Endlich konnte das Faschingsfest in der Kindertageseinrichtung "Hasseler Feldmäuse" in Hassel nachgeholt werden - Mehr auf Seite 20 ...
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AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN | NACHRICHTEN | MITTEILUNGEN AUS DER VERBANDSGEMEINDE ARNEBURG-GOLDBECK
Hallo Nachbarn 19. Jahrgang
April 2021
Ausgabetermin
27. April 2021
in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe) Nummer 4
Endlich konnte das Faschingsfest
in der Kindertageseinrichtung „Hasseler
Feldmäuse“ in Hassel nachgeholt werden.
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| 2 | 27. April 2021 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe)
— Amtliche Bekanntmachungen —
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Hohenberg-Krusemark über den
Aufstellungsbeschluss 30/082/20 zum vorzeitigen vorhabenbezogenen B-Plan
einschließlich Umweltbericht zur Ausweisung eines Sondergebietes „Agrar-Photovoltaik
mit landwirtschaftlicher Nutzung nördlich Schwarzholz“ für den Ortsteil Schwarzholz
der Gemeinde Hohenberg-Krusemark
Der Gemeinderat Hohenberg-Krusemark hat in öffentlicher Sitzung am Finanzielle Auswirkungen:
21.01.2021 den Beschluss 30/082/20 mit dem folgenden Inhalt gefasst. Er keine
wird hiermit bekanntgemacht:
Die Kosten der Planung werden auf der Grundlage eines städtebaulichen
Beschlusstext: Vertrags vom Vorhabensträger getragen.
Der Gemeinderat Hohenberg-Krusemark fasst auf seiner heutigen öffent-
lichen Sitzung den Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen vorhabensbezo- Anlagen:
genen B-Plan „Agrar-Photovoltaik mit landwirtschaftlicher Nutzung nördlich Übersichtskarte zum Geltungsbereich
Schwarzholz“ einschließlich Umweltbericht zur Ausweisung eines Sonder-
gebietes für Agrar-Photovoltaik mit landwirtschaftlicher Nutzung für den
Ortsteil Schwarzholz der Gemeinde Hohenberg-Krusemark.
1. Der Geltungsbereich umfasst folgende Grundstücke in der Gemarkung
Schwarzholz, Flur 1, Flurstücke 60, 132, 133, 134, 135, 136, 137, 138,
139, 140/3, 142, 203 und 262. Das Plangebiet hat eine Gesamtgröße
von ca. 240 ha.
2. Die Ausweisung erfolgt als sonstiges Sondergebiet „Agrar-Photovoltaik
mit landwirtschaftlicher Nutzung“ nördlich von Schwarzholz.
3. Das FEFA Projekt GmbH plant auf mehreren Ackerflächen in der Ge-
markung Schwarzholz, Flur 1, auf den Flurstücken 60, 132, 133, 134,
135, 136, 137, 138, 139, 140/3, 142, 203 und 262 eine neuartige
Agrar-Photovoltaikanlage. Das geplante Vorhaben befindet sich nördlich
von Schwarzholz.
Ziel ist die Vereinbarkeit von landwirtschaftlicher Bewirtschaftung und
Erzeugung von Solarstrom. Die Fläche von ca. 240 ha soll mit einer
neuartigen Agrar-Photovoltaikanlage belegt werden, die weiterhin eine
landwirtschaftliche Erzeugung von Feldfrüchten oder Grünlandnutzung
ermöglichen. Die Ausrichtung der Tracker erfolgt automatisch mit dem
Sonnenlauf und führt zu einer geringen Verschattung. Die Tracker ha-
ben hohe Abstände untereinander, um den Platz für landwirtschaftliche
Feldarbeit und Maschinen zu gewährleisten.
4. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Absatz 1 BauGB öffentlich
bekannt zu machen.
5. Mit der Planungserarbeitung wird das Büro Stadt und Land Planungsge-
sellschaft mbH, mit Sitz in Hohenberg-Krusemark, beauftragt. Alle mit
dem Vorhaben verbundenen Kosten übernimmt die FEFA Projekt GmbH
Begründung:
Mit der Überplanung der o. g. Flurstücke sollen die planungsrechtlichen Vor-
aussetzungen für die Ansiedlung einer Photovoltaikfreiflächenanlage in Form
einer Agrar-Photovoltaik geschaffen werden. Das Plangebiet umfasst eine
Fläche von ca. 240 ha.
Ziel ist die planungsrechtliche Vereinbarkeit von landwirtschaftlicher Be-
wirtschaftung und Erzeugung von Solarstrom. Die geplanten Anlagen sollen
weiterhin eine landwirtschaftliche Erzeugung von Feldfrüchten oder Grün-
landnutzung ermöglichen.
Die Auswirkungen der Anlage auf die Belange Naturschutz und Landschafts-
pflege werden in einem gesonderten Umweltbericht geprüft und dargestellt.
Sie sind Bestandteil des Planungsverfahrens.
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe) 27. April 2021 |3|
— Amtliche Bekanntmachungen —
Öffentliche Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Arneburg- Goldbeck
Flächennutzungsplan für die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck
hier: Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes für Die Planungsunterlagen liegen in der Zeit vom 10.05.2021 bis zum
das Gebiet der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck 17.06.2021 öffentlich in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck in 39596
Goldbeck, An der Zuckerfabrik 1 (Sekretariat) sowie im Rathaus Arneburg,
Der Verbandsgemeinderat Arneburg-Goldbeck hat auf seiner öffentlichen Breite Straße 15 in 39596 Arneburg (Gemeindeentwicklung) während der
Sitzung am 12.04.2021 beschlossen, den Entwurf des Flächennutzungspla- Dienststunden
nes der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck, einschließlich der Planzeich-
nung, der Begründung und des Umweltberichtes sowie die wesentlichen Montag: von 7:30 Uhr bis 15:30 Uhr
umweltbezogenen Stellungnahmen vom Dienstag: von 7:30 Uhr bis 17:30 Uhr
–– Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr, Magdeburg Mittwoch: von 7:30 Uhr bis 14:30 Uhr
–– Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, Stendal Donnerstag: von 7:30 Uhr bis 15:30 Uhr
–– Landkreis Stendal; Bauordnungsamt, Umweltamt/Sachgebiet Naturschutz Freitag: von 7:30 Uhr bis 11:30 Uhr
und Forsten, Bauordnungsamt /Untere Wasserbehörde, Bauordnungsamt
/ Untere Immissionsschutzbehörde, Bauordnungsamt /Untere Abfall- und zu jedermanns Einsicht aus.
Bodenschutzbehörde
–– Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Halle (Saale); Behörde für Was- Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anre-
serwirtschaft, oberen Naturschutzbehörde gungen zu den Planungsunterlagen schriftlich oder während der Dienststun-
öffentlich auszulegen sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange den zur Niederschrift vorgebracht werden.
und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Ergänzend werden gemäß § 4a Abs. 4 BauGB der Inhalt der Bekanntmachung
Umweltbezogene Informationen und Stellungnahmen sind in Form des Um- sowie die Unterlagen zur öffentlichen Auslegung in das Internet eingestellt.
weltberichts sowie als Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden und Der Entwurf des FNP der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck mit der
sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie als Stellungnahmen aus der Planzeichnung, der Begründung und dem Umweltbericht sowie die wesent-
frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zu folgenden Themen verfügbar und lichen umweltbezogenen Stellungnahmen von
liegen mit aus: –– Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr, Magdeburg
–– Schutzgut Mensch: Beeinträchtigung der vorhandenen und geplanten Be- –– Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, Stendal
bauung durch angrenzende Nutzungen; Ermittlung und Bewertung zusätz- –– Landkreis Stendal; Bauordnungsamt, Umweltamt/Sachgebiet Naturschutz
licher Beeinträchtigung und des Gebiets für die Erholungsnutzung und Forsten, Bauordnungsamt/Untere Wasserbehörde, Bauordnungsamt
–– Schutzgüter Pflanzen und Tiere einschließlich Arten- und Lebensgemein- /Untere Immissionsschutzbehörde, Bauordnungsamt/Untere Abfall- und
schaften sowie biologische Vielfalt und Artenschutz: vorhandener Vegeta- Bodenschutzbehörde
tionsbestand und Biotoptypen, Bewertung der Vegetationsstrukturen und –– Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Halle (Saale); Behörde für Was-
der planungsbedingten Auswirkungen; Vorkommen geschützter Arten und serwirtschaft, Oberen Naturschutzbehörde
Auswirkungen der Planung auf diese Arten, hier insbesondere auf Brutvö- können im Internet auf der Seite der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck
gel, Fledermäuse, Amphibien, Reptilien und den Fischotter, einschließlich unter https://www.arneburg-goldbeck.de/region_verwaltung/amtliche_be-
Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung nachteiliger Auswirkungen; kanntmachungen/ eingesehen werden.
Maßnahmen zum Ausgleich für den Verlust von Biotopflächen
–– Schutzgüter Boden und Fläche: Flächeninanspruchnahme, vorhandene Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbetei-
Bodenverhältnisse einschließlich Informationen zu Altlasten; vorhandene ligung nicht fristgemäß abgegeben worden sind, können gemäß § 4a Abs.
und künftige Bodenversiegelung; erforderlicher Bodenaustausch, Maß- 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan der Ver-
nahmen zur Eingriffsminderung und zum Ausgleich bandsgemeinde Arneburg-Goldbeck unberücksichtigt bleiben, sofern die Ge-
–– Schutzgut Wasser (Oberflächenwasser und Grundwasser): Beschreibung meinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren
und Bewertung der Beeinträchtigung von Oberflächenwasser; Grundwas- Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.
serspiegel und -fließrichtung; Auswirkungen auf die Grundwasserneubil-
dung Ein Antrag gemäß § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, so-
–– Schutzgut Klima und Luft: mikroklimatische Ausgangssituation und Be- weit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller
wertung der Auswirkungen. im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet gemacht wurden, aber hätten
–– Landschaftsbild: Beschreibung und Bewertung des Landschaftsbildes, geltend gemacht werden können.
voraussichtliche Veränderungen und Maßnahmen zur Vermeidung und
Minderung nachteiliger Auswirkungen
–– Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter: Beschreibung und Bewertung
der Auswirkung auf archäologische Kulturdenkmale
–– Aussagen zu Wechselbeziehungen und -wirkungen zwischen den Schutz-
gütern
–– Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und Kompensation je Schutz- R. Schernikau
gut und überschlägige Ermittlung des Kompensationsbedarfs. Verbandsgemeindebürgermeister 13.04.2021
| 4 | 27. April 2021 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe)
— Amtliche Bekanntmachungen —
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung
1. Haushaltssatzung der Gemeinde Eichstedt (Altmark) für das Haus- §2
haltsjahr 2021 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 0 Euro
Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sach- festgesetzt.
sen-Anhalt (KVG LSA) in der zurzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat
die folgende, vom Gemeinderat in der Sitzung am 03.03.2021 beschlossene §3
Haushaltssatzung erlassen: Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Ver-
pflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen
§1 und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten, (Verpflichtungsermächti-
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, der die für die Erfüllung der gung) wird auf 0 Euro festgesetzt.
Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entste-
henden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden §4
Auszahlungen enthält, wird Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird auf
150.000 Euro festgesetzt.
1. im Ergebnisplan mit dem
§5
a) Gesamtbetrag der Erträge auf 1.273.500 Euro Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden wie folgt festge-
b) Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.273.500 Euro setzt:
2. im Finanzplan mit dem 1. Grundsteuer
1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
a) G
esamtbetrag der Einzahlungen (Grundsteuer A) auf 250 v. H.
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.029.500 Euro 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 320 v. H.
b) Gesamtbetrag der Auszahlungen 2. Gewerbesteuer auf 350 v. H.
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.020.300 Euro
c) G
esamtbetrag der Einzahlungen
aus der Investitionstätigkeit auf 1.337.800 Euro
d) G
esamtbetrag der Auszahlungen
aus der Investitionstätigkeit auf 2.097.600 Euro
e) Gesamtbetrag der Einzahlungen Eichstedt (Altmark), den 03.03.2021
aus der Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro
f) G
esamtbetrag der Auszahlungen
aus der Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro
Karlheinz Schwerin
festgesetzt. Bürgermeister der Gemeinde Eichstedt (Altmark)
2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung Eichstedt (Altmark), den 03.03.2021
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit
öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt
nach § 102 Abs. 2 Satz 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes
Sachsen-Anhalt zur Einsichtnahme vom 29.04.2021 bis 14.05.2021 im Ver- Karlheinz Schwerin
waltungsgebäude Goldbeck öffentlich aus. Bürgermeister der Gemeinde Eichstedt (Altmark)
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe) 27. April 2021 |5|
— Amtliche Bekanntmachungen —
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung
1. Haushaltssatzung der Gemeinde Rochau für das Haushaltsjahr 2021 §2
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und
Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sach- Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 0 Euro
sen-Anhalt in der zurzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat die folgen- festgesetzt.
de, vom Gemeinderat in der Sitzung am 17.02.2021 beschlossene Haushalts- §3
satzung erlassen: Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Ver-
pflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen
§1 und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten, (Verpflichtungsermächti-
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, der die für die Erfüllung der gung) werden nicht festgesetzt.
Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entste-
henden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden §4
Auszahlungen enthält, wird Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird auf
50.000 Euro festgesetzt.
1. im Ergebnisplan mit dem
§5
a) Gesamtbetrag der Erträge auf 1.373.900 Euro Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden wie folgt festge-
b) Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.373.900 Euro setzt:
2. im Finanzplan mit dem 1. Grundsteuer
1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
a) Gesamtbetrag der Einzahlungen (Grundsteuer A) auf 300 v. H.
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.087.000 Euro 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 350 v. H.
b) G
esamtbetrag der Auszahlungen 2. Gewerbesteuer auf 350 v. H.
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.086.900 Euro
c) Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus der Investitionstätigkeit auf 448.700 Euro
d) Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus der Investitionstätigkeit auf 537.500 Euro
e) Gesamtbetrag der Einzahlungen Rochau, den 17.02.2021
aus der Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro
f) G
esamtbetrag der Auszahlungen
aus der Finanzierungstätigkeit auf 73.500 Euro
Dirk Zeidler
festgesetzt. Bürgermeister der Gemeinde Rochau
2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung Rochau, den 17.02.2021
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit
öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt
nach § 102 Abs. 2 Satz 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes
Sachsen-Anhalt zur Einsichtnahme vom 29.04.2021 bis 14.05.2021 im Ver- Dirk Zeidler
waltungsgebäude Goldbeck öffentlich aus. Bürgermeister der Gemeinde Rochau
| 6 | 27. April 2021 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe)
— Amtliche Bekanntmachungen —
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Hassel über den
Aufstellungsbeschluss –Bebauungsplan für ein allgemeines Wohngebiet in Hassel
Der Gemeinderat Hassel hat in öffentlicher Sitzung am 17.12.2020 den Be- Nachfragen nach Bauland zur Errichtung von Wohnhäusern liegen der Ge-
schluss 50/046/20 mit dem folgenden Inhalt gefasst. Er wird hiermit be- meinde vor. Zurzeit gibt es keine geeigneten Flächen, die für eine Bebauung
kanntgemacht: geeignet sind.
Im Flächennutzungsplan der Gemeinde Hassel, der weiterhin rechtskräftig
Aufstellungsbeschluss – Bebauungsplan für ein allgemeines ist, ist diese Fläche nicht als Baufläche dargestellt.
Wohngebiet in Hassel Die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck befindet sich im Verfahren zur
Der Gemeinderat Hassel beschließt heute in öffentlicher Sitzung gemäß § 1 Aufstellung eines das Verbandsgemeindegebiet umfassenden Flächennut-
Abs. 3 und § 2 Abs.1 des Baugesetzbuches (BauGB) die Aufstellung eines zungsplans. Nach der Genehmigung des FNP der Verbandsgemeinde Arne-
Bebauungsplanes für ein allgemeines Wohngebiet in Hassel, Gemarkung burg-Goldbeck ist ein Änderungsverfahren durchzuführen.
Hassel, Flur 4, Flurstück 59 (Teilfläche). Der Bebauungsplan wird gemäß § 8 (4) BauGB aufgestellt.
Das Gebiet erhält die Bezeichnung Weidenschlag. Die nach BauGB erforderlichen Verfahrensschritte sind umzusetzen.
Der Geltungsbereich ist in der beiliegenden Karte gekennzeichnet.
Das Planverfahren wird in einem Verfahren gemäß § 8 (4) BauGB durchge- Finanzielle Auswirkungen:
führt. Die Kosten des B-Planverfahrens sind aus dem Haushalt der Gemeinde zu
Planungsziel ist die Ausweisung von Flächen als Allgemeines Wohngebiet bestreiten.
nach § 4 Baunutzungsverordnung.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Anlagen:
Übersichtskarte zum Geltungsbereich des Bebauungsplans
Begründung:
Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung
von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet Hassel ist die Aufstellung eines
B-Planes angezeigt.
Die Ausweisung einer Baufläche für ein Allgemeines Wohngebiet ist nach
§ 4 BauNVO beabsichtigt.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Hassel
Der Einwohnerantrag „Kein neues Wohngebiet „Weidenplan II / Weiden- Der Antrag wurde im Gemeinderat eingehend beraten.
schlag“ in Hassel“ vom 15.01.2021 wurde mit Beschluss „Beratung und Be-
schluss zur Zulässigkeit eines Einwohnerantrages“ (Vorlage-Nr: 50/001/21) Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Beratungen mit den Vertretern des
vom 16.02.2021 zugelassen. Einwohnerantrages dem Gemeinderat keine hinreichenden Erkenntnisse
lieferten, um von dem Vorhaben abzusehen. Der Gemeinderat der Gemeinde
Der Einwohnerantrag hatte zum Ziel: Hassel wird das Vorhaben weiterverfolgen; der Beschluss „Aufstellungsbe-
Die Gemeinde Hassel nimmt davon Abstand, in der Nachbarschaft des schluss-Bebauungsplan für ein allgemeines Wohngebiet in Hassel“ (Vorla-
Wohngebietes „Am Weidenplan“ in Hassel eine weitere Bebauung vorzube- ge-Nr: 50/046/20) vom 17.12.2020 bleibt erhalten.
reiten. Insbesondere stellt die Gemeinde Hassel auch sämtliche Aktivitäten
zur Erstellung des Bebauungsplanes „Weidenplan II“ bzw. „Weidenschlag“ gez. Arlitt
ein. stellvertretende Bürgermeisterin
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe) 27. April 2021 |7|
— Amtliche Bekanntmachungen —
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung
von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag von Sachsen-Anhalt am 06. Juni 2021
1. Das Wählerverzeichnis zur Landtagswahl für im Einwohnermeldeamt der VerbGem Arneburg-Goldbeck, An der Zuckerfa-
brik 1, 39596 Goldbeck (barrierefrei) (Ort der Einsichtnahme)
1.1 die Stadt Arneburg mit den für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberech-
Wahlbezirken Arneburg und Beelitz; tigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wäh-
1.2 die Gemeinde Eichstedt (Altmark) mit den lerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter
Wahlbezirken Baben, Eichstedt (Altmark) und Lindtorf; die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerver-
1.3 die Gemeinde Goldbeck mit den zeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft
Wahlbezirken Bertkow und Goldbeck; zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des
1.4 die Gemeinde Hassel mit den Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht
Wahlbezirken Hassel und Sanne; nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister
1.5 die Gemeinde Hohenberg-Krusemark mit den ein Sperrvermerk gemäß § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen
Wahlbezirken Altenzaun, Hohenberg-Krusemark, Hindenburg und ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die
Schwarzholz; Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.
1.6 die Gemeinde Iden mit den
Wahlbezirken Büttnershof und Iden; Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen
1.7 die Gemeinde Rochau mit den Wahlschein hat.
Wahlbezirken Klein Schwechten und Rochau und 2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in
1.8 die Hansestadt Werben (Elbe) mit den der Zeit vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 21.05.2021
Wahlbezirken Behrendorf und Hansestadt Werben (Elbe) bis 12:00 Uhr, bei der VerbGem Arneburg-Goldbeck, An der Zu-
ckerfabrik 1, 39596 Goldbeck (Zimmer 11) einen Antrag auf Be-
wird in der Zeit vom 17.05.2021 bis 21.05.2021 richtigung des Wählerverzeichnisses stellen. Der Antrag kann bei der
(20. bis 16. Tag vor der Wahl) Gemeinde schriftlich gestellt oder zur Niederschrift gegeben werden.
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhal-
während der allgemeinen Öffnungszeiten und ten bis spätestens zum 16.05.2021 (21. Tag vor der Wahl) eine Wahlbe-
am 18.05.2021 bis 18:00 Uhr nachrichtigung.
| 8 | 27. April 2021 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe)
— Amtliche Bekanntmachungen —
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlbe- te Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der
rechtigt zu sein, muss einen Antrag auf Berichtigung des Wählerver- Wahl, 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
zeichnisses stellen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahl- Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte
recht nicht ausüben kann. können aus den unter Nummer 5.2 Buchst. a bis c angegebenen
Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetra- Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum
gen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen Wahltag, 15:00 Uhr, stellen.
beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer
4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 3 Havel- schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein
berg-Osterburg durch Stimmabgabe in einem (Nummer und Name) Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung
beliebigen Wahlraum dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilneh- der Hilfe einer anderen Person bedienen.
men. 6. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte
5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag a) einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,
5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, b) einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, c) einen amtlichen, mit der Aufschrift, an die der Wahlbrief zurückzu-
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist senden ist, versehenen hellroten Wahlbriefumschlag und
auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 14 Abs. 8 der Lan- d) ein Merkblatt für die Briefwahl.
deswahlordnung (LWO) (bis zum 16.05.2021) oder die Antragsfrist Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für einen an-
auf die Berichtigung des Wählerverzeichnisses nach § 18 Abs. 1 deren ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der
LWO (bis zum 21.05.2021) versäumt hat, Unterlagen durch die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewie-
b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der sen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlbe-
Antragsfrist nach § 14 Abs. 8 oder nach § 18 Abs. 1 LWO entstanden rechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor Empfangnahme der
ist, Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevoll-
c) wenn sein Wahlrecht im Berichtigungsverfahren festgestellt wurde mächtigte Person auszuweisen.
und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel
zur Kenntnis der Gemeinde gelangt ist. und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden,
Wahlscheine können von den in das Wählerverzeichnis eingetrage- dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht.
nen Wahlberechtigten bis zum 04.06.2021, (2. Tag vor der Wahl) Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne
18:00 Uhr, bei der Gemeinde mündlich oder schriftlich beantragt besondere Versendungsformen ausschließlich von der Deutschen Post
werden. unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief ange-
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des gebenen Stelle abgegeben werden.
Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten
möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, ge- VerbGem Arneburg-Goldbeck
stellt werden.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantrag- Goldbeck, den 15.04.2021
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Arneburg
Der Stadtrat der Stadt Arneburg hat auf seiner Sitzung am 30. März 2021 die § 3 Abs. 1 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA). In der
Straße „Hangelbreite“ gewidmet. Widmungsverfügung sind Beschränkungen auf bestimmte Benutzerarten,
Benutzerzwecke oder Kreise festzulegen.
Beschluss-Nr. 22/018/21 Die Stadt Arneburg hat durch die Aufstellung des B-Plans „Hospitalbreite
Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen II“ ein neues Wohngebiet geschaffen. Durch dieses Wohngebiet führt eine
hier: Straße – Hangelbreite – Verkehrsfläche, durch welche das Gebiet erschlossen ist. Mit Beschluss
22/002/21 vom 26.01.2021 erhielt die Verkehrsfläche den Straßennamen
Beschlusstext: „Hangelbreite“.
Der Stadtrat der Stadt Arneburg beschließt auf seiner heutigen Sitzung die Über die Freigabe von Straßen, die überwiegend dem Verkehr innerhalb ei-
Straße „Hangelbreite“ zu widmen. ner Gemeinde dienen, entscheidet die Gemeinde, hier die Stadt Arneburg.
Die Widmungsverfügung ist mit Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekannt-
Begründung: zumachen.
Die Widmung ist eine Allgemeinverfügung als gesetzliche Rechtsform, durch
welche Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer öffentlichen Straße
erhalten. Anlagen:
Sie legt den wegerechtlichen Status der Straße fest. Mit der Widmung wer- 1 – Widmung öffentlicher Verkehrsflächen
den Straßen einer bestimmten Straßengruppe zugeordnet; § 6 Abs. 2 i. V. m. 2 – Lageplan der Straße „Hangelbreite“
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN in der Region Arneburg-Goldbeck-Werben (Elbe) 27. April 2021 |9|
— Amtliche Bekanntmachungen —
Anlage 1
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen
Nachstehend genannte Straße wird gemäß Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) vom 06.07.1993 (GVBl. LSA 1993, S. 334), zuletzt geändert
am 26. Juni 2018 (GVBl. LSA S. 187, 188), dem öffentlichen Verkehr gewidmet.
Widmung
1. Name der Straße: Hangelbreite
2. Lagebezeichnung: Gemarkung Arneburg, Flur 4, Flurstücke 748 und 742
3. Festsetzung
3.1. Klassifizierung: Die Straße ist Gemeindestraße gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3 StrG LSA.
3.2. Funktion: Anliegerstraße
3.3. Träger der Straßenbaulast: Stadt Arneburg
3.4. Widmungsverfügung: Keine Beschränkung auf bestimmte Benutzerarten oder Benutzerkreise.
Belehrung über den Rechtsbehelf
Gegen diese Widmungsverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck, An der Zuckerfabrik 1, 39596 Goldbeck einzulegen.
Arneburg, den 23.03.2021
Anlage 2
— Ende der amtlichen Bekanntmachungen —
| 10 | HALLO NACHBARN 27. April 2021 | Ausgabe 4
INFORMATIONEN AUS DER VERBANDSGEMEINDE
LÄNDERÜBERGREIFENDE KONFERENZ
Smart Country – Links und Rechts der Elbe
Die Altmark stellt sich mit wohnzimmer Krevese, die Musi- schäftigte in etablierten Unter- den ebenso wie Partner aus der
dem Pilotprojekt »Kreativor- kerfabrik Stendal und der Semi- nehmen, die statt des Be- Privatwirtschaft und kreativer
te im Grünen« vor und ist damit narhof ASTRAEA zeigten, wie rufspendelns künftig aus einem Netzwerke einbinden. Genau
Teil der Kooperationsvereinba- sich neue spannende Arbeits- wohnortnahen Co-Working-das ist das Ziel der Kooperati-
rung der Wirtschaftsförderer und Lebensperspektiven in der Space arbeiten können, ergeben onsvereinbarung“, sagte der
aus Sachsen-Anhalt & Branden- Altmark etablieren. sich ganz neue Arbeits- und Le- sachsen-anhaltische Minister
burg: So planen Ralf Engelkamp und bensperspektiven – und für die für Wirtschaft, Wissenschaft
Die Wirtschaftsfördergesell- Rainer Kranz von der Initiative Orte im ländlichen Raum neue und Digitalisierung, Prof. Dr. Ar-
schaften der Länder Branden- Dorfwohnzimmer Krevese ein Chancen für wirtschaftliche min Willingmann.
burg und Sachsen-Anhalt, WFBB Open-Air-Dorfwohnzimmer in Entwicklung. Die Wirtschafts- „Das östliche Sachsen-Anhalt
und IMG, haben eine Kooperati- der Ruine des alten Verwalter- förderer von Brandenburg und und das westliche Brandenburg
onsvereinbarung unterzeichnet. hauses auf dem Gutshof – Plätze Sachsen-Anhalt setzen deshalb sind Wirtschaftsregionen mit
Ziel beider Gesellschaften ist es, für Co-Working und Veranstal- auf ein „digitales Comeback“ des starkem Zukunftspotenzial. Ins-
länderübergreifend die wirt- tungen sind vorgesehen. Leben Landlebens. besondere die Digitalisierung
schaftliche Entwicklung im östli- und Coworking lassen sich im „Das westliche Brandenburg eröffnet gerade den ländlichen
chen Sachsen-Anhalt und im ASTRAEA in Vissum perfekt und das östliche Sachsen-An- Regionen neue Perspektiven.
westlichen Brandenburg mithil- miteinander in Einklang brin- halt verzeichnen eine positive Denn digital Arbeitende können
fe der Digitalisierung voranzu- gen – Jana Kusick und Christian wirtschaftliche Entwicklung. sich ihren Arbeitsort frei aus-
treiben. Gerade für die ländli- Laase kauften vor wenigen Jah- Das Institut der deutschen Wirt- wählen. Co-Working-Spaces,
chen Räume sehen beide Partner ren den Dreiseitenhof inmitten schaft hat jüngst erst Westbran- Kreativorte und digitale Dörfer
erhebliche Chancen, von der Di- der altmärkischen Natur. Einen denburger Regionen attestiert, bringen eine hohe Dynamik in
gitalisierung zu profitieren und Treffpunkt der Kreativszene und zu den Aufsteigerregionen in die Region. Das ist eine einmali-
zum „Smart Country“ zu werden. einen Ort für Co-Worker bietet Deutschland zu gehören. Das ist ge Chance für Orte im ländli-
In der digitalen, länderübergrei- auch die Musikerfabrik Stendal ein großer Erfolg nach 30 Jahren chen Raum. Wir betrachten die-
fenden Konferenz am 15. März – Betreiber Frank Wedel setzt Deutscher Einheit. Mit der Ko- se Räume als ,Smart Country‘,
2021 unter Anwesenheit der vor allem auf die unmittelbare operationsvereinbarung wollen die wir länderübergreifend in
Wirtschaftsminister trafen sich Nähe zur Innenstadt und dem die Wirtschaftsfördergesell- Brandenburg und Sachsen-An-
über 80 Teilnehmer zur Unter- Bahnhof Stendal. schaften beider Länder diese er- halt unterstützen wollen“, beto-
zeichnung der Vereinbarung so- Wirtschaftsförderer aus Bran- freuliche Entwicklung länder- nen die Geschäftsführer der
wie zur anschließenden Projekt- denburg und Sachsen-Anhalt übergreifend ausbauen“, sagte Wirtschaftsförderung Branden-
vorstellung und zum digitalen sehen in der „Smart Coun- der Brandenburger Minister für burg (WFBB), Dr. Steffen Kamm-
Austausch. try“-Entwicklung neue Chancen Wirtschaft, Arbeit und Energie, radt, und der Investitions- und
Erfolgreiche Initiativen links für den ländlichen Raum. Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach. Marketinggesellschaft Sach-
und rechts der Elbe gaben einen Das Thema „Smart Country“ „Gemeinsam sind wir stärker. sen-Anhalt (IMG), Thomas Eins-
Einblick in ihre Projekte – neue zählen beide Wirtschaftsförder- Die beiden Wirtschaftsförderge- felder. In der Kooperationsver-
Ansätze und Kooperationen gesellschaften zu ihren zentra- sellschaften verfügen über lang- einbarung sind Themen wie
wurden vorgestellt. Die Altmark len Aufgaben. In erfolgreichen jährig erfahrene Experten in der Vernetzung, Projektunterstüt-
präsentierte sich mit dem Pro- Beispielen wie dem „Coconat“ in Wirtschaftsförderung. Ich freue zung sowie Vermarktung als ge-
jekt »Kreativorte im Grünen«, Bad Belzig, dem geplanten Ko- mich, wenn diese Kompetenzen meinsame Ziele und Aufgaben
welches im Jahr 2020 gemein- Dorf in Wiesenburg oder dem jetzt gezielt auch für den ländli- aufgeführt.
sam durch den Altmärkischen „Atelier Offen“ in der Altmark chen Raum genutzt werden. Ge- Quelle: Eine gemeinsame Pres-
Regionalmarketing- und Touris- sehen sie spannende Möglich- rade im internationalen Stand- semitteilung der IMG – Investi-
musverband (ART) und die In- keiten, die Digitalisierung für ortwettbewerb müssen wir die tions- und Marketinggesell-
vestitions- und Marketingge- die Standortentwicklung in Kräfte für die Entwicklung der schaft Sachsen-Anhalt mbH und
sellschaft Sachsen-Anhalt ländlichen Räumen bietet. Gera- Gesamtregion bündeln und da- des Altmärkischen Regional-
GmbH (IMG) ins Leben gerufen de für innovative Startups, bei auch die regionalen Akteure marketing- und Tourismusver-
wurde. Die Kreativorte Dorf- Selbstständige, Kreative und Be- der Kreise, Städte und Gemein- bands.27. April 2021 | Ausgabe 4 HALLO NACHBARN | 11 |
LEADERFÖRDERUNG GEMEINSCHAFTSLEBEN
Über 44.000 Euro für Sanitär Aufruf zum 11. Kreiswettbewerb
gebäude Campingplatz Werben „Unser Dorf hat Zukunft“
Die Hansestadt Werben lüftungssystem und die Außen- Das Ministerium für Um- vorgelagerte Landeswettbewerb
konnte einen Zuwendungs- fassade saniert werden. welt, Landwirtschaft und wird entsprechend um ein Jahr
bescheid über 44.386,62 Euro Der Campingplatz konnte in der Energie Sachsen-Anhalt hat, un- verschoben und findet im Jahr
aus dem LEADER-Programm zur letzten Saison trotz coronabe- ter der Leitung von Ministerin 2022 statt. Der Wettbewerb in
weiteren Sanierung des Sanitär- dingten Einschränkungen eine Frau Prof. Dr. Claudia Dalbert, den Landkreisen wird 2021
gebäudes auf dem Camping- hohe Nachfrage und Beliebtheit zum 11. Landeswettbewerb durchgeführt. Damit ist der
platz der Hansestadt in Emp- verzeichnen. Insbesondere Rad- 2021 „Unser Dorf hat Zukunft“ Startschuss für den 11. Kreis-
fang nehmen. Nach der bereits touristen nehmen das Angebot aufgerufen. wettbewerb 2021 des Landkrei-
erfolgten Erneuerung der Sani- für eine Unterbrechung ihrer Aufgerufen sind Dorfgemein- ses Stendal, unter der Schirm-
tärräume können mit der Förde- Tour direkt neben dem schaften, die zeigen, was die herrschaft des Landrates Patrick
rung u. a. der Aufenthaltsraum, Schwimmbad und in Nähe zur Entwicklung und das Zusam- Puhlmann, gefallen.
das Dach einschließlich Sanitär- Hansestadt gern an. menleben im Dorf, vielleicht Das Bundesministerium hat
auch gerade in Zeiten der Pan- sich in Abstimmung mit den zu-
demie, auszeichnet. Im Einzel- ständigen Landesministerien
nen gilt es, das Gemeinschafts- dazu verständigt, den laufenden
leben mit seinen vielfältigen Wettbewerb, um ein Jahr zu ver-
LAYOUT
sozialen, kulturellen, wirtschaft- längern. Damit wird auch un-
„Hallo Nachbar“ mit neuem Gesicht lichen und ökologischen Aspek-
ten im Dorf zu stärken und
entschlossenen Dörfern die Ge-
legenheit gegeben, sich noch bis
gleichzeitig die Eigenverantwor- zum 30.04.2021 am Kreiswett-
Bereits seit der ersten Aus- burg-g oldbeck.de/leben_woh- tung für die Gestaltung des Le- bewerb zu beteiligen. Bereits
gabe 2021 begrüßt Sie unser nen/hallo_nachbarn/ finden Sie bensumfeldes zu fördern. vorliegende Anmeldungen zum
Amtsblatt „Hallo Nachbar“ in alle bisherigen Ausgaben zum Mit dem Motto „Unser Dorf hat ursprünglichen Wettbewerb
einem überarbeiten Layout. Ne- Download. Zukunft“ soll zum Ausdruck ge- 2020 behalten ihre Gültigkeit –
ben der farblichen Auffrischung Sie haben ein interessantes The- bracht werden, dass die Verbes- sofern gewünscht.
und einem klareren Schriftbild ma oder einen Beitrag, den Sie serung der (digitalen) Zukunfts- Den Wettbewerbsaufruf des
finden Sie nun alle wichtigen gern veröffentlichen möchten? perspektiven in den Dörfern, die Landkreises Stendal finden Sie
Kontaktdaten schnell erreichbar Senden Sie uns einfach eine Steigerung der Lebensqualität unter https://www.landkreis-
auf der Rückseite des Heftes. Mail an amtsblatt (at) arne- und die Stärkung der regionalen stendal.de/de/news/unser-dorf-
Sie haben eine Ausgabe ver- burg-goldbeck.de. Identität im Wettbewerb beson- hat-zukunft-2021.html sowie
passt? Unter https://www.arne Viel Spaß bei der Lektüre. dere Berücksichtigung finden. den einzureichenden Bewer-
Teilnahmeberechtigt sind räum- bungsfragebogen.
lich geschlossene Orte, Ortschaf-
ten oder Ortsteile (Dörfer) im
Landkreis Stendal mit überwie- INFO
gend dörflichem Charakter oder Landkreis Stendal
VERTRIEB einander angrenzende Dörfer Wirtschaftsförderung und Pro-
mit bis zu 3 000 Einwohnerin- jektmanagement
Sie haben Ihr Amtsblatt nen und Einwohnern. Arneburger Straße 24
nicht erhalten? Der bundesweite Wettbewerb
„Unser Dorf hat Zukunft“ wurde
39576 Hansestadt Stendal
03931 60-7880
aufgrund der Corona-Pandemie E-Mail: wirtschaftsfoerderung@
Unser Amtsblatt „Hallo DLC Osterburg auf 2023 verschoben. Auch der landkreis-stendal.de
Nachbarn“ erhalten Sie Frau Goethe
einmal im Monat. Es wird al- Tel. 03937-2 92 90 80
len Haushalten in der E-Mail: Susanne.Goethe@
Verbandsgemeinde Arne- volksstimme.de
burg-Goldbeck zugestellt.
Der Vertrieb des Amtsblattes Einzelne Exemplare erhalten
Redaktionsschluss zu „Hallo Nachbar“
wurde für alle Mitgliedsge- Sie auch im Verwaltungsamt Die nächste Ausgabe erscheint am 25. Mai 2021
meinden der Verbandsge- in Goldbeck, An der Zuckerfab- Unterlagen bis 13. Mai 2021 abgeben.
meinde an das Dienst- rik 1 sowie im Verwaltungs-
Gruppen, Organisationen, Ortschaften und Vereine, die ihre Veran-
Leistungs-Centrum Osterburg, amt in Arneburg, Breite Str. 15.
staltungen ankündigen oder Beiträge veröffentlichen wollen, werden
Am Bültgraben 10, vergeben.
gebeten, ihre Unterlagen bis zu diesem Termin abzugeben.
Die Verteilung wird von hier-
aus mit vielen fleißigen Hel- Wir wünschen allen Lesern viel Informationen, Beiträge und Veröffentlichungen bitte an die
fern organisiert. Vergnügen bei der Lektüre, in Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck
Kommt der „Hallo Nachbarn“ der Hoffnung, dass unser „Hallo An der Zuckerfabrik 1, 39596 Goldbeck
bei Ihnen nicht an, wenden Sie Nachbarn“ Sie immer pünktlich gerne auch per E-Mail an:
sich bitte an: erreicht! amtsblatt@arneburg-goldbeck.de| 12 | HALLO NACHBARN 27. April 2021 | Ausgabe 4
KINDER UND JUGENDLICHE
Wegweiser für Bildung und Teilhabe
Seit 2011 erhalten Kinder, – Wohngeldempfänger (mit Leistung D: Lernförderung • Höhe der Leistung: am 01.08.
Jugendliche und junge Er- Wohngeldbescheid) • wird gewährt für: Kinder und = 100 EUR, am 01.02. = 50 EUR
wachsene neben ihrem monat- Antrag stellen: in der Kreisver- Jugendliche unter 25 Jahren (pro Jahr)
lichen Regelbedarf auch soge- waltung des Landkreises Sten- • Voraussetzungen: Ergänzende • Zahlungsart: Auszahlung an
nannte Leistungen für Bildung dal angemessene Lernförderung den Antragsteller
und Teilhabe am sozialen und – Empfänger von Kinderzu- mit Bescheinigung der Schule
kulturellen Leben in der Ge- schlag (mit Kinderzuschlags- • Höhe der Leistung: Übernah- Ansprechpartner
meinschaft. Die Umsetzung die- bescheid) me der Kosten Landkreis Stendal
ser Leistungsansprüche wird Antrag stellen: in der Kreisver- • Zahlungsart: Abrechnung mit Sozialamt
durch eine Richtlinie des Land- waltung des Landkreises Sten- dem Leistungserbringer Hospitalstraße 1 – 2
kreises geregelt. Neu: der Land- dal 39576 Stendal
kreis hat die Informationsbro- Leistung E: Mittagessen Telefon: 03931 60-7088
schüren jetzt in einfacher Überblick, welche • wird gewährt für: Kinder und zuständig für: Empfänger von
Sprache veröffentlicht. Leistungen beantragt Jugendliche unter 25 Jahren Wohngeld und Empfänger von
Um die Leistungen beantragen werden können: • Voraussetzungen: Gemein- Kinderzuschlag
zu können, müssen Sie zuerst schaftliches Mittagessen in
einmal wissen, welche Möglich- Leistungen A und B: Tagesaus- der Schule oder Kindertages- Landkreis Stendal
keiten Sie nutzen können. Des- flüge und Klassenfahrten einrichtung Sozialamt
halb stellt der Landkreis auf sei- • wird gewährt für: Kinder und • Höhe der Leistung: Übernah- Hospitalstraße 1 – 2
nen Internetseiten entspre- Jugendliche unter 25 Jahren me der Kosten 39576 Stendal
chende Informationen und die • Voraussetzungen: Eintägige • Zahlungsart: Abrechnung mit Telefon: 03931 60-7095
einzelnen Formulare zur Verfü- und mehrtägige Ausflüge von Leistungserbringer oder Aus- zuständig für: Empfänger von
gung. Auch eine persönliche Be- Schulen und Kindertagesein- zahlung an Antragsteller Grundsicherung und Hilfe zum
ratung ist möglich. richtungen Lebensunterhalt SGB XII
• Höhe der Leistung: Übernah- Leistung F: Sport und Kultur
Wer ist antragsberechtigt me der Kosten (kein Taschen- angebote Jobcenter Stendal
und wo ist der Antrag zu geld) • wird gewährt für: Kinder und Stadtseeallee 71
stellen? • Zahlungsart: Abrechnung mit Jugendliche unter 18 Jahren 39576 Stendal
Leistungserbringer oder Aus- • Voraussetzungen: Mitglieds- Telefon: 03931 640826
– Empfänger von SGB II Leis- zahlung an Antragsteller beiträge für Vereine und kul- zuständig für: Empfänger von
tungen (Arbeitslosengeld II turelle Bildung, Freizeiten SGB II Leistungen und Sozialgeld
und Sozialgeld) Leistung C: Schülerbeförderung • Höhe der Leistung: maximal
Antrag stellen: im Jobcenter • wird gewährt für: Jugendliche 15 EUR pro Monat Jobcenter Stendal
Stendal, und in den Geschäfts- ab 11. Klasse und Berufsschu- • Zahlungsart: Abrechnung mit Geschäftsstelle Osterburg
stellen Osterburg und Havel- len Leistungserbringer oder Aus- Ernst-Thälmann-Straße 1
berg • Voraussetzungen: Öffentliche zahlung an Antragsteller 39606 Osterburg
– Leistungsempfänger nach Verkehrsmittel zur nächstge- Telefon: 03937 2505885
SGB XII (Grundsicherung, Hil- legenen Schule Leistung G: Schulbedarf zuständig für: Empfänger von
fe zum Lebensunterhalt) • Höhe der Leistung: Übernah- • wird gewährt für: Kinder, Ju- SGB II Leistungen und Sozialgeld
Antrag stellen: in der Kreisver- me der Kosten gendliche unter 25 Jahren
waltung des Landkreises Sten- • Zahlungsart: Auszahlung an • Voraussetzungen: Besuch ei-
dal den Antragsteller ner Schule Quelle: Landkreis Stendal27. April 2021 | Ausgabe 4 HALLO NACHBARN | 13 |
INITIATIVE DES BMVI
„Deutschland spricht über 5G“
Als eine Maßnahme der lenbelastung u. v. m. sich und
Mobilfunkstrategie, möchte der Bevölkerung beantworten
das Bundesministeriums für können, dann nutzen Sie unse-
Verkehr und digitale Infrastruk- ren stetig wachsenden Katalog
tur (BMVI) mit der Initiative an Fragen und Antworten. Die-
„Deutschland spricht über ses Dokument ist innerhalb der
5G“dabei unterstützen, die neue Bundesregierung mit allen be-
Technologie sowie ihre Auswir- teiligten Ressorts abgestimmt
kungen zu verstehen und ihre und bietet Ihnen Übersicht und
Möglichkeiten zu entdecken. Hilfestellung im Dialog. Es wird
Bürgerinnen und Bürger haben regelmäßig aktualisiert und an
die Möglichkeit, über verschie- Sie weitergeleitet.
dene Kanäle u. a. zu Mobilfunk Auch auf der Website werden
und Gesundheit, den Effekten Fragen und Antworten stets ak-
des 5G-Netzausbaus auf die tualisiert und sind schnell auf-
Wirtschaft und das aktuelle Ge- findbar:
schehen rund um 5G und Mobil- https://www.deutschland-
funk informiert zu werden. spricht-ueber-5g.de/faqs/
Hierfür wurde ein „Frage und
Antwort-Papier“ zu verschiede- Ein umfangreiches Informati-
nen Aspekten des Mobilfunks onsportal mit gebündeltem Wis-
entwickelt. sen finden Sie zu dem unter: htt-
Seit dem offiziellen Start der ps://www.deutschland-spricht-
Dialoginitiative und des Online- ueber-5g.de/informieren/
Dialogs werden täglich Fragen
und Anregungen von Bürgerin-
nen und Bürgern, Initiativen Quelle:
und Kommunen eingereicht. Städte- und Gemeindebund;
Falls Sie Fragen haben, wie Sie Bundesministeriums für Verkehr
die Themen Gesundheit, Strah- und digitale Infrastruktur (BMVI)
VOLLSPERRUNG
Abwasserseitige Erschließung der
Bertkower Straße ab Ende April
Im Auftrag des Wasserver- Auch die Abfallentsorgung ist
bandes Stendal-Osterburg eingeschränkt. Für die Zeit der
(WVSO) wird durch die Firma Baumaßnahme werden die An-
Eggers Umwelttechnik GmbH, wohner um Kennzeichnung
Wittenberge, ein Schmutzwas- bzw. Beschriftung der Behälter
serkanal in der Bertkower Stra- gebeten.
ße in Goldbeck verlegt. Die Behälter sind einen Tag vor
Auf Grund der gegenwärtigen der Entsorgung bis 15 Uhr an
pandemischen Lage kann leider der Grundstücksgrenze zu plat-
keine Eigentümerversammlung zieren. Von dort werden sie zum
stattfinden. Alle betroffenen Sammelplatz transportiert.
Anwohner wurden vom Was- Nach der Entsorgung werden
serverband Stendal-Osterburg die Behälter zur Grundstücks-
schriftlich informiert. grenze zurückgebracht.
Beginn der Baumaßnahme ist Unmittelbar vor Baubeginn
Ende April 2021. (ca. 3 bis 4 Tage) werden die be-
Der Schmutzwasserkanal wird treffenden Grundstücke noch-
im Straßenkörper verlegt, so dass mals durch ein Informations-
eine Vollsperrung der Bertkower schreiben der Baufirma über
Straße notwendig wird. Das Be- den bevor stehenden Beginn der
fahren und Parken ist im Bauab- Arbeiten informiert.
schnitt leider nicht möglich.| 14 | HALLO NACHBARN 27. April 2021 | Ausgabe 4
DARSTELLUNG DER ÜBERGRIFFE VON WÖLFEN KÜNFTIG IM INTERNET
Dokumentationen für mehr Aktzeptanz
Das aus den hauptamtlichen tenzzentrum ins Spiel. lich externes Fachpersonal zur wichtig gewesen. Diese erfolge
Bürgermeistern der Altmark Die Entwicklung der Wolfsrudel Verfügung stehen. Rehda sprach ab einem zweiten nachweisba-
bestehende „Städtenetz Alt- ist vorangeschritten: In Sachsen- auch von umfangreichen Her- ren Übergriff, wenn Isegrim den
mark“ widmete den größten Anhalt wurden 19 Rudel mit denschutzmaßnahmen, die das Herdenschutz überwinde. Der
Teil des jüngsten „Onlinetref- 134 Tieren nachgewiesen. Wa- Land finanziell unterstützt. Zu- erste Schritt hierzu wären Ver-
fens“ der Wolfsentwicklung. ren es 2019 insgesamt 69 Über- künftig wird die Förderung aus- grämungsmaßnahmen. Da der
„Wir konnten dafür die beiden griffe mit 247 getöteten Nutztie- geweitet, so der Staatssekretär. Wolf eine streng geschützte
Staatssekretäre Klaus Rehda ren, stieg diese Zahl im Vorjahr Demnach könnten Landwirte Tierart sei, wären Forderungen
und Dr. Ralf-Peter Weber gewin- auf 71 Übergriffe mit 311 getö- unter anderem Tierarztkosten der Jägerschaft, Problemwölfe
nen“, freute sich Städte- teten Nutztieren. In diesem Jahr abrechnen lassen. Fördermittel zu bejagen, teilweise zwecklos.
netz-Sprecher René Schernikau wurden schon 46 Schafe und von bis zu 100 Prozent könnten Ein guter Erhaltungszustand der
(parteilos) über die aktuellen In- andere Nutztiere vom Raubtier den Antragstellern ausgezahlt Wolfspopulation, der sich auf
formationen der beiden rangho- gerissen, besagt das Monitoring werden. In der Vergangenheit mehrere Bundesländer bezieht,
hen, Bündnisgrünen Vertreter in Sachsen-Anhalt. hätte es für die Tierhalter finan- sei noch nicht erreicht, heißt es
aus dem Ministerium für Um- zielle Zuwendungen bei der An- vonseiten des Ministeriums.
welt, Landwirtschaft und Ener- schaffung von Zäunen und Für Seehausens Bürgermeister
Mehr Fördermittel für
gie (Mule) Sachsen-Anhalt. Hunden gegeben. Im Vorjahr Rüdiger Kloth (Freie Wähler) ist
Schutzmaßnahmen
Als positiv erachtet Schernikau, wurde eine halbe Million Euro der Erhaltungszustand in der
Bürgermeister der Verbandsge- Mit dem Idener Wolfskompe- ausgegeben. Ob diese Summe in Verbandsgemeinde Seehausen
meinde Arneburg-Goldbeck, die tenzzentrum wurde eine Ein- diesem Jahr angesichts der Neu- erreicht. „Die Sichtungen haben
künftige Darstellung der Wolfs- richtung geschaffen, deren Mit- regelungen ausreichen werde, massiv zugenommen“, betonte
sichtungen und der Übergriffe arbeiter die Ausbreitung und sei unklar. Von einer ähnlichen er. Kloth ist der Meinung, dass
im Internet, „um Gerüchten ent- den Populationsstatus der Wöl- Größenordnung werde ausge- der Wolf trotz Zäune immer ei-
gegenwirken zu können“, be- fe in Sachsen-Anhalt dokumen- gangen. nen Weg finden würde, an seine
tont er. Diese für mehr Akzep- tieren. Sie würden eine Bera- Wie Schernikau rückblickend Beute zu kommen.
tanz werbende Variante brachte tung aller Tierhalter anbieten. sagte, sei für die Bürgermeister
das Ministerium in Absprache Zur weiteren Verbesserung der des Städtenetzes die Definition Quelle: Volksstimme Stendal,
mit dem Idener Wolfskompe- Beratungen solle künftig zusätz- zur Einstufung als Problemwolf Herr Ingo Gutsche
SOZIALSCHUTZPAKET III
Weiterhin Unterstützung in der Pandemie
Der vereinfachte Zugang zur zum Konjunktur- und Krisenbe- 2021 einen Anspruch auf Ar-
Grundsicherung (Arbeitslo- wältigungspaket bis zum beitslosengeld II oder Sozialgeld INFO
sengeld II) wurde bis zum 31. De- 31. Dezember 2021 zu verlän- haben und die allein oder in ei- Kontaktmöglichkeiten kompakt
zember 2021 verlängert. Da- gern. Der vereinfachte Zugang ner Partnerschaft leben, wird Telefonservice: 03931/640 333
durch werden weiterhin die tat- zur Grundsicherung bei den Job- zum Ausgleich der coronabe- (Mo – Fr 8:00 – 18:00 Uhr)
sächlichen Kosten für Unterkunft centern wird damit bis Ende dingten zusätzlichen oder er- Neukunden-Hotline:
und Heizung übernommen und Dezember 2021 möglich sein. höhten Ausgaben eine Einmal- 0800 / 4 5555 23
die Vermögensprüfung nur ein- Damit bietet der Gesetzgeber zahlung in Höhe von 150 Euro (Mo. – Fr. 8:00 – 18:00 Uhr)
geschränkt durchgeführt. Außer- insbesondere dem Personen- durch die Jobcenter im Mai 2021 eService: www.jobcenter.digital
dem erhalten alle volljährigen kreis der Selbstständigen über automatisch ausgezahlt. Dassel- Homepage: www.jobcenter-sten-
Leistungsberechtigten in der die Bundes- und Länderhilfen be gilt für 18- bis 24-Jährige im dal.de und www.arbeitsagentur.
Grundsicherung automatisch im hinaus die Garantie, dass das Elternhaus, sofern bei ihnen de/corona-grundsicherung
Mai 2021 eine Einmalzahlung Existenzminium gesichert wird, kein Kindergeld als Einkommen
von 150 Euro. Auch der Kinder- die Menschen ihr gewohntes berücksichtigt wird. Ein geson- Ihren vereinfachten Antrag auf
bonus wird von der Familienkas- Umfeld nicht verlassen müssen derter Antrag muss nicht ge- Arbeitslosengeld II können Sie
se automatisch ausgezahlt. Eine und auch die Alterssicherung stellt werden. unter www.jobcenter.digital ein-
gesonderte Antragstellung ist erhalten bleibt. Auch nach dem Daneben sieht das neue Dritte reichen, formlos per Telefon stel-
nicht notwendig. 1. April 2021 findet nur eine ein- Corona-Steuerhilfen-Gesetz für len, in den
Um die wirtschaftlichen Folgen geschränkte Vermögensprü- 2021 auch einen Kinderbonus Hausbrief-
der Corona-Pandemie zu be- fung statt. Die Kosten der Unter- vor, der von den Familienkassen kasten ein-
kämpfen und soziale Härten ab- kunft werden weiterhin in als Einmalzahlung in Höhe von werfen oder
zufedern, hat der Gesetzgeber tatsächlicher Höhe anerkannt. 150 Euro ebenfalls im Mai 2021 neu online
beschlossen, mit dem Sozial- Allen volljährigen Leistungsbe- an kindergeldberechtigte Fami- direkt aus-
schutzpaket III die Maßnahmen rechtigten, die im Monat Mai lien ausgezahlt wird. füllen.Sie können auch lesen
