Facetten des Nordkorea-Konflikts - SWP-Studie Hanns Günther Hilpert / Oliver Meier (Hg.) - Stiftung Wissenschaft und Politik
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SWP-Studie
Hanns Günther Hilpert / Oliver Meier (Hg.)
Facetten des Nordkorea-Konflikts
Akteure, Problemlagen und Europas Interessen
Stiftung Wissenschaft und Politik
Deutsches Institut für
Internationale Politik und Sicherheit
SWP-Studie 18
September 2018
Kurzfassung Auch nach dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Nord- koreas Staatschef Kim Jong Un am 12. Juni 2018 in Singapur zählt die Krise um Nordkoreas Atom- und Massenvernichtungswaffenprogramm zu den gefährlichsten und komplexesten der Welt. Im Zentrum des Konflikts steht das ungeklärte, angespannte Verhältnis zwischen Nordkorea und den USA, fokussiert auf das Thema Atomwaffenbesitz. Darum gruppieren sich weitere Konfliktlagen, die durch gegenläufige Interessen Chinas, Japans, Nordkoreas, Russlands, Südkoreas und der USA gekennzeichnet sind. Zudem gibt es etwa zwischen Konfliktlagen in der Sicherheits-, Menschenrechts- und Wirt- schaftspolitik vielfältige Wechselwirkungen. Für Deutschland und Europa ist eine friedliche Lösung des Konflikts – oder zumindest die Vermeidung einer militärischen Eskalation – von zen- traler Bedeutung. Europa kann und sollte darauf hinwirken, dass Nordkorea als Herausforderung für die globalen Ordnungsstrukturen behandelt wird. Eine Bearbeitung der unter den Begriff »Nordkorea-Konflikt« subsumierten Problemlagen, die darauf zielt, einen Krieg zu vermeiden, die globalen Ord- nungsstrukturen zu festigen und die Situation der Menschen in Nordkorea zu verbessern, erfordert einen langen Atem und wird nur schrittweise Erfolge zeitigen.
SWP-Studie
Hanns Günther Hilpert / Oliver Meier (Hg.)
Facetten des Nordkorea-Konflikts
Akteure, Problemlagen und Europas Interessen
Stiftung Wissenschaft und Politik
Deutsches Institut für
Internationale Politik und Sicherheit
SWP-Studie 18
September 2018
Alle Rechte vorbehalten. Abdruck oder vergleichbare Verwendung von Arbeiten der Stiftung Wissenschaft und Politik ist auch in Aus- zügen nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung gestattet. SWP-Studien unterliegen einem Begutachtungsverfah- ren durch Fachkolleginnen und -kollegen und durch die Institutsleitung (peer review). Sie geben die Auffassung der Autoren und Autorinnen wieder. © Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, 2018 SWP Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Ludwigkirchplatz 3–4 10719 Berlin Telefon +49 30 880 07-0 Fax +49 30 880 07-200 www.swp-berlin.org swp@swp-berlin.org ISSN 1611-6372
Inhalt
5 Problemstellung und Schlussfolgerungen 46 Nichtverbreitung:
Einhegung eines Regelbrechers
7 Interessen, Interdependenzen und ein
Oliver Meier
gordischer Knoten
Hanns Günther Hilpert / Oliver Meier 52 Menschenrechtspolitik:
Kein Trade-off erforderlich
12 Nordkorea:
Hanns Günther Hilpert / Frédéric Krumbein
Zwischen Abwehrpolitik und Einflussstreben
Eric J. Ballbach 57 Diplomatie:
Immer wieder neu auf »Los«!
19 Südkorea:
Volker Stanzel
Zwischen allen Stühlen oder an allen Tischen?
Hanns Günther Hilpert / Elisabeth Suh 63 Sanktionen:
Entwicklung, Bedeutung, Ergebnisse
25 USA:
Hanns W. Maull
Zwischen den Extremen
Marco Overhaus 69 Militärische Optionen:
Risikoreich und (zu) wenig erfolgversprechend
30 China:
Michael Paul
Zwischen Schlüsselrolle und Marginalisierung
Anny Boc / Gudrun Wacker 75 Cyberspace:
Asymmetrische Kriegführung und digitale Raubzüge
35 Russland:
Matthias Schulze
Ein möglicher Vermittler?
Margarete Klein 80 Mikado statt gordischer Knoten:
Der Nordkorea-Konflikt und die Rolle Europas
41 Japan:
Hanns Günther Hilpert / Oliver Meier
Im Abseits
Hanns Günther Hilpert / Elli Pohlkamp 92 Anhang
92 Abkürzungen
93 Die Autorinnen und Autoren
Verzeichnis der Karten und Grafiken
4 Karte 1 Nord- und Südkorea im regionalen Umfeld
11 Grafik 1 Die Entwicklung des Konflikts um das
nordkoreanische Nuklearprogramm
49 Grafik 2 Nordkoreanische Atomtests,
Oktober 2006 bis September 2017
72 Grafik 3 Nordkoreas ballistische Raketen
83 Grafik 4 Nordkoreanische Raketentests 1984–2017
Online-Dossier zur SWP-Studie
http://bit.ly/SWP18TDNK_Einleitung
Karte 1 Nord- und Südkorea im regionalen Umfeld
Problemstellung und Schlussfolgerungen
Facetten des Nordkorea-Konflikts.
Akteure, Problemlagen und Europas
Interessen
Die Krise um Nordkoreas Atom- und Massenvernich-
tungswaffenprogramm zählt auch nach dem Gipfel-
treffen von US-Präsident Donald Trump und Nord-
koreas Staatschef Kim Jong Un am 12. Juni 2018 in
Singapur zu den gefährlichsten und komplexesten
der Welt. Die Risiken einer militärischen Eskalation
sind immens, angesichts der Involvierung von vier
Atommächten ist der Einsatz von Kernwaffen nicht
auszuschließen. Aber selbst unterhalb der Schwelle
zur offenen Gewaltanwendung bleibt der Konflikt
brisant. Nordkorea fordert die internationale Gemein-
schaft offen und direkt heraus, indem es Beschlüsse
des UN-Sicherheitsrats sowie andere globale Normen
und Regeln ignoriert. Die Weiterverbreitung von
Waffen und Waffentechnologie droht Instabilitäten
in anderen Weltregionen zu verschärfen. Die Glaub-
würdigkeit des nuklearen Nonproliferationsregimes
steht infrage. Asymmetrische Strategien wie nord-
koreanische Cyber-Angriffe und -Raubzüge stellen die
Staatengemeinschaft vor neue Herausforderungen.
Die Trump-Administration strebt eine nachhaltige
Konfliktlösung auf der Grundlage einer Einigung auf
höchster politischer Ebene zwischen Pyongyang und
Washington an. Ein solcher Dialog ist eine wichtige,
aber keine ausreichende Voraussetzung für eine
nachhaltige Bearbeitung des Konflikts. Denn im Nord-
korea-Konflikt verbinden sich verschiedene Problem-
konstellationen zu einer unübersichtlichen Gemenge-
lage. Diese zu entwirren erfordert ein schrittweises
Vorgehen, bei dem die divergierenden Interessen der
beteiligten Akteure und deren historische Sensitivi-
täten zu berücksichtigen sind.
Zwar steht im Zentrum des Konflikts die ungelöste
Frage des Verhältnisses zwischen Nordkorea und den
USA, fokussiert auf das Thema Atomwaffenbesitz.
Pyongyang sieht seine eigene Sicherheit dadurch
gewährleistet, dass es die Vereinigten Staaten nuklear
abschrecken kann. Washington ist hingegen nicht
bereit, eine gegenseitige Verwundbarkeit zu akzeptie-
ren, und droht mit militärischer Eskalation.
Um diesen Gegensatz gruppieren sich jedoch an-
dere Konfliktlagen, die durch gegenläufige Interessen
Chinas, Japans, Nordkoreas, Russlands, Südkoreas
SWP Berlin
Facetten des Nordkorea-Konflikts
September 2018
5Problemstellung und Schlussfolgerungen
und der USA gekennzeichnet sind. Die Anrainer- würde ein militärischer Konflikt auch erhebliche
staaten verfolgen den Konflikt zwischen Pyongyang sicherheitspolitische Verwerfungen mit sich bringen.
und Washington nicht nur wegen der unmittelbaren Ostasien könnte dauerhaft zum Krisengebiet werden.
Auswirkungen eines möglichen Kriegs, sondern auch Europas Allianzbeziehungen zu den USA wären tan-
im Hinblick auf ihre eigenen außen- und sicherheits- giert, etwa wenn der Nato-Verteidigungsfall aktiviert
politischen Interessen mit Sorge. Chinas Großmacht- wird.
ambitionen werden durch ein nuklearisiertes Nord- Europa und Deutschland sind in Ostasien keine
korea herausgefordert und würden durch eine mili- Akteure, die unmittelbar auf das Konfliktgeschehen
tärische Eskalation mit anschließender Wieder- einwirken könnten. Europa hat aber Möglichkeiten,
vereinigung unter südkoreanisch-amerikanischen indirekt auf die am Konflikt beteiligten Mächte
Vorzeichen einen Rückschlag erleiden. Südkorea, das Einfluss zu nehmen. Es kann europäische Erfahrun-
besonders exponiert ist und innerkoreanisch Aus- gen mit der Bewältigung von Konflikten einbringen,
söhnung und Entspannung anstrebt, versucht einen es kann durch politische, ökonomische und huma-
Dialog zwischen den USA und Nordkorea zu fördern, nitäre Angebote positive Anreize geben. Es sollte
ohne gleichzeitig die Beziehungen zu anderen Par- die USA vor militärischen Antworten warnen und
teien zu beschädigen. Russland ist zwar direkt in gegenüber China die Umsetzung der im UN-Sicher-
Ostasien präsent, sieht seine Politik im Nordkorea- heitsrat vereinbarten Sanktionen anmahnen.
Konflikt aber eher als abhängige Variable seiner Europa vermag seinen wirtschaftlichen und politi-
Beziehungen zu den USA. Eine Vermittlerrolle strebt schen Einfluss geltend zu machen, um Drittstaaten
Moskau wohl nur unter bestimmten Umständen an. zu einer strikten Umsetzung von Sanktionsbeschlüs-
Die totalitäre Herrschaftsform Nordkoreas, die sen zu drängen. Europa kann und sollte darauf hin-
katastrophale Menschenrechtslage in dem Land und wirken, dass Nordkorea als Herausforderung für die
die mangelnde Transparenz sind weitere Hindernisse globalen Ordnungsstrukturen behandelt wird. Teil-
für eine friedensfördernde Einbindung Nordkoreas in und Zwischenlösungen mit Pyongyang mögen not-
internationale Zusammenhänge. wendig sein, um den Konflikt zu entschärfen. Dabei
Auch historische Hypotheken erschweren eine muss aber vermieden werden, dass solche Lösungen
Konfliktlösung. Altlasten aus Kolonialzeit, Korea- die in multilateralen Regimen vereinbarten Normen
Krieg und Kaltem Krieg bestimmen noch heute die und Regeln beschädigen. Eine faktische Anerkennung
Wahrnehmungen und beschränken die Handlungs- der Tatsache, dass Nordkorea über Atomwaffen ver-
möglichkeiten wichtiger Akteure. So bringen bei- fügt, kann beispielsweise eine unvermeidliche Vor-
spielsweise Japans historisch belastete Rolle in Korea, aussetzung für die Einigung auf einen Abrüstungs-
die nicht abschließend geklärte Frage der von Nord- prozess sein. Eine formelle Aufwertung Nordkoreas
korea verschleppten japanischen Staatsbürger und zum Atomwaffenstaat würde aber das Nichtverbrei-
die sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA tungsregime dauerhaft in Mitleidenschaft ziehen.
Tokio in eine prekäre Position. Auch in der Menschenrechtspolitik ist Europa gefor-
Zudem gibt es zwischen den verschiedenen Kon- dert, den Druck auf Nordkorea sichtbar und nach-
fliktlagen vielfältige Interferenzen. Solche Wechsel- haltig aufrechtzuerhalten, diesen Komplex aber zu-
wirkungen, etwa zwischen Sicherheits-, Menschen- gleich von den sicherheitspolitischen Fragen strikt
rechts- und Wirtschaftspolitik, können beabsichtigt zu trennen.
sein (etwa wenn Sanktionserleichterungen als An- Es spricht viel dafür, dass eine Bearbeitung der
reize für Abrüstungsbemühungen in Aussicht gestellt unter dem Begriff »Nordkorea-Konflikt« subsumierten
werden) oder unbeabsichtigt (etwa wenn Sicherheits- Problemlagen, die darauf zielt, einen Krieg zu ver-
garantien gegenüber Nordkorea zu einer Schwächung meiden, die globalen Ordnungsstrukturen zu festigen
von Allianzen der USA mit Verbündeten führen). und die Situation der Menschen in Nordkorea zu ver-
Für Deutschland und Europa ist eine friedliche bessern, langen Atem erfordert und nur schrittweise
Lösung des Konflikts – oder zumindest die Vermei- erfolgreich sein wird. Der von der Trump-Administra-
dung einer militärischen Eskalation – von zentraler tion in Singapur eröffnete politische Dialog mit Nord-
Bedeutung. Die Folgen eines Kriegs in Korea wären in korea kann einen solchen Prozess befördern. Aus-
Europa zu spüren. Neben den ökonomischen Impli- reichen dürfte er nicht.
kationen einer militärischen Auseinandersetzung in
einer der wirtschaftlich bedeutendsten Weltregionen
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Facetten des Nordkorea-Konflikts
September 2018
6Interessen, Interdependenzen und ein gordischer Knoten
Hanns Günther Hilpert / Oliver Meier
Interessen, Interdependenzen und ein
gordischer Knoten
Am 12. Juni 2018 trafen in Singapur zum ersten Mal So bleibt zunächst nur die Hoffnung, dass der
die Staats- und Regierungschefs der Demokratischen präzedenzlose Versuch, einen seit mehr als einem
Volksrepublik Korea (DVRK) und der Vereinigten Staa- halben Jahrhundert andauernden Konflikt durch die
ten von Amerika aufeinander. Die Einschätzungen Aufnahme von Gesprächen auf höchster Ebene zu
über die Ergebnisse des historischen Gipfeltreffens entschärfen oder vielleicht sogar dauerhaft zu lösen,
von Kim Jong Un und Donald Trump könnten weiter erfolgreich sein wird. Ein solcher Durchbruch käme
nicht auseinanderklaffen. Während der US-Präsident dem sprichwörtlichen Durchschlagen eines gordi-
von einem Durchbruch sprach und auf der Heimreise schen Knotens gleich. Denn bei dem gemeinhin als
twitterte, dass es nun keine nukleare Bedrohung Nordkorea-Konflikt bezeichneten Problem handelt es
durch Nordkorea mehr gebe, 1 vermissen andere in sich tatsächlich um einen ganzen Komplex vielfälti-
der kargen Schlusserklärung des Gipfels 2 Substanz ger, ineinander verschachtelter Problemlagen. Die
und Perspektive. Sie beklagen, dass Nordkorea ohne unterschiedlichen Interessen der beteiligten Akteure,
eigene Gegenleistung eine immense politische Auf- die historischen Hypotheken zwischen ihnen kom-
wertung erfahren habe, und verweisen darauf, dass plizieren die Auflösung dieser Konfliktlagen.
Pyongyang keine konkreten Abrüstungsschritte in Bei all dem ist klar: Die Bedeutung dieses multi-
Aussicht stellt. Wie der weitere politische Prozess dimensionalen Konflikts für Sicherheit und Welt-
verlaufen solle, in dem solche Schritte vereinbart frieden ist kaum zu überschätzen. Zunächst geht es
werden könnten, sei unklar. 3 um die Situation der Menschen in Nordkorea, deren
Recht auf ein sicheres und gutes Leben die eigene
1 Donald J. Trump, twitter.com, 13.6.2018, (Zu- Koreas ist zudem eine unbearbeitete Hinterlassen-
griff am 10.8.2018). schaft des Kalten Kriegs, die nach wie vor Ursache für
2 The White House, »Joint Statement of President Donald J. Spannungen ist. Die koreanische Halbinsel ist eine
Trump of the United States of America and Chairman Kim
der am stärksten militarisierten Regionen der Welt.
Jong Un of the Democratic People’s Republic of Korea at
Nordkorea bedroht durch seine Raketen und Massen-
the Singapore Summit«, Sentosa Island, Singapur, 12.6.2018,
vernichtungswaffen zudem die Staaten in der Region.
(Zugriff am 1.7.2018). nen ein Sicherheitsrisiko dar. Nordkoreanische Rake-
3 Siehe beispielsweise die Aussagen der Sachverständigen ten können auch Nordamerika und Europa erreichen.
Michael Green (Center for Strategic and International Nordkoreas asymmetrische militärische Aktivitäten,
Studies) und Bruce Klingner (The Heritage Foundation) in etwa im Cyber-Raum, stellen die globale Sicherheit
einer Anhörung des Kongressausschusses für Auswärtige vor eine komplexe und neuartige Herausforderung.
Angelegenheiten am 20.6.2018: House Foreign Affairs Schließlich droht die Gefahr, dass die fortgesetzten
Subcommittee on Asia and the Pacific Hearing (Hg.), »The und schweren Verletzungen multilateraler Regel-
Trump-Kim Summit: Outcomes and Oversight«, Testimony
werke die Effektivität und Legitimität internationaler
by Michael Green, Senior Vice President for Asia, Japan
Ordnungsstrukturen unterminieren. Seit mehr als 20
Chair, Center for Strategic and International Studies, Testi-
Jahren provoziert Pyongyang beispielsweise die inter-
mony by Bruce Klingner, Senior Research Fellow for North-
east Asia, Asian Studies Center, Washington D.C.: The Heri-
nationale Gemeinschaft, indem es sich weigert, Be-
tage Foundation, 20.6.2018. schlüssen des UN-Sicherheitsrats Folge zu leisten.
SWP Berlin
Facetten des Nordkorea-Konflikts
September 2018
7Hanns Günther Hilpert / Oliver Meier
Dabei versucht Nordkorea immer wieder, den Kon- Dynamik geführt, deren Folgen momentan noch
flikt zwischen China und USA zu seinen Gunsten schwer abzuschätzen sind.
auszunutzen. Die Einigkeit der internationalen Ge- Angesichts der Vielschichtigkeit des Nordkorea-
meinschaft, insbesondere ein koordiniertes Vorgehen Konflikts und der hier skizzierten Unterschiede im
der relevanten Großmächte und der regionalen Nach- Gesellschafts- und Politikverständnis der Beteiligten
barn Nordkoreas, ist aber Voraussetzung für eine ist es für die wissenschaftliche Analyse umso wich-
friedliche Bearbeitung des Konflikts. tiger, die unterschiedlichen Interessen und Strategien
der relevantesten Akteure im Blick zu behalten und
den Konflikt nicht auf den Umgang mit Nordkoreas
Der Blick auf Nordkorea Atomwaffen- und Raketenprogrammen zu verkürzen.
Die hier versammelten Beiträge verschiedener Auto-
Bei all dem ist Nordkorea nicht der irrationale rinnen und Autoren leuchten die Problemlagen,
Eremitenstaat, als der er gelegentlich geschildert die unter dem Sammelbegriff »Nordkorea-Konflikt«
wird. Mit seiner Politik versucht Pyongyang zwar, gebündelt werden, denn auch aus unterschiedlichen
externe gesellschaftliche Einflüsse zu minimieren, Blickrichtungen aus. Sie betrachten die Problematik
aber sie ist nicht isolationistisch. 4 Doch auch wenn des Umgangs mit Nordkorea zunächst aus der Per-
Teile der politischen Führung immer wieder inter- spektive relevanter Staaten und deren Interessen.
nationale Kontakte hatten und haben, sind die Ent- Der zweite Teil ist einzelnen Problem- und Konflikt-
scheidungsträger anders sozialisiert als ihre Gegen- feldern gewidmet.
über in den meisten anderen Staaten. Die DVRK, ein Dabei durchziehen zwei Fragen als rote Fäden die
totalitäres Staats- und Gesellschaftssystem unter der jeweiligen Analysen: (1) Welche Interessen der betei-
Herrschaft einer Familiendynastie, nunmehr in der ligten Akteure müssen berücksichtigt werden, um
dritten Generation, hat eine einzigartige Regierungs- Fortschritte in Richtung einer nachhaltigen und um-
form herausgebildet. fassenden friedlichen Konfliktlösung zu erreichen?
Die politische Führung betrachtet die internatio- Und wie verlaufen die Konfliktlinien in den betref-
nale Ordnung allein nach Maßgabe harter, macht- fenden Konfliktfeldern? (2) Welche europäischen
politischer Kriterien. Militärische Fähigkeiten und Interessen sind betroffen und welche Instrumente
ihre glaubwürdige Zurschaustellung genießen für kann Europa nutzen, um zu einer friedlichen Lösung
Nordkorea eine Bedeutung, die vielen im Westen des Konflikts beizutragen?
anachronistisch erscheint. Die Tatsache, dass Nord- Diese Studie wird ergänzt durch ein Themen-
korea als erster und einziger Staat überhaupt aus dem dossier auf der SWP-Webseite (http://bit.ly/SWP18
nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) und der TDNK_Einleitung). Dort finden sich die Beiträge dieser
Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) Studie, andere Analysen aus der SWP und weiterfüh-
austrat, ist ein Indiz dafür, dass Pyongyang zu inter- rende Informationen. Durch Einscannen der in den
nationalen Absprachen und Verträgen ein instrumen- Beiträgen eingefügten QR-Codes ist es möglich, direkt
telles Verhältnis hat. zu den entsprechenden Abschnitten des Themendos-
Dem Schutz der Menschenrechte misst die Regie- siers zu gelangen.
rung allenfalls eine untergeordnete Rolle zu. Sie ist
aber durchaus an einer guten ökonomischen Ent-
Online-Dossier zur SWP-Studie
wicklung des eigenen Landes interessiert, sicherlich
http://bit.ly/SWP18TDNK_Einleitung
auch, um die eigene Machtposition zu stärken. 5 Dies
hat zu einer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen
4 Eric J. Ballbach, »North Korea’s Engagement in Inter- Eine kurze Geschichte des
national Institutions: The Case of the ASEAN Regional Nordkorea-Problems
Forum«, in: International Journal of Korean Unification Studies,
26 (2017) 2, S. 35–65. Die Beiträge dieser Studie nehmen überwiegend
5 Rüdiger Frank, »Die Wirtschaft Nordkoreas: Status und
Bezug auf die aktuelle Konflikt- und Interessen-
Potenzial, Reformen und Gegenreformen«, in: Eun-Jeung Lee
konstellation. Die Krise zwischen Pyongyang und
(Hg.), Länderbericht Korea, Bonn 2015 (Schriftenreihe Bundes-
Washington ist im Kern sicherheitspolitischer Natur:
zentrale für politische Bildung, Bd. 1577), S. 551–573.
SWP Berlin
Facetten des Nordkorea-Konflikts
September 2018
8Interessen, Interdependenzen und ein gordischer Knoten
Nordkorea sieht seine Sicherheit durch die USA nen und einen Friedensvertrag schließen. Die IAEO
bedroht und glaubt, Angriffe auf die staatliche Sou- verifizierte das »Einfrieren« des Nuklearprogramms.
veränität nur nuklear abschrecken zu können. Die Die zweite Nuklearkrise begann Anfang der 2000er
USA und deren Verbündete in der Region sind nicht Jahre, nach der Wahl von George W. Bush zum US-
bereit, Nordkorea eine solche Abschreckungsfähigkeit Präsidenten. Er zählte Nordkorea zusammen mit dem
zuzugestehen. 6 Irak und dem Iran zu einer »Achse des Bösen« und
Der gegenwärtige Konflikt hat seine Ursache im konfrontierte das Land 2002 mit der Anschuldigung,
Korea-Krieg (1950–53). Dieser Konflikt zementierte es betreibe geheime Anlagen zur Urananreicherung.
die Teilung Koreas in ein mit den USA verbündetes Nordkorea erklärte daraufhin erneut und letztmalig
Südkorea (Republik Korea, RK) und das mit der So- seinen Austritt aus dem NVV. Um den Konflikt zu
wjetunion verbündete, heute aber unabhängige entschärfen und friedlich zu lösen, trafen sich nebst
Nordkorea. Anders als Deutschland konnte Korea die Nordkorea und den USA die Länder Südkorea, China,
Teilung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts nicht Japan und Russland zu mehrjährigen Sechsparteien-
überwinden. 1992 ertappte die IAEO Nordkorea bei gesprächen (2003–2007). Die gemeinsamen Erklä-
dem Versuch, die Abtrennung von Plutonium zu rungen vom September 2005 und Februar 2007 sahen
verheimlichen. Pyongyang verweigerte Sonderinspek- mit der Vereinbarung der nuklearen Abrüstung Nord-
tionen der Atombehörde und kündigte 1993 erstmals koreas im Austausch gegen Hilfslieferungen und
seinen Austritt aus dem NVV an (den das Land dann Sicherheitsgarantien eine Beilegung des Konfliktes
kurze Zeit später »suspendierte«). Die erste Nuklear- vor. Auch damals versuchten die Teilnehmer gar
krise kulminierte 1994 in der nordkoreanischen nicht erst, Einvernehmen in der Frage des Atom-
Drohung, Plutonium aus abgebrannten Brennstäben machtstatus Nordkoreas herzustellen. Dennoch wur-
abzutrennen. 7 Der ehemalige US-Präsident Jimmy den die Vereinbarungen der sechs Parteien nicht um-
Carter entschärfte den Konflikt bei einem Besuch in gesetzt. Die DVRK führte ihre Anstrengungen in der
Pyongyang und bereitete damit den Abschluss des ballistischen und nuklearen Aufrüstung fort und
Rahmenabkommens von 1994 (Agreed Framework) erklärte im April 2009 in Reaktion auf die Verurtei-
vor. 8 Dieses Abkommen war nur möglich, weil die lung eines Raketentests durch den UN-Sicherheitsrat,
USA nicht auf die Klärung des nordkoreanischen es werde nicht mehr an den Sechsparteiengesprächen
Atommachtstatus drängten. Nordkorea verpflichtete teilnehmen.
sich zum Verzicht auf nukleare Rüstung und erhielt Bereits mit dem ersten nordkoreanischen Atomtest
im Gegenzug Zusagen für die Lieferung von 500 000 2006 war der Konflikt in eine neue Phase eingetreten,
Tonnen Heizöl jährlich und für den Bau von zwei in der die internationale Gemeinschaft weiter auf
Leichtwasserreaktoren, wozu eigens die Korean Pen- der umfassenden, irreversiblen und verifizierbaren
insula Energy Development Organization (KEDO) nuklearen Abrüstung Nordkoreas bestand, sich die
gegründet wurde. In langfristiger Perspektive wollten Aussichten für eine solche Lösung aber in dem Maße
beide Seiten sich gegenseitig diplomatisch anerken- verschlechterten, wie das nordkoreanische Atom-
programm Fortschritte machte. Die Politik der »stra-
tegischen Geduld« von US-Präsident Barack Obama
war faktisch das Eingeständnis, dass der internatio-
6 Siehe etwa Hanns Günther Hilpert/Oliver Meier, Kurs-
nalen Gemeinschaft die Mittel fehlten, um die ge-
korrektur im Umgang mit Nordkoreas Atomprogramm? Verhand-
lungsoptionen im Lichte des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages,
wünschte umfassende Abrüstung herbeizuführen.
Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik, Juli 2013 (SWP- Wir befinden uns gegenwärtig in der dritten
Aktuell 31/2013), (Zugriff eigenen Nuklearwaffenstatus forciert. Seitdem Kim
am 6.6.2018). Jong Un 2011 die Macht in Nordkorea übernommen
7 Die Typologie der drei Krisen um das nordkoreanische hat, wurden die Atom- und Raketenprogramme
Atomprogramm ist zu finden in: Robert S. Litwak, Preventing beschleunigt. 2017 erprobte das Land erfolgreich drei
North Korea’s Nuclear Breakout, Washington, D.C.: Wilson Langstreckenraketen, die theoretisch US-amerika-
Center, Februar 2017.
8 KEDO, Agreed Framework between the United States of Ame-
rica and the Democratic People’s Republic of Korea, in: kedo.org,
21.10.1994, (Zugriff am 7.5.2018).
SWP Berlin
Facetten des Nordkorea-Konflikts
September 2018
9Hanns Günther Hilpert / Oliver Meier
nisches Territorium treffen können. 9 Auf dieser Basis
verkündete Kim Jong Un in seiner Neujahrsansprache
am 1. Januar 2018, sein Ziel sei erreicht, die USA
nuklear abschrecken zu können. 10 Die USA wollen
eine solche nukleare Abschreckungskapazität nicht
hinnehmen. Bis Jahresanfang 2018 verfolgte die
Trump-Administration eine Politik des »maximalen
Drucks«. Der Singapur-Gipfel markierte öffentlich-
keitswirksam den Schwenk zur Diplomatie.
Eröffnet diese Situation die Möglichkeit, die Lage
auf der koreanischen Halbinsel zu stabilisieren? Oder
droht im Gegenteil eine Verschärfung der Krise, falls
die Diplomatie erneut scheitert? Was können wir in
Europa dazu beitragen, einen Krieg in Korea zu vermei-
den und die Abrüstung Nordkoreas voranzutreiben?
Diese Fragen greifen die Autorinnen und Autoren aus
unterschiedlichen Perspektiven immer wieder auf.
9 Hans M. Kristensen/Robert S. Norris, »North Korean
Nuclear Capabilities, 2018«, in: Bulletin of the Atomic Scientists,
74 (2018) 1, S. 41–51.
10 Kim Jong Un, »New Year’s Address«, Pyongyang,
nkleadershipwatch.org, 1.1.2018, (Zugriff am
6.6.2018).
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Facetten des Nordkorea-Konflikts
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10Interessen, Interdependenzen und ein gordischer Knoten
Die Entwicklung des Konflikts um das nordkoreanische Nuklearprogramm Grafik 1
Grafik 1
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Facetten des Nordkorea-Konflikts
September 2018
11Eric J. Ballbach
Eric J. Ballbach
Nordkorea: Zwischen Abwehrpolitik und
Einflussstreben
Nordkoreas Nuklearstreben zählt zweifelsohne zu den obwohl Pyongyangs Versuche, die Unterhaltung eines
drängendsten Problemen der internationalen Politik. Nuklearprogramms zu legitimieren, einen stetigen
Will man dieser Herausforderung realistisch begeg- Wandlungsprozess durchlaufen.
nen, ist es essenziell, die Motive zu kennen, die
Pyongyangs außenpolitischem Vorgehen zugrunde Diskurswandel im Zuge des
liegen. Da es keine offizielle Nukleardoktrin Nord- Irakkriegs 2003
koreas gibt, lassen sich diese Triebkräfte am ehesten
durch eine sorgfältige Analyse jenes dynamischen Bis in die frühen 2000er Jahre betonen nordkorea-
Diskurses ermitteln, in dem sie zum Tragen kommen. nische Quellen da capo, dass das Nuklearprogramm
Welche Grundzüge – und vor allem Wandlungen – lediglich der Energiegewinnung diene und man nicht
kann man darin ausmachen? Die Bedeutung des nach dem Besitz von Nuklearwaffen trachte. Erst der
Nuklearprogramms für die Machthaber in Pyongyang, Irakkrieg 2003 markierte hier einen erkennbaren
das wird dabei deutlich, geht weit über sicherheits- Wendepunkt, als sich dieses Legitimationsargument
politische Erwägungen hinaus; es fungiert vielmehr parallel zur generellen außen- und sicherheitspoli-
als zentraler Bestandteil sowohl der nationalen Iden- tischen Strategie des Landes wandelte. Denn seitdem
titätsbildung als auch der Herrschaftsstabilisierung. verwies Nordkorea vermehrt auf das »naturgegebene
Die Regierung in Pyongyang folgt also – entgegen Recht« zur Produktion von Nuklearwaffen, um den
der noch immer weit verbreiteten Wahrnehmung Staat und die Nation vor der »feindlichen Politik«
Nordkoreas als eines »inhärenten Anderen« – einer (hostile policies) der USA zu schützen. 1 In einem ent-
so rationalen wie konsistenten und auf außen- und sprechenden Agenturbericht aus dem Jahr 2003 wurde
innenpolitischen Beweggründen basierenden Argu- ausgeführt, die zentrale Lektion aus dem Irakkrieg
mentation. laufe auf die Feststellung hinaus, dass ausschließlich
eine »gewaltige militärische Abschreckungskraft«
einen Krieg auf der koreanischen Halbinsel verhin-
Nordkoreas Legitimationslinien dern und die Sicherheit der koreanischen Nation
im Wandel wahren könne. 2
Um Nordkoreas Motive in der Nuklearfrage nachzu- Nordkoreas nuklearer Durchbruch
vollziehen, ist es unerlässlich, zuvorderst die von
Pyongyang selbst postulierten Legitimationslinien im Einen weiteren wichtigen Wendepunkt sowohl in
Hinblick auf die eigene Nuklearisierungs-Strategie zu Nordkoreas außen- und sicherheitspolitischer Stra-
identifizieren. Dies ist möglich, da Nordkorea in Form
von Statements der Führung sowie durch konkrete
1 Vgl. etwa Institut für die Wiedervereinigung des Vater-
Gesetzesinitiativen und Rechtsvorschriften regel-
landes, »Nordkorea: Zur militärischen Abschreckung berech-
mäßig über das Nuklearprogramm informiert und die tigt«, in: Hyondok Choe/Du-Yul Song/Rainer Werning (Hg.),
eigenen diesbezüglichen Triebfedern zu erkennen Quo Vadis North Korea? Social Conditions, Development Tendencies,
gibt. Denn Nordkoreas Erklärungen sind keineswegs, Perspectives, Köln: PapyRossa, 2003, S. 30, 36.
wie weithin angenommen, lediglich Propaganda ohne 2 Vgl. »Statement of FM Spokesman Blasts UNSCs Discus-
analytischen Wert. Stattdessen zeigt sich in diesen sion of Korean Nuclear Issue«, Korean Central News Agency
Ausführungen ein hohes Maß an Kohärenz, und dies, (KCNA), 6.4.2003.
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Facetten des Nordkorea-Konflikts
September 2018
12Nordkorea: Zwischen Abwehrpolitik und Einflussstreben
tegie als auch in dessen zentralen Legitimationsversu- mals in einem Erstschlag einsetzen oder weiter-
chen stellte Nordkoreas erster Nukleartest im Oktober verbreiten werde. 4
2006 dar. In einer an nationale wie internationale Nach dem ersten Atomtest strich Nordkorea die
Beobachter gerichteten Meldung des nordkoreani- historische Signifikanz des Nuklearmachtstatus
schen Außenministeriums präsentierte sich die DVRK immer wieder heraus. Der Test wurde entsprechend
als Opfer einer permanenten ausländischen Aggres- als nationales Ereignis von größter Bedeutung dar-
sionspolitik, die eine schlagkräftige Verteidigung gestellt – als Erfüllung des lange gehegten Wunsches
unabdingbar mache: nach nationaler und militärischer Stärke. 5 Gleich-
wohl – und dies ist eine zentrale Feststellung
»Ein Volk ohne glaubwürdige militärische Ab- hinsichtlich der prinzipiellen Möglichkeit einer
schreckung wird einen tragischen Tod erleiden diplomatischen Lösung der Nuklearfrage – maxi-
müssen, und die Souveränität seines Landes wird mierte Nordkorea den diplomatischen Spielraum
zwangsläufig mutwillig verletzt werden. [...] Das durch wiederholte Verweise darauf, dass man dem
Atomprogramm der DVRK wird als glaubwürdige ultimativen Ziel einer vollständig entnuklearisierten
militärische Abschreckung dienen, um die höchs- koreanischen Halbinsel grundsätzlich verpflichtet
ten Interessen des Staates und der Sicherheit der bleibe. 6
koreanischen Nation vor dem drohenden Angriff
der USA zu schützen, einen neuen Krieg zu verhü- Die Institutionalisierung des
ten und Frieden und Sicherheit auf der koreani- Nuklearmachtstatus
schen Halbinsel unter allen Umständen standhaft
sicherzustellen. Die DVRK wird als verantwor- Während nordkoreanische Ausführungen bis 2008
tungsbewusste Atommacht ihrer internationalen nahelegen, dass der Übergang Nordkoreas zur
Verpflichtung im Bereich der nuklearen Nicht- Nuklearmacht bis zu jener Periode noch revidierbar
verbreitung jederzeit aufrichtig nachkommen.« 3 war, so hat sich der interne Diskurs parallel zum
außenpolitischen Verhalten des Landes seither maß-
Wie in dem Zitat ersichtlich wird, spielt das Image geblich verändert.
einer verantwortungsvollen Atommacht neben dem Zum einen forcierte Pyongyang die Selbstdarstel-
Bedrohung/Verteidigungs-Nexus eine zentrale Rolle in lung als »nuclear outlaw«. Nordkorea, so ein Sprecher
Nordkoreas Versuchen, das eigene Nuklearprogramm des Außenministeriums, strebe gar nicht danach, von
zu legitimieren. Angesichts der Tatsache, dass sich der internationalen Gemeinschaft als Atommacht
Nordkoreas Übergang zur Nuklearmacht durch des- anerkannt zu werden. Vielmehr gebe man sich mit
sen Austritt aus dem NVV außerhalb internationaler dem Stolz und dem Selbstbewusstsein zufrieden, die
Ordnungsstrukturen vollzog, versicherten nordkorea- Sicherheit der Nation und die Souveränität des Landes
nische Offizielle wiederholt, das Land werde den zuverlässig verteidigen zu können. 7 Diese Argumen-
internationalen Nonproliferationsverpflichtungen
nachkommen. Ferner betonte etwa das nordkorea-
4 »DPRK Foreign Ministry Spokesman Totally Refutes UNSC
nische Außenministerium im November 2006, dass
Resolution«, KCNA, 17.10.2006.
das Nuklearprogramm ausschließlich defensiv aus-
5 Vgl. Rodong Sinmun, zitiert in: Jongwoo Nam, The Geo-
gerichtet sei und das Land Nuklearwaffen somit nie-
graphical Construction of National Identity and State Interests by
a Weak Nation-State: The Dynamic Geopolitical Codes and Stable
3 »DPRK Foreign Ministry Clarifies Stand on New Measure Geopolitical Visions of North Korea, 1948–2010, Ph.D. Disser-
to Bolster War Deterrent«, KCNA, 3.10.2006: »A people with- tation, University of Illinois, 2012, S. 186.
out reliable war deterrent are bound to meet a tragic death 6 So betonten etwa auch hochrangige nordkoreanische
and the sovereignty of their country is bound to be wantonly Diplomaten, dass eine vollständig entnuklearisierte Halb-
infringed upon. […] The DPRK’s nuclear weapons will serve insel zum letzten Wunsch sowohl von Kim Il Sung als auch
as reliable war deterrent for protecting the supreme interests von Kim Jong Il zählte. Vgl. »North Korea Repeats Offer for
of the state and the security of the Korean nation from the Nuclear Talks«, Reuters, 19.6.2013, (Zugriff am 19.3.2018).
plement its international commitment in the field of nuclear 7 KCNA, 24.5.2010, zitiert in: Peter Hayes/Scott Bruce,
non-proliferation as a responsible nuclear weapons state.« »North Korean Nuclear Nationalism and the Threat of
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September 2018
13Eric J. Ballbach
tationslinie findet sich auch im ersten ausführlichen Nordkorea seinen selbsternannten Status als Nu-
Beitrag zu einer sich sukzessive herauskristallisieren- klearmacht dann auch konstitutionell. So heißt es in
den Nukleardoktrin. In einem am 21. April 2010 der neuen Präambel, dass Kim Jong Il die DVRK in
veröffentlichten Memorandum, das zudem Auf- einen politisch und ideologisch mächtigen Nuklear-
schluss über Nordkoreas Perzeption der Abschre- staat transformiert habe – eine Einschätzung, die
ckungsdynamik auf der koreanischen Halbinsel gibt, sich ebenfalls in »Nuklearwaffen und Frieden« findet,
heißt es, Nordkorea sei nicht durch die Bestimmun- einem der bedeutendsten Texte zu Nordkoreas Nu-
gen des NVV oder des internationalen Rechts gebun- klearstrategie aus der jüngeren Vergangenheit. 11 Die
den. Als primäre Mission der nuklearen Bewaffnung Kernaussage des Textes ist unmissverständlich: Nord-
wird deutlich die Abwehr von Aggressionen und korea hat den Übergang zur Nuklearmacht erfolg-
Angriffen auf die Nation genannt. Gleichwohl halte reich vollzogen, was auch zu einem grundlegenden
die DVRK ausnahmslos an der Politik fest, Nuklear- Wandel von Nordkoreas Status innerhalb der inter-
waffen nicht gegen Nicht-Atommächte einzusetzen nationalen Gemeinschaft geführt habe. In einem von
bzw. damit zu drohen, solange diese sich nicht in der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA
Kooperation mit Nuklearstaaten an einer Invasion veröffentlichten Bericht heißt es entsprechend: »Falls
beteiligen. 8 die DVRK sich mit den USA an einen Tisch setzt, dann
zu einem Dialog zwischen Atommächten, nicht,
Seit 2008 verband die interne Propa- damit eine Seite die andere dazu zwingt, Atomwaffen
ganda Nordkoreas Identität mit dem abzubauen.« 12 Diese Darstellungen legen nahe, dass
Image eines starken Nuklearstaats. der Weg zur Denuklearisierung Nordkoreas aller
Voraussicht nach beschwerlich, komplex und (poli-
Zum zweiten betonte Pyongyang nun zusehends tisch wie auch ökonomisch) außerordentlich kost-
die über das Motiv der Sicherheit hinausgehende spielig werden wird.
Bedeutung des Nuklearprogramms. Die interne Pro- Seit 2015/16 hat ein weiterer Schlüsselbegriff Ein-
paganda verband in den kritischen Jahren seit 2008 zug in den nordkoreanischen Nuklearstaatsdiskurs
die Identität des nordkoreanischen Staates eng mit gehalten: der Präventivschlag. Solche atomaren An-
dem Image einer starken Nuklearmacht. Insbesondere griffe seien demnach eine Option, wenn »imminente
nach dem Tod Kim Jong Ils 2011 wurde dessen poli- Versuche zur Zerstörung Nordkoreas« festgestellt
tisches Erbe unmittelbar mit dem Status als Atom- würden. Li Yong Pil, der Direktor eines dem nord-
macht fusioniert. 9 Bereits in einem kurz nach Kims koreanischen Außenministerium angeschlossenen
Tod in der Parteizeitung Rodong Sinmun veröffentlich- Forschungsinstituts zu Fragen der Beziehungen zur
ten Beitrag wurde Nordkoreas Übergang zur Nuklear- USA, führte etwa aus, dass nukleare Präventivschläge
macht nicht nur als epochales Ereignis bezeichnet, kein Monopol der USA seien: »Sollten wir sehen, dass
welches in seiner historischen Signifikanz in einer die USA uns dies antun, würden wir ihnen zuvorkom-
Reihe mit dem revolutionären Befreiungskampf von men. […] Die Technologie dazu haben wir.« 13
Kim Il Sung stehe, sondern als ausschließliches und
bedeutendstes Verdienst Kim Jong Ils gewürdigt. 10
In einer von der Obersten Volksversammlung 2012
verabschiedeten Verfassungsänderung kodifizierte
11 Vgl. »Haekkwa p’yŏnghwa« [Nukes and Peace], in:
Rodong Sinmun, 24.4.2013.
Nuclear War in Korea«, in: NAPSNet Policy Forum, 21.4.2011, 12 »Rodong Sinmun Urges U.S. to Give Clear Answer to Just
(Zugriff am 23.3.2018). table with the U.S., it has to be a dialogue between nuclear
8 »Foreign Ministry Issues Memorandum on N-Issue«, KCNA, weapon states, not one side forcing the other to dismantle
21.4.2010. nuclear weapons.«
9 Hayes/Bruce, »North Korean Nuclear Nationalism« [wie 13 »North Korea Warns It Would Use Nuclear Weapons
Fn. 7]; vgl. auch Eric J. Ballbach, »North Korea’s Emerging First If Threatened«, NBC News, 16.10.2016, (Zugriff am 22.3.2018):
Studies, 14 (2016) 3, S. 391–414. »A preemptive nuclear strike is not something the U.S. has
10 »Kim Jong Il tongjiŭi hyŏngmyŏngyusan« [The Revolu- a monopoly on. If we see that the US would do it to us, we
tionary Legacy of Kim Jong Il], in: Rodong Sinmun, 28.12.2011. would do it first. […] We have the technology«.
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September 2018
14Nordkorea: Zwischen Abwehrpolitik und Einflussstreben
Nordkoreas Nuklearstreben zwischen hung des Landes durch die als aggressiv bezeichnete
innen- und außenpolitischen Motiven Außenpolitik der USA betonte Pyongyang immer
wieder, dass letztlich nur die eigene nukleare Ab-
Die Erfassung von Nordkoreas Motiven im Kontext schreckungskraft Nordkorea vor einem ähnlichen
der Nuklearfrage wird dadurch erschwert, dass diese Schicksal wie jenem des Irak oder Libyens bewahrt
Motive augenscheinlich nicht statisch sind. Ungeach- habe. 14 So betrachtet, sind die regelmäßigen Raketen-
tet dessen erlaubt eine sorgfältige Analyse nord- und Nuklearwaffentests keine Provokationen, die jeg-
koreanischer Publikationen und Statements die Iden- licher Rationalität entbehren, sondern ein unverzicht-
tifizierung einiger zentraler Beweggründe, die im barer und inhärenter Bestandteil dieser Abschre-
Folgenden zusammengefasst werden. ckungslogik. Eine glaubhafte Demonstration des eige-
nen Abschreckungspotenzials nach innen und außen
Das Nuklearprogramm als ist für die Machthaber in Pyongyang umso bedeut-
Sicherheitsprojekt samer, als die Abschreckungslogik nicht mit einer
externen Anerkennung Nordkoreas als Nuklearmacht
Wie für alle Nuklearmächte ist der Faktor Sicherheit, einhergeht.
verstanden als Schutz vor militärischen Interventio-
nen und Aufrechterhaltung staatlicher Souveränität Das Nuklearprogramm als
und Regimestabilität, auch für Nordkorea wesentlich Identitätsprojekt
für das Streben nach eigener nuklearer Bewaffnung.
Denn in Nordkorea herrscht eine allumfassende und Die Tatsache, dass immaterielle Faktoren wie natio-
historisch konsistente Bedrohungsperzeption. So sieht nales Selbstbewusstsein, Prestige und Stolz in den
die Führung das Land in einem Zustand kontinuier- Texten mehrfach angesprochen werden, lässt bereits
licher Bedrohung von außen, verbunden mit einem erkennen, dass die Bedeutung der Nuklearwaffen
existenziellen und unablässigen anti-imperialistischen für die Machthaber in Pyongyang weit über die mili-
Kampf. Neben historischen Erfahrungen wie der japa- tärische bzw. sicherheitspolitische Dimension hinaus-
nischen Kolonialherrschaft oder des Korea-Krieges reicht. Bezieht man neben den offiziellen Verlaut-
stützt(e) sich diese Bedrohungsperzeption insbesonde- barungen die Äußerungen nordkoreanischer Vertre-
re auf die Stationierung taktischer US-amerikanischer ter in direkten Verhandlungen zum Nuklearprojekt
Nuklearwaffen in Südkorea (zwischen 1958 und 1991), in die Analyse ein, wird offenkundig, dass die ato-
die seit 1976 (nahezu) jährlich stattfindenden gemein- mare Bewaffnung für den nordkoreanischen Staat
samen Militärmanöver der USA und Südkoreas sowie heute als zentrales Identitätsprojekt fungiert – auch
auf die Präsenz von US-Truppen in Ostasien. wenn dessen Selbstwahrnehmung als »große und
Die Perzeption einer solchen Bedrohung hat sich starke Nation« sich zunehmend von der Realität ent-
nach dem Ende des Kalten Kriegs weiter verstärkt. fernt. Basierend auf der Perzeption, das Land werde
Zum einen führten die Entwicklungen in den späten seit jeher von allen Seiten bedroht und sei daher in
1980er und frühen 1990er Jahren zum De-facto- einen dauerhaften anti-imperialistischen Kampf
Kollaps der in den 1960er Jahren abgeschlossenen eingebunden, ist diese Identitätsbildung für die nord-
Verteidigungsbündnisse Nordkoreas mit Moskau und koreanischen Machthaber aus mehreren Gründen
Peking. Zum anderen trugen die immer wieder von herausragender Relevanz.
rhetorisch aufgeheizten (und 1994 sogar bis an den
Rand eines neuerlichen Krieges eskalierenden) Bezie-
hungen zu den USA dazu bei, dass Nordkorea den
Besitz einer nuklearen Abschreckungskraft als un-
abdingbaren Garanten souveräner Existenz betrach-
14 So machten etwa nordkoreanische Unterhändler gegen-
tet, angesichts der militärischen Überlegenheit der
über den USA nach deren Invasion im Irak deutlich, dass
USA und ihrer regionalen Verbündeten. man deren dortiges Verhalten genau beobachte: »Die Lek-
Im Umkehrschluss verwies Nordkorea seit 2012 tion, die wir [aus dem Irakkrieg] lernen, lautet, dass […] nur
regelmäßig darauf, dass das Nuklearprogramm »unter der Besitz einer nuklearen Abschreckungswaffe eine Inva-
den gegebenen Rahmenbedingungen in Ostasien« sion verhindern kann.« Vgl. Jonathan D. Pollack, No Exit:
für die nordkoreanische Führung nicht (mehr) ver- North Korea, Nuclear Weapons, and International Security, New
handelbar sei. Angesichts der existenziellen Bedro- York: Routledge, 2011, S. 141.
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15Eric J. Ballbach
Diese Konstruktionen dienen dazu, fristig aufrechterhalten werden könnte. Denn auch in
dauerhafte Grenzen zwischen dem einem totalitären Staat erfordert die Umsetzung und
Selbst und dem Anderen zu ziehen. Aufrechterhaltung eines solch kosten- und ressour-
cenintensiven Projekts ein Mindestmaß an innen-
Zum einen dienen diese Konstruktionen dem politischer Legitimation – insbesondere angesichts
Zweck, dauerhafte Grenzen zwischen Innen und einer Vielzahl dringlicher wirtschaftlicher und
Außen, dem Selbst und dem Anderen zu ziehen – sozialer Herausforderungen.
sie »schreiben« nordkoreanische Identität und for-
cieren im Angesicht äußerer Feinde innenpolitische Das Nuklearprogramm als
Geschlossenheit. Solche historisch konsistenten historisches Projekt
Bedrohungsdiskurse durchziehen nach wie vor die
gesamte staatliche Rhetorik über die USA und tragen Dem Nuklearprogramm wird im nordkoreanischen
so dazu bei, öffentliche Ängste zu normalisieren und Diskurs eine herausragende historische Bedeutung
zu institutionalisieren. Insbesondere in autoritären beigemessen. Der Ursprung dieses Motivs liegt in der
Staaten wie Nordkorea, in denen Bedrohungsdiskurse Erfahrung des »nationalen Ruins«, des vollständigen
strikt hegemonial kontrolliert werden und gleichzei- Verlustes staatlicher Unabhängigkeit, Souveränität
tig die Möglichkeiten freier Informationsgewinnung und koreanischer Identität durch die japanische Kolo-
stark beschränkt sind, entfalten solche Diskurse nialherrschaft in Korea (1910–1945). Diese Erfahrung
Wirkungsmacht. Auf gesellschaftlicher Ebene begün- stellt den Ausgangspunkt des nordkoreanischen
stigen sie die Herausbildung einer »permanenten »nation building« dar: Denn neben die Abgrenzung
Belagerungsmentalität«, welche die nordkoreanische von externen Anderen tritt damit jene von der
Führung als strategischen Bestandteil ihrer Bemühun- eigenen Geschichte als ehedem kolonialisierter und
gen betrachtet, die Gesellschaft und die politische militärisch unterlegener Staat. 16 Folglich wird die
Klasse zusammenzuhalten. 15 Nordkorea kann dem- Verhinderung des Verlusts nationaler Unabhängig-
nach durchaus als »camp society« im Sinne Giorgio keit und Souveränität, und zwar mit allen dafür
Agambens betrachtet werden – als eine Gesellschaft, notwendigen Mitteln, als zentrale Lektion aus dem
in welcher der Ausnahmezustand zum Paradigma des Erleben des nationalen Ruins betrachtet, der im
Regierens wird und ein der Legitimationsstrategie der gesellschaftlichen und politischen Diskurs die Rolle
Führung inhärentes Element darstellt. von Nordkoreas »Nie wieder« einnimmt.
Zum anderen werden durch die omnipräsenten Von dieser historischen Erfahrung wird eine direkte
Bedrohungsszenarien angemessene staatliche Reak- Linie zu den gegenwärtigen Auseinandersetzungen
tionen nahegelegt. Repräsentationen von Gefahren mit den USA um Nordkoreas Nuklearprogramm
und Konflikten dienen damit der Rechtfertigung gezogen, die von Nordkorea immer wieder als »show-
politischer Maßnahmen, die darauf abzielen, diese down« bezeichnet wird, der über die Souveränität
Bedrohungen einzuhegen. Der entsprechende Diskurs und Unabhängigkeit Nordkoreas entscheide. 17 Da
betont die Signifikanz sicherheitspolitischer Maß- Friede nie garantiert und Krieg nur über Abschre-
nahmen sowie den Status von Sicherheitsakteuren, ckung verhindert werden könne, stelle militärische
stellt die präferierte Versorgung dieser Akteure mit Schlagkraft die einzige Option dar, diese primären
Ressourcen für bestimmte nationale Projekte – seien nordkoreanischen Staatsziele sicherzustellen. 18
sie ideologisch und/oder politisch – sicher und lenkt Indem das Nuklearprogramm innerhalb dieses
die Öffentlichkeit gleichzeitig von drängenderen sozia- übergreifenden historischen Bezugssystems verortet
len Problemen ab. So betrachtet, lassen die Bedro- wird, wird die Auseinandersetzung mit den USA zum
hungskonstruktionen Nordkoreas Nuklearprogramm
innenpolitisch angemessen und logisch erscheinen.
Es ist mehr als wahrscheinlich, dass ohne derlei aus- 16 Vgl. Eric J. Ballbach, »The History of the Present: Foun-
geprägte Bedrohungs- und Konfliktkonstruktionen dational Meta-Narratives in Contemporary North Korean
das Nuklearprogramm auch in Nordkorea nicht lang- Discourse«, in: S/N Korean Humanities, 1 (2015) 2, S. 79–100.
17 Vgl. etwa Ri Jong Chol, Songun Politics in Korea, Pyong-
yang: Foreign Languages Publishing House, 2012, S. 41.
15 Selig Harrison, Korean Endgame: A Strategy for Reunification 18 Song Baek Jo, The Leadership Philosophy of Kim Jong Il,
and U.S. Disengagement, Princeton: Princeton University Press, Pyongyang: Foreign Languages Publishing House, 1999,
2002, S. xvii. S. 200.
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16Nordkorea: Zwischen Abwehrpolitik und Einflussstreben
gegenwärtigen Kapitel in den Bemühungen Koreas politik verstanden werden. 21 Während eine Auto-
um Unabhängigkeit und Souveränität erklärt. nomie- oder auch Abwehrpolitik »der Bewahrung
oder Stärkung der eigenen Unabhängigkeit von ande-
Das Nuklearprogramm als ren Staaten« bzw. einer »Abwehr neuer oder der Ver-
Verhandlungsmasse minderung bestehender Abhängigkeiten von anderen
Staaten« dient, versuchen Staaten, durch eine Ein-
In der Vergangenheit diente das Nuklearprogramm flusspolitik »bestimmte Interaktionsprozesse mit
den Machthabern in Pyongyang zudem als Möglich- anderen Staaten und die daraus hervorgehenden
keit, der internationalen Gemeinschaft Zugeständnisse Politikergebnisse in ihrem Sinne zu lenken«. 22 In der
abzuringen. Angewiesen auf externe Hilfe, hat Nord- Praxis setzt Nordkorea also dann auf eine Abwehr-
korea wiederholt solche Hilfen mittels außenpoli- politik, wenn die Sicherheit des Landes bzw. das
tischer Konfrontation und nuklearer Drohungen Überleben des Regimes als gefährdet betrachtet
vom Ausland zu erpressen versucht. Zuletzt hatte sich werden oder wenn gegenüber anderen Staaten Auto-
Nordkorea im Februar 2012 im sogenannten Leap Day nomiegewinne möglich sind bzw. Autonomieverluste
Agreement zu einem Raketen- und Nukleartestmora- drohen. Die wiederholte Nichteinhaltung oder die
torium sowie zur Rückkehr an den Verhandlungs- Auflösung bestehender Verpflichtungen aus bi- oder
tisch verpflichtet und dafür im Gegenzug Nahrungs- multilateralen Vereinbarungen sowie die Ablehnung
mittelhilfen bekommen. 19 Gleichwohl haben sich die neuer Verpflichtungen fallen ebenso darunter wie die
Vorzeichen durch Nordkoreas faktischen Übergang grundlegend skeptische Haltung gegenüber Koopera-
zur Nuklearmacht grundlegend verändert. Mehrfach tion, welche asymmetrische Interdependenzen, das
betonte Pyongyang seither, dass die nordkoreanischen heißt Abhängigkeiten zuungunsten Pyongyangs, zu
Nuklearwaffen nicht mehr verhandelbar seien. Den- schaffen oder zu verstärken droht.
noch hat es exakt dies nun im Zuge der jüngsten An- Wenn Nordkorea im Kontext der Nuklearfrage
näherung an die internationale Gemeinschaft in Aus- hingegen eine Einflusspolitik betreibt, sucht es nach
sicht gestellt, was die Frage aufwirft, wie sich diese Mitteln, die geeignet sind, die gewünschte Beeinflus-
wechselhafte Politik erklären lässt. sung zu ermöglichen, zu gewährleisten und auszu-
bauen. Gegenüber den mächtigeren Staaten Ostasiens
trachtet Pyongyang daher sowohl bilateral als auch
Nordkoreas Außenpolitik in der im Rahmen multilateraler Institutionen danach, sich
Nuklearfrage: Zwischen Autonomie- Mitsprachemöglichkeiten zu sichern. 23
streben und Einflusspolitik
Nordkoreas Außenpolitik in der Nuklearfrage deckt
sich in vielerlei Hinsicht mit der generellen außen-
politischen Strategie des Landes, die auf einer »deut- 21 Vgl. Eric J. Ballbach, »Between Autonomy and Influ-
lich realpolitischen Sichtweise der Staatenwelt« ence? Multilateralism and North Korean Foreign Policy in
the Six-Party Talks«, in: Rüdiger Frank u. a. (Hg.), Korea
basiert und in welcher Souveränität und Macht »die
2013 – Politics, Economy and Society, Leiden/Boston: Brill, 2013,
zentralen Kategorien in der kognitiven Wahrneh-
S. 215–239; Paik Hak-soon, »Die Außenpolitik Nordkoreas:
mung und Bewertung internationaler Zusammen-
Autonomie oder Annäherung«, in: Eun-Jeung Lee/Hannes B.
hänge« darstellen. 20 Konkret schlägt sich dies in einer Mosler (Hg.), Länderbericht Korea, Bonn: Bundeszentrale für
dualen Strategie aus Autonomiestreben und Einfluss- politische Bildung, 2015, S. 497–507.
maximierung nieder, die als zwei Formen von Macht- 22 Vgl. Rainer Baumann/Volker Rittberger/Wolfgang
Wagner, Macht und Machtpolitik: Neorealistische Außenpolitik-
theorie und Prognosen für die deutsche Außenpolitik nach der
19 Vgl. etwa Hanns Günther Hilpert/Oliver Meier, Kurs- Vereinigung, Tübingen 1998 (Tübinger Arbeitspapiere zur
korrektur im Umgang mit Nordkoreas Atomprogramm? Verhand- internationalen Politik und Friedensforschung, Nr. 30),
lungsoptionen im Lichte des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages, (Zugriff am 6.6.2018).
Aktuell 31/2013). 23 Vgl. grundlegend auch Joseph M. Grieco, »The Maas-
20 Patrick Köllner, »Nordkoreas Außen- und Sicherheits- tricht Treaty, Economic and Monetary Union and the Neo-
politik im Zeichen der Krisen«, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Realist Research Programme«, in: Review of International
53 (25.8.2003) 35/36, S. 25–31 (26). Studies, 21 (1995) 1, S. 21–40.
SWP Berlin
Facetten des Nordkorea-Konflikts
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