Europa. Das Wissensmagazin für Jugendliche
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Sie finden die Broschüre „Europa. Das Wissensmagazin für Jugendliche“ sowie ein begleitendes Lehrerheft im Internet unter: http://europa.eu/teachers‑corner/index_de.htm https://bookshop.europa.eu/de/home/ Europäische Kommission Generaldirektion Kommunikation Veröffentlichungen 1049 Brüssel BELGIEN Manuskript abgeschlossen im September 2014 Text: Eckart D. Stratenschulte, Europäische Akademie Berlin Die Publikation „Europa. Das Wissensmagazin für Jugendliche“ wurde ursprünglich von der aktion europa (Bundesregierung, Europäisches Parlament, Europäische Kommission) in Deutsch‑ land herausgegeben. Sie wurde von der Europäischen Kommission, Generaldirektion Kommuni‑ kation, überarbeitet und aktualisiert. Das ursprüngliche Layout stammt von Zeitbild Verlag und Agentur für Kommunikation, Berlin/MetaDesign AG, Berlin. Die Bilderserie mit den Jugendlichen Alice, Janette, Jello, Motian und Patricia wurde ebenfalls von Zeitbild erarbeitet. Luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union, 2015 ISBN 978-92-79-40210-4 doi:10.2775/25536 © Europäische Union, 2015 Nachdruck gestattet. Zur Verwendung oder Vervielfältigung einzelner Fotos muss eine Genehmi‑ gung direkt von den Urheberrechtsinhabern eingeholt werden.
Europa. Das Wissensmagazin für Jugendliche Inhalt 1 Europa im Alltag 4 „Hi! Wir sind von der Robert‑Jungk‑Oberschule in Berlin und werden euch durch dieses Magazin führen.“ 2 Die Europäische Union – wer ist das eigentlich? 10 Die Europäische Union besteht aus 28 Ländern, die sich zusammengeschlossen haben, um ihr Schicksal gemeinsam in die Hand zu nehmen. 3 Wie funktioniert die Europäische Union? 16 Oft wird die EU mit einem Staat verglichen. Doch ist die EU ganz anders aufgebaut. 4 Die EU – was macht die eigentlich? 24 Manche Leute sagen, die EU tue nicht genug; andere wiederum meinen, sie würde sich überall einmischen. Was ist denn nun richtig? 5 Europa geht weiter – die Erweiterung der Europäischen Union 34 Die Europäische Union wurde von sechs Staaten gegründet, war aber immer auf das ganze Europa angelegt, also offen für weitere Mitglieder. 6 Europa in der Welt 40 Wir Europäer sind nicht allein auf der Welt. Wir stellen nicht einmal die Mehrheit der Weltbevölkerung, bei weitem nicht. 7 Die Zukunft Europas 46 Wie geht es weiter? Sehen wir uns die Aufgaben der EU im 21. Jahrhundert an. Europa im Alltag 4 | 3
1 Europa im Alltag „Hi! Wir sind Alice, Jello, Patricia, Motian und Janette von der Robert‑Jungk‑Oberschule in Berlin, einer Gesamtschu‑ le mit deutsch‑polnischen Europa‑Klassen. Ihr werdet uns mit ein paar wichtigen Infos in diesem Magazin wiederse‑ hen. An vielen Stellen findet ihr interessante Aufgaben, kleine Quiz- und Diskussionsideen. Ihr werdet sehen: Lernen kann richtig Spaß machen!“ 4 | Europa im Alltag
Europa liegt woanders. Dieser Satz ist natürlich unsinnig, denn für uns als EU‑Bürger ist Europa unser Zuhause. Wir sind also mittendrin. Aber dennoch scheint Europa für viele Menschen weit weg, vor allem die Europäische Union, also der Zusammenschluss von europäischen Staaten, die ihr Schicksal gemeinsam gestalten wollen. Ziel dieses Kapitels ist es, sich ein wenig mit der Europäischen Union vertraut zu machen. Sie werden schnell sehen: Europa – das sind wir! Aufgabe Wie weit ist „Brüssel“ entfernt? Täglich hören wir von der Europäischen Union in den Nachrichten oder lesen von ihr in den Zeitungen. Dennoch © Corbis interessieren sich viele gar nicht für die EU. Woran, meinen Sie, liegt das? Die EU ist für unser Leben nicht wichtig. Die EU ist viel zu kompliziert. Die Medien berichten nicht genug über die EU. Alle bedeutenden Fragen werden in den Mitgliedstaaten Kleines Europaquiz und nicht in Brüssel oder Straßburg entschieden, daher reicht es, sich mit der nationalen Politik zu befassen. Wie viele Mitgliedstaaten hat die Europäische Union? Politik ist generell langweilig. 12 15 25 28 30 Wie werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt? Gar nicht, sie werden vom jeweiligen Staatsoberhaupt auf Vorschlag des Regierungschefs ernannt. Bei der Parlamentswahl in jedem Mitgliedstaat, da die Europa‑ abgeordneten zugleich auch Mitglieder des jeweiligen nationalen Parlaments sind. Sie werden von den Länderparlamenten in das Europaparlament entsandt. Aufgabe In allgemeinen und geheimen Wahlen, genau wie die Parlaments abgeordneten im eigenen Land auch. Und wie ist das bei Ihnen Am 1. Januar 2015 führt Litauen den Euro als Währung ein. Wie viele persönlich? EU‑Mitgliedstaaten werden dann den Euro als gemeinsame Währung haben? Ich interessiere mich für die Europäische Union: alle EU‑Staaten die sechs Gründerstaaten sehr stark, ziemlich stark, mittel, 13 Staaten 19 Staaten wenig, sehr wenig, gar nicht, Die EU gibt 2014 rund 135 Milliarden Euro aus. Was meinen Sie, wie weil viel Prozent der Wirtschaftsleistung der EU‑Staaten, des Bruttoinland‑ produkts (BIP), das ausmacht? 80,9 Prozent 50,2 Prozent 15,3 Prozent 1,0 Prozent Der Gerichtshof der Europäischen Union wacht über die Einhaltung des europäischen Rechts. Wo hat der Gerichtshof seinen Sitz? in Lissabon in Brüssel in Straßburg in Luxemburg Europa im Alltag | 5
Aufgabe Was hat die EU mit unserem Leben zu tun? Zehn Beispiele Das halte ich für … Unser Leben Der Zusammenhang mit der EU sehr wichtig unwichtig wichtig Durch die Schaffung des europäischen Der europäische Binnenhandel wird immer Binnenmarktes mit 500 Millionen Menschen weiter ausgebaut. Neben den großen Konzernen ist der Handel zwischen den EU‑Ländern profitieren zunehmend auch die kleinen und von 800 Milliarden Euro im Jahr 1992 auf mittelständischen Unternehmen davon. Das 2,8 Billionen (= 2 800 Milliarden) Euro im Jahr alles trägt dazu bei, Arbeitsplätze zu sichern. 2011 angestiegen. Die EU hat den Telekommunikationsmarkt liberalisiert, d. h., die nationalen Monopole wurden aufgebrochen und Konkurrenz zugelassen. Wo die Telefonieren ist in den letzten Jahren deutlich Konkurrenz nicht ausreichend funktioniert, greift billiger geworden. die EU direkt ein. So sind Auslandstelefonate mit dem Handy auf Betreiben des Europäischen Parlaments und der EU‑Kommission billiger geworden. Die EU hat auch hier die nationalen Monopole abgeschafft und Konkurrenz zugelassen. Jetzt Fliegen ist in den letzten Jahren sehr viel kann man auch von Ungarn aus mit einer preisgünstiger geworden, sodass sich jetzt auch britischen Airline nach Frankreich fliegen. Jugendliche und Familien mit Kindern Flüge eher Außerdem wurden die Rechte der Passagiere leisten können. gestärkt. Wer wegen Überbuchung am Flughafen stehen bleibt oder wegen großer Verspätung seinen Termin verpasst, wird entschädigt. Sogenannte „Haustürgeschäfte“, bei denen man zum Kauf einer Enzyklopädie oder eines Die EU hat diesen Geschäften durch eine Staubsaugers überredet wird, können widerrufen Richtlinie europaweit einen Riegel vorgeschoben. werden, damit dem Überrumpelten kein Jetzt kann jeder nach einem solchen Geschäft Schaden entsteht. Das gilt auch, wenn man auf noch einmal überlegen – auch wenn er bereits der Straße ein Zeitschriftenabonnement oder unterschrieben hat. einen anderen Vertrag unterschreibt. 6 | Europa im Alltag
Das halte ich für … Unser Leben Der Zusammenhang mit der EU sehr wichtig unwichtig wichtig Die Gewährleistungsfrist für Konsumgüter Durch EU‑Regelungen wurden einheitliche Fristen wie z. B. elektronische Geräte beträgt jetzt zwei geschaffen. Die Garantie gilt europaweit. Es ist Jahre. Also: Wenn das Handy nach einem Jahr also egal, in welchem EU‑Land der Kunde den kaputtgeht, wird es kostenlos repariert oder Gegenstand gekauft hat. ausgetauscht. Umweltverschmutzung kennt keine Grenzen. Die EU hat europaweit verbindliche Standards Atmen müssen wir alle. Daher ist die Reinheit für die Qualität der Atemluft eingeführt, die die der Luft von besonderer Bedeutung. In den Mitgliedstaaten durch konkrete Maßnahmen letzten Jahren ist unsere Atemluft besser umsetzen müssen. geworden. Wasser ist zum Waschen da. Aber nicht nur: Vor allem trinken wir es auch. Da ist die Qualität Seit 15 Jahren gibt es EU‑Standards für entscheidend. Wer in der EU lebt, kann den Trinkwasser, an die sich alle Mitgliedstaaten Wasserhahn bedenkenlos aufdrehen und sein halten müssen. Glas darunter halten. Die EU hat durch das Schengener Übereinkommen die Grenzkontrollen zwischen den Staaten überflüssig gemacht. Das Reisen Reisen in Europa ist heute sehr einfach. vom Nordkap bis nach Sizilien ohne eine einzige Zwischen den meisten europäischen Staaten Grenzkontrolle, das ist die EU in der Praxis. Nur gibt es keine Grenzkontrollen mehr. das Vereinigte Königreich und Irland bilden eine Ausnahme. Auch Bulgarien, Kroatien, Rumänien und Zypern gehören dem Verbund noch nicht an. Die EU hat innerhalb ihres Binnenmarktes die EU‑Bürger können in vielen Staaten Europas Freizügigkeit geschaffen. Arbeiten in Brüssel genauso arbeiten wie zu Hause. Jede(r) darf oder Rom, in London oder Warschau ist für einen dort arbeiten, wo es ihm oder ihr am besten Wiener genauso möglich wie eine Tätigkeit in Linz gefällt oder wo er/sie Arbeit findet. oder Innsbruck. Die EU‑Staaten stellen sich gegenseitig ihr Leider kann man auch im Urlaub krank Krankenversicherungssystem zur Verfügung. Man werden oder einen Unfall haben. Da ist braucht nur die Europäische Versicherungskarte es gut zu wissen, dass man in jedem der 28 oder ein entsprechendes Formular vorzuweisen – EU‑Länder unkompliziert und zum selben Preis und kann sich auf die Genesung konzentrieren, wie die Einheimischen (in manchen Ländern statt sich mit einer Bürokratie herumschlagen sogar kostenlos) ärztliche Behandlung in zu müssen, deren Sprache man vielleicht nicht Anspruch nehmen kann. einmal spricht. Aufgabe Zu welchen Antworten sind Ihre Mitschülerinnen und Mitschüler gekommen? Werten Sie das Ergebnis aus und diskutieren Sie Ihre Einschätzungen! Aufgabe Die EU bei uns zu Hause Denken Sie an Ihren Alltag und an den Ihrer Familie. Wo kommt die EU dabei vor? Finden Sie Beispiele! Denken Sie an Lebensmittel und Geld, an Schule, Studium und ans Verreisen, ans Einkaufen und ans Arbeiten. Europa im Alltag | 7
Ausbildung und Studium im EU‑Ausland Die Freizügigkeit wird übrigens nicht junge Arbeitnehmer, aber auch junge nur von Arbeitskräften in Anspruch Arbeitslose) bewerben können. genommen, sondern auch von Tou‑ Das „Erasmus+“-Programm fördert risten, Rentnern, Studierenden und aber nicht nur das formale Lernen Auszubildenden. im Rahmen des Studiums oder der Bei Studierenden wird die Mobilität Ausbildung; auch das nichtformale durch das EU‑Programm „Erasmus+“ Lernen wird unterstützt, damit junge gefördert. Es bietet Studierenden Leute sich persönlich weiterentwi‑ die finanzielle und organisatorische ckeln, ihre Chancen auf dem Arbeits‑ Unterstützung eines Auslandsaufent‑ markt verbessern und aktive EU‑Bür‑ haltes an einer europäischen Partner‑ ger werden können. So können sie im hochschule. Durch ein europäisches europäischen oder außereuropäischen Punktesystem ist sichergestellt, dass Ausland als Freiwillige in vielen ver‑ die Leistungen im Ausland auch auf schiedenen Bereichen arbeiten, zum das Studium zu Hause angerechnet Beispiel in der Sozial- und Jugend‑ werden, sodass durch ein Auslands‑ arbeit, im Umweltschutz, im Bereich semester keine Zeit „verloren geht“. Sport oder Kultur oder in der Entwick‑ lungszusammenarbeit. Am Ende ih‑ Auch Auszubildenden hilft das res Freiwilligendienstes erhalten sie „Erasmus+“-Programm, das die Aus‑ ein Zertifikat – den sogenannten bildung über europäische Grenzen Alice: „Seit das Erasmus‑Programm vor Youthpass. Darin wird die Teilnahme 27 Jahren ins Leben gerufen wurde, haben hinweg mit Geld und organisatori‑ am jeweiligen Projekt bestätigt und mehr als 3 Millionen Studierende und Auszubil‑ scher Unterstützung fördert. Viele dende ein oder zwei Semester in einem das Projekt näher beschrieben. junge EU‑Bürger machen davon je‑ anderen EU‑Land verbracht. Dem Programm wurden nun mehr Gelder zugewiesen, sodass des Jahr Gebrauch und absolvieren Es kostet anfangs vielleicht etwas zwischen 2014 und 2020 etwa vier Millionen einen Teil ihrer Lehre in einem an‑ Überwindung, sich auf ein solches Europäer die Gelegenheit bekommen werden, deren Land. Das Programm arbeitet Projekt in einem anderen Land ein‑ im Rahmen von Erasmus+ im Ausland zu studieren, dort einen Teil ihrer Ausbildung zu mit Unternehmen und Institutionen zulassen. Aber die Erfahrungen, die absolvieren, zu arbeiten oder einen Freiwilligen‑ zusammen, die Projekte anbieten, für man als junger Mensch dabei sam‑ dienst abzuleisten.“ die sich junge Leute (Auszubildende, melt, sind äußerst wertvoll. Aufgabe Können Sie sich vorstellen, selbst einen Ausbildungsabschnitt oder ein Studienjahr oder gar das gesamte Studium im Ausland zu verbringen? Fertigen Sie eine Liste mit Argumenten dafür und dagegen an! Welche Seite überwiegt? Argumente für einen Ausbildungsabschnitt im Ausland: Argumente gegen einen Ausbildungsabschnitt im Ausland: 1. 1. 2. 2. 3. 3. 4. 4. Vergleichen und besprechen Sie Ihre Ergebnisse! 8 | Europa im Alltag
Aufgabe Europäische Symbole Kennen Sie die abgebildeten Symbole und Dinge? Wo kann man sie finden? Überlegen Sie, was sie mit Europa und mit unserem Leben zu tun haben! Europa im Alltag Wir haben mit der Frage vor noch gar nicht allzu lan‑ Viele dieser Regelungen sind tun. Das betrifft uns unmit‑ begonnen, warum Europa ger Zeit war das anders. dem Binnenmarkt geschul‑ telbar, schließlich atmen wir für viele Menschen so weit Da gab es Passkontrollen det. Wenn man einen ein‑ alle, wir trinken und verbrau‑ weg zu sein scheint. Dafür und Staus an der Grenze, heitlichen Markt haben will, chen Wasser, und wir essen mag es bei verschiedenen und die Zollbeamten haben in dem jeder einkaufen und das Getreide, das auf den Menschen unterschiedliche genau geprüft, was wir an produzieren kann, wie und Feldern wächst. Europäischer Gründe geben. Einkäufen aus dem Urlaub wo er will, muss es gemein‑ Umweltschutz garantiert same Regeln geben. Bei näherem Hinsehen stel‑ mitgebracht haben. durch gemeinsame Stan‑ len wir allerdings schnell Auch die Polizeibehörden der dards, dass sich kein EU‑Land Das Fliegen ist viel billiger fest, dass Europa, genau‑ EU arbeiten eng zusammen, gegenüber den anderen ei‑ geworden. Auch das hat er gesagt die Europäische und eine eigene Instituti‑ nen wirtschaftlichen Vorteil mit der EU zu tun, die die Union, uns sozusagen von on, Europol, koordiniert die verschaffen kann, indem es nationalen Monopole auf‑ allen Seiten umgibt. Sie be‑ Daten. Das sind keine Su‑ Umweltauflagen nicht erfüllt gehoben hat. Das heißt, es percops, die mit gezogener stimmt unser Leben in vielen und dadurch billigere Waren gibt nicht mehr nur eine Pistole durch Europa rasen, Bereichen. produzieren kann. Die Pflicht nationale Fluggesellschaft sondern nationale Polizei‑ zur Fairness im europäischen Das fängt schon an beim pro Land, die ein Monopol beamte, die Informationen Geld: Der Euro ist eine Ge Binnenmarkt sichert Arbeits‑ auf bestimmte Routen hat über Kriminelle und Krimina‑ meinschaftswährung, die plätze, weil sie unlautere Kon‑ und hohe Preise kassieren lität zusammentragen und zwar noch nicht alle EU‑Staa‑ kurrenz verhindert. darf. Vielmehr darf heutzu‑ den Polizeibehörden in der ten übernommen haben, tage jede Fluggesellschaft ganzen EU zur Verfügung Viele Menschen lehnen ge‑ aber doch mehr als die Hälf‑ stellen. Dabei geht es immer innerhalb der EU fliegen, netisch veränderte Lebens‑ te von ihnen. Beim Urlaub um schwere Kriminalität. Um wohin sie will. So kann man mittel ab. Aber wie soll man zum Beispiel in Österreich, Falschparker kümmert sich heute beispielsweise von sehen, ob die Cornflakes Frankreich oder Spanien Europol nicht. Dafür aber um Dänemark nach Spanien ei‑ aus genverändertem Mais können wir mit dieser ge‑ Menschenhändler und Dro‑ nen Flug mit einer irischen hergestellt sind? Die EU meinsamen Währung bezah‑ genschmuggler, um Geldfäl‑ Fluggesellschaft buchen. hat allen Lebensmittelher‑ len. Aber auch in Ländern, scher und Sexualverbrecher, stellern die Kennzeichnung in denen der Euro nicht die Dass Fliegen in der EU sicher um Autoschieber und Inter‑ zur Pflicht gemacht. Wo heimische Währung ist, wird ist, liegt auch daran, dass die netbetrüger, die die offenen er als starke Weltwährung genetisch veränderte Zuta‑ Europäische Union für alle Grenzen gerne für ihre skru‑ gerne genommen. Mit dem pellosen Machenschaften ten drin sind, muss es auch Mitgliedstaaten gemeinsa‑ Euro sind wir in der ganzen ausnutzen würden. draufstehen. me Sicherheitsstandards Welt willkommen. festgelegt hat und keine Die Beispiele ließen sich be‑ Umweltverschmutzung macht Dass man heute ganz ein‑ Flugzeuge von Fluggesell‑ nicht an Grenzschildern halt. liebig fortsetzen. Aber es fach durch Europa reisen schaften in unseren Luft‑ Deshalb können wir nur ge‑ wird jetzt schon klar: Euro‑ kann, ist für viele eine raum hineinlässt, die diese meinsam etwas gegen die pa – das sind wir alle. Und: Selbstverständlichkeit. Aber Standards nicht erfüllen. Gefährdung unserer Umwelt Europa betrifft uns alle. Europa im Alltag | 9
2 Die Europäische Union – wer ist das eigentlich? 10 | Die Europäische Union – wer ist das eigentlich?
Die Europäische Union, das sind 28 Staaten, die sich zusammengeschlossen haben, um ihr Schicksal gemeinsam in die Hand zu nehmen. Wer sind die Staaten, die gemeinsam die Europäische Union bilden, und warum haben sie sich zusammengetan? Aufgabe Wer gehört dazu? Hier folgt eine Liste von Staaten. Die liegen alle in Europa, aber sie gehören nicht alle zur Europäischen Union. Finden Sie heraus, wer EU‑Mitglied ist, und tragen Sie diese in die nachfolgende Liste ein – und zwar nach dem Beitrittsdatum geordnet! Suchen Sie die einzelnen Länder auf der Landkarte links, und kennzeichnen Sie sie je nach Beitrittsjahr in unterschiedlichen Farben (rot für Gründungsmitglieder, braun für Länder, die 1973 beigetreten sind, usw.). Mitgliedstaaten der EU Albanien, Andorra, Belgien, Land Beitritt Einwohnerzahl Hauptstadt Bulgarien, Bosnien und Gründungsmitglied 1952/1958 Herzegowina, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Gründungsmitglied 1952/1958 Frankreich, Griechenland, Gründungsmitglied 1952/1958 Irland, Island, Italien, Kroatien, Gründungsmitglied 1952/1958 Lettland, Liechtenstein, Gründungsmitglied 1952/1958 Litauen, Luxemburg, Malta, die Gründungsmitglied 1952/1958 ehemalige jugoslawische 1973 Republik Mazedonien, 1973 Moldawien, Montenegro, Niederlande, Norwegen, 1973 Österreich, Polen, Portugal, 1981 Rumänien, Schweden, Schweiz, 1986 Serbien, Slowakei, Slowenien, 1986 Spanien, Tschechische 1995 Republik, Ukraine, Ungarn, 1995 Vatikanstaat, das Vereinigte 1995 Königreich, Zypern 2004 2004 2004 2004 2004 2004 2004 2004 2004 2004 2007 2007 2013 Aufgabe Was wissen Sie sonst noch über diese Länder – oder was können Sie herausfinden? Bitte tragen Sie Ihre Informationen in Gruppen zusammen und stellen Sie diese systematisch dar! Was wissen Sie über Essen, Kultur, Sprachen in diesen Ländern? Fertigen Sie über die Länder, über die Sie mehr wissen oder herausgefunden haben, einen kleinen Steckbrief an! Die Europäische Union – wer ist das eigentlich? | 11
Kleines Europaquiz 1. Welche ist die kleinste Hauptstadt in der EU, und wie viele Einwohner hat sie? 2. In welcher Hauptstadt der EU ist es am kältesten, d. h. ist die Durchschnittstemperatur im Januar am niedrigsten? 3. Welcher ist der höchste Berg in der Europäischen Union? 4. An welche Meere grenzt die Europäische Union? 5. In welchen EU‑Staaten gibt es amtierende Monarchinnen oder Monarchen, also zum Beispiel eine © Imageglobe Königin oder einen König? 6. Wie viele Amtssprachen gibt es in Belgien? 7. Welches ist das bevölkerungsreichste Land der Europäischen Union? 8. Welches EU‑Land hat die größte Fläche? 9. Welche ist die östlichste Hauptstadt der Europäischen Union? Spezialfrage für Könner: 10. Warum hat die EU‑Flagge zwölf Sterne und nicht für jeden Mitgliedstaat einen? Warum hat die Europäische Union so viele Amtssprachen? Da die EU eine demokratische Organi‑ erlernen zu müssen. Außerdem erlässt Amtssprachen vorliegen. Die Verwen‑ sation ist, muss sie ihre Bürger, aber die Europäische Union Vorschriften, die dung der Amtssprachen ist ein Beitrag auch die Regierungen der Mitgliedstaa‑ für alle Menschen in der EU unmittelbar zur Transparenz, Legitimität und Effi‑ ten und ihre Verwaltungen, Unterneh‑ gelten. zienz der EU und ihrer Organe. men und sonstige Organisationen in ihrer eigenen Sprache ansprechen. Die Für die Bürgerinnen und Bürger und Ein unterhaltsames Quiz zu europäi‑ Menschen haben ein Recht darauf zu natürlich auch für die nationalen Ge‑ schen Sprachen finden Sie auf dieser erfahren, was in ihrem Namen getan richte müssen diese Vorschriften in Website: http://ec.europa.eu/languages/ wird. Sie müssen sich aktiv beteiligen ihrer jeweiligen Muttersprache zu‑ quiz/quiz_de.htm. können, ohne zuerst eine Fremdsprache gänglich sein, d. h., sie müssen in allen Aufgabe Sprechen Sie Europäisch? Die Europäische Union hat nach dem Beitritt des Landes, dessen Hauptstadt Zagreb ist, 24 Amtssprachen. Setzen Sie diese aus folgenden Silben wieder zusammen! a – bul – chisch – chisch – dä – der – deutsch – disch – disch – e – eng – est – fin – fran – ga – ga – gie – grie – i – i – isch – kisch – kro – län – let – li – li – lisch – mal – mä – nie – nisch – nisch – nisch – nisch – nisch – nisch – nisch – nisch – pol – por – risch – risch – risch – ru – schwe – sisch – sisch – sisch – slo – slo – spa – wa – we – ta – tau – te – tisch – tisch – tsche – tu – un – zö 12 | Die Europäische Union – wer ist das eigentlich?
Wirtschaftskraft Die Staaten der EU sind nicht nur hergestellt wurde, jeder Haarschnitt, Ländern auch unterschiedlich ist. Wer unterschiedlich groß, sie sind auch den ein Friseur vorgenommen hat, je‑ schon einmal in einem anderen Land unterschiedlich reich. Es gibt Länder, der Liter Milch, den eine Kuh gegeben Urlaub gemacht hat, kennt das. Da in denen es den Menschen im Durch‑ hat und der weiterverkauft wurde, wird kommen einem auf einmal die Preise schnitt sehr gut geht, und andere, in in seinem Geldwert ausgedrückt. An‑ verglichen mit zu Hause sehr hoch – denen der Lebensstandard deutlich schließend wird die Summe aus diesen oder umgekehrt auch recht günstig – niedriger ist. Dabei stellt sich natür‑ Werten gebildet; das Ergebnis ist das vor. Während ein Brot in einem Land lich die Frage, wie man das eigentlich sogenannte Bruttoinlandsprodukt (ab‑ einen Euro kostet, muss man in einem messen kann. Schließlich gibt es in je‑ gekürzt BIP). Das BIP sagt aber noch anderen dafür zwei oder drei Euro be‑ dem Land wohlhabende Menschen und nicht viel darüber aus, wie reich ein zahlen. Deshalb schauen die Wissen‑ arme Menschen. Wen nimmt man da Land ist, denn es gibt ja große und klei‑ schaftler nicht nur, wie viel Geld die zum Maßstab, den Unternehmer oder ne Länder. Deshalb wird es im nächsten Menschen in einem Land pro Kopf zur seinen Fahrer, die Sekretärin oder die Schritt durch die Zahl der Menschen Verfügung haben, sondern auch, wie Chefärztin? geteilt, die in diesem Land leben. So viel man dafür kaufen kann. Das ist ja erhält man das Bruttoinlandsprodukt schließlich entscheidend. Das nennt Die Wirtschaftsstatistik hat dieses (BIP) pro Kopf. sich Kaufkraftparität. Nur die Kauf‑ Problem dadurch gelöst, dass sie zu‑ kraftparität macht Länder vergleichbar. erst die Wirtschaftskraft eines Landes Aber es wird noch komplizierter: Wenn misst. Das ist die Summe aller Werte, man Staaten miteinander vergleichen Wenn man also die Wirtschaftskraft die in einem Land im Laufe eines Jah‑ will, die wirtschaftlich unterschiedlich der EU‑Länder nach Kaufkraftparitä‑ res geschaffen werden. Jedes Auto, stark sind, muss man berücksichtigen, ten (KKP) miteinander vergleicht, sieht das in einem Jahr in diesem Land dass die Kaufkraft in den verschiedenen das so aus: So geht es den Europäern: (Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung nach Kaufkraftstandards, 2013) 300 250 200 150 100 50 0 Luxemburg Österreich Niederlande Schweden Irland Dänemark Deutschland Belgien Finnland Frankreich Euro-Währungsgebiet Vereinigtes Königreich EU (28 Länder) Italien Spanien Malta Zypern Slowenien Tschechische Republik Slowakei Griechenland Portugal Litauen Estland Polen Ungarn Lettland Kroatien Rumänien Bulgarien Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf Spanien knapp darunter liegt. In Rumä‑ die Abstände zu verringern. Deswegen in Österreich, in den Niederlanden, in nien und Bulgarien ist das BIP pro Kopf erhalten ärmere Regionen innerhalb der Schweden, Irland und Dänemark liegt etwa halb so hoch wie im EU‑weiten EU Gelder, mit denen sie ihre Infrastruk‑ also zwischen 25 und 30 Prozent höher Durchschnitt. tur verbessern und dadurch ihre wirt‑ als im EU‑Durchschnitt. Das BIP pro Die Unterschiede im „Lebensniveau“ in‑ schaftlichen Chancen vergrößern kön‑ Kopf in Frankreich und im Vereinigten nerhalb der EU werden voraussichtlich nen. Man nennt dies Strukturpolitik. Königreich liegt knapp über dem Durch‑ auf lange Zeit bestehen bleiben. Aber es Dafür gibt die EU rund die Hälfte ihres schnitt, während es in Italien und ist der Anspruch der Europäischen Union, gesamten Haushalts aus. Die Europäische Union – wer ist das eigentlich? | 13
Die Europäische Union – in Vielfalt geeint Wie Sie gesehen haben, besteht die EU Rolle, die heute Erdöl und Erdgas ein‑ Schweden und Finnland, die 1995 Mit‑ aus ganz unterschiedlichen Staaten. nehmen – sie war der wichtigste Ener‑ glied wurden, und auch für die Staaten, Der größte – Deutschland – hat etwa gieträger. Viele hatten Angst, dass es die vorher zum Lager der ehemaligen 82 Millionen Einwohner, der kleinste – in Europa zu einer erneuten Auseinan‑ Sowjetunion gehörten. 2004 kam es Malta – gerade mal 400 000. Finnland dersetzung um diesen Rohstoff kom‑ zur Osterweiterung um Estland, Lett‑ und Italien sind Mitglied, genauso wie men könnte. So wurden die Verteilung land, Litauen, Polen, die Tschechische Portugal und Polen. Wenn man sich der Kohle und der Wiederaufbau der Republik, die Slowakei, Ungarn und das auf der Landkarte anschaut, wird Schwerindustrie einer gemeinsamen Slowenien. Außerdem kamen Malta deutlich, wie vielfältig die EU ist. Es Behörde unterstellt, in der die Mitglie‑ und Zypern dazu. 2007 wurde diese werden unterschiedliche Sprachen der der EGKS vertreten waren. Das Erweiterungsrunde durch den Beitritt gesprochen, und es wird in drei ver‑ waren damals außer Deutschland und Bulgariens und Rumäniens weiterge‑ schiedenen Alphabeten geschrieben. Es Frankreich die Länder Italien, Belgien, führt. Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien gibt verschiedene Traditionen, Kultu‑ die Niederlande und Luxemburg. Das als 28. EU‑Mitglied aufgenommen. ren, Essgewohnheiten und Volksfeste. Prinzip der EGKS war ganz einfach: Je‑ Auch wenn es manchmal zu Strei‑ Auch die geschichtlichen Erfahrungen der Staat darf bei jedem anderen Staat tigkeiten und heftigen Meinungsver‑ sind unterschiedlich. Viele EU‑Staaten mitreden und akzeptiert im Gegenzug, schiedenheiten kommt, so sind doch haben früher Kriege gegeneinander dass die anderen Staaten auch in sein die Grundprinzipien der EU seit jeher geführt, sich gegenseitig Gebiete eigenes Handeln eingreifen. So konn‑ unverändert geblieben: Sicherung des weggenommen, und es bleibt noch so te keiner gegen den anderen arbeiten Friedens unter den Mitgliedstaaten, manches Vorurteil. Wie kommt es, dass oder gar heimlich aufrüsten, aber man Zusammenarbeit zum gegenseitigen die 28 Staaten dennoch zusammenge‑ konnte gemeinsam Europa wieder auf‑ Nutzen und zunehmend gemeinsames funden haben? bauen. Gleichzeitig konnte den Partnern Auftreten nach außen. Dass die EU seit so die Angst voreinander genommen Diese Frage lässt sich nur aus der Ge‑ mehr als 60 Jahren für Frieden, Demo‑ und dadurch der Friede in Europa gesi‑ schichte heraus beantworten. Nach kratie und Menschenrechte in Europa chert werden. Erster Präsident der Ho‑ dem furchtbaren Zweiten Weltkrieg, der eintritt, würdigte das Nobelpreiskomi‑ hen Kommission der EGKS wurde der gerade einmal gut zwanzig Jahre nach tee im Jahr 2012 mit der Verleihung des Franzose Jean Monnet (1888-1979), dem Ersten Weltkrieg ausgebrochen ist, Friedensnobelpreises an die Europäi‑ der auch zu den wichtigen Initiatoren haben sich viele Menschen gesagt, dass sche Union. Die EU ist damit der erste der europäischen Integration zählt. so etwas nicht noch einmal geschehen Staatenverbund weltweit, dem diese dürfe. Dieses Prinzip wurde einige Jahre spä‑ Ehre zuteil wurde. ter auf die gesamte Wirtschaft ausge‑ Bei den früheren Kriegsgegnern dehnt, und zwar durch die Europäische Deutschland und Frankreich wurde Wirtschaftsgemeinschaft. Diese wurde die Idee geboren, nicht mehr gegen‑ 1957 mit den Römischen Verträgen be‑ einander zu stehen, sondern sich zu gründet und trat 1958 in Kraft. verbinden, und zwar so, dass man den anderen gleichzeitig im Auge behalten So wurde aus Gegnerschaft Zusam‑ konnte. Führende Politiker, die dieses menarbeit – eine ausgesprochen er‑ Konzept vertreten und auch verwirk‑ folgreiche Zusammenarbeit. Die Euro‑ licht haben, waren der französische päische Gemeinschaft schaffte einen Außenminister Robert Schuman (1886- enormen wirtschaftlichen Aufstieg. 1963) und der deutsche Bundeskanzler Kein Wunder, dass im Laufe der Jahre Konrad Adenauer (1876-1967). immer weitere Länder dazugestoßen sind. So kamen 1973 das Vereinigte Die erste Einrichtung, aus der die heu‑ Königreich, Irland und Dänemark in den tige EU entstanden ist, war die Euro‑ Kreis der heutigen EU, 1981 stieß Grie‑ päische Gemeinschaft für Kohle und chenland dazu, 1986 gefolgt von Spa‑ Stahl (EGKS), die 1952 in Kraft trat nien und Portugal. Nach dem Ende des und die Kohlevorräte gemeinsam ver‑ Ost‑West‑Konflikts war der Weg frei walten sollte. Kohle spielte damals die für die neutralen Staaten Österreich, 14 | Die Europäische Union – wer ist das eigentlich?
© EU Aufgabe Geschichte der EU in Bildern Ordnen Sie den Bildern zur Geschichte der Europäischen Union die entsprechenden Bildunterschriften zu! 1. Nach dem Zweiten Weltkrieg lagen © EU zahlreiche Städte in ganz Europa in Trümmern, hier das deutsche Frankfurt am Main. © EU 2. Symbolischer Akt: Jean Monnet (r.), Präsident der Hohen Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), präsentiert den ersten „europäischen“ Stahlblock und eröffnet damit den gemeinsa‑ men Markt für Stahl im April 1953. 3. 25. März 1957: Vertreter der sechs Gründerstaaten Belgien, Bundesrepu‑ blik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande unterzeichnen in Rom die sogenann‑ ten Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen © EU Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom). © EU 4. Am 7. Februar 1992 unterzeichnen die Staats- und Regierungschefs den Vertrag von Maastricht, der die Wirtschafts- und Währungsunion begründete. 5. Der Amsterdamer Vertrag von 1997 besiegelt die schrittweise Errichtung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, hier das Vertragswerk mit Unterschriften und Amtssiegeln. 6. Mit einem großen Transparent am Gebäude der Europäischen Kommis‑ sion in Brüssel heißt die EU Anfang 2007 ihre neuen Mitglieder Bulgarien © EU © Imageglobe und Rumänien willkommen. 7. Am 10. Dezember 2012 wurde im norwegischen Oslo der Friedensno‑ belpreis an die Europäische Union überreicht. Das Nobelpreiskomitee würdigte das jahrzehntelange Eintreten der EU für Frieden, Demokratie und Menschenrechte in Europa. Die Europäische Union – wer ist das eigentlich? | 15
3 Wie funktioniert die Europäische Union? © EU Jean‑Claude Juncker, ehemaliger Premierminister Luxemburgs, wurde im Juli 2014 vom Europäischen Parlament zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt. 16 | Wie funktioniert die Europäische Union?
Oft wird die EU mit einem Staat verglichen. Man sagt: In der EU ist das so und so, aber bei uns ist das anders, nämlich so und so. Solche Vergleiche sind naheliegend, aber sie sind mit Vorsicht anzuwenden. Die EU ist nämlich kein Staat, sondern ein besonderer Zusammenschluss von Staa‑ ten. Von daher unterscheidet sie sich in ihrem Aufbau auch von Ihrem eigenen Land. Ziel dieses Kapitels ist es, den Aufbau der EU zu erläutern. Welche Institutionen gibt es, und was machen diese? Welche Zuständigkeiten (Kompetenzen) haben sie? V. l. n. r.: die Europäische Kommission in Brüssel, das Europäische Parlament in Straßburg, der Europäische Gerichtshof in Luxemburg und der Rat der Europäischen Union in Brüssel. © EU © EU © EU © EU Wer hat die Macht in Europa? Die Institutionen der Europäischen Union Wer hat eigentlich die Macht in Europa? Die Europäische Union ist ein Zusam‑ und hier werden auch die europäischen Dass es nicht eine Person gibt, die als menschluss von Staaten und deren Gesetze auf den Weg gebracht, die „Boss“ die Richtung bestimmt, ist of‑ Bürgern. Das drückt sich auch in ihrem Verordnungen oder Richtlinien heißen. fensichtlich. Aber irgendjemand muss Aufbau aus. Sowohl die Staaten (d. h. Ohne den Rat läuft also nichts in der ja bestimmen, wo es langgeht. Wer ihre Regierungen) selbst als auch die Europäischen Union. Der Rat trifft sei‑ entscheidet über europäische Angele‑ Bevölkerungen dieser Länder sprechen ne Entscheidungen entweder einstim‑ in den europäischen Angelegenheiten genheiten? Ist es ein Gremium oder ein mig oder er beschließt mit Mehrheit. mit. Das geschieht über den Rat der Land – wer gibt den Ton an? Bei Mehrheitsentscheidungen müssen Europäischen Union und das Europä‑ Auf den ersten Blick wirkt es immer ische Parlament. 55 Prozent der Mitgliedstaaten für die langweilig, wenn man sich mit Institu‑ jeweilige Sache stimmen; gleichzeitig Der Rat der Europäischen Union (oft tionen beschäftigt – aber Institutionen müssen diese Staaten auch mindestens „Ministerrat“ genannt) ist die Vertretung sind nun mal die Orte, an denen Macht 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der der Regierungen der EU‑Staaten. Hier ausgeübt wird. Der institutionelle Auf‑ EU repräsentieren (man nennt dies sitzen die Minister aus allen Mitglied‑ bau der Europäischen Union gibt daher eine „doppelte Mehrheit“). Der Vorsitz staaten zusammen. Je nach Thema auch Aufschluss über die Machtfrage. sind das zum Beispiel die Außen-, In‑ im Rat wechselt halbjährlich, alle Mit‑ Die ist allerdings in der EU ein bisschen nen- oder Landwirtschaftsminister. Der glieder kommen gleichberechtigt an anders beantwortet als in einem ein‑ Rat ist eines der beiden Entscheidungs‑ die Reihe. 2015 übernehmen Lettland zelnen Mitgliedstaat. organe. Hier wird die Politik beraten, und Luxemburg den Vorsitz, 2016 die Wie funktioniert die Europäische Union? | 17
Janette: „Das Europäische Parlament Alice: „Der Europäische Rech‑ Patricia: „Der Ministerrat vertritt die vertritt die Bürgerinnen und Bürger und nungshof kontrolliert den Regierungen der EU‑Mitgliedsländer und beschließt die ‚europäischen Gesetze‘ EU‑Haushalt.“ beschließt die ‚europäischen Gesetze‘.“ (Richtlinien und Verordnungen).“ Niederlande und die Slowakei und 2017 Das Parlament kann Entscheidungen Jahren und ist für ein eigenes Sachge‑ Malta und das Vereinigte Königreich. mit Gesetzeskraft für die EU nicht allein biet zuständig (ähnlich wie ein Minister). treffen, aber im Allgemeinen muss es Der Präsident der Kommission – derzeit Die grundsätzlichen Festlegungen der einem Beschluss des Rates der Euro‑ Jean‑Claude Juncker – wird vom Euro‑ europäischen Politik trifft der Euro päischen Union zustimmen, damit die‑ päischen Rat vorgeschlagen und vom päische Rat. Das sind die Staats- und ser wirksam werden kann. Man nennt Europäischen Parlament gewählt. Die Regierungschefs der EU, die regelmä‑ dies „Mitentscheidungsverfahren“. Das Europäische Kommission achtet auf ßig, jedoch mindestens alle drei Mona‑ Parlament muss auch die Europäische die Einhaltung der gemeinsamen Re‑ te zusammentreffen. Den Vorsitz führt Kommission durch Wahl bestätigen geln durch die Mitgliedstaaten. Man der vom Europäischen Rat für jeweils und kann sie abwählen. Außerdem nennt sie daher die „Hüterin der euro‑ 2 ½ Jahre gewählte Präsident. Derzeit beschließt es den Haushaltsplan der päischen Verträge“. Sie verwaltet die bekleidet der frühere polnische Minis‑ Europäischen Union. Ohne das Europäi‑ EU nach den Vorgaben des Rates und terpräsident Donald Tusk dieses Amt. sche Parlament – und damit die direkte des Parlaments. Eine Besonderheit des In den allermeisten Fällen kann der Rat Vertretung der Bürger – kann also in europäischen Systems ist, dass der Rat allerdings nicht allein entscheiden. Er Europa wenig entschieden werden. und das Parlament Dinge nur auf der benötigt dazu das Europäische Par- Basis eines Vorschlags der Kommissi‑ Eine weitere wichtige Institution in der lament. Dieses vertritt die Bürger der EU ist die Europäische Kommission. on beschließen können. Dieses alleinige EU‑Staaten und wird von diesen alle Das Kollegium der Kommission besteht Vorschlagsrecht gibt der Europäischen fünf Jahre direkt gewählt. Das Parla‑ aus einem Mitglied pro Land, das aber Kommission Einfluss auf die Entschei‑ ment umfasst derzeit 751 Vertreter in der Kommission nicht die Positionen dungen, weil sie selbst die Vorgaben aus allen Mitgliedstaaten. Die letzten seines Herkunftsstaates vertritt, son‑ macht. Damit wird sichergestellt, dass Wahlen fanden 2014 statt. dern die gemeinsamen Interessen der von Anfang an die gemeinsamen Inte‑ Die großen Mitgliedstaaten stellen Europäischen Union. Jedes Kommissi‑ ressen der Europäischen Union berück‑ mehr Abgeordnete als die kleinen. onsmitglied hat ein Mandat von fünf sichtigt werden. Natürlich können Rat Jello: „Die Europäische Zentralbank Motian: „Die Europäische Kommission verwaltet die wacht darüber, dass der Euro stabil Europäische Union und macht Vorschläge für bleibt.“ ‚europäische Gesetze‘.“ 18 | Wie funktioniert die Europäische Union?
und Parlament dann von dem Vorschlag der Basis des europäischen Rechts. Er den Geldumlauf und legt die Leitzin‑ abweichen. kann Regelungen aufheben, wenn sie sen fest. europäischem Recht widersprechen, Es gibt mittlerweile viel gemeinsames Der Haushalt der Europäischen Uni‑ und Staaten zu Geldstrafen verurtei‑ Recht, das die EU‑Staaten sich ge‑ on beträgt 2014 rund 135 Milliarden len, wenn sie sich nicht an Recht und schaffen haben. Verständlicherweise Euro. Wo viel Geld ausgegeben wird, Gesetz halten. gibt es auch manchmal Streit um die muss auch kontrolliert werden, dass Auslegung dieser Gesetze. Außerdem Dass Geld wichtig ist, weiß jeder. Aber dies rechtmäßig geschieht. Dies ist die halten sich immer wieder einzelne man muss es nicht nur haben, sondern Aufgabe des Europäischen Rech- Staaten nicht an bestimmte Regelun‑ es muss auch seinen Wert behalten. nungshofs, der genau hinschaut, ob gen. Daher gibt es für alle Beteiligten Darüber wacht die Europäische Zen- das europäische Geld ordnungsgemäß die Möglichkeit, den Gerichtshof der tralbank (EZB). Sie ist die Notenbank und sinnvoll ausgegeben wird. Er sorgt Europäischen Union anzurufen. Die‑ der Euro‑Länder und setzt sich aus Ver‑ so für ein effizientes Finanzmanage‑ ser besteht aus einem Richter pro Mit‑ tretern der Länder zusammen, die den ment. Jeder Mitgliedstaat stellt einen gliedstaat, urteilt aber unabhängig auf Euro eingeführt haben. Die EZB regelt Vertreter. Aufgabe Wer macht was in der EU? Das war jetzt viel Institutionenkunde, aber man muss ja schließlich wissen, wer in der EU wofür verantwortlich ist. Testen Sie nun, ob Sie den Text aufmerksam gelesen haben. Setzen Sie jeweils ein Kreuz in das Kästchen der Institution(en), auf die die jeweilige Beschreibung zutrifft! Europäischer Europäisches Europäische Europäischer Europäische Europäischer Beschreibung Rat der EU Rat Parlament Kommission Gerichtshof Zentralbank Rechnungshof Macht Vorschläge für EU‑Regelungen ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Besteht aus einem Vertreter pro Mitgliedstaat ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Legt die Leitzinsen fest ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Kontrolliert die Ausgaben der EU ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Wird von der Bevölkerung gewählt ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Beschließt die Gesetze (Verordnungen/Richtlinien) der EU ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Nominiert den Kommissionspräsidenten ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Verwaltet die EU ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Vertritt die Interessen der Mitgliedstaaten bzw. ihrer Regierungen ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Entscheidet über die Auslegung der europäischen Gesetze ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Legt die politischen Leitlinien fest ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Wie funktioniert die Europäische Union? | 19
Aufgabe Die Institutionen der Europäischen Union Bitte fassen Sie die Zuständigkeiten der verschiedenen Institutionen noch einmal in einer Grafik zusammen! Wir haben Ihnen schon ein bisschen geholfen. Sie müssen nur noch die Begriffe den richtigen Kästchen zuordnen. Europäisches Parlament Europäische Kommission Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank Europäischer Rat Ministerrat Vertretung der Staats- und Regierungschefs Legt Ziele und Prioritäten fest, behandelt Streitfälle des Rates der EU Macht Vorschläge Verwaltung der Trifft Entscheidungen, beschließt Vertretung der Vertretung der Europäischen Union Richtlinien und Verordnungen (also Regierungen Bürgerinnen und Bürger Gesetze) Rechtsprechung Währungskontrolle Einnahmen-/Ausgabenkontrolle Die Europäischen Verträge Die Europäische Union ruht rechtlich auf Verträgen, die die wiederum auf vertraglicher Grundlage. An den verschiedenen Mitgliedstaaten miteinander geschlossen haben und die Verträgen kann man ablesen, wie die Europäische Union sich durch die nationalen Parlamente oder durch Volksabstim‑ verändert hat. Die derzeitige Grundlage ist der Vertrag von mungen ratifiziert wurden. In den Verträgen ist geregelt, wie Lissabon, der in der gleichnamigen portugiesischen Haupt‑ Entscheidungen getroffen werden, welche Institution wel‑ stadt 2007 unterzeichnet wurde. Der Vertrag von Lissabon che Befugnisse hat und auf welchen Feldern die EU‑Staaten trat 2009 in Kraft, nachdem ihm alle Mitgliedstaaten zu‑ gemeinsam handeln. Die Weiterentwicklung der EU erfolgt gestimmt hatten. 20 | Wie funktioniert die Europäische Union?
Diskussion Und jetzt noch mal zurück zur Ausgangsfrage: Wer hat die Macht in Europa? Diskutieren Sie das doch einmal untereinander! Der Einfluss der Bürger Die Bürgerinnen und Bürger der EU‑Mit‑ Zum anderen nehmen die Bürgerinnen Ombudsmann nennt. Bei dem kann sich gliedstaaten nehmen also auf zweierlei und Bürger Einfluss auf die Politik in jede(r) EU‑Bürger(in) beschweren; das Art und Weise Einfluss auf die EU‑Poli‑ Europa, indem sie das Europäische Par‑ geht sogar per E‑Mail. Über wen kann tik. Zum einen, indem sie ihr nationales lament wählen. man sich beim Ombudsmann beschwe‑ Parlament wählen, aus dem dann die Aber auch der einzelne Bürger kann ren, wo kann der Ombudsmann helfen, Regierung hervorgeht. Diese ist dann im sich Gehör verschaffen, wenn er sich wo nicht? Das alles finden Sie auf der Rat der Europäischen Union vertreten. ungerecht behandelt fühlt oder einen Internetseite des Ombudsmanns: (Wenn die „Chefs“, also die Staats- und europäischen Missstand beheben will. Regierungschefs sich treffen, heißt das Es gibt nämlich einen Europäischen http://ombudsman.europa.eu/home/de/ „Europäischer Rat“.) Bürgerbeauftragten, den man auch general.htm Weitere Möglichkeiten der Einflussnahme Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Jahr 2009 ist eine Europäische Bür‑ © EU gerinitiative möglich. Eine Million Menschen, das sind nur 0,2 Prozent der Bevölkerung, aus mindestens einem Viertel der EU‑Staaten (das sind sieben Länder) können die Europäische Kommission auffordern, sich mit einem Thema zu beschäftigen und einen Rechtsakt vor‑ zuschlagen. Voraussetzung ist natürlich, dass das Thema in die Zuständigkeit der EU fällt. Daneben kann aber auch durch Demonstrationen, die sich an EU‑Institutionen wenden, Druck gemacht werden. Ob Landwirte, Gewerkschaften oder Umweltorganisationen: Sie alle können sich so Gehör verschaffen. Darüber hinaus verfügt das Europäische Parlament auch über einen Petitionsausschuss. Aufgabe Finden Sie mehr über die Europäische Bürgerinitiative heraus! Die Europäische Bürgerinitiative gibt Ihnen die Möglichkeit, unmittelbar zu beeinflussen, womit die Europäische Union sich beschäftigt. Welche Initiative würden Sie gerne starten, und wie würden Sie das anpacken? Auf der folgenden Internetseite können Sie sich über das Verfahren, aber auch über laufende Initiativen informieren: http://ec.europa.eu/citizens‑initiative/ public/welcome?lg=de. Wie funktioniert die Europäische Union? | 21
Aufgabe Was ist eine Petition? Finden Sie heraus, was eine Petition ist und wer sich an das Parlament wenden kann! Hier erhalten Sie weitere Informationen: http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/00533cec74/Petitions.html. Gibt es auch in Ihrem Parlament einen Petitionsausschuss? Bitte recherchieren Sie das! Aufgabe Unsere Abgeordneten in Straßburg und Brüssel Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments (EP) schließen sich zu Fraktionen zusammen, denen die jeweiligen Parlamentarier einer politischen Richtung angehören. Nicht in allen Fraktionen gibt es Abgeordnete aus allen Ländern. Recherchieren Sie, welche Parteien aus Ihrem Land bei der letzten Wahl zum Europäischen Parlament erfolgreich waren und mit Abgeordneten im Parlament vertreten sind. Finden Sie anschließend heraus, in welchen EP‑Fraktionen sie vertreten sind! Welche Partei ist in welcher Fraktion des Europäischen Parlaments vertreten? Das finden Sie beispielsweise schnell im Internet heraus: http://www.europarl.eu. Diese Fraktion schließt Abgeordnete Wie viele Mitglieder hat diese Fraktionen im Europäischen Parlament der folgenden Partei aus meinem Fraktion? Land ein: EVP - Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) S&D - Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament ECR - Fraktion Europäische Konservative und Reformisten ALDE - Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa GUE/NGL - Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke GRÜNE/EFA - Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz EFD - Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“ NI Fraktionslos 22 | Wie funktioniert die Europäische Union?
Aufgabe Erkundigen Sie sich, wer aus Ihrem Bundesland oder Ihrer Region Mitglied im Europäischen Parlament ist! Welche Partei vertreten diese Abgeordneten im Europäischen Parlament? Kleines Europaquiz Wer ist derzeit Präsident/in des Europäischen Parlaments? Und wer ist sonst noch auf den Fotos zu sehen? © EU © EU Donald Präsident/in des Tusk Europäischen Parlaments (Polen) Jean‑Claude Präsident/in des Juncker Europäischen Rates (Luxemburg) 1 2 Hohe/r Vertreter/in der Union Martin für Außen- und © EU © EU Schulz Sicherheitspolitik sowie (Deutschland) Vizepräsident/in der Europäischen Kommission Federica Präsident/in der Mogherini Europäischen Kommission (Italien) 3 4 So funktioniert die EU Es ist deutlich geworden, dass die Befugnisse übertragen werden. Das denen der Rat allein entscheidet. Das Europäische Union kein Staat ist wie bedeutet in der Praxis, dass Entschei‑ ist vor allem bei der Außenpolitik so. Die zum Beispiel Litauen oder die Nieder‑ dungen zu bestimmten Fragen von Europäische Kommission führt die Ge‑ lande, aber dennoch mehr ist als ein gemeinsamem Interesse auf europä‑ schäfte der EU, und sie achtet darauf, lockerer Zusammenschluss europäi‑ ischer Ebene demokratisch getroffen dass alle sich an die europäischen Ver‑ scher Staaten. Um ihre Besonderheit werden können. Deshalb ist die EU kein träge halten. Tun sie das nicht, werden auszudrücken, bezeichnen die Juris‑ Bundesstaat, wie beispielsweise die sie vor den Europäischen Gerichtshof ten die Organisation der EU oftmals USA es sind, aber dennoch mehr als geladen und von diesem gegebenen‑ als Organisation sui generis. Das ist ein lockerer Zusammenschluss, wie ihn falls dazu aufgefordert, ihr Verhalten lateinisch und bedeutet „eigener Art“. beispielsweise die Vereinten Nationen zu ändern. Über das ordnungsgemä‑ Die Mitgliedstaaten der EU bleiben darstellen. ße Finanzverhalten der europäischen zwar souverän und unabhängig, aber In der EU werden Entscheidungen von Institutionen wacht der Europäische in bestimmten Bereichen bündeln den nationalen Regierungen, die im Rat Rechnungshof. Jeder einzelne von uns sie ihre Zuständigkeiten, um dadurch der Europäischen Union zusammen‑ kann sich beim Europäischen Bürger‑ Herausforderungen besser begegnen kommen, und dem vom Volk gewählten beauftragten beschweren, wenn er sich zu können. Hierfür hat die EU eigene Europäischen Parlament gemeinsam von einer europäischen Institution un‑ Institutionen geschaffen, denen diese getroffen. Es gibt auch Ausnahmen, in gerecht behandelt fühlt. Wie funktioniert die Europäische Union? | 23
4 Die EU – was macht die eigentlich? 24 | Die EU – was macht die eigentlich?
Manche Leute sagen, die Europäische Union tue nicht genug, andere wiederum meinen, sie würde sich überall einmischen. Ist nicht beides falsch? Was aber ist dann richtig? Was tut die EU denn genau? Die EU ist in vielen Politikbereichen aktiv: zum Beispiel in der Wirtschaftspolitik, dem Verbraucherschutz, der Außenpolitik, dem Umweltschutz oder der Innen- und Justizpolitik – und in vielem anderen mehr. Im Folgenden sollen einige Politikfelder aus diesen Bereichen beispielhaft dargestellt werden. So bekommen Sie eine Idee davon, womit man sich in Brüssel und in den Hauptstädten der EU‑Staaten beschäftigt. Der Binnenmarkt © Imageglobe Das Herzstück der Wirtschafts- und Sozialpolitik ist der Bin‑ nenmarkt. Er ist ein gemeinsamer Wirtschaftsraum und ge‑ währt die sogenannten vier Grundfreiheiten, nämlich: ■■ den freien Personenverkehr, ■■ den freien Warenverkehr, ■■ den freien Dienstleistungsverkehr und ■■ den freien Kapitalverkehr. Freiheiten im europäischen Wegfall der Binnenmarkt Grenzkontrollen Der freie Personenverkehr betrifft uns in vielfältiger Weise. Wenn Sie vom Nordkap in Norwegen bis nach Sizilien fahren, Ob wir in ein anderes EU‑Land in den Urlaub fahren, dort können Sie den Reisepass getrost zu Hause lassen. Grenz‑ arbeiten oder uns dort unabhängig von einem Arbeitsplatz kontrollen gibt es in der EU an den sogenannten Binnengren‑ niederlassen wollen: Das Recht dazu haben wir. Und wenn wir zen (also zum Beispiel der Grenze zwischen Finnland und aus dem Ausland zurückkommen, können wir unsere Einkäufe Estland oder der Slowakei und der Tschechischen Republik) getrost mitnehmen – genauso wie wir im Internet in einem nicht mehr. anderen Land einkaufen können. Das wiederum garantiert der freie Warenverkehr. Aber nicht nur Waren, sondern auch Diese Reisefreiheit ist durch das Schengener Übereinkommen Dienstleistungen können grenzüberschreitend angeboten und geregelt, das mittlerweile Teil der Europäischen Verträge ist. in Anspruch genommen werden, wofür der freie Dienstleis‑ Das Vereinigte Königreich und Irland machen bei Schengen tungsverkehr steht. Wer sein Geld lieber im EU‑Ausland als nicht mit, dafür aber Island, Liechtenstein, Norwegen und im eigenen Staat anlegt, hat auch diese Freiheit, garantiert die Schweiz – also Länder, die gar nicht der EU angehören. durch den freien Kapitalverkehr. Für Bulgarien, Kroatien, Rumänien und Zypern gelten noch Übergangsfristen, bevor sie teilnehmen können. Das Schengener Übereinkommen heißt so, weil es in dem Ort Schengen in Luxemburg abgeschlossen wurde. Die EU – was macht die eigentlich? | 25
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