WIR NIEDERÖSTERREICHISCHE LANDESBEDIENSTETE - LPV
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Mitteilungsblatt der Landespersonalvertretung
und des Zentralbetriebsrates
WIR
NIEDERÖSTERREICHISCHE
LANDESBEDIENSTETE
Die MitarbeiterInnenzeitung
der NÖ Landesbediensteten
Ausgabe 1 /2017
Schitag 2017 - Voller Er folg! LH Dr. Erwin Pröll -
Eine Ära geht zu Ende!
Eine Weichenstellung für NÖ,
aber auch für den Landesdienst
Inter view mit LH Dr. Erwin Pröll
NÖ Landesverwaltung ausgezeichnet
Informationen aus dem Dienstrecht
LPV-OBMANN DR. HANS FREILER - EIN OFFENES WORT
Eine Ära geht zu Ende
Am 19. April 2017 geht eine erfolgreiche Ära für das Land Argumente aufgegriffen und in der ihm eigenen Spontanität
Niederösterreich zu Ende. Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll in unserem Sinne abgeändert.
übergibt an seine Nachfolgerin Landeshauptfrau Mag.a Jo- Politischer Mut und Entscheidungsfreudigkeit hat unser Lan-
hanna Mikl-Leitner. Eine Ära, die den Landesdienst ganz spe- deshauptmann in all der Zeit auch in ganz wichtigen Perso-
ziell geprägt hat, weil Landeshauptmann Pröll über 25 Jahre nalfragen an den Tag gelegt. Zwei Beispiele:
auch die Personalkompetenzen inne hatte. Seine klare Position für den Landesdienst in der Frage der
In einem in dieser Zeitung abgedruckten Interview hat der Privatisierung bzw. in der Frage von Ausgliederung in den
Herr Landeshauptmann zu dieser Situation und zu diesen 25 verschiedensten Bereichen (Straßendienst, Krankenhäuser,
Jahren aus seiner Sicht auch persönlich Stellung bezogen. Feuerwehrschule, usw.) ist der eine Punkt. Die Besoldungs-
Die Erinnerung an den Wechsel 1992, von Landeshauptmann reform, die er in Auftrag gegeben hat, obwohl Übergangs-
Ludwig zu Landeshauptmann Pröll, war ein spannender. kosten über Jahre zusätzlichen Budgetaufwand verursachen,
Spannend für uns als Dienstnehmervertretung, wohl aber der zweite.
auch für Landeshauptmann Dr. Pröll. Neben dem Verhandlungsstil war es die persönliche Freund-
Siegfried Ludwig war für uns als Personalvertreter ein abso- lichkeit und Herzlichkeit, mit denen unser Landeshauptmann
lut bekannter Partner, kam er doch selbst aus der Dienstneh- auch den vielen Funktionärinnen und Funktionären in den
mervertretung. Dr. Pröll dagegen kam aus dem bäuerlichen Dienststellen gegenüber getreten ist. Nicht nur offizielle
Interessensbereich und hatte sich 1992 als Finanzreferent Feierlichkeiten, sondern vor allem auch spontanes Zusam-
bereits einen Namen als „durchsetzungsfähiger“ Politiker mentreffen mit den Kolleginnen und Kollegen waren Aus-
gemacht. druck einer Partnerschaft, die alle wirklich geschätzt haben.
Tatsächlich haben sich mit diesem Übergang 1992 die Art Im Namen der Personalvertretung möchte ich daher an die-
der Gespräche, der Verhandlungsstil und der Umgang mit der ser Stelle danken. Danken für diese Sozialpartnerschaft und
Dienstnehmervertretung ganz generell geändert: Zu für uns das gegenseitige Verständnis über 25 Jahre hinweg. Wir alle
günstige Entscheidungen haben in den Verhandlungen im wünschen dir, sehr geehrter Herr Landeshauptmann für die
Einzelfall gute Argumente geführt, es ging dann weniger um Zukunft Glück und Gesundheit!
die diversen Richtlinien. Selbst bei schon fix eingeplanten
Maßnahmen hat Landeshauptmann Pröll manchmal unsere Ihr Hans Freiler
Mag.a Johanna Mikl-Leitner folgt Dr. Erwin Pröll
Erster Antrittsbesuch bei der designierten Landeshauptfrau.
Als Landesrätin von 2003 bis 2011 und LH-Stv. seit 2016 ist
Mag.a Johanna Mikl-Leitner natürlich für die Personalvertre-
tung keine „Unbekannte“. Deshalb freuen wir uns umso mehr
auf die gemeinsame Zukunft und der positiven Gestaltung
des NÖ Landesdienstes. Wir wünschen der designierten Lan-
deshauptfrau Mag.a Johanna Mikl-Leitner für ihr neues Auf-
gabengebiet alles Gute und uns allen zusammen viel Erfolg!
Mehr über unsere neue Landeshauptfrau und den Herausfor-
derungen der Zukunft finden Sie in unserer nächsten Ausga-
be der MitarbeiterInnenzeitung „Wir niederösterreichische LPV Obmann Dr. Hans Freiler mit der design. Landeshaupt-
Landesbedienstete“! frau Mag.a Johanna Mikl-Leitner und LPV Obmann-Stv.
Mag. Hans Zöhling
2 LPV –ZBR WIR NIEDERÖSTERREICHISCHE LANDESBEDIENSTETE
ZBR-VORSITZENDER DIPL. KH-BW PETER MASCHAT, MAS
Weichenstellungen in der Landespolitik –
Wechsel unserer Sozialpartner
Als im Jänner 2017 Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll seinen Trotz dieser gravierenden Veränderungen und Weichenstel-
Rückzug aus der Landespolitik bekannt gab, war es für vie- lungen hat der Betrieb der NÖ Kliniken und Pflegeheime
le von uns doch überraschend. Sein Tatendrang, seine Ziel- ohne Einschränkungen zu funktionieren und die laufenden
strebigkeit und Entschlusskraft ließen eher auf eine weitere aktuellen Themen wie Budget und Dienstpostenplan 2018,
Kandidatur bei der Landtagswahl 2018 schließen. Baugeschehen und Strukturanpassungen, sind abzuarbei-
Wenn er nach 37 Jahren in der NÖ Landesregierung und ten.
fast 25 Jahren an der Spitze als Landeshauptmann sein Amt In dieser ereignisreichen Zeit alles Gute!
zurücklegt, verneigen wir uns nicht nur vor einem großen
Politiker, sondern bedanken uns herzlichst bei unserem
Personalreferenten und Sozialpartner. Danke für die jahr-
zehntelange Unterstützung, für die Handschlagqualität und
für die vielen Projekte, die er initiiert oder gestaltet hat. Ihr Peter Maschat
Meilensteine sind die Übernahme von tausenden Gemeinde-
bediensteten in den Landesdienst im Zuge der Spitalsüber-
nahmen oder die Schaffung eines neuen Dienstrechtes samt
Besoldungsreform.
INHALT:
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, lieber Erwin, als Dei-
Dr. Hans Freiler 2
ne Landesbediensteten ein herzliches Danke und viele schö-
Dipl. KH-BW Peter Maschat 3
ne Jahre im neuen Lebensabschnitt!
Mag. Hans Zöhling - Am Puls 4
Am 19. April 2017 wird unsere Landeshauptmann-Stellvertre- Gottfried Feiertag, MSc 5
terin Mag.a Johanna Mikl-Leitner zur ersten Landeshauptfrau Zertifikat für Familienfreundlichkeit 6
in Niederösterreich gewählt. Mit ihr verbindet uns eine lange Preis für Wirtschaftskompetenz 7
ausgezeichnete Sozialpartnerschaft, war sie doch vor ihrer Neue Beträge in der Sozialversicherung 8
Zeit als Innenministerin für die NÖ Pflegeheime zuständig. Landesbedienstete vor den Vorhang 9
Sehr geehrte Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin, wir Infobereich Kindergärten 10
wünschen Dir für das neue Amt als Landeshauptfrau alles Eltern sein im NÖ Landesdienst 11
Gute und freuen uns auf zukünftiges gemeinsames Schaffen. Witschaftsaktion - Gutscheinportal 12-13
Bei dieser Sonderlandtagssitzung wird LR Dr. Stephan Pernk- Interview mit Landeshauptmann Dr. Pröll 14-15
opf zum Landeshauptfrau-Stellvertreter gewählt und gleich- Landesbedienstete singen zum 70er von LH 16
zeitig die Verantwortung für die NÖ Landes- und Universi- GÖD Gesundheitsgewerkschaft / LPH Mistelbach 17
tätskliniken übernehmen. Für diese herausfordernde Aufga- NÖ Monitoringausschuss 18
be wünschen wir viel Kraft und Erfolg. Gleichzeitig bedanken Gleichstellung und Frauenförderung 19
wir uns bei Landesrat Mag. Karl Wilfing, der seit vier Jahren Schitag 2017 20-21
diesem Gesundheitsbereich vorgestanden ist. Tag des Ehrenamtes / Wir Gratulieren 22
Infos aus dem Dienstrecht 23
Die personellen Veränderungen in der Landesregierung wer-
Straßendienst verabschiedete LH Pröll 24
den mit der Wahl von Landesrat Dipl. Ing. Ludwig Schleritzko
Berufshaftpflichtversicherung „NEU“ 25
ergänzt. Er wird für die Finanzen, den Straßenbau und den
Konzerte, Ausstellungen, Gewinnspiel 26-27
Agenden des NÖGUS im Gesundheitsbereich zuständig sein.
NÖ Landhausball 28
Alles Gute für den Start in der Landesregierung!
WIR NIEDERÖSTERREICHISCHE LANDESBEDIENSTETE LPV –ZBR 3
MAG. HANS ZÖHLING - AM PULS
Gewaltprävention in den sozial- Zeitzuordnung: Lästiger Mehraufwand oder hilfreiche Argu-
pädagogischen Betreuungszentren mentationsunterlage?
Schon vor einiger Zeit haben wir in Derzeit sorgt die Zeitzuordnung in den Dienststellen noch
unserer MitarbeiterInnenzeitung für Diskussionen und von „Selbstverwaltung“ im schlech-
über heikle Situationen in den NÖ So- testen Sinn wird gesprochen. Als Personalvertretung ist uns
zialpädagogischen Betreuungszen- natürlich bewusst, dass mit der Zeitzuordnung ein gewisser
tren (SBZ) berichtet. Insbesondere Mehraufwand verbunden ist. Auch sind wir der Überzeugung,
über verbale und auch körperliche dass die daraus gewonnen Zahlen und Erkenntnisse zum jet-
Attacken gegenüber unseren Kolle- zigen Zeitpunkt sicherlich noch nicht aussagekräftig sind.
ginnen und Kollegen. Als Landesper- Es gibt noch immer zu unterschiedliche Herangehensweisen
sonalvertretung haben wir umgehend nach der Bekanntwer- bei den Buchungen, die eine Vergleichbarkeit zwischen den
dung der Vorkommnisse mit dem zuständigen Gruppenleiter, Dienststellen schwierig bis unmöglich machen. Aus diesem
Dr. Otto Huber, Kontakt aufgenommen und einen Gesprächs- Grund ist es unbedingt notwendig, eine Abgleichung der Bu-
termin einberaumt. Im Zuge dieses Termins wurde gemein- chungsgründe in einem stetigen Prozess zu schaffen. Gerne
sam festgelegt, dass Arbeitsgruppen, die sich aus Dienst- können natürlich auch jederzeit Anfragen an die Landesper-
geber- und DienstnehmerInnenvertretern zusammensetzen, sonalvertretung gestellt werden. Problemfelder werden wir
eingerichtet werden. Diese Arbeitsgruppen, die bereits auch in weiterer Folge gerne gemeinsam mit der Dienstgeberseite
schon getagt haben, setzen sich mit folgenden Themen aus- versuchen zu lösen, um schlussendlich Einheitlichkeit bei
einander: den Buchungen zu erreichen.
• Bildungsplan, Warum sind korrekt eingegebene Zahlen und vergleichbare
• Leitfaden und Daten aus unserer Sicht aber so wichtig? Derzeit finden bei
• Organisationsstruktur. zusätzlichen Belastungen immer wieder ad hoc Berechnun-
Als Personalvertretung ist es uns wichtig, dass bei der Er- gen bzw. Schätzungen statt. Es muss in endlosen Diskus-
arbeitung von Maßnahmen zum besseren Schutz unser Kol- sionen darüber debattiert werden, wie lange ein Verfahren
leginnen und Kollegen, Praktikerinnen und Praktiker ein- dauern kann, darf oder muss. Wenn wir vergleichbare Fakten
gebunden sind. Dies ist durch die gewählte Projektstruktur hätten, ist dies aus unserer Sicht eine wesentliche Argumen-
gewährleistet. In unserer nächsten Ausgabe können und tationsgrundlage für weitere Posten bei zusätzlichen Aufga-
werden wir gerne über erste konkrete Ergebnisse berichten. ben. Unserer Einschätzung nach wird es aber sicherlich noch
einige Zeit (wenn nicht Jahre) dauern, bis diese Zahlen wirk-
lich schlüssig verwendbar sind. Bei allen Diskussionen zu dem
Mehr Dienstposten zur Bewältigung des Mehraufwandes Thema haben wir klar deponiert, dass eine Auswertung der
In unseren letzten Ausgaben haben wir immer wieder eine Zahlen und den darauffolgenden Schlussfolgerungen aber
Vermehrung von Dienstposten bei zusätzlichen Aufgaben nur gemeinsam mit der Personalvertretung erfolgen kann,
gefordert. Insbesondere zur Bewältigung der Flüchtlingskri- da daraus in der Regel auch Maßnahmen getroffen werden,
se waren und sind zusätzliche Posten notwendig. Als Per- die ein Einvernehmen nach dem Personalvertretungsgesetz
sonalvertretung hatten wir zu diesem Thema immer engen voraussetzen. Diese Einbindung wurde uns zugesagt und hat
Kontakt mit den zuständigen Bereichssprechern der Bezirks- in den Dienststellen zu erfolgen.
hauptleute, dem Vorsitzenden der ARGE der Bezirkshauptleu-
te, der Landesamtsdirektion und der Personalabteilung. Es
war ein langer und mühsamer Weg bis ein endgültiges Ver-
handlungsergebnis erzielt werden konnte. Wir haben jedoch Ihr Hans Zöhling
im Interesse unserer Kolleginnen und Kollegen nie locker
gelassen und permanent die Genehmigung von zusätzlichen
Posten gefordert. Das Verhandlungsergebnis soll nun stetig
umgesetzt und somit der zusätzliche Mehraufwand abge-
deckt werden. Sowohl bei den Fachkräften für Sozialarbeit,
den Amtsvormündern als auch den MitarbeiterInnen der So-
zialen Verwaltung sollte eine Entlastung bei vollständiger
Umsetzung des berechneten und verhandelten Ergebnisses
erfolgen.
4 LPV –ZBR WIR NIEDERÖSTERREICHISCHE LANDESBEDIENSTETE
GOTTFRIED FEIERTAG, MSc - DIENSTRECHT
Was versteht man unter Rufbe- Festzuhalten ist, dass ohne eine derartige Anordnung, an
reitschaft? die auch eine finanzielle Abgeltung gekoppelt ist, Bediens-
(siehe dazu auch „Dienstzeit, tete nicht verpflichtet werden können, ständig in ihrer Frei-
Überstunden, Rufbereitschaft; zeit für den Dienstgeber erreichbar zu sein.
Vorschrift“ 01-03/00-0150)
Unter Rufbereitschaft versteht Dürfen Dienstpläne auf Plus- oder Minusstunden aufgebaut
man die Verpflichtung in der sein?
dienstfreien Zeit in einem fest- (siehe dazu auch Turnus- und Wechseldienst, Gestaltung der
gelegten Zeitraum erreichbar Dienstpläne; Vorschrift 01-03/00-0152)
und binnen kürzester Zeit zum Dienstantritt bereit zu sein.
Rufbereitschaft gilt nicht als Dienstzeit. Werden Bediens- Im Turnusdienst und im Wechseldienst ist die regelmäßi-
tete im Rahmen einer Rufbereitschaft zum Dienst heran- ge Wochenarbeitszeit im mehrwöchigen Durchschnitt auf
gezogen, so gilt die Zeit, während der sie Dienst versehen Grundlage eines zu erstellenden Solldienstplans zu erbrin-
haben, als Dienstzeit. Ist der Dienst an der Dienststelle zu gen. Für Bedienstete, die im Turnus- oder Wechseldienst
versehen, sind zwei Drittel der Fahrzeit vom Aufenthaltsort eingesetzt werden, ist ein Solldienstplan (fiktiver Monats-
zur Dienststelle und zurück als Dienst zu berücksichtigen. soll-Dienstplan) zu erstellen. Dieser Dienstplan hat auf dem
Die Anordnung darf nur im Einvernehmen mit der Abteilung aktuellen Personalstand aufzubauen und muss der Regelmä-
Landesamtsdirektion und der Abteilung Personalangelegen- ßigkeit des üblichen Dienstes entsprechen. Der Dienstplan
heiten erfolgen. darf weder auf Mehrleistungs- oder Überstunden noch auf
Minusstunden aufgebaut sein. Er dient bei Erholungsurlaub,
Wird eine derartige Rufbereitschaft angeordnet, ist sie mit Krankenstand und sonstigen Abwesenheiten als Berech-
einer Rufbereitschaftsentschädigung finanziell abzugelten. nungsgrundlage für die Abrechnung der Arbeitsstunden.
Diese beträgt für Bedienstete (ausgenommen Spitalsärzte) Die Anzahl der monatlich zu erbringenden Stunden ist in
jede Stunde einer Rufbereitschaft an Werktagen 0,05%; und den Dienstplanprogrammen hinterlegt und beruht auf der
an Sonn- und Feiertagen 0,07% des Gehaltes der Gehaltsstu- im letzten Quartal des Jahres von der Personalabteilung zur
fe 16 der Gehaltsklasse 5 zuzüglich allfälliger Teuerungsver- Information an alle Dienststellen verschickten Tabelle.
gütungen.
Zu beachten ist, dass Einsatzzeiten für Ruhezeiten als
Dienstzeit anzurechnen sind. Insbesondere wenn durchgän- Ihr Gottfried Feiertag
gige Ruhezeiten gesetzlich vorgeschrieben sind, können
durch Einsätze Unterbrechungen der Ruhezeit eintreten und
die Ruhezeiten wären dementsprechend zu verlängern.
31. Familienwandertag
So., 21. Mai 2017, Strm. Zwettl
Nähere Informationen gibt Ihnen Ihr Personalvertreter, Betriebsrat bzw. Ihre Vertrauensperson
5
WIR NIEDERÖSTERREICHISCHE LANDESBEDIENSTETE
Amt der NÖ Landesregierung erhielt als erste Landesverwal-
tung Österreichs das Zertifikat für Familienfreundlichkeit
Dr.in Sophie Karmasin, Bundesministerin für Familien und Jugend, Lebensweg so zu planen, wie er ihren Vorstellungen entspricht,
überreichte in St. Pölten das Zertifikat „AUDIT berufundfamilie“ und Rahmenbedingungen für eine gelingende Vereinbarkeit von
an Familien-Landesrätin Mag.a Barbara Schwarz sowie Landes- Familie und Beruf schaffen“, betonte LRin Schwarz bei der Über-
amtsdirektor Dr. Werner Seif. Das Amt der NÖ Landesregierung reichung.
mit seinen rund 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat im Dr. Hans Freiler, Obmann der Landespersonalvertretung, freut sich
Jahr 2016 erfolgreich am Auditierungsprozess als familienfreund- ebenfalls über diese Auszeichnung, die das Land als Arbeitgeber
licher Arbeitgeber teilgenommen und als erste Landesverwaltung erhalten hat. „Insgeheim ist dieses Zertifikat auch eine Auszeich-
in Österreich das staatliche Gütezeichen für seine Leistungen und nung, die die DienstnehmerInnenvertretungen stolz macht. Denn
sein Engagement auf dem Gebiet der Vereinbarkeit von Familie viele unserer familienfreundlichen Maßnahmen im NÖ Landes-
und Beruf erhalten. dienst sind nicht nur von Seiten der Personalvertretungen und
„Sowohl die Wertschätzung der Familien, als auch eine prosperie- Betriebsräten initiiert, sondern auch in sozialpartnerschaftlicher
rende Wirtschaft und eine effiziente Landesverwaltung sind dem Tradition mit dem Dienstgeber ausverhandelt worden. Diese ös-
Land Niederösterreich sehr wichtig. Das Land Niederösterreich terreichweite Anerkennung ist ein Beweis dafür, dass sich Nieder-
will einerseits Familien mit all ihren Mitgliedern und Konstella- österreich auf dem richtigen Weg befindet“ so Freiler.
tionen als kleinste Einheit unserer Gesellschaft unterstützen und
andererseits die Erwerbstätigkeit in der Wirtschaft und den öf-
fentlichen Institutionen als Garant für Wohlstand stärken“, hielt
LRin Schwarz dabei fest.
Als einer der größten Arbeitgeber im Bundesland ist sich das Land
Niederösterreich seiner beispielgebenden Wirkung auf andere
Einrichtungen und Unternehmen bewusst und richtet seine Per-
sonalpolitik seit vielen Jahren auf die Vereinbarkeit von Familie
und Beruf für Mütter und Väter aus. Mit dem Ziel, sich auf den drei
Ebenen familienfreundlicher Betrieb, moderner Arbeitgeber und
innovative Landesverwaltung noch offensiver zu positionieren,
soll für die Landesbediensteten ein Mehr an Familie, Motivation
und Zufriedenheit erreicht werden.
Als Land, das seine Familien in den Mittelpunkt stellt, will Nieder-
österreich den Herausforderungen der Zukunft mit mutigen und
© NLK Burchhart
kreativen Lösungen begegnen. Als familienfreundliche Maßnah-
men werden beim Amt der NÖ Landesregierung unter anderem Ka-
renzmanagement, Rückkehrrecht, Väterkarenz, Gleitzeit, Teilzeit,
Betriebskindergarten, Kinderbetreuung während der Schulferien
Zetifikatsüberreichung in St. Pölten: Bundesministerin Dr.in
im Sommer sowie Kindermenüs in der Kantine gesetzt.
Sophie Karmasin, Landesrätin Mag.a Barbara Schwarz und
„Wir möchten Frauen und Männern Mut machen, ihren Berufs- und Landesamtsdirektor Dr. Werner Seif (v.l.n.r.)
Landesrat Stephan Pernkopf zum 1. Ehrenmitglied der
Betriebsfeuerwehr NÖ Landhaus ernannt
Im Zuge der Mitgliederversammlung der Betriebsfeuerwehr
St. Pölten Landhaus wurde Landesrat Mag. Dr. Stephan Pern-
kopf zum 1. Ehrenmitglied der Betriebsfeuerwehr NÖ Land-
haus ernannt. Kommandant Enzinger lobte die enge Zusam-
menarbeit und Verbundenheit mit Landesrat Pernkopf und
betonte, daß er für Anliegen der Betriebsfeuerwehr immer
ein offenes Ohr hat. Landesrat Pernkopf nahm die Ehrenur-
kunde mit großem Stolz entgegen und bedankte sich bei der
Betriebsfeuerwehr für ihren tagtäglichen Einsatz im Dienste
der Bevölkerung.
v.l.n.r.: Kommandant OBI Karl Enzinger, LR Mag. Dr. Stephan
© NLK
Pernkopf, Kommandant Stv. BI Erich Schilcher
6
NÖ Landesverwaltung mit Preis für Wirtschaftskompetenz
ausgezeichnet
Eine herausragende Anerkennung für das Amt der NÖ Landesregierung
Die niederösterreichische Landesverwaltung wurde am Donners- Der Europäische Wirtschaftsführerschein EBC*L ist als ein etab-
tag, dem 16. Februar 2017, mit dem „EBC*L“-Award ausgezeich- liertes Zertifikat der Betriebswirtschaft in 28 Ländern verbreitet
net. Im Zuge einer Galaveranstaltung in Schönbrunn konnte Lan- und steht für betriebswirtschaftliche Expertise auf einer inter-
desamtsdirektor Dr. Werner Seif den Preis entgegen nehmen. national anerkannten Stufe. Die NÖ Landesverwaltung hat den
Das Bundesland Niederösterreich habe in den vergangenen Jah- Europäischen Wirtschaftsführerschein in ihrem Ausbildungspro-
ren und Jahrzehnten eine sehr dynamische Entwicklung genom- gramm verankert. Damit ist dieses Instrument, das den Erwerb
men und die Verwaltung sei dabei ein wichtiger „Vertrauensfak- von Kompetenzen im Bereich Bilanzierung, Gewinn- und Verlust-
tor für die Bevölkerung und Standortfaktor für die Wirtschaft“, rechnung, Kostenrechnung und Wirtschaftsrecht umfasst, auch
so der Landesamtsdirektor. Dazu hätten auch Initiativen wie der ein fixer Bestandteil der Führungskräfteentwicklung in der NÖ
Verfahrensexpress oder die Bürgerbüros auf den Bezirkshaupt- Landesverwaltung.
mannschaften beigetragen: „Die Landesverwaltung zählt pro
Jahr rund 3,5 Millionen Bürgerkontakte, die Zufriedenheit der
Bevölkerung beläuft sich dabei auf über 90 Prozent.“
Die Auszeichnung mit dem „EBC*L“-Award sei aber nicht nur
„eine herausragende Anerkennung für unsere Arbeit im Amt der
NÖ Landesregierung“, sondern auch ein „Kompliment an alle
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der niederösterreichischen
Landesverwaltung“, so Seif.
Die deutsche Gesellschaft für Kybernetik (Berlin) und das Kura-
torium für Wirtschaftskompetenz (Paderborn) vergeben alle zwei
Jahre den Heinz von Förster-Preis sowie weitere Anerkennungen
für herausragende Leistungen in den Bereichen Unternehmens-
führung sowie Unternehmens- und Personalberatung. Mit der
Verleihung des „EBC*L“-Awards an die Verwaltung des Landes
Niederösterreich hat das Kuratorium anerkannt, dass das Amt
© NLK Filzwieser
der Niederösterreichischen Landesregierung das Europäische
Wirtschaftszertifikat EBC*L im Bildungs- und Karriereprogramm
integriert und zahlreichen Mitarbeitern den Erwerb ermöglicht.
„Sie beweisen damit, dass wirtschaftliches und unternehmeri-
sches Denken (Entrepreneurship) und Empowerment in Ihrem Preisübergabe in Schönbrunn: Dr. Azim Fazlipour, CEO EBC*L
Unternehmen nicht nur leere Schlagworte sind, sondern auch Iran, Maria Rieder, MBA, Leiterin der Stabstelle Verwaltungs-
umgesetzt und gelebt werden“, heißt es in der Begründung des und Bildungsmanagement, Landesamtsdirektor Dr. Werner
Kuratoriums für die Verleihung der Auszeichnung an das Amt der Seif und Mag. Victor Mihalic, CEO EBC*L International.
NÖ Landesregierung. (v.l.n.r.)
Ausbildung von diensthabenden Monteuren der EVN
durch die NÖ Landes-Feuerwehrschule
Unter dem Titel „Löschen von Gasbränden“ bildet die NÖ Lan- In einem Rhythmus von 2-3 Jahren werden mit den bereits aus-
des-Feuerwehrschule seit Herbst 1998 in Kooperation mit der gebildeten EVN-Mitarbeitern halbtägige Auffrischungsseminare
EVN diensthabende Monteure im Umgang mit Gasbränden aus. an der NÖ Landes-Feuerwehrschule durchgeführt.
Im Zuge dieser eintägigen Ausbildung findet eine theoretische
Unterweisung über die Eigenschaften und Gefahren des Erdga-
ses, Schutzmaßnahmen, Zündquellen, Verhalten im Brandfall
und Kriterien wann gelöscht werden muss statt. Es werden auch
praktische Löschversuche an Attrappen durch die Teilnehmer
durchgeführt. Hierbei liegt das Hauptaugenmerk bei der rich-
tigen Verwendung von tragbaren Feuerlöschern und der persön-
lichen Schutzbekleidung, sowie dem Aufzeigen der Leistungs-
grenzen dieser Geräte. Ebenso werden die Teilnehmer mit der
Situation der Menschenrettung von verunfallten Personen aus
einer Baukünette konfrontiert.
7
WIR NIEDERÖSTERREICHISCHE LANDESBEDIENSTETE
2017: Neue Beträge in der Sozialversicherung
Jeweils mit dem Jahreswechsel erfolgt eine Anpassung der steigen. Mitversicherte Kinder sowie Waisen sind bei der BVA
beitrags- und leistungsrechtlichen Werte. Die wichtigsten prinzipiell vom Behandlungsbeitrag befreit.
Änderungen haben wir hier übersichtlich zusammengefasst: Heilbehelfe u. Hilfsmittel: Mindestgrenzen für Kostenanteil
Beitragsgrundlagen: Der Kostenanteil des Versicherten für Heilbehelfe und Hilfs-
Höchstbeitragsgrundlage monatlich: EUR 4.980,00 mittel beträgt ab 1.Jänner 2017 mindestens EUR 33,20.
Geringfügigkeitsgrenze monatlich: EUR 425,70 Für Brillen und Kontaktlinsen wird ein Mindestanteil des
Rezeptgebühr EUR 5,85 Versicherten von EUR 99,60 angerechnet (für mitversicherte
Befreiung von der Rezeptgebühr (auf Antrag) Jugendliche (etwa Studenten) gilt der Anteil von EUR 33,20).
Für die Befreiung von der Rezeptgebühr maßgebliche Wer- Eine Kostenübernahme für Dreistärkengläser, also Gleitsicht-
te: Alleinstehende Versicherte, deren Nettoeinkommen EUR und Trifokalgläser, ist gesetzlich nicht vorgesehen.
889,84 nicht übersteigt, sind von der Rezeptgebühr befreit,
Hilfsmittel, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder
bei mitversichertem Ehepartner darf das Nettoeinkommen
unzulänglicher Körperteile zu übernehmen, sowie Kranken-
EUR 1.334,17 nicht übersteigen.
fahrstühle werden von der BVA bis zur Höhe des 20-fachen
Für jedes anspruchsberechtigte Kind erhöht sich der Richt- der täglichen Höchstbeitragsgrundlage (EUR 3.320,-) über-
satz um weitere EUR 137,30. Personen, die infolge von Leiden nommen.
und Gebrechen überdurchschnittliche Ausgaben monatlich
Für andere Heilbehelfe und Hilfsmittel gilt als Obergrenze die
nachweisen können, sind bis zu einem Nettoeinkommen von
8-fache tägliche Höchstbeitragsgrundlage (EUR 1.328,-).
EUR 1.023,32 (Alleinstehende) bzw. EUR 1.534,30 (Ehepaare)
befreit. Zuzahlungen bei Maßnahmen der Rehabilitation und bei
Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit und der Gesund-
Auch hier erhöht sich der Richtsatz pro anspruchsberechtig-
heitsvorsorge (Rehabilitations, Kur- sowie Genesungs-auf-
tem Kind um EUR 137,30. Leben im gemeinsamen Haushalt
enthalte)
des Versicherten Personen mit eigenem Einkommen, so ist
dieses zu berücksichtigen. Mit 1.1.2017 gelten folgende Richtsätze:
Monatliches Bruttoeinkommen Zuzahlung pro Tag
Für die Rezeptgebührenbefreiung aus sozialen Gründen ist
von EUR 889,85 bis EUR 1.471,22 EUR 7,97
ein Antrag an Ihre Landesstelle erforderlich. Die Rezeptge-
von EUR 1.471,23 bis EUR 2.052,61 EUR 13,65
bühr selbst wurde auf EUR 5,85 angehoben.
über EUR 2.052,61 EUR 19,35
Behandlungsbeitrag: Teilweise Nachsicht
Diese Richtsätze erhöhen sich im Jahr 2017
In besonders berücksichtigungswürdigen Fällen ist - unter
bei mitversichertem/r Ehegatten/in um EUR 444,33
entsprechenden Voraussetzungen - auf Antrag eine teilweise
sowie je anspruchsberechtigtem Kind um EUR 137,30.
Nachsicht von Selbstbehalten (Behandlungsbeitrag, Rezept-
gebühr, Kostenanteil für Heilbehelfe und Hilfsmittel sowie Bei Unterbringung über den Jahreswechsel gilt für den ge-
Zuzahlung für Aufenthalte in Kur-, Genesungs-, Erholungs- samten Aufenthalt noch der für 2016 maßgebende Betrag.
oder Rehabilitationseinrichtungen) möglich. Personen, die aus sozialen Gründen von der Rezeptgebühr
befreit sind, sind auch von der Zuzahlung ausgenommen.
Zur Berechnung genügt der Nachweis des im Zeitraum von
mindestens drei Monaten erworbenen Netto-Familienein- Weitere Auskünfte erhalten Sie in Ihrer BVA-Landesstel-
kommens. Das Familien-Nettoeinkommen darf dabei für le unter der österreichweit einheitlichen Telefonnummer
diese drei Monate den Betrag von EUR 9.269,19 nicht über- 050405.
Brandschutzübung in der Betriebswerkstätte
Am 15. Februar 2017 wurde von der Freiwilligen
Feuerwehr Wr. Neudorf eine Brandschutzübung in
der Betriebswerkstätte der Straßenbauabteilung
Tulln durchgeführt. Geprobt wurde dabei Brandbe-
kämpfung und Menschenrettung unter schwierigen
Bedingungen, wie man sie in einer Werkstätte vor-
findet. Nach der Übung verschafften sich die rund
20 Feuerwehrleute bei einer Begehung mit dem
Brandschutzbeauftragten, Kollegen Roman Früh-
stück, einen genauen Eindruck der Gegebenheiten,
um im Ernstfall unsere Kolleginnen und Kollegen
und auch das Eigentum des Landes NÖ so gut wie
möglich schützen bzw. retten zu können.
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Landesbedienstete vor den Vorhang:
Autor mit Leidenschaft: Kollege Franz Bäcker, Bezirkshauptmannschaft Bruck
Kollege Franz Bäcker ist Fachgebietsleiter in der Sozialen Ver- Der neue Roman (wie auch weitere Werke) von Kollegen
waltung bei der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha Bäcker ist für alle NÖ Landesbediensteten zum Sonderpreis
und nebenbei leidenschaftlicher Autor. Seine erste persönli- von € 12,– (im Handel € 14,90) über Ihre Landespersonal-
che Buchveröffentlichung präsentierte er 2005. Mit dem ak- vertretung bestellbar. Anfrage einfach an serviceteam.
tuellen Titel „Ich, Jerome Pasquarel, der Held von Montpar- lpv@noel.gv.at mailen.
nasse“, einem historischen Sitten- und Kriminalroman, wurde Viele unserer Kolleginnen und Kollegen im NÖ Landesdienst
mittlerweile sein bereits fünfter Roman publiziert. sind privat sportlich und künstlerisch sehr erfolgreich – las-
Die Handlung spielt in Paris im Jahre 1889, zur Zeit der Wel- sen Sie uns und der Kollegenschaft an Ihrem Erfolg teilha-
tausstellung. Der Eiffelturm, noch vor Monaten als Schand- ben. Schreiben Sie uns: serviceteam.lpv@noel.gv.at!
fleck unter Protestkundgebungen bekämpft, wacht als
höchstes Bauwerk der Welt über der Stadt. In dieser umwäl-
zerischen Zeit, der von vielen gepriesenen „Belle Epoque“,
wächst Jerome, ein merkwürdiger Junge mit einer noch merk-
würdigeren Krankheit, in einem Bordell in Montparnasse auf.
Zugleich versetzt aber auch ein erbarmungsloser Mörder, der
junge Mädchen stranguliert und nackt ablegt, die Stadt und
ihre Bürger in Angst und Schrecken …
Für Kollegen Bäcker bedeutet das Schreiben einen wunderba-
ren Ausgleich zu seiner Verwaltungstätigkeit, „Beim Schrei-
ben kann ich sein, wer ich will; kann alle Regeln, Zwänge und
Konventionen hinter mir lassen. Schreiben bedeutet abso-
lute Freiheit und wenn ich mit meinen Geschichten nur an
den Menschen rühren kann, habe ich schon alles erreicht!“
so Kollege Bäcker.
DPV Obfrau der BH Bruck, Elisabeth Riegler und Bezirks-
Wir gratulieren Kollegen Bäcker herzlich zu seinem neuen hauptmann Dr. Peter Suchanek gratulierten ebenfalls Kolle-
Roman. gen Franz Bäcker zur Neuerscheinung seines Romans.
KollegInnen bei der Projektevernissage ausgezeichnet
Masterlehrgang „Management im Sozialwesen“ an der FH St. Pölten
mit erfolgreicher Beteiligung aus dem NÖ Landesdienst!
Im Rahmen ihrer Masterthese haben Mag.a Astrid Weber MA
(Stv. Leiterin der Beratungs- und Informationsstelle, Abtei-
lung LAD1), Elisabeth Riegler MA (DPV Obfrau & Bereichslei-
terin Jugend und Soziales an der BH Bruck/Leitha), Erwin
Schmidt MA (Fachgebiet Strafen an der BH Gmünd) und Man-
fred Seper MA (Bereichsleiter Jugend und Soziales an der BH
© FH St. Pölten | Thomas Immervoll
Zwettl) mit ihrem Thema „Integration von Anfang an“ bei der
Projektevernissage der FH St. Pölten in der Kategorie Sozi-
alpädagogik & -management den erfolgreichen 1. Platz be-
legt. Dem Titel folgend beschäftigten sich die KollegInnen
bei der Masterthese mit den Integrationsschritten ab Beginn
des Asylverfahrens und welche Maßnahmen bereits in diesem
Stadium sinnvoll sind, um spätere negative Folgen durch eine
mangelnde Integration der Betroffenen zu vermeiden. Dabei
Mag.a Astrid Weber MA, Manfred Seper MA, Elisabeth Riegler wurden auf die unterschiedlichsten Faktoren Rücksicht ge-
MA und Erwin Schmidt MA bei der Projektevernissage an der nommen, eingegangen und aufgearbeitet. Wir gratulieren zu
Fachhochschule St. Pölten diesem persönlichen Erfolg!
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WIR NIEDERÖSTERREICHISCHE LANDESBEDIENSTETE
INFOBEREICH FÜR KOLLEGINNEN IN DEN NÖ LANDESKINDERGÄRTEN
Gesundheit im Kindergarten
LPV Gesundheitsprojekt „FIT und GESUND“ zukünftig auch im
Kindergartenbereich geplant. Pilotprojekte bereits initiiert. FIT & GESUND
Die Gesundheitsförderung ist bereits seit längerem Zeit- hin handelt es sich bei dem Bereich um über 4.500 Kollegin-
raum ein wichtiges Anliegen der Personalvertretungen. Viele nen und Kollegen, die auf über 1.050 Kindergärten in ganz
Gespräche mit der Dienstgeberseite wurden bereits dies- Niederösterreich verteilt sind.
bezüglich in der vergangenen Zeit abgehalten. So konnten Nach intensiven Verhandlungen wurde schlussendlich eine
einzelne Projekte an den unterschiedlichsten Dienststellen gemeinsame und aussichtsreiche Lösung erarbeitet. Dabei
des Landes sowie generelle bereichsübergreifende Gesund- wurden viele praxisnahe Faktoren miteinbezogen und auch
heitstage initiiert, vereinbart und durchgeführt werden. Un- auf die Komplexität Rücksicht genommen. Im Zuge dessen
ser Ziel des „FIT und GESUND“-Programmes ist einerseits die wurden 4 Bezirke ausgewählt, die als „Pilotprojekt“ - vor-
Sensibilisierung der Kollegenschaft im Einzelnen, nämlich, aussichtlich ab September 2017 - starten.
sich mit dem Thema Gesundheit und Wohlbefinden ausein-
ander zu setzen. Andererseits wollen wir damit aber auch Über grundlegende Informationen der Pilotprojekte sowie
die generellen Rahmenbedingungen für die Gesundheitsför- den ersten Ergebnissen daraus werden wir gerne zeitnah in
derung und Prävention im NÖ Landesdienst verbessern. Denn unseren laufenden Dienststellenversammlungen der Perso-
gerade speziell in einem so breitgefächerten Unternehmen nalvertretung informieren. Desweiteren wird natürlich auch
wie der NÖ Landesdienst, mit teils unterschiedlichsten Be- regelmäßig - nach dem „Kick-Off“ - über die Fortschritte der
reichsstrukturen, gibt es kein „Schema-A“, welches für alle Pilotprojekte zur Gesundheitsförderung im Kindergartenbe-
Bereiche angewandt werden kann. Hier ist Individualität und reich in unserer MitarbeiterInnenzeitung berichtet.
ein auf den Bereich entsprechend abgestimmtes Programm
aus unserer Sicht nötig und wichtig.
Insbesondere für den Bereich der Kindergärten wird deshalb
aktuell in Zusammenarbeit mit der BVA an einem speziellen
Gesundheitsförderungsprogramm gearbeitet. So gibt es be-
reits seit geraumer Zeit intensive Gespräche mit Vertretern
der BVA, der Fachabteilung, der Personalabteilung sowie
dem Bereichssprecher der Bezirkshauptleute für Kindergär-
ten. Eine besondere Herausforderung stellt dabei sicherlich
die dezentrale Struktur des Kindergartenbereiches dar. Kein
LPV Obmann-Stv. Mag. Hans Zöhling mit K4/K5 Abteilungs-
anderer Bereich im Landesdienst ist so über das gesamte leiter-Stv. Mag. Karl Frithum, dem Bereichssprecher der
Bundesland „verstreut“, das eine Organisation unterschied- Bezirkshauptleute Mag. Günter Stöger und VertreterInnen der
lichster Gesundheitsmaßnahmen sehr komplex wird. Immer- Personalvertretung, Fachabteilung und der BVA
„Leitungsentlastung“ im Bereich Kindergärten
auch für das kommende Jahr durchgesetzt - von 0 auf 112
Auf Initiative der Landespersonalvertretung gibt es jährlich Dabei soll erwähnt werden, dass wir in der Ausgangslage da-
eine landesweite Erhebung, bei der NÖ Landeskindergärten mit konfrontiert wurden, dass, seitens des Dienstgebers, für
mit besonders belastenden Faktoren seitens des Dienstgebers das neue Kindergartenjahr keine „Leitungsentlastungen“
erhoben werden und diese anschließend entsprechend den mehr angedacht waren. Das aus den ersten Gesprächen und
vordefinierten Kriterien eine tageweise Unterstützungskraft Verhandlungen resultierende Ergebnis wurde zunächst auf 100
zugewiesen bekommen. Eine Verbesserung der Arbeitssituati- Häuser beschränkt. Aufgrund weiterer sachlicher Argumente,
on, welche wir als notwendig ansehen, jedoch nicht selbstver- praxisnaher Einblicke und eines entsprechenden politischen
ständlich ist, und jährlich ausverhandelt werden muss. Drucks konnten wir diese Verbesserung schlussendlich in der
Texte Mag. Hans Zöhling
Deshalb freuen wir uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir Sitzung vom 6. März für 112 Häuser vereinbaren.
auch für das kommende Kindergartenjahr 2017/18 wieder Entsprechende Schritte der Umsetzung wurden bereits von
eine „Leitungsentlastung“ für 112 Häuser ausverhandeln der Abteilung für Personalangelegenheiten gesetzt. Trotz des
konnten, auch wenn die Vorzeichen dafür heuer anders aus- Verhandlungserfolges werden wir weiterhin auf eine Erhöhung
gesehen haben! der Anzahl von „Leitungsentlastungen“ drängen. Zur Verbes-
serung Ihrer Arbeitssituation!
10Eltern sein im NÖ Landesdienst
Liebe Eltern, Der Vater muss in den letzten 182 Kalendertagen unmittel-
für Geburten ab 1. März 2017 besteht nun die Möglichkeit, bar vor Bezugsbeginn durchgehend eine in Österreich kran-
aus zwei Systemen des Kinderbetreuungsgeldes zu wählen: ken- und pensionsversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit
» Kinderbetreuungsgeld-Konto (Pauschalsystem) tatsächlich und ununterbrochen ausüben und diese Erwerbs-
» Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld tätigkeit direkt im Anschluss an die Familienzeit wieder auf-
nehmen.
Die Wahl des Systems ist bei der erstmaligen Antragstellung
zu treffen und gilt auch für den zweiten Elternteil. Das heißt, Eine direkt anschließende Karenz/Freistellung ist nicht
Eltern müssen sich gemeinsam für eines der beiden Systeme möglich.
entscheiden.
Karenzhotline für die KollegInnen aus der Landesverwaltung
Die Laufzeit ist bei der Antragstellung festzulegen und gilt
und dem Straßendienst: (inkl. Kindergärten, Schulen und
auch - wie bisher - für den andern Elternteil. Sie kann 1x
Sozialpäd. Betreuungszentren)
abgeändert werden: Bis spätestens 91 Tage vor Ablauf der
Kollegin Silvia Czarda-Hackl 02742 / 9005 – 13157
beantragten Dauer ist eine Änderung möglich. Somit gestal-
tet sich das Kindergeldkonto noch flexibler und ermöglicht Karenzhotline für die KollegInnen aus den Landeskliniken und
Eltern zumindest eine Adaption ihrer gewählten Kinderbe- Landespflegheimen:
treuungslaufzeit, sofern diese erforderlich sein sollte. Kollege Roland Teufl 02742 / 9005 – 12666
Kollegin Andrea Schindlegger 02742 / 9005 – 12381
Achtung: Dadurch ändert sich auch der Tagsatz und es erfolgt
Kollege Gottfried Feiertag, MSc 02742 / 9005 – 12396
eine neue Berechnung, die ggf. auch einen Nachzahlungsan-
spruch oder eine Rückzahlungsverpflichtung auslösen kann! Anspruchsdauer
Eltern, die den Bezug des einkommensabhängigen Kinder- Der Familienzeitbonus ist innerhalb eines ununterbrochenen
betreuungsgeldes zu annähernd gleichen Teilen aufteilen, Zeitraums von 28 Tagen und innerhalb des Mutterschutzes
erhalten einen Partnerschaftsbonus in der Höhe von 1000 der Kindesmutter nach der Geburt zu konsumieren.
Euro! Zudem dürfen im relevanten Zeitraum vor Bezugsbeginn aber
NEU Familienzeitbonus für Väter auch während der Familienzeit keine Leistungen aus der Ar-
beitslosenversicherung (Arbeitslosengeld, Notstandshilfe,
Für Väter, die sich unmittelbar nach der Geburt des Kindes
Weiterbildungsgeld, Bildungsteilzeitgeld etc.) bezogen wer-
intensiv und ausschließlich der Familie widmen und ihre Er-
den.
werbstätigkeit (im Einvernehmen mit dem/der Dienstgeber/
in) unterbrechen, das heißt, sich Familienzeit nehmen, ist Zeiten der Väterkarenz bis maximal zum 2. Geburtstag des äl-
ein „Familienzeitbonus“ ab 28 Tage in der Höhe von 22,60 teren Kindes sind der Ausübung einer kranken- und pensions-
Euro täglich vorgesehen. versicherungsrechtlichen Erwerbstätigkeit gleichgestellt.
Der Familienzeitbonus wird auf ein allfälliges später vom Wichtig!
Vater bezogenes Kinderbetreuungsgeld der Höhe nach ange- Familienzeit und Bezug des Familienzeitbonus müssen sich
rechnet. exakt decken!
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Familienzeitbonus Der Antrag muss mittels eigenen Antragsformulars bei der
sind: zuständigen Krankenkasse gestellt werden. Bei der Antrag-
Anspruch und Bezug der Familienbeihilfe für das Kind, Le- stellung ist die Anspruchsdauer verbindlich festzulegen.
bensmittelpunkt von Vater, Kind und anderem Elternteil in Sozialrechtliche Rahmenbedingungen
Österreich, ein auf Dauer angelegter gemeinsamer Haus- Während der Familienzeit (mit Bezug des Familienzeitbonus)
halt mit dem Kind und dem anderen Elternteil sowie idente besteht eine Kranken- und Pensionsversicherung
Hauptwohnsitzmeldungen, Inanspruchnahme der Familien-
zeit -Erwerbstätigkeitserfordernis vor/nach der Familienzeit. Ihre Silvia Czarda-Hackl
11WIR NIEDERÖSTERREICHISCHE LANDESBEDIENSTETE
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der NÖ Landesbediensteten
Sandsack-Boccia, Eisenbahnwagon-Schieben, Zielspritzen,
Weinfassrollen, Sackhüpfen, Wasserball-Zielwerfen
Freitag, 15. 9. 2017 in der LFWS Tulln
13WIR NIEDERÖSTERREICHISCHE LANDESBEDIENSTETE
Interview mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll
Seit dem 22. Oktober 1992 – also fast 25 Jahre lang – hat Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll als „Kapitän“ des Bundeslandes
Niederösterreich, dieses erfolgreich gesteuert und zu dem gemacht, was es heute ist: Ein Bundesland, das nicht nur interna-
tional anerkannt ist und hochgeschätzt wird, sondern, welches vor allem die darin lebenden Landesbürger stolz macht. In
dieser sicher nicht immer einfachen Zeit ist viel im und rund um das Land Niederösterreich geschehen. Nicht nur die Identität
und Regionalisierung des Landes wurde gestärkt, sondern, vor allem auch der Mittelpunkt des Landes – ein zukunftsträchtiges
Erbe des Vorgängers Siegfried Ludwig – nahm in dieser Zeit seine Gestalt an: Das Landhaus in St. Pölten. „Näher zum Bürger,
schneller zur Sache“ war immer der Leitspruch des Handelns von LH Pröll im Zusammenhang mit der gesamten Landesverwal-
tung. Dieser Leitspruch hat den gesamten Landesdienst das eine oder andere Mal aber auch vor ziemliche Herausforderungen
gestellt, da daraus immer wieder neue Projekte oder teils auch massive Umstrukturierungen resultierten. Heute steht der NÖ
Landesdienst insgesamt sehr gut da. Bestätigt wird dies durch beste Zufriedenheitswerte der Landesbürgerinnen und Landes-
bürgern über „ihren“ Landesdienst.
Herr Landeshauptmann, was fällt Ihnen als erstes ein, wenn zählen. Verantwortungs-
Sie auf die Landesverwaltung angesprochen werden? volle Politik hat auch die
Erwin Pröll: Dass die Landesverwaltung ein wesentlicher Er- Verpflichtung, für eine
folgsfaktor in der Entwicklung des Landes ist. Egal, ob bei gute Versorgung der
Betriebsansiedlungen, bei Gesprächen mit Unternehmern oder Menschen mit Dienst-
bei Telefonsprechtagen – was ich höre, sind Lob und Aner- leistungen des Alltags
kennung für unsere Verwaltung. Die Menschen honorieren die zu sorgen. Würden nur
rasche, kundenfreundliche und serviceorientierte Arbeit der Bilanz und Rechenstift
Bediensteten im Landesdienst. zählen, gäbe es keine
Bezirkshauptmannschaft
„Die Landesverwaltung ist ein wesentlicher im Waldviertel, kein Spi-
Erfolgsfaktor in der Entwicklung des Landes“ tal in den Alpinregionen
Ich habe im Laufe der zurückliegenden Jahre unzählige Unter- und keine Schulen in
nehmer getroffen, die begeistert waren, wie schnell und effizi- ländlichen Regionen des Landes.
ent bei uns Behördenverfahren erledigt werden, zumal sie oft
Die Landesbediensteten waren immer für sinnvolle Reformen
den direkten Vergleich mit der Arbeitsweise in anderen Län-
offen. In letzter Zeit hat der Begriff „Verwaltungsreform“ je-
dern haben. Das ist ein wesentlicher Grund, warum immer mehr
doch eine sehr negative Bedeutung bekommen, weil dies im
Betriebe von Wien nach Niederösterreich übersiedeln.
Allgemeinen von den Medien und selbst ernannten Experten
Vom Bundesrechnungshof und von den unterschiedlichsten in der Regel nur unter dem Blickpunkt einer Einsparung ge-
Medien werden immer wieder große Verwaltungsreformen sehen wird. Nach welchen Grundsätzen haben Sie als Perso-
gefordert, die angeblich Milliarden Euro an Einsparungen nalverantwortlicher notwendige Reformen im Landesdienst
bringen sollen. Diese geforderten Reformen berücksichtigen umgesetzt?
jedoch oft nicht die Strukturen in dünnbesiedelten Regionen Die zwei wichtigsten Orientierungspunkte waren immer ein
eines Flächenbundeslandes wie Niederösterreich. Wie sieht möglichst optimales Service für die Bürger auf der einen Seite
Ihrer Meinung nach der niederösterreichische Weg zu diesen und optimale Arbeitsbedingungen für die Bediensteten auf der
sehr zentralistischen Forderungen aus? anderen Seite. Was den persönlichen Umgang mit den Perso-
Unser Weg ist der Mittelweg zwischen finanziellen Erforder- nalvertretern betroffen hat, so habe ich mich immer an Grund-
nissen und Chancengleichheit für die Bevölkerung ohne Leis- sätzen orientiert, die mir generell in der politischen Arbeit
tungseinbußen und Versorgungslücken. Ich weiß schon, dass wichtig waren. Zum einen die gemeinsame Suche nach Lösun-
die Zentralisten gerne mit dem erhobenen Rechenstift auf die gen, die dem Gemeinwohl dienen. Zum zweiten ein kultivierter
Länder zeigen. Aber es wird doch niemand glauben, dass die Umgang auf Augenhöhe. Und zum dritten muss es von allen
Länder aus Jux und Tollerei mit Geld um sich werfen. Beteiligten auch die Bereitschaft zum Kompromiss geben.
„Würden nur Bilanz und Rechenstift zählen, gäbe es Was war Ihrer Meinung nach die größte Herausforderung in
keine Bezirkshauptmannschaft im Waldviertel, kein Ihrer Amtszeit, oder steht diese Herausforderung erst an?
Spital in den Alpinregionen und keine Schulen in Da gab es einige, das lässt sich nicht auf eine einzige redu-
ländlichen Regionen des Landes“ zieren. Ein Meilenstein war sicher die Übersiedlung der Lan-
Auch die Länder sind gezwungen, das Geld, das sie haben, so desverwaltung von Wien nach St. Pölten mit der Schaffung
effizient wie möglich einzusetzen. Aber – und das ist der ent- moderner bürgernaher Strukturen. Auch die Übernahme der
scheidende Punkt: für verantwortungsvolle Politik im Sinne der Krankenhäuser von den Gemeinden in die Verantwortung des
Bürger kann nicht nur der strenge ökonomische Summenstrich Landes war ein riesiger Brocken.
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