Sachstand zur Erstellung des - OP EFRE SH 2021-2027 Präsentation im Begleitausschuss
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Sachstand zur Erstellung des OP EFRE SH 2021-2027 Präsentation im Begleitausschuss Holger Bornemann, Kathleen Freitag, Anja Breuer Videokonferenz 19.02.2021
Agenda
Mittelausstattung
Überblick Maßnahmen
„Baustellen“
Zeitplan
Zeit für Fragen
2Mittelausstattung höher als erwartet:
Keine EFRE-Mitteleinbußen für SH!
Befürchtung: Mittelrückgang um ca. 20 % Tatsächliche Mittelausstattung bleibt nahezu
unverändert
200 Mio. 263 Mio.
(ohne TH) (ohne TH)
Ursprüngliches EFRE-Budget
Planbudget 2021-2027
3 Potenzialmaßnahmen
konnten nachrücken
[+ Übertragung von 30 Mio. Euro an den ESF;
Ziel: ~ gleiche Ausstattung wie 2014-2020]
3Geplante Struktur des OP EFRE SH 2021-2027:
Zwei neue SZ geöffnet (für Potenzialmaßnahmen)
SZ 1.1 Ausbau der Forschungs- und SZ: 2.1: Förderung von SZ 5.1: Förderung der integrierten
Innovationskapazitäten und der Energieeffizienzmaßnahmen sozialen, wirtschaftlichen und
Einführung fortschrittlicher SZ: 2.3: Entwicklung intelligenter ökologischen Entwicklung, des
Technologien Energiesysteme, Netze und Kulturerbes und der Sicherheit in
Speichersysteme auf lokaler Ebene städtischen Gebieten
SZ 1.2 Nutzung der Vorteile der
Digitalisierung für die Bürger, SZ: 2.6: Förderung des Übergangs
Unternehmen und Regierungen zu einer Kreislaufwirtschaft SZ 5.2: Förderung der integrierten
SZ: 2.7: Verbesserung der biolog. sozialen, wirtschaftlichen und
SZ 1.3 Steigerung des Wachstums Vielfalt, der grünen Infrastruktur im ökologischen Entwicklung, des
und der Wettbewerbsfähigkeit von städt. Umfeld sowie Verringerung Kulturerbes und der Sicherheit auf
KMU der Umweltverschmutzung lokaler Ebene
4Überblick über die aktuell geplanten Maßnahmen
PZ 1 – intelligentes Europa PZ 2 – grünes Europa PZ 5 – bürgernahes Europa
SZ 1.1
▪ FuE Infrastruktur SZ 2.1 SZ 5.1 9,5 Mio.
▪ Verbund- und Kooperationsvorhaben ▪ Energetische Optimierung 9,9 Mio. ▪ Nachhaltige städtische Mobilität (4 %)
▪ Cluster- und Netzwerkförderung: öffentlicher Infrastruktur* (4%)
Clustermanagements, 59,5 Mio. SZ 5.2
Neuartige Strukturen (23 %) SZ 2.3 ▪ Nachhaltige integrierte
Technologietransfer und ▪ FuE-Demonstrationsprojekte zu Entwicklung des Tourismus in 6,5 Mio.
Existenzgründung, Produktion, Verteilung und städtischen und nichtstädtischen (2 %)
Transfer- und Netzwerkstrukturen* Speicherung von Erneuerbaren Gebieten auf lokaler Ebene
Energien 50 Mio.
SZ 1.2
▪ Energiewendeforschung (19 %)
▪ Bündelung der reg. Kapazitäten für
die Planung und Realisierung ▪ Nachhaltige
25,9 Mio.
digitaler Infrastrukturen Wärmeversorgungssysteme
(10 %)
▪ KI Anwendungszentren
▪ Digital Learning Campus SZ 2.6
▪ Umweltinnovationen 11 Mio.
SZ 1.3 (4 %)
▪ Einzelbetriebliche Investitionen
▪ Innovationsfonds SH SZ 2.7
82,7 Mio. Lorem ipsum
▪ Einstiegsförderung KMU (31 %) ▪ Altlastensanierung,
8 Mio.
Digitalisierung und Innovation Flächenrecycling, Revitalisierung
(3 %)
▪ Betriebliche Innovation von Gewerbeflächen*
Gesamt: 263 Mio. 168,1 Mio. 78,9 Mio. 16 Mio.
= 100 % = 64 % = 30 % =6%
5 * Nachgerückte Potenzialmaßnahmen sind farblich hervorgehoben EFRE SH 2021-27: 272,5 Mio, davon 3,5% (9,5 Mio.) TH„Baustellen“
nach informeller Laut Aussagen der DG Regio…
Konsultation mit ▪ sind Einzelbetriebliche Investitionen ohne Innovationsbezug nicht
förderfähig.
der DG Regio ▪ ist keine Forschung im PZ2 gewünscht, was allerdings im
Widerspruch zu den Länderspezifischen Empfehlungen steht.
(Betrifft insb. Energiewendeforschung)
▪ sollen sich Fördergegenstände an den Schlagworten der SZ
orientieren und Maßnahmen ggf. auf mehrere SZ aufgeteilt werden.
(Betrifft PZ 2 insb. Energiewendeforschung u. Umweltinnovationen)
▪ sollen im SZ 2.1 zur Energetischen Optimierung öffentlicher
Infrastrukturen keine marktfähigen, jetzt schon rentablen Techniken
an/in Gebäuden gefördert werden.
▪ wird die Maßnahme Altlastensanierung, Flächenrecycling,
Revitalisierung von Gewerbeflächen sehr kritisch gesehen. Wenn
überhaupt förderfähig, dann nur mit einer thematischen oder
räumlichen Schwerpunktsetzung und als notwendiger Bestandteil
von integrierten Vorhaben.
6Zeitplan (Verschiebungen möglich!) ▪ 15. Januar 2021: Informelle Konsultation mit EU KOM zum 1. OP-Entwurf (insb. Strategie und Maßnahmenbeschreibungen) ▪ Aktuell: Überarbeitung des OP-Entwurfs auf Grundlage der Rückmeldungen der EU KOM, Modifizierung einzelner Maßnahmen, Ergänzung weiterer OP-Kapitel ▪ März/April 2021: weitere informelle Abstimmungen mit EU KOM zum überarbeiteten und erweiterten OP- Entwurf (Abhängig von Verfügbarkeit der EU KOM und Fortschritt bei Maßnahmenmodifizierungen) ▪ Frühjahr 2021: Kabinettsbeschluss zur Mittelverteilung auf Maßnahmen angestrebt ▪ Anschließend: Finalisierung des OP-Entwurfs ▪ Juni 2021: Finale Gesetzestexte/Verordnungen der EU KOM und Finalisierung der Partnerschaftsvereinbarung durch das BMWi erwartet (Verzögerungen bei PV (Integration JTF) möglich) ▪ Sommer 2021: Kabinettsbeschluss zum finalen OP-Entwurf angestrebt ▪ Anschließend : Abgabe des OP möglich 7
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Stand: 19. Februar 2021
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