Radebeuler Amtsblatt Aus dem Rathaus - radebeul.de
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02/2017 · 25. Jahrgang 1. Februar 2017 Radebeuler Amtsblatt Aus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen Neujahrsempfang 2017 | Austauschschüler Gremientermine und -beschlüsse | Stellenaus- Veranstaltungshöhepunkte | Wasser- und im Rathaus | Fotoausstellung | Bürgertreff in schreibungen | Bundestagswahl | Fertigstel- Bodenanalysen | Fördergelder »Demokratie Radebeul-West | Anmeldung Gymnasium und lung öffentlicher Kanal Kreyernweg I Planfest- leben!« | Veranstaltungshinweise | Schließ Oberschule | Alte Bootshalle verschwindet | stellung S84 Neubau Nieder wartha-Meißen tage Wertstoffhöfe | Apothekennotdienste Jahresschuldenbericht … … … Ein Leben im Dienste der Naturheilkunde Friedrich Eduard Bilz zum 175. Geburtstag und 95. Todestag Als Friedrich Eduard Bilz (1843 –1922) vor ersten Auflagen binnen kurzer Zeit vergriffen Gesundheitsvorträge mit anschließender Ver- 175 Jahren in Arnsdorf (bei Penig) in ziemlich waren und das kleine Meeraner Eigenheim kaufsstunde. Ausgeklügelte Werbestrategien einfache Verhältnisse hineingeboren wurde, den Anforderungen des aufstrebenden Fami- und Anzeigenvielfalt taten ihr Übriges. Ähn- konnte noch niemand ahnen, dass der Spross lienunternehmens nicht mehr genug Raum lich kreativ und innovativ zeigten sich die eines Gärtners dereinst zum Mitbegründer bot, übersiedelte man nach Dresden. Zu die- Wege der Bekanntmachung seiner Heilstät- der volksnahen Naturheilkunde avancieren sem Zeitpunkt schwang sich die Barockstadt te. Diese wurde dann auch sukzessive vergrö- sollte. Dem Wunsch des Vaters folgend (die- zu einem bedeutenden Industrie- und Wirt- ßert, mit neuen Badehäusern, Lufthütten und ser starb, als Friedrich Eduard 16 Jahre alt schaftsstandort auf, mit all seinen gesundheit- Speisesälen. Außerdem sollte unterhaltsame war) durchlief er eine Ausbildung im Weber- lichen Auswirkungen auf die Fabrikarbeiter Zerstreuung durch Salons, Promenadenwe- handwerk. Doch die engen, überfüllten und bzw. Stadtbewohner. Nicht nur in Dresden ge, Kegelbahnen oder Billardtische die Gene- zugigen Weberstuben belasteten seine Ge- hatten sich bereits einige Sanatorien etabliert, sung begünstigen. Der Winter verhieß Schlitt- sundheit schwer. Fließbandmäßige Arbeits- so gab es diese auch in Zitzschewig und Nie- schuh- und Rodelvergnügen, sowieso kam stunden, das funzelige Licht und die sportlicher Betätigung eine gro- gesundheitsschädigende Atemluft ße heilungsfördernde Bedeutung raubten ihm zusätzlich Kraft. Und zu. Die Patienten eilten in Scharen selbst ein Ortswechsel nach Mee- nach Oberlößnitz. Das dazugekauf- rane, wohin die Walz ihn geführt te Grundstück »Jägerberg« wurde hatte, verbesserte seine angegrif- in den Komplex integriert. Für eini- fene Konstitution zunächst nicht. ge Jahre existierte sogar in Leipzig Erst durch die Heirat mit der Weber- eine Außenstelle der »Bilz‘ Kur- und meister-Tochter Marie Auguste Kreil Dampfbadeanstalt«. Kein Wunder, lächelte Bilz das Glück wieder zu. dass angesichts dieses Sensations- Ein florierender eigener Kolonialwa- erfolges Doktoren der klassischen renladen im gemeinsamen Hause Medizin Sturm liefen. Missgunst verschaffte zudem endlich die nöti- und Misstrauen ließen sie gegen ge Unabhängigkeit, sich der Schrift- die vermeintliche »Kurpfuscherei« stellerei, den Naturwissenschaften, ankämpfen. Zwar verwickelten sie vor allem aber sozialen und philo- nicht nur Bilz in Gerichtsverfahren, sophischen Fragen zu widmen. Dies ist um- derlößnitz. Der landesweite Erfolg des Bilz- sondern auch bei ihm angestellte Ärzte. Der so erstaunlicher, da er vorher nur die elemen- Buches versetzte den Autor in die wohlstän- Hochkonjunktur von Bilz-Buch bzw. Sanato- tarste Bildung einer Dorfschule kennengelernt dige Lage, ein Grundstück in Oberlößnitz zu rium immerhin wussten sie nichts entgegen- hatte, doch Bilz war ein strebsamer Autodi- erwerben und dort Theorie und Praxis natur- zustellen. Doch jeder Zenit wird irgendwann dakt. Die eigenen gesundheitsabträglichen heilkundlich ideal zu verbinden. Überhaupt überschritten. Vor 95 Jahren, kurz vor Vollen- Erfahrungen führten zu einer Mitgliedschaft war Bilz ein findiger Geschäftsmann, wenn dung seines 80. Lebensjahres, verschied der im »Verein für Gesundheitspflege und Natur- es darum ging, verbindlich seinen Wirkungs- denkwürdige Pionier naturheilkundlicher Heil- heilkunde«. Über viele Jahre sammelte er hier kreis zu festigen. Denn fortan erfreute sich praxis. Mit nimmermüdem Engagement hat- Ideen und Anleitungen zu ganzheitlicher Le- seine Klinik ständiger Erwähnung im unab- te er sich dafür eingesetzt, der Natur und ih- bensweise, sozialer Gerechtigkeit sowie na- lässig abverkauften und nachgedruckten Bilz- rer Wirksamkeit so viel Aufmerksamkeit wie turbelassener Gesundheitslehre. Im Frühjahr Buch. Dies ließ natürlich die Nachfrage nach möglich zu schenken. Dieses Lebensmotto 1888 brachte er diese schließlich gebündelt Kurplätzen ansteigen. Auch sein Schriftwerk ließ er in Stein meißeln: »Die Natur war mein in Form eines naturheilkundlichen Lehrbu- wusste er hervorragend zu vermarkten. Circa Leitstern, möchte sie auch der Leitstern der ches auf den Markt (»Bilz, das neue Heilver- 500 Stück verließen zeitweise täglich den fa- Nachwelt sein«. fahren«), das die Dicke der Bibel erreichte, milieneigenen Verlag; eine Hundertschaft an mitsamt ähnlich reißendem Absatz. Weil die Vertretern klingelte an Haustüren oder hielt Maren Gündel, Stadtarchiv
Anzeige 2 · Radebeuler Amtsblatt 01.02.2017
Mitteilungen Amtliches Aus dem Rathaus Neujahrsempfang 2017 Öffnungszeiten Stadtverwaltung Radebeul Zentrale E-Mail: rathaus@radebeul.de Zentrale: 03 51/ 83 11 50 Allgemeine Sprechzeiten: Mo., Di., Do., Fr.: 9.00 – 12.00 Uhr Di. und Do.: 13.00 – 18.00 Uhr Standesamt: Freitag geschlossen Wohngeldstelle: Fr. n. Vereinbarung Abweichend hat das Stadtarchiv folgende Sprechzeiten: Di.: 13.00 – 18.00 Uhr Am 19. Januar 2017 konnte der Radebeu- Die vier jungen Musikerinnen und Musiker Mi.: 9.00 – 11.00 Uhr ler Oberbürgermeister Bert Wendsche in den begeisterten mit »Tíz Darab« von Béla Bartok. Bibliotheken: Landesbühnen Sachsen ca. 380 Gäste, un- Die Rede des Oberbürgermeisters Bert Wend- Mo. bis Mi., Fr.: 9.00 – 19.00 Uhr ter ihnen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Bil- sche, die darauf folgte, kann im Internet im dung, Kultur und dem Vereinsleben, zum Portal »Aktuelles« auf www.radebeul.de nach- Neujahrsempfang begrüßen. gelesen werden. Unter dem Motto »Wien Der Lößnitzchor Radebeul, der an diesem Tag bleibt Wien« präsentierten Solisten der Lan- seinen 30. Geburtstag feierte, eröffnete das desbühnen Sachsen und die Elblandphilhar- Schiedsstelle Programm im Saal mit dem »Lößnitzlied«. monie Sachsen Melodien von Johann Strauß, Nach einem vertonten Luthertext »Die beste Emmerich Kalman, Franz von Suppé und Ri- Termine: Dienstag, 07.02.2017 Zeit ist mein« und »Die Gedanken sind frei« chard Strauss. Bis Mitternacht wurde die Ge- Dienstag, 28.02.2017 folgte das Streichquartett der Musikschule legenheit für Gespräche im Foyer der Landes- Dienstag, 14.03.2017 Dienstag, 28.03.2017 des Landkreises Meißen. bühnen Sachsen genutzt. Uhrzeit: jeweils 17.00 – 18.00 Uhr (ohne Anmeldung) Ort: Rechts- und Ordnungs- amt, Pestalozzistraße 4, 01445 Radebeul Friedensrichterin: Frau Ing-Britt Tampe Kontakt: Telefon 0351/8311 716 Planmäßige Straßensperrungen im Februar 2017 in Radebeul Straße Zeitraum Art der Arbeiten Beeinträchtigung/Umleitung An der Jägermühle bis zum 05.05.2017 Ersatzneubau Brücke und Gesamtsperrung Stützmauern Bertheltstraße bis zum 28.02.2017 Abwasserkanalbau, Verlegung Gesamtsperrung Trinkwasserleitung, anschließen- der Straßenbau (witterungsbedingte Verzögerung) Winzerstraße verlängert bis zum Verlegung Abwasserkanal und Gesamtsperrung, Umleitung über Ziller- zwischen Paradiesstraße und 28. 02. 2017 Trinkwasserleitung, Straßenbau straße – Paradiesstraße (witterungsbeding- Borstraße te Verzögerung) Nizzastraße verlängert bis zum Abwasserkanalbau Gesamtsperrung zwischen Mühlweg und 28. 02. 2017 Hoflößnitzstraße (witterungsbedingte Verzögerung) Altserkowitz bis zum 31.05.2017 Um- und Neubau Pumpwerk Gesamtsperrung vor Nr. 3 u. Nr. 11/ 2 Bauabschnitte Käthe-Kollwitz-Straße bis zum 30. 04. 2017 Hausbau, Kranaufstellung Gesamtsperrung Höhe Nr. 14 01.02.2017 Radebeuler Amtsblatt · 3
Aus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen »Tag der offenen Tür« Der Oberbürgermeister von an der Oberschule Kötzschenbroda – Radebeul Radebeul gratuliert herzlich Am Freitag, den 3. März 2017 findet in der Die Fachkabinette und Unterrichtsräume kön- Zum 100. Geburtstag Oberschule Kötzschenbroda, Hermann-Ilgen- nen besichtigt werden. Schüler und Lehrer Straße 35, der diesjährige »Tag der offenen freuen sich auf Gespräche mit den Gästen. Herrn Max Tronicke am 7.2. Tür« statt. Zum 95. Geburtstag Von 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr erhalten künf- Alle, die sich für die Arbeit an unserer Schule Frau Ilse Mäke am 22.2. tige Schüler, Eltern sowie interessierte Bürger interessieren, sind hiermit herzlich eingela- Einblick in die Arbeit an unserer Schule. den. Frau Katharina Warmbt am 22.2. Zum 90. Geburtstag Fotoausstellung »Auf Augenhöhe« Frau Elli Hesse am 9.2. Wir möchten Sie herzlich einladen Fr. Waldtraut Hammermüller 13.2. Frau Gertrud Krug am 18.2. den Dialog zwischen Menschen. Augenhö- Herrn Siegfried Hänsel am 19.2. he respektiert die Unterschiede, betont aber die Gleichheit im sozialen Leben. Sie ist auch Frau Gertrud Buschmann am 26.2. Voraussetzung dafür, etwas Gemeinsames zu Wird der Besuch eines Vertreters der Stadtver- schaffen. Wie sieht dies in ihrem Alltag aus? waltung gewünscht, bitten wir um telefonische Das heißt in Familie, mit Freunden, im Unter- Information unter Telefon 03 51/ 8 31 15 48 nehmen, am Arbeitsplatz, Kindergarten und Schule, im Sport, auf Behörden oder im Su- permarkt an der Ecke. Die Ausstellung gibt Neues im Stadtarchiv Auf Augenhöhe – ist ein Begriff der in unseren Einblicke in den Prozess und die Vielfalt und Alltag eingezogen ist. Wir finden ihn in Dis- Vielschichtigkeit des Themas »Auf Augenhö- zu erwerben kussionen zur Bildung, in der Politik und im- he«. Mit Hilfe des Fotowettbewerbes soll das mer öfter auch in der Arbeitswelt in Unter- Thema Beteiligung auf Augenhöhe offen zur nehmen. Sich auf Augenhöhe zu begegnen, Diskussion gestellt werden. das soll heißen, Menschen wollen einander »Auf Augenhöhe« ist ein von der Aktion ebenbürtig sein. Ob ein Mensch dem Ande- Mensch gefördertes Projekt, das der VSP e.V. ren auf Augenhöhe begegnet, hängt von sei- Dresden 2016 umgesetzt hat. Zu sehen bis ner/ihrer »inneren Haltung« ab. Sie ist etwas, 15. Mai 2017, auf allen Etagen des Amt für was nicht sichtbar ist, sondern im Verborge- Bildung, Jugend und Soziales, Hauptstraße 4, nen wirkt. Begegnung auf Augenhöhe öffnet Radebeul. Begrüßung von Austauschschülern aus St. Petersburg im Technischen Rathaus Ab sofort gibt es im Stadtarchiv Radebeul, Wasastraße 50, einen pittoresken Dauer- kalender ohne Jahresbezug zum Preis von 9,95 Euro zu kaufen. Unter dem Titel »Ihr persönlicher Kalender für jedes Jahr/Rade- beul – gestern und heute« finden Sie his- torische Aufnahmen und interessante Mo- Dobro poshalovatj dorogie gosti, so begrüßte seit 1993 statt. Im Oktober waren die deut- tive aus DDR-Zeiten, die den heutigen der Oberbürgermeister Bert Wendsche An- schen Austauschschüler in Russland. Nun sind Perspektiven gegenübergestellt sind. fang Januar die russischen und deutschen sie Gastgeber für ihren russischen Austausch- Austauschschüler im Technischen Rathaus. schüler. Weitere Informationen, Bestellungen oder Bei einem lockeren Gespräch begleitet von ei- Bei diesen jährlichen Kontakten vertiefen Verkauf unter Telefon: 0351/ 8 30 52 52, ner Bildschirmpräsentation lernten die Gast- die Schüler nicht nur ihre Sprachkompeten- stadtarchiv@radebeul.de bzw. zu den schüler die Entwicklungsgeschichte und die zen, sondern schließen auch Freundschaften Öffnungszeiten: Dienstag von 13.00 bis Wirtschaft unserer Stadt kennen. Der Schü- über die Ländergrenzen hinweg und lernen 18.00 Uhr und Mittwoch von 9.00 bis leraustausch zwischen dem Gymnasium aus das Alltagsleben des jeweiligen Landes bes- 11.00 Uhr. St. Petersburg und dem Luisenstift findet ser kennen. 4 · Radebeuler Amtsblatt 01.02.2017
Mitteilungen Amtliches Aus dem Rathaus Bürgertreff in Radebeul-West eröffnet Die Gleichstellungs beauftragte informiert: Es war einmal… »Faszination Märchen« Mittwoch, 22. Februar 2017, 19.00 Uhr Ort: bei Katharina Schaefer, Einsteinstraße 16, 01445 Radebeul Wie an jedem Märchenabend wollen wir uns in ein ausgewähltes Märchen der Grimmschen Sammlung vertiefen. Da- bei können wir uns auf die Spur von Le- benswegen junger Mädchen, reifer Frau- en und weisen Alten begeben und dabei Anregungen und Hinweise entgegennimmt fasziniert feststellen, wie ähnlich die He- Mit einem kleinen Festakt wurde am 11. Januar durch den Radebeuler Oberbürger- und weiterleitet. Fachlich flankiert wird der rausforderungen, Krisen und Lösungen meister Bert Wendsche der Bürgertreff in Ra- Bürgertreff durch die Radebeuler Stadtverwal- des Lebens damals wie heute sind. Nach debeul-West auf der Bahnhofstraße 8 er- tung, speziell im Tandem mit den Bereichen der Märchenlesung erfolgt ein angeregter öffnet. Der freie Blick durch die großen Stadtplanung sowie Kunst- und Kulturförde- Austausch in der Gruppe sowie eine tie- Schaufenster ist gewollt. Mit diesem unge- rung. Spätestens ab dem III. Quartal nimmt fenpsychologische Deutung der Symbole wöhnlichen Experiment sollen von Anfang an im Bürgertreff das Sanierungsbüro zu eige- im Märchen. die Maßnahmen im Sanierungsgebiet Rade nen Sprechzeiten seine Tätigkeit auf. Außer- beul-West in enger Zusammenarbeit von Bür- dem wird ein Stadtteilmanager den im Sanie- Leitung: Tanja Tschinkl, Psycholo gern, Gewerbetreibenden und Verwaltung rungsgebiet wirkenden Gewerbetreibenden gische Psychotherapeutin transparent begleitet werden. Zur Eröffnung als Ansprechpartner beratend zur Seite ste- Kostenbeitrag: 3,00 € des Bürgertreffs herrschte reges Begängnis. hen. Mit vielfältigen Sonderaktionen will man Eine Anmeldung ist erwünscht. Der Start war gelungen. Die ersten S eiten zur Belebung des Stadtteiles beitragen. Eini- Begrenzte Teilnehmerzahl! des Gästebuches begannen sich schnell zu ge Veranstaltungstermine stehen für das Jahr füllen. Für reichlich Diskussionsstoff sorg- 2017 bereits fest. Das Frühlingsspektakel Vorankündigung te auch die Fotodokumentation, welche die wird am 1. April und das Weihnachtsspekta- Mittwoch, 8. März 2017, 9.00 Uhr Stadtgalerie Radebeul gestaltet hatte. Alte kel am 2. Dezember stattfinden. Neu ist das Ort: Familieninitiative, Altkötzschenbroda und neueste Aufnahmen veranschaulichen Sommerfest im Apothekerpark zum Kinder- 20, 01445 Radebeul den beständigen Wandel dieses innerstädti- tag am 1. Juni. Darüber hinaus finden in loser schen Zentrumsbereiches. Zuversicht strah- Folge Ausstellungen, Vorträge, Diskussions- »Frauenfrühstück zum Frauentag len vor allem die F otografien von den jüngs- abende, Konzerte und Theateraufführungen mit Lesung« ten Händlerinitiativen aus. Natürlich war auch statt. Erhältlich sind im Bürgertreff auch der Ein Ratgeber ist da, den es schon längst Radebeuls Baubürgermeister Dr. Jörg Müller städtische Veranstaltungskalender, das Rade- hätte geben müssen. Beste Grüße an alle präsent. Neben zahlreich erschienenen Bür- beuler Amtsblatt, das kulturelle Monatsheft gern und ortsansässigen Händlern befanden »Vorschau und Rückblick« sowie Programme Freunde des schwarzen Humors! Ein Rat- sich unter den Eröffnungsbesuchern Stadträ- verschiedener Kultur- und Bildungseinrich- geber der besonderen Art, witzig, bissig te, Vertreter von Vereinen sowie Mitarbeiter tungen aus Radebeul und der näheren Umge- und pfiffig! aus verschiedenen Fachämtern der Stadtver- bung. Wer im Bürgeraktiv Radebeul-West mit- waltung. Der R adebeuler Bürgertreff ist jeden arbeiten möchte, ist am 27. Februar 2017 um Erleben Sie die Autorin Jutta Reike mit ih- Mittwoch von 15.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. 18.00 Uhr herzlich willkommen. ren neuesten Kurzgeschichten. Die Betreuung vor Ort erfolgt durch ein fünf- »Ratgeber für das große Los« Oder auch: köpfiges Kommunikationsteam, welches alle Karin Baum »Ver-Ratgeber für das große Arbeits-Los«! Kostenbeitrag: 5,00 € Kostenfreie Rentenberatung Wenn Sie am Frauenfrühstück teilnehmen Für Versicherte der Deutschen Renten ver Soziales, Haupt straße 4, Zi. 0.07, Radebeul, möchten, erwerben Sie eine Karte. sicherung des Bundes und andere findet in vorab erhalten. Kartenverkauf 21. Februar 2017; der Stadtverwaltung Radebeul, H auptstraße 4, Frau Hunold berät in der Familieninitiative am von 9.00 bis 12.00 Uhr und Erdgeschoss, Zimmer 0.04 die Rentenbe 7. Februar 2017 nach vorheriger telefonischer von 13.00 bis 18.00 Uhr ratung am 7. und 21. Februar 2017 von Vereinbarung unter 0151/ 11 64 63 40. Sie Hauptstraße 4, Zimmer 1.05 13.00 bis 16.00 Uhr statt. Bürger können berät auch nach individueller Terminabspra- Es sind 40 Plätze zu vergeben. die Anträge für die Regelaltersrente, che. Eintritt nur mit Karte. Erwerbsminderungsrente Hinterbliebenen Frau Bilz berät auf der Jägerhofstraße 71 in rente zu den üblichen Öffnungszeiten im Radebeul unter vorheriger telefonischer Ter- Angelika Gerhardt, Gleichstellungsbeauf- Sekretariat des Amtes für Bildung, Jugend und minabsprache unter 0351/4 71 30 80. tragte SV Radebeul und Coswig 01.02.2017 Radebeuler Amtsblatt · 5
Aus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen Anmeldung für das Schuljahr 2017/2018 an dem Gymnasium Luisenstift und am Lößnitzgymnasium Radebeul Die Anmeldung an den Gymnasien für das Zur Anmeldung bringen Sie bitte folgende Sie können die Unterlagen natürlich auch auf kommende Schuljahr findet in der Zeit vom Unterlagen mit: dem Postweg an folgende Adressen einsenden: 1. März bis 8. März 2017 statt. – Original der Bildungsempfehlung Gymnasium Luisenstift – Kopie des Halbjahreszeugnisses Die Öffnungszeiten der Sekretariate sind Straße der Jugend 3 · 01445 Radebeul – Kopie der Geburtsurkunde des Kindes Telefon 0351/ 86 28 65 10 wie folgt: montags bis freitags jeweils von 7.00 bis 12.00 und von 13.00 bis 15.00 Uhr – schriftlicher Antrag (mit Angabe eines Aus- Lößnitzgymnasium am Dienstag, dem 7. März 2017 zusätzlich weichgymnasiums und Unterschrift beider Steinbachstraße 21 · 01445 Radebeul bis 18.00 Uhr. Erziehungsberechtigter oder einer Kopie Telefon 03 51 / 8 30 52 03 (Gegebenenfalls ist eine individuelle Termin- der Sorgerechtsentscheidung des Familien- absprache möglich!) gerichtes) Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung! Anmeldung für das Schuljahr 2017/2018 an den Oberschulen der Stadt Radebeul Zur Anmeldung bringen Sie bitte folgende Oberschule Kötzschenbroda Die Anmeldung an den Oberschulen für das Unterlagen mit: Hermann-Ilgen-Straße 35 kommende Schuljahr findet in der Zeit vom – Original der Bildungsempfehlung 01445 Radebeul 1. März bis 8. März 2017 statt. – Kopie des Halbjahreszeugnisses Telefon (0351) 8 30 98 19 – Kopie der Geburtsurkunde des Kindes Die Öffnungszeiten der Sekretariate sind Oberschule Radebeul-Mitte wie folgt: – Antrag zur Aufnahme an einer Oberschule (mit Unterschrift beider Erziehungsberech- Wasastraße 21 Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr tigter oder einer Kopie der Sorgerechtsent- 01445 Radebeul Dienstag und Donnerstag 8.00 bis 12.00 Uhr scheidung vom Familiengericht) Telefon (0351) 8 38 63 56 und 13.00 bis 18.00 Uhr. Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung! Anzeige Anzeige 6 · Radebeuler Amtsblatt 01.02.2017
Mitteilungen Amtliches Aus dem Rathaus Weinbergstadion in Erbbaurecht an sbf GmbH übertragen Die Radebeuler Sportanlage »Weinbergstadi- GmbH) zur Betreibung übertragen. Die lang- Leistungsfähigkeit des Vereins vorgenommen. on« auf der Carl-Pfeiffer-Straße 5 steht im Ei- jährige Nutzung des Fußballstadions durch Damit kann sich der RBC zukünftig noch stär- gentum der Großen Kreisstadt Radebeul. Seit den RBC ist jedoch auch weiterhin durch den ker auf das sportliche Geschehen konzen 2003 wurde sie im Rahmen eines Erbbau- parallelen Abschluss eines langfristigen Miet- trieren. Hauptaufgabe der sbf GmbH als neu- rechtsvertrages durch den Radebeuler Ball- vertrages zwischen RBC und sbf GmbH ge- er Betreiber wird es sein, zum einen die seit spiel-Club 1908 e.V. (kurz: RBC) eigenverant- währleistet. Jahren bestehenden Konflikte zwischen Fuß- wortlich genutzt und betrieben. ballern und Anwohnern in geordnete Bahnen Über die Jahreswende wurde das Erbbau- Der Betreiberwechsel wurde einvernehm- zu lenken und zum anderen die bauliche Sub- recht nun auf die städtische Stadtbäder und lich zwischen allen Beteiligten im Interesse stanz des Platzes zu erhalten und schrittweise Freizeitanlagen GmbH Radebeul (kurz: sbf der Stärkung der finanziellen und personellen zu verbessern. Alte Bootshalle verschwindet – Abbruch beginnt der Planung wurde auf den Einsatz hochwas- serbeständiger Materialien geachtet. Der zu- künftige Stahlbetonfußboden und die Stahlbe- tonwände können nach einem Hochwasserfall mit einem Hochdruckreiniger gesäubert wer- den. Durch geplante Torschottungen kann ein Hochwasser bis zu ca. 6,20 m abgehalten werden. Die Gebäudetechnik und Fensterbän- der erhalten ihren Platz unter der Geschossde- cke über dem Hochwasserniveau von 2002. In Vorbereitung eines zukünftigen 2. Bauab- schnittes wird die Heizungszentrale bereits auf Emsig aktiv beräumten die Vereinsmitglieder kleine Eigeninitiativen gefordert, die Bausubs- die Geschossdecke gebaut. Wasserresistente der Sektionen Rudern, Kanu, Segeln des SSV tanz selbständig instand zu halten, rollen heu- Lichtschalter und Steckdosen werden in Hö- PLANETA e.V. in den letzten Tagen des Jahres te Großbagger an und legen binnen weniger hen von 1,55 m bis 1,60 m montiert. Auch 2016 die alte Bootslagerhalle am Gelände An Tage das Gebäude nieder. Eine Legende ist, das schon jetzt vorhandene stationäre Innen- der Festwiese an der Elbe in Kötzschenbroda. dass damalig ein nicht gebrauchter Dachstuhl ruderbecken kommt erneuert im Ersatzneu- Nun beginnt der Abbruch. Mit dem Vorhaben einer Schweinemastanlage auf die Seglerhal- bau wieder rein. Schlussendlich können bis des Ersatzneubaus einer neuen Bootslagerhal- le aufgebaut wurde. Baustatikberechnungen zu 70 Ruderboote und bis zu 10 Segelboote le geht die Ära der alten Bootshalle an der Elbe stammten vom »Kollektiv GREB Planeta«. Die in der neuen Bootshalle untergebracht wer- zu Ende. Die Stadt Radebeul beauftragte nach Ausführung des Aufbaus erfolgte durch das den. Ein Werkstattraum für die Reparatur von Ausschreibung die Firma BOTHUR GmbH & »Kollektiv GRH Planeta« (Quelle Stadtarchiv). Wassersportgeräten komplettiert den Ersatz- Co. KG aus Großenhain mit dem Abbruch. Das Geld gab der damalige Rat der Stadt. Sol- neubau. Die Sanitär- und Umkleideeinrichtun- che Aktionen schmiedeten die Vereinsmitglie- gen des Wassersportzentrums verbleiben aber Im Vorfeld des Vorhabens förderte das Stadt- der zu einer verschworenen Gemeinschaft zu- noch in dem 1973 errichteten Flachbau am archiv Radebeul Geschichten rund um die da- sammen. Heute wird das Vorhaben von der Historischen Bootshaus. Diese werden schon malige Entstehung der Bootshalle zutage: »… SAB Sächsischen AufbauBank im Rahmen des bei einem Elbepegel von ca. 5 m überflutet. Das Bootshaus ist ein Gebäudekomplex aus Förderprogramms der Hochwasserschadens- Der Aufwand für dortige Schadensbeseitigun- verschiedenen Baukörpern in einem nicht be- beseitigungen umfassend gefördert. gen nach dem Hochwasser 2013 betrug rund friedigenden Zustand …«, 26.11.1969; »… 25 T€. Für die Zukunft ist deshalb ein 2. Bau- Die geplante Instandsetzung und Erweite- Der Ersatzbau soll zukünftigen Elbe – Hoch- abschnitt dahingehend geplant, dass diese rung nach dem (Invest)Programm von 1969 wassern dauerhaft trotzen. Der SSV PLANE- Räume auf den Bootshallenersatzbau darauf- … wird nicht durchgeführt …«, 15.02.1970, TA e.V. warb rund 830 T€ Fördermittel bei gebaut werden. (Quelle Stadtarchiv, BA5700) etc. Fast 50 der SAB für den Ersatzbau ein. Die Stadt als Die Hochwassersicherheit wäre dann bis zu ei- Jahre existierte die Bootshalle mit den ga- Grundstücks- und Gebäudeeigentümerin gibt nem Elbe-Pegel von 9,70 m gegeben im Ver- ragenähnlichen Anbauten. Bei älteren Ver- rund 15 % anteilig an Geldern zum Vorhaben gleich des Pegels von 9,29 m im Jahr 2002. einsmitgliedern schwingt deshalb ein wenig dazu. Ab März 2017 wird begonnen, den Er- Wehmut mit. Waren sie damalig durch viele satzneubau an selber Stelle zu errichten. Bei Stadt Radebeul + SSV PLANETA e.V. Wohngeldstelle geschlossen Auf Grund von Krankheit bleibt die Wohn- Antragsvordrucke für Wohngeld, Radebeul- Dieser wird Montag bis Freitag täglich geleert. geldstelle Radebeul, inklusive der Ausgabe- Pass, Familienpass und GEZ-Befreiung liegen stelle für den Familienpass und der GEZ-Be- im Vorraum des Amtes für Bildung, Jugend Anträge mit den entsprechenden Nachwei- freiung am 16. Februar 2017 geschlossen. und Soziales (Hauptstraße 4, Erdgeschoss) für sen für Radebeul-Pass, Familienpass, GEZ-Be- Sie aus. Bitte beachten Sie, dass in dieser Zeit freiung und Wohngeld können Sie ab dem Den Radebeul-Pass erhalten Sie am 16. Feb- keine Beratung erfolgen kann. A nträge auf 20. Februar 2017 wieder persönlich in der ruar 2017 in der Zeit von 9.15 Uhr bis 17.45 Wohngeld können Sie gern in den Briefkasten Wohngeldstelle abgeben. Uhr auf der Hauptstraße 4, 1. OG, Zimmer am Historischen Rathaus (Pestalozzistraße 6) 1.05. einwerfen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis! 01.02.2017 Radebeuler Amtsblatt · 7
Aus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen Der Arbeitsmarkt im Landkreis Meißen im Monat Dezember Im Landkreis Meißen waren zum Jahres- der Geschäftsstelle Radebeul um 32 auf stiegen und die Einstellungsbereitschaft ende 8.595 Frauen und Männer arbeits- 1.746 Personen an. Vor einem Jahr waren der Unternehmen hoch. Im Jahresverlauf los gemeldet. Im Vergleich zum November noch 237 Personen mehr von Arbeitslosig- wurden uns von den Arbeitgebern über sind das 122 Arbeitslose mehr. Im Vorjah- keit betroffen. Die Arbeitslosenquote stieg 7.100 Arbeitsstellen gemeldet. Mit geziel- resvergleich ist dagegen ein Rückgang um im Dezember um 0,1 auf 4,9 Prozent an. ten Investitionen förderten wir die Integra- 867 Arbeitslose festzustellen. Die Arbeitslo- Im Dezember 2015 lag diese Quote noch tion unserer Kunden in den Arbeitsmarkt. senquote bezogen auf alle zivilen Erwerb- bei 5,5 Prozent. Den Arbeitsvermittlern im Im Fokus standen dabei insbesondere Älte- spersonen stieg im Monatsverlauf um 0,1 Arbeitgeber-Service wurden im Monats- re, Langzeitarbeitslose, Menschen mit Han- auf 6,8 Prozent an. Im November 2015 verlauf 173 neue Stellenangebote zur Be- dicap, Jugendliche ohne Abschluss sowie lag diese Quote noch bei 7,4 Prozent. »Im setzung gemeldet. Insbesondere Arbeitge- Schutzsuchende. Beim Rückgang der Ar- letzten Monat des zurückliegenden Jahres ber aus dem Bereich der Metallerzeugung beitslosigkeit spielten aber auch demogra- meldeten sich insbesondere saisonbedingt und -bearbeitung, der Mechatronik und fische Effekte eine Rolle.« Im Jahresdurch- Arbeitnehmer aus den Bereichen des Gar- Elektroberufe sowie der medizinischen Ge- schnitt waren im Jahr 2016 9.214 Frauen tenbaues, der Landwirtschaft, des Hoch- sundheitsberufe waren auf der Suche nach und Männer von Arbeitslosigkeit betrof- und Tief-baues sowie des Transportwesens Personal. Insgesamt stehen den Arbeitsver- fen. Im Vergleich zum Jahr 2015 verringer- arbeitslos. Dies führte zu einem leichten mittlern 642 Stellen zur Besetzung auf dem te sich die Arbeitslosigkeit um 1.151 Perso- Anstieg der Arbeitslosigkeit in der Region. regionalen Arbeitsmarkt zur Verfügung. In nen beziehungsweise um 11,1 Prozent. Die Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern der Großen Kreisstadt Radebeul waren am jahresdurchschnittliche Arbeitslosenquote ging saisonalen Gründen leicht zurück und Monatsende 758 Personen arbeitslos. Das bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen entspricht dem Niveau des Vorjahres. Ins- entspricht einer Arbeitslosenquote von 4,5 sank um 0,8 auf 7,3 Prozent im Vergleich gesamt stehen unseren Arbeitsvermittlern Prozent. Rückblickend auf das gesamte Jahr zum Vorjahr. Im Bereich der Geschäftsstelle über 2.000 Stellenangebote zur Besetzung 2016 schätzt Steffen Leonhardi ein: »2016 waren jahresdurchschnittlich 1.887 Perso- im Agenturbezirk zur Verfügung«, so eine war ein gutes Jahr auf dem regionalen Ar- nen arbeitslos. Das entspricht einer Arbeits- kurze Einschätzung zur Arbeitsmarktent- beitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit sank in den losenquote von 5,3 Prozent. Im Vergleich wicklung vom Vorsitzenden der Geschäfts- zurückliegenden zwölf Monaten signifikant zum Jahr 2015 sind 246 Arbeitslose weni- führung der Agentur für Arbeit Riesa, und die wirtschaftliche Lage der Unter- ger gemeldet. Steffen Leonhardi. Von November auf De- nehmen ist stabil. Die sozialversicherungs- zember stieg die Arbeitslosigkeit im Bereich pflichtige Beschäftigung ist weiter ange- Berit Kasten, Agentur für Arbeit Riesa Geschäftsstelle Radebeul: Stadt/Gemeinde Einwohnerzahl Arbeitslose Veränderung zum Veränderung zum 31.12. 2015 Vormonat Vorjahr Radebeul 34.055 758 +16 - 120 Coswig 20.831 695 + 8 - 69 Radeburg 7.395 167 + 1 - 44 Moritzburg 8.310 126 + 7 - 4 Vergleichswerte der anderen Großen Kreisstädte im Landkreis Meißen: Stadt/Gemeinde Einwohnerzahl Arbeitslose Veränderung zum Veränderung zum 31.12. 2015 Vormonat Vorjahr Großenhain 18.352 756 + 2 - 105 Meißen 27.936 1.540 - 11 - 81 Riesa 30.885 1.707 + 3 - 80 Anzeige Anzeige 8 · Radebeuler Amtsblatt 01.02.2017
JAHRESSCHULDENBERICHT DER GROSSEN KREISSTADT RADEBEUL Der kontinuierliche Schuldenabbau konnte fortgesetzt werden. (A) Stand zum 31.12.2016: – Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug 863 EUR/Einwohner (Vorjahr: 929 EUR/Ein- – Der Schuldenstand der Stadt be- wohner) – Basis jeweils Einwohnerzahl lief sich auf 29,397 Mio. EUR (Vor- zum 31.12.2015: 34.055. jahr: 31,647 Mio. EUR). Einen geringe- – Der Durchschnittszinssatz für alle Kredi- ren Betrag wies die Stadt letztmalig am te konnte auf nunmehr 1,25 % weiter 15.10.1996 auf! gesenkt werden (Vorjahr: 2,23 %). (B) Auswirkungen: Schuldenmanagement und wurde immer noch über dem Richtwert von durch die günstige Entwicklung am Ka- 850 EUR/Einwohner des Sächsischen In- – Seit dem 31.12.2002 (Höchststand der pitalmarkt unterstützt. Wäre dies nicht nenministeriums. Verschuldung mit 55,315 Mio. EUR) gelungen, so hätten im Jahre 2016 wurden bisher 25,918 Mio. EUR ge- 1.004 TEUR mehr Zinsen gezahlt wer- – Radebeul hat jedoch nunmehr aktuell tilgt. Dafür müssen somit nie wieder den müssen. nur noch die dritthöchste Pro-Kopf- Zinsen gezahlt werden. Beim aktuellen Verschuldung im Landkreis Meißen Durchschnittszinssatz von 1,25 % be- – Das Zinsänderungsrisiko, d.h. die Höhe (Durchschnitt 880 EUR/Einwohner). trägt dadurch die dauerhafte Ersparnis der Mehr- oder Minderaufwendungen Nur Riesa (1.321 EUR/Einwohner) und 324 TEUR. aus einer Änderung des Durchschnitts- Nossen (1.319 EUR/Einwohner) haben zinssatzes um 1 Prozentpunkt, beträgt derzeit einen höheren Verschuldungs- In den letzten 10 Jahren konnte der – aktuell 294 TEUR. grad. (Quelle: Statistisches Landesamt; Durchschnittszinssatz kontinuierlich um Datenbasis 31.12. 2015, da Vergleichs- insgesamt 3,29 Prozentpunkte gesenkt – Trotz des konsequenten Schuldenab- daten zum 31.12. 2016 naturgemäß werden. Dies gelang durch aktives baus liegt der Schuldenstand der Stadt noch nicht vorliegen.) Wendsche, Oberbürgermeister Bisher unter anderem Amtsblatt September 2016 Flüchtlinge im Landkreis Meißen und in der Stadt Radebeul Seite 12/13 erschienen: Amtsblatt Oktober 2016 Statistisch Vollbeschäftigung in Radebeul erreicht Seite 10 Amtsblatt Dezember 2016 Straßenzustand in Radebeul Seite 6
Aus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen Öffentliche Einladungen der Stadt Radebeul Die folgenden Sitzungen sind öffentlich. Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse werden im Schaukasten vor dem Rathaus der Stadtverwaltung Radebeul, Pestalozzistraße 6, 01445 Radebeul für die Dauer von mindes- tens sechs Tagen (Aushangfrist) ortsüblich bekannt gegeben. Nachrichtlich erfolgt die Einstellung in den Internetauftritt der Stadt R adebeul (www.radebeul.de) unter dem Pfad www.radebeul.de/Einwohnerportal/Stadtrat/Sitzungskalender-Ratsinformationssystem. Vor Eintritt in die Tagesordnung der Stadtratssitzung wird mit einer Einwohnerfragestunde begonnen. Termine Beginn Gremium Sitzungsort 07.02.+ 28.02.2017 18.00 Uhr Stadtentwicklungsausschuss Technisches Rathaus, Pestalozzistraße 8, Zi. 1.09, 1. Etage 01. 03.2017 18.00 Uhr Verwaltungs- und Finanzausschuss Technisches Rathaus, Pestalozzistraße 8, Zi. 1.09, 1. Etage 08. 02.2017 17.00 Uhr Stadtrat Hotel Goldener Anker, Tagungsraum II, Altkötzschenbroda 61 07.03.2017 18.00 Uhr Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss Stadtbibliothek Radebeul-Ost, Sidonienstraße 1c, 1. Etage Verwaltungs- und Stadtrat der Großen Kreisstadt Radebeul Finanzausschuss Folgende Beschlüsse wurden am 18.01.2017 gefasst: Folgende Beschlüsse wurden am Frau Jeannette Meichelböck wurde als Stadt- Zuwendungsbescheid zu benennen. Die Abwick- 04.01.2017 gefasst: rätin für die Fraktion Freie Wähler verpflichtet. lung (Zuwendungsbescheid, Überweisung, Kont- (Nachrückerin für den im Dezember 2016 rolle) erfolgt durch die Stadtverwaltung.« VFA 01/17-14/19 ausgeschiedenen Dr. Steffen Braun) Das Staatliche Rechnungsprüfungsamt W urzen Spenden zum Herbst- und Weinfest mit hat auf der Grundlage der §§ 108, 109 der Internationalem Wandertheaterfestival SR 04/17-14/19 SächsGemO und der §§ 13, 14 des RHG die 2016 Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit Haushalts- und Wirtschaftsführung der Großen Der Annahme von Spenden zum Herbst- als Stadtrat von Herrn Frank Thomas ( Freie Kreisstadt Radebeul in den Jahren 2005 bis 2012 und Weinfest mit Internationalem Wander- Wähler) überörtlich geprüft. Die Änderung der Fraktions- theaterfestival 2016 wurde zugestimmt. Es Der Bitte von Herrn Frank Thomas (Freie Wäh- geldrichtlinie war eine Auflage im Prüfbericht. handelte sich dabei um die Bereitstellung ler) auf vorzeitige Beendigung seiner ehren- von Autos, Bestellung und Abholung von amtlichen Tätigkeit als Stadtrat aus wichti- SR 02/17-14/19 Müll im Wert von 3.402,37 €. gem Grund gemäß § 18 Abs. 1 Ziffern 1 und 2 Stützungserklärungen für die Wasserver- SächsGemO wurde statt gegeben. sorgung und Stadtentwässerung Radebeul VFA 02/17-14/19 Frau Andrea Meinel wurde als Stadträtin für GmbH Spende für Restaurierungsarbeiten und die Fraktion Freie Wähler verpflichtet. Die seitens der Stadt der Wasserversorgung Bestandserweiterung für die Städtische und Stadtentwässerung Radebeul GmbH (kurz: Kunstsammlung SR 01/17-14/19 WSR) erteilten Stützungserklärungen wurden Anlässlich des Geburtstages von Frau Eva Änderung der Fraktionsgeldrichtlinie zur Kenntnis genommen und bestätigt. Oehmichen gingen beim Förderkreis der Der Stadtrat beschloss die Änderung der Das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Wur- Stadtgalerie Radebeul e.V. Spenden in H öhe »Richtlinie der Stadt Radebeul zur Ver- zen hat auf der Grundlage der §§ 108, 109 von 1.726,00 € für die Restaurierung von wendung von Fraktionsgeldern« vom der SächsGemO und der §§ 13, 14 des RHG zwei Werken aus dem Nachlass des Rade- 20.03.2002 (SR 12/02-99/04), zuletzt geän- die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gro- beuler Malers und Grafikers Karl Sinkwitz dert durch Beschluss vom 17.06.2009 (SR ßen Kreisstadt Radebeul in den Jahren 2005 bis ein. Sollte es das Budget hergeben, wäre 30/09-04/09), wie folgt: 2012 überörtlich geprüft. vom restlichen Geld auch noch ein Kunst- Der letzte Anstrich in Ziffer 2.4.b (nachfol- Die seitens der hauptamtlichen Verwaltung ankauf zur Bestandserweiterung der Städti- gend im Wortlaut zitiert) wird mit Wirkung ins Feld geführte beschlussseitige Bestätigung schen Kunstsammlung möglich. zum 01.01.2017 ersatzlos gestrichen. im Zuge der Feststellung der städtischen Jah- »Ersparte Haushaltsmittel können zu 50 Prozent resrechnung als verbindliche Anlage, letzt- mittels Beschluss des Verwaltungs- und Finanz- malig derzeit für den Jahresabschluss zum ausschusses / Stadtrates für soziale, kulturelle, 31.12.2013 , wird seitens der Rechtsaufsichts- Die gefassten Beschlüsse können sportliche oder ökologische Zuwendungszwecke behörde als nicht ausreichend angesehen. Da- unter www.radebeul.de im Bereich der Stadt Radebeul eingesetzt werden. her erfolgt hiermit eine gesonderte Kenntnisnah- nachgelesen werden. Dabei ist dem durch die bewirtschaftende Frak- me/Bestätigung sämtlicher bisher an die WSR tion vorgeschlagenen Zuwendungszweck grund- ausgereichten und derzeit noch wirksamen Stüt- sätzlich zu entsprechen und die Fraktion im zungserklärungen. Anzeige Anzeige 10 · Radebeuler Amtsblatt 01.02.2017
Mitteilungen Amtliches Aus dem Rathaus Bundestagswahl im September 2017 Öffentliche Bekanntmachung zum Widerspruchsrecht hinsichtlich Gruppenauskünften vor Wahlen Nach § 33 Abs. 1 Sächsisches Meldegesetz gilt nicht, soweit im Einzelfall eine Auskunfts- Die Einwohnermeldebehörde, darf die Meldebehörde Parteien, Wählerver- sperre besteht oder der Betroffene der Aus- Pestalozzistraße 8, ist wie folgt geöffnet: einigungen und anderen Trägern von Wahl- kunftserteilung, der Veröffentlichung oder der vorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen Übermittlung seiner Daten widerspricht. Montag 9.00 bis 12.00 Uhr zu parlamentarischen und kommunalen Ver- Hiermit wird im Weg der öffentlichen Be- Dienstag 9.00 bis 12.00 Uhr und tretungskörperschaften in den sechs der Wahl kanntmachung darauf hingewiesen, dass je- 13.00 bis 18.00 Uhr vorangehenden Monaten Gruppenauskunft der Bürger das Recht hat, Widerspruch ge- Mittwoch geschlossen aus dem Melderegister über die in § 32 Abs. gen die Veröffentlichung seiner Daten beim Donnerstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 1 Satz 1 Sächsisches Meldegesetz bezeichne- Einwohnermeldeamt einzulegen. Die Wider- 13.00 bis 18.00 Uhr ten Daten von Wahlberechtigten erteilen, für spruchsfrist beträgt 2 Monate. Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr deren Zusammensetzung das Lebensalter der Der Widerspruch kann formlos schriftlich oder betroffenen bestimmend ist. Das Recht zur Er- persönlich bei der Meldebehörde der Stadt Bert Wendsche, teilung einer Gruppenauskunft vor Wahlen Radebeul eingelegt werden. Oberbürgermeister Fertigstellung des öffentlichen Kanals Kreyernweg im Bereich der Grundstücke Kreyernweg 24, 26, 28, 30, 32, 34, 43, 45, 47, 49, 51, 53 sowie Auerweg 29 Die Neuverlegung des Kanals im Kreyernweg fentlichen Abwasseranlage wirksam. Die Ein- anal ist genehmigungspflichtig. Die Einleit- K im Bereich der vorgenannten Grundstücke ist leitung der in den Grundstücken anfallenden genehmigung ist bei der Wasserversorgung abgeschlossen. Schmutzwässer hat bis spätestens 31.12.2017 und Stadtentwässerung Radebeul GmbH zu Entsprechend § 4(1) und (2) der Abwassersat- zu erfolgen. beantragen. Dem Antrag sind ein Lageplan zung der Stadt Radebeul vom 19.04.06 wird Ausgenommen von der Anschlussverpflich- und ein Längsschnitt der Grundstücksentwäs- damit für die Eigentümer bebauter Grund- tung ist Niederschlagswasser, welches im serungsanlage beizufügen. stücke, auf denen Schmutzwasser anfällt, Grundstück genutzt oder versickert wer- die Anschluss- und Benutzungspflicht der öf- den muss. Der Anschluss an den öffentlichen Olaf Terno, Geschäftsführer Öffentliche Abgabenmahnung Steuern- und sonstige G ebührenmahnung Die Stadtkasse Radebeul macht darauf auf- genannten Forderungen im Rückstand sind, tungskostengesetzes § 19 wird folgender merksam, dass bis 15. 01. 2017 folgende werden hierdurch öffentlich gemahnt, die Säumniszuschlag erhoben: Abgaben: Rückstände nunmehr bis um 15.02.2017 – für jeden angefangenen Monat vom auf das Konto der Stadtverwaltung Rade- Nachveranlagungen für Grundsteuer, Fälligkeitstage ab gerechnet eins von beul, IBAN: DE97 8505 5000 3100 0031 00, Hundesteuer, Gewerbesteuer Hundert des abgerundeten rückständigen zu zahlen. sowie bis 30. 01.2017: Betrages; abzurunden ist auf den nächsten sonstige Verwaltungsgebühren, Kosten Nach dem 15. 02. 2017 werden die fällig durch fünfzig Euro teilbaren Betrag. und Beiträge gewesenen Abgaben, Kosten und Gebühren im Wege des Verwaltungszwangsverfahrens Wir bitten die Abgabenpflichtigen, den zur Zahlung fällig waren. nach den landesrechtlichen Bestimmungen Zahlungstermin einzuhalten. Die Abgaben-/Steuer-, Kosten- und Gebüh- zwangsweise eingezogen. Entsprechend der renpflichtigen, die mit der Entrichtung der Abgabenordnung § 240 bzw. des Verwal- Stadtverwaltung Radebeul Bekanntmachung Planfeststellung für das Bauvorhaben »S 84 Neubau Niederwartha – Meißen, BA 2.1« 1. Planänderung in der Stadt Radebeul, Gemarkung Naundorf Ergänzend wird auf die Möglichkeit zur Ein- Das Landesamt für Straßenbau und Ver- beansprucht. sichtnahme in die Planunterlagen während kehr, Niederlassung Meißen hat für das Die Planänderung (Zeichnungen und Erläute- des vorgenannten Zeitraums unter http:// o. g. Verkehrsbauvorhaben, das mit Plan- rungen) liegt in der Zeit vom 21. Februar bis www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/ ver- feststellungsbeschluss der Landesdirek einschließlich 21. März 2017 bei der Stadt- wiesen. Nach § 27a Abs. 1 Satz 4 Verwal- tion Sachsen vom 22. Februar 2010 – Az.: verwaltung Radebeul, Pestalozzistraße 8 in tungsverfahrensgesetz – VwVfG – ist der In- 32(41D)-0513.27/10-S84-Elbtalstraße-BA2.1 01445 Radebeul, Technisches Rathaus, Zim- halt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen – planfestgestellt wurde, die Planänderung mer 1.10 (1. Etage), während der Dienststun- maßgeblich. beantragt. Für das Bauvorhaben einschließ- den montags, mittwochs und freitags 9.00 lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- bis 12.00 Uhr sowie dienstags und donners- 1. Jeder kann bis spätestens zwei Wochen und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke tags 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist in der Stadt Coswig, Gemarkung Kötitz und Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus. bis einschließlich 4. April 2017 – bei der 01.02.2017 Radebeuler Amtsblatt · 11
Aus dem Rathaus Amtliches Mitteilungen Landes direktion Sachsen Postfachan- 2. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient 4. Durch Einsichtnahme in die Planunterla- schrift, schriftlich, bei der Landesdirek auch der Benachrichtigung der Vereini- gen, Erhebung von Einwendungen und Stellungnahmen, Teilnahme am Erörte- tion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauf- gungen nach § 73 Abs. 5 Satz 1 VwVfG in rungstermin oder Vertreterbestellung ent- fenbergallee 2, 01099 Dresden oder bei Verbindung mit § 1 Satz 1 SächsVwVfZG stehende Kosten werden nicht erstattet. der Stadtverwaltung Radebeul Einwen- von der Auslegung des Planes. dungen gegen den Plan schriftlich oder 5. Entschädigungsansprüche, soweit über sie zur Niederschrift erheben. Die Einwen- 3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Er- nicht in der Planfeststellung dem Grunde örterung der rechtzeitig erhobenen Stel- nach zu entscheiden ist, werden nicht in dung muss den geltend gemachten Be- lungnahmen und Einwendungen verzich- dem Erörterungstermin, sondern in einem lang und das Maß seiner Beeinträchti- gesonderten Entschädigungsverfahren be- gung erkennen lassen. Nach Ablauf dieser ten (§ 39 Abs. 4 SächsStrG). Findet ein handelt. Erörterungstermin statt, wird dieser orts- Frist sind Einwendungen ausgeschlossen üblich bekannt gemacht. Ferner werden 6. Über die Einwendungen und Stellungnah- (§ 39 Abs. 3 Satz 2 Sächsisches Straßenge- diejenigen, die rechtzeitig Einwendun- men wird nach Abschluss des Anhörungs- setz – SächsStrG in Verbindung mit § 73 gen erhoben haben, von dem Termin ge- verfahrens durch die Planfeststellungsbe- Abs. 4 Satz 3 VwVfG). Der Einwendungs- sondert benachrichtigt. Bei gleichförmi- hörde entschieden. Die Zustellung der ausschluss beschränkt sich bei Einwendun- gen Einwendungen gilt diese Regelung Entscheidung (Planänderungsbeschluss) gen und Stellungnahmen, die sich auf die für den Vertreter (§ 17 VwVfG in Verbin- an die Einwender und diejenigen, die ei- Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG bezie- dung mit § 1 Satz 1 SächsVwVfZG). Sind ne Stellungnahme abgegeben haben kann hen, nur auf dieses Verwaltungsverfah- mehr als 50 Benachrichtigungen vor- durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt ren. Bei Einwendungen, die von mehr als zunehmen, so können sie durch öffent werden, wenn mehr als 50 Zustellungen liche Bekanntmachung ersetzt werden vorzunehmen sind. 50 Personen auf Unterschriftslisten un- terzeichnet oder in Form vervielfältigter, (§ 73 Abs. 6 VwVfG). Die Vertretung durch 7. Vom Beginn der Auslegung des Planes gleichlautender Texte eingereicht wer- einen Bevollmächtigten ist möglich. Die treten die Anbaubeschränkungen nach Bevollmächtigung ist durch schriftliche § 24 SächsStrG und die Veränderungs- den (gleichförmiger Eingaben), ist auf je- Vollmacht nachzuweisen, die zu den Ak- sperre nach § 40 SächsStrG in Kraft. Darü- der mit einer Unterschrift versehenen Seite ten der Anhörungsbehörde zu geben ist. ber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Er- Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht Anschrift als Vertreter der übrigen Unter- örterungstermin kann auch ohne ihn ver- an den vom Plan betroffenen Flächen zu zeichner zu bezeichnen. Anderenfalls kön- handelt werden. Das Anhörungsverfahren (§ 40 Abs. 1 Satz 3 SächsStrG). nen diese Einwendungen unberücksichtigt ist mit Abschluss des Erörterungstermins bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass beendet. Der Erörterungstermin ist nicht 20.01.2017 keine Eingangsbestätigung erfolgt. öffentlich. Bert Wendsche, Oberbürgermeister Anzeigen Anzeigen 12 · Radebeuler Amtsblatt 01.02.2017
Mitteilungen Amtliches Aus dem Rathaus Stellenausschreibung Die Große Kreisstadt Radebeul stellt zum – Erteilung von sanierungsrechtlichen – gute Softwarekenntnisse (Office-Anwen- 1. April 2017 als Elternzeitvertretung vor- Genehmigungen dungen, GIS) aussichtlich befristet bis zum 30. Juni 2018 – Organisation, Betreuung, fachliche – selbstständige und engagierte Arbeits Begleitung und Durchführung von weise, sicheres Auftreten eine/n Sachbearbeiter/in Wettbewerben und Bürgerinformations- Stadtplanung und -sanierung veranstaltungen – Team- und Kommunikationsfähigkeit – Vertretung der stadtplanerischen Themen Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 40 im Stadtplanungs- und Bauaufsichtsamt – in den politischen Gremien des Stadtrates Stunden. Soweit die Anforderungen erfüllt Sachgebiet Stadtplanung – ein. – Betreuung und Fortschreibung des sind, wird die 9 c nach TVöD gezahlt. Be- Aufgabenschwerpunkte: Flächennutzungsplanes hinderte werden bei gleicher fachlicher Eig- nung besonders berücksichtigt. Wir freu- – Erarbeitung von informellen Planungen, Voraussetzung für die Besetzung der en uns über Bewerbungen von Bürgerinnen städtebaulichen Entwürfen, stadt Stelle: und Bürgern mit Migrationshintergrund. planerischen Konzepten, Bauleitplänen und städtebaulichen Satzungen – abgeschlossene Hochschulausbildung (Diplom, Fachhochschule oder Bachelor) Vollständige Bewerbungsunterlagen kön- – bauplanungsrechtliche und städtebau nen bis zum 28. Februar 2017 an das der Fachrichtung Stadtplanung oder liche Beurteilung und Prüfung der Zuläs- Hauptamt – Sachgebiet Personalwesen Architektur sigkeit von Bauvorhaben und städtebau – der Stadtverwaltung Radebeul, Pesta- lichen Projekten lozzistraße 6, 01445 Radebeul gerich- Wir erwarten: – Beratung von Bauherren, Investoren und – gute Kenntnisse des öffentlichen Bau- tet werden. Für die Rücksendung Ihrer Planern in städtebaulichen und sanie- rechts, insbesondere des Bauplanungs- Unterlagen legen Sie bitte einen ausrei- rungsrechtlichen Fragen rechts chend frankierten Umschlag bei. Stellenausschreibung Die Große Kreisstadt Radebeul stellt zum – Einleitung des gerichtlichen Mahnverfah- – verhandlungssichere und sachlich über- nächstmöglichen Zeitpunkt vorerst befristet rens bei privatrechtlichen Forderungen zeugende Kommunikationsfähigkeit für 2 Jahre – Erstellen von Stundungen, Ratenzahlun- – selbstständige, verantwortungsbewusste gen und Vollstreckungsaufschüben nach und zuverlässige Arbeitsweise eine/n Sachbearbeiter/in vorheriger Zulässigkeitsprüfung (Prüfen – Kenntnisse der einschlägigen Vorschrif- im Kämmereiamt – Sachgebiet Stadtkasse/ des Antrages und der eingereichten Un- ten vorrangig im Verwaltungsverfah- Vollstreckung – ein. terlagen, Einholung von Sicherheitsleis- rens- und Vollstreckungsrecht und der tungen); Überwachung der Einhaltung Abgabenordnung Aufgabenschwerpunkte: und ggf. Widerruf der Verfügung – ein hohes Maß an Diskretion und Durchführung von Vollstreckungsmaßnah- – Bescheiderstellung zur Festsetzung von Loyalität men zur Durchsetzung oder Sicherung von Nebenforderungen – gute EDV-Kenntnisse und sicherer öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Umgang mit MS-Office-Produkten – regelmäßige Forderungskontrolle auf Forderungen und zwar: deren Verjährungsfristen Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 40 – Vollstreckung in das bewegliche – Empfehlung von Niederschlagungen an Stunden. Soweit die Anforderungen er- Vermögen durch Erteilung von Vollstre- die Fachämter bei Uneinbringlichkeit von füllt sind, wird die Entgeltgruppe 9 a nach ckungsaufträgen, Erlass von Forderungs- Forderungen TVöD gezahlt. Behinderte werden bei glei- pfändungen, Erstellen von Erzwingungs- cher fachlicher Eignung besonders berück- haftanträgen, Einleitung des Verfahrens Voraussetzung für die Besetzung ist der sichtigt. Wir freuen uns über Bewerbungen zur Abnahme der Vermögensauskunft Abschluss als: von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrati- – Verwaltungsfachangestellte/r oder onshintergrund. – Ermittlung der Vermögensverhältnisse der Schuldner durch Auskunftsersuchen – Rechtsanwaltsfachangestellte/r Vollständige Bewerbungsunterlagen kön- an Dritte; Adressermittlung; Ermittlungen nen bis zum 28. Februar 2017 an das in Nachlassangelegenheiten Wir erwarten: Hauptamt – Sachgebiet Personalwesen – Vollstreckung in das unbewegliche Ver- – Belastbarkeit, sicheres und verbindliches – der Stadtverwaltung Radebeul, Pesta- mögen durch Eintragungen von Zwangs- Auftreten, Durchsetzungsvermögen lozzistraße 6, 01445 Radebeul gerich- sicherungshypotheken, Überwachung – Fingerspitzengefühl und Geschick im Um- tet werden. Für die Rücksendung Ihrer der Eintragungen und Erteilung von gang mit Menschen in angespannten Unterlagen legen Sie bitte einen ausrei- Löschungsbewilligungen schwierigen finanziellen Situationen chend frankierten Umschlag bei. 01.02.2017 Radebeuler Amtsblatt · 13
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