Anlässlich des 200. Geburtstag am 17.05.2021 von Sebastian Anton Kneipp - Bad Schandau
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PA sämtl. HH AmtsblAtt der Stadt Bad Schandau und der Gemeinden Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf-Schöna Jahrgang 2021 2017 Bad Schandau · Krippen · Ostrau · Porschdorf · Postelwitz · Prossen Freitag, den 4. XX.Juni 2021 monat 2017 Schmilka · Waltersdorf · Rathmannsdorf · Wendischfähre Nummer 11 1 Reinhardtsdorf · Schöna · Kleingießhübel Anlässlich des 200. Geburtstag am 17.05.2021 von Sebastian Anton Kneipp Er ist der Namensgeber der Kneipp-Medizin und der Wasserkur mit Wassertreten, die schon früher angewandt, aber durch ihn erst populär wurden. Auch in Bad Schandau werden die Kneipp-Methoden angewandt. Anzeige(n)
2 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 11/2021 Öffnungszeiten Das Rathaus, einschließlich Bür- Stadtbibliothek Bad Schandau Die Städtischen Wohnungsgesell- geramt/Einwohnermeldeamt/Stan- im Haus des Gastes, 1. Etage schaft Pirna mbH desamt, bleibt weiterhin aufgrund der Montag 9:00 - 12:00 und telefonisch unter 03501 552-126 gegenwärtigen Coronasituation ge- 13:00 - 18:00 Uhr schlossen. Dienstag 9:00 - 12:00 und RVSOE – Servicebüro im In dringenden Angelegenheiten ist 13:00 - 18:00 Uhr Nationalparkbahnhof Bad Schandau persönliche Vorsprache im Rathaus Mittwoch 13:00 - 18:00 Uhr Montag – Freitag: 08:00 – 18:00 Uhr nach vorheriger Terminvergabe mög- Donnerstag geschlossen Samstag, Sonn- 09:00 - 12:30 Uhr & lich. Wir fordern unsere Kunden auf, Freitag 9:00 - 12:00 und und Feiertag: 13:00 - 17:00 Uhr im Rathaus Mund-Nasen-Schutz zu 13:00 - 17:00 Uhr Tel.: 03501 7111-930 tragen. Ansonsten sind Anfragen, Telefon: 035022 90055 E-Mail: nationalparkbahnhof@rvsoe.de Mitteilungen, Informationen oder Antragsbearbeitungen vorrangig per Museum Bad Schandau Evangelischen luth. Kirchgemeinde Brief, E-Mail, Fax oder Telefon vorzu- geschlossen Bad Schandau nehmen. Sprechzeiten der Schiedsstelle Ev.-Luth. Pfarramt, Dampfschiffstr. 1 Tel.: 035022 501101 oder Rathaus, Zi. 10 nur telefonisch unter 035022 42396 035022 501125 Termine nach Vereinbarung unter E-Mail: Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Tel.: 035028 170236 oder info@kirchgemeinde-bad-schandau.de Sie auf der Internetseite der Verwal- E-Mail: infohappe@gmail.com Bitte beachten Sie die Informationen tung unter www.bad-schandau.de. unter Kirchliche Nachrichten! Die Rentenberatung wird bis auf Weiteres Bad Schandauer Kur- und Tourismus telefonisch durchgeführt. NationalparkZentrum GmbH Bitte wenden Sie sich an Frau Bochat geschlossen im Haus des Gastes unter 0177 4000842 oder Tel. 035022 50-240 nur telefonisch unter 035022 90030 per E-Mail: E-Mail: nationalparkzentrum@lanu.de Montag bis Freitag: 09:00 - 17:00 Uhr versichertenberaterin@bochat.eu. oder per E-Mail: info@bad-schandau.de Diakonie Pirna - Mobile Soziale Bera- Sprechzeiten Bürgerpolizist tung Aktiv Zentrum Sächsische Schweiz Polizeistandort Bad Schandau, Sie erreichen Frau Pischtschan unter der im Hotel Elbresidenz Dresdner Str. 3 Telefonnummer 0163 3938320. Call & Meet, täglich 9:00 - 18:00 Uhr (im Rathaus) Mobile Soziale Beratung auf dem Markt- Tel.: 035022 90050 Mobiltel.: 0172 7962474 platz von 14 - 15 Uhr E-Mail:aktiv@bad-schandau.de E-Mail: peter.palm@polizei.sachsen.de Nächste Termine: 03.06., 10.06., 17.06., Polizeirevier Sebnitz, Tel.: 035971 850 24.06. Historischer Personenaufzug (Stand: 28.05.2021) täglich 09:00 - 18:00 Uhr Sonstige Informationen Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH Die Störungsnummern lauten: Bereitschaftsdienst Abwasser - Bad Schandau Gasstörung 0351 50178880 Telefon: 035022 42433 oder 0172 3527547 Stromstörung 0351 50178881 Trinkwasserzweckverband Taubenbach Bereitschaftsdienst Trinkwasser - Krippen SachsenEnergie AG Telefon: 035021 68941 oder 0170 9042291 Service-Telefon 0800 6686868 (kostenfrei) E-Mail service-enso@sachsenenergie.de Bereich Zweckverband Wasserversorgung Pirna/Sebnitz (ZVWV) Internet: www.sachsenenergie.de Versorgungsgebiet Bad Schandau Geschäftsstelle Sebnitz, Markt 11, 01855 Sebnitz Trinkwasserversorgung Tel.: 035971 80600, Fax: 035971 806099 Zweckverband Wasserversorgung Pirna/Sebnitz info@zvwv.de, www.zvwv.de Markt 11 in 01855 Sebnitz Im Falle von Havarien oder Rohrbrüchen kontaktieren Sie Tel.: 035971 80600 bitte die ENSO-Störungsrufnummer Wasser 0351 50178882 E-Mail: info@zvwv.de www.zvwv.de SachsenNetze Im Fall von Havarien/Rohrbrüchen: Service-Telefon 0800 0320010 Störungsrufnummer: 035023 51610 (kostenfrei) E-Mail: service-netze@sachsenenergie.de Internet: www.sachsen-netze.de
Nr. 11/2021 Amtsblatt Bad Schandau 3 Inhalt Öffnungszeiten Seite 2 Gemeinde Rathmannsdorf Seite 11 Sonstige Informationen Seite 2 Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna Seite 13 Wichtige Informationen Lokales Seite 14 für alle Gemeinden Seite 3 Kirchliche Nachrichten Seite 21 Stadt Bad Schandau Seite 4 Wichtige Informationen für alle Gemeinden Verantwortlichkeiten bei Verpackungsabfällen Firma Kühl für Gelbe Tonnen, Firma Becker für Glascontainer Entsorgung von Verpackungsabfällen gewaschen sein. Verpackungen, die aus mehreren Materialien Für das Ausstellen und Entleeren der Gelben Tonnen und der bestehen, sollten in Einzelteile zerlegt werden; so zum Beispiel Glascontainer sind einzig die von den Systembetreibern (Duale beim Joghurt den Aludeckel vollständig vom Kunststoffbecher Systeme) beauftragten Entsorgungsunternehmen zuständig. abziehen, Schokoladenpapier von der Alufolie trennen – das Pa- Finanziert wird dies über Lizenzgebühren, die jeder beim Ein- pier kommt in die Papiertonne. Verpackungen sollten nicht inei- kauf mitbezahlt. Es hat nichts mit den Aufgaben und Gebühren nandergesteckt werden. des ZAOE zu tun. Falsch befüllte Gelben Tonnen, z. B. mit Nichtverpackungen Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist die oder Restmüll, versieht der Entsorger mit einem roten Aufkle- Kühl Entsorgung und Recycling GmbH & Co. KG, Hauptstraße ber und entleert sie nicht. Der Nutzer des Behälters muss diese 100, 01809 Heidenau, Tel.: 0800 4020040, E-Mail: kuehl.hei- nachsortieren. denau@kuehl-gruppe.de zuständig. Auftraggeber von Kühl Verkaufsverpackungen aus Glas gehören in den Glascontainer ist die Landbell AG, Rheinstraße 4 L, 55116 Mainz, Tel.: 06131 (Wertstoffcontainer). Dabei ist es wichtig, auf die jeweilige Far- 235652-0, E-Mail: info@landbell.de. be zu achten – Weiß-, Grün- und Braunglas. Anders gefärbtes Alle Fragen zur Gelben Tonnen sind grundsätzlich an die Firma Glas, zum Beispiel rot oder blau, wird bei Grünglas entsorgt. Kühl bzw. an deren Auftraggeber Landbell zu richten. Gegenstände aus Glas, zum Beispiel eine Vase oder ein Trinkglas Private Haushalte und eine Vielzahl von gewerbliche Unterneh- gehören nicht hinein. men (z. B. Gaststätten, Hotels, Verwaltungen, Krankenhäuser, Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist dies die Freiberufler, landwirtschaftliche Betriebe und Handwerksbe- Becker Umweltdienste GmbH, Sachsenplatz 3, 01705 Freital, triebe) haben einen Anspruch auf Gelbe Tonnen. Anträge dafür Tel.: 0800 3304516, Fax: 0351 6440024, sind direkt an Kühl zu richten. freital@becker-umweltdienste.de. Auftraggeber von Be- In die Gelben Tonnen gehören nur restentleerte Verpackungs- cker ist die INTERSEROH Dienstleistungs GmbH, Stollwerck- abfälle aus Kunststoff, Metall und Verbundstoffen (Leicht- straße 9a, Tel.: 02203 9147-0, E-Mail: info@interseroh.com. verpackungen). Alle Fragen zu den Glascontainer sind grundsätzlich an die Firma Leichtverpackungen sind zum Beispiel Joghurt- und Quarkbe- Becker bzw. an deren Auftraggeber Interseroh zu richten. cher, Fischbüchsen und Deckel von Konservengläsern, Milch- Geschäftsstelle des ZAOE und Saftpacks. Die Verpackungen müssen leer, aber nicht aus- Tel.: 0351 4040450, info@zaoe.de, www.zaoe.de Anzeige(n)
4 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 11/2021 Sprechzeiten Bekanntmachung der Beschlüsse Sprechzeiten und Sitzungstermine der Stadtratssitzung vom 19.05.2021 Sprechstunde des Bürgermeisters, Herrn Kunack Termine können nur nach vorheriger telefonischer Absprache Beschluss-Nr.: 20210519.105 (Tel.: 035022 501-125) vereinbart werden. Beschluss – Annahme einer Spende Der Stadtrat beschließt die Annahme einer Spende in Höhe von Sitzung des Ortschaftsrates Bad Schandau 100,00 € von Herrn Reinhard Trebes für die Freiwillige Feuerwehr in Kopprasch´s Bierstüb´l Bad Schandau Montag, den 28.06.2021, 19:00 Uhr Beschluss-Nr.: 20210519.106 Beschluss – Aufhebung des Bebauungsplanes „Kardiologische Sprechstunde des Ortschaftsrates Krippen Reha-Klinik“ im Feuerwehrgerätehaus, Fr.-Gottlob-Keller-Str. 54 Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die Aufhebung des Dienstag, den 15.06.2021, 18:30 Uhr am 05.06.1996 in Kraft getretenen Bebauungsplanes „Kardiolo- gische Reha-Klink“. Sitzung des Ortschaftsrates Ostrau im Mehrzweckgebäude Beschluss-Nr.: 20210519.107 Donnerstag, den 10.06.2021, 17:30 Uhr Beschluss – Aufstellung eines Bebauungsplanes „Wander- parkplatz/Wohnmobilcamping Ostrau“ Sitzung des Ortschaftsrates Postelwitz Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die Aufstellung des im Gemeindesaal ehem. Schule Bebauungsplanes „Wanderparkplatz/Wohnmobilcamping Ost- Mittwoch, den 14.07.2021, 19:00 Uhr rau“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Geltungs- bereich umfasst die Flurstücke 292/12, 294/b und 296/a der Sitzung und Sprechstunde des Ortschaftsrates Schmilka Gemarkung Ostrau mit einer Gesamtfläche von ca. 28.737,00 m² im Mehrzweckgebäude (2,874 ha). Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Donnerstag, den 10.06.2021, 18:00 Uhr ist im Bereichsgrenzenplan in der Fassung vom 05.05.2021 dar- gestellt. Er ist als Anlage Bestandteil dieses Beschlusses. Sitzung des Ortschaftsrates Porschdorf Ziel des Bebauungsplanes „Wanderparkplatz/Wohnmobilcam- im Feuerwehrgerätehaus Porschdorf, Hauptstr. 1 b ping Ostrau“ ist die Darstellung von Baugebieten, in denen die Dienstag, den 29.06.2021, 19:00 Uhr geplanten Nutzungen zulässig sind sowie - Schaffung von Baurecht für einen Wanderparkplatz als tou- Sitzung des Ortschaftsrates Prossen ristische Infrastruktur im Feuerwehrgerätehaus, Talstr. 13 b - eine landschaftsgerechte Übernachtungsmöglichkeit und Donnerstag, den 17.06.2021, 19:00 Uhr Freizeitgestaltung für Wohnmobile - Schaffung von Baurecht für eine ortsbildabrundende Ergän- Sitzung des Ortschaftsrates Waltersdorf zung der Bebauung im Feuerwehrgerätehaus, Liliensteinstr. 39 b - Durchführung einer Abstimmung mit den Nachbargemein- Dienstag, den 22.06.2021, 18:00 Uhr den, den naturschutzrechtlichen Belangen, sowie den Lei- Sprechstunde Ortsvorsteherin tungsträgern im Rahmen des Bauleitplanverfahren im Feuerwehrgerätehaus, Liliensteinstr. 39 b - Erfassung und Abwägung der öffentlichen und privaten Be- Dienstag, den 22.06.2021, 16:00 Uhr lange gegeneinander und untereinander - Ausgleich, Ersatz und Kompensation der Eingriffe in Natur Die nächste Sitzung des Stadtrates und Landschaft findet am Mittwoch, den 23.06.2021, 19:00 Uhr, statt. Durch die Gestaltung und die Festsetzungen des Bebauungspla- nes soll die städtebauliche Entwicklung im Ortsteil Ostrau einer Die nächste Sitzung Haupt- und Sozialausschuss Ergänzung und Abrundung nähergebracht werden und gleich- findet am Dienstag, den 08.06.2021, 19:00 Uhr, statt zeitig die Einbindung in das Landschaftsschutzgebiet und den Nationalpark würdigen. Gemäß § 2 (4) BauGB ist für Belange des Die nächste Sitzung Technischer Ausschuss Umweltschutzes nach § 1 (6) Nr. 7 und § 1a BauGB eine Umwelt- findet am Montag, den 07.06.2021, 19:00 Uhr, statt. prüfung durchzuführen. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Die Tagesordnung und den Tagungsort entnehmen Sie bitte den Plakataushängen an den Bekanntmachungstafeln oder im Inter- Beschluss-Nr.: 20210519.108 net unter www.bad-schandau.de. Beschluss – Bestätigung der Fortschreibung des Kurortent- wicklungsplanes Änderungen vorbehalten. Bitte beachten Sie die aktuellen Aus- Der Stadtrat der Stadt Bad Schandau bestätigt die Fortschrei- hänge. bung des Kurortentwicklungsplanes, erarbeitet von B&P Kom- munalberatung mit dem Ziel der Prädikatisierung als Kneipp- heilbad.
Nr. 11/2021 Amtsblatt Bad Schandau 5 Beschluss-Nr.: 20210519.109 einzelnen geplanten Vorhaben überprüft. Allerdings wird nach Beschluss zur Zertifizierung der Stadtteile Postelwitz, Porsch- 10 Jahren, wenn eine Wiederholungsprüfung angesetzt ist, na- dorf, Prossen und Waltersdorf als staatlich anerkannte Erho- türlich kontrolliert, ob die Gemeinde den vorgesehenen Weg lungsorte eingeschlagen ist und Maßnahmen erfüllt hat. Da es in einem Der Stadtrat der Stadt Bad Schandau beschließt, die Stadtteile Zeitraum von 10 Jahren verschiedene Veränderungen hinsicht- Postelwitz, Porschdorf, Prossen und Waltersdorf als Erholungs- lich der Strukturen, des Bedarfes und ähnlichem geben kann ist orte weiter zu entwickeln und die staatliche Anerkennung als es dann ist es unproblematisch, Maßnahmen anzupassen. Erholungsort anzustreben. Herr Dr. Böhm sprich zunächst seinen Dank an alle Mitwirkenden an diesem Konzept aus und er erklärt, dass es jetzt Aufgabe der Bad Schandau, den 19.05.2021 Räte ist, die Ideen aus dem Konzept zu verinnerlichen und nicht aus dem Auge zu verlieren. Thomas Kunack Frau Eggert fragt an, wie die Priorisierung innerhalb der Vor- Bürgermeister haben erfolgt ist, ob diese in Abstimmung passiert ist oder aus eigener Intension. Frau Ziegenbalg erklärt, dass sich die Prio- risierung insbesondere aus Forderungen der Prädikatisierung ergibt. Die höchste Priorisierung erhalten Maßnahmen, die zur Prädikatisierung notwendig sind und auch die Maßnahmen, die aus ihrer Sicht zwingend notwendig sind, um die touristische Kurzprotokoll der Sitzung des Stadtrates Entwicklung der gegenwärtigen Situation im Tourismusmarkt Bad Schandau am 28.04.2021 anzupassen. Herr Hass ergänzt, dass die Maßnahmen natürlich auch den Ge- TOP 1 - Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gebenheiten angepasst und auch in ihrer Priorität verändert Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ord- werden können. Frau Bergmann fragt an, ob es Verantwortlich- nungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Zur Ta- keiten gibt, die jährlich prüfen, was an Maßnahmen realisiert gesordnung gibt es keine Einwände. wurde. Möglich und sinnvoll wäre es eine Arbeitsgruppe zu TOP 2 - Informationsbericht des Bürgermeisters bilden, die sich in regelmäßigen Abständen trifft und die Maß- Der Bürgermeister informiert, dass über die Machbarkeitsstudie nahmen im Auge behält. Der Bürgermeister informiert, dass die zur Verlängerung der Kirnitzschtalbahn verfrüht in der Presse BSKT in diesem Zusammenhang eine besondere Rolle spielt und berichtet wurde. Dies war so nicht abgesprochen, zumal sich die Führungsaufgaben bei der touristischen Entwicklung hat, die im Machbarkeitsstudie noch mitten in der Bearbeitung befindet. Zusammenspiel mit der Verwaltung realisiert werden müssen. TOP 3 - Protokollkontrolle Frau Strohbach erklärt, dass die BSKT sich auch künftig stärker Herr Niestroj und Herr Kopprasch erklären sich bereit, das Pro- in diesen Themen engagieren muss und dafür in ihrem operati- tokoll der heutigen Sitzung zu unterzeichnen. ven Geschäft Freiräume schaffen muss. Kurzprotokoll 17.03.2021 Herr Tappert begrüßt das Thema – Wassersport/Wassertou- Das Kurzprotokoll vom 17.03.2021 wird ohne Änderungen bestä- rismus. In diesem Zusammenhang empfiehlt er, dass entspre- tigt. chende Anleger auch näher an das Stadtzentrum herangerückt Abarbeitungsprotokoll werden sollen und die Thematik „Marina“ auch an anderen Or- Herr Ch. Friebel bringt seinen Dank zum Ausdruck, dass das Ein- ten aufgegriffen werden könnte. Frau Ziegenbalg erklärt, dass bringen des Edelstahlbeckens am Tretbecken in Postelwitz nun in erster Linie dies eine Idee des Investors ist und er in seinem doch realisiert wird. Konzept die Gestaltung einer „Marina“ in Schmilka bereits ins Er fragt weiterhin an, ob es zwischenzeitlich Verhandlungen mit Auge gefasst hat. dem Tourismusverband bezüglich der Senkung des Beitrages der Eine Mitstreiterin in der Lenkungsgruppe, erklärt, dass sie das Stadt Bad Schandau gegeben hat. Der Bürgermeister bestätigt, Programm toll findet und sie geht auch davon aus, dass es als dass man mit dem Tourismusverband in Verhandlungen steht. Rahmen für die Entwicklung Bad Schandaus Akzeptanz in der Zum Thema - Vorstellung Sachsenforst - gibt es noch keine kon- Bevölkerung findet. Dies muss allerdings breit kommuniziert krete Terminabsprache. Der Bereich, für den Herr Borrmeister werden. Bürger müssen vom Kita-Alter bis hin zu älteren Men- zuständig ist, ist nicht die Vorstellung des ursprünglich ange- schen den Kneipp-Geist für sich als erlebbar erfahren und mit- dachten Einrichtungswerkes. machen. Sie schlägt vor, dass es einen Bürgerverein gibt, der Herr Niestroj fragt an, wann Maßnahmen zur Veränderung des bereit ist, Initiativen und Projekte diesbezüglich anzukurbeln. Zustandes des Pavillons am Konzertplatz ergriffen werden. Der Dieser könnte auch eine wichtige Schnittstelle zwischen den Bürgermeister erklärt, dass sich derzeit das Nachbargrundstück Akteuren sein. Ein weiterer Mitstreiter in der Lenkungsgruppe, im Bau befindet und danach der Flächentausch vorgenommen fragt an, wie die Thematik im Landkreis implementiert ist und wird. Erst dann sind Sanierungsmaßnahmen am Pavillon mög- ob der Landrat diesbezüglich schon einbezogen ist. Der Bürger- lich. meister erklärt, dass der Landrat bis jetzt nur die Informationen TOP 4 - Vorstellung Kurortentwicklungsplanung (B&P) hat, dass die Stadt die Prädikatisierung vorhat. Mit dem jetzt Der Bürgermeister bittet Frau Ziegenbalg von B&P und den vorgestellten Projekt wird er den Landrat demnächst konfron- Landschaftsarchitekten Herrn Hass um ihre Ausführungen zum tieren und ihn davon in Kenntnis setzen. Entwurf des Kurortentwicklungsplanes. Der Kurortentwick- Herr Kunack bedankt sich bei allen Mitstreitern, die auf diesem lungsplan wird ausführlich erläutert. Die Stadträte haben be- Wege mitgeholfen haben, das Konzept zu erarbeiten. Es ist aus reits Zugang zur entsprechenden Lesefassung erhalten. seiner Sicht sehr wichtig, dass die Gewerbetreibenden und Leis- Herr Ch. Friebel fragt an, wer im Zuge des Prädikatisierungsver- tungsträger unserer Stadt eine gute Existenzgrundlage finden fahrens kontrolliert, was alles aus dem Kurortentwicklungsplan und dass sich die Bürger mit der Entwicklung der Stadt identifi- umgesetzt wurde. Frau Ziegenbalg erklärt dazu, dass es kein zieren können, dass sie sich selbst in der Stadt wohlfühlen. Dies konkretes Gremium gibt, was letztendlich die Umsetzung der ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass Gewerbetreibende,
6 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 11/2021 Leistungsträger und Bürger auch den Gästen der Stadt positiv Abstimmung zum Beschlussvorschlag. und optimistisch gegenübertreten können. Darauf setzt er gro- AE: 9 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung ße Hoffnungen. Bei allen Aktivitäten müssen nachhaltige Lö- TOP 9 - Beschluss – Wirtschaftsplan BSKT 2021 sungen gefunden werden und die Marke Bad Schandau muss für Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand die Zukunft sicher auf dem Markt etabliert werden. der Vorlage. Der Wirtschaftsplan der BSKT wurde bereits im Auf- TOP 5 - Beschluss Kreditaufnahme sichtsrat beschlossen. Da keine weitere Diskussion erfolgt, bit- Frau Gudrun Richter erläutert den Beschlussvorschlag anhand tet der Bürgermeister um Abstimmung. der Vorlage. Es wurden verschiedene Banken angefragt, die Er- AE: 10 Ja-Stimmen, einstimmig gebnisse liegen den Stadträten hier vor. Die Verwaltung emp- TOP 10 - Beschluss – 5. Änderung der Gemeinschaftsverein- fiehlt eine Kreditaufnahme über 20 Jahre bei der Ostsächs. barung der Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Stadt Bad Sparkasse Dresden. Herr Ch. Friebel schlägt vor, dass Angebot Schandau und den Gemeinden Rathmannsdorf und Reinhardts- der DKB in Anspruch zu nehmen, was über einen Zeitraum von dorf-Schöna 30 Jahren läuft. Dem Vorschlag von Herrn Ch. Friebel schließt Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der sich die Mehrheit der Stadträte an. Es wird demzufolge in den Vorlage. Im Gemeinschaftsausschuss wurde diese Änderung vor- Beschlussvorschlag das Angebot der DKB über 30 Jahre aufge- beraten. Dieser hat den beteiligten Stadt- und Gemeinderäten nommen. Der Bürgermeister bittet um Abstimmung zu dem so die Annahme der geplanten Änderung empfohlen. ergänzten Beschluss. Da keine Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung. AE: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen AE: 10 Ja-Stimmen, einstimmig TOP 6 - Beschluss – Verzicht auf die Erstellung eines Gesamt- TOP 11 - Beschluss – Vertrag „Mobilitätskarte Sächsische abschlusses für die Haushaltsjahre 2021, 2022 Schweiz“ Frau Gudrun Richter erläutert den Beschlussvorschlag anhand Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der der Vorlage. Da keine Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeis- Vorlage. Da keine Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung. ter um Abstimmung. AE: 9 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung AE: 10 Ja-Stimmen, einstimmig TOP 12 - Allgemeines/Informationen TOP 7 - Beschluss über mögliche Einwendungen zum Haus- Der Bürgermeister informiert, dass in der Stadtratssitzung im haltsentwurf 2021/2022 Monat Mai die Vorstellung des Verkehrs- und Parkleitsystems Da nach der Auslegung des Haushaltplanentwurfs keine Einwän- erfolgen wird. de eingegangen sind, kann dieser TOP entfallen. TOP 13 - Anfragen aus dem Stadtrat/Ortschaftsrat TOP 8 - Beschluss – Haushaltsatzung und Haushaltplan Herr Ch. Friebel bittet um eine Aussage zum Stand der Vermie- 2021/2022 tung in dem neu sanierten Wohngebäude Rosengasse ist. Der Frau Gudrun Richter erläutert den Beschlussvorschlag anhand Bürgermeister führt an, dass alle bereits sanierten Wohnungen der Vorlage. Der Bürgermeister ergänzt, dass zum Haushaltplan vermietet sind. Außerdem fragt Herr Ch. Friebel an, warum es zahlreiche Vorberatungen stattgefunden haben und der jetzt bei der Kommunikation zur Machbarkeitsstudie Kirnitzschtal- vorgelegte Entwurf das Ergebnis all dieser Beratungen ist. Herr bahn zu derartigen Fehlern kommen konnte. Herr Kunack be- Ch. Friebel hatte bereits in einer der letzten Sitzungen darüber zieht sich auf sein zu Beginn der Sitzung geführtes Statement. gesprochen, dass im Stellenplan des Bauhofes der KW-Vermerk Herr Dr. Böhm greift dieses Thema auf und erklärt, dass die Klar- für eine künftig wegfallende Stelle entfallen ist. Ausgangspunkt stellung in der SZ heute gut war und damit viele Dinge auch be- dafür war die Einrichtung einer zusätzlichen Stelle, mit der Vor- reits darüber geklärt werden konnten. stellung, kleinere Bauleistungen nicht durch eine Fremdfirma, Herr Dr. Böhm informiert, dass heute vor 30 Jahren der Natio- sondern durch qualifizierte Bauhofmitarbeiter selbst erledigen nalpark gegründet wurde. zu lassen. Die Effektivität dessen sollte nach einer gewissen Zeit Herr Dr. Böhm bittet im Namen der CDU-Ortsgruppe, darüber überprüft werden. Dem Stadtrat wurde durch den Bauhofleiter nachzudenken ob es nicht möglich sein sollte, allen Parteien zu eine Zusammenstellung der Leistungen der letzten Jahre in gestatten in öffentlichen Gebäuden, wie der Kulturstätte, in der Bezug auf kleinere Baumaßnahmen vorgelegt. Herr Ch. Friebel jetzigen Zeit Parteiversammlungen durchzuführen, da die sonst kritisiert, dass er mit dieser Aufstellung nichts anfangen kann, bevorzugten Treffen in Gaststätten ja leider nicht möglich sind. da die vergleichbaren Kostenangebote dieser Maßnahmen durch Herr Niestroj hält dagegen. Er würde sich nicht für eine Freigabe eine Baufirma nicht vorliegen. Damit kann nicht objektiv ver- öffentlicher Gebäude für Parteiversammlungen aussprechen, da glichen werden, ob es günstiger ist, mit den Bauhofmitarbei- dann auch unerwünschte Veranstaltungen zugelassen werden tern selbst kleiner Maßnahmen zu erledigen oder ob die Be- müssten. auftragung eines externen Unternehmens effektiver wäre. Der Herr Bredner fragt an, woran es liegt, dass eine Fontaine im Bürgermeister erklärt, dass sich aus seiner Sicht die Qualität Marktbrunnen nicht funktioniert. Herr Große informiert, dass der Bauhoftätigkeiten um ein Vielfaches verbessert hat. Dies ist eine Pumpe defekt ist, diese muss noch beauftragt werden. insbesondere auf die Fachkunde der Mitarbeiter aus dem Bau- Herr Tappert erklärt, dass nach der Erhöhung der Parkplatzge- bereich zurück zu führen. Herr Niestroj erklärt, dass bei vielen bühren, insbesondere in Porschdorf, massive Beschwerden über kleinen Maßnahmen der Aufwand für die Einholung eines Kos- den Zustand der Parkflächen bei ihm eingegangen sind. Sowohl tenangebotes unverhältnismäßig aufwendig ist. Er erkennt an, die Fläche als auch das angrenzende Geländer befinden sich in dass kleine Aufgaben durch den Bauhof durchaus sinnvoll erle- einem miserablen Zustand. Außerdem fragt er an, ob der Be- digt werden können. schwerdeführer bereits eine Antwort erhalten hat. Der Bürger- Herr Dr. Böhm bedankt sich dafür, dass mit viel Engagement al- meister informiert, dass eine Beantwortung gegenwärtig bear- ler, wieder ein genehmigungsfähiger Haushalt für Bad Schandau beitet wird. erarbeitet werden konnte. Er dankt auch den Stadträten, die da- Frau Scheffler bittet, dass das neu erworbene Spielelement auf für bereit waren, Gebührenerhöhungen in verschiedenen Berei- dem Spielplatz in Waltersdorf schnellstmöglich aufgebaut wer- chen zuzustimmen und er empfiehlt die Annahme des Haushalts. den soll. Außerdem müsste an der Rutsche etwas repariert wer- Nach Ende der kurzen Diskussion bittet der Bürgermeister um den.
Nr. 11/2021 Amtsblatt Bad Schandau 7 Herr Ehrlich bemängelt die Parksituation in Schmilka. Diese wird bei jedem schönen Wochenende prekärer, so dass alle ansatz- Freie Wohnungen weise zur Verfügung stehenden Flächen zugeparkt werden, auch vor privaten Einfahrten. Schmilka müsste aus diesem Grund im kommunalen Bestand strenger kontrolliert werden. Er erklärt außerdem, dass er per- Im Stadtteil Porschdorf sönlich die Gründung des Nationalparks von je her für einen gro- Ringweg 40 c ßen Fehler hält. Lage: 1. OG links, 2-Raum-Wohnung, ca. 60 m² Es gibt noch Anfragen bezüglich der Beschilderung zum Wolfs- Vermietung ab sofort graben. Dort ist ein Schild entfernt worden. Außerdem wird da- rum gebeten, die Sprunggrube im Bereich der Elbe wieder neu In Bad Schandau mit Sand zu befüllen. Bergmannstraße 5 Damit beendet der Bürgermeister 21.10 Uhr den öffentlichen 3-Raum-Wohnung mit Balkon, 1. OG links, Teil der Ratssitzung und bedankt sich bei den Gästen für ihre Wohnfläche ca. 80 m² Teilnahme. 3-Raum-Wohnung mit Balkon, 1. OG rechts, Wohnfläche ca. 62 m² T. Kunack A. Wötzel Bürgermeister Protokollantin Lindenallee 8 3-Raum-Wohnung, 1. OG, Wohnfläche: ca. 63 m² Ausschreibung Vermietung Pkw-Stellplätze Vermietung: ab 01.06.2021 im Stadtgebiet Bad Schandau Erstbezug nach Sanierung Rosengasse 1 Die Stadt Bad Schandau schreibt ab sofort die Vermietung des 2-Raum-Wohnung im 2. OG, Pkw-Stellplatzes Nr. 5 an der Lindenallee aus. Wohnfläche: ca. 62,20 m² Die monatliche Miete beträgt 25,00 € pro Stellplatz. Der Miet- Vermietung ab sofort vertrag wird über mindestens 3 Monate abgeschlossen und kann dann quartalsweise mit einer Frist von einem Monat zum Ende freie Gewerberäume im kommunalen Bestand des Quartals ordentlich gekündigt werden. Bergmannstraße 5 Interessenten bewerben sich bitte bis 11.06.2021 schriftlich EG, ca. 60 m² bei der Stadtverwaltung, Bau- und Liegenschaftsverwaltung, EG, ca. 55 m² Dresdner Str. 3, 01814 Bad Schandau oder per E-Mail an sklimmer@stadt-badschandau.de. Nähere Informationen erhalten Sie in der Städtischen Woh- Ein Rechtsanspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. nungsgesellschaft Pirna mbH, Frau Schrön, Telefon 03501 552126 oder unter www.wg-pirna.de. Bad Schandau, 28.05.2021 gez. T. Kunack Bürgermeister Anzeige(n) Krippener Provianter eröffnet Am 05.05.2021 eröffnete Familie Gesell in Krippen ihren „Krippener Provianter“. Angeboten werden Lebensmittel, Getränke, Imbiss und Catering. Bürgermeister Thomas Kunack wünschte für den Neustart alles Gute.
8 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 11/2021 Neue Infotafeln zum 200. Geburtstag von Sebastian Kneipp Anlässlich dieses Jubiläums am 17. Mai 2021 wurden durch die erläutert den Besuchern und Einwohnern von Bad Schandau die Mitarbeiter der Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH neue Hydrotherapie, die in Kneipps Gesundheitskonzept eine heraus- Schilder im Kurpark installiert. Die alten Tafeln am „Startpunkt ragende Rolle spielt. Darüber hinaus erhalten die Nutzer des Terrainkurwege“ wurden durch neue Tafeln ersetzt. Diese ver- Tretbeckens Hinweise und Tipps zur richtigen Durchführung des anschaulichen das anerkannte klassische Naturheilverfahren Wassertretens. von Sebastian Kneipp und geben eine Anleitung zur Terrainkur Als Erfrischung in der Mittagszeit oder zur Regeneration nach im Kneippkurort Bad Schandau. Am Kneipp-Tretbecken, im Zen- einer erlebnisreichen Wanderung ist das Wassertreten ideal ge- trum des Kurparks, befindet sich eine zweite neue Tafel. Diese eignet. Probieren Sie es aus! Schild Tretbecken Tafeln „Startpunkt Terrainkurwege“ Liebe Leser und Leserinnen unserer Bibliothek, liebe Einwohner, nach ziemlich turbulenten Wintermonaten ist die Bibliothek nun Neu im Angebot sind auch 20 Hörbuchfiguren für die Toniebox seit dem 1. April 2021 mit den allgemein gültigen Hygieneaufla- und neue Spiele. gen (Mundschutz, Händedesinfektion, Abstand) wieder zu den Neuerscheinungen gewohnten Zeiten geöffnet. Die Aufenthaltsdauer sollte 30 Mi- Romane nuten nicht überschreiten und die Internetplätze sind weiterhin Benedikt, Caren Das Grandhotel nicht nutzbar. Auch Veranstaltungen finden noch keine statt. Berg, Hendrik Dunkler Grund Hauptmann, Gaby Unsere allerbeste Zeit Ich bitte alle Leser, die in diesem Jahr noch nicht da waren, Mohlin & Nyström Der andere Sohn ihre entliehenen Medien bis 30.06.2021 zurückzubringen. Sten, Viveca Das Grab in den Schären Sachbücher Es gibt auch einige Neuerungen in unserer Bibliothek. Brunnert, Peter Bernd Arnold-Barfuß im Sand Seit April steht ein Online-Katalog (Web-OPAC) unseres Be- Deininger, Roman Marcus Söder standes zur Verfügung. Über www.bad-schandau.bbopac.de Richter, Frank Das Buch der Gipfel können Sie in unserem ca. 25.000 Medien umfassenden Bestand Sten, Vivica Schärensommer recherchieren, per E-Mail oder Telefon reservieren und abholen. Wagenknecht, Sahra Die Selbstgerechten Sie können sich auch über die Inter- Kinderbücher netseite unserer Stadt Almhoff, Anna Die Prinzessin und das Zauberherz (www.bad-schandau.de/ Gemmel, Stefan Im Zeichen der Zauberkugel Informatonen/Bibliothek) einwählen. Luhn, Usch Die frechen Vier Dort ist auch der Onleihe –Zugang so- Osborne, Mary Pope Narwal in Gefahr (MB 54) fort erreichbar. Thilo Torjägergeschichten Die Zugangsdaten für beide Portale Ich wünsche Ihnen eine schöne Zeit und freue mich auf einen erhalten Sie in der Bibliothek mit Ih- Besuch! rem gültigen Bibliotheksausweis. Bitte schauen Sie doch mal wieder Elke Hille vorbei. Bibliothek Bad Schandau
Nr. 11/2021 Amtsblatt Bad Schandau 9 „Weil heute dein Geburtstag ist …“ ... feiern wir ein Fest! Das dachten sich auch die Kinder und Er- – Wasser abstreifen – Warmlaufen. Keine Frage, dass es die Mu- zieher in der JUH-Kita „Elbspatzen“ und überlegten, wie sie in tigsten dann auch gleich praktizierten. diesem Jahr den 200. Geburtstag von Sebastian Kneipp feiern Das Wasser war kalt. Deshalb blieben wir nur sehr kurz darin, könnten. Schließlich ist sein ganzheitliches Gesundheitskon- aber schon beim Anziehen von Strümpfen und Schuhen stellte zept seit vielen Jahren fester Bestandteil des Kitakonzepts und sich das wohlig warme Gefühl an den Füßen ein. des pädagogischen Alltags. Erst kürzlich bestätigte der Kneippbund die sehr gute Qualität der Kneippaktivitäten in der Kita. Sie wurde für weitere vier Jahre als Kneipp-Kita zertifiziert. Ein Erfolg auf den das Team der “Elbspatzen“ und die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. als Träger stolz sind. Schon beim Decken der Geburtstagstafel und dann auch im Mor- genkreis erzählten die Kinder fröhlich von ihren Kneipperfah- rungen mit Wasser, Kräutern, Obst und Gemüse. Mit Spannung wurden kleine Geschenke ausgepackt, z. B. ein farbenfrohes Bilderbuch über Sebastian Kneipp. Gemeinsam freuten sich alle über neue Glasgefäße für die beliebte Kräuter- limonade. Damit immer genug Kräuter zur Verfügung stehen werden schon bald neue Blumenkästen und Kräuterbeete bepflanzt. Petersi- lie, Schnittlauch, Lavendel, Ringelblumen, Zitronenmelisse und Minze sind sehr beliebt bei den Kindern. Foto: privat Auf allen Kindergartenwiesen blühen die Gänseblümchen in die- sem Jahr besonders üppig. Die Kinder sind eifrig dabei, wenn wir sie gemeinsam pflücken. Wir trocknen die Blüten für den Tee und haben auch schon Gänseblümchenhonig angesetzt. Bald werden weitere Kräuter blühen und uns einladen, sie mit allen Sinnen zu entdecken. Wir freuen uns nun auf den Sommer: Tautreten und barfußlaufen, spielen und toben im Garten, wandern und baden, leckeres Obst und Gemüse essen, im Schatten träumen … auf viele weitere schöne Erfahrungen mit Kneipp. JUH-Kita „Elbspatzen“ Foto: privat Im Laufe der Geburtstagswoche spazierten wir gemeinsam zum Kräuterbeet im Stadtpark, das die Schülerinnen und Schüler der „Erich-Wustmann-Grundschule“ unter Anleitung ihrer Lehrerin- nen pflegen. Viele Heilpflanzen gedeihen dort und die Kinder- gartenkinder erkannten zuerst die Zitronenmelisse wieder. Sie verströmt ihren zitronigen Duft, wenn man die Blätter zwischen den Fingern reibt. Am Tretbecken freuten wir uns über die neu aufgestellte Ta- fel. Als erfahrene Kneippkinder erkannten wir auf den Bildern schnell, worauf es beim Wassertreten ankommt: Storchengang Foto: privat In eigener Sache: Für den Fall, dass Ihr Mitteilungsblatt wegen des Corona-Virus‘ nicht oder nur eingeschränkt hergestellt oder verteilt werden kann, haben wir alle Inhalte online freigeschaltet. Nutzen Sie diese Möglichkeit unter: OL.WITTICH.DE
10 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 11/2021 Kneipp-Tipps Juni Kräuter Im Juni leuchten wieder an vielen Wegen die Blüten des Holun- ders. Schon im Vorbeigehen nimmt man ihren Duft wahr. Die Blüten enthalten ätherische Öle, Gerbstoffe und Flavonoide. Sie „Alles was wir brauchen, lassen sich sehr gut zu Sirup und Gelee verarbeiten. Getrocknet um gesund zu bleiben, ergeben sie einen schweißtreibenden Tee, der gern mit Linden- hat uns die Natur reichlich blüten, Thymian, Spitzwegerich und anderen Kräutern gemischt geschenkt.“ wird. Im Herbst erntet man die dunkelblauen Beeren. Holunder- beerensaft z. B. wirkt immunstärkend und entzündungshem- Angesichts der bunten Farbenpracht, die uns den nahen Som- mend. Sebastian Kneipp schrieb über den Holunder: „Es sollte mer ankündigt, kann man diesem Satz von Sebastian Kneipp nur kein Wohnhaus geben, wo er nicht gleichsam als Hausgenosse in aus vollem Herzen zustimmen. Farben, Sonnenlicht uns Wär- der Nähe wäre oder wieder in die Nähe gezogen würde; denn im me tun unserer Seele gut. Wir fühlen neue Lebensfreude und Holunderbaum sind wirksam die Blätter, die Blüten, die Beeren, Energie in uns, wenn wir uns in der freien Natur aufhalten und die Rinde und die Wurzeln.“ nehmen diesen Schwung mit in unseren Alltag. Die Vielfalt der Naturgeschenke ist üppig. Sie reicht von Licht, Luft, Sonne und Wasser über Pflanzen und Tiere bis hin zum Wunderwerk unseres Körpers. Es ist an uns selbst, die Geschenke anzunehmen und sie sinnvoll zu nutzen. Sebastian Kneipp hat sich intensiv mit der Heilkraft der Natur beschäftigt. Sein Augenmerk galt dabei besonders den Wechselwirkungen von Wasser, Kräutern, Er- nährung, Bewegung und Lebensordnung auf den menschlichen Organismus. Daraus entstand sein ganzheitliches Gesundheits- konzept mit fünf Säulen. Sein Wissen hat er in mehreren Büchern niedergeschrieben und somit für uns bewahrt. Es ist im Jahr seines 200. Geburtstages so wertvoll wie zu seinen Lebzeiten. Immer mehr Menschen besinnen sich in diesen Tagen auf die hei- lenden Kräfte der Natur, denn sie sind sanft, leicht zugänglich und sehr wohltuend. Prävention wird wieder großgeschrieben und lässt sich prima in den Alltag integrieren. Ernährung Deshalb freuen Sie sich nun auf die Kneipp-Tipps für den Monat Ein erfrischendes Sommergetränk mit Holunderblüten ist ganz Juni! einfach zubereitet. Man übergießt eine Blütendolde mit einem Liter kalten Wasser und lässt das Ganze etwa 30 Minuten ziehen Wasser/natürliche Reize – schon fertig und ein Geschmackserlebnis! Es gibt in der warmen Jahreszeit fast nichts Schöneres als den Tag auf einer taufeuchten Wiese zu begrüßen. Man geht einfach Bewegung ein paar Minuten barfuß durch das Gras, spürt den Tau, die Kühle Wie wäre es einmal mit Fußgymnastik? Sie lässt sich prima mit und den Boden unter den Füßen. Die natürlichen Reize regen die dem Tautreten verbinden, z. B. indem man versucht, mit den Fü- Durchblutung an, kräftigen die Venen und stabilisieren das ve- ßen Grashalme zu greifen oder ein Blatt aufzuheben. Man kann getative Nervensystem. Zusätzlich wirkt das Tautreten wie eine ein kleines Handtuch, auf dem man steht, mit den Füßen zusam- sanfte Fußmassage, die den Körper aktiviert. Sobald ein deutli- menraffen, von den Fersen auf die Zehen wippen oder ein paar ches Kältegefühl eintritt, beendet man das Tautreten und sorgt kleine Schritte auf den Innen – und Außenkanten der Füße gehen. für eine schnelle Wiedererwärmung der Füße durch Kleidung Für die kleinen Übungen braucht man ein stabiles Gleichgewicht. oder Bewegung. Wer das Tautreten über einen Zeitraum von etwa Sie fördern zudem die Sensibilität und Beweglichkeit der Füße. drei Monaten regelmäßig (3 - 4 mal wöchentlich) zelebriert, stärkt sehr auf sehr wirkungsvolle Weise sein Immunsystem. Es Lebensordnung ist also bestens geeignet, der nächsten Schnupfenzeit im Herbst Wir nähern uns nun den längsten Tagen im Jahr. So viel Zeit, prophylaktisch entgegenzuwirken. Auch beim Tautreten gilt die um all die Geschenke der Natur zu genießen. Für einige sind ein Kneipp-Regel: Keine Kaltanwendung auf kalte Haut! Bei Blasen- Sonnenaufgang und ein Morgenspaziergang das Schönste in und Nierenerkrankungen sowie Unterleibsbeschwerden ist das dieser Zeit. Andere nehmen die Düfte, Farben und Formen der Tautreten nicht angeraten. Blumen ganz intensiv wahr. Für manchen ist ein Nickerchen in der warmen Mittagszeit ein Glücksmoment und viele genießen die Abendstunden im Freien, wenn der Tag allmählich zur Ruhe kommt. Solche kleinen Pausen sind wertvoll für unsere Gesund- heit. Wir brauchen Zeiten der Entspannung und Regeneration, um anschließend wieder aktiv zu sein. Viel Freude nun beim Ausprobieren der Kneipp-Tipps! Mit Fragen und Anregungen wenden Sie sich gern an das Team der JUH-Kita „Elbspatzen“ (vom Kneipp-Bund zertifizierte Kneipp- Kita) oder den Kneipp-Verein Bad Schandau und Umgebung. Christiane Biener Kneipp-Gesundheitstrainerin SKA
Nr. 11/2021 Amtsblatt Bad Schandau 11 Ergebnisrechnung: ordentliche Erträge 1.040.244,53 EUR ordentliche Aufwendungen 1.054.789,89 EUR Beschlüsse des Gemeinderates vom ordentliches Ergebnis -14.545,36 EUR 20.05.2021 außerordentliche Erträge 844,07 EUR Beschluss-Nr. 06-05/2021 - 5. Änderung der Gemeinschafts- außerordentliche Aufwendungen 42.408,61 EUR vereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Sonderergebnis -41.564,54 EUR Stadt Bad Schandau und den Gemeinden Rathmannsdorf und Reinhardtsdorf-Schöna Gesamtergebnis -56.109,90 EUR Der Gemeinderat beschließt die beigefügte 5. Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft zwi- Finanzrechnung: schen der Stadt Bad Schandau und den Gemeinden Rathmanns- Einzahlungen aus laufender Verwal- dorf und Reinhardtsdorf-Schöna. tungstätigkeit 1.394.273,94 EUR Auszahlungen aus laufender Verwal- Beschluss-Nr. 07-05/2021 – Haushaltssatzung und Haushalts- tungstätigkeit 979.312,56 EUR plan für den Doppel-haushalt der Haushaltsjahre 2021/2022 Zahlungsmittelsaldo aus laufender der Gemeinde Rathmannsdorf Verwaltungstätigkeit 414.961,38 EUR Der Gemeinderat der Gemeinde Rathmannsdorf beschließt die Haushaltssatzung mit Doppel-Haushaltsplan einschließlich An- Einzahlungen für Investitionstätigkeit 271.375,03 EUR lagen für die Haushaltsjahre 2021/2022. Auszahlungen für Investitionstätigkeit 526.931,86 EUR Zahlungsmittelsaldo aus Investitions- Beschluss-Nr. 08-05/2021 – Verzicht auf die Aufstellung ei- tätigkeit -255.556,83 EUR nes Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2021/2022 der Gemeinde Rathmannsdorf Einzahlungen aus Finanzierungstätig- Der Gemeinderat der Gemeinde Rathmannsdorf beschließt, auf keit 0,00 EUR die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre Auszahlungen aus Finanzierungstätig- 2021/2022 zu verzichten. Alternativ ist ein Beteiligungsbericht keit 0,00 EUR gemäß § 99 Sächsische Gemeindeordnung zu erstellen. Zahlungsmittelsaldo aus Finanzie- rungstätigkeit 0,00 EUR Beschluss-Nr.09-05/2021 - Vergabe der Bauleistungen zur Gestaltung einer Spiel- und Freifläche in der Ortslage Rath- Änderung Finanzmittelbestand 159.404,55 EUR mannsdorf Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Ge- Vermögensrechnung: staltung einer Spiel- und Freifläche in der Ortslage Rathmanns- AKTIVA dorf“ an die Firma DTM Landschaftsbau GmbH, Bischofswerdaer 1. Anlagevermögen 6.401.392,92 EUR 2. Umlaufvermögen 1.725.073,50 EUR Str. 20, 01900 Großröhrsdorf OT Bretnig als günstigsten Bieter, 3. Aktive zu einem Angebotspreis in Höhe von 175.120,48 €. Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 EUR Für die Finanzierung wurden Fördermittel in Höhe von 125.000 € 4. Nicht durch Kapitalposition ge- (Förderrichtlinie LEADER – RL LEADER/2014) beantragt und be- deckter Fehlbetrag 0,00 EUR willigt sowie erforderliche Eigenmittel im Haushalt eingestellt. Bilanzsumme AKTIVA 8.126.466,42 EUR Beschluss-Nr. 10-05/2021 - Vergabe der Leistung zur Liefe- PASSIVA rung eines TLF 2000 mit Truppkabine nach DIN 14530-18 VB 1. Kapitalposition 3.606.465,33 EUR 0117 darunter: Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Lieferung eines Basiskapital 3.648.943,26 EUR TLF2000 mit Truppkabine nach DIN 14530-18 VB0117 für die Rücklagen 1.762,35 EUR FF Rathmannsdorf an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Fehlbeträge -44.240,28 EUR Schmitz Fire & Rescue GmbH, Unterm Weinberg 5, 06279 Farn- 2. Sonderposten 1.975.597,46 EUR städt zum Komplettpreis (ohne Wartung) von 286.432,23 € brut- 3. Rückstellungen 322.536,50 EUR to zu vergeben. 4. Verbindlichkeiten 2.221.867,13 EUR Für die Finanzierung wurden Fördermittel in Höhe von 189.000 € 5. Passive (Richtlinie Feuerwehrförderung - RLFw) beantragt und bewilligt Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 EUR sowie erforderliche Eigenmittel im Haushalt eingestellt. Bilanzsumme PASSIVA 8.126.466,42 EUR Beschluss-Nr.11-05/2021 – Feststellung des Jahresabschlus- ses 2015 Der Gemeinderat stellt gemäß § 88c Abs. 1 SächsGemO den Jah- resabschluss der Gemeinde Rathmannsdorf zum 31.12.2015 wie folgt fest:
12 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 11/2021 Herr Thiele erläutert kurz den Sachverhalt und bittet um Ab- stimmung zur Beschluss Nr. 02-03/2021 Abstimmungsergebnis (angenommen): Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0 5 Beschluss zur Beschaffung einer Spielkombination für die Sprechstunde Kita Spatzennest des Bürgermeisters Herrn Thiele Herr Thiele erläutert kurz den Sachverhalt und bittet um Ab- stimmung zur Beschluss Nr. 03-03/2021 Die Bürgermeister-Sprechstunde findet derzeit nur in drin- Abstimmungsergebnis (angenommen): genden Angelegenheiten als Einzeltermin und unter vor- Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0 heriger Terminabsprache über Frau Putzke/RVSOE, Tel.-Nr.: 03501 7111101, statt. 6 Beschluss zur Genehmigung von überplanmäßigen Auf- wendungen für Betriebskostenanteile der Kinderbetreu- ung in Fremdgemeinden im Jahr 2020 Herr Thiele erläutert kurz den Sachverhalt und bittet um Ab- Öffnungszeiten stimmung zur Beschluss Nr. 04-03/2021 Gemeindeamt, Hohnsteiner Str. 13 Abstimmungsergebnis (angenommen): Telefon: 035022 42529 Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0 Fax: 035022 41580 7 Beschluss zur Beschaffung eines VW Caddy als Bauhof- E-Mail: info@rathmannsdorf.de und Gemeindefahrzeug Wichtige Bürgerinformation! Aufgrund der aktuellen Corona-Situation bleibt das Gemeinde- Herr Thiele erläutert kurz den Sachverhalt und bittet um Ab- amt weiter für den Besucherverkehr geschlossen. stimmung zur Beschluss Nr. 05-03/2021 Wir sind für Ihre Anfragen, Mitteilungen und Informationen Abstimmungsergebnis (angenommen): gern weiter per Brief, E-Mail oder Telefon unter 035022 42529 Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0 erreichbar. 7 Sonstiges In dringenden Angelegenheiten kann auch ein persönlicher Termin nach vorheriger Absprache erfolgen. Vielen Dank für Ihr Herr Thiele informiert darüber, dass die nächste Gemeinderats- Verständnis! sitzung einberufen wird, wenn sich die Corona-Situation verbes- sert hat oder unaufschiebbare Beschlüsse gefasst werden müs- Uwe Thiele sen. Herr Thiele beendet um 19.26 Uhr die Sitzung. Bürgermeister Die nächste Ausgabe erscheint am: Niederschrift der GRS vom 11.03.2021 Freitag, der 18. Juni 2021 1 Begrüßung Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge ist: Der BM Herr Thiele begrüßt die Gemeinderäte und Gäste. Er stellt fest, dass die Einladung frist- und formgerecht erfolgt Dienstag, der 8. Juni 2021 ist, d.h. die Tagesordnung wurde den Gemeinderatsmitgliedern rechtzeitig zugestellt. Die Beschlussfähigkeit der Versammlung Annahmeschluss für Anzeigen ist: ist gegeben. Weiterhin erklärt er kurz die Durchführung der Ge- Freitag, der 11. Juni 2021, 9.00 Uhr meinderatssitzung unter den aktuellen Corona-Bedingungen. Da Herrn Thiele einige Anfragen zu einem Bauvorhaben eines Wohngebäudes an der Hohnsteiner Str.74 neben dem Pferde- steig erreichten, geht er kurz darauf ein und zeigt den GR ein Amtsblatt der Stadt Bad Schandau und der Gemeinden Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf-Schöna paar konkrete Pläne zur besseren Veranschaulichung. Das Amtsblatt der Stadt Bad Schandau und der Gemeinden Rathmannsdorf, Rein- hardtsdorf-Schöna erscheint 2 x monatlich und wird kostenlos an alle Haushalte 2 Protokollkontrolle der öffentlichen Sitzung vom verteilt. 12.11.2020 - Herausgeber, Verlag und Druck: Zur Protokollierung der Niederschrift gibt es keine Einwände, LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: (03535) 4 89-0 somit ist diese in vorliegender Form bestätigt. IMPRESSUM Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. - Verantwortlich für den amtlichen Teil: Der Bürgermeister der Stadt Bad Schandau, Thomas Kunack 3 Beschluss - Satzung über die Erhebung einer Gästetaxe der 01814 Bad Schandau, Dresdner Straße 3 Gemeinde Rathmannsdorf - Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil und Anzeigenteil/Beilagen: LINUS WITTICH Medien KG, Herr Thiele erklärt kurz den Sachverhalt und bittet um Abstim- vertreten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan mung zur Beschluss Nr. 01-03/2021 „www.wittich.de/agb/herzberg“ Abstimmungsergebnis (angenommen): Einzelexemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu beziehen. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0 Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse 4 Beschluss zur Genehmigung von überplanmäßigen inves- kann nur der Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausdrücklich tiven Auszahlungen für die Beschaffung eines Spielgerä- ausgeschlossen. tes im Außenbereich der Kita im Haushaltsjahr 2019
Nr. 11/2021 Amtsblatt Bad Schandau 13 Corona-Testzentrum in der Gemeinde Auszug aus dem Protokoll über die Reinhardtsdorf-Schöna öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Das Testzentrum der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna im Foyer der Mehrzweckhalle bietet Ihnen Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna 03/2021 vom 12.05.2021 um 19.00 Uhr im Montag - Freitag in der Zeit von 8:00 - 9:30 Uhr und mittwochs zusätzlich von 16:45 - 17:15 Uhr Vereinsheim der SG Traktor Reinhardtsdorf Tagesordnung: die Möglichkeit, einen kostenlosen PoC-Antigen-Test auf 1. Protokollkontrolle SARS-CoV-2 durchführen zu lassen. 2. Zuschuss zur Friedhofsunterhaltung an die evangelisch-lu- therische Kirchgemeinde Bad Schandau – Vorlage 14/03/21 Um Wartezeiten zu vermeiden vereinbaren Sie bitte unter 3. Parkgebührenverordnung der Gemeinde Reinhardtsdorf- 035028 80433 einen Termin. Schöna – Vorlage 15/03/21 In dringenden Fällen kann ein Test auch ohne vorherige An- 4. Neufassung der Richtlinie über die Ehrung bei besonderen meldung durchgeführt werden. Anlässen – Vorlage 16/03/21 Zum vereinbarten Termin bringen Sie bitte ihren Personal- 5. Sonstiges und Informationen ausweis mit. 6. Anfragen der Bürger Gern passen wir unsere Öffnungszeiten dem Bedarf entspre- chend an. Anregungen und Vorschläge senden Sie bitte an Folgende Beschlüsse wurden gefasst: gemeinde@reinhardtsdorf-schoena.de oder sprechen Sie Beschluss-Nr. 14./2021: uns direkt an. Der Gemeinderat der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna be- schließt, die evangelisch-lutherische Kirchgemeinde Bad Schandau ab dem Haushaltsjahr 2021 mit einem jährlichen Zu- schuss zur Unterhaltung des Friedhofes Reinhardtsdorf in Höhe Historisches von 0,50 € pro Einwohner zum Stand 31.12. des Vorjahres zu un- terstützen. Die Gründung der Weidegenossenschaft Beschluss-Nr. 15./2021: in Reinhardtsdorf vor 65 Jahren Der Gemeinderat der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna be- In der Vergangenheit bestanden in fast allen Bauerngütern nur schließt die Parkgebührenverordnung der Gemeinde Reinhard- sehr enge und wenig belüftete Ställe. Die Aufzucht und Haltung tsdorf-Schöna. gesunder Rinderbestände war unter diesen Bedingungen in den Beschluss-Nr. 16./2021: meisten Bauernhöfen daher kaum möglich gewesen. Als sehr Der Gemeinderat der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna be- häufige Krankheit trat Rinder-Tbc auf. schließt auf der Grundlage die Neufassung der Richtlinie der Ge- Es mussten andere Wege beschritten werden. Zu Pfingsten 1956 meinde Reinhardtsdorf-Schöna über die Ehrung bei besonderen wurde deshalb eine Weidegemeinschaft der BHG Reinhardtsdorf- Anlässen. Schöna gegründet, mit dem Ziel, Kälber durch entsprechende Die Parkgebührenverordnung und die Neufassung der Richtlinie Haltung zu gesunden Tieren zu entwickeln. Als Weidefläche der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna über die Ehrung bei be- standen 28 Hektar Land des ehemaligen Erbgerichtes in Rein- sonderen Anlässen finden Sie auf der Homepage der Gemeinde hardtsdorf zur Verfügung. (www.reinhardtsdorf-schoena.de). Zu verdanken ist das Zustandekommen dieser Genossenschaft einer Handvoll Männern. Das waren in erster Linie die Bauern Martin Pöchmann, Martin Hering und Edwin Palme, dem späte- ren Vorsitzenden der Gemeinschaft. Zu dieser Gruppe gehörte auch Herbert Peine, Lehrer an der Reinhardtsdorfer Schule und seinerzeit Bezirkstagsabgeordneter der LDPD (Liberaldemokra- tische Partei). Unterstützung erhielten sie vom Tierarzt Dr. Mit- tag aus Pirna. Sprechstunden Pfingsten 1956 Bürgermeister Dr.-Ing. Andreas Heine Die Idee zu einer solchen Einrichtung bestand schon lange, al- Aufgrund der aktuellen Situation bleibt die Gemeindever- lerdings war es nicht einfach gewesen die anderen Bauern davon waltung bis auf Weiteres geschlossen. zu überzeugen, ihre Jungtiere aus dem Stall zu geben. Und dann Wir bitten Sie bei Bedarf unter der Telefonnummer 035028 sollten die auch noch vom zeitigen Frühjahr bis in den späten 80433 oder per E-Mail über Herbst auf die Weide. gemeinde@reinhardtsdorf-schoena.de einen persönlichen Viele zeigten sich da eher skeptisch. Erst nach langen Reden fan- Termin zu vereinbaren. den sich einige Bauern zusammen und zeichneten ihren Anteil an der Weidegenossenschaft.
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