IT-Einsatz und Umsetzung von E-Government in Städten und Gemeinden Baden-Württembergs

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IT-Einsatz und
               Umsetzung von E-Government
                in Städten und Gemeinden
                   Baden-Württembergs

                           Ergebnisse der
                     Repräsentativerhebung 2003

        Fraunhofer-Institut Systemtechnik und Innovationsforschung ISI
                             Karlsruhe, März 2004

       Bernd Beckert, Peter Georgieff, Simone Kimpeler, Peter Zoche

Im Rahmen des                            Mit Unterstützung von
Hochschulkollegs E-Goverment
2

Executive Summary

Für die erste Vollerhebung „IT-Einsatz und Umsetzung von E-Government in Städ-
ten und Gemeinden Baden-Württembergs“ hat das Fraunhofer ISI alle 1.111 Städte
und Gemeinden in Baden-Württemberg befragt. Aufgrund der hohen Rücklaufquote
und der statistischen Verteilung der ausgefüllten Fragebögen bieten die ermittelten
Daten ein repräsentatives Bild des aktuellen Stands der IT-Ausstattung in den
kommunalen Verwaltungen und der Umsetzung von E-Government-Angeboten.

In den Stadt- und Gemeindeverwaltungen gehört die Nutzung eines PCs inzwischen
zur täglichen Routine: Alle Verwaltungen Baden-Württembergs haben PCs in der
einen oder anderen Form in ihre Abläufe integriert, ein Drittel der Kommunen stellt
gar jedem Mitarbeiter einen eigenen PC zur Verfügung.

Bei der Umsetzung von E-Government sind die Städte und Gemeinden in Baden-
Württemberg insgesamt sehr aktiv: Über 90 % aller Städte und Gemeinden haben
einen eigenen Internet-Auftritt und bieten dort Informationen für Bürger und Unter-
nehmen an. Trotz dieser guten Ausgangslage sind jedoch bei einer tieferen
Betrachtung des Umsetzungsgrads generelle Defizite und starke Unterschiede zwi-
schen großen Städten und kleinen Gemeinden sichtbar: Ein fortgeschrittenes Ange-
bot mit komplexeren E-Government-Diensten, die über das reine
Informationsangebot hinausgehen, bieten – wenn überhaupt – lediglich die großen
Städte. Die kleineren Städte und Gemeinden haben hier enormen Nachholbedarf.
Auch Intranets sind noch nicht überall im Einsatz.

Bei den kleineren Kommunen zeichnet sich ein E-Government-Paradox ab: Zwar
sind einige dieser Gemeinden bereits im Internet vertreten, doch innerhalb der
Verwaltung wird kaum mit dem Internet gearbeitet. Ein geringer Teil dieser
Kommunen verfügt nicht über eigenes Personal, das hinreichend für informations-
und kommunikationstechnisch orientierte Aufgaben qualifiziert ist.

Insgesamt werden für Bürger hauptsächlich folgende Verwaltungsinformationen
und -Dienstleistungen online angeboten (Anteil der Städte und Gemeinden in Ba-
den-Württemberg in Klammern):
• Ab-/Anmeldung beim Einwohnermeldeamt (52%),

• Zugriff auf persönliche Dokumente und Urkunden (49%),

• Anmeldung bei Kindergärten, VHS usw. (43%),

• Baugenehmigungsverfahren (34%),

• Steuerangelegenheiten, Link zu Finanzamt (34%),
3

• E-Democracy für Bürger, z.B. Onlineforen (26%),

• Katalogsuche in Öffentlichen Bibliotheken (25%),

• Arbeitsvermittlung, Link zum Arbeitsamt (25%).

Für die Unternehmen werden zum Teil spezielle E-Government-Angebote bereitge-
stellt. Die größte Verbreitung haben dabei:
• Gewerbeanmeldung (41%),

• Gewerbesteuer (31%),

• Umweltrechtliche Genehmigungen (16%),

• Beschaffungswesen (13%).

Allein diese Aufstellungen machen deutlich: Sieht man einmal von An- und
Abmeldeprozeduren beim Einwohnermeldeamt ab, so wird von den Kommunen
Baden-Württembergs keine Dienstleistung mehrheitlich angeboten. Kommunaler
Internet-Service hat insofern ortsbezogenen Charakter. Von einem von den Städten
vorgehaltenen, klar profilierten Serviceangebot kann insofern noch nicht
ausgegangen werden.

Weiterhin stellt sich heraus, dass der Umsetzungsgrad anspruchsvollerer Dienste,
wie z.B. die Ausstellung elektronischer Bescheinigungen oder auch die Online-
Abwicklung von Bezahlvorgängen, sehr gering ist. Die Dienste, die die höheren
Komplexitätsstufen (Interaktion, wechselseitige Interaktion, Transaktion) erreichen,
sind generell jene Angebote, die bereits in der Fläche stärker verbreitet sind. Es
zeigt sich aber deutlich, dass sich die Realisierung komplexerer Dienste erst am
Anfang befindet. Diese Beobachtung ist nicht auf Baden-Württemberg beschränkt.
Durch die Verwendung des Bewertungsschemas des offiziellen europäischen E-
Government-Benchmarkings ist ein Vergleich der Baden-Württemberg-Werte mit
dem bundesdeutschen Durchschnitt möglich. Hier zeigt sich, dass Baden-
Württemberg bei der Umsetzung von E-Government weiter fortgeschritten ist als
der Durchschnitt der deutschen Bundesländer.

Interessant ist darüber hinaus der Vergleich mit anderen europäischen Regionen,
der durch die zeitgleiche E-Government-Erhebung im Rahmen des
Forschungsprojekts Regional-IST möglich wird. Insbesondere bei der Gegenüber-
stellung der E-Government-Aktivitäten von Baden-Württemberg und Katalonien
wird deutlich, dass unterschiedliche Strategien bei der Implementation von E-
Government zum tragen kommen: In Baden-Württemberg wurden von den
Kommunen beinahe überall zunächst grundlegende Informationsseiten realisiert. In
Katalonien wurden dagegen zunächst nur wenige, dafür komplexere Web-
Anwendungen umgesetzt. Beide Regionen stehen deshalb derzeit vor jeweils
spezifischen Herausforderungen im E-Government.
4

In Baden-Württemberg kommt es heute darauf an, die gute Basis zu nutzen, um die
E-Government-Entwicklung auf die nächste Ebene zu heben. Dies bedeutet, dass
vermehrt Anstrengungen unternommen werden müssen, um back-office Prozesse
der Verwaltungen auf das Internet auszurichten.

Darüber hinaus sollte der Bekanntheitsgrad von E-Government in der Bevölkerung
durch gezielte Kommunikationsmaßnahmen erhöht werden. Hierfür würde sich eine
Strategie anbieten, bei der 3-4 Dienste identifiziert werden, welche dann durch-
gängig über die Webauftritte aller Städte und Gemeinden Baden-Württembergs an-
geboten werden. Dies hätte den Vorteil, dass den Bürgern relativ leicht vermittelt
werden könnte, dass sie als Baden-Württemberger bei diesen 3-4 Verwaltungs-
vorgängen (z.B. An- und Abmeldungen beim Meldeamt, Passbeantragung und –
verlängerung, Kindergartenanmeldung, usw.) immer die Möglichkeit haben, diese
komplett über das Internet zu erledigen.
5

                                                   Inhalt
Executive Summary ................................................................................................. 2

1     Hintergrund und Fragestellung der Umfrage ................................................ 6

2     Grundgesamtheit und Repräsentativität der Umfrage ................................. 7

3     Ergebnisse der Umfrage ................................................................................... 8
      3.1        IT-Ausstattung der Städte und Gemeinden ............................................. 8
                  3.1.1       Arbeitsplatz-PC.................................................................. 8
                  3.1.2       LAN Local Area Network................................................ 10
                  3.1.3       Internetzugang und Anbindung an externe Netze............ 11
                  3.1.4       Intranet ............................................................................. 13
                  3.1.5       Sicherheitsmaßnahmen .................................................... 14
                  3.1.6       Open Source-Software (OSS) .......................................... 16

      3.2        Ausgaben für Hard- und Software, Beratung und Schulung für
                 Informations- und Kommunikationstechnik ......................................... 18
                  3.2.1       IuK-Investitionen ............................................................ 18
                  3.2.2       IuK-Qualifikation der Mitarbeiter................................... 20
      3.3        E-Government-Anwendungen der Städte und Gemeinden ................... 23
                  3.3.1    Voraussetzungen für E-Government-Angebote der
                           Städte und Gemeinden ...................................................... 25
                  3.3.2    Umsetzung von E-Government-Diensten für
                           Bürger................................................................................ 29
                  3.3.4    Erreichte Komplexitätsstufen bei der Umsetzung
                           von E-Government-Diensten für Bürger........................... 34
                  3.3.5    Umsetzung von E-Government-Diensten für
                           Unternehmen..................................................................... 37
                  3.3.6    Erreichte Komplexitätsstufen bei der Umsetzung
                           von E-Government-Diensten für Unternehmen ................ 40

      3.4        Vergleich der E-Government-Umsetzung in Baden-
                 Württemberg mit dem bundesdeutschen Durchschnitt ......................... 43

      3.5        Vergleich der E-Government-Aktivitäten in Baden-
                 Württemberg mit anderen Europäischen Regionen............................... 47

4     Perspektiven..................................................................................................... 49

Literatur.................................................................................................................. 51
ANHANG: Fragebogen............................................................................................ 52
6

1          Hintergrund und Fragestellung der Umfrage

Das Fraunhofer-Institut Systemtechnik und Innovationsforschung ISI hat die vorlie-
gende Studie zur Umsetzung von E-Government-Aktivitäten der Städte und Ge-
meinden in Baden-Württemberg im Rahmen ihres EU-Forschungsprojekts „Regio-
nal Indicators of E-Government and e-Business in Information Society Technolo-
gies“ (Regional IST) durchgeführt.

Das Projekt Regional-IST wird im Rahmen des IST-Programms der Europäischen
Union gefördert und legt den Grundstein für regionale Information-Society-Beob-
achtungsstellen innerhalb Europas. Es umfasst die Analyse, Begleitung und Evalua-
tion der Einführung von Anwendungen des E-Government und E-Business in aus-
gewählten europäischen Regionen. Ziel ist es, geeignete Indikatoren zur Messung
regionaler Aktivitäten zu entwickeln, zu sammeln und auf regionaler Ebene zu ver-
gleichen. Das Fraunhofer ISI liefert im Rahmen des Projekts in Kooperation mit der
MFG Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg und mit der Unterstützung
des Städte- und Gemeindetags Baden-Württemberg die Indikatoren und Daten für
die Region Baden-Württemberg.

Zur Ermittlung des aktuellen Stands der E-Government-Umsetzung wurde im März
2003 ein Fragebogen zur Erhebung der IT-Nutzung und der Aktivitäten im Bereich
E-Government an alle 1.111 Städte und Gemeinden Baden-Württembergs ver-
schickt. Aufgrund der hohen Rücklaufquote und der statistischen Verteilung der
ausgefüllten Fragebögen bieten die ermittelten Daten ein repräsentatives Bild des
aktuellen Stands von E-Government in der untersuchten Region.

Gefragt wurde zunächst nach der IT-Ausstattung und den IT-Ausgaben der Städte
und Gemeinden sowie nach der IT-Nutzung und Schulung ihrer Mitarbeiter. Im
zweiten Teil des Fragebogens wurden die E-Government-Anwendungen der Städte
und Gemeinden erhoben. Hier ging es im Detail um das Vorhandensein eines eige-
nen Internauftritts, die Verwendung von Firewalls, die Aktualisierungshäufigkeit
der Internetseiten und die Anzahl der öffentlich zugänglichen Internetzugänge (Ac-
cess-Points). Am Ende wurden die Befragten gebeten, die Art ihrer kommunalen
Online-Dienste sowohl für Bürger als auch für Firmen zu nennen und zu klassifizie-
ren.
7

2                    Grundgesamtheit und Repräsentativität der Umfrage

Die Erhebungsphase der schriftlichen Umfrage wurde im März 2003 gestartet und
Anfang Juni 2003 abgeschlossen. Im Rahmen dieser Untersuchung wurden die
Bürgermeister aller Städte und Gemeinden Baden-Württembergs postalisch ange-
schrieben und um Beantwortung des standardisierten Fragebogens gebeten. Von
den 1.111 befragten Kommunen beantworteten 501 Städte und Gemeinden den de-
taillierten Fragebogen. Die Rücklaufquote betrug 46 % und bedeutet für eine solche
Vollerhebung eine überaus zufriedenstellende Rücklaufquote.

Wie sich anhand der Verteilung der Kommunen nach Einwohnergrößenklassen
zeigt, wird das Untersuchungsfeld durch das Sample sehr gut abgedeckt (vgl. Abb.
2-1). Die quantitativen Bereiche (Einwohnergrößenklassen) werden alle repräsen-
tiert und die proportionale Größenverteilung bewegt sich im erwarteten Umfang.
Mit der vorliegenden Untersuchung wird somit die Struktur der baden-württem-
bergischen Städte und Gemeinden repräsentativ abgebildet. Die erhobenen Daten
liefern verlässliche Informationen über den gegenwärtigen Entwicklungsstand von
E-Government-Anwendungen in Baden-Württemberg.

Abbildung 2-1:                     Verteilung der Städte und Gemeinden nach Einwohnergrößen-
                                   klassen: Baden-Württemberg und Befragungssample

                                                                                 52,0
          unter 5.000
                                                                                   53,7

                                                       25,6
      5.000 bis 10.000
                                                      24,1

                                         12,8
     10.000 bis 20.000
                                          13,7

                                   8,6
    20.000 bis 100.000
                                  7,7

                                                                                 Rücklauf Befragungssample (N = 501)

                            1,0                                                  Baden-Württemberg (N = 1.111)
    100.000 und mehr
                            0,8

                        0          10            20           30       40   50            60
                                                                                                            FhG-ISI 2003
                                                              %
8

3          Ergebnisse der Umfrage

Die thematischen Aspekte der Umfrage lassen sich aufgliedern nach Aussagen zu
(1) IT-Ausstattung und -Nutzung,
(2) Ausgaben für Hard- und Software, Beratung und Softwareschulung sowie
(3) zu Art und Komplexität der praktizierten E-Government-Anwendungen.

Im folgenden Abschnitt 3.1 werden zunächst die Ergebnisse zur IT-Ausstattung und
-Nutzung dargestellt. Daran anschließend werden in Abschnitt 3.2 die Größenord-
nungen genannt, in denen sich die kommunalen Investitionen für Hard- und Soft-
ware, Beratung und Softwareschulung bewegen. Die Angaben dieser beiden Ab-
schnitte liefern Informationen über die technologische Basis für das E-Government-
Angebot und über den Grad der Präsenz von Informationstechnologien im kommu-
nalen Verwaltungsalltag. Im daran anschließenden Abschnitt 3.3 werden die E-
Government-Angebote für Bürger und Unternehmen dokumentiert und im Hinblick
auf Komplexitätsstufen der Anwendungsmöglichkeiten klassifiziert. Falls möglich,
werden diese Ergebnisse im weiteren mit anderen Studien verglichen.

Soweit sinnvoll, werden im folgenden die Resultate der schriftlichen Befragung
auch im Hinblick auf die Verteilung der Antworten nach Einwohnergrößenklassen
der befragten Kommunen analysiert.

3.1        IT-Ausstattung der Städte und Gemeinden

3.1.1         Arbeitsplatz-PC

Im Laufe der 90er Jahre hat sich im Büro- und Dienstleistungsbereich der Compu-
ter als Arbeitsmittel weitgehend durchgesetzt. Fast alle in einer Bürotätigkeit ste-
henden Menschen verwenden heute zumindest gelegentlich den Computer (93 %).
Über 70 % der Erwerbstätigen arbeiten sogar überwiegend mit dem Computer. Hier
ist also nahezu eine Vollausstattung erreicht (vgl. Cremer et al. 2003: 63 f.). Diese
Entwicklung der IKT-Nutzung ist auch in den Kommunalverwaltungen der Städte
und Gemeinden Baden-Württembergs festzustellen: In den Kommunen aller Ein-
wohnergrößenklassen ist eine hohe IT-Ausstattung der Arbeitsplätze festzustellen.
Selbst kleine und mittelgroße Städte und Gemeinden haben die Einführung von PCs
flächendeckend vollzogen. In Abhängigkeit von der Einwohnerzahl der Kommune
und der dadurch beeinflussten Gesamtzahl der in der Kommunalverwaltung be-
schäftigten Mitarbeiter stellt sich erwartungsgemäß auch die Zahl der eingesetzten
PCs sehr verschieden dar. Insgesamt entsprechen die Werte den Erwartungen,
wenngleich die Gerätezahl innerhalb der Gemeindekategorien eine gewisse Band-
9

breite aufweist (vgl. Abb. 3.1-1 a). Unterschiede zeigen sich hingegen deutlicher bei
einer Analyse nach Beschäftigtengrößenklassen (vgl. Abb. 3.1-1 b).

Abbildung 3.1-1 a: Anzahl von PCs in der Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung nach
                   Einwohnergrößenklassen

                                                                                                                                                     100
   100
                                       95

   90                                                                                                                86

   80

         70
   70

   60

                                                                       48                                                                                      1 bis 10
 % 50
                                                                            45
                                                                                                                                                               11 bis 50
   40
                                                                                                                                                               51 bis 100
              30
   30                                                                                                                                                          101 bis 500

                                                                                                                                                               501 und
   20                                                                                                                                                          mehr

                                                                                                                9
   10                                                                                6
                                  5                                                                                       5
                   0   0   0                0   0       0         0                          0         0   0                       0   0   0    0
    0
         bis 5.000 Einwohner         5.000 bis 10.000             10.000 bis 20.000                    20.000 bis 100.000      100.000 Einwohner und
                                                                                                                                                               FhG-ISI 2003
                                        Einwohner                    Einwohner                             Einwohner                   mehr

Abbildung 3.1-1 b: Anzahl von PCs in der Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung nach
                   Anzahl der Mitarbeiter

   100
         95
                                      90
    90

    80

                                                                                                                                           70
    70
                                                                      62
    60                                                                                                                                                1 bis 10
                                                                                                                                                      11 bis 50
                                                                                                                                                      51 bis 100
 % 50                                                                                                           47
                                                                                                                                                      101 bis 500
                                                                                                                                                      501 und mehr
    40

                                                                           31                                                                   30
    30                                                                                                  26 26

    20

    10                           8
                                                              7
              5
                                            2
                   0   0   0                    0   0                            0       0         0                  0        0   0   0
     0
         1 bis 10 Mitarbeiter   11 bis 50 Mitarbeiter       51 bis 100 Mitarbeiter               101 bis 500 Mitarbeiter      501 Mitarbeiter und          FhG-ISI 2003
                                                                                                                                     mehr
10

Wie die weitere Untersuchung belegt (vgl. Abb. 3.1.-2), sind inzwischen Gemein-
den in der Minderzahl, die nicht jedem Mitarbeiter mindestens einen eigenen PC
oder ein eigenes Notebook als Arbeitsmittel zur Verfügung stellen (49 %). Hinge-
gen hat in rund einem Drittel (32 %) aller baden-württembergischen Kommunen
jeder Mitarbeiter „seinen eigenen Rechner“ und in jeder fünften Kommunal-
verwaltung (20 %) stehen pro Mitarbeiter gar mehrere Computer oder Notebooks
als Arbeitsmittel zur Verfügung. Die statistisch günstigste Versorgung der Verwal-
tungen mit PCs findet sich besonders häufig in Gemeinden mit kleinen Einwohner-
größenklassen (bis 5.000 Einwohner) und einer Beschäftigtenzahl bis zu 10
Mitarbeitern.

Abbildung 3.1-2: PC-Ausstattung pro Mitarbeiter

                  60

                  50                 49

                  40

                                                                        32
  Kommune (%)

                  30

                                                                                       20
                  20

                  10

                      0
                           weniger als 1 PC pro MA              1 PC pro MA   mehr als 1 PC pro MA

         N = 480                                     Mittelwert = 0,7                       FhG-ISI 2003
         k. A. = 21

3.1.2                     LAN Local Area Network

Neben der Einrichtung von PC-Arbeitsplätzen besteht in der Vernetzung dieser Ar-
beitsplatzgeräte eine weitere Vorbedingung für den durchgängigen Aufbau bzw.
eine Weiterentwicklung von E-Government-Diensten für Bürger und Unternehmen.
Die Einrichtung eines lokalen Netzwerkes (LAN Local Area Network) in den
Dienstgebäuden der Kommunen gewährleistet die Verbindung der unabhängigen
Einzelgeräte. Dabei kann ein lokales Netz als ein Subnetz fungieren, das mit ande-
ren (öffentlichen oder privaten) Subnetzen über Gateways ein globales Netz bildet
und dadurch beispielsweise die sichere Verbindung zum kommunalen Rechenzent-
rum gewährleistet.
11

Aus der ISI-Umfrage ergibt sich, dass zwar mehr als vier Fünftel der Städte und
Gemeinden in Baden-Württemberg ein LAN eingerichtet haben, doch 17 % der
Kommunen, ein erheblicher Anteil, bislang über kein internes Netzwerk verfügt.
Die Datenanalyse gibt zu erkennen, dass dies überproportional bei kleineren Ge-
meinden der Fall ist: Während unter den Kommunen mit bis zu 5.000 Einwohnern
immerhin jede vierte noch kein LAN eingerichtet hat, sinkt diese Quote auf 5 % bei
Gemeinden der Größenkategorie 10.001 bis 20.000 Einwohner. In Kommunen mit
höheren Einwohnerzahlen sind die kommunalen Arbeitsplätze generell über ein
LAN vernetzt (vgl. Abb. 3.1-3).

Abbildung 3.1-3: Local Area Network (LAN) in baden-württembergischen Städ-
                 ten bzw. Gemeinden nach Einwohnerzahl

                                                                         100                    100
   100
                                                     95

    90
                                  85

    80
             76

    70

    60

  % 50

    40
                                                                                                             Durchschnitt
                                                                                                             über alle
                                                                                                             Größenklassen
    30
                    24
                                                                                                               Ja   (83 %)
    20                                                                                                         Nein (17 %)
                                         15

    10
                                                             5
                                                                                 0                       0
     0
         bis 5.000 Einwohner   5.000 bis 10.000   10.000 bis 20.000   20.000 bis 100.000   100.000 Einwohner und
                                                                                                                 FhG-ISI 2003
                                  Einwohner          Einwohner            Einwohner                mehr

3.1.3          Internetzugang und Anbindung an externe Netze

In den Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen Baden-Württembergs ist an durch-
schnittlich zwei von drei PC-Arbeitsplätzen (61 %) ein Zugang zum Internet (Inter-
net-Access) möglich. Bei der Frage, wie viele der vorhandenen PCs ans Internet
angeschlossen sind, ergibt sich folgendes Bild: Bei einem Drittel der Kommunen
haben alle vorhandenen PCs einen Internet-Anschluss, in knapp der Hälfte aller
Kommunen ist nur jeder zweite PC mit einem Internet-Anschluss ausgerüstet (26
%) und in 20 % aller Kommunen hat nur jeder vierte PC (25%) einen Internet-
Anschluss. Überhaupt keinen Internet-Anschluss haben nach der ISI-Umfrage nur
1% der befragten Gemeinden (vgl. 3.1-4).
12

Abbildung 3.1-4: Anteil der PCs in der Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung mit
                 Internetzugang (in %)

                       35
                                                                                                             33

                       30

                                                                 26

                       25

                                                    21

                       20
        Kommunen (%)

                       15

                                                                                                  10
                       10
                                                                                     8

                       5

                                    1

                       0
                            kein Internetzugang   bis 25 %   26 bis 50 %        51 bis 75 %   75 bis 99 %   100 %
                                                                 PCs mit Internetzugang
     N = 497
     k. A. = 4                                               Mittelwert = 61 %                               FhG-ISI 2003

Nach der ISI-Umfrage realisiert die Mehrzahl der Kommunen ihre Internetverbin-
dungen über Standleitungen zu ihrem jeweiligen kommunalen Rechenzentrum (RZ)
(55 %). Der maximale Datendurchsatz, der über diese Standleitungen erreicht wer-
den kann, ist sehr unterschiedlich und wird von den Kommunen jeweils individuell
festgelegt. In der Erhebung wurde jedoch nicht separat nach der tatsächlich verfüg-
baren Bandbreite für Internetanwendungen über die RZ-Standleitungen gefragt,
weshalb für diesen Bereich keine detaillierteren Aussagen gemacht werden können.

Anders verhält es sich bei den Kommunen, die ihre Internetanbindung in Eigenregie
bewerkstelligen. Hier haben schmalbandige Verbindungen über ISDN und Telefon
eine große Bedeutung: 45 % aller baden-württembergischen Kommunen nutzen
ISDN auch als Zugangsnetz fürs Internet und 25 % wählen sich über ein Telefon-
modem ins Internet ein. Im Vergleich hierzu sind die breitbandigen Verbindungs-
netze ADSL (7 %) bzw. Glasfaser- und Satellitenverbindungen (3 %) bei Kommu-
nen bisher noch selten im Einsatz (Mehrfachnennungen, vgl. Abb. 3.1-5).

Die Inanspruchnahme der unterschiedlichen Anschlüsse legt den vorsichtigen
Schluss nahe, dass mittelgroße und große Städte im Vergleich zu kleinen und sehr
kleinen Gemeinden überproportional häufig Breitbandanschlüsse nutzen. So werden
im Befragungssample ADSL-Anschlüsse von 20 % aller Großstädte und 12 % der
mittelgroßen Städte (20.000 bis unter 100.000 Einwohner) genutzt, während in den
13

Kleinstädten mit weniger als 20.000 Einwohnern und in den kleinen Gemeinden
ADSL in weniger als 7 Prozent der Fälle als Übertragungsweg ins Internet zur Ver-
fügung steht. Ähnliche Verteilstrukturen liegen auch bei Glasfaserverbindungen
vor. Breitbandige Satellitenverbindungen sind dagegen nur in den kleinen und sehr
kleinen Gemeinden zu finden. Diese haben momentan möglicherweise nicht die
Chance, einen DSL-Anschluss zu bekommen, weil die Ausbaupläne der Telekom-
munikationsunternehmen Ballungsgebiete bevorzugen. Eine Satellitenverbindung
stellt für die kleinen und sehr kleinen Gemeinden hier eine Alternative dar.1

Abbildung 3.1-5: Zur Verfügung stehende Internetzugänge (Mehrfachnennungen)

    (RZ) Standleitung                                                                                      55

                    ISDN                                                                      45

       Telefonleitung                                                25

                   ADSL                        7

                Glasfaser            2

                  Satellit       1

                Sonstiges                4

                             0                     10        20           30          40              50        60   70   80    90            100
                                                                                                      %
    N = 497                                  Mehrfachnennung, Prozente adieren sich nicht auf 100 %
    k. A. = 4
                                                                                                                               FhG-ISI 2003

3.1.4                            Intranet

Ein Intranet ist ein lokales Computernetz, das die Protokolle des Internets verwen-
det und ausgewählten Anwendergruppen interne Informationen zugänglich macht.
Ähnlich wie im Internet bieten Intranets damit die Möglichkeit des gemeinsamen
Zugriffs auf Informationen, ermöglichen Online-Kommunikation oder Teamarbeit
und weitere dem Internet entsprechende Nutzungsvorteile (z. B. Quer- und Rück-
verweise durch Hyperlinks, e-mail). Besonderes Kennzeichen von Intranets ist die

1       Aufgrund der teils geringen Fallzahlen sind diese Aussagen mit gewisser Vorsicht zu bewerten.
        Beispielsweise ist zu beachten, dass insgesamt nur ein sehr kleiner Teil der Kommunen Satelli-
        tenverbindungen nutzt (0,4 % aller befragten Kommunen mit Internet-Verbindungen) oder nur 1
        Prozent des Samples auf die Kategorie „100.000 Einwohner und mehr“ entfällt. Dies entspricht
        einer Absolutzahl von 5 befragten Städten bzw. einer Grundgesamtheit von 11.
14

gemeinsame technische Basis lokaler wie globaler Netze. Mit dem globalen Internet
sind Intranets üblicherweise nur über technisch kontrollierte Zugangspunkte ver-
bunden (Firewalls). Aber auch die Einrichtung isolierter Intranets ist durchaus nicht
ungebräuchlich, dabei entspricht das Intranet einem lokalen Netzwerk (LAN, Local
Area Network).
Unter den Gemeinden und Städten Baden-Württembergs nutzt etwa ein knappes
Drittel die Vorteile eines Intranets. Abhängig von der Größe der jeweiligen Verwal-
tung stellt sich die mittlere Nutzungshäufigkeit jedoch sehr unterschiedlich dar: Die
Intranet-Quote steigt ausgehend von 24 % bei kleinen Gemeinden kontinuierlich an.
Die Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern haben durchweg ein Intranet ein-
gerichtet (vgl. 3.1-6).

Abbildung 3.1-6: Einsatz von Intranet in der Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung

                                                                                                                       100
  100

   90

   80

                                                                                                 67
   70

   60

           Einsatz von Intranet im Durchschnitt aller
 % 50      Städte und Gemeinden: 32 %
                                                                       37
   40
                                           31

   30
                24

   20

   10

    0
        bis 5.000 Einwohner   5.000 bis 10.000 Einwohner 10.000 bis 20.000 Einwohner   20.000 bis 100.000   100.000 Einwohner und mehr
                                                                                           Einwohner
                                                                                                                    FhG-ISI 2003

3.1.5          Sicherheitsmaßnahmen

„Firewall“ ist die Bezeichnung für die Schutzmaßnahme des internen Netzwerkes
gegen Angriffe von außen. Hierzu ist z. B. der Einsatz einer speziellen Hard- und
Software-Lösung nötig, die als Schnittstelle zwischen dem eigenen Netzwerk und
dem globalen Internet fungiert. Nur über diese Schnittstelle können Daten von au-
ßen ankommen, wodurch die Kontrolle des externen Zugangs vereinfacht wird. Mit
Hilfe einer Firewall wird ein unerlaubter Zugriff auf sensible interne Daten abge-
wehrt oder ein Datenverlust verhindert, wie er durch das Einschleppen von Compu-
terviren bewirkt werden könnte. Auch die unbefugte Nutzung der internen Netz-
15

werkressourcen wird durch eine Firewall verhindert. Insgesamt wird so die Sicher-
heit der Datenübermittlung erhöht und die Einhaltung von datenschutzbezogenen
Vorkehrungen unterstützt.

Die Ergebnisse der Umfrage machen deutlich, dass noch nicht alle baden-
württembergischen Kommunalverwaltungen eine Firewall eingerichtet haben. Zwar
setzen neun von zehn Städten und Gemeinden entsprechende Schutzvorkehrungen
ein. Doch ist angesichts der möglichen Gefahren durchaus ein Handlungsbedarf zu
erkennen, um auch die verbleibenden Kommunalverwaltungen, vor allem Kleinge-
meinden mit weniger als 5.000 Einwohnern, darunter auch solche mit Internetprä-
senz, zur Implementierung hard- und softwaretechnischer Vorsorgemaßnahmen zu
bewegen (vgl. Abb. 3.1-7).

Abbildung 3.1-7: Einsatz von Firewalls in der Stadt- und Gemeindeverwaltung

                                                                                                   100
      100
                                     92                 93                   92
       90
                82                                                                                                    Einsatz von
                                                                                                                      Firewalls im
       80
                                                                                                                      Durchschnitt aller
                                                                                                                      Städte und
                                                                                                                      Gemeinden: 87 %
       70

       60
  %

       50

       40

       30

       20              18

                                                                                                                      Ja         Nein
       10                                    8                  7                   8

                                                                                                           0
        0
            bis 5.000 Einwohner   5.000 bis 10.000   10.000 bis 20.000   20.000 bis 100.000   100.000 Einwohner und
   Basis: alle Kommunen              Einwohner          Einwohner            Einwohner                mehr                   FhG-ISI 2003

Neben der Einrichtung einer Firewall bieten spezielle Antivirensoftware-
Programme Schutz vor Sicherheitsgefährdungen des Computernetzwerkes. Bei ei-
nem Computervirus handelt es sich um ein Programm, das andere Programme infi-
zieren kann, indem es sie so modifiziert, dass sie eine (möglicherweise modifizier-
te) Kopie von ihm enthalten. Jedes infizierte Programm kann ebenfalls die Infektion
ausweiten. Da Computerviren über alle üblichen Wege der Softwaredistribution
verbreitet werden, also auch über Diskette oder CD-ROM und nicht zwangsläufig
über das Internet, ist mit der Implementierung einer Firewall allein kein hinreichen-
der Schutz gegeben. Der Einsatz einer speziellen Antivirensoftware stellt eine not-
wendige Ergänzung dar.
16

Fast alle Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg (95 %) nutzen entsprechen-
de Softwareprogramme. Doch sind bislang noch immer fünf Prozent der Kommu-
nen ohne entsprechende Schutzmaßnahmen. Dabei handelt es sich ausschließlich
um kleinere Gemeinden mit unter 10.000 Einwohnern (vgl. Abb. 3.1-8). Doch an-
gesichts der Gefährdungen und des möglichen Schadenspotenzials ist diese Situati-
on nur schwer nachvollziehbar – möglicherweise ein Ausdruck dafür, dass kleinere
Gemeinden aus Mangel an qualifiziertem Personal anderweitige externe Unterstüt-
zung benötigen, um sachgerechte informations- und kommunikationstechnische
Vernetzungen zu realisieren.

Abbildung 3.1-8: Verwendung von Antivirensoftware in der Stadt- bzw. Gemein-
                 deverwaltung

                                   98                 100                 100                    100
   100

               90
    90

    80

    70

    60

 % 50

    40

                                                                                                                    Ja (95 %)
    30
                                                                                                                    Nein (5 %)

    20

                     10
    10

                                           2
                                                              0                   0                      0
     0
          bis 5.000 Einwohner   5.000 bis 10.000   10.000 bis 20.000   20.000 bis 100.000   100.000 Einwohner und
                                   Einwohner          Einwohner            Einwohner                mehr
                                                                                                                         FhG-ISI 2003
  Basis: alle Kommunen

3.1.6               Open Source-Software (OSS)

Bei Open Source-Softwareprogrammen wird durch Offenlegung des Quellcodes die
Weiterentwicklung und ggf. auch die kostenlose Weiterverwendung der Software
ermöglicht. Open Source Software nimmt im Marktgeschehen zunehmend eine
wichtigere Rolle ein und gewinnt damit auch eine wachsende ökonomische Bedeu-
tung. Schlagzeilen machte in den letzten Jahren vor allem das Betriebssystem „Li-
nux“, das als Open Source-Software jedem frei zugänglich ist. Damit erhält das
Microsoft-Betriebssystem „Windows“, mit dem heute die überwiegende Mehrzahl
der PCs ausgestattet ist Konkurrenz.
17

Im Vergleich der deutschen Bundesländer, so die ISIS Linux Befragung 2002, hat
Südwestdeutschland heute die meisten Open Source-Anbieter. Allerdings macht
nicht Linux allein den Erfolg von OSS aus. Zahlreiche weitere Computerprogram-
me werden auf diese Weise entwickelt und mit Hilfe von „Guerillamarketing“ ver-
breitet (vgl. „Region Stuttgart – der Medienstandort“, www.medien.region-
stuttgart.de).

Die Bedeutung der Open Source-Software wird auch in der vorliegenden E-
Government-Befragung des ISI beleuchtet. Danach gaben 13 % der Städte und Ge-
meinden Baden-Württembergs an, OSS zu nutzen. Dieser Prozentsatz könnte in der
Realität ggf. noch höher liegen, da die Befragten in rund einem Fünftel aller Fälle
zu dieser Frage keine Einschätzung abgeben konnten. Eine Mehrheit von zwei Drit-
teln der Befragten hat kein Open Source-Produkt im kommunalen Einsatz (vgl.
Abb. 3.1-9).

Abbildung 3.1-9: Einsatz von Open Source-Software in den Kommunen Baden-
                 Württembergs

                                                     Ja
                         Weiß nicht                 13%
                           20%

   N = 483                                   Nein
   k. A. = 18                                67%                 FhG-ISI 2003

Durch die Datenanalyse ergibt sich, dass auch der Einsatz von OSS-Produkten in
einem Zusammenhang mit der Gemeindegröße steht: Während nur jede zehnte
Kleingemeinde OSS-Programme im Einsatz hat, nutzen vier von fünf Großstädten
solche quellcodeoffenen Produkte. Aufgrund der Befragungsdaten stellt sich dieses
Ergebnis auch als Folge unterschiedlichen Wissensstands über OSS-Produkte dar.
So sind etwa in kleinen Gemeinden 30 % der Befragten im Ungewissen über OSS.
Dieser „Weiß-nicht-Anteil“ halbiert sich in den jeweils nachfolgenden beiden Ge-
18

meindegrößenklassen, und hat bereits bei Befragten in Kommunen mit mehr als
20.000 Einwohnern keine Bedeutung mehr (vgl. Abb. 3.1-10).

Abbildung 3.1-10: Verwendung von Open Source-Software in den Kommunen
                  nach Einwohnergrößenklassen

  100

   90

                                                          80                                    80
   80

                                      71
   70                                                                         67

                  62
   60

                                                                                                           Ja           (13 %)
 % 50                                                                                                      Nein         (67 %)
                                                                                                           Weiß nicht (20 %)
   40
                                                                         33
                       30
   30

                                                                                                     20
   20
                                 14         14      13

   10        8
                                                                7

                                                                                    0                      0
      0
          bis 5.000 Einwohner   5.000 bis 10.000   10.000 bis 20.000   20.000 bis 100.000   100.000 Einwohner und
                                   Einwohner          Einwohner            Einwohner                mehr            FhG-ISI 2003

3.2               Ausgaben für Hard- und Software, Beratung und Schu-
                  lung für Informations- und Kommunikationstechnik

3.2.1                  IuK-Investitionen

Die baden-württembergischen Kommunen wurden nach der Höhe ihrer Investitio-
nen in Hardware und Software sowie nach ihren Ausgaben für Beratung und Schu-
lung im Jahr 2002 befragt. Danach belaufen sich die Gesamtaufwendungen durch-
schnittlich auf einen Betrag von 1.149 € pro Mitarbeiter und Jahr. Allerdings wen-
den die Kommunen üblicherweise geringere Beträge auf: Neun Prozent gaben an,
dass in 2002 keine entsprechenden Ausgaben angefallen sind. Insgesamt wird bei
zwei Dritteln aller Kommunen ein Maximalbetrag von 1.000 € pro Mitarbeiter un-
terschritten - und insofern der statistische Mittelwert nicht erreicht. Das restliche
Drittel der Kommunen verausgabte im Jahr 2002 jedoch teils erheblich höhere
19

Summen: Darunter zwei Prozent der Kommunen, die ihren Jahresinvest pro Mitar-
beiter auf mehr als 5.000 € beziffern (vgl. Abb. 3.2-1).

Abbildung 3.2-1: Ausgaben der Städte und Gemeinden in Hardware, Software,
                 Beratung und Softwareschulung (in € pro Mitarbeiter in 2002)

   40

                                           36
   35
                                                                                                      Mittelwert = 1.149 €

   30

   25

                                                                     21
 % 20

                                                                                                 17
                                                                                                                             15
   15

   10              9

    5
                                                                                                                                                        2

    0
           keine Investitionen   bis 500 pro Mitarbeiter   bis 1.000 pro Mitarbeiter   bis 2.000 pro Mitarbeiter   bis 5.000 pro Mitarbeiter 5.001 pro Mitarbeiter und
                                                                                                                                                       mehr

    N = 458
    k. A. = 43                                                                                                                                     FhG-ISI 2003

Bei der Analyse der Ausgaben nach Gemeindegrößenklassen zeigen sich einige
Auffälligkeiten. So finden sich vermehrt unter den kleinen Gemeinden solche, die
im Stichprobenjahr 2002 gar keine Ausgaben für Hard- und Software und Mitarbei-
terschulung zu tätigen hatten. Eine Situation, die in Großstädten gar nicht auftritt.
Andererseits erreichen auch die anteiligen Ausgaben pro Mitarbeiter eher in kleine-
ren Gemeinden Spitzenwerte. Üblicherweise geben alle Städte und Gemeinden am
häufigsten bis zu 500 € je Mitarbeiter aus. Dieser Grenzbetrag wird jedoch von den
kleineren Gemeinden und Kleinstädte eher überschritten als in den größeren Kom-
munen. Insofern ist anzunehmen, dass sich aufgrund der Größe der Verwaltungs-
einheit und damit auch der Mitarbeiterzahl ein rechnerischer Kostenvorteil der Fix-
kosten ergibt, der die relative Ausgabenhöhe pro Mitarbeiter positiv beeinflusst
(vgl. Abb. 3.2-2).
20

Abbildung 3.2-2: Ausgaben der Städte und Gemeinden in Hardware, Software,
                 Beratung und Softwareschulung (in € pro Mitarbeiter in 2002).
                 Analyse nach Einwohnergrößenklassen der Kommunen

   60

                                                                                              54

                                                                                                                         50
   50

                                                                                                                                              keine
   40
                                                                                                                                              Investitionen
                                                                   38

             34
                                                                                                                                               bis 500
                                       33                                                                                                     pro
                                                                                                                                              Mitarbeiter
 % 30                                                                                                                                          bis 1.000
                                                                                                                              25 25           pro
                                                                        23 23                      23                                         Mitarbeiter
                                            22                                                                                                 bis 2.000
                                                      21
                  20
   20                                                                                                   18                                    pro
                                                 17                                                                                           Mitarbeiter
                       15 15
        14                                                                                                                                     bis 5.000
                                                                                13                                                            pro
                                                                                                                                              Mitarbeiter
   10
                                                                                                                                               5.001 pro
                                   5                                                                                                          Mitarbeiter
                               3                               4                                                                              und mehr
                                                           3                              3                  3
                                                                                     0                           0   0                0 0
    0
        bis 5.000 Einwohner        5.000 bis 10.000            10.000 bis 20.000          20.000 bis 100.000         100.000 Einwohner      FhG-ISI 2003
                                      Einwohner                   Einwohner                   Einwohner                  und mehr

3.2.2                          IuK-Qualifikation der Mitarbeiter

Mit der Frage nach dem Anteil der Mitarbeiter, die in der Vergangenheit eine IT-
oder Internetschulung absolviert haben bzw. berufspraktische Kenntnisse in der
Nutzung von Bürosoftware, des Internets oder der Bedienung von Standard-
Software besitzen, wurde die informations- und kommunikationstechnische Quali-
fikation (IuK-Qualifikation) der Mitarbeiter in den Kommunen ermittelt. Im statisti-
schen Mittel beträgt der Anteil IuK-qualifizierter Mitarbeiter 63 %, wobei die Ant-
worten erhebliche Unterschiede zwischen den befragten Kommunen offenbaren
(vgl. Abb. 3.2-3).
21

Abbildung 3.2-3: Anteil informations- und kommunikationstechnisch qualifizier-
                 ter Verwaltungsmitarbeiter (in %)

                 40

                                                                                              36

                 35
                                         33

                 30

                 25
  Kommunen

               % 20

                 15                                                             14

                 10
                            8                                     8

                  5

                  0
                      keine Schulung   bis 50 %               51 bis 75 %   76 bis 99 %     100 %

  N = 490
                                              Mittelwert = 63 %                           FhG-ISI 2002
  k. A. = 11

So beschäftigen etwa acht Prozent der kleineren Gemeinden gar kein IuK-
qualifiziertes Personal. Insofern ist zu vermuten, dass IuK-bezogene Aufgaben von
externen Mitarbeitern bzw. Dienstleistern ausgeführt werden. Bei der überwiegen-
den Zahl der baden-württembergischen Kommunen ist jedoch eigenes, IuK-
qualifiziertes Personal im Einsatz: So sind in etwa einem Drittel aller Kommunen
bis zu 50 % der Mitarbeiter imstande IuK-bezogene Arbeiten qualifiziert zu erledi-
gen. In jeder zweiten Gemeinde Baden-Württembergs ist der überwiegende Anteil
aller Mitarbeiter für entsprechende Aufgaben qualifiziert. Und in einem mit 36 %
bedeutendem Anteil der Kommunalverwaltungen sind gar alle Mitarbeiter für IuK-
bezogene Aufgaben fachlich ausgebildet. Auch in dieser Gruppe befinden sich ü-
berproportional viele Klein-Kommunen mit weniger als 5.000 Einwohnern (44 %)
bzw. zwischen 5.000 und 10.000 Einwohnern (33 %) (Abb. 3.2-4).
22

Abbildung 3.2-4: Anteil informations- und kommunikationstechnisch qualifizier-
                 ter Verwaltungsmitarbeiter nach Einwohnergrößenklassen

  100

   90

   80
                                                                                                               75

   70

   60
                                                                                                                             0%
                                                                                                                             bis 50 %
 % 50
                          44                              44                      44                                         51 bis 75 %
                                                                                                                             76 bis 99 %
   40                                                                                                                        100 %
                                   32            33
             30
   30
                                                                                                                    25
                                                                         22                     23
                                            22                      21
   20                                                                                  19

                                                               13
        11
                      9        9                                                            9
   10             6
                                        5                                     5
                                                      0                                                0   0             0
    0
        bis 5.000 Einwohner    5.000 bis 10.000       10.000 bis 20.000       20.000 bis 100.000     100.000 Einwohner und
                                  Einwohner              Einwohner                Einwohner                  mehr          FhG-ISI 2003
23

3.3        E-Government-Anwendungen der Städte und Gemeinden

Unter E-Government versteht man die Abwicklung von Verwaltungsprozessen un-
ter Einsatz von Informations- und Kommunikationstechniken und insbesondere des
Internets (vgl. z.B. Frick/ Hokkeler 2002; Holznagel/ Werthmann 2002). Ziel ist es,
möglichst alle Verwaltungsdienstleistungen über die Internet-Plattform anzubieten
und letztlich auch abzuwickeln. Dadurch können Effizienzsteigerungen in den Ver-
waltungen erreicht werden. Auch die Bürgerfreundlichkeit soll durch E-
Government erhöht werden. Ein umfassendes E-Government-Angebot soll Bürgern
und Unternehmen den Gang zum Amt ersparen; ein Ziel, das oft mit der Formulie-
rung umschrieben wird „Nicht die Bürger sollen zum Amt laufen, sondern die Da-
ten zum Bürger“.

Neben den Online-Verwaltungsdienstleistungen für Bürger („government to citi-
zen“) und Unternehmen („government to business“) umfasst der Begriff des E-
Government den Bereich der verwaltungsinternen Verwendung von Intra- und In-
ternet („government to employee“) sowie den Bereich der Kommunikation und Ko-
ordination zwischen unterschiedlichen Verwaltungen oder Verwaltungseinheiten
(„government to government“, siehe Abb. 3.3-1).

Abbildung 3.3-1: Grundverständnis von E-Government

 Andere
 Verwaltungen

             Kommunen

                                                               Bürger
             Mitarbeiter-
             unterstützung    Kommunale
             Reorganisation    Websites
             von Prozessen
                                                                Unter-
                                                               nehmen

Für die Bereitstellung von Online-Anwendungen für die „Kunden“ der Verwaltung,
d.h. für Bürger und Unternehmen, ist es notwendig, die internen Verwaltungsabläu-
fe auf die Erfordernisse des neuen Mediums umzustellen. Hierfür müssen zum ei-
24

nen die informationstechnischen Voraussetzungen geschaffen und zum anderen die
organisatorischen Abläufe angepasst werden (Reorganisation von Prozessen).

Die informationstechnischen Voraussetzungen für E-Government-Angebote wurden
in der ISI-Umfrage mit den Indikatoren „Vorhandensein einer eigenen Internetprä-
senz“, „Aktialisierungshäufigkeit der eigenen Webseiten“ und „Anzahl öffentlicher
Zugangspunkte“ gemessen. Die entsprechenden Ergebnisse, die man als E-
Government-„Readiness“ Baden-Württembergischer Kommunalverwaltungen be-
zeichnen könnte, werden im ersten Abschnitt dieses Kapitels dargestellt. Im weite-
ren Sinne zählen auch die in Kapitel 3.1 dargestellten Ergebnisse zur IT-
Ausstattung der Städte und Gemeinden (Arbeitsplatz-PC, Local Area Networks,
Internetzugang, Intranet, usw.) zu den informationstechnischen Voraussetzungen
für E-Government.

Im Blickpunkt des zweiten und dritten Abschnitts dieses Kapitels stehen die E-
Government-Angebote für Bürger und Unternehmen selbst. Während sich E-
Government-Angebote für Bürger bereits seit einigen Jahren im Fokus der Online-
Aktivitäten der Kommunen befinden und inzwischen auch Bündelungen von Ver-
waltungsleistungen bezogen auf bestimmte Lebenslagen (z.B. Umzug, Geburt eines
Kindes, Hausbau) realisiert werden, rückte der Bereich des E-Governments speziell
für Unternehmen erst jüngst in den Mittelpunkt des Interesses.

In der ISI-Befragung wurden die Städte und Gemeinden Baden-Württembergs auf
der Basis einer Liste möglicher Dienste gefragt, welche E-Government-Angebote
für Bürger und Unternehmen auf ihrer jeweiligen Webseite bereits verfügbar sind.
Anschließend hatten sie die Möglichkeit anzugeben, welche Angebote darüber hin-
aus realisert wurden.

Verwaltungsdienstleistungen über das Internet werden in der Regel phasenweise
implementiert, d.h. zunächst werden Informationen über den entsprechenden Ver-
waltungsvorgang zur Verfügung gestellt (Öffnungszeiten des Amts, Ansprechpart-
ner, notwendige Formulare), dann wird die Möglichkeit zur webbasierten Interakti-
on realisert (z.B. Download von Formularen oder Anfragen per E-Mail), die von der
Möglichkeit einer wechselseitigen Interaktion (Online-ausfüllen und versenden von
Formularen oder E-Mail-Antworten der Behörde) gefolgt werden, um schließlich
den kompletten Verwaltungsvorgang inklusive Bescheinigung und Bezahlvorgang
online abzuwickeln (Transaktion oder „full electronic case handling“). In der ISI-
Umfrage wurden die Städte und Gemeinden Baden-Württembergs gebeten, für jede
E-Government-Anwendung anzugeben, wie weit die jeweilige Implementierung
fortgeschritten ist.

Da weiter fortgeschrittene Implementierungen gleichzeitig bedeuten, dass interne
Prozesse der Verwaltung bereits entsprechend umgestaltet wurden, gibt die Auswer-
25

tung des Implementationsgrades ebenfalls einen Hinweis auf den Stand der inneror-
ganisatorischen Veränderungen.

3.3.1               Voraussetzungen für E-Government-Angebote der Städte und Ge-
                    meinden

Die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben zum Zeitpunkt der Befra-
gung zum überwiegenden Teil eine eigene Internetseite (92 %). Lediglich acht Pro-
zent verfügen über keinen eigenen Internetauftritt.2 Damit ist die Präsenz baden-
württembergischer Kommunen im Netz schon sehr weit fortgeschritten (vgl. Abb.
3.3-2). Vergleichbare Zahlen für andere deutsche Bundesländer liegen derzeit nicht
vor. In den europäischen Regionen Katalonien und Piedmont, in denen parallele
Befragungen im Rahmen des Forschungsprojekts Regional IST durchgeführt wur-
den und die am ehesten mit Baden-Württemberg zu vergleichen sind, sind die Zah-
len für die Internetpräsenz der Kommunen erheblich geringer (33 bzw. 43 %)3.

Abbildung 3.3-2: Vorhandensein einer eigenen Internetseite der Stadt bzw. Ge-
                 meinde nach Einwohnergrößenklassen

                                                      100                  100                    100
     100                           98

      90
               86

      80

      70

      60

    % 50

      40
                                                                                                               Ja   (92 %)
                                                                                                               Nein (8%)
      30

      20
                       14

      10
                                            2
                                                                 0                  0                      0
       0
           bis 5.000 Einwohner   5.000 bis 10.000   10.000 bis 20.000   20.000 bis 100.000   100.000 Einwohner und
                                    Einwohner          Einwohner            Einwohner                mehr       FhG-ISI 2003

2     Es weist einiges darauf hin, dass es sich hierbei um jene Kommunen handelt, die keine oder
      wenig informations- und kommunikationstechnisch qualifizierte Mitarbeiter haben (siehe Abb.
      3.2-4).
3     Eine Zusammenfassung der Ergebnisse findet sich unter www.isi.fhg.de/iuk/ („Benchmarking
      des technologischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritts in ausgewählten Regi-
      onen der EU“). Siehe auch Kapitel 3.5.
26

In Baden-Württemberg sind alle mittleren und großen Städte und Gemeinden im
Internet aktiv. Lediglich einige kleinere Gemeinden (bis 10.000 Einwohner) haben
noch nicht mit entsprechenden Aktivitäten im Netz begonnen (vgl. 3.3-3). Insbe-
sondere bei den Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern gibt es einen nen-
nenswerten Nachholbedarf. In dieser kleinsten Größenklasse verfügen 14 % noch
über keine Internetseite. In der nächst größeren Klasse (5.000 bis 10.000 Einwoh-
ner) sind es dann nur noch zwei Prozent.

3.3.3.1    Aktualisierung der Internetseiten

Von den Kommunen mit eigener Internetseite aktualisieren nahezu drei Viertel ihre
Webseiten mindestens einmal wöchentlich (vgl. Abb. 3.3.-3). Fast ein Viertel der
Städte und Gemeinden aktualisiert seine Internet-Inhalte in einem halbjährlichen
Rhythmus; ein ganz kleiner Anteil (2 %) hat einen noch längeren Aktualisierungs-
rhythmus.

Vor allem Kommunen mit geringer Einwohnerzahl haben einen längeren Aktuali-
sierungsrhythmus für ihr kommunales Web-Portal (vg. Abb. 3.3-4). Ein Drittel der
Verwaltungen bis zu 5.000 Einwohner aktualisiert den Internetinhalt nur halbjähr-
lich, drei Prozent sogar seltener als halbjährlich. Bei den Gemeinden von 5.000 bis
10.000 Einwohnern ist es ein Viertel der Gemeinden, das den Inhalt halbjährlich
aktualisiert. Bei den Kommunen mit 10.000 bis 20.000 Einwohnern sind es immer-
hin noch 14 %, die einen entsprechenden Änderungsrhythmus aufweisen. Drei Pro-
zent dieser Städte und Gemeinden aktualisieren ihren Inhalt noch seltener als halb-
jährlich. Alle mittleren und großen Städte und Gemeinden haben hingegen einen
wöchentlichen Rhythmus und bieten ihren Bürgern und Unternehmen entsprechend
aktuelle Informationen und Services.
27

Abbildung 3.3-3: Aktualisierung der eigenen Internetseite

   80

                                   74

   70

   60

   50

 % 40

   30
                                                                               24

   20

   10

                                                                                                                                 2

    0
                      mindestens wöchentlich                        mindestens halbjährlich                           seltener als halbjährlich
  N = 455
  k. A. 56
                                                                                                                                     FhG-ISI 2003

Abbildung 3.3-4: Aktualisierung der eigenen Internetseiten nach Einwohnergrö-
                 ßenklassen

  120

                                                                                      100                   100
  100

                                                             83
   80
                                         75

                64

 % 60

                                                                                                                         mindestens wöchentlich
   40                                                                                                                    mindestens halbjährlich
                     33
                                                                                                                         seltener als halbjährlich
                                              24

   20
                                                                  14

                          3                                             3
                                                    1                                         0   0               0      0
     0
             bis 5.000 Einwohner        5.000 bis 10.000   10.000 bis 20.000        20.000 bis 100.000   100.000 Einwohner und                FhG-ISI 2003
                                           Einwohner          Einwohner                 Einwohner                mehr
28

3.3.3.2                 Öffentliche Zugänge zum Internet

Um allen Bürgern die Nutzung von E-Government-Angeboten zu ermöglichen und
um generell die Internet-Nutzung in der Bevölkerung zu erhöhen, werden vielerorts
öffentliche Zugänge zum Internet bereitgestellt. Dies kann z.B. in öffentlichen Bib-
liotheken, in Rathäusern oder sonstigen öffentlichen Gebäuden geschehen. Auch in
der Stadt aufgestellte Internet-Säulen oder Internet-Kioske sind denkbar.

In Baden-Württemberg ist diese Form des Internetzugangs jedoch nicht sehr weit
verbreitet. Fast zwei Drittel der Städte und Gemeinden geben an, dass sie keinen
öffentlich zugänglichen Internetanschluss anbieten. (vgl. Abb. 3.3-5). Nur etwas
mehr als ein Zehntel der Kommunen verfügt über einen öffentlichen Anschluss, ein
Zehntel über zwei Anschlüsse. Nur ein Zehntel hat mehr als drei öffentliche Inter-
netanschlüsse.

Abbildung 3.3-5: Öffentlich zugängliche Internetanschlüsse in der Stadt bzw.
                 Gemeinde (ohne Schulen)

     70

                     63,9

     60

     50

     40

 %

     30

     20

                                  13,5
                                             10,2
     10                                                                8,2

                                                                                 2,4          1,8

      0
                 kein Anschluss    1          2                      3 bis 5   6 bis 10   11 und mehr
                                             Öffentlicher Internetanschluss
      N = 498
      k.A. = 3                                                                            FhG-ISI 2003

Das Vorhandensein öffentlich zugänglicher Internetanschlüsse ist erwartungsgemäß
größenabhängig (vgl. Abb. 3.3-6). Kleinere Städte und Gemeinden haben keinen
öffentlichen Zugang. Bei Gemeinden bis 5.000 Einwohner sind es 86 %, in der
Einwohnerklasse von 5.000 bis 10.000 über die Hälfte (56 %) und in der Einwoh-
nerklasse von 10.000 bis 20.000 Einwohner immerhin noch über ein Viertel (29 %).
Wenn mehrere öffentlich nutzbare Internetanschlüsse in nennenswerter Anzahl vor-
handen sind, dann erwartungsgemäß in den großen Städten mit 100.000 und mehr
Einwohnern.
29

Abbildung 3.3-6: Einwohnergrößenklassen nach öffentlich zugänglichen Internet-
                 anschlüsse in der Stadt bzw. Gemeinde (ohne Schulen)

   100

    90    86

                                                                                                                                    80
    80

    70

    60                         56

 % 50                                                                                                                                    kein Internetanschluss
                                                                                                                                         1 öffentlicher Internetanschluss
    40                                                                                                                                   2 Internetanschlüsse
                                                                                                                                         3 bis 5 Internetanschlüsse
                                                                                                  30
    30                                                  29                                             28                                6 bis 10 Internetachschüsse
                                                                       25
                                    23                            24                                                                     11 Internetanschlüsse und mehr
                                                                                                                               20
    20                                                                                       16
                                         13                  14

               9                                                                         9                  9
    10                                        8                             8                                   7
                   2 1
                       1 1                        0 0                           0                                    0 0 0 0
     0
                                                                                                                                                      FhG-ISI 2003
         bis 5.000 Einwohner   5.000 bis 10.000         10.000 bis 20.000            20.000 bis 100.000             100.000 Einwohner
                                  Einwohner                Einwohner                     Einwohner                      und mehr

3.3.2              Umsetzung von E-Government-Diensten für Bürger

Die Städte und Gemeinden Baden-Württembergs wurden gefragt, welche Dienste
sie bereits online anbieten. Die Antwortvorgaben waren dabei unterteilt in “Dienst-
leistungen für Bürger” und “Dienstleistungen für Unternehmen”. Bei den bürgerbe-
zogenen Verwaltungsdienstleistungen wurden folgende Möglichkeiten abgefragt:

• Baugenehmigungsverfahren,                                                          • Anmeldung bei Ausbildungseinrich-
                                                                                              tungen, Kindergarten, VHS,
• Anzeige bei der Polizei,
                                                                                     • Steuerangelegenheiten (Verweis auf
• Öffentliche Bibliothek (Möglichkei-
                                                                                              Finanzamt)
  ten der Katalogsuche),
                                                                                     • Arbeitsvermittlung (Verweis auf Ar-
• Persönliche Dokumente, Urkunden
                                                                                              beitsamt),
  (z. B. Pass, Wohnbescheinigung),
                                                                                     • e-democracy für Bürger (Möglichkei-
• An-/Abmeldung beim Einwohner-
                                                                                              ten für Bürger, ihre Vorschläge und
  meldeamt,
                                                                                              Ideen in Online-Foren einzubringen).
30

Bei dieser Liste handelt es sich um eine Adaption der so genannten „20er-Liste der
relevanten E-Government-Angebote“, die von der Europäischen Kommission defi-
niert wurde und deren Umsetzung in regelmäßigen Abständen in allen EU-
Mitgliedstaaten abgefragt wird.4 Die Europäische Liste der 20 relevanten E-
Government-Angebote besteht aus 12 Angeboten für Bürger und 8 Angeboten für
Unternehmen. Diese Angebotsliste wurde an die spezifischen Bedingungen der im
Projekt „Regional IST“ beteiligten Regionen angepasst.

Dabei wurde darauf geachtet, dass die von der EU verwendeten Definitionen nicht
verändert wurden, um einen Vergleich mit den EU-Werten zu ermöglichen. Aller-
dings sind auf regionaler Ebene nicht alle der vorgeschlagenen 20 E-Government-
Anwendungen von Bedeutung. So wurden fünf Anwendungen im Bereich der Bür-
ger-Dienste und vier Anwendungen im Bereich der Unternehmens-Dienste identifi-
ziert, die nicht auf regionaler Ebene erhoben werden können, weil ihre Bearbeitung
nicht in die Zuständigkeit der Kommunalverwaltungen fällt. Hierbei handelt es sich
z.B. um die Immatrikulation an Hochschulen, um die Beantragung von Arbeitslo-
sengeld oder um die Rückerstattung von Behandlungskosten von den gesetzlichen
(!) Krankenversicherungen.

Auch wurde auf eine Abfrage der Implementierung des Lebenslagenkonzepts bei
den Bürgerdiensten verzichtet, da es hierfür (noch) keine offiziellen Indikatoren
oder einheitliche Erhebungsverfahren gibt, die einen Vergleich mit anderen Ländern
ermöglichen würden.

In Ergänzung zum offiziellen Europäischen E-Government-Benchmarking wurde in
der vorliegenden Umfrage nach „e-democracy-Angeboten für die Bürger“ gefragt.
„E-democracy“ wurde dabei definiert als Möglichkeit der Bürger, ihre Vorschläge
und Ideen in Online-Foren einzubringen, die von den jeweiligen Kommunen auf
ihren Websites zur Verfügung gestellt und betreut werden.

Um E-Government-Angebote zu identifizieren, die nicht in der vorgegebenen Liste
aufgeführt waren, hatten die Kommunen die Möglichkeit, im Fragebogenfeld „wei-
tere“ Angebote zu nennen, die sie konzipiert und umgesetzt haben.

Die Auswertung der Fragebögen zeigt, dass Informationen und Dienstleistungen im
Zusammenhang mit der „Ab- und Anmeldung beim Einwohnermeldeamt“ in Ba-
den-Württemberg am häufigsten realisiert sind, die Hälfte der Kommunen bietet
entsprechende Hinweise zum Vorgang bzw. bereits Online-Formulare zum An-
oder Abmelden an (vgl. Abb. 3.3-7).

4 Siehe http://europa.eu.int/information_society/eeurope/2002/action_plan/egov/index_en.htm.
31

Die „Anmeldung bei kommunalen Einrichtungen (Kindergarten, VHS usw.)“ wird
von über zwei Fünftel der Kommunen angeboten. Weiterhin werden von vielen
Kommunen Informationen über „Baugenehmigungsverfahren“ angeboten (34 %).
Ebenfalls fast ein Drittel der Kommunen haben einen entsprechenden „Verweis
zum Finanzamt“ auf ihrer Webseite.

Jede vierte Stadt oder Gemeinde in Baden-Württemberg bietet ihren Bürgern die
Möglichkeit an, sich an „Online Foren“ zu beteiligen und ermöglichen damit direkte
Beteiligungsformen. Die „Suche im Katalog öffentlicher Bibliotheken“ und der
„Verweis auf das Arbeitsamt“ haben ein Viertel der Verwaltungen aufgegriffen.
Schließlich wird von knapp einem Zehntel der Kommunen angeboten, „Anzeigen
bei der Polizei“ weiterzuleiten.

Abbildung 3.3-7: Angebote kommunaler Online-Dienstleistungen für den Bürger

                  Ab-/Anmeldung beim
                                                                                        52
                  Einwohnermeldeamt

   Persönliche Dokumente, Urkunden                                                 49

    Anmeldung bei Kindergarten, VHS
                                                                              43
                 usw.

          Baugenehmigungsverfahren                                  34

      Steuerangelegenheiten (Verweis
                                                                   34
               Finanzamt)

  e-democracy für Bürger (Onlineforen)                   26

               Öffentliche Bibliotheken
                                                        25
                   (Katalogsuche)

        Arbeitsvermittlung (Verweis auf
                                                        25
                  Arbeitsamt)

                Anzeige bei der Polizei       9

                                          0   10   20         30         40        50        60   70   80    90            100
                                                                                   %
                                                                                                            FhG-ISI 2003

Bei der genaueren Analyse dieser Ergebnisse zeigt sich, dass die Implementierung
elektronischer Verwaltungsdienstleistungen stark abhängig ist von der Größe der
jeweiligen Verwaltung bzw. der Stadt oder Gemeinde (vgl. Abb. 3.3-8 a und b). Die
großen Städte mit 100.000 Einwohnern und mehr bieten fast alle abgefragten Diens-
te online an. Lediglich die Weitergabe von Anzeigen an die Polizei ist in dieser
Größenklasse noch nicht umgesetzt. Für alle E-Government-Dienstleistungen für
Bürger kann festgestellt werden: je kleiner die Einwohnergrößenklasse desto weni-
ger Online-Dienstleistungen werden von den Verwaltungen angeboten.
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