TATÜ TATA - DAS NEUE TANKLÖSCHFAHRZEUG IST DA! - INHALT - ODERWITZ.DE
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Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz November 2020 11. Ausgabe Jahrgang 22 04.11.2020 Tatü Tata – das neue Tanklöschfahrzeug ist da! weiter auf Seite 12 Inhalt Amtlicher Teil Seite 04 Kirchennachrichten Seite 12 Aus der Verwaltung Seite 08 Vereine berichten Seite 14 Mitteilungen der Einrichtungen Seite 11 Informationen Seite 16
Seite 2 Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 Liebe Oderwitzerinnen und Oderwitzer, der November lädt auf Als Gemeindeverwaltung ist uns das Geden- Grund der kürzeren Ta- ken an die Mühsale und Bedrängnisse unserer ge und des oft nass- Vorfahren ein wichtiges Anliegen. Schon im ver- grauen Wetters dazu gangenen Jahr haben wir die Erinnerungssteine ein, uns Gedanken über der Gefallenen des Ersten Weltkrieges auf dem das bisherige Jahr zu Ehrenhain in Oberoderwitz in Stand setzen las- machen und noch nicht sen. Allerdings fehlte uns ein Exemplar, auf dem Erledigtes endlich anzu- die Schrift nicht mehr eindeutig zu lesen war. Nun gehen. ist es uns gelungen, mit Hilfe von Herrn Siegfried Korhammer und vier weiteren Ahnenforschern Mit Rückblick auf das Jahr 2020 dominiert natür- aus Deutschland und Frankreich die Daten des lich das Thema „Corona“ bzw. genauer „SARS- Gefallenen zu ermitteln: Wir wissen jetzt, dass Covid-19“. Wir alle sind durch die unterschied- der Gefreite Richard Richter am 21. Juli 1918 lichsten Maßnahmen von Bund, Land und Kom- am Lazarettstandort L’Ermitage bei Bézu-Saint- mune irgendwo betroffen; unzweifelhaft ist es für Germain gestorben ist. Die Angaben werden die Gastronomie sowie alle Einzelhändler und auf dem Stein entsprechend restauratorisch er- Solo-Selbstständigen besonders hart und zum gänzt und endlich wird der Gedenkort in seiner Teil existenzbedrohend. Für die Masse der Men- Gesamtheit wieder würdig hergestellt sein. Ein schen sind Mundschutzpflicht und Feierverbote großer Dank gilt auch dem ausführenden Stein- lästig, aber letztendlich eine akzeptable Ein- restaurierungsbetrieb Uwe Konjen/Bautzen und schränkung der eigenen Freiheit im Sinne der allen anderen Beteiligten! Eindämmung der Pandemie. Auch am Sportplatz Oberoderwitz befindet sich An dieser Stelle sei allen Menschen mein per- ein Gedenkstein, der in den letzten Jahren im sönlicher Dank dafür ausgesprochen, dass sie wahrsten Sinne des Wortes ein „Schattendasein“ die Maßnahmen, die notwendig sind, in ihren fristete. Ursprünglich für die gefallenen Sportler Bereichen umsetzen. Ich denke dabei nicht nur aus Oberoderwitz errichtet, war die Inschriften- an die oft (zu Recht) hervorgehobenen Fach- platte lange Zeit gerissen und die Umfassung aus kräfte in den Kranken- und Pflegeberufen, son- Naturstein bröckelte bereits. Im Zuge von Baum- dern auch an Lehrer/-innen und Erzieher/-innen, fällarbeiten hat die Gemeinde die Platte bergen Hortner/-innen, Verkäufer/-innen, Kellner/-innen und aufarbeiten lassen. Sie wird demnächst an und allen, die das tägliche Leben sonst so am gleicher Stelle wieder aufgestellt werden, in ei- Laufen halten! Danke. nem dann deutlich verbesserten Umfeld. Vielleicht ist es gerade im November sinnvoll, Die Erinnerung an zum Glück lange vergangene, die „Krise“ aus einer etwas distanzierteren, hi- schwere Zeiten gibt uns vielleicht die Gelassen- storischen Perspektive zu betrachten. Dazu gibt heit, mit den derzeitigen Beschränkungen umzu- es in diesem Monat verschiedene Anlässe: so gehen. Und vielleicht lässt sich daraus sogar so z. B. der „Deutsche Schicksalstag“ 9. November, etwas wie Zukunftsoptimismus entwickeln. Mit der in den Geschichtsbüchern mit den schändli- diesem Wunsch verbleibe ich, chen Pogromen gegen Juden 1938, aber auch mit dem freudigen Ereignis des Mauerfalls 1989 Ihr konnotiert ist. Oder aber der Volkstrauertag am 15. November, der uns an alle Opfer von Krieg und Terror erinnern soll. Cornelius Stempel, Bürgermeister
Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 Seite 3 Gemeindeverwaltung Oderwitz Anschrift Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung Oderwitz Montag 9.00 bis 12.00 Uhr Str. der Republik 54, 02791 Oderwitz Dienstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr Tel. 03 58 42 / 2 23-0, Fax 2 23-22 Mittwoch geschlossen E-Mail: gemeinde@oderwitz.de Donnerstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr www.oderwitz.de Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr Haus I Tel. Zimmer Haus II Tel. Zimmer Erdgeschoss Erdgeschoss Bürgermeisteramt Hauptamt Bürgermeister Herr Stempel, Cornelius Kita / Öffentlichkeitsarbeit Frau Bode, Fränze 223-24 2 Sekretariat / Allgemeine Verwaltung Frau Tannert, Gabriele 223-0 1 Einwohnermeldeamt / Sozialamt / Kämmerei Anmeldung Namensweihen Frau Döring, Manuela 223-25 3 Kämmerin Frau Herbrig, Mandy 223-90 4 Kassenverwalterin / Gemeindekasse 1. Etage Frau Gun, Elke 223-94 3 Steuern / Abgaben / Lohnrechnungen Hauptamt Frau Stübner, Petra 223-93 3 Allgemeine Verwaltung / Tourismus Herr Wehder, Richard 223-28 6 1. Etage Hauptamt Bauamt Hauptamtsleiterin Bauamtsleiter Frau Erbe, Jana 223-20 14 Herr Wirrig, Christian 223-60 9 Ordnungsamt Mitarbeiter Bauamt Herr Sikora, Toni 223-21 11 Herr Junge, Hartmut 223-63 5 Gewerbeamt / Fundbüro Mitarbeiterin Bauamt / Frau Gänsrich, Doris 223-23 10 Liegenschaften / Wohnungswesen Frau Naumann, Cornelia 223-62 8 Standesamt Tel. Zimmer Gemeinde Kottmar, Hauptstraße 62, 02739 Kottmar Frau Schubert, Yvonne 03586 780432 3 yvonne.schubert@gemeinde-kottmar.de Bibliothek Frau Tietze, Karla 03586 780431 3 OT Niederoderwitz Öffnungszeiten: karla.tietze@gemeinde-kottmar.de Scheringerstraße 11 Di. 10.00 – 12.00 und 14.00 – 19.00 Uhr Sprechstunden des Bürgermeisters Fr. 13.00 – 18.00 Uhr OT Oberoderwitz Dienstag 16.00 bis 18.00 Uhr Hintere Dorfstraße 15 Donnerstag 14.00 bis 16.00 Uhr Mo. 13.00 – 17.00 Uhr sowie nach vorheriger Vereinbarung Mi. 13.00 – 18.00 Uhr Ansprechpartner: Frau Seliger, Steffi Kontakt: OT Niederoderwitz, Tel. 035842 33920 Nächste Gemeinderatssitzung OT Oberoderwitz, Tel. 035842 209819 Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 07. Dezember 2020, 19.00 Uhr in der Gaststätte Bren- Wetterkabinett nerei, Dorfstraße 35 statt. Sie sind herzlich eingeladen. Buchung von Wettervorträgen Die Tagesordnung können Sie der Homepage oder unter Telefon 035842 22328 den Bekanntmachungstafeln entnehmen. Ansprechpartner: Herr Wehder
Seite 4 Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 Für den Notfall Sprechstunde Bürgerpolizei Der Bürgerpolizist ist ab sofort wieder im Dienst. Feuerwehr/Rettungsdienst 112 Zuständigkeitsbereich Oderwitz: PHM Fechler OF Niederoderwitz Depot, Südstr. 2 (03 58 42) 2 63 15 Sprechzeit: dienstags von 15.00 bis 16.00 Uhr OF Oberoderwitz Depot, Dorfstr. 83 (03 58 42) 2 67 14 in der Gemeindeverwaltung Oderwitz IRLS Ostsachsen Straße der Republik 54, Allgemeine Erreichbarkeit (0 35 71) 1 92 96 02791 Oderwitz, Sitzungssaal Anmeldung der Krankentransporte (0 35 71) 1 92 22 Telefon 03586 7669244 Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Handy 0172 5456693 Erreichbarkeit: Mo., Di. und Do. 19.00 – 07.00 Uhr Mi. und Fr. 14.00 – 07.00 Uhr Sa. und So. 00.00 – 24.00 Uhr Polizei 110 Bürgerpolizei Oderwitz Amtlicher Teil PHM Fechler (0 35 86) 7 66 92 44 Seifhennersdorf Löbau (0 35 86) 7 66 90 (0 35 85) 86 50 Aus dem Gemeinderat Zittau (0 35 83) 6 20 Die regelmäßige Sitzung des Gemeinderates fand am Bundespolizei 05. Oktober 2020, ab 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Bundespolizeiinspektion Hirschfelde (03 58 43) 26 10 Bundespolizeiinspektion Ebersbach (0 35 86) 7 60 20 Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen alle 15 Ge- meinderäte. ENSO-Störungsstelle Die Anwesenden wurden vom Bürgermeister begrüßt. Erdgas (03 51) 50 17 88 80 Danach erfolgten die Protokollbestätigung sowie die Strom (03 51) 50 17 88 81 Beschlusskontrolle. Service-Telefon (0 800) 6 68 68 68 Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Störungshotline Informationen: Trinkwasser SOWAG (01 71) 6 72 69 98 Abwasser WAL Betrieb (03 58 42) 2 08 81 Annahme von Spenden Fäkalienentsorgung WAL Betrieb (03 58 42) 20 95 44 Für das 3. Quartal 2020 bestätigte der Gemeinderat einstimmig mit Beschluss-Nr. 54/20 die Annahme von Kleinspenden in Höhe von 115,20 € sowie die Annah- ✂ me von Schenkungen in Form von Büchern und Medien für die Bücherei im Gesamtwert von 325,50 €. Erreichbarkeiten Corona Mit Beschluss-Nr. 55/20 bestätigte er außerdem die Landkreis Görlitz/Gesundheitsamt Annahme von Sachspenden in Höhe von 610,45 € für Bürgertelefon 03581 663-5656 die Gemeindeverwaltung (Füllung der Zuckertüten) täglich 8.00 – 16.00 Uhr einstimmig. Hierbei war ein Gemeinderat wegen Befan- E-Mail anfragen-corona@kreis-gr.de genheit von der Beratung und Beschlussfassung aus- Internet www.kreis-goerlitz.de geschlossen. Freistaat Sachsen Besetzung der Ausschüsse Corona-Hotline 0800 1000214 Durch das Ausscheiden eines Gemeinderates mussten E-Mail corona-av@sms.sachsen.de die Ausschüsse der Gemeinde neu besetzt werden. In Internet www.coronavirus.sachsen.de den Technischen Ausschuss sind mit Beschluss-Nr. 56/20 einstimmig bestellt: Mitglied Stellvertreter Schiedsstelle Hubrig, Christian Niegisch, Ina Hieke, Eberhard Schädlich, Daniel der Gemeinde Oderwitz Brückner, Lars Berthold, Jürgen Friedensrichterin: Frau Monika Köhler Czeczine, Jan Scholze, Torsten Stellvertretende Domschke, Matthias Dr. Breuer, David Friedensrichterin: unbesetzt Renger, Anett Stöcker, Tom Sprechzeit: jeden 1. und 3. Dienstag im Monat In den Verwaltungsausschuss wurde einstimmig durch von 17.00 bis 18.00 Uhr den Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 57/20 bestellt: (Tel. 035842 223-13) Nächster Termin: 01.12.2020 Mitglied Stellvertreter in der Gemeindeverwaltung Oderwitz Niegisch, Ina Hubrig, Christian Straße der Republik 54, 02791 Oderwitz Walter, Anke Brückner, Lars Scholze, Torsten Schädlich, Daniel
Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 Seite 5 Mitglied Stellvertreter Beschluss-Nr. 64/20 Berthold, Jürgen Hieke, Eberhard Freianlageplanung – Vergabe einstimmig an das Büro Eichler, Nicole Domschke, Matthias IHR Bauplan aus Zittau zu einem Bruttoangebotspreis Stöcker, Tom Dr. Breuer, David von 68.549,81 € Erhöhung Kita- und Hortgebühren Beschluss-Nr. 65/20 Anhand der letzten bekannt gemachten Betriebskos Planungsleistungen für die Technische Gebäudeaus- ten in den Kindertageseinrichtungen ergab sich, dass richtung-Elektrik – Vergabe einstimmig an das Büro die gesetzlich festgelegten Untergrenzen für die Höhe elkoplan aus Zittau zu einem Angebotspreis von der Elternbeiträge unterschritten werden. Dies ist jetzt 60.040,74 € schon das dritte Jahr in Folge so, wobei sich der Ge- Beschluss-Nr. 66/20 meinderat in den letzten zwei Jahren bewusst dafür ent- Planungsleistungen für die Technische Gebäudeaus- schieden hatte, die gestiegenen Kosten selbst zu tragen richtung-Heizung, Lüftung, Sanitär – Vergabe einstim- und die Elternbeiträge nicht zu erhöhen. Mit der weiteren mig an das Ingenieurbüro Handschick aus Zittau zu ei- stetigen Steigerung der Betriebskosten macht sich jetzt nem Angebotspreis von 61.647,79 € jedoch eine Erhöhung der Elternbeiträge erforderlich. Mit Beschluss-Nr. 58/20 beschloss der Gemeinderat Neugestaltung Vorplatz Gemeindeamt deshalb die Richtlinie zur Festsetzung der Gebühren- Mit Beschluss-Nr. 67/20 beauftragte der Gemeinderat sätze und sonstige Regelungen für die Benutzung der das Ingenieur- und Planungsbüro Drosky einstimmig Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege- mit der Ausführungsplanung und der Ausschreibung stellen und mit Beschluss-Nr. 59/20 die Gebührensat- der erforderlichen Leistungen gemäß der vorgestellten zung zur Benutzung des Schulhortes, jeweils bei einer Entwurfsplanung vom 11. September 2020. Gegenstimme. Die Richtlinie und die Satzung sind im Damit entsteht vor dem Gemeindeamt ein Informations- Folgenden dieses Amtsblattes bekannt gemacht. platz im Rahmen der Oberlausitzer Umgebindehaus- straße. Die zentralen Elemente sind eine veränderte Vergabe zur Anschaffung von schulgebundenen Zuwegung zur Buswartehalle, eine Neugestaltung der mobilen Endgeräten Buswartehalle, ein Laubengang, Informationstafeln und Im Rahmen der Mobilen Endgeräte-Förderverordnung zusätzliche Parkplätze, voraussichtlich mit Angebot ei- werden den Gemeinden pauschalierte Zuweisungen ner E-Ladesäule. zur Anschaffung von schulgebundenen mobilen Endge- Um die Maßnahmen im nächsten Jahr umsetzen zu räten gewährt. Der Auftrag für die Anschaffung wurde können, werden die Linden bereits in diesem Herbst vom Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 60/20 einstimmig gefällt. an die Firma BWK Systemhaus Zittau zu einem Brut- toangebotspreis in Höhe von 25.920,20 € vergeben. Sporthalle Oberoderwitz Ein Gemeinderat war bei dieser Beschlussfassung aus- Mit Beschluss-Nr. 68/20 stimmte der Gemeinderat ein- geschlossen. hellig der Beantragung von Fördermitteln für die Reali- Private Nutzung des Dienst-Kfz sierung folgender Baumaßnahmen am Objekt Sporthal- Wegen Befangenheit des Bürgermeisters übernahm le Oberoderwitz zu: der stellvertretende Bürgermeister Herr Berthold bei • Austausch von Dachrinnen und Dachkehlen diesem Tagesordnungspunkt die Verhandlungsleitung. • Austausch der Türen und Einbau Der Bürgermeister wurde wegen Befangenheit von der von Verbundsicherheitsglas im Foyer Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. • Einbau eines Abstellraumes Der Gemeinderat beschloss mit Beschluss-Nr. 61/20 • Errichtung eines zweiten baulichen Rettungsweges einstimmig, dass dem Bürgermeister Herrn Stempel für die Kegelbahn. die private Nutzung des Dienst-Kfz gestattet wird. Die Die geschätzten Gesamtkosten betragen 79.000,00 €, Dienstwagenbesteuerung erfolgt entsprechend der VwV- die beantragte Förderung ist 50 %. DienstKfz. Ermächtigung des Bürgermeisters Vergabe der Planungsleistungen für das Bauvor- Der Bürgermeister wurde mit Beschluss-Nr. 69/20 ein- haben „Errichtung eines zentralen Feuerwehrgerä- stimmig dazu ermächtigt, den Auftrag für die Pflaster- tehauses“ arbeiten vor dem Haus 2 der Gemeindeverwaltung an Die Ingenieurleistungen wurden im offenen Verfahren den Bieter mit dem technisch und wirtschaftlich günstig- ausgeschrieben. Nach Wertung der Angebote bestätig- sten Angebot zu vergeben. te der Gemeinderat die Vergaben wie folgt: Über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss-Nr. 62/20 Letztendlich bestätigte der Gemeinderat mit Beschluss- Objektplanung – Vergabe einstimmig an das Büro IHR Nr. 70/20 noch über- und außerplanmäßige Aufwen- Bauplan aus Zittau zu einem Bruttoangebotspreis von dungen/Auszahlungen aus dem Haushaltsjahr 2013. 180.865,05 € Diese Beschlussfassung erfolgte einstimmig. Beschluss-Nr. 63/20 Tragwerksplanung – Vergabe einstimmig an das Büro Informationen/Verschiedenes PR Consulting aus Zittau zu einem Bruttoangebotspreis Der Bürgermeister informierte über den Stand der lau- von 51.996,10 € fenden Maßnahmen:
Seite 6 Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 • Vergabe des Los 1 zur Erstellung der Infrastruktur im (2) Die Elternbeiträge werden gestaffelt nach Inan- Zuge der Digitalisierung der Grundschule an die Fir- spruchnahme von Betreuungszeiten und unter Be- ma Theurich aus Löbau zum Preis von 15.915,11 €. rücksichtigung der Zahl der Kinder in der Familie, • Vergabe von Leistungen zur Errichtung des 2. Ret- die zugleich eine Kindereinrichtung im Geltungsbe- tungsweges am Schulhort – Stahlbau an die Firma reich des Sächsischen Kindertagesstättengesetz Rätze aus Oderwitz zum Preis von 14.221,02 €, besuchen festgelegt. Für alleinerziehende Elterntei- Rohbau an die Firma Heidrich aus Oberseifersdorf le wird eine zusätzliche Ermäßigung in Höhe von zum Preis von 19.905,39 €, Tischlerarbeiten an 5 v. H. des jeweiligen Elternbeitrages gewährt. die Tischlerei Schramm aus Bertsdorf-Hörnitz zum Folgende Sätze sind verbindlich: Preis von 6.360,16 € und die Heizung an die Fir- ma Heizung & Sanitär Löbau GmbH zum Preis von Elternbeiträge für Hortkinder/Monat 1.699,31 €. Die Ausführung soll in den Oktoberferi- en erfolgen. Betreuung • Kita „Knirpsenland“: Der Stahlbau für das Garten- ohne Frühhort (5 h) Alleinerziehende haus wird ab dem 19. Oktober 2020 ausgeführt und dauert ca. 1 Woche. Danach übernimmt die Firma 1. Kind (100 %) 50,00 € 1. Kind (95 %) 47,50 € Kahle die Dach- und Außenkonstruktion. Als Letz- 2. Kind (70 %) 35,00 € 2. Kind (65 %) 32,50 € tes werden dann die Zäune in diesem Bereich er- 3. Kind (30 %) 15,00 € 3. Kind (25 %) 12,50 € neuert. 4. Kind (10 %) 5,00 € 4. Kind (5 %) 2,50 € • Schützenhaus: Die Südseite wird nächste Woche abgerüstet und die Firma Domschke beginnt die Betreuung neue Treppe aufzubauen. Die Maßnahme soll Ende mit Frühhort (6 h) Alleinerziehende November abgeschlossen sein. 1. Kind (100 %) 60,00 € 1. Kind (95 %) 57,00 € • Gewässerunterhaltung: Die Firma Domschke hat die verschiedenen Maßnahmen ausgeführt. 2. Kind (70 %) 42,00 € 2. Kind (65 %) 39,00 € • Die Arbeiten am Ersatzneubau der Brücke Neubau- 3. Kind (30 %) 18,00 € 3. Kind (25 %) 15,00 € ernsiedlung haben begonnen. 4. Kind (10 %) 6,00 € 4. Kind (5 %) 3,00 € Nach dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil Elternbeiträge für Gastkinder der Sitzung endete diese um 21.10 Uhr. Aus diesem Teil gingen keine Beschlüsse hervor. Tagessatz 15,00 € Elternbeiträge für Mehrbetreuung Gebührensatzung zur Benutzung des Für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten über die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit hinaus Schulhortes in der Gemeinde Oderwitz werden zusätzlich folgende Entgelte erhoben: Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeord- Mehrbetreuung innerhalb nung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der der festgelegten Öffnungszeit 2,50 € Fassung der Bekanntmachung vom 09. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), zuletzt geändert durch Art. 3 des (3) Die Betreuung endet mit der Öffnungszeit der Ein- Gesetzes vom 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 425) sowie richtung. Für darüber hinausgehende Betreuung des Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern wird ein Verspätungszuschlag i. H. v. 10,00 € pro in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) in der Fassung angefangener halber Stunde erhoben. der Bekanntmachung vom 15. Mai 2009 (GVBl 2009 (4) Von der Berechnung von Mehrbetreuungskosten wird S. 225), zuletzt geändert durch Art. 22 des Gesetzes während der Ferien zu Gunsten der Eltern abgewi- vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782) hat der chen. Während der Ferienzeit wird nur die verlängerte Gemeinderat am 05. Oktober 2020 folgende Satzung Öffnungszeit von 15.00 bis 16.00 Uhr als Mehrbetreu- beschlossen: ung angerechnet. Damit setzt sich der Elternbeitrag in den Ferien aus der Regelgebühr lt. Vertrag plus § 1 Erhebung von Elternbeiträgen Gebühr für die Mehrbetreuung entsprechend der zu- (1) Für die Inanspruchnahme von Betreuungsleistun- sätzlichen Inanspruchnahme ab 15.00 Uhr (bis max. gen im Schulhort der Gemeinde Oderwitz haben die 16.00 Uhr) zusammen. Grundlage für die Erhebung Erziehungsberechtigten Gebühren zu zahlen. der Mehrbetreuungskosten in der Ferienzeit ist die An- (2) Diese Gebühren werden entsprechend der Anmel- meldung des Kindes entsprechend des Ferienplanes. dung der Erziehungsberechtigten von der Gemein- (5) Während der Schließung der Einrichtung, entspre- deverwaltung Oderwitz nach den gültigen Gebüh- chend der Regelungen des § 4 Abs.4 der Satzung rensätzen festgelegt. über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Oderwitz, ist der Elternbeitrag in voller § 2 Höhe der Elternbeiträge Höhe weiter zu zahlen, ausgenommen das Verpfle- (1) Die Höhe der Elternbeiträge ergibt sich aus den gungsgeld. Bei Ausfallzeiten der Kinder (z. B. durch jeweils aktuellen Bestimmungen des Sächsischen Urlaub, Krankheit o. ä.) kann keine Erstattung erfol- Gesetzes über Kindertageseinrichtungen. gen.
Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 Seite 7 (6) Bleibt das Kind länger als vier Wochen hintereinan- Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4 SächsGemO der wegen Krankheit oder Kur der Einrichtung fern Sollte diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- und liegt darüber eine ärztliche Bescheinigung vor, oder Formvorschriften zu Stande gekommen sein, gilt kann eine Gebührenerstattung beantragt werden. sie ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang Die Rückerstattung umfasst einen halben Monats- an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn beitrag der jeweiligen Betreuungsgebühr. 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft (7) In den Gebühren nicht enthalten sind die Kosten für erfolgt ist, Speisen und Getränke. Diese legt der Träger der 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Kindertagesstätte gesondert fest. Genehmigung oder die Bekanntmachung der Sat- zung ver-letzt worden sind, § 3 Ermäßigungen 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 (1) Weisen Erziehungsberechtigte nach, dass ihnen SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen nach § 90 Abs. 3 und 4 SGBVIII die finanzielle Be- hat, lastung durch die Elterngebühr nicht zuzumuten 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist ist, übernimmt der örtliche Träger der Jugendhilfe a. die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss be- anstandet hat oder auf Antrag die Elterngebühren. Die Anträge können b. die Verletzung der Verfahrens- oder der Form- beim Landratsamt Görlitz, Jugendamt, Sachgebiet vorschrift gegenüber der Gemeinde unter Be- Wirtschaftliche Hilfen gestellt werden. zeichnung des Sachverhaltes, der die Verlet- (2) Alleinerziehende können ebenso die ermäßigten zung begründen soll, schriftlich geltend gemacht Gebühren entsprechend dieser Satzung in An- worden ist. spruch nehmen. Elternteile, die in einer Lebensge- Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 oder 3 geltend ge- meinschaft mit gemeinsamer Haushaltsführung le- macht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 ge- ben, dürfen gem. § 122, BSHG nicht besser gestellt nannten Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend werden, als Ehegatten. machen. Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die Vorausset- § 4 Gebührenerhebung zungen für die Geltendmachung der Verletzung von (1) Die Gebühr wird zum 20. eines jeden Monats für Verfahrens- und Formvorschriften und die Rechtsfol- den laufenden Monat über Lastschriftverfahren gen hingewiesen worden ist. eingezogen. Die Verpflegungskosten werden vom Essenanbieter direkt eingezogen. Die Gebühren für die Mehrbetreuung über die Regelbetreuungszeit hinaus sowie für die Gästebetreuung werden lau- Richtlinie zur Festsetzung fend bzw. rückwirkend kassiert. (2) Die Zahlungspflicht entsteht mit der Aufnahme in der Gebührensätze und sonstige die Einrichtung und erlischt durch Abmeldung oder Regelungen für die Benutzung Ausschluss. Abmeldungen der Kinder müssen bis zum 01. des Vormonats schriftlich bei der Gruppen- der Kindertageseinrichtungen Richtlinie zur Festsetzung der Gebührensätze und s nutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kin erzieherin oder der Gemeindeverwaltung einge- reicht werden. Für verspätete Meldungen werden sowie GemeindederOderwitz Kindertagespflegestellen keine Rückerstattungen vorgenommen. (3) Wird die Gebühr nicht zum obengenannten Zeit- in der Gemeinde Oderwitz Punkt 1 – Erhebung von Elternbeiträgen punkt gezahlt, erhalten die Erziehungsberechtigten Punkt 1 – Erhebung von Elternbeiträgen eine Mahnung. Ist bis zu dem in der Mahnung ge- Für Für dieInanspruchnahme die Inanspruchnahmevon vonBetreuungsleistungen Betreuungsleistungenin in den K setzten Termin kein Zahlungseingang erfolgt, er- den Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertages- Kindertagespflegestellen in der Gemeinde Oderwitz werden G lischt mit sofortiger Wirkung der Anspruch auf den pflegestellen in der Gemeinde werden entsprechend Oderwitz werden Gebüh- des Betreuungsvertrages zwischen Erz Platz in der Einrichtung. ren erhoben. Diese Gebühren werden entsprechend Einrichtung nach den in dieser Richtlinie festgelegten Gebühr des Betreuungsvertrages zwischen Erziehungsberech- § 5 Inkrafttreten tigten Punktund Träger der Einrichtung nach den in dieser 2 - Gebührensätze (1) Die Satzung tritt am 01. Januar 2021 in Kraft. Richtlinie festgelegten Gebührensätzen festgesetzt. (2) Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung zur Benut- Aufgrund § 15 SächsKitaG Punkt werden von der Gemeinde folgen 2 – Gebührensätze zung des Schulhortes in der Gemeinde Oderwitz gesetzt: Aufgrund § 15 SächsKitaG werden von der Gemeinde vom 19. Oktober 2016, zuletzt geändert durch die folgende Gebührensätze verbindliche festgesetzt: 1. Änderungssatzung vom 05. Dezember 2017 au- Elternbeiträge für Krippenkinder/Monat ßer Kraft. Elternbeiträge für Krippenkinder/Monat Allein Oderwitz, am 06. Oktober 2020 bis 9 h bis 6 h bis 4,5 h D E OD E IN 1. Kind (100 %) 200,00 € 133,33 € 100,00 € 1. Kin r G EM E WI 2. Kind (70 %) 140,00 € 93,33 € 70,00 € 2. Kin TZ 3. Kind (30 %) 60,00 € 40,00 € 30,00 € 3. Kin Cornelius Stempel, Bürgermeister 4. Kind (10 %) 20,00 € 13,33 € 10,00 € 4. Kin Elternbeiträge für Kindergartenkinder/Monat
emeinde folgende ungen ingesetzt: Gebührensätze verbindliche den Kindertageseinrichtungen fest- sowie der erwitz werden Gebühren erhoben. Diese Gebühren s zwischen Erziehungsberechtigten Elternbeiträge und Träger der für Krippenkinder/Monat elegten Gebührensätzen Seite 8 festgesetzt. Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 Alleinerziehende (2) Während der Schließung der Einrichtung ist der El- Alleinerziehende bis 9 h bis 6 h bis 4,5 h bisvoller 9 h Höhebisweiter 6 h zubis 4,5 h ausge- ternbeitrag in zahlen, ,5 h 1. Kind bis 9 h (100 %) 200,00 € bis 6 h€ bis 133,33 4,5 h 100,00 € 1. Kind (95 %) das nommen Verpflegungsgeld. 190,00 € 126,67 € Bei Ausfallzeiten 95,00 € emeinde folgende Gebührensätze verbindliche fest- 00 € 1. Kind (95 %) 190,00 2. Kind (70 %) 140,00 € € 126,67 93,33 €€ 95,00 € 70,00 € der Kinder 2. Kind (65 %) (z. B. durch 130,00 € Urlaub, 86,67 € 65,00 € ä.) kann Krankheit o. 00 € 2. Kind Kind (30 130,00 keine Erstattung erfolgen. 3. (65 %) %) 60,00 €€ 86,67 40,00 €€ 65,00 30,00€ € 3. Kind (25 %) 50,00 € 33,33 € 25,00 € 00 € 3. Kind Kind (10 50,00€€ 33,33 (3) Bleibt das Kind länger als vier Wochen hintereinan- 4. (25 %) %) 20,00 13,33 €€ 25,00 10,00€ € 4. Kind der(5wegen %) 10,00 € oder6,67 Krankheit Kur€der Einrichtung 5,00 € fern 00 € 4. Kind (5 %) 10,00 € 6,67 € 5,00 € und liegt darüber eine ärztliche Bescheinigung vor, Alleinerziehende Elternbeiträge für Kindergartenkinder/Monat kann eine Gebührenbefreiung beantragt werden. Monat ,5 h bis Elternbeiträge für 9h bis 6 h bis 4,5 h Kindergartenkinder/Monat Die Rückerstattung umfaßt einen halben Monats- beitrag der jeweiligen Betreuungsgebühr. 00 € 1. Kind (95 %) 190,00 € 126,67 € 95,00 € Alleinerziehende Alleinerziehende (4) In den Gebühren nicht enthalten sind die Kosten für 00 € 2. Kind (65 %) 130,00 bis 9 h € 86,67 bis 6 h€ 65,00 bis 4,5€ h Speisen undbis 9h Getränke. bis 6 h legtbis Diese der4,5 h Träger der ,5 € 00 h 3. Kind 1. Kind (100 bis %) 100,00 (25 %) 9h 50,00 €€ bis 33,336 h€ bis 66,67 4,5€ h 25,00 50,00 € 1. Kind Kindertagesstätte (95 %) 95,00sowie € 63,33 € 47,50 € die Kindertagespflegeper- 00 00 €€ 1. Kind 4. Kind 2. (95 Kind (70 %) (5 %) %) 95,00 10,00€€ 70,00 € 63,33 6,67 € 46,67 € 47,50 5,00 € 35,00€ € son(65 2. Kind gesondert %) fest.€ 65,00 43,33 € 32,50 € 00 € 2. Kind (65 %) 3. Kind (30 %) 65,00 30,00 € € 43,33 20,00 €€ 32,50 15,00€ € 3. Kind (25 %) 25,00 € 16,67 € 12,50 € 00 € 3. Kind 25,00 € 16,67 € 12,50 Punkt 4 – Inkrafttreten Monat (25 %) 4. Kind (10 %) 10,00 € 6,67 € 5,00€ € 4.Die Kind (5 %) 5,00 € 3,33 Richtlinie tritt zum 01. Januar € in Kraft. 2021 2,50 €Gleichzei- 00 € 4. Kind (5 %) 5,00 € 3,33 € 2,50 € tig tritt die Richtlinie vom 19. Oktober 2016 außer Kraft. Weitere Kinder Alleinerziehende laufen in allen Einrichtungen gebührenfrei. ebührenfrei. Oderwitz, am 06. Oktober 2020 ,5 h bis 9 h bis 6 h bis 4,5 h 00 € Elternbeiträge 1. Kind (95 %) für Gastkinder 95,00 € 63,33 € 47,50 € IN D E OD E bis zu 9 h bis 6 h bis 4,5 h r G EM E WI 00 € 2. Kind (65 %) bis zu 965,00 h € 6 43,33 bis h bis € 4,532,50 h € TZ 00 € Tagessatz Krippe 3. Kind (25 %) 25,00 € 16,67 € 12,50 € 60,00 € 40,00 € 30,00 € Tagessatz 60,00 € 40,00 € 30,00 € 00 € 4. Kind (5 %)Kindergarten 25,005,00 € €16,673,33 € €12,50 2,50 € € 25,00 € 16,67 € Cornelius Stempel, Bürgermeister 12,50 € Elternbeiträge ebührenfrei. Elternbeiträge fürfür Mehrbetreuung Gastkinder Für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten über die vertraglich vereinbarte tägliche en über die vertraglich vereinbarte zutägliche Betreuungszeit ende Entgelte erhoben: Tagessatz Krippe hinaus bis zu 9 h biswerden 60,00 9 hzusätzlich bis 6 h folgende bis 6 h bis 4,5 h30,00 € € 40,00 € NichtAmtlicher Teil bis 4,5 hEntgelte erhoben: nungszeit Tagessatz Kindergarten Mehrbetreuung60,00 Krippe innerhalb25,00 der € € 40,00 € 16,67 € Öffnungszeit festgelegten 6,00 30,00 € 12,50 € € Aus der Verwaltung Krippe 6,00 € 25,00 € 16,67 € 12,50 € Kindergarten 3,00 € Kindergarten Elternbeiträge für Mehrbetreuung3,00 € Die Betreuung endet mit der Öffnungszeit der Einrichtung. Für darüber hinausgehende Betreuung Für die Einrichtung. Inanspruchnahme von Betreuungszeiten über wird Für darüber hinausgehende ein Verspätungszuschlag Betreuung i.H.v. 10,00 € pro angefangener halber Stunde erhoben. en über die die vertraglich vertraglich vereinbarte vereinbarte tägliche tägliche pro angefangener halber Stunde erhoben. aus werden Betreuungszeit zusätzlich folgende Entgelte erhoben: hin- In eigener Sache ende Entgelte erhoben: Mehrbetreuung innerhalb der Krippe 6,00 € nungszeit Krippe festgelegten Öffnungszeit 6,00 € Kindergarten 3,00 € Einladung zur Seniorenweihnachts- Kindergarten Die Betreuung 3,00 € der Einrich- endet mit der Öffnungszeit feier im Sportlerheim Oderwitz tung. Für darüber hinausgehende Betreuung wird ein Liebe Seniorinnen und Senioren, Einrichtung. Für darüber hinausgehende Verspätungszuschlag Betreuung i. H. v. 10,00 € pro angefangener die diesjährige Seniorenweihnachtsfeier findet am pro angefangener halber Stunde halber Stunde erhoben. erhoben. 03. Dezember 2020 im Sportlerheim Oderwitz statt, zu welcher wir Sie herzlich einladen. Punkt 3 – Sonstige Regelungen Der Start der Weihnachtsfeier ist 14.30 Uhr. Für das (1) Für Kinder in der Kindertagesstätte gelten musikalische und weihnachtliche Rahmenprogramm – bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres die Re- sorgt in diesem Jahr DJ Klaus. Ein kleines Programm der gelungen für die Kinderkrippe Kindergartenkinder aus der Einrichtung „Knirpsenland“ – ab Vollendung des 3. Lebensjahres die Rege- wird es außerdem geben. Der Eintritt kostet 15,00 €, lungen für den Kindergarten inklusive einer Tasse Kaffee, einer Scheibe Stollen Maßgebend ist dabei das Alter zum 1. des Ka- und Abendbrot. Die Anmeldung erfolgt direkt über das lendermonats. Sportlerheim unter 035842 26612. Wir freuen uns auf Bei erhöhtem Bedarf an Krippenplätzen kann ein eine zahlreiche Teilnahme Ihrerseits und wünschen Übergang von der Kinderkrippe in den Kindergarten Ihnen gemütliche vorweihnachtliche Stunden in bester bereits ab einem Lebensalter von 2 Jahren, 9 Mo- Gesellschaft. naten erfolgen. Es gelten dann die Regelungen des Vorbehaltlich noch nicht absehbarer Corona-Auflagen Kindergartens. bitten wir Sie Ihre Maske mitzubringen.
Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 Seite 9 Aus den Ämtern cher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorausgehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister erteilen (Vor- und Familienna- me, Doktorgrad und Anschrift). Hauptamt Gegen die Übermittlung dieser Daten hat jeder wahl- berechtigte Bürger ein Widerspruchsrecht. Dieser Wi- derspruch ist durch schriftliche oder persönliche Erklä- rung gegenüber der Meldebehörde mitzuteilen. WLAN-Hotspots eingerichtet Die Gemeinde Oderwitz hat im Rahmen einer Verein- barung mit dem Landkreis zwei mobile WLAN-Hotspots installieren lassen. Diese befinden sich am Gemeinde- Öffentlichkeitsarbeit amt und am Wetterkabinett. Die Maßnahme wurde um- gesetzt, um die touristisch-relevanten, öffentlichen Be- reiche aufzuwerten, da diese ein wichtiger Anlaufpunkt Das Projekt „LeseLampe” im Ort sind. Die Gesamtkosten der Maßnahme belau- in Oderwitz fen sich auf rund 7.200,00 € und werden zu 80 Prozent über die Förderrichtlinie Digitale Offensive Sachsen Am 10. Oktober 2020 war es nun endlich soweit – der (RL DiOS) finanziert. Über den Eigenanteil hinaus ent- literarische Abendspaziergang durch das schöne Oder- stehen der Gemeinde die laufenden Betriebskosten. witz mit anschließender Lesung in der Pestalozzi-Ober- Diese Maßnahme wurde mitfinanziert durch Steuermit- schule durch die Schauspielerein Alexandra Kamp fand tel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des statt. Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts. Im Vorfeld öffnete der Kretscham Niederoderwitz seine Türen. So begann um 17.00 Uhr die Kinderbuchlesung von Frau Sabine Engel vor einem gut gefüllten Saal. Im Anschluss präsentierten die beiden Teilnehmer der Ordnungsamt Schreibwerkstatt ihre selbstverfassten Texte und wur- den dafür sowie für ihre Kreativität und ihren Mut von unserem Bürgermeister, Herrn Stempel, mit einem klei- Verkauf des alten TLF 16/25 – W 50 nen Preis ausgezeichnet. Bis 19.00 Uhr trafen immer mehr Bürgerinnen und Durch die Anschaffung des neuen Tanklöschfahrzeugs Bürger aus Oderwitz ein, aber auch ein paar auswärts 4000 geht nun unser altes Tanklöschfahrzeug 16/25, angereiste Bürger konnten wir begrüßen. So brachen der W 50 schweren Herzens in den wohl verdienten wir um 19.00 Uhr gemeinsam zu unserem Abendspa- „Ruhestand“. Um eine Nachnutzung des Fahrzeugs ziergang von Nieder- nach Oberoderwitz auf. Achtzehn zu ermöglichen, bieten wir deshalb unseren W 50 zum „Leselampen“ warteten auf die Teilnehmenden. Davon Verkauf an. Ein Foto des Fahrzeugs finden Sie oben wurden 15 durch Lesende besetzt und unter drei stan- links auf dem Titelblatt. Das Mindestgebot liegt bei den Künstler, die Ihre Lesestation künstlerisch durch 4.000,00 Euro. Bei Fragen können Sie sich gern an das Tanz, Gesang und Schauspiel umsetzten. Auch unsere SG Brandschutz, Herrn Sikora unter 035842 223-21 Lesenden gaben sich große Mühe, um den Zuhören- wenden. den an jeder Station ein abwechslungsreiches, tolles Angebote richten Sie bitte bis 20. November 2020 an Leseerlebnis zu bieten. Viele brachten sogar Deko- die Gemeinde Oderwitz, Ordnungsamt, Straße der Re- rationsmaterial mit, um Ihre „Leselampe“ passend zu publik 54, 02791 Oderwitz. ihrem Buch zu gestalten oder verkleideten sich selbst Eine Besichtigung des Fahrzeugs können Sie unter gänzlich. Das sorgte für viel Abwechslung und Auflo 0177 6765217 vereinbaren. ckerung. Meldeamt Öffentliche Bekanntmachung zu der bevorstehenden Bundestagswahl 2021 Gruppenauskünfte vor Wahlen § 50 Bundesmeldegesetz (BMG) Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusam- menhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatli- Foto: Stephan Floß
Seite 10 Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 Zwischendurch fand eine kleine Pause statt, bei der der sung dieses Artikels hatten wir noch keinen Winterein- Kretschamverein warme Getränke und ein wenig Weg- bruch und konnten den „Goldenen Herbst“ in vollen Zü- zehrung anbot. Die Auswahl der Bücher über den ge- gen genießen. Trotzdem möchte ich alle Bürger an ihre samten Spaziergang hinweg war vielfältig – lustige Bü- Pflichten in Sachen Winterdienst erinnern. Die meisten cher und Texte, welche teilweise auch selbst verfasst Grundstücksbesitzer kommen ihrer Räum- und Streu- wurden, aber auch zum Nachdenken anregende Texte pflicht nach und dafür möchte ich mich wieder herzlich wurden präsentiert. bedanken. Die Fuß- und Radwege sowie die Straßen Mit circa 50 Minuten Verspätung kamen wir an der sind zumindest für den Fußgängerverkehr freizuhalten. Pestalozzi-Oberschule an, wo die Schauspielerin Alex- Denken Sie auch daran, dass die vereisten Wege zu andra Kamp bereits auf uns wartete. Die Lesung des streuen sind. Bitte beachten Sie, dass auf sehr engen Werkes „Franziska Linkerhand“ von Brigitte Reimann, Gassen Parkverbot besteht. Auch in diesem Winter welches vorher durch eine Abstimmung ausgewählt wird der Winterdienst wieder durch die Firma Domsch- wurde, begann um 22.15 Uhr. Nach anschließendem ke und durch die Bauhofmitarbeiter durchgeführt. Die Sektempfang um 22.45 Uhr klang der Abend so lang- Männer werden Ihnen sicher dankbar sein, wenn die sam aus und alle traten den Weg nach Hause an. Wir Winterdienstarbeiten ungehindert erfolgen können. hoffen, Sie hatten alle einen schönen Abend, welchen Herabhängende, mit Schnee und Eis beschwerte Äs- Sie noch lange in Erinnerung behalten werden. te von Bäumen und Sträuchern, behindern die Arbeit der Räumfahrzeuge. Deshalb schneiden Sie bitte die betreffenden Gehölze im Verkehrsraum zurück, sofern Sie es noch nicht getan haben. Auch in diesem Winter wird der Winterdienst nicht an allen Orten gleichzeitig zum Einsatz kommen und muss entsprechend des Dringlichkeits-Räumungsplanes arbeiten. Ich danke al- len Bürgern im Voraus für ihr Verständnis. In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen schönen, aber hoffentlich nicht zu langen Winter. Ihr Bürgermeister Cornelius Stempel Straßensperrungen Vollsperrung An der Neubauernsiedlung Foto: Stephan Floß Vom 28. September bis 18. Dezember 2020 ist die Wir möchten uns bei allen Vorleserinnen und Vorlesern, Straße An der Neubauernsiedlung zwischen Reiter- auch im Namen von Herrn Meyer, nochmals recht herz- hof und Hausnummer 2 für den Verkehr voll gesperrt. lich für Ihr Engagement und die Bereitschaft vorzulesen Grund für die Sperrung ist der Neubau der Brücke bedanken. Jede „Leselampe“ hatte Ihren besonderen über das Spitzkunnersdorfer Wasser. Charme und Sie haben einen großen Beitrag geleistet, dass der Abend so gelungen ist. Vollsperrung S 128 Gefördert durch den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien sowie Großhennersdorfer Straße durch „Und seitab liegt die Stadt“ Projekt der Beauftragten der Bundes- In der Zeit vom 31. August bis 30. November 2020 regierung für Kultur und Medien sowie des Literarischen Colloquiums Berlin ist die S 128 zwischen Ortsausgang Oderwitz und der Zufahrt zur B 178 n für den Straßenverkehr voll gesperrt. Grund dafür sind umfangreiche Straßen- baumaßnahmen. Die Umleitung wird ausgeschildert und erfolgt über die S 144 (Ruppersdorfer Straße). Bauamt Gewerbeamt Winterdienst Vielleicht schneit es ja doch… Gewerbe – aktuell Liebe Oderwitzer, liebe Grundstücksbesitzer, Wir gratulieren allen genannten und ungenannten Gewer- nicht immer werden wir, wie im vergangenen Winter, betreibenden herzlich und wünschen alles Gute, Gesund- von großen Schneemassen verschont. Bis zur Erfas- heit, persönliches Wohlergehen und weiterhin viel Erfolg.
Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 02.09.2020 Seite 11 Abfallkalender für 2020 verlegt – was tun? Betriebsjubiläen im Gemeindegebiet Dezember Unter www.abfallkalender-loebau-zittau.de finden Sie alle Termine für Ihren Ort auf einen Blick. 20 Jahre Herrmann, Rita Dorfstraße 70 Vermittlung von Versicherungen und Bausparverträgen Achtung! Das Schadstoffmobil kommt: OT Oberoderwitz am 11.11.2020 11.30 – 13.00 Uhr Gewerbeneuanmeldungen ehemaliges Gemeindeamt am 11.11.2020 15.00 – 17.00 Uhr Hausmann-Brückner, Susanne Kirchstraße 6 Güterbahnhof rechtliche Betreuung Dr. Richter, Lutz Straße der Republik 68 a Praxis für Funktionsdiagnostik und Sauerstoffkuren Durchführung von Leistungsdiagnostik/Funktionsdia- Mitteilungen und gnostik; Durchführung von Sauerstoffkuren informationen aus Eine Veröffentlichung der personenbezogenen Daten erfolgt nur, wenn die entsprechende schriftliche Ein- den Einrichtungen verständniserklärung des jeweiligen Gewerbetreiben- den vorliegt. Bereits erteilte Einverständniserklärungen behalten ih- re Gültigkeit, können aber jederzeit widerrufen werden. Wetterkabinett Wetterstatistik – Geburtstagsjubilare die Sonnenschein- dauer im September Wie versprochen soll es immer mal wieder interessante Wir gratulieren allen Jubilaren Wetterstatistiken aus Oderwitz geben. unserer Gemeinde, die in diesem Monat ihren Geburtstag feiern, auch denen, Diesmal eine Darstellung der Sonnenscheindauer im die aus persönlichen oder datenschutz- September. Dabei wird 2020 direkt mit 2019 verglichen. rechtlichen Gründen nicht genannt Es lässt sich schon auf den ersten Blick erkennen, dass sein wollen, auf das Herzlichste und 2020 deutlich sonniger war als 2019. wünschen für die weiteren Lebensjahre Im September 2020 schien die Sonne an insgesamt alles erdenklich Gute, Gesundheit, 218,8 Stunden, im Gegensatz dazu 2019 nur 182,8 Stun- Wohlergehen und Lebensfreude. den. Abfallentsorgung Abfuhrtermine für November 2020 Restmüll 11.11.2020 25.11.2020 Bioabfall 19.11.2020 Bibliothek 02.12.2020 Blaue Tonne 20.11.2020 Veränderte Öffnungszeiten Gelbe Tonne am 09. November 2020 OT Niederoderwitz 06.11.2020 OT Oberoderwitz 05.11.2020 Am Montag, dem 09. November 2020, öffnet die Bücherei im Ortsteil – Bereitstellung wie immer – Oberoderwitz erst um 14.15 Uhr!
Seite 12 Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 Feuerwehr Oderwitz Nachruf Mit großer Betroffenheit und Trauer mussten wir Übergabe Tanklöschfahrzeug 4000 die Nachricht vom Ableben unseres verehrten Wir bedanken uns bei allen Gästen für die zahlreichen Mitglieds der Arbeitsgruppe Ortschronik Glückwünsche und Präsente zur Indienststellung unse- res neuen Tanklöschfahrzeuges vom 10. Oktober 2020. Herrn Martin Boyke Ebenso möchten wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbei- tern der Gemeindeverwaltung Oderwitz, dem stellver- zur Kenntnis nehmen. tretenden Kreisbrandmeister, Peter Seeliger und un- serer ehemaligen Bürgermeisterin, Adelheid Engel für Martin Boyke verstarb am 04. Oktober 2020 im Ihren Einsatz bei der Beschaffung unseres neuen Tan- Alter von 85 Jahren, in Zittau. kers danken. Weiterhin möchten wir den Feuerwehren von Kottmar und Hohendubrau alles Gute mit den neu- Seit Januar 2008, bis kurz vor seinem Tode, ar- en Fahrzeugen wünschen, denn die Anschaffung des beitete er sehr aktiv und interessiert bei der Erfas- TLF 4000 erfolgte als Sammelbeschaffung zusammen mit den anderen beiden Feuerwehren. sung und Erkundung der Ortsgeschichte mit. Trotzdem wir nun die Bedingungen unserer freiwilligen Mit seinen unschätzbaren Erfahrungen und gro- Feuerwehr mit dem neuen Fahrzeug steigern konnten, ßem heimatkundlichen Wissen zum Ortsgesche- fällt dennoch jeder Abschied auch ein bisschen schwer hen und darüber hinaus, war er stets eine Berei- und so begann es pünktlich mit Abfahrt unseres alten cherung für unsere Arbeit. Martin war für uns so W50 nach 29 Dienstjahren zu regnen. Dennoch trotz- zu sagen eine „Fundgrube“. Auf allen Gebieten ten zahlreiche Feuerwehrinteressierte dem schlechten des dörflichen Zusammenlebens wusste er Tat- Wetter, folgten unserer Einladung und nahmen den sachen und Geschichten aus der Vergangenheit neuen Tanker in Augenschein. Auch dafür ein herzli- zu berichten. Besonders hervorzuheben war sei- ches Dankeschön. ne ausgezeichnete Orts- und Menschenkenntnis, die uns Ortschronisten bei unserer Tätigkeit sehr hilfreich war. In den letzten Lebensjahren arbeitete er intensiv Kirchennachrichten an der Sammlung und Aufzeichnung von histo- rischen Daten, Geschehnissen sowie interessan- ten Entwicklungen von Oderwitz, besonders auch Evangelisch-Lutherische auf dem Gebiet der Landwirtschaft. Sein großer Kirchgemeinde Verdienst ist die Erarbeitung einer Abhandlung „Denn ich bin überzeugt, dass die- über erste Ansiedelungen auf dem heutigen ser Zeit Leiden nicht ins Gewicht Gebiet der Gemeinde Oderwitz und die damit fallen gegenüber der Herrlichkeit, die einhergehende Erstellung einer Flurkarte über an uns offenbart werden soll. Die Schöpfung ist ja unter- bestehende Anteile und Herrschaftsbereiche im worfen der Vergänglichkeit ..., doch auf Hoffnung; denn späteren Mittel- und Niederoderwitz. auch die Schöpfung wird frei werden von der Knecht- Nicht zuletzt hat er sich durch den Erhalt dieser schaft der Vergänglichkeit zu der herrlichen Freiheit der wichtigen Geschichtsdaten bereits zu Lebzeiten Kinder Gottes.“ Röm 8,18,20.21 ein „Denkmal“ gesetzt und damit Spuren für künf- tige Generationen hinterlassen. Liebe Kirchgemeindemitglieder Nun hat sich nach kurzer schwerer Krankheit sein und Kirchenzugewandte, Lebenskreis geschlossen. Sein umfangreiches an diese Verse muss ich oft in der jetzigen Coronasitua- Wissen und sein Erfahrungsschatz wird unserem tion denken, aber nicht nur. Auch dank der Strukturre- Aktiv sehr fehlen. form und Vakanzsituationen in unserer Kirchgemeinde Wir werden seiner stets ehrenvoll gedenken und werden wir oft an unsere Vergänglichkeit erinnert. Auf das von ihm mitgeschaffene für immer in Ehren der anderen Seite kommen hier Worte Herrlichkeit, Frei- halten und weiterentwickeln. heit und Hoffnung vor – sehr kontrastvoll. In einer Zeit der Unsicherheit, Angst, Trauer, Unruhe und manchmal Im Namen der Arbeitsgruppe Ortschronik Panik muss man sich an einer langfristig hoffnungsvol- Sven Zschoppe len Perspektive orientieren. Leiter der Arbeitsgruppe Ortschronik Jetzt stellen wir uns Fragen wie: werden morgen Feste möglich sein, wie feiern wir Heiligabend mit Kindern und Cornelius Stempel älteren Leuten in der Kirche? Kommt ein neuer Pfar- Bürgermeister der Gemeinde Oderwitz rer? Neue Gemeindepädagogin? Und was ist jetzt mit den Geburtstagen der Jubilanten vormittags? Warum kommt der Pfarrer erst am Nachmittag oder an einem
Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 02.09.2020 Seite 13 anderen Tag, um dem Geburtstagskind zu gratulieren Katholische Pfarrgemeinden und Segen Gottes zu wünschen? Das alles verunsi- chert, macht traurig. Manch einer ärgert sich. Nichts- Leutersdorf, Ebersbach-Neugersdorf destotrotz: die Hoffnung der Herrlichkeit und Freiheit und Oppach der Schöpfung bleibt unsere Aussicht auf Dauer: neue Ruhe, neue Entwicklung, neues Leben! Dabei bleiben Pfarrer A. Glombitza wir, darauf freuen wir uns. Selbst wenn die Natur zu Aloys-Scholze-Straße 4, 02794 Leutersdorf dieser Jahreszeit und die natürliche Situation nach der Tel. 03586 386250, Fax 03586 408534 Strukturreform der Kirchgemeinde oft an Vergänglich- Mobil: 0152 54150752, pfarramt@pfarrei-leutersdorf.de keit erinnert. Die Hoffnung ist viel stärker! Wir laden Sie deshalb herzlich zum Gemeindeleben ein! Sprechzeiten Pfarrbüro in Leutersdorf: Dienstag und Donnerstag 10.00 – 18.00 Uhr Ihr Pfr. Adam Balcar und nach Vereinbarung Spendenaktion Kirche Niederoderwitz Gottesdienstordnung November und Kirche Oberoderwitz Samstag 16.00 Uhr Hl. Messe Kontoinhaber: Kirchenbezirk Bautzen – Kassenverwaltung IBAN: DE09 3506 0190 1681 2091 03 Kath. Kirche in Ebersbach/Sa. Verwendung: RT – 3213 – Kirche Niederoderwitz ODER – mit 40 Personen Verwendung: RT – 3213 – Kirche Oberoderwitz 17.30 Uhr Hl. Messe Kath. Kirche in Oppach – mit 40 Personen 17.30 Uhr Wortgottesdienst Der Monatsspruch für November Kath. Kirche in Großschönau steht im Jeremia im 31. Kapitel: – mit 20 Personen Gott spricht: Sie werden weinend kommen, aber ich will Sonntag 10.00 Uhr Hl. Messe sie trösten und leiten. Jer 31,9 Kath. Kirche in Leutersdorf – mit 50 Personen Herzliche Einladung zu den Gottesdiensten 10.00 Uhr Wortgottesdienst Kath. Kirche in Neugersdorf unserer Gemeinde: – mit 25 Personen 08.11. 10.15 Uhr Gottesdienst in Oberoderwitz 15.11. 10.15 Uhr Gottesdienst mit Taufe Für die Hl. Messen in Leutersdorf, Ebersbach/Sa. und in Niederoderwitz Oppach ist weiterhin eine Anmeldung unter der Num- 18.11. 10.15 Uhr Gottesdienst in Oberoderwitz mer 0152 54150752 erforderlich! zum Buß- und Bettag 22.11. 09.00 Uhr Gottesdienst zum Ewigkeitssonntag in Oberoderwitz Besondere Gottesdienste 10.30 Uhr Gottesdienst zum Ewigkeitssonntag Mi., 18.11.2020 Buß- und Bettag – in Niederoderwitz 29.11. 10.15 Uhr Gottesdienst in Oberoderwitz Ökumenische Gottesdienste mit Einführung des in den Gemeinden neugewählten Kirchenvorstandes Sa., 21.11.2020 und Taufe 16.00 Uhr Hl. Messe in Ebersbach 06.12. 10.15 Uhr Familiengottesdienst 17.30 Uhr Hl. Messe in Oppach, sowie zum 2. Advent in Mittelherwigsdorf So., 22.11.2020 10.00 Uhr Hl. Messe in Leutersdorf … und zu den weiteren Veranstaltungen: mit Verabschiedung von Herrn Pfarrer Glombitza 09. – 17.11. 19.00 Uhr Kirche Oberoderwitz tägliche Friedensgebete zur diesjährigen Seniorenpflegeheime Friedensdekade mit dem Thema: Zurzeit keine Hl. Messe! „Umkehr zum Frieden“ 10.11. 19.00 Uhr Gesprächskreis im Lutherhaus 11.11. 17.00 Uhr Pfarrhaus Oberoderwitz Treff zum Vorschau Martinsumzug mit anschließender Andacht Gottesdienstordnung zu Weihnachten wird im Pfarrbrief 11.11. 14.30 Uhr Seniorenkreis in Niederoderwitz bekannt gegeben! 16.11. 14.30 Uhr Seniorenkreis in Oberoderwitz 12.11. 08.30 Uhr Frauenfrühstück im Lutherhaus Auf Grund der derzeitigen Situation finden alle Got- tesdienste unter Vorbehalt statt, Änderungen sind www.kirche-oderwitz-mittelherwigsdorf.de möglich!
Seite 14 Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Oderwitz · 04.11.2020 Podiumsdiskussion zur Corona-Lage in unserer Region 1. Oderwitzer Der Ev.-Luth. Kirchenbezirk Löbau-Zittau lädt ein am 23. November 2020, um 19:30 Uhr in die Walddorfer Kirche zu einem Diskussionsabend über die Corona- Weihnachtsbudel Pandemie sowie ihre gesellschaftlichen und politischen vom 28. November bis 06. Dezember 2020 Folgen in unserer Region. Auf dem Podium diskutieren täglich auf dem Platz vor dem Edeka Dr. Mathias Mengel, Chefarzt des Klinikums Oberlau- (bei Glühwein und Bratwurst) sitzer Bergland, Matthias Reuter, Pflegekoordinator im Landratsamt, Cornelius Stempel, Bürgermeister von Der Kulturverein Oderwitz erwartet Sie Oderwitz, sowie Anna Starke, Inhaberin des Natur- • Samstag und Sonntag resorts und Bergrestaurants Bieleboh. Das Gespräch von 12.00 bis 17.00 Uhr wird moderiert von Pfarrer Stephan Rehm. Nach einer ersten Diskussionsrunde können Sie sich • Montag bis Freitag einbringen, indem Sie auf dem Gästestuhl des Podiums von 16.00 bis 19.30 Uhr Ihre Frage stellen. Das gesamte Thema Corona-Pan- • Sonntag, den 06. Dezember demie erscheint außerordentlich komplex; es ist an nur gegen 15.30 Uhr kommt einem Abend nicht ansatzweise durchzudiskutieren. mit Abstand der Weihnachtsmann Wir haben viel erreicht, wenn Sie am Ende des Abends ein Gefühl dafür bekommen haben, wer sich aus unse- • Ponyreiten an jedem Sonntag rer Region auf welche Weise den Herausforderungen von 14.30 bis 16.30 Uhr der Pandemie stellt. Wir öffnen die Kirche ab 19.00 Uhr. Die Ev.-Luth. Kirch- Wir freuen uns auf Ihren Besuch. gemeinde Eibau-Walddorf als Co-Veranstalterin zeich- net verantwortlich für das Hygienekonzept und bittet um Ihr Kulturverein Oderwitz e. V. Verständnis, falls spät kommende Personen aufgrund mangelnder Raumkapazitäten nicht mehr teilnehmen können. Aktuelle Informationen zur Veranstaltung fin- den sich unter https://www.kirche-oberes-spreetal.de/ eibau-walddorf/corona-podiumsdiskussion/. Pfarrer Stephan Rehm Liebe Oderwitzer, stephan.rehm@evlks.de, Telefon 0176 23840055 dieses Jahr ist leider kein Weihnachtsmarkt in gewohn- ter Form in Oderwitz möglich. Mit unserem Weihnachtsbudel möchten wir uns bei Ih- nen bedanken, für die jahrelange Treue, die Sie dem Oderwitzer Weihnachtsmarkt gegeben haben. Als be- Vereine berichten sonderen Höhepunkt werden wir am 29. November 2020, ab 12.00 Uhr eine Neues vom Glühweinfuhre Kulturverein! durch Oderwitz starten. Dabei wird ein Auto im Nieder- Am 17. Oktober 2020 hatten wir im Rahmen des Kir- dorf starten und ein Auto im Oberdorf, beide in Richtung meswochenendes der Kirchgemeinde das Fest der Dorfmitte. Wenn es auf der Straße etwas lauter wird, 1.000 Lichter geplant. Am Samstag sollten auf der Wie- dann kommen Sie gern zu uns und trinken einen Glüh- se hinter dem Lutherhaus Feuerzeux und die Jonsdor- wein, denn wir lassen uns unsere Weihnachtsbräuche fer Flintstones auftreten. Alles war organisiert, das ent- nicht vermiesen. Wer die Fuhre nicht antrifft, hat eine sprechende Hygienekonzept genehmigt. Leider machte Woche lang die Möglichkeit am Edekamarkt unsere Bu- uns der Wettergott einen Strich durch die Rechnung. del zu besuchen. Wir müssen und werden natürlich die In der Woche davor regnete es tagelang so stark, dass aktuellen hygienischen Auflagen durchsetzen, um die- die Wiese völlig durchnässt war und so einen Aufbau sen Miniweihnachtsmarkt nicht zu gefährden und da- von Bühne, Buden und Feuerschalen unmöglich mach- mit alle ein gesundes Weihnachtsfest erleben können. te. Deshalb musste dieses Fest leider abgesagt wer- Dafür ist Ihr Verständnis und Ihre Mitarbeit von Nöten. den. Aber: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Unter dem Motto Wir haben vor, das Fest der 1.000 Lichter nachzuho- len. Und zwar im nächsten Frühjahr, am Samstag, dem „Ihr seid mit Abstand unsere liebsten Kunden“ 24. April 2021. freuen wir uns sehr auf Ihren Besuch. Also Temin bitte vormerken. Wir freuen uns auf euch. Kulturverein Oderwitz e. V.
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