Jörg Volleth ist neuer 2. Bürgermeister - Verantwortung und Zuversicht: CSU wieder in politischer Verantwortung für Erlangen - CSU Erlangen
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ERLANGEN 05-06/2020 DAT E N · FA K T E N · H I N T E R G R Ü N D E
Jörg Volleth ist neuer
2. Bürgermeister
Verantwortung und Zuversicht: CSU wieder in
politischer Verantwortung für Erlangen
Die CSU-Stadtratsfraktion gratuliert Jörg Volleth (mit Blumenstrauß) zur Wahl zum 2. Bürgermeister zuständig für Referat I (Sport, Gesund-
heit, Brand- und Katastrophenschutz), 1. Werkleiter EB77 (Betrieb Stadtgrün, Abfallwirtschaft, Straßenreinigung) sowie Vorsitzender des GEWO-
BAU-Aufsichtsrats.
In der Sitzung des Stadtrates am 27. Amt des Oberbürgermeisters zurück- Bei neun Gruppen im Stadtrat ist ein
Mai wurde Jörg Volleth mit 34 von holen. Das Ziel „Oberbürgermeister Mehrheit gegen die CSU nur schwer
50 Stimmen zum 2. Bürgermeister für die CSU“ ist Jörg Volleth leider organisierbar. Schließlich verhandel-
der Stadt Erlangen gewählt. Damit nicht gelungen. Zwar konnte er den ten CSU, Grüne und SPD einen Ko-
erhielt er deutlich mehr Stimmen SPD-Amtsinhaber Florian Janik in operationsvertrag aus, in dem man
als die 27 Stimmen, welche die Ko- eine Stichwahl zwingen, diese ging sich über eine Zusammenarbeit im
operation zwischen CSU und SPD dann allerdings knapp verloren: Ja- Erlanger Stadtrat bis 2026 einigte.
aus eigener Kraft aufbringen kann. nik 54% zu Volleth 46%. Allerdings wurde das von der Grü-
Ein positives Zeichen und ein guter Das Ziel, wieder stärkste Fraktion
Vertrauensvorschuss, den hier of- zu werden, ist der CSU trotz des In dieser Ausgabe
fensichtlich große Teile des Erlanger Verlustes von zwei Sitzen gelungen. Joachim Herrmann über
Stadtrats Jörg Volleth mit auf den Die CSU besitzt nun 15 Sitze und ist Lockerungen der Corona-
Weg geben. damit deutlich stärkste Fraktion vor Maßnahmen ................................. 3
der SPD und den Grünen, welche Eine wegweisende
Mit der Wahl von Jörg Volleth zum beide mit je 11 Sitzen in den Erlan- Entscheidung! .............................. 4
Bürgermeister ist der Kommunal- ger Stadtrat eingezogen sind. Die Neu aufgestellt für die
wahlkampf 2020 abgeschlossen CSU-Fraktion ist fast paritätisch be- SPD-Kooperation ........................ 5
und es kann Resümee gezogen setzt: 8 Männer und 7 Frauen. Die Kurzmeldungen ..................... 6 - 7
werden. Die CSU ist mit drei klaren neue Stadtratsfraktion ist ein guter Bleiben wir in Kontakt.............. 8
Kernaussagen in diesen Wahlkampf Mix aus alt und jung, unterschied- Termine und Impressum ......... 8
gestartet. Wir wollten die stärkste lichen Berufen, aus allen Teilen un-
Fraktion bleiben, wir wollten wie- serer Stadt, so dass die wichtige
der in die Verantwortung kommen Bindung in den vorpolitischen Raum
und wir wollten mit Jörg Volleth das gewahrt ist.
nen Basis abgelehnt. Schnell war und SPD - Mit Verantwortung und budgets sollen eingeführt werden.
klar, dass nun CSU und SPD alleine Zuversicht Erlangen gemeinsam ge- • Grundschulprogramm zum Ausbau
eine gemeinsame Grundlage suchen stalten: der Ganztagsbildung realisieren.
wollen für eine gute, zukunftsfähige • Bewältigung der Corona-Pande- • Bedarfsgerechten Ausbau von Kin-
Politik für Erlangen. Dieser Koope- mie hat höchste Priorität. dertagesstätten fortführen.
rationsvertrag trägt die Überschrift • Klimaschutz ist ein dauerhaft • Um-/Ausbau des Stadtmuseums.
„Mit Verantwortung und Zuversicht ernstzunehmendes Thema – 100 • Für das technische Rathaus wird
Erlangen gemeinsam gestalten“. Er Mio. Euro werden in den nächsten ein neuer Anlauf genommen – ein
beinhaltet neben den politischen 6 Jahren investiert. externer Gutachter wird hinzuge-
Themen zur Weiterentwicklung un- • Solide Haushalts- und Finanzpolitik zogen.
serer Stadt auch die Vereinbarung, – Die Verschuldung der Stadt soll • Ein Masterplan zur Erarbeitung ei-
dass es neben dem Oberbürgermeis- zum Ende der Wahlperiode den nes integrierten Gesamtkonzeptes
ter nur noch einen weiteren Bürger- heutigen Stand nicht überschrei- für die Stadt wird in Auftrag gege-
meister geben wird. Dieser fungiert ten. ben.
hauptamtlich und wird von der CSU • Bei den Stellenplanberatungen • Die StUB wird fertig geplant – da-
gestellt. werden wir uns am gemeinsamen nach erfolgt ein Ratsentscheid.
Vorschlag des Finanz- und Perso- • Keine weiteren Verkehrssperrun-
Seit seiner Wahl vom 27. Mai ist nalreferats orientieren. gen bevor nicht mehr Parkhäuser
nun Jörg Volleth der zweite Bürger- • Veränderungen im Bereich Sie- in der Umgebung der Innenstadt
meister der Stadt Erlangen und der mens-Mitte sollen durch eine zu- gebaut werden.
Vertreter des Oberbürgermeisters. sätzliche Ressourcenschaffung im • Digitale Effizienz muss gesteigert
Somit hat die CSU auch das zweite Bereich des Wirtschaftsreferats werden.
Wahlziel erreicht und ist wieder in besser begleitet werden. • Sportoffensive Erlangen – Sport-
der politischen Verantwortung für • Für die Innenstadtentwicklung vereine stärken, Förderrichtlinien
unsere Stadt. werden weitere Ressourcen ge- anpassen.
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2 Blickpunkt ERLANGEN
Joachim Herrmann (MdL) informiert
"Umsichtig und mit Augenmaß"
Innenminister Joachim Herrmann
über Lockerungen der Corona-Maßnahmen
Die Corona-Krise hält Bayern wei- wollen den Menschen so viel Sport Mit Blick auf die coronabeding-
terhin in Atem. „Aber wir bekom- wie möglich erlauben. Gleichzeitig ten Grenzkontrollen geht es nach
men heute schon deutlich mehr müssen wir immer darauf achten, Überzeugung des bayerischen In-
Luft als am Anfang der Pandemie“, dass das Infektionsrisiko vertretbar nenministers zuallererst darum,
so Bayerns Innenminister Joachim bleibt.“
die pandemischen Gefahren so gut
Herrmann.
Seit 18. Mai ist der Besuch von wie möglich im Zaum zu halten.
Dank der konsequenten und er- Wirts- und Biergärten wieder mög- "Gleichzeitig haben wir die Reise-
folgreichen Eindämmungsstrategie lich. Herrmann, der sich in Biergär- freiheit und die Bedürfnisse der vie-
zu Beginn der Pandemie habe die ten in München und Erlangen einen len Grenzpendler im Blick", betonte
Staatsregierung die Maßnahmen in persönlichen Eindruck verschafft Herrmann.
vielen Punkten bereits wieder mo- hat: "Mein Eindruck war, dass sich
derat lockern können. die Wirte und ihr Personal, aber "Wenn es das Infektionsgeschehen
auch die Gäste vorbildlich an die Hy-
zulässt, wollen wir ab 15. Juni auf
„Wir gehen diesen Weg besonnen gienevorgaben halten."
und vorsichtig, mit Umsicht und Au- die Corona-Grenzkontrollen verzich-
genmaß, immer die Infektionszah- Hotels, Ferienwohnungen, Pensi- ten. Unser Ziel ist ganz klar, wieder
len und die Entwicklung der Pande- onen und Campingplätze dürfen zur europäischen Grenznormalität
mie im Blick", so Herrmann. – bei strikter Wahrung der Hygie- zurückzukehren." Entscheidend sei
nevorschriften – ab dem Pfingstwo- aber, so Herrmann, dass sich das
In einem ersten Schritt wurden die chenende (30. Mai 2020) wieder für Infektionsgeschehen weiter in die
Ausgangsbeschränkungen in Kon- Urlauber öffnen. richtige Richtung bewege. "Das ist
taktbeschränkungen umgewandelt.
die oberste Prämisse".
Seitdem können sich insbesondere Ein Fahrplan für die Schulen sieht
enge Familienangehörige wieder einen gestaffelten Unterricht vor, so
treffen, aber auch sonstigen Ange- sollen größere Ansammlungen von Insgesamt, so Herrmanns vorläu-
hörigen zweier Hausstände ist der Schülern auf engem Raum vermie- fige Bilanz, ist Bayern bisher bes-
Kontakt mittlerweile wieder erlaubt. den werden. Zum 11. Mai 2020 wur- ser als die allermeisten Staaten
Spielplätze sind, sehr zur Freude der de die Notbetreuung für die Kinder durch die Corona-Krise gekommen.
Kleinsten, wieder zugänglich. Auch in Kitas und in der Tagespflege wei- Schaue man auf andere Länder Eu-
alle Geschäfte stehen Kunden wie- ter aus-gebaut. Bis Pfingsten sollen ropas und der Welt, komme man
der offen. rund 50 Prozent der regulär betreu-
nicht umhin zu sagen: Das Krisen-
ten Kinder wieder in die Betreuung
Entsprechende Hygienekonzepte gehen dürfen. management der Staatsregierung
und eine Maskenpflicht in den Lä- und ihr umsichtiger Kurs haben sich
den stellen den Infektionsschutz Bayernweit haben auch Zoos, bota- als richtig erweisen.
bestmöglich sicher. Gute Nachrich- nische Gärten, Ausstellungen und
ten gibt es auch für alle Sportler in Gedenkstätten den Corona-Lock- "Ganz entscheidend war auch, dass
Bayern. down vorerst überstanden. Und sich die allermeisten Bürger vorbild-
auch für Altenheime und Pflegehei- lich an die Einschränkungen gehal-
„Viele Sportarten im Freien, auch in me hat Bayern das strikte coron-
ten haben", so Herrmann.
kleinen Gruppen, sind wieder mög- abedingte Besuchsverbot gelockert
lich", so Sportminister Herrmann. und einmal täglich Besuche von ei-
"Für weitere Lockerungen erar- ner engen Kontaktperson erlaubt - "Auf diese gemeinsame Bereit-
beiten wir derzeit bereits ein Kon- unter strikten Hygiene- und Schutz- schaft zu Rücksicht und Disziplin
zept." Für Herrmann ist klar: "Wir maßnahmen. können wir stolz sein."
Blickpunkt ERLANGEN 3
Stefan Müller (MdB) informiert
Eine wegweisende
Entscheidung!
Bundesverfassungsgericht zeigt der
EZB zu Recht Grenzen auf
Unser Grundgesetz legt fest, letzten Jahren hätten die Grenzen Diese mutige und weitreichende
dass die Staatsausgaben prin- des EZB-Mandats weit überschrit- Entscheidung des Bundesverfas-
zipiell und vor allem durch das ten. sungsgerichts trägt der Tatsache
Steueraufkommen gedeckt wer- Rechnung, dass die Mitgliedstaa-
den müssen. Kreditaufnahmen ten - und damit letztlich die ge-
Das Bundesverfassungsgericht hat
des Staates sind im Rahmen der
dazu nun eine historische Entschei- wählten nationalen Parlamente -
Schuldenbremse erlaubt. Abwei-
chungen von der Schuldenbremse dung getroffen: Die EZB hat keine Herren der europäischen Verträge
in Krisenzeiten, wie jetzt durch unzulässige Staatsfinanzierung be- sind und im Rahmen ihrer Rechts-
die Corona-Pandemie, sind zur trieben. Sie muss aber die Verhält- ordnungen allein verantwortlich
Krisenbewältigung möglich. nismäßigkeit von geldpolitischen für ihre Wirtschafts- und Finanzpo-
Maßnahmen und ihre Auswirkun- litik.
Die deutsche Wirtschaftspolitik
gen im gesamtwirtschaftlichen Ge-
fällt in die Kompetenz der Bun- Es geht dem Gericht aber wohl
desregierung und des Deutschen füge jederzeit nachvollziehbar und
detailliert begründen. grundsätzlicher darum, dass gel-
Bundestages, sowie der Landes-
tende Kompetenzgrenzen zwi-
regierungen und der Landespar-
schen europäischen Institutionen
lamente. Das Mandat der Euro- Karlsruhe rechtfertigt diese spek-
päischen Zentralbank erlaubt ihr und den Mitgliedstaaten ernst zu
takuläre Entscheidung unter an-
dagegen weder Staatsfinanzie- nehmen sind. Eine schleichende,
derem damit, dass fast alle Bür-
rung noch Wirtschaftspolitik zu be- eigenmächtige Kompetenzauswei-
gerinnen und Bürger - als Sparer,
treiben - ihre vornehmste Aufgabe tung europäischer Institutionen
Aktionäre, Immobilienbesitzer etc.
ist die Sicherung der Preisstabilität zu Lasten der Mitgliedstaaten und
in der Eurozone. - von den Folgen dieser EZB-Poli-
ihrer Verfassungen wäre nicht hin-
tik in irgendeiner Weise negativ
nehmbar und wird durch den Be-
Als Währungshüterin genießt die wirtschaftlich betroffen sind. Kurz:
gründungszwang erschwert. Das
EZB nach dem Beispiel der Deut- Begründete Geldpolitik ist in Ord-
halte ich für sinnvoll, richtig und
schen Bundesbank im Rahmen nung, mit aktiver Wirtschaftspoli- notwendig.
der ihr von den EU-Mitgliedsstaa- tik überschreitet die EZB ihr Man-
ten übertragenen Zuständigkeiten
dat. Statt - wie jetzt offenbar die
volle Unabhängkeit gegenüber
der Politik. Alles außerhalb dieses EU-Kommission - über Vertragsver-
Kompetenzrahmens ist jedoch Bundestag und Bundesregierung letzungsverfahren gegen Deutsch-
nicht ihre Sache. sind jetzt verpflichtet, diese Be- land nachzudenken, sollte sich
gründung im Fall der Staatsanlei- Brüssel den Rüffel aus Karlsruhe zu
Dass die Grenzen zwischen le- henkäufe binnen dreier Monate Herzen nehmen und den übertra-
gitimen Maßnahmen zur Wäh- von der EZB einzufordern. Kann genen Kompetenzrahmen akzep-
rungssicherung und aktiver Wirt- oder will diese die Verhältnismä- tieren und ausfüllen. Denn die EU
schaftspolitik fließend sind, liegt
ßigkeit ihrer Maßnahmen nicht ist kein Staat, sondern fußt auf der
allerdings auf der Hand. Und so
sind nicht Wenige mit guten Grün- hinreichend begründen, darf die vertrauensvollen Kooperation von
den der Auffassung, die systema- Deutsche Bundesbank als Teil des Staaten. Genau darin besteht ihre
tischen Staatsanleihenkäufe der EZB-Systems an den Anleihenkäu- Einzigartigkeit und ihre Stärke, die
Europäischen Zentralbank in den fen nicht mehr teilnehmen. es unbedingt zu erhalten gilt.
4 Blickpunkt ERLANGEN
Neu aufgestellt für die SPD-Kooperation
CSU-Stadtratsfraktion wählte Vorstand für die nächsten zwei Jahre
Christian Lehrmann ist der neue Alexandra Wunderlich haben mit
Vorsitzende der CSU-Stadtrats- der SPD eine tragfähige Kooperati-
fraktion Erlangen. In einer Abstim- onsvereinbarung erzielt. Diese Ge-
mung zwischen ihm und seinem spräche waren nicht von Parteitak-
Fraktionskollegen Matthias Thurek tik geprägt, sondern gerade jetzt in
erhielt er mit 8 von 15 Stimmen die der Corona-Krise geht es darum, das
Mehrheit (es waren alle Fraktions- Beste für Erlangen, das Beste für die
mitglieder anwesend). Matthias Menschen unserer Stadt zu errei-
Thurek und Alexandra Wunderlich chen. Nur wenn wir uns alle gemein-
Der neu gewählte Fraktionsvorstand im
wurden zu Lehrmanns Stellver- sam anstrengen, können wir diese
Corona-Abstand: Alexandra Breun, Martin
tretern gewählt. In ihren Ämtern Ogiermann, CSUKreisvorsitzende Bezirksrätin Krise erfolgreich bestehen.
bestätigt wurden Adam Neidhardt Alexandra Wunderlich, CSU-Fraktionsvorsit-
(Schatzmeister) und Martin Ogier- zender Christian Lehrmann, Matthias Thurek, „Mit Verantwortung und Zuversicht
mann (Schriftführer). Adam Neidhardt (von links nach rechts). Foto: Erlangen gemeinsam gestalten“ ist
Albrecht Börner die Überschrift der Zusammenar-
Neu im Fraktionsvorstand ist als Bei- noch 2014 wurde der Vorstand um beit von CSU und SPD. Dies wollen
sitzerin Alexandra Breun. Die 25-jäh- einen Beisitzer verkleinert. wir jetzt mit Leben erfüllen, so Lehr-
rige Lehramtsstudentin zog bei der mann. Wir wollen mit allen demo-
Stadtratswahl im März erstmals in Nach sechs Jahren in der Opposition kratischen Gruppen im Stadtrat zum
den Erlanger Stadtrat ein. Dr. Kurt ist die CSU zurück in der Verantwor- Wohle unserer Bürgerinnen und Bür-
Höller (bisher Beisitzer) kandidierte tung für unsere Stadt, freut sich der ger zusammenarbeiten. Als CSU sind
nicht mehr für den Vorstand. Da die neue Fraktionsvorsitzende Christian wir nicht nur auf ein Thema fixiert,
Fraktion bei der Stadtratswahl mit Lehrmann. Jörg Volleth, Konrad Beu- wir stehen für bürgernahe Politik, die
15 Mandaten 2 weniger errang als gel und unsere CSU-Kreisvorsitzende Probleme löst.
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Blickpunkt ERLANGEN 5
Kurzmeldungen
Wolfgang Appelt - ein • an den wegweisenden Ideen, die Verfügung. Er übte das Amt sehr
er für den Ortskern und der Ge- souverän und überparteilich aus
Mann mit Engagement staltung des Egidienplatzes ent- und repräsentiert das Gremium auf
und Visionen wickelte – und dies auf der Basis ansprechende Weise.
eines Wettbewerbs der Kinder
Nach über der Eltersdorfer Grundschule, Durch die gute Verankerung in al-
20 Jahren im • an seinem Engagement für eine len Bevölkerungsteilen gelang ihm
Ortsbeirat gesicherte Nahversorgung und der Interessenausgleich auch bei
Eltersdorf dem jahrelangen Einsatz für den schwierigen Angelegenheiten. Die
und nach 18 Lärmschutz, für den er sogar nach Bürger fanden bei ihm für ihre Be-
Jahren als München und Berlin reiste lange immer ein offenes Ohr und er
dessen Vor- • und ganz besonders an seinem setzt sich für ihre Interessen bei der
sitzender Engagement für die Umgehungs- Stadtverwaltung engagiert ein.
geht Wolf- straße.
gang Appelt nun in den Ruhestand. Auf diese Weise hat sich Norbert
In den Jahren seiner Amtszeit hat er Es ist ihm zu verdanken, dass diese Essler im Ort
wesentliche zukunftsweisende Spu- drei Projekte nun kurz vor der Um- und auch
ren für den Ortsteil in die Zukunft setzung stehen. im Erlanger
gelegt. Rathaus An-
sehen und
An drei Punkten hat sich dies im Dank an Norbert Essler große Wert-
Einsatz für Lebensqualität und Si- Nach 24 Jahren stand Norbert Essler schätzung
cherheit – gerade auch der Kinder nicht mehr für das Amt des Ortsbei- erworben.
- besonders gezeigt: ratsvorsitzenden in Dechsendorf zur
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6 Blickpunkt ERLANGEN
Mitgliederversammlung
des RCDS Erlangen e.V.
Nach einer Amtszeit wurde Filip
Balzert erneut als Vorsitzender des
RCDS Erlangen e.V. gewählt. Ihm zur
Seite stehen Kirsten Otte und Johan-
nes Eckl als stellvertretende Vorsit-
zende sowie Max-Augustus Kleiß als
Schatzmeister. Den Vorstand kom- v.l.: Max-Augustus Kleiß (Schatzmeister), Johannes Eckl (Stellv. Vorsitzender), Kirsten Otte
plettieren Christian Scharfen als Ge- (Stellv. Vorsitzende), Filip Balzert (Vorsitzender), Christian Scharfen (Geschäftsführer), Arvid
schäftsführer und Arvid Langner als Langner (Schriftführer)
Schriftführer. Unter anderem tauschten wir uns auf der Mitgliederversammlung zu-
mit der Leiterin des Auslandsbüros dem ebenfalls nach langer Arbeit im
Im Rechenschaftsbericht wurde auf der Konrad-Adenauer-Stiftung über vorangegangenen Jahr verabschie-
ein erfolgreiches Amtsjahr zurück- die aktuelle politische Lage in Italien det werden.
geblickt. Neben einer gelungenen aus, besuchten den Gottesdienst in
Kampagne zu den Hochschulwahlen, der deutschen katholischen Natio- Im neuen Amtsjahr des RCDS Er-
einem Ausbau der Arbeit im studen- nalkirche und arbeiteten ein vielseiti- langen e.V. steht nun vor allem der
tischen Konvent sowie gut besuch- ges kulturelles Programm ab. Umgang mit der aktuellen Situation
ten interner und öffentlicher Ver- aufgrund des Virus SARS-CoV-2 und
anstaltungen organisierten wir als Eine gründliche erneuerte und nun dessen Auswirkungen auf den Uni-
Höhepunkt des Jahres im November für die nächsten Jahre wieder zu- versitätsalltag an der FAU im Vorder-
zudem eine Seminarfahrt nach Rom. kunftsfähige Vereinssatzung konnte grund.
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Blickpunkt ERLANGEN 7
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Herausgeber und Verleger: CSU Kreisverband Erlangen-Stadt, Ludwig-Erhard-Straße 9 a, 91052 Erlangen, Telefon 09131 - 26081, Fax 09131 - 6300999, EMail:
kreisverband-stadt@csu-erlangen.de • Redaktion: Birgitt Aßmus, Markus Beugel (V.i.S.d.P.), Dr. Kurt Höller, Christian Lehrmann, Jörg Volleth, Jörg Willmann, Alexandra
Wunderlich. Satz, Layout: Max Brenner - max-brenner.de • Anzeigen: Barbara Herrmann, Karlsbader Straße 9, 91077 Dormitz, Telefon 09134 - 907780, Fax 09134 - 907791
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