Herausgegeben vom Kreisvorstand der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
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Herausgegeben vom Kreisvorstand der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
58. JAHRGANG · MÄRZ/APRIL 2022
DIESE AUSGABE DES SOZIALDEMOKRATEN GILT ALS EINLADUNG FÜR DIE ANSTEHENDEN
PARTEIWAHLEN AUF DER ABTEILUNGS- UND ARBEITSGEMEINSCHAFTSEBENE ANFANG 2022.
DIE DAZUGEHÖRIGEN TAGESORDNUNGEN ENTNEHMT IHR BITTE DIESER AUSGABE.
Liebe Genossinnen und Genossen,
als euer Bundestagsabgeordneter für unseren Kreis würde ich gerne heute und in der Zukunft im
Sozialdemokraten euch über Themen, die im Bundestag behandelt wurden, informieren.
Hier nun 2 Themen die mich, und bestimmt auch euch, beschäftigen:
Steigende Energiekosten
Wir stehen im Wort, für sozial gerechte und für die Wirtschaft wettbewerbsfähige Energiepreise zu sorgen.
Bereits in diesem Jahr wird die EEG-Umlage zur Förderung von Strom aus Erneuerbaren Energien auf 3,72
Cent pro Kilowattstunde sinken. In letztem Jahr zahlten Verbraucher noch 6,5 Cent pro Kilowattstunde.
Durch die Senkung um 43 % spart ein 3-Personen-Haushalt 100 Euro im Jahr, ein Ein-Personen-Haushalt
knapp 50 Euro.
In 2023 werden wir die EEG-Umlage nicht mehr über den Strompreis erheben, sondern über den Haushalt
finanzieren, woraus für die Stromkunden eine weitere Entlastung resultiert.
Energieversorgung ist Daseinsvorsorge – liberalisierte Märkte hin oder her. Bei den jetzigen Preis-
schwankungen scheint dies bei vielen sehr preiswerten Energieanbietern nicht mehr gewährleistet zu sein.
Hier werden Verträge einfach nicht mehr erfüllt, weil das Angebot von vorneherein viel zu knapp berechnet
war. Hier sehen wir klaren Handlungsbedarf, um Verbraucher*innen zu schützen.
Kurzfristig und unbürokratisch wollen wir Wohngeldbezieher mit einem Heizkostenzuschuss von einmalig
135 Euro für einen Ein-Personen-Haushalt und 175 Euro für einen Zwei-Personen-Haushalt entlasten. Jede
weitere Person soll mit 35 Euro berücksichtigt werden. Die Hilfe würde ca. 710.000 Haushalten zu Gute
kommen. Die Einbeziehung weiterer Einkommensgruppen wird geprüft.
Unterstützung für Unternehmen, hier insbesondere kleine Unternehmen, müssen mit dem EU-Beihilferecht
in Einklang stehen. Transferzahlungen werden nur unter besonderen Umständen genehmigt. Daher wollen
wir die Programme zur Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen in Unternehmen überprüfen und ggf.
anpassen.
Strom- und Gassperren wollen wir unter allen Umständen verhindern. Energieversorgung ist für uns eine
Frage der Daseinsvorsorge. Eine uneingeschränkte Lieferverpflichtung soll dabei nicht zulasten der
Stromversorger gehen, sondern muss unter Einbeziehung der Verbraucherschutzzentralen und staatlicher
Einrichtungen umgesetzt werden. Zu prüfen ist etwa die Vereinbarung von Ratenzahlungen oder die zeitlich
begrenzte Übernahme der Heiz- und Stromkosten.
►
2 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Konflikt Russland und Ukraine
Die Lage an der russisch-ukrainischen Grenze ist brandgefährlich. Schon ein kleiner Funke kann einen Krieg
entfachen. Wir müssen deshalb alles tun, um aus der Eskalationsspirale von Drohungen und
Gegendrohungen auszubrechen. Das Denken in Großmacht-Kategorien des 20. Jahrhunderts bringt uns
nicht weiter. Wir sagen aber auch ganz klar: Es gibt kein Recht auf Einflusssphären. Kriegerische
Grenzverschiebungen und die Verletzung staatlicher Souveränität lehnen wir strikt ab. Sicherheit in Europa
muss auf Zusammenarbeit und gemeinsamen Regeln beruhen. Dazu hat sich im Übrigen auch Russland in
der Schlussakte von Helsinki, der Charta von Paris und einer Vielzahl weiterer internationaler Abkommen
bekannt und verpflichtet. Eine Alternative zu einer friedlichen Lösung gibt es nicht. Deshalb werden wir auch
weiterhin alle bestehenden Formate nutzen, um einen Krieg in Europa zu verhindern.
Euer Michael Müller
P.S.: Falls ihr ein Anliegen habt oder auch nur Informationen abfragen möchtet, hier meine Kontaktdaten im
Bundestag und im Wahlkreisbüro:
Im Bundestag ist meine Büroleiterin Frau Nicole Pfaender unter
michael.mueller.ma01@bundestag.de oder 227 77066 erreichbar.
Im Wahlkreisbüro in der Bleibtreustraße 33, 10707 Berlin, ist Herr Ralph Ehrlich unter
michael.mueller.ma02@bundestag.de oder 81 82 83 30 für euch ansprechbar.
ADRESSEN · KONTAKTE · INFO
Kreisvorsitzende: Franziska Becker Tel.: 0176-439 93 955 Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Kian Niroomand Tel.: 0152-539 18 245 Pestalozzistraße 57a, 10627 Berlin
Stellvertreterinnen: Heike Hoffmann Tel.: 0178-615 25 30 Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Dr. Franziska Prütz Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Stellvertreter/
BVV-Fraktionsvors.: Alexander Sempf Tel.: 0160-993 00 971 Brixplatz 3, 14052 Berlin
Schriftführerin: Dr. Felicitas Tesch Tel.: 0172-265 60 13 Spandauer Damm 1, 14059 Berlin
Kreiskassierer: Robert Drewnicki Tel.: 0170-802 66 21 Olympische Str. 10a, 14052 Berlin
Kontoinhaber: SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Bank: Berliner Sparkasse IBAN: DE 69 1005 0000 0190 7189 51
BIC: BELADEBEXXX
Beitragszahlungen bitte nur an die Abteilungskonten!
Kreisbüro Charlottenburg-Wilmersdorf Tel.: 86 31 38 75
Rathaus Charlottenburg, Zimmer 125a Fax: 86 31 38 76
Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin E-Mail: Isabel.Herrmann@spd.de
Mobil: 0176 853 53 397
Sprechzeiten: Di. 15 – 17 Uhr · Mi. 10 – 12 Uhr · Do. 14 – 16 Uhr
TERMINE DES KREISES
Do 03.03.2022 19.30 Uhr digitale Sitzung Kreisvorstand
Do 07.04.2022 19.30 Uhr digitale Sitzung Kreisvorstand
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 3
NACHRUF
Wolf-Dieter Tuchel
6.2.1931 – 25.1.2022
ist am 25. Januar 2022 im 91. Lebensjahr von uns gegangen.
Wir trauern um einen lieben Genossen, der seit fast 75 Jahren Mitglied unserer Partei war.
Wolf war von 1963 – 1979 Bezirksverordneter in Charlottenburg.
Er war in Charlottenburg Kreisvorsitzender und stellvertretender Kreisvorsitzender und in Charlottenburg-
Wilmersdorf Mitglied der Schiedskommission. Er hat bis zum Schluss am politischen Leben teilgenommen
und ist seiner Abteilung immer treu geblieben, am Ende als Revisor, trotz seiner vielen Ehrenämter auf
Landesebene. Sein politisches Hauptinteresse galt der Jugendpolitik, so war er auch viele Jahre Mitglied des
Kuratoriums des Jugend-Kulturservices.
Danke Wolf.
Dein Kreisvorstand Charlottenburg-Wilmersdorf und Deine Abteilung 71, Charlottenburg-Nord
SPD-FRAKTION IN DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG (BVV)
Liebe Genossinnen und Genossen,
nach dem Bezirksamt im Dezember haben sich im Januar nun endlich auch die Ausschüsse der BVV
konstituiert. Ich werde euch noch einmal separat über die direkten Ansprechpartner:innen für die jeweiligen
Fachgebiete informieren, damit ihr wisst, an wen ihr euch mit Fragen und Anregungen wenden könnt.
Bald werden auch die Fraktionsarbeitskreise neu gebildet. Nutzt die Fraktionsarbeitskreise, um Euch
einzubringen und eure Ideen umzusetzen! Die Arbeitskreise sind parteioffen und beschäftigen sich mit
aktuellen politischen Themen aus dem Bezirk. Wir würden uns sehr darüber freuen, wenn ihr noch mehr
Expertise und Themen aus den Abteilungen einbringt. Weitere Informationen erhaltet ihr über unser
Fraktionsbüro.
Um immer gut informiert zu sein, meldet Euch am besten auch für unseren Newsletter an. Einfach auf unsere
Internetseite gehen und anmelden: https://www.spd-fraktion-cw.de/seite/newsletter
Solidarische Grüße
Alexander Sempf
Fraktionsvorsitzender
FRAKTIONSBÜRO
Kontakt: Birgit Wasczyk
Rathaus Charlottenburg, Raum 124
Otto-Suhr-Allee 100
10585 Berlin
Tel.: 9029-14907
Fax: 9029-14913
E-Mail: info@spd-fraktion-cw.de
Internetseite: www.spd-fraktion-cw.de
Sprechzeiten: Das Fraktionsbüro ist zurzeit nicht geöffnet
und nur über E-Mail zu erreichen.
4 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
BVV- und Fraktionssitzungstermine März, April 2022
Die Fraktionssitzungen und die BVV finden bis auf weiteres via Zoom statt.
März: 07.03. Fraktionssitzung 19.00 Uhr
14.03. Fraktionssitzung 19.00 Uhr
17.03. BVV 17.00 Uhr
21.03. Fraktionssitzung 19.00 Uhr
April: 04.04. Fraktionssitzung 19.00 Uhr
25.04. Fraktionssitzung 19.00 Uhr
28.04. BVV 17.00 Uhr
Fraktionsarbeitskreise:
Nach der Konstituierung der Ausschüsse Ende Januar startet nun auch die inhaltliche Arbeit der Fraktion.
Dazu werden wir in den kommenden Wochen unsere Fraktionsarbeitskreise einrichten. Informationen zu
den einzelnen FAKs folgen.
Wer Interesse an einer Mitarbeit hat, möge sich bitte unter info@spd-fraktion-cw.de melden.
INFOS UND TERMINE DER ABTEILUNGEN
MUSTERTAGESORDNUNG FÜR DIE JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER ABTEILUNG
Vorläufige Tagesordnung:
1. Begrüßung und Konstituierung
a. Wahl der Versammlungsleitung (per Akklamation)
b. Wahl der Mandatsprüfungskommission (per Akklamation)
c. Wahl der Zählkommission (per Akklamation)
d. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
e. Beschluss über die Tagesordnung
2. Berichte
a. Bericht der bzw. des Vorsitzenden
b. Bericht der Kassiererin bzw. des Kassierers
c. Bericht der Revisor:innen
3. Aussprache über die Berichte
4. Entlastung des Vorstandes
5. Bericht der Mandatsprüfung
6. Beschlussfassung über die Anzahl
a. Vorsitzende (Einzelvorsitz oder Doppelspitze)
b. Stellvertretende Vorsitzende (ein:e oder zwei oder drei)
c. Beisitzer:innen (mindestens drei)
Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 5
7. Wahlen
a. der oder des Vorsitzenden
b. der stellvertretenden Vorsitzenden
c. der Kassiererin bzw. des Kassierers
d. der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
e. von mindestens drei Beisitzer:innen
f. der Seniorenbeisitzerin bzw. des Seniorenbeisitzers
g. der Delegierten und Ersatzdelegierten zur Kreisdelegiertenversammlung gemäß
Delegiertenschlüssel
h. von mindestens 3 Revisor:innen (per Akklamation)
i. Nominierung der Vertretung der Abteilung im Kreisvorstand als Wahl (ggf. mit hilfsweiser
Nominierung)
8. Benennungen
a. Mitgliederbeauftragte:r
b. Internetbeauftragte:r
c. Beauftragte:r für innerparteiliche Bildung
d. Beauftragte:r für Gleichstellung
9. Nominierungen
§ (z.B. Kreisvorstand, Landesvorstand, Parteitagsdelegierte, Kreis- bzw.
Landesschiedskommission, Revisor:innen auf Kreis- bzw. Landesebene)
§ und Benennungen für die KDV-Organe Präsidium, Antrags-, Mandatsprüfungs- sowie
Zählkommission)
10. Antragsberatung
11. Verschiedenes
12. Schlusswort
Bitte vergesst nicht die Hinweise zu den aktuell gültigen Regelungen aufgrund der Pandemie sowie zur
Barrierefreiheit und zur Erreichbarkeit des Versammlungsortes mit dem ÖPNV und bietet Mitgliedern, die
in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, Hilfe beim Erreichen des Versammlungsortes an.
n ABT. 70 · CITY-WESTEND und KLAUSENERPLATZ-KIEZ
Vorsitzender: Arturo Bjørklund Winters
E-Mail: mail@arturo-winters.eu
Tel.: 015255450994
Kassiererin: Silvia Klein
Tel.: 030 – 32582 94
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 70
IBAN: DE31 1005 0000 0190 6832 60
Tagungsort: zunächst wegen Corona digital6 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Webseite: www.spd-westend-klausenerplatz.de
E-Mail: spd.klausenerplatz.city-westend@web.de
Facebook: https://www.facebook.com/spdwestendklausenerplatz/
Instagram: spd_westend_klausenerplatz
Liebe Genoss*innen,
diesmal möchte diesen kleinen Beitrag weniger für einen Rückblick auf die vergangenen Monate nutzen,
sondern um eine persönliche kleine Ankündigung zu machen. Diese steht im Zusammenhang mit den
anstehenden Wahlen und mit der Tatsache, dass dies mein letzter Beitrag für unseren CWS ist.
Meine ehemalige Geschichtslehrerin sagte uns zum Abitur, es sei wichtig im Leben loslassen zu können, um
den Wert von dessen was man „losgelassen hat“ in der Zukunft einschätzen zu können.
Es waren keine einfachen Jahre der Vorstandsarbeit und wir hatten als Abteilung nicht nur Erfolge. Im
Großen und Ganzen ist es mir eine Ehre gewesen, Euer Vorsitzender gewesen zu sein und es hat auch Spaß
gemacht mit Euch zu diskutieren und zu entscheiden.
Nun öffnet sich jedoch in meinem Leben ein neues Kapitel. Es ist Zeit „loszulassen“ und anderen frischen
Gesichtern Platz zu machen für eine Weiterentwicklung der Abteilung.
Ich kündige also hiermit an, dass ich bei unseren Wahlen in März nicht mehr als Vorsitzender antreten werde.
Das Antreten einer Forschungsstelle an der ETH Zürich wird es unmöglich machen, immer vor Ort zu sein.
Dem Landes- und Kreisverband, sowie unserer Stadt bleibe ich jedoch erhalten: Ich möchte mich in Zukunft
jedoch „nur“ gezielt zu meinem Kernthema der europäischen Einigung einbringen. Die Rolle des
Vorsitzenden erfordert hingegen eine kontinuierliche Präsenz vor Ort und die Zeit, um die Organisation
aufrechtzuhalten.
Gerade Abteilungen sollten als Basiseinheit der Parteiarbeit dazu dienen, Talente zu fördern und zu
entwickeln. Eine neue Generation leidenschaftlicher Mitglieder aufzubauen, ist für mich eine Priorität des
Vorsitzes gewesen. Ich selbst habe sehr viel im Amt lernen können und möchte gerne diese Chance nun
anderen geben.
Mit lieben, sozialdemokratischen Grüßen und vielen Dank für die Erfahrungen der letzten Jahre
Arturo Bjørklund Winters
TERMINE
Dienstag, 01.03.2022, 19.15 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
Gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
Ort: Festsaal im Rathaus Charlottenburg (Otto-Suhr-Allee 100)
Mittwoch, 09.03.2022, 19 Uhr Abteilungsöffentliche Vorstandssitzung
https://join.skype.com/MSkcLMFx3OJV
Mittwoch, 05.04.2022, 19.30 Uhr Abteilungssitzung
(Wenn möglich, wird diese in Präsenz stattfinden.
Infos folgen nach Entscheidungen des neuen Vorstandes)
Mittwoch, 13.04.2022, 19 Uhr Abteilungsöffentliche Vorstandssitzung:
https://join.skype.com/MSkcLMFx3OJV
Die Tagesordnungen und weitere Infos folgen wie üblich per Mail und Newsletter. Ebenfalls folgen weitere
kurzfristige Infos zu Aktionen über unsere Telegram- und Whatsappgruppen. Falls Interesse besteht diesen
Gruppen beizutreten, bitte an mail@arturo-winters.eu schreiben.Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 7
n ABT. 71 · CHARLOTTENBURG NORD
Vorsitzende: Uwe Engelhard
Tel.: 030 – 832 26 739
E-Mail: uwe.engelhard@web.de
Dr. Felicitas Tesch
Tel: 030 – 347 81 903
E-Mail: felicitas.tesch@tu-berlin.de
Kassierer: Gerhard Schiemann
Tel.: 030 – 344 53 68
E-Mail: gerhard.schiemann@online.de
Konto: SPD-Kreis 04 Abt. 71
IBAN: DE35 1005 0000 0190 7865 90
Tagungsort: Haus am Mierendorffplatz
Mierendorffplatz 19/Ecke Lise-Meitner-Straße
nahe U-Bhf. Mierendorffplatz
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: https://www.spd-charlottenburg-nord.de
facebook: SPD Berlin-Charlottenburg - Nord
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben bislang unser Abteilungsleben recht gut mit online-Veranstaltungen aufrechterhalten, freuen uns
aber darauf, Euch endlich mal wieder in Präsenz zu treffen.
Dies wird hoffentlich zu unserer Jahreshauptversammlung mit Wahlen der Fall sein.
Herzliche Grüße,
Uwe Engelhard und Felicitas Tesch
TERMINE
Mittwoch, 23.03.2022, 19.00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
Ort: Bürgersaal, Rathaus Charlottenburg
Mittwoch, 06.04.2022, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung
Thema: „Drogenpolitik im Charlottenburger Norden“
Referent: N.N.
n ABT. 72 · AM RATHAUS CHARLOTTENBURG
Die laufenden Geschäfte werden bis zur Wahl durch die stellvertretenden Vorsitzenden geführt.
Ansprechpartner: Timur Sarić, stv. Abteilungsvorsitzender
Kassierer: Rüdiger Glodde
Tel.: 030 – 2088 6003
E-Mail: ruediger@glodde.org
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 72
IBAN: DE74 1009 0000 2561 6780 09
Tagungsort: Lily-Braun-Saal/Rathaus Charlottenburg
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: www.spd-rathaus-charlottenburg.de/8 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Jahreshauptversammlung mit den Abteilungswahlen wird am 2. März 2022 ab 19.30 Uhr im
Festsaal des Rathauses Charlottenburg stattfinden. Aus rechtlichen und organisatorischen Gründen muss
die Wahl in Präsenz durchgeführt werden. Für Ende März haben wir eine Frühjahrsputzaktion in unserem
Kiez geplant. Ansonsten werden wir uns aufgrund der Pandemielage erstmal weiterhin nur online sehen
können.
Bleibt gesund und passt auf Euch auf!
Euer Timur
TERMINE
Mittwoch, 02.03.2022, 19.30 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
Ort: Rathaus Charlottenburg (Festsaal)
Dienstag, 22.03.2022, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung
Ort: Online (Einladung erfolgt per E-Mail)
Samstag, 26.03.2022 voraussichtlich Frühjahrsputzaktion in unserem Kiez
Uhrzeit und Ort werden noch bekanntgegeben
Dienstag, 26.04.2022, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung
Ort: Rathaus Charlottenburg
n ABT. 75 · RUND UM DEN LIETZENSEE
Vorsitzende: Julia Selge
Mobil: 0151 54 60 0273
Michael Reschke
Mobil: 0176 64 28 4003
Kassierer: Erkan Ertan
Mobil: 0176 34 14 3943
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 75
IBAN: DE77 1001 0111 1000 4366 00
Tagungsort: Wird jeweils gesondert bekanntgegeben.
E-Mail: juliaselge06@gmail.com
michireschke@gmx.de
Webseite: www.spd-lietzensee.de
facebook: www.facebook.com/SPDLietzensee
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Monate März und April diesen Jahres werden in der SPD Lietzensee durch die Parteiwahlen bestimmt
sein. Ende März findet unsere Jahreshauptversammlung statt. Dort werden wir nicht nur einen neuen
Vorstand wählen, sondern auch die Abt-Revisor:innen und die Delegierten für die Kreisebene. Auch
Delegierte zum Landesparteitag werden wir nominieren. Und selbstverständlich werden wir uns auch mit
inhaltlichen Anträgen beschäftigen.
Solltest Du Interesse haben mitzuwirken, dann bringe ich dich gerne dort ein oder wende dich vorab an
Michael Reschke oder Julia Selge. In der Mitgliederversammlung im April soll nach der Konstituierung des
neuen Vorstandes in die Jahresplanung eingestiegen werden.Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 9
TERMINE
Freitag, 25.03.2022, 17.00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
Ort: Festsaal des Rathauses Charlottenburg
vsl. 12.04.2022 Mitgliederversammlung mit Jahresplanung nach Konstituierung des neuen
Vorstandes.
Termin und Ort, ggfs. digital, sind der Einladung zu entnehmen
n ABT. 76 · RUND UM DEN KARL-AUGUST-PLATZ
Vorsitzende: Gotthard Krupp
Mobil: 0170 – 24 74 293
E-Mail: GotthardKrupp@t-online.de
Stephanie Pruschansky
Mobil: 01522 – 173 2601
Mail: Stephanie.Pruschansky@t-online.de
Kassiererin: Elisabeth Körting
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 76
IBAN: DE46 1005 0000 6607 0229 85
Tagungsort: wird in der jeweiligen Einladung bekannt gegeben
Webseite: www.spd-savignyplatz.de
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
wir hoffen, dass Ihr alle gut ins neue Jahr hineingekommen seid; gesund, positiv gestimmt und bereit, allen
Herausforderungen dieser unsicheren Zeit mit erhobenem Haupt zu begegnen. Ja, das dritte Corona-Jahr
liegt vor uns. Die Situation ist wieder ganz anders als 2020 und 2021. Die Zahl der schwer an Covid 19-
Erkrankten sinkt, es kommen weniger Patient:innen ins Krankenhaus und dort auch weniger auf die
Intensivstationen. Doch die täglichen Zahlen der Infizierten erreichen solche astronomischen Höhen, wie wir
sie uns vor einem Jahr nicht hätten vorstellen können. Doch Vorsicht ist angebracht, auch wenn die meisten
Infizierten nicht schwer erkranken oder gar keine Symptome aufweisen – niemand weiß, ob sie oder er zu
der Gruppe dieser Glücklichen gehört.
Unter der gegenwärtigen Situation leidet natürlich auch unsere Parteiarbeit: Wieder mussten wir zu
digitalen Mitgliederversammlungen zurückkehren, die doch einige unserer Genossinnen und Genossen
ausschließen, weil diese über keinen Internetzugang verfügen. Ein spezielles Problem gilt es bei den
diesjährigen Abteilungswahlen zu lösen: Diese Wahlen müssen in Präsenz durchgeführt werden. Gotthard
und ich haben uns bemüht, gegen unsere sonstige Tendenz diese Wahlen so spät wie möglich anzusetzen,
in der Hoffnung, dass die Infizierten-Zahlen bis dahin maßgeblich gesunken sind und wir bei geöffneten
Fenstern tagen können.
Thematisch werden wir uns intensiv mit dem politischen Programm unserer Koalitionen – auf Landes- wie
auf Bundesebene – auseinandersetzen. Wir haben mit der Umgestaltung der Wirtschaft in Richtung
Klimaneutralität begonnen und wollen näher betrachten, wie die Energie-Alternative Wasserstoff in der
Wirtschaft umgesetzt werden könnte. Außerdem haben wir vor, das Thema Landwirtschaft und klima- und
artgerechte Tierhaltung zu diskutieren – vor dem Hintergrund von Robert Habecks Forderung: „Fleisch muss
teurer werden!“ Kann das die Lösung sein?
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, bringt Euch ein, diskutiert mit, haltet mit Eurer Meinung nicht hinterm
Berg! Wir freuen uns darauf, möglichst vielen von Euch wenigstens am Bildschirm zu begegnen.
Mit solidarischen Grüßen
Euer Gotthard und Eure Stephanie10 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
TERMINE
Dienstag, 15.03.2022, 19.30 Uhr Online-Mitgliederversammlung
Thema wird mit der Einladung bekannt gegeben
Dienstag, 05.04.2022, 19.30 Uhr Aller Voraussicht nach Jahreshauptversammlung mit Wahlen
Ort: Bürgersaal, Rathaus Charlottenburg
n ABT. 77 · KU’DAMM-ABTEILUNG
Vorsitzender: Andreas Czubaj
Tel: 030/93497137
a.czubaj@gmx.de
Kassierer: Dr. Jürgen Murach
Mobil: 0172/1819314
Konto: SPD Kreis 04 Abtl. 77
IBAN: DE08 1009 0000 2469 3640 06
Tagungsort: Café Bleibtreu, Bleibtreustr. 45, 10623 Berlin
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: www.spd-kudamm.de
Liebe Genoss:innen,
produktiv starteten wir in das neue Jahr, indem wir einen umfangreichen Beschluss zur Lage Julien Assanges
gefasst haben. Unsere Position ist auf unserer Homepage einsehbar. Corona lässt leider noch immer kein
regelmäßiges persönliches Treffen zu, sodass wir uns am 8. März zur nächsten Abteilungssitzung leider
wieder nur virtuell treffen werden.
Der April wird im Zeichen der Mitgliederversammlung und der Wahl der Abteilungsämter und Delegierten
stehen. Die Mitgliederversammlung findet am 12. April um 19 Uhr im Festsaal des Rathauses Charlottenburg
statt. Dort können wir dank der Hilfe des Kreises einen ausreichend großen Raum nutzen, welcher uns trotz
der Pandemie sicher tagen lässt. Die Einladung wird euch in den kommenden Wochen zugehen.
Im Januar haben wir auch unsere Jahresplanung feststellen können. Vorbehaltlich der Zusagen der
Wunschreferent:innen planen wir aktuell folgende Themen:
12. April Mitgliederversammlung
10. Mai Stadtentwicklung
14. Juni Digitalisierung der Bürgerdienste
12. Juli Umgang mit dem Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen
9. August Pandemiefolgen im Einzelhandel
13. September Friedenspolitik
11. Oktober Stadtentwicklung Breitscheidplatz und Hardenbergplatz
8. November Wohnungspolitik
Die Planung ist noch nicht endgültig. Verschiebungen sind weiterhin möglich. Sichere Informationen
werdet ihr rechtzeitig auf unserer Homepage und in den kommenden Ausgaben finden.
Solidarische Grüße
Andreas CzubajSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 11
TERMINE
Dienstag, 8.03.2022, 19.00 Uhr virtuelle Abteilungssitzung
Der Zugangslink wird am 8. März 2022 auf der Homepage
der Abteilung veröffentlicht werden.
Dienstag, 12.04.2022, 19.00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
Ort: Festsaal, Rathaus Charlottenburg
n ABT. 78 · NEU-WESTEND
Vorsitzender: Stefan von der Heiden
Mobil: 0178/322 00 19
E-Mail: stefan.vdheiden@spd-neuwestend.de
Kassierer: Joachim Kuntze
Tel.: 030 - 3045864
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 78
IBAN: DE25100500000740015320
Tagungsort: Casino der Reitanlage Pichelsberg, Schirwindter Allee 45
(wenn nicht anders angegeben)
Email: info@spd-neuwestend.de
Website: www.spd-neuwestend.de
facebook: https://facebook.com/spdneuwestend/
instagram: https://www.instagram.com/spdneuwestend/
twitter: https://twitter.com/spd_neu_westend
Liebe GuG,
am 15. März findet im Rathaus Charlottenburg unsere Mitgliederversammlung (MV) mit den Neuwahlen
zum Abteilungsvorstand sowie den weiteren Wahlen für die Vertretung unserer Abteilung in den
verschiedenen Gremien auf Kreis- und Landesebene statt. Die Einladung mit allen weiteren Informationen
erfolgt separat Anfang März.
Hierzu möchte ich Euch bereits an dieser Stelle herzlich einladen und jede/jeden von Euch bitten zu
überlegen, ob und inwieweit ihr bereit seid, Euch hier zur Verfügung zu stellen. Wer z.B. Interesse hat, sich
als Revisor/Kassenprüfer, als Delegierte(r) für die Beschlussgremien auf Kreis- oder Landesebene zu
bewerben, den/die bitte ich herzlich, sich bei mir zu melden, damit wir im Vorfeld der Mitglieder-
versammlung bereits die Wahlunterlagen entsprechend vorbereiten können.
Kandidaturen für die zur Besetzung anstehenden Posten sind aber natürlich auch auf der MV selber noch
möglich.
Mit besten Grüßen und in der Hoffnung, dass Ihr alle gesund durch diese schwierigen Zeiten kommt
Stefan
TERMINE
Dienstag, 15.03.2022 Mitgliederversammlung mit Wahlen
Gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
(separate Einladung erfolgt per Mail/Post Anfang März)
im Rathaus Charlottenburg
Anfang April Abteilungsvorstand (entscheidet der neu zu wählende Vorstand)
Dienstag, 26.04.2022 Abteilungsversammlung
(evtl. wieder im Casino der Reitanlage Pichelsberg, abhängig von der
Pandemiesituation)12 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
n ABT. 79 · CHARLOTTENBURG-NORDOST
Vorsitzender: Wolfgang Tillinger
Mobil: 0175 – 7977670
E-Mail: wolfgang.tillinger@web.de
Kassiererin: Ingrid Wende
E-Mail: ingrid_wende@yahoo.de
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 79
IBAN: DE87 1005 0000 0750 0045 25
Tagungsort: AWO-Treff, Hofackerzeile 1b, 13627 Berlin
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: http://www.spd-charlottenburg-nordost.de/
facebook: https://www.facebook.com/paulhertzsiedlung.spd.abteilung79
Liebe Genossinnen und Genossen,
im März treffen wir uns um den Rechenschaftsbericht des alten Vorstandes mit dem Kassenbericht
entgegenzunehmen und die Wahl des neuen Vorstandes durchzuführen. Weiter werden wir auch die
Delegierten für die Kreisdelegiertenkonferenz wählen und Delegierte für den Landesparteitag nominieren.
Ich erinnere, dass nur der/die wahlberechtigt ist, der/die in unserer Abteilung fest gemeldet und mit seinem
Beitrag auf dem Laufenden ist. Ihr werdet rechtzeitig per Post die Einladung bekommen.
Solidarische Grüße,
Wolfgang
TERMINE
Samstag 12.03.2022 Infostand vor EDEKA (wenn Material vorhanden)
Dienstag 29.03.2022 19.00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahl des Vorstandes
gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
Ort: im AWO- Treff, Hofackerzeile 1b
Samstag 9.04.2022 Infostand vor EDEKA (wenn Material vorhanden)
Dienstag 26.04.2022, 19.00 Uhr Mitgliederversammlung, zu der wir, wie im Januar besprochen, eine/n
Abgeordnete/n einladen werden.
n ABT. 91 · WILMERSDORF-SÜDOST
Vorsitzender: Johannes Gamer
Tel.: 030 – 544 97 622
johannes.gamer@spd-wilmersdorf-suedost.de
Kassierer: Hans-Jürgen Reinecke
Tel.: 030 – 85 34 881
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 91
IBAN: DE41 1001 0010 0494 7001 05
Tagungsort: Restaurant Berliner Hof, Hildegardstraße 14, 10715 Berlin
Webseite: www.spd-wilmersdorf-suedost.de
TERMINE
Dienstag, 01.03.2022, 19 Uhr Digitale Mitgliederversammlung
Berichte und Vorbereitung der Jahreshauptversammlung.
Die Einwahldaten werden mit dem Abteilungsrundbrief versendet.Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 13
Dienstag, 22.03.2022, 19 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen (vorbehaltlich der Corona-
Lage). Bitte beachtet die Mustertagesordnung in dieser Ausgabe.
Ort: Rathaus Charlottenburg, Festsaal (U Richard-Wagner-Platz).
Dienstag, 12.04.2022, 19 Uhr Digitale Mitgliederversammlung
Die Einwahldaten werden wie immer mit dem Abteilungsrundbrief
versendet.
n ABT. 94 · HALENSEE
Vorsitzende: Dr. Claudia Buß
E-Mail: clabuss@gmail.com
stv. Vorsitzende: Kai Bodensiek
E-Mail: kai.bodensiek@bvm-law.de
Marie Kersten
E-Mail: M.L.Kersten@outlook.de
Kassierer: Imad Zalloum
E-Mail: imad.zalloum@spd-halensee.de
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 94 Halensee
IBAN: DE50 1009 0000 2300 4490 02
Tagungsort: „Rapallo“, Kurfürstendamm 111, 10711 Berlin (sofern nicht anders
angegeben)
Webseite: www.spd-halensee.de
facebook: facebook.com/spdhalensee
Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Jahreshauptversammlung findet im März statt. Wenn du Lust hast, dich noch stärker zu engagieren,
dann hast du jetzt die Möglichkeit dazu. Wenn du an diesem Tag nicht dabei sein kannst, dich aber wählen
lassen möchtest, dann schreibe Claudia eine E-Mail.
Mit solidarischen Grüßen
Claudia Buß, Kai Bodensiek und Marie Kersten
TERMINE
Dienstag, 22.03.2022, 19.00 Uhr Jahreshauptversammlung (Wahlen)
gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
Ort: „Rapallo“, Kurfürstendamm 111, 10711 Berlin
Dienstag, 05.04.2022, 19.30 Uhr Abteilungsversammlung
Ort: „Rapallo“, Kurfürstendamm 111, 10711 Berlin
April 2022 Frühjahrsputzaktion der Abteilung am Hochmeisterplatz
Weitere Informationen erfolgen per Email
Aktuelle Termine und viele weitere Informationen findest Du auch im Internet spd-halensee.de und bei
facebook.com/spdhalensee
Du möchtest in den Email-Verteiler aufgenommen werden, um regelmäßig aktuelle Informationen zu
erhalten? Schreib an claudia.buss@spd-halensee.de14 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
n ABT. 95 · GRUNEWALD
Vorsitzende: Barbara Anne Scheffer
Tel.: 030 – 82 555 93
E-Mail: barbarascheffer@hotmail.de
Karsten Krüger
Tel.: 030 – 390 30 916
E-Mail: karsten-krueger@web.de
Kassiererin: Annegret Iris Hansen
Tel.: 030 – 890 95 454
E-Mail: anne@hansen-spd.de
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 95
IBAN DE 68100500000190756314
Tagungsort: Jugendfreizeiteinrichtung, Plönerstr. 4, 14193 Berlin
(wenn nicht anders angegeben)
Webseite: www.spd-grunewald.de
Dienstag, 01.03.2022, 19.30 Uhr Abteilungsversammlung (Als Videokonferenz)
Thema: Aktuelles aus der BVV
Referentin: Dr. Claudia Buß, Mitglied der BVV Charlottenburg-
Wilmersdorf
Dienstag 29.03.2022, 19.30 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
Diese Veranstaltung findet als Präsenzveranstaltung unter den zu
diesem Zeitpunkt geltenden Hygieneregeln statt
Dienstag 05.04.2022, 19.30 Uhr Abteilungsversammlung
Genaueres wird noch bekannt gegeben
n ABT. 96 · SCHMARGENDORF
Vorsitzender: Philipp Mühlberg
Mobil: 0173 – 2095247
E-Mail: phmu@me.com
Kassiererin: Cora Beate Schaumann
Tel.: 030 – 82 46 482
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 96
IBAN: DE60 1001 0010 0225 2971 04
Tagungsort: Online
(die Einwahldaten werden separat übermittelt)
Webseite: www.spd-schmargendorf.de
TERMINE
Dienstag, 15.03.2021, 19.00 Uhr Mitgliederversammlung als Videokonferenz
Thema und Art der Veranstaltungen werden mit der offiziellen
Einladung bekannt gegeben
Dienstag, 12.04.2021, 19.00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
Turnusgemäß wählen wir Kreisdelegierte und den Vorstand
für die nächsten zwei JahreSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 15
Wahlleitung: Kian Niroomand, Co-Kreisvorsitzender
der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf.
Die Mustertagesordnung findet ihr in diesem CWS.
Eine gesonderte Einladung erhaltet ihr rechtzeitig vorab
durch den Abteilungsvorstand.
Zu weiteren Abteilungsterminen wird separat via. Mail mit den entsprechenden Einwahldaten eingeladen.
Bitte bei mir telefonisch melden, wer sich telefonisch einwählen möchte.
n ABT. 97 · WILMERSDORF-SÜD
Vorsitzender: Florian Dörstelmann
Tel.: 030 – 882 45 47
E-Mail: florian.doerstelmann@gmx.net
Kassiererin: Heidi Dümke
Tel.: 0162-7356736
E-Mail: heidi.duemke@gmx.de
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 97
IBAN: DE93 1005 0000 0910 0315 25
Tagungsort: Online
Webseite: https://www.spd-wilmersdorf-sued.de/
Liebe Genossinnen und Genossen,
dem Wunsch zahlreicher Mitglieder unserer Abteilung nachkommend, werden wir unsere
Mitgliederversammlungen thematisch stärker ausrichten. Nach unserer Jahreshauptversammlung im März,
möchten wir ab April mit einem „Stadtentwicklungsblock“ starten, in dem wir über drei Monate die
entsprechende Thematik von verschiedenen Seiten beleuchten werden. Dazu haben wir verschiedene
ReferentInnen aus der Bezirks- und Landespolitik eingeladen. Beginnen möchten wir mit Ülker Radziwill,
Staatssekretärin für Mieterschutz. Weiter geht es mit Fabian Schmitz-Grethlein, Bezirksstadtrat für
Stadtentwicklung in Charlottenburg Wilmersdorf, und Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung, Bauen
und Wohnen.
Um diesen Mitgliederversammlungen inhaltlich eine feste Richtung zu geben, würden wir uns freuen, wenn
Ihr uns Eure Ideen über die Ausrichtung geben könntet. Im Idealfall entsteht aus der längerfristigen
Befassung der Thematik und einer anschließenden Diskussion eine Grundlage für Anträge für eine KDV oder
auch einer kiezbezogenen Initiativengründung.
Ideen, Anregungen, Anmerkungen etc. könnt Ihr gerne an Yannick unter conrads@spd-wilmersdorf-sued.de
senden! Wir freuen uns auf Eure rege Beteiligung!
Herzliche Grüße
Euer Florian Dörstelmann
Abteilungsvorsitzender
TERMINE
Dienstag, 01.03.2022, 19.00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
Dienstag, 05.04.2022, 19.00 Uhr Mitgliederversammlung mit Ülker Radziwill,
Staatssekretärin für Mieterschutz (angefragt)16 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
n ABT. 98 · WILMERSDORF-NORD
Vorsitzende: SPD-Wilmersdorf-Nord c/o
Katrin Lück
Württembergische Str.11
10707 Berlin
Christian Gaebler
Kassierer: Matthias Linnekugel
Tel.: 030 – 395 38 83
Mobil: 0175 – 43 83 856
E-Mail: ml@ddvg-hamburg.de
Konto: SPD Kreis 04 Abt. 98
IBAN: DE29 1005 0000 1160 0114 74
Tagungsort: Kita Aventura, Nikolsburger Platz 6 (wenn nicht anders angegeben)
E-Mail: wilmersdorfnord@gmail.com
Webseite: www.spd-wilmersdorf-nord.de
facebook: www.facebook.com/SPDWilmersdorfNord/
Liebe Genossinnen und Genossen,
im März stehen unsere turnusmäßigen Parteiwahlen an. Ihr seid wie immer herzlich eingeladen,
mitzuwirken, vor allem durch rege Beteiligung an der Wahl, aber auch mit Kandidaturen. Hier bitten wir
insbesondere noch um Bereitschaft, als Ersatzdelegierte für die Kreisdelegiertenversammlung zu
kandidieren. Für Informationen dazu stehen wir euch gerne zur Verfügung.
Die Wahlversammlung wird in Präsenz stattfinden, wir konnten dafür die Mensa der Robert-Jungk-
Oberschule reservieren. Die Versammlung muss aber pünktlich beendet werden, deshalb beginnen wir
etwas früher als gewohnt, nämlich um 19.00 Uhr, bitte seid schon vorher da für die Registrierung. Einlass ist
ab 18.30 Uhr.
Je nachdem, wie die Pandemielage sich entwickelt, wollen wir auch im April nach Möglichkeit wieder in
Präsenz tagen. Der Termin wird wegen der Osterferien eine Woche nach hinten verschoben auf den vierten
Dienstag. Alles weitere teilen wir Euch per Rundbrief mit. Ihr erreicht uns auch immer per Mail unter
Wilmersdorf.nord@gmail.com.
Herzliche Grüße
Euer Abteilungsvorstand
TERMINE
Dienstag 15.03.2022, 19.00 (!!) Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
gemäß Mustertagesordnung in diesem CWS
Einlass ab 18.30 Uhr, Mensa der Robert-Jungk-Oberschule,
Sächsiche Str. 58, 10707 Berlin
Dienstag 26.04.2022, 19.30 Uhr Mitgliederversammlung
Thema: Arbeitsplanung 2022/2023
Nikolsburger Platz 6, 10717 Berlin (wenn möglich)Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 17
n AWO NORDWEST
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BERLINER ABGEORDNETENHAUS
SPD-Fraktion Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Tel.: 2325-2222
Fax: 2325-2229
Franziska Becker Tel.: 0176 - 43993955 franziska.becker@spd.parlament-berlin.de
Florian Dörstelmann Tel.: 23 25 22 89 florian.doerstelmann@spd.parlament-berlin.de
Christian Hochgrebe Tel.: 0178 - 497 72 28 info@christian-hochgrebe.de
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SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
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WAHLKREISBÜRO WILMERSDORF CITY
Wahlkreisbüro Franziska Becker MdA
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U7 Blissestraße (Ausgang Fechnerstr.) / BUS 249 (Blissestr.) /
BUS 101 (U Blissestr.) / BUS 104 (Blissestr. / Fechnerstr.)18 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
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Webseite https://www.franziska-becker.berlin/
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BÜRGERSPRECHSTUNDEN – Um Anmeldung wird gebeten
Jeden 3. Freitag im Monat, 16-17 h (telefonisch, als Video-Gespräch oder im Wahlkreisbüro).
Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht
Zur Zeit ist nur eine Kontaktaufnahme telefonisch oder per E-Mail möglich: Telefon (030) 863 196 53, E
Mail: kontakt@franziska-becker.berlin. Zwei erfahrene Anwälte schätzen Sachverhalte aus dem Miet-
und Arbeitsrecht ein (Erstberatung).
Liebe Genossinnen und Genossen,
im Abgeordnetenhaus hat sich mittlerweile fast alles in bewährter Manier sortiert und zurechtgerückt.
Mittlerweile wurden auch die Fachausschüsse eingesetzt, die sich nun nach und nach konstituieren, die
Vorsitze sowie Sprecherfunktionen sind verteilt und die Umsetzung erster parlamentarischer Initiativen
werden von den Fachpolitiker:innen abgestimmt.
Ich bereite mich langsam auf die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2022/ 2023 vor, die ich als
Vorsitzende mit der ersten Lesung am 15. März, 12 Uhr, typischerweise mit der allgemeinen Aussprache,
beginnen lasse.
Der Senat beschließt den Haushaltsplanentwurf am 22. Februar. Bis zur Verabschiedung des
Haushaltsgesetzes Mitte/ Ende Juni gilt die vorläufige Haushaltswirtschaft, was wir zuletzt nach der Wahl
2011 hatten. Auf diese intensive Beratungszeit freue ich mich und bin gespannt, wie es „laufen“ wird.
Mein Wahlkreisbüro wollen wir, mit meinen Mitarbeitern Kalle und Felix, im März wieder mehr öffnen und
auch erste Aktivitäten anbieten, - vorausgesetzt, wir „dürfen“ das.
Ich freue mich, wenn Ihr Euch für meine Arbeit interessiert und gerne einmal auf einen Kaffee vorbeikommt
(bitte mit Anmeldung).
Bis dahin wünsche ich Euch alles Gute und verbleibe mit herzlichen Grüßen
Eure Franziska
n NEUIGKEITEN VON FLORIAN DÖRSTELMANN
ABGEORDNETENHAUS
Florian Dörstelmann, MdA
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Tel.: 23 25 22 89
Florian.doerstelmann@spd.parlament-berlin.de
WAHLKREISBÜRO
Wahlkreisbüro Florian Dörstelmann
Landauer Straße 8, 14197 Berlin
Tel.: 47 052 760
ONLINE
Webseite https://www.florian-doerstelmann.deSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 19
Liebe Genossinnen und Genossen,
mein Wahlkreisbüro bleibt leider weiterhin geschlossen und einen Öffnungstermin kann ich Euch noch nicht
mitteilen. Natürlich bleiben wir aber weiterhin über E-Mail erreichbar. Mit der gegebenen Planungs-
unsicherheit verzichten wir daher auch weiterhin auf Ankündigungen beliebter Politikveranstaltungen.
Sobald wir wieder Veranstaltungen in Präsenz anbieten können, werden wir Euch selbstverständlich hier
darüber informieren.
Herzliche Grüße
Florian Dörstelmann
n Für den Charlottenburger Norden · CHRISTIAN HOCHGREBE
Christian Hochgrebe, MdA
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Tel: (030) 23 25 22 70
Fax: (030) 23 25 22 29
Email: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de
Telefonische Sprechzeiten: Dienstag 10 - 14 Uhr, Donnerstag 14 - 18 Uhr
Kiezbüro im Charlottenburger Norden
Tauroggener Straße 45, 10589 Berlin
Tel (030) 27 69 71 77 (aktuell Dienstag 10 - 14 Uhr und Donnerstag 14 - 18 Uhr)
Fax (030) 27 69 71 79
Email: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de
Öffnungszeiten ab März 2022
Montag 10:00 – 18:00 Uhr
Dienstag 10:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch 10:00 – 18:00 Uhr
Donnerstag 14:30 – 19:00 Uhr
Telefonische Bürgersprechstunden (Bitte um Anmeldung)
Kostenfreie Rechtsberatung im Kiezbüro (telefonisch):
Jeden 1. Donnerstag im Monat 17 – 18 Uhr
Online:
Webseite: www.christian-hochgrebe.de
Facebook: https://www.facebook.com/hochgrebeimparlament/
Instagram: https://www.instagram.com/christian.hochgrebe/
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
am 21. Dezember 2021 haben wir in der letzten Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin die
Regierende Bürgermeisterin gewählt. Ein großer Tag für den Parlamentarismus.
Im Abgeordnetenhaus von Berlin bin ich weiterhin Mitglied des Hauptausschusses und dort insbesondere
für die Finanzen im Bereich Inneres, Sport, Digitalisierung, Justiz und Antidiskriminierung zuständig.
Ich bin Mitglied im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung,
Antidiskriminierung. Hier kümmere ich mich um alle Fragen, die das Thema Recht mit sich bringt.20 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Darüber hinaus bin ich im Ausschuss Bezirke, Personal & Verwaltung, Produkthaushalt & Personalwirtschaft,
Verwaltungsdigitalisierung, Controlling, ITDZ.
Besonders wichtig ist mir – neben dieser parlamentarischen Arbeit – die Arbeit gemeinsam mit Euch in
„meinem“ Wahlkreis, vor Ort in unserem Charlottenburger Norden.
Ich will auch in dieser Wahlperiode wichtige Themen für den Charlottenburger Norden voranbringen. Wir
haben noch viel vor, zum Beispiel
- Kitausbau auf der Mierendorff-Insel und in Charlottenburg-Nord
- Umsetzung der Maßnahmen zur Schulwegsicherheit
- Reaktivierung der Jungfernheidebühne
- Schulbau vorantreiben
- Verkehrsberuhigung in den Kiezen
- Neubauvorhaben, z. B. am ehemaligen Tanklager oder über dem Einzelhandel
Wie immer funktioniert all dies nur gemeinsam mit Euch. Zögert bitte nicht mich zu kontaktieren. Ruft mich
an, oder kommt auf einen Kaffee im Kiezbüro in der Tauroggener Straße 45 vorbei. Ich freue mich auf unsere
weitere gute Zusammenarbeit!
DEUTSCHER BUNDESTAG
SPD-Bundestagsfraktion Platz der Republik Tel.: 227-55067
Fraktionsbüro 11011 Berlin Fax: 227-56085
n MICHAEL MÜLLER, MdB
BUNDESTAGSBÜRO
Michael Müller , MdB
Platz der Republik 1
D - 11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227-77060
Fax: +49 (0)30 227- 2377060
E-Mail: michael.mueller@bundestag.de
WAHLKREISBÜRO Michael Müller, MdB
Bleibtreustraße 33
10707 Berlin
ÖFFNUNGSZEITEN
Montag 10.00 Uhr-17.00 Uhr
Dienstag 10.00 Uhr-17.00 Uhr
Donnerstag 14.00 Uhr-19.00 Uhr
Freitag 10.00 Uhr-15.00 Uhr
n HELMUT KLEEBANK, MdB
BUNDESTAGSBÜRO
Helmut Kleebank, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
T: 030 227 78113
Fax: 030 227 23 78112
Email: helmut.kleebank.ma01@bundestag.deSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 21
Liebe Genossinnen und Genossen,
als Direktkandidat für Spandau und Charlottenburg Nord bin ich im Herbst in den Bundestag gewählt
worden. Der Klima- und Umweltschutz sind meine Hauptanliegen. Und so freue ich mich, dass ich sowohl
Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie als auch Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz,
nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz geworden bin.
Nach der Regierungsbildung hat nun auch die Ausschussarbeit Fahrt aufgenommen und es warten in
meinen beiden Ausschüssen große Herausforderungen und in den ersten Monaten bereits viel Arbeit auf
uns. Wir müssen dringend in diesem Frühjahr das EEG überarbeiten, die verstärkte Nutzung des Wasserstoffs
vorbereiten und die bürokratischen Hürden für ein Mehr an regenerativer Energie beseitigen. Wie dringlich
das Erreichen der Klimaziele ist, haben wir in letzten Jahren erleben können, die gesamte Region Berlin-
Brandenburg leidet unter Trockenheit. Hier müssen wir gegensteuern.
Gerne stehe ich euch zu diesen - aber auch anderen Themen - für Gespräche zur Verfügung.
Euer
Helmut Kleebank
TERMINE
Telefon-Sprechstunden: 21.02.2022, 11.00 bis 12.00 Uhr
07.03.2022, 11.00 bis 12.00 Uhr
11.04.2022, 11.00 bis 12.00 Uhr
In Planung: Fraktion vor Ort mit Kevin Kühnert, MdB zur Wohn- und Mietenpolitik am 31.03.2022, 19.30 Uhr,
Ort noch offen.
EUROPA-PARLAMENT
Europäisches Parlament
Fraktion der S&D · Deutsche Delegation
67, Rue Wiertz, 12 G 213, 1047 Brüssel · Belgien
Tel.: 0032 2 284 3190
n GABY BISCHOFF, MdEP
EUROPA-BÜRO
Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstraße 163, 13353 Berlin
Tel.: 4692-256
europa.berlin@spd.de
ONLINE
Webseite www.gaby-bischoff.eu
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Frühling nähert sich und macht Hoffnung auf ein Aufatmen nach diesem langen Corona-Winter. Die
Omicron-Welle ebbt hoffentlich ab und schafft Platz für mehr Leichtigkeit und Normalität in unserem Leben.
Die Pandemie hat viele politische Projekte in Europa verzögert und in neue Bahnen gezwungen. Auch die
Konferenz zur Zukunft Europas hat dieses Schicksal erlitten. Ein einzigartiges Projekt der Bürgerbeteiligung
in der EU musste auf weiten Strecken digital stattfinden. Umso beeindruckender ist es, wie viele
Europäer*innen mitgemacht haben und uns ihre Vorschläge für die zukünftige EU-Politik vorgelegt haben.22 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Jetzt beginnt die heiße Phase. Die Vorschläge der Europäer*innen werden bei den Sitzungen der Konferenz
von nationalen und europäischen Politiker*innen sowie von Zivilgesellschaft und Sozialpartnern diskutiert.
Einen Überblick über die Reformvorschläge und den Aufbau der Zukunftskonferenz findet ihr auf meiner
Webseite: https://gaby-bischoff.eu/welche-ideen-haben-wir-am-wochenende-bei-der-konferenz-zur-
zukunft-europas-diskutiert/
Ich werde mich in meiner neuen Rolle als stellvertretende Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen
Parlament mit noch mehr Nachdruck dafür einsetzen, dass wir die geforderten Reformen umsetzen – auch
durch Änderungen der EU-Verträge. Im Dezember wurde ich in den Fraktionsvorstand gewählt und bin dort
zuständig für Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und -werte sowie faire Mobilität für alle Arbeitnehmer*innen
in der EU.
Meine Termine in Berlin:
Vom 21.-23. Februar werde ich auf einer Mission der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament in Polen sein.
Wir setzten uns dort gemeinsam mit polnischen Partner*innen intensiv damit auseinander, wie wir die
Angriffe auf den Rechtsstaat stoppen können. Ich werde euch am 24. Februar um 12 Uhr in einem Online-
Briefing davon berichten.
Die Spargelsaison rückt näher und ich möchte im März wieder die Arbeitsbedingungen für Saison-
arbeiter*innen in der Landwirtschaft unter die Lupe nehmen. Letztes Jahr hat das Bundes-
landwirtschaftsministerium veranlasst, dass Erntehelfer*innen 102 statt 70 Tagen ohne Sozialversicherung
arbeiten können. Können wir unter der Ampel-Koalition endlich eine soziale Absicherung und faire
Arbeitsbedingungen für diese systemrelevanten Arbeitnehmer*innen durchsetzen? Am 21. März werde ich
eine Onlinediskussion zu diesem Thema organisieren.
Abonniert meinen Newsletter, um monatlich über meine Termine und meine Arbeit im Europäischen
Parlament informiert zu werden: https://gaby-bischoff.eu/service/#newsletter. Ihr erreicht mein Team und
mich unter: info@gaby-bischoff.eu.
Ich wünsche euch frohe Ostertage!
Bleibt gesund und bis bald.
Eure
Gaby
n INFOS UND TERMINE DER ARBEITSGEMEINSCHAFTEN
MUSTERTAGESORDNUNG FÜR DIE WAHLVERSAMMLUNG DER ARBEITSGEMEINSCHAFT
Vorläufige Tagesordnung:
1. Begrüßung und Konstituierung
a. Wahl der Versammlungsleitung (per Akklamation)
b. Wahl der Mandatsprüfungskommission (per Akklamation)
c. Wahl der Zählkommission (per Akklamation)
d. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
e. Beschluss über die Tagesordnung
2. Bericht der bzw. des Vorsitzenden
3. Aussprache über den Bericht
4. Entlastung des VorstandesSozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 23
5. Bericht der Mandatsprüfung
6. Beschlussfassung über die Anzahl (gemäß Richtlinie der Arbeitsgemeinschaft)
a. Vorsitzende (Einzelvorsitz oder Doppelspitze)
b. Stellvertretende Vorsitzende*
c. Beisitzer:innen*
7. Wahlen
a. der oder des Vorsitzenden
b. der stellvertretenden Vorsitzenden
c. der Schriftführerin bzw. des Schriftführers*
d. von Beisitzer:innen*
e. der Delegierten und Ersatzdelegierten gemäß Delegiertenschlüssel*
f. Nominierung der Vertretung der Arbeitsgemeinschaft im Kreisvorstand der Partei als Wahl* (ggf. mit
hilfsweiser Nominierung)
g. Nominierung der Vertretung der Arbeitsgemeinschaft im Landesvorstand der AG als Wahl* (ggf. mit
hilfsweiser Nominierung)
8. Nominierungen (per Akklamation)
(z. B. Kreisvorstand (Partei), Landesvorstand (Arbeitsgemeinschaft, Partei), Delegierte sowohl für die
Arbeitsgemeinschaft als auch für die Parteigremien der jeweiligen Ebene)
9. Antragsberatung
10. Verschiedenes
11. Schlusswort
*Sofern dies für die jeweilige Arbeitsgemeinschaft gemäß der entsprechenden Richtlinie zutreffend ist.
Bitte beachtet die in der Richtlinie der jeweiligen Arbeitsgemeinschaft geregelten Bestimmungen zur
Zusammensetzung des Vorstandes.
Bitte vergesst nicht die Hinweise zu den aktuell gültigen Regelungen aufgrund der Pandemie sowie zur
Barrierefreiheit und zur Erreichbarkeit des Versammlungsortes mit dem ÖPNV und bietet Mitgliedern, die in
ihrer Mobilität eingeschränkt sind, Hilfe beim Erreichen des Versammlungsortes an.
n JUNGSOZIALISTINNEN UND JUNGSOZIALISTEN (JUSOS)
Kreissprecher:innen Lisa, lisa@jusos-cw.de
Nico, nico@jusos-cw.de
Enrico, enrico@jusos-cw.de
Marie, marieke@jusos-cw.de
Markus, markus@jusos-cw.de
Tagungsort: Goethestr. 15 und Kita Aventura am Nikolsburger Platz 6
Die Jusos CW sind die politische Jugendorganisation der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf und mit über
500 Mitgliedern zwischen 16 und 35 einer der stärksten Jugendverbände im Bezirk. Unsere Grundwerte sind
Sozialismus, Feminismus, Internationalismus und Antifaschismus. Wir machen Politik im Bezirk und und in
Berlin, mit Bündnispartner*innen und in der SPD.
Unsere regulären Sitzungen finden immer am 2. und 4. Mittwoch im Monat statt. Du findest alle unsere
Termine auf unserer Website: www.jusos-cw.de
Aufgrund der laufenden Corona-Pandemie tagen wir momentan digital via WebEx. Für die Zugangsdaten zu
unseren Sitzungen, melde dich bitte per Mail bei einem der Vorstandsmitglieder oder bei info@jusos-cw.de24 Sozialdemokrat · SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
TERMINE
9. März, 19.00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
s. Mustertagesordnung in diesem CWS
Ort: Festsaal, Rathaus Charlottenburg
Der ursprünglich angedachte Termin musste aufgrund der pandemischen
Lage verschoben werden.
23. März, 19.00 Uhr Sitzung zum Thema Sozialpolitik
Zoom
13. April, 19.00 Uhr Sitzung zum Thema Arbeitspolitik
Zoom
27. April 19.00 Uhr Sitzung zum Thema Sozialpolitik
Zoom
n ARBEITSGEMEINSCHAFT SOZIALDEMOKRATISCHER FRAUEN (ASF)
Vorsitzende: Julia Selge (juliaselge06@gmail.com)
Stv. Vorsitzende: Dorieta Gjura, Lina Fustok, Katharina Zobel
Schriftführerin: Dr. Ann-Kathrin Biewener
Beisitzerinnen: Elisabeth Körting, Ava Moussavi, Beate Stoffers, Irina Mann, Ülker Radziwill
Liebe Genossinnen und Genossen!
Dank eurer zahlreichen Beteiligung, konnten wir in unserer letzten Jahresplanung einen Fahrplan für die
Arbeit der AsF CW für das Jahr 2022 festlegen. Als nächster Meilenstein steht unsere Jahreshaupt-
versammlung am 23.02.22 ab 19 Uhr im Festsaal der BVV an. Dort wählen wir regulär unseren neuen AsF
Vorstand. Es haben sich bereits zahlreiche Genoss:innen bereit erklärt, am Vorstand der AsF mitzuwirken.
Bislang haben sich für die Kandidaturen gemeldet: Vorsitzende: Julia; Stellvertretende: Lina, Katharina,
Dora; Schriftführung: Ann-Kathrin; Beisitzerinnen: Elif, Beate, Ava, Ülker, Elisabeth; Delegierte für die
Landesfrauenkonferenz (8 Frauen): Julia, Constanze, Dora, Katharina. Vor allem für die Frauenkonferenz
suchen wir noch zahlreiche Delegierte. Es sind natürlich spontane Kandidaturen auch auf der Versammlung
selber möglich. Als AsF CW unterstützen wir darüber hinaus alle Frauen* bei den anstehenden Parteiwahlen!
Wir sind stolz darauf, dass unsere Partei sich durch ihre Vielfältigkeit und Gleichberechtigung der
Geschlechter und verschiedenen Vorstellungen auszeichnet.
Des Weitern wollen wir auf unsere Social-Media Kampagne der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hinweisen.
Zahlreiche männliche Feministen unserer Partei stellen derzeit ihre Ideen vom Feminismus vor. Bitte
beteiligt euch an der Aktion, indem ihr unsere Beiträge teilt.
TERMINE
Dienstag, 15.03.2022, 18.30Uhr Kinoabend - Film Indigo (Beate, Julia, Ann-Kathrin)
Mittwoch, 06.04.2022, 18.30 Uhr Care Arbeit (Elif, Ann-Kathrin, Julia)
Mittwoch, 18.05.2022, 18.30 Uhr Austausch mit Landes- und Bezirksebene (Dora, Julia, Ava)
Themenblock Internationaler Feminismus
22.06.2022 18.30 Uhr Islamischer Feminismus (Elif, Ava, Lina)
Sommerpause ASF-Picknick
(Ende August „frauenpolitischer Empfang Dora, Julia)
21.09.2022, 18.30 Uhr Frauen im Nahen Osten (Elif, Ava, Lina)Sie können auch lesen
