MAGAZIN - HARTZ-IV-SÄTZE SIND LEBENSFREMD SOVD BEMÄNGELT DEN IM KABINETT BESCHLOSSENEN GESETZENTWURF - SOZIALVERBAND DEUTSCHLAND
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September
2020
Magazin
Herausgegeben vom Sozialverband Deutschland
Hartz-IV-Sätze sind lebensfremd
SoVD bemängelt den im Kabinett
beschlossenen Gesetzentwurf
2 Über uns Inhalt 3
Eine starke Gemeinschaft Lebensfremde Hartz-IV-Sätze
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) rungssysteme ein. Der Sozialstaat ist ein SoVD bemängelt Gesetzentwurf – die
vertritt die Interessen der Rentner, der wichtiges Auffangnetz für die Menschen Berechnungsmethodik ersetzen.
Patienten und gesetzlich Krankenversi- – das zeigt sich gerade in Zeiten wirt-
cherten sowie der pflegebedürftigen und schaftlicher Krisen. Uns geht es auch um
Seite 4 – 11
behinderten Menschen. Wir setzen uns für Chancengleichheit, zum Beispiel um die
Ihre Rechte ein und bie- Bildung und Ausbildung, Herausforderungen angehen
ten unseren Mitgliedern die unsere Gesellschaft
Beratungsstellen in ganz behinderten und benach- Sozialpolitische Auswirkungen der
Deutschland. Dort erhal- teiligten Kindern und Ju- Pandemie: SoVD legt Einschätzung vor.
ten sie Hilfe bei Fragen gendlichen bietet.
zur gesetzlichen Kranken-, Der SoVD ist eine starke
Seite 12 – 21
Renten- und Pflegeversicherung oder in Gemeinschaft mit rund 600.000 Mitglie-
behindertenrechtlichen Dingen. Soziale dern. Bei uns können Sie sich engagieren
Reform des Pauschbetrages
Gerechtigkeit steht im Mittelpunkt un- und mit anderen gemeinsam aktiv wer-
serer Arbeit. Wir setzen uns für den Aus- den. Einer von über 2.000 Ortsverbänden Steuerliche Entlastung von Menschen
bau und den Erhalt der sozialen Siche- befindet sich bestimmt auch in Ihrer Nähe. mit Handicap überfällig.
Seite 22 – 27
In Krise mehr Europa wagen
SoVD begrüßt EU-Wiederaufbaufonds,
kritisiert aber Prioritäten im Haushalt.
Seite 32 – 37
Raumklang-Erleben
Krisen und Herausforderungen im Alltag
des blinden Musikers Jonas Hauer.
Seite 38 – 45
Die bundesweit über 600.000 Mitglieder des SoVD bilden eine starke Gemeinschaft.
Foto Titelbild: Tijana / Adobe Stock
4 Titelthema Titelthema 5
SoVD bemängelt den im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf – Methodik ersetzen
Hartz-IV-Sätze sind lebensfremd
Mitten in der Pandemie hat das
Bundeskabinett eine Anhebung
der Hartz-IV-Sätze ab 2021 be-
schlossen. Jugendliche zwischen
14 und 17 Jahren sollen davon
profitieren; Kinder von 6 bis zu
13 Jahren gehen dagegen leer
aus. Als lebensfern kritisieren So-
zialverbände, darunter SoVD, Ge-
werkschaften und Opposition, das
Gesetz von Bundessozialminister
Foto: Pixel-Shot / Adobe Stock
Hubertus Heil, das noch Bundes-
Nicht einmal ein Euro ist im Regelsatz
tag und -rat passieren muss. Der für Kinder und Jugendliche für Bildung
Entwurf sei unter anderem unge- vorgesehen. Einen Rechner anzuschaf-
eignet, Kinderarmut zu begegnen. fen, ist damit unmöglich.
6 Titelthema Titelthema 7
Monatlich sieben Euro mehr sol- Jugendliche zwischen 14 und 17
len Hartz-IV-Empfänger*innen ab Jahren geben: Bei ihnen wird der
dem kommenden Jahr erhalten. Regelsatz um mindestens 39 Euro
Der Satz für alleinstehende Er- auf mindestens 367 Euro im Mo-
wachsene steigt laut Gesetzent- nat angehoben. Kein Euro mehr
wurf im Januar 2021 von 432 auf ist nach aktuellem Stand für 6- bis
439 Euro. Partner*innen in einer 13-Jährige in der Grundsicherung
Bedarfsgemeinschaft beziehen geplant. Armutspolitisch sei dies
Foto: ARD, www.ard-mediathek.de / Screenshot: SoVD-Redaktion
voraussichtlich sechs Euro mehr. ein Skandal, sagen die Kritiker*in-
Die Position des SoVD zu den neuen Hartz-IV-Regel-
Die größte Steigerung soll es für nen. sätzen fand große mediale Beachtung, unter anderem
im Tagesschau-Nachtmagazin.
Foto: H. Brauer / Adobe Stock
Durch die Corona-Krise steigt die Zahl
der Hartz-IV-Empänger*innen weiter
an.
8 Titelthema Titelthema 9
Hartz-IV-Regelsätze werden Jahren 2011 und 2017 zugrunde Verdeckte Armut lässt staatliche Hilfen angewiesen sind.
alle fünf Jahre angepasst liegt, nicht einverstanden: „Lei- die Regelsätze absacken „In der Summe besteht hier die
Alle fünf Jahre, wenn eine neue so- der wird die Chance vertan, die Auf das Niveau der Leistungs- Gefahr von Zirkelschlüssen“, stellt
genannte Einkommens- und Ver- Ermittlung der Regelbedarfe auf ansprüche wirkt sich zudem nach- SoVD-Präsident Bauer fest. „Die
brauchsstichprobe (EVS) vorliegt, eine solide und verfassungsgemä- teilig aus, dass bei den „Konsu- Regelsätze bewirken dann letzt-
werden die Hartz-IV-Regelsätze ße Berechnungsgrundlage zu stel- mausgaben“ auch die Angaben lich nicht mehr, als bestehende
neu festgelegt. Die EVS ist eine len“, stellt SoVD-Präsident Adolf von Haushalten einfließen, die Armutsverhältnisse zu dokumen-
amtliche Statistik, bei der die Ein- Bauer hierzu fest. Der SoVD be- eigentlich einen Anspruch auf So- tieren.“
nahmen und Ausgaben von rund anstandet vor allem methodische zialleistungen hätten, diesen aber Als Beleg dafür, dass die Sätze
60.000 repräsentativ ausgewähl- Mängel. Diese führten dazu, dass aus Scham nicht geltend machen. insgesamt zu niedrig bemessen
ten Haushalten erhoben werden. das soziokulturelle Existenzmini- Das gilt ebenso für die Angaben sind und Lebensrealitäten nicht
An den Ausgaben von Haushalten mum nicht sichergestellt werde. von Aufstocker*innen – Menschen, widerspiegeln, führt der SoVD un-
unterer Einkommensgruppen ori- Ein wesentliches Manko ist es da- die trotz Arbeit auf ergänzende ter anderem das Beispiel Mobili-
entieren sich die Hartz-IV-Sätze. bei aus Sicht des Verbandes, dass
Grundlage für die nun geplante als Berechnungsgrundlage grund-
Anpassung sind die Daten aus den sätzlich die Konsumangaben ein-
Einkommens- und Verbrauchs- kommensschwacher Haushalte
stichproben aus dem Jahr 2018. dienen. Gleichzeitig aber streicht
Die Regelsätze werden darüber der Gesetzgeber in diesen, was er
hinaus jedes Jahr entlang der nicht als regelbedarfsgerecht be-
Lohn- und Preisentwicklung fort- wertet. So wird der Gürtel immer
geschrieben – eine Berechnung, enger – zumal auch Kürzungen er-
die zum jetzigen Zeitpunkt aller- folgen, die nicht hinreichend be-
dings noch aussteht. Sozialver- gründet werden.
bände, Gewerkschaften, Verbrau- Aus Sicht des SoVD ist es zum
cherverbände, Grüne, Linke und Beispiel wenig nachvollziehbar,
Wissenschafter*innen kritisieren warum Menschen, die Leistungen
das angewandte Verfahren als aus der Grundsicherung beziehen,
Foto: Ronald Rampsch / Adobe Stock
„nicht realitätsgerecht“. keine Zimmerpflanzen haben oder
Suppenküchen und Kleiderkammern
Auch der SoVD ist mit der Berech- ihre Haustiere nicht weiter halten haben regen Zulauf, weil viele Men-
nung der Regelsätze, der die glei- dürfen. schen sich die Preise für Essen und
che Methodik wie schon in den neue Kleidung nicht leisten können.
10 Titelthema Titelthema 11
tät an. „Der Gesetzgeber ignoriert, ner Studie der Bertelsmann Stif- Um das soziokulturelle Existenz-
dass ein Auto für viele Menschen tung zu fehlenden Teilhabechan- minimum solide zu sichern, plä-
Grundvoraussetzung für soziale cen armer Kinder in die Debatte diert der SoVD für ein transpa-
Teilhabe ist. Das gilt insbesondere eingebracht: „Wenn rund drei Mil- renteres Statistikmodell, das auf
für Menschen mit Behinderungen lionen Kinder in Deutschland arm normative Streichungen verzich-
und bei bestehenden Mobilitäts- aufwachsen, dann verwehren wir tet. Der Verband fordert das Ein-
einschränkungen“, erklärt Bauer. ihnen soziale, kulturelle und ge- setzen einer Sachverständigen-
Im ländlichen Raum, wo der öf- sundheitliche Chancen“, erklärte kommission, die gemeinsam mit
fentliche Nahverkehr ausbaufähig der SoVD-Präsident. Die Ausge- dem Bundesarbeitsministerium
ist, seien Betroffene oftmals eben- staltung und Höhe der Regelsätze die Berechnung der Regelsätze
so auf ein Auto angewiesen. holten Kinder nicht aus Armuts- vornimmt.
Wie realitätsfern die Resultate des verhältnissen heraus. Die kindli-
Bemessungsverfahrens sind, zeigt che Entwicklung entscheide aber
sich etwa auch daran, dass gera- über ihre Zukunft, so Bauer.
de einmal 1,67 Euro für die An-
schaffung einer Waschmaschine
vorgesehen sind. Man kann sich
ausrechnen, wie lange Grundsi-
cherungsbeziehende darauf spa-
ren müssten. Der SoVD fordert
deshalb die Aufnahme von Ein-
malleistungen, die die Jobcenter
bei Bedarf direkt übernehmen.
Weil im vorliegenden Gesetzent-
wurf die Corona-Krise ausgeblen-
det ist, bekräftigt der SoVD zudem
die in einem breiten Bündnis er-
hobene Forderung von 100 Euro
pro Monat mehr für Betroffene
Foto: Aleksandra Suzi / Adobe Stock
zum Ausgleich der Mehrkosten. In Zeiten mit digitalem Unterricht sind
Schon vor dem Kabinettsbeschluss Kinder aus armen Familien noch stär-
hatte sich der SoVD angesichts ei- ker benachteiligt als ohnehin schon.
12 Sozialpolitik Sozialpolitik 13
SoVD legt Einschätzung zu sozialpolitischen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie in Deutschland vor
Herausforderungen gemeinsam meistern
Die Auseinandersetzung mit dem bessere Unterstützung von Fami-
Coronavirus hat gezeigt, wie wich- lien in Krisensituationen ermögli-
tig Unterstützungsleistungen in chen.
Krisenzeiten gerade für Menschen Zudem waren Betroffene und de-
mit Behinderungen bzw. mit Pfle- ren Familien mit dem Wegbrechen
gebedarf sind. Zu den einzelnen ambulanter Unterstützungsstruk-
Herausforderungen im Hinblick turen in der Krise auf sich allein
auf Rehabilitation und Teilhabe gestellt. Für viele privat Pflegende
hat der SoVD daher eine Einschät- war eine berufliche Tätigkeit nicht
zung vorgelegt, die konkrete Vor- mehr möglich. Aus SoVD-Sicht
schläge und Forderungen an die sollte daher dringend überlegt
Politik enthält. werden, wie Betroffene in solchen
Belastungssituationen kurzfristig
sozialstaatliche Hilfe und Unter-
stützung erhalten können.
Familien mit pflegedürftigen oder
behinderten Angehörigen standen
beim „Wettlauf um Schutzausrüs-
tung“ oft hintan. Im Gegensatz zu
vielen Institutionen erhielten sie
beim Beschaffen und Bezahlen von
Foto: Boggy / Adobe Stock
Masken und Desinfektionsmittel
Schwerbehinderte Arbeitnehmer*innen
keine Hilfe. Der SoVD regt daher besitzen auch und gerade in Zeiten der
an, Strukturen zu schaffen, die eine Krise ein Recht auf Teilhabe.
14 Sozialpolitik Sozialpolitik 15
Zwischen Fürsorge und zwischen dem gebotenen Infektions-
Selbstbestimmung schutz und dem Recht auf Selbstbe-
Mit Blick auf stationäre Einrich- stimmung abgewogen werden. Leider
tungen der Pflege und der Behin- können sich die Betroffenen selbst
Foto: Peter Maszlen / Adobe Stock
dertenhilfe begrüßt der SoVD, dass politisch kaum Gehör verschaffen.
Die Besuchsverbote in Senioren-
die teils strikten Besuchsverbote Weiterhin fehlt ein Überblick, inwie- und Pflegeeinrichtungen wurden
mittlerweile gelockert wurden. weit die Einrichtungen die Schutz- zur Freude der Bewohner*innen
Hier muss auch künftig sorgsam und Lockerungskonzepte umsetzen. wieder gelockert.
16 Sozialpolitik Sozialpolitik 17
Verschlechterungen bei der
Teilhabe an Arbeit
Coronabedingt steigt die Zahl
schwerbehinderter Arbeitsloser
deutlich an. Zudem beschäftigt wei-
terhin jedes vierte Unternehmen in
Deutschland nicht einen einzigen
schwerbehinderten Menschen. Der
SoVD fordert daher einen „Ruck für
Teilhabe“: Unternehmen, die in der
Krise gefördert werden, müssen
auch gefordert werden, ihre ge-
setzlichen Pflichten zu erfüllen.
Die Beschäftigung schwerbehin-
derter Arbeitnehmer*innen sollte
auch durch gezielte Förderpro-
gramme vorangebracht werden.
Die Bundesagentur für Arbeit trägt
dabei in besonderer Weise Verant-
wortung, berufliche Teilhabe und Foto: Elnur / Adobe Stock
Jedes vierte Unternehmen in Deutsch-
Inklusion zu ermöglichen und so land stellt keine Mitarbeiter*innen mit
einer drohenden gesellschaftli- Behinderungen ein und zahlt lieber
chen Spaltung entgegenzuwirken. eine Abgabe.
18 Sozialpolitik Sozialpolitik 19
Verstärkte Ungerechtigkeiten Investitionen für mehr
beim Zugang zu Bildung Barrierefreiheit nutzen
Die coronabedingten Schulschlie- Das Krisenbewältigungs- und In-
ßungen haben gezeigt, wie schnell vestitionspaket der Bundesregie-
Kinder aus sozial benachteiligten rung umfasst beachtliche 130 Mil-
Familien – und dies betrifft viele liarden Euro. Gerade vor diesem
Kinder mit sonderpädagogischem Hintergrund würde die vom SoVD
Förderbedarf – von der Teilhabe an geforderte gesetzliche Pflicht zur
Bildung ausgeschlossen sein kön- Barrierefreiheit wichtige Impulse
nen. Hier müssen den Bedürfnissen für mehr Teilhabe setzen. Die Po-
entsprechende Lösungen her, die litik müsste zudem dafür sorgen,
einen gleichberechtigten Zugang dass deutlich wird, wo es bereits
zu Bildungsangeboten ermögli- Veränderungen gab und wo noch
chen. Handlungs- und Investitionsbedarf
besteht.
Foto: sushytska / Adobe Stock
In der Corona-Krise waren auch die
Fördereinrichtungen für Kinder mit
Handicap geschlossen. Der Ausgleich
zu Hause war für die Familien kaum zu
schaffen.20 Sozialpolitik Sozialpolitik 21
SoVD sieht Gefahr einer sozialen
Ausgrenzung
Angesichts steigender Arbeitslo-
senzahlen nehmen die Existen-
zängste vieler Menschen zu. Emp-
fänger*innen von Grundsicherung
sind verstärkt von einer sozialen
Ausgrenzung bedroht. Gerade für
die Gruppe der Ärmsten wurde
nach Ansicht des SoVD bisher noch
zu wenig getan.
Anspruch auf eine gerechte
Bezahlung durchsetzen
Die Corona-Krise hat deutlich ge-
macht, wie wichtig gerade die Ge-
sundheits- und Pflegeberufe sowie
die Sorgearbeit für unsere Gesell-
schaft sind. Jetzt ist es an der Zeit,
diese Tätigkeiten, die vor allem
Frauen leisten, gesellschaftlich
aufzuwerten und endlich auch ge-
recht zu entlohnen.
Foto: pressmaster / Adobe Stock
Es sind vor allem die Frauen, die sich
in der Corona-Krise neben ihrem Job
auch noch zu Hause um die Kinder
und Pflegebedürftige kümmern.22 Sozialpolitik Sozialpolitik 23
Menschen mit Handicap steuerlich entlasten: Anhebung und Vereinfachung überfällig
Reform des Behinderten-Pauschbetrages
Menschen mit Behinderungen er-
leben viele Nachteile. Ein finan-
zieller Ausgleich ist der Pausch-
betrag für behinderungsbedingte
Ausgaben. Er spart Steuern – und
Bürokratie, da Betroffene keine
Einzelbelege sammeln müssen.
Doch seit 45 Jahren sind die Be-
träge gleich. Mit einem Gesetz-
entwurf sind endlich Erhöhungen
geplant. Dafür hat der SoVD lange
gekämpft. Nun fehlt aber noch die
Verabschiedung.
Foto: Elnur / Adobe Stock
Für Mehrausgaben durch ihre Behin-
derung können Betroffene nun doppelt
so hohe Pauschbeträge bei der Steuer
geltend machen.24 Sozialpolitik Sozialpolitik 25
Ende Juli beschloss das Kabinett
ein „Gesetz zur Erhöhung der Be-
hinderten-Pauschbeträge und
Anpassung weiterer steuerlicher
Regelungen“. Stimmt nun das Par-
lament zu, sollen die Änderungen
ab 2021 gelten.
„Der Entwurf wäre ein echter be-
hindertenpolitischer Erfolg und
beruht auf jahrelangem, stetem
SoVD-Engagement – vorausge-
setzt, dass er Bundestag und Bun-
desrat in der jetzt vorliegenden
Form passiert“, sagte SoVD-Präsi-
dent Adolf Bauer.
Ermutigende Entwicklung nach
stetem SoVD-Einsatz
Geplant ist, die Beträge zu verdop-
peln. Neu dazukommen soll ein
Pauschbetrag für Fahrtkosten. Ein-
schränkungen bei einem Grad der
Behinderung (GdB) unter 50 sollen
entfallen. Damit dürften auch Men-
schen ohne Schwerbehinderten-
status die Regelungen nutzen, und
zwar nicht nur unter weiteren Be-
dingungen wie etwa bestimmten
Foto: didesign / Adobe Stock
Gründen für die Behinderung.
Ein eigenes Auto ermöglicht Menschen
Der SoVD begrüßt die steuerliche mit Behinderungen mehr Mobilität. Öf-
Entlastung ausdrücklich: „Die ak- fentliche Verkehrsmittel sind oft nicht
tuelle Entwicklung ist sehr ermuti- barrierefrei.26 Sozialpolitik Sozialpolitik 27
gend für die über sieben Millionen dertenpauschbeträge die behinde-
schwerbehinderten Menschen in rungsbedingten Mehraufwendun-
Deutschland. Das ist ein sehr gutes gen in keinster Weise abbilden.“
und starkes Zeichen“, unterstrich Zudem zeigten sich viele Hürden.
Bauer. Er rief den Gesetzgeber auf,
das Vorhaben zu beschließen. Gesetz beschließen, aber
Pauschbeträge dynamisieren
Lebenswirklichkeit der Menschen Aus SoVD-Sicht wird es höchste Zeit,
abbilden die Regelungen zu überarbeiten. Er
Seit 1975 sind die Beträge fast hat sich lange dafür eingesetzt. Im
unverändert. In der jetzigen Form Herbst sollen nun Bundestag und
werden sie nach Worten von Adolf Bundesrat über den Entwurf bera-
Bauer der Lebenswirklichkeit be- ten. Der SoVD-Bundesverband und
hinderter Menschen „vorne und alle Landesverbände müssen hier
hinten nicht gerecht“. Kosten, Prei- den Druck aufrecht erhalten.
se und Löhne sind gestiegen. Es Im Gesetzgebungsprozess tritt der
sei „offensichtlich, dass die Behin- Verband allerdings für eine Nach-
besserung ein: Er fordert, die Pau-
schbeträge dynamisch zu halten,
sodass sie automatisch steigen.
Denn die Preise werden sich auch
in Zukunft weiterentwickeln.
Foto: Roman / Adobe Stock
Menschen mit Behinderungen sind oft
auf Hilfen angewiesen. Das verursacht
Extrakosten.28 Sozialpolitik Sozialpolitik 29
SoVD aktiv im Bündnis für gute Pflege – gemeinsame Forderungen an die Politik
Pflegeversicherung umbauen!
Gute Pflege kostet Geld. Und da die Menschen immer älter werden, steigt
Foto: alex.pin / Adobe Stock
der Pflegebedarf. Die Kosten dafür sind ungerecht verteilt, für Betroffene
Pflegebedürftige zahlen viele Kosten
ein Armutsrisiko und ohne eine umfassende Finanzreform nicht mehr zu selbst, besonders in Heimen.
stemmen, meint der SoVD – und mit ihm ein breites Bündnis.30 Sozialpolitik Sozialpolitik 31
Das „Bündnis für gute Pflege“ be- trum zu gering. Versicherungs-
steht seit 2012. Der SoVD gehörte fremde Leistungen müssten mit
zu den zehn Gründungspartnern Steuern finanziert werden, medizi-
aus Gewerkschaften, Sozial- und nische Behandlungspflege von den
Wohlfahrtsverbänden und anderen Krankenkassen. Pflegebedürftige,
Organisationen, die die Situation gerade in Heimen, seien zu ent-
nicht mehr hinnehmen wollten – lasten und ihre Eigenanteile abzu-
und diese hat sich noch verschärft. bauen. Investitionskosten müssten
Heute vertreten 23 Mitgliedsver- die Länder tragen statt die Betrof-
bände und 14 Unterstützer 13,6 fenen. Der zu kurz gedachte Pfle-
Millionen Einzelpersonen, darunter gefonds sei aufzulösen, um in die
Pflegebedürftige, pflegende Ange- Versicherung zu fließen.
hörige und beruflich Pflegende. Ziel sei ein Systemwechsel zu ei-
Dass eine Reform der Pflegeversi- ner solidarischen, paritätischen Fi-
cherung nötig ist, hat Gesundheits- nanzierung. Pflege sei Aufgabe der
minister Jens Spahn (CDU) einge- ganzen Gesellschaft.
sehen und Diskussionen für den
Herbst angekündigt. Bis dann will
er erheben, wie groß die Löcher in
den Sozialkassen sind, welche die
Corona-Krise zusätzlich verursacht
hat. Doch das Bündnis fordert
bei dem drängenden Thema eine
grundlegende, nicht aufschiebbare
Reform:
Gute Versorgung brauche mehr
Personal mit besseren Arbeits-
bedingungen und angemessener
Bezahlung. „Pflaster“ wie Coro-
Foto: pikselstock / Adobe Stock
na-Prämien und Sofortprogramme
Corona hat der Öffentlichkeit deutlich
beseitigten keine Strukturproble- die schon lange bestehenden Missstän-
me. Auch sei das Leistungsspek- de im Pflegebereich vor Augen geführt.32 Sozialpolitik Sozialpolitik 33
SoVD begrüßt EU-Wiederaufbaufonds, kritisiert aber Prioritäten im Haushalt
In der Krise mehr Europa wagen
Um die Folgen der Corona-Pan-
demie zu bewältigen, haben sich
die Staats- und Regierungschefs
der EU auf ein 750-Milliarden-Eu-
ro-Paket geeinigt. Diese Gelder
werden als Kredite oder Zuschüs-
se unter den Mitgliedsländern
verteilt. Der SoVD macht sich für
einen stärkeren sozialpolitischen
Fokus stark.
Das Coronavirus kennt keine natio-
nalstaatlichen Grenzen. Auch wenn
Länder unterschiedlich stark von
der Pandemie betroffen sind und
unterschiedlich darauf reagieren:
Ein Staatenbund wie die Europä-
ische Union muss eine gemeinsa-
me Lösung für diese Herausforde-
Foto: Franz Pfluegl / Adobe Stock
rung finden.
Der „Wiederaufbau“ kann die euro-
Auf dem EU-Gipfel vom 17. bis zum päische Zusammenarbeit vertiefen.
21. Juli verhandelten die Staats-34 Sozialpolitik Sozialpolitik 35
und Regierungschef*innen lange sowie 360 Milliarden Euro zurück- rungschef*innen absegnen lassen. müssen die nationalen Parlamente
und intensiv über das EU-Budget zahlungspflichtigen Krediten. Die Zudem ist ein Rechtsstaatlich- den Plan verabschieden.
der nächsten sieben Jahre. selbsternannten „sparsamen Vier“ keitsmechanismus vorgesehen. In einer Reaktion auf die Einigung
Am Ende des bisher zweitläng- Schweden, Dänemark, Österreich Danach kann die Gemeinschaft erklärte SoVD-Vizepräsidentin Ur-
sten EU-Gipfel steht eine Entschei- und die Niederlande erhalten da- Geld zurückhalten, wenn Mit- sula Engelen-Kefer: „Der SoVD hält
dung, mit der die Gemeinschaft für einen Rabatt auf ihre künftigen gliedsländer gegen das Gebot der es für besonders wichtig, dass die
neue Wege beschreitet. Erstmals Zahlungen in den EU-Haushalt. Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Die- Vergabe der Finanzmittel mit der
in ihrer Geschichte nimmt die Eu- Auch Deutschland zahlt 3,67 Milli- sen Beschlüssen der Staats- und Einhaltung der Rechtsstaatlich-
ropäische Union eigene Kredite arden Euro weniger. Regierungschef*innen muss das keit verknüpft werden soll. Für den
auf. Mit insgesamt 750 Milliarden Um Geld aus dem Fonds zu be- EU-Parlament noch zustimmen. Es SoVD ist unverzichtbar, dass damit
Euro finanziert die Gemeinschaft kommen, müssen die Mitglieder- ist davon auszugehen, dass es noch auch die soziale Infrastruktur und
einen Wiederaufbaufonds. Diese länder einen Plan zur Verwendung Änderungen gibt, wenn die Abge- sozialgerechte Orientierung in den
Summe setzt sich zusammen aus der Hilfsgelder erstellen und von ordneten im September über das Mitgliedsländern gestärkt wird.“
390 Milliarden Euro an Zuschüssen den anderen Staats- und Regie- EU-Budget beraten. Anschließend Neben dem Wiederaufbaufonds ei-
Foto: tomas / Adobe Stock
Corona-Hilfen stehen an erster Stelle.
Der EU-Fonds zur Klimaverbesserung
ist daher auf ein Drittel gekürzt wor-
den.36 Sozialpolitik Sozialpolitik 37
nigten sich die Regierungsvertre-
ter*innen auch auf den regulären
Haushalt für die Jahre 2021–2027.
Darin sind einige kritikwürdige
Aspekte enthalten: So wird der
Europäische Sozialfonds ESF+ um
zehn auf 88 Euro Milliarden ge-
kürzt. Aus Sicht des SoVD wäre es
gerade jetzt wichtig gewesen, den
Fonds zu stärken, um europaweit
gegen prekäre Lebenslagen vorge-
hen zu können. Außerdem war ur-
sprünglich ein neues Gesundheits-
programm „EU4Health“ geplant.
Damit sollte ein besserer Schutz
vor grenzübergreifenden Gesund-
heitsgefahren geschaffen werden.
Der SoVD kritisiert, dass dafür statt
der vorgesehenen 9,4 Milliarden
nun lediglich 1,7 Milliarden Euro
veranschlagt sind.
Weitere Verschiebungen stehen
beim Klimaanpassungsfond an,
der von 30 auf 10 Milliarden Euro
schrumpfen soll. Für Agrarsubven-
tionen sind dagegen 20 Milliarden
Euro mehr vorgesehen.
Über die Pläne für die deutsche
Ratspräsidentschaft und die Be- Foto: canbedone / Adobe Stock
wertung durch den SoVD berich- Die EU will die Folgen der Pandemie
gemeinsam angehen. Alle Mitglied-
teten wir in der letzten Ausgabe
staaten müssen dabei Hand in Hand
(Nr. 7-8 / 2020, S. 3). arbeiten.38 Inklusion Inklusion 39
Krisenerfahrungen und Herausforderungen im Alltag des blinden Berliner Musikers Jonas Hauer
Über die Faszination des Raumklang-Erlebens
Selbstständige und Künstler*innen trifft
die Corona-Krise besonders hart. Jonas
Hauer, blinder Musiker aus Berlin, erzählt
im Gespräch aus seinem Künstleralltag
mit Corona, über seine Liebe zum Jazz und
die mangelnde Barrierefreiheit im Inter-
net, das Sehbehinderte immer noch be-
nachteiligt. Hauer ist deutschlandweit mit
seinen Arrangements für die Band „Dota“
bekannt geworden.
alle Fotos: Wolfgang Borrs
Jonas Hauer liebt es, mit Sounds zu experimen-
tieren. Vor seinem Studio in Friedenau posiert er
mit seinem Cello.40 Inklusion Inklusion 41
Das Studio von Jonas Hauer be- dio wie Schlagzeug, Trompete, Cel- flexionen von den Wänden wahr-
findet sich in einem malerischen lo, Ukulele oder Gitarre zwar auch nehme, habe ich eine ungefähre
Hinterhaus im Berliner Stadtteil gerne zum Musizieren verwendet, Vorstellung von den Dimensionen
Friedenau. Der vom Großstadtlärm diese aber auch für sein kreatives des Raumes.“
abgeschirmte Kellerraum ist ein Schaffen als Soundidee dienen:
wunderbares Refugium, wie Hau- „Ich bin jetzt kein Profi an allen Musikerfahrungen in der
er zu erzählen weiß: „Ich kann hier Instrumenten, sondern ich mag Ausnahmesituation
unten üben und störe keine Men- vielmehr die Ähnlichkeiten und die Der Ausbruch der Corona-Pande-
schenseele. Über dem Studio woh- jeweiligen Unterschiede im Klang. mie traf die Musikbranche mit vol-
ne ich ja selbst seit rund 15 Jahren, Das finde ich sehr spannend.“ ler Wucht. Auch Jonas Hauer muss-
deshalb habe ich keine Probleme Der Ton macht die Musik, doch das te mit seinen zahlreichen Projekten
mit Lärmbelästigung. Früher bin ist für den Berliner nicht unbedingt umdisponieren und Auftritte absa-
ich schon aus verschiedenen Woh- entscheidend. Als blinder Musiker gen: „Eigentlich wären der Mai und
nungen rausgeflogen, weil es die geht er über den Sound hinaus der Juni superbusy gewesen. Das ist
Leute einfach gestört hat.“ und integriert sein Raumgefühl in durch Corona jetzt alles weggefal-
Der sehbehinderte Multiinstru- sein Schaffen. Zur einfachen Ver- len.“ Würde der Berliner nicht neben
mentalist kann sich nicht konzen- deutlichung klatscht er einmal in der Musik noch beispielsweise für
trieren, wenn er merkt, dass er sei- die Hände: „Mich interessiert, wie Museen und im öffentlich-rechtli-
ne Mitmenschen mit seiner Musik der Raum an sich klingt, wie er chen Bereich im Segment der Au-
stresst: „Da bin ich schon sensi- funktioniert. Und natürlich die Tat- diodeskription arbeiten, wäre es
bel. Aber hier unten kann ich auch sache, dass es dieses Ding ‚Hören‘ schwierig für ihn geworden: „Dann
nachts spielen, wenn ich will. Das überhaupt gibt. Was ist das eigent- wüsste ich echt nicht, wie ich die
ist wundervoll.“ lich? Das finde ich auch deshalb letzten drei Monate überbrückt
spannend, weil ich hauptsächlich hätte. Ich kenne sehr viele Leute,
Instrumente im Studio dienen mit Leuten zu tun habe, die sehen die über Skype Musikunterricht ge-
auch der Soundidee können und bei denen das Hören ben. Sowas würde ich dann in dem
Den meisten Platz in seinem Stu- in der Regel nicht so wichtig ist.“ Fall auch machen. Die Leute, die es
dio nimmt der schwarze Flügel ein. Für Menschen, die gar nichts se- noch krasser trifft, sind neben den
„Das ist das Instrument, an dem ich hen, sei das Hören hingegen der Musikern auch die Veranstaltungs-
als Musiker gewachsen bin“, merkt wichtigste Hauptsinn, so Hauer: techniker und Tonleute. Die bauen
der 42-Jährige an und erklärt, dass „Wir Nichtsehende orientieren uns ja nicht ihre Boxentürme auf, wenn
er die übrigen Instrumente im Stu- ja mit dem Hören. Wenn ich die Re- keiner zur Veranstaltung kommt.“42 Inklusion Inklusion 43
Auch in Hauers Freundeskreis gibt Einkaufsstraßen Berlins laufen, als ke man die Verbindung zur Musik,
es Menschen, die in dieser Bran- wäre immer Sonntag. Das fand ich die im Moment entstehe und dann
che arbeiten, große Lagerräume total angenehm.“ so inspirierend wirke, so Hauer:
für ihr Equipment gemietet haben „Mein Ziel als Musiker ist, dass ich
und derzeit keine Einnahmen vor- Von Bill Evans Musik maßgeblich ein Medium bin, dass ich es fließen
weisen können. „Das ist für sie echt geprägt lasse. Musik muss durchlässig sein.“
hart. Wenn wir Musiker Zeit üb- Jonas Hauer macht seit seinem Wenn Musiker*innen dabei auch
rig haben, dann setzt du dich hin, sechsten Lebensjahr Musik. Der Pi- mal danebenhauen, sei das völlig
übst und arbeitest an deiner Mu- anist, der ihn auf seinem Lebens- nebensächlich. „Miles Davis hat
sik. Derzeit können wir auch etwas weg am meisten geprägt hat, ist gesagt: Wenn es mal nicht richtig
mit Streaming reinholen. Ich per- Bill Evans: „Das ist wie ein Bume- läuft, dann nimm das, was gerade
sönlich könnte mir aber nicht vor- rang-Effekt. Zu dem komme ich da ist, als Idee und mache etwa
stellen, solo ein Streaming-Kon- immer wieder zurück. Auch Keith draus. Dieses Konzept ist super und
zert zu spielen.“ Dazu bräuchte es Jarrett hat mich wahnsinnig faszi- hat mich schon oft gerettet“, lacht
schon eine Gruppe, so Hauer. Wie niert.“ Der Berliner Musiker kann Hauer und erzählt, dass es im Lau-
das klingt, hat er im Juli mit „Dota“ sehr lange über Jazz sinnieren, über fe seines Lebens nicht immer so
beim Deutschlandradio zeigen den riesigen Facettenreichtum die- einfach war.
können. Im Sommer sind nun auch ses Musikstils. Besonders hier mer- Bereits im Studium musste er ler-
weitere Konzerte mit der Gruppe
um Singer-Songwriterin Dota Kehr
geplant.
Hauer hat aber auch seine ganz ei-
gene Philosophie, mit der Pandemie
umzugehen. Aus seiner Perspektive
ist der Extremfall sehr interessant:
„Ich beobachte, was die ganze Si-
tuation mit mir selbst macht; wie
mich das alles beschäftigt. Den An-
fang der Pandemie fand ich sehr
schön, weil es so leer draußen war.
Jonas Hauer ist am Flügel musikalisch
Kein Mensch war unterwegs. Man erwachsen geworden. Seine Liebe zum
konnte über die sonst supervollen Jazz hat der Berliner dabei nie verloren.44 Inklusion Inklusion 45
nen, sich seine Partituren zu erar- Genießen der Resonanz des Publi- habe 25 verschiedene Apps durch-
beiten: „Der Prozess, ein Stück zu kums sei eine gewisse Unabhän- probiert, die alle nicht liefen, weil
lernen, ist für Nichtsehende we- gigkeit unabdingbar. Aus diesem sie nicht barrierefrei programmiert
sentlich komplizierter. Wenn ich Grund hat Hauer das Touren seit waren. Für mich ist das echt frust-
Stücke zum ersten Mal vom Noten- 2018 eingeschränkt und sich auf rierend.“
blatt erfühle, dann muss ich sie ent- kleinere Konzertserien konzent- Zudem bestehe trotz der gewal-
weder komplett auswendig lernen riert. tigen Innovation die Gefahr, dass
oder ich spiele sie Hand für Hand Allerdings gäbe es eine Konstella- durch die technischen Lösungen
und setze dann zum Schluss alles tion, in der er sich vorstellen könn- die Menschen nicht mehr dafür
zusammen.“ Hauer kennt auch vie- te, wieder länger mit seinen Pro- sensibilisiert seien, auf ihre Um-
le nichtsehende Musiker, die kom- jekten auf Tour zu gehen: „Es gibt gebung zu achten, meint der Ber-
plett nach Gehör spielen und gar ja die sogenannte Arbeitsassistenz liner. „Im digitalen Zeitalter, in der
nicht mit Noten arbeiten. „Natür- für Menschen mit Behinderung. In die Welt immer komplexer und
lich ist das für das grobe Spielen dieser Situation ist es noch mal Darstellungen immer grafischer
hilfreich. Es birgt natürlich auch was anderes, weil man dann doch werden, muss man Webseiten im
die Gefahr, dass man Interpretatio- etwas unabhängiger ist und auch Internet von Grund auf barriere-
nen übernimmt. Aus diesem Grund die Bandkollegen entlastet.“ Bisher frei gestalten. Es muss in den Tools,
habe ich das während des Musik- habe Hauer diese Hilfe aber nicht in den Grundelementen der Sei-
studiums nie gemacht.“ in Anspruch genommen. ten, selbst drinstecken. Solange es
Praktische Probleme treten für den Möglichkeiten gibt, Bilder hochzu-
sehbehinderten Multiinstrumen- Barrierefreiheit muss laden, ohne eine Bildunterschrift
talisten auch beim Touren auf. In weitergedacht werden für Nichtsehende zu setzen, wer-
einem fremden Club ist Hauer stets Hindernisse im Alltag findet der den es die Leute auch weiterhin
auf andere Menschen angewiesen: Multiinstrumentalist aber auch im tun. Das ist doch logisch.“
„Die Orientierung funktioniert nur, Internet. Bei der zur Software seien
wenn irgendwer mich ständig von bestimmte Anwendungen wie Vi-
A nach B bringt. Sei es vom Backs- renscanner oder Media-Player vor
tage-Bereich auf die Bühne oder zehn Jahren barrierefreier gewe-
zurück ins Hotel. Ich kann auf ei- sen als heute, so Hauer: „Neulich
ner Tour nur schwer eine Entschei- wollte ich mit meinem Sohn, der
Neben dem Piano spielt Jonas Hauer
dung für mich treffen. Das finde gerne Schach spielt, eine Schach- auch Schlagzeug, Trompete, Cello,
ich schwierig.“ Gerade aber für das App runterladen. Ich glaube, ich Ukulele und Gitarre.46 Vermischtes Vermischtes 47
Soziales Engagement lohnt sich dank dieser Idee auf ganz praktische Weise
Tausche Bildung für Wohnen
Das Stadtentwicklungsprojekt Tausche Bil- Auch im Ruhrgebiet sind Wohnun-
dung für Wohnen e. V. verfolgt einen ebenso gen knapp. In Duisburg-Marxloh
genialen wie einfachen Ansatz: Junge Erwach- und in Gelsenkirchen-Ückendorf
sene dürfen mietfrei wohnen und verpflichten gibt es zumindest für junge Er-
sich im Gegenzug dazu, mit Kindern struktur- wachsene seit einigen Jahren
schwacher Stadtteile zu spielen und zu lernen. eine interessante Alternative: Wer
Für die generationenverbindende Idee erhielt studiert, am Bundesfreiwilligen-
das Sozialunternehmen im vergangenen Jahr dienst teilnimmt oder ein Freiwil-
den Deutschen Engagementpreis. liges Soziales Jahr absolviert, kann
dort für mindestens ein Jahr miet-
frei wohnen. Möglich macht dies
der Verein Tausche Bildung für
Wohnen. Die Teilnehmenden wer-
den zunächst als Bildungspat*in-
nen qualifiziert und unterstützen
Fotos: Tausche Bildung für Wohnen e. V. (2020)
Kinder zwischen fünf und 13 Jahren
erhalten Hilfe bei ihrer schulischen und
sozialen Entwicklung. Unter ihnen sind
viele neu zugezogene und geflüchtete
Familien, die noch keinen Schulplatz
haben.48 Vermischtes Vermischtes 49
im nächsten Schritt die Kinder des Stadtteils in gezielten
Lern- und Förderangeboten. Neben der Sprachförderung ste-
Auch im Ruhrgebiet sind Wohnun- hen dabei vor allem soziale und schulische Kompetenzen im
gen knapp. In Duisburg-Marxloh Mittelpunkt.
und in Gelsenkirchen-Ückendorf Auf diese Weise eröffnen sich gerade in strukturschwachen
gibt es zumindest für junge Er- Regionen neue Perspektiven. Unterschiedliche Generatio-
wachsene seit einigen Jahren nen leben, lernen und spielen gemeinsam. Gesellschaftliche
eine interessante Alternative: Wer Teilhabe wird so von den Beteiligten selbst gestaltet.
studiert, am Bundesfreiwilligen-
dienst teilnimmt oder ein Freiwil-
liges Soziales Jahr absolviert, kann
dort für mindestens ein Jahr miet-
frei wohnen. Möglich macht dies
der Verein Tausche Bildung für
Wohnen. Die Teilnehmenden wer-
den zunächst als Bildungspat*in-
nen qualifiziert und unterstützen
im nächsten Schritt die Kinder
des Stadtteils in gezielten Lern-
und Förderangeboten. Neben der
Sprachförderung stehen dabei
vor allem soziale und schulische
Kompetenzen im Mittelpunkt.
Auf diese Weise eröffnen sich ge-
rade in strukturschwachen Regi-
onen neue Perspektiven. Unter-
schiedliche Generationen leben,
lernen und spielen gemeinsam.
Gesellschaftliche Teilhabe wird so
Das Projekt Tausche Bildung für Wohnen
von den Beteiligten selbst gestal-
e. V. hilft benachteiligten Kindern dabei,
tet.in ihrem Alltag und ihrem Stadtteil an-
zukommen.Mit spitzer Feder
Bleibt zu Hause – endlich!
Impressum
Das Online-Magazin erscheint monatlich in Ergänzung zur Mitglie-
derzeitung „Soziales im Blick“. Gelesen werden kann es online un-
ter www.sovd.de sowie (mit Zusatzfunktionen) über die App „SoVD Maga-
zin“. Herausgeber ist der Sozialverband Deutschland e. V. (SoVD), Stralauer
Straße 63, 10179 Berlin, E-Mail: redaktion@sovd.de, Telefon: 030 / 72 62 22 – 0.
Redaktion: Veronica Sina (verantwortlich), Joachim Schöne, Brigitte Grahl, Sebastian
Triesch, Denny Brückner, Eva Lebenheim, Christian Müller.Sie können auch lesen
