WOCHE BAD DÜRKHEIMER - Bad Dürkheim
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BAD DÜRKHEIMER
Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 1
45. Jahrgang
WOCHE
Donnerstag, 23. April 2020
Nr. 16 / 17. Woche
Amtsblatt der Stadt Bad Dürkheim
Durchhalten.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in dieser Woche sind erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen
umgesetzt worden. Die Geschäfte des Einzelhandels dürfen unter Hygiene-Auflagen wieder öffnen, Eisdielen
nehmen den Straßenverkauf wieder auf. Auch im Rathaus ist das Bürgerbüro wieder für den Publikumsverkehr
geöffnet, auch wenn der Zutritt durch das Abstandsgebot eingeschränkt wird. Und die Stadtbücherei steht seit
Dienstag wieder für eine begrenzte Besucherzahl offen.
Wir bitten Sie dringend darum, im Bürgerbüro, in der Bücherei wie in den Geschäften und in den Bussen und
Bahnen einen einfachen Mundschutz, eine „Alltagsmaske“ zu tragen. Diese kann gerne selbst gemacht sein
oder einfach ein Tuch, das für die kurze Zeit des Aufenthalts um Mund und Nase gebunden wird. Das Virus ist
tückisch, es kann uns alle treffen und in einem solchen Fall würden wir es weniger leicht verteilen.
Danke dafür!
Wichtig ist jetzt vor allem, dass wir durchhalten und einen langen Atem zur Eindämmung des Virus beweisen. Auch wenn die
aktuellen Regelungen nur bis zum 6. Mai gelten: danach wird es vermutlich weitere Veränderungen, aber sicher noch keine
Aufhebung des Kontaktverbotes geben. Wir werden noch bis in den Sommer hinein auf den Abstand untereinander achten
müssen und wir werden weiter aufgerufen sein, möglichst wenig Kontakte zu pflegen. Dies wird viele Feste und
Veranstaltungen, aber auch Reisen unmöglich machen. Das ist eine Prüfung für uns alle.
Ich bin sehr dankbar, dass die allermeisten Menschen sich konsequent an die Vorgaben halten und sich gegenseitig darin
bestärken. Damit retten wir Leben. Und ich bin ebenfalls dankbar für die große Hilfsbereitschaft und die Kreativität, die in
diesen Tagen zu spüren ist. Dankbar bin ich auch für das Engagement jener, die unsere Versorgung sichern. Und natürlich
denken wir an jene, die durch die Maßnahmen in wirtschaftliche und zum Teil existenzielle Schwierigkeiten geraten. Neben
aller staatlichen Hilfe haben sie unsere Aufmerksamkeit und Solidarität verdient.
Alle Informationen zu den aktuellen Maßnahmen finden Sie wieder im Innenteil und natürlich auch tagesaktuell auf
www.bad.duerkheim.de. Vielen Dank für Ihre Solidarität. Halten Sie durch. Bleiben Sie gesund!
Christoph Glogger
Bürgermeister
Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 2
Wichtiges auf einen Blick
Stadtverwaltung Bad Dürkheim Tel.: 935-0 Notfallrufe
Mannheimer Straße 24 Fax: 8485 Notruf 110
Internet: www.bad-duerkheim.de Polizei 9630
E-Mail: stadtverwaltung@bad-duerkheim.de Feuerwehr 112
Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Krankentransport, Rettungsdienst, Notarzt 19222
Die Stadtverwaltung ist geschlossen und nur telefonisch Bereitschaftspraxis Bad Dürkheim 19292 oder 116117
unter den bekannten Nummern erreichbar. Mittwoch 14.00 bis 24.00 Uhr, Freitag 16.00 bis 24.00 Uhr
Öffnungszeiten des Bürgerbüros Samstag 08.00 bis 24.00 Uhr, Sonntag 08.00 bis 24.00 Uhr
Montag bis Freitag 07.30 - 12.00 Uhr An gesetzlichen Feiertagen von 08.00 bis 24.00 Uhr
Montag und Dienstag zusätzlich 14.00 - 16.00 Uhr Zahnärztlicher Notfalldienst
Donnerstag zusätlich 14.00 - 18.00 Uhr Informationen unter: zahnnotfall-pfalz.de
Bürgermeister Christoph Glogger Tel.: 935-100
Augenärztlicher Notdienst: 06232-1330
Sprechstunde nach Voranmeldung
Die unter der o.g. Rufnummer anrufenden Notfall-Patienten
Erste Beigeordnete Judith Hagen Tel.: 935-200 bekommen dort den jeweiligen diensthabenden Augenarzt
Beigeordneter Karl Brust Tel.: 935-300 mit Namen und Telefonnummer mitgeteilt. Die Rufnummer
Beigeordneter Kurt Lang Tel.: 935-400 ist rund um die Uhr besetzt.
Sprechstunden nach Vereinbarung
Der Bereitschaftsdienst der Apotheken kann erfragt
Schiedsmann, Kurt Freund, Tel.: 4844 werden unter
Sprechstunde nach Vereinbarung Tel.: 0180-5-258825-67098 (Gebühr netzabhängig)
Ortsvorsteher: Der Notdienstplan ist auch über die Internetseite
Grethen-Hausen, Dieter Walther, Tel.: 8435 www.lak-rlp.de abrufbar
Sprechstunde nach Vereinbarung Vergiftungsfälle
Hardenburg, Thorsten Brand Giftnotrufzentrale Mainz Tel.: 06131 232466 oder 19240
Sprechstunde nach Vereinbarung, Tel.: 0170/5269107 Krankenhäuser
Leistadt, Axel Günther Evang. Krankenhaus Bad Dürkheim Tel.: 6070
Sprechstunde nach Vereinbarung, Tel.: 979760 Kinderklinik St. Anna-Stift, Ludwigshafen Tel.: 0621 57021
Seebach, Günter Eymael Tierärztlicher Notfalldienst
Sprechstunde nach Vereinbarung, Tel.: 956977 Zu erfragen unter der Rufnummer jedes niedergelassenen
Ungstein, Andreas Wolf Tierarztes.
Sprechstunde nach Vereinbarung, Tel.: 0171/6292160 Frauenhaus “Lila Villa e.V.” Tel.: 8588
Stadtwerke Bad Dürkheim Tel.: 935-888 Bürger gegen Tiermissbrauch e. V. Bad Dürkheim
Salinenstraße 36 Fax: 935-814 Tel.: 6059922
Internet: www.sw-duerkheim.de
E-Mail: stadtwerke@bad-duerkheim.de
Öffnungszeiten der Stadtwerke
Die Stadtwerke sind geschlossen und nur telefonisch unter
den bekannten Nummern erreichbar.
Rufbereitschaftsdienste Redaktionsschluss:
Stadtwerke Tel.: 935-800 oder Tel.: 0171/7972224 Wegen des Feiertages am 1. Mai muss der Re-
Bei Störungen innerhalb der Installation des Gebäudes sind daktionsschluss für das am 30. April erscheinen-
die jeweiligen Installationsfirmen für die Schadensbehebung de Amtsblatt auf Freitag, den 24. April, 12.00 Uhr,
zuständig vorverlegt werden.
Kläranlage Tel.: 61770
oder Bereitschaftsführer Tel.: 0171/7972224 E-Mail Redaktion: amtsblatt@bad-duerkheim.de
Bei Rohrverstopfungen auf priv. Grundstücken muss eine
Kanalreinigungsfirma beauftragt werden.
Bei Fragen rund um das Coronavirus
(Gesundheitsministerium RLP):
Tel. 0800 575 81 00. Täglich erreichbar 8 - 18 Uhr,
am Wochenende 10 - 15 Uhr.
Fragen zur Kita-Betreuung: Impressum
Tel. 06131 967 500. Erreichbar täglich 8 - 18 Uhr und
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bad Dürkheim
am Wochenende 10 - 15 Uhr.
Herausgeber: Christoph Glogger, Bürgermeister
Stabstelle Unternehmenshilfe: Druck: Druckhaus WITTICH KG
Telefon: 06131 165110 oder Verlag: LINUS WITTICH Medien KG
per Email unternehmenshilfe-corona@mwvlw.rlp.de Anschrift: 54343 Föhren, Europa-Allee 2
(Industriepark Region Trier, IRT)
Informationen bei Symptomen Verantwortlich
Bei Krankheitssymptomen wie Husten, Fieber oder Atem- redaktioneller Teil: Christoph Glogger, Bürgermeister
not bitte Telefonkontakt herstellen mit dem Hausarzt oder Anzeigenteil: Melina Franklin, Produktionsleiterin
dem Ärztlichen Bereitschaftsdienst: Erscheinungsweise: wöchentlich donnerstags
Telefon: 06322-116117 Zustellung: Einzelstücke sind zu beziehen bei
der Stadtverwaltung Bad Dürkheim,
Koordinierungsstelle Nachbarschaftshilfe Mannheimer Str. 24,
Mo-Fr 10-15 Uhr 67098 Bad Dürkheim
Telefon: 06322-935-499 oder Für den Inhalt namentlich gekennzeichneter Artikel ist der jeweilige
E-Mail: gemeinsam@bad-duerkheim.de Verfasser verantwortlich.
Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 3
Stadtbücherei Bad Dürkheim
Die Stadtbücherei Bad Dürkheim hat seit Dienstag, 21. April wieder geöffnet.
Das Angebot ist auf Ausleihe und Rückgabe von Büchern und Medien beschränkt.
Lesen und Spielen ist vorerst nicht möglich, auch die Nutzung der Internet-PCs ist
momentan noch ausgeschlossen.
Veranstaltungen finden weiterhin nicht statt.
Maximal 20 Personen können das Angebot gleichzeitig nutzen.
Die Dauer des Aufenthaltes in der Stadtbücherei ist auf das Nötigste zu beschränken.
Es gibt viele neue Bücher und Medien, Überraschungstaschen und kleine Präsentationen.
Gerne Vorbestellung und Abholung.
Online Katalog der Stadtbücherei unter www.stadtbuecherei-bad-duerkheim.de
Bestellungen per E-Mail an stadtbuecherei.verwaltung@bad-duerkheim.de
www.stadtbuecherei-bad-duerkheim.de
Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 4
5418/2, 5419/1, 5419/2, 5420/1, 5420/2, 5423/1, 5423/2,
5424/1, 5424/2, 5425/1, 5425/2, 5426/5, 5426/6, 5427/5,
Amtliche Bekanntmachungen 5427/6, 5428/3, 5428/4, 5428/5, 5428/6, 5429/1, 5429/2,
5432/1, 5434, 5435, 5437, 5438, 5439/1, 5440, 5442, 5444,
5445, 5449/2, 5449, 5450, 5452/2, 5452, 5453/2, 5453,
Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses am 5455/2, 5455/3, 5455, 5456/2, 5458/1, 5458/2, 5459, 5460/3,
Dienstag, dem 28.04.2020, um 17:00 Uhr, in der Brun- 5461/2, 5461/5, 5462/1, 5463, 5464/1, 5464/2, 5467/2,
nenhalle, Schloßgartenstraße 5467/3, 5468, 5469/2, 5469, 5470/1, 5470/2, 5471/1, 5471/2,
Tagesordnung: 5472/2, 5472, 5474/2, 5474/3, 5475/1, 5475/2, 5476/1,
Nichtöffentliche Sitzung: 5476/2, 5477/4, 5477/5, 5478, 5479, 5480, 5481, 5482,
Bau- und Grundstücksangelegenheiten 5483, 5484, 5485, 5486, 5487, 5488/2, 5488, 5489, 5490/3,
Bad Dürkheim, den 17.04.2020 5493/1, 5498/1, 5499, 5500, 5501, 5502, 5503, 5504, 5505,
gez.: Christoph Glogger, Bürgermeister 5506, 5507, 5510/1, 5511/3, 5513/5, 5513, 5514, 5515/2,
5515/3, 5515, 5516, 5517/1, 5521/1, 5522/2, 5522, 5523,
5525/5, 5525/6, 5525/7, 5525/8, 5526/1, 5526/2, 5528/2,
Öffentliche Bekanntmachung 5528/3, 5529/2, 5529/3, 5529/4, 5530/2, 5530/3, 5530/4,
der Jagdgenossenschaft Bad Dürkheim 5531/2, 5531/3, 5531, 5532, 5533/3, 5533/4, 5533/5, 5533/6,
-Absage einer nicht öffentlichen Versammlung- 5534/1, 5534/2, 5535/1, 5535, 5537, 5539/1, 5539/2, 5540/5,
Die Grundstückseigentümer des gemeinschaftlichen Jagd- 5541/2, 5541/3, 5541, 5542/2, 5542/3, 5542/4, 5542, 5543/2,
bezirks der Jagdgenossenschaft Bad Dürkheim wurden 5543, 5544, 5545/2, 5545, 5546, 5547/2, 5547, 5548, 5549,
durch öffentliche Bekanntmachung zur Generalversammlung 5550, 5551/2, 5551, 5553/2, 5553, 5554/2, 5554, 5555/2,
der Jagdgenossenschaft am Mittwoch, dem 29. April 2020, 5555, 5576/18, 5577/14, 5577/15, 5591/6, 5591, 5592/5,
geladen. Aufgrund der COVID-19-Pandemie lässt sich diese 5592/6, 5592 und 5593
Versammlung nicht abhalten.
Gemarkung Weisenheim am Sand, Flurstücksnummern:
Zu gegebener Zeit und unter Beachtung der Risiken für
7764 und 7843/1
die Gesundheit der Jagdgenossen wird zu einer General-
versammlung der Jagdgenossenschaft für das Jagdjahr werden vom Flurbereinigungsverfahren Freinsheim abgeteilt
2019/2020 durch öffentliche Bekanntmachung erneut gela- und die Bodenordnung in diesem Gebiet als selbständiges
den. Flurbereinigungsverfahren Freinsheim VIII fortgeführt.
Der Jagdvorsteher der Jagdgenossenschaft 1.2 Der nicht in das abgetrennte neue Flurbereinigungsver-
gez. Wilfried Peter fahren Freinsheim VIII einbezogene Teil des ursprünglichen
Flurbereinigungsverfahrens Freinsheim bildet weiterhin das
Öffentliche Bekanntmachung Gebiet der Flurbereinigung Freinsheim.
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz 2. Feststellung des Flurbereinigungsgebietes
Abt. Landentwicklung und Ländliche Bodenordnung Die Flurbereinigungsgebiete werden nach Maßgabe der vor-
Flurbereinigung Freinsheim VIII stehenden Änderungen festgestellt.
Aktenzeichen: 41397-HA2.3. 3. Teilnehmergemeinschaften
Flurbereinigung Freinsheim 3.1 Die Eigentümer und Erbbauberechtigten der zum Flurbe-
Aktenzeichen: 41784-HA2.3. reinigungsgebiet Freinsheim VIII zugezogenen Grundstücke
Konrad-Adenauer-Str. 35, 67433 Neustadt (Teilnehmer) bilden die “Teilnehmergemeinschaft der Flurbe-
Telefon: 06321/671-0, Telefax: 06321/671-1250 reinigung Freinsheim VIII”.
Internet: www.dlr.rlp.de
3.2 Die Eigentümer und Erbbauberechtigten der im verblei-
Teilungsbeschluss benden Flurbereinigungsgebiet Freinsheim liegenden Grund-
Flurbereinigung Freinsheim VIII stücke (Teilnehmer) bilden die “Teilnehmergemeinschaft der
und Freinsheim Flurbereinigung Freinsheim”.
I. Anordnung 3.3 Der Sitz beider Teilnehmergemeinschaften ist in Freins-
1. Teilung des Flurbereinigungsgebietes (§ 8 Abs. 2 Flur- heim.
bereinigungsgesetz (FlurbG))
3.4 Der in der Teilnehmerversammlung vom 23.07.2015 ge-
Hiermit wird das durch Flurbereinigungsbeschluss vom wählte Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Freinsheim VII
21.09.1998 festgestellte Flurbereinigungsgebiet des Flurbe- bleibt bis zur Neuwahl Vorstand der beiden neuen Teilneh-
reinigungsverfahrens Freinsheim, Landkreis Bad Dürkheim, mergemeinschaften.
wie folgt geteilt:
4. Zeitweilige Einschränkungen der Flurstücksnutzung
1.1 Die nachstehend aufgeführten Flurstücke Ungeachtet anderer gesetzlicher Bestimmungen gelten von
Gemarkung Freinsheim, Flurstücksnummern: der Bekanntgabe des Flurbereinigungsbeschlusses bis zur
572/41, 572/42, 4712/21, 4769/43, 5027/4, 5032/2, 5034, Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes die im Flurbe-
5042/6, 5043/3, 5051/2, 5053, 5054/2, 5055/6, 5055/11, reinigungsbeschluss vom 21.09.1998 festgelegten zeitweili-
5059/3, 5060/1, 5060/2, 5060/3, 5061/2, 5061, 5062, 5063/2, gen Einschränkungen der Flurstücksnutzung in beiden Flur-
5063/3, 5063, 5064/2, 5064, 5065, 5066, 5067/1, 5071, bereinigungsgebieten unverändert fort, daher gilt
5073, 5074/2, 5074, 5075/2, 5075, 5076, 5077/3, 5077/4, 4.1 In der Nutzungsart der Grundstücke dürfen ohne Zustim-
5077/10, 5077, 5078/2, 5078/4, 5078/5, 5078/6, 5078, 5079, mung der Flurbereinigungsbehörde nur Änderungen vorge-
5080/1, 5084/2, 5086, 5087/2, 5087, 5088, 5089/1, 5089/2, nommen werden, wenn sie zum ordnungsgemäßen Wirt-
5090, 5091/1, 5093/1, 5095, 5096/1, 5098/3, 5098/4, 5099/1, schaftsbetrieb gehören. Auch die Rodung von Rebland und
5100/3, 5100/4, 5101/3, 5102/4, 5103/1, 5104/1, 5105/16, Neuanpflanzung von Rebstöcken bedürfen der Zustimmung
5105/26, 5331/11, 5331/13, 5369/14, 5372/4, 5373, 5374/1, der Flurbereinigungsbehörde.
5377, 5378, 5379/2, 5379, 5380, 5381/3, 5381/4, 5381/5,
4.2 Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, Hangterras-
5381/6, 5381/7, 5381/8, 5381/9, 5381/10, 5381/11, 5381,
sen und ähnliche Anlagen dürfen nur mit Zustimmung der
5384/2, 5384, 5385/2, 5385/3, 5385/4, 5385/5,5385/6,
Flurbereinigungsbehörde errichtet, hergestellt, wesentlich
5385/7, 5385/8, 5385, 5386/4, 5386, 5387, 5388/2, 5388/3,
verändert oder beseitigt werden.
5388, 5389/2, 5389, 5391/3, 5392, 5394/2, 5394/3, 5394,
5395, 5396/1, 5396, 5400/2, 5400, 5401, 5402, 5404/2, 5404, 4.3 Baumgruppen, einzelne Bäume, Feld- und Ufergehölze,
5406/1, 5406/2, 5407/1, 5407/2, 5409/1, 5409/2, 5410/1, Hecken, Obstbäume, Rebstöcke und Beerensträucher dür-
5410/2, 5413/1, 5413/2, 5414/1, 5414/2, 5415/3, 5415/4, fen nur in Ausnahmefällen, soweit landeskulturelle Belange,
5415/5, 5415/6, 5416/1, 5416/2, 5417/1, 5417/2, 5418/1, insbesondere des Naturschutzes und der Landschaftspfle-
Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 5
ge, nicht beeinträchtigt werden, mit Zustimmung der Flurbe- Begründung
reinigungsbehörde beseiigt werden. 1. Sachverhalt:
Ergänzend gilt folgende Einschränkung: Der Umbruch von Das Gebiet des Flurbereinigungsverfahrens Freinsheim VIII
Dauergrünland und Grünlandflächen sowie die Neueinsaat umfasst in etwa den Teil des Verfahrensgebietes Freinsheim,
von Dauergrünland unterliegen der Veränderungssperre der in der Mitgliederversammlung der Aufbaugemeinschaft
nach § 34 FlurbG. Der Umbruch von Grünlandflächen bedarf am 27.10.1995 als Aufbauabschnitt VIII festgelegt wurde. Die
der schriftlichen Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde Grün- und Gartenflächen im Nordosten des Aufbauabschnit-
und setzt die Genehmigung der zuständigen Kreisverwaltung tes gehören nicht zum Flurbereinigungsgebiet Freinsheim
voraus. VIII.
II. Anordnung der sofortigen Vollziehung 2. Gründe
Die sofortige Vollziehung dieses Verwaltungsaktes (Nr. I, 1 2.1 Formelle Gründe
bis 4) nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichts- Dieser Teilungsbeschluss wird vom DLR Rheinpfalz als zu-
ordnung (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. ständige Flurbereinigungsbehörde erlassen.
686), zuletzt geändert durch Artikel 56 des Gesetzes vom Rechtsgrundlage für den Beschluss ist § 8 Abs. 2 in Verbin-
12.12.2019 (BGBl. I Nr. 50 S. 2652), wird angeordnet mit der dung mit den §§ 1 und 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in
Folge, dass Rechtsbehelfe gegen ihn keine aufschiebende der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl.
Wirkung haben. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes
vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) sowie § 2 Abs. 3 FlurbG
III. Hinweise:
und § 1 Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen
1. Ordnungswidrigkeiten
nach dem Flurbereinigungsgesetz vom 20.12.1994 (GVBI. S.
Sind entgegen den Vorschriften zu Nrn. I 4.1 und I 4.2 Än-
485).
derungen vorgenommen oder Anlagen hergestellt oder be-
Die formellen Voraussetzungen für den Teilungsbeschluss
seitigt worden, so können sie in Flurbereinigungsver¬fahren
sind gegeben.
unberücksichtigt bleiben. Die Flurbereinigungsbehörde kann
den früheren Zustand nach § 137 FlurbG wieder herstellen 2.2 Materielle Gründe
lassen, wenn dies der Flurbereinigung dienlich ist. Das mit diesem Beschluss abzuteilende Flurbereinigungs-
Sind Eingriffe entgegen den Vorschriften zu Nr. I 4.3 vorge- verfahren Freinsheim VIII deckt sich im Wesentlichen mit
nommen worden, so muss die Flurbereinigungsbehörde Er- dem Aufbauabschnitt VIII. Die zeitliche Durchführung der Bo-
satzpflanzungen anordnen. denordnung im Aufbauabschnitt VIII wurde in der Vorstands-
Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften zu Nrn. I 4.2 und sitzung der Aufbaugemeinschaft Freinsheim am 24.02.2020
I 4.3 sind Ordnungswidrigkeiten, die mit Geldbußen geahn- festgelegt. Somit ist es den Teilnehmern möglich, sich auf
det werden können. den durch den planmäßigen Wiederaufbau der Rebanlagen
eintretenden Ertragsausfall einzustellen. Außerdem kön-
2. Betretungsrecht nen auf diesem Wege die mit der Flurbereinigung und dem
Die Beauftragten der Flurbereinigungsbehörde sind berech- planmäßigen Wiederaufbau verbundenen Kosten zeitlich ge-
tigt, zur Vorbereitung und zur Durchführung der Flurbereini- streckt und damit in einem für die Beteiligten vertretbaren
gung Grundstücke zu betreten und die nach ihrem Ermessen Rahmen gehalten werden.
erforderlichen Arbeiten auf ihnen vorzunehmen. Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses liegt im über-
3. Anmeldung unbekannter Rechte wiegenden Interesse der Beteiligten. Es liegt insbesondere in
Innerhalb von drei Monaten ab der öffentlichen Bekannt- ihrem Interesse, dass das Flurbereinigungsverfahren Freins-
machung dieses Beschlusses sind Rechte, die aus dem heim VIII ohne Zeitverlust fortgesetzt wird, damit die ange-
Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am strebten betriebswirtschaftlichen Vorteile möglichst bald ein-
Flurbereinigungsverfahren berechtigen, bei der Flurbereini- treten. Eine Verzögerung der Verfahrensbearbeitung würde
gungsbehörde, dem für die Mehrzahl der Beteiligten erhebliche wirtschaftliche
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz, Nachteile bei der angestrebten agrarstrukturellen Verbesse-
Abt. Landentwicklung, Ländliche Bodenordnung, rung mit sich bringen, die darin bestehen, dass die Bekannt-
Konrad-Adenauer-Str. 35, 67433 Neustadt gabe des Flurbereinigungsplanes und damit der Besitzüber-
gang verzögert würden.
anzumelden.
Die sofortige Vollziehung liegt auch im öffentlichen Interesse.
Werden Rechte erst nach Ablauf dieser Frist angemeldet, so Die Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur und die
kann die Flurbereinigungsbehörde die bisherigen Verhand- Dorferneuerung und die damit investierten öffentlichen Mittel
lungen und Festsetzungen gelten lassen. tragen ganz erheblich zur Erhaltung der Landwirtschaft und
Der Inhaber eines vorgenannten Rechts muss die Wirkung der Kulturlandschaft und damit zur Erhaltung eines bedeu-
eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufs ebenso tenden Wirtschaftsfaktors in der Landwirtschaft bei. Im Hin-
gegen sich gelten lassen, wie der Beteiligte, demgegenüber blick auf den raschen Strukturwandel in der Landwirtschaft
diese Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsaktes (Tei- ist es erforderlich, dass die mit der Flurbereinigung ange-
lungsbeschluss) zuerst in Lauf gesetzt worden ist. strebten Ziele möglichst schnell verwirklicht werden.
4. Auslegung des Beschlusses mit Gründen und Über- Die Voraussetzungen für die Anordnung der sofortigen Voll-
sichtskarte ziehung liegen damit vor (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO).
Je ein Abdruck dieses Teilungsbeschlusses mit den Be- Rechtsbehelfsbelehrung
schlussgründen und einer Übersichtskarte liegen zwei Wo- Gegen diesen Beschluss kann innerhalb eines Monats, be-
chen lang nach der Bekanntgabe zur Einsichtnahme der Be- ginnend mit dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntma-
teiligten aus bei: chung, Widerspruch erhoben werden.
- der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim, Bahnhof- Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim
straße 12 in 67251 Freinsheim,
- dem DLR Rheinpfalz, Abteilung Landentwicklung, Länd- Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz,
liche Bodenordnung, Konrad-Adenauer-Straße 35, Zimmer Abt. Landentwicklung, Ländliche Bodenordnung,
205 in 67433 Neustadt/Weinstraße Konrad-Adenauer-Straße 35, 67433 Neustadt
Die Grenze des Flurbereinigungsgebietes ist nachrichtlich in oder wahlweise bei der
einer Übersichtskarte im Maßstab 1:2000 dargestellt. Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD),
Der Teilungsbeschluss und die Übersichtskarte können im - Obere Flurbereinigungsbehörde -,
Internet unter www.dlr.rlp.de eingesehen werden. Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier
einzulegen.
Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 6
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Wider-
spruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor --> in Geschäften, Bussen und Bahnen möglichst immer
dem Ablauf der Frist bei einer der oben genannten Behörden eine Alltags-Maske, also eine einfache Mund-Nasen-Be-
eingegangen ist. deckung tragen
Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt Grundsätzlich verboten bis mindestens 6. Mai:
werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit
einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der Verord- • sich mit mehr als einer weiteren Person treffen oder unter-
nung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und wegs sein (außer Familie bzw. Mitbewohner)
des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizie- • auf Plätzen, Rasenflächen, im Kurpark, im Wald etc. zur
rung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen Gruppenbildung beitragen (z.B. Picknick)
im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/ • in Cafés, Restaurants, Waldhütten etc. essen oder trinken
EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden • Spielplätze, Freizeiteinrichtungen etc. und Sportanlagen
Fassung zu versehen. für Gruppenspiele nutzen
• Veranstaltungen aller Art
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische • Feiern und Treffen mit mehr als zwei Personen (Ausnahme:
Form bei dem DLR sind besondere technische Rahmenbe- Familie bzw. Mitbewohner)
dingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite www. • Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und
dlr.rlp.de unter Service/Elektronische Kommunikation ausge- Freizeiteinrichtungen sowie Bildungseinrichtungen
führt sind. • Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften
Form bei der ADD sind besondere technische Rahmenbedin- • Reisebusreisen
gungen zu beachten, die im Internet auf der Seite www.add.
rlp.de/de/service/Elektronische-Kommunikation/ ausgeführt Öffnen dürfen ab 20. April wieder:
sind.
• alle Geschäfte des Einzelhandels bis zu einer Verkaufsflä-
Hinweis: che von 800 qm (in Bad Dürkheim: alle)
Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung • Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen (unabhän-
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist nach Art. gig von der Größe)
6 Abs. 1 Satz 1 lit. e und Abs. 3 Satz 1 lit. b Datenschutz- • das Bürgerbüro der Stadtverwaltung
Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m § 3 Landesdatenschutzge- • die Stadtbücherei
setz (LDSG) zur Wahrnehmung der Aufgaben des Dienstleis-
tungszentrums Ländlicher Raum (DLR), die im öffentlichen Beschränkt werden bis mindestens 6. Mai:
Interesse liegen oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfol- • der Zugang zum Rathaus (Ausnahme Bürgerbüro s.o.), zu
gen, erforderlich. Hinsichtlich der Informationspflichten nach den Stadtwerken, der Beratungsstelle für Alleinerziehen-
Art. 13 und 14 DS-GVO sowie der Betroffenenrechte nach de und zur Tourist Information. Diese Einrichtungen sind
Art. 15 ff. DS-GVO weisen wir auf die Datenschutzerklärung nur per Telefon oder per Mail zu den Öffnungszeiten err-
auf unserer Homepage www.dlr.rlp.de unter Datenschutz hin. eichbar. Eine persönliche Vorsprache bleibt nach vorheri-
Im Auftrag ger Terminabsprache möglich.
gez. Knut Bauer • die Trauungen im Rathaus. Diese finden weiterhin statt, die
Teilnahme ist jedoch auf das Brautpaar und die Standes-
Weitere Informationen zu diesem Flurbereinigungsverfahren beamtin sowie im Bedarfsfall einen Dolmetscher be-
sind im Internet unter www.landentwicklung.rlp.de Rubrik schränkt. Bitte beachten Sie: Trautermine für auswärtige
„Bodenordnungsverfahren“ zu finden. Brautpaare werden zurzeit nicht vergeben.
Ansprechpartner für das Verfahren sind: • die Teilnahme an Bestattungen. Nur der engste Familien-
Projektleiter Christian Schumann, Tel. 06321/671-1150 kreis ist zugelassen. Trauerfeiern werden keine durchge-
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung führt.
Bernd Hoffmann, Tel. 06321/671-1160 • das Übernachtungsangebot im Inland. Dieses darf nur
Sachgebietsleiterin Verwaltung noch zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristi-
Antoinette Hammel,Tel. 06321/671-1204 schen Zwecken genutzt werden.
• der Besuch von Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabili-
Die Stadtverwaltung informiert tationseinrichtungen, Pflegeheimen und besonderen
Wohnformen im Sinne des SGB IX sowie von ähnlichen
Einrichtungen
• der Zugang in den vorgenannten Einrichtungen sowie in
Bund und Länder haben mit der Vierten Corona-Be- Universitäten, Schulen und Kindergärten, soweit deren Be-
kämpfungs-Verordnung sowie einer Auslegungshilfe trieb nicht gänzlich eingestellt wird. Hier gilt ein generelles
das Kontaktverbot konkretisiert und erste Lockerun- Betretungsverbot für Personen, die sich in den letzten 14
gen vorgenommen. Die aktuellen Regelungen gelten bis Tagen in Risikogebieten im Ausland oder besonders be-
mindestens 6. Mai. Auf der Internetseite der Stadt Bad troffenen Regionen im Inland nach RKI-Klassifizierung auf-
Dürkheim können Sie die vollständige Verordnung und gehalten haben.
die Auslegungshilfe einsehen, hier erläutern wir die Re-
geln der derzeit geltenden Kontaktsperre: Geschlossen bleiben bis mindestens 6. Mai:
• alle Gaststätten und Restaurants, Mensen etc.
Grundsätzlich weiterhin möglich:
(--> die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen
• allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haus- für den Verzehr zu Hause bleibt ausdrücklich erlaubt!)
halts unterwegs sein, spazieren gehen, joggen etc. • alle Hütten im Pfälzerwald, Eisdielen und - wagen, (Inter-
• mit dem Auto, dem Fahrrad oder zu Fuß einkaufen gehen net-) Cafes, Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen, Vinothe-
(auch für andere) ken und ähnliche Einrichtungen
• zur Arbeit gehen oder fahren, zu Hilfsbedürftigen gehen (--> Straßenverkauf für Eisdielen ist ab 20. April wieder er-
oder fahren und sie unterstützen laubt)
• im Einzelhandel einkaufen sowie Speisen, Getränke oder • Sportanlagen für Gruppen- und Mannschaftssportarten
Eis aus Restaurants etc. mitnehmen sowie Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
• Sport alleine, zu zweit oder mit Angehörigen in einer wie- • Freizeitbäder (Salinarium inkl. Sauna)
der geöffneten Sportanlage betreiben • Frisöre und Barber-Shops, Kosmetikstudios, Nagelstu-
--> Dabei immer einen Mindestabstand von 1,5 Meter zu dios, Tattoo/Piercingstudios, Wellness und Spa-Anwen-
anderen Menschen einhalten (außer Familie / Mitbewohner) dungen
Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 7
(voraussichtlich dürfen Friseure ab dem 7. Mai wieder öff- DRK-Bereitschaft auch in Ungstein
nen) Um jederzeit einsatzbereit sein zu können, hat der Ortsver-
• große Verkaufsstellen des Einzelhandels ab 800 qm ein des Deutschen Roten Kreuzes Bad Dürkheim neben dem
(kommt in Bad Dürkheim nicht vor) bekannten Standort An der Sägmühle kürzlich eine zweite
• Spielplätze inkl. Wasserspielplatz im Kurpark Bereitschaftswache eingerichtet. Damit zwei voneinander
• Bürgerhäuser und städtische Einrichtungen: Stadtmuse- unabhängige Gruppen untergebracht werden können, hat
um, Musikschule (digitaler Unterricht möglich), Offene Kre- die Stadt Bad Dürkheim hierfür das Ungsteiner Haus zur
ativ-Werkstatt, Volkshochschule, Jugend- und Kinderbüro, Verfügung gestellt, das derzeit für Veranstaltungen sowieso
Mehrgenerationenhaus nicht genutzt werden kann. Also nicht wundern, wenn Sie
• die Spielbank sowie Theater, Konzerthäuser und ähnliche in Ungstein DRK-Fahrzeuge oder DRK-Mitglieder sehen, es
Einrichtungen handelt sich (vermutlich) nicht um einen Einsatz!
• Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter
von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Bürgerbüro seit Montag wieder geöffnet
Wettannahmestellen, Spezialmärkte Seit dem 22. März gilt die 3. Corona-Bekämpfungsverord-
• Fahrschulen (einschließlich Fahrschulprüfungen in Räum- nung, die eine Kontaktsperre und zahlreiche Einschränkun-
lichkeiten des Technischen Überwachungsvereins – TÜV –) gen für das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger
und ähnliche Einrichtungen auch in unserer Stadt mit sich gebracht hat. Die Verwaltung
• alle Schulen und Kindertagesstätten. Notbetreuungen sind und das Bürgerbüro der Stadt Bad Dürkheim sind seither für
eingerichtet. den normalen Publikumsverkehr geschlossen.
Nachbarschaftliche Hilfen Bund und Länder haben sich in der vergangenen Woche auf
Vor allem ältere und gesundheitlich angeschlagene Men- erste vorsichtige Lockerungen der Maßnahmen für die Zeit
schen sind durch das Corona-Virus gefährdet. Deshalb ist ab Montag, 20. April geeinigt. Zeitgleich mit vielen Einzelhan-
es nun besonders wichtig zusammenzuhalten, füreinander delsgeschäften in der Innenstadt hat seit diesem Tag auch
da zu sein und andere zu unterstützen. das Bürgerbüro im Erdgeschoss des Rathauses wieder für
In Bad Dürkheim haben wir im Mehrgenerationenhaus eine den Publikumsverkehr geöffnet.
Koordinierungsstelle, die diese Nachbarschaftshilfe für das
Stadtgebiet und für den Stadtteil Trift vermittelt. Bei einem Besuch im Bürgerbüro muss wie überall im öf-
Bitte melden Sie sich dort, fentlichen Raum stets der Mindestabstand von 1,5 Metern
• wenn Sie Hilfe brauchen (z. B. Einkauf, Rezeptbesorgung zu anderen Personen eingehalten werden. Für die Hände-
etc.) oder desinfektion steht im Eingangsbereich ein Spender mit Des-
• wenn Sie helfen möchten oder infektionsmittel zur Verfügung. Zusätzlich richtet die Stadt-
• weitere Ideen zur Nachbarschaftshilfe haben. verwaltung die dringende Bitte an alle, die das Bürgerbüro
Das Organisationsteam steht Ihnen telefonisch oder per aufsuchen möchten, bei ihrem Besuch eine „Alltagsmaske“,
mail von Montag bis Freitag jeweils von 10 bis 15 Uhr mit also eine selbstgenähte Maske oder ein Stofftuch vor Mund
Rat und Tat zur Verfügung: und Nase zu tragen.
Telefon: 06322 / 935 499 oder Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros sind Montag bis Freitag
E-Mail: gemeinsam@bad-duerkheim.de jeweils von 7.30 bis 12.00 Uhr sowie zusätzlich Montag und
Spendenkonto: Verein für Familienförderung in Bad Dienstag von 14.00 bis 16.00 Uhr und Donnerstag von
Dürkheim e.V. | Volksbank Mittelhaardt | IBAN: DE04 14-18 Uhr.
5469 1200 0116 7119 07 | BIC: GENODE61DUW | Verwen- Für die anderen Bereiche der Stadtverwaltung gilt nach wie
dungszweck: Corona-Hilfe MGH vor die Regelung der vergangenen Wochen: die Mitarbeiter
Auch in den Ortsteilen haben sich Ehrenamtliche zusam- sind per Telefon oder per Mail erreichbar, eine persönliche
mengetan und Hilfsangebote organisiert. Für Bürge¬rinnen Vorsprache ist jedoch nur nach vorheriger Terminabsprache
und Bürger in den Ortsteilen organisieren die Ortsbeiräte möglich.
diese Nachbarschaftshilfen selbstständig.
Stadtbücherei seit Dienstag wieder geöffnet
Grethen-Hausen: Die Stadtbücherei Bad Dürkheim hat seit Dienstag, 21. April
Ortsvorsteher Dieter Walther, Tel. 06322 / 8435 wieder geöffnet. Aufgrund der erforderlichen Hygiene- und
Hardenburg: Sicherheitsregelungen ist das Angebot allerdings auf die
Ortsvorsteher Thorsten Brand, Tel. 0170 / 5269107 Ausleihe und die Rückgabe von Büchern und Medien be-
mit den Koordinatoren Gerhard Mayer, Tel. 06322 / 61743 schränkt. Das Lesen und Spielen in den Büchereiräumen ist
und Werner Grill, Tel. 06329 / 989116 vorerst nicht möglich, auch die Nutzung der Internet-PCs ist
Weitere Infos und digitale Anmeldung: www.hardenburg. momentan noch ausgeschlossen. Veranstaltungen finden
info/nachbarschaftshilfe weiterhin nicht statt.
Leistadt: Maximal 20 Personen können das Angebot gleichzeitig nut-
Ortsvorsteher Axel G. Günther, Tel. 06322 / 979760 zen. Damit für möglichst viele Bürgerinnen und Bürger die
mit Koordinatorin Christine Bauer, Tel. 01575 / 6612866 Gelegenheit zur Ausleihe besteht, wird darum gebeten, die
Seebach: Dauer des Aufenthaltes in der Stadtbücherei auf das Nötigs-
Ortsvorsteher Günter Eymael, Tel. 06322 956977 te zu beschränken.
mit den Koordinatorinnen Saskia Gajek, Tel. 06322 / 65513 Dafür warten viele neue Bücher und Medien, Überraschungs-
und Eleonore Büschges, Tel. 06322 / 981790 taschen und kleine Präsentationen interessanter Bücher da-
Ungstein: rauf, von den Leserinnen und Lesern entdeckt und ausgelie-
Ortsvorsteher Andreas Wolf, Tel. 0171 / 6292160 hen zu werden.
mit Koordinatorin Anette Theis, Tel. 06322 / 958894
Wer möchte, kann die gewünschten Medien vorbestellen
Team RLP und das fertig gepackte Bücherpaket abholen. Im Online
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz und der DRK- Katalog der Stadtbücherei unter www.stadtbuecherei-bad-
Landes¬verband Rheinland-Pfalz e.V. haben gemeinsam duerkheim.de kann recherchiert werden, welche Medien ver-
die Initiative „teamRLP“ gestartet. Auf der Plattform https:// fügbar sind. Bestellungen werden per E-Mail an stadtbue-
teamrlp.de können sich Organisationen melden, die freiwilli- cherei.verwaltung@bad-duerkheim.de angenommen.
ge Helfer suchen und zugleich Menschen, die sich engagie-
ren möchten.
Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 8
Sperrungen der B37 - Spieleverleih:
Ab Donnerstag, 23. April wird die B 37 zwischen dem Kreis- Habt ihr schon alle eure Brettspiele vor und zurück gespielt
verkehrsplatz „Zumstein“ und dem Ortsteil Hausen saniert. und wünscht euch was Neues? Unseren Besucher*innen
Die Sanierungsarbeiten werden in beide Richtungen jeweils bieten wir einen kostenlosen Spieleverleih. Wie das geht?
halbseitig durchgeführt. Im ersten Teilabschnitt, der voraus- 1. Anrufen oder Mail schicken (Kontaktinfos siehe
sichtlich bis zum 15. Mai dauert, wird die südliche Fahrbahn unten)
saniert. Der Verkehr aus Richtung Kaiserslautern fließt über 2. Wir besprechen mit euch, was wir vorrätig haben
die B37, während der Verkehr aus Richtung Innenstadt Bad und was ihr gerne hättet.
Dürkheim über die alte Kaiserslauterer Straße geführt wird. 3. Wir bringen die Spiele vor die Haustür (nach vorhe-
Die Regelung des Gegenverkehrs auf der Strecke zwischen riger Terminabsprache).
der Ausfahrt Kaiserslauterer Straße / Herzogweiher bis zum 4. Nach einer Woche vereinbaren wir die Abholung.
Ortseingang von Hausen wird durch eine Signalanlage ge-
währleistet. Wir bieten z. B. Hase und Igel, Flussaufwärts, Taschengeld-
spiel, Spuk, Aktivity Junior, Ein Nilpferd kommt selten allein
Die Arbeiten an der B37 in Höhe des Wurstmarktkreisels (ab 14 Jahre), Halli Galli, Memory, Das verrückte Labyrinth,
werden am Montag, 27. April beendet, sodass der Kreisel ab Junior-Scrabble, usw. ...und viele verschiedene Puzzle von
diesem Zeitpunkt wieder befahren werden kann. In der Zeit 49 bis 3000 Teile!
vom 27. April bis 4. Mai wird dann die B37 zwischen dem
Dürkheimer Riesenfass und der Leistadter Straße (Weingut - Puzzle- und Spieletauschregal:
Fitz-Ritter) voll gesperrt. Der Verkehr aus Richtung Ludwigs- Ab dem 14. April gibt es außerdem vor dem Eingang zum
hafen wird am Wurstmarktkreisel über die L517 und in Höhe JuKiB ein Puzzle- und Spieletausch-Regal. Dort findet ihr
der Berufsbildenden Schule über die Leistadter Straße Rich- Puzzle und Brettspiele, die ihr gegen ein mitgebrachtes
tung Kaiserslautern geführt. In der Gegenrichtung fließt der Spiel oder Puzzle tauschen könnt oder einfach eine Zeit
Verkehr ab Höhe „Schäuble-Müller“ über den Wurstmarkt- lang ausleihen, oder mitnehmen und später was vorbei
platz und am Wurstmarktkreisel zurück auf die B37. bringen oder, oder... Alles kostenlos und unverbindlich!
Die Stadtverwaltung bittet alle betroffenen Verkehrsteilneh- - Bastelsets:
mer um Beachtung und Verständnis. Wir stellen für euch Bastelsets zusammen, die wir euch
schicken, euch bringen oder die ihr bei uns im JuKiB ab-
holen könnt. Gerne schicken wir euch die Sets mit Anlei-
Die Stadtwerke informieren tungen, Material und Vorlagen. Meldet euch, wenn ihr Lust
zum Basteln habt.
- Bunte Projekte:
Wir ziehen alle an einem Strang!
Das Jugend-und Kinderbüro schlägt vor, dass alle Kinder,
die eine Strickliesel haben, eine gaaaanz lange Schnur
stricken mit bunter Wolle. Wenn wir uns dann alle wieder
treffen können, machen wir auf unserer Wiese ein großes
Fest und alle bringen ihre bunten Schnüre mit. Wer die
Die Stadtwerke sind bis auf Weiteres für den Kundenver- längste Schnur gestrickt hat, bekommt einen Preis und wir
kehr geschlossen. Das Kundenzentrum ist telefonisch messen, wieviel Meter wir alle zusammen gestrickt haben!
unter 06322 / 935-888 und per E-Mail: stadtwerke@bad- Und mit diesen Schnüren werden wir dann unseren Zaun
duerkheim.de erreichbar. verschönern. Und denkt dran: immer, wenn ihr grade nicht
wisst was ihr tun sollt, strickt mit der Strickliesel …denn:
jede Masche zählt!!!
Alters-und Ehejubiläen Wer keine Strickliesel hat, kann sich bei uns melden
Solltet ihr darüber hinaus Fragen haben, euch liegt etwas auf
16.04.2020 dem Herzen oder ihr möchtet einfach mal quatschen, dann
Frau Gudrun Kreß 80. Geburtstag könnt ihr uns montags, dienstags, donnerstags und freitags
19.04.2020 jeweils zwischen 10.30-17.30 Uhr im JuKiB telefonisch unter
Frau Gudrun Wüst 80. Geburtstag 06322/980679 erreichen. Unter 0162/2336179 könnt ihr uns
Kurznachrichten zukommen lassen oder über die Videote-
lefonie Kontakt zu uns aufzunehmen. Ihr dürft uns natürlich
Jugend- und Kinderbüro auch gerne eine Nachricht auf den Anrufbeantworter unter
06322 8009 sprechen - wir melden uns dann.
Natürlich sind wir weiterhin per Mail zu erreichen: jukib@bad-
Kurbrunnenstr. 21 b duerkheim.de
Tel: 980679 und 8009, Fax: 8009 Bleibt gesund und bis hoffentlich bald!
E-mail: jukib@bad-duerkheim.de, Internet: www.jukib.de
Das JuKiB-Team
Das JuKiB bleibt bis auf Weiteres für den Publikumsver- Elli, Jutta, Sabine, Wolfgang und Max
kehr geschlossen.
Ausblick auf das
Liebe Kinder, liebe Jugendliche, liebe Eltern, Sommerferienprogramm 2020
das JuKiB ist leider aktuell geschlossen. Alle Veranstaltun- Das Sommerferienprogramm der Stadt Bad Dürkheim ist ge-
gen und Angebote fallen aus! plant und sollte eigentlich Anfang April vorgestellt werden.
Trotzdem möchten wir euch ein bisschen was anbieten in Die aktuelle Corona-Situation lässt dies derzeit jedoch nicht
dieser Zeit: zu. Auch ist momentan noch nicht absehbar, wie sich die
- Lernsprechstunde: Lage entwickelt. Aus diesem Grund werden die Informatio-
Für Grundschulkinder am Telefon/Handy. Individuelle Hil- nen zum diesjährigen Sommerferienprogramm erst zu einem
fe bei Erledigung der Schulaufgaben und rund ums Ler- späteren Zeitpunkt veröffentlicht.
nen, Montag bis Freitag 10-12 Uhr, Meldet euch unter Wer Fragen oder Anliegen zu diesem Thema hat, kann sich
0162/2336179. Es besteht auch die Möglichkeit über Kurz- telefonisch unter 06322 8009 oder per Mail an ferienpro-
nachrichtendienste oder Videotelefonie in Kontakt zu tre- gramm@bad-duerkheim.de an das Team des Jugend- und
ten. Kinderbüros wenden.
Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 9
Grundtechniken des Handletterings ab 16 Jahren
3 Termine, sonntags, 10. Mai, 31. Mai und 7. Juni, 11 bis 12
Kirchen und Religionsgemeinschaften Uhr, 16 €
Anmeldung KVHS Bad Dürkheim Tel. 06322/961-2444 oder
www.kvhs-duew.de
Kath. Pfarrbüro Hl. Theresia vom Kinde Jesus
Kurgartenstraße 16 Resilient in Krisenzeiten - wie Sie das Nervensystem re-
Tel.: 06322 1865 gulieren und entspannt durch die Krise kommen
Prot. Dekanat Freitag 15. Mai, 18 bis 21.30 Uhr, 38 €
Bad Dürkheim-Grünstadt Rückenfit Yoga
Kirchgasse 9 3 Termine, montags ab 18. Mai, 10 bis 11.30 Uhr, 48 €
Tel.: 06322 2375 Anmeldung KVHS Bad Dürkheim Tel. 06322/961-2403
Glockengeläut in Ungstein und Leistadt Ansprechpartner für allgemeine Fragen rund um das neue
Die Protestantischen Kirchengemeinden Ungstein und Lei- Online-Angebot ist der Leiter der KVHS, Herr Dirk-Wolk-Pöh-
stadt laden jeden Abend um 19.30 Uhr mit dem Glocken- lmann, Tel. 06322-961 2400.
läuten und dem gemeinsamen Gebet dazu ein, während des
Kontaktverbotes ein hörbares Zeichen der christlichen Ge-
meinschaft, des gegenseitigen Trostes und der Ermutigung
zu setzen und in dieser Zeit eine Kerze ins Fenster zu stellen.
Kulturbüro
Hauskreis
Kontakt: Adolf Darting, Tel.: 06322/63246 Kulturbüro der Stadt Bad Dürkheim
Mannheimer Str. 24
Tel. 935-130/-131, Fax 935-135
Neuapostolische Kirche E-Mail: kultur@bad-duerkheim.de
Gerberstr. 15
Jehovas Zeugen Bad Dürkheim Musikschule
Königreichssaal in Bad Dürkheim-Ungstein, Honigsäckel-
straße 1, Telefon 06322-67970,
pressekontakt.jzduew@gmail.com Musikschule der Stadt Bad Dürkheim
Aufgrund der zurzeit herrschenden Corona-Krise finden un- Information und Anmeldung im Musikschulbüro:
sere Zusammenkünfte momentan interaktiv online statt. Rathaus Zimmer 2.17
Täglich aktuelle biblische Gedanken zu verschiedenen The- Tel. 935 -134, Fax: 935 -5 134
men finden sie auf unserer offiziellen Website www.jw.org Tel. der Musikschulleitung: 935-133
E-mail: musikschule @bad-duerkheim.de
Evangelische Freikirchen
Evang.-Freikirchl.-Gemeinde (EFG) -Baptisten- Der Unterricht der Musikschule findet derzeit online statt.
Dresdener Str. 3 (Eingang von der Kanalstraße) Aktuelle Informationen finden Sie auf der Homepage der
Bad Dürkheim; Info Tel.: 0171 6927707 Stadt Bad Dürkheim unter www.bad-duerkheim.de
Freie Christengemeinde (FCG) Bad Dürkheim
Geistliche Ermutigung durch tägliche ONLINE-Andacht via
YouTube Kanal ‚FCG Bad Dürkheim‘ und weitere ONLINE- Nachrichten für das Gemeindeleben
Angebote. Alle Infos hierzu unter: www.fcgduerkheim.de.
Ansprechpartner: Pastor Sebastian Jarosik, Tel.: 06322
7909610 oder 0176 32119348 Schutz von Kindern und Jugendlichen vor
Weitere Infos unter www.fcgduerkheim.de und auf unserer häuslicher Gewalt
Facebookseite Damit Kinder und Jugendliche auch in dieser ungewöhnli-
chen und schwierigen Zeit unterstützt werden, weist die
Die Gemeinde in Bad Dürkheim rheinland-pfälzische Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-
Neutestamentliches Gemeindeleben in unserer Region Rothmund auf die Möglichkeit hin, dass sich Betroffene mit
Pfarrer-Maurer-Str. 3, Bad Dürkheim-Ungstein ihrem Anliegen an die rheinland-pfälzische Ombudsstelle für
www.gemeinde-bad-duerkheim.de Kinder und Jugendliche wenden können. Diese steht auch in
Kontakt: Tel. 06322-989601 Zeiten der Krise zur Verfügung und ist unter den folgenden
Mennonitengemeinde Friedelsheim Kontaktdaten erreichbar:
Burgstr. 5 - 7 Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche
Kaiserstraße 32, 55116 Mainz
Siebenten-Tags-Adventisten E-Mail: beschwerdestelle@diebuergerbeauftragte.rlp.de
Adventgemeinde Bad Dürkheim - Leistadt, Waldstr. 15 Telefonnummern: 06131 28999 51 / 06131 28999 18
Islamische Gemeinde für Bad Dürkheim und Energieversorgung in der Corona-Krise
Umgebung e. V. Kontaktverbote und weitere Einschränkungen des öffentli-
Weinstraße Süd 57 chen Lebens wie geschlossene Kitas und Schulen werden
im Rahmen der Corona Pandemie bis zum 3. Mai verlängert.
Es heißt also weiterhin: Möglichst zuhause bleiben. Das ist
Kreisvolkshochschule besonders schwer für Menschen, die schon vor der Krise
Probleme bei der Zahlung der Strom-, Gas- und Wasserkos-
ten hatten.
Neue Weiterbildungsmöglichkeiten Zwar führen die meisten Energieversorger in Rheinland-Pfalz
derzeit keine Strom- und Heizsperren durch und geben Kun-
für zu Hause den mit aktuellen Zahlungsproblemen einen Aufschub bis
Auf den Spuren von Max Ernst für Jugendliche und Er-
Juni 2020. Aber immer noch gibt es mehrere Tausend Haus-
wachsene
halte in Rheinland-Pfalz, die eine akute Versorgungssperre
2 Termine, mittwochs ab 6. Mai, 18.30 bis 20 Uhr, 16 €
Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 10
bei Strom, Gas oder Heizwärme haben, so die Ver-braucher- Unter der kostenfreien Service-Telefonnummer 0800
zentrale Rheinland-Pfalz. Für sie ist „zu Hause bleiben“ oft 100048016 sind die Beraterinnen und Berater montags bis
noch schwerer als für andere. Leider wissen viele Betroffene donnerstags zwischen 7:30 und 19:30 Uhr zu erreichen, frei-
nicht, dass es auch in dieser Situation Hilfsangebote gibt. tags von 7:30 bis 15:30 Uhr.
Die Energiekostenberaterinnen und –berater klären die Situ- Und mit einem dichten Sprechtagsnetz sind die Berater der
ation, prüfen Unterlagen und erbitten, wo möglich, die Ent- Deutschen Rentenversicherung auch vor Ort bei Sprechta-
sperrung beim Versorger. Dazu steht die Verbraucherzentrale gen in der Stadtverwaltung Bad Dürkheim, in Zimmer 01,
derzeit in intensivem Austausch mit Energieversorgern. Auch vertreten.
Privatpersonen, die durch Einkommenseinbu-ßen Strom- Der nächste Termin findet voraussichtlich am 19.05.2020
oder Gasabschläge jetzt nicht bezahlen können, können sich statt.
bei der Energiekostenberatung der Verbraucherzentrale mel- Die 20-minütigen Beratungstermine zw. 08.40 und 15.30 Uhr
den, damit sich keine Verschuldung aufbaut. müssen vorab vormittags unter der Rufnummer 06322/935-0
Die Energiekostenberatung der Verbraucherzentrale Rhein- im Bürgerbüro verabredet werden. Bitte geben Sie hierzu
land-Pfalz ist montags bis donnerstags von 10 bis 16 Uhr Ihre Versicherungsnummer an sowie stichwortartig, um was
unter der kostenfreien Rufnummer 0800 60 75 700 oder per es Ihnen geht. Rentenanträge können dabei nicht aufgenom-
E-Mail energiekosten@vz-rlp.de zu erreichen. men werden!
Ebenso wie die hauptamtlichen Mitarbeiter der Deutschen
Grünschnittsammelstellen Rentenversicherung sind auch die ehrenamtlichen Versi-
chertenberaterinnen und -berater verpflichtet, zum Schutz
wieder regulär geöffnet der Sozialdaten über die persönlichen Daten und die erwor-
Alle Grünschnittsammelstellen im Landkreis – sowohl die ge-
benen Leistungsansprüche der Besucher strengstes Still-
meindeeigenen als auch die vom AWB betriebenen – sind
schweigen zu bewahren.
zu den üblichen Öffnungszeiten wieder geöffnet. Es gilt wei-
Bei Fragen zur Rente, Stellen eines Antrages, Klärung des
terhin, dass die Abstands- und Hygieneregeln zu beachten
Versicherungskontos oder wenn Sie anderweitig Hilfe benö-
sind. Auf den Wertstoffhöfen des AWB, die Grünschnitt an-
tigen, steht Ihnen der ehrenamtliche Versichertenberater der
nehmen – Friedelsheim, Esthal, Abfallwirtschaftszentrum
Deutschen Rentenversicherung Bund, Werner Deskowski,
Grünstadt – kann ebenfalls Grünschnitt, allerdings nur Grün-
Gartenstr. 15, 67098 Bad Dürkheim, Tel.: 06322/5680, zur
schnitt, abgegeben werden. Der Wertstoffhof Haßloch nimmt
Verfügung. Eine telefonische Anmeldung bzw. Terminabspra-
regulär keinen Grünschnitt an, darum bleibt dieser weiterhin
che ist auf jeden Fall notwendig.
geschlossen. In Haßloch kann Grünschnitt bei der Sammel-
stelle im Weißdornweg abgegeben werden.
Gewerbliche Anlieferungen auf dem Wertstoffhof Friedels- Offene Kreativ-Werkstatt
heim sind weiterhin möglich.
Aktuelle Informationen gibt es immer über die Abfall-App des
AWB, erhältlich in den App-Stores und über die Homepage
awb.kreis-bad-duerkheim.de
Stellenausschreibungen
Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Deidesheim sind zum
nächstmöglichen Zeitpunkt folgende Stellen zu besetzen:
IT Administrator (m/w/d)
-Fachbereich 1 – Organisation und Finanzen (m/w/d)-
Hausmeister (m/w/d) für die Betreuung der Asyl- und
Obdachlosenunterkünfte Anmeldung und Kursort
-Fachbereich 3 – Bürgerdienste (m/w/d)- Offene Kreativ-Werkstatt, Römerstr. 20
Elektriker oder Fachkraft für Abwassertechnik (m/w/d) Tel: 980715, E-mail: Offene-Werkstatt@owev.de
und www.Offene-Werkstatt.org
ein Ausbildungsplatz als Fachkraft für Abwassertechnik
-Fachbereich 4 – Werke (Kanal und Wasser)- Die Offene Kreativ-Werkstatt ist geschlossen...ABER...
Ausführliche Stellenausschreibungen unter: Es gibt #Werkstatt-
www.vg-deidesheim.de/vg_deidesheim/Rathaus/Stellen- HomeHamster auf
ausschreibungen unserer Homepage!
Hier findest du Ide-
Ruftaxi Bad Dürkheim - Stadtmitte en und Projekte zum
Das Ruftaxi in Bad Dürkheim ist vorsorglich eingestellt. Mit selber machen, sel-
den bekannten regelmäßigen Fahrgästen werden individuelle ber lösen und selber
Regelungen getroffen, falls die Fahrten dringend erforderlich Spaß haben!
sind. Ganz einfach ein
PDF anschauen und
Deutsche Rentenversicherung loslegen.
Rheinland-Pfalz
Wer Fragen zur Rente, Altersvorsorge oder Rehabilitation
hat, dem steht in Speyer die Deutsche Rentenversicherung Pfalzmuseum
Rheinland-Pfalz als der Ansprechpartner in der Region zur
Seite. Welcher Rentenversicherungsträger das Versiche-
rungskonto führt, spielt dabei keine Rolle. (POLLICHIA-Museum)
Persönliche Beratung: Eingang: Kaiserslauterer Str. 111
Auskunfts- und Beratungsstelle Speyer Tel.: 94130, Fax: 941311
Eichendorffstraße 4-6, 67346 Speyer E-mail: info@pfalzmuseum.bv-pfalz.de
www.deutsche-rentenversicherung-rlp.de Internet: www.pfalzmuseum.de
Telefon: 06232 17-2881 Fax: 06232 17-2128
E-Mail: aub-stelle-speyer@drv-rlp.de Das Pfalzmuseum ist bis auf Weiteres geschlossen.
Telefonische Beratung: Die geplanten Veranstaltungen entfallen.Bad Dürkheim Donnerstag, 23. April 2020 Seite 11
Küken - Küken - Küken AL-Anon Familiengruppe
Die Küken der Sonderausstellung können Sie live beobach- Für Angehörige und Bekannte von Alkoholikern
ten! Bei Youtube finden Sie den Livestream mit "Pfalzmuse- Hotline: 0621/19295
um-Küken". Wie es hinter den Kulissen weiter geht solange
Altenheim St. Maria der Altenhilfe e.V. Bad Dürkheim
die Ausstellung geschlossen ist, können Sie bei Facebook
Weinstr. Süd 18-20, Telefon: (0 63 22) 979780,
erfahren. Sie finden uns dort mit PfalzmuseumNaturkunde.
Telefax: (0 63 22) 9797888; E-Mail: Info @st-maria-duew.de,
Internet: www.st-maria-duew.de
Salinarium
Anonyme Alkoholiker Bad Dürkheim
Selbsthilfe für Alkoholkranke (und Angehörige)
Telefonischer Kontakt unter 0621/19295
Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Freizeitangebote der AWO
Alle Angebote entfallen.
Arbeitsgemeinschaft Eine Welt e. V.
Das Salinarium ist bis auf Weiteres vorsorglich geschlos- Weltladen Bad Dürkheim, Römerstraße 17
sen. Anfragen können Sie per E-Mail an: Öffnungszeiten:
salinarium@bad-duerkheim.de senden. dienstags von 10-12 Uhr, donnerstags von 16-18 Uhr und
samstags von 10-12 Uhr
Tel.: 954183
SCHLARB-Bibliothek
Ausbildungsbegleitende Hilfen der TWBI
Betreuung und Stützunterricht für Auszubildende, Bad Dürk-
der Museumsgesellschaft Bad Dürkheim e.V. heim, Schlosskirchenpassage 2, Tel.: 06322/9561587, Fax:
Die SCHLARB-Bibliothek mit 8.000 Büchern und Medien aus 06322/9561588 - täglich zwischen 13.00 und 18.00 Uhr oder
dem 16. – 21. Jahrhundert ist eine Fachbibliothek für Re- nach telefonischer Vereinbarung.
gionalgeschichte. Schwerpunkte: Literatur und Dokumente
zur Geschichte von Bad Dürkheim und seinen Stadtteilen, Beratungsdienste der Diakonie
Pfalzliteratur, Ortschroniken, Archäologie, Burgen und Klös- Haus der Diakonie
ter, Spezialsammlung Pfälzer Mundart, Auswanderungsge- Kirchgasse 14, Bad Dürkheim
schichte, historische Zeitungen, Landkarten und Fotographi- Tel.: 06322/9418-0, Fax: 06322/9418-28
en. Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche
Als reine Präsenzbibliothek ist keine Ausleihe möglich, je- Beratung und Hilfe bei allen Erziehungsfragen sowie Schul-
doch kann gegen eine geringe Gebühr oder Spende kopiert und Familienproblemen.
werden. Fachstelle Sucht und Prävention
E-mail: fachstellesucht.duew@diakonie-pfalz.de
Die SCHLARB-Bibliothek ist geschlossen. Selbsthilfegruppen für Drogenabhängige
Selbsthilfegruppe für Ess-Sucht
Selbsthilfegruppe für Alkoholabhängige und Angehörige
Senioren Sozial- und Lebensberatungsstelle
Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatungs-
stelle (staatl. anerkannt)
Beratung, Unterstützung und Begleitung in schwierigen Le-
benssituationen im Zusammenhang mit einer Schwanger-
schaft. Beratungsstelle des Müttergenesungswerkes zur
Beantragung von Mutter-und-Kind-Kuren, sowie Vermittlung
von Erholungsmaßnahmen für Kinder und Jugendliche.
Beratungsstelle für Alleinerziehende und Frauen
Vorläufig keine Sprechstunden Beratung von Frauen und Männern in Trennungs- und Schei-
beim Seniorenbüro im Rathaus dungssituationen, bei Regelungen zum Sorge- und Umgangs-
Wir bitten um Verständnis, dass wir auf Grund der aktuel- recht, zu Fragen der Existenzsicherung, zu Verein- barkeit
len Situation donnerstags vorläufig keine Sprechstunden von Beruf und Familie, sowie Begleitung in schwierigen Le-
des Seniorenbüros Bad Dürkheim im Rathaus anbieten benssituationen und bei psychosozialen Problemen. Unter-
können. stützung für Frauen und Mädchen im SGB II Bezug.
Verstärkung gesucht Philipp-Fauth-Str. 8, Tel.: 06322/66037
Das Seniorenbüro braucht Verstärkung im Team. Für den E-mail: alleinerziehende@bad-duerkheim.de
Einsatz des Angebots „kleine handwerkliche Dienstleis- Homepage:
tungen“ suchen wir Helferinnen und Helfer, die im Auftrag www.bad-duerkheim.de/beratungsstelle-fuer-alleinerziehende
des Seniorenbüros hilfebedürftigen Senioren ehrenamtlich
unterstützen. Wenn Sie nähere Infos dazu möchten, melden Alleinerziehende brauchen gerade jetzt noch
Sie sich gerne bei Jutta Schlotthauer im Mehrgenerationen- mehr Unterstützung
haus unter Tel: 9417935. Alleinerziehende Eltern stellt die Coronakrise vor noch höhe-
re Herausforderungen und trifft die meisten besonders hart.
Soziale Einrichtungen Viele sind in ihrer Existenz durch Kurzarbeit, plötzliche Ar-
beitslosigkeit oder unbezahlte Freistellung bedroht, sind in
Sorge, dass sie selbst krank werden können und somit die
Alkoholkranke und Angehörige Versorgung wegbricht. Eine große Anzahl der Alleinerziehen-
Freundeskreis Bad Dürkheim den ist derzeit ganz auf sich alleine gestellt.
Kontakt-Telefon für Angehörige, Edith, 06322/4864 Zusätzlich besteht bei vielen getrennten Eltern eine Verunsi-
Kontakt-Telefon für Betroffene, Mario, 0172/4419845 cherung, wie sie mit den bestehenden UmgangsregelungenSie können auch lesen
