Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir wünschen Ihnen, auch im Namen der Stadt- und Gemeinderäte, eine besinnliche und ruhige Weihnachtszeit und für ...
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PA sämtl. HH
AmtsblAtt
der Stadt Bad Schandau
und der Gemeinden Rathmannsdorf,
Reinhardtsdorf-Schöna
Jahrgang 2020
2017 Bad Schandau · Krippen · Ostrau · Porschdorf · Postelwitz · Prossen
Freitag, den 11.
XX. Dezember 2020
monat 2017 Schmilka · Waltersdorf · Rathmannsdorf · Wendischfähre
Nummer 25 1 Reinhardtsdorf · Schöna · Kleingießhübel
Prossen 2019
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir wünschen Ihnen, auch im Namen der Stadt- und Gemeinderäte,
eine besinnliche und ruhige Weihnachtszeit und für das neue Jahr
vor allem Gesundheit, Gelassenheit und alles erdenklich Gute.
Thomas Kunack Uwe Thiele Dr. Ing. Andreas Heine
Bürgermeister Bürgermeister Bürgermeister
Bad Schandau Rathmannsdorf Reinhardtsdorf-Schöna
Anzeige(n)
2 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 25/2020
Öffnungszeiten
Ab Montag, dem 02.11.2020 bleibt das Rat- Die Städtischen Wohnungsgesellschaft Öffnungszeiten
haus, einschließlich Bürgeramt/Einwoh- Pirna mbH Museen und Ausstellungen
nermeldeamt/Standesamt aufgrund der ge- ist bis auf Weiteres nur telefonisch unter Museum Bad Schandau
genwärtigen Coronasituation geschlossen. 03501 552-126 erreíchbar. Erich-Wustmann-Ausstellung
In dringenden Angelegenheiten ist persön- November bis Mai
liche Vorsprache im Rathaus nach vorheri- Bad Schandauer Dienstag - Sonntag 14:00 - 17:00 Uhr
ger Terminvergabe möglich. Wir fordern Kur- und Tourismus GmbH Tel.: 035022 42173
unsere Kunden auf, im Rathaus Mund-Na- im Haus des Gastes, Markt 12
sen-Schutz zu tragen. Ansonsten sind An- Montag – Freitag 9:00 bis 14:00 Uhr Evangelischen luth. Kirchgemeinde
fragen, Mitteilungen, Informationen oder geschlossen am 24.12. und 25.12.2020 Bad Schandau
Antragsbearbeitungen vorrangig per Brief, Tel: 035022 900-30 oder Ev.-Luth. Pfarramt, Dampfschiffstr. 1
E-Mail, Fax oder Telefon vorzunehmen. E-Mail: info@bad-schandau.de Montag 09:00 - 11:00 Uhr
Tel.: 035022 501101 oder 035022 501125 Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr
Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Sie Aktiv Zentrum Sächsische Schweiz 13:00 - 17:00 Uhr
auf der Internetseite der Verwaltung unter im Hotel ELBRESIDENZ Donnerstag 09:00 - 11:00 Uhr
www.bad-schandau.de. Montag – Sonntag 10:00 bis 16:00 Uhr Tel.: 035022 42396
geschlossen am 24.12. und 25.12.2020 E-Mail: info@kirchgemeinde-bad-
Sprechzeiten Bürgeramt Tel.: 035022 900-50 schandau.de
(Pass-, Melde-, Personenstandswesen, E-Mail: aktiv@bad-schandau.de
Gewerbe-, Sozialangelegenheiten) NationalparkZentrum
Rathaus, Erdgeschoss RVSOE – Servicebüro im ist für den Veranstaltungsbetrieb geschlos-
Montag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr Nationalparkbahnhof Bad Schandau sen.
Dienstag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr Montag – Freitag: 08:00 – 18:00 Uhr Shop- und Informationsbereich im Nati-
und 13:30 Uhr – 18:00 Uhr Samstag, Sonn- onalparkZentrum geöffnet dienstags bis
Mittwoch geschlossen und Feiertag: 09:00 Uhr – 12:30 Uhr sonntags 10 bis 16 Uhr
Donnerstag 07:00 Uhr – 12:00 Uhr & 13:00 Uhr – 17:00 Uhr Tel. 035022 50-240
und 13:30 Uhr – 16:00 Uhr Tel.: 03501 7111-930 E-Mail: nationalparkzentrum@lanu.de
Freitag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr E-Mail: nationalparkbahnhof@rvsoe.de
Tel.: 035022 501-101 und 501-102 Diakonie Pirna - Mobile Soziale Beratung
Stadtbibliothek Bad Schandau Markt Bad Schandau
Sprechzeiten der Schiedsstelle
im Haus des Gastes, 1. Etage nächste Termine:
Rathaus, Zi. 10
Montag 9:00 bis 12:00 Uhr 17.12.
Termine nach Vereinbarung unter
und 13:00 bis 18:00 Uhr Ansprechpartnerin Frau Pischtschan, Han-
Tel.: 035028 170236 oder
Dienstag 9:00 bis 12:00 Uhr dy: 0163 3938320
E-Mail: infohappe@gmail.com
und 13:00 bis 18:00 Uhr
Die Rentenberatung fällt bis auf Weiteres Mittwoch 13:00 bis 18:00 Uhr Historischer Personenaufzug
aus. Donnerstaggeschlossen Montag bis Sonntag 10:00 bis 17:00 Uhr
Bei Bedarf wenden Sie sich bitte an Frau Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr am 24.12.2020 10:00 bis 14:00 Uhr
Bochat unter 0177 4000842, 035028 170017 und 13:00 bis 17:00 Uhr am 25. und
oder per E-Mail: geschlossen am 24.12. und 25.12.2020 26.12.2020 10:00 bis 16:00 Uhr
versichertenberatung@bochat.eu. Tel.: 035022 90055
Der Botanische Garten ist saisonbedingt ge-
Sprechzeiten Bürgerpolizist schlossen.
Polizeistandort Bad Schandau, Lindenallee 5
Mobiltel.: 0172 7962474 Museum Bad Schandau
E-Mail: peter.palm@polizei.sachsen.de momentan aufgrund Corona-Pandemie ge-
Polizeirevier Sebnitz, Tel.: 035971 850 schlossen
Sonstige Informationen
Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH ENSO NETZ mit neuen Kontaktdaten
Bereitschaftsdienst Abwasser - Bad Schandau Service-Telefon 0800 0320010 (kostenfrei)
Telefon: 035022 42433 oder 0172 3527547 E-Mail service-netz@enso.de
Trinkwasserzweckverband Taubenbach Internet www.enso-netz.de
Bereitschaftsdienst Trinkwasser - Krippen Die neuen Störungsnummern lauten:
Telefon: 035021 68941 oder 0170 9042291 Gasstörung 0351 50178880
Bereich Zweckverband Wasserversorgung Pirna/Sebnitz Stromstörung 0351 50178881
(ZVWV) Die bekannten Kontaktdaten der ENSO Energie Sachsen Ost
Versorgungsgebiet Bad Schandau AG gelten weiterhin:
Geschäftsstelle Sebnitz, Markt 11, 01855 Sebnitz Service-Telefon 0800 6686868 (kostenfrei)
Tel.: 035971 80600, Fax: 035971 806099 E-Mail service@enso.de
info@zvwv.de, www.zvwv.de Internet www.enso.de
Im Falle von Havarien oder Rohrbrüchen kontaktieren Sie
bitte die ENSO-Störungsrufnummer Wasser 0351 50178882
Nr. 25/2020 Amtsblatt Bad Schandau 3
Inhalt
Öffnungszeiten Seite 2 Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna Seite 14
Sonstige Informationen Seite 2 Abwasserzweckverband
Wichtige Informationen Seite 3 Bad Schandau Seite 18
für alle Gemeinden Lokales Seite 18
Stadt Bad Schandau Seite 4 Kirchliche Nachrichten Seite 20
Gemeinde Rathmannsdorf Seite 13
Wichtige Informationen für alle Gemeinden
Tipp 2
· Bei vollen Restabfallbehältern können zusätzlich ZAOE-
Restabfallsäcke verwendet werden. Diese sind gegen eine
Gebühr bei allen Stadt- und Gemeindeverwaltungen, auf
Abfallentsorgung im Winter den ZAOE-Wertstoffhöfen, Umladestationen und in der Ge-
Im Winter und bei frostigen Temperaturen können Abfälle im Be- schäftsstelle des Verbandes erhältlich. Die Abholung ist mit
hälter festfrieren. Deshalb sollten diese nicht lose in den Abfall- dem Erwerb der Säcke bereits abgegolten. Bei wieder funk-
behälter gelangen. Die Restabfälle können in festverschlossene tionierender Müllabfuhr können diese Säcke neben den Re-
Kunststofftüten entsorgt werden. Bioabfälle dürfen so nicht stabfallbehältern am Entleerungstag bereitgestellt werden.
entsorgt werden: diese sollte in Zeitungspapier eingewickelt Tipp 3
werden. Bitte keine Kunststofftüten, auch keine biologisch · Papierbehälter und die Gelben Säcke sollten im Grundstück
abbaubaren Tüten verwenden. Papiertaschentücher, Papierser- so lange zwischengelagert werden, bis sich die Verkehrsbe-
vietten, Küchenkrepppapier und Eierkartons aus Pappe können dingungen wieder entspannt haben. Bei fehlendem Platz
auch in die Biotonne – sie saugen zusätzlich die Feuchtigkeit können Papier und Pappen notfalls auch auf dem Wertstoff-
auf. Der Bioabfall sollte nicht zusätzlich gepresst oder gedrückt hof abgegeben werden.
werden. Gegen Anfrieren des Deckels kann Pappe dazwischen Tipp 4
· Im Falle von unzureichend beräumten Nebenstraßen können
gelegt werden. Wenn die Möglichkeit besteht, sollten die Ab-
die Rest- und Bioabfallbehälter auch an die nächste beräum-
fallbehälter möglichst frostfrei, zum Beispiel in der Garage oder
te Hauptstraße gestellt werden.
unter dem Vordach, aufbewahrt und erst am Tag der Abfuhr be-
reitgestellt werden. Die Anwohner sollten sich zudem auf den Internetseiten des Ver-
Ein Abfallbehälter mit festgefrorenem Inhalt kann oftmals nicht bandes unter www.zaoe.de oder in der Tagespresse informieren.
vollständig geleert werden. Durch verstärktes Rütteln des Be- Geschäftsstelle des ZAOE
hälters am Müllfahrzeug kann dieser reißen. Wer sicher gehen Tel.: 0351 4040450, info@zaoe.de, www.zaoe.de
will, dass sein Behälter problemlos geleert werden kann, soll-
Amtsblatt der Stadt Bad Schandau
te kurz vor der Leerung prüfen, ob der Inhalt locker darin liegt. und der Gemeinden Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf-Schöna
Falls nicht, sollte er von der Behälterwand gelöst werden. Den
Das Amtsblatt der Stadt Bad Schandau und der Gemeinden Rathmannsdorf, Rein-
Müllwerkern ist dies aus zeitlichen Gründen nicht möglich. Wei- hardtsdorf-Schöna erscheint 2 x monatlich und wird kostenlos an alle Haushalte
terhin sollte beachtet werden, dass keine heiße Asche in den Re- verteilt.
stabfallbehälter gehört. Die Asche muss ausgekühlt sein und in - Herausgeber, Verlag und Druck:
LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10,
einem geschlossenen Behälter oder in einer Tüte entsorgt wer-
IMPRESSUM
Telefon: (03535) 4 89-0
den. Lose Asche haftet am Behälter an und beschädigt diese in Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Verbindung mit Wasser. Das führt dann ebenfalls dazu, dass der Der Bürgermeister der Stadt Bad Schandau, Thomas Kunack
Behälter sich nicht vollständig entleeren lässt. Bei Beschädi- 01814 Bad Schandau, Dresdner Straße 3
- Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil und Anzeigenteil/Beilagen:
gung der Behälter durch falsches Befüllen haftet grundsätzlich LINUS WITTICH Medien KG,
der Nutzer. Eine gebührenfreie Nachholung der Leerung oder vertreten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan
„www.wittich.de/agb/herzberg“
Gebührenminderung bei unvollständig entleerten Behältern ist
satzungsrechtlich nicht möglich. Einzelexemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu beziehen.
Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen
Schnee und Eisglätte können allen Verkehrsteilnehmern ex- Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste.
treme Schwierigkeiten bereiten und das öffentliche Leben Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann
nur der Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden.
teilweise lahmlegen. Dann sind wenig geräumte und gestreute Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausdrücklich
Straßen, nicht ausreichend geräumte Neben- und Anwohner- ausgeschlossen.
straßen, spiegelglatte steilere Straßen, zu eng geräumte Fahr-
spuren für das Entsorgungsfahrzeug an der Tagesordnung. Hier Anzeige(n)
ein paar Tipps, wenn die Abfallentsorgung dann zeitweise nicht
mehr funktionieren kann:
Tipp 1
· Gibt es jedes Jahr witterungsbedingte Probleme wegen der
Wohnlage, lieber gleich einen zusätzlichen Restabfallbehäl-
ter als Reserve nutzen.
4 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 25/2020
Bekanntmachung der Sächsischen Tierseuchenkasse (TSK)
- Anstalt des öffentlichen Rechts -
Sehr geehrte Tierhalter, zung der Sächsischen Tierseuchenkasse, unabhängig davon,
bitte beachten Sie, dass Sie als Tierhalter von Pferden, Rindern, ob Sie Tiere im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten
Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Süßwasserfischen und Zwecken halten.
Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Darüber hinaus möchten wir Sie auf Ihre Meldepflicht bei dem für
Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind. Sie zuständigen Veterinäramt hinweisen.
Die Meldung und Beitragszahlung für Ihren Tierbestand ist Vo- Bitte unbedingt beachten:
raussetzung für: Auf unserer Internetseite erhalten Sie weitere Informationen
- eine Entschädigung im Tierseuchenfall, zur Melde- und Beitragspflicht, zu Beihilfen der Tierseuchenkas-
- die Beteiligung der Tierseuchenkasse an den Kosten für die se sowie über die Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie,
Tierkörperbeseitigung als gemeldeter Tierhalter u. a. Ihr Beitragskonto (gemeldeter
- die Gewährung von Beihilfen durch die Tierseuchenkasse. Tierbestand der letzten 3 Jahre), erhaltene Beihilfen, Befunde
Der Tierseuchenkasse bereits bekannte Tierhalter erhalten Ende sowie eine Übersicht über Ihre bei der Tierkörperbeseitigungs-
Dezember 2020 einen Meldebogen per Post. Sollte dieser bis anstalt entsorgten Tiere einsehen.
Mitte Januar 2021 nicht bei Ihnen eingegangen sein, melden Sie
sich bitte bei der Tierseuchenkasse um Ihren Tierbestand anzu-
geben.
Tierhalter, welche ihre E-Mail- Adresse bei der Tierseuchenkasse Sächsische Tierseuchenkasse
autorisiert haben, erhalten die Meldeaufforderung per E-Mail. Anstalt des öffentlichen Rechts
Auf dem Meldebogen oder per Internet sind die am Stichtag Löwenstr. 7a,
1. Januar 2021 vorhandenen Tiere zu melden. Sie erhalten dar- 01099 Dresden
aufhin Ende Februar 2021 den Beitragsbescheid. Tel: 0351 80608-0
Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5 des Fax: 0351 80608-35
Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsge- E-Mail: info@tsk-sachsen.de
setz (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der Beitragssat- Internet: www.tsk-sachsen.de
Sprechzeiten
Sprechzeiten und Sitzungstermine
Sprechstunde des Bürgermeisters, Herrn Kunack Sitzung des Ortschaftsrates Porschdorf
Donnerstag, den 17.12.2020 von 15:00 - 16:30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Porschdorf, Hauptstr. 1b
im Rathaus Bad Schandau, Zi. 25 Januar 2021 - genauer Termin kommt zu gegebener Zeit
Bitte melden Sie sich zur Sprechstunde an. Weitere Termine kön-
nen auch außerhalb der Sprechzeit nach vorheriger Absprache Sitzung des Ortschaftsrates Prossen
(Tel.: 035022 501-125) vereinbart werden. im Feuerwehrgerätehaus, Talstr. 13b
Donnerstag, den 17.12.2020, 19:00 Uhr
Sitzung des Ortschaftsrates Bad Schandau
in Kopprasch´s Bierstüb´l Sitzung des Ortschaftsrates Waltersdorf
Montag, den 28.12.2020, 19:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus, Liliensteinstr. 39b
Dienstag, den 15.12.2020, 18:00 Uhr
Sprechstunde des Ortschaftsrates Krippen
im Feuerwehrgerätehaus, Fr.-Gottlob-Keller-Str. 54 Sprechstunde Ortsvorsteherin
Dienstag, den 15.12.2020, 18:30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus, Liliensteinstr. 39b
Dienstag, den 15.12.2020, 16:00 Uhr
Sitzung des Ortschaftsrates Ostrau
im Mehrzweckgebäude Die nächste Sitzung des Stadtrates
Donnerstag, den 10.12.2020, 17:30 Uhr findet am Mittwoch, dem 16.12.2020, 19:00 Uhr, statt.
Sitzung des Ortschaftsrates Postelwitz Die Tagesordnung und den Tagungsort entnehmen Sie bitte den
im Gemeindesaal ehemalige Schule Plakataushängen an den Bekanntmachungstafeln oder im Inter-
Januar 2021 - genauer Termin kommt zu gegebener Zeit net unter www.bad-schandau.de.
Sitzung und Sprechstunde des Ortschaftsrates Schmilka Änderungen vorbehalten.
im Mehrzweckgebäude
Donnerstag, den 10.12.2020, 18:00 Uhr Bitte beachten Sie die aktuellen Aushänge.
Nr. 25/2020 Amtsblatt Bad Schandau 5
7. die Veräußerung oder Beschaffung von beweglichem Ver-
mögen von über 3.000,- € bis 10.000,- €
8. Verträge über die Nutzung von Grundstücken oder beweg-
Bekanntmachung der Beschlüsse lichem Vermögen bei einem jährlichen Miet- oder Pacht-
der Stadtratssitzung vom 25.11.2020 wert von mehr als 4.000,- € bis 12.500,- €,
9. im Einzelfall die Erteilung von Investitionsvorrangbeschei-
Beschluss-Nr.: 20201125.104
den, sofern der Wert der Investition von 25.000,- € erreicht
Beschluss - Änderung des Gesellschaftervertrages der BSKT
und 100.000,- € nicht überschritten wird
Der Stadtrat Bad Schandau bestätigt den geänderten Gesell-
10. die Grundsätze der Inanspruchnahme von Schulgebäuden
schaftervertrag der Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH.
und Schulgrundstücken für außerschulische Zwecke,
Der Bürgermeister wird beauftragt, den dazu notwendigen Be-
11. die Aufteilung der Mittel für den Bedarf der Schulen,
schluss in der Gesellschafterversammlung herbeizuführen.
12. die Verteilung der Mittel für die Kultur- und Heimatpflege
sowie zur Förderung von Vereinen, zur Pflege des Sportes
Beschluss-Nr.: 20201125.105
und der Freizeitgestaltung
Beschluss – Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der
13. über alle freiwilligen sozialen Leistungen aus städtischen
Stadt Bad Schandau
Mitteln bis zu einer Höhe von 2.500,- € bis 7.500,- € im Ein-
Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad
zelfall.
Schandau
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sach-
sen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 Artikel 2
(SächsGVBl. S. 62), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Geset- Inkrafttreten
zes vom 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S 425) beschließt der Stadtrat Die Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad
der Stadt Bad Schandau in seiner Sitzung am 25.11.2020 folgen- Schandau tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.
de Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung mit der Mehrheit
der Stimmen aller Mitglieder: Bad Schandau, 25.11.2020
Artikel 1 T. Kunack
Änderungen Bürgermeister
(1) § 8 wird erweitert durch Absatz (6)
Der Stadtrat entsendet vier Mitglieder in den Aufsichtsrat der
Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH. Die Auswahl der Mit- Hinweis gem. § 4 Abs. 4 Satz 3 und 4 SächsGemO:
glieder des Aufsichtsrates erfolgt nach Maßgabe der Regelun- Sofern diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder
gen in § 98 Abs. 2 i.V.m. § 42 Abs. 2 SächsGemO. Die Mitglieder Formvorschriften zu Stande gekommen ist, gilt sie ein Jahr nach
des Aufsichtsrates werden jeweils für die Dauer einer Wahlperio- ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande ge-
de des Stadtrates oder – bei Neu- oder Nachbestellung während kommen.
einer laufenden Wahlperiode – für die verbleibende Dauer der
Wahlperiode bestellt. Die Bestellung wird mit der Feststellung Dies gilt nicht, wenn
der Zusammensetzung des Aufsichtsrates durch den Stadtrat 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt
wirksam. Die wiederholte Bestellung ist zulässig. Der Stadtrat ist,
kann die Entsendung als Mitglied des Aufsichtsrates widerru- 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Ge-
fen. Über die Neu- oder Nachbesetzung soll nach Möglichkeit in nehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
der gleichen Stadtratssitzung entschieden werden. worden sind,
(2) § 10 Abs. (1) lautet neu 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGe-
Die beschließenden Ausschüsse bestehen aus dem Bürgermeis- mO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
ter als Vorsitzenden und 5 Stadträten. 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 SächsGemO Satz 1 genannten
(2) § 10 Abs. (4) lautet neu Frist
Innerhalb des vorgenannten Geschäftskreises entscheidet der a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstan-
Haupt- und Sozialausschuss über det hat oder
1. die Ausübung des Namenrechtes b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift
2. Personalangelegenheiten, soweit nicht die Zuständigkei- gegenüber der Stadt Bad Schandau unter Bezeichnung
ten der Stadträte oder des Bürgermeisters gegeben sind des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll,
3. die Annahme von Spenden von mehr als 50,-€ aber nicht schriftlich geltend gemacht worden ist.
mehr als 200 € im Einzelfall.
4. die Bewilligung von nicht im Haushalt zu planenden ein- Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht
zeln ausgewiesenen Zuschüssen von mehr als 500,- €, aber worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
nicht mehr als 2.500,- € im Einzelfall jedermann diese Verletzung geltend machen. Sätze 1 bis 3 sind
5. die Stundung von Forderungen von mehr als sechs Monaten nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung
und von mehr als 2.500 € bis zu einem Höchstbetrag von auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung
50.000,- € von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen
6. der Verzicht auf Ansprüche der Stadt und die Niederschla- hingewiesen worden ist
gung solcher Ansprüche, die Führung von Rechtsstreitig-
keiten und den Abschluss von Vergleichen, wenn der Ver- Bad Schandau, den 25.11.2020
zicht oder die Niederschlagung, der Streitwert oder bei
Vergleichen das Zugeständnis der Stadt im Einzelfall mehr T. Kunack
als 2.500 €, aber nicht mehr als 7.500 € beträgt Bürgermeister
6 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 25/2020
Beschluss-Nr.: 20201125.106 GmbH & Co. KG aus Freiberg zum Angebotspreis in Höhe von
Beschluss - Beteiligung an der Umsetzung der LEADER-Ent- 435.888,10 € btt.
wicklungsstrategie für die Region Sächsische Schweiz im Zeit- Die Vergabe erfolgt vorbehaltlich einer Erhöhung der Förder-
raum 2021-2027/Gebietskulisse summe.
Der Stadtrat Bad Schandau beschließt, dass sich die Stadt Bad
Schandau mit allen Stadtteilen an der Umsetzung der LEADER- Beschluss-Nr.: 20201125.110
Entwicklungsstrategie (LES) für die Region Sächsische Schweiz Beschluss – Beschaffung von Parkscheinautomaten (außer-
in der EU-Förderperiode 2021 – 2027 und an deren Gebietskulis- planmäßige investive Auszahlung)
se beteiligen wird. 1. Der Stadtrat von Bad Schandau genehmigt außerplanmäßi-
ge investive Auszahlungen in Höhe von 21.000 € netto zur
Beschluss-Nr.: 20201125.107 Beschaffung von 3 Parkscheinautomaten für die Parkplätze
Beschluss – Vergabe Elektroinstallationsarbeiten – Turnhalle oberer Elbkai, Parkplatz Kirnitzschtalstraße und Parkplatz
Prossen, 1. BA Elbbrücke sowie deren Aufstellung. Die Finanzierung er-
Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die Vergabe der Elek- folgt aus Mehreinnahmen aus der Überwachung des ruhen-
troinstallationsarbeiten in der Turnhalle Prossen, 1. BA – Be- den Verkehrs: 12.21.01.15 /356100.
leuchtung, an den günstigsten Bieter, die Firma Elektro-Noack 2. Der Stadtrat beschließt den Auftrag zur Lieferung von 3
GmbH aus Pirna zum Angebotspreis in Höhe von 34.336,08 € btt. Parkscheinautomaten an die Firma WSA -electronic GmbH &
zu vergeben. Co. KG Altendambach zu vergeben. Der Auftrag hat ein Ge-
Die Finanzierung erfolgt aus Haushaltmitteln. samtvolumen von 14.299,54 € netto.
Beschluss-Nr.: 20201125.108 Beschluss-Nr.: 20201125.111
Beschluss – überplanmäßige investive Auszahlungen zur Her- Beschluss – Annahme einer Spende
stellung von Schutzmaßnahmen für den Herbstgraben Der Stadtrat beschließt die Annahme
Der Stadtrat genehmigt überplanmäßige investive Auszahlun- · einer Spende in Höhe von 390,13 € von Jens Tappert, Marko
gen zur Herstellung von Schutzmaßnahmen für den Herbstgra- Große und Annett Mathe für den Spielplatz in Porschdorf
ben in Höhe von 171.160 €. · einer Sachspende von der Adler Apotheke Bad Schandau in
Als Deckungsmittel sind einzusetzen: Höhe von 96,45 € für die FF Bad Schandau
- 78.720 € zusätzliche Fördermittel
- 30.000 € übrige Investmittel 2019 der Maßnahme Grenzüber- Beschluss-Nr.: 20201125.112
gangsstelle Schmilka Beschluss - Überplanmäßige Ausgabe Mitgliedsbeitrag Touris-
- 51.300 € übrige Investmittel 2020 (Eigenmittel) der Maß- musverband Sächsische Schweiz
nahme Dorfstraße Ostrau Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die überplanmäßige
- 11.140 € investive Schlüsselzuweisungen 2020 (ursprüngl. Ausgabe in Höhe von 13.056,93 € für den Mitgliedschaftsbeitrag
zugeordnet der Dorfstraße Ostrau) Tourismusverband Sächsische Schweiz
Die Deckung erfolgt aus veranlagten Mehreinnahmen Gewerbe-
Beschluss-Nr.: 20201125.109 steuer.
Beschluss – Vergabe Bauleistungen zur Herstellung von
Schutzmaßnahmen für den Herbstgraben Bad Schandau, den 25.11.2020
Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die Vergabe der
Bauleistungen zur Herstellung von Schutzmaßnahme für den Thomas Kunack
Herbstgraben an den günstigsten Bieter, die Firma BST Freiberg Bürgermeister
Anzeige(n)
Nr. 25/2020 Amtsblatt Bad Schandau 7
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Es ist sehr bedauerlich, aber deswegen bleibt sie trotzdem –
die Weihnachtszeit.
Weihnachten ist für die meisten Menschen das wichtigste und
schönste Fest des Jahres. Es gibt uns Gelegenheit, auch einmal
über unseren alltäglichen Horizont hinauszublicken auf die
Dinge, die wirklich wichtig sind. Gesundheit lässt sich nicht
in Geschenkpapier wickeln und unter den Weihnachtsbaum
legen. Auch Glück kann man nicht kaufen. Dennoch sind Ge-
sundheit und Zufriedenheit Geschenke, für die wir selbst nicht
dankbar genug sein können.
Trotzdem müssen wir alle uns den Gegebenheiten stellen.
Es darf aber nicht sein, dass Leistungsträger bzw. Dienstleis-
ter, auf ihre aufgestellten Hygienekonzepte achten und Kun-
den darauf hinweisen, sie einzuhalten.
Mit einem müden Lächeln oder mit unsachlichen Diskussio-
nen, abgespeist werden.
Sollten wir nicht unsere hiesigen Geschäfte, Betriebe und
der Abreißkalender ist dünn geworden. Es ist nur noch eine kur- Versorger unterstützen? Sie sollen „Corona“ überstehen, sie
ze Zeit, dann feiern wir Weihnachten und stehen an der Schwelle sollen uns bleiben, damit unser Ort auch weiterhin von Leben
zu einem neuen Jahr. Dies ist die Zeit der Besinnung, aber auch erfüllt ist. Und genauso verhält es sich auch mit unseren Ho-
die Zeit, um rückblickend auf das alte Jahr zu schauen. tels und Gaststätten: Sie sind – und das ohne eigenes Zutun
Wie gerne hätte ich Sie in den vergangenen sechs Monaten – schwer gebeutelt. Denken Sie doch einmal darüber nach, die
persönlich getroffen: bei unseren traditionellen und gelieb- Liefer- und Abhol-Angebote zu nutzen.
ten Anlässen wie Maibaumsetzen, Konzertveranstaltungen, Als Bürgermeister würde ich mir wünschen, dass wir alle ge-
Kirmesfeiern, zum Auftakt der fünften Jahreszeit und bei vie- meinsam die kommenden Tage bis Weihnachten nutzen, um
len anderen Gelegenheiten. uns auf das zu besinnen, was unsere Gemeinde so lebens- und
Mir geht es so wie Ihnen. Als Bürgermeister fehlt mir der di- liebenswert macht: das „vereinte“ Miteinander seiner Bewoh-
rekte Kontakt zu Ihnen, die vielen persönlichen Gespräche – ner, immer wenn es um „etwas geht“! Jetzt geht es darum, ge-
sei es unter vier Augen, bei einer Versammlung oder an einem meinsam auf unseren Heimatort zu schauen, ihn gemeinsam in
großen Tisch in geselliger Runde – ganz einfach das Zusam- den nächsten Wochen, eventuell Monaten, durch die Pandemie
mensein. Nichts kann ein direkter Austausch ersetzen, kein zu führen.
Homeoffice - auch keine Videokonferenzen. Wir alle haben es gemeinsam in der Hand!
Auch wird es in diesem Jahr ein anderes Weihnachten werden. Ich möchte mich noch persönlich bei allen von Ihnen bedan-
Die zahlreichen Weihnachtsfeiern in Kita und Schule, Betrie- ken, die tagtäglich ihre Frau beziehungsweise ihren Mann
ben und Vereinen werden/haben leider nicht wie gewohnt stehen, um uns alle in Zeiten von Corona zu unterstützen.
stattfinden können, ebenso die kleinen und großen Weih- All jenen, die unter großem persönlichen Einsatz Dienst am
nachtsmärkte in unseren Stadtteilen. Nächsten, an der Allgemeinheit, leisten.
Liebe Bürgerinnen und Bürger
Ihnen allen wünsche ich,
trotz aller Umstände,
eine schöne und harmonische Weihnachtszeit
und einen guten Start ins neue Jahr.
Bitte bleiben oder werden Sie gesund,
Ihr Bürgermeister
Thomas Kunack
8 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 25/2020
Kurzprotokoll der Sitzung Herr Bredner erklärt, dass die vorhandene Werbesatzung inhalt-
lich gut und ausreichend ist. Sie muss nur konsequent durchge-
des Stadtrates Bad Schandau am 21.10.2020 setzt werden. Darin ist sich auch der TA einig, über das Thema
TOP 1 - Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde dort ausführlich gesprochen. Außerdem wird darum ge-
Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ord- beten, dass die Verwaltung eine Aufstellung vornimmt, aus der
nungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Herr Ch. ersichtlich ist, wie hoch die Entschädigung für die Stadt- und
Friebel gibt den Hinweis, dass die Tagesordnung nicht vom Bür- Ortschaftsräte in den umliegenden Gemeinden ist. Ziel soll es
germeister, sondern von einer Verwaltungsmitarbeiterin unter- sein, unserer Satzung ggf. entsprechend anzupassen.
schrieben wurde. Dazu wird erklärt, dass die Tagesordnung im Außerdem bittet Herr Bredner um eine Aussage bezüglich der
Auftrag unterschrieben wurde, da der stellv. Bürgermeister die Situation Parkverbot Dorfstraße. Frau Wötzel informiert, dass
Unterschrift versehentlich vergessen hatte. Zur Sicherstellung es eine Begehung mit dem Verkehrsamt gegeben hat und ein
einer rechtzeitigen Einladung wurde dies dann von der Verwal- Parkverbot in der Dorfstr. angeordnet wird.
tung im Auftrag übernommen. Herr Ch. Friebel fragt an, wieviel Geld noch für die Weihnachts-
pyramide fehlt und ob nochmals ein Aufruf dazu im Amtsblatt
TOP 2 - Informationsbericht des Bürgermeisters erfolgt ist. Der Bürgermeister wird dies prüfen.
Abschluss überörtliche Prüfung WASS GmbH Herr S. Friebel bedankt sich, dass die Fugen im Tretbecken ver-
Durch den Sächsischen Rechnungshof erfolgte im Jahr 2016 die schmiert wurden. Allerdings stellt er die Frage, warum es techni-
überörtliche Prüfung der kommunalen Gesellschaft Wasserbe- sche nicht möglich sein soll, dort eine Stahlwanne einzufügen.
handlung Sächsische Schweiz GmbH und des Beteiligungsma- Auch dies wird nochmals geprüft.
nagements bei den Gesellschaftern in den Jahren 2010 bis 2015.
Mit Bescheid des Landratsamtes vom 08.02.2019 wurde der Ab- TOP 4 - Bürgeranfragen
schluss dieser Prüfung ohne Auflagen bestätigt. Frau Mrazek Schreiber gibt ein Statement zur Kündigung ihres
Die Bestätigung des Landratsamtes schließt die überörtliche Mietverhältnisses im Rathaus Bad Schandau ab. Insbesondere
Prüfung förmlich ab. Sie stellt ein „aufsichtsrechtliches Testat“ erklärt sie, dass ihr von der Stadt Bad Schandau keine finanzielle
über das Ergebnis der Prüfung dar. Hilfe angeboten wurde. Außerdem wurden ihr lediglich die Räu-
Über den förmlichen Abschluss der überörtlichen Prüfung ist der me im Erdgeschoss Bergmannstr. 5 angeboten, die sie für unge-
Stadtrat zu informieren. eignet hält. Weiter äußert sie ihre Auffassung, dass die Polizei
nicht in die Räume des Rathauses ziehen möchte.
Pilotprojekt Parkplatz Elbbrücke
Herr Dr. Böhm erklärt, dass er sich damals nicht für eine Kündi-
Am Montag, dem 19.10.2020, fand eine erste Beratung zum Pilot-
gung des Mietverhältnisses ausgesprochen hat. Herr Ch. Friebel
projekt – Parkplatz Elbbrücke - in der Hauptniederlassung der LA-
erklärt, wenn die Aussage unrichtig wäre, dass der Polizeiposten
SuV statt. Inhaltlich ging es um die Vorstellung eines Parkplatz-
belegungserfassungssystems mit den notwendigen Erklärungen. die Räumlichkeiten beziehen möchte, dann würde seine dama-
In der weiteren Beratung wurden nachfolgende Schritte bespro- lige Entscheidung auf einer falschen Information beruhen. Der
chen (z.B. Einbau von Induktionsschleifen, vorerst 2 Anzeigeta- Bürgermeister bekräftigt, dass es keine andere Aussage gibt, als
feln). Das nächste Treffen ist für Mitte November geplant. das die Polizei in die Räumlichkeiten ziehen möchte. Entspre-
chende Absprachen sind erfolgt, Verträge sind bereits in Arbeit.
Corona-Pandemie Herr S. Friebel dankt für die Errichtung des Geländers an der
Morgen findet eine Dienstberatung der Bürgermeister mit dem Kirschleite. Außerdem fragt er an, ob es zwischenzeitlich Erkennt-
Landrat statt. Dabei geht es um aktuelle Informationen zur Si- nisse gibt, wann und ob die Bäume zwischen Habe und Abzweig
tuation und Lagebewältigung „Corona-Virus“. Die aktuellen Be- Ostrau durch das LASuV gepflegt werden. Dies wird verneint.
kanntmachungen werden wie gewohnt verteilt. Herr Kretzschmar fragt an, ob vorgesehen ist, die Teiche in Wal-
terdorf zu entschlammen. Der Bürgermeister erklärt, dass der
Packstationen in Bad Schandau Teich am Stillen Fritz im Zuge der Baumaßnahme der Ländlichen
In Bad Schandau lassen sich Pakete jetzt unabhängig von Öff- Neuordnung mit entschlammt werden soll. Der weitere Teich in
nungszeiten abholen und verschicken. Es wurden zwei Pack- Waltersdorf muss in eigener Kraft saniert werden.
stationen am Penny-Markt und am LIDL-Markt errichtet. Nähere Herr Tappert fragt an, wann das Geländer in der Porschdorfer
Informationen dazu erfolgen im kommenden Amtsblatt. Kurve, welches durch einen Dritten beschädigt wurde, wieder
instandgesetzt wird. Dazu wird erklärt, dass der Bauhof sich um
TOP 3 - Protokollkontrolle
die Maßnahme kümmert.
Herr Niestroj und Herr Große erklären sich bereit, dass Protokoll
Herr Ch. Friebel bittet um eine Aussage zum Stand der Haushalt-
der heutigen Sitzung zu unterzeichnen.
planung 2021/2022. Eine erste Lesung ist für die Ratssitzung im
Kurzprotokoll 16.09.2020 Dezember geplant, zuvor ist noch eine Klausurtagung vorgese-
Herr Bredner bittet um eine Korrektur auf Seite 4 Absatz 3. Be- hen. Frau Richter ist gegenwärtig dabei, den Haushalt zu erarbei-
züglich der illegal aufgestellten Werbeanlagen hat er nicht von ten. Die entsprechenden Mittelanmeldungen sind vorbereitet.
der Werbeanlage in Prossen gesprochen, sondern von der Wer- Herr Bredner fragt an, warum die Kirnitzschtalbahnstudie erst im
beanlage am Stadtcafé, welche auf eine Ferienwohnung in Rath- Frühjahr fertig werden soll. Diese Information stammt aus einem
mannsdorf hinweist. Dies wird korrigiert. Artikel der Sächsischen Zeitung. Dem Bürgermeister ist diese nicht
Ansonsten wird das Protokoll in der vorliegenden Form bestätigt. bekannt. Er wird recherchieren, woher diese Aussage stammt.
Herr Dr. Böhm informiert, dass während seiner Vertretungszeit
Abarbeitungsprotokoll als stellv. Bürgermeister eine Information des Landratsamtes
Herr Niestroj fragt an, wann die Bauhofuntersuchung abge- zu den Jahresrechnungsabschlüssen im Landkreis Sächsische
schlossen ist. Außerdem bittet er um eine Aussage, ob eine neue Schweiz eingegangen ist. Dabei liegt Bad Schandau in der Bear-
Werbesatzung in Arbeit ist und ob noch angedacht ist, eine Wer- beitung im guten Mittelfeld. Insofern ist die Verwaltung da auf
beanlage im Bereich des Ortseingangs zu etablieren. einem guten Weg.Nr. 25/2020 Amtsblatt Bad Schandau 9
TOP 5 - Beschluss – Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Da keine weiteren Anfragen und Anmerkungen erfolgen, been-
Stärkung des ländlichen Raumes im Jahr 2020 det der Bürgermeister 20.00 Uhr den öffentlichen Teil der Rats-
Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand sitzung und bedankt sich bei den Gästen für ihre Teilnahme.
der Vorlage. Herr Ch. Friebel führt an, dass es befriedigender
gewesen wäre, wenn die zusätzlichen Mittel des Freistaates in T. Kunack A. Wötzel
neue Projekte hätten fliesen können, anstatt zur Deckung von Bürgermeister Protokollantin
Fehlbeträgen aus dem laufenden Haushalt Verwendung zu fin-
den. Nach erfolgter Diskussion im Haupt- und Sozialausschuss Internationaler Tag des Ehrenamtes -
wurde empfohlen, dass Geld annähernd Hälftig für die Deckung
von Aufwendungen im Bereich Kita und für die Beschaffung von Verlässliche Versichertenberatung
Dienst- und Schutzkleidung im Bereich Feuerwehr einzusetzen. in der „Sächsischen Schweiz“
Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister
Anlässlich des Internationalen Tag des Ehrenamtes würdigt
um Abstimmung zum Beschlussvorschlag.
die Deutsche Rentenversicherung unsere Versichertenberate-
AE: 8 ja-Stimmen, 1 nein-Stimme
rin Jeanine Bochat. In einer Presseinformation des Bundes der
Deutschen Rentenversicherung werden ihr Einsatz und Enga-
TOP 6 - Beschluss – Annahme Spende
gement lobend hervorgehoben. Jeanine Bochat ist auch in der
Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der
Corona-Pandemie ein verlässliches Bindeglied zwischen der
Vorlage. An dieser Stelle macht
Rentenversicherung und den Versicherten, Rentnerinnen und
Herr Dr. Böhm den Vorschlag, künftig in der Hauptsatzung zu
Rentnern und berät auch telefonisch.
regeln, dass kleinere Beträge, eventuell
Auch wir bedanken uns herzlich bei Jeanine Bochat für ihr eh-
bis 50 €, durch den Bürgermeister bestätigt werden und alle
renamtliches Engangement und wünschen ihr in ihrem verant-
größeren Beträge im HSA zu beschließen sind. Einer derartigen
wortungsvollen Aufgabengebiet weiterhin viel Freude.
Verfahrensweise schließt sich die Mehrheit der Stadträte an. Herr
Große erklärt, dass aber dabei zu beachten ist, dass auch Klein- Stadtverwaltung Bad Schandau
spenden unter Umständen von Bedeutung sein können und man
auch diesen eine Wertschätzung zukommen lassen muss. Insofern
sollte man überlegen, wie das künftige Verfahren ablaufen soll. Danke schön
Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung.
AE: 9 ja-Stimmen, einstimmig Auch in diesem Jahr konnten wir uns für die Ortsteile Bad
Schandau, Krippen, Porschdorf und Waltersdorf über das Be-
TOP 7 - Beschluss – Beschaffung Feuerwehrhelme reitstellen von Weihnachtsbäumen freuen. Wir bedanken uns
Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der dafür sehr herzlich bei Fam. Hensel aus Krippen, Herrn Frank
Vorlage. Da keine Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung Rüssel aus Porschdorf, Frau Karin Fröde sowie Familie Hocke-
AE: 9 ja-Stimmen, einstimmig Gapp aus Waltersdorf.
TOP 8 - Beschluss – Teilumbennung einer Straße
Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Schließzeiten Stadtverwaltung
Vorlage. Da keine Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung.
AE: 9 ja-Stimmen, einstimmig Die Stadtverwaltung Bad Schandau bleibt in der Zeit vom
24.12.2020 bis 01.01.2021 geschlossen.
TOP 9 - Beschluss – Vergabe Bauleistungen – Sanierung Rosen-
gasse 1/3, 3. BA Neubau Balkonanlagen und Parkflächen
Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand Freie Wohnungen im kommunalen Bestand
der Vorlage. Herr Ch. Friebel fragt an, warum das Los Balkone
Ringweg 40 c in Porschdorf
und Pflasterarbeiten einbezieht. Herr Kunack erklärt, dass die
Lage: 1. OG links, 2-Raum-Wohnung, ca. 60 m²
Balkone auf einem Fundament gegründet sind, so dass Tiefbau-
Vermietung ab sofort
arbeiten ohnehin zur Balkonerrichtung gehören und dann die
Pflasterarbeiten mit angeschlossen wurden. Da keine weitere in Bad Schandau:
Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister um Abstimmung. Rosengasse 1
AE: 9 ja-Stimmen, einstimmig 4-Raum-Wohnung mit Balkon, Erdgeschoss, Wohnfläche ca. 104 m²
TOP 10 - Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rosengasse 3
Bad Schandau 3-Raum-Wohnung mit Balkon, Erdgeschoss, Wohnfläche ca. 63 m²
Herr Ch. Friebel gibt den Hinweis, dass auf der Tagesordnung zum
Tagesordnungspunkt 10 nicht ausdrücklich Beschluss steht. Aus Bergmannstraße 5
diesem Grund hält er es für nicht möglich, den Beschluss zu fas- 3-Raum-Wohnung mit Balkon, 1. OG, Wohnfläche ca. 80 m²
sen. Unabhängig von dieser Aussage schlägt der Bürgermeister 3-Raum-Wohnung mit Balkon, 1. OG, Wohnfläche ca. 78 m²
vor, den Beschluss zunächst zurück zu ziehen und die Änderung
Erstbezug nach Sanierung Rosengasse 1
der Hauptsatzung insofern zu überarbeiten, dass das Thema –
4-Raum-Wohnung mit Balkon im 1. Obergeschoss, Wohnfläche:
Spenden – gleich mit in dies Änderung eingearbeitet wird.
ca. 101,80 m²
2-Raum-Wohnung im 2. Obergeschoss, Wohnfläche: ca. 62,20 m²
TOP 11 - Allgemeines/Informationen
Der Bürgermeister informiert, dass die neue Buswartehalle in Vermietung ab: 01.02.2021
Waltersdorf fertiggestellt wird und bedankt sich bei den Mitwir- Nähere Informationen erhalten Sie auf der Homepage
kenden. www.wg-pirna.de.10 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 25/2020
Freie Gewerberäume im kommunalen Bestand Liebe Leser und Leserinnen
Bergmannstraße 5 unserer Bibliothek, liebe Einwohner!
EG, ca. 60 m²
Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Es war für uns alle ein
EG, ca. 55 m²
ziemlich turbulentes Jahr.
Nähere Informationen erhalten Sie in der Städtischen Wohnungs-
Mit einer Pandemie, die unser aller Leben durcheinander wirbelt
gesellschaft Pirna mbH, Frau Schrön, Telefon 03501 552126
und bei der keiner richtig weiß, wie er damit umgehen soll, hat-
ten wir nicht gerechnet.
Die viele freie Zeit während der Corona-Einschränkungen im
Frühjahr war bei dem schönen Wetter gut zu ertragen. Wir konn-
ten unsere herrliche Gegend und die Natur bei Wanderungen und
Ausflügen oder im eigenen Garten genießen.
Liebe Bad Schandauer/-innen, Jetzt haben wir wieder viel freie Zeit, da die meisten Aktivitäten
weiterhin auf Eis liegen. Zum Glück dürfen wir, die Bibliotheken
die Weihnachtszeit steht kurz bevor und auch dieser besondere
diesmal für unsere Nutzer da sein. Mit einem guten Buch, einer
Teil des Jahres wird anders, als wir ihn kennen. Der beliebte Bad
interessanten Hör-CD, einem Film oder einem Spiel mit der gan-
Schandauer Weihnachtszauber, viele der kleinen Weihnachts-
zen Familie können wir uns für einige Stunden von den momen-
aktionen, die an den Adventswochenenden stattfinden sollten,
tanen Schwierigkeiten ablenken.
können nicht durchgeführt werden. Was bleibt, ist das Internet,
Unsere Bibliothek hält wie immer ein breitgefächertes Angebot
welches wir nutzen müssen, um Bad Schandau bei Gästen und
für Sie bereit.
Liebhabern in Erinnerung zu halten.
Die Erstellung der neuen Bad Schandauer Homepage läuft auf Romane
Hochtouren und steht noch nicht zur Verfügung. Deshalb haben Fitzek, Sebastian Der Heimweg
wir, mit den technischen Möglichkeiten der alten Seite, gemein- Link, Charlotte Ohne Schuld
sam mit Leistungsträgern der Verwaltungsgemeinschaft den Maurer, Jörg Den letzten Gang serviert der Tod
1. virtuellen Bad Schandauer Weihnachtszauber gestaltet, bei Münzer, Hanni Als die Sehnsucht uns Flügel verlieh
Sandberg, Ellen Die Schweigende
dem man sich ein „Stück Bad Schandau“ nach Hause schicken
Swindells, Madge Die Rose von Dover
lassen kann. Auf der Suche nach passenden Weihnachtsge-
schenken oder dem Schwelgen in Urlaubserinnerungen haben
Kinderbücher
die Besucher auf www.bad-schandau.de/weihnachtszauber die
Krüger, Thomas Meine krasse Monsterklasse
Möglichkeit Ihre Geschenkideen zu kaufen.
Luhn, Usch Lillys magische Schuhe
Die Liste kann jederzeit ergänzt werden. Interessenten können
Mein super Witze Buch
ihr Angebot an marketing@bad-schandau.de senden. Der Ein-
Skye, Emily Die geheime Drachenschule
trag ist kostenlos. Steinhöfel, Andreas Rico, Oscar und das Mißverständnis
Wir sind weiter als Ansprechpartner für Sie da. Bitte beachten Swift, Jonathan Gullivers Reisen
Sie dazu die Öffnungszeiten im Amtsblatt. Sie gelten unter Vor-
behalt, da auch wir auf Änderungen der Corona-Schutz-Verord-
DVD
nungen reagieren müssen.
Als Hitler das rosa Kaninchen stahl
Die Känguru-Chroniken
Wir wünschen Ihnen allen eine besinnliche Das perfekte Geheimnis
Advents- und Weihnachtszeit, zuversichtliche Gedanken Vier zauberhafte Schwestern
für das kommende Jahr und vor allem Gesundheit!
Auch auf unserem Onleihe–Portal gibt es viel
Ihr Team der Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH Neues zu entdecken. Stöbern Sie doch wieder mal auf der Inter-
mit Geschäftsführerin Gundula Strohbach netseite www.onleihe.de/bibo-on
Wir freuen uns, wenn Sie uns im Haus des Gastes (1. Etage) zu
den bekannten Öffnungszeiten besuchen.
Die Bibliothek ist bis zum 23.12.2020 und zwischen den Feierta-
gen vom 28.12. – 30.12.2020 geöffnet.
Die genannten Öffnungszeiten gelten unter Vorbehalt der mög-
lichen Änderungen der Corona-Schutzverordnung des Landkrei-
ses.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien
eine gemütliche Adventszeit,
ein friedliches, geruhsames Weihnachtsfest
im Kreise Ihrer Familien und
einen guten Start ins Jahr 2021!
Ihre Bibliothekarin
Elke HilleNr. 25/2020 Amtsblatt Bad Schandau 11
Nachruf
Elisabeth Kirschner
Beide haben nicht nur entscheidende materielle Hilfe geleis-
tet, sondern auch mit viel Elan die Vereinsgründung des SUKI
e. V. vorangebracht.
Die Kindertagesstätte war auch der Lieblingsort von Elisabeth
Kirschner, die Kinder hatte sie ins Herz geschlossen und diese
dankten es mit ebensolcher Freude und Begeisterung.
Für Nachbarn, Freunde und Bekannte hatte sie stets ein
freundliches Wort und immer interessierte sie sich für die Sor-
gen und Probleme der Menschen. „Wie geht es Ihnen?“ war
nicht nur eine feste Redewendung bei jeder Begrüßung, es war
auch von Herzen gemeint.
In ihrer aktiven Zeit im Stiftungsrat der Werner und Elisabeth
Kirschner Stiftung war sie nicht nur um den Erhalt der Stiftung
bemüht, sie brachte sich auch stets mit Vorschlägen für die
die Ehefrau des vor einem Jahr verstorbenen Ehrenbürger der Stiftungsarbeit ein.
Stadt Bad Schandau und Mitbegründerin der eigenen Stiftung Als lebensfroher Mensch verpasste sie kaum eine Festivität,
des Ehepaars, ist im Alter von 70 Jahren verstorben. Seit Jah- keine Kirmes, kein Osterbaumschmücken oder Weihnachts-
ren plagte sie eine heimtückische, nicht heilbare Krankheit, markt in Krippen. Gern plauderte sie mit den Menschen um sie
deren zuletzt schweren Verlauf sie sich geschlagen geben herum.
musste. Viel zu früh, wenn gleich auch am Ende erlösend von der Bürde
Leider konnte sie bereits 2 Jahre nicht mehr in ihrer geliebten der Krankheit, folgte sie nun ihrem Ehemann in das gemeinsa-
Wahlheimat Krippen verbringen. me Grab auf dem Friedhof in Krippen. Dort und nicht nur dort
Elisabeth Kirschner war nicht nur die Frau an der Seite eines werden wir ihrer gedenken und in bester, dankbarer Erinne-
engagierten und kämpferischen Mannes, sie war selbst aktiv, rung bewahren.
wenn es um die Belange ihres Ortes, der Umgebung und vor
allem um die hier lebenden Menschen ging.
Frau Kirschner war es, die ihren Ehegatten anregte und drängte, Andreas Eggert Thomas Kunack
sich für die Rettung des Kindergartens in Krippen einzusetzen. Werner und Elisabeth Kirschner Stiftung Bürgermeister
Anzeige(n)12 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 25/2020
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JJJJJJJJJ
Die Krippener Sportfrauen
wünschen allen eine schöne Weihnachtszeit.
Weihnachten 2020
Der Vorstand der Volkssolidarität
wünscht allen Menschen unserer Stadt
zum Weihnachtsfest
beste Gesundheit und besinnliche Stunden,
die Zuversicht
für die kommende Zeit geben sollen.
Anzeige(n) JJJJJJ
Wenn uns bewusst ist, das die Zeit, die wir uns für einen anderen
Menschen nehmen, das Kostbarste ist, was wir schenken kön-
nen, haben wir den Sinn von Weihnachten verstanden.
(Roswitha Bloch)
Liebe Mitglieder und
Freunde des Heimatvereines
in Prossen,
leider ist es uns auf Grund
der aktuellen Umstände
nicht möglich, gemeinsam
einen gemütlichen Lichtel-
abend zu verbringen.
Aus diesem Grund möchten wir
auf diesem Weg Ihnen sowie Ihren Familien
eine besinnliche Adventszeit,
ein schönes Fest und
für das Jahr 2021
alles erdenklich Gute wünschen.
Regina Fischer
im Namen des Vorstandes des
HeimatvereinesNr. 25/2020 Amtsblatt Bad Schandau 13
Sprechstunde des Bürgermeisters Herrn Thiele
Die Bürgermeister-Sprechstunde findet derzeit nur in dringenden
Angelegenheiten als Einzeltermin und unter vorheriger Terminab-
sprache über Frau Putzke/RVSOE, Tel.-Nr.: 03501 7111-101, statt.
Öffnungszeiten des Gemeindeamtes
Gemeindeamt, Hohnsteiner Str. 13 Rassekaninchenzuchtverein
Telefon: 035022 42529, Fax: 035022 41580
E-Mail: info@rathmannsdorf.de S 654 Rathmannsdorf e.V.
Die Rassekaninchenzüchter vom Verein S654
Achtung: vom 22.12.2020 bis 03.01.2021 bleibt das Gemeindeamt
geschlossen. Wir verabschieden uns in den Weihnachtsurlaub und Rathmannsdorf e. V. wünschen
stehen Ihnen ab dem 04.01.2021 gern wieder zur Verfügung. unseren Einwohnern ein recht frohes Weihnachtsfest
sowie ein gesundes neues Jahr.
Wichtige Bürgerinformation!
Aktuell ist das Gemeindeamt aufgrund der gegenwärtigen Coro- Die Faschingsveranstaltung 2021 wird wegen der Corona-
na-Situation für den Besucherverkehr erneut geschlossen. Pandemie abgesagt.
Wir sind für Anfragen, Mitteilungen und Informationen gern Der Vorstand
weiter per Brief, E-Mail oder Telefon unter 035022 42529 für
Sie erreichbar. In dringenden Angelegenheiten kann auch ein
persönlicher Termin nach vorheriger Absprache erfolgen. Vielen
Dank für Ihr Verständnis!
Anzeige(n)
Uwe Thiele - Bürgermeister
Fördermittelbescheid
für neues Tanklöschfahrzeug an die
Feuerwehr Rathmannsdorf übergeben!
Am 25. November 2020 übergab die Beigeordnete des Landrates
für Sicherheit und Ordnung, Kati Kade, einen Fördermittelbe-
scheid für die Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges an
den Bürgermeister Uwe Thiele und den Wehrleiter Peter Petters
der Gemeinde Rathmannsdorf. Gefördert wird die Beschaffung
des TLF2000 für die Freiwillige Feuerwehr Rathmannsdorf. Durch
die Neuerwerbung soll ein älteres Fahrzeug bis zum Jahresende
2021 ersetzt werden. Die Gesamtkosten für das neue Fahrzeug mit
einem 2000l Wasser fassendem Tank, betragen 285.600,00 €. Der
Freistaat Sachsen beteiligt sich mit 189.000,00 € an den Kosten.
Als Eigenmittel bringt die Gemeinde zusätzlich 96.600,00 € auf.
Die Gemeindeverwaltung14 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 25/2020
Adventskränze und Weihnachtsbäume trocknen mit der Zeit aus und sind dann umso
leichter entflammbar - Tipps Ihrer Feuerwehr für eine sichere Weihnachtszeit
• Adventskränze und Weihnachtsbäume trocknen mit der Zeit gen Sie im Falle eines Falles den Deckel auf Topf oder Pfan-
aus und sind dann umso leichter entflammbar. Das trocke- ne, und nehmen Sie das Behältnis von der Herdplatte. Ein
ne Reisig brennt mit hoher Geschwindigkeit und Tempe- festsitzender Deckel erstickt das Feuer, die Flamme erlischt.
ratur ab. Eine Ausbreitung auf das ganze Zimmer oder die • Wenn es einmal doch zu einem Brand kommt, hilft die so-
Wohnung ist deshalb stets möglich. Halten Sie daher einen fortige Alarmierung der Feuerwehr, Schäden zu verringern.
Eimer oder eine Bodenvase mit Wasser bereit – noch effek- Über den europaweit einheitlichen Notruf 112 sind die Feu-
tiver sind Feuerlöscher mit einem Wasser-Schaum-Gemisch. erwehren rund um die Uhr erreichbar.
Im Handel sind auch zertifizierte Feuerlöschsprays erhält-
lich, die eine sinnvolle Ergänzung im heimischen Brand- Die Freiwillige Feuerwehr Rathmannsdorf und
schutz bieten können. der Feuerwehrverein Rathmannsdorf e. V.
• Stellen Sie Ihren Weihnachtsbaum so auf, dass er sicher und
in ausreichender Entfernung zu brennbaren Gegenständen wünschen Ihnen eine besinnliche Weihnachtszeit und
steht. einen guten Rutsch ins neue Jahr.
• Bringen Sie Kerzen am Weihnachtsbaum so an, dass zu da-
rüber liegenden Zweigen genug Abstand bleibt. Zünden Sie Machen Sie das Beste draus und bleiben Sie gesund!
die Kerzen stets von hinten nach vorn und von oben nach
unten an. Verfahren Sie beim Löschen der Kerzen in umge-
kehrter Reihenfolge.
• In Haushalten mit Kindern oder frei umherlaufenden Haus-
tieren sind elektrische Kerzen am Baum ratsam. Diese soll-
ten den VDE-Bestimmungen entsprechen.
• Auch bei der Zubereitung eines Festessens gibt es Gefahren.
Bedenken Sie, dass brennendes Fett in Pfanne oder Fritteu-
se nie mit Wasser gelöscht werden darf. Dies führt zu einer
Fettexplosion, die für Umstehende lebensgefährlich ist! Le-
Auszug aus dem Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna 06/2020 vom 17.11.2020
im Vereinsheim der SG Traktor Reinhardtsdorf
Tagesordnung: an der Sachsen Energie Ost am 24. November 2020 das der Ge-
1. Protokollkontrolle meinde Reinhardtsdorf-Schöna zustehende Stimmrecht dahin-
2. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilflä- gehend auszuüben, dass die KBO die zur Durchführung der Fusi-
che des Flurstück 136a der Gemarkung Reinhardtsdorf/Ga- on zwischen der ENSO Energie Sachsen Ost AG und der DREWAG
ragengrundstück – Vorlage 24/06/20 – Stadtwerke Dresden GmbH erforderlichen Rechtsgeschäfte
3. Fusionsvorhaben ENSO/DREWAG – Vorlage 25/06/20 abschließt und ihr Stimmrecht in der Hauptversammlung der
4. Beteiligung der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna mit allen ENSO AG bei den dafür erforderlichen Beschlussfassungen ent-
Ortsteilen an der Gebietskulisse der LEADER-Region Sächsi- sprechend ausübt.
sche Schweiz, Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrate- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Korrespondenzverein-
gie 2021 - 2027 – Vorlage 26/06/20 barung zwischen der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna und
5. Sonstiges und Informationen der KBO gemäß Anlage 2.2 abzuschließen und die KBO zu be-
6. Anfragen der Bürger vollmächtigen, im Namen der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna
die Ausgleichsvereinbarung gemäß Anlage 2.1 mit der Landes-
Folgende Beschlüsse wurden gefasst: hauptstadt Dresden sowie der SachsenEnergie AG und der Tech-
Beschluss-Nr. 24./2020: nischen Werke Dresden GmbH abzuschließen.
Der Gemeinderat beschließt auf der Grundlage der Vorlage Nr.
24/06/20 vom 17.11.2020 den Verkauf einer Teilfläche des Flur- Beschluss-Nr. 26./2020:
stück 136a der Gemarkung Reinhardtsdorf, bebaut mit einer Ga- Auf der Grundlage der Vorlage Nr. 26/06/20 vom 17.11.2020
rage, mit einer Größe von 91 m2 zum Kaufpreis von 23,00 Euro/m2. stimmt der Gemeinderat der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna
Alle Nebenkosten für Vermessung und Notar trägt der Käufer. einer Beteiligung der Ortsteile Reinhardtsdorf, Schöna und
Beschluss-Nr. 25./2020: Kleingießhübel an der Gebietskulisse der LEADER-Region Säch-
Der Bürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterver- sische Schweiz und der Umsetzung der LEADER-Entwicklungs-
sammlung der KBO Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH strategie 2021 - 2027 zu.Sie können auch lesen
