Haushalt 2021: Kreistag verabschiedet 250 Mio. Euro Etat - Landkreis Trier ...
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Donnerstag, 11. Februar 2021 KREIS-NACHRICHTEN AUSGABE 06 / 2021 INFORMATIONEN UND BEKANNTMACHUNGEN DER KREISVERWALTUNG TRIER-SAARBURG Haushalt 2021: Kreistag verabschiedet 250 Mio. Euro Etat Normalerweise ist die Haushaltsdebatte am Ende eines Jahres nicht nur eine der längsten im Sitzungskalender, sondern auch eine der lebhaftesten. Anderes in diesem besonderen Corona-Jahr. Ein Haushalt, der erst im Februar beschlos- sen wird, eine Kreistagssitzung in der Stadthalle Saarburg mit Maskenpflicht und verkürzten Redezeiten: alles andere als eine normale Sitzung eben. Landrat Günther Schartz stellte den Ent- wurf, der Ausgaben von rund 250 Mil- lionen Euro umfasst, Investitionen von fast 40 Millionen Euro vorsieht und mit einem leichten Defizit von knapp 3 Milli- onen Euro plant, dann auch in aller Kürze vor. Er verweist auf das jüngste Urteil des Größte Investitionsposten (siehe Kasten) SPD-Fraktionsvorsitzende Ingeborg Sah- rheinland-pfälzischen Verfassungsge- sind erneut Schulen und Kindertages- ler-Fesel unterstützt die Anträge und lobt richtshofes, das erneut die Verfassungs- stätten, aber auch Kreisstraßen sowie die zudem, dass das Saarburger Kreiskran- widrigkeit der kommunalen Finanzaus- Fortführung des Breitbandausbaus (siehe kenhaus aufgrund der Zusammenarbeit stattung durch das Land anprangert. S. 5 der Kreis-Nachrichten). mit dem Landeskrankenhaus inzwischen Zudem monierte er die überlangen Pla- in ruhigeres Fahrwasser geraten sei. nungs- und Genehmigungsprozesse für Trotz der Corona-Pandemie und deren Schulbauten. Folgen soll die Kreisumlage unverändert Für die Grünen kritisiert Alfred Wirtz, dass bei 44 Punkten bleiben. Auf Antrag der der Kreis immer noch nicht die Stelle eines Größte Ausgabenposten bleiben auch CDU gibt der Kreis 870.000 Euro von den Klimaschutzmanagers besetzt habe. Das 2021 mit rund 91,5 Millionen Euro die Be- bereits vereinnahmten 3,7 Millionen Euro Thema Klimaschutz habe im Kreistag reiche Jugend und Soziales. Im Personal- Corona-Hilfen des Bundes an die Ver- noch nicht die Bedeutung, die es verdie- bereich werden 30 neue Stellen geschaf- bandsgemeinden weiter. ne. Matthias Daleiden (FWG) sprach von fen, davon alleine 13 im Gesundheitsamt. noch vielen Unsicherheiten in den kom- Bernd Henter, Fraktionsvorsitzender der menden Jahren, die die Corona-Krise Investitionen CDU, sprach von einem soliden Haus- aufwerfe. Claus Piedmont (FDP) stimmt 41,4 Millionen Euro (gesamt) haltsplan, der sogar Luft für eine mittelfri- einem „Haushalt der Notwendigkeiten“ • Schulen: 22,1 Mio. Euro stige Senkung der Kreisumlage erkennen zu. Hans Joachim Trösch (BfB) moniert • Breitbandausbau: 5,2 Mio. Euro lasse. Neben dem Antrag zur Weitergabe den immer kleiner werdenden Hand- • Kreisstraßen 6,4 Mio. Euro von Corona-Hilfsmitteln beantragte er lungsspielraum durch die Schuldenlast. • Kreiskrankenhaus 2,3 Mio. Euro eine zusätzliche Stelle beim Ordnungs- Und Katrin Meß (Die Linke) forderte, die • Kindertagesstättenbau 2,1 Mio. Euro amt des Kreises. Auch hier sei die Ar- Reinigung kreiseigener Gebäude nicht • Sportstättenförderung 161.000 Euro beitsbelastung inzwischen grenzwertig. mehr an Firmen zu vergeben. Weiteres: Kreisverwaltung Seite 2 | 20 Jahre Tagesklinik für Psychiatrie geschlossen Seite 3 | Ferienprogramm: Digitale Anmeldung Am Rosenmontag (15. Februar) bleibt die Kreisverwaltung mit den Nebenstel- Seite 5 | Breitband-Offensive kommt Schülern zugute len (Gesundheitsamt in der Paulinstraße, Seite 7 | Bekanntmachungen / Ausschreibungen Veterinär- und Schulamt, Gebäudema- Seite 8 | Landkreis versendet mehr als 23.000 Masken nagement, Metternichstraße, sowie die Nebenstelle Karl-Benz-Straße) ganztägig für den Publikumsverkehr geschlossen.
Seite 2 KREIS-NACHRICHTEN Kreis Trier-Saarburg Ausgabe 06 | 2021 20 Jahre Tagesklinik für Psychiatrie und Psychotherapie Einrichtung des Saarburger Kreiskrankenhauses feiert Geburtstag Seit mehr als 20 Jahren gibt es am Kreis- krankenhaus St. Franziskus in Saarburg die Tagesklinik für Psychiatrie und Psy- chotherapie. Was damals ein Wagnis und etwas Neues war, ist heute aus dem Behandlungsspektrum des Kreiskran- kenhauses nicht mehr wegzudenken. Die Tagesklinik ist ein fester Bestand- teil des gemeindenahen Therapiekon- zeptes. Das multiprofessionelle Team Die Mitarbeitenden der Tagesklinik versammelten sich zum Jubiläum im Garten. sieht die psychiatrisch psychotherapeu- tische Behandlung ganzheitlich. Neben Die teilstationäre Behandlung schließt rigen Zeit, als Ansprechpartner unseren dem medizinischen und psychothera- auch soziale Beratung und weiterfüh- Patienten zur Seite zu stehen, so wie wir peutischen Ansatz sind Ergotherapie, render Maßnahmen ein, wie Gespräche es in den vergangenen 20 Jahren nach psychiatrische Krankenpflege und sozi- mit Bezugspersonen, der Familie, den bestem Wissen und Gewissen immer ale Beratung wichtig für die Genesung. Arbeitgebern, Einleitung von Wieder- waren,“ so Beate Zastrau. eingliederung, Rehabilitationen, Kon- In den vergangenen 20 Jahren wurden takte zu Beratungsstellen (zum Beispiel „Die psychiatrische Tagesklinik ist für die über 2500 Patientinnen und Patienten Sucht- oder Schuldnerberatung) sowie hilfesuchenden Patientinnen und Pati- behandelt, wobei die Dauer der teilstati- Beantragung weiterer Unterstützung- enten in der Region ein ganz wichtiges onären Behandlungen im Schnitt sechs sangebote. Das tagesklinische Angebot gemeindepsychiatrisches Angebot und bis acht Wochen betrug. wird seit 2002 durch eine eigene psychi- ein bedeutender Bestandteil des Versor- atrische Institutsambulanz (PIA) ergänzt. gungsspektrums unseres Kreiskranken- „Auch in der Tagesklinik zeigen sich die Hier werden pro Quartal ungefähr 200 hauses. Das Direktorium freut sich mit Herausforderungen unserer Zeit. Oft Menschen behandelt. Das Team arbeitet dem Team und der ärztlichen Leiterin, sind es Depressionen und Überforde- sowohl in der Tagesklinik als auch in der Beate Zastrau, über den 20. Geburtstag rungssituationen, die Patienten zu uns PIA, so dass die Kontinuität der Bezugs- und gratuliert den dort Beschäftigten führen, aber auch Angst- und Zwangs- personen gewährleistet ist. mit einem herzlichen Dank für die pro- erkrankungen sowie Persönlichkeitsstö- fessionelle Arbeit über diesen langen rungen können Indikationen für eine Die bisher größte Herausforderung ist Zeitraum“, so Matthias Gehlen, Verwal- tagesklinische Therapie sein,“ so die die Corona-Pandemie. „Für uns ist es tungsdirektor des Kreiskrankenhauses ärztliche Leiterin Beate Zastrau. wichtig, besonders in dieser schwie- in Saarburg. Smart energy 4.4 startet mit Schulungsangeboten Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Fachkräfte der Großregion weiterbilden Das Interreg-Projekt smart energy 4.4. • 2. März: So geht Flachdach. Nachhal- lagen - Vom Hausanschluss bis zum startet mit kostenlosen digitalen Wei- tige Planung und Ausführung von Verbraucher terbildungsangeboten für Fachkräfte Flachdächern • 4. Mai: Hygiene bei Trinkwasseranla- im Bereich Energetische Gebäudesanie- • 3. März: Energiemanagement im gen - Instandhaltung, Nutzung und rung. Bei smart energy 4.4. geht es um Smart Building - worauf Sie im Sinne Betriebsweise den europäischen Gedanken der grenz- eines effizienten Gebäudebetriebes überschreitenden Zusammenarbeit. Im nicht verzichten sollten Die Leitung und Koordination von smart Fokus stehen der gestiegene Fachkräf- • 8. März: Regelwerke für Heizungsan- energy 4.4. übernimmt federführend te- und Qualifizierungsbedarf als auch lagen der Landkreis Trier-Saarburg. Die Um- die Mobilitäts-, Flexibilitäts- und Wis- • 13. April: Hygiene bei Trinkwasseranla- setzung erfolgt unter der Koordination sensansprüche der Unternehmen in der gen - Regelwerk Deutschland - Europa des kreiseigenen Balthasar-Neumann- Großregion Vergleich Technikums mit Sitz in Trier in enger Zu- • 20. April: Hygiene bei Trinkwasseran- sammenarbeit mit weiteren Bildungs- Folgende Schulungen werden in den einrichtungen in Luxemburg, Belgien kommenden Wochen angeboten: und Frankreich. • 24. Februar: Einführung Building Infor- Ausführliche Informationen zu dem mation Modeling (BIM) Projekt und die Möglichkeiten für die • 25. Februar: Dimensionierung von Anmeldung zu den aufgeführten Schu- Gasleitungen nach dem Diagramm- lungen finden sich im Internet unter verfahren www.smartenergy44.eu
KREIS-NACHRICHTEN Seite 3 Ausgabe 06 | 2021 Kreis Trier-Saarburg Ferienprogramm 2021: Digitale Anmeldung am 2. März Kreisjugendpflege führt Aktion in den Sommerferien durch / Kleinere Gruppen Auch in diesem Jahr veranstaltet die Kreisjugendpflege Trier-Saarburg in den ersten beiden Wochen der Sommerferi- en vom 19. bis zum 30. Juli ein Ferienpro- gramm. Aufgrund der Corona-Situation wird wie im vergangenen Jahr ein Al- ternativprogramm zum bekannten Fe- rienspaß angeboten. Die Anmeldungen dafür sind ab dem 2. März um 13 Uhr aus- schließlich digital möglich. Der Link wird auf der Internetseite der Kreisjugendpfle- ge unter www.jugendbildungswerkstatt. de/seite /499949/2021 veröffentlicht. Die Kanutour bei Schweich war eines der Highlights des Ferienprogramms 2020. Leider kann aufgrund der Corona-Pande- mie der Ferienspaß des Kreises auch 2021 Bei der Platzvergabe wird - wie in den nen sich an das Kreisjugendamt Trier- nicht wie gewohnt angeboten werden. Vorjahren auch - der Eingang der Anmel- Saarburg unter Tel. 0651/715-400 oder Entsprechend der Corona-Verordnung dung ausschlaggebend sein. Ein Platzan- per Mail an jugendpflege@trier-saarburg. und der notwendigen Hygienekonzepte spruch besteht nicht. Der Andrang bei de wenden. Je nach Arbeitgeber gibt es müssen die Gruppen verkleinert wer- der Ferienaktion ist erfahrungsgemäß die Möglichkeit, hierfür Sonderurlaub zu den. Außerdem werden die Kinder und groß. Daher sollten die Kinder möglichst erhalten. Betreuer nicht wie gewohnt unterwegs früh angemeldet werden. sein, um Ausflüge und Touren unterneh- Bei der Anmeldung der Kinder für die Fe- men. Das Programm findet vielmehr an Da zu Beginn des Anmeldevorgangs ein rienaktion handelt es sich um eine Voran- elf Standorten im Landkreis statt. Zeitstempel gesetzt wird und dieses Jahr meldung. Einen sicheren Platz haben erstmalig bereits dort alle notwendigen nur diejenigen, die bis Ende März eine Das bedeutet auch, dass die jungen Informationen zu den Kindern abgefragt schriftliche Bestätigung der Kreisverwal- Teilnehmer/innen nicht mit Bussen an werden, sollten Eltern und Sorgeberech- tung vorliegen haben und den Teilnah- zentralen Haltestellen abgeholt werden tigte nach Möglichkeit die Kinder jeweils mebeitrag innerhalb der genannten Frist können. Die Eltern werden gebeten, die selbst anmelden. So haben sie zum ei- überweisen. Erfolgt keine schriftliche Kinder zu den Standorten zu bringen. nen keinen zeitlichen Nachteil und zum Bestätigung, werden die Kinder auf einer Wie 2020 können sie zwischen 8 und 9 anderen ist sichergestellt, dass alle er- Warteliste in der Reihenfolge der Anmel- Uhr gebracht und abends zwischen 16 forderlichen Angaben gemeldet werden dung geführt. Schriftliche Absagen wer- und 17 Uhr abgeholt werden. Auf Basis können. Einen Anmeldezettel wie in den den nicht versendet. der Hygienekonzepte muss die Anzahl Vorjahren wird es nicht geben. der Teilnahmeplätze auf etwa 220 Kinder Im Rahmen der neuen Datenschutz- reduziert werden. An der Ferienaktion teilnehmen können grundverordnung wird darauf hingewie- Kinder im Alter von acht bis zwölf Jahren. sen, dass die im Rahmen der Anmeldung Es ist geplant, in folgenden Regionen Sofern ein älteres Geschwisterkind da- erhobenen persönlichen Daten für die Standorte anzubieten: bei ist, darf das jüngere Geschwisterkind weitere Bearbeitung verwendet werden. bereits im Alter von 7,5 Jahren (geboren Mit der Anmeldung erklären sich die • Region Hermeskeil vor dem 1. März 2014) mitmachen. Mit- erziehungsberechtigen Personen mit • Region Kell am See/Mandern/Wald- machen können nur Kinder, die in den der Weiterverwendung der Daten ein- weiler kompletten beiden Wochen an der Fe- verstanden. Weitere Informationen zum • Region Osburg rienaktion teilnehmen. Eine nur einwö- Datenschutz finden sich unter www.trier- • Region Waldrach/Gutweiler/Pluwig chige oder tageweise Teilnahme ist nicht saarburg.de/datenschutz • Region Schweich möglich. • Region Ensch/Mehring/Klüsserath Die Kosten für die Aktion belaufen sich • Region Trier-Land/Kordel Ehrenamtliche Betreuer gesucht für das erste Kind auf 150 Euro. Fahren • Region Konz-Tälchen zwei oder mehr Kinder einer Familie • Region Konz-Stadtmitte/Könen Das Ferienprogramm wird hauptamtlich mit, so betragen die Kosten insgesamt • Region Saarburg von der Kreisjugendpflege organisiert. 190 Euro. Darin inbegriffen sind die Be- • Region Wincheringen/Nittel/Manne- Die Betreuung der Kinder läuft aber eh- treuung der Kinder, die Eintrittsgelder, bach renamtlich. Das Kreisjugendamt freut die Kosten für Kursleitungen sowie eine sich daher, wenn auch Eltern und Erzie- Unfall- und Haftpflichtversicherung. Eine Die genauen Standorte stehen noch hungsberechtigte als ehrenamtliche Be- Verpflegung der Kinder ist durch die Er- nicht abschließend fest und auch Ände- treuerinnen und Betreuer an der Aktion ziehungsberechtigten durch Proviant zu rungen sind noch möglich. teilnehmen möchten. Interessierte kön- gewährleisten.
Seite 4 KREIS-NACHRICHTEN Kreis Trier-Saarburg Ausgabe 06 | 2021 Baukindergeld Antragsfrist läuft aus Das Baukindergeld wurde 2018 als staat- liche Förderung des Immobilienerwerbs für Familien mit Kindern eingeführt. Die Förderbedingungen sehen dabei vor, dass eine gegebenenfalls notwendige Baugenehmigung bis zum 31. März 2021 erteilt worden ist. Die ursprüngliche Frist zum 31. Dezember 2020 wurde durch das zuständige Bauministerium frühzei- tig um drei Monate verlängert. Das Bauamt der Kreisverwaltung Trier- Saarburg geht davon aus, dass aufgrund Landrat Günther Schartz dankte Günther Plorin (vorne, v.l.) für sein Engagement für den der genannten Ausschlussfrist in näch- Landkreis Trier-Saarburg. ster Zeit eine Vielzahl von Bauanträgen zu Wohnungsbauvorhaben vorgelegt werden und rät daher den Bauwilligen Ein Fachmann für Brandschutz Günther Plorin verlässt die Kreisverwaltung Trier-Saarburg dringend, die notwendigen Bauanträge möglichst zeitnah über die jeweilige Ver- Rund elf Jahre war er im Bereich Brand- des vorbeugenden Brandschutzes. Im bandsgemeindeverwaltung zur Prüfung schutz bei der Kreisverwaltung tätig: vergangenen Jahr wechselte er in die vorzulegen. Nur durch eine rechtzeitige Günther Plorin unterstütze nach seinem Abteilung Gebäudemanagement, um Vorlage der Bauanträge kann die frist- feuerwehrtechnischen Dienst bei der dort als Fachmann bei der brandschutz- gerechte Bearbeitung der Bauanträge Stadt Trier mit seiner Praxiserfahrung die technischen Erfassung und Beurteilung sowie Erteilung der Baugenehmigung Kreisverwaltung. Nun verlängerte der der kreiseigenen Bauten – insbesonde- vor dem 31. März 2021 gewährleistet 71-Jährige seinen Vertrag auch auf eige- re der Schulgebäude – zu unterstützen. werden. nen Wunsch hin nicht mehr. Vergangene Woche verabschiedete Landrat Günther Landrat Günther Schartz würdigte das Nähere Informationen zum Baukinder- Schartz seinen langjährigen Mitarbeiter. große Engagement von Günther Plorin. geld können der Internetseite der Kre- „Durch Ihre Berufserfahrung als Feuer- ditanstalt für Wiederaufbau www.kfw. In der Berufsfeuerwehr bei der Stadt wehrmann haben Sie viel Praxiswissen de entnommen werden. Trier hatte Günther Plorin bis zu sei- in unserem Haus einbringen können“. nem Ruhestand 2009 hauptberuflich in Für den neuen Lebensabschnitt wün- Kreis-Nachrichten online lesen der Brandbekämpfung gearbeitet. Die sche er ihm das Beste. Der Personalrat Kreisverwaltung konnte ihn 2011 als dankte Günther Plorin im Namen aller www.trier-saarburg.de Mitarbeiter in Teilzeit gewinnen. Hier Kolleginnen und Kollegen der Kreisver- unterstützte er das Referat Brand- und waltung und schloss sich den Wünschen Katastrophenschutz in den Aufgaben des Landrates an. Kreis-Nachrichten Redaktion Kreisverwaltung Trier-Saarburg Mit einer Videopressekonferenz haben der Landkreis und die Wirtschaftsförderungsgesell- Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier schaft des Kreises (WFG) ihr Projekt „Raumgewinn - Externe Büros für neue Möglichkeiten“ Pressestelle vorgestellt. Künftig stehen im Landkreis Büroräume zur Verfügung, die man einfach und Verantwortlich günstig als Arbeitsplatz mieten kann, erläuterten Landrat Günther Schartz (1.v.l.), Spar- Thomas Müller, Martina Bosch kassen-Vorstand Dr. Peter Späth (1.v.r.) und Kristina Toppmöller von der WFG. Mehr Infos Tel. 0651-715 -240 / -406 in einem ausführlichen Bericht in der kommenden Ausgabe der Kreis-Nachrichten sowie Mail: presse@trier-saarburg.de schon jetzt unter www.wfg-trier-saarburg.de/raumgewinn
KREIS-NACHRICHTEN Seite 5 Ausgabe 06 | 2021 Kreis Trier-Saarburg Breitband-Offensive kommt Schülern zugute Schnelleres Internet für Bildungseinrichtungen des Kreises Trier-Saarburg verfügbar Zur zeitgemäßen digitalen Ausstattung Bereits angeschlossen außerhalb des wird im Landkreis Trier-Saarburg durch einer Schule gehört gerade in Zeiten der Projektes ist das Balthasar-Neumann- die Westenergie Breitband durchge- Corona-Krise auch die breitbandige In- Technikum in Trier. führt. Die Gesamtkosten von 14,1 Mil- ternet-Anbindung. Jedoch haben viele lionen Euro werden durch das Bundes- Schulen in Deutschland derzeit immer „Eine digitale Bildung braucht eine be- ministerium für Verkehr und digitale noch nur einen moderat leistungsfä- darfsgerechte Bandbreite. Der Fern- Infrastruktur (rund 8,5 Millionen Euro) higen DSL-Anschluss. Für die digitale unterricht in den Lockdown-Phasen sowie das Ministerium des Innern und Mediennutzung und für IT-Services ist hat gezeigt, wie wichtig das Internet für Sport des Landes Rheinland-Pfalz das nicht zukunftsfähig, denn bei sol- als Lehr- und Lernmedium ist“, erklärt (rund 4,2 Millionen Euro) gefördert. Der chen Voraussetzungen ist der Einsatz Günther Schartz, Landrat des Kreises Kreis beteiligt sich gemeinsam mit den digitaler Medien über das Internet etwa Trier-Saarburg. „Mit unserer Breitband- Verbandsgemeinden mit einem Betrag beim digitalen Unterrichten der Schüle- offensive können wir nun allen Schulen von rund 1,4 Millionen Euro an den Aus- rinnen und Schüler von zu Hause kaum des Kreises endlich die wichtigen und baukosten. Kreis und Verbandsgemein- möglich. dringend benötigten hohen Bandbrei- den teilen sich diese Eigenbeteiligung. ten bereitstellen und schaffen damit die Voraussichtlich bis Sommer 2021 wer- Daher treibt der Landkreis Trier-Saar- Voraussetzung für digitale Bildungsan- den im Zuge der Ausbaumaßnahme ca. burg gemeinsam mit weiteren Partnern gebote. 460 Kilometer Tiefbauarbeiten geleistet. die Verlegung von Glasfaserinfrastruk- Nach Abschluss aller Maßnahmen wer- tur mit dem Bau eines Hochgeschwin- Ausbau soll im Sommer den etwa 13.000 Haushalte, 526 Unter- digkeits-Breitbandnetzes im gesamten abgeschlossen werden nehmen sowie die Klassen von Schulen Kreisgebiet weiter erfolgreich voran. zuverlässig im Kreis mit schnellem Inter- Im Zuge dieses Projektes konnte inzwi- Der Anschluss der Schulen an das net versorgt sein. Der Breitbandausbau schen ein weiterer wichtiger Meilenstein schnelle Internet ist ein Teil des im Au- umfasst die Erschließung von insgesamt erreicht werden. Alle 17 Schulen in der gust 2018 gestarteten Ausbauprojektes 90 ganz oder teilweise unterversorgten Trägerschaft des Landkreises konnten im Landkreis Trier-Saarburg, welches Ortsgemeinden, die nach der NGA-För- nur mit betriebsfertigen Glasfaseran- trotz der Corona-Lage weiter mit Hoch- derrichtlinie (Next Generation Access) schlüssen ausgestattet werden. druck vorangetrieben wird. Das Projekt am Ausbauprojekt teilhaben können. Breitbandausbau in Gewerbegebieten Folgende kreiseigene Schulen wurden mit schnellem Internet ausgestattet: Förderzusage des Bundes liegt vor • Gymnasien Hermeskeil, Saarburg, Der Projektträger ateneKOM in Berlin hat Gigabitanschlüsse sind gerade in länd- Konz dem Landkreis Trier-Saarburg einen Be- lichen Räumen für die Unternehmen ein • Geschwister-Scholl-Schule, Standorte scheid über die Bewilligung einer Zuwen- entscheidender Faktor für die Standort- Saarburg und Hermeskeil dung des Bundes in vorläufiger Höhe von wahl und wichtig für die wirtschaftliche • Realschule Plus, Fachoberschule Konz 1 Millionen Euro (50 Prozent-Förderung) Entwicklung. Mit der Breitbandförderung • Don Bosco-Schule Wiltingen für den Breitbandausbau in verschie- soll ein Anschluss insbesondere in den • Realschule plus Kell am See denen unterversorgten Gewerbegebie- Gebieten erfolgen, in denen bisher kein • IGS Hermeskeil ten übermittelt. Die Zuwendungsmittel marktgetriebener Ausbau stattgefunden • St. Martinus Schule Reinsfeld werden aus dem Förderprogramm des hat. • Ruwertalschule Waldrach (Grund- und Bundes zur Unterstützung des Breitband- Realschule Plus) ausbaus in der Bundesrepublik Deutsch- Zu den geschätzten Ausbaubaukosten • Meulenwald-Schule Schweich land zur Verfügung gestellt. von rund 2 Millionen Euro wurde auch • Levana-Schule Schweich eine Landeszuwendung von 800.000 • Stefan-Andres-Gymnasium Schweich Mit den Fördermitteln sollen die Gewer- Euro beantragt, zu der inzwischen die • Stefan-Andres-Realschule plus mit begebiete Triwo, Tarkett Pegulan in Konz, Bewilligung eingegangen ist. Der Land- Fachoberschule Schweich Kell am See 8, 9 und 10 sowie das Gewer- kreis und die betroffenen Verbands- • Realschule plus Saarburg be- und Industriegebiet „In Grammert“ gemeinden teilen sich je 100.000 Euro in Kell am See wie auch die Gewerbege- Eigenanteil. Die Gesamtfinanzierung biete „Schlimmfuhren“ in Schweich, „Im der Maßnahme ist damit sichergestellt. Paesch“ in Longuich und „Auf Bowert“ in Die weiteren Umsetzungsschritte wie Bekond mit Breitbandanschlüssen ver- die Durchführung eines Vergabeverfah- sorgt werden. rens und die Auswahl des wirtschaftlich günstigsten Angebotes eines Telekom- Die über 70 Gewerbebetriebe in den munikationsunternehmens, das mit dem genannten Gebieten sollen eine giga- Breitbandausbau beauftragt werden bitfähige Glasfaseranbindung bis in ihre kann, können somit vom Landkreis in Betriebsstätte erhalten. Angriff genommen werden.
Seite 6 KREIS-NACHRICHTEN Kreis Trier-Saarburg Ausgabe 06 | 2021 Straße zur Hochmark wird repariert Schulbuchausleihe Versorgung der Anwohner nach Hangrutsch sichergestellt Anträge ab sofort möglich Wegen der momentanen Schulschlie- ßungen ist eine Verteilung der Antrags- formulare für die Schulbuchausleihe an die Kinder und Jugendlichen nicht möglich. Die Abteilung Schulen und Bil- dung in der Kreisverwaltung weist da- her auf die Internetseite des Landkreises Trier-Saarburg hin. Dort findet sich der Online-Antrag für die Ausleihe. Das For- mular steht auf der Homepage ab sofort Die Abbruchstelle an der K 29 zwischen Kordel und der Hochmark soll zunächst provisorisch unter www.trier-saarburg.de mithilfe hergestellt werden. Bis dahin versorgen geländegängige Fahrzeuge die abgeschnittenen des Suchbegriffs „Schulbuchausleihe“ Anwohner. Die Fotos zeigen Landrat Günther Schartz mit Ortsbürgermeister Medard Roth. zur Verfügung. Nach dem Hangrutsch und dem Abbruch der Kreisstraße zwischen Kordel und dem gerutscht und hatte einen Lkw und ein Auto mit sich gerissen. Zwei Personen Einladung zum Höhenortsteil Hochmark soll die Ab- wurden verletzt. Equal Pay Day bruchstelle mit Erdbeton innerhalb der Online-Angebot am 18. Februar nächsten vier Wochen wieder aufgebaut Um die rund 40 Bewohner der Hochmark werden. Die Arbeiten sollen voraussicht- zu versorgen, war zunächst an die Her- Die Lohnlücke zwischen Frauen und lich noch in der laufenden Woche begin- richtung von Waldwegen gedacht wor- Männern hat sich in den vergangenen nen. den. Es sei aber besser, die Straße direkt Jahren kaum verändert und beträgt im- zu reparieren. Die Notversorgung der mer noch 19 Prozent. Laut Statistischem Nach Regenfällen war durch einen Menschen sei mit geländegängigen Au- Bundesamt verdienten Männer im Jahr Hangrutsch ein Abschnitt der Straße ab- tos sichergestellt, so Landrat Schartz. 2019 durchschnittlich 4,37 Euro brutto mehr in der Stunde als Frauen. Anläss- Ultraschallgeräte der neuesten lich des Equal Pay Days lädt der kfd-Di- özesanverband Trier in Kooperation mit n Generation im Kreiskrankenhaus den Gleichstellungsbeauftragten der Region - darunter auch Anne Hennen . Das Kreiskrankenhaus Saarburg hat drei für den Kreis Trier-Saarburg - zu einer Sonographiegeräte der neuesten Ge- Online-Veranstaltung ein, die am 18. Fe- neration erhalten. Es handelt sich um bruar von 19 bis 21 Uhr stattfindet. hochauflösende „high-end Geräte“. Die Innere Abteilung, die sich auf Untersu- 71 Prozent des Verdienstunterschieds chungen der inneren Organe, wie Herz, sind strukturbedingt, also unter ande- Bauchraum und Gefäße spezialisiert rem darauf zurückzuführen, dass Frauen hat, kann mit den Geräten ihre präzise häufiger in Teilzeit oder in Minijobs Diagnostik weiter ausbauen. Alle Unter- beschäftigt sind sowie in schlechter suchungsdaten werden digital in einer bezahlten Branchen und Berufen arbei- Patientenakte gespeichert und können ten und seltener Führungspositionen im gesamten Krankenhaus abgerufen erreichen. Neben Hintergrundinforma- werden. tionen zum Thema wollen die Veran- Dr. Stefan Burg, Chefarzt der Inneren Me- stalterinnen mit den Teilenehmer/innen „Die neuen Ultraschallgeräte haben eine dizin im Kreiskrankenhaus Saarburg, mit ins Gespräch kommen und suchen den hervorragende Bildauflösung, -bearbei- einem der modernen Ultraschallgeräte. Austausch zum Equal Pay Day am 10. tung und -dokumentation, die unsere März. Dabei werden auch die Wirkung Arbeit im Bereich der Diagnostik unter- Veränderungen werden früher erkannt von Corona auf die Arbeitsentwicklung stützt. So können wir zum Beispiel ul- - ein weiterer, wichtiger Schritt in die Zu- und die anstehenden Wahlen in den traschallgesteuerte Punktionen der Le- kunft!“, so Dr. Stefan Burg, Chefarzt der Blick genommen. ber und Kontrastmittelsonografien zur Inneren Medizin. „Auch für uns als Kran- Abklärung unklarer Befunde mit hoher kenhaus der Grund- und Regelversor- Die Anmeldung zu der kostenfreien Detailauflösung durchführen. Bösartige gung ist es wichtig, technisch immer auf Veranstaltung ist möglich unter info@ dem neuesten Stand zu sein. So können kfd-trier.de. Bei Anmeldung werden die wir unseren Patienten die bestmögliche Zugangsdaten ausgegeben. 15 Minuten Diagnostik und Behandlung bieten“, vor Veranstaltungsbeginn sind die Orga- ergänzt Verwaltungsdirektor Matthias nisatorinnen im Zoomraum und helfen Gehlen. bei technischen Fragen.
KREIS-NACHRICHTEN Seite 7 Ausgabe 06 | 2021 Kreis Trier-Saarburg Amtliche Bekanntmachungen Bekanntmachung Bekanntmachung der Sitzung des Kreiswahlausschusses für den der Sitzung des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 26 - Konz/Saarburg - Wahlkreis 24 - Trier/Schweich - zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Wahl zum für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 Zur Feststellung des endgültigen Ergebnisses der Wahl zum Zur Feststellung des endgültigen Ergebnisses der Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14.03.2021 wurde der Kreis- 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14.03.2021 wurde der Kreis- wahlausschuss für den Wahlkreis 26 - Konz/Saarburg - gemäß wahlausschuss für den Wahlkreis 24 - Trier/Schweich - gemäß § § 49 des Landes-wahlgesetzes (LWahlG) in Verbindung mit § 65 49 des Landes-wahlgesetzes (LWahlG) in Verbindung mit § 65 der Landeswahlordnung (LWO) für der Landeswahlordnung (LWO) für Donnerstag, den 18. März 2021 um 17.15 Uhr Donnerstag, den 18. März 2021 um 16.00 Uhr in den Sitzungssaal (Zimmer Nr. 121) in den Sitzungssaal (Zimmer Nr. 121) der Kreisverwaltung Trier-Saarburg, der Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier, Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier, einberufen. Dies wird hiermit gem. § 3 Abs. 2 LWO öffentlich einberufen. Dies wird hiermit gem. § 3 Abs. 2 LWO öffentlich bekannt gemacht. bekannt gemacht. Tagesordnung: Tagesordnung: Öffentlicher Teil: Öffentlicher Teil: TOP 1: Mitteilungen des Kreiswahlleiters und Berichterstattung TOP 1: Mitteilungen des Kreiswahlleiters und Berichterstattung über das vorläufige Wahlergebnis über das vorläufige Wahlergebnis TOP 2: Prüfung der Wahlniederschriften der Wahlvorstände so- TOP 2: Prüfung der Wahlniederschriften der Wahlvorstände wie Ermittlung und Feststellung des endgültigen Wahlergeb- sowie Ermittlung und Feststellung des endgültigen Wahler- nisses der Landtagswahl im Wahlkreis 26 – Konz/Saarburg – gebnisses der Landtagswahl im Wahlkreis 24 - Trier/Schweich – TOP 3: Anfragen und Anregungen, Verschiedenes TOP 3: Anfragen und Anregungen, Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich; jedermann hat Zutritt. Die Sitzung ist öffentlich; jedermann hat Zutritt. 54290 Trier, den 02.02.2021 54290 Trier, den 02.02.2021 Kreisverwaltung Trier-Saarburg Kreisverwaltung Trier-Saarburg Simone Thiel Simone Thiel Kreiswahlleiterin für den Wahlkreis 26 – Konz/Saarburg - Kreiswahlleiterin für den Wahlkreis 24 - Trier/Schweich - Öffentliche Bekanntmachung des Zweckverbandes Naturpark Südeifel Öffentliche Ausschreibung (Einstufiges) Verhandlungsverfahren ohne Der Zweckverband Naturpark macht gemäß §97 Gemeindeord- Teilnahmewettbewerb nung (GemO) öffentlich bekannt, dass der Entwurf der Haus- haltssatzung mit dem Haushaltsplan 2021 vom 08.02.2021 bis Bauherr Landkreis Trier- Saarburg 19.02.2020 zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier gehalten wird. Maßnahme Errichtung und Betrieb eines NGA-Netzes für Gewerbegebiete im Landkreis Trier-Saarburg Ort: Geschäftsstelle Zweckverband Naturpark Südeifel, Ewer- Leistung Gegenstand dieser Ausschreibung sind 5 un- hartstraße 14, 54666 Irrel, Seminarraum, montags bis freitags: terversorgte Gewerbegebiete, die in 2 Lose und ca. 75 Gewerbe- 9:00 - 14:00 Uhr. Aufgrund der geänderten Corona- Verord- adressen aufgeteilt sind. nung bitten wir vorab um telefonische Anmeldung und um das Tragen einer sogenannten OP-Maske oder Mund-Nase- Das Los 1 „Schweich“ umfasst 3 Gewerbegebiete in der Ver- Bedeckungen der Standards KN95/N95 oder FFP2 bei Betreten bandsgemeinde Schweich mit insgesamt ca. 40 unterversorgten der Geschäftsstelle. Adressen. Das Los 2 „Konz / Kell am See umfasst 2 Gewerbegebiete in der Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushalts- Verbandsgemeinde Konz und der Gemeinde Kell am See mit plans oder seiner Anlagen sind spätestens bis zum 24.02.2021 insgesamt ca. 35 unterversorgten Adressen an die Geschäftsstelle des Zweckverbandes Naturpark Südeifel Die Vergabeunterlagen können nach Veröffentlichung im Amts- zu richten. blatt der Europäischen Union, auf der Vergabeplattform http:// eu.eu-supply.com/app/rfq/rwlentrance_s.asp?PID=291784 Zweckverband Naturpark Südeifel &B=HEUKING kostenlos heruntergeladen werden. Ewerhartstraße 14, 54666 Irrel Ablauf Angebotsfrist 31.03.2021, 12:00 Uhr Tel.: 06525 79 26130 Ende der Bindefrist 10 Monate nach Ablauf der info @naturpark-suedeifel.de Angebotsfrist
Seite 8 KREIS-NACHRICHTEN Kreis Trier-Saarburg Ausgabe 06 | 2021 Jugendarbeit zur Nachruf Landtagswahl Am 30. Januar 2021 verstarb im Alter von 60 Jahren Zu den Landtagswahlen am 14. März führen die Mitglieder der Arbeitsge- Klaus-Peter Thiel aus Ayl meinschaft Jugendpflege im Kreis inner- halb der offenen Jugendarbeit diverse Klaus-Peter Thiel hat sich stets für andere Menschen und das Thema Inklusion jugendpolitische „Bildungs-Projekte“ eingesetzt. Als erster Beauftragter für Barrierefreiheit und Behinderte der Ver- für Erstwähler/innen und interessier- bandsgemeinde Saarburg arbeitete er seit März 2017 daran, ein besseres Umfeld te Jugendliche durch. So gibt es unter für Personen mit Einschränkungen zu schaffen. Sein Ehrenamt setze er nach der anderem eine kreisweite Plakatkampa- Fusion Anfang 2019 für die Verbandsgemeinde Saarburg-Kell fort. Seit Juni 2017 gne mit dem Slogan „Ich gehe wählen, war er außerdem für den Landkreis Trier-Saarburg als stellvertretender Behinder- weil…“. Ziel ist es, vor allem junge Men- tenbeauftragter tätig. schen in ihrem Demokratiebewusstsein zu stärken und zur politischen Beteili- Klaus-Peter Thiel machte sich für die Belange behinderter Menschen im Rahmen gung aktiv zu motivieren. Die Plakate einer wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft in ver- werden ab Mitte Februar sowohl über schiedensten Bereichen wie Wohnen, Mobilität, Freizeit oder Tourismus stark. Er die lokalen Printmedien, als auch über beriet den Verbandsgemeinderat sowie den Kreistag und deren Ausschüsse bei die sozialen Medien veröffentlicht. der Umsetzung von Inklusionsprojekten. Als direkter Ansprechpartner für Bür- gerinnen und Bürger mit Behinderungen bot er regelmäßige Sprechstunden an Daneben dreht das Haus der Jugend und unterstützte sie bei ihren Herausforderungen. Konz in Zusammenarbeit mit dem Ju- gendforum und der mobilen Jugend- Seinem wichtigen Amt ging der Jurist stets mit großem Verantwortungsbe- arbeit Konz einen „Erklärfilm“ zur Land- wusstsein, hohem Engagement und großem Kenntnisreichtum zum Wohle der tagswahlen und den Direktkandidaten. behinderten Menschen und ihren Familien in der Region nach. Außerdem finden digitale Kandidaten- Mit Trauer nehmen wir Anteil an seinem Tod und werden ihm ein ehrendes An- checks statt. Für den Wahlkreis 24 gibt denken bewahren. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. es dazu weitere Informationen un- ter: www.jugendarbeit-schweich.de/ Für die Verbandsgemeinde Saarburg-Kell Für den Landkreis Trier-Saarburg jugendforum/kandidatencheck-zur- Jürgen Dixius, Bürgermeister Günther Schartz, Landrat landtagswahl-2021, für den Wahlkreis 26 unter www.juz-saarburg.de oder per Dr. Christoph Emmerling Mail unter info@jugend-saarburg.de Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter des Kreises Trier-Saarburg Landkreis übernimmt Verteilung von Masken an Bedürftige Mehr als 23.000 Masken werden an Menschen mit geringem Einkommen versendet Menschen mit geringem Einkommen trifft die Corona-Pandemie besonders hart. Die Kosten für Atemschutzmasken sind nicht von allen zu tragen oder stel- len eine zusätzliche Belastung dar. Aus diesem Grund hat das Land für Men- schen, die Mindestsicherungsleistungen beziehen (Grundsicherung, Arbeitslo- sengeld II sowie Hilfe zum Lebensunter- halt) OP-Masken sowie FFP2-Masken zur Verfügung gestellt und in der vergange- nen Woche an die Landkreise und kreis- freien Städte ausgeliefert. Landrat Günther Schartz nahm gemein- Landrat Günther Schartz, Sozialdezernent Joachim Christmann und der Leiter des Sozial- sam mit dem Sozialdezernenten Joa- amtes, Detlef Schmitz, (v.l.) nahmen die 23.200 Masken in Empfang. chim Christmann und dem Leiter des Sozialamtes der Kreisverwaltung, Det- Schartz. Einen Teil der Masken wird das „Schutzmasken dürfen nicht nur Men- lef Schmitz, die Lieferung von 23.200 Sozialamt direkt mit der Post versenden. schen vorbehalten sein, die es sich lei- Masken entgegen. „Diese werden wir Bedürftige können ihr Maskenkontin- sten können. Auch eine Rentnerin mit nun zügig an die Menschen versendet, gent von zehn Stück auch bei den Ver- geringer Rente muss sich schützen kön- für die sie gedacht sind“, so Landrat bandsgemeindeverwaltungen abholen. nen,“ betont Schartz.
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