Polizeiliche Kriminal-statistik 2018 Polizeiliche Verkehrsunfall-statistik 2018 - Polizei Niedersachsen
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POLIZEI Extrablatt von 1985 www.polizei-nds.de 0 3 – M A I / J U N I 2 0 1 9 INFORMATIONEN FÜR NIEDERSACHSENS POLIZEI Polizeiliche Polizeiliche Kriminal- Verkehrsunfall- statistik 2018 statistik 2018 S. 4 S. 6
INHALT Seite 2 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI 4 24 31 © biker3 / Fotolia TITEL NIEDERSACHSEN AKTUELL 04 KRIMINALITÄTSENTWICKLUNG 18 LINGEN: 27 POLIZEI THÜRINGEN Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 Gewalt-Präventionsprojekt Thüringer Uniformen kommen vorgestellt ab 2020 aus Niedersachsen 06 VU-STATISTIK 2018 Weniger Unfälle in 2018 – 28 ZENTRALE POLIZEIDIREKTION leichter Anstieg bei Verkehrstoten 19 RÄDERWERK Uwe Lange ist neuer Polizei und Kooperationspartner Polizeivizepräsident der ZPD stellen Projekt „Räderwerk“ vor 28 LANDESKRIMINALAMT NIEDERSACHSEN 20 GRENZÜBERSCHREITENDES Bernd Gründel ist neuer POLIZEITEAM Vizepräsident im Landeskriminalamt 08 KRIMINALPRÄVENTION „Ahauser Übereinkommen“ Kriminalitätsangst der Bevölkerung 29 POLIZEIINSPEKTION OSNABRÜCK ernst nehmen besiegelt Fortführung des Grenzüberschreitenden Andrea Menke neue Leiterin der Polizeiinspektion Osnabrück 10 KATHOLISCHE POLIZEISEELSORGE Polizeiteams Torsten Thiel ist neuer 29 WANDERAUSSTELLUNG Landespolizeiseelsorger 22 NACHRICHTENAUSTAUSCHSYSTEM „Freunde – Helfer – Straßenkämpfer. SIENA – Der kurze Draht ins Die Polizei in der Weimarer Republik“ 11 NIEDERSACHSEN Ausland Die Polizeiseelsorge in Niedersachsen 12 DIE DIGITALE POLIZEI 24 „BACHELOR OF ARTS“ Fachtagung digitale Ermittlungen „Bachelor of Arts“ SPORT an 163 angehende 14 INTERVIEWS 30 SPORTBEAUFTRAGTER Polizeikommissarinnen und Höherer Dienst – auch was für mich! Wechsel im Amt des Polizeisport- Polizeikommissare verliehen beauftragten in Niedersachsen 16 OSNABRÜCKER FACHTAGUNG Osnabrücker Fachtagung nimmt 26 ABLENKUNG IM FÜHRERHAUS 31 DPM HANDBALL erhöhte Risikowahrnehmung der Spezialisierte Verkehrsüberwachung 11. Deutsche Polizeimeisterschaft Gesellschaft in den Blick des Schwerlastverkehrs im Handball der Frauen IMPRESSUM proPOLIZEI XXXIII. Jahrgang Anschrift der Redaktion: Druck: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport updruck printmanufaktur Herausgeber: Redaktion proPOLIZEI Am Frettholz 5, 31785 Hameln Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Postfach 221, 30002 Hannover Lavesallee 6, 30169 Hannover Tel. 0511 120-6044 oder 0511 120-6259 Die proPOLIZEI erscheint im Zwei-Monats-Rhythmus Fax 0511 120-6555 6 mal im Jahr. Verantwortlich: E-Mail: propolizei@mi.niedersachsen.de Philipp Wedelich, Vertreter: Bastian Lückfeldt Rechtlicher Hinweis: Layout: Alle in proPOLIZEI veröffentlichten Beiträge sind Redaktion: Dirk Bindbeutel urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Nevin Ayyildiz, Dennis Dickebohm, Marco Ellermann, Polizeiakademie Niedersachsen, Dezernat 20 Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers Werner Steuer, Philipp Hasse, Sabine Hoffmann, Gimter Straße 10, 34346 Hann. Münden oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält Thomas Münch, Franziska Santhiralingam, sich vor, Zuschriften/Beiträge (gegebenenfalls in gekürzter Sven Thielert, Doris Wollschläger Titelbild: © sdecoret / Fotolia und Polizei Form) zu veröffentlichen.
proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 3 EDITORIAL Leitender Kriminaldirektor im Landespolizeipräsidium Dirk Pejril Liebe Kolleginnen und Kollegen, Erfolge der Polizeiarbeit lassen sich nicht ganz so einfach anhand abbilden lassen. Das gilt bspw. für sog. Clankriminalität, die von „Bilanzdaten“ oder der Feststellung einer „Marktposition“ als solche nicht in der PKS erfasst ist und trotzdem seit Jahren – erklären, wie dies vordergründig für Wirtschaftsunternehmen nicht erst mit der medialen Aufmerksamkeit – zu unseren zu sein scheint. Die Polizeiarbeit gestaltet sich facettenreich und Bekämpfungsschwerpunkten gehört. komplex, Ergebnisse generieren sich aus Beiträgen vieler Akteure. Wenn wir in der Kriminalitätsbekämpfung Bilanz ziehen, greifen Das Sicherheitsempfinden ist als sensibler Gradmesser zu be- wir zunächst auf Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) trachten, wenn fast 24 Prozent der Menschen es für wahrschein- zurück. Sie bildet das „Hellfeld“ ab, also die der Polizei bekannt lich halten, dass in den nächsten zwölf Monaten bei ihnen ein- gewordene Kriminalität. Um den Blick auch für das „Dunkelfeld“ gebrochen wird, objektiv die Anzahl der Wohnungseinbrüche zu schärfen und die richtigen Schwerpunkte zu setzen, haben aber deutlich gesunken ist. Dafür gibt es viele Ursachen, z. B. wir in Niedersachsen in den vergangenen Jahren dreimal eine mediale Berichterstattungen, Thematisierung im persönlichen sog. Dunkelfeldstudie durchgeführt. Niedersachsen ist damit Umfeld oder die Wahrnehmung der allgemeinen Sicherheitslage bundesweit das erste Land, das in dieser Form Hell- und Dunkel- durch Berichte über islamistische Terroranschläge weltweit. Ich felderkenntnisse in gemeinsame Betrachtungen einbezogen hat. kann alle Kolleginnen und Kollegen nur ermutigen, bei Öffent- lichkeitsarbeit oder auch Gesprächen im privaten Umfeld aktiv Feststellbar ist, dass die PKS – bei aller Notwendigkeit der zu „objektivieren“ und irreführenden Verstärkereffekten in der detaillierten Analyse, Bewertung und Erklärung – als ein Grad- Wahrnehmung vom Kriminalitätsgeschehen entgegenzuwirken. messer für den polizeilichen Erfolg anzusehen ist. Für 2018 dürfen wir dahingehend Bilanz ziehen, dass Niedersachsen die Letztlich unterscheiden wir uns nicht völlig von Wirtschafts- geringste Kriminalitätsbelastung seit fast 40 Jahren aufweist. unternehmen. Wir stellen uns als Polizei Niedersachsen sehr Die sog. Häufigkeitszahl, also die Anzahl der Straftaten pro erfolgreich den Herausforderungen unserer Zeit, z. B. in Bezug 100.000 Einwohner, liegt mit 6.362 nochmals unter der des auf die Digitalisierung, neue Kriminalitätsphänomene oder die Vorjahres (6.621) und zudem deutlich unter dem Bundesdurch- demografische Entwicklung. Im Zusammenwirken der Einsatz- schnitt (6.710). Damit ist Niedersachsen eines der sichersten und Ermittlungsbereiche wirkt Polizeiarbeit so erfolgreich wie Länder und behauptet eine erfreuliche „Marktposition“. lange nicht. Präsenz, Interventionsfähigkeit und Ermittlungs- arbeit in der analogen wie digitalen Welt werden aktuell Mit etwa 506.000 Fällen registrieren wir 2018 rund 20.000 weiter optimiert, um auch zukünftig feststellen zu dürfen: Fälle weniger als im Vorjahr und damit das niedrigste Fallauf- „Klasse Bilanz!“ kommen seit 1990. Die Aufklärungsquote ist 2018 erneut ge- stiegen und liegt bei 62,8 Prozent, der höchste Stand seit 2010 Mit kollegialen Grüßen und ein deutlicher Beleg für die anhaltend gute und akribische Arbeit der niedersächsischen Polizei. Die erfreuliche Entwick- lung gilt für viele Deliktsbereiche, verklärt aber nicht den Blick auf Phänomene, die sich vollumfänglich nicht durch die PKS Dirk Pejril
TITEL Seite 4 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI KRIMINALITÄTSENTWICKLUNG Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 Weniger Straftaten, weniger Tatverdächtige, weniger Einbrüche, weniger Gewalt gegen Polizei – dafür höhere Aufklärungsquote! Pistorius:„Ich freue mich über eine noch einmal höhere Aufklärungsquote und gleichzeitig deutlich niedrigere Kriminalitätsbelastung“. Am 4. März hat Innenminister Boris Pistorius die Polizei- liche Kriminalstatistik (PKS) vorgestellt. Landespolizeipräsident Axel Brockmann erläuterte in diesem Rahmen die Entwicklung einzelner Deliktsbereiche. Kriminalitätsentwicklung weitüberwiegend positiv Insgesamt wurden 506.585 Straftaten registriert, was einen Rückgang um vier Prozent (ca. 20.000 Fälle) entspricht. Die Anzahl der Tatverdächtigen sank auf 207.743 und damit um knapp 7.000 auf ein 10-Jahres-Tief. Mit 62,8 Prozent erreichte die Aufklärungsquote den zweithöchsten Stand der vergangenen zehn Jahre. Nur 2010 lag sie mit 62,9 Prozent minimal höher. Kriminalitätsbelastung so gering wie seit fast 40 Jahren nicht mehr Die Häufigkeitszahl (Anzahl der registrierten Straftaten pro 100.000 Einwohner) ist der wichtigste Indikator für die Kriminalitäts- belastung. Sie sank auf 6.362 Straftaten pro 100.000 Einwohner und lag damit auf einem Niveau, das seit 1980 nicht mehr erreicht wurde. Kriminalität durch Flüchtlinge weiter gesunken Es wurden 19.266 tatverdächtige Flücht- linge bekannt, was einen Rückgang um 3.018 (14 Prozent) darstellt. Auch bei der Anzahl aufgeklärter Fälle (ohne ausländer- © biker3 / Fotolia rechtliche Verstöße) war ein Rückgang um knapp sieben Prozent auf etwa 25.000 Fälle zu verzeichnen.
proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 5 TITEL Straftaten gegen die sexuelle Selbst- bestimmung deutlich gestiegen Entgegen der Gesamtentwicklung der Kriminalität war ein markanter Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbst- bestimmung um 16 Prozent (920 Fälle) zu verzeichnen. In diesem besonders sensiblen Deliktsbereich wurden insge- samt 6.669 Fälle registriert. Hierbei ist wichtig zu erwähnen, dass der starke Anstieg auf der Reform des Straf- rechts und der Einführung des Straftatbe- standes der sexuellen Belästigung gemäß § 184 i StGB fußt. Weniger Gewalt gegen Polizei geringeren Sicherheitsempfinden der Men- schen bei. Deshalb ist es umso wichtiger, Allein im Bereich der sexuellen Belästigung 2018 wurden insgesamt 3.004 Fälle von dass wir in Niedersachsen unabhängig wurde ein Zuwachs von knapp 79 Prozent Gewalt gegen Polizei registriert. Das waren von der Vorgehensweise anderer Länder (583 Fälle) auf 1.323 Fälle verzeichnet. 175 Fälle (fünf Prozent) weniger als im die Straftaten mit Stichwaffen seit diesem Die Anzahl der Vergewaltigungen und Vorjahr. Insgesamt wurden 1.152 PVB Jahr gesondert auswerten können“, so vergewaltigungsähnlichen Delikte stieg verletzt, davon 13 schwer und 1.139 leicht Minister Boris Pistorius. von 896 auf 965 Fälle. Das war ein Zu- verletzt (2017 neun Schwerverletzte und wachs um knapp acht Prozent (69 Fälle) 1.278 leicht verletzt). Fazit des Ministers gegenüber 2017. Signifikante Zuwächse waren ebenfalls im Bereich „sexueller Der Minister betonte: „Jeder Angriff Am Ende der Veranstaltung hob der Übergriff und sexuelle Nötigung“ von auf Rettungskräfte, Polizistinnen und Minister noch einmal die gute Arbeit 446 Fällen im Jahr 2017 auf 673 Fälle Polizisten oder Feuerwehrleute ist absolut der niedersächsischen Polizei hervor: im vergangenen Jahr zu verzeichnen. inakzeptabel, verwerflich und durch nichts Der positive Trend bei der Kriminalitäts- Diese Zunahme um 227 Fälle bedeutete zu entschuldigen. Wer diese Personen statistik 2017 hat sich auch 2018 weiter einen Anstieg von 51 Prozent. Im Bereich angreift, greift den gesamten Rechtsstaat fortgesetzt. Die Kriminalität ist in den des sexuellen Missbrauchs von Kindern an. Darum habe ich mich dafür eingesetzt, meisten Kriminalitätsbereichen im ver- war ein Anstieg von 1.295 auf 1.370 Fälle den § 114 StGB anzupassen. Hier gilt jetzt: gangenen Jahr erneut zurückgegangen. zu verzeichnen. Hier handelte es sich um Für tätliche Angriffe auf Rettungskräfte, In vielen Deliktsbereichen sogar auf die eine Zunahme um knapp sechs Prozent Feuerwehrleute oder Polizeibeamtinnen niedrigsten Werte der vergangenen (75 Fälle). und -beamte ist ein Strafmaß von drei zehn Jahre oder sogar darüber hinaus. Monaten bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe Die Arbeit der niedersächsischen Polizei Erneut deutlich weniger vorgesehen“. im Jahr 2018 ist wieder sehr positiv zu Wohnungseinbruchdiebstähle bewerten. Unsere Polizei genießt zurecht Erstmals Aussagen zum Tatmittel das Vertrauen der Bevölkerung! Deshalb Die Zahl der Wohnungseinbruchdieb- Stichwaffe in der PKS möglich bedanke ich mich bei unseren Polizei- stähle ging landesweit auf 11.202 Fälle beamtinnen und -beamten und allen und damit um rund 17 Prozent auf ein 2018 wurden 3.754 Fälle mit dem Tatmittel Beschäftigten in der niedersächsischen 10-Jahres-Tief zurück. Die Versuchsquote Stichwaffe und damit drei Fälle weniger Polizei für ihre engagierte, professionelle stieg auf 41 Prozent. als 2017 registriert. Der Anteil der Fälle und wertvolle Arbeit. Jede und jeder mit Stichwaffe an der Gesamtkriminalität Einzelne von Ihnen trägt Tag für Tag dazu Während der Pressekonferenz hob der betrug etwa 0,7 Prozent. Bei 99 Prozent bei, dass Niedersachsen ein sehr sicheres Minister hervor, dass vier von zehn Ein- aller Stichwaffen handelte es sich um Bundesland ist und bleibt“. Pressestelle brüchen im Versuchsstadium bleiben. Messer. Sieben Personen wurden im Jahr Grund hierfür sei ein verbesserter Ein- 2018 (2017: 15) tödlich, 135 (2017: 109) bruchsschutz. Er werde sich auch zukünf- schwer und 963 (2017: 901) leicht verletzt. Weitere Infos finden Sie tig dafür einsetzen, dass die staatlichen „Straftaten, die mit einer Stichwaffe, fast auf der Website des LKA Niedersachsen Fördermöglichkeiten der KfW zum immer mit Messern, begangen werden, https://www.lka.polizei-nds.de Einbruchsschutz auch auf Neubauten können zum Tod führen und sind verach- unter: Kriminalität Statistik übertragen werden. tenswert. Solche Taten tragen zu einem Polizeiliche Kriminalstatistik 2018
TITEL Seite 6 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI VU-STATISTIK 2018 Weniger Unfälle in 2018 – leichter Anstieg bei Verkehrstoten Am 25. März ist durch den Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, die Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik 2018 vorgestellt worden. Durchschnittlich registrierte die niedersächsische Polizei im letzten Jahr alle 2,5 Minuten einen Verkehrsunfall, in der Summe jedoch rund 4.000 Unfälle weniger als 2017. Daneben stieg in 2018 im Vergleich zum Vorjahr die Anzahl der im Straßenverkehr tödlich Verunglückten von 403 auf 417 Verkehrstote. Die Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik wird Besonders auffällig wies sich im letzten vorrangig bei Geschwindigkeitsüber- regelmäßig von vielen Verantwortlichen Jahr ebenso der niedersächsische Ab- schreitungen, Abstandsmissachtungen, als Standortbestimmung zum Grad der schnitt der Autobahn A2 in der Unfall- fehlerhaftem Überholen und Ablenkung Verkehrssicherheit und zur Beurteilung statistik aus. 41 Prozent der auf Auto- durch verbotswidrige Nutzung eines der sich daraus ergebenden Handlungs- bahnen getöteten Personen (24 von 59 Smartphones und dergleichen. felder herangezogen. Ein solches war, ist Todesopfern) kamen auf den rund 150 und bleibt beispielsweise weiterhin das niedersächsischen Kilometern der A2 Maßgeblicher in der Bewertung und der „Baumunfälle“. Hierzu konnte Pistorius ums Leben. Ausrichtung der Verkehrssicherheits- positiv herausstellen, dass in Niedersachsen arbeit sind die Verkehrsunfälle mit Per- 2018 erstmals weniger als 100 Menschen Die beiden betroffenen Polizeidirektionen sonenschäden sowie die Anzahl der bei Baumunfällen starben und damit ein Hannover und Braunschweig reagierten dabei Verunglückten. Im Gegensatz zur historischer Tiefstand erreicht worden ist. darauf unmittelbar. Neben Präventions- Gesamtanzahl der Verkehrsunfälle ist Diese kontinuierliche und breit aufgestellte maßnahmen führten die Dienststellen bei den Verkehrsunfällen mit Personen- Präventionsarbeit in diesem Bereich gilt es vermehrt Kontrollen durch, insbesondere schäden eine leichte Zunahme von weiter voranzutreiben, denn im Ergebnis vor und in den Bereichen der dortigen 0,2 Prozent auf 32.931 zu verbuchen. kamen im letzten Jahr immer noch 96 Baustellen. Allein dadurch sind mehr als Die Anzahl der Verunglückten hat um 0,8 Menschen bei Baumunfällen ums Leben. 25.000 Verstöße festgestellt worden, Prozent auf 42.766 leicht abgenommen.
proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 7 TITEL rund 11,5 Prozent bei einem Anteil an den Verkehrstoten von fast 20 Prozent. Mehr als die Hälfte der getöteten älteren Menschen gehörten zur Gruppe der schwachen Verkehrsteilnehmenden. Sie kamen als Fußgänger und Radfah- rende im Straßenverkehr ums Leben. Jedoch ist in der Summe bei der Risiko- gruppe der Fußgänger für 2018 ein Diese Abnahme ist ausschließlich auf die positiver Trend festzustellen. Hier kamen Reduzierung der Leichtverletzten zurück- 14 Fußgänger weniger ums Leben als im zuführen, da 14 Personen mehr tödlich Vorjahr. Diese Nachricht ist umso erfreu- und zwölf Personen mehr schwer bei licher, wenn man bedenkt, dass von 2016 Unfällen verletzt worden sind. auf 2017 noch einen Anstieg von rund 19 Prozent (10 Verkehrstote mehr) zu verbu- Im Jahr 2018 kamen im Vergleich zum chen war. Ebenfalls positiv bei der Betrach- Vorjahr mehr Kinder bei Verkehrsunfällen tung dieser Risikogruppe ist, dass nicht nur auf Niedersachsens Straßen ums Leben. weniger Menschen getötet, sondern auch Sechs von insgesamt zwölf Kindern im rund vier Prozent weniger Menschen bei Alter von 14 Jahren und jünger allein Unfällen schwer verletzt worden sind. Pedelec mit Motorunterstützung rund durch die Unachtsamkeit anderer. 25km/h erreicht werden. Das macht dieses Im Gegensatz hierzu ist bei den getöteten Fortbewegungsmittel insbesondere für Bei den „Jungen Erwachsenen“ nahm die Fahrradfahrenden eine Zunahme zu ver- ältere Menschen attraktiv, da sie damit Anzahl der Getöteten um zehn Prozent zeichnen. 2018 kamen in Niedersachsen eine weitere Form von Mobilität erleben zu. Die Anzahl der getöteten „Jungen 60 Fahrradfahrende bei Verkehrsunfällen können. So waren im letzten Jahr 84 Fahrer“ ist im Vergleich zu 2017 auf ums Leben. Das sind zwölf Personen mehr Prozent (16) der getöteten Pedelecfah- einem gleichbleibenden Niveau geblieben. als im Vorjahr. Bei rund einem Viertel die- renden älter als 65 Jahre. Durch spezielle Der Großteil der „Jungen Erwachsenen“ ser Unfälle waren die Fahrradfahrenden Seminare für Senioren, die die Thematik waren Fahrende oder Mitfahrende in selbst Hauptverursacher. Auffällig ist, dass Pedelec betreffen, soll hier vorgebeugt einem Pkw (36 Personen). rund 32 Prozent der Getöteten mit einem werden. Die Landesverkehrswacht Nie- Pedelec unterwegs waren. dersachsen erarbeitet hierzu gerade ein In der Altersgruppe der tödlich verun- Programm, an dem sich die Polizei eben- glückten Senioren (ab 65 Jahren) sind Damit spiegelt sich die vermehrte Nutzung so beteiligen wird. Mit ähnlichen Semi- 128 Todesopfer im Jahr 2018 registriert von Pedelecs auf niedersächsischen Straßen naren wie beispielsweise dem Seminar worden. Damit bleibt das Niveau gleich- auch vermehrt in der Unfallstatistik wider. „Fit im Auto“ werden vergleichsweise bleibend auf dem des Vorjahres. Von den regelmäßig gute Erfahrungen gemacht. 128 Verkehrstoten waren 64 Prozent älter Den Fahrrädern gleichgestellte Pedelecs Allein an diesen mehr als 200 Seminaren als 75 Jahre. Deren Bevölkerungsanteil gewinnen zunehmend an Bedeutung. nahmen in 2018 landweit rund 2400 beträgt gegenwärtig in Niedersachsen Ohne große Anstrengung kann mit einem Senioren teil. Niedersachsen wird sich weiter für mehr Sicherheit im Straßenverkehr einsetzen. Dabei bilden insbesondere Rücksicht- nahme und regelkonformes Verhalten zusammen mit effektiven Verkehrsüber- wachungs- und Unfallpräventionsmaß- nahmen den Kern für einen sicheren Straßenverkehr. Mareike Frers, Thomas Buchheit Weitere Infos finden Sie auf der Website der Polizei Niedersachsen https://www.polizei-nds.de unter: Verkehr Statistik
NIEDERSACHSEN Seite 8 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI KRIMINALPRÄVENTION Kriminalitätsangst der Bevölkerung ernst nehmen Seit mehr als 20 Jahren bin ich als Beauftragte für Kriminalprävention tätig. Noch nie war die Bevölkerung in dieser Zeit seltener Opfer von überfallartigen Sexualdelikten, Einbruchdiebstahl, Raub, Körperverletzungsdelikten und ähnlich schweren Straftaten als derzeit. Dennoch spiegelt die aktuell empfundene Kriminalitätsangst diese sinkenden Zahlen in keiner Weise wieder.
proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 9 NIEDERSACHSEN Sowohl eigene dienstliche Erfahrung als Deutlich wird in solchen Zusammen- auch die „Befragung zur Sicherheit und hängen, dass kaum jemand in der Kriminalität in Niedersachsen“ (LKA, 2016) Bevölkerung einen Einblick in das zeigen deutlich, dass sich Bürgerinnen Strafzumessungsrecht (s. Meier, Licht ins und Bürger ungeachtet der Tatsache, dass Dunkel: Die richterliche Strafzumessung, die Kriminalitätsbelastung sinkt, noch nie JuS 2005,769) hat: Die Bevölkerung über- unsicherer gefühlt haben. Gründe für das schätzt die abschreckende Wirkung von Unsicherheitsempfinden sind hinläng- Strafe, die kriminologischen Erkenntnissen lich bekannt, so u. a. die so genannte nach nicht nachgewiesen ist. Auch der Flüchtlingskrise und die Medienberichter- Vergeltungszweck wird überbewertet stattung – Only bad news are good news. und sogar politisiert. Die Orientierung an der schuldangemessenen Strafe ist Worauf ich im Besonderen weitgehend unbekannt. hinweisen möchte und wo ich Eleonore Tatge Foto: privat dringenden Handlungsbedarf Vielleicht würde eine Aufklärung über sehe, ist: Strafverfahren, wie beispielsweise Schul- klassenbesuche bei Gericht, als Pflichtver- die Verrohung der Sprache und anstaltung einen anderen Einblick in unser alltäglich erduldete Übergriffe Rechtssystem bieten. Die Justiz hat sich rechtsphilosophisch weiterentwickelt, die Seit mehr als 10 Jahren halte ich Vorträge Bevölkerung aber nicht mitgenommen. vor Behördenmitarbeitern. Noch nie war deren Reaktion so dramatisch wie derzeit: Dennoch schreibe ich diesen Text aus Lehrkräfte, Bedienstete von zum Beispiel gegebenem Anlass: Viele Bürgerinnen und Jobcentern, Jugend-, Sozial-, Finanz-, Bürger äußern inzwischen, dass sie neben Ausländerämtern beklagen, dass Kunden der „Tatsache, dass den Tätern sowieso ihnen gegenüber gewaltbereit, grenzüber- nichts passiert“, die Befürchtung haben, schreitend auftreten und dieses Verhalten dass Täter sie bedrohen /einschüchtern nicht sanktioniert wird. Nicht umsonst würden, egal, ob sie Anzeigeerstatter erfassen wir Übergriffe auf Polizeibeamte sind oder sie sich als neutraler Zeuge zur seit mehreren Jahren, denn gerade auch Verfügung stellen. Bisher konnte ich diese gegenüber diesen ist die Tendenz deutlich. Form der Kriminalitätsangst auflösen, in dem ich klar gesagt habe, dass Täter Bei allen Gesprächen mit Bürgerinnen und dann Sanktionen erfahren. Gerade aktuell Bürgern lässt sich deutlich heraushören, wurde hier im Bereich ein Zeuge bedroht. dass die Justiz massiv in der Kritik steht. Sanktionen gegen den Täter hat es – bis Niemand versteht, warum Straftäter zum Absenden des Textes – nicht gegeben. „nicht verurteilt“ werden. Eine Freiheits- Das schürt Ängste. strafe, die zur Bewährung ausgesetzt wird, ist nach dem Empfinden der Bevölkerung Die Polizei trägt wesentlich zur Minderung keine wirkliche Strafe. Behördenmitar- der Kriminalitätsangst bei. Es ist aber an beiter, die beleidigt, bedroht, bespuckt der Zeit, dass andere Institutionen sich wurden, können nicht nachvollziehen, beteiligen: Politiker und Medien sollten dass das Verfahren beispielsweise mangels verantwortlich und sachlich mit dem öffentlichen Interesses eingestellt wurde. Thema Kriminalität umgehen und auch Sie sehen darin einen Freibrief für den die Justiz sollte sich über ihre Rolle in Täter weiterzumachen. Durch solche diesem Zusammenhang klar sein. Verfahrensweisen wird Kriminalitätsangst forciert und bekanntermaßen auch auf massive Gewalttaten fokussiert. Eleonore Tatge
NIEDERSACHSEN Seite 10 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI KATHOLISCHE POLIZEISEELSORGE Torsten Thiel ist neuer Landespolizeiseelsorger Für seine Amtseinführung als neuer Landespolizeiseelsorger konnte sich Torsten Thiel keinen feierlicheren Rahmen wünschen: Während des diesjährigen Weltfriedensgottesdienstes im Februar wurde er im Hildesheimer Dom von Bischof Dr. Heiner Wilmer offiziell vorgestellt. In Sachen Polizeiseelsorge ist Pastoralrefe- rent Torsten Thiel im Grunde genommen ein „alter Hase“, denn bereits seit 1997 ist er in Südniedersachsen als Mitarbeiter in der Polizeiseelsorge tätig. Ebenso unter- richtet er in diesem Kontext an der Polizei- akademie Niedersachsen seit mehreren Jahren als Dozent für Berufsethik. Zur Amtseinführung sprach proPOLIZEI- Redakteur Sven Thielert mit Torsten Thiel über sein neues Aufgabenfeld und seine Zukunftspläne: Durch Ihre über 20jährige Berufs- erfahrung ist Ihnen das Spektrum der Polizeiseelsorge vertraut. Was bringt der Schritt zum Landespolizeiseel- sorger für Sie mit sich? Thiel: Mit der neuen Aufgabe wurde mir neben der eigentlichen Seelsorge eine Vielzahl an organisatorischen und koor- dinierenden Arbeitsfeldern übertragen. So bin ich als Landesbeauftragter für die niedersächsischen Bistümer Hildesheim, Osnabrück und für den Offizialatsbezirk Vechta für die Polizei- und Zollseelsorge zuständig. Darüber hinaus ist mir auch die ökumenische Zusammenarbeit mit der evangelischen Landeskirche – hier besonders die mit meinem Pendant Frank Waterstraat – sehr wichtig. Trotz der neuen Aufgaben bleibe ich aber meiner südniedersächsischen Wahlheimat privat und dienstlich treu. Mein Büro im Pfarrhaus St. Vinzenz in Göttingen steht weiterhin offen.
proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 11 NIEDERSACHSEN Wie sieht Ihre Zusammenarbeit Aber auch der Umgang mit Sterben, wir denjenigen, deren „Seele“ aus dem mit der „Organisation Polizei“ aus? Tod, Trauer und Suizid. In dem Zusam- Gleichgewicht geraten ist, eine „Auszeit“ menhang ist es für mich wichtig, dass anbieten können. Thiel: Mit der neuen Aufgabe bin ich wir uns intensiv mit dem Überbringen nun auch der Ansprechpartner für das einer Todesnachricht befassen. Außerdem Wir sind auf das Projekt gespannt. Niedersächsische Ministerium für Inneres widmen wir uns dem Thema Schuss- Vielen Dank für das Gespräch! und Sport, das Landespolizeipräsidium waffengebrauch als allerletztes Mittel und die Polizeidirektionen in unserem in besonderen Einsatzlagen wie einer Bundesland. Froh bin ich auch, dass ich Geiselnahme, Amok- oder Terrorlage. Kontakt: weiterhin als Dozent für Berufsethik an Thorsten Thiel der Polizeiakademie Niedersachsen an Haben Sie auch Ideen und Ziele Landespolizeiseelsorger den Studienorten Hann. Münden und für die Zukunft als der „neue“ Nienburg tätig sein darf. Landespolizeiseelsorger? Berufsethik klingt im Kontext zur Thiel: Wer mich kennt, weiß, dass mir Polizei recht abstrakt. Was umfasst der persönliche Kontakt sehr wichtig ist. Kath. Polizei- und Zollseelsorge der Bereich Berufsethik für Sie? Und aus dieser Einstellung heraus ist es Niedersachsen mir ein Anliegen – auch trotz meiner An der St. Venzenz-Kirche 5 Thiel: Inhaltlich geht es im Unterricht neuen Aufgaben – Kontakt zu denen 37077 Göttingen grundsätzlich um ethische Fragen des zu halten und zu pflegen, die an der Telefon 0551 3054741 Umgangs der Polizei mit den Bürger- Polizeibasis einen schweren und häufig Mobil 0170 2273698 innen und Bürgern, insbesondere um belastenden Job machen. Darüber hinaus thorsten.thiel@plizeiseelsorge.org die Bedeutung der Menschenwürde. schwebt mir noch ein Projekt vor, bei dem www.polizeiseelsorge.org NIEDERSACHSEN Die Polizeiseelsorge in Niedersachsen In Niedersachsen gibt es wie in allen anderen Bundesländern und bei der Bundespolizei die Polizeiseelsorge. Geregelt ist diese Seelsorge durch Verträge beziehungsweise Vereinbarungen mit den beiden großen christlichen Kirchen und der niedersächsischen Polizei. Ökumenisch gelebt wird sie von den anderem die Einsatzbegleitung, die Nach- Unabhängig davon arbeiten die örtlich beiden verantwortlichen Ansprech- sorge bei belastenden Einsätzen sowie zuständigen Polizeiseelsorger auch mit partnern, dem Landespolizeiseelsorger die Bereitstellung von seelsorglichen den Regionalen Beratungsstellen der Torsten Thiel (katholische Kirche) und Angeboten in Form von Gesprächen, Polizeibehörden zusammen. Pastor Frank Waterstraat (Konföderation Seminaren, aber auch gottesdienstlichen evangelischer Kirchen in Niedersachsen). Feiern. Darüber hinaus werden die Felder Weiterführende Informationen Mit der Unterstützung durch weitere Berufsethik und die Betrachtung des und Kontaktdaten sind auf den kirchliche Mitarbeiterinnen und Mit- polizeilichen Handelns im Rahmen der folgenden Internetseiten zu finden: arbeiter gewährleisten sie eine nieder- Aus- und Fortbildung abgedeckt. sachsenweite Polizeiseelsorge. https://niedersachsen.polizeiseelsorge.org Polizeiseelsorgerinnen und Polizeiseel- https://www.kirchlicher-dienst-in-pz.de Die Seelsorge ist vielfältig, aber im sorger haben eine dienstliche Schweige- Mittelpunkt steht immer der Mensch. pflicht und ein Zeugnisverweigerungs- Das Aufgabenspektrum umfasst unter recht auf der Basis des § 53 StPO. Sven Thielert
NIEDERSACHSEN Seite 12 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI DIE DIGITALE POLIZEI Fachtagung digitale Ermittlungen Am 30. Januar richteten die PD Hannover, die PA Niedersachsen und das LKA Niedersachsen die landesweite Fachtagung „Digitale Ermittlungen in der Polizei Niedersachsen“ in den Räumlichkeiten des LKA in Hannover aus. Mehr als 100 Kolleginnen und Kollegen nahmen vor Ort an der Veranstaltung teil; weitere Ermittlerinnen und Ermittler hatten die Möglichkeit, die Veranstaltung live via Webinar zu verfolgen. Das Ziel der Tagung war es in erster Linie, mehr nur das Phänomen Cybercrime im über Hackerangriffe und Cybersicherheit. die Internetkompetenz derjenigen Ermitt- engeren Sinne, sondern finden sich durch Diese Themen sind in der Mitte der Ge- lerinnen und Ermittler zu erhöhen, die die fortschreitende Digitalisierung in un- sellschaft angekommen, und die Aufgabe noch keine Berührungspunkte mit dem serer Gesellschaft mittlerweile in nahezu der Sicherheitsbehörden wird immer mehr Themenfeld Cybercrime im engeren Sinne allen Ermittlungen wieder. „Nicht zuletzt sein, hier gerade präventiv zu wirken.“, hatten und so die Handlungssicherheit im nach der Veröffentlichung von persönli- so die einführenden Worte des nieder- Umgang mit dem Themenfeld zu stärken. chen Daten von Politikern und Personen sächsischen Ministers für Inneres und Digitale Ermittlungen betreffen lange nicht des öffentlichen Lebens diskutieren wir Sport, Boris Pistorius.
proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 13 NIEDERSACHSEN v. l. Michael Brodthage (LKA), Oliver Stock (MI), Michael Herbst (PA) und Savas Gel (PD H) Im Folgenden wurden frei nach dem Anschließend wurden durch Sebastian Zum Ende führte SavaşGel (PD H) eine Motto „aus der Praxis für die Praxis“, in Salamon und Carsten Ehlert (PD Hannover, Podiumsdiskussion mit Michael Brodthage verschiedenen Vorträgen nützliche Infor- ZKD) anhand eines konkreten Beispiels aus (LKA), Oliver Stock (MI) und Michael mationen zur Prävention, zum digitalen der Praxis Ermittlungsmethoden, Problem- Herbst (PA) unter der Überschrift: Tatort, zu Problemstellungen und Lösungs- stellungen und Lösungsmöglichkeiten, „Wohin geht die Reise der digitalen Polizei?“ wegen in Ermittlungsverfahren mit digi- auch vor dem Hintergrund endlicher Per- durch. Hier wurde bei einem offenen Ge- talem Bezug dargestellt. sonalressourcen, anschaulich dargestellt. dankenaustausch einmal mehr deutlich, dass die Polizeidirektionen, das MI, das Den Auftakt machte ein Fachvortrag von Im letzten Beitrag hat Hans-Joachim LKA und die Polizeiakademie bereits eng Nils Ansorge und Kai-Marek Hintenberg Henschel (LKA) die derzeitigen Konzepte zu digitalen Themen zusammenarbeiten. vom Cyberkompetenzteam des ZKD Han- und Möglichkeiten rund um das Thema nover mit dem Titel “Wissenstransfer im „Prävention mit digitalen Bezügen/ Cyber- Wir danken auf diesem Wege noch digitalen Raum“. Neben einem interes- crime“ präsentiert, die nicht nur für die einmal allen Mitwirkenden für ihren santen Ausblick auf die Zukunft digitaler Sachbearbeitung, sondern auch für die engagierten Einsatz und Beitrag an Ermittlungen, wurde vorgestellt, welche Beratung von Geschädigten nützliche dieser gelungenen Veranstaltung. Möglichkeiten den Ermittlerinnen und Informationen bieten. Ermittlern heute schon zur Verfügung Stefan Flincker-Kuhlmann stehen. Auf dem sogenannten Digitalen Markt der Möglichkeiten wurden an insgesamt Es folgte ein weiterer Vortrag von Volker vier Ständen die Themen „Prävention Peters (LKA) über die Sicherung von Cloud durch Künstliche Intelligenz“, „Bodycams“, Daten, der neben der fachlichen Kompo- „NIMes“ und „Sichere Mobile Kommu- nente auch vielen vor Augen geführt nikation“ sowie das polizeiliche, soziale haben dürfte, wieviel Informationen Netzwerk „Null15“ vorgestellt und durch jeder von uns im Internet auch ungewollt die jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mit- preisgibt und in welchem Umfang diese arbeiter des MI, des LKA, der ZPD und gespeichert werden. der PD Hannover anschaulich präsentiert.
NIEDERSACHSEN Seite 14 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI Nurdan Yavuz Sven Schremmer INTERVIEWS Höherer Dienst – auch was für mich! Die Redaktion der proPOLIZEI stellt Ihnen in dieser und in den kommenden Ausgaben junge Polizeirätinnen und -räte vor. In kurzen Interviews wurden den jungen Absolventinnen und Absolventen des Masterstudiengangs vier Fragen – unter anderem zu den Themen Motivation und Vereinbarkeit von Beruf und Familie – gestellt. Für die offenen und sehr persönlichen meine berufliche Neugierde und nicht teren und Interessensgemeinschaften zu- Antworten wollen wir uns an dieser zuletzt auch die erweiterte Möglichkeit sammen zu arbeiten. Da ich diesbezüglich Stelle vorab bedanken! In dieser Aus- der Gestaltung und Einbindung waren meinen Wirkungskreis intensivieren und gabe kommen Nurdan Yavuz (ZPD), für mich ausschlaggebend. meine individuellen Gestaltungsmöglich- Phil Havermann (PD OS) und keiten erweitern wollte, habe ich den Weg Havermann: Es gab keinen konkreten in den Höheren Dienst eingeschlagen. Sven Schremmer (PA NI) zu Wort. Anlass. Die Motivation für meine Be- werbung zum höheren Dienst hat sich Schremmer: Einen besonderen Anlass hat Gab es einen speziellen Anlass vielmehr entwickelt. Ich hatte das große es bei mir nicht gegeben. Der Entschluss dafür, den Weg in den höheren Glück, dass ich auf dem Weg dorthin hat sich erst mit den Jahren bei mir ge- Dienst einzuschlagen? unterschiedliche Erfahrungen in den festigt. Dies passierte auf der einen Weise Bereichen Führung und Personalverant- durch meine verschiedenen dienstlichen Yavuz: Den speziellen Anlass gab wortung sammeln konnte. Persönlich Tätigkeiten und dem Kontakt mit vielen es nicht, es waren vielmehr einzelne hat mich dabei gereizt, Verantwortung Kolleginnen und Kollegen des ehemals Momente, die mich motiviert haben. zu übernehmen, mich für die Belange höheren Dienstes, aber auch meinem Insbesondere eine Mischung aus einem unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Interesse an einer Führungsaufgabe in Bedürfnis nach mehr Verantwortung, einzusetzen sowie mit vielfältigen Charak- der anderen Laufbahn.
proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 15 NIEDERSACHSEN Welche Möglichkeiten des hD haben Sie auf dem Weg motiviert, was hat ggf. abgeschreckt? Yavuz: Beruflich hat mich nichts abge- schreckt, Herausforderungen motivieren mich. Ich habe mich allerdings lange Zeit mit dem Thema Vereinbarkeit von Beruf/Karriere und Familie beschäftigt, da mein Vater vor acht Jahren pflegebe- dürftig wurde. Havermann: Besonders motivierend fand ich die Zusammenarbeit mit unter- schiedlichen Menschen, Institutionen Phil Havermann und Kooperationspartnern. Während meiner Tätigkeit als Stationsleiter habe Mussten Sie durch die Entschei- Wie erreichen Sie trotz hD einen ich beispielsweise festgestellt dass es dung auf etwas verzichten oder vernünftigen Ausgleich zwischen mir große Freude bereitet, in Teamarbeit sogar Opfer bringen? Beruf und Privatleben? Lösungen und Ideen zu entwickeln und dadurch Organisationsbereiche fortzu- Yavuz: Sicher musste ich auch im Privat- Yavuz: Ich finde es unabhängig von entwickeln. Natürlich wurde ich aber leben zeitlich andere Prioritäten setzen. der Laufbahn wichtig auf sich zu achten auch situationsabhängig mit negativ Das ist aber mit Disziplin und Selbst- und das Bedürfnis nach einem Ausgleich belasteten Themen, wie personellen manangement oftmals ausgleichbar. zeitig zu erkennen. Wenn ich einen Aus- Engpässen und Krankheitsfällen, kon- gleich brauche, verbringe ich am liebsten frontiert. Obwohl für mich die mensch- Havermann: Bereits im Vorfeld habe Zeit mit mir vertrauten Menschen und lichen Interessen und Bedürfnisse von ich mich intensiv mit meiner Familie tue Dinge, die entschleunigen. Das kann besonderer Bedeutung sind, habe ich die über mögliche Herausforderungen wie z. B. einfach ein Tag am See sein. Erfahrung gemacht, dass dennoch auch einem Dienstortwechsel und mit einer unpopuläre und folgenreiche Entschei- möglichen Verlagerung des Wohnortes Havermann: Der beste Ausgleich ist dungen im Sinne der Organisation gefällt beschäftigt. Auch wenn dieser Schritt meine Familie. Dazu versuche ich, meine werden müssen. Gerade diese können nicht gänzlich auszuschließen war, so persönlichen und zugleich auch end- abschreckend sein, sie sind bei mir aber haben mich die Erfahrungswerte aus lichen Ressourcen zeitlich strukturiert auch eng mit einem persönlichen Lern- den vergangenen Jahren in der Ent- und priorisiert einzusetzen. Unabhängig prozess und dadurch häufig auch mit scheidung bestärkt, da die Verteilung von der Funktion und dem Dienstgrad positiven Rückmeldungen aus der Beleg- der Dienstposten nach dem Studium bleibt dieser Spagat aber nicht nur für schaft verknüpft. sozialverträglich und gleichbehandelnd mich immer wieder eine besondere sowie mit großer Planungsintensität Herausforderung. Dank der vorhandenen Schremmer: Ein entscheidender Punkt durchgeführt wurden. Große Bedenken Rahmenbedingungen gelingt es mir aber, war, dass ich durch den Laufbahnwechsel hatte ich zunächst, dass ich während der meine beruflichen und privaten Interessen selbst mitgestalten und mitentscheiden Geburt meiner ersten Tochter im laufen- miteinander zu verbinden. kann. Man trägt eine Menge Verantwor- den Studium auf gemeinsame und nicht tung, aber kann auch etwas bewirken. wiederkehrende Momente verzichten Schremmer: Da ich mich aktuell noch Motivierend empfinde ich das persön- muss. Trotz Präsenzpflicht und Klausuren im Studium und noch nicht im ehemals liche Weiterbildungsangebot durch das hat mir das Studium aber ausreichende höheren Dienst befinde, strebe ich ak- zweijährige Studium an der Deutschen Freiräume gegeben, diese gemeinsame tuell lediglich einen Ausgleich zwischen Hochschule der Polizei (DHPol). Auf der Zeit zu genießen. Studium und Familie an. Dabei werde ich anderen Seite hat mich dieses Studium aber auch sehr gut durch meine Familie aber auch, insbesondere mit dem Blick Schremmer: Bis zum jetzigen Zeitpunkt unterstützt, was für mich persönlich auf die Vereinbarkeit mit meiner Familie, habe ich noch auf nichts verzichten auch immer einer der entscheidenden im Vorwege ein wenig „abgeschreckt“. müssen. Selbstverständlich ist die Zeit im Kriterien für die Bewerbung für den Bisher kann ich aber behaupten, dass Rahmen der Förderphase anstrengend Laufbahnwechsel war. Aufgrund der diese Gedanken absolut unbegründet und fordernd, aber auch schön und sehr knappen Zeit bleibt aktuell nur leider waren und man durch die PA und das lehrreich. Man hat eine Menge Menschen der Sport ein wenig auf der Strecke. LPP auch gut unterstützt wird. kennengelernt und viel gelernt.
NIEDERSACHSEN Seite 16 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI OSNABRÜCKER FACHTAGUNG Osnabrücker Fachtagung nimmt erhöhte Risikowahrnehmung der Gesellschaft in den Blick Die Diskussion um die Innere Sicherheit in Deutschland ist präsenter denn je. Das Sicherheitsbedürfnis vieler Bürger ist Umfragen zur Folge in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Warum ist das so? Und wie kann es gelingen, Diskrepanzen zwischen gestiegenen Sicherheitsbedürfnissen und objektiver Kriminalitätslage zu erläutern und Folgeproblematiken adäquat entgegenzuwirken. Darauf versuchte das Symposium und Größenordnung bundesweit einmalig Eine Erkenntnis: Alle Akteure, darunter „Die Sicherheitsgesellschaft – Im ist. Michael Maßmann, neuer Präsident Sicherheitsbehörden, Sozialarbeiter, Jour- Kontext realer und gefühlter Risiken“ der Polizeidirektion Osnabrück, und Prof. nalisten, Wissenschaftler, Justiz, aber der Universität und Polizeidirektion Dr. Wolfgang Lücke, Präsident der Univer- auch Verbände und Moscheegemeinden, Osnabrück, das am 19. Februar im sität Osnabrück, wie auch Prof. Dr. Bülent müssen sich der Verantwortung bewusst Osnabrücker Schloss stattfand, Ucar, Direktor des Instituts für IIT der Uni- sein dass die Art, wie über Kriminalität Antworten zu finden. versität Osnabrück, freuten sich, gemein- kommuniziert wird, eine große Rolle für sam als Veranstalter rund 240 Gäste, da- die Kriminalitätsfurcht der Menschen Die Polizeidirektion Osnabrück und das runter Experten aus Politik, Polizei, Justiz, spielt. Aber auch die Bevölkerung hat Institut für Islamische Theologie (IIT) der Kommunen, Wissenschaft sowie Organi- eine eigene Verantwortung, wie sie mit Universität Osnabrück luden bereits zum sationen, Vereinen und Verbänden aus ihren Ängsten umgehe, so die Experten. sechsten Mal in Folge zu dem gemeinsa- ganz Deutschland und den Niederlanden, men Symposium ein, das in dieser Form begrüßen zu dürfen.
proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 17 NIEDERSACHSEN Im Kern muss es darum gehen, dass die Bürgerinnen und Bürger Die diesjährige Fachtagung komplettierten Impulsfilme, eine den handelnden Akteuren bei Fragen der Inneren Sicherheit Podiumsdiskussion zum Themenkomplex „Die gesellschaftliche vertrauen. Und dieses Vertrauen entsteht durch transparente Konstruktion von Sicherheit in Zeiten von IS, G20 und Chemnitz“ und offene Kommunikation. Polizeipräsident Michael Maßmann und darauf aufbauende Fokusrunden zu den Themen „Versicher- sprach sich für eine sachliche, nüchterne und seriöse Kommuni- heitlichung durch den Staat?! – Datenschutz im Spannungs- kation aus, die die Bevölkerung realistisch über die durch Krimi- feld zwischen staatlichem Auftrag und bürgerlichen Freiheits- nalität drohenden Gefahren und Risiken aufkläre. Zudem wol- rechten“ (Dr. Jan Ellermann – EUROPOL), „Versicherheitlichter len die Sicherheitsbehörden neben der Analyse der objektiven Islamdiskurs und seine Auswirkungen auf muslimische Lebens- Sicherheitslage das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen realitäten in Deutschland“ (Özcan Karadeniz und Daniel Bax), noch stärker in ihre Arbeit einbeziehen. „Hier kann die Wissen- „Islamistische Propaganda im Netz: Die Präventionsarbeit von schaft beitragen, Lösungsansätze zu erarbeiten“, so Prof. Dr. jugendschutz.net“ (Patrick Frankenberger) sowie „Präventions- Bülent Ucar. landschaft Islamismus / Salafismus in Deutschland – Eine kritische Bestandsaufnahme“ (Hazim Fouad – Verfassungsschutz Bremen). Prof. Dr. Tobias Singelnstein (Ruhr Universität Bochum) stellte in Die Veranstalter konnten ein überaus positives Fazit ziehen. seiner Eröffnungsrede fest, dass es kein Leben ohne Unsicherhei- ten gibt. „Sicherheit ist relativ. Unsicherheit gehört in gewissem Besondere Aufmerksamkeit erzeugte erneut das sogenannte Maß zum Leben“, so der Kriminologe. Jens Gnisa (Vorsitzender Graphic Recording, das die Osnabrücker Fachtagung bereits des Deutschen Richterbundes) betonte: „Wir schaffen Sicher- zum dritten Mal als etwas unkonventionellere Art der Tagungs- heit durch gesetzliche Rahmenbedingungen.“ Er plädiere dokumentation begleitete. Eine videografische Begleitung und für ein ausgewogenes Verhältnis von Sicherheit und Risiko, Aufbereitung wurde ebenfalls durchgeführt. Die Verlinkungen wobei die gesellschaftliche Risikobereitschaft allgemein sinke. zu den Sequenzen können bei Bedarf übermittelt werden. Prof. Dr. Daniel Heinke, Leiter des LKA Bremen, machte deutlich: Ein ausführlicher Tagungsbericht wird voraussichtlich in den „Freiheit und Sicherheit bedingen einander. Gefühle sind nicht kommenden Monaten an geeigneter Stelle publiziert. Für Rück- nur Fakten, sondern machen auch Fakten.“ Er schlug in diesem fragen wenden Sie sich hierzu bitte an die Organisatoren: Zusammenhang vor, politische Maßnahmen durch kommunika- Gregor Hadamitzky und Sabina Ide, Polizeidirektion Osnabrück, tive Aspekte zu begleiten. Zum Thema neuer, weitergehender Dezernat 11. E-Mail: symposium@pd-os.polizei.niedersachsen.de Eingriffsbefugnisse für Sicherheitsbehörden stellte Prof. Dr. Heinke klar, dass sich diese am tatsächlichen Bedarf orientie- ren, nicht an politischen und gesellschaftlichen Stimmungen. Marco Ellerman, Gregor Hadamitzky
NIEDERSACHSEN Seite 18 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI LINGEN: Gewalt-Präventionsprojekt vorgestellt Vor zwölf Jahren veränderte sich das Leben von Christoph Rickels von einer Sekunde zur nächsten. Nach einem Diskobesuch wurde er niedergeschlagen. Bewusstlos stürzte er mit dem Gesicht zu Boden. Vier Monate verbrachte er im Koma und kämpfte sich trotz mehrfacher Hirnblutungen und vielen weiteren Verletzungen in sein Leben zurück. Heute ist er zu 80 Prozent schwerbehindert, und das wegen eines einzigen Schlags. Bereits vor einigen Jahren rief er die Initia- Er erzählte den Jugendlichen schonungslos Toleranz als Botschafter ausgezeichnet. tive ‚First Togetherness‘ ins Leben und von dem Moment der Gewalttat und den Mit seiner Initiative „First Togetherness“ steht nun für ein unvergleichliches Prä- vielen Rückschlägen, die er zurück in sein möchte Rickels in der Gesellschaft ein ventionsprojekt. Er erzählt Schülern von Leben meisterte. Er musste lernen zu lau- neues Wir-Gefühl etablieren und Jugend- seinen Erlebnissen in den vergangenen fen, zu essen, zu sprechen und verbrachte lichen aufzeigen, dass cool zu sein, nichts Jahren, nimmt dabei kein Blatt vor den viele Jahre in Krankenhäusern und Reha- Anderes bedeutet, als anderen Menschen Mund und motiviert Jugendliche dazu, Einrichtungen. Noch heute leidet er an zu helfen und füreinander da zu sein. für ihre Ziele zu kämpfen. einer halbseitig spastischen Lähmung, Die Schüler zeigten sich von dem Vortrag einem angeschlagenen Sprachnerv und tief beeindruckt. Ein jugendlicher Zuhörer Vertreter des Lingener Präventionsrates, einigen weiteren körperlichen Defiziten. zollte Christoph Rickels tiefen Respekt für der Beratungsstelle LOGO, des SKM, des Seinen kämpferischen Charakter hat er solch einen Lebenswillen. Jugendschutzes und der Lingener Polizei sich jedoch behalten. „Ich war immer trafen sich gestern Abend in den Räumen schon ein Kämpfer. Fallt hin und steht Den Abend schloss Kriminalhauptkommis- des Christophoruswerkes, um dieses ein- wieder auf. Macht immer weiter und gebt sarin Hiltrud Frese, Opferschutzbeauftragte malige Gewalt-Präventionsprojekt der nicht auf“, gab er den jungen Zuhörern der Polizei Lingen. Sie bedankte sich für Initiative vorzustellen. am Abend mehrfach mit auf den Weg. den eindrucksvollen Vortrag und hofft darauf, dass die gewonnenen Eindrücke Klaus Sur, Leiter des Internats am Chris- Sein Lebensmotto und seine Motivation, die Jugendlichen sensibilisieren, sie vor tophoruswerkes, begrüßte die rund 60 auch nach den Rückschlägen immer posi- einer möglichen Gewalttat innehalten und jugendlichen Zuhörer und bedankte sich tiv ins Leben zu blicken, umschreibt er mit davon ablassen. „Ihr schützt dadurch nicht bei Christoph Rickels für sein Kommen. den Worten „man erntet, was man säht“. nur euer gegenüber, sondern auch euch Bereits am Vormittag zog Rickels etwa Nicht zuletzt wurde er aufgrund seines selbst“, so Frese. 60 Schüler der Berufsbildenden Schulen beeindruckenden Engagements vor drei in Lingen in seinen Bann. Jahren vom Bündnis für Demokratie und Ines Kreimer
proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 19 NIEDERSACHSEN RÄDERWERK Polizei und Kooperationspartner stellen Projekt „Räderwerk“ vor Gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern hat die Polizeiinspektion Heidekreis im März 2019 das Projekt „Räderwerk“ vorgestellt. „Räderwerk“ steht für einen in diesem Diesen und auch den, an dieser Stelle den einzelnen Kooperationspartnern, um Umfang niedersachsenweit einzigartigen nicht erwähnten, Kooperationspartnern das Netzwerk engmaschiger zu gestalten Zusammenschluss verschiedenster Be- sprechen wir unseren Dank für die gute und den behördenübergreifenden Ansatz hörden und Entscheidungsträger im konstruktive Zusammenarbeit aus. zu vertiefen. „Kurios ist es“, so Sengel, Heidekreis. „dass wir eigentlich alles im Griff haben: Bereits im Jahr 2013 unterzeichneten die die Kriminalstatistik ist in Ordnung, die Sie haben es sich zur Aufgabe gemacht, Polizeiinspektion Heidekreis, der Landkreis Aufklärungsquote mit 67,50% hoch. in einem ganzheitlichen Bekämpfungs- sowie die Städte und Gemeinden eine Aber wir spüren – über unsere eigenen ansatz eng vernetzt neben der Rocker- Sicherheitspartnerschaft „Rocker“. Sie be- Feststellungen hinaus – ein ungutes kriminalität ebenso gegen kriminelle rücksichtigte wesentliche Aspekte der Gefühl in der Bevölkerung. Hier gilt es Familienstrukturen konsequent vorzu- Verhinderung bzw. Reduzierung von anzusetzen, das Licht einzuschalten und gehen. Die Kooperationspartner sind der Gefahren und Straftaten durch Mitglieder staatliches Agieren in den Vordergrund Meinung, diesem Phänomen, das unter von Rockergruppierungen im Heidekreis. zu stellen. Dabei soll es nicht zu einem anderem durch Ablehnung bestehender Diese Partnerschaft wurde Ende Novem- Generalverdacht gegenüber bestimmte Normen und Gesetze sowie kriminelles ber 2018 um das deliktsübergreifende Personen oder Gruppen kommen“. Verhalten gekennzeichnet ist, offen und Phänomen „Clankriminalität“ erweitert. entschlossen bei niedriger Einschreit- Durch den ganzheitlich Kontrolldruck mit schwelle entgegenzutreten. Das Projekt Ziele dieser Partnerschaft sind der Schutz einer niedrigen und konsequenten Ein- wird zunächst für die Dauer von einem der Bürgerinnen und Bürger sowie der be- schreitschwelle soll unter Ausschöpfung Jahr eingerichtet. hördlichen Institutionen und wirtschaft- aller rechtlichen Möglichkeiten eine nach- lichen Unternehmen im Heidekreis und die haltige Beeinträchtigung aller kriminellen Wesentliche Kooperationspartner dieses Verhinderung einer Parallelgesellschaft. Aktivitäten erreicht und die Entdeckungs- Netzwerks sind neben den Vertretern wahrscheinlichkeit gesteigert werden. einzelner niedersächsischer Polizeibehör- Der Leiter der Polizeiinspektion Heidekreis, Hierbei wird gleichzeitig sensibel darauf den und Kommunen auch der Zoll, die Polizeidirektor Stefan Sengel, führte seit geachtet, dass es zu keiner Stigmatisie- Bundespolizei, die LAB und das BAMF. Anfang 2019 intensive Gespräche mit rung – keinem Generalverdacht – von einzelnen Personen oder Gruppen kommt. Dieser differenzierte Blick auf die Gesamt- situation soll durch die engen Kooperatio- Finanzamt für Fahndung und Strafsachen Lüneburg nen mit den Netzwerkpartnern gestärkt Landesaufnahmebehörde Niedersachsen werden. Olaf Rothardt Finanzamt Soltau
NIEDERSACHSEN Seite 20 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI GRENZÜBERSCHREITENDES POLIZEITEAM „Ahauser Übereinkommen“ besiegelt Fortführung des Grenzüberschreitenden Polizeiteams Gute Nachrichten für die Sicherheit in der Grenzregion: Das Grenzüberschreitende Polizeiteam (GPT) wird seine Arbeit auch ohne die abgelaufenen finanziellen Unterstützungen durch die Europäische Union fortsetzen. Die Förderphase endete am 31. März 2019. Ein entsprechendes Papier, das sogenannte Ahauser Überein- kommen, unterzeichneten die beteiligten Behördenchefs im Rahmen einer Feierstunde am 28. März im Kulturquadrat in Ahaus.
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