Mitteilungsblatt - VG Daun

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Mitteilungsblatt - VG Daun
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      Mitteilungsblatt          für den bereich der

              Verbandsgemeinde daun
                           gesundland Vulkaneifel
wochenblatt Mit aMtlichen bekanntMachungen                           Modern . gesund . innoVatiV

Jahrgang 50                         Freitag, den 12. Februar 2021                Ausgabe 6/2021

    Der neue Bürgermeister
    der Verbandsgemeinde Daun
Mitteilungsblatt - VG Daun
Daun                                                -2-                                         Ausgabe 6/2021

Thomas Scheppe als Bürgermeister vereidigt
Am 1. Februar 2021 wurde Thomas Scheppe vom Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeide Daun, Ot-
mar Monschauer, in der Lehwaldhalle in Darscheid als Bürgermeister offiziell ernannt und vereidigt. Auf-
grund der Corona-Situation fand die Ernennung nur im kleinen Kreis der engsten Familie, der Fraktions-
vorsitzenden, Beigeordneten und einigen Mitarbeitern der Verwaltung statt. Nun kann Thomas Scheppe
die Amtsgeschäfte übernehmen.

                                                        den Ruhestand gegangen ist. „Otmar Monschauer hat
                                                        sich wirklich hervorragend um die Verwaltung ge-
                                                        kümmert. Er hat mir den Einstieg in das neue Amt
                                                        sehr leicht gemacht“, so Thomas Scheppe, der bereits
                                                        seit seiner Wahl am 13. Dezember 2020 immer wieder
                                                        in der Verwaltung war.
                                                        Diesem Lob schloss sich auch Dieter Klas, Vorsitzen-
                                                        der des Personalrats, an und dankte Monschauer für
                                                        seine Arbeit, das Verständnis und das gute Miteinan-
                                                        der im vergangenen Jahr. Nun freue man sich in der
                                                        Verwaltung, dass mit Thomas Scheppe der Stuhl des
                                                        Bürgermeisters wieder für mindestens acht Jahre be-
                                                        setzt sei.

                                                        Auch Thomas Klassmann, Vorsitzender der CDU-
                                                        Fraktion dankte Monschauer stellvertretend für die
                                                        übrigen im Verbandsgemeinderat vertretenen Frakti-
                          „Mir war es wichtig,          onen. Man freue sich auf die gute Zusammenarbeit
       möglichst schnell beginnen zu können.            mit Thomas Scheppe als Bürgermeister.
                    Denn es gibt viel zu tun.“
                                                        Als Rat wolle man die konstruktive Art der Arbeit in
                                                        den nächsten Jahren fortsetzen. Die Amtseinführung
In einer kurzen Ansprache dankte Bürgermeister          von Thomas Scheppe wird am 19. Februar in der nächs-
Scheppe der Verwaltung für die Corona-konforme          ten Sitzung des Verbandsgemeinderates erfolgen.
Organisation der Vereidigung. „Mir war es wichtig,
möglichst schnell beginnen zu können. Denn es gibt      Karl-Heinz Schlifter, Fraktionsvorsitzender der Freien
viel zu tun.“                                           Wähler und Ortsbürgermeister von Gillenfeld, griff
                                                        den von Scheppe angesprochenen Austausch mit
Wichtige Anliegen sind dem neuen Bürgermeister          den Ortsgemeinden auf und überreichte dem neuen
unter anderem die Weiterentwicklung des Hochwas-        Bürgermeister die Chronik von Gillenfeld.
serschutzkonzepts oder die Digitalisierung: „Unter
Digitalisierung kann man vieles zusammenfassen. Für     Abschließend sagte Bürgermeister Scheppe: „Auch
mich zählt dazu zum Beispiel die Ausstattung der        wenn wir Corona-bedingt auf eine große Feier ver-
Schulen und eine bürgernahe, moderne Verwaltung.        zichten mussten, war es doch für mich ein ganz be-
Hier möchte ich ansetzen.“ Besonders am Herzen          sonderer Tag.
liegt dem neuen Verwaltungschef auch ein aktives
Dorfleben: „Durch die Corona-Pandemie sind viele        Ich freue mich nun auf die neuen Aufgaben als Bür-
Aktivitäten vor Ort ausgefallen. Deshalb will ich mit   germeister, die konstruktive Zusammenarbeit mit al-
den Feuerwehren und Vereinen das Gespräch suchen        len Fraktionen im Verbandsgemeinderat sowie den
und Ideen zur Reaktivierung entwickeln.“                Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung
                                                        und den Austausch mit den Ortsgemeinden.
Der neue Bürgermeister dankte auch Otmar Mon-
schauer, der als Erster Beigeordneter die Geschäfte     Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass das
der Verwaltung führte, seit Werner Klöckner nach 26     gute Miteinander, was wir in der Vergangenheit hat-
Jahren im Sommer aus gesundheitlichen Gründen in        ten, fortgeführt wird.“
Mitteilungsblatt - VG Daun
Daun                                                                           -3-                                                                                                    Ausgabe 6/2021

                                                                                          Alle weiteren Informationen zu den Aufgaben und Ansprechpart-

    Blutspendetermin                                                                      nern finden Sie auf unserer Homepage: www. vgv-daun.de
                                                                                     3. Sofern Ihr Anliegen dringlich ist und weder schriftlich noch per
                                                                                          Mail oder telefonisch abgewickelt werden kann, vereinbaren Sie

    in Weidenbach
                                                                                          bitte telefonisch einen persönlichen Termin mit unseren Mitarbei-
                                                                                          tern.
                                                                                     Bei Betreten des Verwaltungsgebäudes sind das Tragen eines
                                                                                     Mundschutzes und eine Händedesinfektion verpflichtend. Desin-
               Freitag, 12.02.2021                                                   fektionsmittel steht zur Verfügung.
                                                                                     Wir danken für Ihr Verständnis.
             von 18.00 bis 20.30 Uhr                                                 Redaktion Mitteilungsblatt
                                                                                     Tel: 06592 939-201
                Hotel Pappelhof                                                      http://www.cms.wittich.de
                                                                                     E-Mail: mitteilungsblatt@vgv.daun.de
                   Achtung!                                                          Redaktionsschluss bei der Verbandsgemeinde
                                                                                     freitags - 12.00 Uhr (Abweichungen bei Vorverlegungen aufgrund
       Blutspende mit Terminreservierung!                                            von Feiertagen!)
                          Tel. 0800 1194911
                                 oder
        https://terminreservierung.blutspendedienst-west.de/                            Bereitschaftsdienste in der Corona-Krise:
                           m/Weidenbach                                                 Corona-Ambulanz Vulkaneifel - Standort Daun ��� 0151 701 881 39
                                                                                        E-Mail: corona-ambulanz-daun@gmx.de
                                                                                        Zugang nur nach vorheriger Terminvereinbarung
                                                                                        Corona- und Infekt-Praxis Daun (CIPD)
        Blut spenden                                                                    der BAG Drs. med. Pitzen, Trierer Straße 12, Daun
        rettet Leben.                                                                   Tel. ��������������������������������������������������������������������������������������������� 0151 269 407 34
       Vielleicht auch                                                                  Ärztlicher Bereitschaftsdienst
            deins.                                                                      - wenn Hausbesuch erforderlich ist -
                                                                                        Tel. ������������������������������������������������������������������������������������������������������������� 116 117
                                                                                        24-Stunden-Hotline
                                                                                        Beratung und Weiterleitung zu Fieberambulanz/Corona-Test
                                                                                        bei typischen Symptomen wie Fieber, Husten, Kurzatmigkeit,
                                                                                        Muskel- und Gelenkschmerzen
                                                                                        Tel. ������������������������������������������������������������������������������������������������ 0800 9900 400
                                                                                        Sorgentelefon für Senioren
                                                                                        von DRK, Caritasverband Westeifel e. V.,
                                                                                        Pflegestützpunkte Landkreis Vulkaneifel
                                                                                        Tel. ���������������������������������������������������������������������������������������������� 06592 9848778
                                                                                        mo-do 10.00-12.00 und 14.00-16.00 Uhr, fr 10.00-13-00 Uhr
                                                                                        Lebensberatung Gerolstein
                                                                                        des Bistums Trier
           bereitschaftsdienste                                                         Tel. ����������������������������������������������������������������������������������������������������� 06591 4153
                                                                                        www.lebensberatung.info
                                                                                        offene Telefonsprechstunde:
Erreichbarkeit der Verbandsgemeindeverwaltung Daun                                      mo 8.30-10.30 Uhr, Tel.���������������������������������������������������������� 0151 56516246
                                                                                        do 16.00-18.00 Uhr, Tel.������������������������������������������������������������ 0174 5649065
Anschrift:
Leopoldstr. 29, 54550 Daun
Postfach 11 40, 54542 Daun                                                           Bereitschaftsdienste
Telefon: 06592 939-0                                                                 Notrufe
Telefax: 06592 939-200                                                               Polizei �����������������������������������������������������������������������������������������������������������������������110
Internet: http://www.daun.de                                                         Feuerwehr und Rettungsdienst ���������������������������������������������������������������������112
E-Mail: info@vgv.daun.de                                                             Polizeiinspektion Daun �������������������������������������������������������������������06592 96260
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie und ihren Beschrän-                         Krankentransport �������������������������������������������������������������������������������������������19222
kungen sind wir leider gehalten, die Räumlichkeiten der Ver-                         Krankenhaus Daun ����������������������������������������������������������������������������� 06592 7150
bandsgemeindeverwaltung Daun aus Vorsorgegründen weiterhin                           Giftnotruf Mainz ��������������������������������������������������������������������������������06131 19240
für den öffentlichen Publikumsverkehr zu schließen. Dennoch
                                                                                     FIN Hilfe für Frauen in Not ����������������������������������������������������������� 06591 980622
sind wir auch in diesen Zeiten für Ihre Anliegen erreichbar.
                                                                                     Opfertelefon der Kripo Wittlich �����������������������������������������������0160 97856155
Wir bitten unsere Bürgerinnen und Bürger daher um folgende Vor-
                                                                                     Opfertelefon Weißer Ring ��������������������������������������������������������������������������116006
gehensweise:
                                                                                     Immer an die 5 “W‘s“ denken:
1. Prüfen Sie, ob Ihr Anliegen möglicherweise noch aufgeschoben                      - Wo geschah es?
    werden kann.                                                                     - Was ist passiert?
2. Sofern dies nicht der Fall ist, tragen Sie Ihr Anliegen bitte schriftlich         - Wie viele Verletzte?
    (auch per E-Mail) oder telefonisch vor.                                          - Welche Art von Verletzungen?
    Die wichtigsten Telefonnummern im Überblick.                                     - Warten auf Rückfragen!
    Telefon-Zentrale             06592 939-0                                         Gruppenwasserwerk Daun
    Einwohnermeldeamt            06592 939-123 od. 124 od. 125                       Bei Rohrbrüchen oder anderen Versorgungsstörungen außerhalb der
                                                                                     normalen Arbeitszeit sowie an Wochenenden und Feiertagen errei-
    Ordnungsamt                  06592 939-113
                                                                                     chen Sie den Bereitschaftsdienst des Wasserwerkes unter der Telefon-
    Standesamt                   06592 939-103 od. 104                               Nr.: 0171 8347 504.
    Soziales                     06592 939-117 od. 118                               Während der normalen Arbeitszeit erreichen Sie das Gruppenwasser-
    Werke                        06592 939-136 od. 137                               werk Daun über die Telefon-Nr. der Verbandsgemeindeverwaltung Daun:
                                                                                     06592 939-133 oder 939-134.
                                                                                     (Für Störungen in der Wasserversorgung der Ortsgemeinde Strotz-
  Online-Terminreservierung                                                          büsch ist das Kreiswasserwerk Cochem-Zell unter der Nr. 02671 61900
                                                                                     oder 0171 9744942 erreichbar.)
  für das Einwohnermeldeamt unter                                                    Fundtiere
                                                                                     Während der Dienstzeit der
  https://etermin.net/vgdaun oder:                                                   Verbandsgemeindeverwaltung ������������������������Tel. 06592 939-113 bis 115
                                                                                     ansonsten Polizeiinspektion Daun ������������������������������������Tel. 06592 9626-0.
Mitteilungsblatt - VG Daun
Daun                                                                                                                          -4-                                                                               Ausgabe 6/2021
Tierkörperverwertungsanstalt Rivenich                                                                                               Kurfürst-Balduin-Apotheke, Kaisersesch �������������������������������Tel. 02653 240
����������������������������������������������������������������������������������������������������������Tel: 06508 91430         Burg-Apotheke, Schönecken ����������������������������������������������Tel. 06553 961033
Entsorgungs- und Verwertungszentrum Walsdorf                                                                                        Spätdienst in Daun bis 19.00 Uhr:
��������������������������������������������������������������������������������������������������� Tel. 0651 9491-414             Marien-Apotheke, Daun ����������������������������������������������������������� Tel. 06592 2419
geöffnet: montags - samstags 08.00 - 16.00 Uhr                                                                                      Freitag, 19.02.2021:
Bereitschaftsdienste                                                                                                                Notdienst bis 08.30 Uhr Folgetag:
Entstördienst bei Notfällen und technischen Störungen                                                                               Eifel-Apotheke, Daun ����������������������������������������������������������������� Tel. 06592 7575
Erdgasversorgung                                                                                                                    Apotheke in Densborn, Densborn������������������������������������ Tel. 06594 921590
Energienetze Mittelrhein GmbH & Co. KG                                                                                              Spätdienst in Daun bis 19.00 Uhr:
ein Unternehmen der evm-Gruppe, ����������������������������������Tel. 0261 2999-55                                                Eifel-Apotheke, Daun ����������������������������������������������������������������� Tel. 06592 7575
der Stromversorgung Westnetz GmbH, ������������������������� Tel: 0800 4112244                                                     Telefonisch wird die nächstgelegene dienstbereite Apotheke unter fol-
Augenärztlicher Bereitschaftsdienst                                                                                                 gender Rufnummer angesagt:
im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder                                                                                              01805 258825 (aus deutschem Festnetz 0,14 €/Min.,
Nordallee 1, 54292 Trier ��������������������������������������������������������Tel. 0651 2082244                                 Mobilfunk max. 0,42 €/Min.)
Zahnärztlicher Notbereitschaftsdienst                                                                                               Voraussetzung ist die Eingabe der Postleitzahl Ihres Standortes über
Unter der Notruf-Nummer: 01805 065100 (14 ct./Min. a. d. dt. Festnetz,                                                              die Telefontastatur. Am besten wählen Sie die fünfstellige Postleitzahl
Mobilfunk max. 42 ct./Min.) erfahren Sie die diensthabenden Praxen.                                                                 schon bei der Anwahl mit, z. B.: 01805 258825 54550 für Daun.
Eine Inanspruchnahme des zahnärztlichen Notfalldienstes ist nur nach                                                                Internet: www.lak-rlp.de
telefonischer Vereinbarung möglich.
Weitere Informationen unter www.bzk-trier.de
Ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale Daun                                                                                                                  amtliche bekanntmachungen und Mitteilungen der
54550 Daun, Maria-Hilf-Krankenhaus,
Maria-Hilf-Straße, �������������������������������������������������������������������������������Tel. 116117                                              VerbandsgeMeinde daun
Öffnungszeiten:
montags, 19.00 Uhr - dienstags, 07.00 Uhr
dienstags, 19.00 Uhr - mittwochs, 07.00 Uhr
mittwochs, 14.00 Uhr - donnerstags, 07.00 Uhr                                                                                       Bekanntmachung
donnerstags, 19.00 Uhr - freitags, 07.00 Uhr                                                                                        Am Dienstag, dem 16.02.2021 um 18:00 Uhr, findet im Forum Daun,
freitags, 16.00 Uhr - montags, 07.00 Uhr                                                                                            Saal Firmerich, Leopoldstr. 5, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung
an Feiertagen:                                                                                                                      des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Daun statt.
vom Vorabend des Feiertages, 18.00 Uhr, bis zum Folgetag, 07.00 Uhr                                                                 Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der
Bei akuten lebensbedrohlichen Notfällen, wie starken Herzbeschwer-                                                                  aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten für
den, Bewusstlosigkeit oder schweren Verbrennungen, muss direkt der                                                                  die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Auf das Tragen einer
Rettungsdienst unter der Nummer 112 angefordert werden.                                                                             medizinischen Maske oder FFP2-Maske wird hingewiesen.
                                                                                                                                    Tagesordnung
Apotheken-Notdienst                                                                                                                 Öffentliche Sitzung
Der Notdienst wechselt täglich um 08.30 Uhr.                                                                                        1. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssat-
Samstag, 13.02.2021:                                                                                                                    zung und des Haushaltsplans der Verbandsgemeinde Daun für das
Notdienst bis 08.30 Uhr Folgetag:                                                                                                       Haushaltsjahr 2021;
Hubertus-Apotheke, Kelberg ���������������������������������������������������� Tel. 02692 381                                         Empfehlungsbeschluss an den Verbandsgemeinderat
Adler-Apotheke, Adenau ���������������������������������������������������������� Tel. 02691 2584                                  2. Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters;
Adler-Apotheke, Kaisersesch ������������������������������������������������Tel. 02653 99850                                           Empfehlungsbeschluss an den Verbandsgemeinderat
Bahnhof-Apotheke, Kaisersesch������������������������������������������ Tel. 02653 99850                                           3. Auftragsvergabe für den infrastrukturellen digitalen Ausbau der
Bahnhof-Apotheke, Wittlich�������������������������������������������������� Tel. 06571 96540                                          Grundschulen und der Schule am Pulvermaar in Gillenfeld in Trä-
Adler-Apotheke, Prüm ��������������������������������������������������������������� Tel. 06551 2300                                   gerschaft der Verbandsgemeinde Daun
Adler-Apotheke, Alf �������������������������������������������������������������������� Tel. 06542 2670                           4. Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des mittelfris-
Sonntag, 14.02.2021:                                                                                                                    tigen Beschaffungsprogramms für die freiwillige Feuerwehr
Notdienst bis 08.30 Uhr Folgetag:                                                                                                   5. Beratung und Beschlussfassung über die Höherstufung der Orts-
Marien-Apotheke, Daun ����������������������������������������������������������� Tel. 06592 2419                                      gemeinde Niederstadtfeld in die Risikoklasse B2;
Johanniter-Apotheke, Adenau �������������������������������������������Tel. 02691 930050                                               Empfehlungsbeschluss an den Verbandsgemeinderat
Marien-Apotheke, Jünkerath��������������������������������������������������� Tel. 06597 2270                                      6. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau des Feuerwehr-
St. Martin-Apotheke, Wittlich ������������������������������������������������Tel. 06571 20060                                         gerätehauses in Niederstadtfeld;
Sonnen-Apotheke, Zeltingen-Rachtig ��������������������������������� Tel. 06532 2851                                                   Empfehlungsbeschluss an den Verbandsgemeinderat
Montag, 15.02.2021:                                                                                                                 7. Zustimmung zu einer Eilentscheidung (Vergabe der arbeitssicher-
Notdienst bis 08.30 Uhr Folgetag:                                                                                                       heitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung durch die
Hisch-Apotheke, Manderscheid������������������������������������������� Tel. 06572 92120                                               Fa. Argumed Consulting GmbH ab 01.01.2021);
Rochus-Apotheke, Lutzerath ������������������������������������������������������Tel. 02677 215                                        Empfehlungsbeschluss an den Verbandsgemeinderat
Die neue Apotheke, Wittlich����������������������������������������������������� Tel. 06571 3076                                   8. Zustimmung der Zweckvereinbarung über den öffentlich-rechtli-
Sonnen-Apotheke, Badem ���������������������������������������������������Tel. 06563 963496                                            chen Betrieb der zentralen IT-Plattform „VOIS“ für den Betrieb des
Marien-Apotheke, Cochem ������������������������������������������������������ Tel. 02671 4257                                         landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesen von der Kom-
Dienstag, 16.02.2021:                                                                                                                   mune an den ZIDKOR (Zweckverband für Informationstechnologie
Notdienst bis 08.30 Uhr Folgetag:                                                                                                       und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz);
Adler-Apotheke, Daun����������������������������������������������������������� Tel. 06592 985266                                      Empfehlungsbeschluss an den Verbandsgemeinderat
Hirsch-Apotheke, Kyllburg ������������������������������������������������������� Tel. 06563 2034                                  9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Altstadt-Apotheke, Wittlich ���������������������������������������������������Tel. 06571 97700                                        und ähnlichen Geldleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
Apotheke am Teichplatz, Prüm����������������������������������������������� Tel. 06551 7475                                        10. Informationen durch den Bürgermeister
Kreuzberg-Apotheke, Cochem-Cond ���������������������������� Tel. 02671 9177020
                                                                                                                                    11. Anfragen, Wünsche, Anregungen
Spätdienst in Daun bis 19.00 Uhr:
Adler-Apotheke, Daun �����������������������������������������������������������Tel. 06592 985266                                  Nichtöffentliche Sitzung
Mittwoch, 17.02.2021:                                                                                                               12. Personalangelegenheiten;
Notdienst bis 08.30 Uhr Folgetag:                                                                                                       Empfehlungsbeschluss an den Verbandsgemeinderat
Rosen-Apotheke, Daun ����������������������������������������������������������������Tel. 06592 601                                13. Aufruf der in der Zeit vom 14.12.2020 bis 18.12.2020 sowie in der
Markt-Apotheke, Adenau�������������������������������������������������� Tel. 02691 9377790                                            Zeit vom 11.01.2021 bis 15.01.2021 gefassten Beschlüsse im Rah-
St. Martin-Apotheke, Wittlich ������������������������������������������������Tel. 06571 20060                                         men eines Umlaufverfahrens
Marien-Apotheke, Cochem ������������������������������������������������������ Tel. 02671 4257                                     14. Informationen durch den Bürgermeister
Berg-Apotheke, Prüm ���������������������������������������������������������������� Tel. 06551 3200                               15. Anfragen, Wünsche, Anregungen
Donnerstag, 18.02.2021:                                                                                                                                                                Daun, den 05.02.2021
Notdienst bis 08.30 Uhr Folgetag:                                                                                                                                                                        gez.
Marien-Apotheke, Daun ����������������������������������������������������������� Tel. 06592 2419                                                                                          Thomas Scheppe
Adler-Apotheke, Adenau ���������������������������������������������������������� Tel. 02691 2584                                                                                           (Bürgermeister)
Mitteilungsblatt - VG Daun
Daun                                                                      -5-                                                       Ausgabe 6/2021

Bekanntmachung                                                                       sachen glaubhaft machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder
                                                                                     Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann; die
Am Freitag, dem 19.02.2021 um 17:00 Uhr, findet in der Wehrbüsch-
                                                                                     dabei gewonnenen Erkenntnisse dürfen nur für die Begründung
halle, Schulstraße 3, 54550 Daun eine öffentliche/nichtöffentliche Sit-
                                                                                     eines Einspruchs gegen das Wählerverzeichnis und für Zwecke
zung des Verbandsgemeinderats statt.
                                                                                     der Wahlprüfung verwendet werden. Das Recht auf Überprüfung
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der
                                                                                     besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, für
aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten für
                                                                                     die im Melderegister gemäß § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes
die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Auf das Tragen einer
                                                                                     eine Auskunftssperre eingetragen ist.
medizinischen Maske oder FFP2-Maske wird hingewiesen.
Tagesordnung                                                                        Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt.
Öffentliche Sitzung                                                                 Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.
1. Einführung in das Amt von Bürgermeister Thomas Scheppe                           Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist
                                                                                    oder einen Wahlschein hat.
2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
                                                                                2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält,
3. Einwohnerfragestunde
                                                                                    kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätes-
4. Neuwahl von Ausschussmitgliedern und Stellvertreter/-innen                       tens am 26.02.2021 bis 12:00 Uhr, bei der Verbandsgemeindever-
5. Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweck-                     waltung, Leopoldstraße 29, 54550 Daun Einspruch einlegen. Der
    verbands „Industrie- und Gewerbepark Verbandsgemeinde Daun                      Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift
    in Nerdlen und Kradenbach“                                                      eingelegt werden.
6. Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeis-                  3. Stimmberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind,
    ters                                                                            erhalten bis spätestens zum 21.02.2021 eine Wahlbenachrichti-
7. Zustimmung zu einer Eilentscheidung (Vergabe der arbeitssicher-                  gung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt,
    heitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung durch die                   stimmberechtigt zu sein, muss spätestens bis zum 26.02.2021 Ein-
    Fa. Argumed Consulting GmbH ab 01.01.2021)                                      spruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen. Stimmberechtigte,
8. Feststellung der Jahresrechnung 2019 für den Eigenbetrieb                        die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden
    „Abwasseranlagen der Verbandsgemeinde Daun“                                     und die bereits einen Wahlschein beantragt haben, erhalten keine
9. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des                       Wahlbenachrichtigung.
    Eigenbetriebs „Abwasseranlagen der Verbandsgemeinde Daun“                   4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 20 - Vulka-
    für das Wirtschaftsjahr 2021                                                    neifel durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Stimm-
10. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssat-                 bezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.
    zung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Daun für                  5. Einen Wahlschein erhalten auf Antrag
    das Haushaltsjahr 2021                                                      5.1 in das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte.
11. Baumaßnahme „Erweiterung Grundschule Wallenborn“; Vorstel-                  5.2 nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte,
    lung der Planung und Beratung und Beschlussfassung über eine                    a) wenn sie nachweisen, dass sie ohne ihr Verschulden die Antrags-
    überplanmäßige Ausgabe                                                          frist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 12 Abs. 9 Satz 1
12. Beratung und Beschlussfassung über die Höherstufung der Orts-                   der Landeswahlordnung (bis zum 21.02.2021) oder die Einspruchs-
    gemeinde Niederstadtfeld in die Risikoklasse B2                                 frist gegen das Wählerverzeichnis nach § 16 Abs. 1 der Landes-
13. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau des Feuerwehr-                    wahlordnung (bis zum 26.02.2021) versäumt haben,
    gerätehauses in Niederstadtfeld                                                 b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der
14. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde                     Antragsfrist nach § 12 Abs. 9 Satz 1 der Landeswahlordnung oder
    Daun;                                                                           der Einspruchsfrist nach § 16 Abs. 1 der Landeswahlordnung ent-
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung zur lan-                  standen ist,
    desplanerischen Stellungnahme nach § 20 Landesplanungsgesetz                    c) wenn ihr Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt wor-
15. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde                     den und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeich-
    Daun;                                                                           nisses zur Kenntnis der Verbandsgemeindeverwaltung gelangt ist.
    hier: Einleitung des Änderungsverfahrens                                        Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen
16. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Zweck-                    Stimmberechtigten bis zum 12.03.2021, 18 Uhr, bei der Verbands-
    vereinbarung über den öffentlich-rechtlichen Betrieb der zent-                  gemeindeverwaltung mündlich oder schriftlich beantragt wer-
    ralen IT-Plattform „VOIS“ für den Betrieb des landeseinheitlichen               den. Für die elektronische Beantragung steht ein entsprechend
    Fachverfahrens Meldewesen von der Kommune an den ZIDKOR                         vorbereitetes Antragsformular im Internet unter www.vgv-daun.
    (Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbei-                    de zur Verfügung. Der Antrag kann auch per E-Mail an folgende
    tung der Kommunen in Rheinland-Pfalz                                            E-Mail-Adresse gerichtet werden: Wahlen@vgv.daun.de. Im Falle
17. Informationen durch den Bürgermeister                                           nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahl-
18. Anfragen, Wünsche, Anregungen                                                   raumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten
Nichtöffentliche Sitzung                                                            möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Tage der Wahl, 15
                                                                                    Uhr, gestellt werden.
19. Personalangelegenheiten
                                                                                    Versichert eine stimmberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der
20. Aufruf der in der Zeit vom 25.01.2021 bis 27.01.2021 im Umlaufver-
                                                                                    beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum
    fahren gefassten Beschlüsse
                                                                                    Tage vor der Wahl, 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
21. Informationen durch den Bürgermeister
                                                                                    Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte
22. Anfragen, Wünsche, Anregungen                                                   können aus den unter Nummer 5.2 Buchst. a bis c angegebenen
                                                  Daun, den 05.02.2021              Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis
                                                  gez. Thomas Scheppe               zum Tage der Wahl, 15 Uhr, stellen.
                                                        (Bürgermeister)             Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss die Berechti-
                                                                                    gung hierzu durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachwei-
Bekanntmachung                                                                      sen. Eine stimmberechtigte Person mit Behinderungen kann sich
                                                                                    bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl                         6.  Mit dem Wahlschein werden zugleich
am Sonntag, 14. März 2021                                                           - ein amtlicher Stimmzettel des Wahlkreises,
                                                                                    - ein amtlicher Stimmzettelumschlag,
1. Das Wählerverzeichnis zur Landtagswahl für die Stimmbezirke in
                                                                                    - ein amtlicher, mit der Anschrift der Verbandsgemeindeverwal-
   der Verbandsgemeinde Daun wird in der Zeit vom 22.02.2021 bis
                                                                                    tung, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehener hellro-
   zum 26.02.2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten bei der
                                                                                    ter Wahlbriefumschlag und
   Verbandsgemeindeverwaltung Daun, Leopoldstraße 29, Zimmer
   226, 54550 Daun für Stimmberechtigte zur Einsichtnahme bereit-                   - ein Merkblatt für die Briefwahl
   gehalten. Jede stimmberechtigte Person kann die Richtigkeit oder                 übersandt.
   Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetra-           Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen
   genen Daten überprüfen. Sofern eine stimmberechtigte Person die              anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme
   Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wähler-            der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewie-
   verzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, muss sie Tat-            sen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Stimm-
Mitteilungsblatt - VG Daun
Daun                                                                          -6-                                                         Ausgabe 6/2021
berechtigte vertritt; dies hat sie der Verbandsgemeindeverwaltung vor               Inhaltsstoffen miteinander verklebt werden. Sie sind stabil, verhin-
Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Die bevoll-                  dern des Eindringen von Regen und Schnee von außen bei gleichzei-
mächtigte Person muss das 16. Lebensjahr vollendet haben und sich                   tiger Durchlässigkeit für Wasserdampf von innen. Zusätzlich haben
auf Verlangen ausweisen.                                                            sie gegenüber Holzbrettern den Vorteil, dass sie wie eine zusätzliche
Wählerinnen und Wähler, die des Lesens unkundig oder wegen einer                    Dämmstofflage oberhalb der Sparren wirken.
körperlichen Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, ihre Stimmen                  Weitere Informationen zur optimalen Dachdämmung sowie zu allen
abzugeben, können sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Per-                 Fragen des Energiesparens im Haus erteilt der Energieberater der Ver-
son bedienen. Die Hilfsperson hat den Stimmzettel gemäß dem erklär-                 braucherzentrale Rheinland-Pfalz in einem persönlichen Beratungsge-
ten Willen der Wählerin oder des Wählers zu kennzeichnen und dies an                spräch nach telefonischer Voranmeldung.
Eides statt zu versichern. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der         In Daun finden die nächsten Sprechstunden des Energieberaters am
Wünsche der Wählerin oder des Wählers zu beschränken. Die Hilfsper-                 Donnerstag, dem 25.02.2021 von 14.15-17.15 Uhr statt.
son muss das 16. Lebensjahr vollendet haben und ist zur Geheimhal-                  Die Beratungen werden aktuell für alle Standorte telefonisch
tung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfestellung von der             durchgeführt. Die Beratung ist kostenfrei. Eine Terminvereinba-
Wahl eines anderen erhält.                                                          rung ist dafür erforderlich unter 0800 6075600 (kostenlos).
Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem
Wahlschein so rechtzeitig an die Verbandsgemeindeverwaltung abge-
sandt werden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Tage der Wahl bis                               amtliche bekanntmachungen und Mitteilungen für die
18 Uhr eingeht.
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne                                    ortsgeMeinden und die stadt
besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post
AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief-
umschlag angegebenen Verbandsgemeindeverwaltung oder am Tage
der Wahl bis spätestens 18 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen
Wahlvorstand abgegeben werden.
                                                                                               darscheid
                                                     Daun, den 02.02.2021
                                        Die Verbandsgemeindeverwaltung              Bücherei Darscheid
                                                                                    Die Ausleihe und Rücknahme der Medien erfolgt weiterhin über das
Verabschiedung bei der                                                              Fenster und unter Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften.
Verbandsgemeindeverwaltung Daun                                                     Zusätzlich bitten wir euch, einen Termin mit uns zu vereinbaren, um
                                                                                    eure Bücher/Medien an einem der unten aufgeführten Tage zu tau-
Nahezu 22 Jahre war Frau Monika Böhm als Mitarbeiterin bei den Wirt-                schen. Die Termine könnt ihr ganz einfach per Anruf, WhatsApp oder
schaftsbetrieben der Verbandsgemeindeverwaltung Daun beschäftigt.                   per Mail vereinbaren: Tel: 0163 2523 959
Hier war sie in erster Linie in der Verbrauchsabrechnung des Gruppen-               E-Mail: buecherei.darscheid@web.de
wasserwerks Daun eingesetzt.                                                        Unsere Öffnungszeiten sind wie folgt:
Ende Januar 2021 wurde sie nun von Herrn Ersten Beigeordneten                       Februar: 19.02. von 16-18 Uhr; März: 05.03. und 19.03. von 16-18 Uhr
Otmar Monschauer in kleinem Kreise in den Ruhestand verabschiedet.
Für ihre jahrzehntelang zuverlässig ausgeübte Tätigkeit sprach Herr
Monschauer ihr den Dank und die Anerkennung der Dienststelle aus.                              stadt daun
Personalratsvorsitzender Dieter Klas dankte Frau Böhm im Namen der
Kolleginnen und Kollegen für das immer offene und freundliche kolle-
giale Miteinander. In Verbindung mit einem kleinen Präsent der Beleg-               Sprechstunden des Stadtbürgermeisters
schaft übermittelte er ihr die besten Wünsche für eine gute und lange               Stadtbürgermeister Marder hält donnerstags in der Zeit von 15.30 Uhr
gesunde Zeit im Ruhestand.                                                          bis 17.00 Uhr für alle Bürgerinnen und Bürger in der Verbandsgemein-
                                                                                    deverwaltung Daun, Leopoldstr. 29, Zimmer 221, Sprechstunden ab.
                                                                                    Während dieser Zeit ist Stadtbürgermeister Marder telefonisch unter
                                                                                    der Nr. 06592 939-209, erreichbar.

                                                                                    Bekanntmachung
                                                                                    Am Mittwoch, dem 17.02.2021 um 17:00 Uhr, findet im Forum Daun,
                                                                                    Saal Firmerich, Leopoldstr. 5, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung
                                                                                    des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Gesundheit und Demo-
                                                                                    graphie statt.
                                                                                    Tagesordnung
                                                                                    Öffentliche Sitzung
                                                                                    1. Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplans
                                                                                    2. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an den Sach-
                                                                                        kosten der Kita Thomas-Morus und der Kita St. Nikolaus für das
                                                                                        Haushaltsjahr 2021;
                                                                                        Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
Zum Abschied ein Foto mit v. l. n. r.: Erster Beigeordneter Otmar Mon-              3. Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes der Stadt Daun für
schauer, Abteilungskollege Lothar Schmitz, Monika Böhm, Jessica Fische-                 den Bereich Jugend, Soziales, Sport, Gesundheit und Demogra-
nich vom Personalreferat und Dieter Klas, Personalratsvorsitzender                      phie für das Haushaltsjahr 2021;
                                                                                        Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
Energietipp der Verbraucherzentrale                                                 4. Bildung des Seniorenbeirats der Stadt Daun;
                                                                                        Wahl der Mitglieder für den Stadtkern Daun
Rheinland-Pfalz                                                                     5. Informationen des Ersten Stadtbeigeordneten
Unterdach: winddicht und durchlässig                                                6. Anfragen, Wünsche, Anregungen
Um den Dachstuhl zu schützen, wird unter den Dachziegeln in der
                                                                                    Nichtöffentliche Sitzung
Regel ein Unterdach konstruiert. Es verhindert, dass Feuchtigkeit und
kalte Luft von außen in die Dachkonstruktion eindringen und ist vor                 7. Informationen des Ersten Stadtbeigeordneten
allem dann wichtig, wenn zwischen den Sparren in der Dachschräge                    8. Anfragen, Wünsche, Anregungen
der Dämmstoff eingebaut ist. Eindringender Schlagregen, Schnee oder                 Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch auf Grund der
auch kalte Außenluft würden die Dämmwirkung reduzieren.                             aktuellen Corona Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten für
Meist fällt bei der Unterdachkonstruktion die Entscheidung zwischen                 die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Auf das Tragen einer
einer sogenannten Unterspannbahn, die Wasserdampf nach außen                        medizinischen Maske oder FFP2-Maske wird hingewiesen.
durchlässt oder einer Lage aus Schalungsbrettern, die häufig mit                                                                        Daun, den 02.02.2021
Bitumenpappe abgedeckt wird. Eine Alternative ist das Anbringen                                                                                          gez.
von Holzweichfaserplatten. Diese Platten bestehen aus zerkleinerten                                                                             Manfred Krag
Holzabfällen, die mit Hilfe von heißem Wasserdampf und holzeigenen                                                                  Erster Stadtbeigeordneter
Mitteilungsblatt - VG Daun
Daun                                                                        -7-                                                       Ausgabe 6/2021

Bekanntmachung                                                                        Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
Am Montag, dem 15.02.2021 um 17:00 Uhr, findet im Forum Daun,                     5.  Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung
Saal Firmerich, Leopoldstr. 5, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung              über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von
des Ausschusses für Kultur, Bildung, Tourismus und Stadtmarketing                     Verkehrsanlagen in der Stadt Daun;
statt.                                                                                Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
Tagesordnung                                                                      6. Beratung und Beschlussfassung über die Kaufpreisfestlegung für
                                                                                      die Grundstücke im Neubaugebiet „Kleine Scheid“, Daun-Waldkö-
Öffentliche Sitzung
                                                                                      nigen;
1. Bericht der Volkshochschule
                                                                                      Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des
                                                                                  7. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan
     Haushaltsplans der Stadt Daun für den Bereich Kultur und Bildung
                                                                                      2021;
     für das Haushaltsjahr 2021;
                                                                                      Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
     Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
                                                                                  8. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushalts-
3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des
                                                                                      satzung und des Haushaltsplanes der Stadt Daun für das Haus-
     Haushaltsplans der Stadt Daun für den Bereich der Kur- und Frei-
                                                                                      haltsjahr 2021;
     zeitbetriebe Daun für das Haushaltsjahr 2021;
                                                                                      Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
     Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
                                                                                  9. Informationen des Stadtbürgermeisters
4. Rückblick auf das operative Geschäft im Jahr 2020 und Ausblick
     auf das Jahr 2021 für den Bereich der Kur- und Freizeitbetriebe              10. Anfragen, Wünsche, Anregungen
     Daun und der Badesaison am Naturfreibad Gemündener Maar                      Nichtöffentliche Sitzung
5. Informationen des Ersten Beigeordneten                                         11. Grundstücksangelegenheit
6. Anfragen, Wünsche, Anregungen                                                  12. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Nichtöffentliche Sitzung                                                              und ähnlichen Geldleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
7. Beratung über die Einführung eines Online-Ticketing Systems am                 13. Informationen des Stadtbürgermeisters
     Freibad Gemündener Maar                                                      14. Anfragen, Wünsche, Anregungen
8. Informationen des Ersten Beigeordneten                                         Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch auf Grund der
9. Anfragen, Wünsche, Anregungen                                                  aktuellen Corona Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten für
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch auf Grund der                   die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
aktuellen Corona Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten für                 Auf das Tragen einer medizinischen Maske oder FFP2-Maske wird hin-
die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.                                 gewiesen.
Auf das Tragen einer medizinischen Maske oder FFP2-Maske wird                                                                       Daun, den 04.02.2021
hingewiesen.                                                                                                                                         gez.
                                                    Daun, den 03.02.2021
                                                                                                                                       Friedhelm Marder,
                                                                     gez.
                                                                                                                                      Stadtbürgermeister
                                                            Manfred Krag,
                                                Erster Stadtbeigeordneter
                                                                                  Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung                                                                    Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a i. V. m.
Am Donnerstag, dem 18.02.2021 um 17:00 Uhr, findet im Forum
Daun, Saal Firmerich, Leopoldstr. 5, eine öffentliche/nichtöffentliche            § 13 Abs. 2, § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Daun statt.                    Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß
Tagesordnung                                                                      § 13 a BauGB „Alter Weg“ - 1. Änderung
Öffentliche Sitzung                                                               Der Stadtrat der Stadt Daun hat in der Sitzung am 03.12.2020 die
1. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an den Sach-                Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „Alter
    kosten der Kita Thomas-Morus und der Kita St. Nikolaus für das                Weg“ durch einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13
    Haushaltsjahr 2021;                                                           a BauGB für den Bereich „ehemalige Landbrotbäckerei“ beschlossen.
    Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat                                          Gegenstand der Planung ist die Baurechtsbeschaffung für den
2. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung der                 • Neubau der Junior Uni Daun mit Nebengebäuden.
    Satzung zur Erhebung eines Gästebeitrags in der Stadt Daun;                   Als Art der baulichen Nutzung ist anstelle „Gewerbegebiet“ ein sonsti-
    Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat                                          ges Sondergebiet für Bildung und Forschung vorgesehen.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Beitrags-                 Die Voraussetzungen für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung
    erhebung im Gästebeitrag;                                                     liegen vor. Das Verfahren wird gemäß § 13 a BauGB als Bebauungsplan
    Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat                                          der Innenentwicklung durchgeführt. Gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 in Ver-
4. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur                 bindung mit § 13 Abs. 3 BauGB wird im vereinfachten Verfahren von
    Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags in der Stadt                der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4, von dem Umweltbericht nach § 2
    Daun;                                                                         a, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezoge-

                Herausgeber:            LINUS WITTICH Medien KG
                Druck:                  Druckhaus WITTICH KG                                                                    Impressum
                Verlag:                 LINUS WITTICH Medien KG
                                                                                                Wochenzeitung mit den öffentlichen Bekanntmachungen
                Anschrift:              54343 Föhren, Europa-Allee 2
                                                                                                der Verbandsgemeinde Daun, der Ortsgemeinden sowie
                                        (Industriepark Region Trier, IRT)                       Zweckverbände gemäß § 27 der Gemeindeordnung für
                                                                                                Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153)
                Verantwortlich:                                                                 und den Bestimmungen der Hauptsatzung.
                amtlicher Teil:         Thomas Scheppe, Bürgermeister
                                        Verbandsgemeindeverwaltung Daun
                                        54550 Daun, Leopoldstraße 29                            Erscheinungsweise: wöchentlich
                übriger Teil:           Dietmar Kaupp, Verlagsleiter                            Zustellung: Kostenlose Zustellung an alle
                Anzeigen:               Melina Franklin, Produktionsleiterin                    Haushalte, Einzelbezug über den Verlag
                Reklamationen Vertrieb: Tel. 06502 9147-800 E-Mail: vertrieb@wittich-foehren.de
                Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit
                gültige Anzeigenpreisliste. Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Namentlich ge-
                kennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des
                Verlages oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen den Verlag.
Mitteilungsblatt - VG Daun
Daun                                                                  -8-                                                     Ausgabe 6/2021
ner Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden         frist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den
Erklärung nach § 6 a Abs. 1 und § 10 a Abs. 1 abgesehen.                  Bebauungsplan gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unberücksichtigt bleiben kön-
Der Bebauungsplanentwurf wurde vom Stadtrat gebilligt. Gleichzeitig       nen, sofern die Stadt Daun deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte
beschloss der Stadtrat, das Beteiligungsverfahren durchzuführen. Die      kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebau-
Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie      ungsplanes nicht von Bedeutung ist. Im Mitteilungsblatt, Internet
die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten. Auf Grund         sowie durch Aushang an der Tür zum Verwaltungsgebäude wird darauf
der Beschlussfassung im Stadtrat wird der Bebauungsplanentwurf und        hingewiesen, dass die Unterlagen trotz Einschränkung im Rathausbe-
die Begründung nunmehr in der Zeit vom                                    trieb zugänglich sind. Hierfür ist eine telefonische Kontaktaufnahme
                                                                          zur „Türöffnung“ notwendig. Eine Terminvereinbarung ist dazu nicht
         22. Februar 2021 bis einschließlich 24. März 2021                erforderlich. Selbstredend sind die Auslegungsunterlagen auch auf der
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daun, Leopoldstraße 29 in              Internetseite veröffentlicht. Ergänzend weisen wir darauf hin, dass die
54550 Daun, Zimmer 317, Referat Verbindliche Bauleitplanung, wäh-         Planunterlagen sowie dieser Veröffentlichungstext über die öffentliche
rend der Dienststunden, und zwar von montags bis mittwochs von 8.00       Bekanntmachung gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB auch im Internet auf der
Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von        Website der Verbandsgemeinde Daun unter www.vgv-daun.de unter
8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, sowie freitags    der Rubrik „Aktuelles“ bzw. www.geoportal.rlp.de abgerufen, eingese-
von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr zu Jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.   hen oder heruntergeladen werden können.
Innerhalb dieser Frist können Stellungnahmen abgegeben werden.            Der Lageplan in verkleinerter Form mit Eintragung des Geltungsberei-
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Offenlegungs-        ches ist nachstehend abgedruckt.

                                                                                                                               Daun, 02.02.2021
                                                                                                                                     Stadt Daun
                                                                                                                                            gez.
                                                                                                                               Friedhelm Marder
                                                                                                                            (Stadtbürgermeister)

Der Seniorenbeirat der Stadt Daun will unterstützen
Wir wollen helfen!                                                        Die Impfungen bestimmter Personengruppen sind bereits im Gange.
                                                                          Auch Sie, die älteren Mitbürger über 80 Jahre haben dazu ein Impfan-
Liebe Seniorinnen und Senioren,
                                                                          gebot erhalten. In dem von der Landesregierung erstellten Impf-Fahr-
ein schwieriges Jahr für alle Bürger und besonders für Sie, die älte-
ren Mitbürger unserer Kommune, hat alle betroffen gemacht. Vieles         plan werden die Termine vergeben. Wenn auch Sie sich impfen lassen
im normalen Alltag ist nicht mehr möglich gewesen. Nun kehrt die          wollen und keine Transportmöglichkeit zum Impfzentrum nach Hille-
Hoffnung langsam wieder zurück. Endlich ist es gelungen Impfstoffe        sheim haben, wollen wir helfen. Es haben sich Personen aus dem Seni-
zu finden, die der Pandemie um Covid - 19 ein Ende setzen können.         orenbeirat angeboten Sie zu unterstützen und zum Termin zu fahren.
Mitteilungsblatt - VG Daun
Daun                                                                        -9-                                                         Ausgabe 6/2021
Dazu sollten Sie aber rechtzeitig hinterfragen, ob für Ihren Termin freie
Kapazitäten vorhanden sind. Ihre Ansprechpartner dazu sind die Her-
ren Helmut Giesen (Tel. 06592 3933) oder Klaus Manderscheid (Tel.
06592 2316). Dabei entstehende Kosten können gegen eine Spende
mitgetragen werden.
Für das noch junge Kalenderjahr wünschen wir Ihnen alles erdenklich
Gute und vor allen Dingen eine gute und stabile Gesundheit.
                                       Ihr Seniorenbeirat der Stadt Daun

           deMerath

Information über die Landverpachtung
Der Ortsgemeinderat Demerath möchte sich noch einmal bei den
Pächtern des Gemeindelandes für die Mithilfe und den Einsatz zur
Anpassung der Landpachtverträge bzw. Neuordnung des Gemeinde-
landes anlässlich der Informationsveranstaltungen am 14.02.2020 bzw.
23.06.2020 teils unter Corona-Auflagen bedanken. Dies gilt vor allem
für die zahlreichen Rückmeldungen zu dieser Angelegenheit.
Aufgrund der Bildung einer Interessensgemeinschaft und dem Verhal-
ten einzelner Pächter hat sich jedoch herausgestellt, dass die gemein-
samen Überlegungen aus den Informationsveranstaltungen nicht wie
angedacht umgesetzt werden konnten. Der Ortsgemeinderat hat bzw.
wird aus diesem Grund die jeweiligen Landpachtverträge fristgerecht
kündigen.
Der Ortsgemeinderat bedauert es sehr, dass die von den ortsansässi-
gen Pächtern vorgeschlagenen Modelle zur Neuordnung des Gemein-
delandes nicht in deren Sinn umgesetzt werden konnten.
                                                    Volker Grundmann
                                                        I. Beigeordneter          Aktuelle Standorte sind dann:
                                                                                  Altglas - Strohner Straße, Ginsterweg und In der Lunn
                                                                                  Biomüll - Florinsweg, Vulkanstraße, Laubachweg, Strohner Straße,
           dockweiler                                                             Schwalbenweg, Ginsterweg und In der Lunn.
                                                                                                                    Karl-Heinz Schlifter, Ortsbürgermeister

Unterstützung von Seniorinnen und                                                 4. Gillenfelder Ferienfreizeit
Senioren bei den Corona-Schutzimpfungen                                                                                Vom 23. bis 27. August 2021
Liebe Seniorinnen und Senioren,                                                                                        findet die 4. Ferienfreizeit für
wir bieten allen impfberechtigten Personen über 80 Jahre aus unse-                                                     Kinder rund ums Pulvermaar in
rer Ortsgemeinde Hilfe bei der Terminvereinbarung für eine Corona-                                                     Gillenfeld statt. Die Anmeldun-
Schutzimpfung und ggf. beim Transport zum Impfzentrum nach                                                             gen können ab sofort bei Yvonne
Hillesheim an.                                                                                                         Weland, Koordinierungsstelle,
Bei Interesse sprechen Sie mich bitte an (Tel. 311 9808).                                                              erfolgen. Die Anmeldeformulare
                                                           Ralf Schüller                                               können auf der Internetseite
                                                      Ortsbürgermeister                                                der Ortsgemeinde Gillenfeld
                                                                                                                       heruntergeladen werden und
                                                                                                                       per Mail (Koordinierungstelle@
           Dreis-Brück                                                                                                 genomaar.de) oder persönlich
                                                                                                                       im Gemeinde- Büro abgegeben
                                                                                                                       werden. Die Anzahl der teilneh-
Hilfe bei der Anmeldung zu der Corona-                                                                                 menden Kinder ist wegen der
                                                                                  Corona-Pandemie auf 20 begrenzt. Die Kosten pro Kind betragen 60
Schutzimpfung für Seniorinnen und Senioren                                        €, für Geschwisterkinder 40 € und sind bei Anmeldung sofort zu ent-
Liebe Bürgerinnen und Bürger,                                                     richten. Die Anmeldung ist erst bindend nach vollständiger Bezahlung.
sollten Sie Unterstützung bei der Anmeldung zu der Corona-Schutz-                 Fragen bitte unter 06573 9530394.
impfung benötigen, können Sie sich gerne bei mir unter der folgenden
Nummer: 0170 3228685 melden.
                                                      Herzliche Grüße                        kradenbach
                             Edith Löhr-Hoffmann, Ortsbürgermeisterin

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren                                           Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren
Struth (Wald)                                                                     Struth (Wald)
In dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes ist unter der Rubrik: Nach-              In dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes ist unter der Rubrik: Nach-
richten anderer Behörden und Stellen eine Bekanntmachung zum                      richten anderer Behörden und Stellen eine Bekanntmachung zum
Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Struth (Wald) des DRL Eifel               Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Struth (Wald) des DRL Eifel
abgedruckt. Um Beachtung wird gebeten.                                            abgedruckt. Um Beachtung wird gebeten.

           gillenfeld                                                                        Mehren

Verschiebung Altglas- und Biomüll-                                                Gemeindebücherei
                                                                                  Die Gemeindebücherei ist geöffnet
Container vom Feuerwehrplatz                                                      dienstags von 16:00 - 17:00 Uhr
Aufgrund der Wiedereröffnung des ehemaligen „Imbiss Riemann“ im                   jeden 1. Freitag im Monat von 16:00 - 17:00 Uhr
März durch Herrn Aslan Örcan werden die Altglas-Container und die                 (außer Ferien- und Brückentage)
Biomüll-Container zur Straße „In der Lunn“ gegenüber der Hausnum-                 Unser Angebot ist umfangreich und vielseitig. Wir haben einen neuen
mer 5 verschoben.                                                                 Bestand an Büchern und Medien, die sich wie folgt zusammensetzen:
Mitteilungsblatt - VG Daun
Daun                                                                  - 10 -                                                        Ausgabe 6/2021
Sachbücher, Biographien, Romane/Erzählungen, Krimis, etc., Hörbücher       Es ist vorgesehen, die L52 zwischen der Einmündung in die Bundes-
Medien für Kinder: Bilderbücher, Sachbücher                                straße 421 und der Ueßbachbrücke (Kreis- bzw. Gemeindegrenze) in
Die Nutzung der Bücherei ist völlig kostenlos. Es gibt keine Aufnahme-,    Richtung Lutzerath auszubauen. Dabei soll unter anderem die beste-
Ausleih- und Mahngebühren.                                                 hende Entwässerungssituation entschärft und verbessert werden.
Es besteht Mund-/Nasenschutzpflicht.                                       Zugleich müssen die Eingriffe in den schützenswerten Naturraum orts-
Weitere Infos auf www.mehren-vulkaneifel.de.                               nah ausgeglichen werden.
                                                                           Dazu ist es erforderlich, die folgenden Flächen der Ortsgemeinde in
                                                                           Anspruch zu nehmen:
          nerdlen                                                          Flur 5, Nr. 1/1, ca. 250 m² und Flur 5, Nr. 2/2, ca. 1.800 m².
                                                                           Des Weiteren werden Flächen der Ortsgemeinde seitlich entlang der
                                                                           Landesstraße infolge der Anpassung von Straßenböschungen in gerin-
Gemeindearbeiter gesucht                                                   gem Ausmaß beansprucht (insgesamt ca. 400 m²).
Die Ortsgemeinde sucht ab dem 01.05.2021 einen Gemeindearbeiter            Auf einer Teilfläche des Flurstückes 2/2 (vorhandene Calluna-Heide-
auf 450 €-Basis (Minijob)                                                  fläche, ca. 1.500 m²) müssen als CEF-Maßnahme (vorgezogene Arten-
                                                                           schutzmaßnahme) Arbeiten in Form von Entbuschung, Sperrung der
Die Aufgaben bestehen im Wesentlichen aus:
                                                                           Wegezufahrt zur Heidefläche, Schaffung von amphibien- und reptilien-
• Instandsetzung, Pflege, Kontrolle und Unterhaltung von Spiel- und        freundlichen Strukturen, im Vorfeld der Straßenbaumaßnahme ausge-
    Freizeitanlagen sowie der übrigen gemeindlichen Einrichtungen          führt werden. Der genaue Umfang wurde während eines Vororttermins
    und Liegenschaften                                                     mit der Ortsgemeinde vorher abgestimmt.
• Pflege und Unterhaltung öffentlicher Grünanlagen                         Im Rahmen der weiteren Planung ergeben sich in Abstimmung mit
• Hausmeistertätigkeiten an gemeindeeigenen Gebäuden                       den Genehmigungsbehörden und Trägern Öffentlicher Belange die
• Winterdienst an allen Gemeindegrundstücken                               genaueren Umfänge und Details.
• Pflege der Gerätschaften, Fahrzeuge                                      Mit der späteren Straßenschlussvermessung werden nach Ende der
Mitzubringen sind:                                                         Straßenbaumaßnahme die tatsächlichen Bereiche zu Lasten des Stra-
                                                                           ßenbaulastträgers katastermäßig angepasst und gemäß der dann gel-
• Von Vorteil wäre (möglichst) eine abgeschlossene Berufsausbil-           tenden Bodenwerte erworben.
    dung in einem Handwerksberuf bzw. (oder) ein hohes Maß an              Die Planungsentwürfe wurden dem Ortsgemeinderat vorgestellt und
    handwerklichem Geschick                                                zur Verfügung gestellt. Die Planung und Ausführung der Baumaß-
• Freundliches und aufgeschlossenes Auftreten                              nahme erfolgt durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM) Gerolstein.
• Die Aufgaben erfordern Eigeninitiative (Engagement), körperliche         Um den Ausgleich in die gemeindlichen Flächen zu rechtfertigen, bit-
    Belastbarkeit, und setzen die Bereitschaft ggfls. auch an Wochen-      tet die Ortsgemeinde im Bereich der Zufahrt zur Kläranlage/Zufahrt
    enden (Winterdienst) zu arbeiten, voraus                               zur „Strotzbüscher Mühle“, um Verlegung von 4 Leerrohren DN 150, zu
• Erforderlich ist der Führerschein der Klasse B                           Lasten des Straßenbaulastträgers.
• Selbständige, eigenverantwortliche Arbeitsweise                          Außerdem sollen im Zuge der Baumaßnahme die vorhandenen
Bei Fragen und Interesse melden Sie sich bitte bis zum 07.03.2021 bei      Asphaltbefestigungen der von der L 52 abzweigenden Gemeindestra-
Ortsbürgermeister Wolfgang Maas, Tel.: 06592 3140.                         ßen bzw. Wirtschaftswege zur Strotzbüscher Mühle und zur Kläran-
Mail: Ortsgemeinde.Nerdlen@vgdaun.de                                       lage im weiteren Verlauf zu Lasten der Ortsgemeinde bereichsweise
                                                                           erneuert werden. Diese Leistungen werden zusammen mit dem Lan-
                                                                           desstraßenausbau durch den Landesbetrieb Mobilität Gerolstein in
          sarMersbach                                                      Abstimmung mit der Ortsgemeinde ausgeschrieben, bauüberwacht
                                                                           und abgerechnet. Die genauen Erneuerungsbereiche werden noch
                                                                           festgelegt.
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren                                    Der Ortsgemeinderat stimmte den Entwürfen und der erforderlichen
                                                                           Flächeninanspruchnahme durch das Land Rheinland-Pfalz entlang der
Struth (Wald)                                                              L 52 zu. Ortsbürgermeister Dirk Peifer wird zum Abschluss einer ent-
In dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes ist unter der Rubrik: Nach-       sprechenden Vereinbarung (Bauerlaubnis) mit dem LBM ermächtigt.
richten anderer Behörden und Stellen eine Bekanntmachung zum               Informationen des Ortsbürgermeisters
Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Struth (Wald) des DRL Eifel        • Zum Stand der Renovierungen des alten Pfarrhauses. Der Innen-
abgedruckt. Um Beachtung wird gebeten.                                          ausbau wurde im Dezember begonnen. Neue Fenster wurden zwi-
                                                                                schenzeitlich eingebaut.
                                                                           • Zum Erhalt der Zertifizierung nach PEFC-Standard für Waldbesitzer.
          strohn                                                           • Zum Angebot der Unterstützung unserer Seniorinnen und Senio-
                                                                                ren in Bezug auf eine mögliche Impfung gegen das Corona-Virus.
                                                                           • Zum derzeitigen Ablauf der Landtagswahlen am 14. März 2021
Einladung zur Ortsgemeinderatssitzung                                           inkl. der Festlegung der Arbeitseinsätze.
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Dienstag, dem          Anfragen, Anregungen
16. Februar 2021 um 20.00 Uhr im Bürgersaal statt. Interessierte
Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Die Vorgaben         • Ein Ratsmitglied verwies auf Tot-Äste im Bereich des Kreuzes auf
der jeweils gültigen Corona-Verordnung müssen beachtet werden.                  dem Vogelsberg.
Die Anzahl der Besucherplätze ist wegen der Einhaltung des Mindest-        • Ein weiteres Ratsmitglied stellte den Verkauf eines neuwertigen
abstandes beschränkt. Im Eingangsbereich sind die Hände zu desin-               Hochentasters der Marke Stihl von Privat in Aussicht. Ortsbürger-
fizieren und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist Pflicht. Die             meister Peifer wird das Angebot prüfen und nach entsprechendem
Tagesordnung wird rechtzeitig u. a. im Schaukasten der Ortsgemeinde             Ergebnis auf Basis der im Haushalt befindlichen und vorab geplan-
ausgehangen und auch in der „Dorfpost-Gruppe“ veröffentlicht.                   ten Gelder erwerben.
                                       Heinz Martin, Ortsbürgermeister                                                                       Dirk Peifer
                                                                                                                                      Ortsbürgermeister

          strotzbüsch
                                                                                      üdersdorf
Auszug aus der Niederschrift der Sitzung
                                                                           Entleerung Altglascontainer
des Ortsgemeinderates vom 27.01.2021                                       Aufgrund von technischen Problemen am Fahrzeug der Fa. Remondis
Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der L52                           kann es bei der Entleerung der Glascontainer zu Verzögerungen kom-
                                                                           men. Bei überquellenden Containern – insbesondere der Weißglas-
ab 2021                                                                    container – wird empfohlen, die weißen Flaschen in die Container für
Im Rahmen zweier Vororttermine wurden dem Ortsgemeinderat das              braune oder grüne Gläser zu werfen.
Bauvorhaben, sowie alle weiteren notwendigen Maßnahmen, die im             Oftmals sind im hinteren Bereich der Container noch Leerräume. An
Zuge des Ausbau und der längst fälligen Sanierung der L52 fällig wer-      der Seite zum Sportplatzgebäude befinden sich ebenfalls Einwerföff-
den, näher erläutert.                                                      nungen, die selten genutzt werden.
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