UNION HS - CDU Kreisverband Heinsberg
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Kreis Heinsberg
UNION HS
28. Jahrgang - 295. Ausgbabe
Januar 2021 Nr. 1
Mitgliederzeitung des CDU-Kreisverbandes Heinsberg
Neues Impfzentrum
startet in Erkelenz
Hastenr
on
v
at
Abschied
hs
W il l
Christian i
Weitere Themen: Macharsk
75 Jahre CDU
Reibungslose Videokonferenz
Digitales Wichteln
Neue Schulden unvermeidlich
EDITORIAL
INHALT
2 Editorial
Infos aus der
Kreisgeschäftsstelle Liebe Leserinnen und
Leser der Union HS,
3 Weihnachtsgrüße heute meldet sich im Vorwort noch lich kann man darauf auch mal etwas
Investitionspaket einmal das Redaktionsteam bei Ihnen, erkennen“ bis hin zu „tolle Farben
Sportstätten was auch gleichzeitig ein Hinweis auf hochwertigem Papier“ haben wir
auf eine weitere Neuerung bei Ihrer Rückmeldungen bekommen. Aber auch
Union HS sein soll. Bisher waren Sie die Inhalte, die gerade in der jetzigen
4 Landeshaushalt 2021 es gewohnt, dass Ihr Kreisvorsitzender Zeit schwer zu generieren sind, wurden
verabschiedet Bernd Krückel im Editorial das Wort an gelobt. Das Interview mit unserem stell-
Sie gerichtet hat. Inzwischen haben sich vertretenden Landrat Erwin Dahlmanns
5 Gewerbesteuerausfälle aber auch das Redaktionsteam oder Dr. beispielsweise! Ein erster Schritt zur
großzügig aufgefangen Hanno Kehren mal „gemeldet“. Und Auflockerung, zu einer Mischung aus
so variantenreich möchten wir unsere politischen Themen und persönlichen
Umweltministerin spricht
neugestaltete Zeitung auch in Zukunft Storys. Wir wollen nämlich zukünftig
über Seebefüllung und fortführen. Natürlich hat sich Bernd nicht nur die CDU-Arbeit beleuchten,
Abstandsgrenzen Krückel immer sehr gerne an die Leser sondern auch speziell die Menschen,
unserer Mitgliederzeitung gewandt, die sie verrichten. Und das gerne auch
6
ICE bremst jetzt für aber auch er war begeistert von der einmal etwas privater!
Kreisheinsberger Idee, zu Beginn des Heftes auch einmal
andere Parteifreunde zu Wort kommen Dem Redaktionsteam macht es gro-
Digitaler Überblick über
zu lassen. ßen Spaß, für Sie eine ansprechende
die Alterssicherung
Zeitung, die es kontinuierlich weiter-
Apropos zu Wort kommen lassen: entwickeln möchte, zu gestalten. Und
7 Ohne neue Schulden Wir hatten Sie gebeten, uns einmal es freut sich auf jede und jeden, die/der
geht es leider nicht mitzuteilen, wie Sie das neue Layout, dabei mitmachen möchte.
das neue Format und auch die etwas
journalistischer aufgemachten Artikel Wir wünschen Ihnen ein wunderschö-
8 Christian Macharski
der Union HS beurteilen. Und wir waren nes Weihnachtsfest, einen besinnlichen
wird uns allen fehlen
mehr als angenehm überrascht über Übergang in ein Jahr, das nur besser
Wichteln und politischer die vielen positiven Anmerkungen. Die werden kann, und GESUNDHEIT!
Austausch bei erster digitaler größte Begeisterung löste tatsächlich
Weihnachtsfeier unsere Fotogestaltung aus. Von „end- Ihr Redaktionsteam
9 Bericht von Sabine Verheyen
Sacharow-Preis für geistige
Infos aus der Kreisgeschäftsstelle:
Freiheit 2020 Aufgrund der besonderen Situation (Corona/Covid 19)
ist die CDU-Kreisgeschäftsstelle für Publikums-
10
Neues Impfzentrum startet verkehr bis auf Weiteres geschlossen.
in Erkelenz den Kampf Telefonische Terminabsprachen sind möglich.
gegen das Coronavirus
Wir bitten um Ihr Verständnis.
11
75 Jahre CDU Redaktionsschluss Februar-Ausgabe 15.01.2021
Keine Veränderung der Welt Für die vertrauensvolle Zusammenarbeit im
kann uns von unserem Kern nun zu Ende gehenden Jahr 2020 danken wir
entfernen! Ihnen herzlich.
Wir werden nicht Wir wünschen unseren Mitgliedern und
mehr wegsehen! ihren Familienangehörigen ein gesegnetes
Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und
gesundes Jahr 2021.
12 Erste Videokonferenz
reibungslos absolviert Bleiben Sie gesund!
Termine 2021
Monika Schmitz · Ulrike Heuter · Dunja Temari
2
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
ein noch immer schwer zu greifen- tendes Wahljahr bevor. Die Wahl des ganzer Kraft in unseren politischen
des Jahr 2020 neigt sich dem Ende CDU-Vorsitzenden wird entscheidend Ämtern engagieren, um zum Überwin-
entgegen. Es ist ein Jahr, dass im für die Kanzlerkandidatur sein. den der Krise beizutragen, im Landtag
Schatten der Coronapandemie steht Die Wahl zum Deutschen Bundestag NRW, im Deutschen Bundestag und
und uns damit Krankheit, Angst und und die Bildung der Bundesregie- im Europäischen Parlament.
Unsicherheit nähergebracht hat. rung nach dem Ende der Amtszeit
von Kanzlerin Angela Merkel werden Wir wünschen Ihnen und Ihren Fami-
Es ist noch immer schwierig einzuord- gravierende Veränderungen mit sich lien ein gesegnetes Weihnachtsfest,
nen, wie die Pandemie verläuft und bringen. Wer auch gewählt werden eine besinnliche Zeit zwischen den
was derzeit geschieht. Mittlerweile mag, es wird einen erheblichen Um- Feiertagen und alles erdenklich Gute
besteht die Hoffnung, dass wir sie im bruch geben, für einen Aufbruch und für das Jahr 2021, vor allem Gesund-
Laufe des kommenden Jahres hinter möglicherweise ein anderes Deutsch- heit!
uns lassen werden. Die Frage, wel- land.
che Veränderungen dieses Jahr 2020 Wir stehen nach dem Jahr Corona vor Herzliche Grüße
bringt, wird noch zu beantworten einer neuen Zeit, vor neuen Heraus- Sabine Verheyen MdEP
sein. forderungen und vermutlich vor einer Wilfried Oellers MdB
Trotz aller Probleme, die uns das veränderten Welt. Bernd Krückel MdL
Virus beschert, steht uns ein bedeu- Wir sagen Ihnen zu, dass wir uns mit Thomas Schnelle MdL
Investitionspaket Sportstätten in
Rekordzeit aus den Startlöchern
Erst im Juli ist der Projektaufruf für möglich ist, dient er der körperlichen
den „Investitionspakt zur Förderung Gesundheit und dem Wohlbefinden.
von Sportstätten“ vom Land Nord- Mit dem Investitionsprogramm wird
rhein-Westfalen und dem Bund auf der Grundstein für den Sport von
den Weg gebracht worden. morgen gelegt. Die NRW-Koalition
hat unsere Kommunen fest im Blick.
Er dient zur Erneuerung und zum In Waldfeucht wird der Ascheplatz
Neubau von kommunalen Sportstätten des Sportzentrums Haaren zu einem
für die Jahre 2020 und 2021. Nur fünf Kunstrasenplatz umgebaut und mit
Monate später stehen die 47 Millionen 750.000 Euro finanziert. In Wegberg
Euro Fördergelder für rund 80 Projekte wird der bestehende Skate- und Sport-
in den Startlöchern. Der Kreis Heins- Wegbergs Skater dürfen sich auf die Neu- park mit Fördermitteln von 303.000
berg erhält insgesamt 1.053.000 Euro gestaltung ihrer Anlage freuen. Foto: Pixabay Euro neu gestaltet. Und das Beste
für zwei Projekte in Waldfeucht und daran: Im Zuge des „Nordrhein-Westfa-
Wegberg. Dazu erklären die CDU-Land- momentanen Coronakrise. Von einer len-Programm I“ übernimmt das Land
tagsabgeordneten Bernd Krückel und starken Sportinfrastruktur profitieren die städtischen Eigenanteile für das
Thomas Schnelle: „Es ist großartig, alle im Kreis, denn die Sportstätten Sonderprogramm für das Jahr 2020 und
wie schnell die Investitionsprogram- sind ein wichtiger Baustein der kommu- erleichtert damit zusätzlich kommunale
me von der Landesregierung auf den nalen Infrastruktur. Auch wenn Sport Investitionen. Daher gibt es in diesem
Weg gebracht werden – gerade in der in Coronazeiten nur eingeschränkt Jahr eine 100 Prozent-Förderung.“
3
Landeshaushalt 2021 verabschiedet
In der letzten Plenarwoche des Jahres der Pandemie bewältigen. Dazu hilft uns Mittelfristige Finanzplanung
hat der Landtag NRW jetzt den Haus- die Vorsorgepolitik der ersten Haushalts- gibt den Weg vor
halt für das Jahr 2021 verabschiedet. jahre nach dem Regierungswechsel.“ In der bestehenden Krise wird die
Landesregierung den Rettungsschirm
Der Haushaltsplanentwurf ist wohl in Steuerschätzer: Milliarden Euro und den allgemeinen Haushalt trans-
jedem Jahr das bedeutendste Gesetz, Steuermindereinnahmen parent voneinander abgrenzen. „Die
dass der Landtag zu beraten und zu Wegen der Coronapandemie hat der Ar- Ausgaben des allgemeinen Haushalts
beschließen hat. Der Landeshaushalt, wie beitskreis „Steuerschätzungen“ Anfang ohne durchlaufende Posten erhöhen
das Gesetz auch genannt wird, trifft nicht September 2020 in einer außerplanmäßi- wir in diesen schwierigen Zeiten nicht
nur die Mittelzuwendungen für das Land gen Steuerschätzung die Steuereinnah- über das Volumen, das die letzte Mit-
selber und dessen hoheitliche Aufgaben. men der nächsten Jahre neu geschätzt. telfristige Finanzplanung für das Jahr
Gleichzeitig wird das Gemeindefinan- Danach werden sich für das Land Nord- 2021 vorgesehen hat. Wir begrenzen
zierungsgesetz beraten, welches die rhein-Westfalen gegenüber der letzten sie demgegenüber aber auch nicht. Die
Mittelzuwendungen des Landes an die Mittelfristigen Finanzplanung Steuermin- Nachfrage des Landes gegenüber dem
Kommunen vorsieht. In „normalen“ Jah- dereinnahmen für das Jahr 2021 in Höhe einzuschränken, was wir uns für normale
ren beginnen die Haushaltsberatungen von 5,476 Milliarden Euro, für das Jahr Zeiten vorgenommen haben, wäre mit
Anfang September. Aufgrund der Corona 2022 in Höhe von 5,140 Milliarden Euro Blick auf die konjunkturpolitischen Wir-
bedingten Besonderheiten, insbesondere und für das Jahr 2023 in Höhe von 3,906 kungen kontraproduktiv. Eine Erhöhung
der geänderten Schätzung der Steuer- Milliarden Euro ergeben. wäre schädlich mit Blick auf die politisch
einnahmen, hat die Beratung später be- und verfassungsrechtlich notwendige
gonnen. Das Landeskabinett hat am 22. NRW-Rettungsschirm bleibt aufgrund Rückkehr zur haushaltspolitischen Nor-
September im Rahmen der Kabinettssit- der andauernden Notsituation bis 2022 malität. Die zusätzlichen Mittel aus dem
zung den Haushaltsplanentwurf für das Die hohen Steuermindereinahmen für Schirm helfen in der Krise und wirken
Jahr 2021 beschlossen. Die Einbringung die Jahre 2021 und 2022 resultieren gleichzeitig nachfrageerhöhend“, so Lutz
in den Landtag zur 1. Lesung erfolgte am sowohl aus Beschlüssen des Bundes Lienenkämper.
7. Oktober. Bereits drei Wochen später zu steuerlichen Entlastungsmaßnah-
wurde der Haushaltsplanentwurf in men in Coronazeiten als auch aus dem Liebe Leserinnen und Leser
einer Sondersitzung des Haushalts- und wirtschaftlichen Einbruch in der Krise. der Union HS,
Finanzausschusses beraten. Zwei weitere Die erheblichen Beeinträchtigungen da es nicht möglich ist, meine gesam-
Plenarsitzungen werden folgen. des Wirtschaftsablaufs aufgrund des ten Ausführungen zu allen wichtigen
exogenen Schocks dauern nach den Themen des Haushaltsplanentwurfs
Hier sind die Informationen aus Ergebnissen der Steuerschätzung an. hier im Heft abzudrucken, verweise ich
dem Finanzministerium für Sie: Die Landesregierung schlägt mit dem Interessenten, die sich über alle anderen
„Der Etat bleibt mit einem Volumen Haushaltsbeschluss dem Parlament vor, Punkte informieren möchten, auf unsere
von 81,923 Milliarden Euro, zuzüglich den mit dem Nachtragshaushalt 2020 Homepage. Unter www.cdu-kreis-
durchlaufenden bzw. haushaltsneutralen einstimmig beschlossenen NRW-Ret- heinsberg.de beleuchte ich noch die
Posten von insgesamt 2,116 Milliarden tungsschirm in den Jahren 2021 und 2022 Fakten zu den Themen Familie, Innere
Euro, genau im Rahmen der letzten fortzuführen, um weiterhin flexibel und Sicherheit, Schule und Bildung, Digitali-
Mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis zeitnah auf die sich ergebenden Her- sierung und Infrastruktur, Wissenschaft
2023. Er steht trotz der aktuell schwie- ausforderungen reagieren zu können. und Forschung, und Umwelt. Auch
rigen Bedingungen durch die Pandemie Mit dem NRW-Rettungsschirm steht ein Landwirtschaft, Natur- und Verbraucher-
auf einer sicheren Grundlage. „Nord- Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden schutz, Verkehr, Sportförderung, das
rhein-Westfalen bleibt in der Coronazeit Euro zur Verfügung. Er soll weiter die Rheinische Revier, Denkmalschutz und
Aufsteigerland“, betont Finanzminister direkten und indirekten Folgen der Co- Dorferneuerung sowie Unterstützung
Lutz Lienenkämper, „wir werden keine ronapandemie für Nordrhein-Westfalen für Gemeinden und Gemeindeverbände,
Schulden für den allgemeinen Haushalt auffangen sowie notwendige konjunktu- erläutere ich dort intensiv.
aufnehmen und die Herausforderungen relle Maßnahmen ermöglichen. Bernd Krückel MdL
4
Gewerbesteuerausfälle großzügig aufgefangen
Die Corona-Pandemie hat die Kommu-
nen stark belastet. Grund dafür sind
erhöhte Ausgaben durch Corona und
weggebrochene Gewerbesteuerein-
Foto: Pixabay
nahmen.
Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das
Land Nordrhein-Westfalen und der Bund
den Kommunen diese Mindereinnahmen
aus. Die Bescheide sind verschickt, das
Geld wurde den Kommunen bereits
ausgezahlt.
Dazu erklären unsere Landtagsabgeord-
neten Bernd Krückel und Thomas Schnel-
le: „Die NRW-Koalition steht felsenfest Bund und Land errechnen die Gewerbesteuerausfälle und gleichen sie großzügig aus.
hinter unseren Kommunen, in diesen
harten Zeiten noch mehr als sonst. auszahlen konnte. Der Kreis Heinsberg Da die letzten drei Jahre der Gewerbe-
Daher freuen wir uns, dass die Landes- erhält insgesamt über 20 Millionen Euro. steuer Teil der Berechnungsgrundlagen
regierung diese in Deutschland einzig- So können die Haushaltsplanungen ohne sind, kann es bei der Höhe der Zuwei-
artige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Kürzungen vorgenommen und weiterhin sungen zwischen den Kommunen zu
Bund auf die Beine stellen und so schnell wichtige Investitionen getätigt werden. deutlichen Unterschieden kommen.“
Umweltministerin spricht über
Seebefüllung und Abstandsgrenzen
NRW-Umweltministerin Ursula nun auf keinen Fall relativiert werden Tagebaurand durch Staub, Lärm, Licht
Heinen-Esser hat auf Initiative der ört- und nicht abhängig von den Kosten und Erschütterungen angeführt und mit
lichen CDU-Landtagsabgeordneten am der Leitungserstellung zwischen Rhein einem Bild der Staubentwicklungen im
Tagebau Garzweiler II Vertreter der und Restseen gemacht werden, so die zurückliegenden Sommer untermauert.
Städte Erkelenz, Jüchen und Mönchen- Forderung. Ein angemessener Ausgleich Aufgrund der aktuellen Pandemielage
gladbach zum persönlichen Austausch zwischen Befüllungsdauer, maximaler konnte der zunächst geplante Besuch
über den Entwurf der neuen Leitent- Pegelabsenkung des Rheins und Kosten der Ministerin am Tagebaurand nicht
scheidung getroffen. für die Leitungserstellung sei notwendig. erfolgen und der Meinungsaustausch
Beim Thema „Abstand zu den Tage- wurde in Form einer Videokonferenz
Sie nutzten die Gelegenheit, um ver- bauranddörfern“ wird begrüßt, dass durchgeführt. Von Erkelenzer Seite
schiedene Anregungen zu machen und im Entwurf der Leitentscheidung eine nahmen neben dem Landtagsabgeord-
Nachbesserungen einzufordern. Ein zen- Vergrößerung der Abstände der Abbau- neten Thomas Schnelle noch Rainer
traler Punkt des Gesprächs war das The- grenzen gegenüber den Ortsrändern im Merkens, Vorsitzender des Erkelenzer
ma „Wasser“, welches den Zuständig- Vergleich zur alten Leitentscheidung Braunkohlenausschusses, Ratsmitglied
keitsbereich ihres Ministeriums betrifft. erreicht werden soll. Hier werden von Willi Weitz sowie Bürgermeister Stephan
Die geplante gleichzeitige Befüllung der den Tagebauanrainern noch weitere Muckel teil. Sie weisen die Bürgerinnen
Restseen in Garzweiler und Hambach Verbesserungen in Form von größe- und Bürger auf die Möglichkeit hin, mit
bereitet der Region Sorgen: Bereits nach ren Abständen in Anlehnung an eine Eingaben an der Beteiligungsphase zur
dem geltenden Braunkohleplan soll die geplante 1.500 - Meter-Abstandsregel zu Leitentscheidung mitzuwirken. Dies ist
Seebefüllung innerhalb von 40 Jahren Windkraftanlagen gefordert. Dabei wur- auf der Homepage www.leitentschei-
abgeschlossen sein. Diese Zusage dürfe den auch die enormen Belastungen am dung-perspektiven-nrw.de möglich.
So erreichen Sie Bernd Krückel: So erreichen Sie Thomas Schnelle:
Düsseldorfer Büro Düsseldorfer Büro
Tel.: 0211/8842764 Tel.: 0211/8842780
Fax: 0211/8843319 Fax: 0211/8843319
E-Mail: bernd.krueckel@landtag.nrw.de E-Mail: thomas.schnelle@landtag.nrw.de
Wahlkreisbüro Tel.: 02433/85054 · Wildauer Platz · 41836 Hückelhoven
5
ICE bremst jetzt für Kreisheinsberger
Jetzt ist der ICE da. Seit dem 13.
Dezember fährt er die Bahnhöfe
Erkelenz und Geilenkirchen an. Damit
sind gleich zwei Haltepunkte im Kreis
Heinsberg im ICE-Fernverbindungs-
netz der Deutschen Bahn aufgenom-
men worden.
Wochentags fährt der ICE täglich um
7.43 Uhr in Richtung Berlin und um
19.16 Uhr in Richtung Aachen. Sonntags
hält er von Berlin aus kommend um
19.16 Uhr in Richtung Aachen.
In Geilenkirchen fährt er täglich um 7.31
Uhr in Richtung Berlin und um 19.28
Uhr in Richtung Aachen. Sonntags hält
er von Berlin aus kommend um 19.26
Uhr in Richtung Aachen. Wilfried Oellers freut sich darüber, dass der ICE jetzt auch in Geilenkirchen und Erkelenz hält.
Ich freue mich sehr, dass die Bürge-
rinnen und Bürger nun von diesem Bürgermeisters Stephan Muckel und Heinsberg an die Fernverbindungen
Angebot Gebrauch machen können und mir gelohnt haben. Die ICE-Stopps der Deutschen Bahn um ein Vielfaches.
sich die Bemühungen des Erkelenzer verbessern die Anbindung des Kreises Gute Fahrt.
Digitaler Überblick über die Alterssicherung
Der Bundestag hat das Gesetz zur Die Bürgerinnen und Bürger sollen digitale Rentenübersicht errichtet, bei
Verbesserung der Transparenz in der zukünftig einfach und sicher den Stand der die eigenen Alterssicherungskonten
Alterssicherung und der Rehabilitation ihrer Alterssicherung online einsehen zukünftig trägerübergreifend abgefragt
sowie zur Modernisierung der Sozi- können. Daher wird auf der Basis dieses werden können. Das ist ein Fortschritt
alversicherungswahlen beschlossen. Gesetzes eine zentrale Stelle für die und schafft mehr Transparenz für alle.
Nicht nur die Ansprüche aus der gesetz-
lichen Rentenversicherung, sondern
So erreichen Sie Wilfried Oellers: auch aus den zusätzlichen betriebli-
chen und privaten Vorsorgeverträgen
Wahlkreisbüro Deutscher Bundestag sollen transparent und vergleichbar
Schafhausener Str. 42 Platz der Republik 1 dargestellt werden. Die Informationen
der digitalen Rentenübersicht kön-
52525 Heinsberg 11011 Berlin
nen damit die Basis für eine objektive
Tel.: 02452 - 9788120 Tel.: 030 - 22777231 unabhängige Altersvorsorgeberatung
Fax: 02452 - 9788125 Fax: 030 - 22776233 und -planung sein. Das Gesetz schafft
E-Mail: wilfried.oellers@bundestag.de E-Mail: wilfried.oellers@bundestag.de dafür die Rechtsgrundlagen. Die Um-
setzung wird schrittweise erfolgen. Des
Weiteren wurde eine Modernisierung
Web: www.wilfried-oellers.de der Sozialversicherungswahlen und die
Facebook: https://www.facebook.com/WilfriedOellers.CDU Selbstverwaltung der Sozialversiche-
rung beschlossen.
6
Ohne neue Schulden geht es leider nicht
Der Deutsche Bundestag hat den liarden Euro im Vergleich zum abge- schaftet worden, so dass nun Spiel-
Bundeshaushalt 2021 beschlossen. schlossenen Haushaltsjahr 2019. räume genutzt werden konnten. Ohne
Dieser ist maßgeblich von der aktuel- Um die Coronapandemie bewältigen neue Schulden geht es derzeit aller-
len Coronapandemie und den daraus zu können, sind diese sehr hohen dings leider nicht. Es ist die wichtigste
resultierenden finanziellen Heraus- Schulden leider nötig. Klar ist aber Herausforderung der kommenden
forderungen geprägt. auch, dass Deutschland nicht ewig der- Wahlperiode, Deutschland auf einen
art hohe Schulden machen kann. Wir nachhaltigen Wachstumspfad zurück-
Die Haushaltsberatungen für das müssen daher so schnell wie möglich zuführen und solide zu wirtschaften,
nächste Jahr standen coronabedingt zu einer schuldenfreien Haushalts- um die Normalregelung der Schulden-
unter ganz anderen Vorzeichen, als führung zurückkehren. Die über die bremse wieder einhalten zu können.
die Beratungen für die vergangenen Schuldenbremse hinaus aufgenom- Das ist auch eine Frage der Generatio-
Haushaltsjahre. menen Schulden - das sind knapp nengerechtigkeit.
Die Covid-19-Pandemie hat es er- 164 Milliarden Euro - müssen in den Deutschland muss als offene, demo-
forderlich gemacht, eine sehr hohe kommenden 20 Jahren getilgt werden. kratische und plurale Gesellschaft
Neuverschuldung im dreistelligen Hinzu kommen die beiden in 2020 diese Krise nicht nur in den Griff
Milliardenbereich zu planen. durch den Bundestag verabschiedeten bekommen, sondern auch gestärkt aus
Mit dem Bundeshaushalt 2021 werden Nachtragshaushalte. ihr hervorgehen.
insbesondere zusätzlich erforderliche Die Rückzahlung dieser Schulden wird Daher ist es wichtig, unsere Wirtschaft
Mittel für den Gesundheitsbereich und ab 2026 eine jährliche Haushaltsbe- zu unterstützen, damit möglichst weni-
für umfangreiche Wirtschaftshilfen lastung im zweistelligen Milliardenbe- ge Arbeitsplätze verlorengehen und
zur Verfügung gestellt. Im Ergebnis reich für den Staatshaushalt bedeuten. nach Beendigung der Krise die Betrie-
steigen die Ausgaben 2021 auf knapp Die Rückzahlung der Schulden ist be wieder Fahrt aufnehmen können,
500 Milliarden Euro und die Nettokre- daher konkret geplant. um Innovationen und Investitionen
ditaufnahme auf fast 180 Milliarden Die Bundeshaushalte wiesen seit voranzutreiben und Wohlstand erar-
Euro. Dies beruht zum einen auf den 2014 keine Neuschulden aus und in beiten zu können.
massiven Mehrausgaben im Rahmen den Endabrechnungen wurden immer Detaillierte Informationen zum Haus-
der Coronahilfen, aber auch auf einen Überschüsse erwirtschaftet. In den haltsplan für 2021 finden Sie auf der
Einnahmerückgang von über 30 Mil- vergangenen Jahren ist solide gewirt- Homepage www.wilfried-oellers.de.
Wie verteilt sich das Gesamtbudget auf die Ressorts?
Die einzelnen Haushaltsressorts und deren Haushaltsvolumina:
Auswärtiges Amt 6,0 Mrd. Euro
Bundesministerium für Arbeit und Soziales 164.9 Mrd. Euro
Bundesministerium für Bildung und Forschung 20,8 Mrd. Euro
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft 7,6 Mrd. Euro
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 13,1 Mrd. Euro
Bundesministerium für Finanzen 8,7 Mrd. Euro
Bundesministerium für Gesundheit 35,3 Mrd. Euro
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat 18,4 Mrd. Euro
Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz 1,0 Mrd. Euro
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit 2,6 Mrd. Euro
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 41,1 Mrd. Euro
Bundesministerium für Verteidigung 46,9 Mrd. Euro
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie 10,4 Mrd. Euro
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 12,4 Mrd. Euro
7
Christian Macharski wird uns allen fehlen
Der plötzliche Tod von Christian der Selfkant-Safari verbreitete sich
Macharski hat uns alle schockiert Macharskis Botschaft. Sein Werk war
und tief getroffen. in vielen Formaten zu erleben, auf
vielen Bühnen ein Erfolg. Uns selbst
Christian war ein authentischer Bot- bleibt er auch als Gastredner auf po-
schafter für die Region Heinsberg, litischen Veranstaltungen im Herzen,
Künstler, Autor und vor allem ein die er, gleich bei welchem Anlass, in
liebenswerter Mensch. denkwürdige Abende verwandeln
In seiner Rolle als Selfkant-Landwirt konnte.
Hastenraths Will verstand er es bes- In der Coronakrise hat sich Christian
ser als jeder ernsthafte Welterklärer, zuletzt stark für die Wahrnehmung
die Schrulligkeiten unserer Region und Berücksichtigung von Künstlern
auch über die Ackergrenzen hinaus engagiert und darüber hinaus mit
zu vermitteln. Weltgewandheit, ohne seinem Humor und mit Veranstaltun-
sich die Herkunft zu nehmen, und gen in einem tristen Jahr viel Freude
die Erkenntnis, dass Humor noch bereitet.
immer das beste Mittel ist, um durch
die Wirren der Welt zu blicken. Über Ministerin Ina Scharrenbach und der Mit ihm haben wir einen wichtigen
Romane, Reiseführer, Zeitungsko- Landtagsabgeordnete Bernd Krückel durf- Menschen verloren.
lumnen, Fernseh- Radio- Podcast- ten das ein oder andere Mal die politische
auftritte, als Redner beim Aachener Sichtweise des charismatischen Landwir- Bernd Krückel MdL
Karnevals Verein oder in der Wildnis ten Hastenraths Will erleben Kreisvorsitzender
Wichteln und politischer Austausch
bei erster digitaler Weihnachtsfeier
„Jung. Mobil. Digital.“ Mit diesem
Programm sind wir als Junge Union in
den Kommunalwahlkampf gestartet.
Nach der Wahl soll das Motto aber
nicht nur ein zukunftsorientiertes
Versprechen bleiben, es ist Aufgabe
der vielen frisch gewählten Vertreter
der Jungen Union in den kommunalen
Parlamenten die Interessen der jungen
Generation zu vertreten. Dies ist auch
Anliegen des Kreisvorstandes der Jun-
gen Union Heinsberg. Dieser trat am
11. Dezember zur mittlerweile vierten
digitalen Kreisvorstandssitzung zu-
sammen. Während sich das Format der
digitalen Sitzung bereits als sehr gut
bewährt hat, war die anschließende di- der neue Ausbildungs- und Übungs- ermöglichen. Nach dem offiziellen Teil
gitale Weihnachtsfeier eine Premiere. standort der Feuerwehr im Kreis bildeten eine besinnliche Weihnachts-
Als Gast durften wir unseren Land- Düren, ein Einblick in die Arbeit der geschichte und unser jährliches Wich-
tagsabgeordneten Thomas Schnelle be- Kinderschutzkommission und viele an- teln den Abschluss unseres digitalen
grüßen, der aus der aktuellen Landes- dere spannende Themen Mittelpunkt Treffens.
politik berichtete. Neben den Themen des regen Austauschs. Auch wenn Der Kreisvorstand der Jungen Union
Coronapandemie und Impfzentrum die aktuelle Pandemiesituation viele Heinsberg wünscht allen ein frohes
des Kreises Heinsberg waren auch der Dinge in unserem Alltag erschwert, so und besinnliches Weihnachtsfest, bes-
Entwurf einer neuen Leitentscheidung bieten digitale Formate einen Weg, um te Gesundheit und einen guten Start
für das rheinische Braunkohlerevier, politische Diskussion und Teilhabe zu ins Jahr 2021! Justin Schippers
8
Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2020
Liebe Leserinnen und Leser, Wir bekräftigen zudem die zahlreichen Das Jahr 2020 hat uns alle in vieler-
Forderungen nach neuen, freien und lei Hinsicht vor Herausforderungen
Der Sacharow-Preis für geistige Frei- fairen Wahlen und fordern Sanktionen gestellt. Trotz aller Schwierigkeiten
heit, den das EU-Parlament jedes Jahr der EU gegen Personen, die für die und Einschränkungen im Rahmen der
verleiht, geht 2020 an die demokrati- Fälschung der Wahlergebnisse und Coronapandemie können wir glücklich
sche Opposition in Belarus. für die gewaltsame Unterdrückung in und dankbar sein, dass wir in Deutsch-
Belarus verantwortlich sind, darunter land seit mehr als 70 Jahren ein Leben
Seit den umstrittenen Präsident- Präsident Lukaschenko. in Frieden, Freiheit und Wohlstand
schaftswahlen vom 9. August, die zu leben dürfen. Die Europäische Union
einem Aufstand gegen den autoritären Die Achtung der Menschenrechte ist hat hierzu in den vergangenen Jahr-
Präsidenten Alexander Lukaschenko ein Grundpfeiler der europäischen zehnten einen ganz wesentlichen
und einem anschließenden brutalen Wertegemeinschaft. Das EU-Parlament Beitrag geleistet. Das ist keine Selbst-
Vorgehen des Regimes gegen Demons- setzt sich immer wieder aufs Neue da- verständlichkeit und die Advents- und
tranten führten, befindet sich Belarus für ein, dass Demokratie, das Recht auf Weihnachtszeit ist ein guter Moment,
in einer politischen Krise. Die demo- freie Meinungsäußerung und die Rech- sich dies mit Dankbarkeit und Demut
kratische Opposition in Belarus wird te der Unterdrückten in Europa und in Erinnerung zu rufen.
vertreten durch den Koordinierungs- darüber hinaus geachtet werden. Der
rat, eine Initiative mutiger Frauen Sacharow-Preis für geistige Freiheit Ich wünsche Ihnen von Herzen ein
sowie prominenter Persönlichkeiten dient neben konkreten politischen und gesegnetes Weihnachtsfest und alles
aus Politik und Zivilgesellschaft. legislativen Maßnahmen solch einem erdenklich Gute, vor allem Gesundheit,
Schutz der Menschenrechte. für das Jahr 2021.
Mit der Verleihung des Sacharow-Prei- Er ist die höchste Auszeichnung
ses werden der Mut, die Widerstands- der Europäischen Union für Bemü- Herzliche Grüße,
fähigkeit und die Entschlossenheit der hungen in diesem Bereich. Es ist Ihre Europaabgeordnete
belarussischen Opposition gewürdigt. daher ein wichtiges Signal, dass der
Als Europäisches Parlament unter- Sacharow-Preis in diesem Jahr an die
stützen wir die Opposition in ihrem demokratische Opposition in Belarus
Bemühen um Demokratie und Men- verliehen wird. Sabine Verheyen
schenrechte. Erst im September haben
wir Abgeordneten im Rahmen einer
Entschließung die Unterdrückung der
friedlichen Protestveranstaltungen So erreichen Sie Sabine Verheyen:
durch die Staatsorgane von Belarus
verurteilt. Europabüro Aachen Europabüro Brüssel
Wir haben deutlich gemacht, dass wir Monheimsalle 37 Rue Wiertz ASP 15E202
das Ergebnis der sogenannten Präsi- 52062 Aachen B 1047 Brüssel
dentschaftswahlen ablehnen und nach
dem Ende der Amtszeit am 5. No- Tel.: 0241 - 5600 6933/34 Tel.: 0032 228 37299/47299
vember auch die Präsidentschaft von
Alexander Lukaschenko nicht weiter Fax: 0241 - 5600 6885 Fax: 0032 228 49299
anerkennen. Den Koordinierungsrat
begrüßen wir in dem Text als Interims- E-Mail: verheyen@ep.europa.eu E-Mail: verheyen@ep.europa.eu
vertretung der Bevölkerung, die einen Mitarbeiter: Sandra Esser Mitarbeiter: Katharina Bertl
demokratischen Wandel in Belarus
Eva-Maria Leitner Jill Maassen
fordert, der allen politischen und ge-
sellschaftlichen Akteuren offensteht.
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Neues Impfzentrum startet in Erkelenz den Kampf gegen das Coronavirus Seit dem 15.12.2020 (so der Stand bei Verfassen dieses Artikels) ist das Impf- zentrum des Kreises Heinsberg offiziell in Betrieb. Vor der Eröffnung konnten sich Bernd Krückel und Thomas Schnelle einen Überblick über das Zentrum in Erkelenz an der Brüsseler Allee verschaffen. Philipp Schneider, Krisenstabsleiter des Kreises Heinsberg, Anja Monforts, In Erkelenz wurde das Impfzentrum in Windeseile errichtet. zuständige Dezernentin und Thomas Kähler, Leiter der Koordinierungsgruppe, minvergabe. Der Apothekerverband ist Fahrer) durchgeführt. Das Land hat per führten die beiden Landtagsabgeordne- eingebunden, um den Impfstoff zur Ver- Erlass die Impfreihenfolge geregelt und ten durch die Räumlichkeiten. Während fügung zu stellen.. Grundsätzlich werden sieht zunächst die Impfung vulnerabler des Besuches wurde an vielen Stellen für den Kreis Heinsberg vier Impfstraßen Gruppen vor. Die Teams werden also gearbeitet, unter anderem wurde ein vorbereitet, wovon zu Beginn allerdings in Pflegeeinrichtungen oder auch bei großes Zelt durch die im Kreis ansässige erst eine ihren Betrieb aufnehmen wird. Pflegebedürftigen zuhause zum Einsatz Firma Goebbels aufgebaut. „Eine Impfstraße hat eine Kapazität von kommen. Insbesondere das Personal aus Die Einrichtung dieser Zentren sowie etwa 240 Impfungen am Tag“, so Phillip Einrichtungen des Gesundheitswesens, Zuständigkeiten sind vom Land Nord- Schneider, „das entspricht den Vorgaben sowie Personen, die zur kritischen Infra- rhein-Westfalen klar vorgegeben. Die des Landes“. Abhängig von der zur Ver- struktur gezählt werden und per Erlass zentrale Aufgabe des Kreises ebenfalls eine Priorisierung war es hier, die Räumlichkei- bei der Impfung erfahren, ten zu finden und herzurich- werden im Impfzentrum in ten und die Organisation zu Erkelenz geimpft. gewährleisten. Hierfür hatte Einzelheiten zum Ablauf der der Kreis extra eine Koordi- Terminvergabe werden noch nierungsgruppe eingerichtet, bekanntgegeben. Patienten, um schnell Entscheidungen die einen Termin für eine Imp- treffen zu können. Mit der fung im Impfzentrum haben, Liegenschaft in Erkelenz erhalten Post und können sich wurde der passende Standort im Vorfeld mit dem Aufklä- für ein Impfzentrum gefun- rungsbogen vertraut machen, den. Argumente für diesen sowie einen persönlichen Fra- Standort sind eine geeignete Thomas Kähler, Anja Montforts, Bernd Krückel, Philipp Schneider gebogen für die Registrierung Infrastruktur und Erreichbar- und Thomas Schnelle (v. links) machen sich ein Bild vom schnellen ausfüllen. Mit diesen Unterla- keit, aber auch die Tatsache, Bauverlauf des Impfzentrums. gen suchen sie dann das Impf- dass so keine Schule, Sport- zentrum auf und durchlaufen oder Bürgerhalle geblockt werden muss, fügung stehenden Impfstoffmenge und zuerst den Check-In-Bereich, wo Fieber da zunächst von einem Betriebszeitraum der Nachfrage werden weitere Impfstra- gemessen wird und die persönlichen von einem Jahr ausgegangen wird. ßen in Betrieb genommen. Das Zentrum Daten aufgenommen werden. Bevor die Auf rund 2400 Quadratmetern werden wird, vorausgesetzt der Impfstoff ist Patienten dann einem Behandlungszim- vier Impfstraßen eingerichtet. In den verfügbar, sieben Tage in der Woche mer zugeteilt werden, werden sie über Zelten finden Registrierung und der geöffnet haben. Pro Impfstraße werden einen Aufklärungsfilm nochmals über die Check-In statt, sowie am Ende die Nach- ein Arzt und ein Helfer eingesetzt. Zu- Impfung informiert. betreuung. Die Impfungen werden in Be- sätzlich ist für die gesamte Impfstelle ein Im Nachsorgebereich werden die handlungszimmern vorgenommen. „Die Arzt zur Aufklärung vorgesehen. In den geimpften Personen noch abschließend sehen aus, wie typische Praxis-Räumlich- übrigen Bereichen wie Registrierung, Be- betreut. Innerhalb eines bestimmten keiten. Es gibt einen Tisch mit Computer, treuung und Koordination wird Personal Zeitraumes müssen die Patienten eine Liege für den Patienten und einen der Kassenärztlichen Vereinigung, der erneut das Impfzentrum aufsuchen Kleiderhaken“, so Thomas Kähler. Die Hilfsorganisationen sowie des Kreises und die zweite Impfdosis verabreicht medizinische Verantwortung liegt bei Heinsberg tätig sein. bekommen, damit sich der Schutz vor der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese Neben der ersten Impfstraße werden einer Coronavirusinfektion vollständig kümmert sich um die Beschaffung des die Impfungen zunächst überwiegend ausbildet. Die Termine hierfür werden medizinischen Personals und die Ter- von mobilen Teams (Arzt, Helfer und entsprechend koordiniert. 10
75
Jahre
Keine Veränderung der Welt kann
uns von unserem Kern entfernen!
ßer, dass die Welt eine friedlichere sein
sollte und man sich mit den ehemaligen
immer wieder seine Gültigkeit ver-
lieren. Jede große neue Technologie,
Feinden versöhnen musste. jeder Wandel, wird unser Land verun-
Hier steht der Anfang unserer Partei, sichern und uns selbst nach Orientie-
die zum ersten Mal Verantwortung rung suchend zurücklassen, uns darauf
übernehmen konnte, für den Weg den berufend, was nicht mehr ist. Doch die
Unser Ministerpräsident Armin La- es zu gehen galt. Es wurde ein Partei- CDU hat einen Kompass und die CDU
schet schreibt in seinem Beitrag zum programm geschaffen, dass die einzig hat einen unverrückbaren Kern. Und
75. Jubiläum der CDU in der Frank- sicheren Erkenntnisse der Vergan- auf diesen Kern berufen wir uns immer,
furter Allgemeinen „Wir befinden uns genheit verband: Die Zukunft sollte wenn Unsicherheiten oder Krisen unser
inmitten eines epochalen Umbruchs: demokratisch und rechtstaatlich sein, Land bewegen, mit dem Willen zur
Brexit, America first, das Erstarken die Würde jedes Menschen verbürgen, Verantwortung, mit dem Willen zur Zu-
von Populisten sogar in Gründungs- das christliche Menschenbild im Mittel- kunft. Und keine Veränderung der Welt
staaten der Europäischen Union – die punkt stehen. Und dieses Programm, und keine Fessel der Vergangenheit
Welt scheint aus den Fugen zu gera- diese Werte, führten durch die Ge- kann uns von unserem Kern entfernen,
ten.“ schichte der Bundesrepublik und durch der die Partei, unsere Politik und unser
viele weitere Krisen – Die Abtrennung Land durch die Zeit führt.
Blicken wir in die Geschichte unserer der DDR, der deutsche Herbst, der Unser Kern ist christlich, unser Kern
Partei – und somit in die Geschichte rechtsextreme Terror, welcher kürzlich ist demokratisch und unsere Politik
der Bundesrepublik Deutschland - steht im Mord an einem Politiker und Par- darauf ausgerichtet und verlässlich, seit
die aus den Fugen geratene Welt am teifreund mündete. Das ist wohlbe- 75 Jahren. Die CDU wird im Jahr 2021
Anfang. Die Erfahrung, dass die Welt ei- kannt nur eine kleine Auswahl unserer vor große Herausforderungen gestellt.
nem fremd wird, wirkt wie die Urerfah- 75 Jahre Parteigeschichte. Zunächst werden die Delegierten zum
rung unserer Gesellschaft. Aus Trüm- Es ist somit nicht das erste Mal, dass wir Bundesparteitag einen neuen Bundes-
mern und Ruinen musste 1945 Neues durch eine Krise führen und das Neue vorsitzenden wählen und anschließend
geschaffen werden. Nicht nur weltliche, und Unbekannte gestalten müssen. stellt sich die Frage der Kanzlerkandida-
sondern auch tiefe moralische Desori- Derzeit ist es - unter anderem - die Co- tur für CDU und CSU.
entierung entfremdete unser Land. Das ronakrise, die unserer bekannten Welt Ich hoffe, dass alle, die an den Entschei-
Vergangene und Erfahrene war zeitlich den Sinn nimmt, mit der wir sie bedach- dungsfindungen beteiligt sind, sich des
so nah, wie es dieser neuen Ära fern ten. Und es wird weitere Krisen geben, historischen Erbes unserer Partei be-
war und die Welt musste sich nach den die unsere Gesellschafft desorientieren wusst sind. Das Wohl und die Zukunft
furchtbarsten Taten unserer Geschichte werden. unserer CDU steht im Mittelpunkt,
neu ordnen. Es gab wenig Hinweise auf Die Koordinaten werden immer wieder nicht die Person eines Kandidaten.
den Inhalt dieser neuen Ordnung, au- verlorengehen, das Altbekannte wird Bernd Krückel
Wir werden nicht mehr wegsehen!
Anfang Dezember hat die Vorsit- auch aufgrund meiner Erfahrung als gen für eine weitere parlamentarische
zende der Kinderschutzkommission ehemaliger Kriminalbeamter, der in Bearbeitung des Themas gelegt. Mei-
im Landtag, Britta Altenkamp, dem diesem Bereich gearbeitet hat. lensteine waren dabei die vier großen
Ausschuss für Familie, Kinder und Unsere Kommission hat dem Kin- Anhörungen Sachverständiger zu Inob-
Jugend den ersten Jahresbericht der derschutz eine starke Stimme im hutnahmen, den vorhandenen Kinder-
2019 konstituierten Kommission Parlament gegeben. Dass diese bitter schutznetzwerken im Land und in den
vorgestellt. nötig ist, wissen wir inzwischen nur Kommunen, zu Präventionsstrukturen
zu gut: Nach Schätzungen erleben sowie zu Intervention und Anschluss-
Die Kommission war nach dem eine Million Kinder und Jugendliche hilfe in Fällen von Gewalt. Zudem
schweren Missbrauchsfall in Lügde deutschlandweit sexualisierte Gewalt. wurde ein Organisationsgutachten zu
auf Beschluss von CDU, FDP, SPD und In Nordrhein-Westfalen lautet unsere den Jugendämtern in NRW vorbereitet,
Bündnis 90/Grüne gegründet worden, entschlossene Antwort: Wir werden dessen Beauftragung wohl noch in die-
um strukturelle Defizite des Kinder- nicht mehr weg-, sondern konsequent sem Jahr erfolgt. Im Sommer sollen die
schutzsystems in Nordrhein-Westfalen hinsehen – egal, wie unangenehm das Ergebnisse Aufschluss darüber geben,
aufzuspüren und zu beseitigen. Ich auch sein mag. wie wir unsere Jugendämter als wich-
wurde damals von meiner Fraktion als Die Kinderschutzkommission hat in tige Akteure im Kinderschutz stärken
Mitglied der Kommission bestimmt, ihrem ersten Jahr wichtige Grundla- können. Thomas Schnelle
11Erste Videokonferenz reibungslos absolviert
Mit großer Spannung und einem biss-
chen Lampenfieber fand kürzlich die
erste Kreisvorsitzendenkonferenz in
digitaler Form statt.
Coronakonform und ohne persönliche
Kontakte wurden im System Webex
Formalitäten, wie beispielsweise die
Mitgliederaufnahmen, abgehalten und
viele Themen ausgiebig diskutiert.
Diese erste Onlineversammlung verlief
technisch einwandfrei und erfreulich
diszipliniert.
Ein guter Testlauf, um zu wissen, dass
unsere Partei in Zeiten der Pandemie
so weiter handlungs- und diskussi- Foto: Astrid Stolz
onsfähig bleibt. Es hat sich gezeigt,
dass mit diesem System auch andere re zur Information und Diskussion, natürlich alle, dass wir uns bald wieder
Parteiveranstaltungen, insbesonde- stattfinden können. Wir hoffen aber persönlich treffen können.
UNION HS
TERMINE 2021
BUND AK: Vorschau:
Arbeitskreis Reise:
Vorschau: CDU-Bundesparteitag 03. – 08.06.2021, Val de Loire,
15./16.01.2021 Auskunft erteilt Rosemarie Gielen
(digital) 0 24 54 - 14 36
Alle Präsenztermine unter Vorbehalt der
KREIS aktuellen Situation
FU:
FU-Kreis Heinsberg – Neujahrsempfang
Sonntag, 24.01.2021, 11.00 Uhr,
Heinrich-Köppler-Haus, Heinsberg Beitragsbescheinigungen 2020:
SEN: Die Beitragsbescheinigungen des Jahres 2020 – ab einem
SEN-STV Erkelenz - Mitgliedertreff Beitragswert von 40 Euro - werden wie in jedem Jahr zum
Dienstag, 19.01.2021, 16.00 Uhr, Ende Januar 2021 versandt. Beitragsbescheinigungen
Café Kö unter diesem Wert bestellen Sie bitte telefonisch in der
CDU-Kreisgeschäftsstelle.
SEN-AK Sach- und Programmarbeit
Mittwoch, 20.01.2021, 16.00 Uhr, Monika Schmitz
(digital) Kreisgeschäftsführerin
UNION HS-Mitgliederzeitung Redaktion: Reisen:
IMPRESSUM
des CDU-Kreisverbandes Bernd Krückel (verantw. im Sinne des Der CDU-Kreisverband Heinsberg ist der
Heinsberg Presserechts) Vermittler der Reisen, nicht der Veranstalter.
Druck: Druckerei Jakobs GmbH Bankverbindungen des
Herausgeber und Verlag: Erscheinungsweise: CDU-Kreisverbandes Heinsberg:
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