Vernetzung Bildung und Unternehmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes - Landkreis Trier ...
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Donnerstag, 29. April 2021
KREIS-NACHRICHTEN
AUSGABE 17 / 2021
INFORMATIONEN UND BEKANNTMACHUNGEN DER KREISVERWALTUNG TRIER-SAARBURG
Vernetzung Bildung und Unternehmen Corona aktuell
zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Bundesnotbremse gilt im Kreis
BNT: Edu Hub gestartet / David Dimmig leitet Projekt Im Landkreis Trier-Saarburg gilt seit
Am Balthasar-Neumann-Technikum gionalen und auch grenzüberschreiten- Samstag, 24. April, die sogenannte
(BNT) in Trier entsteht ein sogenannter den Wirtschaftsstandortes. Bundesnotbremse. Da der Kreis vor
„Bildungshub“ – ein Knotenpunkt, der Inkrafttreten des neuen Bundesinfek-
Schüler:innen, Techniker:innen und Stu- Unter anderem soll eine Schnittmenge tionsschutzgesetzes laut dem Robert-
dierende mit ihren innovativen Ideen zwischen dem Bildungs- und Arbeits- Koch-Institut drei Tage über der Inzi-
fördert und mit interessierten Unter- markt hergestellt werden, um so Unter- denz-Marke von 100 Neuinfektionen
nehmen in der Großregion frühzeitig nehmen und die vielfältigen Potentiale, pro 100.000 Einwohner lag, trat das Bun-
zusammenbringen soll. Bei dem Projekt die es in der Schülerschaft und unter desgesetz automatisch im Kreis in Kraft.
handelt es sich um eine Kooperation Studierenden verschiedener Bildungs-
zwischen dem kreiseigenen BNT, dem einrichtungen gibt, frühzeitig zusam- Hierdurch gelten vorerst mindestens bis
Landkreis Trier-Saarburg und seiner menzubringen. Der Edu Hub ist damit zum 5. Mai unter anderem folgende Ein-
Wirtschaftsförderungsgesellschaft. eine wichtige Bereicherung für den re- schränkungen und Änderungen im pri-
gionalen Arbeits- und Wirtschaftsmarkt. vaten und öffentlichen Bereich:
Unter anderem
ist der Fachkräf- Mittelfristig geplant ist auch der Bau • Treffen mit maximal einer weiteren
temangel, der eines Edu Hub-Gebäudes auf dem Person
auch die Regi- Grundstück der Schule des Kreises in der • Ausgangsbeschränkungen zwischen
on Trier längst Paulinstraße in Trier. Bis dahin hat der 22 und 5 Uhr; Verlassen des Hauses
erreicht hat, für Leiter des Edu Hub sein Büro in den Räu- nur mit triftigem Grund, bis 24 Uhr:
die Verantwortlichen ein Ansporn, den men des BNT und steht für weitere Infor- alleine draußen joggen/spazieren er-
Bildungshub, kurz genannt Edu Hub mationen zur Verfügung: Kontakt: 0651/ laubt
(von „Education Hub“), voranzubringen. 9180044, david.dimmig@eduhub-trier. • Geschäfte des täglichen Bedarfs (Le-
Daher wurde das Pilotprojekt nun auch com, www.eduhub-trier.de bensmittelhandel, Apotheken, Droge-
personell besetzt. rien, Tankstellen u.a.) bleiben geöffnet
• alle weiteren Geschäfte, auch Baumär-
David Dimmig aus Kasel ist die Leitung kte, können nur mit Termin und mit
des Edu Hub übertragen worden. Der einem aktuellen negativen Testergeb-
Datenbankentwickler hat zehn Jah- nis besucht werden
re Arbeitserfahrung und wird eine di- • Friseurbesuche und Fußpflege blei-
gitale Plattform aufbauen, um es so ben mit einem tagesaktuellen nega-
Schüler:innen und Studierenden nicht tiven Corona-Test und FFP2-Masken-
nur des BNT mit der Fachschule für Tech- pflicht möglich
nik und dem technischen Gymnasium, • Innen- und Außengastronomie sowie
sondern auch anderer Schulen sowie Aktuelle Informationen Hotels bleiben geschlossen, Abho-
Firmen zu ermöglichen, qualitativ hoch- zur Corona-Pandemie täglich unter lung- und Lieferdienste sind möglich
wertige technische Projekte auszutau- www.trier-saarburg.de • Testpflicht an Schulen zur Teilnahme
schen und auszuarbeiten. Dabei geht Termine zum Impfen unter am Präsenzunterricht
es um Praxisnähe, Fachkräftesicherung www.impftermin.rlp.de • FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV
und somit auch um die Stärkung des re- Tel. 0800 57 58 100 • Auch für vollständig Geimpfte besteht
Testpflicht
Weiteres: Weitere Informationen, auch über die
Dauer und eine mögliche Verlängerung
Seite 2 | Pflegekonferenz: Neue Fortbildungsangebote oder Aufhebung der Maßnahmen sind
Seite 3 | Integratives Schulprojekt kommt gut voran tagesaktuell unter www.trier-saarburg.
de zu finden.
Seite 3 | Noch Plätze frei beim Ferienspaßprogramm
Seite 7 | Stellenausschreibungen Der Landkreis appelliert an Alle, die nun
Seite 6-10 | Ausschreibungen / Bekanntmachungen geltenden Regelungen im eigenen Inte-
resse zu beachten.
Seite 2 KREIS-NACHRICHTEN
Kreis Trier-Saarburg Ausgabe 17 | 2021
Suchtsensibel und Resilienz bei Krisen –
wie Fachkräfte agieren sollten
Regionale Pflegekonferenz von Stadt und Landkreis stellt Fortbildungsangebote vor
Wie sollten Pflegekräfte damit umge- man ein solches Gespräch führen kann Auch die aktuelle Situation der Pflege-
hen, wenn Patienten an einer Suchter- und welche Auswirkungen Alkohol oder stützpunkte in Stadt und Kreis wurde
krankung leiden? Wie kann der Stress andere Rauschmittel auf den Körper äl- vorgestellt. Sie sind oft erster Ansprech-
im Beruf abgemildert werden? – mit terer Menschen haben, wird in der Fort- partner für pflegebedürftige Menschen
den beiden Themenschwerpunkten bildung thematisiert. und deren Angehörige. Aufgrund der
„Suchtsensible Pflege“ und „Resilienz Pandemie mussten viele Beratungen
für Pflegekräfte“ setzte die Regionale Das Thema „Resilienz“ betrifft vor allem digital oder telefonisch durchgeführt
Pflegekonferenz der Stadt Trier und des das Pflegepersonal selbst. Im Arbeitsall- werden. Der Kontakt zu den Betroffenen
Landkreises Trier-Saarburg wichtige tag sind Krisen, Stress und Erschöpfung konnte so gehalten werden. „Auch wäh-
Impulse für die alltägliche Arbeit der oft belastende Herausforderungen. Das rend der Corona-Pandemie wollten wir
Fachkräfte. Bei der erstmals als Video- Programm „Felsenfest und sicher Krisen die Regionale Pflegekonferenz als Platt-
konferenz stattfindenden Veranstaltung meistern“ von der IKK Südwest und cco form für Impulse und den Austausch
standen Fortbildungsangebote für Pfle- Netzwerke zeigt den Fachkräften Wege, anbieten“, so die Pflegestrukturplane-
gefachkräfte im Mittelpunkt. um mit diesen schwierigen Situationen rinnen von Stadt und Kreis, Anna Weber
umzugehen und die eigene Wider- und Nadja Adams. „Es ist uns wichtig, Sie
Mit der suchtsensiblen Pflegeberatung standskraft zu stärken. im Rahmen unserer Möglichkeiten best-
stellte die Suchtberatung Trier e.V. „Die möglich zu informieren und zu unter-
Tür“ ein Programm vor, bei dem Pfle- 50 Teilnehmende in Videokonferenz stützen.“ Der regelmäßige Austausch ist
gekräfte den richtigen Umgang mit vor allem auch wegen des Auftrags der
suchtkranken Patientinnen und Pati- Über 50 Teilnehmende – darunter auch kommunalen Pflegestrukturplanung,
enten lernen. „Es ist nie zu spät, um von die Bürgermeisterin der Stadt, Elvira bedeutend. Sie soll auf die Sicherstel-
einer Sucht wegzukommen. Daher mei- Garbes, und der Gesundheitsdezernent lung und Weiterentwicklung der pfle-
ne Bitte an Sie: Schauen Sie nicht weg, des Kreises, Joachim Christmann – be- gerischen Infrastruktur hinzuwirken. So
sondern sprechen Sie die Probleme bei teiligten sich an der Konferenz, die die werden weiterhin Themenvorschläge
Ihren Patienten offen an“, so Andreas Planung und Weiterentwicklung der aufgegriffen, die in Arbeitskreisen, Vor-
Stamm von „Die Tür“. Unter anderem wie örtlichen Pflegestruktur zum Ziel hat. trägen und Workshops vertieft werden.
Antragsverfahren Agrarförderung 2021 Kreis-Nachrichten online lesen
Allen Landwirten und Winzern aus dem falls fristgerechter Einreichung des unter- www.trier-saarburg.de
Landkreis und der Stadt Trier, die im Vor- schriebenen Datenträgerbegleitscheines
jahr einen Agrarförderantrag eingereicht bei der Kreisverwaltung (der nach Bear-
haben, wurden in der 13. Kalenderwoche beitung im System erzeugt wird) als ge- Kreis-Nachrichten
die Zugangsdaten zum elektronischen stellt gilt. Ein verspäteter Antragseingang Redaktion
Antrag für die Beantragung der flächen- führt zu einer Beihilfenkürzung bis hin Kreisverwaltung Trier-Saarburg
bezogenen Agrarfördermaßnahmen zur kompletten Versagung der Prämie. Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier
2021 (Direktzahlungen, Agrarumwelt- Hilfe bei der Antragstellung bieten der Pressestelle
und Klimamaßnahmen, Weinmarktord- Maschinen- und Betriebshilfering Trier- Verantwortlich
nung) zugesandt. Betriebsinhaber, die Wittlich sowie der Kreisbauern- und Thomas Müller, Martina Bosch
eine landwirtschaftliche Tätigkeit neu Winzerverband Trier-Saarburg an. Für Tel. 0651-715 -240 / -406
aufgenommen haben, können auch eine fachliche Fragen oder zur telefonischen Mail: presse@trier-saarburg.de
Förderung erhalten und sollten sich da- Unterstützung stehen die Mitarbeiten-
her wegen den Fördervoraussetzungen den der Kreisverwaltung zur Verfügung.
und den Antragsmodalitäten mit der In diesem Jahr wird gebeten, von persön- Stellenausschreibung
Kreisverwaltung in Verbindung setzen. lichen Vorsprachen abzusehen und sich
Die Antragsteller werden gebeten, die per Telefon oder Email zu melden (Post- Der Naturpark Saar-Hunsrück
unter www.eantrag.rlp.de zum Down- anschrift: Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Tri- e.V. bietet zum nächstmög-
load bereitgestellte Antragssoftware er, agrarfoerderung@trier-saarburg.de) lichen Zeitpunkt eine Stelle
2021 neu herunterzuladen und zu ver- Ansprechpartner der Kreisverwaltung: (m/d/w) in Vollzeit:
wenden. Die Antragssoftware des Vor- • Thomas Köhl (0651)715-435
jahres darf auf keinen Fall für den eAntrag • Andrea Farsch (0651)715-411 Projektmanagement Bildung für
2021 genutzt werden. Die Antragsfrist für • Klaus Bodem (0651)715-438 nachhaltige Entwicklung
die Einreichung des flächenbezogenen • Ralf Kopp (0651)715-320
Antrages „Agrarförderung“ endet am 17. • Jennifer Stadler (0651)715-345 Weitere Informationen zu dem Stellen-
Mai 2021. Die Kreisverwaltung weist da- • Eva Fischer (0651)715-414 angebot unter https://www.naturpark.
rauf hin, dass der eAntrag erst nach eben- • Frank Baustert (0651)715-116 org/aktuelles/stellenangebote
KREIS-NACHRICHTEN Seite 3
Ausgabe 17 | 2021 Kreis Trier-Saarburg
Integratives Schulprojekt Schweich schreitet voran
SGD-Nord-Präsident Uwe Hüser besucht Baustelle
Ein außergewöhnlicher Gebäudekom-
plex entsteht in Schweich: Im Rahmen
des integrativen Schulprojekts werden
dort die Räumlichkeiten für zwei Schu-
len geschaffen – für eine Förderschule
mit dem Förderschwerpunkt motorische
Entwicklung und eine vierzügige Grund-
schule. Das rund 40-Millionen-Euro-
Gemeinschaftsprojekt des Kreises Trier-
Saarburg und der Verbandsgemeinde
(VG) Schweich wird vom Land Rheinland-
Pfalz finanziell unterstützt. Im Bewilli-
gungsverfahren für die Landesförderung
spielte die Struktur- und Genehmigungs- SGD-Nord-Präsident Uwe Hüser (rechts) machte sich zusammen mit (von links) Architek-
direktion (SGD) Nord eine entscheidende tin Ulrike Stein, Bürgermeisterin Christiane Horsch, Landrat Günther Schartz und Thomas
Rolle. Zusammen mit der Verbands- Vogt von der oberen Bauaufsicht der SGD Nord ein Bild von den Baumaßnahmen.
gemeinde-Bürgermeisterin Christiane
Horsch und Landrat Günther Schartz men eines inklusiven Ansatzes in einem dert. Neben dem pädagogischen An-
besuchte SGD-Präsident Uwe Hüser nun bewussten Miteinander als Lern- und spruch sei das integrative Schulprojekt
die Baustelle, um sich einen Eindruck von Lebensort erfahren. Dem Zweckverband daher auch in technischer Hinsicht vor-
dem Projekt zu verschaffen. gehören der Landkreis Trier-Saarburg als bildlich, sagte Schartz. Mit dem Eisspei-
zukünftiger Träger der Förderschule und chersystem würde auch in Sachen Klima-
„Durch die von der SGD Nord durchge- die VG Schweich als Träger der Grund- schutz ein wertvoller Beitrag geleistet.
führte baufachliche Prüfung und die schule an. Landrat Schartz ist aktueller
abschließende positive Stellungnahme Verbandsvorsteher. „Es ist ein einzigar- Die Förderschule befindet sich bislang
wurde es möglich, dass ein solch wich- tiges Schulprojekt in Rheinland-Pfalz und als Treverer Schule in der Stadt Trier
tiges Projekt wie der Bau dieser Schulen wir sind alle sehr stolz auf unser Leucht- und in deren Trägerschaft. Sie soll an ih-
mit rund 13,8 Millionen Euro gefördert turmprojekt“, erklärte VG-Bürgermeiste- rem neuen Standort in Schweich und
werden kann“, erklärt Hüser. Die SGD rin Christiane Horsch. Landrat Schartz dann in Trägerschaft des Kreises auch
Nord müsse sich als so genannte „tech- fügte hinzu: „Die Schule hat mit ihrem in- Schüler aus der Stadt Trier sowie dem
nische staatliche Verwaltung“ natürlich klusiven Ansatz Modellcharakter in päda- Landkreis Bernkastel-Wittlich und dem
an die gesetzlichen Bestimmungen hal- gogischer Hinsicht, von dem die Kinder Eifelkreis Bitburg-Prüm aufnehmen. Die
ten, sie verstehe sich aber nicht als „reine in vielfältiger Weise in ihrer Entwicklung alte Grundschule in Schweich ist stark
Prüfinstanz“. „Unsere Experten arbeiten profitieren können.“ sanierungsbedürftig. Wirtschaftlichkeits-
projekt- und ergebnisorientiert und se- untersuchungen hatten gezeigt, dass
hen sich vielmehr als baufachliche Bera- Zum Gebäudekomplex gehören zwei Neubau und Erweiterung der Schule der
tungsstelle im Zusammenhang mit der Unterrichts- und Inklusionsabteilungen, Verbandsgemeinde wirtschaftlicher sind
Gewährung finanzieller Zuwendungen“, Foyer, Mensa, eine Sporthalle und ein als eine Sanierung am alten Standort.
so Hüser. Therapiebad. Das Gebäudeensemble
erhält zur Wärmeversorgung, aber auch Nach derzeitigen Planungen soll die
Zusammenarbeit war vor Baubeginn zur Kühlung einen Eisspeicher mit Wär- Schule im Sommer 2022 bezugsfertig
also gefragt. Ein Zweckverband wurde mepumpen sowie Luft- und Wärmekol- sein. Laut Kreisverwaltung werden die
zur Verwirklichung und Finanzierung lektoren. Dieser kostet rund 1,4 Millionen Gesamtkosten um rund 2,5 Prozent über-
des Neubaus gebildet. Letzteren werden Euro. Die Anlage wird von der EU über schritten, was allerdings auf die in den
etwa 360 Grund- und etwa 80 Förder- den Europäischen Fonds für regionale vergangenen drei Jahren gestiegenen
schüler besuchen und ihn dort im Rah- Entwicklung (EFRE) zu 50 Prozent geför- Baukosten zurückzuführen sei.
Freie Plätze im Ferienprogramm des Landkreises
An Standorten Trierweiler, Waldweiler und Konz-Oberemmel ist eine Anmeldung noch möglich
In den ersten beiden Wochen der Som- wohnt stattfinden. Zum einen werden • Waldweiler
merferien vom 19. bis 30. Juli findet auch die Gruppen verkleinert. Zum anderen • Konz-Oberemmel
in diesem Jahr eine Ferienaktion des sind die Kinder nicht unterwegs, um Aus-
Landkreises statt. Einige wenige Plätze flüge zu unternehmen. Die Ferienaktion Weitere Informationen, Voraussetzungen
sind noch frei. findet vielmehr an elf Standorten im Kreis und der Link zur Anmeldung sind auf der
statt. Für folgende Standorte können Internetseite der Kreisjugendpflege un-
Aufgrund der Corona-Pandemie kann noch Kinder angemeldet werden: ter www.jugendbildungswerkstatt.de/
der Ferienspaß des Kreises nicht wie ge- • Trierweiler seite/499949/2021 verfügbar.
Seite 4 KREIS-NACHRICHTEN
Kreis Trier-Saarburg Ausgabe 17 | 2021
Begeisterung für Technik und IT wecken
Bildungsbüro als MINT-Regionalpate / Zwei Projekte für Schulen im Kreis gehen an den Start
Warum stürzt ein hoher Turm nicht um? man „KiTec“ bereits seit 2010 - hier pro- onalpatenprogramm vor Ort ist Julia
Wie funktioniert das Internet? Mit die- fitieren zusätzlich zwei Lehrkräfte durch Schmitt vom Bildungsbüro der Kreisver-
sen Fragen beschäftigen sich die zwei die Teilnahme an der aktuellen Fortbil- waltung. Weitere Informationen gibt es
Projekte „KiTec- Kinder entdecken Tech- dung. auch online unter www.mint.rlp.de/de/
nik“ und „IT2School – gemeinsam IT ent- foerderung/programm-mint-regional-
decken“ für Schulen im Landkreis. Das Digitalisierung verändert die Gesell- pate
Bildungsbüro der Kreisverwaltung ko- schaft – digitale Geräte und Medien
ordiniert die Umsetzung in den Schulen bestimmen zunehmend unseren Alltag. Das Programm MINT-Regionalpate ist
als MINT-Regionalpate - ein Netzwerk, Das Projekt „IT2School – gemeinsam IT eine Initiative des Ministeriums für Bil-
das Angebote in den Bereichen Mathe- entdecken“ hilft Kindern und Jugend- dung im Rahmen der landesweiten
matik, Informatik, Naturwissenschaften lichen an weiterführenden Schulen di- MINT-Strategie. Das Programm wurde
und Technik unterstützt. gitale Prozesse zu verstehen und aktiv in enger Kooperation mit der Wissens-
zu gestalten. Ob Programmierübungen, fabrik - Unternehmen für Deutschland
Mit „KiTec“ wird an vier Grundschulen das Internet nachstellen oder IT-Pro- e.V. und der KSB Stiftung entwickelt. Die
praxisnah alltägliche Technik für Kin- bleme lösen – in verschiedenen Unter- landesweite Umsetzung des Programms
der verständlich erklärt und erlebbar richtsabschnitten blicken die Schüle- wird neben den regionalen Paten un-
gemacht. Die teilnehmenden Schulen rinnen und Schüler hinter die Kulissen terstützt durch das Pädagogische Lan-
erhalten altersgerechte Werkzeug- und der Informationstechnologie. desinstitut, die MINT-Geschäftsstelle
Materialkisten für den Unterricht. Die Rheinland-Pfalz und die kommunalen
Kinder sollen dabei selbst kreativ wer- Im Landkreis nehmen sechs kreiseigene Medienzentren.
den, eigene Bauwerke kreieren und ihre Schulen an diesem Projekt teil: die Don
Fragen rund um Bauen, Fahrzeuge und Bosco-Schule in Wiltingen, die Realschu-
Elektrotechnik beantworten lernen. le plus Kell am See, die Grund- und Re-
alschule plus Waldrach, die Realschulen
Bereits im Herbst vergangenen Jahres plus mit FOS in Konz und Schweich so-
startete das Projekt in Zusammenarbeit wie das Gymnasium Hermeskeil.
mit der Grundschule Osburg. Nun fol-
gen die Grundschulen Reinsfeld, St. Lau- Teil beider Projekte sind auch Fortbil-
rentius Saarburg sowie die kreiseigene dungen für Lehrkräfte, die die Um-
Grund- und Realschule plus Waldrach. setzung in den Schulen gestalten.
An der Grundschule Schillingen kennt Ansprechpartnerin für das MINT-Regi-
Streuobstwiesen nachhaltig fördern Stellenausschreibung
Bewerbungen zum Förderprojekt bis 5. Mai möglich Der Kreismusikverband Trier-Saarburg
Fast 1200 größere Streuobstwiesen gibt fragen per E-Mail und Telefon. Das zeigt sucht zum 01.07.2021 eine/n neue/n
es im Kreis. Um diese landschaftsprä- das große Interesse der Bürgerinnen und Leiter/in der Geschäftsstelle auf der Ba-
genden Lebensräume nachhaltig zu Bürger“, so Pfabel. Bei der Beratung ver- sis eines 450 € Minijobs in Homeoffice.
schützen hat die Stiftung „Zukunft in suche man auf die individuellen Streu-
Trier-Saarburg“ das Förderprojekt „Wer obstflächen einzugehen. „So ist beispiels- Neben der Beherrschung von MS-Office,
trotzt Wind und Wetter, reduziert das CO2 weise auch in bestimmen Fällen eine sind berufspraktische Erfahrungen und
und bietet Tieren ein Zuhause? Die Streu- Kombination von Schafbeweidung zur Kenntnisse im Bereich von ehrenamtlich
obstwiese – ein schützenswertes Biotop!“ Biotoppflege möglich“, so Pfabel. Auch strukturierten Verbandsorganisationen
gestartet. Privatpersonen, Ortsgemein- sei eine Bewerbung möglich, wenn ein im Kulturbereich wünschenswert.
den oder Vereine, die eine Streuobstwie- Besitzer zwei aneinandergrenzende
se besitzen, können sich noch bis zum 5. Streuobstwiesen bewirtschaftet. „Wenn Die Probezeit beträgt drei Monate, Ihre
Mai bewerben. die Gesamtgröße über den geforderten Bewerbung richten Sie bitte bis zum
3000 Quadratmeter liegt, ist eine Bewer- 10.06.2021 an den:
Ansprechpartnerin in der Kreisverwal- bung möglich“, so Pfabel. Kreismusikverband Trier-Saarburg
tung ist Dr. Cornelia Pfabel. Informatio- e.V. - Geschäftsstelle
nen zu Voraussetzungen und Zielen des Die Bedeutung der Streuobstwiese zeigt Hermann-Josef Stolz
Projektes finden sich auf der Internetsei- sich auch in einem europaweiten Akti- Kapellenstr. 28, 54317 Thomm
te der Kreisverwaltung unter www.trier- onstag Ende April, bei dem auf den Nut- buero@kmvtriersaarburg.de
saarburg.de/streuobstwiese zen dieser Biotope aufmerksam gemacht
werden soll. Informationen zum ersten Rückfragen und Kontakt sowie Fragen
Seit Start der Bewerbungsphase sind europaweiten Tag der Streuobstwiese zur Aufgabenstellung der ausgeschrie-
zahlreiche positive Rückmeldungen gibt es auf der Website des NABU unter benen Stelle können über die angege-
eingegangen. „Es gibt auch viele Nach- www.nabu.de bene E-Mail erteilt werden.
KREIS-NACHRICHTEN Seite 5
Ausgabe 17 | 2021 Kreis Trier-Saarburg
Sitzung Bauausschuss
Der Bauausschuss wurde zu einer Sit-
zung einberufen für
Montag, 03.05.2021, 17:00 Uhr
zu einer Videokonferenz.
Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen
Corona-Pandemie in Form einer Videokon-
ferenz statt. Die Sitzung ist via Livestream
für die Öffentlichkeit zugänglich. Wei-
tere Informationen zum Livestream sind
am Sitzungstag auf der Homepage des
Landkreises Trier-Saarburg (www.trier-
saarburg.de) zu finden. Wir bitten Sie zu
beachten, dass der Livestream nur ab dem Landrat Günther Schartz verabschiedete Hildegard Lorenz in den Ruhestand.
öffentlichen Teil möglich ist.
Tagesordnung:
Gute Seele der Jugendbildungswerkstatt
Nicht öffentlicher Teil Hildegard Lorenz wurde in den Ruhestand verabschiedet
1.-3. Vergabeangelegenheiten Sie hatte die Küche der Jugendbildungs- Stausee eingestellt. Dort war sie bis zu
4. Mitteilungen und Verschiedenes werkstatt des Kreises Trier-Saarburg fest ihrem Ruhestand in diesem Jahr tätig. In
Öffentlicher Teil im Griff: Hildegard Lorenz arbeitete den vielen Jahren hat Hildegard Lorenz
5. BNT - Erneuerung der Fenster- seit über 15 Jahren in der Bildungsein- viele Kinder- und Jugendgruppen kuli-
dichtungen / Beschlussvorlage richtung in Kell am See. Nun trat die narisch versorgt und ihnen so den Auf-
6. Sanierung der Wärmeversorgung in gelernte Einzelhandelskauffrau in den enthalt gestaltet.
der Levanaschule Schweich / Ruhestand. Landrat Günther Schartz
Beschlussvorlage verabschiedete seine langjährige Mitar- Der Landrat würdigte das große Enga-
7. Einbau einer Klimatisierung am beiterin im Sitzungssaal des Kreishauses. gement von Hildegard Lorenz. „Sie ha-
Balthasar-Neumann-Technikum Trier ben den Kindern mit viel Leidenschaft
im Rahmen des Interreg Projektes Nach ihrem Schulabschluss absolvierte und Verantwortung das Essen zuberei-
"smart energy 4.4" - Auftragsvergabe Hildegard Lorenz in einem Textilge- tet.“ Schartz wünschte ihr das Beste für
8. Mitteilungen und Verschiedenes schäft in Kell am See ihre Ausbildung die neue Lebensphase. Der Personalrat
Trier, 26.04.2021 zur Einzelhandelskauffrau. Im Novem- schloss sich den Wünschen des Land-
Kreisverwaltung Trier-Saarburg ber 2005 wurde sie als Küchenkraft im rates im Namen aller Kolleginnen und
Günther Schartz, Landrat damaligen Kreisjugendhaus am Keller Kollegen an.
Wann muss ich meinen Führerschein umtauschen?
Kreisverwaltung informiert über Fristen
Die Führerscheinstelle der Kreisverwal- • Jahrgänge vor 1953: bis 01.01.2033 karten ihre Gültigkeit verlieren und er-
tung Trier-Saarburg weist darauf hin, neuert werden müssen.
dass die alten (Papier-)Führerscheine Für die ab 1999 ausgestellten Kartenfüh-
im Rahmen der Umsetzung zwingender rerscheine werden die Umtauschfristen Klarstellend ist darauf hinzuweisen, dass
EU-Vorgaben der Richtlinie 2006/126/ nach dem Alter des Dokuments gestaf- sich die EU-Umtauschpflicht nur auf den
EG bis zum Jahr 2033 in neue EU-Führer- felt: Führerschein als Nachweisdokument
scheine umgetauscht werden müssen. • Ausstellungsjahre 1999 - 2001: bis bezieht und die zugrundeliegende
19.01.2026 Fahrerlaubnis als solche unbefristet
Zwecks Entzerrung des Umtauschpro- • Ausstellungsjahre 2002 - 2004: bis gilt. Beim Umtausch erfolgt daher keine
zesses und Verringerung der Warte- 19.01.2027 neue inhaltliche Prüfung. Für den Um-
zeiten für die Bürger:innen ist folgender • Ausstellungsjahre 2005 - 2007: bis tausch sind folgende Unterlagen vorzu-
Stufenplan vorgesehen: 19.01.2028 legen:
• Ausstellungsjahr 2008: bis 19.01.2029 • gültiger Personalausweis
Papierführerscheine in grau und rosa, • Ausstellungsjahr 2009: bis 19.01.2030 • bisheriger Führerschein
die vor 1999 ausgestellt wurden, sind • Ausstellungsjahr 2010: bis 19.01.2031 • aktuelles biometrisches Lichtbild
in Abhängigkeit vom Alter der Führer- • Ausstellungsjahr 2011: bis 19.01.2032 ohne Kopfbedeckung
scheininhaber nach Jahrgängen gestaf- • Ausstellungsdatum bis 18.1.2013: bis • Kosten: 25,00 EUR
felt umzutauschen: 19.01.2033
• Jahrgänge 1953 - 1958: bis 19.01.2022 Die Anträge können auch über die je-
• Jahrgänge 1959 - 1964: bis 19.01.2023 Ziel des Stufenplans ist es, bis zum Jahr weils zuständigen Verbandsgemeinde-
• Jahrgänge 1965 - 1970: bis 19.01.2024 2028 möglichst viele Alt-Führerscheine verwaltungen eingereicht werden. Wei-
• Jahrgänge 1971 oder später: bis umzutauschen, da ab 2028 auch die seit tere Auskünfte erteilt das Bürgerbüro
19.01.2025 2013 neu ausgestellten Führerschein- der Kreisverwaltung Trier-Saarburg.
Seite 6 KREIS-NACHRICHTEN
Kreis Trier-Saarburg Ausgabe 17 | 2021
Gleichstellungsarbeit in der Pandemie
Herausforderungen in Homeschooling und Homeoffice / Auch Gewalt gegen Frauen ist Thema
Frauen werden in der Pandemie vor be-
sondere Herausforderungen gestellt:
ob Homeschooling in Verbindung mit
Homeoffice oder das Thema Gewalt
gegen Frauen im häuslichen, aber auch
im öffentlichen und digitalen Raum.
In ihrem Jahrestreffen haben sich die
Gleichstellungsbeauftragten der Ver-
bandsgemeinden und des Landkreises
corona-konform über ihre Arbeit ausge-
tauscht und Aktionen für das kommen-
de Jahr geplant.
Die Pandemie wirkt sich auch auf die Die Gleichstellungsbeauftragten dankten Susanne Christmann und Mechthilde Wiescher
bisherige Form der Gleichstellungsar- für ihr langjähriges Engagement.
beit aus und neue Ideen und Ansätze
müssen überlegt werden. Dabei hat sich In einer kleinen Feierstunde würdigte „Auch der gesamtgesellschaftliche
die Form von Videoclips unter dem Mot- Anne Hennen, Gleichstellungsbeauf- Nutzen von Gleichstellungsarbeit für
to: „Stell dir vor es ist Wahl und keiner tragte des Kreises, im Namen der Kol- Frauen und Männer, der oftmals erst auf
geht hin“ viele Menschen auch über den leginnen die gute Zusammenarbeit den zweiten Blick erkennbar ist, wurde
Landkreis hinaus erreicht. Ein weiterer und die ungezählten Stunden an eh- hervorragend und mit viel Engagement
Schwerpunkt ist die Durchführung der renamtlichen Engagement innerhalb und Herzblut verwirklicht“, so Hennen.
geplanten Projekte und Angebote die und außerhalb der Arbeitsgemeinschaft Im Namen aller Frauen dankte sie den
in Kooperation mit den Fachverbänden „Kommunale Gleichstellung“. Viele ge- ausscheidenden Kolleginnen, wünschte
zeitnah umgesetzt werden sollen. meinsame Projekte wurden in dieser Zeit Ihnen für die Zukunft alles Gute, verbun-
konzipiert und umgesetzt. Beispielhaft den mit der Bitte sich auch weiterhin für
Verabschiedung zweier Kolleginnen dafür stehe unter anderem die Wander- die Anliegen von Frauen sowie für die
ausstellung zum Frauenwahlrecht, bei Geschlechtergerechtigkeit stark zu ma-
Zum 31.März haben die Gleichstellungs- der sogar Rita Süssmuth als Ehrengast chen.
beauftragten aus der Verbandsgemein- begrüßt werden konnte, so Hennen.
de Schweich, Susanne Christmann, und Hervorzuhaben sei auch die Leistung Weitere Infos zum Thema Gleich-
Mechtilde Wiescher aus der Verbands- der Kolleginnen für die vielen Einzelan- stellung im Kreis sind unter www.
gemeinde Hermeskeil ihr Ehrenamt liegen von ratsuchenden Frauen, denen trier-saarburg.de/kreisverwaltung/
niedergelegt. Susanne Christmann hat oftmals unbürokratisch und schnell Per- beauftragte-des-landkreises/
dieses Ehrenamt seit 2013 inne und spektiven aufgezeigt und Hilfe angebo- gleichstellungsbeauftragte sowie in den
Mechtilde Wiescher seit 2003. ten wurde. aktuellen Pressemitteilungen verfügbar.
Amtliche Bekanntmachung
Bekanntgabe durchgeführt. Nach der erfolgten allgemeinen Vorprüfung des
- gemäß § 5 des Gesetzes über die Einzelfalls gemäß § 7 UVPG anhand der einschlägigen Kriterien
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - nach Anlage 3 UVPG sind keine erheblichen nachteiligen Um-
Die Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Willy-Brandt-Platz 1, 54290 weltauswirkungen des beantragten Vorhabens gegeben, so-
Trier, gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt: dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung
als unselbständiger Teil des Genehmigungsverfahrens nicht
Zur Aktualisierung und Anpassung bestehender Wasserrechte erforderlich ist. Für die Einschätzung des Nichtbestehens der
zur Nutzung einer Fischteichanlage am Trieschelbach (Gewäs- UVP-Pflicht des Vorhabens war maßgebend, dass die Merk-
ser III. Ordnung) in der Gemarkung Hermeskeil, Flur 33, Flur- male der möglichen Auswirkungen auf jedes Schutzgut nicht
stücke 74 und 75 wurde die wasserrechtliche Genehmigung relevant waren. Insbesondere ist eine erhebliche nachteilige
nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) beantragt. Für Auswirkung auf das Schutzgut Wasser nicht zu konstatieren.
die Fischteichanlage wird durch Abbruch künstlicher Einbauten Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
im Trieschelbach eine wesentliche Verbesserung der Trassen-
führung des Gewässers durch Verlegung in den Tiefpunkt der Kreisverwaltung Trier-Saarburg
Tal-aue und Gestaltung eines mäandrierenden Verlaufs sowie -Untere Wasserbehörde-
eine gewässerverträgliche Entnahme von Bachwasser zur Ein- Az.: 11-661-40
speisung in die Teichanlage erzielt. Für das Vorhaben wurde Trier, den 20.04.2021
ein Vorprüfungsverfahren nach § 9 UVPG zur Feststellung der Im Auftrag
Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Norbert Rösler, BaudirektorKREIS-NACHRICHTEN Seite 7
Ausgabe 17 | 2021 Kreis Trier-Saarburg
„Eintrittskarte ins Leben“ erhalten
IGS Hermeskeil: Feierliche Übergabe der Abiturzeugnisse im Rahmen einer Stufenversammlung
Im Rahmen einer Stufenversammlung
wurden an der Integrierten Gesamt-
schule Hermeskeil die Abiturzeugnisse
übergeben. Schulleiter Dr. Christian Sch-
midt begrüßte die anwesenden Schüle-
rinnen und Schüler und gratulierte ih-
nen zur „Eintrittskarte ins Leben“.
Nach einem musikalischen Beitrag
von Louis Farkas am Klavier richteten
die Stammkursleiter in einem gemein- Mit Maske und Abstand fand im Rahmen einer Stufenversammlung die Übergabe der Abi-
samen Beitrag ihre Worte an die Abitu- turzeugnisse in der Sporthalle der IGS Hermeskeil statt.
rienten und Abiturientinnen, bevor die
Zeugnisse übergeben wurden. wurde Matthias Marx mit dem Preis der Abschließend ergriffen Lea Rauls und
Deutschen-Mathematiker-Vereinigung Anna Zonker in Vertretung des Abi-
Ein weiterer musikalischer Beitrag von (DMV) ausgezeichnet, in Biologie ging turjahrgangs das Wort. Sie ließen ihre
Paul Ludwig an der Gitarre leitete dann der Preis an Jenny Zender. Schulzeit noch einmal Revue passieren
die Auszeichnung der besten Leistun- und dankten ihren Lehrerinnen und
gen ein. Die Schule zeichnete die jeweils Über einen ganz besonderen Preis Lehrern für eine schöne Schulzeit.
Abiturbesten in den Leistungskursen durfte sich Karina Jost freuen: als beste
aus, hinzu kamen Preise und Ehrungen Abiturienten im Fach Bildende Kunst Die Übergabe der Zeugnisse stand ganz
verschiedener wissenschaftlicher Gesell- bekam sie neben einer Familienkarte im Zeichen der Corona-Pandemie. An-
schaften sowie regionaler Institutionen. des Stadtmuseums in Trier und der Aus- wesend waren nur die Abiturienten und
Gleich dreimal wurde dabei Louis Farkas zeichnung durch den Fachverband für Abiturientinnen sowie ihre Leistungs-
ausgezeichnet, der im Grundkursbe- Kunstpädagogik (BDK) den Förderpreis kurslehrer. Zugleich wurde strikt auf
reich für seine hervorragenden Leistun- der Europäischen Kunstakademie, der die Einhaltung von Maskenpflicht und
gen während der gesamten Oberstufe die kostenlose Teilnahme an einen Map- Abstandsgebot geachtet. Für Eltern,
einen Preis in Chemie durch die Gesell- penkurs beinhaltet. Weitere Buchpreise Geschwister und Freunde der Abiturien-
schaft deutscher Chemiker (GdCh), in der Schulgemeinschaft gingen in Sport tinnen und Abiturienten wurde die Ver-
Informatik durch die Gesellschaft für In- an Nik Pelzer, in Englisch an Jule Neu- anstaltung im Internet gestreamt.
formatik e. V. (GI) und in Ethik durch den fing, in Sozialkunde an Jaqueline Sch-
Fachverband Philosophie e. V. erhielt. midt sowie in Geschichte an Franziska Der Landkreis Trier-Saarburg gratuliert
Schmitz. Der von Ministerin Dr. Stefanie den Abiturientinnen und Abiturienten
Für das beste Abitur in Deutsch und Hubig gestiftete Preis für „vorbildliche der IGS Hermeskeil als Schulträger zur
Erdkunde wurde Anna Zonker ausge- Haltung und beispielhaften Einsatz in bestandenen Prüfung und wünscht ih-
zeichnet, die zudem für das beste Abitur und neben der Schule“ ging unter groß- nen für den weiteren Lebensweg alles
insgesamt geehrt wurde. In Mathematik em Beifall an Lea Rauls. Gute.
Stellenausschreibung Stellenausschreibung
Die Kreisverwaltung Trier-Saarburg sucht im Rahmen einer ge- Die Kreisverwaltung Trier-Saarburg sucht im Rahmen einer ge-
ringfügigen Beschäftigung zum nächstmöglich Zeitpunkt ringfügigen Beschäftigung zum nächstmöglich Zeitpunkt
eine Kraft für den Schließdienst (m/w/d) eine Kraft für den Schließdienst (m/w/d)
am Schulzentrum in Konz. am Stefan-Andres-Schulzentrum in Schweich.
Zu den Aufgaben gehört der abendliche Schließdienst am Zu den Aufgaben gehört der Schließdienst an den Sporthallen
Schulzentrum Konz einschließlich der Sporthallen. im Stefan-Andres-Schulzentrum Schweich.
Die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit beläuft sich Die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit beläuft sich auf
auf 8 Stunden und ist von montags bis freitags nach Ende der 8 Stunden und ist am Wochenende im Rahmen der außerschu-
schulischen bzw. außerschulischen Nutzung zu erbringen. lischen Nutzung zu erbringen.
Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen (z. B. Lebenslauf, Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen (z. B. Lebenslauf,
Zeugnisse) werden erbeten bis zum 7. Mai 2021 an die Zeugnisse) werden erbeten bis zum 7. Mai 2021 an die
Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Zentralabteilung Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Zentralabteilung
Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier. Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier.Seite 8 KREIS-NACHRICHTEN
Kreis Trier-Saarburg Ausgabe 17 | 2021
Öffentliche Ausschreibung Ablauf Angebotsfrist 27.05.2021, 9:30 Uhr
Bauherr Zweckverband Integratives Schulprojekt Schweich Ende der Bindefrist 26.07.2021
Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier
Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie unter
Maßnahme Neubau Integratives Schulprojekt Schweich http://simap.ted.europa.de im Amtsblatt der Europäischen
bestehend aus Schulbau, Schwimmbad, Union und auf der Vergabeplattform unter
3-Feld-Sporthalle https://www.subreport.de/E18917555
BRI 66.969 m³; BGF 13.574 m²
Kreisverwaltung Trier-Saarburg
LeistungVE 500.1 GaLaBau und Tiefbauarbeiten Vergabestelle
GaLaBau: Öffentliche Ausschreibung
• Beläge abbrechen ca. 1.230 m²
• Pflanzliche Bodendecke abräumen ca. 1.760 m² Bauherr Zweckverband Integratives Schulprojekt Schweich
• Anstehenden Schotter lösen und wieder einbauen 1.470 m³ Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier
• Bodenarbeiten ca. 1.594 m³
• Asphaltarbeiten ca. 713 m² Maßnahme Neubau Integratives Schulprojekt Schweich
• Betonpflaster ca. 5.947 m² bestehend aus Schulbau, Schwimmbad,
• Belag aus epoxidharzgebundenem Natursteinsplitt ca. 330 m² 3-Feld-Sporthalle
• Rasengitterplatten inkl. Ansaat ca. 1.415 m² BRI 66.969 m³; BGF 13.574 m²
• Kunststoffflächen für Spiel- und Sportanlagen ca. 1.092 m²
• Sandflächen ca. 332 m² Leistung VE 471 Küchentechnische Anlage
• Pflanzflächen mit Strauch- und Staudenpflanzungen ca. 1.375 m² Mensaküche
• Rasenansaat ca. 4.584 m² Spülbereich:
• Baum- Solitärpflanzungen ca. 94 Stück verschiedenen Spülmaschinen, Waschbecken, Arbeitstisch,
• Zäune ca. 450 m Regale, Tisch etc. Gläserspülmaschine;
• Beton-Winkelstützelemente ca. 318 m Küche kalt/Küche warm:
• Betonblock- und Sitzstufen ca. 167 m verschiedene Arbeitstischkombinationen, Hebelmischer, Kühl-
• Dränagestränge ca. 415 m tisch, Brain Marie, Kocher Induktion, Kombidämpfer, Gewer-
• Entwässerungsrinnen ca. 408 m bekühlschränke, Mikrowelle, Fritteusen, Handwaschbecken/
• Div. Sport- und Spielgeräte sowie Ausstattungselemente Ausgussbecken, Deckenhauben, Arbeitstische, Wandborde,
(z.B. Fahrradständer, Sitzbänke, Handläufe) Eistruhe;
Lager:
Tiefbau: Kühlzelle, verschieden Regalanlage Normalkühlung, Konfiska-
• Bodenaushub ca. 1050 m³ tkühler;
• Verdichtungsfähiger Sand ca. 210 m³ Sonstiges:
• Hilfestellung Einbau Fettabscheider Speisentransportwagen-beheizt, Servier/Transportwagen, Tel-
• Fundamente für 8 St. Löschwasserentnahmeschränke lerspender, Wasserspender.
• Grundleitungen – Kunststoffrohre DN110 bis DN 400 ca. 1300 m
• Grundleitungen – ca. 550 Stück Formstücke (Bögen, Ab- Ausführungszeiten:
zweige, Reduzierungen) Beginn: voraussichtlich 04.10.2021 Zugang der Aufforderung
• 16 Stück Schächte aus Beton durch den AG
• 14 Stück Kontrollschächte Ende: innerhalb 235 Werktage = ca. 22.07.2022
• Baustelleneinrichtung, Teilnahme an Bau- u. Planungsge-
sprächen, An- u. Abtransport Die Vergabeunterlagen können nach Veröffentlichung im
• Vorhaltung, ggf. Verlängerung, Baustellenräumung Amtsblatt der Europäischen Union, auf dem Vergabeportal
• Dichtheitsprüfungen, Dokumentation mit Kamerabefahrung subreport Verlag Schawe GmbH unter dem folgendem Link
https://www.subreport.de/E39633463 kostenlos herunterge-
Ausführungszeiten: laden werden.
Baubeginn: 06.09.2021
Ablauf Angebotsfrist 27.05.2021, 9:00 Uhr
Bauende: 28.07.2022 Ende der Bindefrist 26.07.2021
Pflanzarbeiten Herbst 2022; Fertigstellungspflege bis
30.06.2023 Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie unter
http://simap.ted.europa.de im Amtsblatt der Europäischen
Die Vergabeunterlagen können nach Veröffentlichung im Union und auf der Vergabeplattform unter
Amtsblatt der Europäischen Union, auf dem Vergabeportal https://www.subreport.de/ E39633463
subreport Verlag Schawe GmbH unter dem folgenden Link
https://www.subreport.de/E18917555 kostenlos herunterge- Kreisverwaltung Trier-Saarburg
laden werden. VergabestelleKREIS-NACHRICHTEN Seite 9
Ausgabe 17 | 2021 Kreis Trier-Saarburg
Haushaltssatzung
des Landkreises Trier-Saarburg für das Haushaltsjahr 2021
vom 26.04.2021
Der Kreistag Trier-Saarburg hat aufgrund der §§ 17 und 57 Landkreisordnung für Rheinland-Pfalz (LKO) in der Fassung vom
31. Januar 1994 (GVBl. S. 188, BS 2020-2) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit den §§ 95 ff. der Gemeindeord-
nung Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153, BS 2020-1) in der derzeit gültigen Fassung, in der Sitzung am
01.02.2021 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach der Genehmigung durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirek-
tion (ADD) als Kommunalaufsichtsbehörde vom 21.04.2021 hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 248.505.846 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 251.593.512 €
der Jahresüberschuss auf -3.087.666 €
2. im Finanzhaushalt
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf +4.784.862 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 14.176.918 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 41.463.822 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -27.286.904 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 22.502.042 €
§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungs-
maßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für verzinste Kredite des Kreises auf 27.286.904 €
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können,
wird festgesetzt auf 17.480.282 €
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite
aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 11.707.315 €
§ 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf 55.000.000 €
§ 5 Kreisumlage
Der Landkreis Trier-Saarburg erhebt nach § 58 Abs. 4 der Landkreisordnung von den kreisangehörigen Gemeinden und Ver-
bandsgemeinden eine Kreisumlage. Gemäß § 25 Abs. 2 Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) vom 30. November 1999 (GVBl. S.
415), in der derzeit gültigen Fassung wird der Umlagesatz auf 44,00 v.H. der Umlagegrundlagen festgesetzt.
Die Kreisumlage ist in vierteljährlichen Teilbeträgen jeweils am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.2021 an die Kreiskasse zu entrich-
ten.
nachrichtlich:
Planung - Umlagesoll 2019: 67.703.479 € Ergebnis - Umlagesoll 2019: 67.837.804 € Umlagesatz: 44,00 %
Planung - Umlagesoll 2020: 70.613.116 € Ergebnis - Umlagesoll 2020: 70.604.598 € Umlagesatz: 44,00 %
Planung - Umlagesoll 2021: 75.583.721 € Umlagesatz: 44,00 %
§ 6 Eigenkapital
der geprüfte Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 betrug 60.258.516 €
der geprüfte Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 betrug 60.435.386 €
der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 beträgt 58.516.384 €Seite 10 KREIS-NACHRICHTEN Kreis Trier-Saarburg Ausgabe 17 | 2021 der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 beträgt 65.707.097 € der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 beträgt 63.406.445 € der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2021 beträgt 60.318.779 € § 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn die Wertgrenzen nach § 5 der Hauptsatzung im Einzelfall mit 150.000,- € (überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen) bzw. 50.000,- € (außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen) überschritten sind. § 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.000,00 € Euro sind in der Investitionsübersicht einzeln darzustellen. § 9 Altersteilzeit Nach den gesetzlichen bzw. tarifvertraglichen Bestimmungen über die Altersteilzeit bei Beamten und Tarifbeschäftigten wird die zu bewilligende Anzahl der Fälle von Altersteilzeit für Beamte / Beamtinnen auf - 0 - und für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf - 8 - festgesetzt. Trier, den 26.04.2021 Kreisverwaltung Trier-Saarburg Günther Schartz, Landrat Anmerkungen: Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hat mit Verfügung vom 21.04.2021, Az.: 17 4-LK TR// 21a, für den in § 2 der Haushaltssatzung 2021 des Landkreises Trier-Saarburg auf 27.286.904 Euro festgesetzten Gesamtbetrag der zur Finanzierung von Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen vorgesehenen verzinsten Investitionskredite die aufsichtsbehördliche Genehmigung erteilt, verbunden mit der Maß- gabe, dass die Kredite ausschließlich zur Finanzierung von Maßnahmen verwendet werden dürfen, die einen der ausnahmebegründenden Tatbestände der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO erfüllen. Die Genehmigung für den in § 3 der Haushaltssatzung 2021 festgesetzten Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 17.480.282 Euro, soweit für deren Finanzierung in künftigen Haushaltsjahren voraus- sichtlich Kredite in Höhe von 11.707.315 Euro aufgenommen werden müssen, wurde ebenfalls mit der Maßgabe erteilt, dass die Kredite aus- schließlich zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen verwendet werden dürfen, die einen der ausnahmebegründenden Tatbestände der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO erfüllen. Abweichend von den Vorgaben des § 10 Abs. 2 LFAG wurde die Veranschlagung der Investitionsschlüsselzuweisung in Höhe von 1.018.243 Euro als ordentlicher Ertrag im Ergebnishaushalt (Kontenart 411) und als ordentliche Einzahlung im Finanzhaushalt (Kontenart 611) im Hin- blick auf die defizitäre Haushaltslage bzw. dem überragenden Gebot des Haushaltsausgleichs (§ 93 Abs. 4 GemO) zugelassen. Der Haushaltsplan des Landkreises Trier-Saarburg für das Haushaltsjahr 2021 liegt an sieben Werktagen in der Zeit vom 03.05.2021 bis einschl. 11.05.2021 von Montag bis Freitag zwischen 09:00 Uhr und 12:00 Uhr bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg in 54290 Trier, Willy-Brandt- Platz 1, im Bürgerbüro – Zimmer 1/2, öffentlich zur Einsichtnahme aus. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Krise können sich die Öffnungszeiten der Kreisverwaltung ändern. Die aktuellen Öffnungszeiten und Informationen finden Sie auf unserer Homepage: www. Trier-Saarburg.de. Um die Möglichkeit der Einsichtnahme zu gewährleisten, steht der Haushaltsplan ebenfalls auf unserer Homepage unter „Interaktiver Haushalt“ zur Verfügung. Hinweis: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landkreisordnung für Rheinland-Pfalz oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Kreisverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Ver- letzung geltend machen. 54290 Trier, den 26. April 2021, Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Günther Schartz, Landrat
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