STADT Zeitung - Stadt Neuenburg am Rhein
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pr i l 2019 · 26. Jahrgang · Nr. 16 · KW17
, 24. A
woch
Mitt
STADTZeitung
Amtsblatt der Stadt Neuenburg am Rhein mit den Stadtteilen Zienken, Grißheim und Steinenstadt
Umfassende Informationsver-
anstaltung zur Gartenschau
und den begleitenden Baumaß-
Wichtige Wegmarke in der Stadtgeschichte
nahmen in der Stadt
Immer wieder musste die Stadt
Neuenburg am Rhein im Lauf
ihrer Geschichte ganz von vorne
anfangen: Kriegszerstörungen
und Hochwasserkatastrophen
warfen die 1175 gegründete
Kommune in ihrer Entwicklung
immer wieder zurück. Und im-
mer wieder gelang der Neube-
ginn. Derzeit steht Neuenburg
am Rhein erneut an einer Weg-
marke, die für die Stadtentwick-
lung Bedeutung hat. Das wurde
deutlich bei der gut besuchten
Informationsveranstaltung im
Stadthaus, die nicht nur die Lan-
desgartenschau 2022, sondern
auch wichtige Infrastruktur-
maßnahmen in der Stadt selbst
in den Fokus nahm.
Zeit, an den Rhein zu gehen
Mit der Landesgartenschau
2022 wird eine lange Phase des
Wiederaufbaus nach dem Zwei-
ten Weltkrieg insofern beendet, führung bewusst in den großen spielsweise um Ärzte und die Vorgaben am überzeugends-
als jetzt auch die Belange von historischen Zusammenhang Dienstleistungen werde immer ten umgesetzt. Die große umfas-
Naherholung, Freizeit und Le- und nahm sich Zeit, die Entwick- härter. Mit den aktuellen großen sende Informationsveranstal-
bensqualität jenseits von der pu- lung der Stadt in ihrer jüngeren Projekten wolle man die Lebens- tung habe die Stadt auch mit
ren Beschaffung von Arbeit und Geschichte zu beleuchten. So qualität der Stadt voranbringen. Blick auf die rund 700 Einwohner
Nahrung zum Zuge kommen. hatte Neuenburg am Rhein 1950, Seit dem Jahr 2000 verfolge angesetzt, die jährlich zuziehen.
„Die Stadt geht zum Rhein“ – der fünf Jahre nach Kriegsende, ge- Neuenburg am Rhein das Thema Allerdings zögen auch rund 650
Masterplan bis zum Jahr 2025, rade noch 1700 Einwohner, heu- „Eine Stadt geht zum Rhein“ und Personen im Jahr aus Neuen-
an dem die 850-Jahrfeier an- te sind es zusammen mit den „seither arbeiten wir daran“, burg am Rhein weg. Stadtplaner
steht, beschreibt mehr als ein Ortsteilen 12.700, die Infrastruk- sagte Schuster. Die erste Bewer- Dr. Bernd Fahle begleitet die
halbes Jahr Gartenschau, wie tur ist mitgewachsen, wie aus bung für eine Landesgarten- Entwicklung Neuenburgs schon
aus den Beiträgen von Stadtpla- seiner eindrucksvollen Auflis- schau 2015 war zwar abschlägig seit 30 Jahren. Die Entwicklung
ner Dr. Bernd Fahle und Tobias tung hervorging, die alle Berei- beschieden worden, die Vorar- des Güterbahnhofareals zu
de Haën, technischer Geschäfts- che des öffentlichen Lebens und beiten und Konzepte von damals einem Märktezentrum und die
führer der Landesgartenschau alle Altersgruppen der Einwo- konnten aber unter der Einbe- Entwicklung des Gewerbege-
GmbH, deutlich wurde. Um dem henrschaft umfasste. Seit 1991 ziehung der Bürgerschaft in biets im Rheinvorland haben
Publikum die Möglichkeit zu ge- seien umgerechnet 150 Millio- zahlreichen Workshops und Zu- nach Fahle wichtige Potenziale
ben, sich detailliert über die nen Euro in die Infrastruktur von kunftswerkstätten so weiter ent- zur Stadtentwicklung beigetra-
Bauvorhaben Areal Kronenrain Stadt und Ortsteilen investiert wickelt werden, dass die zweite gen. Fahle würdigte auch die Be-
und Neugestaltung der Schlüs- worden, denen heute ein Schul- Bewerbung für 2022 zum Erfolg mühungen von Stadt und Denk-
selstraße, aber auch zur Gestal- denstand von drei Millionen Euro geführt hat. Man habe den Pla- malbehörden, die archäologi-
tung des LGS-Geländes zu infor- gegenüberstehe, erinnerte nern alles mitgegeben, was bei schen Zeugnisse aus Mittelalter
mieren, waren an Stellwänden Schuster. Und doch machte der diesen Beteiligungen angespro- und früher Neuzeit zu erfor-
die detaillierten aktuellen Pläne Bürgermeister weiteren Ent- chen wurde, sagte Schuster. Das schen und zu dokumentieren.
zu sehen. Bürgermeister Joa- wicklungsbedarf aus, denn der Berliner Büro Geskes und Hack
chim Schuster stellte seine Ein- Wettbewerb der Kommunen bei- habe dann in einem Wettbewerb Fortsetzung auf Seite 8
2 Mittwoch, 24. April 2019
TERMINE UND INFORMATIONEN
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Die Ausgabe Nr. 18
GRISSHEIM Herausgeber
Stadt Neuenburg am Rhein
der Stadtzeitung erscheint am Polizei Notruf, 110
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Dienstag, 30.04.2019. Freitag Polizeiposten 79395 Neuenburg am Rhein
9.00 – 12.30 Uhr Neuenburg am Rhein, Telefon 07631/791-0
REDAKTIONSSCHLUSS Verkaufswagen der 07631/74809-0 Telefax 07631/791-222
für die Ausgabe Nr. 19 ist Metzgerei Durst Feuerwehr Notruf, 112 stadtzeitung@neuenburg.de
Dienstag, 30.04.2019, auf dem Rettungsdienst www.neuenburg.de
18.00 Uhr. Dorfplatz Krankentransport, 112
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amtlichen Inhalt:
für Ärzte (Rufzentrale), 116 117
STADTVERWALTUNG Bürgermeister
Bereitschaftsdienste Joachim Schuster
für Zahnärzte, 01803/222 555 40
Öffnungszeiten EINKAUFEN IN Textannahme:
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Montag bis Freitag STEINENSTADT B.-H., 0761/8965-451
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9.00 − 16.00 Uhr Telefon 07631/791-102
Mittwoch Donnerstag Vergiftungs-Informations-
9.00 − 18.30 Uhr 14.30 – 17.30 Uhr Zentrale, Universitäts-Kinder- Redaktion:
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Samstag (nur Bürgerbüro) Fleischerei Widmann
Klinik Freiburg, 0761/19240
10.00 − 12.00 Uhr Hospizgruppe Telefon 07631/791-104
16.30 – 17.30 Uhr
Hinweis: Die Öffnungszeiten von Verkaufswagen Obst-, Markgräflerland, 07631/172682 Auflage:
Gemüse- und Lebensmittel-
12.00 – 14.00 Uhr bzw. am Freitag handel Thomas Pfefferle Tierärztlicher Notdienst 5.615 Exemplare
von 12.00 –16.00 Uhr sowie am Hauptstraße gegenüber
07631/36536
Für den übrigen Inhalt:
Samstag beschränken sich auf Friseur Lang Strom-badenova
das Bürgerbüro. Wochenzeitungen am Oberrhein
Servicehotline, 0800/2838485 Verlags-GmbH,
Störungs-Nummer, Tulpenbaumallee 19
0800/2767767
79189 Bad Krozingen
ORTSVERWALTUNGEN TOURISTINFORMATION Erdgas – badenova Telefon: 07633/93311-0
Servicehotline, 0800/2838485 Fax: 07633/93311-40
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Steinenstadt: April bis Oktober Wasserversorgung – badenova
Dienstag 9.00 − 10.30 Uhr Montag bis Freitag Die Stadtzeitung wird an alle
Servicehotline, 0800/2838485
Sprechzeiten Ortsvorsteher: 10.00–12.30und13.30–18.00Uhr Störungs-Nummer, Haushalte im Bereich der Stadt
Dienstag 9.00 − 10.30 Uhr
0800/2767767 Neuenburg am Rhein kostenlos
Mittwoch 16.00 − 17.00 Uhr November bis März
DGB-OV Müllheim-Neuenburg verteilt. Reklamationen bei
Telefon: 07635/1087 Montag bis Freitag
Mobbinggruppe, Nichterhalt sind an den Verlag
Grißheim: 10.00–12.00und14.00–16.00Uhr zu richten.
07631/1836097
Mittwoch 9.00 − 10.30 Uhr
Sprechzeiten Ortsvorsteherin:
Dienstag 16.30 − 17.30 Uhr
ENERGIE SPRECHSTUNDEN heim besuchen. Diese finden einmal
Mittwoch 08.00 − 09.30 Uhr
Telefon: 07634/2240 monatlich im Rathaus Müllheim,
Beratungsstelle für Sprechstunde des Bürgermeisters Bismarckstr. 3 statt. Die Möglichkeit
Zienken: der Beratung besteht auch direkt bei
Gebäudeenergie Es wird um Terminabsprache mit
Mittwoch 11.00 − 12.00 Uhr der Deutschen Rentenversicherung
Die Beratungsstelle steht Ihnen dem Sekretariat des Bürgermeis-
Telefon: 07631/72001 Baden-Württemberg in Freiburg,
jeden Mittwoch zwischen ters,Tel.:07631/791-101gebeten,um
16.00 und 18.00 Uhr unnötige Wartezeiten zu vermeiden. Heinrich-von-Stephan-Str.3.Termi-
im Rathaus zur Verfügung. ne hierfür können über die Deutsche
MÜLLABFUHRTERMINE Sprechstunde der Kommunalen Rentenversicherung in Freiburg un-
Zur Terminvereinbarung wenden Inklusionsvermittlerin ter Telefon 0761/207070 vereinbart
Samstag, 27.04.2019 Sie sich an das Team Technische Esther Hagenow werden.FürTerminezurRentenant-
- Papier Vereinssammlung Dienste 07631/791-209, Jeden Freitag von 9.00–12.00 Uhr ragstellung im Rathaus Neuenburg
der Kolpingsfamilie oder an das Bürgerbüro auf dem Rathaus, Zimmer 114 am Rhein melden Sie sich bitte bei
Montag, 29.04.2019 der Stadt Neuenburg am Rhein, Weitere Kontaktmöglichkeiten: Frau Riesterer, Tel.: 07631/791-133.
- Restmüll, Gesamtstadt Tel.: 07631/791-0. Mobil: 0162-2549494
- Gelber Sack, Gesamtstadt Esther.hagenow@neuenburg.de Kontakte und Informationen
ZuständigfürdenAbfallistdieAb- Seniorenrat Neuenburg am Rhein
fallwirtschaft des Landratsamtes GELBE SÄCKE Sprechstunden der Kernort: 07631/72681
Breisgau-Hochschwarzwald(Ab- Deutschen Rentenversicherung Fr. Waltraud Petrillo
fallberatung 0761/2187-9707). Derzeit finden in der Stadtverwal- Zienken: 07631/72862
Bei Nichtabholung wenden Sie Ausgabestelle „Gelbe Säcke“ tung Neuenburg am Rhein keine Be- Hr. Walter Salathe
sich bitte direkt an die Firma Re- Neuenburg: Edeka Markt, Droge- ratungsstundenderDeutschenRen- Steinenstadt: 07635/636
mondis: Für Restmüll, Bio- und rie Boll, Grißheim: Bäckerei Kern, tenversicherung statt. Bürgerinnen Fr. Monika Lösle
Papiertonne: 0761/51 509-95, für Zienken: Vereinsheim, Steinen- und Bürger können jedoch bei Be- Bei Nichtanwesenheit bitte Angabe
gelbe Säcke: 0800/1223255 stadt: Ortsverwaltung. darf die Beratungsstunden in Müll- der Tel.Nr.: es erfolgt Rückruf
Mittwoch, 24. April 2019 3
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Gemeinderatssitzung sen aus nichtöffentlichen Sit-
zungen
Stellungnahmen aus der
frühzeitigen Beteiligung und
Die nächste öffentliche Gemein- 3. Fassadenprogramm, Vor- der Offenlage der Behörden
deratssitzung findet am Montag, stellung des Entwurfs und sonstigen Träger öffentli-
29.04.2019, 19.30 Uhr, im Sit- 4. 9. punktuelle Änderung des cher Belange und der Öffent-
zungssaal des Rathauses statt. Flächennutzungsplanes der lichkeit, b) Feststellungsbe-
Stadt Neuenburg am Rhein, schluss
Tagesordnung für einen Teilbereich „Erwei- 5. Kanalsanierung Gebiet 9, öst-
1. Bürgerfragen/ terung Gewerbegebiet Zien- liche Kernstadt, im Zuge der
Die Verwaltung informiert ken“, Gemarkung Zienken a) Eigenkontrollverordnung;
2. Bekanntgabe von Beschlüs- Beschlussfassung über die 1. BA., Auftragsvergabe
Öffentliche steht nicht hinsichtlich der
Daten von Wahlberechtig-
ziehen oder dort ihre
Hauptwohnung begründen,
amt Neuenburg am Rhein,
Rathausplatz 5, 79395 Neu-
Bekanntmachung ten, für die im Melderegis- werden, wenn sie am Wahl- enburg am Rhein eingehen.
ter ein Sperrvermerk tag noch nicht drei Monate Vordrucke für diese Anträ-
Über das Recht auf Einsicht in gemäß § 51 Absatz 1 des wieder im Landkreis woh- ge und Erklärungen hält
das Wählerverzeichnis für die Bundesmeldegesetzes ein- nen oder ihre Hauptwoh- das Bürgermeisteramt
Wahl zum Europäischen Parla- getragen ist. Das Wähler- nung begründet haben, Neuenburg am Rhein, Rat-
ment – Europawahl – und für die verzeichnis wird im auto- ebenfalls nur auf Antrag in hausplatz 5, 79395 Neuen-
Wahl des Gemeinderats, des matisierten Verfahren ge- das Wählerverzeichnis ein- burg am Rhein bereit.
Ortschaftsrats, des Kreistags führt. Die Einsichtnahme getragen. Ist die Gemeinde, Ein Wahlberechtigter mit
sowie die Erteilung von Wahl- ist durch ein Datensichtge- in der ein Antrag auf Eintra- Behinderungen kann sich
scheinen für diese Wahlen am rät möglich. gung in das Wählerver- bei der Antragstellung der
26. Mai 2019 Wählen kann nur, wer in die zeichnis gestellt wird, nicht Hilfe einer anderen Person
Wählerverzeichnisse für identisch mit der Gemein- bedienen.
Am 26. Mai 2019 findet in der die Europawahl/Kommu- de, von der aus der Wahlbe- Wird dem Antrag entspro-
Bundesrepublik Deutschland die nalwahlen eingetragen ist rechtigte seinerzeit den chen, erhält der Betroffene
Wahl zum Europäischen Parla- oder einen Wahlschein für Landkreis verlassen hat eine Wahlbenachrichti-
ment – Europawahl – und gleich- diese Wahlen hat. oder seine Hauptwohnung gung, sofern er nicht
zeitig finden in der Stadt Neuen- 2. Für die Kommunalwahlen verlegt hat, dann ist dem gleichzeitig einen Wahl-
burg am Rhein die Kommunal- gilt außerdem Antrag eine Bestätigung schein beantragt hat.
wahlen – Wahl des Gemeinde- 2.1 Wahl des Gemeinderats – über den Zeitpunkt des 3. Wer die Wählerverzeich-
rats, Wahl des Ortschaftsrats und Ortschaftsrats Wegzugs oder der Verle- nisse für unrichtig oder un-
die Wahl des Kreistags statt. Personen, die ihr Wahl- gung der Hauptwohnung vollständig hält, kann in der
recht für Gemeindewahlen aus dem Landkreis sowie Zeit vom 20. Tag bis zum 16.
1. Die Wählerverzeichnisse durch Wegzug oder Verle- über das Wahlrecht zu die- Tag vor der Wahl (vgl. Nr. 1),
für die Europawahl und die gung der Hauptwohnung sem Zeitpunkt beizufügen. spätestens am Freitag, 10.
Kommunalwahlen für die aus der Gemeinde verloren Die Bestätigung erteilt kos- Mai 2019 bis 12.00 Uhr, bei
Wahlbezirke der Stadt Neu- haben und vor Ablauf von tenfrei die Gemeinde, aus der Stadtverwaltung Neu-
enburg am Rhein werden in drei Jahren seit dieser Ver- der der Wahlberechtigte enburg am Rhein, Rathaus-
der Zeit vom 6. Mai 2019 bis änderung wieder in die Ge- seinerzeit weggezogen ist platz 5, 79395 Neuenburg
10. Mai 2019 während der meinde zuziehen oder dort oder aus der er seine am Rhein, Zimmernummer
allgemeinen Öffnungszei- ihre Hauptwohnung be- Hauptwohnung verlegt hat. 113 Einspruch einlegen
ten für Wahlberechtigte zur gründen, werden, wenn sie 2.3 Wahlberechtigte Unions- (bzgl. Europawahl) bzw.
Einsichtnahme bereitge- am Wahltag noch nicht drei bürger, die nach § 26 Bun- einen Antrag auf Berichti-
halten bei der Stadtverwal- Monate wieder in der Ge- desmeldegesetz nicht der gung (bzgl. der Kommunal-
tung Neuenburg am Rhein, meinde wohnen oder ihre Meldepflicht unterliegen wahlen) des / der Wähler-
Rathausplatz 5, 79395 Neu- Hauptwohnung begründet und nicht in das Meldere- verzeichnisse(s) stellen.
enburg am Rhein. haben, nur auf Antrag in das gister eingetragen sind, Der Einspruch / Antrag
Jeder Wahlberechtigte Wählerverzeichnis einge- werden ebenfalls nur auf kann schriftlich oder durch
kann die Richtigkeit oder tragen. Für die Wahl des Antrag in das Wählerver- Erklärung zur Nieder-
Vollständigkeit der zu sei- Ortschaftsrats setzt dies zeichnis eingetragen. Dem schrift eingelegt / gestellt
ner Person im Wählerver- voraus, dass die in Satz 1 schriftlichen Antrag auf werden.
zeichnis eingetragenen Da- genannten Personen am Eintragung in das Wähler- 4. Wahlberechtigte, die in das
ten überprüfen. Sofern ein Wahltag in der Ortschaft verzeichnis hat der Unions- Wählerverzeichnis einge-
Wahlberechtigter die Rich- ihre (Haupt-)Wohnung ha- bürger eine Versicherung tragen sind, erhalten bis
tigkeit oder Vollständigkeit ben. an Eides statt mit den Er- spätestens 5. Mai 2019 eine
der Daten von anderen im 2.2 Wahl des Kreistags klärungen nach § 3 Abs. 3 Wahlbenachrichtigung.
Wählerverzeichnis einge- Personen, die ihr Wahl- und 4 Kommunalwahlord- Wer keine Wahlbenach-
tragenen Personen über- recht für die Wahl des nung anzuschließen. richtigung erhalten hat,
prüfen will, hat er Tatsa- Kreistags – durch Wegzug Die Anträge auf Eintragung aber glaubt, wahlberech-
chen glaubhaft zu machen, oder Verlegung der Haupt- in das Wählerverzeichnis tigt zu sein, muss Ein-
aus denen sich eine Unrich- wohnung aus dem Land- müssen schriftlich gestellt spruch gegen das Wähler-
tigkeit oder Unvollständig- kreis verloren haben und werden und spätestens bis verzeichnis einlegen bzw.
keit des Wählerverzeich- vor Ablauf von drei Jahren zum Sonntag, 5. Mai 2019 Antrag auf Berichtigung
nisses ergeben kann. Das seit dieser Veränderung (keine Verlängerung mög- stellen, wenn er nicht Ge-
Recht auf Überprüfung be- wieder in den Landkreis zu- lich) beim Bürgermeister- fahr laufen will, dass er sein
4 Mittwoch, 24. April 2019
Wahlrecht nicht ausüben 6.2.2 wenn er nachweist, dass er Versichert ein Wahlberech- - die amtlichen Stimmzettel
kann. ohne sein Verschulden bei tigter glaubhaft, dass ihm für jede Wahl, zu der er
Wahlberechtigte, die nur auf der Europawahl die Ein- der beantragte Wahlschein wahlberechtigt ist, ggf. mit
Antrag in das Wählerver- spruchsfrist gegen das nicht zugegangen ist, kann zugehörigen Merkblättern,
zeichnis eingetragen wer- Wählerverzeichnis nach § ihm bis zum Tage vor der - die/den dazugehörigen
den und die bereits einen 21 Abs. 1 EuWO bis zum 10. Wahl, 12:00 Uhr, ein neuer amtlichen Stimmzettelum-
Wahlschein und Briefwahl- Mai 2019 versäumt hat, Wahlschein erteilt werden. schlag/Stimmzette-
unterlagen beantragt ha- bei den Kommunalwahlen zu lumschläge für die Brief-
ben, erhalten keine Wahlbe- die Frist für den Antrag auf 6.2 Nicht in das Wählerver- wahl,
nachrichtigung. Berichtigung des Wähler- zeichnis eingetragene - einen amtlichen, mit der
Der Wahlberechtigte kann verzeichnisses nach § 6 Wahlberechtigte können Anschrift, an die der Wahl-
grundsätzlich nur in dem Abs. 2 Kommunalwahlge- aus den unter Nr. 6.2.1 – brief zurückzusenden ist,
Wahlraum des Wahlbezirks setz (KomWG) bis zum 10. 6.2.4 angegebenen Grün- versehenen gelben Wahl-
wählen, in dessen Wähler- Mai 2019 versäumt hat. den den Antrag auf Ertei- briefumschlag mit dem
verzeichnis er eingetragen Dies gilt auch, wenn ein lung eines Wahlscheins Aufdruck „Wahlbrief für die
ist. Der Wahlraum ist in der Unionsbürger nachweist, noch bis zum Wahltag, kommunale Wahl“.
Wahlbenachrichtigung an- dass er ohne sein Ver- 15:00 Uhr, stellen. Die Abholung von Wahl-
gegeben. Wer in einem an- schulden versäumt hat, Wer den Antrag für einen schein und Briefwahlun-
deren Wahlbezirk oder rechtzeitig die zur Feststel- anderen stellt, muss durch terlagen für einen anderen
durch Briefwahl wählen lung seines Wahlrechts Vorlage einer schriftlichen ist
möchte, benötigt dazu einen verlangten Nachweise Vollmacht nachweisen, im Falle der Europawahl
Wahlschein (siehe Nr. 5). nach § 3 Abs. 3 und 4 Kom- dass er dazu berechtigt ist. nur möglich, wenn die Be-
5. Wahlschein WO vorzulegen. Ein Wahlberechtigter mit rechtigung zur Empfang-
5.1 Wer einen Wahlschein für 6.2.3 wenn sein Recht auf Teil- Behinderungen kann sich nahme der Unterlagen
die Europawahl hat, kann nahme an der Wahl bei der Antragstellung der durch Vorlage einer
im Landkreis Breisgau- bei der Europawahl erst Hilfe einer anderen Person schriftlichen Vollmacht
Hochschwarzwald durch nach Ablauf der Antrags- bedienen. nachgewiesen wird und die
Stimmabgabe in einem be- frist bei Deutschen nach § 7. Ein Wahlberechtigter, der bevollmächtigte Person
liebigen Wahlraum dieses 17 Abs. 1 der EuWO, bei Uni- durch Briefwahl wählen nicht mehr als vier Wahlbe-
Landkreises oder durch onsbürgern nach § 17a Abs. will, erhält mit den Brief- rechtigte vertritt; dies hat
Briefwahl teilnehmen. 2 EuWO, oder erst nach Ab- wahlunterlagen für die Eu- sie der Gemeindebehörde
5.2 Wer einen Wahlschein für lauf der Einspruchsfrist ropawahl einen roten Wahl- vor Empfangnahme der
die Kommunalwahlen hat, nach § 21 Abs. 1 EuWO ent- briefumschlag, mit den Unterlagen schriftlich zu
kann entweder in einem be- standen ist; Briefwahlunterlagen für die versichern. Auf Verlangen
liebigen Wahlraum des im bei den Kommunalwahlen Kommunalwahlen einen hat sich die bevollmächtig-
Wahlschein angegebenen erst nach Ablauf der An- gelben Wahlbriefumschlag. te Person auszuweisen;
Gebiets oder durch Brief- tragsfrist nach § 3 Abs. 2 Die Anschriften, an die die im Falle der Kommunal-
wahl wählen. und 4 KomWO oder der Ein- Wahlbriefe zurückzusen- wahlen nur zulässig, wenn
6. Einen Wahlschein erhält sichtsfrist nach § 6 Abs. 2 den sind, sind auf den Wahl- die Empfangsberechtigung
auf Antrag KomWG entstanden ist. briefumschlägen angege- durch schriftliche Voll-
6.1 ein in das Wählerverzeich- 6.2.4 wenn sein Wahlrecht im ben. Ein Merkblatt für die macht nachgewiesen wird.
nis eingetragener Wahlbe- Einspruchsverfahren (Eu- Briefwahl zur Europawahl Der Wahlberechtigte, der
rechtigter, ropawahl) / Widerspruchs- und die Hinweise für die seine Briefwahlunterlagen
6.2 ein nicht in das Wählerver- verfahren (Kommunalwah- Briefwahl zu den Kommu- beim Bürgermeisteramt
zeichnis eingetragener len) festgestellt worden nalwahlen auf der Rücksei- selbst in Empfang nimmt,
Wahlberechtigter, und die Feststellung erst te des Wahlscheins enthal- kann an Ort und Stelle die
6.2.1 wenn er nachweist, dass er nach Abschluss des Wäh- ten die für den Wähler not- Briefwahl ausüben.
ohne sein Verschulden die lerverzeichnisses zur wendigen Informationen. Bei der Briefwahl muss der
nachstehende Antragsfrist Kenntnis des Bürgermeis- 7.1 Briefwahl für die Europa- Wähler den Wahlbrief/die
auf Aufnahme in das Wäh- teramtes gelangt ist. wahl Wahlbriefe mit dem
lerverzeichnis zu Mit dem Wahlschein erhält Stimmzettel/den Stimm-
Europawahl 6.1 Wahlscheine können von in der Wahlberechtigte zetteln und den Wahlschei-
bei Deutschen nach § 17 das Wählerverzeichnis ein- - einen amtlichen Stimmzet- nen so rechtzeitig an die an-
Abs. 1, bei Unionsbürgern getragenen Wahlberech- tel, gegebene Stelle absenden,
nach § 17a Abs. 2 Europa- tigten bis zum Freitag, 24. - einen amtlichen blauen dass die Wahlbriefe dort
wahlordnung (EuWO) bis Mai 2019, 18:00 Uhr, beim Stimmzettelumschlag mit spätestens am Wahltag bis
zum 5. Mai 2019 versäumt Bürgermeisteramt Neuen- dem Aufdruck „Stimmzet- 18.00 Uhr eingehen.
hat, burg am Rhein, Rathaus- telumschlag für die Brief- Wähler, die bei der Europa-
Kommunalwahlen platz 5, 79395 Neuenburg wahl bei der Europawahl“, wahl und bei den Kommu-
bei Wahlberechtigten nach am Rhein, Bürgerbüro - einen amtlichen, mit der nalwahlen durch Briefwahl
§ 3 Abs. 2 und 4 Kommunal- mündlich, schriftlich oder Anschrift, an die der Wahl- wählen, müssen zwei
wahlordnung (KomWO) in elektronischer Form be- brief zurückzusenden ist, Wahlbriefe absenden (roter
(vgl. 2.1, 2.2, 2.3) bis zum 5. antragt werden. versehenen roten Wahl- Wahlbrief = Europawahl,
Mai 2019 versäumt hat. Im Falle nachweislich briefumschlag mit dem gelber Wahlbrief = für die
Dies gilt auch, wenn ein plötzlicher Erkrankung, die Aufdruck „Wahlbrief für die kommunale Wahl).
Unionsbürger nachweist, ein Aufsuchen des Wahl- Europawahl“ und Der Wahlbrief für die Euro-
dass er ohne sein Verschul- raums nicht oder nur unter - ein Merkblatt für die Brief- pawahl wird innerhalb der
den versäumt hat, rechtzei- nicht zumutbaren Schwie- wahl. Bundesrepublik Deutsch-
tig die zur Feststellung sei- rigkeiten möglich macht, 7.2 Briefwahl für die Kommu- land ohne besondere Ver-
nes Wahlrechts verlangten kann der Antrag noch bis nalwahlen sendungsform ausschließ-
Nachweise nach § 3 Abs. 3 zum Wahltag, 15:00 Uhr, Mit dem Wahlschein erhält lich von der Deutschen Post
und 4 KomWO vorzulegen, gestellt werden. der Wahlberechtigte unentgeltlich befördert.
Mittwoch, 24. April 2019 5
Der Wahlbrief für die Kom- ausschließlich von der brief angegebenen Stelle Hinweis:
munalwahlen wird inner- Deutschen Post unentgelt- abgegeben werden. Aus Gründen der besseren Les-
halb der Bundesrepublik lich befördert. barkeit beschränken sich die
Deutschland ohne beson- Die Wahlbriefe können Neuenburg am Rhein, 24.04.2019 Personenbezeichnungen auf die
dere Versendungsform auch bei der auf dem Wahl- Joachim Schuster, Bürgermeister männliche Form.
Abwasserverband 1. Im Ergebnishaushalt
mit folgenden Beträgen
§ 4 Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassen-
b) für den Abschnitt II
(Bauabschnitt X)
Sulzbach (siehe Tabelle 1) kredite wird festgesetzt auf 1. Ballrechten-Dottingen 12,42 %
79423 Heitersheim 200.000 EUR 2. Buggingen 22,29 %
2. Im Finanzhaushalt 3. Heitersheim 31,47 %
Bekanntmachung der mit folgenden Beträgen § 5 Verbandsumlage 4. Müllheim 13,20 %
HAUSHALTSSATZUNG (siehe Tabelle 2) Der Aufwand wird, soweit nicht 5. Neuenburg 4,85 %
DES ABWASSERVERBANDES andere Einnahmen zur Ver- 6. Sulzburg 15,77 %
„SULZBACH“, § 2 Kreditermächtigung fügung stehen, auf die Verbands-
SITZ: HEITERSHEIM Der Gesamtbetrag der vorgese- mitglieder umgelegt (Jahresum- c) für den Abschnitt III
FÜR DAS HAUSHALTSJAHR henen Kreditaufnahmen für In- lage). Die Jahresumlage setzt (Bauabschnitt XI u. Folgende)
2019 vestitionen und Investitionsför- sich zusammen aus der Finanz- 1. Ballrechten-Dottingen 12,20 %
derungsmaßnahmen (Krediter- kostenumlage und der Betriebs- 2. Buggingen 24,70 %
Aufgrund von § 79 der Gemeinde- mächtigung), wird festgesetzt kostenumlage. Die Umlage- 3. Heitersheim 31,10 %
ordnung für Baden-Württemberg auf 0 EUR schlüssel sind gem. § 4 i.V.m. § 12 4. Müllheim 14,00 %
in der Fassung vom 24. Juli 2000 der Verbandssatzung wie folgt 5. Neuenburg 3,50 %
(GBl. S. 582, ber. S.698), zuletzt § 3 Verpflichtungs- festgelegt: 6. Sulzburg 14,50 %
geändert am 19. Juni 2018 (GBl. S. ermächtigungen
221) hat die Verbandsversamm- Der Gesamtbetrag der vorgese- I. Finanzkostenumlage: II. Betriebskostenumlage:
lung am 15.02.2019 folgende henen Ermächtigungen zum Ein- a) für den Abschnitt I 1. Ballrechten-Dottingen
Haushaltssatzung für das Haus- gehen von Verpflichtungen, die (Bauabschnitt I - IX) 12,260 %
haltsjahr 2019 beschlossen: künftige Haushaltsjahre mit 1. Ballrechten-Dottingen 8,80 % 2. Buggingen 21,275 %
Auszahlungen für Investitionen 2. Buggingen 27,55 % 3. Heitersheim 34,800 %
§ 1 Ergebnishaushalt und und Investitionsförderungsmaß- 3. Heitersheim 31,30 % 4. Müllheim 9,225 %
Finanzhaushalt nahmen (Verpflichtungs-er- 4. Müllheim 9,70 % 5. Neuenburg 7,515 %
Der Haushaltsplan wird mächtigung) wird festgesetzt auf 5. Neuenburg 8,30 % 6. Sulzburg 14,925 %
festgesetzt 0 EUR 6. Sulzburg 14,35 %
EURO Heitersheim, den 15.02.2019
1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträgen von 1.049.000
1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 1.049.000 Die Verbandsversammlung
1.3 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 0 gez. Martin Löffler
1.4 Abdeckung aus Fehlbeträgen von Vorjahren von 0 Verbandsvorsitzender
1.5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3 und 1.4) von 0
1.6 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0
Die Bekanntmachung erfolgt
1.7 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 aufgrund des § 81 Abs. 3 Gemein-
1.8 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von 0 deordnung mit dem Hinweis,
1.9 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Saldo aus 1.5 und 1.8) von 0 dass der Haushaltsplan für das
Tabelle 1 Haushaltsjahr 2019 in der Zeit
vom 25.04.2019 bis 06.05.2019 im
EURO
Rathaus Neuenburg am Rhein
2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.004.100 Zimmer 301 während der übli-
2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 799.100 chen Dienststunden zur Ein-
2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo aus 205.000 sichtnahme ausgelegt ist.
2.1 und 2.2) von
2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 0 Die Gesetzmäßigkeit der Haus-
2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 419.500 haltssatzung wurde am
2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus -419.500 09.04.2019 durch die Rechtsauf-
Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von sichtsbehörde – Landratsamt
2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo aus 2.3 -214.500 Breisgau-Hochschwarzwald –
und 2.6) von bestätigt.
2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0
2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0
2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus 0 Heitersheim, den 15.04.2019
Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von
2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands Saldo des -214.500 gez. Martin Löffler
Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von Verbandsvorsitzender
Tabelle 2
Ende der öffentlichen Bekanntmachungen
6 Mittwoch, 24. April 2019
NEUENBURG AKTUELL
Wiesensport – Anmeldung ist nicht erforder-
lich. Die angebotenen Übungen
Beweglichkeit und sind einfach und können auch
Fitness während der Woche individuell
geübt werden. Gerda Blust,
Ab Donnerstag, 02.05.2019 fin- Übungsleiterin beim TVN, wird
det der Wiesensport wöchent- wie im vergangenen Jahr den
lich um 9.30 Uhr im Wuhrloch- Wiesensport gestalten und zu
park statt. Ohne Anmeldung einem motivierenden Sommer-
und kostenfrei können Sie je- treff entwickeln. Sie freut sich
derzeit bei uns dabei sein. Wie- darauf, viele Bekannte und Un-
sensport ist ein geselliger Be- bekannte zu treffen, die ihre Be-
wegungstreff im Freien. weglichkeit mit ihr gemeinsam
trainieren möchten.
Es handelt sich um ein Koopera- Lebenslange Bewegung ist einer
tionsprojekt für Gesundheit und der wichtigsten Pfeiler der Ge-
Bewegung von Stadtverwaltung sundheitsförderung und Präven- Freien ist ein Beitrag zur Lebens- gewollte Dimension des Sports
und Turnverein Neuenburg e.V. tion zur Vermeidung von so ge- qualität, es unterstützt den Brei- in Neuenburg am Rhein. Bitte in
Das Bewegungsangebot ist für nannten Volkskrankheiten. Ein ten- und Vereinssport und unter- lockerer Bekleidung erscheinen
die Teilnehmer kostenlos, eine offenes Bewegungsangebot im streicht die kommunalpolitisch und gute Laune mitbringen!
Nahmobilitäts- Kinder und in ihrer Bewegung
eingeschränkte Menschen, ge-
Querungsstellen erfasst. In Ver-
bindung mit der Aufenthalts-
tung können Bürgerinnen und
Bürger an verschiedenen Statio-
konzept schaffen sowie neue Möglich- qualität konnten Elemente wie nen über denkbare Maßnahmen
keiten für eine städtische Auf- Sitzmöglichkeiten sowie der Zu- für den Radverkehr und die da-
Einladung zur Planungsrad- wertung von öffentlichen Räu- stand von Radabstellanlagen mit verbundenen Vor- und Nach-
tour für die Erarbeitung eines men aufgezeigt werden. Dabei und Haltestellen näher betrach- teile diskutieren. Die Ideen der
Nahmobilitätskonzepts in Neu- sollen sowohl Wege des Alltags, tet werden. Neben dem Kernort Teilnehmer sollen in den weite-
enburg am Rhein z.B. Pendler- und Einkaufswege, Neuenburg wurden auch die Be- ren Planungsprozess des Nah-
als auch Freizeitwege, z.B We- dingungen in den Ortsteilen mobilitätskonzepts einfließen.
Die Stadt Neuenburg am Rhein gebeziehungen zum Rhein, be- Grißheim, Steinenstadt und Zi-
erstellt zurzeit ein Nahmobili- trachtet werden. Ein weiteres enken untersucht. Tour startet am Bahnhof Neu-
tätskonzept und baut damit auf relevantes Thema, welches Be- Am 20. Februar 2019 fand be- enburg und endet am Freizeit-
den bisherigen Aktivitäten zur rücksichtigung finden soll, sind reits eine öffentliche Auftaktver- garten Wuhrloch
Stärkung des Fuß- und Radver- die Verknüpfungen zu anderen anstaltung im Sitzungssaal des Im Mai geht es nun aufs Rad. Die
kehrs auf. Zur Unterstützung hat Verkehrsmitteln. Dazu zählen Rathauses statt. Sie diente zur Tour wird durch das Planungs-
die Stadt erfahrene externe Gut- insbesondere der Bahnhof und Information über Hintergründe büro, das mit der Erarbeitung
achter – das Stadt – und Ver- die Haltestellen des Busver- und Rahmenbedingungen, aber des Nahmobilitätskonzepts be-
kehrsplanungsbüro Planerso- kehrs in der Stadt, aber auch auch zur Darstellung des ak- auftragt worden ist, moderiert.
cietät mit Sitz in Karlsruhe und Radabstellanlagen sind zu nen- tuellen Planungsstands (Ergeb- Die Tour beginnt um 18.00 Uhr
Dortmund - beauftragt. nen. nisse der Bestandsaufnahme am Bahnhof Neuenburg und en-
und -analyse) sowie Sammlung det gegen 20.00 Uhr am Freizeit-
Was ist ein Der Prozess des von Hinweisen und Wünschen garten Wuhrloch. Stationen
Nahmobilitätskonzept? Nahmobilitätskonzepts! für die Zukunft (Defizite und Po- während der Planungstour wer-
Die Nahmobilität bezieht sich Ende des Jahres 2018 fand be- tenziale). Eine Dokumentation den u.a. auf der Max-Schwein-
auf die individuelle Fortbewe- reits eine Bestandsaufnahme der Veranstaltung ist auf der In- lin-Straße, am Kreisverkehr des
gung zu Fuß und mit dem Fahr- und -analyse statt. Hierbei wur- ternetseite der Stadt zu finden. Ortsausgangs in Richtung Müll-
rad. Ziel des Konzepts ist es, eine den ausgewählte Routen befah- heim und der Zähringerschule
bewegungsfördernde, men- ren/begangen und verschiedene Im Rahmen der Maßnahmen- sein. Aus organisatorischen
schenfreundliche Infrastruktur relevante Thematiken betrach- entwicklung soll am 08.05.2019 Gründen werden Interessierte
zu schaffen, die zu einer Bele- tet. Sowohl für die Rad- als auch ab 18.00 Uhr eine Planungsrad- darum gebeten, sich per E-Mail
bung des städtischen Raums die Fußinfrastruktur wurden un- tour stattfinden. Bei der gemein- unter brigitte.weniger@neuen-
führt. Es sollen attraktive und si- ter anderem Belagsart, Belags- samen Radtour mit Gutachtern burg.de (oder telefonisch unter
chere Räume, insbesondere für schäden und problematische und Mitarbeitern der Verwal- 07631 / 791-106) anzumelden.
Kartierung von Tier- und Pflanzenarten er-
fasst, um weitere Planungen
Beauftragte der LUBW grund-
sätzlich erlaubt, Grundstücke
Tieren und Pflanzen der Umweltmaßnahmen zu er- ohne vorherige Anmeldung zu
greifen. betreten (§ 52 NatSchG). Bei
Im Auftrag der Landesanstalt Die Kartierung findet aus- der Erfassung und Auswertung
für Umwelt Baden-Württem- schließlich auf Stichprobenflä- der Kartierung wird keine Zu-
berg wird in Neuenburg am chen im Außenbereich statt und ordnung von Ergebnissen zu
Rhein eine Kartierung von Tie- erstreckt sich über den Zeit- Grundstückseigentümern oder
ren (Insekten, Vögeln) und raum von April bis Ende No- Bewirtschaftern stattfinden. Es
Pflanzen durchgeführt. vember 2019. werden auch keine dauerhaften
Dabei werden über einen län- Bei der Aufnahme von Stich- Markierungen auf der Fläche
geren Zeitraum verschiedene proben ist es den Kartieren als vorgenommen.
Mittwoch, 24. April 2019 7
Landesgartenschau §2
Fütterungsverbot
der Rheingärten Unrat abzule-
gen oder Abfall, auch Kleinab-
§9
Pferde
2022 Wasservögel (z.B. Enten, Schwä- fälle (z.B. Papier, Zigaretten, Es ist untersagt die Rheingärten
ne usw.) und Tauben dürfen in Kaugummi, Lebensmittelverpa- mit Pferden zu betreten. Dies gilt
Im Zuge der Gestaltung der den Anlagen der Rheingärten ckungen und dergleichen) fort- auch für die befestigten Wege.
Rheingärten für die Landesgar- nicht gefüttert werden. In den zuwerfen und dafür nicht die
tenschau weisen wir hiermit auf Rheingärten darf auch kein Fut- aufgestellten Abfallbehälter zu § 10
die bestehende Polizeiverord- ter, das zum Füttern von Tieren benutzen Schutz der Natur
nung zum Schutz der Rheingär- bestimmt ist, ausgelegt werden. Es ist untersagt, sich in den natur-
ten hin: §6 belassenen Bereichen der Rhein-
§3 Schutz vor gärten (Flächen mit blühenden
Polizeiverordnung Benutzung von Rundfunk- Luftverunreinigungen Pflanzen jeglicher Art, mit Ge-
der Stadt Neuenburg am Rhein geräten, Musikinstrumenten Es ist untersagt, in den Anlagen büsch oder dichtem Baumbe-
zum Schutz der Rheingärten ge- und dergleichen der Rheingärten Gerüche, Staub stand) aufzuhalten, bzw. Pflanzen
gen umweltschädliches oder die (1) Ton- und Bildwiedergabege- oder Rauch zu verursachen, die zu pflücken oder zu beschädigen.
Allgemeinheit störendes Ver- räte, Lautsprecher und Mu- zu erheblichen Belästigungen
halten vom 20.02.2017 sikinstrumente dürfen in den von Dritten führen. § 11
Anlagen der Rheingärten nur Aufstellen von Zelten und
§1 in solcher Lautstärke betrie- §7 Wohnwagen/Wohnmobilen
Hunde ben oder gespielt werden, Offenes Feuer Es ist untersagt, in den Anlagen
(1) In den Rheingärten sind dass unbeteiligte Personen Es ist untersagt, in den Anlagen der Rheingärten Zelte und
Hunde an der Leine zu füh- nicht erheblich belästigt der Rheingärten offenes Feuer Wohnwagen sowie Wohnmobile
ren. oder gestört werden. zu entfachen. Dies gilt auch für auf- bzw. abzustellen.
(2) Leine, Halsband oder Hals- (2) Abs. 1 gilt nicht für amtliche die Benutzung von Einmalgrills
kette müssen so beschaffen Durchsagen sowie bei Um- und sonstigen Grillgeräten. § 12
sein, dass der Hund sicher zügen, Kundgebungen, Privatveranstaltungen
gehalten werden kann. Die Volksfesten, Märkten, Aus- §8 Veranstaltungen ohne organisa-
Leine darf höchstens zwei stellung und bei Veranstal- Benutzung torische Beteiligung der Stadt
Meter lang sein. Sofern die tungen, die einem herkömm- mit Fahrzeugen Neuenburg am Rhein wie zum
Leine mit einer selbsttätigen lichen Brauch entsprechen. aller Art Beispiel Geburtstagsfeiern oder
Aufrollvorrichtung versehen (1) Es ist untersagt in den Rhein- Grillabende dürfen in den Anla-
ist, sind als Höchstlänge 10 §4 gärten außerhalb der befes- gen der Rheingärten grundsätz-
m zugelassen. Schutz der Nachtruhe tigten Wege Fahrräder oder lich nicht durchgeführt werden.
(3) Wer einen Hund ausführt, ist Die Nachtruhe dauert in den An- andere nicht motorisierte
verpflichtet, den Hundekot lagen der Rheingärten von 22:00 Fahrzeuge zu benutzen. § 13
unverzüglich zu beseitigen, Uhr bis 06.00 Uhr. In dieser Zeit (2) Grundsätzlich ist die Benut- Drogenkonsum
den der mitgeführte Hund im sind alle Betätigungen verboten, zung jeglicher motorisierter In den Anlagen der Rheingärten
Uferbereich des Rheins oder die geeignet sind, die Nachtruhe Fahrzeuge in den Rheingär- ist der öffentliche Konsum von
in den Anlagen der Rhein- zu stören. ten untersagt. Ausgenom- Betäubungsmitteln untersagt.
gärten hinterlassen hat. men hiervon sind motori- Die Vorschriften des Strafge-
(4) Der Leinenzwang gilt nicht §5 sierte Rollstühle und E- setzbuches und des Betäu-
für den Hundeeinsatz bei der Schutz vor Verunreinigungen Fahrräder auf den befestig- bungsmittelgesetzes bleiben
Jagdausübung. Es ist untersagt, in den Anlagen ten Wegen. unberührt.
Regierungspräsidium Nachdem die Tieferlegung der
westlichen Vogesenstraße in
B 378 in die Mülhauser Straße
bis zum Gebäude Wasser- und
378 und die Vogesenstraße. Die
Zufahrt im nördlichen Bereich
Freiburg Neuenburg am Rhein im Be- Schifffahrtsamt gesperrt. Die der Mülhauser Straße bis zum
reich der Autobahnunterfüh- Einmündung wird für die Zeit Gebäude des Wasser- und
Mülhauser Straße in rung abgeschlossen ist, wird des Ausbaus der Autobahnun- Schifffahrtsamts bleibt frei be-
Neuenburg am Rhein bis die Mülhauser Straße in Neu- terführung an der Vogesen- fahrbar. Die Autobahnunter-
Anfang Mai gesperrt – enburg am Rhein von Montag, 8. straße (siehe hierzu auch die führung wird für eine bessere
Einmündung der B 378 April bis Anfang Mai ab- PM des RP vom 4. März) zu Erreichbarkeit des Freizeit-
wird vorübergehend schnittsweise nicht befahrbar einem provisorischen Mini- und Sportgeländes, insbeson-
zum Mini-Kreisel sein. Zunächst wird die Straße kreisverkehr ausgebaut. Die dere für Fußgänger und Rad-
umgebaut zwischen der Einmündung der Umleitung erfolgt über die B fahrer, verbreitert.
Aus dem Bereich Pfunder gleich sieben Goldme-
daillen ab, zwei weitere Pro-
Seniorentreff selstabhalle, denn hier finden
Sie das komplette Angebot in ge-
der Wirtschafts- dukte wurden mit Silber ausge- Steinenstadt mütlicher Atmosphäre mit Kaf-
förderung zeichnet. Damit errang das fee / Tee und selbstgebackenen
Neuenburger Unternehmen Warum die Zeit alleine zu Hause Kuchen.
Metzgerei Pfunder einen Wettbewerbssieg. verbringen? Sie suchen Gesel- Kuchenspenden bitte bei Frau
als einer der besten ligkeit, Jemanden zum Plaudern Lösle, Tel. 07635/636 anmelden,
Fachbetriebe Deutschlands Neben Qualität und Inhaltsstof- oder zum Kartenspielen, etwas das Team und die regelmäßigen
ausgezeichnet fen wurden von der Fachjury Bewegung, oder von jedem et- Besucherinnen freuen sich im-
auch das Aussehen, die Farbe, was – dann besuchen Sie doch mer über neue Gäste, denn für
Beim bundesweiten Wettbe- der Geruch und die Konsistenz am Mittwoch, 08.05.2019 von diesen Treff ist man weder zu
werb „Meisterstücke“ des Flei- der Wurstwaren bewertet. In 14.30 Uhr bis 16.30 Uhr den Se- jung noch zu alt. Selbstver-
schereiverbandes Nordrhein- allen Belangen konnten die niorentreff Steinenstadt in der ständlich dürfen auch Begleit-
Westfalen sahnte die Metzgerei Pfunder-Produkte punkten. barrierefrei zugänglichen Ba- personen mitkommen.
8 Mittwoch, 24. April 2019
Fortsetzung von Seite 1 te er fest. „Was hier entsteht, ist NEUGESTALTUNG SCHLÜSSELSTRASSE | NEUENBURG AM RHEIN
etwas Einmaliges in der Re-
Das Stadtbild von Westen her gion“, betonte de Haën. Jetzt
gesehen wird sich nach Fahle in seien vor allem die Bürger ge-
seiner baulichen Aussage bald fragt, sich mit ihren Ideen und
wieder so präsentieren wie auf ehrenamtlichem Engagement
den alten Stichen: mit einem in die Ausformung der Landes-
„kräftigen Entree“, das durch gartenschau einzubringen, was
den Stadtbalkon zustande Veranstaltungen, Aktionen,
kommt, der auf dem neuen Führungen und dergleichen be-
Parkhaus neue Gestaltungs- treffe, sagte Bürgermeister
und Bebauungsmöglichkeiten Schuster: „Wir erwarten, dass
eröffnet. Der Wettbewerb, der sich die Bürgerschaft aktiv ein-
dem Projekt „Kronenrain“ vor- klinkt“.
angegangen war, zeige „Bau-
werke, die Eindruck schinden“. Wein aus Neuenburg am Rhein
Und man erhalte hier die Stadt- Eine Überraschung gab es am
terrasse, „von der wir schon seit Ende der Veranstaltung: Erst-
20 Jahren träumen“. Die jetzige mals wurde ein weißer Gutedel
Lösung für die Neugestaltung aus dem stadteigenen Rebberg
der Schlüsselstraße bezeichne- am Sonnenstück ausgeschenkt,
te Fahle als positiv nach einer das die Stadt von ihrem Bürger
hitzigen Diskussion um die Er- Otto Weber gepachtet hat. Zur
haltung von Stellplätzen. Tobias Weinlese waren im vergangenen
de Haën stellte die Pläne für die Herbst Mitglieder von Stadtver-
Gestaltung des eigentlichen waltung und Gemeinderat aus-
Gartenschaugeländes vor. De gerückt und hatten insgesamt
Haën ist nicht nur technischer 3900 Kilogramm Gutedeltrau-
Geschäftsführer der LGS GmbH, ben geerntet, die im Winzerkel-
sondern auch Geschäftsführer ler Auggener Schäf zu einem
der Förderungsgesellschaft für wohlschmeckenden Tröpfchen
die baden-Württembergischen ausgebaut wurden. Die Ausbeu-
Landesgartenschauen mbH – te dieser Edition liegt bei stolzen
bw grün. Der lange Prozess der 4500 Flaschen, die mit einem
Vorbereitungen seit dem Jahr LGS-Sonderetikett schon an P L A N U NG S GE M E I N S CH A F T V IS U A L I S I E R UN G
2000 habe die Qualität der Pla- diesem Abend als Sammlerstü- A G F RE IR A U M Jo c h e n D i tt u s + A n d r e a s B ö h r i n g e r Link3D Virtuelle Welten
L a n d s ch a f ts a r c h i te kt e n P a r t Gm b B
nungen positiv beeinflusst stell- cke gehandelt wurden. P i t M ü l l e r F r e i e r L a n d sc h a f ts a r c h i te k t B DL A entwurfsplanung vorabzug | 09.04.2019
Deutsches eine betreute Reise an. Vom 13.
Oktober bis zum 27. Oktober geht
zahlreichen Tavernen einkehren
und das lebhafte Treiben bei
des Müllheim übernommen. An-
geboten werden auch begleitete
Rotes Kreuz es nach Kreta. Der Abflug erfolgt einem schmackhaften Essen ge- Ausflüge, Besichtigungen und
ab Basel. Die Reisenden über- nießen. Die gesamte Organisati- ein spezielles Rahmenpro-
Betreutes Reisen nach nachten in einem 4* Hotel in di- on, Fahrdienst zum Flughafen, gramm für Seniorinnen und Se-
Rethymon auf Kreta rekter Strandlage und können in sämtliche Formalitäten und das nioren. Weitere Auskünfte bei:
der bezaubernden Stadt Rethym- Einchecken am Flughafen wer- Wiebke Fischer, Telefon 07631/
Im Oktober bietet der DRK-Kreis- non durch die malerischen Gäss- den von den erfahrenen Mitarbei- 1805-14, Frank Schamberger,
verband Müllheim wieder einmal chen bummeln oder in einer der terinnen des DRK-Kreisverban- Telefon 07631/1805-15.
TERMINE Mittwoch, 01.05.2019, 10.00 Uhr Ort: Oberer Wald – Samstag, 28.04.2019,
1. Mai Hock Klosterkopfweiher 13.00 bis 17.00 Uhr
Termine in Veranstalter: Freiwillige Kinderkleider- und
Neuenburg am Rhein Feuerwehr Steinenstadt Mittwoch, 01.05.2019 Spielzeugmarkt
Freitag, 26.04.2019, Ort: Steinenstadt, Feuerwehr Traditioneller Reitertag Veranstalter: Elternbeirat der
14.30 – 16.30 Uhr Gerätehaus Veranstalter: Reit- und Fahr- KITA Farbinsel
Der Bibliobus aus Mulhouse vor sportverein Neuenburg am Rhein Ort: Bad Bellingen, Kurhaus
der Stadtbibliothek Neuenburg Mittwoch, 01.05.2019, 6.00 Uhr Ort: Reitgelände
Veranstalter: Stadtbibliothek Maiwecken Dienstag, 30.04.2019 und
Ort: Stadtbibliothek Veranstalter: Musikverein Termine außerhalb 07.05.2019, 14.30 Uhr
Eintracht Grißheim Jeden 2. Montag, 16.00 – 18.00 Uhr Spielenachmittag für Senioren
Dienstag, 30.04.2019, 20.00 Uhr Ort: Grißheim, Dorfplatz RechtsberatungfürBürger/innen Veranstalter: DRK-Kreisverband
Tanz in den Mai mit geringem Einkommen Müllheim
Veranstalter: Mittwoch, 01.05.2019 Veranstalter: Amtsgericht Ort: Müllheim, Rotkreuzhaus
Frauenverein Steinenstadt Hock des Anglerverein Müllheim - Rechtsberatung Anmeldung über die
Ort: Steinenstadt, Veranstalter: Angelverein Ort: Müllheim, Amtsgericht DRK-Servicezentrale:
Baselstabhalle Neuenburg am Rhein Weitere Infos unter 07631/74790 Tel. 07631/1805-0.
www.neuenburg.de
Mittwoch, 24. April 2019 9
Stadtführung Brunnenführung Seniorenrat und regional. „Essen hält Leib
und Seele zusammen“ – „Nicht-
Museumsführung und Am Sonntag, den 12.05.2019, Neuenburg am Rhein essen trennt beides“.
Brunnenführung findet eine Brunnenführung In Ergänzung zu den Hauptnährs-
Am Sonntag, 05.05.2019 findet statt. Treffpunkt: 11.15 Uhr am Der Seniorenrat Neuenburg lädt toffen, kann eine „basenreiche“
eine Stadtführung mit Muse- Brunnen auf dem Rathausplatz. Sie in Kooperation mit der Sozial- Gestaltung der Mahlzeiten zur Vi-
umsbesuch statt. Treffpunkt: station Markgräflerland e.V. talität des Stoffwechsels und der
11.15 Uhr am Franziskanerplatz recht herzlich zum nächsten Vor- Verdauung beitragen. Welche Le-
beim Museum für Stadtge- trag am: Mittwoch, 08.05.2019 bensmittel sind basenreich? Wie
schichte. um 18.00 Uhr in den Gemein- sieht ein „Essteller“ basenreich
schaftsraum des Fridolinhauses aus? Mit dem
in Neuenburg am Rhein ein. Der Thema „Basenreiche Ernäh-
Eintritt ist frei! rung“ wird dargestellt wie mit
Vom Einkauf auf den Teller. Er- wesentlichen Details eine ausge-
nährung im Alter – und nicht erst, wogene Ernährung möglich ist.
wenn gesundheitliche Ein- Freuen Sie sich auf einen interes-
schränkungen akut werden. Er- santen Vortrag und regen Aus-
nährung, Bewegung, Entspan- tausch.
nung/Atmung als präventive ge- Um Anmeldung wird aus organi-
sunderhaltene Maßnahmen. Zur satorischen Gründen bis
Steigerung des Wohlbefindens, 05.05.2019 gebeten. Waldtraud
Mobilisierung von Stärken und Petrillo: 07631/72681, Walther
Ressourcen. Jahreszeitlicher Salathe: 07631/72862 oder
Bezug zur Nahrung – saisonal seniorenrat@neuenburg.de.
Freiwillige völkerung recht herzlich einge-
laden ist. Für das leibliche Wohl
Feuerwehr ist an diesem Tag bestens ge-
Steinenstadt sorgt.
Die Hauptstraße wird wegen des
Mai-Hock Hocks im Bereich des Feuer-
wehrgerätehauses den ganzen
Am 01.05.2019, ab 10.00 Uhr Tag gesperrt sein. Eine Örtliche
veranstaltet die Feuerwehr Umleitung ist ausgeschildert.
Steinenstadt ihren traditionel- Die Freiwillige Feuerwehr bittet
len Maihock, vor dem Feuer- die Anwohner um ihr Verständ-
wehrgerätehaus, zu der die Be- nis.
ELSTER zen dafür MEIN ELSTER, ein
plattformunabhängiges, perso-
hinaus entfällt auch der Auf-
wand, sich Papiervordrucke zu GLÜCKWÜNSCHE
Die elektronische nalisiertes und barrierefreies besorgen, die Bürgerinnen und
Steuererklärung gewinnt Produkt, das eine möglichst fle- Bürger können somit auch etwas Neuenburg
immer mehr an Bedeutung xible Bearbeitung der eigenen für die Umwelt tun“ betont die 75 Jahre
Steuererklärungen und Anträge Präsidentin. Frau Marianne Weber
Mitte März starteten die Finanz- ermöglicht“, so die Präsidentin. Die bisher ebenfalls angebotene Birkenstraße 19
ämter mit der Bearbeitung der Mein ELSTER bietet neben der Steuersoftware „ELSTERFor-
Einkommensteuererklärungen Möglichkeit, Steuererklärungen mular“ wird letztmalig für die 80 Jahre
für das Jahr 2018. Dabei setzen einzureichen, auch verschiedene Steuererklärung des Jahres Frau Ulrike Schwermer-Kiuntke
immer mehr Bürgerinnen und elektronische Anträge und Mit- 2019 zur Verfügung stehen. Leibnizweg 8
Bürger auf die elektronische teilungen, die an das Finanzamt „Die Menschen sollten daher kei-
Steuererklärung ELSTER. elektronisch übermittelt werden ne Zeit verlieren und sofort um- Herr Pasqua Balzano
„Mit der Nutzung der digitalen können. Auch Einsprüche lassen steigen. Mit nur einem Klick kön- Sandroggenstraße 1
Dienste der Steuerverwaltung sich mit Mein ELSTER elektro- nen die Bürgerinnen und Bürger
können die Bürgerinnen und nisch einlegen. ihre Daten komfortabel nach Herr Otto Weber
Bürger mühelos und ganz be- Nach der Registrierung bei Mein Mein ELSTER exportieren und Dekan-Martin-Straße 6
quem mit dem Finanzamt kom- ELSTER können die Bürgerinnen dort wie gewohnt für eine Daten-
munizieren“, erläutert Andrea und Bürger schnell und sicher übernahme verwenden“, unter- 90 Jahre
Heck, Präsidentin der Oberfi- ihre steuerlichen Belege abrufen streicht Heck die Anstrengungen Frau Johanna Dohr
nanzdirektion Karlsruhe. „Be- und ihre aktuellen Lohnsteue- der Steuerverwaltung, die elek- Tennenbacherstraße 4
reits zwei Drittel der Bürgerin- rabzugsmerkmale einsehen. tronische Abgabe von Steuerer-
nen und Bürger in Baden-Würt- „Durch die direkte Eingabemög- klärungen noch einfacher und Grißheim
temberg reichen ihre Einkom- lichkeit im Browser geht das Er- komfortabler zu gestalten. Die 75 Jahre
mensteuererklärung digital ein. stellen der eigenen Steuererklä- Registrierung ist jederzeit unter Herr Roland Leibe
Und immer mehr von ihnen nut- rung deutlich schneller. Darüber https://www.elster.de möglich. Rheinstraße 6
Steinenstadt
70 Jahre
Frau Christina Scherrer
Die aktuelle Stadtzeitung finden Sie im Internet unter www.neuenburg.de Schwarzwaldstraße 3
10 Mittwoch, 24. April 2019
Polizeibericht Brand noch mit Feuerlöschern
zu löschen, leider erfolglos.
PKW-Brand in der Durch das rasche eingreifen der
Müllheimer-Straße Feuerwehr konnte einen Gebäu-
Am Donnerstag, 11. April wurden deschaden am nahegelegenen
die Rettungskräfte um 13.10 Uhr Geschäfts- und Mehrfamilien-
zu einen PKW-Brand in die Müll- haus verhindert werden. Die Po-
heimer-Straße in Neuenburg am lizei forderte die Anwohner auf,
Rhein alarmiert. Eine Fahrzeug- während der Löscharbeiten die
führerin bemerkte während der Fenster und Türen geschlossen
Fahrt technische Probleme und zu halten. Das Fahrzeug brannte
eine leichte Rauchentwicklung im Motorenbereich komplett
im Fahrzeug als sie auf der Müll- aus, glücklicherweise gab es
heimer-Straße unterwegs war. keine Verletzten. Die Müllhei-
Sie lenkte das Fahrzeug in eine mer-Straße wurde im Bereich
Parkbucht um den Schaden zu der Brandstelle für den Verkehr
begutachten. gesperrt und örtlich umgeleitet.
Der PKW-Brand im Motorbe- Gegen 14:40 Uhr waren die
reich breitete sich sehr schnell Lösch-, Bergungs- und Reini-
aus, zwei Personen aus der gungsarbeiten beendet, die
Nachbarschaft die den Rauch Fahrbahn konnte für den Verkehr
bemerkten versuchten den wieder freigegeben werden.
Regio- bieten aber auch jedes Jahr
mehr beim Angebot, wie zum
gesamten Verbundgebiet gel-
ten, also in der Stadt Freiburg
sönliche RegioKarte, ist eben-
falls eine interessante Alterna-
Verkehrsverbund Beispiel mit der neuen Rotteck- sowie in den Landkreisen Em- tive zum monatlichen Kauf von
Freiburg linie“, so Bieser weiter. mendingen und Breisgau- RegioKarten. Bei der Jahres-
Hochschwarzwald. Als Kurz- karte – hier wird der Betrag für
RVF-Aufsichtsrat Einzelfahrschein in Preisstufe strecke gilt generell die Fahrt 12 RegioKarten einmalig begli-
beschließt Tarifanpassung 1 verteuert sich leicht – Kurz- über drei Haltestellen (ohne chen – kosten die RegioKarten
zum 1. August 2019 streckenticket kommt Eingstiegshaltestelle). Fahren umgerechnet auf den Monat le-
Nach drei Jahren der Preissta- kann man mit dem Kurzstre- diglich 51,67 Euro.
- Kurzstreckenticket kommt bilität steigen die Kosten für den ckenticket in allen Stadtbahnen
- Preisanpassung bei Einzelfahrschein nun leicht: Der und Bussen. Ausgenommen Leichte Anpassung bei der Re-
Zeitkarten und Einzelfahrschein für Erwachse- von der Regelung sind wegen gioKarte Schüler – Semester-
Einzelfahrschein ne wird in Preisstufe 1 um +0,10 der großen Haltestellenabstän- Ticket nach wie vor bei 94,00
- Schülerinnen, Schüler und Euro auf 2,40 Euro erhöht wer- de der Schienenverkehr und die Euro pro Halbjahr
Studierende nach wie vor sehr den. Die Tageskarte REGIO24 Regio-Expressbuslinien sowie Die Monatskarte für Schülerin-
günstig unterwegs für 1 Person wird um 0,30 Euro die Nachtbusse und Anschluss- nen, Schüler und Azubis wird
in Preisstufe 1 und 0,60 Euro in taxen. Die Fahrscheine gibt es in nach dem 1. August 42,50 Euro
Zum 1. August 2019 werden im der Preisstufe „Netz“ erhöht, den Straßenbahnen und im Bus, kosten. Dies entspricht einer
Regio-Verkehrsverbund Frei- der Preis der REGIO24 für 5 Per- an den Fahrschein-Automaten Erhöhung um 0,50 Euro. Günsti-
burg (RVF) die Fahrpreise er- sonen erhöht sich ebenfalls. der VAG und als MobilTicket di- ge Alternative ist auch hier das
höht. Hintergrund für diese Ta- rekt aufs Smartphone. Sie gel- SchülerAbo; es wird dann 36,10
rifanpassung sind wie auch in Zum August führt der RVF das ten zum sofortigen Fahrtantritt pro Monat kosten. Für viele
den Vorjahren die deutlichen Kurzstreckenticket ein. Ende für maximal 20 Minuten; ein Schülerinnen und Schüler wird
Kostensteigerungen, die bei letzten Jahres hatten sich die Umstieg ist möglich, Fahrtun- der Preis durch Zuschüsse der
den Verkehrsunternehmen im Gremien von ZRF und RVF auf terbrechungen jedoch nicht. Stadt Freiburg und der Land-
RVF angefallen sind. Wesentli- die Finanzierung dieses neuen kreise Emmendingen und
che Steigerungsfaktoren waren Tarifs geeignet, seitdem arbei- Anpassung bei Zeitkarten Breisgau-Hochschwarzwald
die Lohn- sowie die Energiekos- ten die Unternehmen im RVF Der Preis der RegioKarte Über- noch günstiger.
ten. Die ÖPNV-spezifische In- mit Hochdruck an der Integrati- tragbar wird um 2,00 Euro auf
flationsrate – Basis für Tarifan- on des Kurzstreckentarifs in die 62,00 Euro monatlich ange- Beim Preis des SemesterTi-
passungen – ergab eine mögli- Systeme. passt. Die RegioKarte Basis ckets und auch beim Solidarbei-
che Anpassung von 2,71 %. Da- „Wir freuen uns, dass es mit der wird künftig 57,00 Euro kosten. trag – der von allen Studieren-
mit liegt sie über dem Kurzstrecke jetzt klappt. Uns Gegenüber der übertragbaren den entrichtet wird – wird es die-
Vorjahreswert. Trotzdem bleibt war dabei wichtig, dieses Ticket Variante ist die „Basis“ persön- ses Jahr keine Erhöhung geben.
der RVF mit seiner Anpassung für die Fahrgäste so einfach und lich; sie kann außerdem nicht Damit sind Studierende, die ein
unterhalb des Wertes, der auf- transparent wie möglich zu ge- weitergegeben werden und er- SemesterTicket kaufen, weiter-
grund des Kostennachweises stalten. Wir bleiben unserem laubt auch keine Mitnahme hin für lediglich knapp 16,00 Eu-
möglich gewesen wäre. „Die Prinzip des einfachen Tarifs einer weiteren Person an Sonn- ro pro Monat im gesamten Ver-
Kosten für unsere Verkehrsun- treu, das auch bei allen anderen und Feiertagen. Wer regelmä- bundgebiet unterwegs.
ternehmen steigen schneller RVF-Tarifen gilt“, kommentiert ßig Bus und Bahn nutzt, profi-
als die Einnahmen. Insofern Dorothee Koch, ebenfalls Ge- tiert von den günstigen Kondi- Der Aufsichtsrat des RVF verab-
kommen wir nicht umhin die Ta- schäftsführerin des RVF. „Ohne tionen im Abo und bei der Jah- schiedete die Tariferhöhung in
rife anzupassen. Wir bemühen die Bezuschussung der öffent- reskarte. Gegenüber dem Ein- seiner Sitzung am 12.04.2018.
uns aber stets, dies so markt- lichen Hand wäre die Einfüh- zelkauf der übertragbaren Der Zweckverband Regio-Nah-
verträglich wie möglich zu ge- rung eines solchen Ticket nicht RegioKarte sparen erwachsene verkehr Freiburg (ZRF) wurde
stalten.“, erklärt Petra Bieser, möglich“, ergänzt Koch. Kunden im Abo im Jahr 92 Euro. vorab über die geplante Ausge-
Geschäftsführerin des RVF. „Die Kosten wird das Kurzstrecken- Die RegioKarte Job, eine vom staltung der Tariferhöhung und
Verkehrsunternehmen im RVF ticket 1,50 Euro und es wird im Arbeitgeber bezuschusste per- deren Hintergründe informiert.Sie können auch lesen
