GLOSEMEYERS RÜCKBLICK - Februar 2021 "Wolfsburg im Herzen, Niedersachsen im Blick" - Immacolata Glosemeyer

 
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GLOSEMEYERS RÜCKBLICK - Februar 2021 "Wolfsburg im Herzen, Niedersachsen im Blick" - Immacolata Glosemeyer
RÜCKBLICK FEBRUAR                              04.03.2021

          Februar 2021

 GLOSEMEYERS RÜCKBLICK

„Wolfsburg im Herzen, Niedersachsen im Blick“
GLOSEMEYERS RÜCKBLICK - Februar 2021 "Wolfsburg im Herzen, Niedersachsen im Blick" - Immacolata Glosemeyer
RÜCKBLICK FEBRUAR                                                                    04.03.2021

                                      Und darum geht es diesmal…
                                      •   UpdateDeutschland: Zusammen zu innovativen
                                          Ideen zu den drängendsten Herausforderungen
                                             Nach dem ersten Hackathon #WirVsVirus geht mit
                                             dem Projekt „UpdateDeutschland“ das deutsch-
                                             landweite Zukunftslabor in die nächste Runde.
                                             Bürger und Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft
                                             und Staat stellen sich gemeinsam den drängends-
                                             ten Herausforderungen für Verwaltungen und
                                             Kommunen, um gemeinsam innovative und nach-
                                             haltige Lösungsansätze zu entwickeln, die in Pilot-
                                             projekten getestet und umgesetzt werden können.
 L I EB E L ESE RIN NE N                     „UpdateDeutschland“ soll dabei in mehreren Be-
 U ND L ES ER,                               reichen seine Wirkung entfalten.
 noch immer ist die Corona-Pan-       •   Niedersachsen stärkt den Kinderschutz
 demie und die damit verbunde-
                                             Gerade in der Corona-Pandemie hat sich gezeigt,
 nen Einschränkungen ein be-
                                             dass der Schutz von Kindern schnell vor große
 stimmendes Thema. Neben An-
 merkungen und Fragen bezüg-
                                             Herausforderungen gestellt werden kann. Um dem
 lich des weiteren Vorgehens er-
                                             entgegenzuwirken hat das SPD-geführte Sozialmi-
 reichen mich aber auch erste                nisterium nun weitere Fördergelder freigegeben.
 Initiativen, die eine schrittweise          Damit soll die Präventionsarbeit weiter gestärkt
 Öffnung ermöglichen können,                 werden.
 wie die Corona-Test-App, wel-
                                      •   Das Land Niedersachsen stärkt den ÖPNV in
 che in unserer Region entwickelt
                                          Wolfsburg
 worden ist.
                                             Die SPD-geführte Landesregierung hat angekün-
 Aber auch auf Europa- und                   digt, im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von insge-
 Bundesebene wurde der Weg
                                             samt 157 Millionen Euro für Investitionen in den
 freigemacht für eine breitange-
                                             öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitzu-
 legte Unterstützung. So stimmte
                                             stellen. Auch die Wolfsburg pro tiert dabei von
 das EU-Parlament für den milli-
                                             Förderungen
 ardenschweren Wiederaufbau-
 fonds und die Bundesregierung        •   Digitales Townhall-Meeting war ein voller Erfolg
 brachte die Überbrückungshilfe
 III auf den Weg, um Soloselbst-
                                             Die Veranstaltung mit dem Fokus auf „Kita in der
 ständige, Einzelhandel und Co.              Krise – Einander zuhören“ wartete mit wissen-
 weiter zu unterstützen.                     schaftlich fundierter, komprimierter und gedanklich
                                             nachvollziehbarer Information durch Bayreuther
 Was sonst noch passiert ist, er-            Hochschullehrer auf.
 fahren Sie in dieser Ausgabe von
 GLOSEMEYERS RÜCKBLICK.

 Ihre Immacolata Glosemeyer

                                                                                                   1
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RÜCKBLICK FEBRUAR                                                                  04.03.2021

 „Mehr Digitalisierung wagen!“ - Bundesregierung erhöht
 Investitionen in vielen Bereichen

 Die Auswirkungen der Corona-Pandemie             Digitale Kompetenzen und geschulte Mit-
 sind vielfältig. Gerade in der öffentlichen      arbeiterinnen und Mitarbeiter sind deshalb
 Verwaltung und im Bildungsbereich wurde          ein entscheidender Faktor für wirtschaftli-
 deutlich, wie dringend ein Digitalisierungs-     chen Erfolg. Damit ergänzt das Investiti-
 schub notwendig ist. Aber auch viele Un-         onsprogramm die vom Land Niedersach-
 ternehmen und Organisationen sehen sich          sen aufgelegten Maßnahmen zur Stärkung
 mit einem gestiegenen elektronischen             der ländlichen Räume.“
 Kundenkontakt konfrontiert. Um hier noch         Vier neue Förderrichtlinien gescha en
 mehr Unterstützung zu leisten, sollen nach
 Aussage des SPD-Bundestagsabgeordne-             Um in diesem Prozess die Automobilindus-
 ten Falko Mohrs weitere Mittel zur Verfü-        trie als eine der wichtigsten Schlüsselin-
 gung gestellt werden.                            dustrien Deutschlands mitzunehmen, wur-
 „Das zentrale Ziel der Maßnahmen ist es,         den ebenfalls vier neue Förderrichtlinien
 den digitalen Ausbau der Verwaltungen            geschaffen. Durch Investitionen in Höhe
 weiter voranzutreiben und den Mittelstand        von 1,5 Milliarden Euro soll bis 2024 die
 nachhaltig und zukunftssicher                    Transformation der Branche vorangetrie-
 umzubauen“, so Mohrs. Insbesondere das           ben und unterstützt werden. Unternehmen
 Programm „Digital Jetzt“ ist dabei stark         können Fördergelder für Schlüsselinvesti-
 nachgefragt, wie der Abgeordnete Mohrs           tionen, Forschung und Entwicklung und für
 berichtet: „Die Förderung leistet einen nicht    die regionale Vernetzung in Innovations-
 zu unterschätzenden Beitrag zur be-              clustern beantragen.
 schleunigten Digitalisierung der mittelstän-     „Mit diesen Mitteln wollen wir einen schnel-
 dischen Wirtschaft, indem die Unterneh-          len, aber auch nachhaltigen Wandel in
 men schnell und direkt einen Zuschuss für        Gang setzen“, erklärt Mohrs, „Gute Ar-
 Investitionen in digitale Technologien erhal-    beitsplätze und digitales Know-How sind
 ten. Ich unterstütze es deshalb, dass nun        ein wichtiger Teil in der Zukunft der deut-
 noch einmal nachgelegt und die zur Verfü-        schen Automobilindustrie.“
 gung stehenden Mittel erhöht werden sol-         Insbesondere kleine und mittlere Zuliefer-
 len.“                                            unternehmen können dabei von den För-
                                                  derrichtlinien pro tieren. „So werden also
 Wichtiger Schritt für neue Chancen               nicht nur die großen Unternehmen ge-
 Auch für die Wolfsburger Landtagsabge-           stärkt, sondern auch die Kleinen“, fügt
 ordnete Immacolata Glosemeyer, Spreche-          Glosemeyer hinzu, „nur gemeinsam kann
 rin der SPD-Landtagsfraktion für Regiona-        uns dieser teils schwierige Prozess gelin-
 le Entwicklung ist, stellt die Digitalisierung   gen.“
 der Wirtschaft einen wichtigen Schritt dar:
 „Die Digitalisierung eröffnet in allen Berei-
 chen ganz neue Chancen. Neue Techno-
 logien ermöglichen neben innovativen Ge-
 schäftsmodellen auch neue Arbeits- und
 Produktionsprozesse.

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       KURZ NOTIERT                     © dlohner/Pixabay

Nach einem langem Ringen steht
das Lieferkettengesetz — zumin-
dest als Referentenentwurf. Noch in
dieser Legislaturperiode wollen Ar-
beitsminister Hubertus Heil (SPD)
und Entwicklungsminister Gerd
Müller (CSU) es auf den Weg brin-
gen. Damit setzten sie ich gegen
das CDU-geführte Wirtschaftsmi-
nisterium unter Peter Altmaier          UpdateDeutschland: Zusammen zu
durch. Vorgesehen ist im Geset-         innovativen Ideen
zesentwurf eine „abgestufte Ver-
antwortung“ für den Weg vom             Für Immacolata Glosemeyer steht fest: Spätestens seit
Endprodukt bis zum Rohstoff. Da-        Beginn der Corona-Pandemie weiß jeder, wo es Pro-
mit kann sichergestellt werden,         bleme gibt und Handlungsbedarf besteht. Das Projekt
dass Sorgfaltsp ichten für die ge-      ‚UpdateDeutschland‘ bietet deshalb nun die Gelegen-
samte Lieferkette gelten und nicht      heit, digital und vernetzt eine Vielzahl von Herausforde-
bloß für einen Teil. Insbesondere bei   rungen anzugehen und praktikable Lösungen zu n-
der Gewinnung von Rohstoffen gibt       den.
es oft Menschenrechtsverletzungen       Dabei wird das Projekt auch von der Landesregierung
oder Umweltschäden ungeahnten           unterstützt, wie Glosemeyer weiß: „ich begrüße es
Ausmaßes. Gelten soll das das Ge-       deshalb sehr, dass die Landesregierung dieses einma-
setz dabei vom 1. Januar 2023 an        lige Vorhaben unterstützt. Niedersachsen ist ein Land
für Unternehmen mit mehr als 3000       der Innovationen und hat eine sehr aktive Startup-Kul-
Mitarbeitenden gelten und ab An-
                                        tur.“
fang 2024 auch für Unternehmen
mit mehr als 1000 Mitarbeitenden.       Digitale Vernetzung als Grundlage
                                        Über eine digitale Plattform können sowohl Herausfor-
Übrigens: auf EU-Ebene arbeitet
                                        derungen als auch bereits existierende Lösungsansät-
Justizkommissar Didier Reynders
                                        ze und neue Ideen eingebracht werden. Zusammen-
an einem entsprechenden Geset-
                                        gebracht werden diese dann vom 19. bis 21. März
zesvorschlag für ein Lieferkettenge-
setz. Für die europäische SPD-
                                        2021 bei einem öffentlichen Hackathon. Im anschlie-
Fraktion steht dabei fest: Keine        ßenden Umsetzungsprogramm, welches von April bis
faulen Kompromisse! Die ausgear-        August 2021 angesetzt ist, sollen ausgewählte Lösun-
beiteten Regeln müssen die ge-          gen in Pilotprojekten auch umgesetzt.
samte Lieferkette abdecken, Trans-      Die Spanne der Problemfelder reicht dabei vom Ver-
parenz schaffen und die in den be-      braucherschutz, lebenslangem Lernen über die Revita-
stehenden Handelsabkommen               lisierung der Innenstädte bis hin zu Fragen der politi-
festgelegten Instrumente nutzen,        schen Teilhabe und Antidiskriminierung. Aber auch Be-
wenn es zu Verstößen kommt.             reiche wie die digitale Verwaltung können hierbei von
                                        innovativen Lösungsansätzen pro tieren. Wie auch die
                                        Problembereich sind die Lösungsansätze sehr vielfäl-
                                        tig. ➥

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 „Es muss nicht immer eine komplett neue Idee sein. In manchen Fällen gibt es vielleicht
 schon eine gut funktionierende Lösung, die so eine gute Plattform erhält. Die Digitalisie-
 rung hilft hier die Menschen miteinander zu verbinden“, betont die SPD-Politikerin den
 Netzwerkgedanken des Projekts.
 Noch bis zum 17. März 2021 können auf der Website des Projektes Herausforderungen
 und Lösungsideen eingestellt werden. Hier erfolgt auch die Anmeldung für den Hackathon.

 © Endzeiter/Pixabay
                                               Die Pläne sollten dann bis zum 30. April
                                               vorgelegt werden, um von der EU-Kommis-
                                               sion bewertet zu werden. Im Anschluss
                                               wird dann dem EU-Rat einen Vorschlag
                                               über die Höhe der Zuschüsse und Darlehen
                                               an jedes Land, sowie über die zu errei-
                                               chenden Etappenziele und Zielwerte unter-
                                               breitet.
                                               Aufbau mit dem Blick in die Zukunft
                                               Der milliardenschwere Plan beruht auf der
 Europa-Parlament stimmt für                   gemeinsamen Schuldenaufnahme der EU-
 Wiederaufbaufonds                             Mitgliedstaaten. Dies war besonders in
                                               konservativen Kreisen bisher unvorstellbar.
 Es wurde viel um ihn gerungen und gestrit-    Mit dem Konjunkturprogramm werden nicht
 ten: Der Europäische Wiederaufbaufonds        nur die sozialen und wirtschaftlichen Folgen
 „Next Generation“. Nun stimmte das Euro-      der Pandemie abgemildert, sondern auch
 paparlament für ihn. Für die Europäische      der Weg für eine rasche wirtschaftliche Er-
 SPD-Fraktion stellt der EU-Wiederaufbau-      holung in Verbindung mit den europäischen
 fonds eine historische Kehrtwende der Eu-     Prioritäten Klimaschutz und Digitalisierung
 ropäischen Wirtschaftspolitik dar.            bereitet. Als starkes Zeichen europäischer
 „Der Bundesregierung ist es während der       Solidarität werden zudem Teile des Fonds
 deutschen Ratspräsidentschaft gelungen,       als nicht rückzahlbare Finanzhilfen ießen,
 ein umfassendes Krisenpaket zusammen-         vor allem an die besonders von der Krise
 zustellen“, betont Immacolata Glosemeyer,     betroffenen Mitgliedstaaten in Süd- und
 Europapolitische Sprecherin der SPD-          Osteuropa.
 Landtagsfraktion.                             „Dieser einmalige Wiederaufbaufonds ist ein
 Die sogenannte „Aufbau- und Resilienzfazi-    starkes Zeichen dafür, dass Zusammenar-
 lität“ umfasst dabei ein Gesamtvolumen        beit auch auf EU-Ebene funktioniert“, erklärt
 von fast 700 Milliarden Euro.                 Glosemeyer abschließend, „einige Mitglied-
 Um Unterstützung zu erhalten, müssen die      staaten haben dabei scheinbar auch aus
 EU-Mitgliedstaaten konkrete Aufbaupläne       der Eurokrise gelernt.“
 ausarbeiten, in welchen sie Reformen und
 öffentlichen Investitionsvorhaben vorschla-
 gen, die bis 2026 umgesetzt werden könn-
 ten.

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GLOSEMEYERS RÜCKBLICK - Februar 2021 "Wolfsburg im Herzen, Niedersachsen im Blick" - Immacolata Glosemeyer
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 Für mehr Digitalisierung: Die Landtagsabgeordneten Dr. Christos Pantazis, Immacolata Glosemeyer und Jörn
 Domeier (von links nach rechts) unterstützen die Idee einer Corona-Test-App.

 SPD-Landtagsabgeordnete für eine Corona-Test-App aus der
 Region Braunschweig
 Die SPD-Landtagsabgeordneten Immacolata Glosemeyer (Wolfsburg), Jörn Domeier
 (Helmstedt) und Dr. Christos Pantazis (Braunschweig) freuen sich über einen digitalen
 Paukenschlag aus der Region: Eine Corona-Test-App aus Niedersachsen ist bereit zum
 Roll Out. Damit werden nicht nur neue Chancen eröffnet, sondern auch die Digitalisierung
 weiter vorangetrieben. Eine wichtiger Baustein ist dabei die Nut-
 zung von Schnelltests. ➥

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GLOSEMEYERS RÜCKBLICK - Februar 2021 "Wolfsburg im Herzen, Niedersachsen im Blick" - Immacolata Glosemeyer
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      Die App wurde den drei Abgeordneten da-       „Wir könnten uns vorstellen, dass die Regi-
      bei von Andreas Richter, dem Geschäfts-       on Braunschweig ein erstes Testgebiet
      führer der Spieß Netzwerk GmbH, in einer      wird“, erklärt Glosemeyer, „unsere vielfältige
      Videoschalte vorgestellt und unterscheidet    Wirtschafts-, Kultur- und Bildungsland-
      sich von den vielen weiteren Apps in einem    schaft wäre eine ideale Voraussetzung für
      wichtigen Punkt: Hauptaugenmerk liegt         die Anwendung der App.“
      nicht auf der Kontaktnachverfolgung, son-     Arbeit rund um die Uhr
      dern soll einen Mehrwert aus den Schnell-
      tests bringen. Damit gibt es die Chance,      Drei Monate rund um die Uhr haben IT-Ex-
      Veranstaltungen wieder sicher durchführen     perten, Medieninformatiker, Softwareent-
      zu können und einige Branchen können          wickler und Datenschützer an den Lösun-
      ihre Arbeit wieder aufzunehmen.               gen gearbeitet, der anhaltenden Krise ein
                                                    Stück unseres Lebens, wie wir es vor Co-
      „Wichtiger Baustein zur Revitalisierung       rona kannten, zurückzugewinnen.
      des ö entlichen Lebens“                       Auch der Braunschweiger Abgeordnete
      „Die App kann ein wichtiger Baustein in der   Christos Pantazis ist von der Corona-Test-
      Wiederbelebung des öffentlichen Lebens in     App begeistert: „Mit dem Einsatz der App
      Deutschland sein“, betont dabei Immacola-     hätten wir ergänzend zu den Schnelltests
      ta Glosemeyer. Der bundesweit gedachte        und der Impfkampagne ein weiteres Tool
      Ansatz kann aber auch branchenspezi sch       hin zu mehr Normalität.“
      als Insellösung für Bildungseinrichtungen,    „Der Corona-Lockdown zehrt nicht nur an
      Gastronomie, Hotellerie, Event- und Sport-    unser aller Nerven – für Gastronom*innen,
      veranstaltungen bis hin zum Besuch des        Künstler*innen und viele anderen Branchen
      Altenheims fungieren. Die drei Abgeordne-     geht es ums wirtschaftliche Überleben und
      ten haben die Unterlagen auch bereits dem     wir wollen alles dafür tun, um diese Berei-
      Niedersächsischen Ministerpräsidenten         che mit kreativen Möglichkeiten zu unter-
      Stephan Weil zur Verfügung gestellt.          stützen – diese App bietet die Chance da-
                                                    für“, erklärt dazu Jörn Domeier.

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GLOSEMEYERS RÜCKBLICK - Februar 2021 "Wolfsburg im Herzen, Niedersachsen im Blick" - Immacolata Glosemeyer
RÜCKBLICK FEBRUAR                                                                04.03.2021

                                       Niedersachsen stärkt den Kinderschutz
                                       Gerade in der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass
                                       der Schutz von Kindern schnell vor große Herausforde-
                                       rungen gestellt werden kann. Um dem entgegenzuwir-
                                       ken hat das Sozialministerium nun weitere Fördergelder
                                       freigegeben, um so die Präventionsarbeit weiter zu
                                       stärken.
      AUS DEM LANDTAG                  „Die Präventionsarbeit ist beim Kinderschutz von her-
                                       ausragender Bedeutung“, erklärt die Immacolata Glo-
     Dieses Mal ging es wieder
                                       semeyer, „Im besten Fall lassen sich so Taten verhin-
     um eine Vielzahl an Themen.
                                       dern, bevor sie geschehen, da durch Informationsan-
     Neben einem Antrag zur Be-
                                       gebote nicht nur das Fachpersonal, sondern auch die
     kämpfung des illegalen Tier-
                                       Bevölkerung für die Anzeichen von Missbrauch und
     handels im Netz und der
                                       Gewalt sensibilisiert werden.“
     Stärkung des Kinderschut-
     zes, war auch das erfolgrei-      weitere Landesmittel für erfolgreiches Projekt
     che Förderprogramm „Zu-           Eines dieser vielen Angebote ist das Projekt „Gemein-
     kunftsräume Niedersachsen“        sam gegen sexuellen Missbrauch“ der Landesstelle
     ein Thema.                        Jugendschutz, welches seit 2019 durchgeführt wird.
     Für mich als regionalpoliti-      Um den großen Erfolg des Projekts fortzusetzen, wer-
     sche Sprecherin ist und bleibt    den nun für das laufende Jahr über 90.000 Euro an
     es ächendeckend ein großer        weiteren Landesmitteln bereitgestellt.
     Erfolg und richtet sich gezielt   Für Glosemeyer stellt die Weiterförderung einen wichti-
     an niedersächsische Klein-        gen Schritt dar: „Die Missbrauchsfälle der vergangenen
     und Mittelstädte, sowie Ge-       Jahre führen uns immer noch eindringlich vor Augen,
     meinden und Samtgemein-           dass es auf eine hohe Aufmerksamkeit, enge Zusam-
     den in ländlichen Räumen ab       menarbeit und entschlossenes Handeln aller Men-
     10.000 Einwohnerinnen und         schen ankommt. Das geht aber nur, wenn man auch
     Einwohnern, in denen ein          weiß, worauf man achten muss.“
     Grund- oder Mittelzentrum
                                       Erklärvideo mit einfacher Sprache
     festgelegt ist. Wir als SPD
     wissen, wie wichtig diese         Um hier eine Orientierungshilfe zu bieten, hat die Lan-
     Zentren für den ländlichen        desstelle aktuell ein Erklärvideo entwickelt, welches
     Raum sind. Sie schaffen so-       pädagogische Fachkräfte in ihrer Beratungs- und Prä-
     ziale Begegnungen und stär-       ventionsarbeit unterstützen soll. Ziel des Videos ist da-
     ken den öffentlichen Raum.        bei, Kinder und Jugendliche aufzuklären und sie für
     Deshalb wollen wir diesen         Probleme zu sensibilisieren.
     Weg weiter fortsetzen, indem      „Mit einfachen Bildern und in kindergerechter Sprache
     wir innovative und wichtige       wird erklärt, was sexueller Missbrauch ist“, erläutert die
     Zukunftsprojekte weiter för-      Landtagsabgeordnete den Inhalt des Videoclips, „das
     dern.                             erleichtert den Gesprächseinstieg und bestärkt die
                                       Kinder auch mal ‚Nein‘ zu sagen, wenn jemand ihre
                                       persönlichen ➥

                                                                                                    7
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GLOSEMEYERS RÜCKBLICK - Februar 2021 "Wolfsburg im Herzen, Niedersachsen im Blick" - Immacolata Glosemeyer
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      Grenzen überschreitet.“                      Dennoch gibt es keinen hundertprozenti-
      Gleichzeitig gäbe der Film auch Hinweise,    gen Schutz gegen sexuelle Übergriffe. Er-
      sich Hilfe bei Vertrauenspersonen zu su-     wachsene, die Kinder sexuell missbrau-
      chen, denn auch Kinder hätten ein Recht      chen, nutzen ihre Machtposition, die Ab-
      auf Unterstützung und Hilfe, betont Glo-     hängigkeit oder die Unwissenheit von Kin-
      semeyer.                                     dern aus, um sie unter Druck zu setzen,
      Ergänzung für bereits existierende           auszubeuten und zu isolieren.
      Angebote der Beratungsstellen                Trotzdem ist für Glosemeyer klar: „Infor-
                                                   mierte Kinder sind besser geschützt. Auf-
      Auch für Iris Bothe, Dezernentin für Ju-     klärung mit altersangemessenen Informa-
      gend, Bildung und Integration der Stadt      tionen ist deshalb wichtig. Kinder verdie-
      Wolfsburg, ist das Video eine wichtige Er-   nen immer, und besonders jetzt in der Co-
      gänzung zum bereits existierenden Ange-      rona-Pandemie, unsere uneingeschränkte
      bot der Beratungsstellen: „Da gerade in      Aufmerksamkeit, kompetente Unterstüt-
      dieser schwierigen Zeit wichtige Präventi-   zung und tatkräftiges Handeln. Niemand
      onsangebote nicht in den Schulen statt n-    wird dabei allein gelassen. Wir haben in
      den können, bietet das Erklärvideo eine      Niedersachsen hervorragend spezialisierte
      wichtige Unterstützung für Erzieherinnen     Beratungsstellen und ein großes Netz an
      und Erzieher, sowie für Lehrerinnen und      Kinderschutzzentren.“
      Lehrer. Gerade jetzt müssen wir noch sen-
      sibler und aufmerksamer reagieren.“

      © Lykaon/Pixabay
                                                   und Bike&Ride-Anlagen, auch 27 größere
                                                   Bushaltestellen und Busbahnhöfe, 1.081
                                                   Bushaltestellen werden auf den neusten
                                                   Stand gebracht und barrierefrei gestaltet.
                                                   Wolfsburgs Landtagsabgeordnete Immaco-
                                                   lata Glosemeyer zeigt sich vor diesem Hin-
                                                   tergrund äußerst erfreut: „Dies ist ein gutes
                                                   Signal, welches die Landesregierung sen-
                                                   det. Der Ausbau des ÖPNV genießt in Nie-
                                                   dersachsen weiterhin und seit Jahren hohe
                                                   Priorität. Als SPD ist es unser Ziel, die Mo-
      Das Land Niedersachsen stärkt                bilität der Bürgerinnen und Bürger im gan-
      den ÖPNV in Wolfsburg                        zen Land zu verbessern, sei es im ländli-
                                                   chen Raum oder in den Großstädten.“
      Mit einer Rekordsumme von rund 157 Mil-
                                                   Wolfsburg pro tiert dabei von der Förder-
      lionen Euro fördert das Land Niedersach-
                                                   zusage für gleich drei Projekte, wobei die
      sen in diesem Jahr insgesamt 324 Projekte
                                                   voraussichtliche Gesamtsumme der Förde-
      für einen besseren ÖPNV. Zu den im Rah-
                                                   rung von der Höhe der zuwendungsfähigen
      men des Niedersächsischen Gemeindever-
                                                   Ausgaben abhängt. Einen voraussichtlichen
      kehrs nanzierungsgesetzes geförderten
                                                   Landeszuschuss in Höhe von 268.552 Euro
      Projekten gehören neben 55 straßenge-
                                                   erhält die Stadt für ➥
      bundenen ÖPNV-Projekten, wie beispiels-
      weise Park&Ride-

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 die Grunderneuerung und den Neubau                    Attraktivität des ÖPNV in unseren Kom-
 von sechs Haltestellen. Mit voraussichtlich           munen“, so Glosemeyer, „wir setzen den
 96.640 Euro soll die Anschaffung eines                konsequenten Kurs fort, den wir bereits
 Omnibusses für das Unternehmen Habe-                  mit dem Busbeschaffungsprogramm im
 ner Reisen bezuschusst werden.                        Jahr 2015 unter der damaligen rot-grünen
 Die Wolfsburger Verkehrs-GmbH wird bei                Koalition eingeschlagen haben! Insbeson-
 der Beschaffung von neun Bussen mit ei-               dere freut es mich, dass wir in diesem Jahr
 nem voraussichtlichen Zuschuss von                    mehr Busse mit alternativen Antrieben för-
 1.327.936 Euro unterstützt werden.                    dern als je zuvor und hierdurch einen wich-
 „Auf diese Weise stärken wir die Infrastruk-          tigen Beitrag für den Umwelt- und Klima-
 tur vor Ort und investieren nachhaltig in die         schutz leisten.“

 Im Austausch: Oberbürgermeister-Kandidatin Iris Bothe und der SPD-Unterbezirk Wolfsburg.

 Digitales Townhall-Meeting war                       trag zu einem intensiven Erfahrungs- und
 ein voller Erfolg                                    Gedankenaustausch in Kleingruppen führ-
                                                      te. 48      Teilnehmende, vom Pandemie-
 Wie geht es weiter mit den Kindertages-              Lockdown betroffene Eltern genauso wie
 stätten in dieser einmaligen Krise? Dieser           Erzieherinnen und Erzieher aus den Wolfs-
 Frage gingen Oberbürgermeister-Kandida-              burger Kitas, hörten zunächst ein Impulsre-
 tin Iris Bothe und der SPD-Unterbezirk               ferat der Dozenten Professor Eckhard Na-
 Wolfsburg beim ersten Digitalen Tonhall-             gel und Georg Lindinger.
 Meeting nach. Dazu hatten Bothe und der              Die Ausführungen basierten auf Daten einer
 Unterbezirk zu einem Treffen eingeladen,             Studie, die von ➥
 welches zu nach einem Vor-

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 der Hochschule Bayreuth von Juni bis Sep-        Veranstaltung, bei der authentische, wie
 tember 2019 erhoben wurden. 74 Inter-            auch emotionale Momente nicht fehlten.
 view-Partnerinnen und Partner aus 32             So berichtete ein Vater von fünf Kindern,
 Wolfsburger Kindertagesstätten wurden            der im Drei-Schichten-System arbeitet, von
 dazu befragt. Dabei haben sich alle KiTa-        den extremen, negativen Auswirkungen des
 Träger an der wissenschaftlichen Erhebung        Kita- und Schullockdowns auf sich und sei-
 beteiligt.                                       ne Familie: „Ich bin fast am Ende.“
 Studie noch in der Auswertungsphase -            Zu Wort meldeten sich beim Gedankenaus-
 aber mit klarer Tendenz                          tausch zudem eine Kinderärztin, Erzieherin-
                                                  nen und Erzieher, sowie die Kita-Leitungen
 Die Studie ist noch in der Auswertungspha-       und die Kita- Stadtelternvertretung. So
 se, aber es zeigt sich: „Den Kontakt zu den      wurde die „Townhall“ zu einem Gedanken-
 Kindern zu halten, die ‚ihre‘ Tagesstätte        Tauschplatz für Trost, für Problemsituatio-
 derzeit nicht besuchen können, ob nun            nen, sowie kreative Ideen zu deren kurz-,
 digital oder analog durch (Eltern-)Briefe, das   mittel- und langfristiger Lösung.
 ist von größter Bedeutung. Es dürfe sich         Oberbürgermeisterkandidatin Iris Bothe
 keine Gruppe der Vergessenen bilden, die         nahm „sehr viel Denkanstöße und Ideen
 psychosozialen Folgen seien immens und           mit“ und man werde im Gespräch bleiben
 sind es zum Teil bereits, hieß es. Neben Iris    und handeln, wo irgendwie möglich. Die-
 Bothe begleiteten der SPD-Bundestagsab-          sem Townhall Meeting sollen weitere folgen.
 geordnete Falko Mohrs, die SPD-Land-             „Dann vielleicht mal mit dem Thema Schu-
 tagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer,           le im Mittelpunkt, hieß es aus der Runde.
 sowie SPD-Ratsfraktionschef Hans-Georg
 Bachmann die KiTa-in-der Corona-Krise-

 Digital und mit Abstand: Die                     Kinder- und Jugendarbeit als Kern-
 Mitgliederversammlung der                        themen
 SPD Wolfsburg                                    Iris Bothe, Dezernentin für Jugend, Bildung
                                                  und Integration und seit 30 Jahren im
 Als vollen Erfolg bezeichnete die SPD-Un-        Dienst der Kommune, steht insbesondere
 terbezirksvorsitzende Immacolata Glose-          mit jungen Menschen und ihren Familien in
 meyer die erste digitale Mitgliedervollver-      engem Kontakt. „Die Teilhabe von Kindern
 sammlung der Sozialdemokraten in Wolfs-          und Jugendlichen ist für mich ein zentraler
 burg: „Viele Mitglieder haben sich an die-       Baustein für ein gut funktionierendes Ge-
 sem neuen Format beteiligt und auf die-          meinwesen und Voraussetzung für eine
 sem Wege eine starke Oberbürgermeister-          demokratische und offene Stadtgesell-
 kandidatin Iris Bothe erlebt und mit ihr dis-    schaft“, erläuterte die Stadträtin im Dialog.
 kutiert.“                                        Zu den Themen des Abends zählten auch
 Im Parteibüro wurde dazu ein kleines             der Ausbau von Krippen- und Kita-Plätzen
 Fernsehstudio für die Veranstaltung einge-       sowie die Jugendarbeit. Als ihren beson-
 richtet, sodass die Mitglieder per Live-         deren, persönlichen Erfolg bezeichnete die
 Stream an einem lockeren Dialog teilneh-         OB-Kandidatin die Einrichtung des Kultur-
 men konnten.                                     zentrums ➥

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 Hallenbad, welches die Dezernentin als       Aufgrund des Diesel-Skandals und der Co-
 erste Geschäftsführerin leitete.             rona-Pandemie konnten nach Aussage
 In einer Grußbotschaft wünschte die erste    von Bachmann nicht alle Vorhaben so zü-
 Oberbürgermeisterin und heutige Ehren-       gig umgesetzt werden, wie es sich die
 bürgerin Wolfsburgs, Ingrid Eckel, der Bo-   SPD-Fraktion gewünscht hat: „Die Rich-
 the bei der Wahl im September Erfolg:        tung stimmt und mit der Nordhoffachse
 „Frauen haben eine ganz andere Sicht auf     und den Plänen für die Stärkung der Por-
 die Dinge. Nach 25 Jahren ist es wirklich    schestraße sind wir auf gutem Weg.“
 wieder Zeit für eine durchsetzungsstarke     In einer kurzen Befragung nach der Voll-
 Frau an der Spitze der Stadt.“               versammlung konnten alle Teilnehmer ein
 Auch Corona war ein Thema                    Stimmungsbild abgeben. „Sowohl die Ver-
                                              anstaltung und die Vorstellung von Iris Bo-
 Selbstverständlich drehte sich die Diskus-   the sowie ihre inhaltlichen Ziele haben brei-
 sion auch um Corona, die Situation auf       te Zustimmung gefunden. Die SPD geht
 dem Wohnungsmarkt, und die Weiterent-        geschlossen in die bevorstehenden Wah-
 wicklung der Schulen sowie der Ostfalia.     len in diesem Jahr“, freut sich Immacolata
 „Unsere Hochschule ist ein wichtiger         Glosemeyer über die gelungene Mitglie-
 Standortvorteil. Gemeinsam mit der Präsi-    dervollversammlung.
 dentin der Ostfalia entwickeln wir Zu-
 kunftsperspektiven mit neuen Studiengän-
 gen in Wolfsburg“, so Bothe. In einem Vi-
 deo erinnerte Udo-Willi Kögler an die
 Gründung der Open Hybrid Lab-Factory
 und den persönlichen Einsatz der Bil-
 dungsdezernentin für dieses wichtige
 Standbein der TU Braunschweig am Kon-
 zernsitz von Volkswagen.
 Positive Bilanz der letzten Jahre
 Eine positive Bilanz von knapp fünf Jahren
 Ratsarbeit zog Fraktionsvorsitzender
 Hans-Georg Bachmann: „Gemeinsam mit
 Oberbürgermeister Klaus Mohrs haben wir
 die Wohnbauoffensive vorangetrieben und
 für bezahlbaren Wohnraum gesorgt, für
 bezahlbaren Wohnraum gesorgt, zusätzli-
 che Kindertagesstätten geschaffen, die
 Schulmodernisierung kontinuierlich umge-
 setzt und zeitgemäße Sportstätten ge-
 schaffen sowie auf den Weg gebracht.“

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Wahlkreisbüro in Wolfsburg:
Goethestraße 48
38440 Wolfsburg
Telefon:
05361-8905291
E-Mail:
info@immacolata-glosemeyer.de
Internet:
www.immacolata-glosemeyer.de
                                     Zum Schluss…
      IMPRESSUM
                                     Das Superwahljahr steht an! 2021 wird nicht nur der
Verantwortlich:
Immacolata Glosemeyer, MdL
                                     Bundestag gewählt, sondern auch in Baden-Württem-
                                     berg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-
Layout:
Maurice Semella                      Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden die Lan-
                                     desparlamente neugewählt.
Redaktion (Texte und Bilder, wenn
nicht anders vermerkt):              Das bei solch wichtigen Wahlen die richtige Entschei-
Kristina Harings, Jannik Behme und   dung nicht immer so leicht ist, ist ein bekanntes Pro-
Maurice Semella                      blem. Deshalb gibt es auch in diesem Jahr wieder den
                                     Wahl-O-Mat.
                                     38 Thesen können mit "stimme zu", "stimme nicht zu",
                                     "neutral" oder "These überspringen" beantwortet wer-
                                     den. Auf diese Weise können die Nutzerinnen und
                                     Nutzer die eigenen Antworten mit denen der Parteien
                                     abgleichen.
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                                                                                              12
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