Teilzeitjobs und Aushilfen - IKK gesund plus
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Teilzeitjobs und AushilfenTEILZEITJOBS UND AUSHILFEN
Vorwort
Etwa jedes fünfte Beschäftigungsverhältnis in Deutschland ist
eine geringfügig entlohnte Beschäftigung. In diesen Teil -
zeit- oder auch Minijobs besteht Geringfügigkeit aufgrund der
Höhe des regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelts. Daneben
kommt Geringfügigkeit auch wegen der Dauer (kurzfristige
Aushilfstätigkeit) in Betracht. Sowohl für die geringfügig ent-
lohnten als auch für die kurzfristigen Beschäftigungen gilt, dass
sie grundsätzlich sozialversicherungsfrei sind – ausgenommen
Minijobs in der Rentenversicherung.
Allerdings: Nicht in jedem Fall finden die Regelungen der
Geringfügigkeit Anwendung. Denn u. a. für Auszubildende,
Praktikanten (in einem vorgeschriebenen Praktikum) und Kurz-
arbeiter sowie für Beschäftigungen nach dem Jugendfreiwilli-
gendienstegesetz bzw. dem Bundesfreiwilligendienstgesetz
gelten sie nicht.
Zuständige Anlaufstelle für das Melde- und Beitragsverfahren
rund um die geringfügigen Beschäftigungen ist die Minijob-
Zentrale bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-
Bahn-See. Losgelöst davon nehmen wir unseren gesetzlichen
Auftrag ernst, Versicherte und Arbeitgeber zu allen Angelegen-
heiten der Sozialversicherung zu informieren; beispielsweise
mit einem solchen Faltblatt. Darüber hinaus stehen wir selbst-
verständlich auch für eine persönliche Beratung jederzeit gern
zur Verfügung.
Ihre IKK gesund plus
Herausgeber:
12. Auflage
Stand: 1. Januar 2017 · GK100125
© PRESTO Gesundheits-
Kommunikation GmbH
www.presto-gk.de
2Geringfügig entlohnte Beschäftigungen
Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung liegt vor, sofern
das Arbeitsentgelt regelmäßig im Monat 450 EUR nicht über
schreitet. Die wöchentliche Arbeitszeit und die Anzahl der
monatlichen Arbeitseinsätze sind dabei unerheblich. Diese
Beschäftigten sind versicherungsfrei in der Kranken- und
Arbeitslosenversicherung sowie nicht versicherungspflichtig
in der Pflegeversicherung. In der Rentenversicherung besteht
grundsätzlich Versicherungspflicht, mit der Option, sich auf
Antrag davon befreien zu lassen. Der schriftliche Befreiungs
antrag ist dem Arbeitgeber vorzulegen.
Beginnt oder endet die Beschäftigung im Laufe eines Monats,
gilt für diesen Kalendermonat ebenfalls die 450-EUR-Grenze.
Ist die Beschäftigung auf weniger als einen Zeitmonat befristet,
ist der anteilige Monatswert maßgebend:
450 EUR × Anzahl Kalendertage
30 Tage
Regelmäßiges Arbeitsentgelt
Zur Prüfung der Frage, ob das Arbeitsentgelt die 450-EUR-
Grenze übersteigt, ist vom regelmäßigen Arbeitsentgelt auszu-
gehen. Dazu gehören auch Sonderzuwendungen (z. B. Urlaubs-
oder Weihnachtsgeld), die mit hinreichender Sicherheit einmal
jährlich gewährt werden.
Das regelmäßige Arbeitsentgelt ermittelt sich abhängig von der
Anzahl der Monate, für die eine Beschäftigung gegen Arbeits-
entgelt besteht, wobei maximal ein Jahreszeitraum (zwölf
Monate) zugrunde zu legen ist. Dabei darf es monatlich im
Durchschnitt einer Jahresbetrachtung 450 EUR nicht überstei-
gen (maximal 5.400 EUR pro Jahr bei durchgehender mindes-
tens zwölf Monate dauernder Beschäftigung gegen Arbeits
entgelt in jedem Monat).
3TEILZEITJOBS UND AUSHILFEN
Beispiel:
Ein Aushilfskellner erhält in den Monaten Mai bis Oktober
ein Arbeitsentgelt in Höhe von 500 EUR und in den Mona-
ten November bis April von 300 EUR. Darüber hinaus erhält
er im Monat Dezember ein Weihnachtsgeld in Höhe von
420 EUR.
Ermittlung des monatlichen Durchschnittsentgelts:
Monate Mai bis Oktober: 6 × 500 EUR = 3.000 EUR
Monate November bis April: 6 × 300 EUR = 1.800 EUR
Jahresarbeitsentgelt (inkl. Weihnachtsgeld) = 5.220 EUR
Monatliches Durchschnittsentgelt:
5.220 EUR : 12 Monate = 435 EUR
Bei der Tätigkeit des Aushilfskellners handelt es sich um
eine geringfügig entlohnte Beschäftigung.
Es ist mindestens auf das Arbeitsentgelt abzustellen, auf das
die Teilzeitkraft einen Rechtsanspruch besitzt (z. B. durch Tarif-
vertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelabsprache). Insoweit
kommt es auf die Höhe des tatsächlich gezahlten Arbeitsent-
gelts nicht an. Verzichtet der Beschäftigte hingegen schriftlich
und in arbeitsrechtlich zulässiger Weise auf künftige Entgelt
ansprüche, dürfen diese grundsätzlich bei der versicherungs-
rechtlichen Beurteilung nicht berücksichtigt werden. Beachtlich
ist in diesem Zusammenhang ggf. auch der flächendeckende
gesetzliche Mindestlohn, zumal ein Verzicht nach dem Mindest-
lohngesetz ausschließlich im gerichtlichen Vergleich zulässig ist.
Wichtig
nter Berücksichtigung des seit dem 1. Januar 2017 gelten-
U
den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von
8,84 EUR brutto je Zeitstunde ist die Geringfügigkeitsgrenze
bereits bei einer Arbeitszeit von 51 Stunden im Monat über-
schritten (= 450,84 EUR).
4Geringfügigkeitsgrenze überschritten
Überschreitet das Arbeitsentgelt regelmäßig 450 EUR im Monat,
so liegt vom Tage des Überschreitens an keine geringfügig
entlohnte Beschäftigung mehr vor (für die zurückliegende Zeit
verbleibt es dabei).
Ein nur gelegentliches und nicht vorhersehbares Überschreiten
der Arbeitsentgeltgrenze führt dagegen nicht zur Beendigung
der geringfügig entlohnten Beschäftigung; als gelegentlich ist
dabei ein Zeitraum bis zu drei Monaten (bis 31. Dezember 2014
sowie ab 1. Januar 2019 : zwei Monate) innerhalb eines Zeit
jahres anzusehen. Jede umfangreichere Überschreitung ist nicht
mehr gelegentlich; es sei denn, in dem vom Arbeitgeber ge-
wählten Jahreszeitraum werden 5.400 EUR nicht überschritten.
Pauschal- und Pflichtbeiträge
Für geringfügig entlohnt Beschäftigte hat der Arbeitgeber unter
bestimmten Voraussetzungen Pauschalbeiträge zur Kranken-
und Rentenversicherung zu zahlen (zur Pflege- und Arbeits
losenversicherung fallen dagegen keine an):
ie Pauschalbeiträge zur Krankenversicherung in Höhe
D
von 13 Prozent sind nur für Arbeitnehmer zu entrichten,
die gesetzlich krankenversichert sind (z. B. im Rahmen
einer Familienversicherung, als Student oder Rentner).
insichtlich der Rentenversicherung trägt der geringfügig
H
Beschäftigte die Differenz zwischen dem Arbeitgeberanteil
(15 Prozent) und dem vollen Rentenversicherungsbeitrag
(2017: 18,7 Prozent); als monatliche Mindestbemessungs-
grundlage müssen dabei 175 EUR berücksichtigt werden
(Mindestbeitrag derzeit: 32,73 EUR). Es besteht jedoch die
Möglichkeit, auf Antrag von der Rentenversicherungspflicht
befreit zu werden, dann bleibt es bei den pauschalen Bei
trägen des Arbeitgebers von 15 Prozent.
5TEILZEITJOBS UND AUSHILFEN
Beispiel:
Eine familienversicherte Hausfrau nimmt am 1. 4. 2017 eine
geringfügig entlohnte Beschäftigung für ein monatliches
Arbeitsentgelt in Höhe von 350 EUR auf (keine weiteren
Beschäftigungen). Die Befreiung von der Rentenversiche
rungspflicht beantragt sie nicht.
Der Arbeitgeber hat zur Krankenversicherung einen
Pauschalbeitrag von 45,50 EUR (13 % von 350 EUR) zu
zahlen. Zur Rentenversicherung ist der volle Beitrag
zu entrichten; der Arbeitgeber trägt 15 % (52,50 EUR)
und die Hausfrau 3,7 % (12,95 EUR).
Mehrfachbeschäftigte
Übt ein Arbeitnehmer parallel mehrere geringfügig entlohnte
Beschäftigungen bei verschiedenen Arbeitgebern aus, so wer-
den die Arbeitsentgelte aus den einzelnen Beschäftigungsver-
hältnissen addiert. Nur dann, wenn nach der Zusammenrech-
nung das Gesamtentgelt maximal 450 EUR monatlich beträgt,
besteht Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungsfreiheit.
Mehrere Beschäftigungen bei ein und demselben Arbeitgeber
werden von vornherein stets als Einheit betrachtet.
Sofern ein Arbeitnehmer neben einer versicherungspflichtigen
(Haupt-)Beschäftigung eine oder mehrere geringfügig ent-
lohnte Beschäftigungen ausübt, so sind auch diese grundsätz-
lich zusammenzurechnen. Allerdings gilt hierbei: Die zeitlich
zuerst aufgenommene geringfügig entlohnte Beschäftigung
bleibt von der Anrechnung ausgenommen. Alle weiteren (spä-
ter aufgenommenen) sind hinsichtlich der Kranken-, Pflege-
und Rentenversicherung zusammenzurechnen.
Eine Addition in der Arbeitslosenversicherung ist grundsätzlich
immer dann ausgeschlossen, wenn es sich um verschieden
artige Beschäftigungen handelt. Im Übrigen werden hierbei
6auch mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen, die
neben einer versicherungspflichtigen (Haupt-)Beschäftigung
ausgeübt werden, nicht zusammengerechnet.
Besteht in der versicherungspflichtigen (Haupt-)Beschäftigung
in einzelnen Zweigen aus anderen Gründen Versicherungsfrei-
heit, z. B. wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze
in der Krankenversicherung, dann scheidet die Addition der
Arbeitsentgelte aus.
Beispiel:
Ein seit Jahren versicherungspflichtig Beschäftigter (monat
liches Arbeitsentgelt: 1.500 EUR) nimmt am 1. 4. 2017 zu-
sätzlich eine Nebenbeschäftigung bei einem Wach- und
Schließdienst auf. Das monatliche Arbeitsentgelt beträgt
hier 200 EUR. Darüber hinaus beginnt er am 1. 6. 2017 eine
weitere Nebenbeschäftigung als Kurierfahrer. Dafür erhält
er ein monatliches Arbeitsentgelt in Höhe von 250 EUR.
Wach- und Schließdienst:
– Versicherungsfrei in der Kranken-, Pflege- und
Arbeitslosenversicherung
– Versicherungspflichtig in der Rentenversicherung
(mit Befreiungsoption)
Kurierdienst:
– Versicherungspflichtig in der Kranken- und
Pflegeversicherung
– Versicherungspflichtig in der Rentenversicherung
(ohne Befreiungsoption)
– Versicherungsfrei in der Arbeitslosenversicherung
Die Lohnsteuer
Der Arbeitgeber kann – unter Verzicht auf den Abruf von elek
tronischen Lohnsteuerabzugsmerkmalen oder die Vorlage einer
Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug – die Lohnsteuer ein-
7TEILZEITJOBS UND AUSHILFEN
schließlich Solidaritätszuschlag und Kirchensteuern mit dem
einheitlichen Pauschsteuersatz in Höhe von insgesamt 2 Pro-
zent des Arbeitsentgelts erheben. Bedingung dafür ist, dass er
für das Arbeitsentgelt aus der geringfügig entlohnten Beschäf
tigung Rentenversicherungsbeiträge in Höhe von 15 Prozent zu
entrichten hat.
Kann der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt aus einem Minijob
nicht mit 2 Prozent versteuern, besteht die Möglichkeit der
„normalen“ Pauschalversteuerung mit 20 Prozent. Dies gilt nicht
nur für Teilzeitjobs, sondern unter bestimmten Voraussetzungen
auch für Aushilfen, dann allerdings mit einem Steuersatz von
25 Prozent.
Wählt der Arbeitgeber nicht die pauschale Lohnsteuererhe-
bung, ist die Lohnsteuer nach den individuellen Lohnsteuer
abzugsmerkmalen zu berechnen. Die Höhe hängt dann von der
Lohnsteuerklasse ab, wobei lediglich in den Klassen V und VI
davon ausgegangen werden muss, dass tatsächlich Lohnsteuer
anfällt.
Kurzfristige Beschäftigungen
Kurzfristigkeit und damit Versicherungsfreiheit in der Kranken-,
Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung liegt vor, wenn
eine Beschäftigung auf nicht mehr als drei Monate bzw.
70 Arbeitstage (bis 31. Dezember 2014 sowie ab 1. Januar 2019:
zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage) innerhalb eines Kalender
jahres entweder durch die Eigenart der Beschäftigung oder
durch einen entsprechenden Vertrag befristet ist. Das monat
liche Arbeitsentgelt spielt dabei keine Rolle.
Zusammenrechnung
Vom Drei-Monats-Zeitraum (90 Kalendertage) ist auszugehen,
wenn die Beschäftigung an mindestens fünf Tagen in der
Woche ausgeübt wird. Bei weniger als fünf Arbeitstagen pro
8Woche gilt der Zeitraum von 70 Arbeitstagen. Innerhalb des
Kalenderjahres dürfen nur solche Beschäftigungen berücksich-
tigt werden, die für sich allein gesehen die Merkmale einer kurz-
fristigen Beschäftigung erfüllen. Ob sie bei demselben oder ver-
schiedenen Arbeitgebern ausgeübt worden sind, ist dagegen
unerheblich.
Beispiel:
Eine Hausfrau nimmt eine vom 3. 7. bis 19. 8. 2017 befristete
Aushilfstätigkeit auf (Fünf-Tage-Woche). In der Zeit vom 2. 5.
bis 27. 5. 2017 und vom 14. 11. bis 9. 12. 2016 war sie eben-
falls befristet beschäftigt (jeweils Fünf-Tage-Woche).
Für die Prüfung ist neben der zu beurteilenden Beschäf
tigung auch die Vorbeschäftigung vom 2. 5. bis 27. 5.
2017 zu berücksichtigen, weil diese für sich allein gese-
hen ebenfalls kurzfristig war. Die Beschäftigung vom
14. 11. bis 9. 12. 2016 darf bei der Zusammenrechnung
nicht berücksichtigt werden, weil sie nicht im Kalender-
jahr 2017 ausgeübt wurde.
2. 5. bis 27. 5. 2017 = 26 Kalendertage
3. 7. bis 19. 8. 2017 = 48 Kalendertage
Insgesamt: 74 Kalendertage
Die Beschäftigung vom 3. 7. bis 19. 8. 2017 ist versiche-
rungsfrei, weil auch unter Berücksichtigung der Vorbe-
schäftigung die Grenze von 90 Kalendertagen nicht
überschritten ist.
Wird eine auf maximal drei Monate bzw. 70 Arbeitstage befriste-
te Beschäftigung verlängert, liegt ab dem Zeitpunkt der Ver
längerung keine kurzfristige Beschäftigung mehr vor. Für die
Vergangenheit bleibt es jedoch bei der Versicherungsfreiheit.
Für kurzfristige Beschäftigungen sind unabhängig vom Entgelt
keine (Pauschal-)Beiträge zu zahlen.
9TEILZEITJOBS UND AUSHILFEN
Regelmäßig kurzfristig
Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nur dann vor, wenn sie
nicht regelmäßig, sondern gelegentlich ausgeübt wird. Dies
trifft auch auf Beschäftigungen zu, in denen z. B. durch eine
längstens für ein Jahr befristete Rahmenvereinbarung mit sich
wiederholenden Arbeitseinsätzen die zulässige Höchstzahl von
maximal 70 Arbeitstagen nicht überschritten wird.
Selbst wenn eine solche Rahmenvereinbarung für mehr als ein
Jahr befristet ist, kann sich der Sachverhalt so gestalten, dass
eine kurzfristige Beschäftigung vorliegt. Voraussetzung dafür ist,
dass die einzelnen Arbeitseinsätze unvorhersehbar zu unter-
schiedlichen Anlässen ohne erkennbaren Rhythmus an maxi-
mal 70 Arbeitstagen im Kalenderjahr erfolgen. Das heißt, die
Arbeitseinsätze finden in unterschiedlichen Monaten, zu unter-
schiedlichen Anlässen sowie von der Zahl der Arbeitstage her
ohne erkennbares Schema statt. Zusätzlich darf der Arbeitgeber
nicht strukturell zur Sicherstellung des Betriebsablaufs auf den
Einsatz von Aushilfen ausgerichtet sein.
Berufsmäßigkeit
Wird die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt und beträgt das
monatliche Arbeitsentgelt mehr als 450 EUR, unterliegt sie der
Sozialversicherungspflicht. Das gilt auch dann, wenn die Grenze
von drei Monaten bzw. 70 Arbeitstagen nicht überschritten ist.
Grundsätzlich liegt Berufsmäßigkeit vor, wenn die Beschäf
tigung für den Arbeitnehmer nicht von untergeordneter wirt-
schaftlicher Bedeutung ist. Beschäftigungen, die nur gelegent-
lich (z. B. zwischen Schulabschluss und Studium) ausgeübt
werden, sind grundsätzlich nicht von wirtschaftlicher Bedeu-
tung und daher versicherungsfrei. Gleiches gilt auch für kurz
fristige Beschäftigungen, die neben einer Hauptbeschäftigung
ausgeübt werden.
10Berufsmäßigkeit liegt aber auf jeden Fall vor, wenn die Beschäf
tigungen im jeweiligen Kalenderjahr mehr als drei Monate
bzw. 70 Arbeitstage ausgeübt wurden. Bei der Prüfung der Zeit-
grenze werden alle Beschäftigungen mit einem monatlichen
Arbeitsentgelt von mehr als 450 EUR angerechnet.
Meldungen und Entgeltunterlagen
Wie eingangs bereits erwähnt, ist hier nicht die Krankenkas-
se Einzugsstelle, sondern die Minijob-Zentrale (www.minijob-
zentrale.de). Dabei gelten grundsätzlich dieselben Regelungen
wie für versicherungspflichtig Beschäftigte. Bei den kurzfristig
Beschäftigten ist in den Entgeltmeldungen das sozialversiche-
rungspflichtige Arbeitsentgelt stets mit „000000“ anzugeben.
Es gelten die Personengruppenschlüssel „109“ (geringfügig ent-
lohnt Beschäftigte) und „110“ (kurzfristig Beschäftigte) sowie die
Beitragsgruppenschlüssel „6“ (Pauschalbeitrag zur Krankenver
sicherung) und „1“ bzw. „5“ (zur Rentenversicherung). Eine im
laufenden Beschäftigungsverhältnis beantragte Befreiung von
der Rentenversicherungspflicht, die nicht bereits ab Beschäf
tigungsbeginn wirkt, ist über einen Beitragsgruppenwechsel
anzuzeigen.
Die Minijob-Zentrale kann dem Befreiungsantrag innerhalb ei-
nes Monats nach Eingang der Meldung widersprechen. Der
Arbeitgeber dokumentiert den Eingangstag und nimmt den
Antrag zu den Entgeltunterlagen.
Wichtig
eringfügig Beschäftigte haben außerdem darüber Aus-
G
kunft zu geben, ob sie noch bei anderen Arbeitgebern
beschäftigt sind. Dies gilt auch für spätere Veränderungen.
Ihre schriftliche Erklärung gehört ebenfalls in die Entgelt
unterlagen.
11TEILZEITJOBS UND AUSHILFEN
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