PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021

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PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021
www.demo-kommunalkongress.de

KO M M U N A L KO N G R E S S
 Treffpunkt
s­ ozialdemokratischer
Kommunalpolitik

PROGRAMM-MAGAZIN
ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021

LEBENSWERTE INNENSTÄDTE
UND ORTSKERNE
Neue Ideen für die vitalen Zentren von morgen
Attraktive Stadtgestaltung

DIGITALISIERUNG IN RAT
UND VERWALTUNG
Onlinezugangsgesetz und digitale Ratsarbeit
Digitale Bildung und Gesundheitspolitik
PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021
Vernetzt
statt                                                 Konzepte für die Mobilität von morgen fokussieren meist auf Metropolen
                                                      und Innenstadtbereiche. Doch mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt in
                                                      ländlichen Regionen. Für sie ist entscheidend, dass öffentliche, kommerzielle

abgehängt                                             und bürgerschaftliche Mobilitätsangebote bestmöglich vernetzt werden –
                                                      von Fahrradboxen über Dorfautos bis zum Bürgerbus, von aufgewerteten
                                                      Zubringerlinien bis zu schnellen Expressbussen, selbstverständlich mit
                                                      bequemem Zugriff über Apps und digitale Plattformen. In vielen Regionen
Ländliche Mobilität                                   konnten wir gemeinsam mit Verwaltung, Wirtschaft und Initiativen bereits
gemeinsam zukunfts­                                   zu vielversprechenden Lösungen beitragen. Gerne unterstützen wir auch
weisend gestalten                                     Ihre Kommune oder Ihren Landkreis bei der Planung, Finanzierung und
                                                      Umsetzung eines zunkunftsgerechten Mobilitätsangebots.

                                                      Ihre Ansprechpartner
                                                      Arnulf Starck                                                 Maximilian Rohs
                                                      Partner                                                       Manager Infrastruktur & Mobilität
                                                      Tel.: +49 511 5357-5745                                       Tel.: +49 211 981-4252
                                                      arnulf.starck@pwc.com                                         maximilian.rohs@pwc.com

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                        International Limited (PwCIL) ist. Jede der Mitgliedsgesellschaften der PwCIL ist eine rechtlich selbstständige Gesellschaft.
 2   DEMO-Kommunalkongress 2021
PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021
EDITORIAL

                                                Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer
                                                des 16. DEMO-Kommunalkongresses,

                                                noch immer bestimmt die Pandemie unser Leben. Die Auswirkungen auf die Kommunen
                                                sind erheblich. Doch es gibt ein wenig Licht am Ende des Tunnels, denn das Impfen gewinnt
                                                an Fahrt. Und die Forschung kommt zu immer neuen Erkenntnissen.

                                                Der Bund hat in Zeiten der Pandemie auch für die Kommunen Verantwortung
                                                übernommen. Vor allem unsere sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister sowie
                                                die SPD-Bundestagsfraktion haben sehr viel auf den Weg gebracht.

                                                Auch die DEMO hat die Herausforderung von Corona angenommen, der diesjährige
                                                DEMO-Kommunalkongress wird der zweite digitale. Unsere Schwerpunktthemen sind die
                                                Digitalisierung in Verwaltung, Bildungs- und Gesundheitswesen sowie die Zukunft der
                                                Innenstädte. Daneben bieten wir Euch auch wieder Praxisworkshops – zum Beispiel von
                                                der Kommunalakademie der SPD-Parteischule oder der SPE Fraktion im Ausschuss der
                                                Regionen – an. Auch der DEMO-Kommunalfuchs hat wieder einen Platz im Programm
                                                gefunden. Und wir haben – wie viele von Euch – technisch viel dazugelernt. Lasst Euch
                                                überraschen.

                                                Freut Euch mit uns auf viele prominente Redner*innen und Impulsgeber*innen – allen voran
                                                unser Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Ministerpräsidentin
                                                Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz. Dazu kommen DStGB-Präsident Ralph Spiegler
                                                und Städtetagspräsident Burkhard Jung aus Leipzig. Auch Felix Heinrichs, OB in
                                                Mönchengladbach, die saarländische Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot und
                                                der Vorsitzende des IT-Planungsrats und Chef der Hamburger Staatskanzlei Jan Pörksen
                                                nehmen teil – ebenso wie die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert-Walter Borjans.

                                                Auf digitalen Podien diskutieren Fachleute wie Marc Groß von der KGSt, Ute Teichert vom
                                                Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes, Boris Hedde
                                                von der Initiative Die Stadtretter, SPD-Digitalexpertin Elvan Korkmaz-Emre, MdB,
                                                und Stadtplaner Prof. Thomas Krüger von der HafenCity Universität Hamburg (HCU),
                                                Anna Stratmann vom Bundesverband Die Stadtentwickler oder Jörg Freese vom Deutschen
                                                Landkreistag.

                                                Wie immer steht beim DEMO-Kommunalkongress der Austausch im Vordergrund.
                                                Bringt Euer Wissen und Eure Erfahrungen in die Diskussionen ein und gewinnt neue
                                                Erkenntnisse für Eure eigene kommunale Arbeit vor Ort.

                                                Wir freuen uns auf Euch und wünschen Euch viel Spaß beim Kongress!

                                                Karin Nink                                      Henning Witzel
                                                Chefredakteurin der DEMO                        Projektleiter kommunale Kommunikation
                                                Geschäftsführerin des ­vorwärts-Verlages
Fotos: Dirk Bleicker, Ingo Boelter/ASK.Berlin

                                                Impressum
                                                Das Programm-Magazin ist eine Anzeigensonderveröffentlichung zum DEMO-Kommunalkongress 2021
                                                Projektleitung und ViSdP: Henning Witzel, ASK Agentur für Sales und Kommunikation GmbH, Bülowstraße 66, 10783 Berlin
                                                Anzeigen: Kerstin Böhm, Simone Roch Layout: Jana Schulze
                                                Ti­telbild: Hurca/stock.adobe.com Druck: MPC Media Print Consulting GmbH & Co. KG, Am Fohlenhof 5, 82256 Fürstenfeldbruck

                                                Stand: 20. Mai 2021

                                                                                                                                                                    2021 DEMO-Kommunalkongress   3
PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021
IMPULSE

            AUFTAKTIMPULS                                     IMPULS
           OLAF SCHOLZ ist Kanzlerkandidat der SPD           MALU DREYER ist seit dem Jahr 2013
           und Bundesfinanzminister. Sein Ziel ist es,       Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-
           dass das Land gut durch die Krise kommt.          Pfalz. Sie war von 1997 bis 2002 Dezernentin
           Mobilität, Gesundheitspolitik, Klimaschutz,       für Soziales, Jugend und Wohnen der Stadt
           Wohnen, Finanzen – viele Themen des SPD-          Mainz. Der damalige Ministerpräsident Kurt
           Zukunftsprogramms für die Bundestagswahl          Beck holte sie im Jahr 2002 in sein Kabinett
           betreffen auch die Städte, Gemeinden und          als Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie
           Landkreise. Olaf Scholz tritt seit langem für     und Gesundheit. Soziale Gerechtigkeit und
           eine Altlasten-Entschuldung von Kommunen          Chancengleichheit sind Dreyers Hauptthemen,
           ein und fordert finanziell eine Stunde Null der   ihre Politik orientiert sich am Wohlergehen
           Kommunen.                                         der Bürgerinnen und Bürger.

            PROMI-TALK                                        PROMI-TALK
                                                                                                              Fotos: Thomas Trutschel/Photothek (2), SPD RLP, Anne Hufnagl

           SASKIA ESKEN ist seit Dezember 2019               NORBERT WALTER-BORJANS ist seit
           im Duo mit Norbert Walter-Borjans                 Dezember 2019 gemeinsam mit Saskia
           Parteivorsitzende der SPD. Seit Oktober           Esken Parteivorsitzender der SPD. Der
           2013 vertritt sie die Bürgerinnen und Bürger      studierte Volkswirt kennt die kommunale
           im Wahlkreis Calw/Freudenstadt für die            Ebene als ehemaliger Dezernent in Köln und
           SPD im Deutschen Bundestag. Über die              Stadtkämmerer. Von 2010 bis 2017 war er
           Landesliste der SPD Baden-Württemberg             Landesfinanzminister in Nordrhein-Westfalen.
           konnte sie 2017 erneut in den Bundestag           Der Parteichef pocht auf eine auskömmliche
           einziehen. Als gelernte Informatikerin und        Finanzierung der Kommunen, insbesondere
           Softwareentwicklerin setzt sie sich mit           auch auf einen Schuldenschnitt für notleidende
           Nachdruck für die digitale Transformation         Kommunen. Kürzlich hat er Vorschläge für
           ein, vor allem im Bildungsbereich.                die Zukunft der Innenstädte vorgelegt.

4    DEMO-Kommunalkongress 2021
PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021
IMPULS
                                              »Neue Ideen für die Zentren                                         IMPULS
                                              von morgen«                                                         »Attraktive Stadtgestaltung«
                                             BURKHARD JUNG ist Städtetagspräsident                               RALPH SPIEGLER ist seit 1994 Bürgermeister
                                             und OB in Leipzig. Er setzt sich für ein                            der Verbandsgemeinde Nieder-Olm und seit
                                             „Förderprogramm Innenstädte“ ein, um                                2020 Präsident des Deutschen Städte- und
Fotos: Michael Bader, Carsten Costard

                                             die Zentren neu zu beleben – gemeinsam                              Gemeindebunds. Er begreift die Innenstädte
                                             mit Vermietern, Unternehmen und allen                               – egal ob groß, ob klein – als zentralen Raum
                                             anderen Akteuren vor Ort. Mittelfristig geht                        der Begegnung. Ihre Stärkung ist ein zentraler
                                             es dem Deutschen Städtetag auch um neue                             Akzent, den er bei seiner Arbeit setzt – um die
                                             Innenstadt-Konzepte mit einer lebendigen                            Attraktivität der Innenstädte und Ortskerne
                                             und vielfältigen Mischung von Einkaufen,                            zu erhalten. Dabei plädiert er für eine
                                             Arbeiten und Wohnen über Handwerk bis hin                           sukzessive nachhaltige und klimagerechte
                                             zu sozialen Einrichtungen und Kultur.                               Umgestaltung.

                                                                                                                                                                              Anzeige

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                                                                                                                                  d be gl ei te t
                                                                                                                TÜ V Rh ei nl an                  er Ex pe  rt e.
                                                                                                                                 un ab hä ng ig
                                                                                                                pr oj ek te al s

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                                                    Tel. +49 221 806-1408 · Mobil +49 172 5651254                 für die politische Kommunikation
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PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021
NEUE IDEEN FÜR DIE ZENTREN
    VON MORGEN

„Diese kritische Situation dürfen
wir nicht dem Markt überlassen“
In den Zentren hinterlässt die Corona-Krise tiefe Spuren. Und seit Jahren schadet die
wachsende Online-Konkurrenz den Händlern. Alle Akteure der Innenstädte müssen nun
an einen Tisch, fordert Prof. Thomas Krüger im Gespräch mit der DEMO
Interview Karin Billanitsch

Vielerorts steigt die Zahl der Filialisten, inhabergeführte Geschäfte   Viele Eigentümer von Gewerbe­f lächen sind Private: Wie kann die
werden weniger. Sind das gute Nachrichten oder muss man                 Kommune sie ansprechen, um aktives Leerstandsmanagement zu
­gegensteuern?                                                          betreiben und Zwischennutzungen anzuregen?
 Die Filialisierung im Einzelhandel ist in den vergangenen Jahrzehn-    Wir müssen unterscheiden zwischen den größeren, professionellen
 ten weit fortgeschritten. Dadurch wurden in vielen Bereichen die       Eigentümern und den kleinen Eigentümern, das Geschäftshaus von
 inhabergeführten Geschäfte verdrängt, und die Innenstädte wurden       Oma, das ihre Rente ist, Erbengemeinschaften usw. Beide werden
 recht uniform. Überall im Prinzip das gleiche Angebot. Die Starken     über kurz oder lang signifikante Miet- und damit Wertminderungen
 haben sich durchgesetzt. Nun sind es in der Corona-Krise parado-       hinnehmen, d. h. Abschreibungen vornehmen müssen.
 xerweise gerade die großen Kaufhäuser und die Filialisten, die ihre        Das fällt insbesondere den kleinen Amateurvermietern, die ja in
 Flächen massiv reduzieren oder Standorte ganz aufgeben. Das hat        kleinen Städten und auch den Stadtteilzentren vorherrschen, schwer.
 gerade erst begonnen und wird tiefe Spuren in den Innenstädten hin-    Zumal außerdem oft Investitionen erforderlich sind, um im verän-
 terlassen. Die großen Anbieter und Marken sind längst im Online-       derten Markt überhaupt gut neu vermieten zu können. Bisher waren
 handel unterwegs und wachsen dort schnell. Sie brauchen die Innen-     sie de facto Rentiers und die Erträge stiegen, einfach so. Jetzt sind
 stadt eigentlich nur als Showroom, um präsent zu sein. Das ist wie     die Werte deutlich reduziert und es sind aktive Eigentümer gefragt.
 bei den Telefongesellschaften oder den Apple-Stores. Das eigentliche   Das überfordert wahrscheinlich nicht wenige. Die Kommunen sind
 Geschäft läuft im Netz. Ohne Verkaufspersonal, Ladenmieten und         gut beraten, diesen kleinen Eigentümern eine kompetente und neu­
 aufwendige Logistik, bzw. diese erledigen andere.                      trale aufsuchende Beratung anzubieten.
                                                                            Demgegenüber wissen die großen und professionellen Eigentü-
Innenstadthändlern erwächst mit der zunehmenden Digitalisierung         mer, was die Stunde geschlagen hat. Wegen der fälligen Abschrei-
und dem Onlinehandel eine gewaltige Konkurrenz. Wie kann man            bungen, die sofort erfolgswirksam werden, – solche Verluste möchte
mit solchen Veränderungen umgehen?                                      niemand gern in seinem Geschäftsbericht verantworten und erklä-
Wer mittelfristig gut verkaufen will, kommt um Digitalisierung, also    ren – droht hier allerdings zunächst Abwarten und im Zweifel Leer-
Multichannel oder hybride Angebote nicht herum. Entscheidend            stand, leider gerade bei den großen Flächen: Keiner will der Erste
sind aber die Originalität und Individualität, die Beratungskompe-      sein, der große Verluste kommuniziert.
tenz und der Service. Damit ist das Präsenzgeschäft im Laden dem            Die vor allem im Einzelhandel engagierten, börsennotierten Kon-
Onlinehandel haushoch überlegen und hat sicher eine gute Zukunft.       zerne Unibail-­Westfield und Deutsche Euroshop, die für die beiden
                                                                        größten Shopping-Center-Betreiber in Europa stehen, haben offi­
Nach einem Jahr Corona-Krise gibt es Ängste, dass Leerstände            ziell circa 15 Prozent Wertminderung zugestanden. Das ist vermut-
in den Innenstädten weiter zunehmen werden. Teilen Sie diese            lich erst der Anfang. Der Umgang mit den professionellen Anlegern
Befürchtungen?                                                          ist eine Herausforderung für die Kommunen. Da sie oft zentrale
Ja! Die Akteure der Innenstädte, die Gewerbetreibenden, die             Immobi­lien im Eigentum halten, kann ihr Verhalten schnell dazu
Eigentümer, auch der Kulturbereich und die zivilgesellschaftlichen      beitragen, die Situation vor Ort deutlich zu verschlechtern. Auch
Akteure müssen schnell „an einen Tisch“. Dabei muss die Kommune         hier gilt es, Gespräche zu führen und neue Perspektiven für den kon-
zunächst die Führung übernehmen, denn die privaten Akteure sind         kreten Standort und die Immobilien zu entwickeln.
derzeit vor allem mit sich selbst, zum Teil mit der blanken Existenz-       Kurzfristig ist auf diesem Gebiet leider keine Unterstützung
sicherung, beschäftigt. Diese extrem kritische Umbruchsituation         durch die geplanten Novellen von BauGB und BauNVO zu erwar-
dürfen wir nicht allein dem Markt überlassen. Vielmehr gilt es,         ten. Überhaupt sind die Versuche, die Handlungsmöglichkeiten der
                                                                                                                                                Foto: Florian Gaertner/photothek

gemeinsam zu verhindern, dass es zu einem sich selbst beschleuni-       Kommunen zu verbessern, im Ergebnis ja leider nahezu vollkommen
genden Prozess des Niedergangs kommt. Das Zentrum der Stadt als         fruchtlos gewesen. Das verstehe ich nicht. Ich bin aber auch nicht
Ort der Begegnung der vielfältigen Gesellschaft, als Ort der Öffent-    Politiker. In jedem Fall ist auf diesem Gebiet eine Stärkung der kom-
lichkeit und des sozialen und kulturellen Lebens hat nicht nur sym-     munalen Instrumente dringend erforderlich bzw. überfällig.
bolisch eine Integrationsfunktion und -aufgabe. Die Innenstädte
sind das Herz der europäischen Stadt, ihrer reichen Kultur und einer     Fänden Sie es sinnvoll, den ­Kommunen einen vorübergehenden
pluralistischen und demokratischen Gesellschaft. Auf sie wird welt-      Erwerb von städtebaulich relevanten Problemimmobilien zu
weit geschaut, sie wird sehr gern besucht und erlebt.                   ­ermöglichen?

6     DEMO-Kommunalkongress 2021
PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021
Das kann im Einzelfall sinnvoll sein. Aber nur, wenn der Preis
            stimmt. Auf keinen Fall sollten hier fällige Abschreibungen, d. h.
            Verluste kommunalisiert werden. Ob die Kommune ein guter und
            kreativer Vermieter von Einzelhandelsimmobilien im Strukturwan-
            del ist, da habe ich Zweifel. Daran scheitern ja oft schon Wohnungs-
            baugesellschaften, die sich mit I­mmobi­lien an sich gut auskennen.
            Konzeption und Betrieb von Zwischennutzungen oder gar Umstruk-
            turierungen von gewerblichen Nutzungen sollten Leute machen, die
            auf diesem besonderen Gebiet Profis sind.                                       Der gebürtige Hamburger ­Thomas Krüger – Jahrgang 1959 – leitet
                                                                                            im Rahmen einer Professur seit dem Jahr 2000 das Arbeitsgebiet
            Blicken wir in ländliche Regionen: Liegen die Probleme der Nah­                 Projektentwicklung und Projekt­management im Fachbereich Stadt-
            versorgung in Kleinstädten anders als in den größeren Kommunen?                 planung an der HafenCity Universität Hamburg.
            Ja! Im Unterschied zu den Zentren großer Städte, die im Einzelhan-
            del auf D­ auer Einbußen hinnehmen müssen, haben die Kleinstädte                Schwerpunkte der Forschung sind die Wechselwirkungen von
            im ländlichen Raum und insbesondere die im suburbanen Raum wie                  Immobilien- und Stadt­entwicklung, insbesondere in den Bereichen
            auch die Stadtteilzentren großer Städte durchaus interessante Chan-             Wohnen, Gewerbe und Zentren, sowie neue IT-gestützte Planungs­
            cen. Die ­ Digitalisierung befördert nicht allein Homeoffice, son-              instrumente.
            dern dezentrales Arbeiten generell. Und sie bietet Chancen für neue
            Geschäftsmodelle. Davon kann gerade der stationäre Einzelhandel                 Der Wissenschaftler hat Raumplanung und Städtebau/Stadt­
            profitieren. Vielleicht braucht es dazu eine neue Gründergeneration             planung an der TU Dortmund und TU Hamburg studiert und ist
            im Einzelhandel, die nicht den „Abverkauf“, sondern die Betreuung               Bauassessor Städtebau. Krüger war Wissenschaftlicher Mitarbeiter
            von Menschen mit ihren Bedarfen und Bedürfnissen in den Mittel-                 im Fachgebiet Stadt- und Regionalökonomie der TU Hamburg und
            punkt rücken.                                                                   bis 2000 Leiter der Konzeptentwicklung der LEG Schleswig-Holstein
                                                                                            GmbH.
            Schon vor Corona haben Einkaufs­zentren die Kunden weg von den
            Händlern in der nächsten (Klein-)Stadt gezogen. Welche Strategie
            schlagen Sie nach Corona vor, um die Zentren wieder lebendiger zu
            machen?                                                                  Kennen Sie gute Best-Practice-Beispiele?
            Die dezentralen Zentren können mit e­inem guten Angebot                  Bevor ich vor mehr als 20 Jahren Professor wurde, war ich an den
            der Nahversorgung, mit Gesundheitsversorgung, einer guten                Anfängen des heutigen „MarktTreff“-Konzepts in Schleswig-Hol-
            Aufenthaltsqualität, Bistro-Gastronomie, Kitas und CoWorking-
            ­                                                                        stein beteiligt. Damals sprachen wir von „Ländlichen Dienstleis-
            Spaces als zeitweise Alternative zum Homeoffice punkten. Vielleicht      tungszentren“ und wollten neben dem Lebensmittelangebot das
            auch mit neuen Kombinationen von Handel, Handwerk und Dienst-            Internet durch betreute Terminals ins Dorf bringen. Das hat sich
            leistungen, die Präsenz und Beratung mit dem Angebot des welt-           bekanntlich anders entwickelt. Es bleibt allerdings dabei, dass sich
            weiten Netzes kombinieren. Auf diese Weise können die Zentren            das kleine Ladengeschäft allein kaum trägt. Wenn der Laden aber
            im Wohnumfeld zu „Third Places“ zwischen der privaten Wohnung            als Treffpunkt, Gastronomie, Veranstaltungsort zum sozialen Mit-
            auf der einen Seite und den Aktionsräumen der Menschen, die ja oft       telpunkt wird, kann das gut funktionieren. Sehr erfolgreich sind
            weitläufig in der R
                              ­ egion verteilt sind, auf der anderen Seite werden.   dabei örtliche Genossenschaften als Träger solcher Multifunktions-
                                                                                     einrichtungen. Das ist dann „unser Laden“. Da darf es auch mal teu-
            Wenn Metzger, Bäcker, Post und F­ riseur schließen, nehmen die           rer sein als beim Discounter.
Foto: HCU

            Bürgerinnen und Bürger manchmal die Nahversorgung selbst in die
            Hand und organisieren sich, in Genossenschaften oder Initiativen.        Dieses Interview ist in der DEMO 03/04 2021 erschienen.

                                                                                                                                                       Anzeige

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PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021
KONGRESSSEITE

8    DEMO-Kommunalkongress 2021
PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021
Die zentrale                                                            HILFE

Kongressseite
                                                                       Hier gibt es die Tagungsunterlagen, Infos und
                                                                       den Kontakt zum DEMO-Team. Bei technischen
                                                                       Fragen vor und während der Veranstaltung
                                                                       helfen wir unter der dort hinterlegten Service-
                                                                       Hotline gerne weiter.
Die Webseite www.demo-kommunalkongress.de wird am
Kongresstag zur digitalen Teilnahmemappe. Dort gibt es alle
notwendigen Links über die man Informationen zum Kongress, den
Ausstellern und Referent*innen erhält und wo die Links zu allen
Veranstaltungsräumen hinterlegt sind.
                                                                        HAUPTPLENUM

Hauptplenum, Workshops und Praxisworkshops werden über die             Der wichtigste Raum des DEMO-Kommunal­
Software des Videokonferenzanbieters Zoom umgesetzt. Wenn ihr          kongresses. Hier finden live aus unserem Studio
euer Zoom erstmalig nutzt, installiert sich ein Plug-In (ein kleines   in Berlin zwei Impulsreden und der Talk mit
Zusatzprogramm eures Browsers) automatisch.                            unseren prominenten Gästen statt.

Bitte nach Möglichkeit mit Headset, Webcam, halbwegs schnellem
Computer und Internet über Kabel (LAN) nutzen – wenn WLAN,
dann möglichst nahe am Hotspot einwählen.                               WORKSHOPS
                                                                       Zwei Mal teilen wir uns in zwei parallele
                                                                       Workshopräume auf, in denen wir uns mit
                                                                       unseren zwei Hauptthemen des Kongresses
                                                                       beschäftigen.

                                                                        PRAXISWORKSHOPS
                                                                       Parallel zu den themenbezogenen Workshops
                                                                       finden kurze praxisnahe Workshops zu den
                                                                       Bereichen Wahlkampf, Kommunikation und
                                                                       Projektförderungen statt. Hier steht der
                                                                       konkrete Mehrwert im Fokus.

                                                                        MUSIK
                                                                       Genug geredet? Auch bei einer digitalen
                                                                       Konferenz braucht man mitunter eine kleine
                                                                       Auszeit. Zur Unterhaltung und Entspannung
                                                                       gibt es in der Mittagspause Live-Musik für
                                                                       euch. Einfach mal reinhören.

                                                                        PADLET
                                                                       Für die Vernetzung untereinander
                                                                       steht das Padlet für Teilnehmer*innen
                                                                       zur Verfügung. Einfach den QR-Code
                                                                       scannen und einen Beitrag mit
                                                                       Kontaktdaten hinterlassen!

                                                                        DIE VIRTUELLE
                                                                        FACHAUSSTELLUNG
                                                                       Hier geht es zu den digitalen Ständen unserer
                                                                       Aussteller und Sponsoren. Es gibt dort
                                                                       Informationen für den kommunalen Alltag, eine
                                                                       Übersicht zu Produkten und Dienstleistungen
                                                                       für eure Kommune und Ansprechpartner*innen
                                                                       zum fachlichen Austausch.

                                                                                                 2021 DEMO-Kommunalkongress   9
PROGRAMM-MAGAZIN ZUM 16. DEMO-KOMMUNALKONGRESS | 11. JUNI 2021
PROGRAMMÜBERBLICK

Freitag, 11. Juni 2021
                                                                      	
                                                                       NEUE IDEEN FÜR DIE ZENTREN VON MORGEN
09:15		            Zentraler Konferenzraum ist offen /
                                                                      10:30         GROSSE STÄDTE
		                 Technikcheck und Zeit für erste Gespräche
                                                                       Michael Ebling 4 Oberbürgermeister, Mainz,
                                                                      	
09:45
      Welcome & Unboxing Einführung in den Tag                         stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SGK
                                                                                    Boris Hedde, Initiative Die Stadtretter und
     10:15–10:30	
                 SPONSORED CONTENT                                                  Geschäftsführer IFH Köln
     		          parallele Impulse unserer Aussteller
                                                                      	Burkhard Jung 5 Oberbürgermeister, Leipzig,
               	Verband kommunaler Unternehmen: „Kommunal              Präsident des Deutschen Städtetags
                  – Smart – Klimaneutral“, Alexander Götz,            	
                                                                       Patricia Stepputtis, Citymanagerin, Erfurt
                  stellvertretender Hauptgeschäftsführer, VKU
                                                                                    Moderation: Katharina Gerlach
                  und Fabian Schmitz Grethlein, Bereichsleiter
                  Energiesystem und Energieerzeugung, VKU
                                                                      11:30         LÄNDLICHER RAUM
     		ASK.Berlin: „Politische Kommunikation.
                                                                      	
                                                                       Thorsten Bullerdiek, Sprecher des
        Überzeugen vor Ort“, Thomas Mühlnickel,
                                                                        Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds
        Geschäftsführer, ASK.Berlin
                                                                      	
                                                                       Susanne Gill, Entwicklungsagentur
     		PricewaterhouseCoopers: „Impulsvortrag zum                    Rheinland-Pfalz
         OZG“, Borries Hauke-Thiemian, Partner, Public                	Ernst-Heinrich Jürgensen,
         Sector Consulting, PwC                                         Bürgermeister, Heidgraben
                                                                      	
                                                                       Moderation: Karin Nink, Chefredakteurin DEMO
 WORKSHOPPHASE 1
10:30–12:00
	
 Je 2–3 Impulse, parallele Fachpodien
                   (digitale Seminarräume), anschließend Diskussion    PRAXISFOREN
                                                                      10:30
                                                                      	
                                                                       je 30 Minuten
                   DIGITALISIERUNG
                                                                      10:30	
                                                                            Praxisforum der SPE-Fraktion im E­ uropäischen
10:30              BILDUNG                                                  Ausschuss der Regionen: „Wie gelingt der
                                                                            ­ökologische Wandel mit EU-Fördermitteln?“,
                   Iris Bothe   1   Bildungsstadträtin, Wolfsburg           mit Isolde Ries, Erste Vizepräsidentin des Land-
	
 Oliver Kaczmarek, MdB,                                                      tags des Saarlandes, Mitglied im Europäischen
 Bildungs- und ­forschungspolitischer Sprecher                               ­Ausschuss der Regionen und Dr. Peter Kurz,
 der SPD-Bundestagsfraktion                                                   ­Ober­bürgermeister, Mannheim, stellvertretendes
                                                                               Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen.
	
 Christine Streichert-Clivot                        2
                                                                               Beide gehören der SPE-Fraktion an.
 Bildungsministerin, Saarland
                                                                      11:30	
                                                                            Praxisforum Kommunikation:
                   Judith Hoffmann Samsung
                                                                            „Der Podcastführerschein für die Kommunalpolitik“,
                   Moderation: Ulf Buschmann, freier Journalist            mit Dennis Eighteen, ASK.Berlin

      GESUNDHEIT
11:20	                                                               12:00         Mittagspause mit musikalischer Begleitung
	
 Frauke Janßen, Beauftragte für Digitalisierung
 des Deutschen Städtetags                                               12:20                          IMPULS
	
 Ute Teichert 3 Vorsitzende des Bundesverbands                          	                             OLAF SCHOLZ
                                                                                                                                   Foto: Thomas Trutschel/Photothek

 der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen                                                                Kanzlerkandidat und
 Gesundheitsdienstes                                                                                     Bundesfinanzminister
                    oderation: Frank Naundorf, Leiter Digitales
                   M                                                                                     anschließend Diskussion
                   und Kommunikation, Akademie für Öffentliches
                   Gesundheitswesen, Düsseldorf

10     DEMO-Kommunalkongress 2021
PROGRAMMÜBERBLICK

                                                                                                                                                                            13:00                          IMPULS
                                                                                                                                                                                                           MALU DREYER                    13:40                  PRAXISFOREN je ca. 30 Minuten
                                                                                                                                                                                                           Ministerpräsidentin,
                                                                                                                                                                                                           Rheinland-Pfalz                  13:40	
                                                                                                                                                                                                                                                  Praxisforum Leichte Sprache: Journalist
                                                                                                                                                                                                                                                  Uwe Roth ist Spezialist für verständliche
                                                                                                                                                                                                           anschließend Diskussion
                                                                                                                                                                                                                                                  Kommunikation und barrierefreie Sprache
                                                                                                                                                                                                                                            14:10                  Praxisforum Kommunikation:
                                                                                                                                                                                                                                                                   „Digitale Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik“,
                                                                                                                                                                                                                                                                   mit Dennis Eighteen, ASK.Berlin und
                                                                                                                                                                          13:40 – 14:40 WORKSHOPPHASE 2                                                            Anne Haller, Friedrich-Ebert-Stiftung
                                                                                                                                                                          	            Je 2–3 Impulse, parallele Fachpodien
                                                                                                                                                                                         (digitale Seminarräume), anschließend Diskussion   14:40                  Pause

                                                                                                                                                                                         DIGITALISIERUNG                                      14:55                                          PROMI-TALK
                                                                                                                                                                                                                                                                                             SASKIA ESKEN
                                                                                                                                                                          13:40	ONLINEZUGANGSGESETZ UND                                                                                     SPD-Parteivorsitzende
                                                                                                                                                                                 DIGITALE RATSARBEIT
                                                                                                                                                                          	Sebastian Greiber,
                                                                                                                                                                            Bürgermeister von Wadgassen
                                                                                                                                                                                         Marc Groß, Programmbereichsleiter der
                                                                                                                                                                                         Kommunalen Gemeinschaftsstelle für
Fotos: SPD RLP, Thomas Koschel, MBK/ ukas Ratius, BVÖGD, Alexander Heimann, Michael Bader, Susie Knoll, Daniel Reinhardt/Senatskanzlei, Stefan Voelker, Carsten Costard

                                                                                                                                                                                         Verwaltungsmanagement
                                                                                                                                                                                         Borries Hauke-Thiemian, PWC
                                                                                                                                                                          	Elvan Korkmaz-Emre, MdB 6
                                                                                                                                                                            Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda
                                                                                                                                                                                                                                                                    1                                  2                           3
                                                                                                                                                                           Jan Pörksen 7
                                                                                                                                                                          	                                                                IRIS BOTHE                     CHRISTINE                       UTE TEICHERT
                                                                                                                                                                                         Vorsitzender des IT-Planungsrats,                  Bildungsstadträtin,            STREICHERT-CLIVOT               Vorsitzende des
                                                                                                                                                                                                                                            Wolfsburg                      Bildungsministerin,             Bundesverbands der
                                                                                                                                                                                         Chef der Hamburger Staatskanzlei                                                  Saarland                        Ärztinnen und Ärzte des
                                                                                                                                                                                                                                                                                                           öffentlichen Gesund-
                                                                                                                                                                          	Julia Samtleben,                                                                                                               heitsdienstes
                                                                                                                                                                            Bürgermeisterin, Stockelsdorf
                                                                                                                                                                                         M
                                                                                                                                                                                          oderation: Alexander Handschuh,
                                                                                                                                                                                         Deutscher Städte- und Gemeindebund

                                                                                                                                                                          	
                                                                                                                                                                           NEUE IDEEN FÜR DIE ZENTREN VON MORGEN
                                                                                                                                                                                                                                                                    4                                  5                           6
                                                                                                                                                                          13:40          STADTGESTALTUNG                                    MICHAEL EBLING                 B URKHARD JUNG               ELVAN KORKMAZ-
                                                                                                                                                                                                                                            Oberbürgermeister,                Oberbürgermeister,           EMRE, MdB
                                                                                                                                                                           Felix Heinrichs 8
                                                                                                                                                                          	                                                                Mainz, stellv. Vorsitzen-         Leipzig, Präsident des       Mitglied im Ausschuss
                                                                                                                                                                                                                                            der der Bundes-SGK                Deutschen Städtetags         Digitale Agenda
                                                                                                                                                                                         Oberbürgermeister, Mönchengladbach
                                                                                                                                                                          	
                                                                                                                                                                           Prof. Thomas Krüger,
                                                                                                                                                                           HafenCity Universität Hamburg (HCU)
                                                                                                                                                                          	Ralph Spiegler 9
                                                                                                                                                                            Präsident des Deutschen Städte- und
                                                                                                                                                                            Gemeindebunds                                                                           7                                  8                           9

                                                                                                                                                                          	Anna Stratmann,                                                 JAN PÖRKSEN                  FELIX HEINRICHS                 RALPH SPIEGLER
                                                                                                                                                                                                                                              Vorsitzender des             Oberbürgermeister,              Präsident des
                                                                                                                                                                            Bundesverband Die Stadtentwickler                                 IT-Planungsrats,             Mönchengladbach                 ­Deutschen Städte- und
                                                                                                                                                                                                                                              Chef der Hamburger                                            Gemeindebunds
                                                                                                                                                                                         Moderation: Katharina Gerlach                       Staatskanzlei

                                                                                                                                                                                                                                                                                           2021 DEMO-Kommunalkongress           11
PROGRAMMÜBERBLICK

  15:10                              PROMI-TALK                                               Samsung: „Wege zu einer kompatiblen und
                                     NORBERT                                                 Systemoffenen Verwaltungs-und
                                      WALTER-BORJANS                                          Bildungsinfrastruktur mit Samsung“,
                                      SPD-Parteivorsitzender                                  Jan Costa-Thiele, Samsung

                                                                            	Winkhardt + Spinder: „Digitale Demokratie –
                                                                              Chancen für eine moderne Verwaltung“,
                                                                              Frank Spinder und Max Lindemann,
                                                                              Winkhardt + Spinder
15:25	Questions & Answers mit Saskia Esken
       und Norbert Walter-Borjans

                                                                                                                                                       Fotos: Anne Hufnagl, Thomas Trutschel/Photothek
  15:40–15:55    SPONSORED CONTENT                                                 Verleihung des
                                                                            15:55 	
                                                                                   DEMO-Kommunalfuchs
	
 TÜV Rheinland: „Innenstädte im Wandel:                                            2021
 Die Bedeutung von Hygiene und Infektionsschutz
 im Handel, in Hotels und der Gastronomie“,
                                                                            16:15	Verabschiedung                                      DEMO
 Olaf Seiche, TÜV Rheinland Cert GmbH
                                                                                   und Ausklang                                        Kommunalfuchs

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Die Demokratie-Dienstleister
Winkhardt + Spinder aus Stuttgart bieten IT-Lösungen
zur Erleichterung der kommunalpolitischen Arbeit an

Es gibt viele Menschen, die sich für Kommu-      Wer das Conference-Voting-System nutzt,           Kuvertierservice sowie später dem Druck und
nalpolitik interessieren. Und doch hat das       muss dafür keine zusätzliche Software auf         Versenden von Wahlunterlagen für Einrichtun-
Ganze oftmals einen Haken: Bevor überhaupt       seinem Computer oder Tablet installieren.         gen wie Kassenärztliche Vereinigungen, Indus-
Entscheidungen fallen, diskutieren die Mit-      Das System aus Stuttgart und Brøndby ist          trie- und Handels- sowie Pflegekammern.
glieder in den beteiligten Gremien oftmals       browser­basiert. Jede Nutzerin beziehungs-
über viele Stunden. Und das nicht selten in      weise jeder Nutzer gibt die Domain in den         In den folgenden Jahren wurde dieser
den Abendstunden. Berufstätige können sich       Browser ein, loggt sich mit seinen Daten ein      Be-reich Kuvertierservice und Wahlmanage-
diesen Zeitaufwand nicht leisten. Die Kon-       und schon kann die Abstimmung beginnen.           ment zum größten Anteil am Firmenumsatz.
sequenz: Es wird für Parteien und Wähler-        Wichtig: Das Einloggen erfolgt immer über         Winkhardt + Spinder ist seit 2019 auch für
                                                                                                   ­
gemeinschaften immer schwerer, engagierte        eine Zweifach-Authentifizierung mit Kennwort      Kommunen tätig. Druck, Versenden und Vor-
Menschen zu finden.                              plus SMS-, Brief- oder E-Mail-Code.               bereitung der Wahlunterlagen für die Auszäh-
                                                                                                   lung machen das Unternehmen zum integrier-
Zum Glück gibt es ein Unternehmen, das           Die zwei Prozesse Abstimmung und Diskus-          ten Dienstleister. Hier wie in allen Bereichen
dieses Problem zu großen Teilen lösen kann:      sion sind strikt voneinander getrennt. Deshalb    können die Stuttgarter mit ihrer IT-Expertise
Winkhardt + Spinder aus Stuttgart. Dank          ist zum Einsatz des Conference-Voting-Sys-        und eben ihrem jahrzehntelangen Erfahrungs-
ihres schwäbischen Erfindergeistes und der       tems zusätzlich ein Videokonferenzsystem not-     schatz punkten.
Partnerschaft mit Assembly Voting aus dem        wendig. Dieses ermöglicht zum Beispiel der
dänischen Brøndby haben Kommunen, Land-          jeweiligen Mandatsprüfungs- und Zählkommis-       Winkhardt + Spinder sehen sich übrigens als
kreise und öffentlich-rechtliche Institutionen   sion, völlig unabhängig von der Diskussion alle   Demokratie-Dienstleister: Das Unternehmen
die Möglichkeit, ihre Abstimmungs- und Wahl-     Abstimmungsergebnisse digital zu verarbeiten.     arbeitet mit allen demokratischen Parteien und
verfahren zu vereinfachen – eine IT-Lösung,                                                        Institutionen zusammen.          Ulf Buschmann
die den Akteuren nicht nur Rechtssicherheit      Das Stuttgarter Unternehmen kann auf einen
und ein hohes Maß an Datenschutzsicherheit       reichen Erfahrungsschatz bauen. Die Erfolgs-      Weitere Informationen gibt es im Internet unter
bietet.                                          geschichte begann vor 30 Jahren mit dem           www.winkhardt-spinder.de
Vogel checkt: Liefern die auch das beste Klimapaket?
„Post und DHL setzen nicht nur auf eine umweltfreundliche Flotte – mit 15.000 E-Transportern und 16.000 E-Bikes
und -Trikes die grünste der Branche. Die versenden auch seit 10 Jahren unsere privaten Pakete komplett CO₂-neutral.
Und durch die bald über 12.000 Packstationen können wir alle dabei helfen, CO₂ zu sparen.“

LÄUFT.
Selber checken auf: VogelCheckt.de
AUS DER PRAXIS

Klimaneutral. Leistungsstark.
Lebenswert. Der Anspruch für unsere
Daseinsvorsorge heute und morgen.
Gastbeitrag vom Verband kommunaler Unternehmen (VKU)

Wie bringen wir die Energiewende so           wickelte, hohe Hygienestandards in Stadt         benötigen. Und zwar für die lebenswerte,
voran, dass das Klima geschützt wird und      und Land, für sozialen Zusammenhalt und          klimaneutrale und leistungsstarke Kom-
                                                                                               ­
Strom sicher und bezahlbar bleibt? Wie        Teilhabe sowie einen wettbewerbsfähigen          mune. 2030 ist das Jahr, auf welches aktuell
machen wir Kilometer beim Glasfaser-          Wirtschaftsstandort. Damit bilden wir mit        viele politische Ziele und Pfade ausgerich-
ausbau, damit auch die Milchkanne und                         den Kommunen das trag-           tet sind. Für uns mehr als ein symbolisches
der Hidden Champion im ländlichen                                  fähige Fundament für        Datum: Denn es geht uns um das Jahr 2030
Raum Anschluss ans schnelle Inter-                                    unser Land. Mit          und darüber hinaus. Die Entscheidung des
net haben? Wie sorgen wir dafür,                                        unserer    Exper-      Bundesverfassungsgerichts zum Klima-
dass Trinkwasser auch bei Dürren                                         tise entwickeln       schutzgesetz war wegweisend und hat bin-
immer und überall aus dem Hahn                                            wir    kontinu-      nen kürzester Zeit für ein ambitioniertes Ziel
kommt und Abwasser nachhaltig                                             ierlich Lösun-       und viel Dynamik gesorgt: Spätestens 2045
entsorgt wird? Wie schonen wir                                           gen für die           will Deutschland klimaneutral sein. Dafür
Ressourcen, vermeiden Abfall und                                         Herausforde-          werden in der kommenden Wahlperiode
nutzen mehr recyceltes Material?                                                                   und den folgenden Jahren die Weichen
Und wie sichern wir unseren Wohl-                                                                       gestellt. Was wir jetzt in die Wege
stand – nicht nur über die vier Jahre der                                                                  leiten können, listen wir in unse-
nächsten Legislaturperiode, sondern für die                                                                  rem Sofortprogramm „Weil
nachfolgenden Generationen?                                                                                    jede Tonne zählt“ auf, das
                                                                                                                Sie direkt über den QR-Code
Indem Politik gute Rahmenbedin-                                                                                 unten aufrufen können. Beim
gungen für die Daseinsvorsorge                                                                                 Klimaschutz gilt: Nutzen wir
der kommunalen Unternehmen                                                                                    auch die Zeit nach der Wahl
mit ihren Leistungen und Infra-                                                                             klug und handeln vorausschau-
strukturen setzt. Sie versorgen                                                                         end. Keine unserer drei Perspek-
das Land zuverlässig mit Strom,                                                                     tiven erhebt Anspruch auf Vollstän-
Wärme, Wasser und schnellem                                                                    digkeit. Jede beschreibt einen Ausschnitt.
Internet und entsorgen Abfall und                                                              Das Gemeinsame: Sie stellen Menschen in
Abwasser sicher. Das schätzen auch                                 rungen unserer Zeit.        den Mittelpunkt und richten die Daseins-
die Menschen: 73 Prozent haben großes                         Ziel ist, unser Land fit für     vorsorge auf sie aus. Dafür stehen wir,
oder sehr großes Vertrauen in ihre kom-       die ­Herausforderungen des Klimawandels,         Ihr Team #daseinsvorsorge.
munalen Unternehmen. Grund ist die ver-       der Digitalisierung und des demografischen
lässliche Leistungserbringung: Vertrauen      Wandels zu machen. Und auch in Krisen-
                                                                                                    Zu unseren Positionen
gewinnt man nicht, wir erarbeiten es uns      zeiten sind wir zu jeder Zeit ein Stabilitäts-
                                                                                                  zur Bundestagswahl via
Tag für Tag. Dazu kommt unsere kommu-         anker.                                                btw2021.vku.de und
nale Eigentümerschaft: Vor Ort verankert                                                             über diesen QR-Code
und dem Gemeinwohl verpflichtet, den-         Wir präsentieren drei unterschiedliche
ken wir nicht in Quartalsabschlüssen, son-    Perspektiven auf die Welt von 2030 und
dern in Generationen. Unsere Leistungen       darüber hinaus aus Sicht der Kommunal-                                  Zu unserem Sofort­
der Daseinsvorsorge sind auch in Krisen       wirtschaft. Wir machen Vorschläge für die                               programm Klimaschutz
sicher und bezahlbar, immer und überall.      Fragen von morgen, wie wir den Wandel                                   und unseren konkreten
                                                                                                                      Maßnahmen über
So sorgen wir für gleichwertige Lebensver-    zugunsten aller gestalten möchten, was
                                                                                                                     ­diesen QR-Code
hältnisse und für den Schutz unserer aller    unser Beitrag dazu ist und welche Rah-
Gesundheit durch kontinuierlich weiterent-    menbedingungen wir hierfür (zukünftig)

14   DEMO-Kommunalkongress 2021
AUS DER PRAXIS

                                          Das Onlinezugangsgesetz (OZG) –
                                          viel mehr als eine Prozessdigitalisierung
                                          Erfahren Sie, wie sich die Umsetzung besser organisieren lässt – und welche Fragen
                                          die Coronavirus-Pandemie aufwirft.
                                          Gastbeitrag von PricewaterhouseCoopers (PwC)

                                       Als im August 2017 das OZG in Kraft getre-         gewinnen Beschäftigte Zeit für komplexere     Ressourceneffizienz dienen qualitätsge­
                                       ten ist, war klar: Die Umsetzung wird nicht        Leistungen und Beratung. Mit konsequent       sicherte Vorarbeiten so als Vorbild.
                                       einfach und braucht Zeit. Es geht um eine          digitalen und mobilen Zugangskanälen
                                       Mammutaufgabe: ein digitales Angebot für           können Serviceleistungen rund um die Uhr      Die Coronavirus-Pandemie
                                       ca. 575 Verwaltungsleistungen, in einem            abrufbar sein. Man wäre nicht an starre       wirft Fragen auf
                                       gemeinsamen Verbund von Bund, Ländern              Öffnungszeiten gebunden und würde sich        Fest steht, dass die aktuelle COVID-19-Lage
                                       und Kommunen. Die Idee umfasst mehr, als           Wartezeiten vor Ort ersparen.                 ein Treiber für die Umsetzung des OZG ist.
                                       bisherige Leistungen in digitale zu überfüh-                                                     So konnten einige Verwaltungsleistungen
                                       ren; im Kern geht es um eine tiefgreifende         Enger Austausch erforderlich                  in wenigen Wochen im Eilverfahren digitali-
                                       Veränderung von Organisation, Arbeit und           Unsere Projekterfahrungen zeigen, dass        siert werden, insbesondere bei den prioritä-
                                       Kultur in Kommunal-, Länder- und Bundes-           Lösungen bislang auf Länderebene gesucht      ren Katalogleistungen.
                                       institutionen.                                     wurden. Etwa 50 Prozent der OZG-Verwal-
                                                                                          tungsleistungen betreffen die kommunale       Für den weiteren Verlauf der Umsetzung
                                       Drei Elemente der Digitalisierung                  Ebene. Daher erwarten die Kommunen            des OZG sind die Antworten auf folgenden
                                       Ziel ist es, dass Bürgerinnen und Bürger die       Impulse der Länder, wie die Digitalisierung   Fragen relevant:
                                       Leistungen erhalten, die sie vom Staat erwar-      der Leistungen effizient und mit konsisten-   1. Ist die Frist zur Umsetzung des OZG bis
                                       ten. Um Prozesse und Verwaltungskulturen           ter Qualität vorangetrieben werden kann.          Ende 2022 zu halten?
                                       zu digitalisieren, braucht es individuelle Digi-                                                 2. Soll eine COVID-19-bedingte Priorisie-
                                       talisierungsformeln für die Institutionen des      Herausfordernd ist eine rechtssichere             rung der Umsetzung unter gestaffelten
                                       Öffentlichen Sektors, wie PwC dies nennt.          Inte­
                                                                                              gration des Fachrechts und der Fach-          Umsetzungsfristen erfolgen?
                                                                                          verfahren. Gelingen kann dies durch
                                       Die Basiselemente sind dabei die                   die Bündelung rechtlich-organisatorischer     Bei beiden Fragen ist der Gesetzgeber gefor-
                                       • E inbindung und Befähigung                      Kompetenzen – gemäß dem Leitmotiv der         dert, hier für Klarheit zu sorgen. Eine Priori-
                                          der ­Führungskräfte,                            OZG-Umsetzung „Einer für alle“.               sierung bestimmter OZG-Leistungen wäre
                                       • n utzerzentriertes Change­                                                                    angesichts der herausfordernden Krise sicher-
                                          management und                                  Oberste Priorität sollte es sein, OZG-Refe-   lich eine Überlegung wert. Aber auch dann
                                       • S chulungs- und Qualifizierungs­                renzprojekte auf Basis des Föderalen Infor-   muss für die Umsetzung gelten: gemeinsam,
Foto: denisismagilov/stock.adobe.com

                                          programme.                                      mationsmanagements (FIM) umzusetzen.          effizient und unter Setzung von Standards.
                                                                                          Das FIM bietet einheitliche Datenfelder
                                       Bedarfsgerechte    Interaktionsmöglichkei-         und standardisierte Prozesse für die Ver-
                                                                                                                                        Autoren: Borries Hauke-Thiemian ist Partner, Public
                                       ten können die allgemeine Servicequalität          waltung. Länder und Kommunen agieren          Sector Consulting bei PwC, Dr. Nicolas Sonder ist Partner,
                                       steigern. Wenn wenig beratungsintensive            in der redaktionellen und organisatorischen   Public Sector Tax & Legal bei PwC und Dr. Moritz Asche
                                       Leistungen digital abgewickelt werden,             Umsetzung nicht mehr alleine. Im Sinne der    ist Manager, Public Sector Consulting bei PwC.

                                                                                                                                                        2021 DEMO-Kommunalkongress 15
AUS DER PRAXIS

Kommunal und privat unter einem Dach
Besondere Trägerschaft
Gastbeitrag der AMEOS Gruppe

Karl-Eitel John, Geschäftsführer Gemeindepsychiatrisches Zentrum Lippe und Michael Dieckmann, Mitglied des Vorstandes der AMEOS Gruppe (v. l.)

Im nordrhein-westfälischen Lemgo gibt es          Nach über einem Jahr erfolgreicher Zusam-          einige Gespräche geführt und festgestellt,
seit 2017 eine Tagesklinik für Psychiatrie        menarbeit haben wir mit den Geschäfts-             dass wir vergleichbare berufliche Wurzeln
und Psychosomatik. Bis Ende 2019 bestand          führern der Tagesklinik Lemgo – Michael            haben. Wir verfügen beide über eine Aus-
die Trägerschaft aus dem Kreis Lippe, dem         Dieckmann (AMEOS) und Karl-Eitel John              bildung im sozialen Bereich und haben
Landschaftsverband Westfalen-Lippe und            (Gemeindepsychiatrisches Zentrum Lippe)            beide viele Jahre im sozialen Bereich und
der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau.          – gesprochen und sind der besonderen               im Gesundheitswesen gearbeitet, auch in
Mit der Übernahme der Lippischen Nerven-          Träger­kooperation nachgegangen.                   Leitungspositionen mit psychiatrischem
klinik Dr. Spernau durch die AMEOS Gruppe                                                            Kontext. Solche Lebens- und Berufserfah-
Ende 2019 ist AMEOS als Rechtsnachfolger          Herr Dieckmann, Sie teilen sich mit                rungen verbinden natürlich, und im Zuge
in die gemeinschaftliche Trägerschaft ein-        Herrn John die Geschäftsführung der                unserer Gespräche hat sich viel gegensei-
getreten und hat die Gesellschafteranteile        Tagesklinik Lemgo. Wie erleben Sie                 tiges Vertrauen entwickelt, weil wir viele
der Tagesklinik von der Lippischen Nerven-        diese doch eher ungewöhnliche Form                 Dinge ähnlich sehen und einschätzen.
klinik Dr. Spernau übernommen. Dadurch            der dualen Trägerschaft?
kam eine Kooperation zwischen einem                                                                  Mögen Sie uns ein Beispiel nennen?
kommunalen und einem privaten Träger              Michael Dieckmann: Überaus positiv.
                                                                                                                                                  Foto: AMEOS

zustande. Das ist (noch) eine Besonderheit        Herr John und ich haben nach dem Ein-              Dieckmann: Gern. Vor allem geht es natür-
in der deutschen Krankenhauslandschaft.           stieg in die Trägerschaft der Tagesklinik          lich um die medizinische Ausrichtung der

16   DEMO-Kommunalkongress 2021
AUS DER PRAXIS

               Einrichtung. Hier in Lemgo ist Großartiges                                                    Einrichtungen ein hohes Maß an Eigenstän-
               aufgebaut worden. Die Tagesklinik hat des-                                                    digkeit lassen, ihre Geschichte anerkennen
               halb in der Region eine enorme Akzeptanz                                                      und dies als Teil der betrieblichen Histo-
               und Strahlkraft. Das kommt nicht von allein                                                   rie verstehen und begreifen. Auch bei der
               und zeigt, dass die handelnden Personen                                                       Tagesklinik Lemgo haben wir neue Dinge
               sowohl bei der Personalauswahl als auch in                                                    kennen und auch schätzen gelernt. Da wir
               der Führung und Positionierung der Einrich-                                                   uns ganz bewusst auf diese Prozesse ein-
               tung in den zurückliegenden Jahren richtig                                                    lassen, lernt AMEOS von jeder neu erwor-
               gute Arbeit geleistet haben.                                                                  benen Einrichtung dazu. Wir wollen nicht
                                                                                                             überstülpen, sondern das Vorhandene
               Herr John, gab es zu Anfang Vorbe­                                                            gemeinsam weiterentwickeln. Das macht
               halte, mit einem solch großen Träger                                                          jedes Integrationsprojekt einzigartig.
               wie AMEOS zusammenzuarbeiten?
                                                                                                             Auch im nördlichen Schleswig-Holstein
               Karl-Eitel John: Natürlich gab es ganz zu                                                     funktioniert die privat-öffentliche Partner-
               Übernahmebeginn der ehemaligen LNK-An-                                                        schaft hervorragend. Dort betreibt AMEOS
               teile an der Tagesklinik Lemgo durch die                                                      in Zusammenarbeit mit der Landeshaupt-
               AMEOS Gruppe viele Fragezeichen, wie                                                          stadt Kiel eine gemeinsame und gemein-
               eine solche besondere Träger-Konstellation                                                    nützige Eingliederungseinrichtung. Die Ein-
               erfolgreich funktionieren kann. Nach eini-                                                    gliederungseinrichtung mit dem Namen
               gen vertrauensvollen Gesprächen mit Herrn                                                     AMEOS Eingliederung Horizon Kiel arbei-
               Dieckmann wichen diese Fragezeichen aber                                                      tet in unterschiedlichen Tätigkeitsfeldern
               sehr schnell, zumal er sehr gut erreichbar                                                    der Suchthilfe mit suchtmittelgefährdeten
               ist, einrichtungsnah und schnell entscheidet.                                                 und -abhängigen Jugendlichen, Erwachse-
               Stück für Stück haben wir beide alle notwen-                                                  nen und deren Angehörigen. Angeboten
               digen Rahmenbedingungen vertrauensvoll          lichen und therapeutischen Mitarbeiten-       werden differenzierte Beratungs-, Betreu-
               und in beiderseitiger Verständigung abge-       den können sich wie gewohnt voll auf ihre     ungs- und Wohnangebote. Diese sind kom-
               arbeitet, bis alle Fragen geklärt waren und     Patientinnen und Patienten konzentrieren,     binierbar mit Beschäftigungs-, Qualifizie-
               führen seitdem die Tagesklinik gemeinsam.       ohne dass sie unterschiedlichen Anwei-        rungs- und Ausbildungsmöglichkeiten.
                                                               sungen verschiedener Träger unterliegen.
               Dieckmann: Ich habe von Anfang an fest          Wichtige Themen klären Herr Dieckmann         Hier finden Sie weitere Informationen:
               an eine gute trägerübergreifende Zusam-         und ich im Vorfeld ab und sprechen dann       www.tk-lemgo.de
               menarbeit geglaubt. Insbesondere wenn           mit einer Stimme in Richtung der Mitarbei-    www.ameos.eu/horizon-kiel
               frei von Vorbehalten vertrauensvoll, gegen-     tenden. Das kommt bei unseren Beschäftig-     www.gpz-lippe.de/
               seitig verlässlich und offen kommuniziert       ten sehr gut an.                              www.ameos.eu/bad-salzuflen
               wird, kann eine solche Trägerkonstellation                                                    www.ameos.eu/ameos-als-partner
               für beide Partner zu einer Win-win-Situa-       Dieckmann: Und dies ermöglicht es uns,
               tion führen. Wir lernen voneinander durch       dem Team der Tagesklinik einen besonde-
               Akzeptanz und in dem festen Verständnis         ren Spielraum bei der Gestaltung der thera-
               des gemeinsamen Zieles, die Tagesklinik für     peutischen und personellen Ressourcen zu
               Mitarbeitende als Arbeitsplatz attraktiv und    geben. AMEOS hat in seiner gut 19-jähri-
               für die Patientinnen und Patienten zu einer     gen Unternehmensgeschichte eine Vielzahl
               Institution der Genesung zu machen. Das         unterschiedlicher Einrichtungen von unter-
               steht im Mittelpunkt unserer Arbeit.            schiedlichsten Trägern übernommen. Von
                                                               öffentlichen Trägern, konfessionellen oder
               John: Ganz genau. Und das zeichnet unsere       freigemeinnützigen Trägern oder von pri-
               Kooperation aus. Auch im täglichen Thera-       vaten Trägern. Wir stellen dabei immer wie-
               piealltag spüren weder die Mitarbeitenden       der fest, dass wir einen deutlichen Gewinn
               noch die zu uns kommenden Erkrankten            an Kompetenzen und Fähigkeiten erhalten,
               etwas von der besonderen Konstellation          wenn wir, neben der Einführung gewisser
Fotos: AMEOS

                                                                                                             Gerald Baehnisch
               der Trägergemeinschaft. Das bringt Ruhe in      Standardprozesse insbesondere im Perso-       Leiter Kommunikation und Marketing
               die Einrichtung und insbesondere die ärzt-      nal- und Finanzwesen, den neuerworbenen       AMEOS West und Autor

                                                                                                                           2021 DEMO-Kommunalkongress   17
Digitale Horizonte.
           Die Tore zur digitalen Bildung stehen weit offen.

          N
                  ichts ist so beständig wie der                    Ein Lösungspaket, das es in sich hat.
                  Wandel, wie es sich gerade         Das modulare   Unser Lösungspaket ist darauf ausge­
                  situationsbedingt im Bildungs­     Lösungspaket   richtet, die Bedürfnisse einer moder­
           wesen zeigt. Kaum jemand kommt                           nen, digitalen Schule abzudecken: mit
           um die massive, vielerorts dringend                      hochwertigen Tablets, Laptops und
           benötigte Veränderung in verschie­                       digitalen Whiteboards für Lehrkräfte
           denen Bereichen des Schulsystems                         und Schüler:innen inklusive Einrichtung
                                                                                                               Galaxy Book
           herum. Mit dem Lösungspaket von                          und regelmäßiger Updates. Die System­
           Samsung Neues Lernen kann dieser                         offenheit von Android ermöglicht hybride
           Transformationsprozess eine ein­                         Unterrichtsmodelle unter Verwendung
           fache Sache sein. Das modulare                           verschiedener Betriebsmodelle und End­
           Gesamtpaket, bestehend aus einem                         geräte – für eine technologieoffene und
           hochwertigen Produktportfolio und                        erweiterungsfähige Implementierung in
           vielen starken Leistungen, verfügt                       bereits vorhandene Systeme.
           als technologische Basis über ein
           systemoffenes und interoperables An­
           droid­Betriebssystem. Das ermöglicht
           eine schnelle und unkomplizierte
           Implementierung an Schulen.
                                                                                                                         Dünn und leicht

           18    DEMO-Kommunalkongress 2021

CHE_113_SNL_2eintel_Advertoral_DEMO_255x350.indd 3
Das integrierte Mobile Device Ma­                        Endgerät ist nicht gleich Endgerät.        Galaxy Book Go
nagement (MDM) erlaubt die betriebs­                     Gerade im Bereich der digitalen Bildung
systemübergreifende Konfiguration und                    sind Geräte gefragt, die die Anforde­
das Management der unterschiedlichen                     rungen und Bedürfnisse des modernen
Geräte. Das Lösungspaket berücksichtigt                  Unterrichts berücksichtigen. Im Produkt­
zudem datenschutzrechtliche Aspekte,                     portfolio von Samsung Neues Lernen
die an länderspezifische Bestimmungen                    sind jetzt auch erstmals Notebooks ver­
angepasst werden können. Das kann                        treten. Die drei neuen Modelle sind auf
Lehrkräfte von administrativen Zusatz­                   den digitalen Unterricht ausgerichtet
aufgaben entlasten. Es bietet dank der                   und bedienen sowohl die hohen Anfor­
mobilen Sicherheitsplattform Samsung                     derungen von Lehrkräften, aber auch die
Knox Schutz vor Angriffen von außen                      ihrer Schüler:innen. Letztere bekommen
sowie für sensible Daten.1                               mit dem Galaxy Book Go ein preiswertes
Wenn man bedenkt, dass Samsung Knox                      Notebook, das nicht nur leistungsstark
vom Bundesamt für Sicherheit hinsicht­                   und dünn ist, sondern auch robust und
lich Informationstechnik zertifiziert und                staubgeschützt.
geprüft worden ist und selbst von der
Bundespolizei genutzt wird1, ahnt man
bereits, mit welchen hohen Standards
Samsung arbeitet.

Für Lehrkräfte gibt es das Galaxy Book
Pro 360, das über einen S Pen verfügt
und mit einer starken Akkuleistung von
bis zu 14 Stunden auch lange Schul­
tage meistern kann. Alle Modelle ver­
fügen über zahlreiche Anschlüsse, ein
hochauflösendes Display und ein AKG­
Soundsystem. Das sind zahlreiche Mög­
                                                                                                      Ausdauernder
lichkeiten, Kreativität und Wissensdrang                                                                  Akku
zu fördern.

                                                                                                         Samsung
Galaxy Book Pro 360                                                                                        Knox

Ein rundes Angebot.                                      der Geräte bis hin zu zahlreichen Lehr­
Komplettiert wird das Lösungspaket                       inhalten sowie Trainings für Lehrkräfte.
durch viele Erweiterungsmöglichkeiten                    So können Schulträger, Schulen und
und Services kompetenter Partner, von                    Lehrkräfte sich auf das konzentrieren,
der Finanzierung über Support, Daten­                    worauf es jetzt ankommt: den erfolg­
sicherheit, Verwaltung und Steuerung                     reichen Zugang zu unserer Bildung.

Jetzt informieren und bestellen unter samsung.de/neueslernen
oder rufen Sie uns unter der kostenfreien Hotline 0800 55 65 176 an2.
1
    https://www.samsungknox.com/de/solutions/it­solutions/knox­platform­for­enterprise
2
    Service von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr (außer feiertags).

                                                                                                                   19.05.21 14:3
AUS DER PRAXIS

Wir begleiten Sie auf dem Weg
zur „smarten“ Kommune
820 Millionen Euro – mit dieser Summe fördert allein das Bundesinnenministerium kommunale
Modellprojekte im Kontext von Smart Cities. Die Fördermittel sollen Kommunen unterstützen, ihre
Angebote der Daseinsvorsorge intelligent, zukunftsorientiert und im Sinne der Bürgerinnen und
Bürger zu digitalisieren.
Gastbeitrag von PD – Berater der öffentlichen Hand

Wirklich „smart“ wird eine Kommune,                 ten Sie eine praxiserprobte, wissenschaftlich    eigenen strategischen Zielen auszurichten
wenn sie die Digitalisierung der Daseins-           fundierte Metrik, die Sie für die Bestandsauf-   und diese zur Förderung des Gemeinwohls
vorsorge an ihren strategischen Zielen aus-         nahme, die Zielplanung und die kontinuier-       umzusetzen. Wir navigieren Sie durch zen-
richtet. Eine langfristig angelegte Smart-­         liche, kennzahlengestützte Evaluation Ihres      trale Handlungsfelder und setzen auf einen
City-Strategie ist dabei eine wesentliche           Digitalisierungsstandes nutzen können.           beteiligungsorientierten, individuell ausge-
Grundlage, um die Chancen der Digitalisie-                                                           richteten Strategieprozess.
rung zu erkennen, Maßnahmen abzuleiten
und diese ganzheitlich umzusetzen.                                                                   Partnerin der Verwaltung
                                                                                                     PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH
Als Partnerin der Verwaltung begleitet die                                                           befindet sich zu 100 Prozent in öffentli-
PD Kommunen auf dem Weg in die digitale                                                              cher Hand und zählt neben dem Bund und
Zukunft. Unser kommunales Beratungs-                                                                 zehn Bundesländern über 100 Kommunen,
team berät dabei mit umfassender Ver-                                                                Körperschaften und Anstalten des öffent-
waltungserfahrung, auf Augenhöhe und                                                                 lichen Rechts sowie weitere öffentliche
abgestimmt auf die spezifische kommunale            Datensouverän werden                             Organisationen oder Institutionen zu ihren
und regionale Ausgangssituation. Denn               Egal ob Müllsensor, ÖPNV-App oder Bürger-        Gesellschaftern. Sie kontrollieren über ihre
wir wissen: Jede Kommune ist einzigartig.           portal – mit der Digitalisierung der Daseins-    Stimmrechte und Mitwirkungspflichten die
Unsere besondere Stärke liegt daher in der          vorsorge entstehen immer mehr Daten. Wie         Arbeit der PD.
individuellen Konzeption, die erst durch die        können Kommunen diese Daten zur strategi-
große Bandbreite an Projekterfahrung mög-           schen Steuerung nutzen? Welche Governan-         Der Vorteil: Die PD kann direkt für ihre
lich wird. An dieser Flexibilität und Vielseitig-   ce-Strukturen braucht es für einen wirklich      Gesellschafter tätig werden. Über 400 Mit-
keit lassen wir uns messen! Sprechen Sie uns        smarten Umgang mit Daten? Wie müssen             arbeitende in den Geschäftsbereichen Stra-
gerne an – wir unterstützen Sie in einer Viel-      urbane Datenplattformen ausgestaltet sein?       tegische Verwaltungsmodernisierung und
zahl kommunaler Handlungsfelder:                    Wir beraten Ihre Kommune, souverän mit           Bau, Infrastruktur und Kommunalberatung
                                                                                                                                                    Fotos: kasto/stock.adobe.com, NicoElNino/stock.adobe.com, zapp2photo/stock.adobe.com

                                                    dem kommunalen Datenschatz umzugehen.            beraten bundesweit ausschließlich öffent­
                                                                                                     liche Auftraggeber.
                                                    Smart-City-Strategie entwickeln
                                                    Wir erarbeiten mit Ihnen ein strategisches
                                                    Handlungskonzept, das Sie in die Lage ver-       Wir sind die Inhouse-Beratung
                                                    setzt, die digitale Transformation an Ihren      der öffentlichen Hand.

                                                                                                     www.pd-g.de/kommunalberatung
Bestandsaufnahme und Coaching                                                                        Kontakt: Per Wiegand, Direktor
mit dem „DigiMeter“                                                                                  Katharina Schlüter, Managerin
                                                                                                     Lennart Strelau, Manager
Mit dem „DigiMeter“ können Sie den aktu-
ellen Digitalisierungsstand Ihrer Kommune                                                            PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH
messen. Wir coachen Sie und Ihr Team im                                                              Friedrichstr. 149, 10117 Berlin
Praxiseinsatz. Mit dem „DigiMeter“ erhal-                                                            info@pd-g.de

20   DEMO-Kommunalkongress 2021
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