Projektsteckbriefe "Projekt Impulse Lausitz" - Schultz projekt consult
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Projektsteckbriefe „Projekt Impulse Lausitz“
Einleitung 03
Projektsteckbriefe
Nr. 01 Sicherstellung eines ÖPNV- und Nahversorgungsangebots in ländlichen Regionen
05
der Lausitz
Nr. 02 Errichtung eines bi- ggf. trinationalen Technologieparks Zittau / Hrádek nad Nisou
08
(Dreiländereck)
Nr. 03 Vorbereitung der wirtschaftlichen Nachnutzung (Tagebaue und)
17
Kraftwerksstandorte
Nr. 04 Oberlausitzer Existenzgründerpreis „Einsamer Wolf“ 20
Nr. 06 Feldtest Autonome Bussysteme im ÖPNV ab 2025 23
Nr. 07 Digitalisierung und Ausbau des AST-Angebots in der ruralen Oberlausitz 27
Nr. 10 Erprobung von „multiplen Häusern“ 30
Nr. 11 Erprobung eines mobilen Gesundheitsdienstes unterstützt durch Ärztliche
34
Zuschaltung (Telemedizin)
Nr. 12 LAUSITZ-Akademie 38
Nr. 12a LAUSITZ-Akademie - Ausbau betriebsübergreifender Fortbildungen in
42
ausgewählten Innovationsfeldern
Nr. 12b LAUSITZ-Akademie - Unternehmensgründer–Coaching: Grundlage für die
47
Präqualifizierung der Unternehmensförderung durch die SAB
Nr. 12c LAUSITZ-Akademie - Mentorenprogramm für Unternehmensgründungen/
50
berufliche Weiterentwicklung
Nr. 15 Festival Lausitz SOUL & COAL 43
Nr. 16 Dreiländer-Nachwuchs-Design Festival 54
Nr. 17a „Pro Elektrifizierung & Ausbau Schienenverkehr Lausitz“ 58
Nr. 17b „Pro Lausitz Spange“ 62
Nr. 18 Rückkehrer-Ansprechpartner Regional 66
Nr. 19 Sprachbarrieren abbauen – polnisch, tschechisch und sorbisch in KITAs 69
2
Einleitung
Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) hat das
Beratungsunternehmen Schultz projekt consult beauftragt, eine Studie „Projekt Impulse Lausitz“
anzufertigen. Die Aufgabe bestand in drei Arbeitsschritten. Zunächst wurden Projektideen entwickelt,
die in Form von Projektsteckbriefen Gegenstand eines sehr ertragreichen Workshops mit wichtigen
Akteuren der Region war. Dieser Workshop wurde sorgfältig dokumentiert.
In einem zweiten Schritt wurden die Projektsteckbriefe überarbeitet, d.h. inhaltlich, zeitlich und
kostenseitig konkretisiert und im Lichte der Workshop-Ergebnisse weiterentwickelt. Drei bzw. vier
zusätzliche Projekte werden vorgeschlagen. Die überarbeiteten Projektsteckbriefe legen wir hiermit
vor.
Die einzelnen Projektideen stehen exemplarisch für wichtige regional- und strukturpolitische
Handlungsfelder. Sie sind kein abschließendes Handlungsprogramm, sondern geben Anstöße für
mögliches Handeln in der und für die Lausitz.
Überhaupt weisen mehrere Handlungsfelder Möglichkeiten einer grenzüberschreitenden
gemeinsamen Entwicklung im Dreiländereck Sachsen-Tschechien-Polen aus. Das gilt für die
technologieorientierte Zusammenarbeit im Rahnen eines bi- oder trilateralen Technologieparks, das
gilt für ein europäisches Festival-Highlight in der Lausitz, das gilt für gemeinsame Anstrengungen bei
der beruflichen Weiterbildung und letztendlich auch bei der trilingualen Sprachförderung bereits im
Vorschulalter.
Ein weiterer roter Faden, der einige Projektideen verbindet, ist der demografisch begründete
Fachkräftemangel und der Rückgang der Bevölkerung, gerade auf dem Lande. Ziel muss es sein, den
demografischen Erosionsprozess beherrschbar zu machen, gegebenenfalls zu stoppen oder
umzukehren. Dafür stehen die Projektvorschläge, die sich mit der Erreichbarkeit, der Versorgung mit
Gütern und Dienstleistungen und der ärztlichen Versorgung befassen und die neben konventionellen
Lösungsvorschlägen auch stark auf die Nutzung modernster digitaler Anwendungen setzen.
Die Erprobung modernster technologischer Optionen kann den Menschen unmittelbar dienen und
öffnet zugleich industriepolitische Felder.
Dazu gehört auch die Verbreiterung der beruflichen Aus- und Weiterbildung im weitetesten Sinn unter
einem Dach, unter Einbeziehung bewährter vorhandener Einrichtungen und Anbieter dieser. Sie hat
zum Ziel, durch Qualifizierung Investoren ein hochwertiges Arbeitskräftepotenzial anbieten zu
können, Bestandunternehmen fit für die Zukunft zu machen und Unternehmensgründungen in der
Lausitz zu erleichtern.
Im Hinblick auf den Rückgang der Braunkohleverstromung in der Lausitz ist es wichtig, sich frühzeitig
auf Nutzungsoptionen der Kraftwerksstandorte, aber auch der Tagebaue zu verständigen. Diese
Fragen sind grundsätzlich und vor Auslaufen der einzelnen Standorte unter Einbeziehung der
unmittelbar Betroffenen zu klären und es ist dafür zu sorgen, dass die Flächen für die kommunale
Entwicklung zur Verfügung stehen.
3
Des Weiteren sind Projektideen zur Erschließung der Lausitz mit modernen Verkehrsinfrastrukturen,
von innen und außen, entwickelt worden um die Erreichbarkeit und Mobilität zu verbessern, auch
wenn Zeithorizont und Durchsetzbarkeit nur schwer abzuschätzen sind.
Im Rahmen einer „Lausitz-Skizze“ sollen in einem dritten Schritt die Umrisse einer Lausitzstrategie
unter Berücksichtigung der beschriebenen Handlungsfelder und Projekte entwickelt werden, die
weitere Vorschläge enthält und auch Aussagen zu institutionellen Fragen der Zusammenarbeit in der
Lausitz insgesamt und zur Zeitachse macht.
4
Titel:
Sicherstellung eines ÖPNV- und Nahversorgungsangebots in Nr. 01
ländlichen Regionen der Lausitz
Art der Maßnahme: Langfristiges Projekt (Start 2017)
Stand: Juli 2017
Inhalt
1. Ausgangslage
Erhöhte Betriebskosten bei zurückgehender Nachfrage des ÖPNV, mangelnde Erreichbarkeit,
Verstärkung der Abwanderung, Ausdünnung der Nahversorgung
2. Fragestellung
Wie kann der ÖPNV kostengünstiger, flexibler und komfortabler gestaltet und zugleich ein
Mindestmaß an Nahversorgung im ländlichen Raum sichergestellt werden? Ist eine Kombination
aus ÖPNV und Versorgung mit Waren aus einer Hand möglich und sinnvoll? Wieweit können
Abläufe digitalisiert werden?
3. Arbeitsprogramm
• Erarbeitung von Konzeptvarianten
• 3 Workshops in Konzeptionsphase 2017/2018
• Schrittweiser Einstieg in das Projekt von Anfang bis Ende 2018
• 1. Zwischenevaluation 2020, repräsentative Umfrage unter Fahrgästen, interne Evaluation
aller Projektbeteiligten in einem Workshop
• Alle zwei Jahre Zwischenevaluation und Workshop bis 2030, u.a. mit Überprüfung der
Einführung von Innovationen (Autonome Busse etc.)
• Abschlussworkshop und externe Evaluation des Projekts 2030
Ziel
• Sicherstellung eines barrierefreien nachfrageorientierten Mobilitäts- und
Nahversorgungsangebots, flächendeckender Modellversuch. Über einen Abrufservice
(Internet, App) können Waren beim Einzelhandel der Umgebung bestellt werden, die mit
einem Nahverkehrsbus in die Dörfer, z.B. zu Paketstationen, gebracht werden. Bezahlung
elektronisch. Der Bus ist zugleich Nahverkehrsmittel. Er sollte Güter des täglichen Bedarfs an
Bord haben und Post und Bankfunktionen anbieten (mobile Postfiliale).
Mögliche Partner/Dienstleister
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Einzelhändler, Regionale Busunternehmen, KEP z.B. DHL, Bushersteller
Projektsteuerung
SMWA oder Projektträger im Auftrag des SMWA
Projektbegleitung durch Akteure in der Lausitz
VVO, ZVON, Landkreis Bautzen, Landkreis Görlitz
Kosten / Kostenrahmen
• Konzepterstellung, Variantenprüfung 150.000 €
• 3 Workshops zweitägig à 15.000 €, insgesamt 45.000 €
• Abschlussworkshop zweitägig 25.000 €
• Evaluation (6 Berichte) à 25.000 €, insgesamt 150.000 €
• Fahrbetrieb 10-15 Millionen € über eine Laufzeit von 12 Jahren (je nach Umfang)
Finanzierung durch
SMWA, EFRE, ESF, GRW-Infra
Zeitraum
Sommer 2017 – Anfang 2030
6
Weiterführende Hinweise
Im Rahmen der Abschlussdiskussion des Workshops „Projekt Impulse Lausitz“ wurden die Potentiale
des kombiBUS als Teil der logistischen Vermarktungskette von regionalen Produkten erörtert. Es
wurde angeregt, sich verstärkt das seit 2012 etablierte kombiBUS Konzept im ÖPNV in der Uckermark
anzuschauen.
Bereits in der Konzeptionsphase wurden die Potentiale des kombiBUS-Prinzips berücksichtigt. Es
zeigte sich jedoch, dass es schwer ist, die Erfahrungswerte aus der Uckermark 1:1 auf die Oberlausitz
zu übertragen.
Seit 2012 hat sich der kombiBUS, der mehrmals täglich Dörfer in der Uckermark anfährt zu einer
weiteren logistischen Ergänzung in der Uckermark entwickelt.
Ziel war es u.a. Kleinproduzenten, die zu klein für logistische Vermarktungsketten sind, einen Zugang
über den kombiBUS zu bieten. Der kombiBUS fährt mehrmals im Laufe des Tages im Rahmen des ÖPNV
zahlreiche Ortschaften in der Uckermark an. Dabei werden viele kleine Sendungen aus dem Kreis für
den Weiterversand etwa nach Berlin zu einer größeren Warensendung zusammengefasst. Von Vorteil
ist, dass von Beginn an temperaturempfindliche Güter in der triQ-Box (stapelbare Kühlbox)
transportiert werden können.
Im Rahmen des ursprünglichen Projektes „kombiBUS“ in der Uckermark wurden ab 2014 Waren nicht
nur im kombiBUS transportiert, sondern in einem GEKO Niederlassung für den späteren Transport in
Kühlfahrzeugen der GEKO zusammengefasst. Neben der GEKO Uckermärkischen Fruchthandels GmbH
hatten auch die Handelskette Q-Regio aus Bandelow und Hemme Milch aus Schmargendorf im
Rahmen des Projekts mitgewirkt.
Nach dem Auslaufen des geförderten Projektzeitraums behauptet sich nun der KombiBUS als Teil des
ÖPNV-Angebots der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft im Alltag.
So lassen sich Waren innerhalb 2 Stunden in der Uckermark transportieren. Die Zuladung des Buses
dauert etwa 4 Minuten und ist im Umfang vergleichbar mit der Hilfestellung für den Zustieg für
Rollstuhlfahrer. Die Warentransporte können mit der Rufbusapp der UVG gebucht werden; die Preise
orientieren sich dabei an Gewicht und Distanz. Zwar besteht vor allem eine regionale Nachfrage für
Warentransporte innerhalb der Uckermark, doch mit dem Partner Q-Regio werden auch
Warentransporte weiter nach Berlin ermöglicht, wie bereits in der Projektphase möglich. Die
Belieferung von Dorfläden, wie der in Warnitz, ist ein weiteres Beispiel. Hervorzuheben ist zudem der
Service, dass zahlreiche kombiBUSSE mobile Briefkästen eines Postdienstleisters mit sich führen, die
Fahrgästen und Dritten die Möglichkeit der Briefaufgabe bieten. Die Briefe werden in aller Regel noch
am gleichen Tag innerhalb der Uckermark zugestellt.
http://www.uvg-online.com/de/auf-der-erfolgsspur-mit-dem-uvg-kombibus/kombibus.html
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Titel:
Errichtung eines bi- ggf. trinationalen Technologieparks Nr. 02
Zittau / Hrádek nad Nisou (Dreiländereck) bzw. alternativ
Zittau/ Turoszów
Art der Maßnahme: Langfristiges Projekt
Stand: August 2017
Inhalt
1. Ausgangslage
Trotz offener Grenzen innerhalb der EU ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf
kommunaler und regionaler Ebene zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Tschechischen Republik noch die Ausnahme. Damit werden ökonomische Wachstumspotenziale
insbesondere in benachbarten strukturschwachen Regionen vernachlässigt.
2. Ziel
Ziel der Errichtung des Technologieparks soll die Etablierung eines F&E Nukleus aus den
benachbarten Hochschulen (Hochschule Zittau-Görlitz, TU Liberec), Forschungseinrichtungen (z.B.
Fraunhofer) und technologieorientierten Unternehmen sein. Auch die Zusammenarbeit zwischen
Hochschulen und der Wirtschaft im Rahmen von Gemeinschaftsinstituten ist angestrebt.
Perspektivisch soll sich ein Cluster in den Schnittstellen von Elektrotechnik, Informatik,
Maschinenbau und Automotive-Entwicklung etablieren.
3. Fragestellung
In welcher Form kann eine grenzüberschreitende Ausweisung von Gewerbegebieten organisiert
und zum wirtschaftlichen Erfolg gebracht werden?
4. Arbeitsprogramm
• Erarbeitung eines Konzepts inkl. Standortvergleich für einen bi- ggf. trinationalen
Gewerbeparks Zittau/ Hrádek nad Nisou bzw. eines binationalen Gewerbeparks Zittau/
Turoszów
• Vorstellung des Konzepts auf einem Workshop mit den kommunalen Entscheidern und
Vertretern der Wirtschaft; Herstellung eines Konsenses
• Gründung der „EVTZ Technologiepark Zittau/ Hrádek nad Nisou“ bzw.
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• Umsetzung des Konzepts im Rahmen eines Bebauungsplans, eines Infrastrukturkonzeptes,
einer Träger- und Managementstruktur und eines Verteilungsschlüssels für mögliche
Steuereinnahmen
• Freigabe durch die EZTV, Sächsische Staatsregierung und tschechische (ggf. polnische)
Regierung in Form von Raumordnungsbeschlüssen und Förderzusagen
• Beschlussfassung durch die beteiligten kommunalen Körperschaften
• Erschließung des Gewerbeparks
• Additiv wird ggf. ein zeitlich begrenzter Stukturförderfonds für ausgegründete
Hochschulunternehmen, KMU im Technologiebereich aufgesetzt, der vergünstigte
Konditionen oder Hilfen im Technologiepark ermöglicht
Folgende Standortvarianten werden für einen Vergleich vorgeschlagen:
Variante 1 - Trilateraler Technologiepark Zittau/ Hrádek nad Nisou am Dreiländereck
Variante 1: Trilateraler
Technologiepark Zittau/ Hrádek
nad Nisou am Dreiländereck, 82 ha
Variante 1 sieht einen zusammenhängenden Technologiepark von bis zu 82 ha in Form einer
Spange im Dreiländereck vor. Diese verbindet zusammenhängend den zu errichtenden
Technologiepark in Deutschland, Polen und Tschechien. Bei der Planung sind der
Hochwasserschutz als auch Hochwasserausgleichsflächen im Technologiepark auf deutscher und
polnischer Seite zu berücksichtigen. Des Weiteren besteht über die Neiße im Gebiet nur eine
Fußgängerbrücke, die durch eine zu errichtende Autobrücke (ca. 35m Länge, 14m Breit) zu
ergänzen wäre.
9Variante 2- Binationaler Technologiepark Zittau (Hartau) - Hrádek nad Nisou
Variante 2: Binationaler
Technologiepark Zittau (Hartau) -
Hrádek nad Nisou, 69 ha
Variante 2 sieht einen zusammenhängenden Technologiepark zwischen Zittau- Hartau und dem
Stadtteil Görsdorf von Hrádek nad Nisou(dt. Grottau) vor. Der Technologiepark wird verbunden
durch einen Streifen, der gegenwärtig durch ein Waldgebiet führt. Sowohl auf deutscher, als auch
auf tschechischer Seite ist die Möglichkeit in der Nähe Ausgleichsflächen für den Baumbestand zu
schaffen. Variante 2 hebt sich ferner vor allem dadurch ab, dass im Gegensatz zu Varianten 1 und
3 keine Brücke benötigt wird und zu einer direkten Verbindung zwischen Görsdorf und Hartau
führen würde.
10Variante 3 - Bilateraler Technologiepark Zittau (Hirschfelde) – Turoszów
Variante 3: Bilateraler Technologiepark
Zittau (Hirschfelde) – Turoszów 43 ha,
Erweiterung auf ausgekohlter Fläche
Variante 3 sieht einen bilateralen Technologiepark in Zittau-Hirschfelde und Turoszów auf 43 ha
vor, die Größe. Auf deutscher Seite wird das ehemalige Kraftwerksgelände Hirschfelde somit einer
verspäteten industriellen Nachnutzung zugeführt. Dies ist auch möglich da das Technische
Denkmal und Museum Kraftwerk Hirschfelde nicht länger finanziert wird und da Gebäude bauliche
Mängel aufweist, dass die gegenwärtige Nutzung als Museumsgebäude verbietet.
Denkbar wäre eine Renovierung des Technischen Denkmals als Kern des Technologieparks und
Umwidmung als Technologiezentrum.
11Ziel
• Die Errichtung eines bi- ggf. trinationalen Technologie- und Gewerbeparks dient der
Ansiedlung technologieintensiver KMU. Das hochschulnahe Umfeld Zittau/ Liberec und junge
Fachkräfte vor Ort sind ideale Voraussetzungen.
• Im Technologie- und Gewerbepark sollen sich die Ausgründungen der Hochschulen und Start-
Ups aus dem Umfeld der Hochschulen ansiedeln und über einen beschränkten Zeitraum, z.B.
über Erleichterungen bei der Kreditvergabe durch die SAB, gefördert werden. Die Ansiedlung
einer Großforschungseinrichtung ist darüber hinaus wünschenswert.
• Zieladressaten sind dabei KMU und Ausgründungen von den Hochschulen (Technische
Universität in Liberec & Hochschule Zittau/Görlitz) auf den Technologiegebieten:
o Elektrotechnik, Informatik,
o Maschinenwesen/Maschinenbau,
o Natur- und Umweltwissenschaften,
o angewandte Nanotechnologieforschung z.B. „Textile Engineering Nonwooven and
Nanomaterials“
Mögliche Partner/Dienstleister
Stadt Zittau, Stadt Hrádek nad Nisou (dt. Grottau), Gemeinde Bogatynia (ggf. Powiat Zgorzelecki,
Woiwodschaft Niederschlesien), Sächsische Aufbaubank, „EVTZ Technologiepark Zittau/ Hrádek
nad Nisou“, HSZG, Universität Liberace
Projektsteuerung
„EVTZ Technologiepark Zittau/ Hrádek nad Nisou“ (alternativ „EVTZ Technologiepark Zittau/
„EVTZ Technologiepark Zittau/ Turoszów)
Dazu ist die Gründung eines EVTZ für die Umsetzung des Projekts erforderlich. Dazu müssen
Mitglieder aus mindestens zwei EU-Ländern beteiligt werden.
Gründungsmitglieder des EZTV sollten auf deutscher Seite der Landkreis Görlitz, die Stadt Zittau,
auf tschechischer Seite die Region Liberecký kraj und die Stadt Hrádek nad Nisou sein. Zwischen
dem Freistaat Sachsen und der tschechischen Regierung sollte eine Vereinbarung, welche es für
überregionale und grenzüberschreitende Projekte braucht, getroffen werden. In der
Vorbereitungsphase der Gründung des EVTZ sollte geprüft werden, ob die polnische Seite über die
Gemeinde Bogatynia ggf. auch das Powiat Zgorzelecki (Variante 1) eingebunden werden kann.
Alternativ ist auch in Variante 3 ein deutsch-polnischer Technologiepark in Zittau-Hirschfelde und
der Gemeinde Turoszów denkbar. Dazu ist aber die Einbindung der PGE Górnictwo i Energetyka
Konwencjonalna S.A. Voraussetzung, die Besitzer der Grundstücke auf polnischer Seite ist.
Projektbegleitung durch Akteure in der Lausitz
Neben der Projektbegleitung der Stadt Zittau und des Landkreises Görlitz wäre es ratsam den
Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien miteinzubinden. Auch die Referate 44:
Landes- und Regionalplanung, Referat 45: Europäische Raumordnung Regionalentwicklung des
12SMI sollten verstärkt eingebunden werden, auch um Rahmenbedingungen zu schaffen, die ggf.
notwendig sind.
Kosten / Kostenrahmen
Eine Genaue Kostenschätzung ist gegenwärtig nicht möglich; je nach Umfang und Größe bzw.
Variante des Projekts dürften die Kosten für den Flächennutzungsplan (erschwerte Bedingungen;
u.a. wegen Umweltschutz und Hochwasserschutz) zwischen 100.098 und 114.917 € liegen. Der
Bebauungsplan variiert auf Grundlage HOIA (erschwerte Bedingungen) je nach Variante zwischen
180.00 und 400.00 €. Die Erschließungskosten variieren je nach Variante stark. In Variante 1 und 3
ist eine Brücke mit einer Länge von 35m und einer Breite von 14 m (Kostenrahmen ca. 2 Mio. €).
Die notwendige Brücke in Variante 3, die notwendig ist um den Technologiepark auf beiden Seiten
der Neiße zu verbinden, könnte eine bisher lediglich angedachte Brücke in Hirschfelde an anderer
Stelle in Zukunft überflüssig machen.
Weitere Aussagen zu den Erschließungskosten sind nur schwer zu treffen, auch da es sich
um ein länderübergreifendes Planungs-und Bauvorhaben handelt. Die in diesem Jahr
geplante Erweiterung der Technologiepark des Technologie- und Gründerzentrum Freital
GmbH um 33.000 qm wird z.B. mit Erschließungskosten von 55€ pro qm, exklusive
Bodensanierungskosten, angeführt. Ein ähnlicher Kostenrahmen, exklusive Planungs- und
Grundstückserwerbskosten, dürfte in Zittau anzunehmen sein, exklusive
Hochwasserschutzmaßnahmen oder Brückenbauten. Ergänzend ist anzufügen, das die
verbliebenen Gewerbeflächen in Zittau zwischen 9 und 13 € pro qm inkl. Förderung
veräußert werden.
Aufgrund der unterschiedlichen Ausgestaltung und Umfang der möglichen Varianten bedürfen die
spezifischen Erschließungskosten einer konkreten Überprüfung und Gegenüberstellung in der
Konzeptionierungsphase.
13Honorare für Grundleistungen bei Flächennutzungsplänen nach § 20 HOIA 2013
Fläche Honorarzone III
hohe Anforderungen
In Hektar
von Euro bis
1000 100.098 114.927
Honorare für Grundleistungen bei Bebauungsplänen nach §21 HOAI 2013
Fläche Honorarzone III
hohe Anforderungen
In Hektar
von Euro bis
40 180.830 238.574
50 212.819 280.778
60 242.425 319.838
80 297.419 392.393
100 348.119 459.282
Finanzierung durch
EFRE, „EVTZ Technologiepark Zittau/ Hrádek nad Nisou“, GRW-Infra
14Zeitraum
• 2017 Vereinbarung zwischen den staatlichen Stellen in Sachsen, Tschechien und ggf Polen,
sowie den betroffenen Gemeinden, und den Hochschulen der Region
• Gründung einer Planungs- und Betreibergesellschaft (EVTZ)
• 2018 Planungskonzept (Entwurf), FNP (Entwurf), BPlan (Entwurf)
• Abstimmung in den Gremien
• Staatsvertrag
• Beginn mit der Werbung um Investoren
• 2019/20 Errichtung der Infrastruktur
• 2021 Ansiedlung der ersten Unternehmen/Institutionen/Forschungseinrichtungen
• 2028 (Ziel) Ansiedlung des letzten Unternehmens
Weiterführende Hinweise
Im Laufe des Workshops wurden durchweg in allen World Cafés die Projektidee eines bi-/trilateralen
Technologieparks positiv wahrgenommen, insbesondere der interkommunale und europäische
Charakter wurde dabei begrüßt. Angemerkt wurde dabei, dass Technologie (F&E) stärker definiert
werden müsse und dass bei der Umsetzung ein starker institutioneller Akteur notwendig sei.
Aus Kreisen der von Braunkohletagebau und Strukturwandel betroffenen Kommunen wurde der bi-
/trilaterale Technologiepark zunächst als Konkurrenz zur industriellen Nachnutzung von
Kraftwerksstandorten in der nördlichen Oberlausitz wahrgenommen. Diese Bedenken könnten
entkräftet werden, zum einen wegen der unterschiedlichen zeitlichen Ebenen, zum anderen wegen
der räumlichen Distanzen (etwa 80km Fahrtstrecke liegen zwischen Boxberg/ O.L. und dem südlich
von Zittau zu errichtenden Technologiepark weshalb diese sich nicht gegenseitig ausschließen,
sondern komplementär ergänzen für die Stärkung des Industriestandorts Oberlausitz.
Der Einbezug der Region Liberec auf tschechischer Seite kam ebenfalls zur Sprache, wie die
Notwendigkeit der interkommunalen Zusammenarbeit. In diesem Zusammenhang wurde auf das
Instrument des Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) verwiesen.
Einem EVTZ-Projekt müssen Mitglieder aus dem Hoheitsgebiet von mindestens zwei EU-Staaten
angehören. Jedes potenzielle Mitglied muss bei dem betreffenden Mitgliedstaat die Genehmigung zur
Teilnahme am EVTZ einholen. Verbindlich ist die Rechtsprechung des Mitgliedstaates, in dem der
entsprechende EVTZ seinen Sitz hat. Der Freistaat Sachsen und Tschechien haben bereits
diesbezüglich mit der Gründung der „Eisenbahnneubaustrecke Dresden–Prag EVTZ“ Erfahrungen
gesammelt. Für das Infrastrukturvorhaben haben sich die Tschechische Republik, der Freistaat
Sachsen gemeinsam mit dem Bezirk Ústí nad Labem und dem Landkreis Sächsische Schweiz
Osterzgebirge zur Gründung einer Projektgesellschaft verständigt. Dieses Modell bietet sich auch für
den bi-/trilateralen Technologiepark an.
15Titel:
Vorbereitung der wirtschaftlichen Nachnutzung (Tagebaue Nr. 03
und) Kraftwerksstandorte
Art der Maßnahme: Kurzfristiges Projekt (Beginn 2018)
Stand: Juli 2017
Inhalt
Ausgangslage
Der Zustand, in dem der Bergbaubetreibende das Bergwerk einer (öffentlichen oder privaten)
Folgenutzung übergibt wird in einem Rekultivierungsplan und den Abschlussbetriebsplan geregelt.
In den Genehmigungen zur Errichtung und zum Betrieb eines Kraftwerks ist zumeist festgelegt,
dass bei Außerbetriebnahme der ursprüngliche Zustand wiederherzustellen ist.
In der Vergangenheit wurden Bergbauflächen landwirtschaftlichen oder touristischen Nutzungen
überlassen (die Restlöcher des Braunkohletagebaus wurden geflutet und zu Seen umgewandelt).
Ehemalige Kraftwerksstandorte werden teilweise weiter industriell genutzt.
Dabei ist zu unterscheiden, dass zu DDR-Zeiten aufgelassene Standorte mangels greifbarer
Rechtsnachfolger der Verursacher durch staatliche Stellen, nämlich die Lausitzer und
Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) saniert, rekultiviert und nach
Möglichkeit einer neuen Nutzung zugeführt wurden.
Dagegen liegt die Verantwortung für die Rekultivierung von Flächen, die von Nach-Wende-
Unternehmen betrieben wurden oder werden, bei diesen Unternehmen, die hierfür
Rückstellungen in der Bilanz bilden.
Fragestellung
• Inwieweit lassen sich die Potenziale der wirtschaftlichen Nachnutzung ehemaliger Tagebaue
und insbesondere von Kraftwerksstandorten nach der Auskohlung in der Oberlausitz
erschließen? Welche wirtschaftliche Nachnutzung hat das größtes Potenzial zur Schaffung von
lokalen Wertschöpfungsketten?
• Lassen sich bei der Erstellung von Nachnutzungskonzepten frühzeitiger als bisher die
betroffenen Kommunen einbeziehen? Welche planungsrechtlichen Voraussetzungen müssen
dafür geschaffen werden?
• Ist ein kommunales Vorkaufsrecht für diese Flächen durchsetzbar?
• Welche Zeiträume sind einzuplanen für etwaige mehrjährige Anpassungsverfahren für
ehemalige Tagebaue und Kraftwerksstandorte.
16• Kann das Bergrecht bzw. Beibehalten des Bergrechts für bisherige Bergbauflächen die
notwendigen Voraussetzungen für die wirtschaftliche Nachnutzung schaffen?
Arbeitsprogramm
• Erstellung einer Studie, in der u.a. geprüft wird, wie die Umsetzung einer gewünschten
Nachnutzung beschleunigt werden kann, ob das Bergrecht Grundlage auch für eine spätere
wirtschaftliche Nachnutzung sein kann, ob und welche planungsrechtlichen Schritte
unternommen werden müssen, um auf den Flächen neue Industrien anzusiedeln und ob das
auf bereits teilstillgelegten Flächen möglich ist, sowie die Durchsetzbarkeit eines kommunalen
Vorkaufsrechts;
• Durchführung eines Workshops mit Vertretern aus betroffenen Kommunen, um konkrete Ideen
für die wirtschaftliche Nachnutzung von Standorten zu eruieren und zu entwickeln, und die
Studie zu diskutieren;
• Erarbeitung einer Potenzialanalyse, die für die jeweiligen Kraftwerksstandorte und Tagebau
wirtschaftliche Nachnutzungspotentiale eruiert
Abbildung: Potenzialpyramide (eigene Darstellung)
• Empfehlung im Arbeitsprogramm, die rechtlichen Rahmenbedingungen durch den Freistaat
Sachsen dafür zu schaffen, dass Kommunen ein Vorkaufsrecht für die ehemaligen Tagebaue
und Kraftwerksstandorte nach Verkehrswert eingeräumt wird
Ziel
• Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine schnelle, den Interessen der betroffenen
Gemeinden entsprechende Nachnutzung der Bergbau- und Kraftwerksflächen
• Ermittlung der Potenziale der wirtschaftlichen Nachnutzung der Tagebaue und
Kraftwerksstandorte
• Entwicklung von Nachnutzungsperspektiven im Dialog mit den betroffenen Kommunen
17Mögliche Partner/Dienstleister
Externer Projektsteuerer
Projektsteuerung
SMWA mit einer Steuerungsgruppe der Lausitzrunde bei Einsatz eines externen Projektsteuerers
Projektbegleitung durch Akteure in der Lausitz
Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien
Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV)
LEAG (Lausitz Energie Bergbau AG, Lausitz Energie Kraftwerke AG)
Kosten / Kostenrahmen
• Studie und Workshop ca. 150.000 €
• Potenzialanalyse ca.150.000 €
Finanzierung durch
SMWA
Zeitraum
• Studie Oktober 2017 bis März 2018
• Workshop April 2018
• Potenzialanalyse April bis August 2018
18Titel:
Nr. 04
Oberlausitzer Existenzgründerpreis „Einsamer Wolf“
Art der Maßnahme: Langfristiges Projekt
Stand: Juli 2017
Inhalt
1. Ausgangslage
Die Zahl der KMU in der Lausitz ist begrenzt. Manche werden mit Eintritt der Unternehmer ins
Rentenalter auch verschwinden. Selbstständig und Unternehmer zu sein, ist für viele junge Leute
keine erstrebenswerte Perspektive. Die Gründung von KMU ist jedoch ein wichtiger Aspekt für
eine wirtschaftliche Gesundung der Lausitz.
2. Fragestellung
Wie können Jungunternehmer bei ihrer Existenzgründung öffentlichkeitswirksam unterstützt
werden?
3. Arbeitsprogramm
• Erarbeitung von Ausschreibungsunterlagen für den Existenzgründer-Wettbewerb „Einsamer
Wolf“
• Festlegung der Anzahl und Höhe der Preisgelder und Auszeichnungen
• Auswahl einer Jury (hochkarätig)
• Vorstellung des Wettbewerbs in den Medien und über Flyer/Internet
• Auslobung des Wettbewerbs mit Teilnahmebedingungen, Preiskategorien und Fristen
• Auswahl der ersten Preisträger
• Verleihung des Preises in einer großen Veranstaltung
• Veröffentlichung der Preisträger, ihrer Vita und ihrer Leistung in geeigneter Form
Ziel
• Arbeitsmarktförderung durch Existenzgründungen, Popularisierung einer Gründerkultur durch
einen Wettbewerb
Mögliche Partner/Dienstleister
IHK Dresden, HWK Dresden, Sächsische Aufbaubank (SAB), Kreissparkasse Bautzen, Sparkasse
Oberlausitz-Niederschlesien
19Projektsteuerung
SMWA
Projektbegleitung durch Akteure in der Lausitz
Der Existenzgründerpreis wird gemeinsam vom SMWA in Kooperation mit den beiden
Landkreisen, der SAB, Kreissparkasse Bautzen und der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien
vorbereitet und für die Projektdauer durchgeführt
Kosten / Kostenrahmen
7.500 Euro im Jahr
Finanzierung durch
SAB, Sparkassen und Freistaat Sachsen
Zeitraum
10 Jahre (vorerst)
20Weiterführende Hinweise
Um die Unternehmensgründungen zu stärken und somit den Arbeitsmarkt zu fördern, ist die Idee
entwickelt worden, einen Existenzgründerpreis für die Oberlausitz zu konzipieren. Dieser soll bereits
mit dem Namen „Einsamer Wolf“ Pioniergeist und Heimatverbundenheit signalisieren.
Zwar gibt es bereits Existenzgründerpreise, wie den Lausitzer Existenzgründer Wettbewerb (Lex) der
Wirtschaftsinitiative Lausitz (WIL), jedoch ist dieser eher in der Niederlausitz (Brandenburg)
prominent. Der Wettbewerb hat ein bewährtes Format - er fand bereits zum vierzehnten Mal statt.
Denkbar wäre zudem, die Konzeptionierung des Existenzgründerpreises stärker auf Technologie und
Innovation auszurichten. Ziel ist es, mit dem Existenzgründerpreis insbesondere Fachkräften und
Akademikern Unternehmertum und Selbständigkeit öffentlichkeitswirksam näher zu bringen, da die
Gründung und Förderung von KMU einen wichtigen Aspekt für die nachhaltige positive
Wirtschaftsentwicklung der Lausitz darstellt.
Aufgrund der überwiegend negativen Resonanz (noch ein Gründerpreis ist redundant) sollte dieses
Projekt nicht weiterverfolgt werden, da sich auch nichts Neues daraus entwickeln lässt. Den Bedarf
und die Nützlichkeit an bestehende Strukturen anzuknüpfen und diese zu verbessern sollte jedoch als
wichtiger Hinweis mitgenommen werden.
21Titel:
Feldtest Autonome Bussysteme im ÖPNV ab 2025 Nr. 06
Art der Maßnahme: Langfristiges Projekt
Stand: Juli 2017
Inhalt
1. Ausgangslage
Aktuell weist der ÖPNV vor allem zwei gravierende Nachteile auf: Er ist zeitlich zu unflexibel und
zu teuer. Busse fahren bestimmte Ortschaften in zu geringer Taktung und ab gewissen Uhrzeiten
gar nicht mehr an. Dies und die Preise innerhalb des Tarifverbands führen dazu, dass - sofern Bus
und Bahn überhaupt noch fahren - diese auf dem Land für viele keine Alternative zum eigenen
Pkw darstellen.
Ein zukünftiger ÖPNV, unter Einbezug des Schülerverkehrs, der auf autonomen (selbstfahrenden)
Bussystemen basiert, könnte das Problem hoher Kosten und Inflexibilität auf bequeme Weise
lösen, indem einfach per App der autonome ÖPNV (kleiner Bus) bestellt wird. Über diese
Zukunftstechnologie wird man dann vor der eigenen Haustür abgeholt und direkt zum Ziel
gebracht, zum nächsten Bahnhof oder zur nächsten Bushaltestelle.
Soviel zu der Theorie. Autonome Bussysteme bieten in ländlichen Gegenden, wo geringe
Nachfrage besteht, immense Vorteile. Doch fehlt es bisher an Erfahrungen. In großen Städten
laufen bereits Feldversuche. Der Feldtest in der Oberlausitz soll ab 2025 das notwendige
Erfahrungswissen auch für den Anwendungsfall „Ländliche Regionen“ schaffen.
Die Voraussetzungen dafür sind durch das starke bestehende Netzwerk im Bereich Automotive in
Sachsen gegeben. So kann in Kooperation mit beispielsweise einem Hersteller, einem IT-
Unternehmen oder einem öffentlichen Nahverkehrsträger dieses Projekt umgesetzt werden. Eine
weitere Vorrausetzung ist natürlich der Breitbandausbau in ländlichen Regionen.
2. Fragestellung
Wie kann kostengünstig die Erreichbarkeit und Nahversorgung für Menschen ohne Auto auch
außerhalb von Kernzeiten des ÖPNV künftig erzielt werden?
Können autonome Bussysteme im ÖPNV bisherige Angebote im ÖPNV auf Dauer und auf lange
Sicht ergänzen oder ersetzten?
223. Arbeitsprogramm
Da es sich um ein Digitalisierungsprojekt mit Zukunftscharakter handelt und die Technologie sich
weiterhin in der Entwicklung befinden wird, wird im ersten Schritt eine Studie (oder ein
Ideenwettbewerb für verschiedene Konzepte, die Kostenangaben beinhalten) bezüglich der
Kosten für das Projekt ausgeschrieben und vorzugsweise über Konsortialbewerbung eines
regionalen Herstellers oder Betreibers übernommen. Dieser hat durch die lange Vorlaufzeit einen
geeigneten Vorbereitungszeitrahmen, um sich an die technischen (und rechtlichen) Entwicklungen
anzupassen und sollte daher gleich zu Beginn in das Projekt miteinbezogen werden.
Im nächsten Schritt erfolgt die Konzeptionierung des Feldtests in enger Abstimmung des SMWA
mit den Zweckverbänden in der Oberlausitz und den Zuständigkeiten der betroffenen Landkreise,
um sich für einen durch das Bundesverkehrsministerium finanzierten Feldtest autonomer
Bussysteme mit Fahrgästen zu qualifizieren bzw. diesen in ländlichen Gegenden zu initiieren.
Arbeitsprogramm in Umfang und Dauer hängt auch stark von den Rahmenbedingungen ab, die
noch nicht vom Gesetzgeber gegeben sind. Des Weiteren ist der Breitbandausbau die
Voraussetzung für ein solches Digitalisierungsprojekt.
Ziel
Ausbau des ÖPNV-Angebots und perspektivische Umsetzung des ÖPNV in ländlichen Gegenden
der Oberlausitz, die sich stärker am individuellen Nutzungsverhalten und der Nachfrage orientiert.
Mögliche Partner/Dienstleister
u.a. MAN, Daimler AG, Volvo Bus Corporation, Solaris Bus & Coach S.A., Local Motors, Navya,
Street Scouter GmbH, Best Mile
Projektsteuerung
SMWA und BMVI
Projektbegleitung durch Akteure in der Lausitz
Verkehrsverbund Oberelbe (VVO; Bediengebiete Altkreis Kamenz und Stadt Hoyerswerda),
Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON; Bediengebiet Altkreis Bautzen und südlicher
Landkreis Görlitz)
Kosten / Kostenrahmen
Da die Kosten sich durch weitere Forschungsaktivitäten in dem Gebiet sowie durch sich noch
verändernde politische Rahmenbedingungen noch stark verändern werden, soll in einer
Studie/einem Ideenwettbewerb vorab der Kostenrahmen sowie andere wichtige Eckpunkte (z.B.
23Kosten- und Verfügbarkeitspotenziale, Risikobewertung, technische Voraussetzungen) entwickelt
werden. Dies erlaubt eine Anpassung an die laufenden Forschungsergebnisse.
Erstellung Ausschreibungsunterlagen für die Vorstudie/den Ideenwettbewerb ca. 100.000 €
Studie/Preisgeld für Wettbewerb ca. 500.000 €
Finanzierung durch
SMWA (mit Bundesförderung)
Zeitraum
Erstellung der Ausschreibungsunterlagen und Ausschreibungsverfahren für die Vorstudie/den
Ideenwettbewerb - 1. (und 2.) Quartal 2018
Durchführung der Studie/des Ideenwettbewerbs und Auswertung der Ergebnisse – 3. Quartal
2018 bis 4. Quartal 2019
Konzeptionierung des Feldtests, Anpassungen an Entwicklungen - 2020
Vorbereitende Maßnahmen für den Feldtest bis 2025
Durchführung des Feldtest - 2025 bis 2030
24Weiterführende Hinweise
Dies ist eine Projektidee für die Zukunft, in der erste Feldtests für autonome ÖPNV-Systeme nicht
nur in Städten stattfinden sollen, sondern auch in der ländlichen Oberlausitz, wo Lösungen für
mangelnde Erreichbarkeit und Mobilität gefunden werden sollen.
Ziel ist es, ab 2025 autonome Busse, ähnlich wie ein Anruf-Sammel-Taxi, als ÖPNV per Smartphone
dahin zu bestellen, wo man sich aufhält, oder an fest definierte Stellen (Bushaltestellen), um mit
diesen an gewünschte Orte, die anders nicht zu erreichen sind, oder zur nächsten größeren
Gemeinde, wo es weiterführende Angebote des ÖPNV gibt, zu fahren.
Rechtliche Rahmenbedingungen bestehen noch nicht. Der Startbeginn hängt daher stark von der
Schaffung der technischen und ordnungsrechtlichen Voraussetzungen ab. Die Bundesregierung hat
solche Feldtests – in urbanen Gegenden – fest geplant und führt diese bereits vereinzelt durch. Die
zuständige Expertenkommission des BMVI hat kürzlich einen Bericht veröffentlicht, der Leitlinien zu
dem Thema bestimmt und die Akzeptanz für solche Vorhaben erhöhen soll.
Erfahrungen mit fahrerlosen Minibussen gibt es beispielsweise heute schon in Helsinki, Berlin und
Bayern.
Beispiel Helsinki
Beispiel Berlin
Beispiel Bayern
„Um die Funktionen wirtschaftlich anbieten zu können, muss vor allem die Laser-Technik (LIDAR)
billiger werden. Sie kostet heute deutlich mehr als 10.000 Euro, dürfte aber bis 2020 bei 1000 Euro
liegen“, so Strategieberatung Roland Berger (Automobilwoche, 10.07.2015).
Eine Übersicht von Expertenmeinungen zum autonomen Fahren
Der Bericht der Expertenkommission des BMVI zum automatisierten und vernetzen Fahren
25Titel:
Digitalisierung und Ausbau des AST-Angebots in der Nr. 07
ländlichen Oberlausitz
Art der Maßnahme: Kurzfristiges Projekt (Modellversuch)
Stand: Juli 2017
Inhalt
1. Ausgangslage
Erreichbarkeit und Mobilität sind für viele, insbesondere junge Menschen, entscheidende
Kriterien bei der Auswahl des Ausbildungsplatzes und Wohnortes. Gleichermaßen gilt das auch für
ältere oder auf Hilfe angewiesene Menschen. Diese sind gleichermaßen Zielgruppe des ÖPNV –
der jedoch außerhalb der Kernzeiten nur eine unzureichende Mobilität und Erreichbarkeit in
ruralen Gegenden gewährleistet.
2. Fragestellung
• Wie kann Mobilität und Erreichbarkeit auch bei geringer Nachfrage gewährleistet werden?
3. Arbeitsprogramm
Arbeitsprogramm I - 4. Quartal 2017 – 2. Quartal 2018
• Überprüfung der Verzahnung der Mobilitätsangebote des ÖPNV und SPNV in der Oberlausitz
• Arbeitsprogramm soll evaluieren, wie Leerfahrten zu vermeiden sind oder alternativ, ob diese
etwa durch Extradienste wie Kurierfahrten etc., Postkastenleerungen etc. wirtschaftlicher
gestaltet werden können
• Erstellung eines AST-Angebots, dass durch lokale Auftragnehmer in Form von barrierefreien
Kleinbussen sichergestellt wird
• Auswahl der Modellregion
• Ausschreibung des AST-Angebots
• Ausschreibung der Programmierung der App
Arbeitsprogramm II – 1. & 2. Quartal 2018 (teilweise parallel zu Arbeitsprogramm I)
• Bereits bestehende Verbindungen ab Ankunftsort oder alternative Routen sollen in der zu
erstellenden App angezeigt werden, dies soll einer der wesentlichen Grundbestandteile der App
werden
26• Programmierung der App (iOS, Android) und Webseite sowie Datenbank mit Schnittstelle zum
Rechnungswesen
• Buchung, Tracking der Fahrzeuge, Wartezeiten und Bezahlung erfolgt über eine zu
programmierende App und Homepage
• bestehende Verbindungen bzw. Angebote des ÖPNV und SPNV ab Ankunftsort oder alternative
Routen sollen in der zu erstellenden App angezeigt werden
• Alternativ besteht weiterhin die Möglichkeit, über Telefon ein AST zu buchen - ggf. ist eine
Präqualifizierung und vorherige Anmeldung von Nöten – da die Abrechnung zentral über das
System erfolgen soll, um Verwaltungskosten zu minimieren
Ziel
• Mobilität und Erreichbarkeit „on Demand“ zu gewährleisten, außerhalb der Kernzeiten des
ÖPNV, im Rahmen eines Modellversuchs
• Vorstufe für digitale, autonome Bussysteme, Etablierung der Voraussetzungen diesbezüglich
durch Digitalisierung des Buchungs- und Abrechnungswesens
Mögliche Partner/Dienstleister
ZVON, VVO
Projektsteuerung
SMWA
Projektbegleitung durch Akteure in der Lausitz
Mitglieder der Zweckverbände
Kosten / Kostenrahmen
• Voruntersuchung/Vorbereitung ca. 150.000 €
• Durchführung ca. 500.000-600.000 € im ersten Jahr
• ca. 150.000-300.000 € in den Folgejahren je nach Umfang
Finanzierung durch
SMWA, ELER, EFRE
Zeitraum
• 4. Quartal 2017 bis 2. Quartal 2018
• Fahrbetrieb ab Sommer 2018 - 2023
27Titel:
Nr. 10
Erprobung von „multiplen Häusern“ / Multifunktionstreffs
Art der Maßnahme: Langfristiges Projekt (Pilotprojekt)
Stand: Juli 2017
Inhalt
1. Ausgangslage
Die ländliche Oberlausitz weist mit 50-100 Ew/km² im Vergleich zum Bundesdurchschnitt mit 229
Ew/km² eine geringe Besiedlungsdichte auf. Dies führt aufgrund der zurückgehenden Kundenbasis
zu einem verstärkten Rückgang der Nahversorgungsangebote, insbesondere in Teilen der
ländlichen Oberlausitz. Das bedeutet, dass die Wege zum nächsten Geschäft länger werden.
Angesichts der Verstetigung der Entwicklung einer Überalterung in Teilen der Oberlausitz und des
verstärkten Rückgangs jüngerer Bevölkerungsteile, treten somit Fragen der Organisation und
Gewährleistung des täglichen Nahversorgungsangebotes in ländlichen Gegenden zunehmend in
den Fokus der Regionalentwicklung.
2. Fragestellung
In welcher Form können niederschwellige Angebote der Nahversorgung, in Form weitgehend
kosteneffizienter „multipler Häuser“ oder Multifunktionstreffs, in ländlichen Regionen die tägliche
Nahversorgung aufrechterhalten oder wiederherstellen und dabei auch als Kommunikationsort
dienen?
Können diese Häuser mit Multifunktionscharakter einen barrierefreien Zugang gewährleisten und
werden die relevanten „Kümmerer-Strukturen“ aufrecht erhalten?
Wie kann die Eigeninitiative einer Ortschaft zur Umgestaltung eines Leerstands zum multiplen Haus
angemessen gefördert werden?
3. Arbeitsprogramm
• Identifikation geeigneter Ortschaften (Größe etc.) und dort befindlicher leerstehender,
zweckdienlicher Gebäude für Pilotprojekte „multiple Häuser“, in ländlichen Gebieten
• Erarbeitung eines Konzepts (anhand des Beispiels der im Landkreis Leipzig erfolgreich
befindlichen „multiplen Häuser“) für ländliche Regionen, das barrierefrei und niederschwellig
„multiple Häuser“ mit wechselnder Nutzung und somit vielfältigem Service ermöglicht
• Entwicklung eines Werkzeugkastens mit geeigneten Modulen für die jeweilige Ortschaft
• Auswahl geeigneter Ortschaften, die den Pilotversuch mittragen wollen und
Bedarfsermittlung
• Prüfung von Fördermöglichkeiten (z.B. Bundeswettbewerb »Zusammenleben Hand in Hand –
Kommunen gestalten«)
28• Durchführung des Modellversuchs an drei Standorten
• Begleitung des Projekts mit Zwischenevaluation nach zwei Jahren und abschließender
Evaluation nach 4 Jahren und ggf. Fortführung und Ausweitung auf andere (ländliche)
Regionen in Sachsen nach Abschluss des Projekts
Ziel
Einrichtungen der ländlichen Nahversorgung, die die Lebensqualität aller Altersgruppen erhöhen
Mögliche Partner/Dienstleister
Sparkasse, Paket- und Postdienstleister, Einzelhändler/ Kaufleute bzw. Supermarktketten
Projektsteuerung
SMWA
Projektbegleitung durch Akteure in der Lausitz
Landkreise Bautzen und Görlitz, beteiligte Kommunen, Hochschulen
Kosten / Kostenrahmen
Vorbereitung 60.000 Euro
Durchführung an drei Standorten ca. 150.000 – 200.00 Euro pro Modellversuch
Finanzierung durch
EFRE, SMWA
Zeitraum
2017 – rechtzeitige Prüfung von Fördermöglichkeiten, z.B. Teilnahme an der Ausschreibung
»Zusammenleben Hand in Hand – Kommunen gestalten«
2017 bis 1. Quartal 2018 – Identifikation und Auswahl geeigneter Ortschaften und Gebäude und
Erarbeitung des Konzepts, Entwicklung des Werkzeugkastens für die jeweiligen Module
1. Quartal 2018 – Besichtigung der potenziellen Gebäude mit den Ortschaftsbürgermeistern und -
räten, ggf. auch mit anderen Akteuren (Dienstleistern, Einzelhändlern, ggf. auch sonstigen
Vertretern der Bürgerschaft)
2. Quartal 2018 – Veranstaltung in Form eines Nutzerworkshops mit relevanten Akteuren,
Auswertung der vertiefenden Bedarfsermittlung für die drei Orte
3. Quartal 2018 – Ertüchtigung der Gebäude zum „multiplen Haus“/Multifunktionstreff und
Kommunikation innerhalb der Ortschaft, ggf. Vernetzungen
4. Quartal 2018 – 2022 – Durchführung des Modellversuchs an drei Standorten inkl. Begleitung
und Zwischenevaluation (2./3. Quartal 2020)
4. Quartal 2022/Anfang 2023 – abschließende Evaluation und Prüfung Ausweitung auf andere
Ortschaften
29Weiterführende Hinweise
Der Dorfladen (früher auch Gemischtwarenhandlung) ist eine Einrichtung der ländlichen
Nahversorgung. Es gibt unterschiedliche Formen, wie Dorfläden geführt werden: als
Konsumgenossenschaft, von Einzelhändlern, als Nachbarschaftsladen, oder Hofladen. Heute werden
sie zunehmend von Zweckgemeinschaften, wie wirtschaftlichen Vereinen, geführt.
Über 50 Dorfläden “von Bürgern für Bürger”, Initiativen und kommunale Nahversorger aus acht
Bundesländern werden u.a. im Dorfladen-Netzwerk gelistet. Insgesamt wird die Zahl der Bürger-
Dorfläden bundesweit auf über 200 geschätzt.
Unsere Projektidee verbindet die Idee des multifunktionalen Dorfladens mit technischen
Möglichkeiten aus der Digitalisierung. So kann automatisierte Warenwirtschaft über RFID und
Sensoren und bargeldloses Zahlen (Smartphone, Karte) zum einen Kosten senken, zum anderen
ermöglicht der Verzicht von Verkaufspersonal, die Nahversorgung in ruralen Gegenden der
Oberlausitz zu erhalten oder neue Formen derer zu schaffen, wo z.B. dörfliche Netzwerke fehlen, die
das auf Vereins- oder Genossenschaftsbasis sonst unter Umständen umsetzen würden.
Übersicht: "Multiples Haus"
Vortrag: Multiple Häuser als Netzwerk der Daseinsvorsorge im Landkreis Leipzig
30Titel:
Erprobung eines mobilen Gesundheitsdienstes Nr. 11
unterstützt durch Hausärztliche Zuschaltung (Telemedizin)
Art der Maßnahme: Kurzfristiges Projekt
Stand: Juli 2017
Inhalt
1. Ausgangslage
Die Telemedizin gewinnt in vielen Ländern immer mehr an Bedeutung. Auch die
Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschäftigt sich seit Langem mit dem Thema und untersucht
im Rahmen der Global Observatory, inwieweit Telemedizin in den einzelnen Staaten angewandt
wird. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz setzt sich ebenfalls mit
der Thematik um die Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie der Entwicklung innovativer
Ansätze in den Bereichen E-Health und Telemedizin auseinander.
Während die WHO-Untersuchung detailliert Auskunft über den telemedizinischen Status in
Ländern wie Polen, Mexiko, Schweden, Italien, Großbritannien, der Schweiz oder Österreich gibt,
taucht Deutschland nicht auf. Ein Blick in die Studie und die einzelnen Länder verrät, dass
Deutschland in puncto Telemedizin häufig hinterherhinkt.
Projekte wie das des „CCS Telehealth Ostsachsen“ schaffen Voraussetzungen einer erweiterbaren
Telemedizin-Infrastruktur für Krankenhäuser und ambulante Praxen, doch bleiben bisher die
Breitenanwendung bestehender telemedizinischer Möglichkeiten in der hausärztlichen
Versorgung, im Gegensatz zu denen in Großbritannien oder Schweiz, ungenutzt.
Ermutigend ist, dass etwa die Nachsorge von Schlaganfallpatienten in Ostsachsen mit Hilfe von
Telemedizin ausgeweitet wurde. Das Projekt „Integration der ambulanten Nachsorge in das
Schlaganfallnetzwerk Ostsachsen“, das durch die EU gefördert wird, verbindet die ambulante
Betreuung mit Telemedizin. Sogenannte Fallmanager kommen zu den Patienten nach Hause und
übermitteln deren medizinische Daten über eine spezielle Internetplattform an die
kooperierenden Kliniken. Daneben sollen auch die betreuenden Haus- und Fachärzte in die
Datenübermittlung eingebunden werden.
Auf diesem erprobten Prinzip lässt sich aufbauen. So zeigt sich etwa in Großbritannien, dass
britische Ärzte bei ungefähr 35 Krankheitsbildern, Patienten nicht nur per Online-
Videosprechstunde beraten, sondern auch konkrete Therapieempfehlungen geben und Rezepte
ausstellen können.
In Deutschland soll ab Juni 2017 die Videosprechstunde in die Regelversorgung aufgenommen
werden. Die entsprechende Vereinbarung sieht allerdings vor, dass die Online-Videosprechstunde
nur im Rahmen einer bereits bestehenden Behandlung ergänzend erfolgen soll.
31Bisher bleibt im Bereich der gesetzlichen Regelversorgung das Potenzial der virtuellen
Arztsprechstunde ungenutzt, nämlich Kosten signifikant zu senken und Versicherten die
Wahlmöglichkeit zwischen physischem und virtuellem Arztbesuch zu bieten.
Hausärztliche Videosprechstunde
Der Erfolg der Videosprechstunde in Großbritannien und der Schweiz hat gezeigt, dass die
Versorgungsqualität durch die Einführung einer Videosprechstunde verbessert werden kann. Das
Angebot und die Projektmitarbeit der beteiligten Hausärzte sollte auf freiwilliger Basis angelegt
sein. Qualitätseinbußen dürften so nicht zu befürchten sein, denn jeder Arzt kann individuell
entscheiden, ob er genügend Informationen für eine Diagnose oder Therapie hat.
Zielgruppe könnten daher Patienten sein, die neben der hausärztlichen Betreuung regelmäßig
eine durch den Gesundheitsdienst erfahren, der bereits in enger Abstimmung mit den Haus- oder
Fachärzten zusammenarbeitet und dessen erhobene medizinische Werte etwa für die Diagnose
miteinbezogen werden. Die Gesundheitsdienste werden mit Tablets mit Interzugang ausgestattet,
die verschlüsselt sind und direkt mit Fach- und Hausärzten verbunden werden können. In Echtzeit
können Patientendaten und medizinische Werte ausgetauscht werden.
2. Fragestellung
In welcher Form kann eine Ausweisung des telemedizinischen Angebots die hausärztliche
Betreuung ergänzen und verbessern?
Kann die ambulante Betreuung von Patienten mit Pflegegradstufen (3-5) durch zusätzliche Online-
Videosprechstunde ergänzt und verbessert werden? Inwieweit kann die Betreuung von
Langzeitpatienten und die digitale Erhebung und Weiterleitung medizinischer Daten durch
Pflegedienste an Fach- und Hausärzte verbessert werden?
3. Arbeitsprogramm
• Evaluation der Erfahrungen aus Vorgängerprogrammen und vergleichbaren
Telemedizinprogrammen in Sachsen und Deutschland, 2017-2018
• Erstellung eines Konzeptes, 2018
o Schaffung der Grundlagen (u.a. Entwicklung einer App oder Nutzung bestehender
Apps auf dem Gebiet, Serverinfrastruktur etc.)
o Abklärung des rechtlichen Rahmens
o Findung der Kooperationspartner
• Durchführung, 2019 -2021
• Evaluation, 2021 – Überprüfung der Überarbeitung und ggf. Erweiterung der Projektregion
Ziel
• Die Verbesserung der haus- und fachärztlichen Versorgung von Langzeitpatienten in dünn
besiedelten Räumen durch die Möglichkeiten der Telemedizin
• Evaluierung der Entlastung, Potenziale für Hausärzte durch Online-Sprechstunde bei
Langzeitpatienten
32Mögliche Partner/Dienstleister
GKV, ggf. PKV
Kassenärztliche Vereinigung Sachsen
Projektsteuerung
SMS Sachsen
Projektbegleitung durch Akteure in der Lausitz
N.N.
Kosten / Kostenrahmen
Da die Kosten sich durch weitere Forschungsaktivitäten in dem Gebiet sowie durch sich noch
verändernde technische (und ggf. rechtliche) Rahmenbedingungen noch stark verändern werden,
soll in einer Studie vorab der Kostenrahmen sowie andere wichtige Eckpunkte entwickelt werden.
Dies könnte eine Kosten-Nutzen-Analyse beinhalten. Es erlaubt eine Anpassung an die laufenden
Forschungsergebnisse und eine höhere Nutzerakzeptanz. Des Weiteren bestehen
Fördermöglichkeiten, die z.B. bei der Finanzierung der Telematikinfrastruktur bei bis zu 100
Prozent liegen kann (siehe weiterführende Hinweise).
Studie (Evaluierung bisheriger Erfahrungen, Konzept) ca. 250.000 €
Durchführung: offen
Finanzierung durch
EFRE, SMS, GKV, PKV
Zeitraum
2019 - 2021
Weiterführende Hinweise
Telemedizin bringt nicht nur medizinische Expertise zu den Menschen, egal ob sie in der Stadt oder
auf dem Land leben. Telemedizinangebote kommen vor allem älteren und in ihrer Mobilität
eingeschränkten Menschen zugute. Mit dem E-Health-Gesetz werden konkrete telemedizinische
Leistungen wie die telekonsiliarischen Befundbeurteilung von Röntgenaufnahmen (seit April 2017)
und die Online-Videosprechstunde (seit Juli 2017) in die vertragsärztliche Versorgung aufgenommen.
Zwar gibt es bereits erste Projekte in der Telemedizin, so u.a. Projekte wie das des „CCS Telehealth
Ostsachsen“, doch zielen diese auf die Schaffung der Voraussetzungen einer erweiterbaren
Telemedizin-Infrastruktur für Krankenhäuser und ambulante Praxen ab.
Signifikante Kostensenkungen in der Schweiz und Großbritannien sowie das Annehmen der
Versicherten der Wahlmöglichkeit zwischen physischem und virtuellem Arztbesuch bieten zwar viel
Potenzial für das Projekt, jedoch konzentriert sich die Projektidee auf die bessere haus- und
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