Sie möchte Schweizerin werden, weil sie schon seit Ge-
burt in der Schweiz lebt und sie die Schweizer Ess-
Spezialitäten (vor allem Älplermagronen) sehr mag. v.l.n.r: Sarah, Emma und Julie Hoogland
Die Arbeitsgruppe Einbürgerungen hat mit den drei Gesuchstellerinnen ein Einbürgerungsge-
spräch geführt. Der Gemeinderat und die Arbeitsgruppe Einbürgerungen sind übereinstimmend
zum Entschluss gekommen, dass die Geschwister Hoogland die Voraussetzungen für die Zusi-
cherung des Gemeindebürgerrechts erfüllen.
5
Die Erteilung der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung erfolgt erst aufgrund des zugesi-
cherten Gemeindebürgerrechts. Nach gültigem Bürgerrechtsgesetz erteilt das Justiz- und Si-
cherheitsdepartement (Abteilung Gemeinden) das Kantonsbürgerrecht, nachdem die eidgenös-
sische Einbürgerungsbewilligung vorliegt. Zu diesem Zeitpunkt tritt das Schweizer Bürgerrecht
in Kraft.
Antrag
Der Gemeinderat beantragt, Emma, Julie und Sarah Hoogland das Bürgerrecht von Buttisholz
zuzusichern.
6
1.2 Einbürgerung von Luca Fuschetto, Banschimatt 13
Mit Gesuch vom 22. März 2019 ersucht Luca Fuschetto um die Erteilung des Schweizer Bürger-
rechts. Der Gesuchsteller stammt aus Italien.
Luca Fuschetto ist am 17. Mai 1994 in Sursee geboren. Seine Eltern sind vor über 30 Jahren
von Italien in die Schweiz eingewandert. Seit seiner Geburt wohnt er gemeinsam mit seinen El-
tern in Buttisholz. Nach dem Kindergarten hat er die gesamte Schulzeit in Buttisholz absolviert.
Er war ein aktives Mitglied bei den Junioren des FC Buttisholz. Nach seiner obligatorischen
Schulzeit hat er sich für eine Berufsausbildung als Landschaftsgärtner entschieden. Diese hat er
bei der Riechsteiner Gartenbau GmbH abgeschlossen. Nach einer Weiterbildung zum Gärtner
Polier, welche er vor kurzem erfolgreich absolviert hat, ist er nun in dieser Funktion im selben
Betrieb tätig. In seiner Freizeit spielt er Fussball und ist gerne in der Natur. Zudem ist er ein lei-
denschaftlicher Fasnächtler.
Er will Schweizer Bürger werden, weil die Schweiz seine Heimat ist, er hier einen grossen
Freundeskreis pflegt und auch seine Zukunft hier verbringen möchte.
Die Arbeitsgruppe Einbürgerungen hat mit dem Bewerber
ein Einbürgerungsgespräch geführt. Der Gemeinderat und
die Arbeitsgruppe Einbürgerungen sind übereinstimmend
zum Entschluss gekommen, dass Luca Fuschetto die Vo-
raussetzungen für die Zusicherung des Gemeindebürger-
rechts erfüllt.
Die Erteilung der eidgenössischen Einbürgerungsbewilli-
gung erfolgt erst aufgrund des zugesicherten Gemeinde-
bürgerrechts. Nach gültigem Bürgerrechtsgesetz erteilt das
Justiz- und Sicherheitsdepartement (Abteilung Gemeinden)
das Kantonsbürgerrecht, nachdem die eidgenössische Ein-
bürgerungsbewilligung vorliegt. Zu diesem Zeitpunkt tritt
das Schweizer Bürgerrecht in Kraft.
Antrag
Der Gemeinderat beantragt, Luca Fuschetto das Bürgerrecht von Buttisholz zuzusichern.
7Traktandum 2
Genehmigung Aufhebung Reglement Organisation Volksschule vom
10. Mai 2000
Im Reglement "Delegation von Rechtssetzungsbefugnissen an den Gemeinderat" ist in Artikel 1,
Ziffer 2, festgehalten, dass der Gemeinderat in folgenden Bereichen gesetzesvertretende Ver-
ordnungen erlassen kann:
Bildung
Die Volksschule wird grundsätzlich über das kantonale Recht geregelt. Der Gemeinderat regelt
das Nähere (Kindergarten, Primarschule, Sekundarstufe, einschliesslich schulische Dienste und
Musikschule) in Verordnungen (Art. 27 Abs. 4 GO). Der Gemeinderat kann der Bildungskommis-
sion Regelungsbefugnisse zur weiteren Organisation und Steuerung der Schule übertragen. Das
"Reglement zur Organisation der Volksschule Buttisholz" bleibt gültig, solange das Reglement
nicht ausser Kraft gesetzt wird.
Der Kantonsrat hat im Jahr 2016 das neue Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) beschlos-
sen. Auf das Ende der Übergangsfrist muss das veraltete Reglement "Organisation der Volks-
schule" auf die neuen übergeordneten Rechtsgrundlagen angepasst werden. Neu heisst die Ge-
setzesgrundlage "Verordnung Organisation der Volksschule" und entspricht den Gesetzesvorga-
ben sowie der heute gelebten Kultur. Verordnungen werden vom Gemeinderat erlassen. Somit
muss bei diesem Traktandum nur die Aufhebung des veralteten Reglements "Organisation der
Volksschule" beschlossen werden. Der Gemeinderat wird nach der Gemeindeversammlung die
vorliegende "Verordnung Organisation der Volksschule", mit Gültigkeit ab 1. Januar 2020,
rechtskräftig erlassen. Inskünftig kann der Gemeinderat Anpassungen in der Verordnung in ei-
gener Kompetenz beschliessen. Dies aber unter Einhaltung der Bestimmungen gemäss dem
kantonalen Gesetz über die Volksschulbildung.
Der Entwurf der "Verordnung Organisation der Volksschule" vom 1. Januar 2020 ist auf unserer
Website www.buttisholz.ch unter der Rubrik Gemeinde / Politik / Gemeindeversammlung oder
im Anhang in dieser Botschaft einsehbar.
Antrag
Die Gemeindeversammlung beschliesst die Aufhebung des veralteten Reglement Organisation
der Volksschule.
8Traktandum 3
Informationen über die Zentrumsentwicklung
Anfangs 2019 wurde die dritte Phase mit der Erarbeitung einer Nutzungsstrategie gestartet.
Gemeinsam mit der Bevölkerung und den betroffenen Akteuren werden vorgeschlagene Ent-
wicklungsszenarien diskutiert, vertieft und verräumlicht. Daraus resultieren Stossrichtungen,
welche ab dem Jahr 2020 umgesetzt werden können.
Die Hauptziele der Zentrumsentwicklung sind das soziale Leben im Dorf zu fördern, eine Dorf-
entwicklung anzustreben, die Grundversorgung sicherzustellen und die Verkehrsthematik (öf-
fentlicher Verkehr) anzugehen.
Kurzfristige Projektidee: Dorfplatz der Partizipation
Durch eine Neugestaltung eines Teils des Hirschenplatzes und seiner direkten Umgebung ent-
steht ein Ort der Begegnung, an dem Einwohnerinnen und Einwohner Informationen über Ent-
wicklungspläne erhalten sowie neue Ideen einbringen und austauschen können. Der Platz soll
möglichst vielfältig von der breiten Öffentlichkeit genutzt werden können. Das Baugesuch für
die provisorische Dorfplatzgestaltung als Zeichen des Aufbruchs wurde im September 2019 ein-
gereicht. An der Gemeindeversammlung informieren Diana Käch und Robert Müller über die Re-
sultate der Arbeitsgruppe "Dorfplatz der Partizipation".
Mittelfristige Projektidee: Dorfplatz der Ernährung
Die Arbeitsgruppe hat festgestellt, dass ein üblicher regelmässiger Markt zu wenig Potential hat.
Jedoch hat ein Spezialitäten-Markt in Verbindung mit verschiedenen Events eine grosse Chance.
Zudem könnte eine Wanderung oder ein Lehrpfad zum Thema Ernährung entwickelt werden.
Die zahlreichen Projektideen sollen im Jahr 2020 weiterbearbeitet werden. An der Gemeinde-
versammlung informiert Walter Koch über die Resultate der Arbeitsgruppe "Dorfplatz der Ernäh-
rung".
Langfristige Projektidee: Gass/Hirschen-Areal
Für das Gass/Hirschen-Areal und das Dorfzentrum wird ein "Leistbild" erstellt. Dieses soll zei-
gen, welche Aufgaben der Dorfkern inskünftig für die Einwohnerinnen und Einwohner leisten
soll. Dabei ist die Eröffnung und öffentliche Nutzung des Restaurants Hirschen ein wichtiger
Eckpfeiler. An der Gemeindeversammlung informiert René Ziswiler über die Resultate der Ar-
beitsgruppe "Gass/Hischen-Areal".
Projektleiter Walter Koch informiert über die Phase 3.
Die aktuellen Informationen zum Projekt Zentrumsentwicklung sind auf der Website der Ge-
meinde www.buttisholz.ch unter der Rubrik Gemeinde / Politik / Aktuelle Projekte ersichtlich.
Der Abschlussbericht wird dem Gemeinderat am 4. Dezember 2019 übergeben.
Für das Jahr 2020 wurden im Budget der Gemeinde pauschal 30'000 Franken für die Weiter-
entwicklung der angedachten Kleinprojekt-Ideen sowie für den Start der Planung des Zentrums
70'000 Franken (Vorstufe zum Bebauungsplan; Total Kosten von 140'000 Franken) berücksich-
tigt.
Antrag
Die Gemeindeversammlung nimmt Kenntnis über den aktuellen Stand der Zentrumsentwick-
lung.
9Traktandum 4
Kenntnisnahme Aufgaben- und Finanzplan 2020 - 2023 und Kenntnisnahme
Steuerfuss-Strategie
Einflussfaktoren
Für den Aufgaben- und Finanzplan 2020 - 2023 wurde von folgenden Einflussfaktoren ausge-
gangen: Steuerfuss für das Jahr 2020 2.00 Einheiten infolge Steuerabtausch mit dem Kanton
aufgrund der Volksabstimmung vom 19. Mai 2019 zum Gesetz über die Aufgaben- und Finanz-
reform 18 (Mantelerlass AFR18); Auf das Jahr 2021 soll der Steuerfuss um weitere 0.10 Einhei-
ten auf 1.90 Einheiten reduziert werden; Auch die weiteren Planjahre werden mit einem Steuer-
fuss von 1.90 Einheiten gerechnet; Bevölkerungswachstum 1.00 % im 2020 und 2021 und da-
nach 0.50 %; Durchschnittliches Wachstum der Steuerkraft natürlicher Personen 1.30 %;
Durchschnittliches Wachstum der Steuerkraft juristische Personen 0.50 %; Zinssätze für
Neukredite 0.50 %; Personalaufwand 1.00 %; Teuerung Sach- und Betriebsaufwand 0.05 %.
Erfolgsrechnung Prognose
Budget Budget Finanzplanjahre
2019 2020 2021 2022 2023
Total Ertrag 20'295 21'181 20'427 20'587 20'715
Total Aufwand 19'492 20'387 20'554 20'753 20'853
Mehrertrag 803 794 0 0 0
Operatives Ergebnis positiv * 40 31
Mehraufwand 0 0 127 166 138
Operatives Ergebnis negativ * 0 0 890 929 901
In den Totalen (Mehrertrag/Mehraufwand) sind die jährlichen Auflösungen der Aufwertungsre-
serve von 763'400.00 Franken mitberücksichtigt. Diese Reserven sind durch die Umstellung auf
das harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) entstanden. Ohne die Auflösungen wür-
de das Resultat jeweils um diesen Betrag tiefer ausfallen (* Operatives Ergebnis posi-
tiv/negativ).
Kennzahlen
Finanzkennzahlen Grenzwert 2020 2021 2022 2023
(z.T. vereinfacht)
a. Selbstfinanzierungsgrad min. * 0% 62 % 36 % 284 % 240 %
b. Selbstfinanzierungsanteil min. * 0% 7.9 % 3.5 % 3.7 % 4.0 %
c. Zinsbelastungsanteil max. 4% 0.1 % 0.2 % 0.3 % 0.4 %
d. Kapitaldienstanteil max. 15 % 6.5 % 7.2 % 7.8 % 7.9 %
e. Nettoverschuldungsquotient max. 150 % 36 % 50 % 45 % 40 %
f. Nettoschuld pro Einwohner max. 3'940 1'057 1'364 1'234 1'109
g. Bruttoverschuldungsanteil max. 200 % 140.7 % 153.2 % 149.5 % 145.9 %
* Kein Grenzwert bei Selbstfinanzierungsgrad und Selbstfinanzierungsanteil vorgegeben, wenn die Nettoschuld pro Einwohner in
keinem Jahr über dem Kantonsdurchschnitt liegt.
Alle Kennzahlen liegen im grünen Bereich.
Durch die geplante Steuersenkung auf 1.9 Einheiten auf das Jahr 2021 wird die Erfolgsrech-
nung ab dem Jahr 2021 mit einem Mehraufwand abschliessen. Die Erfolgsrechnung wird sich
auf die späteren Jahre (ab 2024) wieder in einen positiven Abschluss entwickeln. Diese Zahlen
verstehen sich jeweils inklusive Auflösung der Aufwertungsreserve. Die operativen Ergebnisse
weisen ab dem Jahr 2021 einen Mehraufwand aus.
10* Nutzungsdauer in Jahren
Global- Konto- Spez In Geplante Investitionen
Total
budget Nr. Fin 2020 Betrieb Budget Finanzplanjahre
bis ab
Nr. 2stellig =S Investitionsvorhaben 2023 ND* Jahr 2020 2021 2022 2023
Davon Spezialfinanzierung 932 166 125 82
GB01 Politik und Verwaltung 470 160 90 90 130
Geplante Abschreibungen auf bestehendem VV
GB01 52 Gesamtrevision Ortsplanung 2017+ 60 10 60
GB01 52 Zentrumsentwicklung Gass/Hirschen-Areal 330 10 70 70 70 120
GB01 52 Umsetzung Kleinprojekte Zentrumsentwicklung 80 40 30 20 20 10
0
GB02 Bildung 717 178 279 180 80
Geplante Abschreibungen auf bestehendem VV
GB02 50 Ausbau Schlossacher 300 40 2021 100 200
GB02 50 Sanierung roter Allwetterplatz 100 40 100
GB02 50 Ersatzbeschaffung Server + Speicher 25 4 25
GB02 50 Anschaffung Informatikgeräte infolge LP21 78 4 2020 78
GB02 50 Ersatzbeschaffung Informatikgeräte 214 4 54 80 80
GB02 50 Sanierung Schulhaus 1986 (Trakt C) 0 40
GB03 Gesundheit und Soziales 100 0 100 0 0
Geplante Abschreibungen auf bestehendem VV
GB03 50 S Investition Wohnzentrum Primavera Haus B 100 40 2021 100
0
GB04 Bau und Infrastruktur 3'201 1'935 1'226 -42 82
Geplante Abschreibungen auf bestehendem VV
GB04 50 Strassensanierung St. Ottilienstrasse 160 30 160
GB04 50 Strassensanierung Chäsistrasse 220 30 220
GB04 61 Perimeterbeiträge Arbeitszone Moos -437 30 -437
GB04 50 GEP-Sanierungen 560 50 460 50 50
GB04 63 S Anschlussgebühren Abwasser -180 50 -100 -40 -40
GB04 50 S ARA-Anschluss Oberes Wiggertal 1'000 50 2020 1'000
GB04 56 S Investitionsbeitrag ARA Oberes Wiggertal 385 50 32 106 165 82
GB04 51 Projekt Kanalisationsleitung Spanere 50 50 50
GB04 50 Hochwasserschutzprojekt Hohrütibach 700 50 700
GB04 63 Hochwasserschutz, Beitrag Mobiliar -665 50 -665
GB04 61 Hochwasserschutz; Rückvergütung -172 50 -172
GB04 50 Renovation Altes Lehrerheim 1'400 40 2021 450 950
GB04 50 Abfalldeponie Eglisberg 300 50 300
GB04 50 Beitrag Abfalldeponie Eglisberg (Bund) -120 50 -120
GB04 50 Sanierung div. Güterstrassen 0 30
GB04 50 Fussgängerübergang Oberdorf / Schlossacher 0 30
GB05 Sicherheit 0 0 0 0 0
GB06 Finanzen 0 0 0 0 0
Auszug aus dem Aufgaben- und Finanzplan 2020 bis 2025
11Steuerfuss-Strategie
An der letzten Gemeindeversammlung vom 20. Mai 2019 wurden die Einwohnerinnen und Ein-
wohner darüber informiert, dass der Gemeinderat Buttisholz an der Herbstversammlung über
die Steuerfuss-Strategie informieren wird. In den letzten Monaten hat sich der Gemeinderat in-
tensiv mit der Steuerfuss-Strategie auseinandergesetzt. Die Prüfung des Steuerfusses ist auch
ein wichtiges Ziel der laufenden Legislaturperiode des Gemeinderates 2016 bis 2020.
Steuerfuss für das Jahr 2020 fix bei 2.00 Einheiten (2019: 2.10 Einheiten)
Durch das Abstimmungsergebnis vom 19. Mai 2019 über die Aufgaben- und Finanzreform 2018
(AFR18) ist der Steuerfuss für das Jahr 2020 abschliessend definiert worden. Es erfolgt ein
Steuerfuss-Abtausch mit dem Kanton Luzern von 0.10 Einheiten. Das heisst, die Gemeinde But-
tisholz muss ihren aktuellen Steuerfuss von 2.10 Einheiten auf das Jahr 2020 um 0.10 Einheiten
auf 2.00 Einheiten senken. Dafür erhöht der Kanton Luzern einmalig seinen Steuerfuss im Jahr
2020 um 0.10 Einheiten auf 1.70 Einheiten. Für die Steuerpflichtigen ist der Steuerfussabtausch
ein Nullsummenspiel. Ab dem Jahr 2021 können die Gemeinden des Kantons Luzern wieder frei
über ihren Steuerfuss bestimmen.
Grundlagen
Der Gemeinderat geht für die Zukunft von einem moderaten Bevölkerungswachstum aus (2019
2.0 %; 2020 und 2021 1.0 %; ab 2022 0.5 %), nachdem die Bevölkerungszahl in den letzten
Jahren eher abgenommen hat. Aufgrund der aktuellen Bautätigkeit und der geplanten Bauten
erwartet der Gemeinderat eine Zunahme. Die heute bekannten Schülerzahlen zeigen eher einen
leichten Rückgang. Die Jahresabschlüsse der letzten 10 Jahren waren mit Ausnahme der Jahre
2013 und 2014 alle positiv. Die Entwicklung der Steuererträge pro Einwohner hat sich stetig
verbessert. Die Nettoschuld konnte stark gesenkt werden. Die Zinsbelastung konnte wesentlich
reduziert werden. Es zeichnet sich zurzeit keine starke Zinsentwicklung nach oben ab. Das Ei-
genkapital der Gemeinde ist sehr hoch:
Bilanzüberschuss Fr. 3'803'695.47
Aufwertungsreserven Fr. 11'449'574.25
Neubewertung Finanzvermögen Fr. 4'870'601.14
Spezialfinanzierungen im Eigenkapital Fr. 6'664'371.07
Total Eigenkapital per 01.01.2019 Fr. 26'788'241.93
Die Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR18) fällt vor allem wegen der hohen Schülerzahlen
für die Gemeinde Buttisholz positiv aus. Die Aufwertungsreserven werden die Jahresabschlüsse
in den nächsten 15 Jahren ab 2019 um jährlich 763'304.93 Franken positiv beeinflussen.
Bis 2016 betrug der Steuerfuss 2.20 Einheiten. In den Jahren 2017 bis 2019 beträgt der Steuer-
fuss 2.10 Einheiten. Für das Jahr 2020 beträgt der Steuerfuss 2.00 Einheiten (minus 0.10 Ein-
heiten gemäss Gesetz). Gemäss Liste "Steuereinheiten" des Kantons Luzern hat sich die Ge-
meinde Buttisholz seit 2009 bis 2019 vom 64. Rang auf den 45. Rang (inkl. röm.-kath. Kirchen-
steuern) nach vorne gearbeitet. Der Gemeinderat hat sich zum Ziel gesetzt, dass sich der Steu-
erfuss der Gemeinde Buttisholz an die Steuerfüsse der Gemeinden in der Region Sursee an-
gleicht. Dieses Ziel ist mit 2.10 (bis 2019) bzw. 2.00 (2020) Einheiten noch nicht erreicht.
Gemäss Aufgaben- und Finanzplan 2020 bis 2025 kann trotz Steuerfusssenkung auf 1.90 Ein-
heiten auf das Jahr 2021 in den Jahren 2021 bis 2025 ein fast ausgeglichenes Budget präsen-
tiert werden. Mit einem Teil der Aufwertungsreserven können die Defizite aufgefangen werden.
12Steuerfuss soll im Jahr 2021 auf 1.90 Einheiten sinken
Der Gemeinderat hat aufgrund sämtlicher heute bekannten Parameter beschlossen, den Steuer-
fuss auf das Jahr 2021 auf 1.90 Einheiten zu senken. Dieser Steuerfuss soll in Zukunft mindes-
tens gehalten werden.
Die Controlling-Kommission unterstützt die Strategie des Gemeinderates positiv, weist aber da-
rauf hin, dass ohne die jährlichen Auflösungsreserven von Fr. 763'400 die Ergebnisse in den
nächsten Jahren massiv negativ ausfallen, welche mit dem Eigenkapital finanziert werden müs-
sen. Der Gemeinderat muss entsprechend Massnahmen erarbeiten und umsetzen, die zu einem
in Zukunft ausgeglichenen Ergebnis führen.
Der Gemeinderat wird die Steuerfuss-Strategie jedes Jahr im Budgetprozess überprüfen und bei
Bedarf anpassen. Je nach Entwicklung der Gemeindefinanzen kann sich der Steuerfuss auf mitt-
lere Frist weiter nach unten orientieren. Entwickeln sich die Finanzzahlen nicht so wie ange-
dacht, muss sich die Bevölkerung bewusst sein, dass auch eine Erhöhung des Steuerfusses
wieder möglich wird.
Ab dem Jahr 2021 ist wieder wie gewohnt die Gemeindeversammlung zuständig, welche den
Steuerfuss rechtmässig festsetzt.
Antrag
Die Gemeindeversammlung nimmt Kenntnis vom Aufgaben- und Finanzplan 2020 - 2023 sowie
von der Steuerfuss-Strategie.
13Traktandum 5
Budget 2020
Einleitung
Das Budget 2020 wird das zweite Jahr nach dem neuen Finanzhaushaltsgesetz (FHGG) erstellt.
Bestandteil davon ist das neue harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2). Das HRM2 ist
vermehrt auf die betriebswirtschaftliche Sicht ausgerichtet und soll die Vermögens-, Finanz- und
Ertragslage den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend dargestellt werden. Dieses "True and
fair view-Prinzip" beinhaltet, dass keine zusätzlichen Abschreibungen mehr möglich sind, dass
stille Reserven verboten sind, dass Finanzvermögen zum Verkehrswert zu bewerten ist und
dass die Präsentation der Jahresergebnisse inklusive Spezialfinanzierungen zu erfolgen hat.
Die Begriffe nach neuem harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2
HRM2 Alt
Bilanz Bestandesrechnung
Erfolgsrechnung Laufende Rechnung
Budget Voranschlag
Aufgaben- und Finanzplan Finanz- und Aufgabenplan
Geldflussrechnung Mittelflussrechnung
Die funktionale Gliederung (0 Verwaltung - 9 Finanzen und Steuern) wurde durch Aufgabenbe-
reiche ersetzt. Die Gemeinde Buttisholz führt seit der Einführung sechs Aufgabenbereiche. In
jedem Aufgabenbereich wird der politische Leistungsauftrag dem aktuellen Budget und der
Planjahre angepasst.
Erfolgsrechnung
Das Budget der Erfolgsrechnung für das Jahr 2020 setzt sich aus den folgenden Salden zusam-
men:
Globalbudget Aufgabenbereiche Budget 2020 Budget 2019*
1 Politik und Verwaltung Mehraufwand Fr. 729'079.80 Fr. 636'296.90
2 Bildung Mehraufwand Fr. 4'698'104.25 Fr. 6'198'045.15
3 Gesundheit und Soziales Mehraufwand Fr. 4'126'079.00 Fr. 3'573'864.00
4 Bau und Infrastruktur Mehraufwand Fr. 797'206.85 Fr. 751'349.05
5 Sicherheit Mehraufwand Fr. 49'500.00 Fr. 31'400.00
6 Finanzen Mehrertrag Fr. 11'194'020.65 Fr. 11'993'810.85
Erfolgsrechnung Total Mehrertrag Fr. 794'050.75 Fr. 802'855.75
Davon Auflösung Aufwertungsreserven Fr. -763'400.00 Fr. -897'000.00
Operatives Jahresergebnis Mehrertrag Fr. 30'650.75 Fr. -94'144.25
Ergebnis aus Spezialfinanzierung (SF) (+ = Einlage / - = Entnahme)
Ergebnis SF Arigstrasse 17 (Haus B) Fr. -45'489.35 Fr. -32'957.15
Ergebnis SF Arigstrasse 15 (Haus A) Fr. +64'500.00 Fr. +76'000.00
Ergebnis SF Abwasserbeseitigung Fr. +264'379.00 Fr. +158'474.00
Ergebnis SF Abfallbewirtschaftung Fr. -20'342.00 Fr. -16'852.00
Ergebnis SF Feuerwehr Fr. -29'952.40 Fr. -37'020.60
* Zahlen Budget 2019 nach Genehmigung durch Gemeindeversammlung vom 29.11.2018
14Erfolgsrechnung nach Kostenarten Budget 2019 Budget 2020
Betrieblicher Aufwand
30 Personalaufwand 7'551'200.00 7'830'200.00
31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 2'210'300.00 1'985'900.00
33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'094'300.00 1'139'500.00
35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 261'574.00 355'979.00
36 Transferaufwand 5'113'300.00 5'804'100.00
37 Durchlaufende Beiträge 0.00 0.00
39 Interne Verrechnungen 3'079'710.00 3'101'234.60
Total Betrieblicher Aufwand 19'310'384.00 20'216'913.60
Betrieblicher Ertrag
40 Fiskalertrag 8'456'900.00 8'495'900.00
41 Regalien und Konzessionen 211'200.00 187'200.00
42 Entgelte 1'142'700.00 1'080'500.00
43 Verschiedene Erträge 0.00 0.00
45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 118'529.75 126'329.75
46 Transferertrag 5'740'500.00 6'790'900.00
47 Durchlaufende Beiträge 0.00 0.00
49 Interne Verrechnungen und Umlagen 3'079'610.00 3'101'234.60
Total Betrieblicher Ertrag 18'749'439.75 19'782'064.35
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -560'944.25 -434'849.25
34 Finanzaufwand 183'000.00 170'800.00
44 Finanzertrag 649'800.00 636'300.00
Ergebnis aus Finanzierung 466'800.00 465'500.00
Operatives Ergebnis -94'144.25 30'650.75
38 Ausserordentlicher Aufwand 0.00 0.00
48 Ausserordentlicher Ertrag 897'000.00 763'400.00
Ausserordentliches Ergebnis 897'000.00 763'400.00
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 802'855.75 794'050.75
Ergebnis aus Spezialfinanzierung
Ergebnis SF Wohnzentrum Primavera Haus B -32'957.15 -45'489.35
Ergebnis SF Wohnzentrum Primavera Haus A 76'000.00 64'500.00
Ergebnis SF Abwasserbeseitigung 158'474.00 264'379.00
Ergebnis SF Abfallbewirtschaftung -16'852.00 -20'342.00
Ergebnis SF Feuerwehr -37'020.60 -29'952.40
Total 950'500.00 1'027'146.00
(+ = Ertragsüberschuss / - = Aufwandüberschuss)
15Investitionsrechnung
Im Jahr 2020 sind Investitionen von Total 3'330'000.00 Franken in folgenden Globalbudget ge-
plant:
Globalbudget Budget 2020 Budget 2019
1 Politik und Verwaltung Fr. 160'000.00 Fr. 260'000.00
2 Bildung Fr. 178'000.00 Fr. 100'000.00
3 Gesundheit und Soziales Fr. 0.00 Fr. 132'800.00
4 Bau und Infrastruktur Fr. 2'992'000.00 Fr. 1'513'600.00
5 Sicherheit Fr. 0.00 Fr. 137'000.00
6 Finanzen Fr. 0.00 Fr. 23'800.00
Investitionsrechnung Total Fr. 3'330'000.00 Fr. 2'167'200.00
1 Politik und Verwaltung
Im kommenden Jahr fallen im Bereich Politik und Verwaltung für die Gesamtrevision der Orts-
planung 60'000 Franken, für die Zentrumsentwicklung Gass/Hirschen-Areal 70'000 Franken und
für die Umsetzung der Kleinprojekte aus der Zentrumsentwicklung 30'000 Franken an.
2 Bildung
Im Bereich Bildung sind Investitionen für den Ausbau Schlossacher von 100'000 Franken und
für die Anschaffung von Informatikgeräte von 78'000 Franken infolge der Umsetzung des Lehr-
plans 21 geplant.
3 Gesundheit und Soziales
Im Jahr 2020 sind keine Investitionen geplant.
4 Bau und Infrastruktur
Für die GEP-Sanierung (generelle Entwässerungsplanung) werden 460'000 Franken budgetiert.
Für den Anschluss an die ARA Oberes Wiggertal fallen noch die Restkosten von 1'000'000 Fran-
ken an. Die ARA Oberes Wiggertal plant Investitionen, woran sich die Gemeinde Buttisholz mit
einem Anteil von 32'000 Franken zu beteiligen hat. Für das Projekt Kanalisationsleitung Spanere
werden Ausgaben von 50'000 Franken budgetiert. Das letzte Los für die Hochwasserschutz-
massnahmen wird bis 2020 umgesetzt und die Gemeinde 700'000 Franken kosten. Für die Sa-
nierung des alten Lehrerheims, welche in den Jahren 2020/2021 geplant ist, fallen im Jahr 2020
Kosten von 450'000 Franken an. Voraussetzung ist, dass an der Gemeindeversammlung vom
Frühling 2020 der Sonderkredit bewilligt wird. Für die Sanierung der Abfalldeponie Eglisberg
wird gestützt auf eine Variantenstudie mit 300'000 Franken gerechnet.
5 Sicherheit
Im Jahr 2020 sind keine Investitionen geplant.
6 Finanzen
Im Jahr 2020 sind keine Investitionen geplant.
Einnahmen können durch die Anschlussgebühren Abwasser von 100'000 Franken, den Beitrag
der Versicherungsgesellschaft Mobiliar an die Hochwasserschutzmassnahmen von
665'000 Franken, der Rückvergütung von vorfinanzierten Hochwasserschutzkosten von
172'000 Franken und den Beitrag von Bund/Kanton an die Sanierung der Abfalldeponie Eglis-
berg von 120'000 Franken generiert werden.
16Investitionsrechnung Budget 2019 Budget 2020
Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen
Investitionsausgaben 2'167'200 3'330'000
Investitionseinnahmen 790'000 1'057'000
Nettoergebnis 1'377'200 2'273'000
1 Politik und Verwaltung 260'000.00 0.00 160'000.00 0.00
Gesamtrevision Ortsplanung 2017 +
150'000.00 60'000.00
Zentrumsentwicklung Gass/Hirschen-Areal 80'000.00 70'000.00
Umsetzung Kleinprojekte
Zentrumsentwicklung 30'000.00 30'000.00
2 Bildung 100'000.00 0.00 178'000.00 0.00
Ausbau Schlossacher 100'000.00 100'000.00
Anschaffung Informatikgeräte infolge LP21 78'000.00
3 Gesundheit und Soziales 132'800.00 0.00 0.00 0.00
Optimierung Pflegewohnungen Haus B 95'000.00
Sanierung Beleuchtung
Primavera Haus B 37'800.00
4 Bau und Infrastruktur 1'513'600.00 790'000.00 2'992'000.00 1'057'000.00
Umrüstung LED 53'000.00
Beitrag Güterstrasse 130'000.00
Ausbau Privatstrasse 180'000.00
Drainage Moos 20'000.00
Projekt Kanalisationsleitung Spanere 50'000.00 50'000.00
GEP-Sanierungen 10'600.00 460'000.00
ARA-Anschluss Oberes Wiggertal (SF) 350'000.00 1'000'000.00
Investitionsbeitrag ARA Oberes
Wiggertal (SF) 32'000.00
Anschlussgebühren Abwasser (SF) 125'000.00 100'000.00
Abfalldeponie Eglisberg 20'000.00 300'000.00
Beitrag Abfalldeponie Eglisberg (Bund) 120'000.00
Hochwasserschutzprojekt Hohrütibach 500'000.00 700'000.00
Hochwasserschutz, Beitrag Mobiliar 665'000.00 665'000.00
Hochwasserschutz, Rückvergütung 172'000.00
Renovation Altes Lehrerheim 200'000.00 450'000.00
5 Sicherheit 137'000.00 - 0.00 0.00
Schützenhaus elektr. Trefferanlage 137'000.00
6 Finanzen 23'800.00 0.00 0.00 0.00
Einführung Belegscanning 23'800.00
SF = Spezialfinanzierung
17AFP 2020-2023 Buttisholz 1 Politik und Verwaltung
* Beschluss **Kenntnisnahme
Leistungsauftrag* tiven Baukultur bleiben. Die Zentrumsentwick-
Der Aufgabenbereich Politik und Verwaltung um- lung bildet ein wichtiges Schwerpunktthema.
fasst die Leistungsgruppen
- Politische Führung Die Wirtschaftsförderung und die Zusammenar-
- Verwaltung beit mit weiteren Gemeinden sind der Gemeinde
- Raumordnung Buttisholz sehr wichtig.
- Bürgerrechtswesen
- Wirtschaft und Regionalpolitik Bezug zum Legislaturprogramm 2016-2020
- Zentrumsentwicklung aktiv angehen
Der Bereichsverantwortliche führt und leitet die - Revision Ortsplanung
Organe und die Verwaltung der Gemeinde und - Gemeinsame Erarbeitung eines
ist oberster Ansprechpartner und Repräsentant Entwicklungskonzeptes für das Rottal
der Gemeinde. Der Gemeinderat sorgt für die - Dokumentenmanagement-System (GEVER)
strategische Weiterentwicklung der Gemeinde. nutzen
Die Verwaltung erfüllt die Anforderungen eines - Bürgernaher Vollzug
modernen Service-Public-Betriebs und gewähr-
leistet Kundennähe, Dienstleistungsorientierung Lagebeurteilung
und betriebswirtschaftliche Führung. Die Verwal- Die nach dem CEO-Modell geführte Gemeinde
tung vollzieht die Beschlüsse des Gemeinderates erfüllt die hohen Anforderungen an einen mo-
und sorgt für eine koordinierte Aufgabenerfül- dernen Dienstleistungsbetrieb. Der Gemeinderat
lung durch die verschiedenen Ressorts. befasst sich mit der strategischen Weiterent-
wicklung der Gemeinde. Die Dienstleistungsqua-
Im Bereich Raumplanung werden die Grundla- lität der Verwaltung ist gut. Die Entflechtung
gen für eine nachhaltige und ortsbildgerechte zwischen strategischen und operativen Aufgaben
Nutzung der begrenzten Baulandressourcen ge- zwischen Gemeinderat und Verwaltung kann
schaffen. Buttisholz soll ein Ort mit einer attrak- noch weiter optimiert werden.
Chancen / Risikenbetrachtung
Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen
Chance: Die politische Führung nimmt ihre Die Herausforderungen der Ge- Fristgerechte und weitsichtige Pla-
Verantwortung zu Gunsten der Einwohne- genwart werden erfolgreich um- Hoch nung der strategischen Herausfor-
rinnen und Einwohner wahr gesetzt derungen
Mit dem IT-Programm Axioma ist
Chance: Der Digitalisierungsgrad der Ver- Die Verwaltung und der Ge- das geeignete Rüstzeug bereits vor-
waltung und des Gemeinderates kann er- meinderat arbeiten mit Unter- Hoch handen. Nach und nach werden ein-
höht werden stützung der IT effizienter zelne Teilbereiche hauptsächlich di-
gital geführt
Attraktive Arbeitsbedingungen erhal-
Risiko: Mangel an kompetenten Personal Eingeschränkte Handlungsfähig-
ten und Parteien sowie Stimmbe-
in Politik und/oder Verwaltung keit oder teure externe Lösun- Mittel
rechtigte für das Personalrisiko sen-
gen
sibilisieren
Massnahmen und Projekte
Kosten
(Kosten in Tausend CHF) Status Zeitraum ER/IR B 2019 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
Total
Gesamtrevision Ortsplanung 2018 –
Umsetzung 210 IR 150 60 0 0 0
2017+ 2020
Zentrumsentwicklung Gass/ 2019 -
Umsetzung 410 IR 80 70 70 70 120
Hirschen-Areal 2023
Umsetzung Kleinprojekte aus 2019 –
Umsetzung 110 IR 30 30 20 20 10
Zentrumsentwicklung 2023
18Messgrössen
B B P P P
Messgrösse Art Zielgrösse R 201x
2019 2020 2021 2022 2023
Einwohnerzunahme
Bevölkerungswachstum 0,5 % 2% 1% 1% 0.5 % 0.5 %
im Durchschnitt
Kosten pro Einwohner für die
Kosten / Einwohner CHF 340.00 334.65 334.65 338.00 340.00 340.00
Verwaltung
Personalbestand Verwaltung mit Anzahl Vollzeitstel-
14 13.9 13.4 13.4 13.4 13.4
Werkdienst, Hauswarte und ARA len
Positive Zustim-
Zufriedenheit der Bevölkerung mit
mung in % der > 90 % 95 % 95 % 95 % 95 % 95 %
Gemeindeversammlungsvorlagen
Vorlagen
Kommunikation an Bevölkerung
durch Newsletter und Zeitungsbe- Anzahl 20 20 20 20 20 20
richte
Entwicklung der Finanzen
Erfolgsrechnung
Abw.
(Kosten in Tausend CHF) R 201x B 2019 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
%
Saldo Globalbudget 636 729 +14.62 753 768 783
Aufwand 1'156 1'246 1'271 1'286 1'301
Total
Ertrag -520 -517 -518 -518 -518
Leistungsgruppen
Aufwand 407 471
Politische Führung Ertrag 0 0
Saldo 407 471
Aufwand 621 621
Verwaltung Ertrag -511 -509
Saldo 110 112
Aufwand 94 121
Raumordnung* Ertrag 0 0
Saldo 94 121
Aufwand 17 17
Bürgerrechtswesen Ertrag -9 -9
Saldo 8 8
Aufwand 17 17
Wirtschaft und Regi-
Ertrag 0 0
onalpolitik
Saldo 17 17
* Zahlen B 2019 nach Genehmigung durch Gemeindeversammlung vom 29.11.2018
Investitionsrechnung
Ausgaben und Einnahmen (Kosten Abw.
R 201x B 2019 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
in Tausend CHF) %
Ausgaben 260 160 -38.46 90 90 130
Einnahmen 0 0 0 0 0 0
Nettoinvestitionen 260 160 -38.46 90 90 130
Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Das Budget 2020 erfährt ein Wachstum von rund 14 %. Dies Aufgrund der Leistungsgruppen Politische Führung und Raumordnung.
Das Geschäftsführermodel wurde im Jahr 2008 eingeführt. Nach über 10 Jahren werden die Pensen der Gemeinderäte aufgrund der
Erfahrungen der letzten 10 Jahre angepasst (+ 55'800 Franken). Für die Erhaltung des Ortsbildes werden höhere Beiträge budge-
tiert als im Vorjahr (+ 15'000 Franken).
19AFP 2020-2023 Buttisholz 2 Bildung
* Beschluss **Kenntnisnahme
Leistungsauftrag* Weise den gemeinsamen Erziehungsauftrag
Der Aufgabenbereich Bildung umfasst die Leis- wahr und berücksichtigt dabei die gesellschaftli-
tungsgruppen chen Einflüsse.
- Kindergarten
- Primarschule Bezug zum Legislaturprogramm 2016-2020
- Sekundarschule - Projektbegleitung Schlossacher (Schulische
- Musikschule Dienste)
- Schulische Dienste - Einführung Lehrplan 21
- Schulliegenschaften - Sanierung/Erhalt Schulbauten
- Schuladministration - Anpassung Rechtsgrundlagen
- Sonderschule
- Kantonsschule Lagebeurteilung
- Schulgesundheitsdienst Die Volksschule Buttisholz ist gut positioniert,
- Kulturförderung was durch interne und externe Evaluationen be-
- Jugendarbeit stätigt wird. Die Einführung des Lehrplans 21 ist
- Sport nun auch auf der Sekundarstufe gestartet und
- Spielgruppe wird von den Lehrpersonen gut mitgetragen und
gelebt. Die Nachfolge in der Schulleitung Sekun-
Gemäss § 5 des Volksschulbildungsgesetzes darstufe ist geregelt. Auf die sich verändernde
vermittelt die Volksschule den Lernenden Anzahl von Klassen, auch auf der Unterstufe, re-
Grundwissen, Grundfertigkeiten und Grundhal- agiert die Schule Buttisholz mit einer voraus-
tungen und fördert die Entwicklung vielseitiger schauenden Personalplanung. Die Zusammenar-
Interessen. beit mit den Leistungserbringern von externen
Die Volkschule nimmt ergänzend zu Familie und Angeboten ist gut.
Erziehungsberechtigen auf partnerschaftliche
Chancen / Risikenbetrachtung
Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen
Aktualisierung der Schulraumpla-
Kostensteigerung; fehlende Inf-
Risiko: Veränderliche Schülerzahlen auf- nung. Stetig Entwicklung durch
rastruktur; Infrastruktur nicht Mittel
grund Bevölkerungswachstum raumplanerische Massnahmen
ausgelastet; etc.
steuern
Höhere Kosten (Projektkosten; Vorausschauende Einflussnahme
Risiko: Neue Projekte und Vorgaben, die
Pensen-Erhöhungen), Überlas- Mittel durch Verbände und Eingaben in
vom Kanton angestossen werden
tung der Lehrpersonen Vernehmlassungen
Risiko: Ausgleichszahlung für Klassen mit Höhere Belastung der Erfolgs- Optimale Planung der Klassen-
Mittel
Unterbestand rechnung grössen
Die Nutzung der Gebäude kann Periodische Unterhaltsarbeiten in
Chance: Dauernde Instandhaltung der
verlängert werden; Keine aufge- Klein der Mehrjahres- und Budgetpla-
Schulliegenschaften
staute Investitions-Schübe nung vorsehen
Chance: Anpassung Rechtsgrundlagen auf
Klarheit und Rechtssicherheit Mittel Anpassung Rechtsgrundlagen
kommunaler Ebene
Massnahmen und Projekte
(Kosten in Tausend Kosten P
Status Zeitraum ER/IR B 2019 B 2020 P 2021 P 2022
CHF) Total 2023
2020 –
Ausbau Schlossacher Umsetzung 300 IR 100* 100 200 0 0
2021
Sanierung roter
Planung 100 2022 IR 0 0 0 100 0
Allwetterplatz
Ersatzbeschaffung
Planung 25 2021 IR 0 0 25 0 0
Server + Speicher
Anschaffung Informatik-
Umsetzung 78 2020 IR 0 78 0 0 0
geräte infolge LP21
20Ersatzbeschaffung 2021 –
Planung 214 IR 0 0 54 80 80
Informatikgeräte 2023
* Betrag im 2019 nicht beansprucht
Messgrössen
R
Messgrösse Art Zielgrösse B 2019 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
201x
>50 /
Schülerzahlen KG / PS / Anzahl
>210 / 53/287/119 59/240/153 56/222/155 53/213/140 53/213/140
Sek Schüler
>115
Durchschnittliche Klassen- Anzahl 18 / 18 /
17/18/17 18/18/18 18/18/18 18/18/18 18/18/18
grösse KG / PS / Sek Schüler 18
Anzahl Klassen Anzahl >23 26 26 23 23 23
Anzahl Lektionen pro Schü-
Anzahl 1.7/1.9/2.5 1.7/1.9/2.6 1.6/1.9/2.6 1.7/1.9/2.6 1.7/1.9/2.6 1.7/1.9/2.6
ler/in
Kosten pro Musikschüler/in CHFAufwand 80 130
Kantonsschule Ertrag 0 0
Saldo 80 130
Aufwand 25 24
Schulgesundheits-
Ertrag 0 0
dienst
Saldo 25 24
Aufwand 101 100
Kulturförderung Ertrag 0 0
Saldo 101 100
Aufwand 60 60
Jugendarbeit Ertrag 0 0
Saldo 60 60
Aufwand 240 245
Sport Ertrag -8 -6
Saldo 232 239
Aufwand 0 14
Spielgruppe Ertrag 0 0
Saldo 0 14
* Zahlen B 2019 nach Genehmigung durch Gemeindeversammlung vom 29.11.2018
Investitionsrechnung
Ausgaben und Einnahmen (Kosten
R 201x B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023
in Tausend CHF)
Ausgaben 100 178 +78.00 279 180 80
Einnahmen 0 0 0 0 0 0
Nettoinvestitionen 100 178 +78.00 279 180 80
Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Die Kosten gegenüber dem Vorjahr sind insgesamt nur leicht angestiegen. Aufgrund des AFR18 haben sich die Kantonsbeiträge an
die Volksschule verdoppelt. Was sich im Nettoergebnis mit einer Veränderung von rund 1'500'000 Franken gegenüber dem Vorjahr
positiv niederschlägt.
22AFP 2020-2023 Buttisholz 3 Gesundheit und Soziales
* Beschluss **Kenntnisnahme
Leistungsauftrag* - Soziokulturelle Animation in der Jugend- und
Der Aufgabenbereich Gesundheit und Soziales Altersarbeit festigen
umfasst die Leistungsgruppen - Erhalt und Sicherung Jugendlokal
- Sozialhilfe - Aktive Mitarbeit in der Integrations-, Begleit-
- Alimentenhilfe und Sicherheitsgruppe für das Asyl- und
- Kindes- und Erwachsenenschutz Flüchtlingswesen
- Sozialversicherungen
- Restfinanzierung Pflege Heime Lagebeurteilung
- Restfinanzierung Pflege Spitex Die ausgelagerten Einheiten funktionieren gut.
- Altersarbeit Der Verein Pflegewohngruppen ist in seiner Trä-
- Gesundheitswesen allgemein gerschaft erstarkt und nimmt die strategische
- Wohnzentrum Primavera (SF) Führung wahr. Das Controlling wird monatlich
durch den Verein und die Gemeinde sicherge-
Der Bereich Gesundheit und Soziales bearbeitet stellt. Die Gesundheitsvorsorge und die Sozial-
die Anliegen der verschiedenen Altersgruppen im fürsorge sind gewährleistet. Personen in schwie-
Rahmen der Jugend-, Familien-, Alters- und In- rigen Lebenslagen müssen aktiv zur Problemlö-
tegrationsfragen. Er organisiert ein zeitgemässes sung beitragen. Die intakte Dorfgemeinschaft
Angebot im Bereich der ambulanten und statio- trägt dazu bei, dass die Netzwerke untereinan-
nären Gesundheitsversorgung sowie im Suchtbe- der gut funktionieren. Mit der Stelle Soziokultu-
reich. Er koordiniert und beaufsichtigt die Leis- relle Animation, der Jugendkommission und der
tungen der ausgelagerten Einheiten im Bereich Alterskommission ist Gewähr, dass die Bedürf-
Kindes- und Erwachsenenschutz, Sozialberatung nisse der Jugend und des Alters erkannt sind.
sowie Alimentenwesen. Er überprüft und trägt Auch die Bedürfnisse der breiten Bevölkerung
die Gemeindeanteile im Bereich der Sozialversi- finden Beachtung. Die Betreuung und Begleitung
cherungen und organisiert die gesetzliche und der Asylsuchenden im Minimalzentrum ist durch
persönliche Fürsorge. Er ist Ansprechpartner für den Kanton sichergestellt. Durch die Begleit-
Menschen in schwierigen Lebenslagen. gruppe der Gemeinde findet ein Austausch statt.
Die Gruppe Mi- und Integration setzt sich für die
Bezug zum Legislaturprogramm 2016-2020 soziale und kulturelle Integration und Vernet-
- Umsetzung Altersleitbild zung ein.
- Überprüfung Ausrichtung Wohnzentrum
Primavera
Chancen / Risikenbetrachtung
Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen
Sofortige Triage und Zusammenar-
beit mit Fachinstitutionen. Wohn-
Risiko: Neue und komplexe Sozialhilfefälle Kostensteigerung Hoch
raumangebote im Auge behalten
und frühzeitig reagieren
Vorausschauende Einflussnahme
Risiko: Kanton überwälzt weitere Kosten
Kostensteigerung Hoch durch Verbände und Eingaben in
an Gemeinden
Vernehmlassungen
Risiko: Demografische Entwicklung der Stetiger Anstieg der Pflegeplät- Bereitstellung ausreichender Ange-
Mittel
Gesellschaft ze; Kostensteigerung bote und Verbundlösungen
Erarbeitung Betreuungsprogramm,
Förderung von Raum und Begeg-
Risiko: Mangelnde Integration Anstieg der Sozialhilfekosten Hoch
nungen zur sozialen und kulturellen
Integration und Vernetzung
Förderung und Unterstützung der
Ermöglicht die Kontaktaufnahme
Zusammenarbeit mit der sozialen
Chance: Soziales Netzwerk zur Bildung und zum Erhalt der Hoch
Animation, Vereinen und Kommissi-
sozialen Netzwerke
onen
Erhalt und Sicherstellung einer aus-
reichenden öffentlichen Versorgung;
Ermöglicht Eigenständigkeit und
Chance: Ausreichende öffentliche Ge- stetige Entwicklung; Förderung und
Wohnen zu Hause bis ins hohe Mittel
sundheitsversorgung Unterstützung der Zusammenarbeit
Alter
von Privaten und Institutionen; öf-
fentliche Informationen
23Massnahmen und Projekte
(Kosten in Tausend Kosten
Status Zeitraum ER/IR B 2019 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
CHF) Total
Investition Wohnzent-
Pendent 100 2021 IR 0 0 100 0 0
rum Primavera Haus B
Messgrössen
Messgrösse Art Zielgrösse R 201x B 2019 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
Sozialfälle AnzahlAufwand 50 54
Altersarbeit Ertrag -12 -12
Saldo 38 42
Aufwand 8 8
Gesundheitswesen Ertrag 0 0
Saldo 8 8
Aufwand 532 562
Wohnzentrum Prima-
Ertrag -584 -581
vera (SF)
Saldo -52 -19
Investitionsrechnung
Ausgaben und Einnahmen (Kosten
R 201x B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023
in Tausend CHF)
Ausgaben 133 0 -133.00 100 0 0
Einnahmen 0 0 0 0 0 0
Nettoinvestitionen 133 0 -133.00 100 0 0
Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Die Kosten in der Leistungsgruppe Sozialhilfe nehmen analog Vorjahr zu. Dies aufgrund höherer Kantonsbeiträge gemäss dem Ge-
setz über soziale Einrichtungen SEG (32'900 Franken) sowie steigenden Beiträge an das SozialBeratungsZentrum Sursee SoBZ
(25'800 Franken). Die Kosten der Sozialversicherung sind grösstenteils im Bereich der Ergänzungsleistungen AHV/IV (201'000 Fran-
ken) angestiegen. Dies unter anderem infolge der AFR18, wodurch die Gemeinden neu 100 % (vorher 70 %) der Ergänzungsleis-
tung zur IV zu tragen haben.
25AFP 2020-2023 Buttisholz 4 Bau und Infrastruktur
* Beschluss **Kenntnisnahme
Leistungsauftrag* - Gestaffelte Sanierung Strassen
Der Aufgabenbereich Bau und Infrastruktur um- - Sanierung altes Lehrerheim
fasst die Leistungsgruppen
- Strassen und Wege Lagebeurteilung
- öffentlicher Verkehr Die Verkehrslage des individuellen wie auch des
- Friedhof und Bestattung öffentlichen Verkehrs in Buttisholz kann als
- Umweltschutz günstig bezeichnet werden. Die Strassen sind in
- Tourismus einem guten Zustand und können in einem übli-
- Energie chen Unterhaltsturnus erneuert werden. Die
- Freizeit Gemeinde ist gut mit dem Busverkehr erreich-
- Liegenschaften Finanzvermögen bar. Die eigene Kläranlage in Buttisholz wird
- Bauverwaltung aufgehoben und an die ARA Oberes Wiggertal
- Abwasserbeseitigung (SF) angeschlossen. Die Kehrichtentsorgung ist über
- Abfallwirtschaft (SF) den Gemeindeverband Abfallentsorgung Luzern
Landschaft organisiert. Die Separatsammlungen
Die Gemeinde stellt der Bevölkerung eine funkti- und die Sammelstelle werden vom Werkdienst
onierende Infrastruktur zur Verfügung. Dabei bewirtschaftet. Die Resultate aus der externen
achtet die Gemeinde auf eine wirtschaftlich Analyse der stillgelegten Abfalldeponie Eglisberg
günstige und dennoch praktikable Ausführung in werden den weiteren Handlungsbedarf aufzei-
Erstellung und Unterhalt. Auch Umweltaspekte gen. Der eigene Friedhof deckt den Bedarf ab
spielen eine wichtige Rolle bei der Leistungser- und ist ein wichtiges Aushängeschild für unsere
bringung. Die Bewilligungsprozesse für private Gemeinde. In den Bereichen Umweltschutz, Tou-
Bauträger sind effizient, transparent und rechts- rismus und Freizeit stehen derzeit keine grösse-
konform. ren Projekte an. Der Gemeinderat investiert be-
vorzugt direkt in Energiesparmassnahmen als in
Bezug zum Legislaturprogramm 2016-2020 die Erarbeitung von Labels. Im Finanzvermögen
- Anschluss an ARA Oberes Wiggertal zeichnet sich im Gebiet Gass und Kreuzscheune
- Bau von Pumpenstation sowie Rückbau ARA ein grösserer Investitionsbedarf ab. Die Bauver-
- Sanierung/Erneuerung Kanalisationsanlagen waltung optimiert mit den externen Partnern
und -leitungen PlanQuadrat AG und der Bauberatung die Zu-
- Hochwasserschutzprojekt Dorf aktiv begleiten sammenarbeit laufend.
- Mitbeteiligung und Entwicklung Gasthaus
Hirschen AG
Chancen / Risikenbetrachtung
Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen
Warte- und Stauzeiten werden Optimale öffentliche Verkehrsanbin-
Risiko: Der Verkehr nimmt ständig zu Klein
grösser dungen gewährleisten
Infrastruktur wird erhalten; Kei- Mehrjahresplanung für die Strassen-
Chance: Stetige Kontrolle und Sanierung
ne aufgestauten Investitionen, Klein sanierungen sowie GEP für Kanalsa-
des Strassen- und Leitungsnetzes
welche zu Kostenschüben führen nierungen
Risiko: Die Deponie Eglisberg muss je
Hohe Kosten belasten die Spezi- Es gilt, die Resultate der Untersu-
nach Resultat der Analyse (teil-)saniert Mittel
alfinanzierung chung abzuwarten
werden
Chance: Im Gebiet Gass / Kreuzscheune Der Gemeinderat setzt sich aktiv für
Der Druck, eine Entwicklung im
gibt es gemeindeeigene Liegenschaften Hoch die Zentrumsentwicklung ein
Gebiet zu forcieren, nimmt zu
mit Unterhaltsbedarf
Massnahmen und Projekte
Kosten B B P P P
(Kosten in Tausend CHF) Status Zeitraum ER/IR
Total 2019 2020 2021 2022 2023
Strassensanierung
Planung 160 2021 IR 0 0 160 0 0
St. Ottilienstrasse
Strassensanierung
Planung 220 2021 IR 0 0 0 220 0
Chäsistrasse
26Perimeterbeiträge
Umsetzung -437 2022 IR 0 0 0 -437 0
Arbeitszone Moos
2019 -
GEP-Sanierungen Umsetzung 571 IR 11 460 50 50 0
2022
2019 -
Anschlussgebühren Umsetzung -305 IR -125 -100 -40 -40 0
2023
ARA-Anschluss Oberes 2017 -
Umsetzung 1'350 IR 350 1'000 0 0 0
Wiggertal 2020
Investitionsbeitrag ARA 2020 –
Planung 385 IR 0 32 106 165 82
Oberes Wiggertal 2024
Projektierung Kanalisations-
Planung 100 2020 IR 50 ** 50 0 0 0
leitung Spanere
Hochwasserschutzprojekt
Umsetzung 700 2020 IR 500* 700 0 0 0
Hohrütibach
Hochwasserschutz, Beitrag
Umsetzung -665 2020 IR -665* -665 0 0 0
Mobiliar
Hochwasserschutz; Rück-
Umsetzung -172 2020 IR 0 -172 0 0 0
vergütung
Renovation Altes Lehrer- 2020 –
Umsetzung 1'400 IR 200* 450 950 0 0
heim 2021
Abfalldeponie Eglisberg Umsetzung 320 2020 IR 20 300 0 0 0
Beitrag Abfalldeponie
Umsetzung -120 2020 IR 0 -120 0 0 0
Eglisberg (Bund)
Weiterführung 2018 -
Umsetzung 87 ER 16 16 16 16 0
Vernetzungsprojekt 2022
* Betrag im 2019 nicht beansprucht
** Im 2019 ca. Fr. 11'000.00 beansprucht
Messgrössen
Messgrösse Art Zielgrösse R 201x B 2019 B 2020 P 2021 P 2022 P 2023
Preis Abwasser
CHF / m3 < 2.00 2.00 2.00 2.00 2.00 2.00
exkl. MwSt.
Abfallgrundgebühr je
CHF 60.00 60.00 60.00 60.00 60.00 60.00
Haushalt / Betrieb
Verfahrensdauer Ge-
meinde pro Baubewilli- Zeit pro 80 % innert 25
erreicht erreicht erreicht erreicht erreicht
gung vereinfachtes Ver- Gesuch Arbeitstage
fahren
Verfahrensdauer Ge-
meinde pro Baubewilli- Zeit pro 80 % innert 40
erreicht erreicht erreicht erreicht erreicht
gung ordentliches Ver- Gesuch Arbeitstage
fahren
Entwicklung der Finanzen
Erfolgsrechnung
(Kosten in Tausend CHF) R 201x B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023
Saldo Globalbudget 751 797 +6.13 836 907 897
Aufwand 2'075 2'046 2'086 2'158 2'150
Total
Ertrag -1'324 -1'249 -1'250 -1'251 -1'253
Leistungsgruppen
Aufwand 468 455
Strassen und Wege Ertrag -231 -232
Saldo 237 223
Aufwand 366 378
Öffentlicher Verkehr Ertrag 0 0
Saldo 366 378
27Aufwand 10 11
Abfallwirtschaft Ertrag 0 0
Saldo 10 11
Aufwand 56 43
Friedhof und Bestat-
Ertrag -13 -13
tung
Saldo 43 30
Aufwand 283 243
Umweltschutz Ertrag -91 -41
Saldo 192 202
Aufwand 3 3
Tourismus Ertrag 0 0
Saldo 3 3
Aufwand 0 0
Energie Ertrag -202 -178
Saldo -202 -178
Aufwand 61 74
Freizeit Ertrag 0 0
Saldo 61 74
Aufwand 14 5
Liegenschaften Fi-
Ertrag -40 -22
nanzvermögen
Saldo -26 -17
Aufwand 221 220
Bauverwaltung Ertrag -154 -150
Saldo 67 70
Aufwand 323 216
Abwasserbeseitigung
Ertrag -481 -480
(SF)
Saldo -158 -264
Aufwand 127 130
Abfallbewirtschaftung
Ertrag -100 -110
(SF)
Saldo 27 20
Investitionsrechnung
Ausgaben und Einnahmen (Kosten
R 201x B 2019 B 2020 Abw. % P 2021 P 2022 P 2023
in Tausend CHF)
Ausgaben 1'514 2'992 +97.62 1'266 435 82
Einnahmen -790 -1'057 +33.8 -40 -477 0
Nettoinvestitionen 724 1'935 +267.26 1'226 -42 82
Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Die Nettoaufwendungen dieses Bereiches sind leicht angestiegen. Dies aufgrund der tieferen Einnahmen von Konzessionsgebühren
von rund 24'000 Franken. Die weiteren Veränderungen verteilen sich auf alle anderen Leistungsgruppen in diesem Aufgabenbe-
reich.
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