Urnenabst immung - vom Sonntag, 29. November 2020 in der Gemeinde Gettnau und der Stadt Willisau Budget 2021 und weitere Geschäfte

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Urnenabst immung - vom Sonntag, 29. November 2020 in der Gemeinde Gettnau und der Stadt Willisau Budget 2021 und weitere Geschäfte
Bericht des Gemeinderates Gettnau und des Stadtrates Willisau
     an die Stimmberechtigten von Gettnau und Willisau

Ur nenabst immung

    ▶    vom Sonntag, 29. November 2020

    ▶    in der Gemeinde Gettnau und der Stadt Willisau

    ▶    Budget 2021 und weitere Geschäfte
Urnenabst immung - vom Sonntag, 29. November 2020 in der Gemeinde Gettnau und der Stadt Willisau Budget 2021 und weitere Geschäfte
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▶ Inhaltsverzeichnis

             4     Vorwort zur Herbstbotschaft 2020               AFP 2021 – 2024
                                                                  Aufgabenbereiche – Leistungsaufträge
             6     Für eilige Leserinnen und Leser
                                                                  16   Politik und Dienstleistungen

            ▶     Traktandum 1: Budget 2021                       21   Bildung

                  der Stadt Willisau
                                                                  26   Gesundheit und Soziales
             9     Aufgaben- und Finanzplan mit
                   Grundlagen Finanzplan 2021– 2024               32   Kultur, Sport, Tourismus

            11     Erfolgsrechnung nach                           36   Bau- und Infrastruktur
                   Aufgabenbereichen 2021

                                                                  44   Finanzen und Steuern
            11     Erfolgsrechnung nach
                   Aufgabenbereichen 2019 – 2024
                                                                  49   Antrag und Verfügung des
                                                                       Gemeinderates Gettnau und des
            12     Erfolgsrechnung nach                                Stadtrates Willisau
                   Kostenarten

                                                                  50   Bericht der
            13     Investitionsrechnung des                            Controlling-Kommissionen
                   Verwaltungsvermögens nach
                   Aufgabenbereichen

            14     Investitionsrechnung nach
                   Kostenarten

            15     Kennzahlen

            Titelseite: Generationenprojekt –
            Blick vom Mülibächli – Privatwohnungen, Spielplatz,
            Kindergärten noch eingerüstet.
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▶    Traktandum 2: Anpassung            ▶     Traktandum 5: Wahl der
     Gemeindeordnung                          externen Revisionsstelle
                                              der Stadt Willisau für das
51   Erläuterungen und Änderungen mit         Rechnungsjahr 2020
     Antrag des Gemeinderates Gettnau
     und des Stadtrates Willisau
                                        99    Erläuterungen und Antrag des
                                              Gemeinderates Gettnau
56   Bericht der Controlling-Kommis-          und des Stadtrates Willisau
     sionen an die Stimmberechtigten

▶    Traktandum 3: Gesamt­              100   Empfehlungen des Gemeinderates
     revision des Siedlungs­                  Gettnau und des Stadtrates Willisau
     entwässerungs-Reglements                 an die Stimmberechtigten
     (SER)
                                        100   Parteiversammlungen
57    Erläuterungen mit Antrag des
     ­Gemeinderates Gettnau
      und des Stadtrates Willisau

62   Reglement im vollen Wortlaut

77   Bericht der Controlling-Kommis­
     sionen an die Stimmberechtigten

▶    Traktandum 4:
     Neues Wasserversorgungs-
     Reglement (WVR)

78   Erläuterungen mit Antrag des
     Gemeinderates Gettnau
     und des Stadtrates Willisau

82   Reglement im vollen Wortlaut

99   Bericht der Controlling-Kommis­
     sionen an die Stimmberechtigten
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▶ Vorwort zur Herbstbotschaft 2020

           ▶    Geschätzte Gettnauerinnen               Aufgefangen werden diese Mehraufwen-
                                                        dungen durch höhere Finanzausgleichs-
                und Gettnauer                           beiträge und höhere Sondersteuern.
                Geschätzte Willisauerinnen
                                                        Die Fusion mit Gettnau bringt zudem
                und Willisauer                          ­einige Veränderungen und erschwert die
                                                         Vergleichbarkeit mit dem Vorjahr. Wie
           Nun liegt es vor – das erste gemeinsame       eingangs erwähnt, liegt dem Budget ein
           Budget für Willisau und Gettnau.              Steuerfuss von 2,1 Einheiten zu Grunde.
           Es weist einen Ertragsüberschuss von          Zudem werden wir im nächsten Jahr
           Fr. 6’900’597.40 aus. Eingerechnet ist        den Fusionsbeitrag von sieben Millionen
           der Fusionsbeitrag von Fr. 7’000’000.–,       Franken erhalten. Dieser wird im Budget
           welcher nächstes Jahr ausbezahlt wird.        2021 eingerechnet und führt verrech-
           Ohne diesen Beitrag würde das Budget          net mit dem Minus von Fr. 99’402.60 zu
           2021 einen Aufwandüberschuss von              einem letztendlich positiven Ergebnis von
           Fr. 99’402.60 ausweisen. Der zu Grunde        Fr. 6’900’597.40.
           liegende Steuerfuss liegt wie erwartet       Dieser Betrag wird beim Abschluss für
           bei 2,1 Einheiten. Die vorgesehenen          das Rechnungsjahr 2021 ins Eigenkapital
           ­Investitionen im Jahre 2021 belaufen sich   überführt. Die Stärkung des E­ igenkapitals
            netto auf 7,404 Millionen Franken.          ist sehr willkommen, da die durchschnitt-
           Das laufende Jahr zeigt, dass das Corona-    liche Verschuldung je Einwohner auf kan-
           virus das Ergebnis 2020 entscheidend be-     tonaler Ebene auf Fr. 533.– gesunken ist.
           einflussen wird, bei den Steuereinnahmen     Die budgetierten Investitionen von
           in einem geringeren Mass als bei den         7,404 Millionen Franken bestehen aus
           Vermietungs- und Benützungsgebühren          vielen kleineren Beträgen. Dabei sind die
           beim Sportzentrum und den übrigen            ­Erschliessung Cyrillenfeld (rückwärtige
           ­Liegenschaften. Diese Rahmenbedingun-        Erschliessung zum Kreisel Grundmatt),
            gen waren auch für das Budgetjahr 2021       die Sanierung des Feuerwehrgebäudes
            zu berücksich­tigen und haben dement-        und die Schulhaussanierung Schloss 1 die
            sprechend einen negativen Einfluss.          grössten Investitionsvorhaben.

           Die grössten Unterschiede zum Budget         Gleichzeitig mit dem Budget 2021 können
           2020 sind:                                   wir Ihnen an der Urnenabstimmung auch
                                                        die neuen Reglemente für die Siedlungs-
           ▶ Die Bildungskosten steigen markant.        entwässerung und die Wasserver­sorgung
             Einerseits werden durch den Kanton         vorlegen. Diese Reglemente wurden
             die Löhne angepasst und andererseits       grundlegend überarbeitet und beim Was-
             fallen die Kantonsbeiträge je Schüler      ser erfolgt die Gebührenerhebung neu
             tiefer aus. Zudem steigen die Schüler­     wie bei der Siedlungsentwässerung.
             zahlen, was dementsprechend zu             Auch zur Diskussion stehen geringfügige
             Mehrkosten führt.                          Änderungen bei der Gemeindeordnung.
           ▶ Auch die Gesundheitskosten sind wei-       Dabei gilt es vor allem notwendige An-
             ter am Steigen: Ergänzungsleistungen,      passungen vorzunehmen auch in Bezug
             Restpflegefinanzierungskosten und          auf die neue Gemeindegrösse. Die de-
             die wirtschaftliche Sozialhilfe erfahren   taillierten Informationen ent­nehmen Sie
             dabei die höchsten Steigerungen.           bitte aus der vorliegenden Botschaft.
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▶    Urnenabstimmung anstelle                 ▶ Ein gemeinsamer Apéro wäre so oder
                                                so nicht möglich.
     der Gemeindeversammlung
                                              ▶ Im Frühjahr wurde schon wegen
                                                ­Corona an der Urne abgestimmt. In
Seit mehreren Monaten ist fast nichts mehr,
                                                 der Zwischenzeit sind Kilbi, Christ-
wie es vorher war. Der Lockdown ist zwar
                                                 kindli-Märt, grosse Teile der Fasnacht
vorbei, bis zur gewohnten Normalität
                                                 usw. abgesagt worden. Im Sinne der
haben wir noch einen langen Weg vor uns.
                                                 Konsequenz und der Vorbildfunktion,
Der Regierungsrat des Kantons Luzern             die die Gemeinden haben, sind der
hat in umsichtiger Weise die «Verordnung         Gemeinderat Gettnau und der Stadt-
zur Regelung der politischen Rechte auf-         rat Willisau zum Schluss gekommen,
grund der ausserordentlichen Lage infolge        dass eine Urnenabstimmung in diesem
des Coronavirus (Covid-19)» am 24. März          ­ausserordentlichen Jahr der einzig
2020 beschlossen. Gemäss § 7 dieser Ver-          sinnvolle Weg ist.
ordnung besteht die Möglichkeit, dass
Gemeindebehörden Abstimmungen und             Der Gemeinderat Gettnau und der Stadt-
Wahlen im Urnen- statt im Versammlungs-       rat Willisau haben daher beschlossen, die
verfahren anordnen und durchführen            Genehmigung des Budget 2021 sowie die
können. Vor Urnenabstimmungen finden          weiteren Geschäfts an der Urne zur Ab-
keine Orientierungsversammlungen statt.       stimmung vorzulegen. Den Abstimmungs-
Die Information an die Stimmberechtigten      termin haben sie auf Sonntag, 29. Novem-
erfolgt mit dem erläuternden Bericht der      ber 2020 festgelegt.
Gemeindebehörde.                              Die entsprechenden Abstimmungsunter­
Der Gemeinderat Gettnau und der Stadt-        lagen wie Stimmrechtsausweis, Stimm-
rat Willisau haben aus nachfolgenden          zettel und Stimmcouvert finden Sie zu-
Überlegungen beschlossen, die erste ge-       sammen mit dieser Botschaft in diesem
meinsame Gemeindeversammlung vom              Zustellcouvert.
23. November 2020 nicht durchzuführen.
▶ Die Einhaltung der Sicherheitsvor-          ▶    Schauen wir zusammen
  schriften kann nicht gewährleistet               vorwärts!
  werden. Die Corona-Pandemie ist un-
  berechenbar, die Situation im Novem-        Die Coronakrise ist ein prägendes Ereignis
  ber ist ungewiss. Die Gemeinden sind        und eine grosse Herausforderung für uns
  an die Fristen und rechtlichen Vorga-       alle. In dieser Situation braucht es das Ver-
  ben gebunden und möchten nicht das          ständnis und die Solidarität von uns allen,
  Risiko ein­gehen, dass die Abstimmung       es braucht die Stärke der Gemeinschaft.
  über das Budget bei kurzfristiger Ab-
                                              Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen und
  sage der Gemeinde­versammlung ins
                                              wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen
  Jahr 2021 verschoben werden müsste.
                                              vor allem gute Gesundheit.
▶ Es werden unter Umständen die Risiko-
  gruppe, die fleissige Teilnehmer der        Weitere Informationen erhalten Sie an
  Gemeindeversammlungen sind, von             den Parteiversammlungen und auf
  der Ausübung ihres politischen Rech-        den Webseiten der Gemeinde Gettnau
  tes ausgeschlossen.                         www.gettnau.ch und der Stadt Willisau
                                              www.willisau.ch.
▶ Es ist nicht bekannt, wie viele Stimm-
  berechtigte an der Gemeindeversamm-         Gemeinderat Gettnau
  lung teilnehmen, welche Corona-Mass-        Stadtrat Willisau
  nahmen zu diesem Zeitpunkt gelten
  und ob sie in der Festhalle Willisau
  umgesetzt werden können.
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▶ Für eilige Leserinnen und Leser

           ▶    Budget 2021                              Budget 2021

                                                         ▶ Im Budgetjahr 2021 weist Willisau bei
           Vorbemerkungen                                  einem Umsatz von rund 72 Millionen
                                                           Franken einen Aufwandüberschuss von
                                                           Fr. 99’402.60 aus.
           ▶ Bei den Vergleichen der Rechnung            ▶ Die Investitionstätigkeit ist für das
             2019 und der Budgets 2020 und 2021            Jahr 2021 mit netto 7,404 Millionen
             sind alle Zahlen der Gemeinde Gett-           Franken budgetiert.
             nau und der Stadt Willisau zusam-
             mengerechnet. Ein gewisser Vergleich        ▶ Die Globalbudgets der sechs Aufga-
             unter Vorbehalt nachfolgender Aus-            benbereiche weisen unter Berücksich­
             führungen ist möglich.                        tigung der obigen Vorbemerkungen
                                                           keine grösseren Kostensteigerungen
           ▶ Im Aufgabenbereich Bildung hat der            aus.
             Kostenteiler zwischen Kanton und Ge-
             meinden auf das Jahr 2020 von 25 : 75       ▶ Die Auswirkungen von Covid-19 sind,
             auf neu 50 : 50 gewechselt.                   soweit abschätzbar, berücksichtigt.

           ▶ Im Aufgabenbereich Gesundheit und           ▶ Das Ergebnis zeigt, dass mit den
             Soziales müssen die Gemeinden auf-            ­Steuergeldern und den Ressourcen
             grund des geänderten Kostenteilers             sehr umsichtig und sparsam umge­
             im Bildungsbereich Mehrkosten über-            gangen wird.
             nehmen.

           ▶ Im Aufgabenbereich Finanzen und             Finanzkennzahlen
              Steuern erfolgte für das Jahr 2020 ein
                                                         Bei den Finanzkennzahlen (siehe Seite 15)
              Steuersatzabtausch von 1/10 Einheit
                                                         können im Budget 2021 bis auf die Netto-
              zu Gunsten des Kantons. Im Budget
                                                         schuld pro Einwohner alle Vorgaben des
              2021 ist der Vereinigungsbeitrag des
                                                         Kantons eingehalten werden.
              Kantons von sieben Millionen Franken
              eingerechnet. Der Steuersatz wird von      Der Grenzwert der durchschnittlichen
              2,00 Einheiten (Willisau) bzw. 2,30 Ein-   Nettoschuld pro Einwohner ist in den
              heiten (Gettnau) auf 2,10 Einheiten        Budgetjahren 2020 / 2021 von Fr. 3’900.–
              festgelegt und entspricht demjenigen       auf Fr. 1’066.– gesunken. Viele Gemein-
              von 2019 der Stadt Willisau. Im Zu-        den weisen für die letzten Jahre gute
              sammenhang mit dem Budget 2020             bis sehr gute Rechnungsergebnisse aus,
              und der Vereinigung von Gettnau und        haben weniger investiert und konnten so
              Willisau wurde über diese notwendige       Schulden abbauen.
              Steuererhöhung b ­ ereits mehrmals
             ­informiert.
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Willisau weist für die letzten Jahre eben-   Dabei wurde das in über 60 Zentral­
falls positive Rechnungsergebnisse aus.      schweizer Gemeinden verbreitete Tarif­
Durch die stetigen, jährlich ungefähr        zonensystem als Gebührenmodell zur
gleichbleibenden Investitionen der Stadt     verursachergerechten Erhebung der An-
Willisau zum Erhalt und zur Erneuerung       schluss- und Betriebsgebühren eingeführt.
und Ergänzung der Infrastruktur, kann
                                             Die neue Baugesetzgebung, ein neues
Willisau hier nicht mithalten. Der Gegen-
                                             kantonales Musterreglement, abseh-
wert ist jedoch mit den grossartigen
                                             bare Probleme beim Unterhalt privater
und zweckmässigen Anlagen mehr als
                                             Sammelleitungen, die Vereinigung mit
vorhanden. Diese Werte sind bei der Be-
                                             der Gemeinde Gettnau sowie die An-
rechnung der Nettoschuld pro Einwohner
                                             gleichung der beiden Reglemente in den
viel zu wenig berücksichtigt.
                                             Bereichen Siedlungsentwässerung und
Mit dem weiterhin massvollen Umgang          Wasserversorgung sind die Hauptgründe
mit den finanziellen Mitteln konnte man      dafür, dass die Stadt Willisau ihr 15-jähri-
die Kostenstruktur weiter auf einem          ges SER einer Gesamtrevision unterzieht.
­absoluten Minimum halten und das Not-
 wendige vom Wünschbaren trennen.            Vorteile des revidierten SER

                                             ▶ Vom Kanton empfohlenes, bewährtes
▶    Anpassung                                 und in vielen Gemeinden erfolgreich
     Gemeindeordnung                           eingesetztes Reglement

                                             ▶ Anpassung an die übergeordneten
Mit der Vereinigung der Gemeinde               Gesetzgebungen
Gettnau mit der Stadt Willisau wird die
Gemeindeordnung in rechtlichen Punkten       ▶ Verursachergerechte Gebühren­
angepasst. Naheliegend ist daher auch          erhebung
die Anpassung der Finanzkompetenz des        ▶ Schaffung von Kostenwahrheit und
Stadtrates. Willisau wird grösser.             Kostenklarheit

                                             ▶ Langfristige Sicherstellung der
▶    Reglement                                 ­Finanzierung
     Siedlungsentwässerung                   ▶ Gleiches Finanzierungs- und Gebüh-
                                               rensystem für die Siedlungsentwässe-
Die Stadt Willisau ist in ihrem Gemeinde-      rung (SER) und die Wasserversorgung
gebiet für die Siedlungsentwässerung           (WVR)
zuständig und trifft die notwendigen
                                             ▶ Transparenz und Nachvollziehbarkeit
Massnahmen zum Schutz der Gewässer.
                                               für die Gebührenzahler
Sie ist dafür besorgt, dass das anfallende
Abwasser gesammelt, wo notwendig ge-         ▶ Lenkungseffekt auch bei Nachver­
reinigt und wieder in den Wasserkreislauf      dichtung von Grundstücken
zurückgegeben wird.
                                             ▶ Kompatibel mit dem neuen Planungs-
Zur Umsetzung dieser Aufgabe hat die           und Baugesetz
Stadt Willisau auf den 1. Januar 2005 ein
                                             ▶Übernahme des Unterhalts privater
Siedlungsentwässerungs-Reglement (SER)        Sammelleitungen durch die Gemeinde
erlassen, welches auf dem damaligen
Musterreglement des Kantons basierte.
8

▶    Reglement Wasserversorgung               ▶ Gleiches Finanzierungs- und Gebüh-
                                                rensystem für die Wasserversorgung
                                                (WVR) und Siedlungsentwässerung
Die Stadt Willisau betreibt eine gemeinde­-
                                                (SER)
eigene Wasserversorgung, welche die
Baugebiete mit Ausnahme der Gemeinde­         ▶ Transparenz und Nachvollziehbarkeit
teile Gettnau, Daiwil und Schülen mit           für die Gebührenzahler
Trink-, Brauch- und Löschwasser versorgt.     ▶ Kompatibel mit dem neuen Planungs-
Dazu hat die Stadt Willisau ein Wasser-         und Baugesetz
versorgungs-Reglement (WVR) in Kraft
gesetzt, welches unter anderem die
­Spezialfinanzierung durch Gebühren und       ▶    Wahl der Revisionsstelle
 Beiträge regelt.
                                              Jedes Jahr muss die Revisionsstelle neu
Das aktuell gültige WVR, datiert vom
                                              gewählt werden. Beantragt wird die
1. Januar 1999, ist in rechtlicher, tech­
                                              Wahl der Truvag Revisions AG, Willisau,
nischer und ökonomischer Hinsicht ver-
                                              welche dieses Mandat seit 2017 hat.
altet. Insbesondere das darin enthaltene
Gebührenmodell entspricht nicht mehr
den aktuellen Anforderungen. Im Zu-           ▶    Anträge Gemeinderat und
sammenhang mit der Gesamtrevision des              Stadtrat und Controlling-
Siedlungsentwässerungs-Reglements (SER)            Kommissionen
haben der Gemeinderat Gettnau und der
Stadtrat Willisau entschieden, ein neues
                                               Der Gemeinderat Gettnau und der
WVR mit einem verursachergerechten Ge-
                                               ­Stadtrat Willisau, wie auch die beiden
bührenmodell und einem nachhaltigen
                                                Controlling-Kommissionen stellen den
Finanzierungssystem, welches auf den
                                                Stimm­berechtigten den Antrag, allen
gleichen Prinzipien wie das SER basiert,
                                              ­Geschäften zuzustimmen.
zu erarbeiten.

Vorteile des neuen WVR                        ▶    Urnenabstimmung anstelle
                                                   Gemeindeversammlung
▶ Vom Kanton anerkanntes, bewährtes
  und in vielen Gemeinden erfolgreich
                                              In Würdigung der besonderen Situation
  eingesetztes Reglement
                                              mit dem Coronavirus haben der Ge­
▶ Anpassung an die übergeordnete              meinderat Gettnau und der Stadtrat
  ­Gesetzgebung                               Willisau ­anstelle der ersten gemeinsamen
▶ Verursachergerechtere Gebühren­             Gemeindeversammlung vom 23. Novem-
  erhebung                                    ber 2020 die Urnenabstimmung am Sonn-
                                              tag, 29. November 2020, beschlossen.
▶ Schaffung von Kostenwahrheit und
  Kostenklarheit

▶ Langfristige Sicherstellung der             Gemeinderat Gettnau
  ­Finanzierung                               Stadtrat Willisau

▶ Unabhängig vom Gebäudeversiche-
  rungswert
9

   Traktandum 1

▶ Aufgaben- und Finanzplan mit Grundlagen Finanzplan
   2021– 2024

              ▶        Ausgangslage                            ▶    Allgemeine Angaben
                                                                    zu Willisau
                  Auf den 1. Januar 2021 vereinigen sich
                  die Gemeinde Gettnau und die Stadt Wil-      Per 30. Juni 2020 wohnten in Willisau
                  lisau zur Stadt Willisau. Das Budget 2021,   7’807 und in Gettnau 1’180 Einwohnerin-
                  die Investitionsrechnung 2021 sowie der      nen und Einwohner. Dies entspricht der
                  Aufgaben- und Finanzplan 2021– 2024          Plangrösse. Der Stadtrat hat nach wie vor
                  sind für die vereinigte Stadt Willisau er-   das Ziel, eine verträgliche Entwicklung
                  arbeitet. Ebenfalls bei den Vergleichen      gewährleisten zu können. Angestrebt
                  zur Rechnung 2019 und zum Budget 2020        wird ein durchschnittliches Bevölkerungs-
                  sind die Zahlen der Gemeinde Gettnau         wachstum von 0,80 % pro Jahr. Auf dieses
                  eingerechnet und berücksichtigt. Somit       angestrebte Wachstum ist auch die Orts-
                  sind die Vergleiche der Zahlen entspre-      planung Willisau ausgelegt. Dieses Bevöl-
                  chend aussagekräftig.                        kerungswachstum wird auch als Grund-
                  Willisau befindet sich nach wie vor in       wert für die bevorstehende Ortsplanungs-
                  einer ausgewogenen finanziellen Lage.        revision des künftigen Ortsteils Gettnau
                  Die eigenen Sparmassnahmen in den            übernommen.
                  ­letzten Jahren zeigen ihre Wirkung.         Dazu müssen die Bevölkerungs- und Ver-
                  Die Rechnungen der Jahre 2014 – 2019         kehrsentwicklung mit den vorhandenen
                  konnten mit leichten bis erfreulichen Er-    Infrastrukturen resp. deren Entwicklung
                  tragsüberschüssen abgeschlossen werden.      Schritt halten.
                  Das Ergebnis des Rechnungsjahres 2020
                  wird aufgrund der besonderen Situation       ▶    Planungsannahmen
                  von Covid-19 schlechter als budgetiert
                  abschliessen. Auf der Einnahmenseite
                                                               Der Finanzhaushalt der Stadt Willisau ist
                  können schon heute grössere Ertragsaus-
                                                               sehr stark von den Entscheidungen des
                  fälle festgestellt werden. Die Ausgaben
                                                               Kantons- und Regierungsrates des Kan-
                  sind, im Gegensatz zu den Einnahmen,
                                                               tons Luzern beeinflusst. Grundsätzlich
                  grösstenteils dennoch angefallen und im
                                                               wird von den Planungswerten ausge-
                  Gesundheits- und Sozialbereich muss mit
                                                               gangen, welche der Kanton Luzern den
                  massiven Kostenüberschreitungen ge-
                                                               Gemeinden in Form der Budgetinforma-
                  rechnet werden. Weiter hat der Kanton
                                                               tionen empfiehlt. Die Erstellung des Auf-
                  die Schulgeldbeiträge auf das Jahr 2021
                                                               gaben- und Finanzplans verlangt vom Ge-
                  gesenkt, was im Bildungsbereich höhere
                                                               meinderat Gettnau und Stadtrat Willisau
                  Kosten für die Stadt Willisau bedeutet.
                                                               Einschätzungen und Annahmen, welche
                                                               die ausgewiesene Finanz- und Ertragslage
                                                               während der Planperiode beeinflussen.
                                                               Die wichtigsten Annahmen über die zu-
                                                               künftige Entwicklung sowie die wichtigs-
                                                               ten Quellen von Unsicherheiten bei den
                                                               Einschätzungen, die bei einzelnen Positio-
                                                               nen bedeutende Anpassungen erforder-
                                                               lich machen können, sind nachfolgend
                                                               dargestellt:
10

▶   Grundlagen Finanzplan 2021– 2024

Eingabe Einflussfaktoren / Plangrössen               Budget      Budget                    Finanzplanjahre
                                                       2020        2021
                                                                              2022        2023        2024

Personalaufwand Verwaltung / Betrieb                 1,50 %      1,00 %     1,00 %      1,50 %      1,50 %
Teuerung Sachaufwand                                 0,00 %      0,00 %     0,00 %      0,00 %      0,00 %

Steuerfuss                                              2,00       2,10        2,10        2,10        2,10

Wachstum der durchschnittlichen Steuerkraft
natürliche Personen                                  2,00 %      2,00 %     2,00 %      2,00 %      2,00 %
Wachstum der durchschnittlichen Steuerkraft
juristische Personen                                 1,50 %      1,50 %     1,50 %      1,50 %      1,50 %
Veränderung Transferleistungen                       1,00 %      0,00 %     0,00 %      0,00 %      0,00 %
Wachstum der mittleren Wohnbevölkerung               0,80 %      0,80 %     0,80 %      0,80 %      0,80 %
Ständige Wohnbevölkerung Ende Jahr                    8’970       9’042      9’114        9’187       9’261
Zinssätze (für Neukredite)                           1,00 %      0,50 %     0,50 %      0,50 %      1,00 %

                     ▶       Wachstum Steuerkraft                ▶     Steuerfuss

                     Der Finanzplanung liegt die Annahme         Der Steuerfuss ist gemäss HRM2 Bestand-
                     zugrunde, dass die Steuererträge jähr-      teil des Budgets und es wird nicht mehr
                     lich leicht ansteigen. Diese Annahme bei    separat darüber abgestimmt.
                     den natürlichen Personen lässt sich mit
                                                                 Aufgrund der Umsetzung von ARF18
                     dem Bevölkerungswachstum begründen.
                                                                 mussten alle Gemeinden des Kantons
                     Bei den angesiedelten und bestehenden
                                                                 ­Luzern ihren Steuerfuss für das Jahr
                     Unternehmen rechnen der Gemeinderat
                                                                  2020 um 1/10 Einheit senken. Für Willisau
                     Gettnau und der Stadtrat Willisau trotz
                                                                  ­betrug der Steuerfuss für das Jahr 2020
                     Pandemie Covid-19 mit einem modera-
                                                                   somit 2,0 Einheiten.
                     ten Wachstum. Die Pandemie Covid-19
                     zeigt, dass es Branchen mit und ohne        Bereits mit dem Budget 2020 informierte
                     wirtschaftlichen Einbruch gibt. Die aktu-   der Stadtrat, dass eine Steuererhöhung
                     elle Lage wird so gewertet, dass sich die   um 1/10 Einheit auf das Jahr 2021 unum-
                     zu erwartenden Steuerausfälle einzelner     gänglich ist.
                     Branchen durch Mehrerträge bei anderen      Mit dieser Steuererhöhung können die
                     Branchen ausgleichen.                       Jahresrechnungen in den nächsten vier
                     Diese Werte liegen für Willisau leicht      Jahren ausgeglichen geplant werden.
                     unter den kantonalen Einschätzungen
                     resp. den Parametern im Aufgaben- und
                     Finanzplan (AFP) des Kantons Luzern.
11

▶ Erfolgsrechnung nach Aufgabenbereichen 2021
▶ Erfolgsrechnung nach Aufgabenbereichen 2019– 2024

▶     Erfolgsrechnung nach Aufgabenbereichen 2021
 (Kosten in 1’000 Fr.)                                                       Aufwand       Ertrag      Saldo

 10    Politik und Dienstleistungen                                             3’563       2’113      1’450
 20    Bildung                                                                 22’447     12’624       9’823
 30    Gesundheit und Soziales                                                 25’002       9’964     15’038
 40    Kultur, Sport, Tourismus                                                 3’969       2’273      1’696
 50    Bau- und Infrastruktur                                                  12’889       9’036      3’853
 60    Finanzen und Steuern                                                     7’292     46’053     – 38’761

        Ertragsüberschuss                                                      75’162     82’063      – 6’901

Der Ausgleich der Spezialfinanzierungen (SF) findet vor dem Abschluss statt. Die Ergebnisse sind folglich im
Gesamtergebnis nicht enthalten und sind deshalb gemäss untenstehender Aufstellung abzubilden.

 Ergebnisse Spezialfinanzierungen (SF) 2021 (Verbuchung vor Abschluss)                                 Saldo

 Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Heime                                                                 – 29
 Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Wasserversorgung                                                      – 99
 Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Abwasserbeseitigung                                                  – 286
 Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Abfallwirtschaft                                                      – 30
 Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Feuerwehrwesen Willisau                                                 52
 Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) EG Luthernwehr Gettnau                                                   7
 Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Fernwärmeanlage Gettnau                                                  2
 Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Landwirtschaftsbetrieb                                                – 12
 Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Alterswohnungen                                                      – 450
 Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Kommunikationsnetz                                                   – 150

 Ertragsüberschuss                                                                                     – 995

▶     Erfolgsrechnung nach Aufgabenbereichen 2019 – 2024
 (Kosten in 1’000 Fr.)                      R 2019     B 2020      B 2021      P 2022     P 2023      P 2024

 10    Politik und Dienstleistungen          1’695       1’662      1’450       1’473       1’496      1’521
 20    Bildung                              12’603       8’899      9’823      10’112     10’318      10’532
 30    Gesundheit und Soziales              13’147      14’512     15’038      15’032     15’143      15’250
 40    Kultur, Sport, Tourismus              1’465       1’633      1’696       1’682       1’782      1’922
 50    Bau- und Infrastruktur                3’228       3’955      3’853       3’939       4’221      4’430
 60    Finanzen und Steuern                – 32’064   – 29’770    – 38’761    – 32’381   – 33’246    – 33’644

        Aufwand- / Ertragsüberschuss            74          891    – 6’901       – 143      – 286         11
12

▶ Erfolgsrechnung nach Kostenarten

(Kosten in 1’000 Fr.)                                       R 2019     B 2020     B 2021

30    Personalaufwand                                       27’248     27’419     28’472
31    Sach- und übriger Betriebsaufwand                      8’144      8’815      9’045
33    Abschreibungen Verwaltungsvermögen                     2’977      3’053      3’039
35    Einlagen in Fonds und SF (Spezialfinanzierungen)       1’227      1’469      1’056
36    Transferaufwand                                       19’743     20’843     20’945
37    Durchlaufende Beiträge                                     0          0          0
39    Interne Verrechnungen und Umlagen                     10’092     10’410      9’987

      Betrieblicher Aufwand                                 69’431     72’009     72’544

40    Fiskalertrag                                         – 24’877   – 23’639   – 25’258
41    Regalien und Konzessionen                               – 451      – 384      – 430
42    Entgelte                                             – 13’887   – 12’601   – 12’659
43    Verschiedene Erträge                                     – 19       – 14         0
45    Entnahmen aus Fonds und SF (Spezialfinanzierungen)      – 117      – 118       – 77
46    Transferertrag                                       – 17’397   – 20’785   – 28’021
47    Durchlaufende Beiträge                                     0          0          0
49    Interne Verrechnungen und Umlagen                    – 10’092   – 10’410    – 9’987

      Betrieblicher Ertrag                                 – 66’840   – 67’951   – 76’432

      Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit                   2’591      4’058     – 3’888

34    Finanzaufwand                                          2’352      2’612      2’619
44    Finanzertrag                                          – 3’869    – 4’779    – 4’632

      Finanzergebnis                                        – 1’517    – 2’167    – 2’013

      Operatives Ergebnis                                    1’074      1’891     – 5’901

38    Ausserordentlicher Aufwand                                 0          0          0
48    Ausserordentlicher Ertrag                            – 1’000    – 1’000    – 1’000

      Ausserordentliches Ergebnis                           – 1’000    – 1’000    – 1’000

       Gesamtergebnis Erfolgsrechnung                           74        891    – 6’901
13

▶ Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens
      nach Aufgabenbereichen

 (Kosten in 1’000 Fr.)                     R 2019     B 2020     B 2021      P 2022     P 2023     P 2024

 10    Politik und Dienstleistungen             0        100        200           0          0           0
 20    Bildung                                105        291        272          40         41          41
 30    Gesundheit und Soziales                274        850        685         107          0       2’000
 40    Kultur, Sport, Tourismus             1’048        200        500       2’000      2’500       2’500
 50    Bau- und Infrastruktur               3’107      6’200       5’977      8’300      6’095       2’935
 60    Finanzen und Steuern                     0         40           0          0          0           0

       Total Investitionsausgaben           4’534      7’681       7’634     10’447      8’636       7’476

 10    Politik und Dienstleistungen             0          0           0          0          0           0
 20    Bildung                                  0          0           0          0          0           0
 30    Gesundheit und Soziales                  0          0           0          0          0           0
 40    Kultur, Sport, Tourismus               447          0           0          0          0           0
 50    Bau- und Infrastruktur                 504        540        230         455        200        200
 60    Finanzen und Steuern                     0          0           0          0          0           0

        Total Investitionseinnahmen           951        540        230         455        200        200

        Total Nettoinvestitionen            3’583      7’141       7’404      9’992      8’436      7’276

Detailliertere Informationen zu den Investitionen finden Sie in den einzelnen Leistungsaufträgen unter dem
Punkt «Massnahmen und Projekte».
14

▶ Investitionsrechnung nach Kostenarten

(Kosten in 1’000 Fr.)                                          R 2019   B 2020   B 2021

50    Sachanlagen                                               4’020    7’036    6’821
51    Investitionen auf Rechnung Dritter                           0        0        0
52    Immaterielle Anlagen                                        39       40      100
54    Darlehen                                                     0        0        0
55    Beteiligungen und Grundkapitalien                            0        0        0
56    Eigene Investitionsbeiträge                                475      605      713
57    Durchlaufende Investitionsbeiträge                           0        0        0

      Total Investitionsausgaben                                4’534    7’681    7’634

60    Übertragung von Sachanlagen in das Finanzvermögen            0        0        0
61    Rückerstattungen                                             0        0        0
62    Übertragung immaterielle Anlagen in das Finanzvermögen       0        0        0
63    Investitionsbeiträge für eigene Rechnung                  – 941    – 540    – 230
64    Rückzahlung von Darlehen                                   – 10       0        0
65    Übertragung von Beteiligungen in das Finanzvermögen          0        0        0
66    Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge                     0        0        0
67    Durchlaufende Investitionsbeiträge                           0        0        0

      Total Investitionseinnahmen                               – 951    – 540    – 230

      Total Nettoinvestitionen                                  3’583    7’141   7’404

      Davon Nettoinvestitionen Spezialfinanzierungen
      Spezialfinanzierung Heime                                  274      850      685
      Spezialfinanzierung Wasserversorgung                      – 129     400      900
      Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung                   – 251       8      973
      Spezialfinanzierung Fernwärme Gettnau                      411        0        0
      Spezialfinanzierung Feuerwehr                                0      245      615

      Total Spezialfinanzierungen                                305     1’503    3’173
15

▶ Kennzahlen

                                       Grenzwerte         B 2021        P 2022        P 2023        P 2024

1. Selbstfinanzierungsgrad      > 80 % über 5 Jahre      140,0 %        38,0 %        49,0 %        57,0 %

2. Selbstfinanzierungsanteil                > 10 %        14,4 %         5,7 %         6,2 %         6,3 %

3. Zinsbelastungsanteil I
16

▶ AFP 2021– 2024
  Politik und Dienstleistungen

           ▶     Leistungsauftrag (Beschluss)           ▶    Bezug zum übergeordneten
                                                             Leitziel und Legislatur­
           Der Aufgabenbereich Politik und Dienst-           programm
           leistungen umfasst die Leistungsgruppen

           ▶ Legislative / Exekutive                    Willisau stärkt sich als Regionalzent-
             – Gemeindeversammlung                      rum und stellt qualitativ überzeugende
             – Stadtrat                                 Dienstleistungen auch für die Region
                                                        sicher.
           ▶ Zentrale Dienste
             – Stadtkanzlei
             – Teilungsamt                              ▶    Lagebeurteilung
             – Einwohnerkontrolle
             – Bürgerrechtswesen                        Die finanziellen und personellen Ressour-
             – Arbeitslosigkeit                         cen der Gemeinde sind eng. Dies bedingt,
             – Pilzkontrolle                            dass laufend nach Optimierungsmöglich-
           ▶ Regionales Zivilstandsamt                  keiten gesucht wird und die Gemeinde­
                                                        aufgaben auf das Nötige beschränkt
           Die politischen Behörden setzen die          werden.
           Ziele, leiten zeitgerecht die notwen­        Die Stadt Willisau bietet heute kunden-
           digen Problemlösungsprozesse ein und         freundliche, kundenorientierte und pro-
           sind dafür besorgt, dass der Souverän        fessionelle Dienstleistungen an. Anliegen,
           entscheiden kann und diese Entscheide        Gesuche und Aufträge werden zeitnah
           ­korrekt umgesetzt werden.                   und kompetent erledigt. Sie geniesst
           ▶ Stadtrat: Führen der Verwaltung            bei den Einwohnern der Stadt und der
             sowie Beschlussfassung und Voll-           Re­gion grosses Vertrauen. Das Wachs-
             zug der Aufgaben, welche in seinen         tum und die zunehmende Urbanität der
             ­Zuständigkeitsbereich als Exekutive       Stadt stellen wachsende Ansprüche an
              fallen.                                   die Verwaltung. Wo Bedarf ausgewiesen
                                                        ist, werden Kapazitäten ausgebaut und
           ▶ Zentrale Dienste: Umsetzung der
                                                        die Digitalisierung vorangetrieben, um
             ­gesetzlich geregelten Aufgaben auf
                                                        die Dienstleistungsqualität zu erhalten
              Gemeindeebene und der Beschlüsse
                                                        und / oder zu verbessern.
              des Stadtrates.
                                                        Dank der politisch breit abgestützten
           ▶ Regionales Zivilstandsamt: Sicher­
                                                        ­Einbürgerungskommission werden ausge-
             stellung der zivilstandsamtlichen Tätig-
                                                        wogene Einbürgerungsentscheide gefällt.
             keiten.
                                                        Die Regionale Zusammenarbeit im Zivil-
                                                        standswesen hat sich bewährt.
17

Für weiterführende regionale Zusammen-        Die Mitglieder aller andern Kommis-
arbeiten in anderen Bereichen zeigt sich      sionen sind schriftlich für eine weitere
die Stadt Willisau offen.                     Legislatur angefragt worden. Der neuge-
                                              wählte Stadtrat wird anfangs 2021 diese
Die Vereinigung der Gemeinde Gettnau
                                              Kommissionsmitglieder wählen. Auch hier
mit der Stadt Willisau ist Tatsache. Die
                                              sind die festgelegten Vertretungen des
Stimmberechtigten beider Gemeinden
                                              Ortsteils Gettnau gesichert.
haben mit grossen Mehrheiten an der
­Urnenabstimmung vom 29. März 2020            Eine Vertretung der Gemeinde in Gre-
 der Vereinigung zugestimmt.                  mien von ausserkommunalen Organisatio-
                                              nen kann helfen, früher zu Informationen
Bis Ende Jahr werden die Vorbereitungen
                                              zu gelangen und Einfluss auf Entscheide
für den Zusammenschluss auf den
                                              zu nehmen. Diese Absicht vertritt der Rat
1. Januar 2021 getroffen.
                                              weiter und nimmt entsprechend Einfluss
Die rechtlichen Grundlagen werden über-       bei der Besetzung von freiwerdenden
arbeitet und soweit nötig, den Stimmbe-       Mandaten in Gemeindeverbänden und
rechtigten diesen Herbst oder im ersten       Organisationen.
Halbjahr 2021 zum Beschluss vorgelegt.
Auf operativer Ebene werden ebenfalls         ▶    Kommissionen
die Vorbereitungen für die Migration der
Daten der Gemeinde Gettnau in die IT
                                              Controlling-Kommission
der Stadt Willisau vorbereitet, damit die
                                              Einbürgerungskommission
Vereinigung auf den 1. Januar 2021 auch
                                              Urnenbüro
im IT-Bereich erfolgen kann.
Am Wahlsonntag vom 27. September 2020
sind alle für den Stadtrat Kandidierenden
(Stadtpräsidium, Stadtamman und drei
Mitglieder) mit sehr guten Resultaten ge-
wählt worden.
Die Controlling-Kommission, die Einbür-
gerungskommission sowie die Mitglieder
des Urnenbüros sind für die neue Legisla-
tur 2021– 2024 in stiller Wahl gewählt. Die
gemäss Vereinigungsvertrag festgelegten
Sitzgarantien für den Ortsteil Gettnau
sind berücksichtigt.
18

▶   Chancen / Risikenbetrachtung

Chance / Risiko                   Mögliche Folgen                  Priorität    Massnahmen

Chance: Zusammenarbeit mit        Erbringung von Dienst­           Mittel        Transparente, partnerschaft-
anderen Gemeinden                 leistungen zu tieferen Kosten                 liche und auf Vertrauen
                                  oder in besserer Qualität                     ­basierte Zusammenarbeit und
                                                                                 Beziehungen pflegen

Chance: Strategische Planung      Definierte Handlungsfelder       Hoch         Erarbeitung des Legislatur­
                                                                                programms 2021– 2024

 Chance: Proaktive Kontakt-        Bedürfnisse erkennen,           Hoch         Projekt initiieren
 und Bestandespflege zu           ­Entwicklungen antizipieren /
­lokalen Unternehmen               vorwegnehmen

Chance: Steigende Einwoh-         kompetentes Dienstleistungs-     Mittel       Aktualisierung Stellenpla-
nerzahlen aufgrund Bevölke-       zentrum                                       nung, prüfen neuer Arbeits-
rungswachstum                                                                   instrumente, zusätzliche Mög-
                                                                                lichkeiten der Digitalisierung
                                                                                nutzen

Risiko: Steigende Einwohner-      Kostensteigerung, zusätzliches   Mittel       Aktualisierung Stellen-
zahlen aufgrund Bevölke-          Personal und weitere                          plan, prüfen neuer Arbeits­
rungswachstum                     Ressourcen                                    instrumente

Risiko: Betriebswissen IT         Ausfall des Wissens              Mittel       Wissen breiter abstützen mit
                                                                                Stellvertretungen und Weiter-
                                                                                bildung

Risiko: Abhängigkeit von           Eigenes Budget kann nicht       Hoch         Einsitz in ausserkommunalen
­Entscheiden, die ausserhalb       mehr autonom gesteuert                       Gremien anstreben und Ein-
 der Gemeinde getroffen           ­werden                                       fluss auf Entscheide nehmen
 ­werden, die jedoch grosse
  Kostenfolgen haben

▶   Massnahmen und Projekte

(Kosten in 1’000 Fr.)          Status      Kosten       Zeitraum   ER / IR   B 2021   P 2022   P 2023   P 2024
                                             Total

 Vertretung der Gemein-        Läuft             –       Bis auf
 de in ausserkommunalen                                 Weiteres
­Gremien anstreben

Zusammenarbeitsformen          Läuft             –      Laufend
prüfen

Langzeitarchivierung           Läuft             –      Laufend

Fusionskosten                  Planung /      200          2021        IR      200
                               Umset-
                               zung
19

▶   Messgrössen

Messgrösse                    Art                 Zielgrösse   B 2020   B 2021   P 2022   P 2023   P 2024

Zufriedenheit mit             Positive Zustim-          > 90     > 90     > 90     > 90     > 90     > 90
Gemeindeversammlungs-         mung in % der
vorlagen                      Vorlage

Austausch mit Parteien        Parteiengespräche      2 mal         2        2        2        2        2
                                                   pro Jahr

Effizienz der Protokoll­      Anzahl Tage bis            10       10       10       10       10       10
erstellung                    Zustellung

Anzahl Einwohner / innen      Anzahl                            8’970    9’042    9’114    9’187    9’261

Stadt bietet                  Anzahl Stellen              6        7        7        6        6        6
Ausbildungsplätze an

Speditive Ausfertigung        Ausfertigung und           10       10       10       10       10       10
der Einbürgerungs­            Zustellung innert
beschlüsse                    x Arbeitstagen
                              nach Beschluss­
                              fassung

Absenzenquote (Unfall,        Pro Jahr               max. 4        3        3        3        3        3
Krankheit) Stunden in %
der Sollarbeitszeit

Die Stadt bietet zeit­­       Die Kündigungen             5        5        5        5        5        5
gemässe Arbeitsbedingun-      innerhalb eines
gen und ist eine attraktive   Jahres betragen
Arbeitgeberin                 max. x %

Regionales Zivilstandsamt:    Mind. %                    96       96       96       96       96       96
Registereinträge und
Auszüge fehlerfrei

Regionales Zivilstandsamt:    Mind. %                    90       90       90       90       90       90
Bestellte Auszüge aus
Registern werden innert
drei Tagen zugestellt

Kosten pro Einwohner für      Pro Kopf                < 5.00     4.57     4.47   < 5.00   < 5.00   < 5.00
das Regionale Zivilstands-
amt
20

▶    Entwicklung der Finanzen                                                  *Beschluss   **Kenntnisnahme

Erfolgsrechnung

(Kosten in 1’000 Fr.)                R 2019    B 2020   *B 2021    Abw. %    **P 2022    **P 2023    **P 2024

Saldo Globalbudget                    1’695     1’662      1’450    – 12,8       1’473       1’496       1’521

Total                   Aufwand       4’160     4’157      3’563    – 14,3       3’590       3’613       3’638
                        Ertrag        2’465     2’495      2’113    – 15,3       2’117       2’117       2’117

Leistungsgruppen

Legislative /           Aufwand       1’989     1’922      1’783
Exekutive               Ertrag          685       631        565
                        Saldo         1’304     1’291      1’218

Zentrale Dienste        Aufwand       1’635     1’664      1’196
                        Ertrag        1’244     1’293        964
                        Saldo           391       371        232

Regionales              Aufwand         536       571        584
Zivilstandsamt          Ertrag          536       571        584
                        Saldo             0         0          0

Investitionsrechnung

Ausgaben und Einnahmen                         B 2020   *B 2021    Abw. %    **P 2022    **P 2023    **P 2024
(Kosten in 1’000 Fr.)

Ausgaben                                          100        200      100            0           0            0
Einnahmen                                           0          0        0            0           0            0
Nettoinvestitionen                                100        200      100            0           0            0

                        ▶    Erläuterungen zu den                   Auch bei der Verwaltung konnte eine
                                                                    Stelle eingespart werden.
                             Finanzen (inkl. Reporting
                                                                    Sonst beinhaltet das Budget 2021 gegen-
                             zu Vorjahresbudget)
                                                                    über dem Budget 2020 keine grösseren
                                                                    Veränderungen.
                        In der Rechnung 2019 und im Budget
                        2020 sind die Zahlen der Gemeinde            Die Investitionen sind im Detail unter
                        ­Gettnau eingerechnet. Somit besteht ein     Massnahmen und Projekte aufgeführt.
                         aussagekräftiger Vergleich.                 Fr. 200’000.– sind vorsorglich für mögliche
                                                                     Kosten im Rahmen der Vereinigung
                        Das Nettoergebnis bzw. der Nettoauf-
                                                                    ­berücksichtigt.
                        wand liegen gegenüber dem Budget 2020
                        gut Fr. 210’000.– tiefer.
                        Die Einsparungen sind vorab darauf
                        ­zurückzuführen, dass nur noch ein Rat
                         für die vereinigte Stadt Willisau den
                         ­strategischen Bereich abdeckt.
21

▶ AFP 2021– 2024
  Bildung

            ▶    Leistungsauftrag (Beschluss)          gestaltung, Schreiner, Schreinerpraktiker,
                                                       Kaufleute EFZ E- und M-Profil, Detail­
                                                       handelsberufe sowie das Weiterbildungs-
            Der Aufgabenbereich Bildung umfasst
                                                       zentrum.
            die Leistungsgruppen
                                                       Gemäss Volksschulbildungsgesetz und den
            ▶ Kindergarten                             entsprechenden Verordnungen vermittelt
              – Kindergarten
                                                       die Volksschule den Lernenden Grund­
              – Basisstufe
                                                       wissen, Grundfertigkeiten und Grund-
            ▶ Primarschule                             haltungen und fördert die Entwicklung
                                                       vielseitiger Interessen.
            ▶ Sekundarstufe
              – Sekundarschule                          Die Volksschule nimmt ergänzend zu
              – Kantonsschule                           Familie und Erziehungsberechtigten auf
                                                        partnerschaftliche Weise den gemein-
            ▶ Musikschule
                                                        samen Bildungsauftrag wahr und be-
            ▶ Schuldienste                              rücksichtigt dabei die gesellschaftlichen
              – Schulpsychologie                       ­Einflüsse.
              – Logopädie
              – Psychomotorik
              – Schulsozialarbeit                      ▶    Bezug zum
                                                            Legislaturprogramm
            ▶ Schule übriges
              – Schulleitung
              – Bildungskommission                     Das umfassende Bildungsangebot und
              – Schülertransport                       die innovativen Schulen haben eine
              – Schule allgemein                       hohe Qualität und sind ein wesentlicher
              – Schule EDV/ IT                         Standortvorteil. Die Stadt fördert die
                                                       zeitgemässe Entwicklung der Schule und
            ▶ Schulgesundheitsdienst                   der Schulformen. Mit schulnahen Tages-
            ▶ Tagesstrukturen                          strukturen unterstützen wir Familien auch
                                                       ausserhalb der Schule.
            ▶ Sonderschulung
              – Sonderschulung allgemein               Die Stadt stellt eine angemessene Infra-
              – Integrative Sonderschulung             struktur und die nötigen Ressourcen zur
                                                       Umsetzung des Bildungsauftrags für die
            Das Schulangebot der Schulen Willisau      zeitgemässe Entwicklung der Schule und
            umfasst den freiwilligen zweijährigen      weiterer gesellschaftlicher Bedürfnisse
            Kindergarten, die Primar- und Sekundar-    zur Verfügung. Sie verstärkt die regionale
            schule (typengetrenntes Modell GSS)        Zusammen­arbeit.
            sowie die Tagesstrukturen mit den vier
            Elementen (Ankunftszeit, Mittagstisch,     ▶     Lagebeurteilung
            Frühnachmittagsbetreuung und Spät­
            nachmittagsbetreuung).
                                                       Die Volksschule ist gut positioniert, was
            Der Kanton führt die Kantonsschule,        durch interne und externe Evaluationen
            die Wirtschaftsmittelschule, die Heil­     bestätigt wird. Um die Werterhaltung
            pädagogische Schule und die Berufsschule   der Schulanlagen sicherzustellen, braucht
            für Lebensmittelberufe, Bekleidungs­       es in den nächsten Jahren zusätzliche
22

                    finanzielle Mittel. Ausserdem sind die         Willisau fördert die musikalische Er­
                    Räumlichkeiten auf die steigenden              ziehung ihrer Jugend als bedeutendes
                    Schüler­zahlen auszurichten.                   Element der ganzheitlichen Erziehung.
                    Die Neubauten von sechs Kindergärten           So nimmt sie eine aktive Rolle im Ge­
                    und Räumen für die Tagesstrukturen             meindeverband Musikschule Region Wil-
                    ­können im Februar 2021 bezogen wer-           lisau ein. Der Grundschulunterricht wird
                     den. Die Mieten wirken sich entsprechend      für alle Kinder in der ersten und zweiten
                     auf die Kosten im Bildungswesen aus.         ­Primarklasse integriert durch­geführt.
                     Im Gegenzug können nur geringe Miet-         Den Instrumentalunterricht können die
                     kosten für provisorische Kindergarten-       Kinder in Willisau besuchen.
                     räume im Schulhaus HPS am Schützenrain
                                                                  Auf Sommer 2021 wechseln die Musik­
                     und Rohrmatt eingespart werden.
                                                                  schülerinnen und -schüler des Ortsteils
                    Für die Sanierung und Renovation des          Gettnau von der Musikschule Luzerner
                    Schulhauses Schloss I laufen die Pla-         Hinterland zur Musikschule Region Wil­
                    nungsarbeiten auf Hochtouren. Mit der         lisau und können danach dieselben Ange-
                    Sanierung soll im Herbst 2021 begonnen        bote nutzen. Wenn immer möglich findet
                    werden.                                       der Instrumentalunterricht in Gettnau
                    Beabsichtigt ist, dass die Kindergärten       statt.
                    Gartenstrasse in den Jahren 2022 / 23         Die schulischen Unterstützungsange­bote
                    saniert werden.                               werden lokal in Willisau angeboten.
                    Die Primarschule Gettnau wird wie bis         So sind namentlich die Logopädie, die
                    anhin in Gettnau geführt.                     Schulpsychologie, die Psychomotorik und
                                                                  die Schulsozialarbeit am Platz Willisau
                    Im Ortsteil Gettnau beginnt nächstes          präsent.
                    Jahr die Planung für die Sanierung der
                    Turnhalle. Die eigentlichen Sanierungs­       Die Schul- und die Regionalbibliothek bie-
                    arbeiten sind für die Jahre 2022 und          ten ein breites und modernes Angebot für
                    2023 geplant.                                 Kinder, Jugendliche und Erwachsene an.

                                                                  ▶       Kommissionen

                                                                  Bildungskommission

▶   Chancen / Risikenbetrachtung

Chance / Risiko               Mögliche Folgen                 Priorität   Massnahmen

Chance: Gute Rahmenbe-        Schulabgänger verfügen          Hoch        Die Stadt Willisau sorgt für
dingungen für die Bildungs-   über die notwendigen                        gute Rahmenbedingungen
angebote führen zu einer      ­Kompetenzen für die weiter-                an ihren Schulen und Bildungs­
hohen Bildungsqualität        führenden Ausbildungen                      einrichtungen

Chance: Die Schule ist auch    Die Zivilgesellschaft wird     Mittel      Verstärkte Nutzung der Schul­
ein Ort der Vernetzung und     gestärkt und die Integration               anlagen und Schulgebäude
des Austausches                von Neuzuziehenden                         ­ausserhalb der Unterrichtszeiten
                              ­gefördert                                   durch die Bevölkerung
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Chance / Risiko                  Mögliche Folgen                          Priorität     Massnahmen

Chance: Frühe Sprachförde-       Die Chancen für eine erfolg-             Hoch          Umsetzung Konzept Frühe
rung: Fremdsprachige Kin-        reiche Schullaufbahn der                               Sprachförderung: Verstärkte
der können mit ausreichen-       Kinder aus fremdsprachigen                             Sprachförderung in Spielgruppen
den Deutschkenntnissen           Familien werden erhöht                                 und Kindergarten
in die Schule starten

 Chance: Klassengrössen          Kosteneinsparungen                       Mittel        Kooperationen mit umliegenden
­optimieren                                                                             Gemeinden suchen

Chance: Sekundarschulkreis       Kosteneinsparungen                       Mittel        Umsetzung mit Gemeinden
Willisau / Ettiswil              Optimierung Klassengrössen                             ­Alberswil und Ettiswil läuft

Risiko: Steigende Schüler-       Kostensteigerung, fehlende               Mittel        bei Planung von neuen Schul­
zahlen aufgrund Bevölke-         Infrastruktur                                          räumen auf multiple Nutzungs-
rungswachstum                                                                           möglichkeiten achten

Risiko: Neue Projekte und        Höhere Kosten, Überlastung               Mittel        Für konzeptionelle Umsetzung
Vorgaben, die vom Kanton         der Lehrpersonen                                       der neuen Vorgaben Zusammen-
angestossen werden                                                                      arbeit mit Nachbargemeinden
                                                                                        suchen

▶   Massnahmen und Projekte

(Kosten in 1’000 Fr.)           Status      Kosten          Zeitraum         ER / IR    B 2021   P 2022    P 2023       P 2024
                                              Total

Neues Mobiliar Schulhaus        Um­            150                 2021            IR      150
Schlossfeld                     setzung

EDV Schule Willisau             Um­             82                 2021            IR       82
                                setzung

Tablets Schule Gettnau          Um­            162        2021 – 2024              IR       40        40        41         41
                                setzung

▶   Messgrössen

Messgrösse                Art                         Zielgrösse            B 2020      B 2021    P 2022   P 2023       P 2024

Klassengrösse Willisau     Durchschnitt                  20                    18,6       18,8        19        19         19
                          ­Anzahl Kinder        Durchschnitt
                           pro Klasse           Kanton 17,7

Belegung                  Anzahl Kinder                     230                  170       200       210       220        220
Tagesstrukturen

 Anzahl Lehrpersonen      Anzahl                                                   78       88        89        90         91
 umgerechnet auf          Vollzeitstellen
­Vollzeitstellen
24

Messgrösse                 Art                     Zielgrösse            B 2020     B 2021   P 2022      P 2023        P 2024

Entwicklung Klassen        Anzahl                          62               50         58         59            60         62

Anzahl Lernende            Gesamtzahl                    1100              908       1030       1050       1070         1100
Stichtag jeweils 1. 9.     Kindergarten
                           bis 9. Klasse

Kosten pro Schüler / in                          Durchschnitt
Willisau                                               Kanton
                           Kindergarten           Fr. 12'727.–     Fr. 10'702.–
                           Primarschule           Fr. 14'566.–     Fr. 12'268.–
                           Sekundarschule         Fr. 19'748.–     Fr. 17'612.–

Zufriedenheit              Befragung                     80 %                       Befra-
Lernende /                                                                           gung
Lehrpersonen / Eltern

▶    Entwicklung der Finanzen                                                          *Beschluss   **Kenntnisnahme

Erfolgsrechnung
(Kosten in 1’000 Fr.)                R 2019       B 2020   *B 2021       Abw. %      **P 2022     **P 2023           **P 2024

Saldo Globalbudget                   12’603        8’899         9’823      10,4       10’112          10’318          10’532

Total                    Aufwand     21’047       21’838     22’447           2,8      22’737          22’943          23’157
                         Ertrag       8’444       12’939     12’624         – 2,4      12’625          12’625          12’625

Leistungsgruppen

Kindergarten             Aufwand       2’225       2’312         2’166
                         Ertrag          596       1’338         1’246
                         Saldo         1’629         974           920

Primarschule             Aufwand       7’758       8’355         8’653
                         Ertrag        2’291       4’770         4’673
                         Saldo         5’467       3’585         3’980

Sekundarstufe            Aufwand       4’977       4’793         4’710
                         Ertrag        1’859       2’654         2’289
                         Saldo         3’118       2’139         2’421

Musikschule              Aufwand           635       548          578
                         Ertrag              0         0            0
                         Saldo             635       548          578

Schuldienste             Aufwand       1’835       1’891         1’904
                         Ertrag        1’330       1’369         1’404
                         Saldo           505         522           500

Schule übriges           Aufwand       1’501       1’689         1’653
                         Ertrag        1’501       1’689         1’653
                         Saldo             0           0             0
25

(Kosten in 1’000 Fr.)                R 2019    B 2020    *B 2021   Abw. %     **P 2022   **P 2023   **P 2024

Schulgesundheits-       Aufwand           7          8        61
dienst                  Ertrag            0          0         1
                        Saldo             7          8        60

Tagesstrukturen         Aufwand         509       500       708
                        Ertrag          284       408       492
                        Saldo           225        92       216

Sonderschulung          Aufwand       1’600     1’742      2’014
                        Ertrag          583       711        866
                        Saldo         1’017     1’031      1’148

Investitionsrechnung

Ausgaben und Einnahmen                         B 2020    *B 2021   Abw. %     **P 2022   **P 2023   **P 2024
(Kosten in 1’000 Fr.)

Ausgaben                                          291       272       – 6.5        40          41            41
Einnahmen                                           0         0         0.0         0           0             0
Nettoinvestitionen                                291       272       – 6.5        40          41            41

                        ▶    Erläuterungen zu den                   Primarschule: Im Schuljahr 2021/ 22
                                                                    ­müssen aufgrund der Schülerzahlen zwei
                             Finanzen (inkl. Reporting               ­Abteilungen mehr geführt werden.
                             zu Vorjahresbudget)
                                                                    Sekundarstufe: keine Bemerkungen

                        In der Rechnung 2019 und im Budget          Musikschule: Wechsel des Personals zur
                        2020 sind die Zahlen der Gemeinde Gett-     Luzerner Pensionskasse, was geringe
                        nau eingerechnet.                           Mehrkosten bringt

                        Der Vergleich Budget 2020 und 2021 zur      Schulgesundheitsdienst : Hier mussten auf
                        Rechnung 2019 ist nicht aussagekräftig.     Weisung der Finanzaufsicht Gemeinden
                        Im Jahre 2020 hat der Kosten­teiler zwi-    Verschiebungen von der Leistungsgruppe
                        schen Kanton und Gemeinden auf 50 : 50      Schule übriges in die Leistungsgruppe
                        gewechselt. Bis im Jahr 2019 war der        Schulgesundheitsdienst vorgenommen
                        Kostenteiler 25 % Kanton und 75 % Ge-       werden.
                        meinden.                                    Tagesstrukturen: Die Miete der neuen
                        Generelle Veränderungen gemäss Vor­         Räumlichkeiten im Generationenprojekt
                        gaben Kanton:                               bringen die Mehrkosten. Auch nimmt die
                                                                    Kinderzahl laufend zu.
                        ▶ Steigerung der Lohnkosten um 1,2 %
                          gemäss Vorgaben Kanton;                   Sonderschulung: Die IS-Lektionen
                                                                    (integrierte Sonderschule in Volksschule)
                        ▶ Reduktion der Lektionenzahlverpflich-     nehmen zu.
                          tung von 30 auf 29, was mehr Stellen
                          bzw. Mehrkosten generiert;                Die Investitionen sind im Detail unter
                                                                    Massnahmen und Projekte aufgeführt.
                        ▶ Reduktion Pro-Kopf-Beitrag Kanton,
                          was Mehrkosten für die Stadt Willisau
                          von Fr. 240’000.– ergibt.
26

▶ AFP 2021– 2024
  Gesundheit und Soziales

           ▶    Leistungsauftrag (Beschluss)       Gemäss Sozialhilfegesetz SHG und den
                                                   Verordnungen ist es das Ziel der Sozial­
                                                   hilfe, die Hilfsbedürftigkeit von Menschen
           Der Aufgabenbereich Gesundheit und
                                                   zu verhindern, die Folgen von Hilfsbe-
           Soziales umfasst die Leistungsgruppen
                                                   dürftigkeit zu mildern und zu beseitigen,
           ▶ Soziale Sicherheit                    die Eigenverantwortung, Selbständigkeit
             – Sozialamt                           und die berufliche Integration zu fördern.
             – Kindes- und Erwachsenenschutz       Die Stadt stellt die Gesundheitsver­-
             – Krankenversicherung                 s­orgung sicher. Sie ist dafür zuständig,
             – Prämienverbilligung                 dass die nötigen Angebote in der Klein-
             – Alters- und Hinterlassenen-­        kinder- und Altersbetreuung zur Ver­
               versicherung AHV                    fügung stehen und deren Bedürfnisse
             – Ergänzungsleistungen                wahrgenommen werden.
             – Leistungen an Pensionierte
             – Leistungen an das Alter
             – sozialer Wohnungsbau
                                                   ▶    Bezug zum
             – wirtschaftliche Sozialhilfe              Legislaturprogramm
             – Heimfinanzierung
             – Asylwesen                           Die Stadt nimmt die gesellschaftlichen
             – Integrationsförderung               und sozialen Aufgaben auf Grund der
             – Fürsorge übriges                    aktuellen Entwicklung wahr. Sie fördert
                                                   die regionale Zusammenarbeit zur Sicher-
           ▶ AHV-Zweigstelle
                                                   stellung einer bedarfsorientierten und
           ▶ Restfinanzierung Pflege               vielseitigen Gesundheits- und Pflege­
             – Langzeitpflege stationär            versorgung mit guter Qualität. Sie prüft
             – Akut- und Übergangspflege           die Heimstrukturen und Wohnformen
               stationär                           im Alter am Platz Willisau. Sie fördert die
             – Langzeitpflege ambulant             soziale und wirtschaftliche Integration.
             – Akut- und Übergangspflege
               ambulant
             – Hauswirtschaft

           ▶ Familie und Jugend
             – Familienausgleichskasse
             – Alimentenbevorschussung und
               -inkasso
             – Jugendschutz
             – Kinderkrippe KITA
             – Jugendarbeit
             – Tagesstrukturen Ferien
             – Familienbegleitungen

           ▶ Heime
             – Heim Breiten
             – Heim Zopfmatt
27

▶     Lagebeurteilung                         Neben der medizinischen Grundver­
                                              sorgung, die vom Hausarzt getragen
                                              wird, besteht für die ambulante Kranken-
Für Klein- und Vorschulkinder steht ein
                                              pflege ein Leistungsauftrag mit der Spitex
familienergänzendes Betreuungsangebot
                                              ­Region Willisau. Private Spitex-Organisa-
mit Spielgruppen, zwei KITAs und Tages-
                                               tionen und bei Bedarf die Kinderspitex
eltern zur Verfügung.
                                               ergänzen dieses Angebot. Die Hilfe und
Die in der Jugendarbeit zusammen mit           Pflege zu Hause wird so ausgestaltet und
den Kirchgemeinden geführte Jugend-            koordiniert, dass die Spitex-Klientinnen
kommission nimmt sich der Anliegen             und Klienten möglichst lange im selbst­
der Jugend an. Das neu überarbeitete           bestimmten Umfeld wohnen können.
­Jugendkonzept, das sich an das kantonale
                                              Das Wohnen im Alter bdingt neue An-
 Kinder- und Jugendleitbild anlehnt, bildet
                                              gebote. Für das A
                                                              ­ lterszentrum Zopfmatt
 dazu die Grundlage.
                                              wird gegenwärtig ein Ersatzneubau mit
Die Herausforderungen im Altersbereich        dem Angebot «betreutes Wohnen mit
werden immer komplexer und umfang-            Dienstleistungen» geprüft. In Abklärung
reicher. Die Koordinationsgruppe Alters-      steht auch die Schaffung eines umfas-
leitbild nimmt diese Anliegen auf und         senden Ver­sorgungszentrums für die
unterbreitet dem Stadtrat Empfehlungen.       ambulante und stationäre Betreuung im
Grundlage dafür bilden das kantonale          Alter mit Wohnen im Alter, betreutem
und kommunale Altersleitbild.                 Wohnen, Spitex und weitern künftigen
                                              Betreuungs- und Pflegeangeboten.
Die Stadt Willisau hat die WSH-Beratung
                                              Dabei besteht die Absicht, alle in diesem
an das SoBZ Sozial-Beratungs-Zentrum
                                              Bereich am Platz Willisau bestehenden
Willisau-Wiggertal und im AHV-Alter an
                                              Angebote unter einem Dach zusammen-
die Pro Senectute, Willisau, delegiert.
                                              zufassen und die Dienstleistungen aus
­Hilfesuchende können so die verschie­
                                              einer Hand anzubieten.
 denen Angebote wie Wirtschaftliche
 Sozialhilfe und Elternschaftsbeihilfe,       Die demografische Entwicklung wird dazu
 Suchtberatung, Mütter- / Väterberatung,      führen, dass die Kosten für die Pflege-
 Erziehungsberatung, Einzel-, Paar- und       finanzierung weiter zunehmen werden.
 Familienberatung, Berufsbeistand-            Der Eintritt in Pflegeheime erfolgt ten-
 schaft, Budget- und Schuldenberatung         denziell altersmässig später, gleichzeitig
 von einem Ort beziehen, was auch den         steigt der Pflegebedarf. Dies führt dazu,
 ­administrativen Aufwand verringert.         dass der durchschnittliche Pflegeaufwand
  Die Leistungen der Stadt erfüllen dabei     in den Heimen zunimmt und die damit
  die gesetzlichen Vorgaben.                  verbundenen Kosten der Restfinanzie-
                                              rung höher werden.
Die Anzahl der Fälle in der wirtschaft­
lichen Sozialhilfe und in der Alimenten-
bevorschussung nehmen tendenziell zu.         ▶    Kommissionen
Durch die Pandemie Covid-19 verschärft
sich dies noch.                               Jugendkommission
Rückerstattungen, Eigenbeteiligungen          Koordinationsgruppe Altersleitbild
und Verwandtenunterstützung werden
konsequent eingefordert.
28

▶   Chancen / Risikenbetrachtung

Chance / Risiko                   Mögliche Folgen           Priorität   Massnahmen

Chance: Angebot Langzeit­         Ausbau                    Hoch        Alterszentrum Zopfmatt den
pflege erweitern                                                        neuen Gegebenheiten und
                                                                        Wohnformen anpassen

Risiko: Die Unterstützung         Kostensteigerung          Mittel      Versuchen, Hilfesuchende sofort
sozial benachteiligter Personen                                         wieder in den Arbeitsprozess zu
im Erwerbsalter nimmt zu                                                integrieren

Risiko: Demografische             Anzahl Rentnerinnen       Hoch        Neue Wohnformen prüfen –
Entwicklung                       und Rentner steigt                    ambulante Pflege fördern

Risiko: Komplexe Fälle –          Kostensteigerung          Mittel      Sofortige Triage und Zusammen-
die Klienten sind zufolge                                               arbeit mit Fachinstitu­tionen wie
Krankheit und Süchten nicht                                             SozialBeratungsZentrum (SoBZ),
in die Arbeitswelt integriert                                           Interinstitu­tionelle Zusammen­
                                                                        arbeit (IIZ)

Chance: regionale Lösungen        Kosten werden durch       Hoch        Gemeinsam Schwerpunkte fest­
bei Altersfragen                  mehrere Träger übernom-               legen für einzelne Projekte,
                                  men, Kostensenkungen                  Angebote usw. und Bekanntma-
                                  möglich                               chung durch Öffentlichkeitsarbeit

Risiko: Zunahme komplexer         Kostensteigerung          Hoch         Optimale Unterstützung und
Sozialhilfefälle                                                         Beratung, Integration in den
                                                                        ­Arbeitsmarkt

 Risiko: Auswirkungen des         Kostensteigerung          Mittel      Sämtliche Möglichkeiten zur Ein-
 neuen Unterhaltsrechts und                                             forderung der Unterhaltsbeiträge
 die Einführung der neuen                                               ausschöpfen
­Teilbevorschussung auf
­Alimentenbevorschussung
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