MEDIENVIELFALT FÜR BERLIN UND - Medienanstalt Berlin-Brandenburg
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MEDIENVIELFALT FÜR BERLIN UND BRANDENBURG Fünfjahresbericht der Medienanstalt Berlin-Brandenburg 2015-2019
Inhalt
1 EDITORIAL | Dr. Anja Zimmer 02
2 RÜCKBLICK UND AUSBLICK│Prof. Dr. Hansjürgen Rosenbauer 10
3 CHRONIK | mabb 2015-2019 18
4 MEDIENANSTALT BERLIN-BRANDENBURG 32
4.1 Aufgaben und Rechtsgrundlagen 34
4.2 Medienrat und Direktorin 36
mabb © 2020
4.3 Die mabb in Gemeinschaft der Medienanstalten 54
5 REGULIERUNG 56
5.1 Medienvielfaltsicherung durch Regulierung 58
5.2 Media Policy Lab – Neue Wege zur Sicherung der Medienvielfalt 66
6 FÖRDERUNG 72
6.1 Medienvielfaltsicherung durch Förderung 74
6.2 Smart Village│Ein Modellprojekt für Brandenburg 78
6.3 Medien souverän nutzen – Medienkompetenzförderung für Vielfalt 82
6.4 ALEX Berlin│Ausbildungssender und crossmediale Community-Plattform 88
6.5 MIZ Babelsberg│Ideenschmiede und Marktplatz für Medienschaffende 96
7 INFORMATION│Im Austausch mit der Öffentlichkeit 104
8 FINANZEN│So finanziert sich die mabb 116
9 IMPRESSUM 122
02 03
1 04 05
Smarte Regulierung
und wirksame Förderung
für Medienvielfalt
Mit diesem Bericht legen Medienrat und Medienanstalt Berlin-
Brandenburg Rechenschaft über die Verwendung ihres Anteils am
Rundfunkbeitrag für die Jahre 2015 bis 2019 ab.
27 Jahre nach Gründung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg
begrüßt Sie an dieser Stelle erstmals eine Frau als Direktorin.
Anja
Die mabb hat einen Führungswechsel erlebt: Dr. Hans Hege, ihr
Gründer und langjähriger Direktor, ist 2017 in den verdienten Ruhe-
stand gegangen. Er hat unschätzbare Pionierarbeit geleistet, das
Zimmer
Fundament für eine effiziente und erfolgreiche Anstalt gelegt
und ein hervorragendes Team aufgebaut, das ich mit großer Dank-
barkeit übernommen habe. Nach einer unumgänglichen Phase
des Lernens und der Adaption kann sich die mabb mit ganzer Kraft
der Umsetzung ihres Auftrags in einem dynamisch wachsenden
Aufgabengebiet widmen, das unsere ganze Aufmerksamkeit erfordert.
Dr. Anja Zimmer ist seit 2016 Direktorin der
Medienanstalt Berlin-Brandenburg.
Zuvor war Anja Zimmer Geschäftsführerin des Deutschen Jour-
nalisten-Verbands Nordrhein-Westfalen, Partnerin der Anwalts-
gesellschaft Beiten Burkhardt und Senior Manager Government
Relations bei der Deutschen Telekom. ► Mehr Infos auf Seite 52
→ Die Direktorin bzw. der Direktor der mabb wird vom Medienrat gewählt und vom Vorsitzenden des Medienrats ernannt. Zu den Aufgaben zählen das Führen der laufenden Geschäfte der
Medienanstalt sowie die Vorbereitung und Umsetzung von Entscheidungen des Medienrats. In dringen Fällen kann die Direktorin/der Direktor im Einvernehmen mit der/dem Medienratsvor-
sitzenden unaufschiebbare Entscheidungen treffen.
Smarte Regulierung 06
Medienvielfalt
im digitalen Zeitalter wirksam fördern
Denn die Digitalisierung hat zu einem tiefgreifenden Wandel Insbesondere die Wahrung von Vielfalt stellt bei wachsender Die Digitalisierung bringt fortwährend neue Informationsan- Auch unser Ausbildungs- und Ereigniskanal ALEX Berlin be-
von Kommunikation und Mediennutzung geführt. Wir haben Dominanz von marktmächtigen Plattformen eine große Her- gebote hervor. Sie gefährdet aber auch klassische Geschäfts- findet sich im Wandel. Er ist in neue Räume mit modernen
heute mehr Möglichkeiten, uns zu informieren und selbst am ausforderung dar. Denn die Vermittler von Informationen wie modelle, insbesondere jene lokaler Medien. Die mabb unter- Studios in Friedrichshain-Kreuzberg umgezogen und zu einer
Diskurs teilzunehmen. Damit steigen aber auch die Risiken. Google, YouTube oder Facebook, sogenannte Medienintermediä- stützt daher im Rahmen ihrer Möglichkeiten Medien beim multimedialen Community-Plattform geworden. Kreative
Wenn wir Meinungsfreiheit, Medienvielfalt und chancenglei- re, werden immer mehr zu Torwächtern: Ihre Algorithmen ent- Übergang in die digitale Welt – zum Beispiel durch die För- Menschen können sich hier medial ausprobieren, bei Bedarf
che Teilhabe sichern wollen, brauchen wir eine Medienord- scheiden, welche Informationen den Nutzerinnen und Nutzern derung innovativer Start-ups im Medieninnovationszentrum mit professioneller Unterstützung, und ihre Inhalte über alle
nung, die dies unterstützt. angezeigt werden und welche nicht. Hier müssen wir genau Babelsberg, durch die Aus- und Weiterbildung von Journa- Kanäle streuen – von TV und Hörfunk, über das Web bis hin
hinschauen, ob zum Beispiel die Gefahr von listinnen und Journalisten und die Vernetzung von Medien- zu Social Media.
Filterblasen oder Manipulation besteht und machern bei Fachveranstaltungen wie dem Radio Innovation
wie die Medienanstalt dem begegnen kann. Day oder dem Lokal-TV-Kongress.
Foto: Sebastian Gabsch © 2019
Die Digitalisierung bringt noch weitere Phä-
nomene mit sich. Wir lernen, dass auf das
Zeitalter der technischen Reproduzierbarkeit
jenes der unendlichen digitalen Ausdeh-
nung folgt: Inhalte können von jedermann
anonym und in Sekundenschnelle verbreitet
werden. Mit diesem demokratischen Zuge-
winn wachsen aber auch Hass und Diffamie-
rung an den Rändern.
Was früher die Zeitungsente war, heißt im
Zeitalter der Digitalisierung Fake News. Ver-
sehentlich oder gezielt in Umlauf gebrachte Dr. Anja Zimmer
Falschmeldungen gab es immer schon, nur „Die Wahrung von Vielfalt stellt bei wachsender
ist es heute mit Hilfe digitaler und sozialer
Dr. Anja Zimmer im Interview | Foto: Sebastian Gabsch © 2019
Medien viel leichter, Desinformation in die Dominanz marktmächtiger Plattformen eine
Welt zu setzen und kampagnenmäßig zu
verbreiten. große Herausforderung dar. Denn die Vermittler
von Informationen wie Google, YouTube oder
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Auch hier müssen Vor diesem Hintergrund kommt der Medienkompetenz jeder
Spielregeln gelten. Mit der Frage, wie solche Regeln ausge- und jedes Einzelnen höchste Bedeutung zu. Die mabb hat Facebook werden immer mehr zu Torwächtern.“
staltet sein sollten, beschäftigt sich das Media Policy Lab der daher ihr Engagement im Bereich der Medienkompetenz ver-
mabb. Es fungiert als Think-Tank, als Übersetzungsstätte, in stärkt: Wir intensivieren eigene Projekte, bauen besonders
der Medienrealität erforscht und in eine Sprache überführt erfolgreiche Initiativen wie Journalismus macht Schule oder
wird, die für Akteurinnen und Akteure der Netz- und Medien- die Radio Talent Class aus und führen vielfältige Förderprojek-
politik nutzbar ist. Durch Kooperation von Wissenschaft und te im Medienbereich fort.
Regulierung wollen wir neue kreative Formen der Regulie-
rung erproben, die Innovation nicht behindern.
Editorial | Smarte Regulierung und
wirksame Förderung für Medienvielfalt 1 07
Die mabb am Hackeschen Markt | Foto: Melanie Wenzl © 2020
Medieninnovationszentrum Babelsberg (MIZ) in Potsdam | Foto: Friedrich Bungert © 2019
Gerade lokal und regional ausgerich-
tete Medien in strukturschwächeren
ländlichen Räumen stehen vor dem
Problem eines erodierenden Geschäfts-
modells. Deshalb hat der Medienrat
bereits 2017 ein Positionspapier zur
Förderung von Lokaljournalismus ver-
abschiedet, in dem erste Grundzüge ei-
nes Fördermodells dargestellt werden.
Das gemeinsame Ziel fand Eingang in
den neuen Medienstaatsvertrag der
Länder Berlin und Brandenburg, der
im Oktober 2019 in Kraft getreten ist.
Auch im Koalitionsvertrag der neuen
brandenburgischen Landesregierung
ist die Förderung festgehalten.
Mit dem novellierten Medienstaatsver-
trag kann die mabb künftig lokaljour-
nalistische Angebote von Rundfunkver-
anstaltern, Telemedienanbietern und
Anbietergemeinschaften unterstützen.
Die neue Brandenburger Regierungsko-
alition will dafür jährlich 1,5 Mio. Euro
im Landeshaushalt zur Verfügung stel-
len. Verfassungsrechtlich muss diese
Förderung staatsfern ausgestaltet wer-
den. Einfluss auf Angebote und Inhalte
oder ein erheblicher Eingriff in den pu-
blizistischen Wettbewerb dürfen nicht
erfolgen. Zurzeit erarbeitet die mabb
entsprechende Fördergrundsätze.
Das Projekt Smart Village soll herausfinden, wie sich die Vor- Auch der nichtkommerzielle Rundfunk kann einen Teil der lo-
züge der Digitalisierung für die Vermittlung eines lokalen Me- kaljournalistischen Lücke füllen. Der neue Medienstaatsver-
dienangebots im ländlichen Raum besser nutzbar machen trag ermöglicht der mabb, ihre Unterstützung freier Radios
lassen. Schließlich sind hier die Wege weiter, die Angebote zu intensivieren.
begrenzt und der Bedarf in Sachen digitaler Informations-
versorgung mindestens genauso groß wie im urbanen Raum. Viele der angesprochenen Themen werden auch auf der
Die mabb hat daher die Ausgestaltung einer Modellkom- nächsten MEDIA CONVENTION Berlin debattiert, auf der die
mune angestoßen, die u. a. neue Möglichkeiten erproben mabb den medien- und netzpolitischen Programmteil veran-
will, ein lokales Medienangebot im ländlichen Raum durch staltet. Es würde mich freuen, Sie dort zu treffen.
digitale Technologien zu unterstützen und die Medienvielfalt
vor Ort zu stärken. Im Rahmen eines Wettbewerbs wurde die Herzlichst Ihre Anja Zimmer
Gemeinde Bad Belzig mit dem Coworking-Projekt Coconat als
Smart Village ausgesucht.
ALEX Berlin in Friedrichshain-Kreuzberg | Foto: Friedrich Bungert © 2019
Editorial | Smarte Regulierung und
1 wirksame Förderung für Medienvielfalt 08 09
10 11
2 12 13
Lokale Medien fördern –
Rosenbauer
Hansjürgen
Vielfalt sichern
Vor 16 Jahren, als ich zum ersten Mal in den
Medienrat gewählt wurde, war die Rund-
funkwelt weitgehend analog. Die von der
mabb maßgeblich vorangetriebene Ein-
führung des digitalen terrestrischen Fern-
sehens über Antenne (DVB-T) war Neuland und eine techni- Aktuell beschäftigen wir uns mit intelligenten Lautsprechern,
sche und medienpolitische Herausforderung. Sie bildete den die unsere Mediennutzung steuern wollen, mit Benutzerober-
Schwerpunkt der Beratungen im Medienrat. Das nächste zu- flächen, die einen diskriminierungsfreien Zugang einschrän-
kunftsweisende Projekt war die Weiterentwicklung zum TV- ken, mit der Verbreitung von Hass im Internet, mit Influen-
Empfang auf mobilen Geräten. cern und unerlaubter Werbung auf YouTube-Kanälen. Eine
echte Herausforderung wird die Kontrolle der Intermediäre,
Dem digitalen Hörfunk (DAB) allerdings gab der damalige die durch den Staatsvertrag der Länder den Medienanstalten
Medienrat unter Vorsitz von Prof. Ernst Benda keine großen übertragen wurde.
Chancen und sprach sich dagegen aus. Finanziell stand die
Medienanstalt in diesen Jahren gut da. 2003 zum Beispiel Die Aufgaben der mabb haben zugenommen, aber die Zeiten
konnten wir 3.614.218,90 Euro an nicht verbrauchten Mit- finanzieller Überschüsse sind vorbei. Den sogenannten Vor-
teln an den rbb abführen. wegabzug von dem für die Medienanstalt vorgesehenen Anteil
an der Haushaltsabgabe hat die Landespolitik im Jahre 2014
Die Zeiten haben sich geändert: Digitales Fernsehen, Media- von 27,5 auf 33 Prozent erhöht. Statt 9 Millionen Euro stehen
theken und Streamingdienste sind längst Alltag. Der digitale der mabb aktuell nur noch 7,3 Millionen jährlich zur Verfügung.
Hörfunk wurde trotz der Bedenken, es handle sich nur um eine
Übergangstechnologie, bundesweit eingeführt. Der Medien- Bei der Entwicklung der Medienregion Berlin-Brandenburg ha-
rat hat bereits den zweiten regionalen Multiplex ausgeschrie- ben die Mitglieder des Medienrates von Anfang an eine akti-
ben und belegt. Die Hörfunknutzung übers Internet nimmt zu. ve Rolle gespielt. Sie waren bemüht, eine faire Verteilung der
Es ist vermutlich nur noch eine Frage der Zeit, bis die Verbrei- finanziellen Mittel und der Institutionen auf Berlin und Bran-
Prof. Dr. Hansjürgen Rosenbauer ist seit 2003 Mitglied des tung über UKW zu Ende geht. denburg zu erreichen. In Potsdam-Babelsberg wurde gemein-
Medienrats der mabb und seit 2015 Vorsitzender des Gremiums. sam mit der Landesrundfunkanstalt eine Ausbildungsstätte
für Volontärinnen und Volontäre gegründet, die electronic
Hansjürgen Rosenbauer war Intendant des Ostdeutschen Rund- media school (ems). Als erste Landesmedienanstalt startete die
funks Brandenburg (ORB). Zuvor arbeitete er als Autor, Regisseur mabb auf Initiative des Medienrats ein Innovationszentrum
und Redakteur für verschiedene Zeitungen und Rundfunkan- für Medien, das MIZ, in Babelsberg. ALEX wurde zum crossme-
stalten, sowie als Korrespondent in Prag und Bonn. Er war Pro- dialen Community-Sender für Berlin weiterentwickelt und zog
fessor und Gründungsmitglied der Kunsthochschule für Medien in neue, attraktive Räume in Friedrichshain.
(Köln) und lehrte u.a. an der Universität der Künste Berlin.
► Mehr Infos auf Seite 38
→ Der Vorsitzende bzw. die Vorsitzende des Medienrats wird vom Abgeordnetenhaus Berlin und vom Landtag Brandenburg gewählt.
Nötig für die Zustimmung sind jeweils zwei Drittel der gesetzlichen Mitgliederzahl beider Länderparlamente.
14 15 2
Rückblick und Ausblick│Lokale Medien fördern – Vielfalt sichern
Prof. Dr. Hansjürgen Rosenbauer, Vorsitzender des Medienrats
„Es ist eine Aufgabe für die Zukunft, dass wir
lokale journalistische Informationen in
Brandenburg wie in Berlin besser ermöglichen.“
Prof. Dr. Hansjürgen Rosenbauer im Interview | Foto: Friedrich Bungert © 2019
Medieninnovationszentrum Babelsberg (MIZ) der mabb in Potsdam | Foto: Friedrich Bungert © 2019
Um den privaten lokalen Fernsehsendern in Brandenburg
eine bessere Vermarktung zu ermöglichen und ein größeres
Publikum zu erreichen, beschloss der Medienrat, die Verbrei-
tung ihrer Programme auch über Satellit zu unterstützen. Die
Freien Radios in Berlin und Potsdam bekamen eigene UKW-
Frequenzen, ebenso wie ALEX. Mit dem von ihm initiierten
Pilotprojekt Smart Village in Bad Belzig fördert der Medienrat
die Entwicklung einer zukunftsorientierten Digitalstrategie
für Brandenburg.
Die Amtsperiode des Medienrates endet Anfang des Jahres
2020. Zu den wichtigsten und schwierigsten Aufgaben des
neuen Medienrats wird es gehören, neben den gesetzlichen
Pflichtaufgaben im Bereich Zulassung und Aufsicht die von
den Nutzerinnen und Nutzern geschätzte innovative Arbeit
des MIZ und von ALEX finanziell abzusichern, aber auch neue
Schwerpunkte zu setzen. Eine besondere Herausforderung
ist die Entwicklung und Begleitung eines Förderkonzepts für
lokaljournalistische Angebote in der Region, das über die bis-
herige Finanzierung der technischen Verbreitung und die Wei-
terbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hinausgeht.
Hier betreten Medienanstalt und Medienrat medienpoliti-
sches Neuland.
Der im Herbst 2019 verabschiedete Medienstaatsvertrag Es erleichtert natürlich auch, verbunden mit der Absenkung
zwischen Berlin und Brandenburg sieht dafür die Möglichkeit des bisher notwendigen Quorums einer Zweidrittelmehrheit
einer zusätzlichen Förderung aus Steuer- oder sonstigen Mit- für die Wahl durch den Landtag bzw. das Abgeordnetenhaus,
teln vor. Das ist insofern ein Systembruch, als über die Zuwen- das politische Austarieren angesichts von Mehrparteienkoali-
dung dieses zusätzlichen zweckgebundenen Geldes die Landes- tionen in Potsdam wie in Berlin. Nur die oder der Vorsitzende
regierungen und die Parlamente entscheiden werden. Die benötigt noch eine Zweidrittelmehrheit in beiden Parlamenten.
stattdessen vom Medienrat vorgeschlagene und nach wie vor Ob die intendierte Unabhängigkeit des Medienrates als kolle-
angestrebte Reduzierung des Vorwegabzugs hätte die Gefahr giales Fachgremium von Einzelpersönlichkeiten dadurch be-
einer möglichen politischen Einflussnahme vermieden und einflusst wird, bleibt abzuwarten.
für die kontinuierliche Förderung von Lokal-TV-Sendern und
Freien Radios größere Planungssicherheit bedeutet. Für die Mitglieder des in den vergangenen fünf Jahren tätigen
Medienrates war es besonders wichtig, zusammen mit der von
Auch was die künftige Zusammensetzung des Medienrates ihnen gewählten neuen Direktorin das Image der Medienan-
und die Kriterien für die Auswahl der Mitglieder ebenso wie stalt Berlin-Brandenburg als Ratgeber und Förderer zu stärken.
die Wahl einer Direktorin oder eines Direktors betrifft, kommt Unser Ziel war es, weniger als kontrollierende Behörde und
es zu erheblichen Veränderungen. Der Medienrat wird von sie- mehr als Partner wahrgenommen zu werden. Es ging uns dar-
ben auf neun Mitglieder erweitert. Dies kann, angesichts vieler um, im konstruktiven Dialog mit den Hörfunk- und Fernsehver-
neuer Aufgaben und einer rasanten technischen Entwicklung, anstaltern in Berlin und Brandenburg wie auch mit der Politik
eine durchaus wünschenswerte zusätzliche Kompetenz des neue Initiativen zu starten und die erfolgreichen Institutionen
Gremiums mit sich bringen. in Berlin und Potsdam zu stärken.
2 Rückblick und Ausblick│Lokale Medien fördern – Vielfalt sichern 16 17
Prof. Dr. Hansjürgen Rosenbauer im Interview | Foto: Friedrich Bungert © 201918 19
3 20 21
2015-2019 Medienrat und Direktorin haben zwischen 2015 und 2019 langjährige
Projekte weiterentwickelt und vertieft sowie neue Schwerpunkte für
die Sicherung von Medienvielfalt in Berlin und Brandenburg gesetzt:
Medienvielfalt ausgebaut
Mit über 70 Sendern hat Berlin-Brandenburg die vielfältigs- Radioangebot ein US-amerikanisch orientiertes. 2018 hat der
te Radiolandschaft in Deutschland. Dem Medienrat und der Medienrat erstmals eigene UKW-Frequenzen an nicht-kom-
mabb war es schon immer ein besonderes Anliegen, die Viel- merzielle Lokalradioveranstalter vergeben: Das 88vier Radio-
falt der Region auch in den Medienangeboten sichtbar zu netzwerk Berlin und die Initiative Freie Radios Berlin Branden-
machen. Dazu gehören unter anderem junge Programme burg senden seitdem auf den UKW-Frequenzen 88,4 MHz
mabb
wie FluxFM, das Kinderprogramm Radio TEDDY, Spartensen- (Berlin) und 90,7 MHz (Potsdam). Aufgrund der großen Nach-
der wie das Schlagerradio radio B2 und JazzRadio 106.8. 2017 frage hat die mabb im selben Jahr den Aufbau eines zusätz-
hat KCRW Berlin eine UKW-Frequenz für die Veranstaltung lichen DAB+-Multiplexes auf den Weg gebracht. 2019 hat mit
seines sowohl in Berlin als auch in den USA produzierten Pro- Radio Arabica erstmals ein arabischsprachiger Radiosender
gramms erhalten. Damit gibt es in der Hauptstadtregion wei- eine DAB+-Kapazität in der Hauptstadt bekommen.
terhin neben einem französischen, britischen und russischenLokaljournalismusförderung vorangebracht
Mit seinem Vorschlag eines „Berlin-Brandenburgischen Mo- 22 23
dells zur Förderung lokaljournalistischer Angebote“ hat der
mabb-Medienrat einen Stein ins Rollen gebracht. Das in Zeiten
von Digitalisierung und sinkenden Auflagenzahlen regionaler ALEX Berlin beim Christopher Street Day 2019 | Foto: ALEX Berlin © 2019
Medienangebote immer dringender werdende Thema der Si-
cherung lokaler Medienvielfalt wurde gesellschaftspolitisch
diskutiert und letztlich ist die Förderung lokaljournalistischer
Angebote aus Landesmitteln im Medienstaatsvertrag Berlin-
Brandenburg verankert worden. Die seit Ende 2019 amtieren-
de Brandenburger Landesregierung hat dies aufgegriffen und
in ihrem Koalitionsvertrag Mittel für die Förderung lokaljour-
nalistischer Inhalte vorgesehen.
Auch die Ausstrahlung von lokalem Fernsehen über Satellit hat
die mabb unterstützt: Gemeinsam mit der Medienanstalt aus
Mecklenburg-Vorpommern (mmv) hat sie den Satellitenkanal
BB-MV-Lokal-TV angemietet, auf dem lokale Fernsehprogram-
me empfangen werden können. Nach Ende der mabb-Förde-
rung hat der Brandenburger Landtag 2018 beschlossen, die
Verbreitung von Lokalfernsehen über Satellit fortzusetzen, und
der mabb insgesamt 500.000 Euro zur Verfügung gestellt, um
den Satellitenkanal zunächst bis Ende 2020 weiterzubetreiben.
Parallel wird die internetbasierte Verbreitung von Lokalfernse-
hen über das Lokal-TV-Portal gefördert.
Die mabb ist gemeinsam mit dem Rundfunk Berlin-Branden-
burg (rbb) Gesellschafterin der electronic media school (ems).
An der ems werden Nachwuchsjournalistinnen und -journalis-
ten in einem crossmedialen Volontariat ausgebildet. 2019 hat
mittlerweile der elfte Jahrgang seine Ausbildung abgeschlos-
Chronik | mabb 2015-2019
sen und seine journalistische Arbeit in unterschiedlichen Re-
daktionen aufgenommen.
Das Medieninnovationszentrum Babelsberg (MIZ) unterstützt
die Förderaktivitäten der Medienanstalt im Bereich Lokal-
journalismus. 2019 hat das MIZ gemeinsam mit Entwicklern
der MIZ-Innovationsteams, Journalistinnen und Journalisten
sowie mit Fachleuten der Medienpolitik und aus Medienhäu-
sern eine „Medienutopie für Berlin-Brandenburg“ gesucht.
2020 widmet sich der Schwerpunkt des MIZ unter dem Motto
„Mensch/Maschine – der Journalismus in Berlin-Brandenburg
auf dem Weg in die Zukunft“ dem Thema künstliche Intelligenz.
3
ALEX Berlin etabliert
ALEX Berlin konnte in der Hauptstadtregion als crossmediale
Community-Plattform und Ausbildungssender etabliert wer-
den, der ein vielfältiges Programm für eine außergewöhnliche
Region präsentiert. Bei ALEX können alle gesellschaftlichen
Gruppen am regionalen Rundfunk partizipieren. Darüber
hinaus werden zahlreiche Medienkompetenzprojekte unter-
schiedlicher Anbieter in Kooperation mit ALEX Berlin realisiert.
Studierende und Auszubildende bilden das ALEX-Produktions-
team. Sie berichten – häufig live – von Veranstaltungen mit
gesellschaftlicher Bedeutung, beispielsweise von den Parla-
mentssitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses, Podiums-
diskussionen und Kongressen wie der MEDIA CONVENTION
Berlin sowie von Events wie dem Karneval der Kulturen oder
dem Christopher Street Day. Seit 2016 strahlt ALEX Radio sein
Programm auf einer eigenen UKW-Vollfrequenz (91,0 MHz)
aus und ist 2017 in neue Räume mit modernen Studios in
Friedrichshain-Kreuzberg gezogen.24 25
Chronik | mabb 2015-2019 3
Smart Village initiiert
Mit Smart Village konnte ein Modellprojekt für Brandenburg
initiiert werden. Das Projekt ist ein wichtiger Baustein für die
Sicherung von Informationsvielfalt im ländlichen Raum, denn
es liefert Erkenntnisse darüber, welche Informationen auf
welchen Vertriebswegen nachgefragt werden, wie vielfältige
Informationsversorgung aussehen und gewährleistet werden
kann. Der Startschuss für Smart Village fiel 2017 mit einem
Symposium zum Thema. 2018 hat die mabb einen Wettbe-
werb gestartet, in dem sich die Kommunen Bad Belzig und
Wiesenburg zusammen mit dem Coworking Space Coconat als
„Smart Village“ durchgesetzt haben. Um das Projekt Smart
Village langfristig in der Region zu etablieren, wurde ein Pro-
jektbüro ins Leben gerufen, das die verschiedenen digitalen
Projekte in der Region koordiniert. Und Anfang 2019 ist das
Medienkompetenzprojekt Wir zu Lande gestartet, in dem
Bürgerinnen und Bürger der Region an verschiedenen Work-
shops in den Bereichen Blogging, crossmediales Storytelling
und Erstellung von Vlog-Beiträgen teilnehmen können.
Coconat | Foto: Tilman Vogler © 2017Zweitausendfünfzehn Chronik | mabb 2015-2019 3
Zeitgemäße Medienregulierung im Digitalen vorangebracht 2 3. Januar 2015: Beginn der Amtszeit des Medienrats unter Vorsitz von
Meinungsbildung findet heute weitgehend online statt. angebote und soziale Medien erweitert. Dabei setzt die Me- Prof. Dr. Hansjürgen Rosenbauer
Globale Tech-Unternehmen und multinationale Plattform- dienanstalt grundsätzlich auf Kooperation und Dialog. Aber
betreiber werden dabei immer mehr zu Gatekeepern. Die das reicht nicht immer. 2018 hat der Medienrat erstmals 2 2. Juni 2015: Fingerzeig, die erste Talkshow in deutscher Gebärdensprache im deut-
Medienregulierung musste auf die neuen Gegebenheiten der Werbeverstöße eines Influencers wegen nicht ausreichender
Digitalisierung reagieren. Mit dem Ende 2019 verabschiede- Kennzeichnung beanstandet. schen Fernsehen, sendet aus dem virtuellem Studio von ALEX Berlin
ten Medienstaatsvertragsentwurf, der im Herbst 2020 den 2018 ist das Media Policy Lab gestartet, um Rahmenbedin-
geltenden Rundfunkstaatsvertrag ablösen wird, erhalten gungen und Handlungsmöglichkeiten herauszuarbeiten, die 1. September 2015: 100 WLAN-Hotspots in Berlin und Potsdam bleiben in Betrieb –
die Landesmedienanstalten neue Aufgaben. Dazu zählen im digitalen Zeitalter notwendig sind, um Vielfalt weiterhin
beispielsweise die Regulierung von Medienintermediären zu gewährleisten. Dabei beschäftigt sich das Lab sowohl mit mabb und Kabel Deutschland schließen WLAN-Pilotprojekt PUBLIC WIFI ab
wie Google und Facebook und die Aufsicht über die Einhal- Themen des mabb-Arbeitsschwerpunkts Regulierung (z. B.
tung von journalistischen Sorgfaltspflichten bei bestimmten Vielfaltsicherung bei Informationsintermediären) als auch 2 3./24. September 2015: Lokal-TV-Kongress erstmals gemeinsam mit allen ostdeut-
Telemedienangeboten. Die mabb hat ihre Regulierungsakti- mit Themen des Bereichs Förderung (z. B. Vielfaltsicherung
vitäten in den letzten Jahren immer mehr auf Telemedien- im Lokaljournalismus). schen Landesmedienanstalten – Vernetzung und Kooperation
stehen im Mittelpunkt
Zweitausendsechzehn
15. März 2016: Dr. Anja Zimmer wird Direktorin der mabb; Gründungsdirektor
Dr. Hans Hege übergibt das Amt an seine Nachfolgerin
2. Mai 2016: mabb erstmals Mitveranstalterin der MEDIA CONVENTION Berlin (MCB)
4. Juni 2016: Fünfjähriges Bestehen der Rahmenvereinbarung zur Stärkung der
Medienkompetenz im Land Brandenburg zwischen Ministerium für Bildung, Jugend
und Sport des Landes Brandenburg (MBJS) und mabb
1 . Oktober 2016: Neue Programmstruktur für das nicht-kommerzielle mabb-Radio-
projekt 88vier
5. Oktober 2016: Freies WLAN auf der Berliner Museumsinsel – mabb unterstützt
Berliner Freifunk
12. Oktober 2016: 5. Netzwerktagung Medienkompetenz stärkt Brandenburg und
Verleihung des gleichnamigen Förderpreises – Bausteine der Rahmenvereinbarung
zwischen mabb und MBJS
Eröffnung des Media Policy Labs 2018 | Foto: ALEX Berlin © 2018
26 273 Zweitausendsiebzehn Zweitausendachtzehn
Chronik | mabb 2015-2019
1. März 2017: ALEX Berlin zieht in neue Räume mit modernen Studios in 17. Januar 2018: Eröffnung des Media Policy Lab der mabb; Erstes Thema: Inter-
Friedrichshain-Kreuzberg mediäre und Meinungsvielfalt
1. Mai 2017: Start des 1. Integrationsvolontariats der mabb 1. Februar 2018: Medienrat beschließt DAB+-Neubelegung und bringt
Aufbau eines zusätzlichen DAB+-Multiplexes auf den Weg
28. Juli 2017: Mehr Vielfalt über UKW in Brandenburg: mabb-Medienrat
vergibt Zulassungen an Radio Potsdam, Radio B2, pure fm und Radio Teddy 28. März 2018: Landtag Brandenburg beschließt, Verbreitung von Lokalfern-
für Brandenburg/Havel, Frankfurt/Oder und Fürstenwalde sehen über Satellit zu fördern und stellt mabb Mittel für Betrieb des Satelliten-
kanals BB-MV-Lokal-TV zur Verfügung
17. Oktober 2017: mabb-Medienrat veröffentlicht Berlin-Brandenburgisches
Modell zur Förderung lokaljournalistischer Angebote 25. April 2018: Smart Village: Bad Belzig und Wiesenburg gewinnen mabb-
Wettbewerb – Modellprojekt für Brandenburg
13. November 2017: Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei, und
Dr. Anja Zimmer unterzeichnen Letter of Intent für medien- und netzpoliti- 30. Mai 2018: Veröffentlichung der 10 Thesen für digitale Medienvielfalt
schen Think Tank für Berlin des Media Policy Lab
1 3. Dezember 2017: mabb-Medienrat beanstandet Ausstrahlung von Airbnb- 5. Juli 2018: mabb-Medienrat beanstandet erstmals Inhalte eines Influencers
Werbespots bei zwei Berliner Radiosendern; Werbespots verstoßen gegen
Verbot politischer Werbung im Rundfunk 3. September 2018: Präsentation der Ergebnisse auf der IFA; Online-Audio-
Monitor untersucht erstmals bevölkerungsrepräsentativ fortschreitende Nutzung
von Online-Audio-Angeboten, -Diensten und -Plattformen in Deutschland
9. Oktober 2018: Freie Radios erhalten eigene UKW-Frequenzen; auf 88,4 MHz
(Berlin) und 90,7 MHz (Potsdam) senden zukünftig das 88vier Radionetzwerk
Berlin und die Initiative Freie Radios Berlin Brandenburg
1. Dezember 2018: 2. Jahrgang des Integrationsvolontariats der mabb startet
3. Dezember 2018: MIZ-Förderprojekt Radmesser mit Deutschem Reporterpreis
ausgezeichnet
14. Dezember 2018: Lokal-TV rund um die Uhr über Satellit BB-MV-Lokal-TV
zu empfangen
28 2931
Zweitausendneunzehn
1. Oktober 2019: Neuer Medienstaatsvertrag für Berlin und Brandenburg tritt
1. März 2019: mabb untersagt Verbreitung des von der staatlichen russischen in Kraft; erstmals direkte Förderung von Lokaljournalismus möglich; mabb
Nachrichtenagentur finanzierten DAB+-Senders MEGA Radio SNA bekommt Auftrag, als staatsferne Institution Näheres in einer Fördersatzung
zu regeln
12. März 2019: Sport-Streamingdienst DAZN erhält Rundfunk-
zulassung der mabb 9. Oktober 2019: Workshop Radio Talent Class der mabb: Jugendliche
Nachwuchsmedienmacher lernen, Radio zu machen, senden ihre eigenen
6.- 8. Mai 2019: Erstmals über 25.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf der Beiträge live
MEDIA CONVENTION Berlin (MCB); Ministerpräsidentin Malu Dreyer und
Bürgermeister Michael Müller eröffnen Programm der mabb mit Schwerpunkt 1 4. November 2019: Mit Radio Arabica bekommt erstmals arabischsprachiger
Medien- und Netzpolitik Radiosender eine DAB+-Kapazität in der Hauptstadt zugewiesen; Vielfalt
im Radio der Hauptstadtregion wird weiter ausgebaut; Berlin-Brandenburg
6. Mai 2019: White Book des Media Policy Lab präsentiert Regulierungs- hat mit über 70 Sendern vielfältigste Radiolandschaft in Deutschland
ansätze für politische Online-Werbung
20. November 2019: Dr. Anja Zimmer koordiniert Fachausschuss 1 der Direk-
7. Mai 2019: MIZ präsentiert neues Konzept auf MCB; Schwerpunkt 2019: torenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und der Kommission für
Eine Medienutopie für Berlin-Brandenburg Zulassung und Aufsicht (ZAK) und wird stellvertretende DLM-Vorsitzende
3. August 2019: Projekt Journalismus macht Schule startet in Berlin und 3. Dezember 2019: MIZ beschließt Schwerpunkt 2020: Mensch/Maschine –
Brandenburg; Journalisten regionaler und überregionaler Medien sprechen der Journalismus in Berlin-Brandenburg auf dem Weg in die Zukunft
in Werkstattgesprächen mit Schülerinnen und Schülern über ihre Arbeit
5. Dezember 2019: Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder ver-
1 8. September 2019: MIZ lädt Lokaljournalisten aus Berlin und Brandenburg abschieden neuen Medienstaatsvertrag; Landesmedienanstalten bekommen
zum ersten Creators Day im Rahmen der Lokaljournalismus-Initiative damit neue Aufgaben, u. a. Regulierung von Intermediären
Local Heroes ein
3 Chronik | mabb 2015-2019
30BERLIN-BRANDENBURG 32 33
Bei bundesweiten Veranstaltern, also Radio- und TV-Sendern, Darüber hinaus nimmt die mabb ihre Aufgaben im Bereich
die von der mabb lizenziert wurden, aber nicht nur in der Re- des Verbraucherservices wahr und publiziert und vermittelt
gion Berlin-Brandenburg zu empfangen sind, übernimmt die Informationsmaterialien, die einen nachhaltigen und siche-
Medienanstalt ihre Regulierungsaufgaben in Zusammen- ren Umgang mit Medien ermöglichen.
34 arbeit mit den gemeinsamen Gremien der Landesmedienan-
Aufgaben und
stalten, der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) und Einrichtungen
der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM).
Einrichtungen der mabb sind ALEX Berlin und das Medien-
Förderung innovationszentrum Babelsberg (MIZ). Sie bieten Medien-
schaffenden vielfältige Möglichkeiten, im Medienbereich ak-
Im Sinne der Medienvielfaltssicherung und ihres gesetzli- tiv zu werden. Darüber hinaus ist die mabb gemeinsam mit
Rechtsgrundlagen
chen Förderauftrags unterstützt die mabb Projekte und Ein- dem Rundfunk Berlin-Brandenburg Gesellschafterin der ems-
richtungen, die Medienbildung und -kompetenz vermitteln Electronic Media School in Potsdam-Babelsberg.
und Medieninnovation voranbringen. Zum einen fördert die
Medienanstalt Projekte Dritter nach thematischen Schwer- Als crossmediale Communityplattform bietet ALEX Berlin ver-
punkten. Zum anderen bietet die mabb eigene Veranstaltun- schiedene Inhalte und Produktionen: Der Bereich User Ge-
gen, Projekte und Workshops, u. a. mithilfe eines Referenten- nerated Content ermöglicht den Produzenten, ihre Beiträge
netzwerks und Kooperationspartnern, an. über Themen der Stadt eigenständig und ohne redaktionelle
Mit der Digitalisierung haben sich die Aufgabenfelder und Zuständigkeiten Vorgaben zu produzieren und zu senden. Außerdem ist ALEX
Neben der Medienkompetenzförderung unterstützt die Ereignis- und Ausbildungssender, vermittelt Medienkompe-
der mabb in den letzten fünf Jahren verändert. Neue Aufgabenbereiche, mabb die Förderung lokaler Inhalte in der Region Berlin-Bran- tenz und produziert regelmäßig Inhalte zu aktuellen kulturel-
wie die Regulierung von Plattformen und die Beaufsichtigung von Inhalten denburg. Sie engagiert sich für die Erprobung alternativer len, politischen und gesellschaftlichen Geschehnissen in der
in den sozialen Netzwerken, ergänzen die klassische Rundfunkaufsicht. Übertragungstechniken für Lokalfernsehen, um die Versor- Hauptstadtregion.
gung dünner besiedelter Regionen mit lokalen Medien zu er-
Förder-, Medienkompetenz- und Medieninnovationsprojekte konzentrieren möglichen, und bietet Weiterbildungen und Workshops für Mit seiner Innovationsförderung unterstützt das MIZ Babels-
sich verstärkt auf die Herausforderungen der digitalen Medienwelt. Lokal-TV-Veranstalter an. Zusätzlich beauftragt die mabb Stu- berg zukunftsorientierte Medienprojekte. Neben der finanzi-
Das Ziel in allen Bereichen: Die Sicherung und Förderung der Medienviel- dien zur Mediennutzung der Bürgerinnen und Bürger und zur ellen Förderung bietet das MIZ projektbezogene individuelle
Verbreitung von lokalen Inhalten in Berlin und Brandenburg. Beratung sowie Coachings zu aktuellen Trends, inhaltlichen
falt in Berlin und Brandenburg. Innovationen und neuen Digitaltechnologien. Zielgruppen
Um Medienvielfalt und Zugänglichkeit zu Informationen der Förderprogramme, Workshops, Projekte und Veranstal-
auch im Digitalen zu sichern und zeitgemäße Medienregu- tungen sind Medienprofis, Studierende, Start-ups und der
lierung zu schaffen, hat die mabb 2018 das Media Policy Lab Nachwuchsmedienschaffende.
gegründet. Der Thinktank widmet sich Fragen der Netzpolitik
und digitaler Medienvielfalt und vernetzt wissenschaftliche Gemeinsam mit dem Rundfunk Berlin-Brandenburg ist die
Für weitere Informationen
Expertise mit netzpolitischen Debatten. mabb Gesellschafterin der ems – Electronic Media School in
Rechtsgrundlagen QR-Code scannen oder auf ☞ Potsdam-Babelsberg. Als Medienschule und Trainingszent-
https://bit.ly/2t5ja0d gehen. Information rum bietet die ems ein trimediales Volontariat, Trainings im
Die mabb ist die gemeinsame Medienanstalt der Länder Ber- Rahmen der Journalistenausbildung und Weiterbildungen
lin und Brandenburg. Sie ist eine unabhängige Einrichtung Neben den Regulierungs- und Förderungsaufgaben über- für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen an.
des öffentlichen Rechts und damit eine staatsferne Instituti- nimmt die mabb zunehmend auch Informations- und Mo- Darüber hinaus bildet sie zum Mediengestalter für Bild und
on. Rechtsgrundlage der Arbeit der mabb sind der Staatsver- Organisation und Struktur derationsaufgaben. Sie ist Ansprechpartnerin für Bürgerin- Ton aus und berät Unternehmen in Fragen zur Pressearbeit
trag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag), nen und Bürger und unabhängige Beraterin für Akteure aus und Unternehmenskommunikation.
der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und der Staatsver- Die mabb hat zwei entscheidungsweisende Organe: Der Me- Politik und Wirtschaft. Den zuständigen Stellen der Länder
trag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Branden- dienrat ist das beschlussfassende Gremium. Die Direktorin be- und des Bundes steht sie bei medienpolitischen und regula-
burg im Bereich des Rundfunks (Medienstaatsvertrag). Mit reitet die Beschlüsse des Medienrats vor, setzt sie um und torischen Fragen beratend zur Seite, zusätzlich beauftragt die
der Novellierung des Medienstaatsvertrags Berlin-Branden- vertritt die mabb nach außen. Bei ihren Aufgaben wird die mabb Gutachten und Studien, beispielsweise den Online-Au-
burg 2019 wurden die Aufgaben und Tätigkeiten der mabb Direktorin von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der dio-Monitor, zu Forschungszwecken im Rahmen ihrer Zustän-
an die neuen rechtlichen und medialen Rahmenbedingun- mabb unterstützt. digkeiten und ist aktiv an Entwicklungen der Medien- und
gen, die durch die fortschreitende Digitalisierung zustande Rundfunklandschaft beteiligt.
gekommen sind, angepasst. Gleichzeitig stärken die Ände- Regulierung
rungen den Medienstandort Berlin-Brandenburg sowie ins- Veranstaltungen wie die MEDIA CONVENTION Berlin, der Lokal-
besondere das Angebot regionaler und lokaler Inhalte. Die mabb setzt sich für eine zeitgemäße Medienregulierung TV-Kongress und das Sommerforum Medienkompetenz ver-
Mit dem im Dezember 2019 verabschiedeten Medienstaats-
vertragsentwurf der Länder, der im Herbst 2020 den gelten-
ein. Im Rahmen ihres Regulierungsauftrags vergibt sie Sen-
delizenzen an private Fernseh- und Radioveranstalter und
beaufsichtigt die Einhaltung von Werbe- und Jugendmedien-
mitteln die Botschaften, Positionen und Forschungsergebnis-
se der mabb einem breiten Publikum und dienen zusätzlich
der Vernetzung, Weiterbildung und dem Austausch mit Ko-
4.1
den Rundfunkstaatsvertrag ablösen wird, erhalten alle Lan- schutzvorschriften bei Rundfunkveranstaltern und Teleme- operationspartnern, Medienschaffenden und Bürgerinnen
desmedienanstalten neue Aufgaben. Dazu zählen z. B. die dienanbietern. Darüber hinaus beobachtet die mabb die Akti- und Bürgern.
Regulierung von Intermediären und die Aufsicht über die Ein- vitäten von Inhalteanbietern in den sozialen Netzwerken und
haltung von journalistischen Sorgfaltspflichten bei bestimm- auf Internetplattformen und sucht in problematischen Fällen,
ten Telemedienangeboten. z. B. bei Schleichwerbung, das Gespräch. 3536 Der Medienrat
Rosenbauer
Hansjürgen
Karin Schubert
Medienrat
und Direktorin
Romanowski-Sühl
Bärbel
Markus Beckedahl
Stephan Goericke
Der Medienrat der mabb besteht aus sieben ehrenamtlich tätigen, unabhängigen
Mitgliedern. Je drei von ihnen werden vom Brandenburger Landtag und vom
Abgeordnetenhaus Berlin jeweils mit einer Zweidrittelmehrheit gewählt.
Der Vorsitzende des Medienrats braucht die Zustimmung von zwei Dritteln der
gesetzlichen Mitgliederzahl beider Länderparlamente.
Aus seiner Mitte wählt der Medienrat einen stellvertretenden Vorsitzenden.
Entweder der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende des Medienrats
muss die Befähigung zum Richteramt haben.
Ursula Weidenfeld
Gabriele Wiechatzek
Der Medienrat tagt in nicht-öffentlichen Sitzungen. Er nimmt die Aufgaben der
Medienanstalt wahr, die nicht der Direktorin übertragen wurden. Beispielsweise
vergibt der Medienrat die Sendelizenzen, teilt die Frequenzen zu und überwacht
die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen.
Die Direktorin wird vom Medienrat gewählt und vom Vorsitzenden des Medien-
rats ernannt. Sie führt die laufenden Geschäfte der Medienanstalt, bereitet die
Entscheidungen des Medienrats vor und setzt diese um. In dringenden Fällen kann
die Direktorin im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden des Medienrats unauf-
schiebbare Entscheidungen treffen.
4.2
Durch die Novellierung des Medienstaatsvertrags Berlin-Brandenburg zum
1. Oktober 2019 erhöht sich die Anzahl der Medienratsmitglieder von sieben auf
neun. Mit der Novellierung wurde außerdem die Voraussetzung aufgehoben, dass
die Direktorin oder der Direktor die Befähigung zum Richteramt haben muss.
374.2
38
Prof. Dr. Hansjürgen Rosenbauer im Interview | Foto: Friedrich Bungert © 2019
Rosenbauer
Hansjürgen
Medienrat und Direktorin
Medienanstalt Berlin-Brandenburg
Prof. Dr. Hansjürgen Rosenbauer ist seit 2003 Mitglied im Medienrat der mabb
und seit 2015 Vorsitzender des Gremiums.
Von der Gründung im Jahre 1991 bis zur Fusion mit dem SFB (Sender Freies Berlin)
zum rbb im Mai 2003 war Hansjürgen Rosenbauer Intendant des Ostdeutschen
Rundfunks Brandenburg.
Hansjürgen Rosenbauer studierte Germanistik, Politik und Soziologie in Frank-
furt am Main und New York. Mit dem Thema „Brecht und der Behaviorismus“ pro-
movierte er „summa cum laude“ an der New York University (NYU).
Er arbeitete als Autor und Regisseur für verschiedene Zeitungen und Rundfunk-
anstalten, bevor er 1969 beim Hessischen Rundfunk als Fernsehredakteur („Titel
Thesen Temperamente“) angestellt wurde und als ARD-Korrespondent in Prag, als
Redakteur und Kommentator im ARD-Studio Bonn und Moderator verschiedener
Sendereihen tätig war (u. a. der ersten ARD-Talkshow „Je später der Abend“, von
„Weltspiegel“, „Kulturweltspiegel“ und „Ich trage einen großen Namen“). Beim
WDR in Köln arbeitete Hansjürgen Rosenbauer als Leiter der Auslandsredaktion
und des Programmbereichs Kultur, Wissenschaft, Bildung.
Von 1990 bis 2006 unterrichtete Hansjürgen Rosenbauer an der Kunsthochschule
für Medien, Köln (KHM). Danach lehrte er an der Universität der Künste Berlin
(UdK) im Bereich Kulturjournalismus sowie an der filmfactory in Sarajevo.
Hansjürgen Rosenbauer ist Mitglied im Aufsichtsrat der Kulturveranstaltungen
Foto: Friedrich Bungert © 2019
des Bundes in Berlin (KBB) und Mitglied des internationalen Beirats des Haus der
Kulturen der Welt. Er arbeitet als Autor und Moderator und schreibt einen Blog.
39Karin Schubert ist seit 2015 Mitglied des Medienrats der mabb
und stellvertretende Vorsitzende des Gremiums.
Karin Bis 2001 war Karin Schubert Ministerin der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt und
von 2002 bis 2006 Justizsenatorin und Bürgermeisterin von Berlin.
Schubert
Karin Schubert studierte in Münster, Würzburg und Köln Psychologie, Soziolo-
gie und Jura. Sie war als Richterin an Amts- und Landgerichten in Wuppertal
und Düsseldorf tätig und von 1988 bis 1991 Leiterin des Referats für Recht und
Verfassung sowie Gleichstellungsbeauftragte der Landesvertretung Nordrhein-
Westfalen in Bonn. Karin Schubert leitete das Bezirksgericht in Neubrandenburg
und wurde 1992 Präsidentin des dortigen Landgerichts.
Seit 2007 ist Karin Schubert als selbstständige Rechtsanwältin in Berlin tätig, seit
2009 ist sie Partnerin der Kanzlei Kärgel, de Maiziere & Partner.
Foto: Felix Weiss © 2019
Karin Schubert ist Mitglied im Kuratorium der Friedrich-Ebert-Stiftung, Gründungs-
mitglied sowie Schirmherrin des Landesverbandes der Jugendrechtshäuser e.V., Ehren-
vorsitzende des Europäischen Freundeskreises Julius-Stern-Institut der Universität der
Künste Berlin (UdK) und Vorstand des Evangelischen Jugend-fürsorgewerks e. V.
Karin Schubert im Interview | Foto: Felix Weiss © 2019
Medienanstalt Berlin-Brandenburg
4.2 Medienrat und Direktorin
40 41Markus Beckedahl im Interview | Foto: Sebastian Gabsch © 2019
Medienanstalt Berlin-Brandenburg
Medienrat und Direktorin
4.2 42
Markus
Beckedahl
Markus Beckedahl ist seit 2010 Mitglied des Medienrats der mabb.
Er ist Gründer und Chefredakteur von netzpolitik.org und Mitgründer der re:publica,
Europas führender „Internet und Gesellschaft“-Konferenz. Seit den Anfängen 2007
kuratiert er das Programm mit.
Zuvor war Markus Beckedahl Mitgründer und Partner der newthinking communi-
cations GmbH und hat dort Unternehmen und Organisationen bei der Entwick-
lung von Open-Source-Strategien beraten. Zwischen 2010-2013 war er Sachver-
ständiger in der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zu „Internet
und digitale Gesellschaft”. Markus Beckedahl ist Autor und Herausgeber diverser
Bücher zu Fragestellungen der Digitalen Welt.
Markus Beckedahl hat für seine Arbeit mit netzpolitik.org zahlreiche Preise und
Auszeichnungen bekommen, darunter den Grimme Online Award in der Kategorie
Spezial und den Günther-Wallraff-Preis für Journalismuskritik. Mit netzpolitik.org
hat er in der Kategorie „Team des Jahres“ bei den Journalisten des Jahres 2015
des Medium-Magazins gewonnen.
Foto: Sebastian Gabsch © 2019 43Medienanstalt Berlin-Brandenburg
4.2 Medienrat und Direktorin
Stephan Goericke im Interview | Foto: Friedrich Bungert © 2019
Stephan 44
Goericke
Stephan Goericke ist seit 2015 Mitglied des Medienrats der mabb.
Darüber hinaus ist er Aufsichtsratsvorsitzender der ems – electronic media school.
Stephan Goericke ist seit 2005 CEO des International Software Quality Institute (iSQI
GmbH). Er ist Herausgeber mehrerer Bücher zum Thema Software Qualität sowie
des Fachjournals SQ-Magazin. Auf Kongressen und verschiedenen Veranstaltun-
gen spricht er über internationale Standardisierung und Zertifizierung der fach-
lichen Weiterbildung, Software-Qualität und den digitalen Wandel in Wirtschaft
und Gesellschaft.
Stephan Goericke ist ebenfalls Inhaber der gleichnamigen Beratungsagentur und
berät Kunden in Wirtschaft, Kultur und Politik. Sein soziales und gesellschaftli-
ches Engagement ist vielfältig (Kultur, Bildung, Sport) und gipfelt in seiner Arbeit
als Gründer und Vorsitzender für den Deutsche-Parkinson-Hilfe e.V.
Für sein unternehmerisches und gesellschaftliches Handeln wurde Stephan Goeri-
cke bereits mehrfach ausgezeichnet, u. a. mit dem Deutschen Preis für das Ehrenamt
2018 und von der IHK Potsdam als Unternehmer des Jahres 2012. Er ist Mitglied der
media.net Berlin-Brandenburg, Mitglied im Wirtschafts-Presse-Forum Brandenburg e.V.
und seit 2014 Mitglied des Beirats des Jewish Film Festivals.
Foto: Friedrich Bungert © 2019
4547
Bärbel
Romanowski-Sühl
Medienanstalt Berlin-Brandenburg 4.2
Medienrat und Direktorin
Bärbel Romanowski-Sühl ist seit 2009 Mitglied des Medienrats der mabb.
Seit 1998 betreibt Bärbel Romanowski-Sühl eine PR-Agentur für Medien- und Poli-
tikberatung.
An der Karl-Marx-Universität in Leipzig studierte Bärbel Romanowski-Sühl Journa-
listik. Bis 1989 arbeitete sie als Redakteurin in verschiedenen Redaktionen beim
DDR-Fernsehen.
1990 entwickelte Bärbel Romanowski-Sühl das redaktionelle Konzept für das po-
litische Frauenjournal „ungeschminkt“, das sie – ebenso wie die „Donnerstag-Ge-
spräche“ – auch moderierte. 1992 und 1993 leitete sie das RTL-Nachrichtenstudio
in Dresden. Anschließend war sie von 1993 bis 1998 freiberuflich als Journalistin
und Moderatorin tätig.
Foto: Olaf Krostitz © 2020
Bärbel Romanowski-Sühl im Interview | Foto: Friedrich Bungert © 2019
46Dr. Ursula Weidenfeld im Interview | Foto: Friedrich Bungert © 2019
48
Medienanstalt Berlin-Brandenburg
4.2 Medienrat und Direktorin
Ursula
Weidenfeld
Dr. Ursula Weidenfeld ist seit 2015 Mitglied des Medienrats der mabb.
Sie ist Journalistin, Kolumnistin und Moderatorin.
49 In Bonn und München studierte Ursula Weidenfeld Wirtschaftsgeschichte, Ger-
manistik und Volkswirtschaft und promovierte in Bonn. Nach einem Volontariat
an der Georg-von-Holtzbrinck-Schule in Düsseldorf arbeitete Ursula Weidenfeld
als Korrespondentin und stellvertretende Ressortleiterin bei der Wirtschaftswo-
che, bevor sie zum Tagesspiegel nach Berlin ging. 1999 wechselte sie in das Grün-
dungsteam der Financial Times Deutschland, wo sie das Unternehmens-Ressort
leitete. Ende 2001 kehrte sie zum Tagesspiegel zurück und wurde 2004 stellver-
tretende Chefredakteurin. Von 2008 bis 2009 war sie Chefredakteurin des Wirt-
schaftsmagazins Impulse. Seit 2008 ist sie Kolumnistin beim Tagesspiegel. Im April
2017 erschien ihr jüngstes Buch „Regierung ohne Volk. Warum unser politisches
System nicht mehr funktioniert“.
Neben ihrer publizistischen Tätigkeit arbeitet Ursula Weidenfeld als Moderatorin
und Kommentatorin bei verschiedenen Fernseh- und Hörfunksendern. Im Han-
delsblatt schrieb sie regelmäßige Kolumnen, die auch in Buchform erschienen
sind. Seit 2019 erscheint Ursula Weidenfelds Podcast „Tonspur Wissen“, in dem
sie mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern unterschiedlicher Fachberei-
che über aktuelle Forschungsfragen diskutiert.
2007 wurde Ursula Weidenfeld mit dem Ludwig-Erhard-Preis für Wirtschaftspubli-
zistik ausgezeichnet. 2012 erhielt sie den Karl-Hermann-Flach-Preis.
2014/15 vertrat Ursula Weidenfeld die Professur für Pressejournalismus am Jour-
nalistischen Seminar der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.
Foto: Friedrich Bungert © 20194.2
Medienrat und Direktorin
Medienanstalt Berlin-Brandenburg
Gabriele
Gabriele Wiechatzek ist seit 2009 Mitglied des Medienrats der mabb.
Sie ist Journalistin, Kolumnistin und Moderatorin.
Wiechatzek
Seit 2000 ist sie als selbstständige Politik- und Medienberaterin tätig.
Gabriele Wiechatzek studierte an der Freien Universität Berlin und arbeitete von
1973 bis 1975 als Lehrerin in Berlin-Reinickendorf.
Von 1975 bis 1990 war sie Mitglied und von 1983 bis 1989 stellvertretende Präsi-
dentin des Abgeordnetenhauses von Berlin.
1981 bis 1992 war sie Mitglied im Rundfunkrat des SFB (Sender Freies Berlin) und
ab 1988 seine Vorsitzende. Von 1988 bis 1992 war sie außerdem Mitglied er ARD-
Hauptversammlung.
1990 bis 1994 war Gabriele Wiechatzek Mitglied des Deutschen Bundestages.
1994 war sie Mitglied des Hörfunkrates des Deutschlandradios. Von 1994 bis 2000
repräsentierte sie den Vorstand der ProSieben Media AG für Berlin und Branden-
burg und leitete das Hauptstadtbüro.
51 Gabriele Wiechatzek ist Trägerin der Hans-Bredow-Medaille für Verdienste um
dem Rundfunk in Deutschland und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes.
Gabriele Wiechatzek im Interview | Foto: Friedrich Bungert © 2019
Foto: Nikolaus Brade © 2013
50Die Direktorin 52 53
Medienanstalt Berlin-Brandenburg
4.2
Medienrat und Direktorin
Dr. Anja Zimmer ist seit 2016 Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg.
Seit 2020 ist sie zudem stellvertretende Vorsitzende der Direktorenkonferenz der
Anja Landesmedienanstalten (DLM) und Koordinatorin des Fachausschusses „Regulie-
rung“. Darüber hinaus ist Anja Zimmer Mitglied in der Kommission zur Ermittlung
der Konzentration im Medienbereich (KEK) und stellvertretendes Mitglied der Kom-
mission für Jugendmedienschutz (KJM).
Zimmer
Anja Zimmer ist seit vielen Jahren im Bereich Medienregulierung und in der Me-
dienpolitik aktiv: Sie war als Geschäftsführerin des Deutschen Journalisten-Ver-
bands Nordrhein-Westfalen und als Partnerin mit Schwerpunkt Medien- und Tele-
kommunikationsrecht der Anwaltsgesellschaft Beiten Burkhardt in Frankfurt am
Main tätig. Als Senior Manager Government Relations war sie bei der Deutschen
Telekom für Medienpolitik und Regulierung zuständig. Davor arbeitete Anja Zim-
mer als Rechtsanwältin für Medienrecht, Telekommunikations- und Kartellrecht
sowie Multimediarecht bei der internationalen Sozietät Lovells und im Auswär-
tigen Amt. Ihre Promotion zum Thema „Hate Speech im Völkerrecht“ verfasste
Anja Zimmer am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und
Völkerrecht in Heidelberg.
Foto: Sebastian Gabsch © 2019
Dr. Anja Zimmer im Interview | Foto: Sebastian Gabsch © 2019Die mabb in der 4.3
54
Gemeinschaft der
Gemeinsam Mediennutzung erforschen
Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) setzt sich aus den In Kooperation mit den anderen Medienanstalten führt die
Vorsitzenden der Entscheidungsgremien der Landesmedien- mabb regelmäßig Studien zur Mediennutzung und zur Ent-
anstalten (z. B. Medienrat, Medienkommission, oder Versamm- wicklung der Rundfunk- und Medienlandschaft in Deutsch-
Medienanstalten
lung) zusammen. Sie trifft die Auswahlentscheidungen bei land durch. Ziel ist es, Medientrends und möglichen Hand-
den Zuweisungen für drahtlose Übertragungskapazitäten an lungsbedarf frühzeitig zu erkennen und gesellschaftliche
private Anbieter und bei der Belegung von Plattformen. Darü- Debatten anzuregen. Im Rahmen gemeinsamer Veranstal-
ber hinaus berät die GVK über Angelegenheiten, die in der Me- tungen, wie dem Digitalradiotag, werden die Ergebnisse der
dienpolitik und für die Zusammenarbeit der Landesmedienan- Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert.
stalten von Bedeutung sind. Dazu zählen vor allem Fragen der
Programmentwicklung und medienethische Standpunkte, wie
14 Landesmedienanstalten sind in Deutschland für die Zulassung privater Rund- beispielsweise zur Qualität privater Rundfunkinhalte mit Blick
Für weitere Informationen
auf die Normen und Werte der Gesellschaft. ☞ QR-Code scannen oder auf
funkveranstalter und für die Aufsicht über die Einhaltung der gesetzlichen https://bit.ly/386C31E gehen.
Anforderungen an die privaten Programme zuständig. In gemeinsamen Gremien Als weiteres, internes Organ bereitet die Direktorenkonferenz
und Kommissionen setzen sie sich für Medien- und Meinungsvielfalt und einen der Landesmedienanstalten (DLM) grundsätzliche medienpoli-
tische Weichenstellungen vor, etwa zu den Themen Recht,
zeitgemäßen Kinder- und Jugendschutz ein und begleiten technische Entwicklungen Technik/Konvergenz, Medienkompetenz und Europa. Weitere Informationen zu Studien und Publikationen finden Sie im Kapitel 7
der digitalen Medienwelt.
Zusammenarbeit in der Gemeinschaft
Um Regulierungs- und Förderaufgaben einheitlich und koordi- Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) fungiert als zen-
niert erfüllen zu können, arbeitet die mabb mit den anderen trale Aufsichtsstelle für den Jugendschutz im privaten Fern-
Medienanstalten in vier zentralen Kommissionen zusammen: sehen und Radio sowie im Internet. Ihre Beschlüsse werden
von den jeweils zuständigen Landesmedienanstalten umge-
In der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) werden setzt. Aufgabe der Kommission ist es, Kinder und Jugendliche
Fragen der Zulassung und Kontrolle bundesweiter privater vor negativen Medienerfahrungen zu schützen, indem sie
Rundfunkveranstalter, der Plattformregulierung sowie der Ent- Medienanbietern die rechtlichen Grenzen aufzeigt und von
wicklung des digitalen Rundfunks bearbeitet. Das heißt, die ihnen Selbstverantwortung einfordert. Rechtliche Grundlage
Kommission entscheidet zentral über Zulassungsanträge pri- der KJM ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).
vater TV- und Radioveranstalter, die ihr Programm bundesweit
ausstrahlen möchten. Darüber hinaus beurteilt sie mögliche Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medien-
Verstöße gegen die Programmgrundsätze oder die Werbung- bereich (KEK) prüft die Einhaltung der Bestimmungen zur Si-
und Sponsoringregeln. Die Themen der ZAK und der DLM werden cherung der Meinungsvielfalt im bundesweiten privaten Fern-
in drei Fachausschüssen mit unterschiedlichen Schwerpunkten sehen. Bei Zulassungsverfahren und Veränderungen der Be-
vertieft und vorbereitet. Die Beschlüsse der ZAK werden von den teiligungsverhältnisse an Fernsehveranstaltern beurteilt die
jeweils zuständigen Landesmedienanstalten inhaltlich vorbe- KEK, ob ein Unternehmen dadurch vorherrschende Meinungs-
reitet und umgesetzt und von der Gemeinsamen Geschäftsstel- macht erlangt.
le in Berlin koordiniert.
55
Digitalradiotag 2019 | Foto: Melanie Wenzl © 2019Sie können auch lesen
