Im Schatten der Großmachtkonkurrenz - Sicherheitspolitische Herausforderungen im Ostseeraum - DMKN
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Im Schatten
der Großmachtkonkurrenz
Sicherheitspolitische Herausforderungen im Ostseeraum
Julian Pawlak
Anlandung von Royal Marines
Foto: US Navy
V or mehr als sechs Jahren ist mit dem
Krieg in der Ukraine und der Annexion
der Krim durch Russland das mittlerweile
Einflüsse erläutert und in einen erweiterten
Kontext mit ausgewählten sicherheitspoli-
tischen Herausforderungen im Ostseeraum
führten Nationalfeiertag – eine großange-
legte Darstellung russischer Seestreitkräfte
und ihrer Fähigkeiten statt. Wie in den Vor-
weit verbreitete Bewusstsein über die Rele- dargelegt. jahren wurden auch in diesem Jahr Einhei-
vanz von Landes- und Bündnisverteidigung ten verschiedener Flottenteile in russischen
zurück auf die Tagesordnung von militäri- Maritime Aktivitäten Küstenregionen, insbesondere vor Kronstadt
schen wie sicherheitspolitischen Planern auch während einer Pandemie bei Sankt Petersburg, zusammengezogen.
gerückt. Insbesondere die Versorgung der Die Durchfahrt von für die Verhältnisse der
östlichen NATO-Bündnispartner über den Trotz der nach wie vor omnipräsenten Aus- Ostsee übergroßen, aufgetauchten strategi-
Seeweg (Sea Lanes of Communication) und wirkungen der Covid-19-Pandemie lassen schen U-Booten durch die dänischen Meer-
auch über Landrouten (Stichwort: Suwałki sich in der Ostsee großflächig Initiativen engen, wie in diesem Jahr eines Typs der
Gap, die 65 Kilometer schmale Landverbin- von Seestreitkräften verschiedenster Ak- Oscar-II-Klasse, samt dazugehöriger spek-
dung zwischen Polen und Litauen) im Falle teure beobachten. Die Entwicklungen der takulärer Fotoaufnahmen, hat dabei schon
eines Konflikts ist regelmäßig in den Vor- letzten Monate zeigen, dass das Mare Bal- fast einen ähnlichen Traditionscharakter er-
dergrund gestellt worden. Die Kalkulation ticum auch heute nichts von seiner bedeu- reicht. Im Anschluss an die Feierlichkeiten
einer möglichen militärischen Auseinan- tenden Rolle in den sicherheitspolitischen führte auch die russische Seekriegsflotte mit
dersetzung innerhalb Europas lässt dabei Überlegungen der Anrainerstaaten sowie Ocean Shield 2020 ein alljährliches Ostsee-
auf maritimer Ebene mehrere Prioritäten insbesondere des nordatlantischen Vertei- Manöver mit über 30 beteiligten Marine-
der NATO sichtbar werden. Der Blick auf die digungsbündnisses, der NATO, verloren hat. schiffen durch und demonstrierte damit ihre
Ostsee zeigt, dass sich die Allianz und ihre Sichtbar wird dies unter anderem durch das Fähigkeiten in der Region.
Partnernationen, namentlich Schweden im Juni dieses Jahres durchgeführte Manö-
und Finnland, die weite Bandbreite mari- ver Baltops 2020 (Baltic Operations). Trotz Einflüsse
timer Fähigkeiten zu Nutze machen: von limitierender Bedingungen – das Manöver der Großmachtkonkurrenz
erhöhter internationaler Kooperation und fand ausschließlich zur See statt – kamen
Präsenz – auch während einer Pandemie zum 49. Mal NATO-Marinen zusammen und Das Jahr 2014 wird nach wie vor gerne als
– bis hin zur außenwirksamen Rückgewin- wurden durch ihre Partner aus Schweden Zäsur der internationalen Ordnung be-
nung von Fähigkeiten zur hochkomplexen, und Finnland ergänzt. Mit knapp 30 seege- schrieben. Darauf aufbauend muss indes
dreidimensionalen Seekriegführung und henden Einheiten, zusätzlichen Flugzeugen festgehalten werden, dass sich auch in den
der damit verbundenen konventionellen und Hubschraubern sowie insgesamt über fast sieben Jahren nach den Ereignissen in
Abschreckungsfähigkeit. Maritim-strate- 3000 beteiligten Soldatinnen und Soldaten
Foto: US Navy
gische Überlegungen in der Ostseeregion sollte einerseits Präsenz gezeigt, anderseits
beinhalten demnach mehr als „nur“ das aber auch der Zweck verfolgt werden, selbst
Sicherstellen von Versorgungswegen nach unter außergewöhnlichsten Bedingungen
Klaipeda, Riga und Tallinn. Hervorzuheben die eigenen Verpflichtungen für die regio-
sind heute unter anderem auch die Auswir- nale Sicherheit zu unterstreichen. Nur we-
kungen eines neu aufgeflammten, globalen nige Wochen später fand im Rahmen des
Großmachtwettbewerbs (great power com- Tags der Russischen Marine – dem durch
petition). Im Folgenden werden einige dieser Wladimir Putin im Jahr 2013 wiedereinge-
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der Ukraine weitere Entwicklungen in der
(über-)regionalen Sicherheitspolitik abge-
zeichnet haben. Gewiss war der Diskurs der
vergangenen Jahre von der nahezu allge-
genwärtigen „Rückbesinnung“ der west-
lichen Staatengemeinschaft bestimmt.
Sichtbar wurde dies durch Beschlüsse der
NATO, besonders nach den Gipfeln von
Warschau (2016), Brüssel (2018), und Lon-
don (2019), aber auch durch die Initiativen
einzelner Staaten, wie unter anderem den
Bestrebungen der Deutschen Marine im
Ostseeraum und an der Nordflanke.
Foto: US Navy
Darüber hinaus haben sich jedoch insbe-
sondere in der jüngeren Vergangenheit die
Auswirkungen der Großmachtkonkurrenz
zwischen den USA und der Russischen Föde- SNMCMG 1 während Baltops 2019 in der Kieler Förde
ration in der Region bemerkbar gemacht. So
haben Anschuldigungen der Vereinigten Staa- Gefechtsköpfe und strategischen Trägersys- tägliches Aufkommen von über 2500 Schiffen
ten und westlicher Nachrichtendienste gegen- teme für Nuklearwaffen der beiden Staaten. (vor der derzeitigen Pandemie). Gleichsam sind
über Russland dazu geführt, dass die USA im Das Rüstungskontrollabkommen steht in der die Verbindungen der Ostseestaaten durch
Sommer 2019 aus dem INF-Vertrag (Interme- Tradition der vorherigen Verträge Start I und Seekabel für den Datentransport und die Ener-
diate Range Nuclear Forces) zur Abschaffung Start II und könnte 2021, anstatt auszulaufen, gieversorgung, aber auch durch Pipelines von
landgestützter Raketen und Marschflugkör- um fünf Jahre verlängert werden – und so aus- vitalem Wert. Hinsichtlich letztgenannter ist
per mit kurzer und mittlerer Reichweite (500 reichend Zeit zur Aushandlung eines neuen, seit mehreren Jahren der Ausbau der Pipeline
bis 5500 km) ausgetreten sind. Die Vorwürfe gemeinsamen Rüstungskontrollvertrages lie- Nord Stream 2 ein beständiges Thema. Dies
basieren auf Informationen, Russland würde fern. Russische wie amerikanische Positionen gilt nicht bloß für nationale, sondern auch für
durch sein Waffensystem des Typs 9M729, sind in diesem Rahmen derzeit jedoch noch internationale Kreise. Partner und Verbündete
besser bekannt als Iskander-K, gegen den zu verschieden, um einen neues Abkommen zeigten sich oft verwundert, gar verwirrt, über
1987 geschlossenen Vertrag verstoßen. Dies abzuschließen. Zusätzliche Brisanz liefert die das notorische Festhalten der Bundesrepublik
wird von der Gegenseite bestritten. Fortge- ungeklärte Rolle Chinas als Militärmacht mit am „rein wirtschaftlichen“ Ausbau der Pipe-
führt wird die Auflösung langjähriger Vertrags- eigenem Atomwaffenarsenal. line – konträr zu den parallelen sicherheitspo-
werke mit der Ankündigung der Vereinigten Die drei genannten Beispiele zeichnen ein litischen Bekenntnissen Deutschlands in der
Staaten, aus dem 1992 geschlossenen Open- düsteres Bild der bilateralen Beziehungen bei- Region, verkörpert durch die Marine, die Luft-
Skies-Vertrag auszutreten. Dieses zwischen der Großmächte und werfen ihre Schatten un- waffe oder das Heer. Doch auch in diesem Fall
ehemals verfeindeten Machtblöcken, NATO- mittelbar auf Europa, den Ostseeraum und die machen sich nunmehr die Auswirkungen der
Mitgliedern und früheren Warschauer-Pakt- angrenzenden Nationen. Während der Open- global wirkenden Großmachtpolitik bemerk-
Staaten, vereinbarte Abkommen galt jahre- Skies-Vertrag grundsätzlich einen Vertrauens- bar. Mit den Androhungen von wirtschaftli-
lang als vertrauensbildende Maßnahme mit nachweis der Vertragsparteien widerspiegelt, chen Sanktionen durch die USA beginnen auch
Vorbildcharakter. Der auch nach dem anste- behandeln die beiden weiteren Abkommen Stimmen innerhalb der Bundesregierung da-
henden Austritt der USA weiterbestehende ganz konkrete militärische Risiken für die Re- mit, die politische Dimension des strategisch
Vertrag erlaubt gegenseitige Überflüge über gion. Der aufgekündigte INF-Vertrag eröffnet angelegten Pipeline-Projektes anzuerkennen.
den Territorien der Vertragspartner zur Auf- den russischen Streitkräften die Möglichkeit, Tatsächlich muss sich dieser Disput – unab-
nahme von Luftbildern unter vereinbarten Waffensysteme zu stationieren, die weit nach hängig vom derzeitigen US-Präsidenten – nä-
Konditionen („Ein offener Himmel von Van- Westeuropa wirken können. Ein etwaiges Aus- her vor Augen gehalten werden. Die drohen-
couver nach Wladiwostok“). Auch in diesem laufen von New Start wiederum könnte einen den Sanktionen stammen nicht von einem
Fall werden der russischen Seite Ungereimthei- neuen Rüstungswettlauf auf der nuklearen beliebigen Bündnispartner, sondern, im Falle
ten in der Erfüllung des Vertrags vorgeworfen, Ebene zur Folge haben. eines militärischen Konfliktes in der Region,
wobei bereits in den vergangenen Jahren Dis- Unberücksichtigt lassen werden darf im von dem vermutlich entscheidenden sicher-
pute über ausgewählte Überfluggebiete keine Rahmen dieser Betrachtung nicht, dass die heitspolitischen Akteur.
Seltenheit waren. Schließlich steht derzeit die beschriebene Großmachtkonkurrenz auch
Verlängerung des New-Start-Vertrags (Strate- Auswirkungen auf weitere Ebenen, neben der Maritime Fähigkeiten
gic Arms Reduction Treaty) im Raum. Der 2010 militärischen, hat. Die Ostsee ist für alle Anrai- Russlands im Ostseeraum
als Teil des missglückten Resets der Beziehun- nerstaaten von großer wirtschaftlicher Bedeu-
gen zwischen den USA und Russland geschlos- tung. Fährverkehr, Fischerei, Tourismus und Hinsichtlich der militärischen Herausforde-
sene Vertrag behandelt die Begrenzung der besonders der Gütertransport sorgen für ein rungen in der Region hat sich die Russische
Teilnehmer der Übung Baltops 2020
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Eine B-52 der USAF im Tiefflug
über der dänischen Esbern Snare und
der schwedischen Karlstad
Foto: US Navy
Föderation wieder in den Fokus der sicher- körpern, erfüllt den Zweck der Küsten- und sowie einer breiten Palette an Jagdflugzeu-
heitspolitischen Bedenken der NATO und ih- Landesverteidigung bei gleichzeitiger Abschre- gen, Bombern und Hubschraubern als Teil
rer Partner manövriert. Die entsprechenden ckung ausreichend. In der Baltischen Flot- einer groß aufgestellten Marinefliegerkom-
Fähigkeiten des russischen Militärs werden te wird dies vornehmlich durch die neueren ponente. Insgesamt müssen die genannten
im Ostseeraum insbesondere durch die nu- Korvetten der Typen Stereguschtschi (derzeit Elemente in einem größeren Zusammen-
merische Dominanz, verteilt auf den westli- vier Einheiten), Bujan-M und Karakurt (jeweils spiel der bereits genannten breiten Landes-
chen Militärdistrikt und die Oblast Kalinin- zwei) unterstrichen. Dass nur die erstgenann- verteidigung gesehen werden. Bezeichnet
grad, artikuliert. Dabei haben vornehmlich ten über eine ausreichende Hochseefähigkeit wird dies als Modell einer „geschichteten
die unlängst vorangeschrittene Modernisie- verfügen, steht den genannten strategischen Verteidigung“ (layered defence) des russi-
rung der russischen Landstreitkräfte und ih- Zwecken nicht im Weg. Vielmehr fällt in die- schen Territoriums. Diese kombiniert die
re verhältnismäßig hohe Konzentration im sem Rahmen die marginale Ausstattung der maritime Komponente in Form der Balti-
Westen des Landes Aufmerksamkeit erregt. Flotte hinsichtlich ihrer Unterseefähigkeiten schen Flotte mit den Installationen in Kali-
Vorwiegend werden entsprechende Risiken ins Auge: Allein ein älteres U-Boot der Kilo- ningrad sowie den im westlichen Militärdi-
im Zusammenhang mit einer möglichen In- Klasse steht zur Verfügung und muss regel- strikt stationierten Streitkräfteteilen.
vasion der drei baltischen Staaten dargelegt, mäßig um Einheiten der Nordflotte ergänzt Regelmäßige Erwähnung finden dabei die
beispielsweise in einem Bericht der amerika- werden. Flugabwehr- und Küstenverteidigungssys-
nischen Denkfabrik Rand aus dem Jahr 2016, Elementare Unterstützung finden die teme im Kontext von vermeintlich unbe-
in welchem ein Durchmarsch russischer Trup- seegehenden Einheiten durch die inner- tretbaren A2/AD-Zonen (anti-access/area
pen nach Tallinn oder Riga innerhalb von 60 halb Kaliningrads stationierten Küstenver- denial), in denen kaum oder nur unter Ri-
Stunden als möglich erachtet wird. An die- teidigungsbatterien (vor allem der Typen siko des totalen Verlustes operiert werden
ser Stelle soll jedoch keine rein zahlenmäßige Bastion und Bal), Installationen Elektroni- könne. In den vergangenen Jahren wurde
Auflistung der Streitkräfte erfolgen. Vielmehr scher Kampfführung (wie dem Jammer durch diese Hervorhebung ein für die rus-
wird versucht, möglichst prägnant den stra- Murmansk-BN) sowie in der weitreichen- sische Führung (und Industrie) vorteilhaf-
tegischen Ansatz auf der maritimen Ebene den Luftraumverteidigung. Letztere defi- tes Narrativ verbreitet. Mittlerweile konn-
ins nähere Licht zu rücken. niert sich aus mindestens zwei mit Flugab- ten die Darstellungen, vielmals verbildlicht
Ein Blick auf diese Komponente lässt dem- wehrkapazitäten (wie den Systemen S-400, als zirkelhaft gezeichnete Kreise auf den
entsprechend die Einordnung eines abgewan- S-300 und Tor-M2) bestückten Divisionen, geografischen Karten des Ostseeraumes,
delten Bildes zu. Anstatt des in der Vergangen-
heit angenommenen Ziels der Seekontrolle
durch die russische Marine oder aber eines Russische S-400
„Ausbrechens“ wie zu Zeiten des Kalten Krie-
ges, wird die Ostsee heute mehr als unter-
stützendes Element einer „geografischen
Verteidigungszone“ der Russischen Föderation
verstanden. Dies impliziert eine regionale Ver-
teidigungsstrategie, die sich jedoch durchaus
auf offensive Mittel stützt, um Staaten und
Akteure in der Region abzuschrecken. Wurde
der Zustand der russischen Marine zuweilen
belächelt, scheinen die Verantwortlichen aus
der Not der geschrumpften Flotte und dezi-
mierten Schiffsbauindustrie eine Tugend ge-
macht zu haben: Die Konzentration auf kleine-
re, aber für ihre Verhältnisse durchaus fähige
Einheiten, häufig bestückt mit Marschflug-
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ein wichtiger Schritt. Es wird deutlich: Die
Auswirkungen der Großmachtkonkurrenz
und der Auflösungen der dargelegten in-
ternationalen Verträge werfen ihre Schat-
ten nicht nur auf den Ostseeraum, sondern
auf ganz Europa. Diese Ausführungen un-
terstreichen, weswegen sich auch die Bun-
desrepublik nicht ihrer überregionalen Ver-
antwortung entziehen kann. Die Diskussion
um Nord Stream 2 behandelt nicht nur die
Frage pro oder contra, USA oder Russland.
Sie beinhaltet vor allen Dingen auch den
Gegenstand gelebter europäischer Solida-
rität. Eine Flucht Deutschlands in die Ecke
eines zu groß geratenen, neutralen Akteurs
ist nicht mehr möglich.
Obgleich der gesteigerten Konzentration
auf die sicherheitspolitischen und beson-
ders auch maritimen Herausforderungen
in der Region: Im Lichte des globalen Groß-
machtwettbewerbs steht weiterhin großes
Optimierungspotenzial hinsichtlich allge-
meiner militärischer Fähigkeiten und der
internationalen Zusammenarbeit der Ost-
seeanrainer im Raum. Dies gilt nicht bloß
für die überregionale Ebene mit Instituti-
onen wie NATO und EU, sondern auch für
sub-regionale Verknüpfungen mit Nach-
barstaaten. Dabei sind beispielsweise er-
höhte Bemühungen hinsichtlich einer über-
greifenden Maritime Domain Awareness
(MDA) empfehlenswert. Diese könnte al-
le angrenzenden NATO-Mitglieder sowie
Schweden und Finnland umfassen, um ein
kontinuierliches und detailliertes Lagebild
der Ostsee zu garantieren. Ferner bietet es
sich an, die drei baltischen Staaten in dieser
Entwicklung, aber auch darüber hinaus, in
Foto: US Navy
Deutscher Sea Lynx über der der Stärkung ihrer maritimen Fähigkeiten,
USS Mount Whitney, der dänischen zu ertüchtigen. In diesem Kontext wären
Otto Sverdrup und der Fregatte Lübeck beispielsweise verstärkte, gemeinsame Be-
schaffungsvorgänge im Zuge einer abge-
stimmten Fähigkeitsverteilung zielführend,
von internationalen Wissenschaftlern wehrsystems, ausgestattet mit derzeit für um den Bedarf der kleinen Staaten und der
und Militärs entmystifiziert werden. Da- das Modell verfügbaren Flugkörpern, folg- Allianz effizient zu decken.
bei spielt insbesondere die Korrektur von lich als nicht größer als 20 bis 35 Kilometer, Abschließend bleibt zu betonen, dass sich
Reichweiten verschiedener Waffensyste- sollte sich ein Ziel im Tiefflug nähern. die Nationen rund um die Ostsee mit den si-
me und tatsächlich effektiver Wirkungs- cherheitspolitischen Entwicklungen und der
radien in Bezug auf die Zielerfassung eine Fazit und Ausblick damit einhergehenden Brisanz auf absehba-
Rolle. So kann festgehalten werden, dass re Zeit arrangieren müssen. Gleichermaßen
proklamierte Maximalreichweiten weder Die gewachsene Aufmerksamkeit für den sollte weiterhin aktiv gegen Narrative vorge-
natürliche Hindernisse noch aktive Abwei- Ostseeraum, für die Verteidigungsfähig- gangen werden, welche die Absicht verfolgen,
chungen der Flugrouten (z.B. Kurskorrektu- keiten der Bundesrepublik Deutschland den sicherheitspolitischen Diskurs in ein un-
ren der Flugkörper) miteinbeziehen. Auch und der NATO überhaupt, sind ein positi- vorteilhaftes Licht zu rücken. Denn: Ähnlich
das Zusammenspiel mit externen Sensoren ves Signal hinsichtlich der Anerkennung wie die behandelten A2/AD-Zonen steht mit
und Radarsystemen wird gerne außer Acht der sicherheitspolitischen Realität des 21. den kürzlich vorgestellten Hyperschallrake-
gelassen. Damit sollen an dieser Stelle die Jahrhunderts. In diesem Rahmen muss be- ten Russlands bereits die nächste Herausfor-
militärischen Fähigkeiten Russlands keines- rücksichtigt werden, dass besonders die derung im Raum. Dieser „Hyper-Hype“ wird
wegs unterschätzt werden. Solche Analy- Ostsee nicht als separates Operationsge- nicht nur militärisch, sondern auch diskursiv
sen helfen jedoch dabei, die Komponenten biet ohne jedweden äußerlichen Einfluss verteidigt werden müssen. L
und von ihnen ausgehende Risiken in ein re- betrachtet werden kann. Aus diesem Grund
alistischeres Bild zu rücken. Beispielhaft be- ist der Ansatz einer übergreifenden Nord- Julian Pawlak ist Wissenschaftlicher Mitar-
schreibt eine Studie der schwedischen Ver- flanke, welche Skandinavien, die Norwegen- beiter am Center for Maritime Strategy &
teidigungsagentur FOI in diesem Rahmen see und den Nordatlantik in einem umfas- Security des Instituts für Sicherheitspolitik
die effektive Reichweite des S400-Flugab- senden strategischen Bild miteinbezieht, an der Universität Kiel (ISPK).
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