Landesaktionsprogramm für ein schöneres Berlin - Wir sagen, was Sie denken ohne Kompromisse und for- dern: rbb24
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Landesaktionsprogramm für ein schöneres Berlin
Wir sagen, was Sie denken ohne Kompromisse und for-
dern:
Dein Herz für Deutschland
Herausgegeben vom
Landesverband Berlin der
Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD)
Seelenbinderstraße 42
12555 Berlin
Berlin: NPD 2022
www.npd-berlin.de
V. i. S. d. P.: Stefan Lux, Seelenbinderstraße 42,12555 BerlinInhaltsverzeichnis
1. Mehr Heimat – keine Migration ............................................................................ 3
1.1. Das Fremdenproblem .................................................................................... 3
1.2. Das Versagen der Europäischen Union......................................................... 4
1.3. Die politische Klasse, die Lügenpresse und die Fremdenpolitik .................... 5
1.4. Mit der NPD demokratischen Widerstand organisieren ................................. 6
1.5. Heimführung löst Probleme ........................................................................... 6
2. Berlin braucht eine wahre alternative Politik ........................................................ 7
2.1. Was die rotrotgrüne politische Klasse nicht geregelt bekommt ..................... 7
2.2. Wider die ethische und moralische Verkommenheit ...................................... 8
2.3. Grundrechte sind keine Privilegien ................................................................ 9
3. Ein Herz für ein alternatives und schöneres Berlin ............................................ 10
3.1. Der Mensch steht im Mittelpunkt unserer Politik .......................................... 10
3.2. Berlin als sozialer menschengerechter Lebensraum ................................... 11
3.3. Sicherheit ist Menschenschutz .................................................................... 12
4. Arbeitsplatz Berlin – Sozial geht nur national .................................................... 12
4.1. Arbeitsplätze fördern – aber deutsch ........................................................... 13
4.2. Unternehmerverantwortung statt Profitgier .................................................. 13
4.3. Wirtschaftslenkung statt Kapitalismus ......................................................... 15
4.4. Investitionspolitik statt Randgruppenprivilegierung ...................................... 16
4.5. Mittelstands- und Geldpolitik statt Förderung des Großkapitals .................. 17
4.6. Raumgebundenheit statt Umweltzerstörung ................................................ 17
4.7. Vernunft statt Klimahysterie ......................................................................... 18
5. Dein Herz für unsere Heimat Berlin ................................................................... 19
5.1. Deutsch von Ahrensfelde bis Zehlendorf und von Tegel bis Köpenick ........ 19
5.2. Für eine menschengerechte Kulturpolitik..................................................... 21
5.3. Stadt- und Raumplanung statt Minarette ..................................................... 22
5.4. Mietwucher beenden ................................................................................... 23
5.5. Verkehr regeln statt lähmen – freie Fahrt für freie Bürger............................ 24
5.6. Berlin und sein Brandenburger Umland vernünftig entwickeln .................... 26
5.7. Für eine humane Geschichtsdarstellung ..................................................... 27
5.8. Umweltschutz ist Lebensschutz................................................................... 29
5.9. Unsere Vision: Ein Bundesland Brandenburg-Preußen ............................... 30
6. Solidargemeinschaft für Berlin ........................................................................... 31
6.1. Kinder sichern die Zukunft unseres Volkes.................................................. 31
6.2. Solidarität ist keine Einbahnstraße .............................................................. 32
6.3. Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule ............................................ 33
6.4. Heimführung statt Parallelgesellschaften..................................................... 34
6.5. Altersvorsorge und Rentensicherung .......................................................... 35
6.6. Sicherheit durch Recht und Ordnung .......................................................... 35
6.7. Mehr demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten für Bürger.......................... 36
6.8. Soziale Gerechtigkeit schaffen .................................................................... 36
7. Schlußbetrachtungen – Berlin schafft sich nicht ab ........................................... 37
21. Mehr Heimat – keine Migration
1.1. Das Fremdenproblem
In Berlin, wie in der gesamten Bundesrepublik Deutschland, drangen seit 2015 Mas-
sen von Fremden ein. Auf Grund ihrer persönlichen Wahrnehmung verglichen viele
Deutsche die Fremdenmassen mit einer Springflut oder sogar einer Sintflut.
Die politische Klasse und hier besonders die Rotrotgrünen*innen schwadronieren in
der Lügenpresse nur Blödsinn und Greuelmärchen über die Fremden und ihre Hei-
matländer.
Besonders auffallend ist der sprachliche Veitstanz den die politische Klasse aufführt,
wenn sie über die Fremden schwadronieren. Wurden die Fremden zuerst als Asyl-
bewerber tituliert, waren sie anschließend auf einmal Flüchtlinge. Weil das nicht gen-
dergemäß war, wurden die Fremden in Geflüchtete umetikettiert und schließlich we-
gen ihrer hohen Verseuchung während des Coronairrsinns entdeckte die politische
Klasse, daß es sich womöglich um Menschen mit Kommunikationsbarriere handeln
könnte.
Kein Wort äußerte die politische Klasse über Risiken und Nebenwirkungen der
Fremdenmassen. Ebenso kein Wort über die Probleme, wie die Verschärfung der
sozialen Lage, kulturbeeinflußte Formen der Kriminalität und Terrorismusgefahren.
Die Fremden kommen überwiegend aus Südosteuropa, Afrika und Asien. Diese Her-
kunftsgebiete sind an und für sich unproblematisch, wenn hochqualifizierte Fachkräf-
te aus Bereichen wie Biochemie, angewandte Physik, Verbundwerkstoffe, Metallbe-
arbeitung oder medizinische Pflege kämen. Aber solche Fachkräfte kommen nicht!
Statt Fachkräften kommen marginal qualifizierte und auch vollkommen ungeeignete
Fremde deren Eindringen in Deutschland aus einer Vielzahl von Gründen problema-
tisch ist. Zwei Problembereiche müssen besonders schwerwiegend eingestuft wer-
den:
Erstens ist das oftmals illegale Eindringen jeder demokratischen Mitbestimmung und
Kontrolle entzogen. Das bedeutet, daß die politische Klasse uns vorsätzlich einen
Demokratiedefekt aufzwingt.
Zweitens ist besonders bedrohlich, daß viele Fremde dem sunnitischen Islamismus
verhaftet sind. Die sunnitische Form des Islam ist sehr geeignet für extremistische
Verzerrungen und Verdrehungen.
Dieser Umstand wird von geldgierigen Haßpredigern genutzt, den sunnitischen Is-
lamismus und Terrorismus zu begründen, aufzublähen, zu steuern und hysterisch
schwadronierend zu rechtfertigen.
Durch das Konstrukt des sunnitischen Islamismus wird die prekäre Lage der Be-
troffenen verschärft, denn mit dieser Form des Islamismus lassen sich mühelos anti-
soziale Clanstrukturen, extreme soziale Asymmetrie und barbarische vorislamische
Traditionen, wie die grausame ideologiegeleitete Tötung von Tieren, die Verstümme-
lung von Geschlechtsteilen und Ritualmorde an Frauen rechtfertigen.
Diese Tatsachen allein sind schon Grund genug zu wissen, daß die betroffenen
Fremden oftmals weder integrationsfähig, noch integrationswillig sind, sondern jede
Integration, auf Deutsch Erneuerung, verweigern.
3Die Rückwärtsgewandtheit des sunnitischen Islam, bekannt geworden unter der Be-
zeichnung Salafismus, wird nicht selten von Haßpredigern genutzt psychotische
Ängste vor sogenannten Neuerungen zu erzeugen und anschließend aufzublähen.
Die Ängste vor Neuerungen sind in vielen Fällen der betroffenen sunnitischen Frem-
den die Hauptursache für ihre Bildungsferne oder sogar für ihre ausgeprägte Bil-
dungsfeindlichkeit.
Eine unbestimmte Zahl der Fremden besitzt keinerlei abendländisches Ehrgefühl.
Die von der politischen Klasse uns Deutschen abgepreßten Steuergelder und Sozi-
alabgaben werden in erheblicher Höhe als Transferleistungen zur Alimentierung der
Fremden verwandt. Die Fremden werten die Gelder als Tributleistungen, arabisch
Dschizya, auf die sie nach der sunnitischen Ideologie einen Anspruch hätten.
Der sunnitische Islamismus ist nicht nur in vielen Fällen die Ursache für das sozial
auffällige Verhalten der Fremden, sondern der sunnitische Islamismus ist verantwort-
lich für die unnötige Migration der Fremden.
Denn der sunnitische Islamismus wird in vielen Fällen als ideologischer Boden für die
Bürgerkriege in den Herkunftsländern benutzt. Diese Bürgerkriege sind die Ursache
der Zerstörungen und von Maßnahmen zur Beendigung der Bürgerkriege. Die Zer-
störungen und die strafrechtliche Verfolgung der islamistischen Terroristen werden
als Fluchtgrund genannt und von der politischen Klasse anerkannt.
Das von sunnitischen Haßpredigern oftmals mit ihrer Ideologie gerechtfertigte Ge-
waltverbrechertum vieler Fremder, ist in vielen Einzelfällen ein Teil der persönlichen
Identität der betroffenen Fremden. Durch die Tiraden der Haßprediger und von ihnen
verschlagen genutzte vorislamische barbarische Traditionen haben viele Fremde ein
antieuropäisches Verständnis von Verbrechen, das mit dem im christlich-
germanischen Abendland existierenden Verbrechensbegriff unvereinbar ist.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Grenzen schließen und scharf bewachen!
2. Einführung eines Einreisescheines, ohne Schein keine Einreise!
3. Fremde, die ihre Identität verschleiern, dürfen nicht einreisen!
4. Islamistische Haßprediger unbürokratisch und schnell ausweisen!
5. Islamistische Verbrecher aller Art unbürokratisch und schnell ausweisen!
1.2. Das Versagen der Europäischen Union
In Berlin, in Deutschland und in Europa dringen nach wie vor Massen von Fremden
ein. Viele Menschen sind deswegen sehr besorgt und fragen sich zu Recht, wie
schrecklich, wie grauenvoll wird die verantwortungslose Fremdenpolitik der politi-
schen Klasse enden?
Die Europäische Union (EU) versagt bislang vollständig beim Thema Fremdenpolitik.
Die Bundesrepublik Deutschland ist der größte Nettozahler des verkommenen und
verwesenden Molochs EU. Die EU beweist Tag für Tag, daß sie unfähig ist die Au-
ßengrenzen gegen illegales Eindringen von Fremden wirksam zu schützen.
Die Unfähigkeit der EU hat, die von der NPD immer betonte, Sinnlosigkeit der EU
wiederum bewiesen und vielen Menschen gezeigt, daß die EU nicht nur überflüssig
ist, sondern in hohem Maße für die Menschen schädlich ist.
4Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Ein vernünftiger Senat muß im Bundesrat das Versagen der EU ständig the-
matisieren!
2. Bundesratsinitiativen anregen zur Reform der EU an Haupt und Gliedern!
3. Jede Fehlentscheidung und Untätigkeit der EU öffentlich anprangern!
4. Aussetzung von Zahlungen an die EU thematisieren!
5. Bei Reformunfähigkeit Austritt aus der EU anregen!
1.3. Die politische Klasse, die Lügenpresse und die Fremdenpolitik
In der Lügenpresse werden die Tatsachen über die Lage der Fremdenpolitik verzerrt,
entstellt, verdreht oder verharmlost. Statt die Folgen des Eindringens der Fremden-
massen offenzulegen, werden wir von einer irren Propagandaflut regelrecht heimge-
sucht.
Wer öffentlich eine ergebnisoffene Debatte über das Thema Fremdenpolitik verlangt,
wer sachlich kritisiert und mahnt, der wird von der politischen Klasse diffamiert, dis-
kriminiert, beleidigt und ausgegrenzt.
Die Fremdenpolitik ist ein Tabuthema, das nur als Ritual mit klaren Rollenvorgaben
öffentlich aufgeführt werden darf. Die Fremdenpolitik unterliegt angeblich einem kol-
lektivistischen Zwang in Form einer abschüssigen Einbahnstraße nach Deutschland.
Alternativen dürfen nicht erörtert werden.
Eine Individualisierung und Demokratisierung der Fremdenpolitik wird durch eine un-
geheure Flut von Vorschriften sabotiert. Die betroffenen Deutschen sollen nicht mit-
bestimmen und über jeden konkreten Einzelfall nach gründlicher Prüfung demokra-
tisch entscheiden dürfen.
Statt beherzt und mutig das Problem zu lösen und die Fremden mit Hilfe der gelten-
den Rechtsvorschriften schnell und unbürokratisch heimzuführen, wird das Frem-
denproblem öffentlich verharmlost, geleugnet oder propagandistisch verzerrt. Die
Fremden nehmen dies als Ignoranz und Arroganz wahr, die ihre antideutschen ras-
sistischen Aggressionen anstachelt.
Wir Deutschen, die noch Deutsche sein wollen, sind entsetzt über das Verhalten der
politischen Klasse und ihrer Lügenpresse. Angesichts der Massen von Fremden ha-
ben wir eine riesige Masse von Fragen an die politische Klasse.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Fremdenpolitik demokratisieren!
2. Fremdenpolitik öffentlich ergebnisoffen debattieren!
3. Fremdentümelei öffentlich kritisieren!
4. Fremde über Heimwanderungsmöglichkeiten aufklären!
5. Heimwanderung durch Schaffung von Perspektiven tatkräftig fördern!
51.4. Mit der NPD demokratischen Widerstand organisieren
Demokratische Systeme sind gekennzeichnet von öffentlichen Debatten über alle
politisch und gesellschaftlich wichtigen Themen. Diese Debatten dienen der Mei-
nungsbildung und bereiten Wahlen und Abstimmungen vor. Je mehr wichtige The-
men tabuisiert werden, je mehr Schweigen erzwungen wird, je mehr desinformiert
wird, desto geringer der Grad der Demokratie. Das Thema Fremde und die mit ihnen
zusammenhängenden Probleme wird in Deutschland systematisch tabuisiert und es
wird darüber nur desinformiert.
Wenn die Machthaber tabuisieren, schweigen und desinformieren, benötigt das Volk
eine mutige Opposition in den Parlamenten, die das Schweigen bricht, die Hinter-
gründe untersucht und die Menschen öffentlich informiert.
Wir Nationaldemokraten nehmen kein Blatt vor den Mund. Wir sagen was sie denken
und werden dem Senat im Abgeordnetenhaus und den Bezirksämtern in den Be-
zirksverordnetenversammlungen zur Fremdenpolitik und ihren Folgen unangenehme
Fragen stellen. Die politische Klasse reagierte darauf immer mit Unsicherheit, aus-
weichenden und ungenügenden Antworten sowie irrationalen Aggressionen. Aber
auch die vielen ungenügenden Antworten der politischen Klasse können nicht ver-
hindern, daß sich allen denkenden Menschen ein verheerendes Gesamtbild der
Fremdenpolitik und ihrer Folgen bietet.
Wir Nationaldemokraten fordern Demokratie ein und organisieren demokratischen
Widerstand gegen die Fremdenpolitik.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Tabu Fremdenpolitik durch breite gesellschaftliche Debatte brechen!
2. Antisoziale Interessenten der Fremdenpolitik wie die Asyllobby transparent
machen!
3. Kosten der Migration privatisieren!
4. Rechtsvorschriften über das Verbot des Menschenhandels ausdehnen und
kreativ anwenden!
5. Fremdenpropaganda öffentlich demaskieren!
1.5. Heimführung löst Probleme
Im Gegensatz zur Propaganda der Lügenpresse und der phrasendreschenden politi-
schen Klasse kommen da zu oft keine angeblich so dringend benötigten Fachkräfte.
Stattdessen kommen Fremde, die uns Deutschen auf der Tasche liegen. Die immen-
sen Kosten werden im Haushalt des Senates und in den Haushalten der Bezirke
über zahlreiche Stellen verstreut und so undurchsichtig und schwer nachvollziehbar.
Die Menschen sollen nicht erfahren, wie hoch die Kosten der Fremdenpolitik tatsäch-
lich sind. Die ungenügende Finanztransparenz ist nur ein Gesichtspunkt der unde-
mokratischen und unverantwortlichen Fremdenpolitik der verantwortungslosen politi-
schen Klasse.
Die NPD dagegen hat verantwortungsvolle erfahrene Politiker in der Kommunal- und
Landespolitik. Wir haben uns schon immer mit den antideutschen Blockparteien der
politischen Klasse auseinandergesetzt und denen gezeigt, daß die Deutschen über
eine nationale Stimme verfügen, die eine deutliche Sprache spricht. Die NPD ist die
6einzige wirkliche nationale und soziale Oppositionspartei, die für Berlin einen deut-
schen Weg gehen will und keine Scheinalternative.
Um den Etablierten auf die Finger schauen zu können, um unangenehme Fragen
stellen zu können, um die Menschen über undemokratische und verantwortungslose
Machenschaften der politischen Klasse informieren zu können, brauchen wir die
Stimmen der Bürger, die Berlin nicht den Fremden überlassen wollen. Lesen Sie da-
her unser Landesaktionsprogramm für ein schöneres Berlin und Sie werden schnell
erkennen, daß wir in der Tat nicht nur Politik anders gestalten wollen, sondern bes-
ser!
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Kein fremdenpolitischer Kollektivismus!
2. Demokratische Einzelfallentscheidungen über jeden Fremden!
3. Fremdenquote einführen mit einem Verhältnis von höchstens 2,5% Fremde
bezogen auf die ethnischen Deutschen!
4. Fremde angemessen an ihren Migrationskosten durch Leistungen beteiligen!
5. Probleme lösen durch schnelle und unbürokratische Heimführung!
2. Berlin braucht eine wahre alternative Politik
2.1. Was die rotrotgrüne politische Klasse nicht geregelt bekommt
Berlin steckt in einer tiefen Krise. Verschuldung, Arbeitslosigkeit, Verkehrschaos, In-
dustrieflucht, soziale Entwurzelung, Überfremdung, Kriminalität, Bildungsnotstand,
rituelle Tierquälerei und Mietwucher sind nur einige der Probleme, welche die Lage
der Menschen in Berlin kennzeichnen. Der rotrotgrüne Senat hat es in den vergan-
genen Jahren nicht vermocht, aus der hochsubventionierten Stadt ein eigenständi-
ges, funktionierendes Handlungsorgan zu entwickeln. Konfliktpotentiale wurden nicht
entschärft und beseitigt, sondern angeheizt.
Die Fremdenpolitik in Berlin kann für uns Deutsche, aber auch für die Fremden, nur
als verheerend bezeichnet werden. Identitätsverlust, Gewalt, Auseinanderbrechen
der sozialen Netze, Rauschgiftsucht und die Suche nach Ersatzidentitäten sind
selbstverständliche Folgen der menschenverachtenden Fremdenpolitik.
Erziehung, Betreuung und Bildung liegen am Boden, vom Kindergarten bis zur
Hochschule kann keine zufriedenstellende Arbeit geleistet werden, weil Geld sinnlos
für Feminismus, Genderismus, Homosexismus und Multikulturalismus verschleudert
wird. Hintergrund dieser Ideologien ist das Dogma der Rotrotgrünen*innen das alle
Menschen nur beliebig austauschbare seelenlose Objekte seien.
Die linksextremistischen Ideologen des Feminismus, Genderismus, Homosexismus
und Multikulturalismus überschwemmen den Bildungsbereich ständig mit dogmatisch
gerechtfertigten Absurditäten, die eine Welt schaffen sollen, die ohne Bezug zur
menschlichen Wirklichkeit steht. In einem sich dynamisch steigernden Prozeß wer-
den den Menschen immer mehr ideologische Absurditäten aufgezwungen.
Als Ergebnis der rotrotgrünen ideologischen Absurditäten zeigen sich immer deutli-
cher die Konturen einer inhumanen totalitären Multikultigesellschaft ab.
7Zahlreiche produzierende Unternehmen verlassen Berlin oder melden Insolvenz an.
Verlassen wird Berlin, weil anderweitig bessere Bedingungen zu finden sind. Insol-
venz muß angemeldet werden, weil strategisch operierende Staaten in Folge politi-
scher Entscheidungen Wirtschaftszweige manipulieren. Die gescheiterte Förder- und
Ausbildungspolitik verschärft die Situation permanent.
Die Skandale der vergangenen Jahre haben das Vertrauen in die politische Klasse
und ihre undemokratischen Blockparteien schwer erschüttert. Trotzdem zeichnet sich
ab, daß der grüne Teil der politischen Klasse zugleich Hauptverursacher der meisten
Probleme ist und daraus noch Profit schlagen wird.
Der Flughafen BER ist zum Sinnbild des politischen Versagens geworden. Die politi-
sche Klasse windet sich aus ihrer Verantwortung und verhindert eine kritische Aufar-
beitung des Milliardendebakels.
Politikverdrossenheit breitet sich vermehrt aus, weil die zur politischen Kultur verfes-
tigte Volksferne von der politischen Klasse Tag für Tag offen zur Schau getragen
wird.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Vollständige Entideologisierung der Berliner Politik!
2. Die Sprache und Kultur in Berlin ideologisch entrümpeln!
3. Die Berliner Verwaltung von ideologischen Absurditäten befreien!
4. Probleme und ihre Verursacher ohne ideologische Scheuklappen benennen!
5. Feministischen Gendersprech ins Kabarett und in die Klamotte umsiedeln!
2.2. Wider die ethische und moralische Verkommenheit
Die oben beschriebenen Erscheinungen sind die unübersehbaren Symptome einer
ethisch und moralisch verkommenen politischen Klasse.
Seit ihrer Gründung 1964 mahnt die NPD und fordert, daß Politik zuerst für die Erfül-
lung der Interessen der ethnischen Deutschen gemacht werden muß. Dieser harte
Kern des politischen Wollens der NPD ist für uns unverhandelbar. Deswegen haßt
uns die politische Klasse und versucht uns mit undemokratischen Tricks mundtot zu
machen. Die Diffamierung, Diskriminierung und Ausgrenzung der NPD hat dazu ge-
führt, daß die Politiker der etablierten Blockparteien in immer stärkerem Maß ethisch
und moralisch verwahrlosen.
Dieses Aktionsprogramm für Berlin verdeutlicht, daß die Ursachen der ethischen und
moralischen Verwahrlosung der politischen Klasse das deutsche Volk und unsere
Heimatstadt nicht nur einfach gefährden, sondern das es nicht abwegig ist, daß die
politische Klasse uns in einen Abgrund treibt, aus dessen Tiefen wir mit einer wirkli-
chen politischen Alternative nur mit großen Anstrengungen wieder aufsteigen kön-
nen.
Der Berliner NPD geht es um die geistige Überwindung der ethischen und morali-
schen Verwahrlosung in der Politik und wir machen materielle Vorschläge zur besse-
ren Auswahl der Politiker. Antideutschtümelei, Fremdenhysterie und Ethnophobie
sind die akuten linksextremistischen Defekte, die wir tagtäglich in der Lügenpresse
ungeschminkt aufgetischt bekommen. Es existiert in Teilen der Mitte der Gesellschaft
ein primitiver Linksextremismus, dessen Ursachen und Wirkungen nicht mehr kritisch
8hinterfragt werden sollen. Er ist der Bodensatz, auf dem die ethische und moralische
Verwahrlosung in der Lügenpresse und den rotrotgrünen Blockparteien gedeiht.
Die unmittelbare Folge der Verwahrlosung wiederum ist die fortschreitende Aufzwin-
gung einer undemokratischen politischen Kultur und gezielte Ausbreitung totalitärer
Gesellschaftsstrukturen, die alle kritischen deutschen Stimmen abwürgen will. Um
hier gegenzusteuern, hilft nur eine Therapie: Die Wahl von Nationaldemokraten in
das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen von Berlin. Denn
die beste Form der Behandlung einer ungenügenden sowie undemokratischen politi-
schen Kultur und totalitären Gesellschaftsstrukturen besteht in der Anwesenheit von
Nationaldemokraten in den politischen Entscheidungsgremien, im Abgeordnetenhaus
und in den Bezirksverordnetenversammlungen von Berlin. Mit Ihrer Stimme am 26.
September 2021 können Sie entscheiden, ob die ethisch und moralisch Verwahrlos-
ten unter sich bleiben oder von Ihnen mit Nationaldemokraten und ihrer neuen wirk-
lich alternativen Politik konfrontiert werden!
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Zur besseren Politikervorauswahl als Wahlentscheidungsunterstützungsmit-
tel: Einführung eines Eignungstests für Bewerber zu öffentlichen Mandaten!
2. Einführung eines Kriterienkataloges zur Bewertung von politischen Entschei-
dungen!
3. Monatliche und jährliche öffentliche Festlegung der ethisch und moralisch am
meisten verkommenen Politiker und politischen Parteien!
4. Einführung eines Kriterienkataloges für die Feststellung des Tatbestandes
des Meineides im Amt!
5. Strafrechtliche Würdigung des Meineides im Amt von Amts wegen!
2.3. Grundrechte sind keine Privilegien
Die Grundrechte festgelegt im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und
in der Verfassung von Berlin sind keine Privilegien die den Menschen von der politi-
schen Klasse bei Wohlgefallen gewährt werden.
Die unsinnigen und unwirksamen Maßnahmen der politischen Klasse zur Eindäm-
mung der Coronagrippe, erzeugt von dem Virus SARS-CoV-2, seit dem 16. März
2020, unterstützen Hypothesen zur Aufklärung von antidemokratischen Machen-
schaften der politischen Klasse.
Seit dem 16. März 2020 werden nicht nur die Grundrechte der Menschen unverhält-
nismäßig eingeschränkt, sondern die Menschen werden von den Rotrotgrünen*innen
immer mehr drangsaliert und schikaniert. Der rotrotgrüne Senat spuckt mit hohem
Tempo Verordnungen aus, die unablässig geändert und neu gefaßt werden. Das Er-
gebnis sind chaotische Zustände mit immer mehr sinnlosen und unwirksamen Schi-
kanen.
Nicht wenige Kritiker erfassen das Chaos der Coronagrippe als Testlauf für totalitäre
Staatsstrukturen zur Ergänzung der totalitären Gesellschaftsstrukturen.
Angesichts dieser Lage können Aussagen der politischen Klasse über die selektive
Rückgabe von Grundrechten als Gewährung von Privilegien als entlarvend bewertet
9werden. Solche Verlautbarungen erhärten Hypothesen über die Errichtung einer Dik-
tatur der GRÜNEN*innen.
Die Diktaturhypothese wird angesichts weitreichender Einschränkungen für den pri-
vaten Waffenbesitz intensiv verdichtet.
Auch hochgradig extremistische Äußerungen aus dem Lager der GRÜNEN*innen zur
Einschränkung der Freizügigkeit und die zeitweise oder grundsätzliche Verhängung
von Kraftfahrzeugfahrverboten sind geeignet die Hypothese der Errichtung einer Dik-
tatur der GRÜNEN*innen erheblich zu bestätigen.
Die Hypothese wird weiter verschärft durch die sich abzeichnende Möglichkeit, die
Getestete und Geimpfte privilegieren soll und Menschen mit kritischer Distanz zu
dem irrsinnigen Coronagrippentreiben diskriminieren soll.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Grundrechte sind keine Privilegien!
2. Keine Grundrechtsbeschränkungen für nicht Getestete und Geimpfte!
3. Abbau der totalitären Gesellschaftsstrukturen!
4. Rückbau sicherheitsferner digitaler Überwachungseinrichtungen!
5. Keine Kraftfahrzeugfahrverbote! - Freie Fahr für freie Bürger!
3. Ein Herz für ein alternatives und schöneres Berlin
Berlin ist keine beliebige Großstadt. Berlin ist auch nicht nur Hauptstadt eines Staa-
tes. Berlin ist das historisch gewachsene geistige und kulturelle Zentrum des deut-
schen Volkes. Berlin muß eine feste Grundlage haben. Weil dies in der Vergangen-
heit der Fall war, hat Berlin zahlreiche Krawalle, Krisen, Aufstände und Kriege sowie
eine Teilung überstanden, ohne die Stadt zerstören zu können.
Berlin hat auch heute eine enorme Ausstrahlungskraft nicht nur auf Deutschland.
Berlin ist Wegweiser, Vorreiter und Vorbild – im Guten wie im Schlechten.
Die NPD will Verantwortung in dieser Stadt übernehmen, um zu verhindern, daß Ber-
lin zu einem beliebig austauschbaren Großstadtmoloch wird. Berlin soll deutschen
Charakter, echte Eigenart und sein einmaliges Gesicht bewahren sowie Größe und
Schönheit verbinden. Berlin soll Deutschland politisch, geistig, wirtschaftlich und kul-
turell führen. Es muß Vorbild sein. Dazu bedarf es einer Politik, die sich an den Men-
schen, an ihren Gegebenheiten und Bedürfnissen orientiert. Das preußische Staats-
ethos, erster Diener seines Staates sein zu wollen, muß sich wieder Bahn brechen
und dem rotrotgrünen Nihilismus und der sittlichen und moralischen Verwahrlosung
ein Ende bereiten.
3.1. Der Mensch steht im Mittelpunkt unserer Politik
Die politische Programmatik der NPD fußt auf dem Lebensrichtigen Menschenbild.
Einfach ausgedrückt sollen nicht menschenfeindlich Dogmen, sondern alle wissen-
schaftlichen Erkenntnisse über den Menschen Entscheidungsgrundlage in der Politik
sein. Von diesem strategischen, programmatischen und politischen Ziel der NPD
sind wir zwar noch sehr weit entfernt. Aber auch sehr weite Wege sind kein Grund für
Stillstand oder Rückwärtsgewandtheit.
10Tatsächlich ist das politische Wollen der NPD geprägt von einem Leitbild für eine
bessere Zukunft des Volkes in wahrer sozialer Gerechtigkeit, denn sozial geht nur
national!
Auf dem Baustein des Lebensrichtigen Menschenbildes fußt die nationaldemokrati-
sche Dreieinigkeit: Nationale Identität – Nationale Souveränität – Nationale Solidari-
tät.
Nationale Identität heißt, daß jedes Volk als Gemeinschaft und jeder Einzelmensch
als Teil einer Gemeinschaft sein Eigenes, sein Ich, sein Selbst bewahren darf.
Nationale Souveränität heißt, daß jedes Volk als Gemeinschaft und jeder Einzel-
mensch als Teil einer Gemeinschaft seine Angelegenheiten frei ohne fremden Zwang
regeln darf.
Nationale Solidarität heißt, daß das Volk als Gemeinschaft und der Einzelmensch als
Teil der Gemeinschaft den Mitmenschen in der Gemeinschaft helfen und bei Not un-
terstützt.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Das Lebensrichtige Menschenbild ist in der Politik konsequent anzuwenden!
2. Eine vernünftige Nationale Identität schafft seelische Gesundheit!
3. Eine wirkliche Nationale Souveränität schafft Bestimmung und Ausbeutung
durch Fremde ab und begründet wahre Demokratie!
4. Eine echte Nationale Solidarität schafft eine sozial gerechte Gesellschaft
5. Die Dreieinigkeit bilden die Bausteine einer sozialen und demokratischen
Gemeinschaft!
3.2. Berlin als sozialer menschengerechter Lebensraum
Die Großstadt ist ein vom Menschen begründeter und weitgehend gestalteter Le-
bensraum. Sie ist damit in erster Linie ein humanes Biotop. Durch die menschliche
Gestaltungskraft können angeblich schicksalhafte und unabänderliche Erscheinun-
gen wie die einzelinteressengeleitete Stadtplanung, der Mietwucher, die Altersarmut,
die Randgruppenprivilegierung, die inhumane Globalisierung und die Fremdenpolitik
humanisiert werden, in dem sie alternativ geregelt werden.
Städte als Lebensraum müssen weder kapitalisten- noch randgruppen- oder gar
fremdengerecht gestaltet werden. Städte müssen stattdessen menschengerecht ge-
staltet werden. Deswegen müssen landschaftsbildstörende und kulturfeindliche Akti-
vitäten mit dem geltenden Recht unterbunden werden. Beispielhaft muß auf die an
Stichwaffen erinnernden Minarette des anatolischen Moscheebautyps hingewiesen
werden, die von ihren Erfindern vorsätzlich so geformt wurden, daß sie das Land-
schaftsbild des christlich-germanischen Abendlandes stören.
Die NPD besitzt im Gegensatz zu Scheinalternativen den politischen Willen, human
gestaltend einzugreifen und Sonderinteressen zugunsten des grundgesetzlich ver-
langten Gemeinwohls einzudämmen.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Berlin muß als Humanbiotop begriffen werden!
112. Die einzelinteressengeleitete Stadtplanung, der Mietwucher, die Altersarmut,
die Randgruppenprivilegien, die CO2-treibende Globalisierung und die Frem-
denpolitik alternativ regeln!
3. Berlin darf weder kapitalisten- noch randgruppen- oder fremdengerecht ge-
staltet werden. Berlin muß menschengerecht gestaltet werden!
4. Landschaftsbildstörende und kulturfeindliche Aktivitäten mit geltendem Recht
unterbinden!
5. Deswegen keine Minarette, kein öffentlicher Unterwerfungsruf, kein Halal,
kein Koscher, keine Geschlechtsteilverstümmelung und keine Ritualmorde in
unserer Stadt!
3.3. Sicherheit ist Menschenschutz
Eine katastrophale Finanzierungspolitik bei der Berliner Polizei hat dazu geführt, daß
sie nicht ihren Auftrag ausführen kann. Die Polizei wurde so geschädigt, daß ihr oft-
mals Kräfte und Mittel fehlen, die alltägliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleis-
ten. Als Folge werden wir nahezu täglich Zeugen von kriminellen Handlungen vieler
Fremder in Berlin.
Die Sicherheit der Menschen leidet unter der falschen Verwendung von Finanzmit-
teln. Dies wird von der politischen Klasse in Kauf genommen, weil sie das Lebensin-
teresse der Menschen den Sonderinteressen von inhumanen Randgruppen, Kapita-
listen und Fremden unterordnet, für die immer Steuergeld im Überfluß zum Fenster
hinaus geworfen werden.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Soziale Gerechtigkeit durch eine sinnvolle Organisation der Verwaltung er-
reichbar machen!
2. Einen größeren Handlungsspielraum und weniger bürokratische Hürden für
die Polizei!
3. Die Berliner Polizei muß eine echte Volkspolizei werden: Statt einer Reakti-
onspolizei brauchen wir eine Präsenzpolizei. Die Polizei muß für die Verbre-
chensbekämpfung mit der modernsten Technik ausgestattet werden!
4. Sicherheit ist weder eine Utopie noch ein Luxusgut für Kapitalisten, Fremde
und inhumane Randgruppen, sondern ein Allgemeingut!
5. Finanzmittel für Sonderinteressen müssen in die allgemeine Sicherheit und
Ordnung umgelenkt werden!
4. Arbeitsplatz Berlin – Sozial geht nur national
Die Wirtschaft ist nicht um ihrer selbst willen da, sie muß der Bedürfnisbefriedigung
der Menschen dienen. Das Grundbedürfnis an Arbeit und schöpferischer Tätigkeit
sowie das Bedürfnis nach Waren und Dienstleistungen sind beide für den Menschen
elementar.
Die Wirtschaft muß dem Menschen dienen und nicht der Mensch zum Sklaven der
Kapitalisten werden. Arbeitsplätze müssen dort vorhanden sein, wo die Menschen
sind und nicht dort, wo die größten Profite erzielt werden können. Es gilt, von den
12Verantwortlichen der Wirtschaft eine Verantwortung gegenüber dem Volk einzufor-
dern, denn sozial geht eben nur national.
4.1. Arbeitsplätze fördern – aber deutsch
Die Wirtschaftspolitik in Berlin und Deutschland wird von Kapitalisten kontrolliert, die
nicht das Weiterbestehen von Unternehmen als Handlungsziel haben und die nicht
zur Deckung des notwendigen Bedarfes umweltschonend wirtschaften, sondern als
oberstes Ziel die sinnlose Anhäufung von Kapital betreiben, ohne jede Rücksicht auf
die Bedürfnisse der Menschen.
Merkmale dieses kapitalistischen Sozialsystems sind besonders die Zerstörung flo-
rierender Unternehmen, die Vernichtung von Arbeitsplätzen durch Verlagerung ins
Ausland und inhumane Betriebskulturen mit Mobbing zum Herausdrängen von Mitar-
beitern. Menschen werden nicht mehr als Arbeitskräfte geschätzt, sondern als aus-
tausch- und handelbares sogenanntes „Humankapital“ ihrer Menschenwürde be-
raubt.
Millionen Fremder wurden bereits nach Deutschland verbracht, um den Arbeitsmarkt
durch billige Lohnsklaven zu deformieren, zu manipulieren und letztlich zu zerstören.
Der Druck auf die deutschen Arbeitnehmer wächst. Sie sehen sich ständig in der Ge-
fahr, durch billigere Fremde verdrängt zu werden oder ihre Arbeit billiger verkaufen
zu müssen. Das ist der eigentliche Sinn der kapitalistischen Fremdenpolitik, welche
nur wir Nationaldemokraten konsequent ablehnen und stattdessen durch Heimfüh-
rung modernisieren wollen.
Natürlich nehmen Fremde Deutschen die Arbeitsplätze weg, denn jede Stelle kann
nur einmal besetzt werden. Das antideutsche Pseudoargument, Deutsche würden
bestimmte Arbeiten gar nicht mehr ausüben, ist eine Propagandaphrase der politi-
schen Klasse.
Arbeitsplätze in Deutschland müssen, das ist die Pflicht jedes verantwortungsbewuß-
ten Politikers, selbstverständlich Deutschen zur Verfügung gestellt werden. Erst
wenn wirklich kein ethnischer Deutscher zur Verfügung steht, kann für kurze Zeit-
räume über die befristete Vergabe eines Arbeitsplatzes an Fremde nachgedacht
werden. Die gesellschaftlichen Kosten eines solchen Beschäftigungsverhältnisses
müssen der Fremde und sein Arbeitgeber tragen, denn eine Belastung der Allge-
meinheit mit den gesellschaftlichen Folgekosten von Migration ist untragbar.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Ein Recht auf Arbeit für alle deutschen Berliner durch Festschreibung in der
Verfassung und öffentliche Fördermaßnahmen für Arbeitsplätze!
2. Arbeitskräfte sind Menschen und kein „Humankapital“!
3. Strikte Bekämpfung des Menschenhandels!
4. Arbeitsplätze dürfen nur befristet an Fremde vergeben werden!
5. Fremde haben bei Arbeitslosigkeit das Land zu verlassen!
4.2. Unternehmerverantwortung statt Profitgier
Die deutsche Wirtschaft muß wieder ein lebendiger Teil Berlins und Deutschlands
werden. Deswegen müssen die Verantwortlichen in der Wirtschaft lernen, daß sie
13kein isolierter anarchistischer Fremdkörper sind, der, ohne soziale und ökologische
Folgen beachten zu müssen, verantwortungslos anarchistisch handeln darf. Tatsäch-
lich ist die Wirtschaft en bedeutender Teil eines höheren Ganzen.
Deswegen muß sie sich in das Ganze einfügen und darf nicht autark vom Menschen,
seinen Bedürfnissen, seiner Kultur und seiner Gemeinschaft betrachtet werden. Wie
jeder Vater oder jede Mutter Verantwortung für die Kinder übernimmt, so muß auch
ein Unternehmer Verantwortung für seine Arbeiter, seine Stadt und sein Land über-
nehmen. Wird er dieser Verpflichtung nicht gerecht, so handelt er gemeinschafts-
schädigend. Jedes Fehlverhalten muß durch Anleitung, Steuerung und wenn nötig
Rechtsfolgen korrigiert werden.
Das Grundgesetz bestimmt, daß Eigentum gemeinschaftlich verpflichtet! Deswegen
muß die gemeinschaftsdienende Bedeutung des Unternehmers öffentlich im Vorder-
grund wirtschaftlichen Handelns stehen und die möglichen gesellschaftlichen Folgen
von Fehlverhalten laufend öffentlich erörtert werden.
Ein besonderes Wesensmerkmal des Kapitalismus ist die irrationale Profitgier zur
sinnlosen Akkumulation von Kapital. Die sinnlose Kapitalanhäufung wird strukturell
begünstigt durch zwei Maßnahmen:
Erstens durch supranationale kapitalistische Monsterbürokratien wie die Europäische
Union (EU).
Zweitens werden kapitalistische Zwergstaaten zur Steuerhinterziehung eingerichtet
oder bestehende Zwergstaaten von Kapitalisten übernommen.
Supranationale Bürokratien und Zwergstaaten als schwarze Steuerlöcher dienen der
sinnlosen Profitmaximierung. Mit diesem strukturellen Defekten werden die National-
staaten und ihre Völker laufend vorsätzlich beeinträchtigt und geschädigt. Sie leisten
der inhumanen kapitalistischen Verantwortungslosigkeit systematisch und vorsätzlich
Vorschub.
Zur gesellschaftlichen Durchsetzung des Kapitalismus wird die Lügenpresse einge-
setzt, die den Menschen unaufhörlich laut und schrill tönend eintrichtert, daß sie Glo-
balisierung und EU benötigen würden. Nur durch Globalisierung und EU würden sie
persönlich gewinnen. Nur durch Globalisierung und EU könnten sie hedonistische
Triebe befriedigen. Aber, daß der scheinbar schön bunte Globalismus und die EU mit
erheblichen Risiken und Nebenwirkungen verbunden sind, wird vorsätzlich ver-
schwiegen.
Wer sich von der globalistischen Propaganda der Lügenpresse einwickeln läßt, der
sperrt sich selbst in den Käfig der asozialen und inhumanen kapitalistischen Welt-
ordnung ein und erleichtert den Kapitalisten seine Ausbeutung.
Beispielhaft für asoziales kapitalistisches Handeln sind die Betrügereien mit Masken
und die fragwürdigen Geschäfte mit Impfstoffen während der Coronagrippe. Zielge-
richtet wurde die Coronahysterie von der Lügenpresse erzeugt, um die mittelständi-
sche Wirtschaft zu vernichten. Während die kapitalistischen Konzerne hohe Gewinne
einstreichen, werden kleine Unternehmer drangsaliert und schikaniert, ihre Gewerbe-
freiheit faktisch abgeschafft und so tausende von kleinen Unternehmen zu Gunsten
der Kapitalisten zerstört.
Um Unternehmer von den kollektivistischen Zwängen des Kapitalismus zu befreien,
müssen die politischen Entscheidungsträger Rahmenbedingungen schaffen, die es
Unternehmern ermöglicht, sich wirtschaftlich vernünftig betätigen zu können.
14Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Die Wirtschaft darf nicht anarchistisch organisiert sein. Deswegen ist das
Primat der Politik in der Wirtschaft konsequent durchzusetzen!
2. Wirtschaftskrisen sind die Folge kapitalistischen Handelns. Deswegen muß
die Wirtschaft immer politisch überwacht und gelenkt werden!
3. Eigentum verpflichtet: Deswegen muß das Ausbildungs- und Auswahlwesen
für die Wirtschaft auf ökonomische, soziale und ökologische Verantwortung
ausgerichtet werden. Wer wider besseren Wissens dennoch gegen die Inte-
ressen des Volkes handelt, muß zur Verantwortung gezogen und zu gemein-
schaftsdienendem Handeln angeleitet werden!
4. Strukturelle Defekte zur Schädigung der Lebensinteressen der Menschen
wie die EU sind durch alle zur Verfügung stehenden rechtlichen und parla-
mentarischen Mittel politisch zu bekämpfen!
5. Kapitalistisches Versagen darf nicht mit öffentlichen Hilfen wie sogenannten
Rettungsschirmen für Banken korrigiert werden!
4.3. Wirtschaftslenkung statt Kapitalismus
Kapitalisten, die sich selbst überlassen werden, nutzen diesen Zustand der Anarchie
irrational aus. Diese Fehlentwicklung ist derzeit zu beobachten. Mit absurden und
irreführenden Propagandabegriffen wie „Liberalisierung“ wird die Zerstörung des
Primates der Politik sowie die Behinderung und Einengung staatlicher Kontrolle ge-
rechtfertigt. Jede wirtschaftliche, soziale und ökologische Kontrolle und Lenkung soll
wirkungslos gemacht oder vollständig zerstört werden.
Was bleibt, ist ein anarchistisches Gesellschaftssystem, in welchem sich der Skru-
pellosere oder Bestechlichere auf Kosten der Allgemeinheit bereichert. Selbst Unter-
nehmen, die schwarze Zahlen schreiben, sind vor Ausverkauf, Schließung und feind-
licher Übernahme nicht gefeit.
Das Primat der Politik muß gegenüber den Kapitalisten durchgesetzt werden. Die
Nationalstaaten sind strukturell so zu gestalten, daß sie eine optimale Kontrolle und
Lenkung der Kapitalisten gewährleisten können. Durch die Anwendung des Primats
der Politik können die Rahmenbedingungen geschaffen werden, unter denen wirt-
schaftlich und nicht kapitalistisch gearbeitet werden kann. Die politisch Verantwortli-
chen können unter Berücksichtigung der Gesamtlage und des Allgemeininteresses
kapitalistisches Verhalten früh erkennen und Maßnahmen ergreifen, die soziales
Handeln für die Allgemeinheit bewirken, statt kapitalistische Krisen zu Lasten der All-
gemeinheit bewältigen zu müssen.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Strukturell sinnvolle Gestaltung der Berliner Verwaltung zur Durchsetzung
des Primates der Politik in der Wirtschaft!
2. Festsetzung von Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Berliner Wirt-
schaft!
153. Erarbeitung eines wirtschaftlichen Kriterienkatalogs zur Förderung des All-
gemeinwohls, der alle schädlichen und nützlichen Bestandteile berücksichtigt
und die Abwägung für komplexe Entscheidungen unterstützt!
4. Vergabe von öffentlichen Aufträgen unter Berücksichtigung wirtschaftlicher,
sozialer, ökologischer und fiskalischer Gesichtspunkte!
5. Grundsätzlich keine Privatisierung öffentlichen Eigentums. Die lebensnot-
wendige Grundversorgung und -entsorgung müssen öffentlich kontrolliert
werden. Wasser, Energie, Gesundheit, Sicherheit, öffentlicher Personenver-
kehr, Sparkassen, Post und Fernmeldewesen sowie Abwasser und Ab-
fallentsorgung sind öffentliche Aufgaben, die von kapitalistischen Interessen
befreit sein müssen!
4.4. Investitionspolitik statt Randgruppenprivilegierung
Wenn die Unternehmer versagen und keine unternehmensfördernden Investitionen
tätigen, dann muß die Stadt Berlin sinnvolle und allgemeinwohlfördernde Investiti-
onsanreize schaffen oder selbst investieren. Das kostet zwar Geld, das notfalls auf-
genommen werden muß, zahlt sich aber zukünftig aus.
Jeder Arbeitsplatz, der nicht verloren geht oder neu entsteht, verringert die Belastung
der Sozialversicherungen, erwirtschaftet Steuergelder und wirkt positiv auf andere
Arbeitsplätze.
Besonders Investitionen in die öffentliche Infrastruktur sind geeignet, Arbeitsplätze
neu zu schaffen und für Voraussetzungen zu sorgen, die private Investitionen ermög-
lichen.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Grundsätzlich muß gelten: Unnützes, Irrationales und Schädliches muß pri-
vatisiert werden – Nützliches muß dem Allgemeinwohl zugeführt werden!
2. Allgemeinwohlfördernde Umverteilung aller öffentlichen Gelder, die der anti-
demokratischen Manipulation des politischen Systems dienen, wie die Re-
pression gegen Patrioten und Nationale. Ebenso Umverteilung der Alimente
für sinnlose Randgruppenprojekte und für den irrationalen antideutschen Ge-
denkstättenrummel. Diese Gelder müssen in Infrastrukturmaßnahmen inves-
tiert werden!
3. Erarbeitung eines Kriterienkatalogs für die Förderung des Allgemeinwohls
durch die sinnvolle Vergabe von öffentlichen Aufträgen zum Ausbau der Ber-
liner Infrastruktur!
4. Öffentliche Förderung von privaten Investitionen mit positiven Wirkungen auf
das Allgemeinwohl!
5. Einrichtung einer öffentlichen Verwaltungseinheit, die öffentliche Liegen-
schaften, die für eine gewerbliche Nutzung geeignet sind, erfaßt. Die Liegen-
schaften sind mit langfristigen Verträgen zur Bestandsgarantie an private Un-
ternehmen zu vermitteln. Strukturell benachteiligte Klein- und Mittelunter-
nehmen sind hierbei besonders zu berücksichtigen und zu fördern!
164.5. Mittelstands- und Geldpolitik statt Förderung des Großkapitals
Herzstück des wirtschaftlichen Lebens ist der Mittelstand. Die Gewichtung der öffent-
lichen Wahrnehmung liegt allerdings aufgrund der Vielzahl der möglichen bedrohten
Arbeitsplätze bei den großen Arbeitgebern. Der Mittelstand muß eine umfassende
Förderung erfahren, wenn Berlin eine solide Wirtschaftsbasis haben soll.
Die derzeitige Förderung der Kapitalisten und die Fokussierung auf deren antisozia-
len Interessen stellen keine Förderung der Wirtschaft dar, sondern schädigen die
Wirtschaft.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Strukturinitiative für den Mittelstand durch die Schaffung den Mittelstand för-
dernde Strukturen unter besonderer Berücksichtigung der Existenzgründung!
2. Zeitweise Suspendierung von Gewerbesteuer und Gebühren für Existenz-
gründer und strukturell benachteiligte Klein- und Mittelunternehmen!
3. In begründeten Einzelfällen öffentliche Bürgschaften für Klein- und Mittelun-
ternehmen!
4. Die zentrale Verwaltung und die Bezirksverwaltungen müssen einheitlich ge-
gliedert und bezeichnet werden. Schluß mit dem Berliner Verwaltungschaos
und der Zuschneidung und Bezeichnung der Ämter, Abteilungen und Unter-
abteilungen nach den persönlichen Neigungen der rotrotgrünen Blockpartei-
enpolitiker. Bezeichnung und Inhalt müssen übereinstimmen!
5. Ämter, Abteilungen, Unterabteilungen und Funktionsbezeichnungen der ge-
samten Berliner Verwaltung müssen in der deutschen Amtssprache erfolgen!
4.6. Raumgebundenheit statt Umweltzerstörung
Ein Wesensmerkmal des globalistischen Kapitalismus ist die Schaffung unübersicht-
licher Verhältnisse. Eine Kontrolle von Produktionsbedingungen, Qualität und Um-
weltschutz wird vorsätzlich unmöglich gemacht. Aus Profitgier werden Waren, unter
Mißachtung von Umwelt- und Arbeitsschutz, in instabilen Staaten, häufig sogenannte
Entwicklungsländer, produziert und dann über den gesamten Erdball verteilt.
Der globalistische Kapitalismus verursacht unnütze Transportkosten und infolge des
Transportes massive Umweltverschmutzung mit Klimawandel und Arbeitslosigkeit in
den Ländern, aus denen die Produktion verlagert wurde.
Wir Nationaldemokraten sind der Auffassung, daß alles, was hier produziert werden
kann, auch hier hergestellt werden sollte. Dies ist di sinnvollste Maßnahme zur Steu-
erung des Klimawandels. Waren, die dennoch importiert werden, belasten unsere
Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze.
Eine raumgebundene Volkswirtschaft reagiert viel schneller und wirkungsvoller auf
Bedürfnisse, Erfordernisse und regionale Voraussetzungen. Sie ist deswegen effekti-
ver, gesamtgesellschaftlich kostengünstiger, menschen- und umweltfreundlicher, als
der globalistische Kapitalismus.
National und regional müssen strukturelle Voraussetzungen geschaffen werden, wel-
che die Entwicklung einer Raumorientierung im wirtschaftlichen Bereich begünstigen.
Nur so können die schädlichen Auswirkungen des globalistischen Kapitalismus wie
17Abwanderung, Heimatlosigkeit und Klimawandel verhindert werden. Wir Deutschen
sind keine Arbeitsnomaden.
Zur Lösung der Probleme – unsere Vorschläge auf streng rechtsstaatlicher und de-
mokratischer Grundlage lauten:
1. Erarbeitung eines Kriterien- und Maßnahmenkatalogs zur Förderung des All-
gemeinwohls durch den Ausgleich struktureller Benachteiligungen!
2. Einrichtung und Förderung regionaler und lokaler Märkte zur Förderung des
Allgemeinwohls mit klaren Regeln!
3. Politisch gezielte Ausgabe von alternativen öffentlichen börsenhandelbaren
Zahlungsmitteln wie Steuergutscheinen, Schuldverschreibungen und Kas-
senscheinen!
4. Erarbeitung eines Kriterienkataloges zur Einstufung und Bewertung der
Sinnhaftigkeit und des Allgemeinnutzes für Importe zur Steuerung des Kli-
mawandels!
5. Einführung von sinnvollen und kostendeckenden Prüf- und Genehmigungs-
verfahren von gesamtwirtschaftlich fragwürdigen Importen zur Förderung des
Allgemeinwohls!
4.7. Vernunft statt Klimahysterie
Die von den GRÜNEN*innen erfundene Klimahysterie ist ein Akt der psychologi-
schen Kriegführung gegen die Menschen in Deutschland. Die absurde Propaganda
der GRÜNEN*innen n erzeugt Ängste, die dynamisch und psychotisch gesteigert
werden. Ziel der GRÜNEN*innen ist es, mittels der grotesken Klimahysterie den Bo-
den für die Errichtung einer Klimadiktatur der GRÜNEN*innen zu bereiten.
In einer solchen Klimadiktatur werden die meisten Menschen ihrer Freiheiten und
ihrer grundlegenden Rechte beraubt.
Zum Beispiel würden die GRÜNEN*innen Wohnhäuser abreißen, um die Menschen
in weniger Wohngebäuden zusammenzupferchen. Auf diese Weise sind sie besser
zu überwachen.
In ihrer Propaganda schwadronieren die GRÜNEN*innen dann davon, daß durch die
Zerstörung der Wohnhäuser die Landschaft entsiegelt würde, weniger geheizt wer-
den müßte und der Wohnraum besser bezahlbar wäre.
Ein weiteres Beispiel ist das Verbot von Verbrennungsmotoren nach Otto und Diesel
für alle normalen Menschen. Selbstverständlich hätten die Dienstfahrzeuge der
GRÜNEN*innen sehr starke Verbrennungsmotoren, damit sie dem zornigen Volk
entkommen können.
Ein anderes Beispiel des Irrsinns der GRÜNEN*innen wäre der Bau von 500 Millio-
nen Windrädern auf 500.000 Quadratkilometern in Deutschland. Dazu müßte
Deutschland erheblich vergrößert werden.
Einen Vorgeschmack für eine Terrordiktatur der GRÜNEN*innen liefern die KLIMA-
IDIOTEN mit ihren irren Angriffen auf Kunstwerke, Straßen- und Schienenverkehr.
Eine solche Terrordiktatur der GRÜNEN*innen muß durch totalen demokratischen
Widerstand verhindert werden. Wählen Sie deshalb nationaldemokratisch, wählen
Sie NPD!
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