Schafherde am Jusi - Wir wünschen schöne und erholsame Sommerferien! - Gemeinde Kohlberg
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56. Jahrgang
56. Jahrgang Freitag,Freitag,
30. Juliden
2021
30. Juli 2021 Nummer 30 NUMMER 30
Schafherde am Jusi
Foto: Monika Haas
Wir wünschen schöne und erholsame Sommerferien!
Seite 2 Mitteilungsblatt Kohlberg Nummer 30 vom 30.7.2021
Nummer 30 vom 30.7.2021 Mitteilungsblatt Kohlberg Seite 3
Impfen vor den Sommerferien
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Seite 4 Mitteilungsblatt Kohlberg Nummer 30 vom 30.7.2021
Nummer 30 vom 30.7.2021 Mitteilungsblatt Kohlberg Seite 5
ABENDANDACHT
MIT TAIZÉ-LIEDERN
AM MITTWOCH, 4. AUGUST
UM 19 UHR
IN DER KOHLBERGER KIRCHE
Beim Beten und Singen der meditativen Taizé-Lieder,
Nachdenken über einen Bibeltext und kurzen Impuls,
sowie bei einer Zeit der Stille
kann man in der besonderen Atmosphäre der
40-minütigen Andacht zur Ruhe kommen,
Innehalten im Alltag und Kraft schöpfen
für die besonderen Herausforderungen unserer Zeit.
Herzliche Einladung!
Veranstalter ist die Ev. Kirchengemeinde Kohlberg
Seite 6 Mitteilungsblatt Kohlberg Nummer 30 vom 30.7.2021
beschluss also bereits bis zum 31.12.2021 gefasst werden
müsste.
Das vorliegende Bebauungsplanverfahren kann voraussicht-
Aus dem Gemeinderat lich nicht fristgerecht bis zum 31.12.2021 abgeschlossen
werden, da u.a. derzeit eine Machbarkeitsstudie geplant wer-
Bericht über die Gemeinderatssitzung am 23.07.2021 de, um zu prüfen, ob die Retentionsanlage auch außerhalb
Einwohnerfragen des Plangebiets untergebracht werden könnte. Zudem wird
Aus den Reihen der Zuhörer wurde festgestellt, die Feldwege die Erschließung der Hinterliegergrundstücke nordöstlich des
seien nach dem Starkregen in desolatem Zustand. Vorsit- Plangebiets sowie die Höhenlage der Straße „C“ ebenfalls
zender Bürgermeister Rainer Taigel antwortet, dass die größ- nochmals geprüft.
ten Schäden vom Bauhof verdichtet und aufgefüllt werden, Aus diesem Grund wird empfohlen von der Möglichkeit der
sodass die Wege wieder nutzbar sind. Man könne das tun, Fristverlängerung Gebrauch machen zu können. Hierfür ist
was personell leistbar ist. Die größten Auswaschungen seien der Aufstellungsbeschluss rein formal nochmals nach den
bereits gerichtet worden. Man halte bewusst an der wasser- „neuen“ Bestimmungen zu fassen. Mit der Fassung des neu-
durchlässigen Oberfläche fest und wolle nicht noch mehr en Aufstellungsbeschlusses wird das bestehende Verfahren
versiegeln. Kämmerin Sylvia Zagst ergänzte: Für den Kreßto- auf die derzeitige Rechtsgrundlage umgestellt. Auch wird der
belweg wäre eine Asphaltierung gut. Hier müsse man prüfen Aufstellungsbeschluss vom 18.11.2019 förmlich aufgehoben.
was möglich sei. Eine neue mögliche alternative Belagsart Ungeachtet des neu zu fassenden Aufstellungsbeschlusses
wurde nach dem Starkregen in Augenschein genommen, erfolgte die Billigung des Bebauungsplans und der Satzung
diese habe sich jedoch ebenso ausgespült. über die örtlichen Bauvorschriften in der öffentlichen Gemein-
Ein weiterer Bürger erkundigte sich nach dem Planungsstand deratssitzung am 22.02.2021. Die frühzeitige Beteiligung der
für den Hangwasserschutz vom Jusi. Die Hangwassersiche- Öffentlichkeit sowie die frühzeitige Behördenbeteiligung wur-
rung sei ein Dauerthema in Kohlberg. In der Teckstraße wurden de im Zeitraum vom 08.03.2021 bis 09.04.2021 durchgeführt.
die Kanäle bereits eingelegt. Die Anschlüsse und Kanäle bis Die Erschließungs- und Entwässerungsplanung befindet sich
zum Haldenbach würden noch fehlen, so der Vorsitzende. Die momentan in der Planungsphase Entwurfsplanung. Die Er-
Maßnahme sei in der mittelfristigen Finanzplanung berück- gebnisse der frühzeitigen Beteiligung wurden mit den Pro-
sichtigt, wurde aber immer wieder verschoben. Bürgermeister jektbeteiligten abgestimmt und in der Planung berücksichtigt.
Taigel sagte zu, das Planungsbüro um eine Einschätzung bei Um die Versorgungssicherheit des Löschwassers zu gewähr-
Starkregen zu bitten. Es würden aber immer noch Grund- leisten, wird prophylaktisch ein Löschwasserbehälter vorge-
stücke ausstehen, die von der Gemeinde zur Realisierung sehen. Eine Aktualisierung der Netzberechnung erfolgt durch
der Maßnahme gekauft werden müssten. Er appellierte an die das Büro Fritz Planung. Die Ergebnisse werden in der weiteren
Solidarität der betreffenden Eigentümer, wenigstens die not- Planung berücksichtigt.
wendigen Teilflächen an die Gemeinde zu veräußern. Die Ver- Herr Zimmermann vom Büro STEG berichtete über den Stand
weigerung von Grundstückseigentümern sei auch ein Grund der Gespräche mit den Eigentümern. Die zweite Runde der
gewesen, weshalb die Planung immer wieder verschoben Gespräche habe aufgrund der Coronapandemie nicht mehr
werden musste. Die Gemeinde würde einen fairen Preis bie- sattfinden können. Die Fortführung der Gespräche sei für An-
ten, der sehr deutlich über dem Bodenrichtwert liege. fang Mai geplant gewesen, dann kamen krankheitsbedingte
In einer weiteren Wortmeldung wurde gefragt, wie die Ka- Ausfälle von Mitarbeitern der STEG hinzu. Mittlerweile habe
tastrophenalarmierung in Kohlberg funktionieren würde. Es sich ein Mitarbeiter gefunden, sodass die Gespräche nach
würde eine Sirene im Rathaus und im Feuerwehrhaus geben der Sommerpause fortgeführt werden können. Vorab werde
so Bürgermeister Taigel. Beide sind voll funktionsfähig und ein Informationsschreiben an die Eigentümer versandt. Bis
sowohl von der Integrierten Leitstelle Esslingen als auch vor zum jetzigen Zeitpunkt sind 16 Einverständniserklärungen
Ort auslösbar. Er sei derzeit im Gespräch mit der Feuerwehr- eingegangen.
führung. Man werde einen Plan erarbeiten und die Bevölke- Aus den Reihen des Gemeinderats gab es kritische Stimmen
rung über das Verhalten nach einer Alarmierung informieren. für die Zeitverzögerung und wenig Verständnis für eine Fort-
Geplant sei einen regelmäßigen Probealarm einzuführen um setzung erst nach der Sommerpause. Die Gespräche sollten
die Funktionstätigkeit zu überprüfen. zügig fortgesetzt werden. Herr Zimmermann sagte zu dies so
Ein weiterer Bürger wies auf die Parksituation in der Teckstraße schnell wie möglich einzuplanen.
hin. Hier würden vermehrt Wohnmobile bzw. Fahrzeuge mit Die Herren Botka und Schmielau vom Büro Spieth, berichteten
Überstand auf der Straße geparkt werden, sodass ein Ret- anschließend über den Planungsstand.
tungswagen nicht durchfahren könnte. Bürgermeister Taigel Zur Beratung über die Verlegung des Regenrückhaltebeckens
sagte zu, dies an die zuständige Mitarbeiterin vom Vollzugs- habe eine Ortsbegehung stattgefunden. Eine Möglichkeit
dienst zur Prüfung weiterzugegeben. wäre eventuell das Wasser über den bestehenden Bachlauf,
Bebauungsplan „Niederes Feld“ der an den Haldenbach anschließt abzuleiten und in der Nähe
des alten Bauhofs ein Regenrückhaltebecken zu errichten.
Der Vorsitzende begrüßte zu diesem Thema die anwesenden Die Platzierung des Beckens müsse noch untersucht werden.
Referentinnen und Referenten der Büros Künster, Frau Meyer, Hierzu sollte frühzeitig die untere Naturschutzbehörde und die
vom Büro STEG, Herrn Zimmermann sowie die Herren Botka untere Wasserrechtsbehörde gehört werden, ob eine Aussicht
und Schmielau vom Büro Spieth. Einführend berichtete der auf Genehmigung bestehe.
Vorsitzende, der Bebauungsplan „Niederes Feld“ wurde ge-
mäß § 13 b BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Aus den Reihen des Gemeinderats wurde eine Machbar-
BauGB aufgestellt und sei befristet bis 31.12.2021. keit aus technischen Gründen bezweifelt. Man habe darüber
schon mehrmals diskutiert. In einer weiteren Wortmeldung
Mit Inkrafttreten des Baulandmobilisierungsgesetzes am wurde betont, es werden ohnehin viele schöne Bauplätze
23.06.2021 wird die Frist, in der Bebauungspläne nach § entstehen. Man würde durch die Verlegung maximal zwei
13 b BauGB mit Satzungsbeschluss abgeschlossen werden Bauplätze hinzugewinnen. Außerdem gäbe es keine neuen
müssen, von 31.12.2021 auf den 31.12.2024 verlängert. Erkenntnisse.
Daraus resultiert jedoch, dass die Verfahren nach § 13b Frau Mayer vom Büro Künster berichtete, dass nach heutigem
BauGB, dessen Aufstellungsbeschlüsse vor dem 31.12.2019 Stand noch kleine Änderungen in den Bebauungsplan einge-
(wie der des Bebauungsplans „Niederes Feld“ am 18.11.2019) arbeitet werden müssten. Sie weist auf die gesetzlich vorge-
gefasst wurden, nach den damaligen Bestimmungen durch- schriebenen Fristen hin, die unbedingt eingehalten werden
geführt werden müssen. Dies Bedeutet, dass der Satzungs- müssen und empfiehlt den Aufstellungsbeschluss nochmalsNummer 30 vom 30.7.2021 Mitteilungsblatt Kohlberg Seite 7
neu zu fassen. Der Auslegungsbeschluss könne anschließend Am 19.07.2021 hat eine nichtöffentliche Sondersitzung des
nochmals wiederholt werden. Durch dieses Verfahren käme GR stattgefunden
man nicht unter Zeitdruck. • Anstellung von Frau Julia Abel als Leiterin des Bereiches
Aus den Reihen des Gemeinderats wurde angeregt, bei einem „Bildung und Betreuung“ ab 1.10.2021 mit 70 %
Aufhebungsverfahren nochmals die geplanten Änderungen • Bestellung von Frau Julia Türk als Hausleitung im Kinder-
zu besprechen. Man müsse nochmals darüber sprechen, garten „Teckstraße“ ab 1.9.2021
welcher Bedarf besteht und dies entsprechend einplanen. • Bestellung von Frau Tamara Thellmann als Hausleitung im
Nach Meinung von Bürgermeister Taigel werden man durch Kindergarten „Im Grund“ ab 1.9.2021
die Aufhebung maximal 1 -2 Monate an Zeit verlieren, dafür • Bestellung von Frau Lena Fitz als Hausleitung für den Na-
könne durch die geänderte Bebauung an Qualität gewonnen turkindergarten ab 1.9.2021
werden. Es werde zusätzlich Zeit gewonnen um über wichtige • Bestellung von Frau Katja Gall als Abwesenheitsvertretung
Punkte ausführlich zu beraten. der Hausleitung im Naturkindergarten ab 1.9.2021
Nach ausführlicher Beratung wurde zunächst über den wei- Sonstige Bekanntgaben
tergehenden Antrag der Machbarkeitsstudie für die Verlegung • Das Team des Naturkindergartens steht fest. Am 21.07.2021
des Regenrückhaltebeckens abgestimmt. Der Antrag wurde hat ein gut besuchter Elterninformationsabend in der Kel-
mehrheitlich abgelehnt. ter stattgefunden. Die ersten Anmeldungen liegen vor. Wir
Anschließend wurde einstimmig folgender Beschluss gefasst: werben auch für Ummeldungen, damit eine gute Altersmi-
Der vom Gemeinderat am 18.11.2019 für den Bebauungsplan schung erreicht werden kann so Bürgermeister Taigel.
„Niederes Feld“, Gemeinde Kohlberg, Gemarkung Kohlberg, • Mit Schreiben vom 12.07.2021 wurde die Haushaltssatzung
sowie die Satzung zu den Örtlichen Bauvorschriften zum und der Haushaltsplan 2021 der Gemeinde sowie der Wirt-
Bebauungsplan „Niederes Feld“, Gemeinde Kohlberg, Ge- schaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
markung Kohlberg, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 genehmigt. Das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde
LBO i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB gefasste Aufstellungsbeschluss hat deutliche Hinweise zu notwendigen Einnahmeerhö-
wird hiermit aufgehoben. hungen, Ausgabereduzierungen sowie einer Haushaltssa-
nierung gegeben.
Der Beschluss des Gemeinderats ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB • Bürgermeister Taigel informiert, dass es dazu einen Klausur-
ortsüblich bekannt zu machen. tag des Gemeinderats am 12.11.2021 geben.
Zur erneuten Einleitung des Bebauungsplanverfahrens wurde • Für den Anteil am Steueraufkommen des Gewerbezweck-
beschlossen: verbands Nürtingen hat die Gemeinde Kohlberg eine Ab-
Für den in der Planzeichnung vom 12.07.2021 dargestellten schlagszahlung für 2021 in Höhe von 11.655,69 € erhalten.
Bereich, wird nach § 2 Abs. 1 BauGB der Bebauungsplan • Bürgermeister Taigel äußert sich kritisch zur Unterschriften-
„Niederes Feld“, Gemeinde Kohlberg, Gemarkung Kohlberg, aktion des Fördervereins Kleinschwimmhalle Beuren, weil
sowie die Satzung zu den Örtlichen Bauvorschriften zum sie s.E. suggeriere die Gemeinden hätten die Möglichkeit
Bebauungsplan „Niederes Feld“, Gemeinde Kohlberg, Ge- sich an der Sanierung zu beteiligen. Dadurch werde kom-
markung Kohlberg, gemäß § 74 Abs. 7 LBO i.V.m. § 2 Abs. munalpolitscher Druck ausgeübt. Eine Beteiligung ist nach
1 BauGB aufgestellt und gemäß § 13 b BauGB i.V.m. § 13 a Auskunft der Rechtsaufsichtsbehörde so nicht möglich und
BauGB ein beschleunigtes Verfahren durchgeführt. der Haushalt wäre in Anbetracht der Finanzlage nicht ge-
Der Beschluss des Gemeinderats ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB nehmigungsfähig. Gegen eine Spendenaktion sei nichts
ortsüblich bekannt zu machen. einzuwenden.
Bekanntgaben Kinderbetreuung
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Elternbeiträge-Anpassung für das Kindergartenjahr 2021-
Der Vorsitzende gab folgende Beschlüsse aus nichtöffent- 2022
licher Sitzung bekannt: Kindergärten und Krippen
Am 25.06.2021 hat eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung Die Landesverbände haben am 4. Juni die Empfehlungen
stattgefunden. zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr
• Vorberatung des Haushaltsplanes und weiterer Schritte zur 2021/2022 herausgegeben Der Kinderausschuss hat in sei-
Konsolidierung ner Sitzung am 7. Juli darüber beraten und empfiehlt dem
• Zustimmung zu einer Stellenausschreibung für eine Haupt- Gemeinderat die Beschlussfassung.
amtsleitung Ausgangslage für die Erhebung der Beiträge bleibt, dass
• Zustimmung zu einem Antrag auf Alterszeit landesweit weiterhin angestrebt wird, rund 20 % der Betriebs-
ausgaben durch Elternbeiträge zu decken. Der tatsächliche
Am 07.07.2021 hat eine nichtöffentliche Sitzung des Kinder- Kostendeckungsgrad in Kohlberg lag im Jahr 2019 bei 16 %.
ausschusses stattgefunden. Durch die Abbildung des Ergebnisses unter den Aspekten des
• Statusbericht Naturkindergarten NKHR und die produktbezogene Betrachtung wird der Ko-
• Information über die neue Leitungsstruktur „Bildung und stendeckungsgrad durch die genaueren Zuschreibungen der
Betreuung“ Gemeinkosten auf die jeweiligen Kostenstellen weiter sinken.
• Anpassung der Elternbeiträge 2021/22. Empfehlungsbe- Erste Hochrechnungen könnten für das Jahr 2020 einen Ko-
schluss an den Gemeinderat stendeckungsgrad von 7,5 % ergeben, die Planzahlen für das
• Elternbeiträge der Monate April und Mai. Hier sollen mög- Jahr 2021 ergeben einen Kostendeckungsgrad der Gebühren
liche Kompensationszahlungen vom Land BW abgewartet von 11 %.
werden. Dazu liegen bis zur Sitzung noch keine Informati- Bemessungsgrundlage ist jeweils die Anzahl der im selben
onen vor. Haushalt lebenden Kinder bis zur Vollendung ihres 18. Le-
• Beratung über Vergabekriterien der Plätze in den Kinderta- bensjahres. Die Gebühren werden für 12 Monate im Jahr
geseinrichtungen erhoben.
Mehr Sicherheit für alle. Dank „Tempo 30“Seite 8 Mitteilungsblatt Kohlberg Nummer 30 vom 30.7.2021
Vorgeschlagene Erhöhung ca. + 2,9 %
Somit Gebührensätze ab 1. September 2021
Regelgruppe Gruppe Gruppe Gruppe
7:00 – 7:00 –
8:00 – 12:30Uhr/ unter 3-Jähriger
13:00 Uhr 14:00 Uhr Mittagessen
14:00 – 16:00 Uhr 7:30 – 13:30 Uhr
Familie
122 € 143 € 154 € 362 € 4,00 €
mit 1 Kind
Familie
jeweils 95 € 110 € 119 € 269 € 4,00 €
mit 2 Kindern
Familie
jeweils 63 € 72 € 79 € 182 € 4,00 €
mit 3 Kindern
Familie
jeweils 21 € 24 € 27 € 72 € 4,00 €
mit 4 Kindern
Zuschlag 15% 25%
Bei zusätzlicher
Bei zusätzlicher Nachmittagsbetreuung
Nachmittagsbetreuung außerhalb
außerhalb der Regel- der Regelgruppe wird unabhängig
der Kindergartengebühren weiter zu beraten. Kämmerin Zagst
gruppevon
wirdder Kinderzahl
unabhängig inKinderzahl
von der der Familiein dereine Gebühr
Familie eine von 34bedenken,
gab zu € (bisherdas33Jahr
€) im Monat
2020 erho-
sei coronabedingt kein re-
Gebühr von 34 € (bisher 33 €) im Monat erhoben.
ben. präsentatives Jahr gewesen. Ein Kostendeckungsgrad von 20
Bei Betreuung in der Regelgruppe von 7:30 Uhr bis 8:00 Uhr % würde wohl keine Kommune erreichen. Die sei ein großes
wird eine zusätzliche Gebühr von 13 € (bisher 12,50 €) im Problem. „Dies sei jedoch Sache der großen Politik“. Die Lan-
MonatBei Betreuung in der Regelgruppe von 7:30 Uhr
erhoben. bis 8:00 Uhr
deszuschüsse würdenwird
nichteine zusätzliche
ausreichen für die Qualität die wir
Der Kinderausschuss
Gebühr von 13 hat€am 7. Juli über
(bisher 12,50die€)Anpassung
im Monat dererhoben.
bieten wollen und müssen. Diese Meinung wurde auch aus
Elternbeiträge und Essensbeiträge ab 1. September 2021 den Reihen des Gemeinderats bekräftigt. Bürgermeister Taigel
beraten und empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig die Be- unterstreicht den kommunalpolitischen Schwerpunkt einer
Der Kinderausschuss hat am 7. Juli über die Anpassung
schlussfassung. der Elternbeiträge
guten Kinderbetreuung in Kohlberg. Man und Es-im Vergleich
sei hier
sensbeiträge ab 1. September 2021 beraten und empfiehlt dem Gemeinderat einstim-
Aus den Reihen des Gemeinderats wurde festgestellt, es sei mit anderen Gemeinden sehr gut aufgestellt, so Taigel und
nicht nur für die Kommunen sondern
mig die Beschlussfassung. auch für die Eltern eine könne stolz darauf sein.
schwierige Zeit. Im vergangenen Jahr musste viel bewältigt
Schulkinderbetreuung
werden. Man möchte weiterhin eine gute Qualität in der Be-
Aus
treuung den Reihen
gewährleisten. des Gemeinderats
Es wurde Bisherigees
wurde festgestellt,
angeregt in der kommenden Gebühren für die
sei nicht nurSchulkinderbetreuung
für die Kommu- Schuljahr
Klausurtagung im Herbst dieses Jahres über die Anpassung 2019/2020
nen sondern auch für die Eltern eine schwierige Zeit. Im vergangenen Jahr musste viel
bewältigt werden. Man möchte weiterhin eine gute Qualität in der Betreuung gewähr-
leisten. Es wurde angeregt in der kommenden Klausurtagung im Herbst dieses Jahres
Gebührensätze
über die Anpassungseit 1. September 2020
der Kindergartengebühren weiter zu beraten. Kämmerin Zagst
gab zu bedenken, das Jahr 2020 sei coronabedingt kein repräsentatives Jahr gewe-
Es wurden
sen. Ein 5 Module definiert:
Kostendeckungsgrad von 20 % würde wohl keine Kommune erreichen. Die
sei
Modul
ein großes Problem. „Dies sei jedoch Sache der großen Politik“. Die Landeszu-
Nr. schüsse
Kostenwürden
pro Modul nicht ausreichen
8,00 €/Monat MofürDidie Mi
Qualität
Do Fr die wir bieten wollen und müssen.
Diese
1 7:00Meinung wurde auch aus den Reihen des Gemeinderats bekräftigt. Bürgermeis-
Uhr bis Unterrichtsbeginn
ter2 Taigel unterstreicht
Unterrichtsende bis 13:00 Uhrden kommunalpolitischen Schwerpunkt einer guten Kinderbe-
treuung
3 13:00 in
– Kohlberg.
14:00 Uhr Man sei hier im Vergleich mit anderen Gemeinden sehr gut auf-
gestellt, so Taigel
4 14:00 – 15:00 Uhr
und könne stolz darauf sein.
5
15:00 - 16:00 Uhr
Schulkinderbetreuung
Summe Module
Bisherige Gebühren für die Schulkinderbetreuung Schuljahr 2019/2020
Vorschlag: Kosten pro Modul und Monat 9,00 €, jedes weitere Kind aus der Familie in
der Betreuung 6,00 €. Die Kosten für das Mittagessen bleiben unverändert.
Die Elternbeiträge werden für 11 Monate eines Schuljahres, gegenwärtig von Septem-
ber bis Juli, je einschließlich, vom Schulträger der Gemeinde Kohlberg erhoben.Nummer 30 vom 30.7.2021 Mitteilungsblatt Kohlberg Seite 9
Vorschlag: Kosten pro Modul und Monat 9,00 €, jedes weitere (Ein Vergleichsfall für die Überschreitung der Traufhöhe liegt
Kind aus der Familie in der Betreuung 6,00 €. Die Kosten für im Pfaffendobelweg 27 vor).
das Mittagessen bleiben unverändert. Die geplante Gaube hat eine Breite von 5,95 m (zulässig 1,50)
Die Elternbeiträge werden für 11 Monate eines Schuljahres, und eine Höhe von 1,60 m (zulässig 1,40 m). (Vergleichsfälle
gegenwärtig von September bis Juli, je einschließlich, vom liegen im Pfaffendobelweg 35, (2 Gauben a 3,00 m) und Nr.
Schulträger der Gemeinde Kohlberg erhoben. 27 vor. (Breite der Gaube: 6,80 m).
Der Kinderausschuss hat am 7. Juli über die Anpassung der Das Gebäude fügt sich aus städtebaulicher Sicht gut in die
Elternbeiträge und Essensbeiträge ab 1. September 2021 Umgebungsbebauung ein.
beraten und empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig die Be- Der Gemeinderat hat das Einvernehmen sowie die Befreiung
schlussfassung. wegen Überschreitung der Traufhöhe bergseits und die Über-
Der Gemeinderat stimmte der Anpassung der Elternbeiträge schreitung der Höhe und Breite der Dachgaube erteilt.
um ca. + 2,9 % für die Kindergärten und Kinderkrippen zum 1.
Zwischenbericht der Haushaltsausführung Quartalsbe-
September 2021 zu und beschloss die Satzung zur Änderung
richt II/2021
der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung
Bericht zur Haushaltsausführung im Zeitraum 01.01.2021
der Kindergärten vom 26. Februar 1996.
– 30.06.2021
Der Gemeinderat stimmte der Erhöhung der Modulpreise im
Frau Zagst erläuterte den Zwischenbericht II/2021.
Modulsystem für die Schulkinderbetreuung auf einen Betrag
von 9,00 €/Modul und Monat zu und beschloss die Satzung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.06 2021 die
zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, einschließlich
für die Schulkinderbetreuung vom 19. Juli 2017. der integrierten mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung,
dem Investitionsprogramm, sowie der weiteren erforderlichen
Bauangelegenheiten Anlagen beschlossen.
Bauvoranfrage: Anbau von Nutz- und Wohnfläche,
Teckstraße 23 Das Landratsamt Esslingen als Rechtsaufsichtsbehörde hat
mit Erlass vom 12.07.2021 die Gesetzmäßigkeit der Haus-
Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bau- haltssatzung 2021 gem. § 81 Abs. 2 und §121 Abs. 2 GemO
linienplans „Hintere Hofgärten, Obere Hofäcker und Berg“. unter Berücksichtigung der Handreichung an die Rechtsauf-
Angefragt wurde, ob der Anbau von Wohn- und Nutzfläche, sichtsbehörde des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung
wie dargestellt möglich ist. und Migration Baden-Württemberg vom 13.11.2020 bestätigt.
Der Anbau ist außerhalb der nördlichen Baulinie geplant und Der festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditauf-
überschreitet die Baulinie um ca. 4,50 m. Ein Vergleichsfall nahme für Investitionen mit 130.000 € wurde gemäß § 81 Abs.
liegt in der Teckstraße 27 vor. Entlang der Teckstraße werden 2 GemO genehmigt.
4 Stellplätze außerhalb der Baulinie geplant. Der Haushaltsvollzug erfolgte ohne besondere Vorkommnisse.
Das Bauvorhaben fügt sich aus städtebaulicher Sicht gut in Der Bericht geht nur auf die wichtigsten Themenbereiche ein.
die Umgebungsbebauung ein. Die Verwaltung befürwortet Im Bereich Steuern und ähnlichen Abgaben können im 2.
das Bauvorhaben. Quartal aufgrund der sogenannten Jahresveranlagung im Be-
Der Gemeinderat hat das Einvernehmen sowie die notwendi- reich der Grundsteuer A und B Aussagen zum Jahresverlauf
gen Befreiungen gem. § 31 BauGB i.V. mit § 36 BauGB erteilt. getroffen werden. Bei den Gemeindeanteilen an der Einkom-
mensteuer und Umsatzsteuer erfolgt im 1. Quartal keine Zah-
Bauantrag: Abbruch und Neubau einer Doppelgarage,
lung. Die erste Abschlagszahlung für das Haushaltsjahr 2021
Hardtstraße 42
erfolgte zum 01.05 2021. Die nächste Abschlagszahlung wird
Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Be- zum 01.08.erfolgen. Beim Personal- und Versorgungsaufwand
bauungsplans „Heerweg-Kolbenäcker“, rechtsverbindlich sind in der Planung für das Jahr 2021 die Stellen für den Na-
seit 18.10.1972. turkindergarten in den Folgequartalen inbegriffen. Ebenso die
Gemäß Bebauungsplan sind Garagen an den ausgewiesenen tariflichen Steigerungen. Bei dem Stand am 30.06.2021 sind
Stellen zu errichten. Lt. Bebauungsplan beträgt der Abstand bereits die fälligen Umlagen zum 01.07.2021 enthalten. Die
der Garageneinfahrt zum Fahrbahn-bzw. Gehwegrand in je- Zinsaufwendungen für langfristige Kredite wurden in der Dar-
dem Fall mind. 5,00 m. Dieser Abstand kann durch die Ver- lehensverwaltung bereits bei der mittelfristigen Planung 2020
größerung der Garage nicht eingehalten werden. für die Folgejahre berechnet. Bei den Investitionsmaßnahmen
Vergleichsfälle in der Umgebungsbebauung im Bereich des konnten Aufträge aufgrund der Interimswirtschaft noch nicht
Bebauungsplanes „Heerweg-Kolbenäcker“ wurden nicht vergeben werden. Es werden alle Investitionen dargestellt,
festgestellt. In der Vergangenheit wurden ähnlich gelagerte die im Jahr 2121 zahlungsfällig sind. Der Auftrag für den
Bauanträge abgelehnt. (Achalmstraße 7, Bongertweg 6) Naturkindergarten konnte aufgrund von Mittelübertragungen
aus dem Jahr 2020 vergeben werden. Zum Stichtag 30.06
In der anschließenden Aussprache wurde über das Bauvor- 2021 mussten keine Liquiditätskredite in Anspruch genom-
haben ausführlich diskutiert. Da in der Vergangenheit ähnlich men werden. Der Kassenbestand beläuft sich auf 2.752.893
gelagerte Fälle bereits abgelehnt wurden, konnte aus Gleich- €. Die erste Jahreshälfte verlief im Aufwandsbereich ohne
behandlungsgründen das Einvernehmen nicht erteilt werden. besondere Veränderungen. In den Folgequartalen wird wohl
Der Gemeinderat hat das Einvernehmen versagt und eine am Kindergarten Im Grund der deutlich höher prognostizierte
Alternativplanung durch die Bauherren angeregt. Aufwand zumindest zum Teil notwendig werden (ca. 200.000
Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses mit Carport, € Dachsanierung Kindergarten „Im Grund“)
Pfaffendobelweg 15 Die Auswirkungen der Corona-Krise werden die Einnahmesei-
Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des te in den Folgejahren belasten. Im Vergleich zur Prognose vor
Bebauungsplans „Pfaffendobel“, rechtsverbindlich seit der Pandemie liegen die Einnahmen aus der Steuerschätzung
19.01.1995 für Kohlberg für das Jahr 2021 um ca. 500.000 € unter dem
Beantragt wird eine Befreiung für die Überschreitung der damals prognostizierten Wert.
Traufhöhe bergseits um 75 cm, da sich das Grundstück an Der Gemeinderat nahm den Bericht zur Kenntnis.
einem steilen Hang befindet. Um eine Zufahrt in die Garage zu Es folgte noch eine nichtöffentliche Sitzung.
ermöglichen, muss das Haus auf diese Höhe gesetzt werden.
Eine Beeinträchtigung des dahinterliegenden Nachbars kann
ausgeschlossen werden. Die Traufhöhe talseits wird einge- Erreichen Sie Menschen in Ihrer Nähe.
halten.Seite 10 Mitteilungsblatt Kohlberg Nummer 30 vom 30.7.2021
es wird eine zulässige Grundfläche von weniger als 10.000
Amtliche Bekanntmachungen m² festgelegt und das Plangebiet befindet sich im direkten
Anschluss an bestehende Wohnbebauung.
Gemeinde Kohlberg 30.07.2021 Es werden keine Vorhaben festgesetzt, die einer Pflicht zur
Landkreis Esslingen Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterlie-
Öffentliche Bekanntmachung gen. Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6
Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter und für die
Aufhebungs- und Aufstellungsbeschluss Notwendigkeit der Einhaltung von Pflichten zur Vermeidung
1. Bebauungsplan „Niederes Feld“ oder Begrenzung der Auswirkungen von schweren Unfällen
2. Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan nach § 50 S. 1 BImSchG liegen nicht vor.
„Niederes Feld“ Eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch ist nicht
Gemeinde Kohlberg erforderlich und von der Erstellung eines Umweltberichts nach
§ 2 a Baugesetzbuch wird abgesehen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg hat am 23.07.2021
in öffentlicher Sitzung beschlossen, den am 18.11.2019 ge- Ziel und Zweck der Planung
mäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO i.V.m. § 2 Abs. Die Gemeinde Kohlberg beabsichtigt die Weiterentwicklung
1 BauGB für den Bebauungsplan „Niederes Feld“, Gemeinde des Wohngebiets „Im Grund“ in Richtung Norden zur Deckung
Kohlberg, Gemarkung Kohlberg, sowie die Satzung zu den des aktuellen Wohnbedarfs. Mit der Aufstellung des Bebau-
Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Niederes ungsplans „Niederes Feld“ werden die planungsrechtlichen
Feld“, Gemeinde Kohlberg, Gemarkung Kohlberg, gefassten Voraussetzungen zur Erschließung der geplanten Siedlungs-
Aufstellungsbeschluss aufzuheben. Dieser Beschluss des arrondierung gegeben, eine geordnete städtebauliche Ent-
Gemeinderats wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffent- wicklung in diesem Bereich gesichert und dem weiterhin
lich bekanntgemacht. hohen Bedarf an Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde
Der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg hat am 23.07.2021 Rechnung getragen.
in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Nie- Das Plangebiet befindet sich am nördlichen Ortsrand, im di-
deres Feld“, Gemeinde Kohlberg, Gemarkung Kohlberg, ge- rekten Anschluss an das Wohngebiet „Im Grund“. Im Norden
mäß § 2 Abs. 1 BauGB und die dazugehörige Satzung zu den und Osten grenzt die freie Landschaft an das Plangebiet. Im
Örtlichen Bauvorschriften „Kohlberg“, Gemeinde Kohlberg, Westen wird das Plangebiet durch die Tischardter Straße (K
Gemarkung Kohlberg, nach dem Verfahren für den Bebau- 1240) begrenzt.
ungsplanDer gemäß § 74 Abs. 1 LBO i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB
räumliche Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Der räumliche Geltungsbereich
Nr. 426/1, umfasst
426/2, 427/1, die Flurstücke
427/2, 427/3, Nr.
aufzustellen und gemäß § 13 b BauGB i.V.m. § 13 a BauGB 426/1, 426/2, 427/1, 427/2, 427/3, 427/4, 428, 429, 430, 431,
427/4, 428,
ein beschleunigtes 429, 430,
Verfahren 431, 432, 433, 434/1, 434/2,
durchzuführen. 435,434/1,
432, 433, 436, 434/2,
437, 438/1, 446
435, 436, 437,(teilweise),
438/1, 446 447
(teilweise),
Verfahren (teilweise), 448 (teilweise), 449 (teilweise), 452/2,
447 453, 454,
(teilweise), 455,
448 456, 463/1
(teilweise), 449 (teilweise),
(teilweise), 463/2
452/2, 453, 454,
(teilweise), 465/1 (teilweise), 466
Der Bebauungsplan dient der Einbeziehung von Außenbe-(teilweise), 468/1
455, 456,(teilweise), 468/2,
463/1 (teilweise), 758
463/2 (teilweise),
(teilweise), 758/1
465/1 (teilweise),
(teilweise), 2694, 2701 und 2788. 466 (teilweise), 468/1 (teilweise), 468/2, 758 (teilweise), 758/1
reichsflächen in den Innenbereich nach § 13b BauGB. Die Zu- (teilweise), 2694, 2701 und 2788.
Die Größe des Plangebiets
lässigkeitsvoraussetzungen des § 13b BauGBbeträgt
sind ca. 3,41 ha.Die Größe des Plangebiets beträgt ca. 3,41 ha.
gegeben,
Das Plangebiet wird wie in der nachfolgenden Planzeichnung dargestellt begrenzt:
Der Beschluss
Das Plangebiet des
wird wie in der Gemeinderats
nachfolgenden über die Aufstellung
Planzeichnung des Bebauungsplans
§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch i. V. m. § 74sowie
Abs. 7der Sat-
Landesbauord-
zung
dargestellt zu den Örtlichen Bauvorschriften wird hiermit
begrenzt: gemäß
nung BW § 2 bekannt
ortsüblich Abs. 1 gemacht.
Baugesetzbuch bzw.
§ 2 Abs.
Der Beschluss 1 Baugesetzbuch
des Gemeinderats i. Aufstellung
über die V. m. § 74desAbs. Kohlberg,
7 Landesbauordnung
den 30.07.2021 BW ortsüblich bekannt
gemacht.
Bebauungsplans sowie der Satzung zu den Örtlichen Bauvor-
gez. Rainer Taigel
schriften wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch bzw.
Bürgermeister
Kohlberg, den 30.07.2021Nummer 30 vom 30.7.2021 Mitteilungsblatt Kohlberg Seite 11
Gemeinde Kohlberg
Kreis Esslingen
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung
der Kindergärten vom 26. Februar 1996
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ 2, 13, 14 und
19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am
23. Juli 2021 nachfolgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhe-
bung für die Benutzung der Kindergärten beschlossen:
Beschluss bzw. Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen
Änderungsbeschluss
26.02.1996 01.04.1996 Neufassung
11.06.1999 01.08.1999 § 4 Gebührensätze
21.09.2001 01.01.2002 Euro-Anpassungssatzung
29.06.2007 01.08.2007 § 4 Gebührensätze
16.07.2010 01.09.2010 § 4 Gebührensätze
06.07.2012 01.09.2012 § 4 Gebührensätze
12.07.2013 01.09.2013 § 4 Gebührensätze
21.07.2014 01.09.2014 § 4 Gebührensätze
24.07.2015 01.09.2015 § 4 Gebührensätze
18.07.2016 01.09.2016 § 4 Gebührensätze
19.07.2017 01.09.2017 § 4 Gebührensätze
20.07.2018 01.09.2018 § 4 Gebührensätze
27.06.2019 01.09.2019 § 4 Gebührensätze
24.07.2020 01.09.2020 § 4 Gebührensätze
23.07.2021 01.09.2021 § 4 Gebührensätze
§1
Gebührensätze
§ 4 erhält folgende Fassung:
Die monatlichen Gebühren für die Benutzung der Kindergärten werden wie folgt festge-
setzt:
Regelgruppe Gruppe Gruppe Gruppe Mittag-
8.00 – 12.30/ 7.00 – 7.00 – unter 3- essen
14.00 – 16.00 Uhr 13.00 Uhr 14.00 Uhr Jähriger
Familie 122 € 143 € 154 € 362 € 4,00 €
mit 1 Kind
Familie 95 € 110 € 119 € 269 € 4,00 €
jeweils
mit 2 Kindern
Familie 63 € 72 € 79 € 182 € 4,00 €
jeweils
mit 3 Kindern
Familie 21 € 24 € 27 € 72 € 4,00 €
jeweils
mit 4 Kindern
Zuschlag + 15 % + 25 %
Bei zusätzlicher Nachmittagsbetreuung außerhalb der Regelgruppe wird unabhängig von
der Kinderzahl in der Familie eine Gebühr von 34 € im Monat erhoben.
Bei Betreuung in der Regelgruppe von 7:30 Uhr bis 8:00 Uhr wird eine zusätzliche Gebühr
von 13 € im Monat erhoben.
Az.: 460.15Seite 12 Mitteilungsblatt Kohlberg Nummer 30 vom 30.7.2021
Gemeinde Kohlberg Die Satzung tritt am 1. September 2021 in Kraft.
Kreis Esslingen
Az.: 460.15 Gemeinde Kohlberg Hinweis:
Landkreis Esslingen Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschrif-
Bemessungsgrundlage ist jeweils die Anzahl der im sel- ten der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
ben Haushalt lebenden Kinder bis zur Vollendung ihres oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser
Satzung
18. zur Änderung der Satzung über die Erhebung
Lebensjahres. Satzung wird nach von §Gebühren
4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn
für die
Ändern sich die Familienverhältnisse im Schulkinderbetreuung
Laufe des Kindergar- sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntgabe
tenjahres, werden die Beiträ-ge ab dem der Mitteilung an die dieser Satzung ge-genüber der Gemeinde geltend gemacht
Gemeinde Kohlberg durch den Beitragsschuldner folgen-den worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen
Aufgrund von
Monat angepasst.§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
soll, ist zu in Verbindung
bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften
mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes über(KAG) hat der Gemeinderat
die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die
DieGemeinde
der Gebühren werden monatlich
Kohlberg am erhoben. nachfolgende Satzung
23.07.2021 Bekanntmachung
zur Änderung der Satzung verletzt worden sind.
der Satzung
§2 Gemeinde Kohlberg
über die Erhebung vonInkrafttreten
Gebühren für die Schulkinderbetreuung
Kohlberg,beschlossen:
30. Juli 2021
Landkreis Esslingen
§ 6 erhält folgende Fassung: gez. Rainer S. Taigel
Beschluss bzw. Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen
Bürgermeister
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
Änderungsbeschluss
19.07.2017 für die Schulkinderbetreuung
01.09.2017 Neufassung
Gemeinde Kohlberg
20.07.2018 01.09.2018 § 4 Gebührensätze
Landkreis Esslingen
27.06.2019Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung§ für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung
Satzung zur Änderung01.09.2019 4 Gebührensätze
der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schulkinderbetreuung
24.07.2020mit den §§ 2, 13, 1401.09.2020
und 19 des Kommunalabgabengesetzes
§ 2 Abs. 2 (KAG) hat der Gemeinderat
u. 3 Gebührenpflicht,
Aufgrund von
der§Gemeinde
4 der Gemeindeordnung
Kohlberg amfür Baden-Württemberg
23.07.2021 (GemO)
nachfolgende in Verbindung
Satzung mit den der
zur Änderung §§ 2,Satzung
13, 14 und 19 des
Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat Gebührenschuldner
der Gemeinde Kohlberg am 23.07.2021 nachfolgende Satzung zur
über die Erhebung von Gebühren für die Schulkinderbetreuung beschlossen:
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren§für4 Gebührensätze
die Schulkinderbetreuung beschlossen:
23.07.2021 01.09.0201 § 4 Gebührensätze
Beschluss bzw. Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen
Änderungsbeschluss
19.07.2017 01.09.2017
§1 Neufassung
20.07.2018 01.09.2018
Gebührensätze § 4 Gebührensätze
27.06.2019
§ 4 erhält folgende Fassung: 01.09.2019 § 4 Gebührensätze
24.07.2020 01.09.2020 § 2 Abs. 2 u. 3 Gebührenpflicht,
(1) Der Betrag wird für 11 Monate eines Schuljahres, gegenwärtig Gebührenschuldner
von September bis Juli
je einschließlich, vom Schulträger, der Gemeinde Kohlberg § 4erhoben.
Gebührensätze
23.07.2021 01.09.0201 § 4 Gebührensätze
(2) Die Betreuungsgebühr setzt sich aus den innerhalb
§ 1 Gebührensätze§ einesfolgende
4 erhält ModulsFassung:
gewählten
(1) Bausteinen zusammen.
Der Betrag wird Für eines
für 11 Monate jedenSchuljahres,
Baustein ist eine monatliche
gegenwärtig Betreuungsgebühr
von September von
bis Juli je einschließlich, vom Schulträger,
9,00 € zu entrichten.
der Gemeinde erhoben.Geschwisterkinder in§der
KohlbergWeitere 1 Betreuung und
(2) Alleinerziehende bezahlen
Die Betreuungsgebühr proaus
setzt sich Baustein 6,00Gebührensätze
den innerhalb€/Monat.
eines Moduls gewählten Bausteinen zusammen.
§ 4Baustein
Für jeden erhält folgende Fassung: Betreuungsgebühr von 9,00 € zu entrichten. Weitere Geschwisterkinder in der
ist eine monatliche
Betreuung und Alleinerziehende bezahlen pro Baustein 6,00 €/Monat.
(1) Der Betrag wird für 11 Monate
Mo eines
Di Schuljahres,
Mi Do gegenwärtig
Fr von September bis Juli
Mittagessen
je einschließlich, vom Schulträger, der Gemeinde Kohlberg erhoben.
Modul 1 7:00 Uhr – Schulbeginn
(2)2 Die
Modul Betreuungsgebühr
Schulende setzt sich aus den innerhalb eines Moduls gewählten
– 13:00 Uhr
Bausteinen zusammen. Für jeden Baustein ist eine monatliche Betreuungsgebühr von
Modul 3 13:00 – 14:00 Uhr 5€
9,00 € zu entrichten. Weitere Geschwisterkinder in der Betreuung und
Modul 4 Alleinerziehende
14:00 – 15:00 Uhr
bezahlen pro Baustein 6,00 €/Monat. 5€
Modul 5 15:00 – 16:00 Uhr 5€
Mo Di
(3) Bei Buchung der Module 3 bis 5 ist der Mittagstisch verpflichtend. Mi Do Fr Mittagessen
(3) Bei Buchung der Module
(4) Der Zahlungsverkehr 3 bis 5 ist der Mittagstisch verpflichtend.
Modul wird von der
1 7:00 UhrGemeindeverwaltung
– Schulbeginn Kohlberg geregelt. Bei Zahlungsverzug besteht keine Betreuungs-
pflicht durch die Gemeinde Kohlberg.
(4) Der Zahlungsverkehr
Modul 2 wird von der –Gemeindeverwaltung
Schulende 13:00 Uhr Kohlberg geregelt. Bei
§ 3 Inkrafttreten
Zahlungsverzug besteht
§ 5 erhält folgendeModul
Fassung: keine Betreuungspflicht durch die Gemeinde Kohlberg.
3 13:00 – 14:00 Uhr 5€
Diese Satzung tritt am 1. September 2021 in Kraft.
Modul 4 14:00 – 15:00 Uhr 5€
Kohlberg, 30. Juli 2021 Seite 15 €
Modul 5
gez. Rainer S. Taigel 15:00 – 16:00 Uhr
Bürgermeister
Hinweis: (3) Bei Buchung der Module 3 bis 5 ist der Mittagstisch verpflichtend.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder
aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich
(4) Jahres
innerhalb eines Der Zahlungsverkehr wird von
seit Bekanntgabe dieser der Gemeindeverwaltung
Satzung gegenüber der GemeindeKohlberg geregelt.
geltend gemacht Bei ist; der Sachverhalt,
worden
Zahlungsverzug besteht keine Betreuungspflicht durch die Gemeinde Kohlberg.
der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung,
die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
Seite 1Nummer 30 vom 30.7.2021 Mitteilungsblatt Kohlberg Seite 13
Angebot Nr. 6
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass bei- Mittwoch, 11. August 2021, 13:30 - 15:00 Uhr
spielsweise durch Speisereste auf Komposthäufen Unge- Kinderbacken Café Bäcker Mayer
ziefer wie z.B. Ratten und Mäuse angezogen werden, was Beschreibung: Werde zum kleinen Bäcker und backe deine
letztendlich auch für den Menschen gesundheitsschäd- eigenen Brezeln, Amerikaner und noch mehr. Lerne zudem
lich sein kann. Die Gemeinde bemüht sich jährlich durch den größten Kühlschrank Kohlbergs kennen!
eine gezielte Rattenbekämpfung im Kanalsystem diesen Treffpunkt: Verwaltungseingang Cafè Bäcker Mayer, Er-
Schädlingen Herr zu werden. scheckweg 14
Wir möchten Sie daher aus gesundheitspolizeilichen Kosten: keine
Gründen bitten, Ihre Abfälle unzugänglich für Ungeziefer Besondere Hinweise: ab 5 Jahren, bitte festes Schuhwerk
zu entsorgen. Kleidung tragen.
Wir danken für Ihr Verständnis. Kontaktperson für die Anmeldung: Benjamin Wissinger,
bw@cafe-baecker-mayer.de, 07025 900300
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Neues aus dem Kinderferienprogramm
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Donnerstag, 12. August 2021, 13:30 - 15:00 Uhr
Angebot Nr. 3: Kinderbacken Café Bäcker Mayer
Dienstag, 3. August 2021, 10:00 - 12:00 Uhr Beschreibung: Werde zum kleinen Bäcker und backe deine
Chaosspiel unterm Jusi mit dem Musikverein Kohlberg eigenen Brezeln, Amerikaner und noch mehr. Lerne zudem
Beschreibung: In diesem Jahr erwartet euch keine Rallye, den größten Kühlschrank Kohlbergs kennen!
sondern ein "Chaosspiel" unterm Jusi. Was euch genau er- Treffpunkt: Verwaltungseingang Cafè Bäcker Mayer, Er-
wartet, bleibt noch ein Geheimnis. Wir können euch aber scheckweg 14
bereits jetzt versprechen, dass es ziemlich chaotisch, verrückt Kosten: keine
und lustig wird! Besondere Hinweise: ab 5 Jahren, bitte festes Schuhwerk
Treffpunkt: Alte Schule (Vereinszentrum) Kleidung tragen.
Kosten: 1,- Euro pro Kind Kontaktperson für die Anmeldung: Benjamin Wissinger,
Besondere Hinweise: Für Kinder von 6 - 12 Jahren. Bitte bw@cafe-baecker-mayer.de, 07025 900300
zieht euch festes Schuhwerk und wettergeeignete Kleidung
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Dizzi.schmitz@gmx.de, 0157 87968019 Angebot Nr. 8
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Beschreibung: Unter Anleitung von guten Trainern und Be-
Angebot Nr. 4: treuern einen Einblick ins Bogenschießen bekommen. Für
Dienstag, 3. August 2021, 14:30 - 17:00 Uhr Getränke ist gesorgt.
Tanzen mit der Musikschule Kohlberg e.V. Treffpunkt: Bogenplatz Archery Team e.V.
Beschreibung: Wir tanzen altbekannte und neue Tänze aus Kosten: 5,- Euro
aller Welt. Wir tanzen wie Cowboys, Indianer, zauberer, Feen Besondere Hinweise: ab 7 Jahre, bitte festes Schuhwerk und
und Hexen. Wir erfinden gemeinsam unseren eigenen Tanz keine Schlabberkleidung.
und basteln uns dazu einen Tanzstab mit Bändern. Dazu neh- Kontaktperson für die Anmeldung: Jochen Lukas,
men wir Trommeln, Rasseln, Tücher und vieles mehr. Dieses vorstand@archeryteam.de, Mobil: 0176 32324457
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Kreativität und fördert die Körperwahrnehmung der Kinder.
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Besondere Hinweise: Für Kinder von 6 - 9 Jahren. Mitzubrin- Bogensport beim Archery Team e.V. Kohlberg
gen sind ein Getränk, bequeme Kleidung, Gymnastikschuhe Beschreibung: Unter Anleitung von guten Trainern und Be-
oder rutschfeste Socken, Schere und Klebstoff. treuern einen Einblick ins Bogenschießen bekommen. Für
Kontaktperson für die Anmeldung: Conny Schmid, Getränke ist gesorgt.
Musikpädagogin, cornelia.riepert@gmx.de oder Mobil: 0176 Treffpunkt: Bogenplatz Archery Team e.V.
63483950 Kosten: 5,- Euro
Besondere Hinweise:
ab 7 Jahre, bitte festes Schuhwerk und keine Schlabberklei-
Angebot Nr. 5 dung.
Dienstag, 10. August 2021, 13:30 - 15:00 Uhr Kontaktperson für die Anmeldung: Jochen Lukas,
Kinderbacken Café Bäcker Mayer vorstand@archeryteam.de, Mobil: 0176 32324457
Beschreibung: Werde zum kleinen Bäcker und backe deine
eigenen Brezeln, Amerikaner und noch mehr. Lerne zudem
den größten Kühlschrank Kohlbergs kennen! Angebot Nr. 10:
Treffpunkt: Verwaltungseingang Cafè Bäcker Mayer, Donnerstag 9. September 2021, 11:50 - ca. 16:45 Uhr
Erscheckweg 14 Leben auf dem Bauernhof - Kindheit und Kinderspiele
Kosten: keine erleben im Freilichtmuseum Beuren
Besondere Hinweise: ab 5 Jahren, bitte festes Schuhwerk Beschreibung: Unsere Großeltern, vor allem auf dem Land
Kleidung tragen. und in einfachen Verhältnissen aufwachsend, kannten in ihrer
Kontaktperson für die Anmeldung: Benjamin Wissinger, Kindheit kein aufwendiges technisches Spielzeug.
bw@cafe-baecker-mayer.de, 07025 900300 Die Mitarbeit der Kinder bildete einen festen Bestandteil der
oder Abläufe in Haus und Hof sowie auf dem Feld. Da Kinder auch
noch ständig zu Boden- und Einkaufsgängen gerufen wurden,
blieb ihnen nur wenig Zeit zum Spiel. Bei unserer Aktion tau-
chen wir ein in das Leben der Kinder auf dem Land vor 200
Jahren und entdecken, wann sie wo was und wie gespieltSeite 14 Mitteilungsblatt Kohlberg Nummer 30 vom 30.7.2021
haben. Wir probieren verschiedene alte Spielzeuge aus (Mur-
meln, Reifen, Kreisel, Seile, Steine, Gras...)
Treffpunkt: Bushaltestelle vor dem Rathaus
Kosten: 5,- Euro Jubilare
Besondere Hinweise: 6 - 12 Jahre, bitte robuste Kleidung
und robuste Schuhe tragen. 3. August 2021
Kontaktperson für die Anmeldung: Gemeinde Kohlberg, Emma Groß, Goethestraße 3, 85 Jahre
Birgit Knöll: rathaus@kohlberg.de
6. August 2021
Otto Ruoff, Zollernstraße 12, 90 Jahre
Lina Reiber, Hoehnstaufenstraße 24, 75 Jahre
Angebot Nr. 12:
Samstag, 7. August 2021, 9:00 - ca. 16:30 Uhr 7. August 2021
Kindermitmachzirkus Zauberstern der Familie Kromer in Waltraud Bader, zollernstraße 25, 70 Jahre
Neuhausen/Erms 12. August 2021
Beschreibung: Verbringe einen ganzen Tag im Zirkuszelt mit Ilse Schweizer, Hardtstraße 36, 70 Jahre
ausgebildeten Artisten und lerne verschiedene Kunststücke.
Du kannst mit viel Spaß alles mögliche ausprobieren z.B. 19. August 2021
Seiltanz, Trapez, Vertikalseil, Bodenakrobatik, Jonglage, Hula Ulrike Hildegard Eberle, Teckstrße 50, 70 Jahre
Hoop und vieles mehr. Zum Abschluss gibt es eine Auffüh- 28. August 2021
rung für die Eltern und Geschwister. Die Kinder können dann Gertrud Graß, Hohenstaufenstraße 22, 85 Jahre
direkt nach der Vorstellung von den Eltern mit nach Hause
genommen werden. 31. August 2021
Treffpunkt: Abfahrt an der Jusihalle, Rückkehr gegen 16:30 Hubert Straube, Bildäckerstraße 20, 80 Jahre
Uhr an der Jusihalle für diejenigen, die nicht von den Eltern Wir gratulieren ganz herzlich und wünschen alles Gute!
mit nach Hause genommen werden
Kosten: 20,- Euro pro Kind
Besondere Hinweise: 6 - 11 Jahre, Sportkleidung, Sport-
schuhe evtl. Gymnastikschuhe. Bitte ein Vesper und ausrei-
chend Trinken für den ganzen Tag mitbringen (Für Mittagessen
und Kuchen wird gesorgt).
Kontaktperson für die Anmeldung: Elke Nau, online unter
www.tsv-kohlberg.de bis zum 23.07.2021 ist eine Anmel-
dung möglich.
Eine Teilnahmebestätigung sowie weitere Informationen er-
hälst Du nach dem Anmeldeschluss per E-Mail.
Wichtig: Der Kindermitmachzirkus wird unter Berücksichti-
gung der aktuell gültigen Corona-Regeln durchgeführt. Sollte
aufgrund geänderter Corona-Regeln die Durchführung wie
geplant nicht möglich sein, behalten wir uns, auch kurzfristig,
eine Änderung oder Absage vor.
Allgemeiner Notfalldienst
Angebot Nr. 11:
Freitag, 20. August 2021, 15:00 - 18:00 Uhr Nürtingen Telefon: 116117
Mini-Fußballturnier TSV Kohlberg Jugendfußball
Treffpunkt: Sportplatz Kohlberg Kreiskliniken Esslingen - Klinikum Nürtingen
Kosten: 2,- Euro Auf dem Säer 1, NürtingenSamstag/Sonntag/Feiertag von
Besondere Hinweise: 6 - 11 Jahre, Sportkleidung auch für 8:00 Uhr bis 23:00 Uhr
schlechtes Wetter und etwas zum Trinken, zum Abschluss
Für den Bereich Metzingen-Dettingen-Grafenberg-Riederich
gibt es die obligatorische Stadionwurst und ein Kaltgetränk
Kontaktperson für die Anmeldung: Tobias Egner, online wurde eine zentrale einheitliche Rufnummer für den ärztlichen
unter www.tsv-kohlberg.de bis zum 16.08.2021 ist eine Notfalldienst am Wochenende und den Feiertagen eingerichtet.
Anmeldung möglich. Telefon: 116 117
Wichtig: Das Mini-Fußballturnier wird unter Berücksichtigung HNO-ärztlicher Notfalldienst Telefon: 116 117
der aktuell gültigen Corona-Regeln durchgeführt. Sollte auf- Augenärztlicher Notfalldienst Telefon: 116 117
grund geänderter Corona-Regeln die Durchführung wie gep-
lant nicht möglich sien, behalten wir uns, auch kurzfristig, eine Zahnärztlicher-Bereitschaftsdienst
Änderung oder Absage vor. Bereich Metzingen – Dettingen – Grafenberg – Riederich
Der Zahnärztliche Notfalldienst an den Wochenenden und
Feiertagen kann unter der Telefon: 01805/911640 erfragt
werden.
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Samstag, Sonntag und Feiertag von 9:00 Ur bis 21:00 Uhr.Nummer 30 vom 30.7.2021 Mitteilungsblatt Kohlberg Seite 15
Apotheken-Bereitschaft
Samstag, 31. Juli 2021
Hirsch-Apotheke, Kirchheimer Str. 27, Dettingen/Teck Müll
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Sonntag, 1. August 2021
Apotheke Oberboihingen, Bahnhofstr. 2, Oberboihingen Die nächsten Abfuhrtermine:
easy-Apotheke, Föhrstr. 40, Reutlingen-Storlach • Biotonne: Dienstag, 3.8.2021
Die Diakoniestation Neuffener Tal errei- • Gelber Sack: Montag, 9.8.2021
chen Sie unter Telefon: 07025/91199-0 • Restmüll: Dienstag, 10.8.2021 (siehe Müll-ABC)
rund um die Uhr. Die Geschäftsstel- • Altpapiersammlung: Donnerstag, 5.8.2021
le ist Montag bis Freitag von 8 bis 13 Uhr Die Sammelbehälter bzw. der gelbe Sack sind jeweils
besetzt. ab 7.00 Uhr bereitzustellen.
Außerhalb dieser Zeiten können Sie jederzeit einen Termin • Wertstoffcontainer
vereinbaren. Gerne kommen wir bei Bedarf auch zu einem Wertstoffe dürfen nur
Informations- und Beratungsgespräch zu Ihnen nach Hause werktags von 8.00 bis 12.00 und 13.00 bis 20.00 Uhr
oder senden Ihnen Informationsmaterial zu. in die Wertstoffcontainer geworfen werden.
Trauer- und Sterbebegleitung im Lockdown Wir bitten um Beachtung!
Seit Anfang November können aufgrund der aktuellen • Grünabfallsammelplatz/Recyclinghof
Corona-Lage unsere Gruppenangebote für Trauernde beim Bauhof
(SpazierWandern und Trauercafé) nicht stattfinden. Trauer- Öffnungszeiten:
und Sterbebegleitung im Einzelfall ist aber weiterhin möglich. Samstag: 11.00 - 15.00 Uhr
Betroffene können sich täglich von 9 – 17 Uhr an unsere Ein- Mittwoch: 16.00 - 18.00 Uhr
satzleitung wenden und kurzfristig eine Beratung und/oder November bis Februar nur Samstag.
Begleitung durch erfahrene Trauer- und Hospizbegleiter*innen • Sperrmüll anliefern ohne Wartezeit.
vereinbaren. Es ist uns ein großes Anliegen in dieser Ausnah-
mezeit, in der viele mit ihrem Leid alleine bleiben müssen, als Ihr Abfallwirtschaftsbetrieb hilft gerne.
Ansprechpartner*in da zu sein.
Begleitungen finden natürlich unter Einhaltung der erforder-
lichen Sicherheitsmaßnahmen statt
Kontakt: Ambulanter Hospizdienst , Hechinger Str. 12,
72622 Nürtingen. Telefon: 07022 93277-30 tgl. von 9 -17 Uhr Ortsbücherei
info@hospizdienst-nuertingen.de
www.hospizdienst-nuertingen.de Die Ortsbücherei ist während den Sommerferien in der Zeit
von Montag, 2. August bis einschließlich Mittwoch, 25. August
Arbeitsgemeinschaft Hospiz Nürtingen geschlossen.
Begleitung schwerkranker und sterbender Menschen und ih-
rer Angehöriger. Einsatzleitung: Frau Renftle (Diakoniestation Nächster Ausleihtermin: Montag, 30. August 2021.
Nürtingen), Telefon. 07022/9327713.
Trauer-Café im Bürgertreff
Das Trauercafé ist eine von Trauerbegleiter*innen geleitete Landratsamt Esslingen, Pulverwiesen 11, 73726 Esslingen am Neckar
offene Gruppe. Männer und Frauen, die sich mit ihrer Trauer,
ihrem Schmerz und ihren vielen unbeantworteten Fragen
allein gelassen fühlen, finden in diesem geschützten Raum MachES - Innovationsdrehscheibe für Gründer im Land-
die Möglichkeit zur Begegnung und Austausch mit anderen kreis erhält Förderung
Betroffenen. Dadurch kann gegenseitiges Verständnis und Im Landkreis Esslingen wird für Gründer und Unterneh-
Unterstützung in einer schwierigen Zeit erfahren werden. mensnachfolger unter dem Titel „MachES – Transforma-
tion Landkreis Esslingen“ eine Innovationsdrehscheibe
Aufgrund der aktuellen Situation bitten wir um eine geschaffen.
Anmeldung (auch kurzfristig möglich).
Treffpunkt: Bürgertreff Café Regenbogen, Das Projekt ist mit rund 478.000 Euro veranschlagt. Der
Marktstraße 7, 72622 Nürtingen (Eingang seitlich) Verband Region Stuttgart steuert die Hälfte als Förderung
bei.
Kontakt: Ambulanter Hospizdienst Nürtingen,
Hechinger Straße 12, 72622 Nürtingen, 07022 93277-30 „Die Unterstützung von Existenzgründer und Unternehmens-
E-Mail: info@hospizdienst-nuertingen.de nachfolger hat bei uns im Landkreis fast schon Tradition“,
sagt Landrat Heinz Eininger. Schon seit Jahren gibt es auf
verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Einrich-
tungen zahlreiche Angebote dazu. Nun hat ein Nun hat ein
Zusammenschluss aus Kommunen, Kammern und Banken
im Landkreis eine enge Zusammenarbeit beschlossen und die
landkreisweite Innovationsdrehscheibe „MachES – Transfor-
mation Landkreis Esslingen“ ins Leben gerufen. „Wir fördern
Macherinnen und Macher, damit wir im Wettbewerb weiter
führend bleiben und den Transformationsprozess im Land-
kreis erfolgreich vorantreiben“, sagt Eininger.
Mit der Bündelung der Beratungs- und Unterstützungsan-
gebote auf einer zentralen Internetplattform wird künftig
ein einfacher Zugang zu allen Angeboten im Landkreis er-
möglicht und eine schnelle Kontaktaufnahme zu den Part-
nern geschaffen. Interessierte erwartet unter der Adresse:Sie können auch lesen
