LANDES JOURNAL ARBEITSZEIT BEI SCHICHT UND DUZ MUSS RUNTER - GDP
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THÜRINGEN
KOMMENTAR
LANDES OURNAL J
Arbeitszeit bei Schicht und DUZ muss runter
Von Kai Christ, Landesvorsitzender der GdP Thüringen
viel Nikotin, zu viel Koffein, das und 3. die Wochenarbeitszeit von Be-
anderes, auch noch zu den falschen schäftigten im unregelmäßigen
Tageszeiten, gepaart mit zu wenig Schichtdienst ist auf 38 Stunden zu
Schlaf, verkürzen wahrscheinlich die verringern.
Zeit bis zum Erreichen unserer per- Die Verringerungen der Wochenar-
sönlichen Sollbruchstelle. Das wissen beitszeiten haben selbstverständlich
wir alle und solange wir es selbst be- bei vollem Lohnausgleich zu erfolgen.
stimmen und genauso tun, sollten wir Der Anreiz, während der Zeiten zu
uns mit dem Gedanken vertraut ma- arbeiten, in denen der menschliche
chen, dass unser Leben wahrschein- Körper eigentlich geneigt ist sich zu
lich kürzer sein wird als es geplant erholen, muss deutlich gesteigert wer-
war. den. Jede Nachtdienststunde, jede
Wenn man nun aber, um sich all Sonn- oder Feiertagsstunde ist mit
diese lebensverkürzenden Laster mindestens 4 Euro „DUZ“ zu vergü-
oder eben gesunderhaltende „Ge- ten. Nein, das macht unsere
genmaßnahmen“ leisten zu können, Kolleg*innen nicht gesünder, es er-
Geld in der Form verdienen muss, möglicht ihnen aber, entweder ihren
dass man Schichtdienst macht, um Lastern oder im günstigsten Fall, ge-
die Sicherheit im Freistaat Thüringen, sunderhaltenen Maßnahmen als Aus-
24/7/365, zu garantieren, dann haben gleich nachzugehen. Das eine erhöht
Urlaub, angeblich eine, wenn nicht die Forderungen des Dienstherren an womöglich den Wert des Lebens, dass
die schönste Zeit des Jahres. Wenn seine Beamten eben auch einen An- andere womöglich die Zeit der gesun-
alle Beteiligten sich auf Urlaub ein- teil an der verkürzten Zeit bis zum Er- den Lebensspanne. Den Kolleg*innen,
lassen und die für sie richtige Mi- reichen der persönlichen Sollbruch- die in der sogenannten Regelarbeits-
schung zwischen „Urlaubmachen“ stelle seiner Beschäftigten. Als zeit Dienst verrichten, ist unabhängig
und manchmal eben doch an die an- Mensch Kai Christ bitte ich alle ihres Berufsstandes die Möglichkeit
deren Aufgaben im Leben denken, Kolleg*innen darum, dass ihr euren von zwei Wochenarbeitsstunden zu ih-
hinbekommen, kann es wahrlich eine persönlichen selbstbestimmten Le- rer Gesunderhaltung durch Dienst-
der schönsten Zeiten des Jahres wer- benswandel so gestaltet, dass ihr sport einzuräumen. Es ist einfach
den. Also hoffe ich, dass die möglichst glücklich und gesund lebt. nicht zu verstehen, wie es in der heuti-
Kolleg*innen, die schon Urlaub hat- Wer mich kennt, na ja. gen Zeit in dieser Frage noch eine Un-
ten, von der Zeit noch lange zehren Als Landesvorsitzender der Ge- terscheidung zwischen Vollzugs-,
können und wünsche denen, die noch werkschaft der Polizei Thüringen e.V. Verwaltungsbeamt*innen und Tarif-
in den Urlaub fahren, dass ihre per- darf ich stellvertretend für die Mit- beschäftigten geben kann. Ach übri-
sönliche Mischung stimmt. glieder der GdP Thüringen in Polizei, gens, nur weil die Sollbruchstelle viel-
Der „Jahresurlaub“, egal wie lang Justizvollzug und Justizwachtmeis- leicht erreicht wurde, ist das nicht
er sein darf, ermöglicht eben nicht al- terdienst an diese und eine kommen- automatisch das Ende des Lebens.
lein ein erholsames Jahr. Für uns de Landesregierung ein paar essenzi- Hier setzt ja erst nochmal die Kunst
Menschen ist es aber unabdingbar, elle Forderungen der GdP Thüringen der Medizin ein, die manchmal in der
erholt durch unser Leben zu kommen. formulieren. Vor dem Hintergrund, Lage ist, uns noch mal, na sagen wir,
Allerdings schlägt die Natur uns ein das Schichtdienst und Dienst zu un- zu resetten. Die von mir angesproche-
Schnippchen, wir alle haben eine günstigen Zeiten (DUZ) erwiesener- nen Maßnahmen erfordern natürlich
Sollbruchstelle in unserer „Haltbar- maßen krank macht, muss der Dienst- eine gleichmäßig hohe Anzahl an Ein-
keit“ eingebaut bekommen. Manch- herr hier gegensteuern. stellungen im Polizeivollzug, deutlich
mal erreichen Menschen ihre eigent- Daher sind, höhere Einstellungen im Justizvollzug
liche Sollbruchstelle nicht und 1. die Wochenarbeitszeiten im re- und Justizwachtmeisterdienst und die
erkranken oder sterben viel früher als gelmäßigen Schichtdienst umgehend Entstehung einer Idee für die Entwick-
es vielleicht die Natur vorgesehen auf 35 Wochenstunden zu verringern, lung des Tarifbereiches der Thüringer
hatte. Das Eintreten dieser Möglich- 2. die Wochenarbeitszeit von Be- Polizei. Wer Lust hat, die Ideen mit uns
keiten hat Gründe und meistens lie- schäftigten, die mehr als 25 Jahre re- und mir durchzusetzen, kommt rein in
gen sie im Lebenswandel von uns gelmäßigen Schichtdienst erbracht die GdP.
Menschen. Ja, zu viel Fleisch, zu viele haben, ist auf 30 Stunden zu verrin-
Kohlenhydrate, zu viel Alkohol, zu gern, Bis zum nächsten Monat Euer Kai
9 – 2019 Deutsche Polizei 1
LANDES OURNAL
J Thüringen
INNENPOLITIK
Innenminister Georg Maier reagiert
Innenminister übermalt ACAB-Schmiererei Foto: TMIK
Auf die Veröffentlichung der Deshalb habe ich im vergangenen
DEUTSCHE POLIZEI
Ausgabe: Landesbezirk Thüringen Bilder mit den Schmierereien an Jahr an der Fassade eines Erfurter
Geschäftsstelle: Erfurter Hauswänden im Thüringen- Wohnhauses symbolisch ein sol-
Auenstraße 38 a ches ACAB-Graffiti entfernt als Ap-
teil der Ausgabe 8/2019 dieser
99089 Erfurt pell an alle Gebäudeeigentümerin-
Telefon: (0361) 59895-0 Zeitung hat als erster Innenminister nen und -eigentümer, aber auch
Telefax: (0361) 59895-11
E-Mail: gdp-thueringen@gdp.de Georg Maier (SPD) reagiert. Institutionen und Behörden, es mir
Adress- und Mitgliederverwaltung:
Zuständig sind die jeweiligen gleichzutun und dieser Respektlo-
Geschäftsstellen der Landesbezirke. Anbei die Reaktion des Ministers sigkeit den Kampf anzusagen. Wir
Redaktion: dazu: würden uns freuen, wenn Sie alle
Edgar Große (V.i.S.d.P.)
Telefon: (01520) 8862464
mithelfen, dass diese Beleidigun-
E-Mail: edgar.grosse@gdp.de „Die Doppelseite in der GdP- gen landesweit verschwinden.“
Verlag und Anzeigenverwaltung:
Zeitschrift zeigt, in welchem Um-
VERLAG DEUTSCHE fang solche Schmierereien inzwi-
POLIZEILITERATUR GMBH
Anzeigenverwaltung
schen das öffentliche Bild vor allem
Ein Unternehmen der in den Städten prägen. Ob bewusst
Gewerkschaft der Polizei oder aus jugendlicher Dummheit
Forststraße 3a, 40721 Hilden
Telefon (02 11) 71 04-1 83 handelt es sich bei diesen ACAB-
Telefax (02 11) 71 04-1 74 Schmierereien um eine strafbare
Verantwortlich für den Anzeigenteil:
Antje Kleuker Handlung, welche die Polizei ahn-
Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 41 den wird. Schlimmer ist aber, dass
vom 1. Januar 2019
damit unsere Polizistinnen und Po-
Herstellung: lizisten beleidigt und erniedrigt
L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG
DruckMedien werden sollen – die Menschen, die
Marktweg 42–50, 47608 Geldern unseren freiheitlich-demokrati-
Postfach 14 52, 47594 Geldern
Telefon (0 28 31) 3 96-0 schen Staat schützen. Das finde ich
Telefax (0 28 31) 8 98 87 verletzend und menschenverach-
ISSN 0949-2828 tend. Es ist unser aller Aufgabe, so
etwas nicht länger hinzunehmen.
2 9 – 2019 Deutsche Polizei
LANDTAG
Thüringen LANDES OURNAL
J
Kennzeichnungspflicht der Polizei
Der Abgeordnete Steffen Dittes jede Polizeibeamtin beziehungsweise Anzeige erstattet, da sie durch die
(Die Linke) hatte die Landesregierung jeder Polizeibeamte? Kennzeichnungspflicht in ihrem priva-
nach dem Stand der numerischen Mit Stand April 2019 verfügen 1255 ten Umfeld Opfer einer Straftat wur-
Polizeibeamtinnen und -beamte über den?
Kennzeichnung der Thüringer Polizei jeweils drei verschiedene numerische Hierzu liegen keine Erkenntnisse vor.
gefragt. Nachfolgend die einzelnen Kennzeichnungen. 7. Gegen wie viele Polizeibeamtin-
Fragen des Abgeordneten und die 3. Wie ist die numerische Kennzeich- nen und -beamte wurden seit Einfüh-
entsprechende Antwort von Innen- nung aufgebaut und in welchen Fällen rung der Kennzeichnungspflicht unter
minister Georg Maier (SPD): beziehungsweise nach welchem Prin- Angabe der individuellen Kennzeich-
zip erfolgt ein Wechsel der Nummerie- nung Strafanzeigen erstattet?
„Auf Grundlage der Vereinbarung rung bei einzelnen Polizeibeamtinnen Bei Ermittlungsverfahren gegen Po-
im Koalitionsvertrag zwischen den Par- und -beamten? lizeibeamte, in deren Rahmen eine nu-
teien Die Linke, SPD und Bündnis 90/ Jede numerische Kennzeichnung be- merische Kennzeichnung angegeben
Die Grünen für die 6. Wahlperiode des steht aus der Länderkennung ,TH‘ und wird und diese zugleich als einzige
Thüringer Landtags vom 20. November einer individuell zugewiesenen fünfstel- Möglichkeit der eindeutigen Identifi-
2014 wurde seit dem Jahr 2017 eine ligen Ziffernfolge. Alle auszustattenden zierung zu sehen ist, erfolgt eine Re-
Kennzeichnung für geschlossene Poli- Polizeibeamtinnen und -beamten erhal- personalisierung. Bisher kam dies in
zeieinheiten eingeführt. Nach meiner ten jeweils drei persönlich zugewiesene einem Fall zur Anwendung. Dieser fiel
Ansicht dient dies der Stärkung der numerische Kennzeichnungen. Die Po- in das aktuelle Jahr.
Transparenz des polizeilichen Han- lizeibeamtinnen und -beamten ent- 8. Gegen wie viele Polizeibeamtin-
delns und der öffentlichen Kontrolle. scheiden selbstständig vor jedem ein- nen und -beamte wurden seit Einfüh-
Dadurch kann zudem verhindert wer- zelnen Einsatz, welche der drei ihnen rung der Kennzeichnungspflicht unter
den, dass ein mögliches Fehlverhalten zur Verfügung stehenden numerischen Angabe der individuellen Kennzeich-
Einzelner, nicht identifizierbarer Beam- Kennzeichnungen sie tragen. Ein Wech- nung Dienstaufsichtsbeschwerden er-
ter, die Polizei in Gänze unter General- sel während eines Einsatzes ist unter- stattet?
verdacht stellt. Rechtsverstöße können sagt. Eine neue numerische Kennzeich- Das Vorgehen gleicht dem bei Er-
individuell rechtlich überprüft und ver- nung wird nur nach erfolgter mittlungsverfahren gemäß der Antwort
folgt werden. Im Zusammenhang mit Repersonalisierung, nach Verlust oder zu Frage 7. Im Rahmen von Dienstauf-
der Einführung der Kennzeichnungs- bei Nachstellung, wenn eine Gefähr- sichtsbeschwerden wurden in zwei Fäl-
pflicht wurden in der öffentlichen De- dung individueller Rechtsgüter des Be- len Repersonalisierungen durchge-
batte vereinzelt Sorgen angeführt, dass amten oder naher Angehöriger zu be- führt. Beide fielen in das Jahr 2018.
eine Kennzeichnungspflicht vermeint- fürchten ist, vergeben. 9. Wie viele Fälle sind der Landesre-
lich Straftaten gegen Polizistinnen und 4. Wie erfolgt die recherchemäßige gierung bekannt, in denen polizeiexter-
Polizisten befördern könnten. Erfassung der zugewiesenen Num- ne Personen private Daten trotz einer
Ich frage die Landesregierung: mern und wie wird ein unberechtigter individuellen Nummernkennzeichnung
1. In welchen zeitlichen Phasen er- Zugriff vermieden? oder taktischen Kennzeichnung be-
folgte die Ausstattung der Polizei mit Die einzelnen numerischen Kenn- kannt wurden und dem oder der Betrof-
der Kennzeichnung nach Einheiten zeichnungen werden im IT-basierten fenen dadurch Nachteile erwachsen
und um welche Einheiten handelt es Personalverwaltungssystem der Thü- sind?
sich (bitte um einzelne Auflistung der ringer Polizei zufallsbasiert generiert Hierzu liegen keine Erkenntnisse vor.
einzelnen Hundertschaften, Einsatz- und dort sodann personenbezogen ab- 10. Teilt die Landesregierung die
und Alarmzüge)? gelegt. Eine etwaige Recherche erfolgt Auffassung, dass die Kennzeichnungs-
Zum 1. Mai 2017 wurden die Ange- ebenfalls innerhalb dieses Systems. pflicht die Transparenz polizeilichen
hörigen der 2. Bereitschaftspolizeihun- Jegliche Zugriffsrechte liegen aus- Handelns stärkt und einen Beitrag
dertschaft (BPH) der Bereitschaftspoli- schließlich bei Mitarbeitern der perso- dazu leisten kann, im Sinne einer öf-
zei Thüringen (BPTh) mit einer nalverwaltenden Stelle der Landespoli- fentlichen Kontrolle, mögliche Rechts-
numerischen Kennzeichnung ausge- zeidirektion. verstöße individuell zu überprüfen?
stattet. Im Oktober 2017 folgten die 5. Liegen der Landesregierung Er- Mit der Einführung der numerischen
1. BPH, die BFH, die Technische Ein- kenntnisse vor, ob es durch die Einfüh- Kennzeichnung wurde die bereits eta-
heit, die Einsatzzüge der LPI und die rung der Kennzeichnungspflicht in Thü- blierte Praxis der Verwendung eines Na-
Diensthundestaffeln. Im November ringen zu einem Anstieg unberechtigter mensschildes in zahlreichen Organisati-
2017 folgten die Alarmzüge und bis Anschuldigungen gegenüber Polizeibe- onsbereichen der Thüringer Polizei mit
März 2018 weitere Diensteinheiten. amtinnen und -beamten oder gar zu dem Ergebnis komplettiert, dass nun-
Überdies empfangen alle Absolventen persönlichen Übergriffen gekommen mehr nahezu jeder Uniformträger der
der Bildungseinrichtungen der Thürin- ist? Wenn ja, um welche Fälle handelt es Thüringer Polizei individuell erkennbar
ger Polizei seit 2017 eine numerische sich? respektive gekennzeichnet ist. Durch
Kennzeichnung. Hierzu liegen keine Erkenntnisse vor. diese Offenheit soll das Vertrauen in po-
2. Wie viele Polizeibeamtinnen und 6. Wie viele Polizeibeamtinnen und lizeiliches Handeln gestärkt werden.
Polizeibeamte verfügen aktuell über -beamte haben seit Einführung der Zugleich besteht die Option einer per-
eine derartige Kennzeichnung und Kennzeichnungspflicht gegen bekann- sönlich zuordenbaren rechtlichen Über-
über wie viele Nummern verfügt dabei te oder unbekannte Tatverdächtige prüfung polizeilicher Maßnahmen.“
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LANDES OURNAL
J Thüringen
GESELLSCHAFTSPOLITIK
Umwelt und Klima: Die Zukunft ist jetzt
Die Themen Nachhaltigkeit, Umwelt Just transition: DGB-Zukunftsdialog:
und Klimaschutz sind nach dem Erfolg Ein gerechter Übergang Wie es weitergeht
der Grünen bei der Europawahl ganz
Der DGB und seine Mitgliedsge- Im Zukunftsdialog des DGB, der 2019
oben auf der Agenda. Die Weichen für
werkschaften unterstützen das Klima- gestartet ist, spielen die Themen Klima-
die Zukunft müssen jetzt gestellt abkommen von Paris und die europäi- schutz, Energiewende, Ernährung, Ver-
werden. Der DGB setzt sich für einen schen Klimaziele. Um den Klimawandel kehr und Nachhaltigkeit eine zentrale
gerechten Wandel ein. aufzuhalten, muss schrittweise auf fossi- Rolle. Unter www.reden-wir-ueber.de
le Brennstoffe wie Kohle, Erdöl und Erd- können Beiträge eingereicht und disku-
gas verzichtet werden, um den CO2- tiert werden.
Nachhaltigkeit – ein Thema Ausstoß zu reduzieren. Die
für Gewerkschaften Weltgemeinschaft hat sich im Pariser Fridays For Future
Klimaabkommen 2015 dazu verpflich-
Was nützen Arbeitsplätze, wenn Na- tet, den globalen Temperaturanstieg auf Für den 20. September ruft die Fri-
tur und Klima zerstört sind? Dass Sozia- deutlich unter zwei Grad Celsius zu be- days-For-Future-Bewegung zum „Glo-
les und Umwelt zusammen gedacht grenzen. Die EU hat sich das Ziel ge- balen Streik“ auf, um für die Einhaltung
werden müssen, haben Gewerkschaf- setzt, ihre Treibhausgas-Emissionen bis des Pariser Klimaabkommens zu de-
ten schon lange erkannt. Seit den zum Jahr 2030 um 40 Prozent und bis monstrieren.
1970er-Jahren haben sie das Thema zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent zu Für den DGB ist klar: Die Politik muss
Umwelt- und Klimaschutz immer wie- verringern. beim Klimaschutz aufs Tempo drücken.
der auf die Agenda gesetzt. Dabei ha- Umwelt und Soziales zusammen zu Diese Forderung von Fridays For Future
ben sie stets deutlich gemacht, dass denken heißt auch: Der Strukturwandel teilen die DGB-Gewerkschaften, denn
Klimaschutz und Gute Arbeit kein Wi- hin zu einer kohlenstoffarmen Zukunft auf einem toten Planeten kann es keine
derspruch sind. muss gerecht gestaltet werden. Das ge- Arbeitsplätze geben.
Das Thema ist dem Deutschen Ge- werkschaftliche Prinzip heißt hier „just Für den DGB ist auch klar: Klima-
werkschaftsbund quasi in die Wiege transition“, das heißt ein „gerechter schutz geht nur sozial. Der Weg in eine
gelegt: Denn im DGB haben sich Ge- Übergang“. Damit dies gelingt, muss kohlenstoffarme Zukunft ist alternativ-
werkschaften zusammengeschlossen, die Politik dafür sorgen, dass die Be- los, er muss gerecht gestaltet sein und
die verschiedene Sektoren und Bran- schäftigten in diesem Prozess weiterhin darf niemanden zurücklassen. Mit ei-
chen vertreten. Das zeigt: Ob Bildung, gute Arbeitsbedingungen und Mitspra- nem Paket aus einer ambitionierten Kli-
Arbeitsbedingungen und -zeiten, Ver- cherechte haben. Die Menschen brau- maschutzpolitik und einer aktiven
kehrs- und Energiewende, Wohnen chen langfristige Perspektiven und Si- Strukturpolitik bietet der Wandel große
oder Rente – die Gewerkschaften ha- cherheiten – mit einer aktiven Chancen für neue und nachhaltige Be-
ben in vielen Bereichen die verschiede- Strukturpolitik, die regionale und de- schäftigung und Gute Arbeit.
nen Standpunkte und Interessen im zentrale Potenziale erkennt, kann dies Die DGB-Gewerkschaften sind in Ge-
Blick und suchen den Ausgleich. Auch gelingen. Die Beschäftigten müssen sich sprächen mit Fridays for Future und wer-
wenn sie die Digitalisierung und die verstärkt fort- und weiterbilden können, den diese auch fortsetzen. Austausch
Arbeitswelt 4.0 gestalten, geht es dar- denn nur gut Ausgebildete können die- zwischen dem DGB und Fridays for Fu-
um, dass auch zukünftige Generatio- sen Wandel mitgestalten. Der DGB setzt ture gibt es bereits in etlichen DGB-Be-
nen gut leben und gut arbeiten kön- sich dafür ein, dass die Kosten des zirken und -Regionen. Es wurde verein-
nen. Strukturwandels gerecht verteilt wer- bart, überall dort, wo es Kontakte
Zum Nachhaltigkeitsziel „Gute Ar- den und insbesondere einkommens- zwischen den lokalen Fridays-For-Fu-
beit“ der Vereinten Nationen trägt schwache Haushalte entlastet werden. ture-Gruppen und DGB-Regionen gibt,
auch die Mitbestimmung der Beschäf- auf Veranstaltungen vor Ort gemeinsam
tigten bei. Einfach nur „bio“ an sei- Energieeffizienz zuerst mit den Aktiven von Fridays For Future
nen Laden oder auf seine Produkte zu über die besten Wege für mehr Klima-
schreiben – ohne dass die Beschäftig- Nach dem Motto „besser Energie schutz zu sprechen. Wer sich mit demo-
ten im Betriebsrat mitreden und mit- sparen als Jobs“ setzt sich der DGB für kratischen Mitteln für seine politischen
entscheiden können – ist nicht nach- eine verbesserte Energieeffizienz ein. Er Ziele einsetzt und für mehr Klimaschutz
haltig. 2015 haben die Staaten in der ist Teil des Bündnisses Effizienzwende, demonstriert, verdient Respekt und hat
UNO-Generalversammlung die dessen Kernforderung „Energieeffizi- die Unterstützung des DGB.
„Agenda 2030“ für nachhaltige Ent- enz first“ lautet. Die Mitglieder dieses Ein Streik ist eine Arbeitskampfmaß-
wicklung verabschiedet. Darin haben Bündnisses fordern von der Bundesre- nahme, zu der Gewerkschaften nur un-
sie 17 Ziele festgelegt, die viele Berei- gierung dringend zu handeln, um die ter ganz bestimmten Voraussetzungen
che berühren, mit denen Gewerk- erneuerbaren Energien auszubauen aufrufen können. Arbeitnehmerinnen
schaften täglich zu tun haben: Gute und gleichzeitig die Energieeffizienz für und Arbeitnehmer, die sich mit den Ak-
Arbeit (Ziel 8), hochwertige Bildung die Sektoren Energie, Gebäude, Indus- tionen von Fridays For Future solidari-
(4), Armutsbekämpfung (1), Ge- trie und Verkehr zu erhöhen. Ziel muss sieren und an Demonstrationen teilneh-
schlechtergerechtigkeit (5), bezahlba- es sein, den Energiebedarf deutlich zu men wollen, sollten das geltende
re und saubere Energie (7) und Maß- senken, um eine natur- und sozialver- Arbeitsrecht beachten und sich für diese
nahmen zum Klimaschutz (13). trägliche Energiewende zu schaffen. Zeit freinehmen. Quelle: DGB/einblick
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Thüringen
GESELLSCHAFTSPOLITIK
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LANDES OURNAL
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LANDES OURNAL
J Thüringen
SENIORENGRUPPE
„Macht nicht so’n Theater …
… oder der Countdown läuft“, so
der Titel der diesjährigen Sommer-
aufführung der Kurz & Klein
Kunstbühne Jena im Burghofthea-
ter Kapellendorf. Im Juli jeden
Jahres besuchen die Senioren*
innen der Seniorengruppe Jena nun
schon regelmäßig die Freiluftveran-
staltung.
Die Kabarettisten um Gabriele
Reinecker und Arnd Vogel hatten
sich das Thema Umwelt vorgenom-
men. Herr Meyer mäht mit seinem
Rasentrecker eine Hummel nieder
und landet vor Gericht. „Macht nicht
so’n Theater!“, ruft er – aber die Rich-
terin findet, dass der Countdown für
die Insekten bereits läuft. Meyer wird
verurteilt. Was für ein Paukenschlag!
Zu sehen ist dann, wie Müller,
Meyer und Schulze die Welt retten. Die Hummel wird gleich überfahren Foto: Kurz & Klein
Da werden Würmer beschworen und
Nachtfalter besungen, da wird Hum- ment hören natürlich alle auf das macht Spaß, hierher zu kommen. Die
meln gehuldigt und Methangas ge- Kommando von Gabriele Reinecker. Themen sind sehr gut gewählt und
furzt. Da treten Shareholder auf und Dann stehen alle (außer dem Licht- die Kabarettisten sind spitze“, fasst
wieder ab, und zum Schluss gibt’s die und Tonmeister) auf der Bühne und Paul Hombsch die Eindrücke der Zu-
ganz große Hymne. unterhalten ihr Publikum. schauer zusammen. „Ich werde be-
Die Kabarettisten spielen mindes- Rund 20 Senioren*innen waren der stimmt auch nächsten Sommer wie-
tens 25 Rollen, fahren Rasentrecker Einladung des Vorstandes gefolgt der hier sei“, fügt er hinzu und andere
und machen ordentlich Balett. Ohne und verlebten einen vergnüglichen Zuschauer stimmen ihm zu.
Licht- und Tonmeister Kai Radewa- Abend. Die Atmosphäre der Wasser-
gen würde natürlich gar nichts funkti- burg Kapellendorf als Kulisse für das
onieren. Stefan Töpelmann hat ge- Burgtheater ist einmalig. Rund 300
näht, Trommelkurse gegeben und Zuschauer können jeweils die mehr
Puppenmechaniken erfunden, Ilka als 20 Aufführungen genießen. Ge-
Flegel hat alle Druckerzeugnisse re- spielt wird bei jedem Wetter, nur bei
digiert, Arnd Vogel hat die Plakate Gewitter wird die Aufführung schon
unters Volk gebracht und über die mal unterbrochen, bis es wieder ab-
Kostüme wurde demokratisch abge- gezogen ist. Die Versorgung klappt
stimmt – aber im entscheidenden Mo- bei moderaten Preisen sehr gut. „Es
Gespannte Erwartung Gerichtsverhandlung gegen Meyer Fotos: Große
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SENIORENJOURNAL
Thüringen LANDES OURNAL
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Wie arbeitet der Landtag?
Erfurt (eg). Am 13. Juni 2019 besuch- mindest mehrfach betont, dass sie auf saal anwesend. Das gilt besonders,
te die Seniorengruppe der GdP Thürin- eine solche Klage verzichten will. Der wenn wie gegenwärtig die Regierungs-
gen den Thüringer Landtag. Landeshaushalt 2020 wurde dann am koalition nur eine Stimme Mehrheit im
darauffolgenden Tag mit den Stimmen Landtag hat.
Eine Mitarbeiterin vom Besucher- von Rot-Rot-Grün verabschiedet. Viel Kräuter erläuterte auch, dass die Ab-
dienst des Thüringer Landtages stellte interessanter für die GdP-Senioren war geordneten nicht erst in der Plenarsit-
uns zunächst die Arbeit des Landtages jedoch die Verabschiedung des Besol- zung mit einem Gesetzentwurf konfron-
vor. Sie begann mit der gegenwärtigen dungs- und Versorgungsanpassungs- tiert würden. Die Fraktionen reichen
Sitzverteilung der Abgeordneten und gesetzes, welches zwar ebenfalls auf zum Teil selbst Gesetzentwürfe ein und
dem Sitzplan im Plenum, erläuterte die der Tagesordnung stand, jedoch wäh- müssen diese selbst entsprechend vor-
Fraktionen, informierte über die ver- rend des Besuches nicht behandelt bereiten. Die Hauptarbeit der Gesetzge-
schiedenen Ausschüsse und weitere wurde. Es wurde dann ebenfalls am bung findet dann in den Ausschüssen
Details aus der Arbeit der Abgeordne- darauffolgenden Tag verabschiedet statt. Ein Gesetzentwurf ist dann auch
ten. Kurz wurde auch das Gesetzge- und ist inzwischen in Kraft. Für die schon mal in mehreren Ausschusssit-
bungsverfahren beleuchtet, dies war Pensionäre ist das gleichzusetzen mit zungen hintereinander auf der Tages-
aber den meisten Teilnehmern be- der Rentenerhöhung der Rentner. ordnung. Zu wichtigen Gesetzesvorha-
kannt. Dritter Teil des Besuches war die ben gibt es zudem öffentliche
Zweiter Teil des Besuches war die Nachbereitung der Teilnahme an der Anhörungen im Landtag, in denen Ver-
etwa einstündige Teilnahme an einer Plenarsitzung. Dem Vorsitzenden der bände und Vereinigungen zu dem Ge-
Plenarsitzung. Die Teilnahme war aber Seniorengruppe, Edgar Große, war es setzentwurf Stellung nehmen und die
auf eine passive Rolle beschränkt, die gelungen, für diesen Teil das Mitglied Abgeordneten beraten. Die Argumente,
Besucher haben sich auf die dafür vor- des Thüringer Landtages, Rainer Kräu- die in der letzten Beratung zu einem
gesehene Tribüne oben im Plenarsaal ter (Die Linke), zu gewinnen. Rainer Gesetzentwurf im Plenum nochmal vor-
begeben und von dort still der Debatte Kräuter, selbst Polizeivollzugsbeamter, getragen würden, kennen die Abgeord-
des Landtages verfolgt. Beifall, Unmuts- konnte den Besuchern hautnah von der neten zu diesem Zeitpunkt meist schon.
bekundungen oder politische Bekun- Arbeit eines Abgeordneten berichten. Edgar Große dankte Rainer Kräuter
dungen der Besucher sind nicht er- Bei Aufnahmen aus dem Plenarsaal sind für seine Erläuterungen und hob Kräu-
wünscht und können zum Hausverweis häufig nur wenige Abgeordnete zu se- ters Anteil an wichtigen Gesetzgebungs-
führen. hen, die sich dort aufhalten. Für die Ab- vorhaben in dieser Legislaturperiode
In der Debatte ging es gerade um geordneten gibt es an den Sitzungsta- hervor. Er nannte hier vor allem das neu
den Landeshaushalt 2020. Der Haus- gen eine Anwesenheitspflicht im gefasste Personalvertretungsgesetz und
halt für eine Zeit, in der der aktuelle Landtag, nicht alle Abgeordneten müs- das Besoldungsgesetz 2019, mit dem für
Landtag und damit auch die Landesre- sen sich aber immer im Plenarsaal auf- den mittleren Polizeivollzugsdienst die
gierung gar nicht mehr im Amt sind, ist halten. Zwischendurch finden auch Ge- Stellenobergrenzen aufgehoben wur-
zumindest keine alltägliche Sache, ent- spräche und Abstimmungen im kleinen den. Das ist eine Voraussetzung dafür,
gegen der Meinung der Kritiker auch Kreis oder im Einzelfall auch mal Aus- dass bereits in zwei bis drei Jahren die
kein Einzelfall. Die Argumente von Be- schusssitzungen während der Plenarsit- erste Beförderung erfolgen und nach
fürwortern und Gegnern klingen durch- zung statt. Die Abgeordneten können Möglichkeit künftig jeder Polizeibeamte
aus plausibel, es scheint jedoch nicht über Monitore ständig den Gang der als Hauptmeister in Pension gehen kann.
auf eine Verfassungsklage hinauszu- Plenarsitzung verfolgen und spätestens Dieses Engagement sollte bei künftigen
laufen. Die CDU-Fraktion als größte bei namentlichen Abstimmungen sind Wahlentscheidungen entsprechend ge-
Fraktion im Thüringer Landtag hat zu- dann auch alle Abgeordneten im Plenar- würdigt werden, betonte Große.
Jenaer Senioren auf der Tribüne … … und im Gespräch mit Rainer Kräuter (r.). Fotos: Landtag/Große
9 – 2019 Deutsche Polizei 7
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LANDES OURNAL Thüringen
INFO DREI
Dienstsport in der Polizeiverwaltung in …
… Thüringen … Sachsen ... Sachsen-Anhalt
Neben der Durchführung des Der Begriff Dienstsport wird defi- Dienstsport in der Polizeiverwal-
Dienstsports sind die Behörden und niert als „angeordneter und in den tung findet im Land Sachsen-Anhalt
Einrichtungen der Thüringer Polizei Dienstplan einbezogener Sport mit offiziell nicht statt.
gemäß Erlass angehalten, für alle Be- Teilnahmepflicht der Polizeibeam- Der Landesarbeitskreis „Gesund-
schäftigten Veranstaltungen wie z. B. ten“ (Ziffer 33.1.5.5 der Verwaltungs- heit in der Polizei“ (GiP) bearbeitet
Gesundheits- und Präventionstag, vorschrift des Sächsischen Staatsmi- theoretisch und praktisch dieses The-
Sportfeste etc. auszurichten. Diese nisteriums der Finanzen zum Vollzug menfeld seit Jahren mit. Vor dem
Veranstaltungen sollen zur Gesunder- des Sächsischen Bamtenversorgungs- Hintergrund der permanent gestiege-
haltung sowie zur Steigerung des kör- gesetzes). Primär zielt der Dienstsport nen Arbeitsbelastungen, der Überal-
perlichen Leistungsvermögens die- auf den Erhalt und die Steigerung der terung und des hohen Krankenstan-
nen. Die Ausrichtung darf nur im Rah- körperlichen Leistungsfähigkeit, um des ist die Notwendigkeit erkannt,
men der verfügbaren Haushaltsmittel somit die Einsatzfähigkeit der Polizei hier tätig zu werden.
stattfinden. Der Gesundheits- und Prä- sicherzustellen. Für unsere Bediensteten fehlen je-
ventionssport ist bei Polizeibeamt* Der Gesundheits- und Präventi- doch klare gesetzliche Regelungen zum
innen Bestandteil des Dienstsports in onssport der Polizei hat eine gemein- Beispiel zum Dienstunfallschutz, An-
der Dienstzeit. Im Rahmen des Be- same Schnittmenge mit dem Behörd- rechnung auf die Arbeitszeit usw. Ein
hördlichen Gesundheitsmanagements lichen Gesundheitsmanagement, weiteres Problem ist die über das Land
können hier auch Verwaltungsbeamt* speziell dem Handlungsfeld der Ge- verstreute und total unterbesetzte Ver-
innen sowie Tarifbeschäftigte mit Zu- sundheitsförderung. Die Teilnahme waltung. Aus vielleicht fünf Kolleg*Innen
stimmung des Leiters der Behörde teil- an Maßnahmen der Gesundheitsför- in einer Dienststelle eine Sportgruppe zu
nehmen. Die Durchführung obliegt derung sowie des Gesundheits- und bilden, dürfte schwierig werden. Ein Lö-
dem Bereich „Polizeiliches Einsatz- Präventionssports ist für alle Be- sungsvorschlag wäre, mit der polizeili-
training (PET)“. Das Angebot soll Aus- schäftigten der sächsischen Polizei chen Sportausbildung gemeinsam zu
gleich für Belastungen durch die Tä- zugänglich. arbeiten. Schon stehen zum Beispiel
tigkeit bieten. Für die Durchführung Der Nachweis der Teilnahme am Sportausbilder zur Verfügung.
des Dienst-/Präventionssports müssen Dienstsport ist in den Behörden und Dies alles ist zu betrachten vor dem
weiter Übungsleiter im Nebenamt Einrichtungen der sächsischen Polizei Hintergrund der Polizeistrukturre-
aus- bzw. weitergebildet werden. Die nicht einheitlich geregelt. Dort, wo form 2020, in der eine personell un-
Nutzung von eigenen oder angemie- der Nachweis geführt wird, ist jedoch terbesetzte Verwaltung in mehrere
teten Örtlichkeiten für den Dienstsport eine rege Teilnahme der Tarifbe- neue unterbesetzte Verwaltungen
ist kostenfrei. Eine Anrechnung der schäftigten und Verwaltungsbeamten umstrukturiert wurde. Hier müssen
Trainingszeiten auf die Dienstzeit er- am Dienstsport ersichtlich. Die ge- Führungskräfte aktiv werden, denn
folgt leider nicht. Bezüglich des ange- wählten Sportarten sind dabei meist Gesundheitsfürsorge ist auch Füh-
strebten Dienstunfallschutzes für die dem Gesundheits- und Präventions- rungsaufgabe.
Teilnahme von Verwaltungsbeamt* sport zuzuordnen. Eigentlich steht in Gesprächen mit
innen und (Tarifbeschäftigte sind über Der soll Ausdauer, Kraft, Beweg- Verantwortlichen fest, dass hier
die GUV abgesichert) am Gesund- lichkeit und Koordination trainie- Handlungsbedarf besteht und der
heits- und Präventionssport als Teilbe- ren, ohne an die körperliche Leis- überalterte Personalbestand für seine
reich des polizeilichen Dienstsports tungsgrenze zu stoßen. Neben der zukünftigen Aufgaben fit gehalten
konnte immer noch keine Einigung körperlichen Beanspruchung wird werden soll. Grundsätzlich sollte jetzt
mit dem Thüringer Finanzministerium Wissen über einen „gesunden Le- erst einmal ein Pilotprojekt in einer
erzielt werden. Hier ist eine Klärung bensstil und gesunde Ernährung so- Flächen-PI starten, damit diese ei-
auf politischer Ebene mehr als ange- wie über gesundheitliche Risikofak- gentlich positiven Ansätze verwirk-
sagt. Nur durch die Verbindung von toren wie Bewegungsmangel, licht werden können. Ideen gibt es
Dienst- und Präventionssport kann Stress, Rauchen und Fehlernährung viele, jedoch fehlen die Menschen,
auch für die Beschäftigten in der Poli- und die daraus resultierenden Fol- die Zeit und ein paar Euro.
zeiverwaltung ein nachhaltiger und gen des metabolischen Syndroms Bedienstete der Abteilung I im In-
gesunder Mehrwert geschaffen wer- wie Übergewicht, Bluthochdruck, nenministerium können seit April
den. Zur Implementierung eines ganz- Diabetes, Fettstoffwechselstörung 2017 bis zu zwei Stunden Dienstsport
heitlichen Behördlichen Gesundheits- sowie Auswirkungen auf den Stütz- auf die Arbeitszeit angerechnet be-
managements der Thüringer Polizei und Bewegungsapparat vermittelt“ kommen. Was unterscheidet Mitar-
wurde die LPD mit der Einrichtung ei- (Deutsches Polizeisportkuratorium beiter des Ministeriums von Mitarbei-
nes Lenkungsausschusses beauftragt. 2019). tern in der Polizeiverwaltung, fragen
Monika Pape Anne Walter wir uns als GdP? Ingo Neubert
8 9 – 2019 Deutsche Polizei
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