Öffnungsgipfel mit Gesundheitsexperten und Vertretern der Wirtschaft - Land Niederösterreich
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Amtlic mtlich he NACHR HRICICH HTEN NIEDERÖSTERREICH Nr. 8 / Jahrgang 2021 30. April 2021 Öffnungsgipfel mit Gesundheitsexperten und Vertretern der Wirtschaft „Grünes Licht für Öffnungs-Fahrplan“ Im NÖ Landhaus fand am 23. April mit Gesundheitsex- perten und Vertretern der Wirt- schaft eine Lagebesprechung zur aktuellen Corona-Situati- on statt. Für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zeigen die gesetzten Maßnahmen in Niederösterreich „deutliche Wirkung“. Die Prognosen für die Lage auf den Intensivstati- onen würden zeigen, dass „der gemeinsame Weg, den wir in der Ostregion zum Schutz der Bevölkerung gegangen sind, wichtig, richtig und vor allem erfolgreich war.“ Auch wenn die Lage weiterhin ernst sei, die gesetzten Maßnahmen würden mittlerweile gut grei- fen. „Bei den Neuinfektionen, den Hospitalisierten und auf den Intensivstationen kommt es bereits zu einem positiven Öffnungsgipfel: Politische Verantwortungsträger mit Gesundheitsexperten und Vertretern der Wirtschaft im NÖ Landhaus. Trend der Erholung und Ent- Foto: NLK Pfeiffer spannung.“ und die körpernahen Dienst- Die Landeshauptfrau hielt da- „DURCHSTARTEN“ ÖFFNUNGS-FAHRPLAN leister“, betont Landeshaupt- rüber hinaus fest: „Ich hoffe, „Mit dieser Perspektive und Die Landeshauptfrau stellte da- frau Mikl-Leitner. Selbstver- dass sich auch in Wien die Si- den positiven Ausblick kön- her fest, es gäbe „grünes Licht ständlich sollten dann auch tuation in ähnlicher Art und nen wir heute die notwendi- für unseren Öffnungs-Fahr- weitere Öffnungsschritte durch Weise entspannt, damit auch ge Planungssicherheit und plan. Nach der Öffnung der den Bund möglich sein, wie unsere Wiener Freunde diesen Kalkulierbarkeit geben, die Schulen am 26. April folgen man sie aktuell gerade aus- Öffnungsweg weiter mitgehen sowohl der Gesundheitsbe- am 3. Mai der gesamte Handel arbeite und vorbereite. können.“ reich als auch die Betriebe so
Amtliche Nachrichten Nr. 8 / 2021 dringend brauchen“, sagte die Kampf gegen die Pandemie AUSLASTUNG angespannte Situation in den Landeshauptfrau. „Wir wer- aus. Jede und jeder könne Konrad Kogler, Vorstand der Klinken stelle zudem eine hohe den alles daransetzen, dass einen Beitrag leisten, die In- NÖ Landesgesundheitsagentur, Belastung der Mitarbeiterinnen wir ab dem 3. Mai wieder fektionszahlen nach unten zu informierte über die Intensi- und Mitarbeiter in den Spitä- richtig durchstarten können.“ drücken. tät der drei Corona-Wellen und lern dar. Prof. Dr. Christoph Wirtschaftsforscher würden die damit verbundenen Aus- Hörmann, Leiter der Klini- für heuer in Niederösterreich PLANUNGSSICHERHEIT wirkungen auf die Landeskli- schen Abteilung für Anästhesie ein Wirtschaftswachstum Die Pandemie verlange von niken, und hier vor allem auf und Intensivmedizin am Uni- von 2,8 Prozent voraussagen, den Betrieben und ihren die Auslastung der Intensivsta- versitätsklinikum St. Pölten, für das nächste Jahr werde Beschäftigten in Niederös- tionen in den Kliniken. Durch sagte, dass auch ohne Pandemie ein kräftiges Wachstum von terreich „einen sehr langen das Ausschöpfen zusätzlicher die Intensivstationen eine hohe 4,1 Prozent prognostiziert, so Atem“, so Wirtschafts-Lan- Maßnahmen habe man hier Auslastung verzeichneten. Der die Landeshauptfrau. desrat Jochen Danninger. ausreichend Kapazitäten zur durchschnittliche Intensivpa- Die Anstrengungen der letz- Verfügung stellen können. Eine tient liege drei bis fünf Tage auf 20 LANDES-IMPFZENTREN ten Wochen hätten sich aber weitere Herausforderung sei der Intensivstation, der durch- LH-Stellvertreter Stephan bezahlt gemacht. Die Betrie- auch die zusätzliche intensiv- schnittliche COVID-Patient Pernkopf sagte, die Impfkam- be im Handel und der kör- medizinische Betreuung von drei bis vier Wochen. Es wären pagne habe Fahrt aufgenom- pernahen Dienstleistungen Patienten wie etwa nach einem auch immer jüngere Patienten men. In den 20 Landes-Impf- bräuchten Planungssicher- Herzinfarkt, so Kogler. Die in den Intensivstationen. zentren stünden 77 Impflinien heit und die Gewissheit, dass zur Verfügung, gemeinsam Niederösterreich am 3. Mai mit dem niedergelassenen wieder aufsperre. Danach Bereich würden die Schutz- müssten Öffnungen auch impfung verabreicht. Er gehe in der Gastronomie und im davon aus, dass alle Nieder- Sport folgen. österreicher und Niederös- terreicherinnen ab 16 Jahren PERSPEKTIVE spätestens Ende Juni ihre ers- Auch Wirtschaftskammer te Impfung erhalten werden. NÖ-Präsident Wolfgang Ecker freut sich über die fixe Zusage EINFACHE REGELUNGEN der Öffnungen: „Der 3. Mai Landesrätin Ulrike Königs- gibt allen unseren Handels- berger-Ludwig sprach sich betrieben und körpernahen für „ein begleitendes Öff- Dienstleistern die dringend NÖ Impf koordinator Christof Constantin Chwojka, LH-Stellvertreter nen“ der Schulen aus. Wich- notwendige Perspektive und Stephan Pernkopf, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und Patien- tenanwalt Gerald Bachinger stellten am 28. April den Impfplan für die tig sei, die Menschen bei den Sicherheit.“ Die Wirtschaft kommenden Tage vor: am 3. Mai werden Impftermine für Niederöster- Maßnahmen mitzunehmen. habe „ihre Hausaufgaben ge- reicherinnen und Niederösterreicher ab dem 50. Lebensjahr, am 5. Mai Sie sprach sich deshalb für macht“. Man sei auch bereit, für Personen ab dem 40. Lebensjahr, am 7. Mai für Menschen ab dem 30. Lebensjahr und am 10. Mai für alle ab 16 Jahren unter www.impfung.at „klare, einfache und nach- in den Betrieben Testungen freigeschalten. vollziehbare Regelungen“ im durchzuführen. Foto: NLK Burchhart Science Academy NÖ startet ab Herbst 2021 mit neuem Durchgang Das Land Niederösterreich ermöglicht seit vielen Jahren erfolg- reich den Zugang zu wissenschaftlichen Themen und fördert den Kontakt der Bevölkerung zur heimischen Forschung. Besonders wichtig sind dabei auch die Kinder und Jugendlichen. Trotz der Corona-Pandemie gibt es ein breites Angebot, wie Webinare für Schulklassen oder in der Freizeit. Alleine seit Beginn dieses Jah- res haben bereits über 3.000 Kinder und Jugendliche diese viel- fältigen Wissenschafts-Webinare besucht. Ein Erfolgsprojekt ist aber auch die Science Academy Niederösterreich, ein zweijähri- ges Ausbildungsprogramm für 14- bis 16-Jährige. „Die Science Academy Niederösterreich gibt eindrucksvolle Einblicke in die Arbeitswelt und das Berufsbild von Forschenden und ist eine ein- malige Chance interessante und inspirierende Menschen persön- lich zu treffen“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Kursteilnehmerin Florentina Sinnreich (v. l.), Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und der Leiter für den Lehrgang Art & Technology, Hannes 100 TEILNEHMER Raffaseder sprachen über die Science Academy. Für die knapp 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des ers- Foto: NLK Filzwieser ten Durchgangs der Science Academy gibt es bis zum Som- 2
Nr. 8 / 2021 Amtliche Nachrichten mer noch zwei Webinartermine. Dann, so es die Maßnahmen bringen. Daher zählen künstlerische Kreativität und techno- zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie zulassen, endet ihre logisches Knowhow in unserer digitalen Gesellschaft zu den zweijährige Ausbildung mit einer abschließenden Sommerwo- wichtigsten Kompetenzen. Wir freuen uns, dass wir unsere che. Teilnehmerin Florentina Sinnreich beschreibt ihre Erfah- langjährigen Erfahrungen aus Studiengängen wie Medientech- rung in Durchgang eins der Science Academy wie folgt: „Die nik und Creative Computing und unserem Forschungsinstitut Science Academy war für mich eine ganz besondere Zeit. Ich für Creative\Media/Technologies in den neuen Lehrgang der hatte die Chance so viele neue und interessante Dinge zu ler- Science Academy einbringen können und beabsichtigen darü- nen. Zusätzlich konnte ich ein paar neue Freunde finden. Die ber hinaus eine intensive Zusammenarbeit mit der Ars Electro- Sommerblockwoche 2020 war bisher für mich das beste Erleb- nica Linz.“ nis dieser vier Semester, denn man hatte die Möglichkeit nach der langen Onlinephase nun auch präsent zu arbeiten. Außer- KLIMAWANDEL & NACHHALTIGKEIT dem hat uns diese Zeit alle ganz stark zusammengeschweißt. Auf bauend auf einem fundierten Faktencheck zu Klimawan- Ich denke, mich wird die gesammelte Erfahrung in der Science delfragen, werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Academy auf jeden Fall in meinem späteren Leben weiterbrin- zweiten neuen Lehrgangs „Klimawandel & Nachhaltigkeit“ vor gen und von Nutzen sein. Ich würde diese zwei Jahre unter gar allem beim Entdecken der breiten Palette von möglichen Lö- keinen Umständen vermissen wollen, denn sie haben meinen sungsansätzen unterstützt. „Die Folgen des Klimawandels wer- Horizont um ein Vielfaches erweitert.“ den das Leben junger Menschen wesentlich beeinflussen. Wie intensiv, hängt davon ab, wie wir heute handeln. Der neu ent- NEUER DURCHGANG worfene Lehrgang Klimawandel soll Schülerinnen und Schüler Die Science Academy Niederösterreich startet nun ab Herbst erfahren lassen, dass sie nicht hilflos sind und sie dabei unter- 2021 mit einem neuen Durchgang. Neben den bereits fünf etab- stützen, selbst aktiv zu werden. Sie lernen, welche Hebel effek- lierten Lehrgängen, Biotechnologie, Geschichte & Gegenwart, tiv in Bewegung gesetzt werden können und entwickeln eigene Journalismus & Medien, Smart World und Weltraum, werden Projekte. Das spielerische Ins-Tun-Kommen und das Entdecken zwei neue Lehrgänge, Art & Technology und Klimawandel der eigenen Wirksamkeit stehen dabei im Vordergrund. Der & Nachhaltigkeit, angeboten. „Wir orten ein enormes Interesse Lehrgang wird durch eine Vielzahl von Impulsgeberinnen und an Wissenschaft und Forschung von Seiten unserer Jugendlichen. Impulsgebern aus Wissenschaft, NGOs, anderen klimarelevan- Daher erweitern wir das Angebot der Science Academy auch um ten Organisationen begleitet“, so Helga Kromp-Kolb, Sybille zwei weitere Lehrgänge, die sich mit gesellschaftlich wichtigen Chiaia und Max Reisinger, die sich für die Entwicklung und Themen, wie dem Klima, der Nachhaltigkeit, der Kunst und Umsetzung dieses neuen Lehrgangs verantwortlich zeichnen. der Kreativität befassen“, erläutert Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. BIS 31. JULI Das außerschulische Programm des zweiten Durchgangs um- ART & TECHNOLOGY fasst eine Kick-off-Woche im Oktober 2021, 15 Workshops von Hannes Raffaseder von der FH St. Pölten wird die Leitung des Februar 2022 bis Sommer 2023, zwei Sommerwochen im Som- Lehrgangs Art & Technology übernehmen: „Kunst und Tech- mer 2022 und im Sommer 2023 sowie optionale Soft-Skills- nologie werden oft eher als Gegenpole oder unterschiedliche Workshops. Die Teilnahmegebühr für vier Semester beträgt Welten gesehen. Dabei ergänzen sie sich bestens. Gerade de- insgesamt 240 Euro. Die Bewerbung ist ab jetzt bis 31. Juli ren Wechselwirkung kann viele zukunftsweisende Ergebnisse unter www.noe.gv.at/wissenschaft möglich. Auch online ein Erfolg: 3. NÖ Fachmesse für Bibliotheken „biblio aktiv 2021“ Bereits zum dritten Mal wurde mit der zeigen – und wie gewohnt, waren wieder Fachmesse „biblio aktiv 2021“ Biblio- viele wertvolle Anregungen dabei!“ thekarinnen und Bibliothekaren aus ganz Niederösterreich eine Plattform für Aus- VIRTUELLE MESSEHALLE tausch und Vernetzung geboten – heuer Die Fachmesse stand heuer ganz unter erstmals online und interaktiv. dem Motto: „Wandelbarkeit, Erlebnis, Mo- tivation“ – in den Bereichen Raum, Me- IMPULSE dien und Veranstaltung. In der virtuellen „Die Fachmesse soll unsere Bibliotheka- Messehalle hatten die Teilnehmerinnen rinnen und Bibliothekare unterstützen und und Teilnehmer der Fachmesse die Mög- Impulse setzen. Es freut mich sehr, dass lichkeit, sich mittels kurzer Präsentationen derart viele Interessierte teilgenommen oder Videos ein genaueres Bild über die haben, um sich zu informieren, aber auch, Angebote zu machen. Im eigens installier- um sich untereinander zu vernetzen“, sagt ten „Messe-Café online“ war Zeit sich zu der für öffentliche Bibliotheken zuständige verschiedenen aktuellen Themen über alt Landesrat Ludwig Schleritzko im Blick auf bewährte und neue Ideen in der Bibliothek rund 100 Teilnehmerinnen und Teilneh- und deren Umsetzung auszutauschen. Und Landesrat Ludwig Schleritzko freut sich über die mer. „Unsere großartigen NÖ Bibliotheken auch die Vernetzung kam nicht zu kurz erfolgreiche 3. NÖ Fachmesse für Bibliotheken. bieten viel Raum für Inspiration und Krea- – ein virtuelles schwarzes Brett bot die Foto: NLK Pfeiffer tivität. Es ist wichtig Innovationen aufzu- Möglichkeit Kontakte zu knüpfen. 3
Amtliche Nachrichten Nr. 8 / 2021 Niederösterreichs Tourismus für Re-Start bestens vorbereitet RADTOURISMUS Zum Radtourismus meinte der Landesrat: „Niederösterreich ist die Raddestination im Herzen Europas. Das zeigt sich un- ter anderem am Donauradweg, wo im Vorjahr zwischen April und September 1,1 Millionen Gäste gefahren sind. Fast eine halbe Million Fahrten konnte der Eurovelo 9 verzeichnen, der durch das Weinviertel entlang des Thermenradweges bis nach Marburg führt. Auf die Gäste warten in Niederösterreich über 4.000 Kilometer beschilderte Radwege, darunter 10 Top-Radrou- ten und 180 radfreundliche Betriebe. Hier ist unser großes Ziel, dass die Radler auch über Nacht in Niederösterreich bleiben.“ SCHWERPUNKT Diese Einschätzung teilte auch Michael Duscher, Geschäfts- führer der Niederösterreich Werbung, der betonte: „Ein ganz zentraler Schwerpunkt wird 2021 auf dem Thema Radfahren liegen, hier haben wir als Land ein touristisches Alleinstel- lungsmerkmal, was die Qualität des Angebotes betrifft.“ Ge- Landesrat Jochen Danninger, Kristiane Spiegl, Projektleiterin von nerell verspüre die niederösterreichische Tourismuswirtschaft „Gemeinsam sicher und fair“, und NÖ-Werbung Geschäftsführer Michael eine starke Nachfrage aus dem Inland. Deshalb richte sich der Duscher informierten über die NÖ Tourismussaison 2021. Fokus der Kampagne der NÖ Werbung auf den Inlandsmarkt. Foto: NLK Pfeiffer Dabei werde der positiven Stimmung im vergangenen Sommer Rechnung getragen, wo viele Gäste das Bundesland Niederös- Über den Re-Start des Tourismus in Niederösterreich infor- terreich erstmals als Kurzurlaubs- und Haupturlaubsdestina- mierten Landesrat Jochen Danninger, NÖ-Werbung Geschäfts- tion für sich entdeckt haben, unterstrich Duscher. führer Michael Duscher und Kristiane Spiegl, Projektleiterin von „Gemeinsam sicher und fair“, bei einer Online-Pressekon- ONLINE-PLATTFORM ferenz im Palais Niederösterreich in Wien. Um einen verantwortungsvollen Umgang mit Natur und Umwelt gewährleisten zu können, wurden Outdoor Fair-Play-Regeln ent- UNTERSTÜTZUNG wickelt. „So werden Besucher unter anderem zur gründlichen Pla- „Der Tourismus wird zu jenen Branchen zählen, die den Auf- nung sowie der online Buchung vorab angehalten, auch wird eine schwung heuer am deutlichsten spüren werden“, sagte Landes- nachhaltige An- und Abreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln rat Danninger. „In Summe haben wir die Tourismusbetriebe empfohlen“, sagte Kristiane Spiegl, Projektleiterin „Gemeinsam seit dem Ausbruch der Krise mit 47 Millionen Euro unter- sicher und fair“. Das Niederösterreich-Navi www.ausflug.at liefere stützt und werden auch noch weiterhelfen. Beispielsweise mit eine gute Übersicht inklusive Detailinformationen zu jedem Aus- einer drei Millionen Euro starken Förderung für Investitionen flugsziel sowie einen Link zur Buchung bzw. zur Reservierung. in die Qualität der Betriebe. Und mit einer 4,5 Millionen Euro Zusätzlich biete die Online-Plattform durch Anzeige von Verfüg- starken Hygiene-Förderung, wo Betriebe bis Ende Mai bis zu barkeiten die Möglichkeit, Besucherlenkung zu erzielen und so wiederum Sicherheit für die Gäste zu gewährleisten, so Siegl. 1.500 Euro für den Ankauf von Desinfektionsmittel-Spendern abrufen können“, führte der Landesrat weiter aus. INFOS Nähere Informationen sind unter www.niederoesterreich.at, DREI ZIELE www.sicher-rausgehen.at online abuf bar. Niederösterreich ist das Ausflugsziel in Österreich. „Zu Vor- Corona-Zeiten hielten wir bei einem Umsatz von 1,4 Milliar- den Euro und 40 Millionen Tagesausflügen pro Jahr“, sprach KUNDMACHUNGEN er einen weiteren Aspekt an. „Niederösterreich hat sich daher 5 Apotheke drei Ziele gesetzt: Erstens wollen wir heuer den Gästen einen 5 Baurechtsaktion des Landes NÖ - sicheren Aufenthalt ermöglichen. Zweitens wollen wir mittel- Förderungsrichtlinien 2021 fristig rasch das Vorkrisen-Niveau erreichen. Drittens wollen 6 Nationalratswahl 2019 wir langfristig aus Ausflüglern Nächtigungsgäste machen, um 6 Richtlinien für die Filmförderung die Wertschöpfung in Niederösterreich weiter zu heben“, hob des Landes NÖ 2021-2023 Danninger hervor. 6 Honorarkonsulat 6 Leiterbestellung ONLINE-BUCHBARKEIT 6 Umweltverträglichkeitsprüfung Eine besondere Neuerung ist heuer die Online-Buchbarkeit, die der Landesrat als „Dreh- und Angelpunkt“ bezeichnete. Ab Mai AUSSCHREIBUNGEN werden die 300 relevantesten Ausflugsziele Niederösterreichs 7 Diverse online buchbar und reservierbar sein. „Gerade dort, wo es zu 8 Hochbau einem großen Besucherandrang kommen könnte, ist die Online- 16 Straßenbau Buchbarkeit entscheidend für die Besucherlenkung“, so Dannin- 21 Brückenbau ger. Inspirationen für einen Ausflug nach dem Lockdown gibt es 22 Stellenausschreibungen auf dem Niederösterreich-Navi unter www.ausflug.at. 4
Nr. 8 / 2021 Amtliche Nachrichten Apotheke 2.3 Der Ankauf von Bauparzellen erfolgt nur bei Erfül- lung der Voraussetzungen des 3. Abschnittes. 2.4 Die Eignung der Grundstücke im Sinne dieser Richt- PLA5-S-2119/001 linien ist - wenn erforderlich - durch Gutachten der Kundmachung der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten über zuständigen Dienststellen nachzuweisen. einen Antrag um Bewilligung zur Haltung einer ärzt- 3. Förderung von Familien und Einzelpersonen lichen Hausapotheke in 3110 Neidling, Walter-Eder- 3.1 Die angekauften Grundstücke werden den Förde- Straße 2. rungswerbern dadurch bereitgestellt, dass das Land Gemäß §§ 48 und 53 Apothekengesetz wird verlautbart, NÖ in Zusammenarbeit mit der Gemeinde und den dass Frau Dr. med. Johanna Pichler, Ärztin für Allge- Interessenten einen Baurechtsvertrag abschließt. Der meinmedizin, wohnhaft in 3124 Oberwölbling, Waldstraße Abschluss des Baurechtsvertrages erfolgt unter der 56, die Bewilligung zur Haltung einer ärztlichen Hau- Voraussetzung einer Erklärung der Interessenten, sapotheke am Ordinationssitz in 3110 Neidling, Walter-Ed- nach Errichtung des Wohnhauses auf der gegenständ- er-Straße 2 gem. § 29 Apothekengesetz beantragt hat. lichen Liegenschaft in dieser Gemeinde den Haupt- Inhaber von öffentlichen Apotheken können etwaige Ein- wohnsitz zu begründen. sprüche hinsichtlich der Bedarfsfrage innerhalb von 6 Wo- Auf Baurechtsgrundstücken darf kein Wohnungs- chen, vom Tag dieser Verlautbarung an gerechnet, bei der eigentum begründet werden. Bezirkshauptmannschaft St. Pölten schriftlich einbringen. Bei Errichtung einer zweiten Wohneinheit gelten die Später einlangende Einsprüche werden nicht mehr in Be- Förderungsvoraussetzungen auch für diese. tracht gezogen. 3.2 Vorausgesetzt wird weiters eine Erklärung der Inte- Für den Bezirkshauptmann ressenten, ihre Rechte an einer bisher zur Befriedi- Dr. Enengel - Binder r gung ihres dringenden Wohnbedürfnisses regelmäßig verwendeten Wohnung binnen sechs Monaten nach Errichtung des Wohnhauses aufzugeben, außer, dass die Beibehaltung notwendig wäre wegen des Berufes, der Gesundheit, der beruflichen Ausbildung oder der Altersversorgung. 3.3 Als Bauzins wird ein jährlicher Betrag von 1 % der Baurechtsaktion des Landes NÖ Anschaffungskosten festgelegt, wobei eine Wert- sicherung nach dem von der Statistik Austria veröf- Förderungsrichtlinien 2021 fentlichten Verbraucherindex 2020 oder ein an dessen Stelle tretender Maßstab für die allgemeine Preisent- 1. Allgemeine Bestimmungen wicklung in Österreich, unter Berücksichtigung eines 1.1 Ziel dieser Förderungsaktion ist es, geeignete Grund- Schwellenwertes von 5 %, vorgesehen ist. stücke für Wohnzwecke verfügbar zu machen. Dies 3.4 Im Baurechtsvertrag wird den Bauberechtigten eine soll dadurch erreicht werden, dass das Land NÖ sol- Option zum Kauf des Grundstückes eingeräumt, che Grundstücke ankauft und bestimmten Personen die frühestens nach Anzeige der Fertigstellung des zur Begründung ihres Hauptwohnsitzes zur Verfü- Wohnhauses (gem. § 30 NÖ Bauordnung 2014 idgF) gung stellt. und Begründung des Hauptwohnsitzes ausgeübt wer- 1.2 Förderungen können nur im Rahmen der vom Land- den kann. tag von NÖ zur Verfügung gestellten Kreditmittel Der Kaufpreis setzt sich dabei aus den Anschaffungs- gewährt werden. kosten und den bis zum Abschluss des Kaufvertrages Es besteht weder ein Rechtsanspruch der Grundei- anfallenden Zinsen zusammen. Der bei Abschluss gentümer sowie der Gemeinden auf Ankauf der Lie- des Kaufvertrages anzuwendende Zinssatz richtet genschaften noch der Interessenten auf Förderung. sich nach der beanspruchten Laufzeit des Baurechtes. 2. Ankauf von Grundstücken Der Zinssatz beträgt bei einer Laufzeit von bis zu 2.1 Angekauft werden Grundstücke im Wohnbauland 20 Jahren, 1% p.a. (Bauland-Wohngebiet, Kerngebiet oder Agrargebiet), 50 Jahren, 2% p.a. die aufgeschlossen sind und im Einzugsbereich von 100 Jahren, 3% p.a. öffentlichen Verkehrsmitteln liegen. Der zur Anwendung gelangende Zinssatz reduziert 2.2 Angekauft werden grundsätzlich nur Grundstücke, sich um 50%, wenn das Wohnhaus unter Inanspruch- deren Kaufpreis weder den ortsüblichen Verkehrs- nahme eines Wohnungsförderungsdarlehens errichtet wert noch den Gesamtkaufpreis von € 60.000,-- über- wurde und dieses zum Zeitpunkt der Ausübung der schreitet, wobei das Flächenausmaß von 700m² nicht Ankaufsoption fertig endabgerechnet ist. wesentlich überschritten werden darf. 3.5 Als besonders förderungswürdig gelten: Grundstücke im Wohnbauland, die die Widmung 3.5.1 Jungfamilien, das sind Familien und Einzelpersonen Bauland-Kerngebiet aufweisen und/oder in ausge- jeweils unter 40 Jahre mit mindestens einem zum wiesenen Zentrumszonen liegen, dürfen weder den Haushalt gehörenden versorgungsberechtigten Kind ortsüblichen Verkehrswert noch den Gesamtkauf- 3.5.2 Jungehepaare, das sind Ehepaare jeweils unter preis von € 80.000,-- überschreiten, wobei das Flä- 35 Jahre chenausmaß von 700m² nicht wesentlich überschrit- 3.5.3 Familien mit drei oder mehr zum Haushalt gehören- ten werden darf. den versorgungsberechtigten Kindern 5
Amtliche Nachrichten Nr. 8 / 2021 3.5.4 Familien, für deren Ansiedlung besondere Gründe gegeben sind Honorarkonsulat Für das gesamte Höchstalter gilt der Zeitpunkt der LAD4-I-3001/041-2021 Einbringung des Ansuchens BMEIA - I.1 (Protokoll) Diese Bestimmungen gelten auch für Lebensgemein- 2021-0.222.399 schaften. EL SALVADOR; neuer Honorarkonsul mit 3.6 Die Förderwürdigkeit ist gegeben, wenn das jährliche Sitz in Wien und Amtsbereich Wien, Nettoeinkommen der Familie die Einkommensgren- Niederösterreich, Oberösterreich, zen für begünstigte Personen nach den Bestimmun- Burgenland und Steiermark; gen der Wohnbauförderung in der jeweils geltenden Herr Dr. Hannes FÜREDER Fassung nicht überschreitet. Es wird mitgeteilt, dass der Herr Bundespräsident dem zum 4. Schlussbestimmungen Honorarkonsul der Republik El Salvador mit Sitz in Wien Die Förderungsrichtlinien treten mit Beschluss der und Amtsbereich Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, NÖ Landesregierung vom 15. Dezember 2020 zum Burgenland und Steiermark bestellten Herrn Dr. Hannes Stichtag 01. Jänner 2021 in Kraft. FÜREDER mit Entschließung vom 9. März 2021 das Gleichzeitig treten die Richtlinien der „Baurechts- Exequatur erteilt hat. aktion des Landes NÖ“ verlautbart in den Amtlichen Nachrichten Nr. 18/2017, außer Kraft. r Für den Bundesminister: Mag. Enno Drofenik r Nationalratswahl 2019 Mandatsverzicht auf der Landesparteiliste der SPÖ Leiterbestellung IVW2-WA-233/003-2021 LAD2-P-1775364056-2021 Nationalratswahl 2019; Herr Leopold Berger wird mit Wirksamkeit vom Mag. Dr. Sonja Hammerschmid – 1. Mai 2021 zum Leiter (Direktor) des Internats der Mandatsverzicht auf der Landesparteiliste der SPÖ; Waldschule in Wiener Neustadt bestellt. Berufung von Melanie ERASIM, MSc, auf das freigewordene Mandat auf der Landesparteiliste NÖ Landesregierung Frau Abg. z. NR Mag. Dr. Sonja Hammerschmid hat gem. Mag.a Mikl - Leitner § 111 Abs. 1 der Nationalrats-Wahlordnung 1992 (NRWO) Landeshauptfrau r erklärt, ihr erreichtes Mandat auf der Landesparteiliste der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) zurückzu- legen. Auf das dadurch freigewordene Mandat wird gemäß § 111 Abs. 2 in Verbindung mit § 102 Abs. 5 NRWO, Frau ERASIM Melanie, MSc, geb. 1983, wohnhaft in 2274 Ra- bensburg, mit Wirkung vom 15. April 2021 berufen. Der 1. Landeswahlleiterin-Stellvertreter Umweltverträglichkeitsprüfung Mag. Wilfing WST1-U-756/088-2021 Präsident des Niederösterreichischen Landtages r AMT DER Ö LANDESREGIERUNG Abteilung Anlagenrecht – WST1 Kundmachung des Änderungsantrags im Großverfahren – Edikt zu Kennzeichen WST1-U-756/088-2021 Gemäß §§ 44a und 44b sowie 45 Abs. 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 – AVG und gemäß Richtlinien für die Filmförderung §§ 9a und 18b des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 – UVP-G 2000 wird kundgemacht: des Landes NÖ 2021-2023 1. Gegenstand des Antrags: Die WEB DHW Wind GmbH & Co KG sowie die Wind- K1-F-969/001-2017 park Kreuzstetten IV GmbH, beide vertreten durch Schön- Die NÖ Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 6. April herr Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, hat mit Eingabe 2021 die Richtlinien für die Filmförderung des Landes vom 30.September 2020 den Antrag auf Erteilung einer NÖ 2021 gemäß § 12 Abs. 3 NÖ Kulturförderungsgesetz Genehmigung gem. § 18b Umweltverträglichkeitsprü- 1996, LGBl. 3501-0, beschlossen. Diese sind auf der Home- fungsgesetz - UVP-G 2000 bei der NÖ Landesregierung page des Landes NÖ unter „Kunst & Kultur“ veröffentlicht: als UVP-Behörde für das Vorhaben „Windpark Dürn- https://www.noel.gv.at/noe/Kunst-Kultur/Richtlinien_Film- krut-Götzendorf II - Änderung der WEA DG II 15“ foerderung_NOe_2021.pdf r gestellt. 6
Nr. 8 / 2021 Amtliche Nachrichten Über den Antrag ist von der NÖ Landesregierung als zu- Verfahrensparteien können im genannten Zeitraum auch ständige UVP-Behörde ein Verfahren nach den Bestim- schriftliche Stellungnahmen zu den Gutachten/Stellung- mungen des § 18b UVP-G 2000 durchzuführen und mit nahmen der Sachverständigen an die Behörde übermitteln Bescheid zu entscheiden. (§ 45 Abs. 3 AVG). 2. Beschreibung des Vorhabens: Die Beteiligten können sich von den Unterlagen Ab- Mit Bescheid der NÖ Landesregierung vom 23.Juni 2015, schriften selbst anfertigen oder auf ihre Kosten Kopien RU4-U-756/027-2015, wurde das Vorhaben „Windpark oder Ausdrucke erstellen lassen. Soweit die Akten elekt- Dürnkrut-Götzendorf II“ genehmigt. Mit Änderungsgeneh- ronisch geführt werden, kann den Beteiligten auf Verlan- migung gemäß § 18b UVP-G vom 17.Oktober 2017, RU4- gen die Akteneinsicht in jeder technisch möglichen Form U-756/044-2017, hat die NÖ Landesregierung einen Typen- gewährt werden. wechsel am Windpark Dürnkrut-Götzendorf II genehmigt 5. Zustellung von Schriftstücken: Die WEB DHW Wind GmbH & Co KG sowie die Wind- Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Schriftstücke park Kreuzstetten IV GmbH, beide vertreten durch Schön- in diesem Verfahren durch Edikt zugestellt werden können. herr Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, hat nunmehr eine NÖ Landesregierung weitere Abänderung beantragt. Von der Änderung betroffe- ne Standortgemeinde ist die Gemeinde Velm-Götzendorf. Im Auftrag Im Wesentlichen ist vom gegenständlichen Änderungs- Mag. Lang r vorhaben umfasst: a) Änderung der Anlagentype der WEA DG II 15 von VESTAS V126 3,45 MW auf VESTAS V150 5,6 MW. b) Erhöhung der Engpassleistung der WEA DG II 15 um 2,15 MW von 3,45 MW auf 5,6 MW. c) Änderung der Nabenhöhe der WEA DG II 15 von 149 Anbotsausschreibungen m (+3 m Fundamentanhebung) auf 148 m (+3 m Funda- mentanhebung). d) Änderung des Rotordurchmessers der WEA DG II 15 Diverse von 126 m auf 150 m. Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 6, e) Verschiebung des Anlagenmittelpunkts der WEA DG Amstetten, Wagmeisterstrasse 9, 3300, Amstetten: STBA6, II 15 um ca. acht Meter gen Westen. L92 Hiesbach-Kröllendorf II E - Offenes Verfahren f) Anpassung der zur WEA DG II 15 gehörenden Monta- Art des Auftrags: Bauleistung ge-, Kran- und Fundamentflächen. Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: g) Änderungen bei der Windpark-internen Verkabelung Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 6, Amstet- und der Netzableitung. ten, Wagmeisterstrasse 9, 3300, Amstetten, Tel: 07472/64555, h) Änderung bei den berührten Grundstücken im Zuge Fax: 07472/64555-660001, E-mail: post.stba6@noel.gv.at der Fundierung der WEA DG II 15. Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- i) Anpassung der Anlagenzuwegung. geber: STBA6, L92 Hiesbach-Kröllendorf II E j) Änderung des Eiserkennungssystems der WEA DG II 15. Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: STBA6, Regie und k) Geringfügige Änderung des Löschsystems der WEA Materiallierferung auf der L92 von km 4,070 bis km 5,350 im DG II 15. Baulos „L92 Hiesbach-Kröllendorf II E“ l) Änderung der Anlagenfundierung. Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- 3. Zeit und Ort der möglichen Einsichtnahme gung: Gemeinde Allhartsberg Ab 27.April 2021 bis einschließlich 11.Juni 2021 liegen Verfahrensart: Offenes Verfahren der Genehmigungsantrag und die Projektunterlagen in- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST4-BLL-10398/ klusive den Gutachten/Stellungnahmen der im Gegen- 004-2021 stand beigezogenen Sachverständigen in der Gemeinde Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- Velm-Götzendorf, sowie beim Amt der NÖ Landesre- lich bis: 07.05.2021. gierung, Abteilung Anlagenrecht (WST1), Landhausplatz Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- 1, 3109 St. Pölten, während der jeweiligen Amtsstunden anträge: 07.05.2021, 10:00 Uhr zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- 4. Hinweise: machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei- Im Zeitraum vom 27.April 2021 bis einschließlich gen.html?annID=2308 abzurufen. r 11.Juni 2021 besteht für jedermann die Möglichkeit schriftliche Stellungnahmen zum gegenständlichen Änderungsvorhaben bei der NÖ Landesregierung an der unter Punkt 3 bezeichneten Adresse des Amtes der NÖ Landesregierung einzubringen. Die Parteistellung als solche richtet sich im Gegenstand Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 6, nach §§ 18b und 19 UVP-G 2000. Amstetten, Wagmeisterstrasse 9, 3300, Amstetten: STBA6, Wird wie gegenständlich ein Antrag durch Edikt kund- B1 Kolmer Berge GE - Offenes Verfahren gemacht, so hat dies zur Folge, dass Personen ihre Stel- Art des Auftrags: Bauleistung lung als Partei verlieren, soweit sie nicht rechtzeitig, also Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: ab 27.April 2021 bis einschließlich 11.Juni 2021, bei der Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 6, Amstet- Behörde schriftliche Einwendungen gegen das Vorhaben ten, Wagmeisterstrasse 9, 3300, Amstetten, Tel: 07472/64555, erheben (§ 44b AVG). Fax: 07472/64555-660001, E-mail: post.stba6@noel.gv.at 7
Amtliche Nachrichten Nr. 8 / 2021 Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- regierung, Abteilung Sanitäts- und Krankenanstaltenrecht, geber: STBA6, B1 Kolmer Berge GE Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 02742/9005 - 15699, Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: STBA6, Materiallie- Fax: 02742/9005 -15785, E-mail: post.gs4@noel.gv.at ferungen auf der B1 von km 108,300 bis km 110,600 im Baulos Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- „B1 Kolmer Berge GE“ traggeber: Land NÖ, SARS-CoV-2 Teststationen und mobile Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- Testung gung: Gemeinde Bergland Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Betrieb von Verfahrensart: Offenes Verfahren SARS-CoV-2 Teststationen sowie mobile SARS-CoV-2 Tes- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST4-BLL-9901/ tung im Land Niederösterreich 008-2021 Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- bringung: lich bis: 07.05.2021. Niederösterreich Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- Verfahrensart: anträge: 07.05.2021, 10:00 Uhr Offenes Verfahren Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: GS4-SR-82/ machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei- 032-2021 gen.html?annID=2306 abzurufen. r Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- hältlich bis: 07.05.2021. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- meanträge: 07.05.2021, 11:00 Uhr Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 6, kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- Amstetten, Wagmeisterstrasse 9, 3300, Amstetten: STBA6, kannt/anzeigen.html?annID=2274 abzurufen. r Frächterausschreibung Strm. Haag - BW10 - Offenes Ver- fahren Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftragge- bers: Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 6, Amstetten, Wagmeisterstrasse 9, 3300, Amstetten, Tel: 07472/64555, Fax: 07472/64555-660001, E-mail: post.stba6@ Hochbau noel.gv.at Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ Landesregie- geber: STBA6, Frächterausschreibung Strm. Haag - BW10 rung, Gruppe Straße - ST2 Straßenbetrieb, Landhaus- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: STBA6, Durchfüh- platz 1, Haus 17, 3100, St. Pölten: STM Melk Dachsanie- rung von Räum- und/oder Streuleistungen für den Straßen- rung Werkstätten, LKW-Garagen - Offenes Verfahren winterdienst auf Landesstraßen B und L ab der Winterperio- Art des Auftrags: de 2021/22 im Betreuungsbereich der Straßenmeisterei Haag Bauleistung - BW10 im Bereich der Nö Straßenbauabteilung 6 - Amstetten Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftragge- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- bers: Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ Landesregie- gung: Gemeinden im Betreuungsbereich der Strm. Haag rung, Gruppe Straße - ST2 Straßenbetrieb, Landhausplatz 1, Verfahrensart: Offenes Verfahren Haus 17, 3100, St. Pölten, Tel: (02742) 9005-60210, E-mail: Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST2-VU-85/ post.st2@noel.gv.at 026-2021 Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- traggeber: STM Melk Dachsanierung Werkstätten, LKW- lich bis: 07.05.2021. Garagen Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Dachsanierung anträge: 07.05.2021, 10:00 Uhr des Daches auf dem LKW-Garagen u. Werkstättentrakt der Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- Straßenmeisterei Melk machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- gen.html?annID=2284 abzurufen. r bringung: 3390 Melk, Mühlweg 20 Verfahrensart: Offenes Verfahren Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST2-SH-340/ 003-2021 Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregie- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- rung, Abteilung Sanitäts- und Krankenanstaltenrecht, hältlich bis: 18.05.2021. Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten: Land NÖ, SARS-CoV-2 Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- Teststationen und mobile Testung - Offenes Verfahren meanträge: 18.05.2021, 10:00 Uhr Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- gebers: Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landes- kannt/anzeigen.html?annID=2278 abzurufen. r 8
Nr. 8 / 2021 Amtliche Nachrichten NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- platz 1, 3109, St. Pölten: ISTA_I08 - ELEKTRO - Offenes traggeber: ISTA_I08 - KONSTRUKTIVER STAHLBAU Verfahren Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Konstruktiver Art des Auftrags: Bauleistung Stahlbau für den Neubau des Visitor Centers des Projektes Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- IST Austria in Klosterneuburg. gebers: NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- platz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 05 90910-3003 bringung: Am Campus 1, 3400 Klosterneuburg Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- Verfahrensart: Offenes Verfahren traggeber: ISTA_I08 - ELEKTRO Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LAD3- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Elektroinstallatio- LIEG-28061/045-2021 nen für den Neubau des Visitor Centers des Projektes IST Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- Austria in Klosterneuburg. hältlich bis: 21.05.2021. Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- bringung: Am Campus 1, 3400 Klosterneuburg meanträge: 21.05.2021, 10:00 Uhr Verfahrensart: Offenes Verfahren Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LAD3- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- LIEG- 28061/036-2021 kannt/anzeigen.html?annID=2311 abzurufen. r Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- hältlich bis: 21.05.2021. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- meanträge: 21.05.2021, 10:00 Uhr Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- kannt/anzeigen.html?annID=2315 abzurufen. r platz 1, 3109, St. Pölten: ISTA_I08 - HKLS + ISOLIE- RUNG+ BRANDSCHUTZ - Offenes Verfahren Art des Auftrags: Bauleistung Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- gebers: NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- platz 1, 3109, St. Pölten: ISTA_I08 - BAUMEISTER platz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 05 90910-3003 INKL. ESTRICH - Offenes Verfahren Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- Art des Auftrags: Bauleistung traggeber: ISTA_I08 - HKLS + ISOLIERUNG+ BRAND- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- SCHUTZ gebers: NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: HKLS-, Isolie- platz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 05 90910-3003 rung- und Brandschutz für den Neubau des Visitor Centers Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- des Projektes IST Austria in Klosterneuburg. traggeber: ISTA_I08 - BAUMEISTER INKL. ESTRICH Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Baumeisterarbei- bringung: ten inklusive Estricharbeiten für den Neubau des Visitor Am Campus 1, 3400 Klosterneuburg Centers des Projektes IST Austria in Klosterneuburg. Verfahrensart: Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- Offenes Verfahren bringung: Am Campus 1, 3400 Klosterneuburg Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LAD3- Verfahrensart: Offenes Verfahren LIEG-28061/046-2021 Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LAD3- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- LIEG- 28061/044-2021 hältlich bis: 21.05.2021. Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- hältlich bis: 21.05.2021. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- meanträge: 21.05.2021, 10:30 Uhr meanträge: 21.05.2021, 10:00 Uhr Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- kannt/anzeigen.html?annID=2317 abzurufen. r kannt/anzeigen.html?annID=2301 abzurufen. r NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- platz 1, 3109, St. Pölten: ISTA_I08 - LAMELLEN - Offenes platz 1, 3109, St. Pölten: ISTA_I08 - KONSTRUKTIVER Verfahren STAHLBAU - Offenes Verfahren Art des Auftrags: Art des Auftrags: Bauleistung Bauleistung Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- gebers: NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- gebers: NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- platz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 05 90910-3003 platz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 05 90910-3003 9
Amtliche Nachrichten Nr. 8 / 2021 Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- traggeber: ISTA_I08 - DACH traggeber: ISTA_I08 - LAMELLEN Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Dachdeckerarbei- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Lamellen für den ten für den Neubau des Visitor Centers des Projektes IST Neubau des Visitor Centers des Projektes IST Austria in Austria in Klosterneuburg. Klosterneuburg. Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- bringung: Am Campus 1, 3400 Klosterneuburg bringung: Am Campus 1, 3400 Klosterneuburg Verfahrensart: Verfahrensart: Offenes Verfahren Offenes Verfahren Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LAD3- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LAD3- LIEG-28061/037-2021 LIEG-28061/042-2021 Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- hältlich bis: 21.05.2021. hältlich bis: 21.05.2021. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- meanträge: 21.05.2021, 11:00 Uhr meanträge: 21.05.2021, 11:00 Uhr Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- kannt/anzeigen.html?annID=2312 abzurufen. r kannt/anzeigen.html?annID=2313 abzurufen. r NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- platz 1, 3109, St. Pölten: ISTA_I08 - FÖRDERTECHNIK NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- - Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung platz 1, 3109, St. Pölten: ISTA_I08 - GLASFASSADE - Art des Auftrags: Offenes Verfahren Bauleistung Art des Auftrags: Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- Bauleistung gebers: NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- platz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 05 90910-3003 gebers: NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- platz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 05 90910-3003 traggeber: ISTA_I08 - FÖRDERTECHNIK Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Installation von traggeber: ISTA_I08 - GLASFASSADE Aufzugsanlagen für den Neubau des Visitor Centers des Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Glasfassadenbau Projektes IST Austria in Klosterneuburg. für den Neubau des Visitor Centers des Projektes IST Aust- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- ria in Klosterneuburg. bringung: Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- Am Campus 1, 3400 Klosterneuburg bringung: Verfahrensart: Am Campus 1, 3400 Klosterneuburg Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung Verfahrensart: Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LAD3- Offenes Verfahren LIEG-28061/038-2021 Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LAD3- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- LIEG-28061/039-2021 hältlich bis: 24.05.2021. Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- hältlich bis: 21.05.2021. meanträge: 24.05.2021, 10:00 Uhr Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- meanträge: 21.05.2021, 11:00 Uhr kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- kannt/anzeigen.html?annID=2318 abzurufen. r kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- kannt/anzeigen.html?annID=2314 abzurufen. r Zu- und Umbau der Volksschule Obersulz mit Errichtung NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- einer Klein-Sporthalle in Obersulz auf dem Grundstücken platz 1, 3109, St. Pölten: ISTA_I08 - DACH - Offenes Ver- Nr. 223 und 33/2, EZ. 217, 2224 Sulz im Weinviertel. fahren Berechneter Gesamtauftragswert gemäß §14 BVergG: ca. netto Art des Auftrags: € 2.150.000,00 Bauleistung Beabsichtigte Ausschreibungen für nachstehend angeführte Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- Gewerke (Verfügbarkeit der Unterlagen ab 30. April 2021): gebers: NÖ Landesimmobiliengesellschaft mbH, Landhaus- Trockenbauarbeiten geschätzter Auftragswert ca. netto platz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 05 90910-3003 € 30.000,00, Ausführungszeitraum ca. August 2021 bis Juli Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- 2022. 10
Nr. 8 / 2021 Amtliche Nachrichten Malerarbeiten geschätzter Auftragswert ca. netto € 25.000,00, Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregie- Ausführungszeitraum ca. August 2021 bis Juli 2022. rung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- Angebotsabgabe: bis Dienstag, 25. Mai 2021, 11:00 Uhr im zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten: Korneuburg, Gemeindeamt der Marktgemeinde Sulz im Weinviertel, Ober- NÖ PBZ, Neubau, 200 Baumeisterarbeiten - Offenes Ver- sulz 21, 2224 Sulz im Weinviertel, Tel.: 02534/217, gemeinde@ fahren sulz-weinviertel.gv.at. Art des Auftrags: Termin und Ort der Angebotseröffnung, für Anbieter öffent- Bauleistung lich gem. § 133, Abs. 4 BVergG: Dienstag, den 25. Mai 2021, Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- 11:30 Uhr im Gemeindeamt der Marktgemeinde Sulz im Wein- gebers: Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesre- viertel, Obersulz 21, 2224 Sulz im Weinviertel. gierung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- Auftraggeber: Marktgemeinde Sulz im Weinviertel, Obersulz zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 02742/9005 21, 2224 Sulz im Weinviertel, Tel.: 02534/217, gemeinde@ - 16378, Fax: 027429005-16120, E-mail: post.gs7@noel. sulz-weinviertel.gv.at gv.at Bekanntmachung gemäß §50, Abs.1 BVergG: Beabsichtigte Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- Vergabe von Bauaufträgen, offenes Verfahren mit vorheri- traggeber: Korneuburg, NÖ PBZ, Neubau, 200 Baumeister- ger Bekanntmachung im Unterschwellenbereich, Hinweis arbeiten gemäß §50, Abs.3 BVergG bezüglich beizubringender Nach- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Abdichtungen, weise. Kanal, Beton/Stahlbetonarbeiten, Mauer- und Verputzarbei- Zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe beizubringende Nachwei- ten, Gerüstung, Winterbaumaßnahmen, Baustelleinrich- se gemäß §79, Pkt.1 BVergG: Nachweis der Befugnis (gemäß tung, inkl. Erdarbeiten, Betonfertigteile, WDVS §81 BVergG), Nachweis der beruflichen Zuverlässigkeit (ge- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- mäß §82 BVergG), Nachweis der wirtschaftlichen Leistungs- bringung: fähigkeit – Bonitätsauskunft (gemäß §84 BVergG). 2100 Korneuburg Ausschreibende Stelle: Architekturbüro ZITA ZT GmbH, Verfahrensart: Korneuburgerstraße 14, 2103 Langenzersdorf, Tel: 02244/4270, Offenes Verfahren Fax: 02244/4270-20, buero.zita@zita.at. r Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LPH- 329/033-2020 Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- hältlich bis: 26.05.2021. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- meanträge: 26.05.2021, 10:00 Uhr Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregie- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- rung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- kannt/anzeigen.html?annID=2265 abzurufen. r zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten: Korneuburg, NÖ PBZ, Neubau, 110 Abbrucharbeiten - Offenes Ver- fahren Art des Auftrags: Bauleistung Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- gebers: Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesre- Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregie- gierung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- rung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 02742/9005 zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten: Korneuburg, - 16378, Fax: 027429005-16120, E-mail: post.gs7@noel.gv.at NÖ PBZ, Neubau, 215 Zimmermeisterarbeiten - Offenes Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- Verfahren traggeber: Korneuburg, NÖ PBZ, Neubau, 110 Abbruch- Art des Auftrags: arbeiten Bauleistung Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Abbruch von Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- Gebäuden sowie allgemeine Abbruch- und Erdbewegungs- gebers: Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Lan- arbeiten desregierung, Abteilung Landeskliniken und Landesbe- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- treuungszentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, Tel: bringung: 2100 Korneuburg 02742/9005 - 16378, Fax: 027429005-16120, E-mail: post. Verfahrensart: gs7@noel.gv.at Offenes Verfahren Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LPH- traggeber: Korneuburg, NÖ PBZ, Neubau, 215 Zimmer- 329/032-2020 meisterarbeiten Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Holzkonstruktio- hältlich bis: 26.05.2021. nen, Fassadenarbeiten, Zimmerer Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- meanträge: 26.05.2021, 10:00 Uhr bringung: Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- 2100 Korneuburg kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- Verfahrensart: kannt/anzeigen.html?annID=2264 abzurufen. r Offenes Verfahren 11
Amtliche Nachrichten Nr. 8 / 2021 Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6- Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- LPH-329/ 034-2020 traggeber: Korneuburg, NÖ PBZ, Neubau, 305 Lüftungs- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- und Klimaanlagen hältlich bis: 26.05.2021. Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Lüftungs-/ Kli- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- maanlagen / Ventilatoren und Verteilung inkl. Isolierung meanträge: 26.05.2021, 10:00 Uhr Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- bringung: 2100 Korneuburg kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- Verfahrensart: Offenes Verfahren kannt/anzeigen.html?annID=2105 abzurufen. r Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LPH- 329/036-2020 Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- hältlich bis: 26.05.2021. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- meanträge: 26.05.2021, 10:00 Uhr Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregie- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- rung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten: Korneuburg, kannt/anzeigen.html?annID=2267 abzurufen. r NÖ PBZ, Neubau, 300 Heizungsanlagen - Offenes Ver- fahren Art des Auftrags: Bauleistung Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- gebers: Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesre- Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregie- gierung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- rung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 02742/9005 zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten: Korneuburg, - 16378, Fax: 027429005-16120, E-mail: post.gs7@noel. NÖ PBZ, Neubau, 310 Sanitäranlagen - Offenes Verfahren gv.at Art des Auftrags: Bauleistung Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auf- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- traggeber: Korneuburg, NÖ PBZ, Neubau, 300 Heizungs- gebers: Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesre- anlagen gierung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Heizungstechni- zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 02742/9005 sche Anlagen und Verteilung inkl. Isolierung, Mess- und - 16378, Fax: 027429005-16120, E-mail: post.gs7@noel.gv.at Kontrollgeräte Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- geber: Korneuburg, NÖ PBZ, Neubau, 310 Sanitäranlagen bringung: 2100 Korneuburg Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Sanitäre Einrich- Verfahrensart: tungen und Verteilung inkl. Isolierung, Außenbewässerung Offenes Verfahren Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LPH- bringung: 2100 Korneuburg 329/035-2020 Verfahrensart: Offenes Verfahren Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LPH- hältlich bis: 26.05.2021. 329/037-2020 Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er- meanträge: 26.05.2021, 10:00 Uhr hältlich bis: 26.05.2021. Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- meanträge: 26.05.2021, 10:00 Uhr kannt/anzeigen.html?annID=2266 abzurufen. r Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be- kanntmachung ist unter https://noe.vemap.com/home/be- kannt/anzeigen.html?annID=2268 abzurufen. r Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregie- rung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregie- zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten: Korneuburg, rung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- NÖ PBZ, Neubau, 305 Lüftungs- und Klimaanlagen - zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten: Korneuburg, Offenes Verfahren NÖ PBZ, Neubau, 330 Mess-, Steuer-, Regel- und Leit- Art des Auftrags: technik - Offenes Verfahren Bauleistung Art des Auftrags: Bauleistung Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- gebers: Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesre- gebers: Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesre- gierung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- gierung, Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungs- zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 02742/9005 zentren, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, Tel: 02742/9005 - 16378, Fax: 027429005-16120, E-mail: post.gs7@noel.gv.at - 16378, Fax: 027429005-16120, E-mail: post.gs7@noel.gv.at 12
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