Wir machen die Verbraucher stark! - Verbraucher-Journal 2010/11 X inFormationen zur Verbraucherpolitik - Ministerium für Ländlichen ...
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Fairness Transparenz Vertrauen
Wir machen
die Verbraucher stark!
X
Verbraucher-Journal 2010/11
Informationen zur Verbraucherpolitik
Impressum
Editorial
Impressum
Verbraucher-Journal 2010/11
des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg (MLR)
mit Beiträgen
■ des Staatsministeriums (StM),
■ des Innenministeriums (IM),
■ des Justizministeriums (JM),
■ des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren (SM),
■ des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft (MFW).
■ des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport (KM) und
■ des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft (UM)
Herausgeber
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg (MLR)
Abteilung Verbraucherschutz und Ernährung
Kernerplatz 10, 70182 Stuttgart
Telefon 0711/126-0
poststelle@mlr.bwl.de
www.mlr.baden-wuerttemberg.de
Koordination und Redaktion
Monika Radke (MLR)
Redaktion und Gestaltung
Mechthild Fendrich, Peter Fendrich (verantwortl.), Stefan Kriz u. Peter Streiff
EcoText International – Fendrich, Kriz, Streiff & Partner (PartG)
Hermannstraße 5, 70178 Stuttgart
www.ecotext.eu
Titelbilder
Imagery Majestic, D. Heinemann, Wavebreak Mediamicro, Y. Arcurs, Contrastwerkstatt (alle Fotolia)
Druck
Steinkopf Druck
Hermannstr. 5a, 70178 Stuttgart
www.steinkopf.de
Gedruckt auf PEFC-zertifiziertem Papier
Bezugsquelle
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg
Erscheinungsweise
Das Verbraucher-Journal erscheint alle zwei Jahre.
Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Baden-Württemberg her-
ausgegeben. Sie ist nicht zum gewerblichen Vertrieb bestimmt. Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwer-
bern oder Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies
gilt für Landtags-, Bundestags‑, Kommunal- und Europawahlen.
Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien
sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel.
Unabhängig davon, wann, auf welchem Weg und in welcher Anzahl diese Schrift dem Empfänger zugegangen
ist, darf sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl nicht in einer Weise verwendet werden,
die als Parteinahme der Landesregierung zu Gunsten einzelner politischer Gruppen verstanden wird.
© 2011 Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg
Drucknummer: MLR 8-2011-37
2 Verbraucher-journal 2010/11
Inhalt
Editorial 4 Weniger Verbrauch – mehr Erneuerbare 40
Verbraucherminister Alexander Bonde Qualität bei Planung und Ausführung entscheidet über Energieeffizienz
Wir machen die Verbraucher stark 5 Kompetenz vor Ort 42
Verbraucherpolitik setzt auf Schutz, Bildung und Beteiligung Regionale Energieagenturen in Baden-Württemberg
Gesundheit Überblick im Förderdschungel 43
Umweltministerium hilft bei der energetischen Modernisierung
Aufmachung bemängelt 8
Lebensmittelüberwachung auch bei Kosmetika aktiv Nachhaltigkeit konkret machen 44
Sind Tattoos auch Kosmetika? Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg
Recht auf Auskunft 11 Sicherheit steht an erster Stelle 47
Erste Erfahrungen mit dem Verbraucherinformationsgesetz Marktüberwachung schützt vor unsicheren Produkten
Aktuelle Warnhinweise 12 Unvorstellbar klein 49
Lebensmittel- und Produktwarnungen für die Öffentlichkeit Nanotechnologie – ein zunehmend wichtiges Verbraucherthema
Global kontrollieren – lokal handeln 13 Standortfaktor schnelles Internet 51
Europäische Schnellwarnsysteme zur Lebensmittelüberwachung Breitbandinitiative für den Ländlichen Raum
Dioxin: Vom Tierfutter in unser Essen? 15 Lernen im Weinberg 52
Vorsicht ist geboten – trotz deutlich gesunkener Belastungen Schülerfirmen fördern ökonomische Bildung
Original oder Fälschung? 16 Recht
Lebensmittelimitate: Gratwanderung zwischen Innovation und Betrug
Sicher auf dem Finanzparkett 54
Lebensmittel mit Stammbaum 18 Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen
Geschützte geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen
Erben und vererben in Europa 56
Nichts zu lachen für den Smiley 21 Änderungen der bislang unbefriedigenden Rechtslage sind zu erwarten
Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen sollen für jeden erkennbar sein
Sehen und gesehen werden 57
Patientensouveränität 22 Datenschutz bei Straßenpanoramaansichten wie Google Street View
Verbesserung von Qualität und Transparenz im Gesundheitswesen
Unscheinbare Giganten 58
Wegweiser in Sachen Gesundheit 23 Auskunfteien handeln mit Millionen personenbezogener Daten
Patientenberatung – unabhängig und umfassend
Die Alternative zum Rechtsweg 60
Eltern den Rücken stärken 24 Schlichtungstellen können Verbrauchern den Gang vor Gericht ersparen
STÄRKE – Landesprogramm zur Förderung von Elternkompetenzen
Aus Pflicht wird Kür 61
Durch den Dschungel der Altersvorsorge 26 Kennzeichnung von Grundstücksgrenzen seit kurzem freiwillig
PROSA – Landesinitiative zur Lebensstandardsicherung im Alter
Medien
Ernährung Training für junge Verbraucher 62
BeKi als Bildungspartner 27 Medienpakete „Money & Kids“ und „Konsumieren mit Köpfchen“
Unterstützung für Ernährungspädagogik und Qualitätssicherung Kinder auf Esspedition 63
BeKi-Zertifikat für Kindergärten 28 Arbeitsmaterial zur Ernährungserziehung in Kindergarten und Schule
Neues Angebot der Landesinitiative Bewusste Kinderernährung (BeKi) Stärkung der Medienkompetenz 64
Auf den Geschmack gekommen 29 Sicher unterwegs im „Kindermedienland Baden-Württemberg“
Schulmensen erfreuen sich zunehmender Beliebtheit Logbuch fürs Internet 66
Fruchtig fit – wir machen mit! 31 Online-Handbuch für Verbraucherrechte und Gefahrenabwehr im Netz
Das EU-Schulfruchtprogramm in Baden-Württemberg Internet-Portale des MLR 67
Komm in Form 32 Verbraucherportal und Ernährungsportal Baden-Württemberg
Initiative zur Verbesserung der Ernährung von Heranwachsenden Digitale Fachinformationen 68
Fun statt Vollrausch 34 Der Infodienst Landwirtschaft – Ernährung – Ländlicher Raum
Jugendliche zeigen Alternativen zum übermäßigen Alkoholkonsum Institutionen
Was steckt in den „coolen Drinks“? 35
Ideenfabrik für die Verbraucherpolitik 70
Schüler nehmen Trendgetränke auseinander
In der Verbraucherkommission bringen sich unabhängige Experten ein
Appetit auf Bewegung 36
Ernährungszentren als Ideenschmiede 72
Angebote des „Forums ernähren, bewegen, bilden“
Ernährungswissen + Essen mit allen Sinnen = Freude am Genießen
Ist private Vorratshaltung von gestern? 37
Schutz und Aufklärung vor Ort 74
Von der Notwendigkeit einer allzeit gefüllten Speisekammer
Verbrauchernahe Initiativen der Landratsämter
Wirtschaft Die Interessenvertretung 76
Wettbewerb bei Strom und Gas 38 Anbieterunabhängige Beratung als Kernaufgabe der Verbraucherzentrale
Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich Verbraucherschutz in Europa 78
Regelungen für den Ausbau 39 Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz hilft über Grenzen hinweg
Integration der Erneuerbaren Energien in die Stromversorgungsnetze Ansprechpartner im Überblick 80
Verbraucher-journal 2010/11 3
Editorial
Editorial
Liebe Verbraucherinnen und Verbraucher,
dieses Verbraucher-Journal befasst sich mit Das Wissen und die Erfahrungen der Bürge-
einer großen Palette aktueller Themen. Mehr rinnen und Bürger sowie der Vertreterinnen
als fünfzig Experten aus acht Ministerien in- und Vertreter von Interessengruppen wollen
formieren Sie über die Lebensmittelüberwa- wir konsequent nutzen. Eine stärkere Teilha-
chung, die Produktsicherheit und die Kenn- be und Zusammenarbeit bewirken nicht nur
zeichnung von Lebensmitteln und anderen ein größeres Vertrauen in politische Entschei-
Waren, über die Aktivitäten rund um gesund- dungen, sondern stärken auch die Verbrau-
heitsfördernde Ernährung und nachhaltigen cherorganisationen als Interessenvertretung
Konsum, über Energieeffizienz und Verbrau- der Konsumenten. Ihre Arbeit ist für uns ganz
cherrechte. Erstmals wird den Medien ein besonders wichtig. Wir werden auch intensiv
eigenes Kapitel gewidmet. Wir machen da- mit der Verbraucherkommission Baden-Würt-
mit deutlich, wie wichtig Medienkompetenz temberg zusammenarbeiten.
heute bei Kindern, Jugendlichen und Erwach-
senen ist, um die Möglichkeiten der Medien Eine landesweite Plattform für den Dialog
zu nutzen, aber auch Kritikfähigkeit im Um- ist der Verbrauchertag, den wir in zweijähri-
gang damit zu entwickeln. Außerdem stellen gem Rhythmus weiterführen werden. Aber
wir Ihnen das umfangreiche Internetangebot es gibt auch andere Beispiele, wie Verbrau-
Alexander Bonde
Minister für Ländlichen Raum
zum Verbraucherschutz vor – zu Ergebnissen cher einbezogen werden: In einem Experten-
und Verbraucherschutz der Lebensmittelüberwachung über Informa- workshop zur Nanotechnologie wurde über
tionen rund um Essen und Trinken bis zu Fra- Chancen und Risiken dieser neuen Techno-
gen des Verbraucherschutzes und Ihrer Rech- logie diskutiert. Dabei wurden auch Maßnah-
te im Internet. men beschlossen, um Verbraucher und Multi-
plikatoren frühzeitig zu beteiligen und zu in-
Wir wollen den Verbraucherschutz in Baden- formieren. Dies wird bei einer Veranstaltung
Württemberg ausbauen und neue Akzente im Winter 2011 erfolgen. In einem Energiedia-
setzen. Dazu gilt es insbesonders die Verbrau- log werden wir die Themen Bezahlbare Ener-
cherinnen und Verbraucher noch stärker als gie und Intelligente Energieverbrauchsmesser
bisher auf diesem Weg mitzunehmen und in mit Vertretern der Verbraucherverbände, der
die Gestaltung unserer Verbraucherpolitik mit Wirtschaft, Politik und Wissenschaft erörtern.
einzubeziehen. Damit wollen wir dem An- Im Ernährungsbereich unterstützen wir eine
spruch der mündigen und kompetenten Ver- Vielzahl von Vernetzungsmodellen mit direk-
braucher gerecht werden. ter Verbraucherbeteiligung.
„Die Stärkung der Mitwirkung und Teilha- Ich lade Sie dazu ein, diesen Weg mit mir zu
be der Menschen soll ein Wesensmerkmal der gehen und den neuen Politikstil gemeinsam
neuen politischen Kultur in Baden-Württem- und durch konstruktive Auseinandersetzun-
berg werden.“ Dieses grundlegende Ziel haben gen zu gestalten.
wir bereits im Koalitionsvertrag formuliert.
Wir werden auch in der Verbraucherpolitik Ihr Verbraucherminister
neue Wege der Beteiligung und des Dialogs
gehen. Darüber hinaus wollen wir die Ver-
braucherbildung – insbesondere bei Kindern
und Jugendlichen – stärken. Denn sie ist der Alexander Bonde
Schlüssel für eine soziale und ökonomische
Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und die
Grundlage dafür, sich selbstbestimmt und ver-
antwortungsvoll im Konsumalltag zu bewegen.
4 Verbraucher-journal 2010/11
Einführung
Wir machen die Verbraucher stark
Verbraucherpolitik für Jung und Alt setzt auf Schutz, Bildung und Beteiligung
Der gut informierte Verbraucher ist das Leitbild moderner Verbraucherpolitik. Mit seinen
Kaufentscheidungen bestimmt er das Angebot auf den Märkten mit und gibt Impulse für
Neuerungen. Aber er braucht auch den Schutz durch Politik und Verwaltung. Sie garantieren
zum Beispiel die Lebensmittelsicherheit und schaffen gesetzliche Rahmenbedingungen,
um Fairness und Transparenz zwischen den Marktpartnern zu fördern.
I m täglichen Leben sind in im-
mer schnellerem Wechsel Ent-
scheidungen notwendig. Das gilt
zialer Netzwerke oder gegenüber
Geoinformationsdiensten, die mit
ihren Bildern in die Privatsphäre
produkts die wichtigste Säule der
nationalen Wirtschaftsleistung.
Web-Links
Lebensmittelsicherheit
für Einkäufe genauso wie für der Verbraucher eindringen. Die www.mlr.badenwuerttemberg.de
Dienstleistungen, für die Auswahl Landesregierung setzt sich für ein hat Vorrang www.verbraucherschutzminis
terkonferenz.de
von Telefontarifen und Finanz- hohes Verbraucherschutzniveau ein Insbesondere bei der Lebensmit- www.verbraucherkommission.de
produkten oder die Nutzung von und fordert zum Beispiel ein gesetz- telsicherheit ist Verbraucherschutz www.verbraucherportalbw.de
Energiequellen. Verbraucher sol- liches Verbot von Telefon-Abzocke im engsten Sinne unverzichtbar. www.ernaehrungsportalbw.de
www.uabw.de
len darüber hinaus auch auf nach- und Abonnement-Fallen im Inter- Die staatliche Lebensmittelüberwa- www.servicebw.de
haltigen Konsum achten. Eine fast net. Auch auf europäischer Ebe- chung des Landes setzt mit wirksa- www.bwvoice.de
unüberschaubare Informationsfül- ne dringt sie darauf, dass das hohe men Betriebskontrollen und Pro-
le macht all diese Entscheidungen Niveau unseres Verbraucherschut- benuntersuchungen auf hohem wis-
nicht einfacher. zes erhalten bleibt, auch wenn die senschaftlichem Niveau die strengen
Verbraucherpolitik ist deshalb dy- Europäische Union viele rechtliche Sicherheitsstandards des Lebensmit-
namisch: Sie muss gesetzliche Be- Bestimmungen vereinheitlichen telrechts durch. Aufgrund des wach-
stimmungen ständig an neue He- will. Diese Bemühungen um Fair- senden Warenangebots und neuer
rausforderungen anpassen, um die ness und Transparenz wirken sich verbraucherfreundlicher Kennzeich-
wirtschaftlichen und rechtlichen In- auch positiv auf die Wirtschaft aus. nungen nehmen die Aufgaben kon-
teressen der Verbraucher zu sichern. Denn gut informierte Verbraucher tinuierlich zu. Transparenz und Of-
Hierzu gehören der Schutz beim Ab- schätzen Qualität und geben durch fenheit gerade im Lebensmittelbe-
schluss von Finanzdienstleistungen ihre Nachfrage den Anbietern auch reich sind zentrale Anliegen des Mi-
und beim Wechsel des Energiean- Impulse für Innovationen. Die pri- nisteriums für Ländlichen Raum und Minister Alexander Bonde mit
jungen Konsumenten und zu
bieters genauso wie die Sicherung vaten Konsumausgaben sind mit Verbraucherschutz (MLR). Die amt- Besuch im CVUA Stuttgart
des Datenschutzes beim Nutzen so- fast 60 Prozent des Bruttoinlands- liche Lebensmittelkontrolle soll des- Bilder: MLR
Verbraucher-journal 2010/11 5
Einführung
Editorial KapitelRubrik
Regionale Konferenzen
halb personell gestärkt werden. Die wachsenen und Fachkräften in Bil-
Landesregierung wird sich außer- dungseinrichtungen. Spezielle Ange-
dem bei der Novellierung des Ver- bote für Familien mit Migrationshin-
braucherinformationsgesetzes sowie tergrund und sozial Benachteiligte
bei der praktischen Umsetzung des werden entwickelt. Neben Ernäh-
sogenannten Hygienebarometers rungserziehung und -empfehlungen
einbringen, ein System, das die Er- will das MLR bei allen Aktivitäten
gebnisse der amtlichen Kontrollen künftig noch mehr darauf hinwirken,
noch transparenter machen wird. dass der Wert der Lebensmittel mehr
Schon heute können sich die Ver- geschätzt und die regional erzeugten
braucherinnen und Verbraucher im Lebensmittel der Jahreszeit bewusst
Informationsdienst der Chemischen bevorzugt werden.
Veterinär- und Untersuchungsämter,
Bildungsangebote für alle
im Jahresbericht der Lebensmittel-
und Futtermittelüberwachung und Konsumkompetenz ist für alle Bevöl-
Bild: MLR
im Ökomonitoring-Bericht ausführ- kerungsgruppen wichtig, besonders
lich informieren. jedoch für diejenigen, die besonde-
ren Schutz und/oder Unterstützung
Information und Bildung
Surftipps für Senioren zur benötigen. Junge Verbraucher sind
Sicherheit im Internet Informationen und Bildung sind Vor oft noch unerfahren beim Einkauf
aussetzungen, um im Alltag selbst- und bei der Nutzung von Dienstleis-
Das Internet mit seinen vielfältigen Möglichkeiten ist
bestimmte und verantwortungsvol- tungen, auch wenn sie bereits über
aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Ob
zur Informationssuche, für Einkäufe oder Bankgeschäf le Entscheidungen fällen zu kön- erhebliche Geldmittel verfügen. Sie
te sind immer mehr ältere Verbraucher „im Internet nen. Die Angebote müssen auf die nutzen die neuen Medien intensiv
unterwegs“ und pflegen auch persönliche Kontakte Zielgruppe abgestimmt und leicht und sind besonders gefährdet gegen-
mit Familienmitgliedern und Freunden. erreichbar sein, am besten im direk- über unlauteren Geschäftsmethoden
Die neue Freiheit birgt jedoch auch Gefahren: Schwach ten Lebensumfeld oder im Internet. und Missbrauch ihrer persönlichen
stellen in der Datensicherheit und als Gratis-Angebote
Das gilt im wirtschaftlichen wie im Daten. Der beste Schutz davor ist
getarnte kostenpflichtige Abonnements sind nur einige
Stolperfallen des Internets. gesundheitlichen Bereich, hier ins- mehr Wissen rund um Geld und Fi-
Beim Surfen tauchen viele Fragen auf: Wie kann man besondere bei der Ernährung als nanzen. Kinder und Jugendliche al-
sich sicher im Netz bewegen? Wie findet man die Teil eines gesundheitsfördernden ler sozialen Schichten und Einkom-
richtige Information? Antworten darauf geben die Lebensstils. mensgruppen sind am besten über
regionalen Konferenzen „Verbraucher 60plus – Sicher Die umfangreichen Landesinitiati- die Schule zu erreichen, zum Beispiel
im Internet“, die das baden-württembergische Ver
ven auf dem Gebiet der Ernährung mit unseren Medienpaketen „Money
braucherministerium in Kooperation mit den örtlichen
Seniorenvertretungen und der Verbraucherinitiative (s. S. 27ff.) arbeiten in Baden-Würt- & Kids“ für die Grundschule und
durchführt. temberg schon seit langem erfolg- „Konsumieren mit Köpfchen“ für die
Die Veranstaltungen informieren über die Grundlagen reich. Sie waren Wegbereiter für Ak- weiterführenden Schulen. Lehrkräfte
der Internetnutzung, das Einkaufen und die Daten tivitäten wie sie jetzt auch europa- können damit aktuelle Verbraucher-
sicherheit im Netz. Denn der Verbraucher muss seine weit mit dem EU-Weißbuch „Ernäh- themen im Unterricht aufgreifen, die
Rechte und Pflichten kennen, um die Möglichkeiten
rung, Übergewicht, Adipositas: Eine Schüler aller Schulformen interessie-
und Angebote des Internets sicher nutzen zu können.
Im Mittelpunkt der Veranstaltungen stehen deshalb der Strategie für Europa“ und bundes- ren. Dazu gehört auch das Thema
verantwortliche Umgang mit den verschiedenen Nut weit mit dem Aktionsplan IN FORM Nachhaltiger Konsum, denn gerade
zungsmöglichkeiten des Internets und die Diskussion der Bundesministerien für Gesund- bei Jugendlichen soll das Bewusst-
mit fachkundigen Referenten. heit sowie für Ernährung, Land- sein für soziale und Umweltaspekte
Zum Nachlesen hat das Ministerium eine kostenlose wirtschaft und Verbraucherschutz früh geschaffen werden.
Broschüre herausgegeben. Sie kann angefordert
beschrieben sind. Gemeinsam mit Die Vermittlung von Informationen
werden beim Ministerium für Ländlichen Raum und
Verbraucherschutz Baden-Württemberg, Kernerplatz den Landratsämtern und den Ernäh- über soziale Netzwerke könnte ein
10, 70178 Stuttgart, Tel.: 0711/ 126-2173. Außerdem rungszentren bietet das MLR Infor- weiterer erfolgversprechender Weg
steht sie zum Herunterladen zur Verfügung unter www. mations- und Bildungsangebote für sein, junge Konsumenten – die Digi-
verbraucherportal-bw.de. Dort gibt es auch weitere alle Altersgruppen, angefangen von tal Natives – zu erreichen. Diese Mög-
Informationen, Orte und Termine der Veranstaltungen. Kindern ab 6 Monaten über Schul- lichkeit testen wir mit der Facebook-
Barbara Thoma, MLR
kinder und Jugendliche bis zu Er- Fanseite „shoppen, surfen, simsen“.
6 Verbraucher-journal 2010/11
Einführung
Die meisten Senioren kennen sich Verbraucherzentrale Baden-Würt- Verbrauchermonitor
im Gegensatz zu den jungen Ver- temberg (VZ BW) und das Zentrum
brauchern aufgrund ihrer Lebens- für Europäischen Verbraucherschutz
erfahrung im Geschäftsleben aus. (ZEV). Die Verbraucherkommission
Doch das Schlagwort „lebenslan- unterstützt die Landesregierung als
ges Lernen“ gilt auch für sie ange- unabhängiges Expertengremium
sichts der neuen Medien und einer und gibt Denkanstöße und Emp-
Vielfalt an Waren, Dienstleistungen fehlungen über das Regierungspro-
und schnell wechselnden Informa- gramm hinaus.
tionen. Das MLR hat mit regiona- Die VZ BW hat durch ihre Bera-
Bild: GFK
len Verbraucherkonferenzen einen tungen zu Altersvorsorge, Versi-
erfolgreichen Weg gefunden, Senio- cherungen, Gesundheit, Finanzpro-
ren zu informieren. Die erste Staf- dukten oder Baufinanzierung ihr Gemeinsame Studie zur
fel über Gesundheitsdienstleistun- Ohr am Puls der Verbraucher und Internet- und Handynutzung
gen und Patientenrechte war eben- gibt dem MLR wichtige Hinweise
Die erstmals gemeinsam von Baden-Württemberg
so gut besucht wie die zweite Reihe für Verbesserungen. Das ZEV ist
und Bayern in Auftrag gegebene Studie zum Ver
zu Rechten beim Einkauf im Inter- mit seiner grenzüberschreitenden braucherschutz, der Süddeutsche Verbrauchermonitor
net (s. Kasten). Diese verbraucher- Tätigkeit für die Landesregierung 2010, zeigt die Ergebnisse einer direkten Verbraucher
nahen Angebote werden wir fort- und europäische Institutionen ein befragung nach deren Bedürfnissen, Vorlieben, Be
entwickeln, um auch weitere Ziel- wichtiger Gesprächspartner. Die- fürchtungen und Problemen und nach ihrem Verhalten
gruppen zu erreichen. sem Netzwerk von Beratungsorga- als Verbraucher. Die Gesellschaft für Konsumforschung
(GfK) hat im Herbst 2010 rund 1.400 Verbraucher in den
nisationen werden wir neben der
Netzwerk von Unterstützern beiden Bundesländern zu Themenfeldern des digitalen
direkten Einbeziehung von Ver- Verbraucherschutzes befragt.
Unterstützung in der Verbraucher- brauchern in Zukunft noch stär-
Gratisangebote im Netz und Klingeltöne mit Tücken
politik erhält das Ministerium durch kere Bedeutung zumessen.
die Verbraucherkommission, die Wolfgang Reimer, MLR Immer wieder locken zahlreiche Firmen im Internet
mit vermeintlichen Gratisangeboten, die sich später
als teure Kostenfallen entpuppen. Rund einem Drittel
der befragten Internetnutzer ist bereits mindestens
einmal ein vordergründig als kostenlos beworbenes
Internetangebot im Anschluss berechnet worden.
Schätzungen zufolge werden in der Internetbranche
mit vermeintlichen Gratisangeboten jährlich dreistellige
Millionenbeträge zu Lasten gutgläubiger Verbraucher
verdient.
Auch das Mobiltelefon wird von zahlreichen und über
wiegend jugendlichen Nutzern mit wirtschaftlichen
Unwägbarkeiten in Verbindung gebracht. Knapp 60
Prozent der 14- bis 29-jährigen Nutzer von Mobiltele
fonen sehen finanzielle Risiken. Durch das kosten
pflichtige Herunterladen von Klingeltönen, Musik- und
Videodateien übersteigt die Handyrechnung in vielen
Fällen die finanziellen Möglichkeiten. Junge Men
schen verlieren im Monatsverlauf häufig den Überblick
über die eingegangenen finanziellen Verpflichtungen.
Internethandel immer wieder problembehaftet
Die Umfrage zeigt, dass etwa 80 Prozent der Befragten
schon einmal im Internet eingekauft haben. Immerhin
ein Viertel hatte schon einmal Probleme mit dem Inter
nethändler. Das Ministerium für Ländlichen Raum und
Verbraucherschutz Baden-Württemberg wird weitere
Verbraucherumfragen durchführen, um verbraucher
Bild: MLR
politische Maßnahmen auf empirische Daten stützen
zu können. Sigrid Waibel, MLR
Ministerialdirektor Wolfgang Reimer beim Kampagnenstart der Landesinitiative Blick www.verbraucherportal-bw.de Rubrik Verbraucherforschung/Umfragen
punkt Ernährung zum Thema „Obst – der bunte Genuss“.
Verbraucher-journal 2010/11 7
Gesundheit Lebensmittelüberwachung
Aufmachung bemängelt
Lebensmittelüberwachung auch bei Kosmetika aktiv
Die amtliche Lebensmittelüberwachung kontrolliert auch, ob die Vorschriften für kosmetische
Mittel eingehalten werden. Sachverständige mussten rund ein Viertel der in Baden-Württemberg
gezogenen Proben von Kosmetika beanstanden – meistens wegen fehlerhafter Kennzeichnung.
D ie amtliche Lebensmittelüber-
wachung kontrolliert nicht nur
Lebensmittel und Bedarfsgegen-
Karlsruhe. Überwacht werden alle
Hersteller und Händler von kosme-
tischen Mitteln.
dekorative Kosmetika (z. B. Lip-
penstift, Nagellack),
Düfte (z. B. Parfum, Deo),
Web-Links stände, sondern auch Kosmetika. Zahn- und Mundpflegemittel
Sie prüft, ob die gesetzlichen Vor- Was sind kosmetische Mittel? (z. B. Zahnpasta, Mundwasser).
www.uabw.de
www.service-bw.de schriften für die Mittel zur Haut- Unter Kosmetika werden alle Pro-
www.mlr.baden-wuerttemberg.de
und Haarpflege eingehalten werden dukte zusammengefasst, die äußer- Sind kosmetische Mittel
und überwacht die Herstellung und lich oder in der Mundhöhle ange- sicher?
den Handel mit Kosmetika in Ba- wendet werden und der Reinigung Zum Schutz der Verbraucher wer-
den-Württemberg. Dies dient dem oder dem Schutz, der Parfümierung den Kosmetika vom Hersteller re-
gelmäßig auf Verträglichkeit und
Wirkung überprüft, und zwar auf
allen Herstellungsstufen: von den
verwendeten Rohstoffen bis zum
fertigen Produkt. Jeder Herstel-
ler muss für jedes Produkt in ei-
ner Sicherheitsbewertung nachwei-
sen, dass sein Produkt bei bestim-
mungsgemäßer und vorhersehbarer
Anwendung für den Verbraucher
sicher ist. Die amtliche Kosmetik-
überwachung kontrolliert, ob die
zum Schutz der Verbraucher erlas-
senen Rechtsvorschriften auch tat-
sächlich eingehalten werden, und
überprüft, ob die Eigenkontrollsys
teme funktionieren („Kontrolle der
Kontrolle“).
Für kosmetische Mittel gibt es be-
reits umfangreiche Regelungen, die
auf europäischem Gemeinschafts-
Untersuchung von Tätowier Schutz des Verbrauchers vor Ge- oder der Veränderung des Ausse- recht beruhen. Mit der europä-
mitteln im CVUA Karlsruhe
Bild: CVUA Karlsruhe
sundheitsschäden und vor Täu- hens beziehungsweise des Körper- ischen Verordnung Nr. 1223/2009
schung oder Irreführung, sowie dem geruchs dienen. Folgende Gruppen über kosmetische Mittel, deren
Schutz der redlichen Unternehmer werden unterschieden: Vorschriften überwiegend ab 2013
vor unseriöser Konkurrenz. Hautreinigungsmittel (z. B. Seife, anzuwenden sind, wird die Pro-
Neben den zuständigen Lebensmit- Duschgel), duktsicherheit bei diesen Erzeug-
telüberwachungsbehörden in den Hautpflegemittel (z. B. Haut- nissen weiter erhöht.
Land- und Stadtkreisen gibt es in creme), Für Verbraucher gibt es darin einige
Baden-Württemberg zwei Schwer- Hautschutzmittel (z. B. Sonnen- rechtliche Regelungen, die wichtige
punktlaboratorien bei den Chemi- creme), Informationen für den Alltag liefern:
schen und Veterinäruntersuchungs- Haarpflegemittel (z. B. Shampoo, Viele Kosmetika enthalten In-
ämtern (CVUAs) Freiburg und Haarspray), haltsstoffe, die beim Menschen
8 Verbraucher-journal 2010/11
Lebensmittelüberwachung Gesundheit
allergische Reaktionen auslösen kosmetischen, sondern vielmehr Erfreulicherweise müssen auch bei
können. Damit Allergiker schon Arzneimittel. kosmetischen Mitteln nur ganz ver-
vor Gebrauch des Produkts er- einzelt Proben als gesundheitsschäd-
kennen, ob ein für sie problema- Beanstandungen lich beanstandet werden. Häufig
tischer Stoff enthalten ist, müssen Bei kosmetischen Mitteln werden handelt es sich hier um Beschwer-
alle Bestandteile auf der Verpa- jährlich knapp 2000 Proben in den deproben, die von Verbrauchern
ckung angegeben werden. CVUAs Freiburg und Karlsruhe wegen gesundheitlicher Probleme
Für den Menschen gefährliche untersucht. Rund ein Viertel die- bei der zuständigen Behörde abge-
oder gesundheitsschädliche Stof- ser gezielt ausgewählten Proben geben werden.
fe wie beispielsweise Quecksil- entsprechen nicht den Rechtsvor- Was können Verbraucher tun, wenn
ber oder Blei dürfen in kosmeti- schriften und werden von den Prü- sie während oder nach dem Einkauf
schen Produkten nicht enthalten fern beanstandet (vgl. Tabelle). Der eines Kosmetikums feststellen, dass
sein. Dasselbe gilt auch für Pflan- weitaus überwiegende Teil der Be- die Ware Anlass zur Beschwerde gibt?
zen, die Gifte enthalten oder ver- anstandungen betrifft bei kosme- Im Online-Portal www.service-bw.de
mehrt zu Allergien führen kön- tischen Mitteln die Aufmachung. wird unter „Verfahrensbeschreibung“,
nen. In den letzten Jahren betrug der Stichwort Lebensmittelüberwachung,
Zusätzlich müssen Angaben zu Anteil dieser Mängel zwischen 80 erläutert, wie man vorgeht und wo-
Herkunft (Hersteller, Impor- und 90 Prozent der beanstande- hin man sich wenden kann.
teur), Verwendungszweck, Halt- ten Proben. Birgit Bienzle, MLR
barkeits- und Lagerbedingungen
gemacht werden. Organisation der
Organisation derLebensmittelüberwachung
Lebensmittelüberwachung
Bei sachgemäßer und vorherseh-
barer Anwendung dürfen Kos- Oberste Lebensmittelüberwachungsbehörde
metika keine gesundheitsschädli- Ministerium für Ländlichen Raum und
Verbraucherschutz Baden-Württemberg (MLR) Bericht
chen Wirkungen haben. Manche
Arten von Kosmetika können je-
doch bei unbeabsichtigter An- 4 Höhere Lebensmittelüberwachungsbehörden Weisung
wendung (z. B. wenn Haarfärbe- Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg, Tübingen
mittel in die Augen oder in den
Mund gelangt) zu gesundheitli-
chen Problemen führen. Bei sol- 4 Untersuchungsämter (CVUA)
chen Produkten müssen auf der Stuttgart – Karlsruhe – Freiburg – Sigmaringen
(Kosmetika: Schwerpunkt Karlsruhe und Freiburg)
Verpackung zusätzlich Anwen-
dungs- und Warnhinweise ange- Gutachten Proben
Graphik: B. Bienzle
bracht werden (z. B. „außerhalb
der Reichweite von Kindern auf- 44 Untere Lebensmittelüberwachungsbehörden
bewahren“, „bei Augenkontakt 35 Landkreise und 9 Stadtkreise
sofort mit Wasser ausspülen“,
Graphik: Birgit Bienzle, MLR
„nur zur äußeren Anwendung Gründe zur Beanstandung von Kosmetika
geeignet“). Kosmetika 2010 2009 2008 2007 2006
Um Verbraucher nicht zu täu- Gesamtzahl der Proben 1588 1918 1874 1798 2041
schen, ist es verboten, irrefüh- Zahl der beanstandeten Proben 514 470 436 498 422
rende Aussagen in der Werbung Beanstandungsquote 32 % 25 % 23 % 28 % 21 %
oder auf Kosmetikprodukten Beanstandungsgründe:
zu machen, beispielsweise mit ■ gesundheitsschädliche Eigenschaften * 24 3 3 0 1
Wirkungen zu werben, die nicht ■ sonst. Zusammensetzung, Beschaffenheit * 66 73 44 60 90
nachgewiesen sind. Anteil der Beanstandungen aufgrund Zu
16 % 13 % 9% 9% 18 %
Ferner dürfen kosmetische Mittel sammensetzung bzw. Beschaffenheit (in %)
■ Kennzeichnung, Aufmachung * 476 496 490 574 412
keine Angaben zu krankheitslin-
dernden Wirkungen haben. Pro- Anteil der Beanstandungen aufgrund
84 % 87 % 91 % 91 % 82 %
Kennzeichnung/Aufmachung (in %)
dukte zur Linderung und Verhü- *) Durch Zusammentreffen mehrerer Beanstandungsgründe bei einer Probe kann die Anzahl der Beanstan
tung von Krankheiten sind keine dungsgründe höher sein als die der beanstandeten Proben.
Verbraucher-journal 2010/11 9
Gesundheit Lebensmittelüberwachung
Sind Tattoos auch Kosmetika?
Untersuchungen zeigen: Verbraucherschutz unzureichend
Zum Schutz der Gesundheit von Verbrauchern führte die amtliche Lebensmittelüber
wachung eine Untersuchung von Tätowierfarben durch. Die erschreckende Bilanz:
Nur fünf Prozent der Proben waren ohne Mangel.
D ie Chemischen und Vete-
rinäruntersuchungsämter
(CVUAs) Freiburg und Karlsruhe ha-
dekorative Kosmetika der Verschö-
nerung der Haut, aber sie werden
nicht – wie es die Definition für kos-
Regelungen bezieht. Zum Beispiel
dürfen Stoffe, die nach der Kos-
metikverordnung für kosmetische
Web-Links ben 2010 ein Untersuchungsprojekt metische Mittel vorsieht – äußerlich Mittel verboten sind, nicht einge-
www.uabw.de „Tätowierfarben rot, orange, gelb“ auf die Haut aufgebracht, sondern setzt werden. Zudem gibt es eine
> Tätowiermittel
durchgeführt und 38 Proben von Tä- in tiefe Hautschichten gestochen. Liste verbotener Farbstoffe. So ist
towierfarben analysiert. Die Bilanz der Einsatz von Azofarbstoffen, die
war erschreckend – auch angesichts Vorschriften unzureichend krebserzeugende Amine abspalten,
des starken Modetrends „Tattoo“: Ein Allerdings gelten in Deutschland untersagt.
Drittel der untersuchten Farben ent- die für kosmetische Mittel betref- Die Rechtsvorschriften auf dem
hielt nicht erlaubte Substanzen, die fenden Vorschriften des Lebens- Gebiet der Tätowiermittel sind für
Hälfte hiervon gesundheitsschäd- mittel- und Futtermittelgesetzbuchs einen wirksamen Verbraucherschutz
liche Stoffe (aromatische Amine, (LFGB) auch für Mittel zum Täto- weder national noch auf europäi-
Nitrosamine, Phenol). Technische wieren und Permanent-Make-up. scher Ebene ausreichend. Baden-
Farben, die beispielsweise in Auto- Das heißt, sie dürfen die Gesund- Württemberg hat aufgrund der ak-
lacken verwendet werden, waren in heit der Verbraucher nicht gefähr- tuellen Untersuchungsergebnisse
zwei Drittel der Tätowierfarben ent- den und sie dürfen die Verbraucher eine Initiative beim Bundesrat zur
halten. Die Kennzeichnung war bei nicht täuschen. Die Kosmetikver- Verbesserung dieser unbefriedigen-
zwei Drittel der Proben unvollstän- ordnung, die die Details im Hin- den Situation gestartet. Die Über-
dig. Nur zwei der 38 untersuchten blick auf stoffliche Zusammenset- wachungsbehörden und Untersu-
Proben (entspricht fünf Prozent) wa- zung und Kennzeichnung regelt, chungsämter werden die Problema-
ren korrekt gekennzeichnet und oh- ist aber für diese Produkte nicht tik auch in den kommenden Jahren
ne nachgewiesene gesundheitlich anwendbar. Für diese Produkte gilt weiterverfolgen.
„Arbeitsplatz“ in
einem Tattoo-Studio. bedenkliche Bestandteile! seit dem 1. Mai 2009 die Tätowier- Die CVUAs haben eine Leitlinie für
Tattoos werden mit Tätowierfarben sind nach rechtli- mittelverordnung, die sich an der Betreiber von Tattoo- und PMU-
Nadeln unter die Haut
gestochen (rechts)
cher Definition keine kosmetischen Kosmetikverordnung orientiert Studios auf ihrer Website veröffent-
Bilder: CVUA Karlsruhe Mittel. Sie dienen zwar ebenso wie bzw. sich auf einige der dortigen licht. Birgit Bienzle, MLR
10 Verbraucher-journal 2010/11Lebensmittelüberwachung Gesundheit
Recht auf Auskunft
Erste Erfahrungen mit dem Verbraucherinformationsgesetz
Meldungen über Gammelfleisch oder krebserregende Stoffe in Bedarfsgegenständen
sorgen immer wieder für Schlagzeilen. Verbraucher, die wissen möchten, welche Produkte
betroffen sind oder wer die Anbieter der Waren sind, haben mit dem Verbraucher
informationsgesetz (VIG) ein Recht auf Auskunft.
Z um 1. Mai 2008 trat das umstrit-
tene Verbraucherinformations-
gesetz (VIG) in Kraft. Damit hat nun
nach dem Lebensmittel- und Futter-
mittelgesetz (LFGB) kostenfrei. Bei
allen anderen Auskünften sind kos-
die lange Bearbeitungszeit vonsei-
ten der Behörden kritisierten.
Web-Links
erstmals jedermann einen Rechtsan- tendeckende Gebühren und Aus- Neuer Gesetzesentwurf
www.vigwirkt.de
spruch auf Informationen zu Lebens- lagen fällig, die sich auf 30 bis 250 Im Mai 2010 erfolgte die Evaluierung
mitteln und Futtermitteln sowie zu Euro belaufen – in Einzelfällen aber des Gesetzes. Die Folgerungen dar-
Gegenständen des täglichen Bedarfs auch mehr. Die Erhebung von Ge- aus und der Anfang Januar 2011 von
– beispielsweise Spielwaren, Klei- bühren war bisher die Ausnahme. Bundesministerin Ilse Aigner vor-
dung oder Reinigungsmittel. Mit In der täglichen Verwaltungs- und gestellte Aktionsplan „Verbraucher-
dem VIG soll eine höhere Transpa- Vollzugspraxis zeigte sich die prak- schutz in der Futtermittelkette“ so-
renz und Lebensmittelsicherheit er- tische Umsetzung der sechs Paragra- wie die gemeinsame Erklärung der
reicht werden. Die Behörden haben phen des VIG teilweise als schwie- Sonderkonferenz der Verbraucher-
jedoch keine „Informationsbeschaf- rig. So können von der Antragstel- schutzminister- und Agrarminister-
fungspflicht“, das VIG ist bildlich ge- lung bis zur Informationsheraus- konferenz vom 18. Januar 2011 wur-
sprochen eher der „Schlüssel“ zu den gabe mehrere Monate vergehen, den in einen neuen Gesetzesentwurf
bei Behörden bereits vorliegenden mitunter wurden im Rahmen eines eingearbeitet. Ziel ist, damit die akti-
Informationen. Verfahrens bis zu einhundert Drit- ve Information der Öffentlichkeit zu
te beteiligt. Das VIG in seiner jetzi- verbessern, die Bürgerfreundlichkeit
Schriftlicher Antrag gen Fassung wird von privaten Ver- bei der Bearbeitung individueller
In den vier baden-württembergi- brauchern kaum genutzt. Die meis- Anfragen zu erhöhen und die Ver-
schen Chemischen- und Veteri- ten Anträge mit umfangreichen und waltungsverfahren zu straffen. Au-
näruntersuchungsämtern (CVUA) dezidierten Fragestellungen reichten ßerdem ist vorgesehen, den Anwen-
Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und bisher Verbraucherschutzorganisa- dungsbereich künftig auf alle Ver-
Sigmaringen gingen seit Inkrafttre- tionen oder Journalisten ein, die braucherprodukte – wie beispiels-
ten des Gesetzes insgesamt 78 An- danach oft die Gebührenfrage oder weise Elektrogeräte – zu erweitern.
fragen nach dem VIG ein. Daniela Bolay, CVUA Stuttgart
Will ein Verbraucher Informatio-
nen erhalten, hat er bislang einen
schriftlichen Antrag zu stellen, der
in der Regel innerhalb eines Monats
bearbeitet sein muss. Bei Anhörung
eines Dritten, wenn beispielswei-
se personenbezogene Daten oder
Betriebs- und Geschäftsgeheim-
nisse eines Lebensmittelunterneh-
mers berührt sind, verlängert sich
die Frist auf zwei Monate. In Aus-
nahmefällen schränkt das VIG die
Herausgabe von Informationen an
Verbraucher ein. Website des Bundes
ministeriums für Ernährung,
Nach dem derzeitigen VIG sind le- Landwirtschaft und Ver
diglich Auskünfte über Verstöße braucherschutz
Verbraucher-journal 2010/11 11Gesundheit Lebensmittelmittelüberwachung
Aktuelle Warnhinweise
Lebensmittel- und Produktwarnungen für die Öffentlichkeit
Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz veröffentlicht auf seiner Web-
seite regelmäßig aktuelle Informationen oder öffentliche Warnungen zu beanstandeten und
risikobehafteten Lebensmitteln und Produkten, die sich in Baden-Württemberg auf dem
Markt befinden und bereits an Verbraucher abgegeben wurden.
Web-Links
T rotz aller Kontrollen bleibt ein
Restrisiko, dass Lebensmittel,
Futtermittel, Bedarfsgegenstände
Es besteht der hinreichende Ver-
dacht, dass ein Gesundheitsrisi-
ko bestehen kann oder gegen le-
In diesen Fällen ist eine Information
der Öffentlichkeit nur zulässig, nach-
dem die Belange der Betroffenen
www.service-bw.de oder kosmetische Mittel in den Han- bensmittelrechtliche Vorschriften mit den Interessen der Verbraucher
www.mlr.baden-wuerttemberg.de del gelangen, die die Gesundheit verstoßen wurde, die dem Schutz an der Veröffentlichung abgewogen
> Aktuelles/Warnhinweise
www.mlr.baden-wuerttemberg.de oder die Sicherheit der Verbraucher der Verbraucher vor Täuschung wurden. Außerdem darf die Behörde
> Alle Warnhinweise (PDF) gefährden. Wenn ein solches Pro- dienen und der Verstoß nicht un- die Öffentlichkeit nur informieren,
www.lebensmittelwarnung.de
(noch im Aufbau) dukt auf dem Markt ist und bereits erheblich ist. wenn andere ebenso wirksame Maß-
an die Verbraucher abgegeben wur- Es liegen im Einzelfall hinreichen- nahmen nicht oder nicht rechtzeitig
de, bleibt neben der Rückrufaktion de Anhaltspunkte dafür vor, dass getroffen werden können oder die
des Herstellers nur noch die unver- von einem Erzeugnis eine Gefähr- Verbraucher nicht erreichen.
zügliche öffentliche Warnung. Die dung für Sicherheit und Gesund-
auf der Webseite veröffentlichten In- heit ausgeht oder ausgegangen ist. Zeitlich befristet
formationen stammen daher sowohl Ein nicht gesundheitsschädliches, Sobald das Produkt nicht mehr in
von den Unternehmen als auch von aber zum Verzehr ungeeignetes, den Verkehr gelangt und nach der
der amtlichen Lebens- und Futter- insbesondere ekelerregendes Le- Lebenserfahrung davon auszuge-
mittelüberwachung und haben über- bensmittel ist in größeren Men- hen ist, dass es zwischenzeitlich ver-
regionale Bedeutung. gen oder über einen längeren braucht ist, dürfen keine Warnungen
Zeitraum in geringeren Mengen mehr veröffentlicht werden. Daher
Gründe für die Veröffentlichung in den Verkehr gelangt. löschen die Sachbearbeiter des Mi-
Eine Information der Öffentlich- Es ist anzunehmen, dass redliche nisteriums die entsprechenden Ein-
keit durch die Behörden darf ge- Hersteller oder Vertreiber gleich- träge auf der Internetseite nach Ab-
mäß dem Lebensmittel- und Fut- artiger Erzeugnisse ohne Informa- lauf des Mindesthaltbarkeitsdatums
termittelgesetzbuch (LFGB, § 40) tion über das beanstandete Er- und unter Berücksichtigung eines Si-
insbesondere nur in folgenden Fäl- zeugnis erhebliche Nachteile er- cherheitszeitraums aus der Tabelle.
len erfolgen: leiden können. Birgit Bienzle, MLR
Internet
Neue Plattform geplant
Die Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz
(LAV) hat umfangreiche Maßnahmen erarbeitet, um
die Verbraucher zukünftig noch besser vor beanstan
deten und risikobehafteten Lebensmitteln zu infor
mieren und zu warnen. Der im Rahmen des Dioxin-
Skandals erarbeitete Aktionsplan „Verbraucherschutz
in der Futtermittel-Kette“ greift den LAV-Beschluss
vom Juni 2010 auf, für alle Länder ein gemeinsames
Internetportal www.Lebensmittelwarnung.de ein
zurichten. Das neue Portal soll noch im Laufe des
Jahres 2011 bereitgestellt werden und die bisherigen
Warnungen vor unsicheren Lebensmitteln zusätzlich
Bild: MLR
bundesweit bündeln.
12 Verbraucher-journal 2010/11Lebensmittelmittelüberwachung Gesundheit
Global kontrollieren – lokal handeln
Europäische Schnellwarnsysteme zur Lebensmittelüberwachung
Angesichts der zunehmenden Warenströme in der eng vernetzten Welt ist es für die amt-
liche Lebensmittelüberwachung kaum noch möglich, ohne globale Sicht lokal erfolgreich zu
arbeiten. Zwei europäische Schnellwarnsysteme haben sich als Hilfsmittel bewährt.
W enn Futtermittel, Lebens-
mittel oder Lebensmittelbe-
darfsgegenstände verunreinigt sind
Besteht der Verdacht, dass Lebens-
oder Futtermittel, von denen ge-
sundheitliche Risiken ausgehen
nicht auf den Markt gelangt oder
nicht mehr in Verkehr ist.
Grenzzurückweisungen, wenn Web-Links
oder andere gesundheitliche Risi- können, auch nach Baden-Würt- bei einer Grenzkontrolle ein Ri- Für Lebens- und Futtermittel:
ken für den Verbraucher von ihnen temberg geliefert wurden, infor- siko festgestellt wurde und die www.bvl.bund.de > Europäische
Schnellwarnsysteme > RASFF
ausgehen können, müssen die be- miert das BVL unverzüglich die zu- betroffene Lieferung in das Her- www.ec.europa.eu/food
troffenen Behörden Informationen ständige baden-württembergische kunftsland zurückgesendet oder (RASFF/ publications)
unverzüglich öffentlich machen, um Kontaktstelle. Und weil Schnell- an Ort und Stelle vernichtet wird. Für Verbraucherprodukte:
www.baua.de > Geräte- und
den Schutz der Verbraucher sicher- warnungen tagesaktuell bearbeitet Die nach Eingang einer Original- Produktsicherheit
zustellen. Für viele Behörden ist es werden, können betroffene Erzeug- meldung ergriffenen Maßnahmen www.ec.europa.eu/consumers
(RAPEX > Latest Product War
daher wichtig, schnell die notwendi- nisse wenn nötig umgehend sicher- oder weitere Informationen wer- nings
gen Informationen zu erhalten, um gestellt werden. Auch Rückrufaktio- den als Folgemeldungen ins Sys-
darüber entscheiden zu können, ob nen seitens der Wirtschaft werden tem eingegeben.
und gegebenenfalls welche Maßnah- durch die örtlich zuständigen Be- Die Zahl aller Meldungen stieg von
men vor Ort zur Gewährleistung der hörden überwacht. 1998 mit 304 Meldungen bis 2010
Lebensmittelsicherheit und Gesund- Je nach Gefahr und Dringlichkeit auf über 7000 Meldungen kräftig
heit des Verbrauchers zu treffen sind. sind unterschiedliche Arten von an. Baden-Württemberg meldete
Meldungen im Gebrauch: 2010 in 131 Fällen Gefährdungen der
RASFF für Warnmeldungen, wenn die Le- Lebensmittelsicherheit an das EU-
Lebens- und Futtermittel bens- bzw. Futtermittel, von Schnellwarnsystem RASFF, davon
Innerhalb der Europäischen Union denen eine Gefahr ausgeht, auf 57 Originalmeldungen und 74 Fol-
sorgt das Schnellwarnsystem RASFF dem Markt sind. gemeldungen. Damit stellte Baden- Organigramm für RASFF-Mel
dungen zu Lebensmitteln und
(Rapid Alert System Food and Feed) Informationsmeldungen, wenn Württemberg mit 14 Prozent bun- Futtermitteln in Europa
für Lebensmittel und Futtermittel das gefährliche Produkt noch desweit die zweitmeisten RASFF- Bild: RASFF-Jahresbericht 2009
für die schnelle Weitergabe von In-
formationen: Wenn beispielswei-
se im Rahmen der amtlichen Kon-
trolle im Land ein Risiko für die
menschliche Gesundheit ermittelt
wird, erstellt die örtliche Kontroll-
behörde eine RASFF-Meldung über
den Sachverhalt und die ergriffe-
nen Maßnahmen und übermittelt
diese an die baden-württembergi-
sche Kontaktstelle im Ministerium
für Ländlichen Raum und Verbrau-
cherschutz. Die Meldung wird von
der Kontaktstelle des Landes an das
Bundesamt für Verbraucherschutz
und Lebensmittelsicherheit (BVL)
weitergeleitet und von da an die
EU übermittelt. (Beispiel Dioxin,
vgl. Kasten S. 14)
Verbraucher-journal 2010/11 13Gesundheit Lebensmittelüberwachung
Beispiele
RASFF und RAPEX in der Praxis
RASFF – „Dioxin-Skandal“ in Deutschland
Die EU-Kommission hat Deutschland ausdrücklich für
seine Informationspolitik beim Dioxin-Skandal gelobt.
Bild: F. Wöhrlin
Die deutschen Behörden informierten die zuständige
EU-Behörde bereits am 27. Dezember 2010. Einen Tag
später ging die Warnung von den verunreinigten Futter
mitteln an alle EU-Mitgliedstaaten. Die EU-Dienststel
Untersuchungen in Eiern ergaben: keine erhöhte Belastung durch Dioxine
len und die deutschen Behörden waren in ständigem
Kontakt. Deutschland hat täglich den Sachstand an Meldungen. Dies zeigt, dass die tem, die Bundesanstalt für Arbeits-
das RASFF übermittelt. Das Schnellwarnsystem für Lebensmittelüberwachung in Ba- schutz und Arbeitsmedizin (BAuA),
Lebens- und Futtermittel (RASFF) wie auch die Rück den-Württemberg dieses Informa- weiter. Die BAuA veröffentlicht
verfolgbarkeitsmechanismen auf EU-Ebene haben ihre tionsinstrument konsequent nutzt. diese Meldungen wöchentlich auf
Wirksamkeit bewiesen.
ihrer Internet-Seite und tauscht die
RAPEX – schädliches Haarglättungsmittel RAPEX für Daten mit der EU-Kommission aus.
Verbraucherprodukte Die örtlichen Behörden für Lebens-
Die Überwachungsbehörden des Landes sind durch
RAPEX-Meldungen aus Irland auf Haarglättungsmittel Als zweites EU-Schnellwarnsystem mittelüberwachung in Baden-Würt-
aufmerksam geworden, die 2010 als Neuheit über das existiert das RAPEX (System for the temberg entnehmen Proben und
Internet vertrieben wurden, aber auch in manchen
RAPid EXchange of information) untersuchen Kosmetika, Gegenstän-
Friseursalons Anwendung fanden. Eigene Recherchen
ergaben, dass die Produkte aus Brasilien und den USA
für alle gefährlichen Verbraucher- de des täglichen Bedarfs sowie Kin-
stammen und mit Begriffen wie „aus Brasilien“ oder produkte, ausgenommen Nahrungs- derspielzeug auf chemische Gefah-
„mit Kreatin“ in Verbindung mit einem „Haarglättungs und Arzneimittel sowie medizini- ren (vgl. Kasten). Seit Einführung
effekt“ beworben wurden. sche Geräte. Unter Verbraucherpro- dieses Informationssystems 2004
Nachdem auch in einzelnen dukten sind Fahrzeuge, Geräte wie stieg die Zahl der jährlich als gefähr-
Verdachtsproben Formalde
Bohrmaschinen, aber auch Kosmeti- lich eingestuften Produkte ständig
hydgehalte von rund zwei
Promille bestimmt werden
ka sowie Gegenstände des täglichen an. Der Trend der vergangenen Jahre
konnten, warnte das Minis Bedarfs wie Textilien, Haarbürsten setzt sich fort: Mit aktuell 1959 Pro-
terium für Ländlichen Raum und Kinderspielzeug zu verstehen. duktwarnungen auf der RAPEX-Wo-
und Verbraucherschutz im RAPEX ermöglicht einen schnellen chenliste der Europäischen Kom-
Oktober 2010 die Öffentlich Informationsaustausch zwischen Mit- mission für das Jahr 2010 zeigt sich
keit vor derartigen Produk
gliedstaaten und Kommission über im Vergleich zum Vorjahr ein deut-
ten. Sie können die Gesund
heit schädigen und wurden
jene Maßnahmen, die zur Vermei- licher Anstieg von knapp 17 Prozent.
deshalb vom Markt genom dung oder Einschränkung der Ver-
marktung oder Verwendung von ge- Fazit
men. Selbstverständlich
erhielten die Behörden der fährlichen Produkten getroffen wur- Die Zunahme der Meldungen lässt
anderen Mitgliedstaaten die den. Dabei erfasst RAPEX sowohl vermuten, dass deutlich mehr ge-
baden-württembergischen
Maßnahmen der einzelstaatlichen fährliche Lebensmittel und Ver-
Ergebnisse als RAPEX-Mel
dungen und sie wurden
Behörden als auch freiwillige Maß- brauchsgüter auf die europäischen
auf der RAPEX-Seite der nahmen der Hersteller und Händler. Märkte gelangt sind. Es kann aber
Europäischen Kommission RAPEX-Meldungen betreffen nur auch ein Hinweis dafür sein, dass die
veröffentlicht. in einigen Fällen die Lebensmittel- beiden Schnellwarnsysteme immer
Eine Überprüfung des Markt Dieses Haarglättungsmittel überwachung, etwa bei der mikro- besser funktionieren: Strengere Kon-
angebots im Januar 2011 erwies sich als gesund
biologischen Kontamination von trollen, zielgerichtete Marktstudien
zeigte ein erfreuliches Er heitsschädlich und wurde
gebnis: Die Untersuchungs
vom Markt genommen. kosmetischen Produkten oder bei zu bestimmten Produkten, ein ge-
Bild: CVUA Karlsruhe
ämter fanden in den hiesigen überhöhten Bleigehalten in Spiel- stiegenes Problembewusstsein und
Friseursalons keine gefährlichen Produkte mit erhöhten zeug. Das BVL nimmt solche Mel- erhöhte Anforderungen durch die
Formaldehydgehalten mehr. Das Beispiel zeigt: Die In dungen der obersten Lebensmittel- Rechtslage sorgen dafür, dass immer
formationssysteme zwischen den Behörden in Europa überwachungsbehörden entgegen mehr unsichere Produkte als solche
funktionieren und die Überwachung zeigt Wirkung!
und leitet diese an die deutsche erkannt und beanstandet werden.
Birgit Bienzle, MLR
Kontaktstelle für das RAPEX-Sys- Birgit Bienzle, MLR
14 Verbraucher-journal 2010/11Lebensmittelüberwachung Gesundheit
Dioxin: Vom Tierfutter in unser Essen?
Vorsicht ist geboten – trotz deutlich gesunkener Belastungen
Jeder einzelne Dioxinskandal überlagert eine erfreuliche langfristige Entwicklung:
Die Belastung des Menschen mit Dioxinen und Polychlorierten Biphenylen (PCB) ist in den
letzten Jahrzehnten deutlich zurückgegangen. Doch was sind Dioxine, wo kommen
sie her und wie wirken sie sich im menschlichen Körper aus?
U m 80 Prozent ist die Dioxinbe-
lastung der Frauenmilch – sie
gilt als Indikator für die Belastung
tel, die in größeren Mengen verzehrt
werden, auch bei geringer Dioxinbe-
lastung eine Bedeutung. Aus dem
gen nach sich ziehen. In Baden-
Württemberg werden umfangreiche
Untersuchungen von Lebensmitteln Web-Links
des Menschen – seit 1985 zurück- Verzehrverhalten und der Belastung und Futtermitteln durchgeführt und www.ua-bw.de
gegangen. Das hat das Bundesin- verschiedener Lebensmittelgruppen über www.ua-bw.de veröffentlicht. www.bfr.bund.de
stitut für Risikobewertung jüngst ergibt sich, dass Milchprodukte am Um die Belastung des Menschen zu
festgestellt. Grund ist die Verringe- meisten zur Belastung beitragen, ge- minimieren, muss der Eintrag der
rung der Umweltbelastung mit den folgt von Fleisch und Fischen. Ge- Schadstoffe in die Nahrungskette
schädlichen Stoffen seit den 1990er- sundheitsfolgen können Störungen möglichst gering gehalten werden.
Jahren. Dioxine fallen ungewollt der Reproduktionsfunktion, des Im- Da etwa 90 Prozent der Dioxine und
bei chemischen Prozessen oder bei mun- und Nervensystems sowie des PCB über Lebensmittel tierischer
der Verbrennung chlorhaltiger Ver- Hormonhaushalts sein. Einige Di- Herkunft aufgenommen werden,
bindungen an. Sie sind ebenso wie oxinverbindungen gelten als Tumor- sind Futtermittel ein wichtiger An-
PCB sehr schwer abbaubar und gut promotoren. Das sind Substanzen, satzpunkt. Ins Futter können erhöh-
fettlöslich. Dadurch reichern sie sich die – ohne selbst krebsauslösend zu te Dioxinmengen über Altfette und
in der Nahrungskette über die Fet- sein – die Krebshäufigkeit erhöhen, technische Fette, Bindemittel wie
te in tierischen Lebensmitteln bis wenn ein Organismus krebserregen- Kaolinit-Ton oder Trocknungspro-
zum menschlichen Organismus an. den Substanzen ausgesetzt ist. zesse gelangen. Untersuchungen auf
Als besonders dioxin- und PCB-be- Dioxine in Futtermitteln werden im
lastet gelten Schafleber, Lebertran, Kontrolle der Nahrungskette Land seit rund zehn Jahren durchge-
Dorschleber, Wild oder Wildgeflü- EU-weit gelten einheitliche Dioxin- führt. Die etwa 120 Proben pro Jahr
gel. Da diese Produkte nur in gerin- Höchstgehalte für Lebensmittel und ergeben nur sehr selten Höchstwert
gen Mengen verzehrt werden, ist ihr Futtermittel. Unterhalb der Höchst- überschreitungen – von 2007 bis Umweltgifte können über
Futtermittel in die Nah
Beitrag zur Gesamtbelastung eher ge- werte gibt es „Auslösewerte“, de- 2010 wurden gar keine festgestellt. rungskette gelangen.
ring. Umgekehrt haben Lebensmit- ren Überschreitung Nachforschun- Bernhard Eckstein, MLR Bild: DBtale/Fotolia
Spektrum
Entwarnung bei Dioxin in Futterfetten
In Schleswig-Holstein wurden im Dezember 2010 Dioxin-Verunreinigun
gen von pflanzlichem Futterfett festgestellt. Technische Fette mit hohem
Dioxingehalt waren in pflanzliche Futterfette eingemischt worden. Die
damit hergestellten Futtermittel gelangten in Geflügel-, Schweinemast-,
Legehennen- und Milcherzeugerbetriebe. Die Überwachungsbehörden
der Bundesländer untersuchten aus betroffenen Betrieben Produktproben
auf Dioxin. Ergebnis: Die Dioxinwerte von Fleisch von Schweinen und
Legehennen sowie von Eiern lagen nur bei wenigen Proben über den
EU-Höchstgehalten. Bei Milch und Fleisch von Mastgeflügel gab es kei
ne Überschreitungen. Das Bundesinstitut für Risikobewertung erwartet
weder eine unmittelbare noch eine langfristige gesundheitliche Beein
trächtigung für die Verbraucher – selbst wenn Eier oder Fleisch mit den
höchsten gemessenen Dioxinwerten über längere Zeit verzehrt würden.
Quelle: Bundesinstitut für Risikobewertung
Verbraucher-journal 2010/11 15Sie können auch lesen
