Multilaterale Friedenssicherung in Afrika - Nadine Ansorg und Felix Haaß
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Nummer 6 2013 ISSN 1862-3603 Multilaterale Friedenssicherung in Afrika Nadine Ansorg und Felix Haaß Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) mandatierte 2013 zwei neue multilate- rale Friedenseinsätze in afrikanischen Staaten: Im Juli begann die Mission in Mali, um das vorläufige Friedensabkommen umzusetzen und Wahlen zu sichern. Seit September operiert erstmals eine VN-Interventionsbrigade als Teil der schon bestehenden Mission in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo), die auch gegen Rebellengruppen im Osten des Landes kämpfen soll. Analyse Die vor allem von afrikanischen Staaten getragenen Einsätze in Mali und der DR Kon- go verdeutlichen zwei Trends der multilateralen Friedenssicherung: Erstens haben sich unbewaffnete Beobachtermissionen zu multidimensionalen Einsätzen gewandelt, die neben der Überwachung von Waffenstillständen auch die institutionellen Grundlagen für einen langfristigen Frieden sichern sollen. Zweitens übernehmen afrikanische Staa- ten inzwischen eine immer größere Rolle bei der Bereitstellung von Truppen für Frie- denseinsätze in Afrika. Die politikwissenschaftliche Forschung zeigt, dass besonders robust mandatierte, komplexe Friedensoperationen mit ausreichender Truppenstärke zu einem Frieden nach Bürgerkriegen beitragen können. Daher ist das gestiegene Engagement afrika- nischer Staaten bei der Friedenssicherung grundsätzlich begrüßenswert, denn ein stärkeres westliches Engagement in Form von Truppen für Friedensmissionen in afrikanischen Konflikten erscheint in absehbarer Zukunft nicht realistisch. Die gestiegene Einsatzbereitschaft afrikanischer Staaten ist Teil des Aufbaus einer „afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur“ seitens der Afrikanischen Union (African Union, AU). Politische Konflikte ihrer Mitgliedsstaaten, mangelnde Ressourcenausstattung und fehlende Finanzmittel erschweren allerdings nach wie vor genuin „afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme“. Eine politische, finanzielle sowie technische Stärkung dieser regionalen Sicherheitsarchi- tektur ist notwendig, um die friedensfördernden Effekte von Friedensoperationen wei- ter zu verbessern und ihre negativen gesellschaftlichen Auswirkungen zu verringern. Schlagwörter: Afrika, Vereinte Nationen, Afrikanische Union, Friedenssicherung, Nachkriegssituation www.giga-hamburg.de/giga-focus
Konfliktbearbeitung in Afrika durch onen, bei denen sie beauftragt sind, ohne Kon- multilaterale Friedenssicherung sens mit den Konfliktparteien einen Frieden mit bewaffneten Mitteln herzustellen. Afrika ist das Hauptziel internationaler Friedens- • Gleichzeitig tragen afrikanische Staaten zuneh- sicherung, viele Staaten des Kontinents sind wei- mend selbst die friedenssichernden Einsätze in terhin von Krieg bedroht. Zwar war die Anzahl Afrika. Diese „Afrikanisierung“ der Friedenssi- der bewaffneten Konflikte auf dem afrikanischen cherung ist das Ergebnis eines gestiegenen au- Kontinent zu Beginn der 1990er Jahre gesunken, ßenpolitischen Selbstbewusstseins vieler afri- bald nach der Jahrtausendwende stieg sie jedoch kanischer Staaten und des gesunkenen Enga- wieder an: Allein im Jahr 2012 gab es in elf ver- gements westlicher Staaten bei der Bereitstel- schiedenen Ländern des subsaharischen Afrika lung von Truppen. Das gestiegene afrikanische inner- und substaatliche bewaffnete Konflikte mit Engagement als Teil einer „afrikanischen Frie- mehr als 25 Todesopfern.1 dens- und Sicherheitsarchitektur“ ist vor dem Die Entsendung einer VN-Mission nach Mali Hintergrund des friedensfördernden Potenzi- (Mission multidimensionnelle intégrée des Nations als von Peacekeeping zu begrüßen, allerdings Unies pour la stabilisation au Mali, MINUSMA) so- sind die Probleme – politische Konflikte zwi- wie die Mandatierung einer sogenannten „Inter schen den AU-Mitgliedsstaaten, fehlende Fi- ventionsbrigade“ als Teil der Stabilisierungsmissi nanzierung und mangelhafte operationale Ein- on der VN in die DR Kongo (Mission de l‘Organisa satzfähigkeit – keineswegs überwunden. tion des Nations Unies pour la stabilisation en Ré publique démocratique du Congo, MONUSCO) im Jahr 2013 sind nur die jüngsten Beispiele für den Wandel der VN-Friedenssicherungseinsätze gestiegenen Interventionsbedarf in Afrika. Die Mis- sionen in Mali und der DR Kongo verdeutlichen Mit der Agenda for Peace (1992) legte der dama- vor allem zwei Trends der multilateralen Friedens- lige VN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali die sicherung: Den Wandel des Charakters von Frie- Grundlage für den Wandel der VN-Friedensein- denseinsätzen und eine gestiegene afrikanische Be- sätze. Ausgehend von der traditionellen Form der teiligung an diesen Missionen. Friedenssicherung – Überwachung von Waffenstill- • Die Form multilateraler Friedenssicherung hat ständen bei gleichzeitiger Aushandlung von Frie- sich von Beobachtermissionen hin zu komple- densabkommen („erste Generation“ der Friedens- xen Wiederaufbauoperationen, notfalls auch un- sicherung) – wurden in den vergangenen 20 Jahren ter Einsatz von Waffengewalt, geändert. Die po- zwei weitere Interventionsformen entwickelt: litikwissenschaftliche Forschung zeigt, dass ins- • multidimensionale Friedenseinsätze, die zusätz- besondere robust mandatierte, multidimensio- lich die Grundlagen für einen langfristigen Frie- nale Friedenseinsätze zu einem stabilen Frieden den durch eine Reform des Sicherheitssektors, nach Bürgerkriegen beitragen können – sofern Wahlen oder wirtschaftlichen Wiederaufbau le- die Ausstattung mit Ressourcen und die Reich- gen sollen („zweite Generation“), weite des Mandats ausreichend sind. Die For- • umfassende Maßnahmen zur Friedenserzwin- schungsergebnisse zeigen aber auch, dass inter- gung, auch ohne das Einverständnis der Kon- nationale Friedenstruppen die lokale Wirtschaft fliktparteien („dritte Generation“). erheblich belasten, dass die Prostitution vor Ort Dieser Prozess ging einher mit einer wachsen- zunimmt und dass die Missionen häufig mit er- den Truppenstärke der VN-Friedensmissionen heblichen Schwierigkeiten bei der Umsetzung und einer sogenannten „robusten“ Mandatierung komplexer Aufgaben – wie Unterstützung von durch den VN-Sicherheitsrat nach Kapitel VII der Sicherheitssektorreformen oder Absicherung VN-Charta. Robust mandatierte Friedensopera- des friedlichen Verlaufs von Wahlen – zu kämp- tionen erlauben den Einsatz militärischer Gewalt fen haben. Zudem sind die VN vergleichsweise zur Selbstverteidigung der VN-Truppen und zur ineffektiv bei reinen Friedenserzwingungsmissi- Durchsetzung der Mandatsziele. Die mit einer Ausweitung der Aufgaben einher- 1 Daten der Konfliktdatenbank der Universität Uppsala und gehenden Schwierigkeiten zeigen sich an der VN- des Osloer Friedensforschungsinstituts PRIO (Themnér und Mission in der DR Kongo (Mission de l‘Organisa Wallensteen 2013); die betreffenden Länder sind Nigeria, Zentralafrikikanische Republik, Kenia, Uganda, Ruanda, DR tion des Nations Unies en République démocra- Kongo, Mali, Sudan, Südsudan, Äthiopien und Somalia. tique du Congo, MONUC) und der Nachfolgemis- GIGA Focus Afrika 6/2013 -2-
sion MONUSCO (seit 2010). Aufgabe der MONUC, Polizeireformen die 1999 im Land stationiert wurde, war es unter anderem, die Regierung bei der Stabilisierung der Auch Polizei- und Militärreformen als Teil eines Sicherheitslage und Friedenskonsolidierung zu un- multidimensionalen Missionsmandats sind Aus- terstützen sowie humanitäre Hilfe bereitzustellen druck des gewandelten Aufgabenspektrums von und den Schutz von VN-Personal und Zivilisten zu Friedensmissionen (Simons und Zanker 2013). Ins gewährleisten. Die Mission erreichte zeitweise eine besondere die Europäische Union ist in diesem Be- Stärke von über 20.000 Soldaten (bei einer Einwoh- reich aktiv. Der Aufbau einer funktionierenden Po- nerzahl von etwa 71 Millionen). Trotz dieses be- lizei und die Etablierung von Rechtsstaatlichkeit in trächtlichen Engagements konnte MONUC wieder- einer Nachkriegsgesellschaft sind jedoch komplexe holte Gewaltausbrüche zwischen den Konfliktpar- Aufgaben. Besonders die fehlenden institutionellen teien und dauerhafte Gefahren für Zivilisten nicht Voraussetzungen in vielen Nachkriegsstaaten stel- unterbinden. Die Mission war zu wenig an die dy- len die internationalen Einheiten vor erhebliche namische Konfliktsituation angepasst und litt unter Probleme und führen nicht selten zum Scheitern. mangelndem Zusammenhalt (Tull 2009). Vor allem Die EU verfolgt mit ihrer Mission in der DR im Osten der DR Kongo war sie mit einer unüber- Kongo (Mission de police de l‘Union européenne sichtlichen Lage konfrontiert, die bis heute von zahl- en République démocratique du Congo, EUPOL reichen lokalen wie auch grenzüberschreitenden RD Congo) das übergeordnete Ziel, zum Friedens- Rebellengruppen aus Ruanda, Uganda und Burun prozess in der DR Kongo beizutragen, und zwar di sowie der Einmischung der Regierungen der konkret über die Förderung einer Reform und Um- Nachbarstaaten Ruanda und Uganda geprägt ist. strukturierung der nationalen multiethnischen Po- Vor dem Hintergrund dieser komplexen Konflikt- lizei, die Unterstützung einer verbesserten Inter- lage und der katastrophalen humanitären Situation aktion zwischen Polizei und Strafjustiz sowie die war zwar ein breit angelegtes, multidimensionales Wahrung der Kohärenz aller nationalen und in- MONUC/MONUSCO-Mandat notwendig, eine er- ternationalen Maßnahmen zur Reform des Sicher- folgreiche Umsetzung schien aber von vornherein heitssektors. Aufgrund der prekären Ausgangsla- eher aussichtslos. ge im Osten der DR Kongo mit kaum vorhandenen Vor allem aufgrund der nicht endenden Ge- staatlichen Strukturen und einer großen Anzahl walt, die im November 2012 in der Einnahme von internationalen, staatlichen und nichtstaatli- der Stadt Goma im Osten der DR Kongo durch chen Gewaltakteuren gestaltet sich der Prozess je- die Rebellengruppe M23 gipfelte, beschloss der doch äußerst schwierig und langwierig. Hier zeigt VN-Sicherheitsrat im März 2013, eine spezielle sich erneut, dass bei einer instabilen Ausgangs- „Interventionsbrigade“ innerhalb der MONUSCO- lage eine umfassende Mission mit guter Ausstat- Truppe zu etablieren, um aufständische Gruppen tung und ausreichendem Personal – sowohl zivil im Ostkongo zu bekämpfen und die Sicherheitsla- als auch uniformiert – notwendig ist. Dies gilt al- ge zu verbessern. Tansania, Südafrika und Mala- lerdings nicht für die EUPOL RD Congo. Hinzu wi sind die Haupttruppensteller für die Brigade. kommt, dass Polizisten und Angehörige des Mili- Ob die Ergänzung MONUSCOs durch friedenser- tärs oftmals korrupt sind und nicht vor der Ver- zwingende Elemente in Form der Interventionsbri- letzung von Menschenrechten zurückschrecken; gade von Erfolg gekrönt sein wird, ist allerdings zu zudem gab es wiederholt Fälle sexueller Gewalt bezweifeln. Forschungsergebnisse stimmen skep- durch Sicherheitskräfte. Polizei und Militär för- tisch, was die Möglichkeiten der VN angeht, Frie- dern daher oft Unsicherheit, statt Sicherheit und den mit Waffengewalt herbeizuführen (Doyle und Frieden zu produzieren – ein Problem, das die EU- Sambanis 2006). Beobachter weisen zudem darauf Mission bislang nicht zu lösen vermochte (Froitz- hin, dass eine langfristig stabile Lösung des Kon- heim et al. 2011). flikts in der DR Kongo nicht allein von Blauhelmen erreicht werden kann, sondern in erster Linie vom Erfolg des politischen Friedensprozesses sowie der Effektivität multilateraler Friedenssicherung nachhaltigen Reform der Sicherheitskräfte im Land abhängt (Cammaert 2013). Vor dem Hintergrund der Ausweitung der Auf- gaben von VN-Friedensmissionen und der da- mit verbundenen Schwierigkeiten stellt sich die grundsätzliche Frage, ob multilaterale Friedens- GIGA Focus Afrika 6/2013 -3-
operationen dazu beitragen können, Frieden zu Ausländische Kämpfer beispielsweise aus der Côte schaffen und einen erneuten Kriegsausbruch zu d’Ivoire oder aus Sierra Leone bedrohen die Bevöl- verhindern. Trotz des ernüchternden Beispiels kerung und die Flüchtlinge im Land. Auch militante aus der DR Kongo liefert die vergleichende poli- Gruppen besonders an den Grenzen zur Elfenbein- tikwissenschaftliche Forschung hier eine eindeu- küste, illegaler Handel oder organisierte Kriminali- tige und überraschend positive Antwort: Entsen- tät stellen ein enormes Sicherheitsrisiko dar. det der VN-Sicherheitsrat nach der Kriegsbeen- Die friedensfördernde Wirkung von VN-Frie- digung Blauhelmsoldaten, sinkt tendenziell die densoperationen bleibt folglich nur ein genereller Wahrscheinlichkeit eines erneuten Konfliktaus- Trend. Ein Erfolg ist keineswegs garantiert. Wenn bruchs (Doyle und Sambanis 2006; Fortna 2008). die internationale Gemeinschaft Blauhelmmissio VN-Friedenstruppen sind jedoch nicht immer nen mit zu geringen Ressourcen ausstattet, sie nur in der Lage, einen Rückfall in den Krieg zu ver- unzureichend mandatiert und gleichzeitig die Si- hindern. Je tödlicher der gerade beendete Krieg tuation vor Ort von anhaltender extremer Kon- war, je mangelhafter die lokale Infrastruktur und frontation geprägt ist, können sie scheitern. Die je geringer die Wirtschaftskraft ist, desto schwie- möglichen tragischen Folgen zeigt exemplarisch riger kann Frieden in Nachkriegsstaaten etabliert die VN-Operation in Somalia 1993. Ausgestat- werden und desto schwieriger ist es auch für Blau- tet mit einem robusten Mandat nach Kapitel VII helmtruppen, den Frieden aufrechtzuerhalten. der VN-Charta verstrickte sich die zweite Opera- Folglich sind mehr Truppen, robustere Mandate, tion der VN in Somalia (United Nations Operati- eine intensivere internationale Entwicklungsun- on in Somalia II, UNOSOM II, 1993-1995) zuneh- terstützung sowie eine stärkere Zusammenarbeit mend in bewaffnete Auseinandersetzungen mit mit lokalen Akteuren notwendig, um tatsächlich somalischen Kriegsherren, um die Verteilung hu- einen friedensfördernden Effekt zu erzielen. Zu- manitärer Hilfsgüter sicherzustellen. Dies führte dem beschränken sich die politikwissenschaft- zu einer steigenden Zahl ziviler Opfer, was wie- lichen Studien zu Friedensoperationen in der Re- derum zur wachsenden Ablehnung der VN-Ope- gel auf die Untersuchung der durchschnittlichen ration besonders in der somalischen Elite und Effekte in Bezug auf einen erneuten Kriegsaus- zum Teil auch in der Bevölkerung beitrug. Bei bruch (Doyle und Sambanis 2006; Fortna 2008). einem blutigen Zusammenstoß zwischen Trup- Doch selbst wenn die generell friedensfördernde pen des Kriegsherrn Aidid und US-Truppen, die Wirkung von Blauhelmsoldaten nachweisbar ist, UNOSOM II unterstützten, kamen am 3./4. Okto- bleibt das Niveau anderer Gewaltformen wie Kri- ber 1993 acht amerikanische Soldaten ums Leben. minalität nach Kriegsende oft hoch. Daraufhin zog Washington seine Unterstützung Beobachter betrachten die Operation der VN in für UNOSOM II zurück und die Mission muss- Liberia (United Nations Mission in Liberia, UNMIL, te beendet werden. Das Beispiel Somalia veran- seit 2003) als einen relativen Erfolg multilateraler schaulicht einen weiteren Befund der Forschung: Friedenssicherung. Mit breiter internationaler Un- Die VN sind zwar tendenziell erfolgreich bei der terstützung widmete sich die Mission nach dem En- Wahrung des Nachkriegsfriedens, sie sind aber de des Bürgerkriegs im Jahr 2003 der Friedenskon- weit weniger erfolgreich, wenn sie selbst zu einer solidierung. Sie erreichte zeitweise eine Stärke von aktiven und bewaffneten Konfliktpartei werden etwa 15.000 Soldaten (bei einer Einwohnerzahl von (Doyle und Sambanis 2006). knapp 3,5 Millionen). Ihr Ziel war es, politische In- Auch die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen stitutionen wie Regierung und Parlament zu eta- Auswirkungen einer massiven Präsenz internatio- blieren, den wirtschaftlichen Wiederaufbau voran- naler Friedenstruppen stellen oft ein Problem dar. zutreiben und eine Demokratisierung einzuleiten. Die logistische Unterstützung, die diese Operati- Gleichwohl sehen auch die VN selbst nach zehnjäh- onen benötigen, sowie die Präsenz relativ finanz- rigem Engagement in Liberia noch Handlungsbe- starker internationaler Truppen, Beobachter, Poli- darf: Besonders die Finanzierung des Sicherheits- zisten und Zivilisten blähen die durch den Krieg sektors, die effektive Zusammenarbeit von Polizei zerstörte, meist sehr schwache lokale Wirtschaft ex- und Justiz sowie die strukturellen Ungleichheiten trem auf. Die internationale Präsenz erhöht zwar ei- im Land werden als die großen Herausforderungen nerseits die Chancen der lokalen Bevölkerung, eine der Zukunft eingeschätzt (UN Security Council relativ hoch bezahlte Beschäftigung zu finden. An- 2012). Der Krieg im Land ist zwar beendet, doch dererseits platzt diese Blase spätestens mit dem Ab- die Sicherheitslage ist nach wie vor unbefriedigend: zug der Truppen, was einen erheblichen Schock für GIGA Focus Afrika 6/2013 -4-
die fragile Nachkriegswirtschaft bedeuten kann. der 1990er Jahre. Abbildung 1 zeigt sowohl die glo- Darüber hinaus kommt es vor, dass die peacekeeping balen Truppenbeiträge zu Friedensoperationen auf economy mit der Ausbeutung von Teilen der Bevöl- dem afrikanischen Kontinent als auch die rein afri- kerung verbunden ist, zumeist in Form von Pro- kanischen Beiträge.2 Der Anteil afrikanischer Bei- stitution und dem damit oft einhergehenden Men- träge an VN-Friedensoperationen in Afrika stieg schenhandel. In der DR Kongo deckten Ermittler von 28 Prozent im November 1993 (als zum ersten der VN im Jahr 2010 die sexuelle Ausbeutung min- Mal eine nennenswerte Beteiligung afrikanischer derjähriger Mädchen durch Blauhelmsoldaten auf. Staaten zu verzeichnen ist) auf fast 50 Prozent Ende Ein solcher Missbrauch der Bevölkerung, zu de- 2012. Die restlichen Truppen kamen vor allem aus ren Schutz die Missionen überhaupt entsandt wur- asiatischen Staaten wie Pakistan, Bangladesch und den, untergräbt ihre Legitimation und Effektivität. Indien. Die afrikanischen Beiträge zu VN-Friedens- Auch wenn die VN sich des Problems bewusst sind operationen in Afrika umfassen zugleich den Groß- und durch Friedensmissionen explizit zum Schutz teil aller afrikanischen Beiträge zu VN-Missionen von Frauen beitragen möchten, war die effektive weltweit: 88 Prozent aller afrikanischen Truppen Durchsetzung einer Null-Toleranz-Politik gegen- wurden in afrikanischen Konflikten eingesetzt. Da- über sexueller Ausbeutung und Missbrauch durch mit stieg der Anteil Afrikas an Friedensmissionen Friedenstruppen bislang nicht überall möglich. weltweit von neun Prozent Anfang der 1990er Jah- re auf fast 50 Prozent Ende 2012. Die Beteiligung Ruandas an VN- und AU-Frie- Friedenssicherung durch densmissionen ist beispielhaft für diesen Trend. afrikanische Truppen Im April 2013 stellte das Land mit 4.668 weltweit in Friedensmissionen eingesetzten Soldaten den Angesichts der durchaus gemischten Bilanz von größten Anteil der afrikanischen Staaten. Ein er- Friedensoperationen stellen sich zwei Fragen: heblicher Teil dieser Truppen ist an der gemein- 1. Wie kann eine langfristige Bereitstellung von samen Mission der VN und der AU in Darfur betei- Truppen gesichert werden, um die friedensför- ligt (African Union – United Nations Hybrid Ope- dernden Effekte der Missionen zu sichern? ration in Darfur [ursprünglich: United Nations – 2. Wie können bessere Erfolge bei ergänzenden African Union Mission in Darfur], UNAMID; 3.438 Maßnahmen, wie Unterstützung von Sicher- ruandische Soldaten im April 2013). Ruanda liegt heitssektorreformen, erreicht werden? damit sogar noch vor Nigeria. Als Grund für dieses Hier ergibt sich ein offensichtliches Dilemma: gestiegene Engagement nennen ruandische Stellen Zwar haben sich seit Beginn der 1990er Jahre die Schwierigkeiten, westliche Unterstützung für die Forderungen nach einer stärkeren Verantwor- Mission zu sichern. Gleichzeitig liegen die Einsät- tungsübernahme afrikanischer Staaten bei Frie- ze im außen- und innenpolitischen Interesse der ru- densmissionen verfestigt und ein vermehrtes afri- andischen Regierung: Außenpolitisch versucht Ki- kanisches Engagement hat das gesunkene ope- gali, das negative internationale Bild Ruandas auf- rative Interesse westlicher Geberländer zum Teil zubessern, das aufgrund seiner fortlaufenden Ein- aufgefangen, zugleich ist aber die angestrebte mischung in die Konflikte im Osten der DR Kon- afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur go entstanden ist. Darüber hinaus kann sich Ruan- noch nicht vollständig ausgebaut und noch nicht da durch seine Beteiligung an Friedenseinsätzen wirklich handlungsfähig (Vines 2013). auch westliche Militärhilfe sichern, was aus innen- In den 1990er Jahren fassten sowohl afrikanische politischer Sicht wichtig ist, denn die ruandische Staaten als auch westliche Geberländer einen Po- Armee ist nach wie vor der Stützpfeiler der ruan- litikwandel, der auf eine stärkere Verantwortung dischen Regierung. Die Armee ging aus der Re- afrikanischer Staaten bei der Bearbeitung von Ge- bellengruppe RPF hervor, die im Jahr 1994 den Ge- waltkonflikten auf dem Kontinent abzielte, un- nozid an den Tutsi und moderaten Hutu stopp- ter dem Motto „afrikanische Lösungen für afrika- te. Diese Erfahrung mit dem Scheitern einer VN- nische Probleme“ zusammen. Fast 20 Jahre danach sind zumindest die operativen Auswirkungen die- 2 Truppenbeiträge erfassen das uniformierte Personal in UN- Friedensoperationen, also (Blauhelm-)Soldaten, Polizisten ses Politikwandels in der multilateralen Friedenssi- und Militärbeobachter (Perry und Smith 2013). Die Daten cherung zu beobachten. Afrikanische Staaten stel- der Abbildung sowie die Statistiken in diesem Absatz sind auf Grundlage der Truppenbeiträge aller 53 Staaten des afri- len heute erheblich mehr Truppen für die Friedens- kanischen Kontinents berechnet, nicht nur des subsahara- sicherung auf dem Kontinent als noch zu Beginn rischen Afrika. GIGA Focus Afrika 6/2013 -5-
Abbildung 1: Truppenbeiträge zu VN Friedensoperationen in Afrika, 1991-2012 60.000 Truppenstärke Weltweite Truppenbeiträge zu VN Friedensoperationen 40.000 in Afrika Afrikanische Beiträge zu VN Friedensoperationen in Afrika 20.000 0 91 92 93 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 19 19 19 19 19 19 19 19 19 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 Quelle: Perry und Smith 2013; eigene Darstellung. Friedenssicherungsoperation im Vorfeld des ru- Was sich theoretisch sinnvoll anhört, wird prak- andischen Völkermords ist ein drittes Element der tisch derzeit jedoch nicht umgesetzt. So sind ein- Motivation in Ruanda, zunehmend uniformiertes zelne Teilbereiche der Sicherheitsarchitektur noch Personal für multilaterale Friedensmissionen be- nicht genügend ausgebaut. Während sich Staaten reitzustellen (Beswick 2010). aus West- und dem südlichen Afrika auf starke regi- Das steigende afrikanische Engagement zur onale Suborganisationen wie ECOWAS und SADC Konfliktbearbeitung ist zudem Teil des Aufbaus verlassen können, ist die Ostafrikanische Gemein- einer „afrikanischen Friedens- und Sicherheits- schaft (East African Community, EAC) noch we- architektur“. Mit der Etablierung der AU im Jahr nig entwickelt und Unterorganisationen in Nord- 2002 sollte die Kooperation unter den Staaten Afri- und Ostafrika, wie die Union des Arabischen Ma- kas vorangetrieben und ein eigenständiges Kon- ghreb (Union du Maghreb arabe, UMA), sind blo- fliktlösungspotenzial aufgebaut werden. Die Um- ckiert. Weitere Probleme liegen in der Unübersicht- setzung erfolgte über den Aufbau der AU selbst lichkeit der Aufgabenverteilung und einer feh- sowie über die Entwicklung und Vernetzung ih- lenden Harmonisierung unter den Organisationen rer verschiedenen Unterorganisationen (die be- und Mitgliedsstaaten. Letzteres zeigte sich beson- kanntesten sind die Westafrikanische Wirtschafts- ders deutlich vor der Libyen-Intervention im Jahr gemeinschaft [Economic Community of West Af- 2011: Die unterschiedlichen Positionen der afrika- rican States, ECOWAS] und die Südafrikanische nischen Staaten verhinderten eine Unterstützung Entwicklungsgemeinschaft [Southern African De- der NATO-Intervention durch die AU. Demokratie velopment Community, SADC]). Kernelemente und Menschenrechte – also die Werte, für die auch der afrikanischen Sicherheitsarchitektur sind eine die AU in ihren Statuten explizit einsteht – sind afrikanische Eingreiftruppe, ein kontinentales so- längst nicht in allen Mitgliedsstaaten garantiert. wie subregionale Frühwarnsysteme für Konflikte Problematisch ist die Qualität der Regierungsfüh- sowie beratende militärische und politische Exper- rung beispielsweise in Simbabwe oder Äthiopien. tengremien. Diese Institutionen berichten an den Schließlich ist die AU angesichts ihrer perma- eigens geschaffenen Friedens- und Sicherheits- nenten Haushaltskrise nicht in der Lage, ihre Ope- rat der AU, der gemeinsame Aktionen legitimiert rationen selbst zu finanzieren: Nur 2 Prozent der und koordiniert. Gewaltkonflikte sollen so früh er- für AU-Missionen benötigten Mittel werden von kannt und entschärft werden, bevor es zu einer Es- afrikanischen Staaten selbst aufgebracht, der Rest kalation kommt. kommt von internationalen Gebern (Vorrath 2012). GIGA Focus Afrika 6/2013 -6-
Die laufende AU-Mission in Somalia wäre ohne die Literatur Gelder der VN und der EU nicht überlebensfähig. Beswick, Danielle (2010), Peacekeeping, Regime Security and “African Solutions to African Prob- Zukunft der Friedenssicherung in Afrika lems”: Exploring Motivations for Rwanda’s In- volvement in Darfur, in: Third World Quarterly, Vor dem Hintergrund der friedensfördernden Wir- 31, 5, 739-754. kung multidimensionaler Friedensoperationen ist Cammaert, Patrick (2013), Issue Brief: The UN In- deren angemessene politische Steuerung und fi- tervention Brigade in the Democratic Republic of the nanzielle Stärkung sowohl von internationaler als Congo, Policy Papers, 3. Juli, New York: Interna- auch von afrikanischer Seite notwendig. Zu viele tional Peace Institute. Chancen werden vertan, wenn schlecht ausgestat- Doyle, Michael W., und Nicholas Sambanis (2006), tete Missionen mit vager Mandatierung an un- Making War and Building Peace: United Nations Peace lösbaren Aufgaben scheitern und Konflikte wie- Operations, Princeton: Princeton University Press. der ausbrechen oder gar nicht erst zur Ruhe kom- Fortna, Virginia Page (2008), Does Peacekeeping Work? men. In erster Linie ist hierfür ausreichendes Per- Shaping Belligerents’ Choices After Civil War, Prince- sonal erforderlich; daher ist die gestiegene afrika- ton: Princeton University Press. nische Beteiligung an diesen Einsätzen vor allem Froitzheim, Meike, Fredrik Söderbaum und Ian vor dem Hintergrund des gesunkenen Interesses Taylor (2011), The Limits of the EU as a Peace and des Westens an der operativen Teilnahme an mul- Security Actor in the Democratic Republic of the tilateralen Friedenssicherungsmissionen in Afrika Congo, in: Africa Spectrum, 46, 3, 45-70. zu begrüßen. Perry, Chris, und Adam C. Smith (2013), Trends Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie westliche in Uniformed Contributions to UN Peacekeeping: A Geberländer und afrikanische Staaten den proble- New Dataset, 1991-2012, New York: International matischen Aspekten bisheriger Friedensmissionen, Peace Institute. wie unzureichende Ausstattung der Truppen oder Simons, Claudia, und Franzisca Zanker (2013), Die Aufblähung der Nachkriegsökonomie, begegnen Polizeireform in den Postkonfliktstaaten Burundi und können. Notwendig wäre die Stärkung der afrika- Liberia, GIGA Focus Afrika, 5, online: (10. Oktober 2013). fektiv zur Konfliktbearbeitung auf dem Kontinent Themnér, Lotta, und Peter Wallensteen (2013), beitragen können. Da eine militärische Unterstüt- Armed Conflict, 1946-2012, in: Journal of Peace zung durch westliche Geberländer in naher Zu- Research, 50, 4, 519-521. kunft unrealistisch erscheint, ist als Ausgleich zu- Tull, Denis M. (2009), Peacekeeping in the Democrat- mindest eine intensivere technische Zusammenar- ic Republic of Congo: Waging Peace and Fighting beit der Geberländer und internationaler Organi- War, in: International Peacekeeping, 16, 2, 215-230. sationen mit den regionalen afrikanischen Sicher- UN Security Council (2012), With Liberia on Verge of heitsinstitutionen erforderlich. Missionen wie die Becoming “True Success Story,” UN Mission Must aktuelle VN-Mission in Mali mit großer Beteili- Continue: Strong Support in Areas Crucial to Last- gung afrikanischer Staaten oder die Hybridmissi- ing Peace, Security Council Told, SC/10758, 11. Sep- on der VN und der AU in Darfur (UNAMID) stel- tember, online: (10. Oktober 2013). alistischste Form der regionalen Friedenssiche- Vines, Alex (2013), A Decade of African Peace and rung in Afrika dar. Internationale Unterstützung Security Architecture, in: International Affairs, 89, wird auch künftig vor allem in Form von Finanzie- 1, 89-109. rung, Mandatierung und teilweise Bereitstellung Vorrath, Judith (2012), Imbalances in the African von Logistik stattfinden, während hauptsächlich Peace and Security Architecture: The Current Ap- Truppen aus afrikanischen (und asiatischen) Staa- proach to Capacity-building Needs to Be Challen- ten die Lasten der operativen Umsetzung tragen ged, SWP Comments, 29, Berlin: Stiftung Wissen- werden. schaft und Politik. GIGA Focus Afrika 6/2013 -7-
Die AutorInnen Dr. Nadine Ansorg ist Koordinatorin und wissenschaftliche Mitarbeiterin im Netzwerkprojekt „Institu- tions for Sustainable Peace“ am GIGA. E-Mail: , Webseite: Felix Haaß, M.A., ist Doktorand und wissenschaftlicher Mitarbeiter im Netzwerkprojekt „Institutions for Sustainable Peace“ am GIGA. E-Mail: , Webseite: GIGA Forschung zum Thema Das Forschungsteam „Kriegs- und Friedensprozesse“ im GIGA Forschungsschwerpunkt 2 „Gewalt und Sicherheit“ untersucht Gewaltkonflikte sowie die Faktoren, die den erfolgreichen Übergang zu einem Friedensprozess begünstigen oder verhindern. Das Netzwerkprojekt „Institutions for Sustainable Peace“ (ISP) zielt auf die Erarbeitung konkreter Forschungsergebnisse zu den institutionellen Voraussetzungen nachhaltiger Friedenskonsolidierung (). GIGA Publikationen Elischer, Sebastian, und Gero Erdmann (2012), Regionalorganisationen in Afrika – eine Bilanz, GIGA Focus Afrika, 3, online: . Engel, Ulf (2012), Frieden, Sicherheit und Demokratie – wie weiter mit der AU?, GIGA Focus Afrika, 8, online: . Grauvogel, Julia, Katharina Newbery und Christian von Soest (2013), Stabilität durch regionale Sanktionen in Afrika?, GIGA Focus Afrika, 3, online: . Hoffendahl, Christine, und Anne Jansen (2013), ECOWAS und die Lösung gewaltsamer Konflikte in Westafrika, Annotierte Online-Bibliographie, GIGA Informationszentrum, März, online: . Kurtenbach, Sabine (2013), Transformationsprozesse, öffentliche Sicherheit und Militär, GIGA Focus Global, 5, online: . Kurtenbach, Sabine, und Christoph Heuser (2013), Kriminalität und Gewalt untergraben Lateinamerikas De- mokratien, GIGA Focus Lateinamerika, 5, online: . Simons, Claudia, und Franzisca Zanker (2013), Die Polizeireform in den Postkonfliktstaaten Burundi und Li- beria, GIGA Focus Afrika, 5, online: . Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Netz gelesen und heruntergeladen werden unter und darf gemäß den Be dingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zu gänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentli chung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung. Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Ausge wählte Texte werden in der GIGA Focus International Edition auf Englisch und Chinesisch veröffentlicht. Der GIGA Focus Afrika wird vom GIGA Institut für Afrika-Studien redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassun gen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtig keit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen er geben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet. Redaktion: Robert Kappel; Gesamtverantwortliche der Reihe: Hanspeter Mattes und Stephan Rosiny; Lektorat: Ellen Baumann; Kontakt: ; GIGA, Neuer Jungfernstieg 21, 20354 Hamburg www.giga-hamburg.de/giga-focus
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