Landrätin dankt Musikschülern für Engagement - Oktober 2014 - im Landkreis ...
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4. Oktober 2014 18. Jahrgang Nr. 14
Landrätin dankt Musikschülern für Engagement Landkreis jetzt
Altenburg. Ehrungen von Bürge-
auf
rinnen und Bürgern, die hervorra- Landkreis. Gefällt mir! Der Land-
gende Leistungen erbringen und kreis Altenburger Land ist jetzt mit
sich für den Landkreis verdient einem eigenen Auftritt in dem sozia-
machen, sind im Altenburger Land len Netzwerk „facebook“ aktiv. Zu
seit vielen Jahren Tradition – im finden ist die Seite entweder direkt
Sport, im Ehrenamt, in der Feuer- über die Suchmaske von facebook
wehr und auch im kulturellen Be- mit der Eingabe „Landkreis Alten-
reich. Und so hatte Landrätin Mi- burger Land“ oder über die Website
chaele Sojka am 17. September 38 www.altenburgerland.de – ganz
Schülerinnen und Schüler der Mu- oben ist ein Symbollink zu finden.
sikschule des Altenburger Landes
in den Landschaftssaal des Land-
ratsamtes eingeladen, um sie für Festkonzert der
ihre hervorragenden Leistungen
bei musikalischen Wettbewerben
auf Landes- und Bundesebene und
Musikschule
für ihr außerordentliches Engage- Altenburg. Anlässlich ihres 60-jähri-
ment bei der Mitgestaltung ver- gen Bestehens lädt die Musikschule
schiedener kultureller Höhepunkte des Landkreises Altenburger Land am
im Landkreis zu ehren. Sonnabend, 18. Oktober 2014 um
Das vergangene Musikschuljahr war 18 Uhr ins Landestheater Altenburg
mit vielen Höhepunkten geschmückt, zu einem Festkonzert ein. Die Musik-
die ganz im Zeichen des 60-jährigen schüler musizieren gemeinsam mit
Bestehens der Musikschule standen. dem Philharmonischen Orchester Al-
Es gab ein großes Orchesterkonzert, tenburg-Gera. Eintrittskarten gibt es
ein Rock-Pop-Konzert mit „Pepper- ab sofort an der Theaterkasse und in
mint and friends“, das Musikschul- der Tourist-Information auf dem Al-
fest am Teehaus und das Konzert tenburger Markt.
zum 250. Geburtstag von Johann
Ludwig Krebs im Bachsaal des Al-
tenburger Schlosses. Und jedes Mal und an der Stimme gefeilt. Lohn für Das Mitwirken von Schülern der Das belegen die unzähligen jährli- Aus dem Inhalt
ernteten die Akteure, die Musikschü- die Mühe und die unzähligen Musikschule in Landesensembles chen Auftritte der Musikschülerin-
lerinnen und Musikschüler, viel Ap- Übungsstunden waren erste, zweite und in der „Deutschen Streicherphil- nen und Musikschüler bei Konzer- Seite 9
plaus. Viele von ihnen sind bereits und dritte Preise beim Bundeswettbe- harmonie“ spricht ebenso für das ten, Veranstaltungen, Festen und In eigener Sache: Amtsblatt-
wahre Meister ihres Fachs. Das be- werb „Jugend musiziert“, die unter große musikalische Können der jun- Feierlichkeiten im Altenburger Redakteure schauen Druckern
legt nicht zuletzt das Abschneiden anderem Clara Starzetz und Sophia gen Musiker und Sänger. Land und über die Kreisgrenzen hi- über die Schulter
zahlreicher Schüler an verschiedenen Etzold (Blockflöte), Felix Loschinski Auch aus dem kulturellen und ge- naus. Für dieses großartige Engage-
Wettbewerben auf Regional-, Lan- und Charlotte Liebsch (Gesang), An- sellschaftlichen Leben des Alten- ment im Sinne unseres Landkreises Seite 11
des- oder Bundesebene. In 24 Vokal- na Nastasia Hinkelmann (Schlag- burger Landes ist die Musikschule danke ich allen Beteiligten sehr Denkmalpreis für Restauratoren
und Instrumentalfächern wurde dafür zeug) und Felix Schirmer (Akkorde- nicht mehr wegzudenken. „Sie ist herzlich“, so Landrätin Michaele des Laubenganges in Schwanditz
fleißig auf den Instrumenten geübt on) mit nach Hause nehmen durften. eine wunderbare Bereicherung. Sojka. JF
Altenburg feiert Altstadtfest
Altenburg. Eines der schönsten Renais- ter www.stadt-altenburg.eu und das Par-
sance-Rathäuser Deutschlands, das Al- ken ist für Geburtstagsgäste aus nah und
tenburger Rathaus, feiert Geburtstag. fern frei. Text und Foto:
Was mag sich wohl in den letzten 450 Susanne Stützner,
Jahren in diesem altehrwürdigem Ge- Stadtverwaltung Altenburg
bäude abgespielt haben? Wurde nur be-
raten, gestritten und entschieden? Oder
auch getanzt, getafelt und gefeiert? Die-
sen Fragen widmet sich zum „Tag der
offenen Tür“ am Sonntag, 12. Okto-
ber 2014, ein heiter-kurioses Spektakel
im gesamten Haus. Auf dem Marktplatz
gibt es auf zwei Bühnen Musikalisches
vom Swing, Brass, Dixieland bis hin zu
Renaissancemusik und Tanz in pracht-
vollen Kostümen. Kinder können sich
im „Kleiderstübchen“ entsprechend
kleiden, bevor sie sich den vielfältigen
alten Spielen widmen und „Rathäuser
aus Pappe“ bemalen. Handwerker und
Händler tummeln sich und Gastrono-
men laden zum Schlemmen. Am Vortag,
am Sonnabend, den 11. Oktober, laden
bäuerliche Betriebe und Direktvermark-
ter des Altenburger Landes zum belieb-
ten „Altenburger Bauernmarkt“ ein.
Das komplette Programm finden Sie un-
Informationsveranstaltung für
potentielle Pflegeeltern
Altenburg. Der Landkreis Altenbur- tag, 4. November 2014 um 17 Uhr im
ger Land sucht dringend Pflegeel- Jugendamt, Theaterplatz 7/8 in Alten-
tern zur Kurzzeit- und Dauerpflege. burg, 1. Etage, Zimmer 103, eine Info-
Dazu veranstaltet der Fachdienst All- veranstaltung. Interessierte sind dazu
gemeiner Sozialer Dienst am Diens- herzlich eingeladen.
Seite 2 AMTLICHER TEIL Amtsblatt Altenburger Land Nr. 14/4. Oktober 2014
Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung
über das endgültige Wahlergebnis der Landtagswahl am über das endgültige Wahlergebnis der Landtagswahl am
14. September 2014 im Wahlkreis 43 Altenburger Land I 14. September 2014 im Wahlkreis 44 Altenburger Land II
Gemäß § 73 Absatz 1 i. V. m. § 71 Absatz 2 Satz 1 der Thüringer Landeswahlordnung gebe Gemäß § 73 Absatz 1 i. V. m. § 71 Absatz 2 Satz 1 der Thüringer Landeswahlordnung gebe
ich für den Wahlkreis 43 folgendes endgültiges Wahlergebnis für die Landtagswahl bekannt: ich für den Wahlkreis 44 folgendes endgültiges Wahlergebnis für die Landtagswahl bekannt:
Zahl der Wahlberechtigten: 41.264 Zahl der Wahlberechtigten: 39.118
Zahl der Wähler: 20.245 Zahl der Wähler: 17.543
Zahl der gültigen Wahlkreisstimmen: 19.768 Zahl der gültigen Wahlkreisstimmen: 17.201
Zahl der ungültigen Wahlkreisstimmen: 477 Zahl der ungültigen Wahlkreisstimmen: 342
Von den gültigen Wahlkreisstimmen entfallen auf: Von den gültigen Wahlkreisstimmen entfallen auf:
01. Simone Schulze (CDU) 6.823 Stimmen 01. Christoph Zippel (CDU) 6.908 Stimmen
02. Ute Lukasch (DIE LINKE) 5.519 Stimmen 02. Dr. Birgit Klaubert (DIE LINKE) 5.963 Stimmen
03. Dr. Hartmut Woldemar Schubert (SPD) 4.076 Stimmen 03. Norman Müller (SPD) 2.162 Stimmen
05. Paula Louise Piechotta (GRÜNE) 706 Stimmen 05. Pascal Mauf (GRÜNE) 498 Stimmen
08. Steffen Kühn (FREIE WÄHLER) 1.397 Stimmen 08. Klaus-Peter Liefländer (FREIE WÄHLER) 837 Stimmen
10. Anja Neubauer (NPD) 1.247 Stimmen 10. Robert Schmidt (NPD) 833 Stimmen
Gewählt ist: Simone Schulze (CDU) Gewählt ist: Christoph Zippel (CDU)
Zahl der gültigen Landesstimmen: 19.911 Zahl der gültigen Landesstimmen: 17.314
Zahl der ungültigen Landesstimmen: 334 Zahl der ungültigen Landesstimmen: 229
Von den gültigen Landesstimmen entfallen auf: Von den gültigen Landesstimmen entfallen auf:
01. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 6.913 Stimmen 01. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 6.322 Stimmen
02. DIE LINKE (DIE LINKE) 5.533 Stimmen 02. DIE LINKE (DIE LINKE) 5.404 Stimmen
03. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 2.486 Stimmen 03. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 1.965 Stimmen
04. Freie Demokratische Partei (FDP) 425 Stimmen 04. Freie Demokratische Partei (FDP) 233 Stimmen
05. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 640 Stimmen 05. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 589 Stimmen
06. Alternative für Deutschland (AfD) 2.395 Stimmen 06. Alternative für Deutschland (AfD) 1.719 Stimmen
07. DIE REPUBLIKANER (REP) 39 Stimmen 07. DIE REPUBLIKANER (REP) 23 Stimmen
08. FREIE WÄHLER in Thüringen (FREIE WÄHLER) 453 Stimmen 08. FREIE WÄHLER in Thüringen (FREIE WÄHLER) 221 Stimmen
09. Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 26 Stimmen 09. Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 24 Stimmen
10. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 829 Stimmen 10. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 639 Stimmen
11. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung 11. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung
und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) 68 Stimmen und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) 59 Stimmen
12. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) 104 Stimmen 12. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) 116 Stimmen
Thomas Wolf Thomas Wolf
Kreiswahlleiter Altenburg, 17.09.2014 Kreiswahlleiter Altenburg, 17.09.2014
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a Satz 2 UVPG Öffentliche Bekanntmachung
der gefassten Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt
Die Energie- und Wasserversorgung 7,5 MW, Vorprüfung des Einzelfalls unter und Bau des Landkreises Altenburger Land
Altenburg GmbH, Franz-Mehring- •Aufstellung eines neuen Schmieröl- Berücksichtigung der Kriterien
Str. 6, 04600 Altenburg hat mit tanks mit 3 m³ Fassungsvermögen, gemäß Anlage 2 zum UVPG wird
Schreiben vom 04.09.2014 einen • Installation von neuen Netzum- gemäß § 3c UVPG festgestellt, dass Der Ausschuss für Wirtschaft, und örtliche Bauüberwachung,
Antrag auf Genehmigung nach § 16 wälzpumpen und einer Druckhal- mit dem geplanten Vorhaben keine Umwelt und Bau des Landkreises > 25.000 Euro für den 3. Bauab-
Bundes-Immissionsschutzgesetz teanlage, erheblichen und nachteiligen Altenburger Land hat in seiner 2. schnitt der K 309 an das Ingenieur-
(BImSchG) zur Modernisierung des • Demontage von 3 Luft- Wasser Umweltauswirkungen verbunden Sitzung am 26. August 2014 nach- büro Klemm & Hensen GmbH,
Heizwerkes Altenburg Südost, wärmetauschern, Installation von sind und somit keine Verpflichtung folgenden Beschluss Nr. 3 gefasst: Fabrikstraße 18, 04178 Leipzig, mit
Münsaer Straße 69 in 04600 Al- 2 neuen Rückkühlern, zur Durchführung einer Umweltver- einer Bruttoauftragssumme in Höhe
tenburg gestellt. • Begrenzung der maximal zulässi- träglichkeitsprüfung besteht. Der Ausschuss für Wirtschaft, von ca. 33.800,00 €.
Die Genehmigung nach § 16 BIm- gen Betriebstemperatur der 2 Es wird darauf hingewiesen, dass Umwelt und Bau beschließt die
SchG erstreckt sich antragsgemäß Heißwasserkessel auf < 110 °C, diese Entscheidung gemäß § 3a Vergabe der Planungsleistungen, Michaele Sojka
auf die Errichtung und den Betrieb Bei dem Heizwerk Altenburg Südost UVPG nicht selbstständig anfecht- Bauoberleitung, Objektbetreuung Landrätin
von: handelt es sich um eine Anlage, die in bar ist. Die Entscheidungsgründe
• Reduzierung der Gesamtfeue- der Anlage 1 zum Gesetz über die sind der Öffentlichkeit nach den Be-
rungswärmeleistung der BHKW- Umweltverträglichkeitsprüfung stimmungen des Thüringer Umwelt-
Anlage Altenburg Süd- Ost von 23
MW auf 18,8 MW,
(UVPG) in der Fassung der Bekannt-
machung vom 24. Februar 2010
informationsgesetzes (ThürUIG) in
der Fassung der Bekanntmachung
Öffentliche Bekanntmachung
• Stilllegung von 2 bauartgleichen (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert vom 10. Oktober 2006 (GVBl. S. des gefassten Beschlusses des Kreisausschusses des
erdgasbefeuerten Verbrennungs- durch Art. 10 des Gesetzes vom 25. 513), zuletzt geändert durch Art. 5 Landkreises Altenburger Land
motoren (Modulen) mit einer Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) unter der des Gesetzes vom 13. März 2013
FWL von jeweils 2,6 MW, Nummer 1.2.3.2 Spalte 2 genannt ist. (GVBl. S. 92,94) im Landratsamt
• Neubau von 2 bauartähnlichen Gemäß § 3a Satz 1 UVPG stellt die Altenburger Land, Fachdienst Der Kreisausschuss des Landkreises der Firma Brillant GmbH euro-
erdgasbefeuerten Verbrennungs- zuständige Behörde fest, ob nach Natur- und Umweltschutz, Amts- Altenburger Land hat in seiner 3. pean clean service, Geschäfts-
motoren (Modulen) mit einer FWL den §§ 3 b bis 3 f für das Vorhaben platz 8, 04626 Schmölln zugänglich. Sitzung am 4. September 2014 führerin Michaela Winges,
von jeweils 1,9 MW, eine Verpflichtung zur Durch- nachfolgenden Beschluss Nr. 2 Mühltorstraße 6 - 7, 98527 Suhl,
• Reduzierung der FWL der 2 vor- führung einer Umweltverträglich- Altenburg, den 17.09.2014 gefasst: auf das Angebot vom 19.05.2014
handenen bauartgleichen Einzel- keitsprüfung besteht. mit einer Bruttoauftragssumme in
feuerungen (Heißwasserkessel) für Gemäß § 3 a Satz 2 UVPG wird Der Kreisausschuss beschließt, den Höhe von 73.024,45 Euro/Jahr zu
den Einsatz von Erdgas und Heizöl hiermit bekanntgegeben: Michaele Sojka Auftrag für die Gebäudeinnenreini- erteilen.
EL von jeweils 8,9 MW auf jeweils Aufgrund der standortbezogenen Landrätin gung in der Staatlichen Berufs-
schule für Wirtschaft und Soziales, Michaele Sojka
Platanenstraße 3, 04600 Altenburg, Landrätin
Impressum:
Herausgeber: Landkreis Altenbur- Gestaltung und Satz/Amtliche 574942, Telefax: 03447 574940
ger Land, vertreten durch die Land- Nachrichten: Kerstin Gabler (Ga) Fotos: Landratsamt Altenburger Die nächste Ausgabe des Amtsblattes
rätin , Lindenaustraße 9, 04600 Al- Telefon: 03447 586-273 Land (wenn nicht anders vermerkt)
tenburg, www.altenburgerland.de E-Mail: kerstin.gabler@ Verteilung: kostenlos an alle erreich-
Redaktion: Öffentlichkeitsarbeit
Jana Fuchs (JF),
altenburgerland.de
Cathleen Bethge (Be)
baren Haushalte im Landkreis Alten-
burger Land, bei Nichtzustellung bit-
„Das Altenburger Land”
Telefon: 03447 586-270 Telefon: 03447 586-258 te Mitteilung an den Bereich Öffent-
E-Mail: jana.fuchs@ E-Mail: cathleen.bethge@ lichkeitsarbeit des Landratsamtes erscheint am Samstag, 25. Oktober 2014.
altenburgerland.de altenburgerland.de Bezugsmöglichkeiten/-bedingungen:
Tom Kleinfeld (TK) Druck und Vertrieb: Leipziger Ver- über den Bereich Öffentlichkeitsar- Redaktionsschluss ist der 14. Oktober 2014
Telefon: 03447 586-264 lags- und Druckereigesellschaft beit des Landratsamtes Altenburger
Es können nur per E-Mail übermittelte Beiträge berücksichtigt
E-Mail: tom.kleinfeld@ mbH & Co. KG, Peterssteinweg 19, Land, Jahrespreis bei Postversand:
werden (oeffentlichkeitsarbeit@altenburgerland.de).
altenburgerland.de 04107 Leipzig, Telefon: 03447 30,68 €, bei Einzelbezug: 1,53 €
Amtsblatt Altenburger Land Nr. 14/4. Oktober 2014 AMTLICHER TEIL Seite 3
Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung
des gefassten Beschlusses des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Altenburger Land nach § 3a Satz 2 UVPG
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Altenbur- aufgenommen. Die Stadt Meuselwitz, Rathaus- Gemäß § 3 a Satz 2 UVPG wird
ger Land hat in seiner 2. Sitzung am 2. September 2. Der Jugendhilfeausschuss beruft folgende Mit- platz 1 in 04610 Meuselwitz, hat hiermit bekannt gegeben:
2014 nachfolgenden Beschluss Nr. 5 gefasst: glieder und deren Stellvertreter in den „Unteraus- am 22. August 2014 einen Antrag
schuss Hilfen zur Erziehung“: auf allgemeine Vorprüfung der Im Rahmen der standortbezoge-
1. Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Bildung Umweltverträglichkeitspflicht nen bzw. allgemeinen Vorprüfung
des „Unterausschusses Hilfen zur Erziehung“ mit ins- Mitglied Stellvertreter (UVP-Pflicht) im Einzelfall nach des Einzelfalls unter Berücksichti-
gesamt 8 beschließenden Mitgliedern des Jugendhil- Mandy Eißing Annette Fischer § 3c UVPG zum Vorhaben gung der Kriterien gemäß Anlage
feausschusses. Claudia Große Thomas Jäschke Hochwasserschutz „Schnauder- 2, Nummer 2 und 3 zum UVPG
Dieser setzt sich zusammen aus 4 beschließenden Marcel Greunke Thomas Hummel Meuselwitz“ Schutzbereich wird gemäß § 3 c UVPG fest-
Kreistagsmitgliedern oder anderen in der Jugendhilfe Frank Tanzmann Steffen Kühn Zipsendorf gestellt. gestellt, dass durch die Errichtung
erfahrenen Frauen und Männern und aus 4 Uwe Werner Janek Rochner-Günther und durch den Betrieb des
beschließenden Mitgliedern aus den Reihen der Matthias Matuszewski Brigitte Dümmel Bei der Umsetzung des Vorha- Hochwasserschutzes in dem Ge-
Träger der freien Jugendhilfe. Für jedes Mitglied ist Dirk Keiner Adreas Kriesche bens ist vorgesehen: biet keine erheblich nachteiligen
ein Stellvertreter zu berufen. Dr. Nikolaus Dorsch Melanie Weise Umweltauswirkungen zu erwarten
Zusätzlich wird der Jugendamtsleiter bzw. bei Abwe- • Errichtung einer Hochwasser- sind.
senheit sein Vertreter als ständiges Mitglied und somit Michaele Sojka schutzanlage beidseitig an der
als Entsandter der Verwaltung in den Unterausschuss Landrätin Schnauder zwischen Bahndamm Somit besteht keine Verpflichtung
und Geschwister-Scholl-Straße. zur Durchführung einer Umwelt-
• Vergrößerung des Abflussprofils verträglichkeitsprüfung.
im Brückenbereich Geschwister-
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a Satz 2 UVPG Scholl-Straße Es wird darauf hingewiesen, dass
• im Bereich der Geschwister- diese Entscheidung gemäß § 3 a
Scholl-Straße zwischen Einfahrt Satz 3 UVPG nicht selbständig an-
Die Altkirchner Milchproduktion handelt es sich um eine Anlage, die und nachteiligen Umweltaus- „bluechip AG“ und Siedlung fechtbar ist.
GmbH, Trebulaer Str. 1, 04626 Alt- in der Anlage 1 zum Gesetz über die wirkungen verbunden sind und „Lauffener Ring“
kirchen hat mit Schreiben vom Umweltverträglichkeitsprüfung somit keine Verpflichtung zur -Ausbau des vorhandenen Die Entscheidungsgründe sind der
16.09.2014 einen Antrag auf (UVPG) in der Fassung der Be- Durchführung einer Umweltver- Entwässerungsgrabens auf Öffentlichkeit nach den Bestim-
Genehmigung nach § 16 Bundes- kanntmachung vom 24. Februar träglichkeitsprüfung besteht. ca. 400 Meter östlich der mungen des Umweltinformations-
Immissionsschutzgesetz (BIm- 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geän- Geschwister-Scholl-Straße gesetzes (UIG) in der Fassung der
SchG) zur wesentlichen Änderung dert durch Art. 10 des Gesetzes vom Es wird darauf hingewiesen, dass - Absenkung östlicher Fußweg Bekanntmachung vom 22. Dezem-
der Milchviehanlage Altkirchen 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) diese Entscheidung gemäß § 3a auf Straßenniveau ber 2004 (BGBl. I S. 3704), zuletzt
gestellt. unter der Nummer 7.5.1 Spalte 2 UVPG nicht selbstständig anfecht- - Zulaufgerinne bzw. Gelände- geändert durch Art. 2 Abs. 47 des
Die Genehmigung nach § 16 BIm- genannt ist. bar ist. Die Entscheidungsgründe regulierung westlich der Gesetzes vom 07. August 2013
SchG erstreckt sich antragsgemäß sind der Öffentlichkeit nach den Be- Geschwister-Scholl-Straße (BGBL. I S. 3154) sowie des
auf die Errichtung und den Betrieb Gemäß § 3a Satz 1 UVPG stellt die timmungen des Thüringer Umwelt- Thüringer Umweltinformationsge-
von: zuständige Behörde fest, ob nach informationsgesetzes (ThürUIG) in Für den Bau eines Deiches oder setzes (ThürUIG) in der Fassung
den §§ 3 b bis 3 f für das Vorhaben der Fassung der Bekanntmachung Dammes, der den Hochwasser- der Bekanntmachung vom 10. Ok-
• 2 Gülle-/Gärrestrückstandsbehäl- eine Verpflichtung zur Durch- vom 10. Oktober 2006 (GVBl. S. abfluss beeinflusst, ist gemäß § 3c tober 2006 (ThürGVBl. S. 513),
ter als Stahlbetonbehälter offen, führung einer Umweltverträglich- 513), zuletzt geändert durch Art. 5 Satz 1 und 2 des Gesetzes über die zuletzt geändert am 13. März 2014
jeweils 10.207 m³ brutto (9.980 m³ keitsprüfung besteht. des Gesetzes vom 13. März 2013 Umweltverträglichkeitsprüfung (ThürGVBl. S. 92) im Landrats-
netto), Durchmesser: 38,00 m, (GVBl. S. 92,94) im Landratsamt (UVPG) in der Fassung der amt Altenburger Land, Fachdienst
Höhe: 9,00 m, incl. Abfüllfläche Gemäß § 3 a Satz 2 UVPG wird Altenburger Land, Fachdienst Bekanntmachung vom 24. Februar Natur- und Umweltschutz, Amt-
10 x 3 m und Rücklaufschacht, hiermit bekanntgegeben: Natur- und Umweltschutz, Amts- 2010 (BGBl. I 94), zuletzt geän- splatz 8, 04626 Schmölln
• 5 Kraftfuttersilos stehend, platz 8, 04626 Schmölln dert durch Artikel 10 des Gesetzes zugänglich.
je 60 m³, Aufgrund der allgemeinen Vorprü- zugänglich. vom 25. Juli 2013 (BGBl I, S.
• 2 Schubbodendosierer (80 m³ und fung des Einzelfalls unter Berück- 2749), in Verbindung mit Anlage Altenburg, den 22.09.2014
95 m³), incl. Überdachung und sichtigung der Kriterien gemäß An- Altenburg, den 22.09.2014 1, Punkt 13.13 UVPG allgemeine
Förderstrecke zum Stall. lage 2 zum UVPG wird gemäß § 3c Vorprüfung des Einzelfalls auf
UVPG festgestellt, dass mit dem ge- Michaele Sojka Notwendigkeit einer Umweltver- Michaele Sojka
Bei der Milchviehanlage Altkirchen planten Vorhaben keine erheblichen Landrätin träglichkeitsprüfung durchzuführen. Landrätin
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
a) Öffentlicher Auftraggeber Dachfang 2,00 m Stelle angefordert wurden und t) Rechtsform der Bietergemein- gabe der Nummer, unter der diese in
(Vergabestelle): g) Erbringen von Planungsleis- - gleichzeitig die Einzahlung des schaften: gesamtschuldnerisch haf- der Liste des Vereins für die Prä-
Landratsamt Altenburger Land tungen: nein Entgeltes nachgewiesen wurde tend mit bevollmächtigtem Vertreter qualifikation von Bauunternehmen
Fachbereich Bildung und Infrastruk- h) Aufteilung in Lose: ja, Angebote (z. B. Überweisungsbeleg Online- u) Nachweise zur Eignung: gemäß e. V. (Präqualifikationsverzeichnis)
tur, Vergabestelle sind möglich: für ein oder mehrere banking, Einzahlungs-/Über- § 6 Abs. 3 Nr. 2 und 3 VOB/A. geführt werden.
für den Fachdienst Hochbau und Lose weisungsbeleg mit Bestätigung Präqualifizierte Unternehmen Gelangt das Angebot in die engere
Liegenschaften i) Ausführungsfristen: des Kreditinstitutes (Stempel) oder führen den Nachweis der Eignung Wahl, sind die Eigenerklärungen
Postanschrift: Lindenaustraße 9, Beginn der Ausführung: Einzahlungsbeleg über Barein- durch den Eintrag in die Liste des (auch die der benannten Nachunter-
04600 Altenburg 3. KW 2015 zahlung in der Kreiskasse Linde- Vereins für die Präqualifikation von nehmer) auf gesondertes Verlangen
Telefon: 03447 586-964 Fertigstellung der Leistung: naustraße 9) sowie Bauunternehmen e. V. (Präqualifika- durch Vorlage entsprechender
Telefax: 03447 586-966 38. KW 2015 - auf der Überweisung der Verwen- tionsverzeichnis). Bei Einsatz von Bescheinigungen zuständiger
E-Mail: vergabestelle@ j) Nebenangebote: zugelassen dungszweck angegeben wurde. Nachunternehmen ist auf Verlangen Stellen zu bestätigen.
altenburgerland.de k) Anforderung der Vergabeun- Das eingezahlte Entgelt wird nicht nachzuweisen, dass die vorgese- Das Formblatt „Eigenerklärung zur
Internet: www.altenburgerland.de terlagen: per Fax, E-Mail oder erstattet. henen Nachunternehmen präquali- Eignung“ wird mit der Aufforde-
b) Vergabeverfahren: Öffentliche Brief bei der Vergabestelle, siehe a). Versand der Unterlagen ab: fiziert sind oder die Voraussetzung rung zur Angebotsabgabe versendet.
Ausschreibung, VOB/A Die Vergabeunterlagen stehen in Pa- 09.10.2014 für die Präqualifikation erfüllen. v) Ablauf der Zuschlagsfrist:
Bei diesem Vergabeverfahren findet pierform zur Verfügung und werden n) Frist für den Eingang der Nicht präqualifizierte Unterneh- 28.11.2014
das ThürVgG Anwendung. per Post versendet. Informationen Angebote: siehe q) men haben zum Nachweis der Eig- w) Nachprüfung behaupteter Ver-
Vergabe-Nr.: HB-B 061-2014-2 werden ggf. auch per Telefax oder o) Anschrift, an die die Angebote nung mit dem Angebot Eigenerklä- stöße/Nachprüfungsstelle (§ 21
c) Angaben zum elektronischen per E-Mail übermittelt. zu richten sind: Vergabestelle, rungen zur Eignung gemäß § 6 Abs. 3 VOB/A):
Vergabeverfahren: nicht vorgese- l) Kosten für die Übersendung der siehe a) Nr. 2 lit. a - i VOB/A (Formblatt Thüringer Landesverwaltungsamt
hen Vergabeunterlagen: p) Sprache, in der die Angebote „Eigenerklärung zur Eignung“) Referat 250 – Vergabekammer
d) Art des Auftrags: Ausführung Höhe der Kosten: 7,00 Euro abgefasst sein müssen: Deutsch sowie folgende Bescheinigungen Vergabeangelegenheiten
von Bauleistungen Zahlungsweise: Banküberweisung q) Angebotseröffnung: am vorzulegen: Unbedenklichkeits- Weimarplatz 4, 99423 Weimar
e) Ort der Ausführung: Grund- Empfänger: Landratsamt Altenbur- 28.10.2014 um 13 Uhr bescheinigungen des Finanzamtes,
und Regelschule „Wieratalschule", ger Land, Vergabestelle Ort: Vergabestelle, Altenburg, Lin- der Krankenkassen und der Berufs- Bei diesem Vergabeverfahren findet
Gartenstraße 15, 04618 Langenleu- Kreditinstitut: Sparkasse Altenbur- denaustraße 31, Vorderhaus, DG, genossenschaft, die Eintragung in die § 19 ThürVgG Anwendung. Es wird
ba-Niederhain ger Land Zimmer 407 Handwerksrolle (Handwerkskar-te) auf die Möglichkeit der Beanstan-
f) Art und Umfang der Leistung: BIC: HELADEF1ALT Personen, die bei der Eröffnung oder bei der Industrie- und Handel- dung der beabsichtigten Vergabe-
Ersatzneubau Schulsporthalle IBAN: DE 93 8305 0200 1111 0044 00 anwesend sein dürfen: Bieter oder skammer und die Freistellungs- entscheidung beim Auftraggeber
Los 2 – Gerüstbauarbeiten Verwendungszweck: Verg. Nr. HB- ihre Bevollmächtigten (gültige Voll- bescheinigung nach § 48b EStG. nach § 19 Abs. 2 ThürVgG und die
- ca. 1.600 m² Fassadengerüst als B 061-2014-2 macht ist vorzulegen) Kostenfolge nach § 19 Abs. 5
Standgerüst Gruppe 3 (2,0 kN/m²), Die Vergabeunterlagen können nur r) geforderte Sicherheiten: siehe Bei Einsatz von Nachunternehmern ThürVgG hingewiesen.
oberste Belagfläche ca.7,50 m über versendet werden, wenn Vergabeunterlagen sind auf gesondertes Verlangen die
Gelände - die Vergabeunterlagen per Brief, s) Finanzierungs- und Zahlungs- Eigenerklärungen auch für die im Auftrag
- ca. 230 lfm Dachfanggerüst inkl. Fax oder E-Mail (unter Angabe bedingungen: gemäß VOB/B und vorgesehenen Nachunternehmen
Verbreiterung nach außen mit Ihrer vollständigen Firmenadresse) nach Vorlage entsprechender abzugeben. Sind die Nachunterneh- Janett Maas
Konsole Breite 60 cm, Höhe bei der in Abschnitt k) genannten Bürgschaften mer präqualifiziert, reicht die An- Fachdienstleiterin 12.09.2014
Seite 4 AMTLICHER TEIL Amtsblatt Altenburger Land Nr. 14/4. Oktober 2014
Öffentliche Bekanntmachung
Veröffentlichung nach Artikel 7 Absatz 1 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007
über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und
(EWG) Nr. 1107/70 des Rates für den Zeitraum vom 01. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013
Zuständige Behörde: LandratsamtAltenburger Land, Lindenaustr. 9, 04600Altenburg Linie von nach über Bedienungszeit- Fahrplan-
A. Erläuterungen
zeitraum kilometer
Nach Artikel 7 Absatz 1 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 hat die zuständige örtliche Behörde einmal
jährlich einen Gesamtbericht über die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden gemeinwirtschaftlichen
Verpflichtungen, die ausgewählten Betreiber eines öffentlichen Dienstes sowie die diesen Betreibern zur 266 Altenburg Bocka Windischleuba Mo-Fr 35.343,4
Abgeltung gewährtenAusgleichsleistungen öffentlich zugänglich zu machen. 301 Altenburg Wolperndorf Lgl.-Niederhain Mo-So 142.572,4
Der Landkreis Altenburger Land ist nach § 3 Absatz 1 Nr. 2 Thüringer Gesetz über den öffentlichen Per- 325 Altenburg Waldenburg Engertsdorf Mo-So 136.078,3
sonennahverkehr (ThürÖPNVG) vom 22. Juni 2005 (GVBl. S. 276) Aufgabenträger für den öffentlichen 328 Altenburg Schmölln Gößnitz Mo-Fr 67.323,1
Straßenpersonennahverkehr im Zuständigkeitsgebiet des Landkreises Altenburger Land. Er hat die Auf- 329 Schmölln Zehma Bornshain Mo-Fr 18.385,5
gabe der Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs für sein 350 Altenburg Schmölln Großstöbnitz Mo-So 177.480,7
Zuständigkeitsgebiet einschließlich der Beziehungen zu benachbarten Verkehrsräumen. Der Landkreis 351 Schmölln Dobitschen Altkirchen Mo-Fr 83.241,0
Altenburger Land ist demnach zuständige Behörde im Sinne des Artikels 2 Buchstabe c) Verordnung 352 Großbraunshain Meuselwitz Mehna Mo-So 59.864,0
(EG) Nr. 1370/2007. 353 Altenburg Gera Ronneburg Mo-So 191.777,5
Der folgende Gesamtbericht bezieht sich auf den Zeitraum vom 01. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 354 Thonhausen Crimmitschau Gößnitz-Schmölln Mo-Fr 38.915,1
2013. 355 Schmölln Thonhausen Untschen Mo-Fr 75.256,4
356 Altenburg Schmölln Großbraunshain Mo-So 97.846,9
B. Darstellung der öffentlichen Dienstleistungsaufträge und der ausgewählten Betreiber eines öf- 357 Schmölln Nischwitz Schönhaide Mo-Fr 57.564,6
fentlichen Dienstes 358 Altenburg Gößnitz Mockern Mo-So 115.190,2
Ausgewählter Betreiber: 359 Schmölln Dobra Wildenbörten Mo-Fr 7.744,9
THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH, Industriestraße 4, 04603 Windischleuba 401 Altenburg Posa Monstab Mo-So 64.045,2
Telefon: +49 34478503, Fax: +49 3447850-402, 404 Altenburg Meuselwitz Mehna Mo-So 73.410,2
E-Mail: info@thuesac.de, Internet-Adresse (URL): http://www.thuesac.de 405 Altenburg Meuselwitz Wintersdorf Mo-So 116.139,4
Das Landratsamt Altenburger Land hat mit Datum vom 2. Dezember 2010 die THÜSAC Personennah- 406 Altenburg Lucka Prößdorf Mo-Sa 136.648,8
verkehrsgesellschaft mbH mit der Durchführung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs mit Bus- 408 Meuselwitz Dobitschen Wernsdorf Mo-Fr 28.871,0
sen im Zuständigkeitsgebiet des LandkreisesAltenburger Land beauftragt. 409 Altenburg Meuselwitz Rositz Mo-So 67.955,8
Die THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH firmiert unter dem Namen THÜSAC Personen- 412 Altenburg Leipzig Meuselwitz-Lucka Mo-So 29.169,6
nahverkehrsgesellschaft mbH und wurde am 17. Januar 1992 in das Handelsregister unter der Register- 413 Altenburg Lucka Meuselwitz Mo-So 114.667,0
nummer HRB 201791 eingetragen. 414 Lucka Groitzsch Prößdorf Mo-Fr 7.787,3
Die Genehmigungen für die Einrichtung und den Betrieb des Linienverkehrs nach § 42 Personenbeförde- 416 Altenburg Lucka Rositz-Meuselwitz Mo-Fr 63.498,8
rungsgesetz wurden für den öffentlichen Personennahverkehr im Verkehrsgebiet Thüringen durch das
Thüringer Landesverwaltungsamt (Weimar) für sechs Linien im Stadtbusverkehr Altenburg, eine Linie Summe: 2.797.868,1
im Stadtbusverkehr Schmölln und 30 Linien im Regionalbusverkehr (davon führen sieben Linien in das
Zuständigkeitsgebiet benachbarter zuständiger örtlicher Behörden) erteilt. 2. Beschreibung der Beförderungsqualität
Im Berichtszeitraum sind 56 Busse mit einem durchschnittlichen Alter von 8,1 Jahren, weitere 24 Busse
C. Beschreibung der in den Zuständkeitsbereich des Landkreises Altenburger Land fallenden ge- und Kleinbusse von Nachauftragnehmern, im Aufgabenträgergebiet zum Einsatz gekommen. Davon
meinwirtschaftlichen Verpflichtungen verfügen 48 Fahrzeuge über Vollklimatisierung, 32 über ein Abgasnachbehandlungssystem und 19 Fahr-
Nach § 2 Absatz 1 ThürÖPNVG ist der öffentliche Personennahverkehr eine Aufgabe der Daseinsvorsor- zeuge über eine Videoüberwachung. 41 Busse sind in Niederflurbauweise ausgeführt.
ge. Er soll im Interesse der Herstellung und Sicherung gleichwertiger Lebensbedingungen, der Verkehrs- Alle Busse der THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH sind mit Kommunikationsanlagen,
sicherheit und des Umweltschutzes, unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sozial- Fahrkartenverkaufs- und Fahrkartenentwertersystemen sowie Fahrtzielanzeige und Bordrechner ausge-
verträglichkeit eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr darstellen und damit ei- stattet, 10 Fahrzeuge verfügen über Fahrgastzählsysteme.
nen weiteren Anstieg des motorisierten Individualverkehrs, insbesondere in und zwischen den Verdich- Die THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH ist verpflichtet, bei der Erbringung der öffentli-
tungsräumen verhindern. chen Personenverkehrsdienste folgende Bedienungs- und Beförderungsqualitätsanforderungen zu erfül-
Der Landkreis Altenburger Land ist als Aufgabenträger für den öffentlichen Straßenpersonennahverkehr len:
für die Sicherstellung einer ausreichenden und wirtschaftlichen Verkehrsbedienung im Landkreis verant- a. Bei der Erbringung der öffentlichen Personenverkehrsdienste ist eine kontinuierlich hohe Qualität zu
wortlich. gewährleisten. Die Qualität des Verkehrsangebotes soll denAnsprüchen an einen zeitgemäßen,
Der Landkreis Altenburger Land hat mit öffentlichem Dienstleistungsauftrag vom 2. Dezember 2010 die attraktiven und zukunftsfähigen öffentlichen Personennahverkehr genügen.
THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH Altenburg mit der Durchführung des öffentlichen Stra- b. Um dem genannten Qualitätsziel zu genügen, wurde die THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft
ßenpersonennahverkehrs mit Bussen im Zuständigkeitsgebiet des Landkreises Altenburger Land beauf- mbH verpflichtet zu gewährleisten, dass die Normvoraussetzungen nach DIN EN ISO 13816 bis
tragt. Art und Umfang der Leistungserbringung ist im öffentlichen Dienstleistungsvertrag geregelt und Ende 2012 eingeführt wurden.
erfolgt nach den Vorgaben des geltenden Nahverkehrsplanes. Im Landkreis Altenburger Land gilt der Ta- c. Die Qualitätsstandards, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des öffentlichen Dienstleistungsauftra-
rif des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV). ges gelten, sind im Nahverkehrsplan des LandkreisesAltenburger Land und in den von der Mittel-
deutscher Verkehrsverbund GmbH erlassenen Regelungen und Leitlinien dargestellt.
1. Beschreibung der Bedienungsqualität d. Der LandkreisAltenburger Land ist berechtigt, die Einhaltung der Qualitätsstandards durch geeig-
Die THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH betreibt im Landkreis Altenburger Land 37 Busli- nete Maßnahmen zu überprüfen.
nien nach § 42 Personenbeförderungsgesetz mit einer Länge von insgesamt 802,2 Kilometern im Ver- e. Die THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH erstellt jährlich einen Qualitätsbericht und
kehrsgebiet Thüringen und bedient 787 Haltepunkte. Acht der 30 Regionalbuslinien führen von bzw. legt diesen dem LandkreisAltenburger Land spätestens bis zum 30. Juni des jeweiligen Folgejahres vor.
nach Sachsen (insbesondere Landkreis Leipzig). Sechs der sieben Stadtbuslinien erschließen die Kreis-
stadt Altenburg, eine Stadtbuslinie die Stadt Schmölln. Die Verkehrsangebote sind in Abhängigkeit von
der Nachfrage zu den verschiedenen Verkehrszeiten und entsprechend den Vorgaben des aktuellen Nah- Zahlungen/Zuschüsse der zuständigen Behörde 1.330.000,00 Euro
verkehrsplanes örtlich und zeitlich miteinander verknüpft. Die Fahrpläne sind bedarfsgerecht aufeinan- gesetzliche Ausgleichszahlungen
der abgestimmt. Insgesamt wurden im Berichtszeitraum 217.456 Fahrten angeboten, davon durch- nach § 45a Personenbeförderungsgesetz 1.950.000,00 Euro
schnittlich 768 Fahrten an Werktagen, 256 Fahrten an Samstagen und 206 an Sonn- und Feiertagen. Im für die unentgeltliche Beförderung von Schwerbehinderten 84.500,00 Euro
Berichtszeitraum wurden insgesamt 2.797.868,1 Fahrplankilometer auf den 37 Buslinien erbracht, davon Zahlungen aus Querverbundmitteln keine
2.154.548,9 im Regional- und 643.319,2 im Stadtbusverkehr. Zahlungen der Schulträger keine
Zuschüsse des Aufgabenträgers für den Erwerb von Schülerzeitkarten keine
Die Linien im Einzelnen:
3. GewährteAusgleichsleistungen an den ausgewählten Betreiber eines öffentlichen Dienstes
Linie von nach über Bedienungszeit- Fahrplan- AlleAusgleichsleistungen beziehen sich auf die im LandkreisAltenburger Land gefahrenen Leistungen.
Der Landkreis Altenburger Land hat im Berichtszeitraum insgesamt 1.330.000,00 Euro an die THÜSAC
zeitraum kilometer
Personennahverkehrsgesellschaft mbH geleistet.
Davon entfallen auf die Finanzhilfen des Freistaates Thüringen nach der Richtlinie zur Förderung einer
Stadtbusverkehr Altenburg bedarfsgerechten Verkehrsbedienung im Straßenpersonennahverkehr in Thüringen (StPNV- Finanzie-
I Stauffen- Klinikum Bahnhof- Mo-So 35.438,9 rungsrichtlinie) vom 26. November 2012 (ThürStAnz Nr. 51/2012 S. 1987-2000) 507.908,00 Euro sowie
bergstraße Altenburger Land Theater 822.092,00 Euro auf eigene Mittel.
K Bahnhof Bahnhof Knau Mo-So 51.104,8 Die auf die THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH entfallenden Kosten wurden bezogen auf
L Bahnhof Bahnhof Friedrich-Wolf-Ring Mo-Sa 10.192,5 das Geschäftsjahr 2013 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft GmbH Deloitte & Touche, Düsseldorf
S Stauffenberg- Stauffenberg- Pappelstraße Mo-So 361.126,1 testiert.
straße straße Die Kosten des Busverkehrs im Verkehrsgebiet Thüringen wurden nur zum Teil durch die Einnahmen
W Bahnhof Bahnhof Geraer Straße Mo-So 72.431,3 aus Fahrscheinverkäufen und sonstigen Erlösen gedeckt. Der verbleibende Verlust wird durch die Fi-
Z Pappelstr. Pappelstr. Klinikum Alten- Mo-So 77.053,7 nanzhilfen des Freistaates Thüringen über die Richtlinie zur Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrs-
burger Land bedienung im Straßenpersonennahverkehr in Thüringen sowie eigenen Mitteln des Landkreises Al-
Stadtbusverkehr Schmölln tenburger Land ausgeglichen.
R An den Nitzschka Ahornring Mo-Fr 35.971,9
Queeren (Industriegebiet) Kontaktstelle: LandratsamtAltenburger Land
Fachbereich Ordnungs- und Bürgerangelegenheiten
Regionalbusverkehr Ronny Thieme
251 Altenburg Borna Thräna Mo-So 75.876,9 Telefon: +49 3447 586-110, Telefax: +49 3447 586-106
251saisonal Altenburg Pahna Fockendorf Mo-So 5.801,6 E-Mail: landratsamt@altenburgerland.de; Internet-Adresse (URL): http://www.altenburgerland.de
252 Altenburg Haselbach Treben Mo-Fr 21.654,5
254 Altenburg Borna Frohburg Mo-Fr 4.788,9 Altenburg, den 8.August 2014
258 Borna Lucka Regis-Breitingen Mo-So 11.943,6
264 Altenburg Geithain Frohburg Mo-So 27.706,3 Michaele Sojka
Landrätin
Amtsblatt Altenburger Land Nr. 14/4. Oktober 2014 AMTLICHER TEIL Seite 5
Öffentliche Bekanntmachung des Thüringer Landesverwaltungsamtes
Bauschutzbereich für den Verkehrslandeplatz Leipzig-Altenburg
1. Umfang und Wirkung Landebahnen einschließlich der sie Die Anflugsektoren, die sich jeweils ches ist in der beigefügten Karte flächen, den Sicherheitsflächen und im
Für den Verkehrslandeplatz Leipzig- umgebenden Schutzstreifen) beiderseits der Außenkanten der (Anlage 1) zeichnerisch dargestellt. Umkreis von 1,5 Kilometer Halb-
Altenburg besteht nach Maßgabe des Start- und Landebahn 04 / 22 Sicherheitsfläche an deren Enden mit Luftfahrthindernisse im Sinne der §§ messer um den Flughafenbezugspunkt
Genehmigungsbescheids des Thü- Richtung: 039/ 219 rw. einem Öffnungswinkel von je 15 Grad 12 und 15 LuftVG sind: nur mit Zustimmung der Luftfahrtbe-
ringer Ministeriums für Bau und Schwelle 04: N 50 58 33.735 anschließen, enden in einer Entfernung - alle baulichen Anlagen i.S. d. § 1 hörden genehmigen (§ 12 Abs. 2, § 15
Verkehr vom 31.03.1995, i. d. F. des E 012 29 55.749 von 15 Kilometer vom jeweiligen Abs. 1 und § 2 Abs. 1 der Thüringer LuftVG).
letzten Änderungsbescheids vom Schwelle 22: N 50 59 15.576 Startbahnbezugspunkt. Bauordnung (ThürBO), in der je- In der weiteren Umgebung des
22.02.2011, ein Bauschutzbereich. E 012 30 50.333 Der Bauschutzbereich umfasst: weils gültigen Fassung, Flughafens ist gemäß § 12 Abs. 3, § 15
Dieser wird hiermit durch das Länge: 2095 m - die Start- und Landeflächen, - andere in § 1 Abs. 2 ThürBO aufge- LuftVG die Zustimmung der Luft-
Thüringer Landesverwaltungsamt als Breite: 45 m - die Sicherheitsflächen, führte Anlagen und Geräte, insbeson- fahrtbehörden erforderlich, wenn fol-
zuständige Luftfahrtbehörde gemäß § Schutzstreifen - einen Umkreis von 1,5 Kilometer dere Leitungen, die der öffentlichen gende Begrenzungen überschritten
18 des Luftverkehrsgesetzes vom 1. Die Schutzstreifen umgeben die Start- Halbmesser um den Flugplatzbe- Versorgung mit Wasser, Gas, Elek- werden sollen:
August 1922 (RGBl. 1922 I S. 681), und Landebahn ausgehend vom Start- zugspunkt, trizität, Wärme, der öffentlichen Ab- außerhalb der Anflugsektoren
das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 175 bahnbezugspunkt gleichmäßig und - in der weiteren Umgebung des Flug- wasserbeseitigung, dem Rundfunk, - im Umkreis von 4 Kilometer Halb-
des Gesetzes vom 7. August 2013 bilden mit ihr ein Rechteck mit einer platzes außerhalb der Anflugsekto- dem Fernsehen oder dem Fernmelde- messer um den Flughafenbezugs-
(BGBl. I S. 3154) geändert worden ist Breite von 300 Meter und einer Länge ren einen Umkreis von 4 Kilometer wesen dienen, Kräne und Krananlagen, punkt eine Höhe von 25 Meter (Höhe
(LuftVG), nach Maßgabe der folgen- von 2695 Meter. Halbmesser um den Flugplatzbe- - Bäume, Masten und Dämme sowie bezogen auf den Flughafenbezugs-
den Bestimmungen neu bekannt Sicherheitsflächen zugspunkt sowie einen Umkreis von - mobile Anlagen und Geräte, soweit punkt) und
gemacht. Die Sicherheitsfläche umgibt die Start- 4 Kilometer bis 6 Kilometer Halb- sie über einen längeren Zeitraum, als - im Umkreis von 4 Kilometer bis 6
Der Bauschutzbereich, in dem nach § und Landebahn ausgehend vom Start- messer um den Flugplatzbezugs- der mobilen Zweckbestimmung an- Kilometer Halbmesser um den Flug-
12 Abs. 2 und 3 LuftVG Baube- bahnbezugspunkt gleichmäßig und punkt und gemessen, am gleichen Ort ver- hafenbezugspunkt die Verbindungs-
schränkungen gelten, wird wie folgt bildet mit ihr ein Rechteck mit einer - in der weiteren Umgebung des Flug- bleiben soll. linie, die von 45 Meter Höhe bis 100
beschrieben (Koordinaten nach WGS Breite von 1000 Meter und einer platzes innerhalb derAnflugsektoren Gemäß § 12 Abs. 2 und 3 i. V. m. § 15 Meter Höhe (Höhen bezogen auf den
84-System): Länge von 4095 Meter. von dem Ende der Sicherheitsflächen gelten im Bauschutzbereich folgende Flughafenbezugspunkt) ansteigt.
Startbahnbezugspunkt der Start- und einen Umkreis um den Startbahnbe- Baubeschränkungen: innerhalb der Anflugsektoren
Flugplatzbezugspunkt Landebahn 04 / 22 zugspunkt von 10 Kilometer Halb- Die für die Erteilung einer Bau- - von den Enden der Sicherheits-
Koordinaten: N 50 58 58.9 Koordinaten: N 50 58 54.54 messer sowie einen Umkreis von 10 genehmigung zuständige Behörde darf flächen bis zu einem Umkreis von
E 012 30 28.6 E 012 30 22.90 Kilometer bis 15 Kilometer Halbmes- die Errichtung von Bauwerken bezie- 10 Kilometer Halbmesser um den
Höhe über NN: 191,00 m (626,00 ft) Höhe über NN: 195 m (640,00 ft) ser um den Startbahnbezugspunkt. hungsweise anderen Luftfahrthin- jeweiligen Startbahnbezugspunkt
Start- und Landeflächen (Start- und Anflugsektoren Der Umfang des Bauschutzberei- dernissen auf den Start- und Lande- die Verbindungslinien, die von
0 Meter Höhe an diesen Enden bis
100 Meter Höhe (Höhe bezogen auf
den Startbahnbezugspunkt der be-
treffenden Start- und Landefläche)
ansteigen und
- im Umkreis von 10 Kilometer bis 15
Kilometer Halbmesser um den jewei-
ligen Startbahnbezugspunkt die Höhe
von 100 Meter (Höhe bezogen auf
den Startbahnbezugspunkt der betref-
fenden Start und Landefläche).
Auf die weiteren Bestimmungen der
§§ 12 ff. LuftVG wird hingewiesen.
Zuständige Luftfahrtbehörde für die
Erteilung der Zustimmung ist das
Thüringer Landesverwaltungsamt.
2. Einsichtnahme
Die begründete Konversionsgenehmi-
gung des Thüringer Ministeriums für
Bau und Verkehr vom 31.03.1995 und
die hierzu erlassenen Nachträge eins
bis sieben sowie die maßstabsgerechte
zeichnerische Darstellung des
Bauschutzbereiches in Kartenform
können bei der Flugplatz Altenburg-
Nobitz GmbH, Am Flugplatz 1, 04603
Nobitz, im Verwaltungsgebäude,
Raum 0/5 (Beratungs- und Konferenz-
raum), im Zeitraum bis 19.12.2014 an
den Wochentagen Montag bis Freitag
während der Dienstzeiten von 9 bis 17
Uhr, eingesehen werden.
Diese Unterlagen sind auch auf der
Internetseite der Luftfahrtbehörde des
Freistaats Thüringen unter
www.thueringen.de/th3/tlvwa/wirtsch
aft/strassen_luftverkehr/luftverkehr/in
dex.aspx; Verlinkung: Bauschutz-
bereich für den Verkehrslandeplatz
Leipzig-Altenburg, verfügbar.
2. Hinweise: Gemäß § 41 Abs. 4 des
Thüringer Verwaltungsverfahrensge-
setzes (ThürVwVfG), in der Fassung
der Bekanntmachung vom 18. August
2009, zuletzt geändert durch Gesetz
vom 13. März 2014 (GVBl. S. 92), gilt
der Bauschutzbereich zwei Wochen
nach dieser Bekanntmachung als
gemäß § 18 LuftVG bekannt gegeben.
Die Errichtung von Luftfahrthinder-
nissen im festgelegten Bauschutzbe-
reich ohne Genehmigung der Luftfahrt-
behörde stellt nach § 58 Nr. 4 i. V. m. §
15 LuftVG eine Ordnungswidrigkeit
dar, die mit einer Geldbuße bis zu
50.000,00 € geahndet werden kann.
Weimar, 08.09.2014
Thüringer Landesverwaltungsamt
Der Präsident
In Vertretung
Dr. Bär
Seite 6 AMTLICHER TEIL Amtsblatt Altenburger Land Nr. 14/4. Oktober 2014
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
a) Anschrift der zur Angebotsab- TK-Anlagensystems Alcatel-Lucent längerung den Vergabeunterlagen bei) - die Vergabeunterlagen per Brief,
gabe auffordernden und den OMNI PCX Enterprise (Release- h) Stelle, die die Vergabeunterla- sowie Fax oder E-Mail (unter Angabe
Zuschlag erteilenden Stelle: Stand R11.0.1) gen abgibt: - Nachweis der Zertifizierung nach Ihrer vollständigen Firmenadresse)
Landratsamt Altenburger Land • 27 Steckplätze mit Amts-digitalen Anforderung der Vergabeunterlagen DIN ISO 9000ff bei der in Abschnitt h) genannten
Fachbereich Zentrale Steuerung und und Amts-analogen Systembau per Fax, E-Mail oder Brief bei der - Qualifikationsnachweis (Zertifi- Stelle angefordert wurden und
Wirtschaft gruppen sowie Baugruppen zur Vergabestelle, siehe a). Die Vergabe- zierung) für Inbetriebnahme und - gleichzeitig die Einzahlung des
Fachdienst Organisation/IT IP-Vernetzung (ca. 500 Endgeräte; unterlagen stehen in Papierform zur Service von TK-Anlagen der Fir- Entgeltes nachgewiesen wurde
Postanschrift: Lindenaustraße 9, maximal 1.000 Nebenstellen) Verfügung und werden per Post ma Alcatel für mind. 3 Mitarbeiter (z. B. Überweisungsbeleg Online-
04600 Altenburg • 3x abgesetzte Anlagebaugruppen versendet. Informationen werden (detaillierte Auflistung beilegen) banking, Einzahlungs-/Über-
Stelle, die die Vergabeunterlagen (19“ Madia-Gateways) ggf. auch per Telefax oder per E- - Hersteller-Zertifizierungen des weisungsbeleg mit Bestätigung
abgibt und bei der die Angebote • 4x USV-Anlagen inkl. Akkus Mail übermittelt. Unternehmens bezogen auf die in des Kreditinstitutes (Stempel) oder
einzureichen sind: • 2x Appliance-Server vom Typ: i) Ablauf der Angebotsfrist: Frage kommenden Produkte/Fa- Einzahlungsbeleg über Barein-
Landratsamt Altenburger Land IBM System x3250 M2 28.10.2014 um 11Uhr brikate (Kopie der Zertifizierungen zahlung in der Kreiskasse Linde-
Fachbereich Bildung und Infrastruk- • TK-Anlage-Lizenzen Ablauf der Bindefrist: beilegen) naustraße 9) sowie
tur, Vergabestelle 19.12.2014 - auf der Überweisung der Verwen-
Postanschrift: Lindenaustraße 9, - Pflege von Standardsoftware j) Sicherheitsleistungen: Eignungsnachweise, die durch Prä- dungszweck angegeben wurde.
04600 Altenburg (EVB-IT Pflegevertrag S) siehe Vergabeunterlagen qualifizierungsverfahren erwor- Das eingezahlte Entgelt wird nicht
Sitz der Vergabestelle: Altenburg, Bereitstellung von diversen Soft- k) Zahlungsbedingungen: gemäß ben werden, sind zugelassen. erstattet.
Lindenaustraße 31, Vorderhaus, DG, ware-Release-Ständen; Software- VOL/B Bei vorgesehenem Einsatz von Versand der Unterlagen ab:
Zimmer 405 Pflege l) Nachweise zur Eignung: gemäß Nachunternehmen sind auf geson- 07.10.2014
Telefon: 03447 586-965 • für das TK-Anlagen-System § 6 VOL/A dertes Verlangen die genannten Ei- n) Zuschlagskriterien: siehe Ver-
Telefax: 03447 586-966 • für die Management Software Folgende Eigenerklärungen/An- generklärungen/Angaben bzw. gabeunterlagen
E-Mail: vergabestelle@ „Alcatel OmniVista 4760“ gaben bzw. Nachweise sind mit Nachweise auch für die Nachun- Nachprüfungsstelle:
altenburgerland.de • für die Abrechnungs-Software dem Angebot vorzulegen: ternehmer vorzulegen. Thüringer Landesverwaltungsamt
Internet: www.altenburgerland.de „Aurenz Alwin Pro Expert“ Eigenerklärungen/Angaben zum Rechtsform von Bietergemein- Referat 250 – Vergabekammer
b) Art der Vergabe: Öffentliche - Aktualisierung der Anlagenkonfi- Umsatz des Unternehmens in den schaften: Vergabeangelegenheiten
Ausschreibung, VOL/A guration einschließlich Dokumen- letzten 3 abgeschlossenen Geschäfts- gesamtschuldnerisch haftend mit Weimarplatz 4
Bei diesem Vergabeverfahren findet tation jahren; zu Leistungen, die mit der zu bevollmächtigtem Vertreter 99423 Weimar
das ThürVgG Anwendung. - Vorhalten eines Service-Stützpunk- vergebenden Leistung vergleichbar m) Kosten der Vergabeunterla-
Vergabenummer: OIT-L 082-2014 tes mit Wartungstechnikern in sind; zu Arbeitskräften; zur Eintra- gen: Bei diesem Vergabeverfahren findet
c) Form, in der die Angebote maximaler Entfernung von 150 km gung in das Berufsregister des Sitzes Höhe der Kosten: 7,00 € § 19 ThürVgG Anwendung. Es wird
einzureichen sind: Angebote sind vom Hauptstandort 04600 Alten- oder Wohnortes; zu Insolvenzver- Zahlungsweise: Banküberweisung auf die Möglichkeit der Beanstan-
schriftlich und in deutscher Sprache burg fahren und Liquidation; dass nach- Empfänger: Landratsamt Altenbur- dung der beabsichtigten Ver-
per Post oder direkt in einem ver- Ort der Leistungserbringung: weislich keine schweren Verfehlun- ger Land, Vergabestelle gabeentscheidung beim Auftragge-
schlossenen Umschlag einzureichen Verwaltungsgebäude des Landrats- gen begangen wurden, die die Zu- Kreditinstitut: Sparkasse Altenbur- ber nach § 19 Abs. 2 ThürVgG und
und als solche zu kennzeichnen. amtes Altenburger Land verlässigkeit als Bewerber in Frage ger Land die Kostenfolge nach § 19 Abs. 5
d) Art und Umfang der Leistung: in 04600 Altenburg und 04626 stellen; zur Zahlung von Steuern, BIC: HELADEF1ALT ThürVgG hingewiesen.
Instandhaltungsvertrag TK-Anla- Schmölln Abgaben und Beiträgen zur gesetz- IBAN: DE 93 8305 0200 1111 0044 00
gen-System Landratsamt Altenbur- e) Aufteilung in Lose: nein lichen Sozialversicherung; Verwendungszweck: Verg. Nr. OIT- im Auftrag
ger Land f) Nebenangebote: nicht zugelassen zur Mitgliedschaft bei der Berufs- L 082-2014
- Instandhaltung von Hardware g) Ausführungsfrist: 01.01.2015 - genossenschaft. Die Vergabeunterlagen können nur Steffen Wiegner
(EVB-IT Instandhaltungsvertrag) 31.12.2017 mit Option auf Ver- (Ein entsprechendes Formular liegt versendet werden, wenn Fachdienstleiter 22.09.2014
Öffentliche Bekanntmachung
Vermarktung von Gewerbegebietsflächen in Mockern sowie freier Flugbetriebsflächen auf dem Flugplatz Altenburg-Nobitz
im Zusammenhang freier angrenzender Industriegebietsflächen – Aufforderung zur Angebotsabgabe
Die Gemeinde Nobitz verfügt an den Gewerbegebiete „Am Flughafen Al- Standortvorteile sowie auf die För- Umsetzung gesondert ausgewiesen 2. Kriterium „Qualität der Referenzen“:
Standorten der Industrie- und tenburg-Nobitz“ und „Ehemalige dermöglichkeiten im Freistaat werden. Im Falle eines Zuschlages Die Referenzleistungen sind wie
Gewerbegebiete „Am Flughafen Al- Hopfenanlage Mockern“ im ver- Thüringen einschl. Beratung zum erfolgt die Beauftragung zunächst folgt aufzugliedern:
tenburg-Nobitz“ und „Ehemalige schlossenen Umschlag mit der Auf- Antragsverfahren unter besonderer für das Jahr 2014 mit einer op-
Hopfenanlage Mockern“ über freie schrift: „Angebotsabgabe zur Ver- Beachtung der Gemeinschaftsauf- tionalen Beauftragung für die Jahre 2A
Flächen. Die unbelegten Parzellen in marktung der Industrie- und Gewer- gabe „Verbesserung der regionalen 2015 und 2016 auf Basis des Ange- Beispiele erfolgreich umgesetzter
der Größe von insgesamt ca. 50 Hek- begebiete „Am Flughafen Al- Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Förde- botspreises und des angegebenen Kommunikations- und Marke-
tar sollen aktiv und systematisch ver- tenburg-Nobitz“ und „Ehemalige rung) einzugehen. Leistungsspektrums. tingkonzepte für kommunale Auf-
marktet werden. Hopfenanlage Mockern“; Bitte Dabei sind folgende Punkte zu be- Weiterhin sind vom Bieter Referen- traggeber oder öffentliche Institutio-
Das Areal „Am Flughafen Altenburg- nicht öffnen!“ zu übergeben. rücksichtigen: zen zu seinen bisherigen Aktivitäten nen.
Nobitz“ ist unmittelbar am Leipzig- Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern - Konzeption, Druck und Gestaltung und Erfolgen in Kommunikation und
Altenburg-Airport gelegen und ist auch telefonisch unter der Rufnum- einer Broschur Marketing zu benennen. Punktzahl Kommunikations-
von der B 95 und der B 180 in nur mer 03447 3108-0 oder per E-Mail - Konzeption, Aufbau und Pflege und Marketing-
jeweils 2 Kilometer Entfernung zu er- unter post@gemeinde-nobitz.de zur einer Internetpräsentation inklusive Vergabekriterien konzepte
reichen. Die Autobahn BAB 72 ist ca. Verfügung. Filmproduktion Kriterium Gewichtung 3 3 oder mehr
15 Kilometer und die Autobahn BAB - Konzeption zur Einbindung von 1. Preis 30 % 2 2
4 ca. 20 Kilometer entfernt. gez. Social Media 2. Qualität der Referenzen 70 % 1 1
Das Areal in Mockern liegt direkt an Hendrik Läbe 0 Keine Konzepte
der B 93 und in 1,5 Kilometer Ent- Bürgermeister 2. Umsetzung der Konzeption Je Kriterium wird eine Bewertung
fernung zur B 7. Die Autobahn BAB In enger Abstimmung mit dem Auf- mittels einer Punkteskala vollzogen. 2B
4 ist ca. 15 Kilometer entfernt. Anlage traggeber (AG) setzte der Auftrag- Die Punktzahlen der Kriterien 2 A, 2 Wie viele Gewerbegebiete werden
Die Gemeinde Nobitz beabsichtigt, Geforderter Leistungsumfang nehmer (AN) die Konzeption im B und 2 C werden addiert und an- oder wurden seitens des Auftrag-
die aktive und systematische Ver- Rahmen der zur Verfügung stehen- schließend nach der obenstehenden nehmers im Marketing betreut?
marktung der noch unbelegten Folgende Aufgaben sind im Rahmen den Haushaltsmittel um. Gewichtung verrechnet, sodass je
Parzellen in den genannten Gebieten der Auftragserfüllung zu erbringen: - Druck und Gestaltung einer Broschur Bieter eine Gesamtpunktzahl ent- Punktzahl betreute
für das Jahr 2014 zu beauftragen. - Hosting und Aufbau einer Internet- steht. Den Zuschlag erhält der Bi- Gewerbegebiete
Darüber hinaus behält sich die 1. Strategisches Kommunikations- präsentation inklusive Filmproduk- eter mit der höchsten Gesamt- 3 3 oder mehr
Gemeinde Nobitz vor, auf Basis des und Marketingkonzept tion punktzahl. Die Punktzahlen werden 2 2
eingehenden Angebotes eine op- Die Gemeinde Nobitz ist ein Stand- - Aufbau und Redaktion des Social wie folgt ermittelt: 1 1
tionale Weiterbeauftragung des ort mit wesentlichen Faktoren, die Media Portals 0 Keine betreuten
wirtschaftlichsten Bieters für die eine Ansiedlung von Unternehmen 1. Kriterium „Preis“: Gewerbegebiete
Jahre 2015 und 2016 zu gleichen unterstützen. Die Faktoren müssen 3. Pflege der Internetpräsentation Aus den Preisen aller abgegebenen
Konditionen zu erteilen, sofern die in einem Kommunikations- und und des Social Media Portals Angebote wird das arithmetische 2C
entsprechenden Haushaltsmittel zur Marketingkonzept herausgearbeitet Monatliche Aktualisierung der Inter- Mittel (m) gebildet, welches die Wie viele Filmproduktionen im
Verfügung stehen. werden. Wir erwarten neben einer netpräsentation und wöchentliche Grundlage für die Bewertung im Bereich Marketing/Kommunikation
Aus beigefügter Anlage entnehmen kurzen SWOT-Analyse einen redaktionelle Betreuung des Social Kriterium „Preis“ darstellt. wurden seitens des Auftragnehmers
Sie bitte die Einzelheiten zum überzeugenden strategischen Vor- Media Portals. Die Punktevergabe erfolgt nach fol- bereits umgesetzt?
geforderten Leistungsumfang, zu schlag, wie die Kommunikation und gendem Bewertungssystem:
den Anforderungen an Ihr Angebot das Marketing der vakanten Werbe- Anforderungen an das Angebot Punktzahl Abweichung von m Punktzahl Filmproduktionen
sowie den Zuschlagskriterien. flächen zielgruppenaffin für die der Bieter 5 < -15 % 3 3 oder mehr
Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, nächsten Jahre ausgerichtet werden Der Bieter hat das Leistungsspek- 4 < -5 % bis ≤ -15 % 2 2
der Gemeinde Nobitz, Bachstraße 1, kann und wie diese Maßnahmen trum zum Gegenstand seines Ange- 3 -5 % ≤ m ≤ + 5% 1 1
04603 Nobitz, bis zum 21.10.2014, durch entsprechende Medien unter- botes zu machen. 2 > + 5% bis ≥ +15% 0 Keine
12 Uhr ein qualifiziertes Angebot zur setzt sind. Besonders sind auf die re- Die Leistungen müssen gemäß der 1 > +15% bis ≥ +25% Filmproduktionen
Vermarktung der Industrie- und gionalen Standortfaktoren und Aufgabenstellung in Konzeption und 0 > +25%
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