Zum neuen Jahr Allen Einwohnerinnen und Einwohnern wünschen wir Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit im neuen Jahr - ERKLÄRUNG: Stadt ...

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Zum neuen Jahr Allen Einwohnerinnen und Einwohnern wünschen wir Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit im neuen Jahr - ERKLÄRUNG: Stadt ...
Nummer 1                    Donnerstag, 7. Januar 2021                      20. Jahrgang

   Zum neuen Jahr
   Allen Einwohnerinnen und Einwohnern
   wünschen wir Glück, Zufriedenheit
   und vor allem Gesundheit
   im neuen Jahr.

 ERKLÄRUNG:               POLDER:                        WERTSTOFFHOF:
 Oberbürgermeister        Planfeststellungsbeschluss     Vom 5. bis 15.01.2021
 Sebastian Schrempp       fertiggestellt                 geänderte Öffnungszeiten
 zum neuen Jahr

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Neujahrsgruß / Erklärung des Oberbürgermeisters Sebastian Schrempp zur aktuellen Lage
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,                                  Glück nicht und ist
seit dem letzten Frühjahr hat sich vieles in unserem täglichen       auch rechtlich nicht
Handeln verändert. Anfangs als weit entfernte Erkrankung einge-      möglich. Und wir
schätzt, hatte uns das neuartige Corona-Virus aufgrund unserer       können auch keine
globalen Vernetzung innerhalb kürzester Zeit voll im Griff. Das      Inselstaaten ohne
Virus zwingt uns seitdem weltweit, unser Verhalten zu ändern. Wir    direkte Außengren-
haben Lebensmittel und Toilettenpapier gehortet, Ängste ausge-       zen mit Ländern
standen und Verstorbene beklagt, während weltweit Gesundheits-       vergleichen, die auf
experten, Mediziner und Politiker um den besten Weg aus dieser       dem Festland offene
Pandemie rangen. Maßnahmen wurden ergriffen, neue Wege               Grenzen zu mehreren
beschritten, Diskussionen geführt und zahlreiche Entscheidungen      Ländern auf einer
unter Annahmen getroffen. Die Beschlüsse unterscheiden sich bis      Länge von mehreren
heute von Land zu Land, genauso wie sich die Bräuche, Sitten und     tausend Kilometern
Gewohnheiten von Kontinent zu Kontinent unterscheiden. Aber          haben.
alle Länder dieser Erde eint das gleiche Ziel: Wir alle wollen der   Und die Gespräche
Ausbreitung des Virus gemeinsam entgegentreten und es soweit         heute? Die drehen
zurückdrängen, dass wir in vielen Bereichen unser „altes“ Leben      sich jetzt um Län-
wieder unbeschwert leben können.                                     der wie Neuseeland
Weltweit lernen wir voneinander in dieser Pandemie, indem            oder Australien -
jeder auf den anderen schaut. Wie können Kontakte verlässlich        vielleicht, weil es dort derzeit gut aussieht. Und weil wir uns
nachverfolgt werden? Wie können wir eine sinnvolle Teststrategie     wahrscheinlich nicht eingestehen wollen, dass wir damals
bei uns umsetzen? Wie können wir unseren Alltag so ausgestal-        einzeln herausgegriffene Vorzüge anderer Länder über das Kom-
ten, dass es zu möglichst wenigen Übertragungen kommt? Wie           plettpaket unseres Landes gestellt haben.
können wir eine Impfstrategie umsetzen, damit in kurzer Zeit         So unterschiedlich die Länder auf unserer Welt sind, so unter-
alle geimpft werden können, die sich freiwillig zu einem solchen     schiedlich sind die Maßnahmen. Allesamt geprägt aus kulturel-
Schritt entschließen? Wie können wir den von der Pandemie hart       len, religiösen, gesellschaftspolitischen oder sozialen Beson-
getroffenen wichtigen Kulturbereich, unsere Gastronomie, unse-       derheiten der einzelnen Länder. Und was zu „Normalzeiten“ gilt,
ren Handel oder das ehrenamtliche Wirken in unseren Vereinen         muss auch jetzt gelten:
vor existenziellen Nöten bewahren?                                   Es ist diese Unterschiedlichkeit der Länder mit der großen Kul-
In den letzten Monaten haben wir die Länder dieser Welt auf so       turvielfalt, die unser Leben ausmacht. Es ist diese Unterschied-
vielen Gebieten miteinander verglichen, wie es zuletzt auf dem       lichkeit - verbunden mit dem Reiz des Anderen -, die uns immer
Höhepunkt der Klassendiskussion zwischen dem Kapitalismus            wieder dazu bringt, unseren Urlaub in anderen Ländern zu ver-
und dem Sozialismus vor einigen Jahrzehnten der Fall war. Und        bringen. Und die mich immer wieder gerne nach Hause kommen
wir sollten bei diesen Vergleichen nicht den damaligen Fehler        lässt, in meine Heimat. In meinen mir bekannten Kulturkreis zu
wiederholen und nur in Schwarz/Weiß-Mustern denken. Das ist          Freunden und Bekannten.
nicht einfach. Denn auch mir geht es so, dass ich bei den Ver-       Und so sollten wir auch jetzt jedem Land - auch unserem eigenen
gleichen der Corona-Strategien der anderen Länder mit unserem        Land - seinen eigenen Umgang mit der Pandemie zugestehen.
Vorgehen oft zuerst nur die Dinge sehe, die dort gerade beson-       Denn das macht den Unterschied wirklich aus. Wie gehen wir mit
ders gut aus meiner Sicht umgesetzt werden und meinem per-           unserer Familie, mit unseren Nachbarn, unseren Freunden, den
sönlichen Empfinden möglichst gerecht werden. Dabei ertappe          Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Handel, den Beschäftigten
ich mich immer wieder, wie ich so allerhand verkläre und ich         im öffentlichen Dienst und im Gesundheitswesen um? Wie unter-
muss mich immer wieder auf das Neue motivieren, genauer hin-         stützen wir diejenigen, die aufgrund der Pandemie hart getroffen
zuschauen. Will ich denn auch wirklich das „Komplettpaket“ des       wurden, ohne die aus den Augen zu verlieren, die schon immer
anderen Landes haben oder fokussiere ich mich gerade nur auf         Unterstützung benötigt haben?
einzelne Bausteine dort? Vielen Menschen geht es so, wenn ich        Das WIR macht dabei den Unterschied.
meine Diskussionen mit Freunden und Bekannten über unsere
Nachbarländer Revue passieren lasse. Wie oft sind wir auf die        WIR haben im letzten Jahr erlebt, wie Unterstützung vor unserer
Niederlande, Luxemburg, Belgien oder die Schweiz im Sommer           Tür gelebt wurde und auch noch wird. Zahlreiche Hilfsangebote
zu sprechen gekommen. Ein nachahmenswerter Weg wäre es               sind seitdem in unserer Stadt stärker aktiv als je zuvor. Viele neue
doch, dieser Umgang mit der Pandemie. Keine Masken, fast alles       sind über private Netzwerke, Vereine und Kirchen entstanden.
offen - ein so schönes, ein so einfaches Leben muss dann doch        WIR haben eine einmalige Rücksichtnahme auf kranke, alte und
auch bei uns in Deutschland möglich sein. Dann hatten diese          besonders durch das Virus gefährdete Menschen erfahren dürfen,
Länder zwischenzeitlich die höchsten Fallzahlen in Europa, waren     die bis heute anhält. Erst durch das Aushalten einschneidender
mitunter die ersten im Lockdown, die Gesundheitssysteme sind         Maßnahmen des größten Teils der Bevölkerung wurde dies möglich.
über das Leistbare belastet worden.                                  WIR haben auch die Erfahrung gemacht, dass es zwar nicht jeder,
Oder wie oft haben wir über Schweden gesprochen. Alles offen,        aber die meisten Menschen in unserem Land aushalten können,
keinerlei Maßnahmen - anscheinend. Denn offene Restaurants           sich zurückzunehmen.
und teilweise offene Schulen heißen nicht, dass es keinerlei         WIR haben gemeinsam die Erfahrung von Verletzlichkeit gemacht.
Maßnahmen gibt. Auch dort gab es Gebote und Verbote, die             WIR haben gemeinsam über die Vereinsamung von Menschen
unseren zum Teil sehr ähnlich sind. Vieles wird aber auch nur in     gesprochen und sie damit in die Mitte unserer Gesellschaft zu-
Form von Empfehlungen ausgesprochen. Doch auch dort sind             rückgeholt.
viele Einrichtungen geschlossen und größere Ansammlungen
verboten. Ich muss mich eben mit dem Komplettpaket des jewei-        WIR haben gemeinsam erfahren können, wie sehr wir voneinan-
ligen Landes befassen und nicht nur mit den Restaurants, weil es     der abhängig sind.
mir in Deutschland missfällt, dass diese hier gerade nur außer       WIR haben erfahren können, dass sich viel mehr Menschen der
Haus verkaufen dürfen.                                               Verantwortung gegenüber unserem Gemeinwohl bewusst sind,
Und nein, wir können auch nicht die in der Presse oft als Muster-    als wir es im Vorfeld dieser Krise vermutet haben.
lösungen angepriesenen Methoden aus totalitären Staaten              WIR haben gemeinsam eine Diskussion begonnen, ob das „alte
auf unser Land übertragen. Wochenlange Massenquarantäne              Normal“ mit dieser Megabeschleunigung durch die Globalisie-
ganzer Großstädte unter massivem Einsatz aller Staatsgewalt          rung, stetig steigendem Luftverkehr und der durch die digitale Ver-
und eine zwangsweise Handyortung, das gibt es bei uns zum            netzung nie zur Ruhe kommenden Welt auf Dauer aushaltbar ist.
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Nr. 1/2021                                                                                                                         Seite 3

WIR haben erfahren können, was Familie, Freundschaft und Zu-         bei der Pflege oder bei der Betreuung unserer Kinder, in unserer
sammenhalt für einen unermesslichen Wert darstellen.                 Freizeit oder in unserem Beruf. Dafür danke ich Ihnen, jedem
Und auch das WIR im Umgang mit den Dingen macht den Unter-           einzelnen von uns, von Herzen. Ich denke auch an die Verstorbe-
schied, um die es einen Widerstreit gibt. Jeder von uns kann bei     nen der Pandemie und die Menschen, die sich seit Ausbruch der
der Vielzahl an Maßnahmen, bei der Unmenge an Verordnungs-           Pandemie einsamer als je zuvor fühlen.
texten mit Geboten und Verboten Dinge herauslesen, die einem         Ich kann nicht versprechen, dass im Jahr 2021 alles besser wird. Ich
aus seiner persönlichen Sicht unpassend erscheinen. Ich mache        bin aber der Überzeugung: Es wird sich lohnen, wenn WIR gemein-
kein Geheimnis daraus, auch mir erscheinen Dinge unverhält-          sam die Herausforderungen des Jahres 2021 positiv angehen.
nismäßig oder gar unzweckmäßig. Das spreche ich offen an und         Schauen wir, dass wir unsere Stadtgemeinschaft in Vereinen, in
wäge es mit dem Großen und Ganzen ab. Und dann erscheint mir
                                                                     Kirchen, im Freundes- und Familienkreis bald wieder so pflegen
das meiste verhältnismäßig. Sehr verhältnismäßig sogar. Und
                                                                     können, wie wir es mit Festen und Zusammenkünften von früher
dann gilt für mich auch in Pandemiezeiten, was in „normalen
Zeiten“ gilt: Auch wenn ich nicht mit allem einverstanden bin, was   gewohnt sind. Bis es soweit ist, werden wir noch etwas Atem
in der großen oder kleinen Politik beschlossen wird, so verstehe     benötigen. Unterstützen wir uns gegenseitig auf den letzten
ich mich als ein Teil dieses Ganzen und bin durch mein Handeln       Metern dabei, nicht aus der Puste zu kommen. Gemeinsam sind
auch in Zukunft bereit, Verantwortung für unsere Gemeinschaft        WIR stark. Vor „Corona“, während „Corona“ und nach „Corona“.
zu übernehmen. Damit dieses Ganze, das WIR, unser Land auch          Und am Ende wird uns die Tragweite so mancher mutigen und
weiterhin zu einem lebenswerten Ort macht. Für das Jahr 2021         schnellen Entscheidung bewusst werden, die wir heute noch
lade ich Sie ein, weiterhin Teil dieses Ganzen zu sein.              nicht sehen. Ja, wir werden uns sicher das ein oder andere ver-
                                                                     zeihen müssen. Auf allen Seiten. Auf Seiten der Befürworter und
Seien Sie auch im Jahr 2021 ein Teil unserer Vereinswelt, ein Teil   auf Seiten der Kritiker von Maßnahmen. Auf Seiten der Politiker,
unserer Nachbarschaft des guten Miteinanders, ein Teil unserer       auf Seiten der Presse, auf Seiten all derer, die alltäglich unser
Kirchengemeinden, ein Teil unserer Kommunalpolitik, ein Teil un-
                                                                     Land am Laufen halten. Seien wir hierzu bereit.
seres Bildungs- und Gesundheitswesens und unseres örtlichen
Handels. Seien Sie weiterhin Teil unserer Stadtgemeinschaft, die     Ich wünsche Ihnen einen guten Start in das neue Jahr.
unterschiedliche Meinungen aushält, die aufeinander zugeht           Und bleiben Sie gesund.
und Verständnis für die Anliegen anderer aufbringt. Letzteres
mindestens aber versucht.                                            Herzlichst
Das Jahr 2020 war für uns alle nicht einfach. Uns allen wurde viel   Ihr
abverlangt, wir alle haben viel zusammen geleistet. Zu Hause         Sebastian Schrempp

Achte Weihnachtswunschaktion erfüllte 60 Kinderwünsche
Strahlende Sterne, rote Weihnachtsstiefel und kleine Rentiere
zierten diesmal den prachtvoll geschmückten Weihnachtsbaum
im Eingangsbereich des Rathauses Mitte. Der Baumschmuck
wurde dank der vielen kleinen und fleißigen Helfer durch die
Kinder des Kinderhauses Sonnenschein angefertigt.
Aufgrund der Corona-Pandemie konnte in diesem Jahr das gemein-
same Baumschmücken mit dem Kinderhaus Sonnenschein leider
nicht wie gewohnt mit Oberbürgermeister Sebastian Schrempp
durchgeführt werden. Das Anbringen der Dekoration und der
Weihnachtswünsche übernahmen die Auszubildenden der Stadt
Rheinstetten unter entsprechenden Hygienemaßnahmen.
In dieser außergewöhnlichen Zeit war es der Stadtverwaltung
besonders wichtig, die Aktion stattfinden zu lassen und somit
den Kindern eine Freude zu bereiten.
Dank der aufmerksamen Einwohnerinnen und Einwohner Rhein-
stettens hingen die Wunschzettel auch dieses Jahr nur kurz am
Weihnachtsbaum. Somit konnten alle 60 Kinderwünsche erfüllt und
rechtzeitig vor Heiligabend an die Kinder ausgehändigt werden.

„Danke für alles Gute, was Sie tun!“
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
durch Ihr reges Interesse ist die achte Rheinstettener Kinder-
Weihnachtswunschaktion erneut gut angenommen worden.
Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist der Zusammenhalt
besonders wichtig, deshalb meinen herzlichen Dank allen, die
diese Aktion so tatkräftig unterstützt haben. Dank sage ich auch
den Auszubildenden der Stadtverwaltung für ihren Einsatz und
die diskrete Abwicklung.
Ebenso danke ich den Mitbürger/-innen und Firmen in Rhein-
stetten, die in der Vorweihnachtszeit und zum Jahreswechsel
den „Sozialfonds für Bedürftige“ bedacht haben. Dank der vielen
kleinen und großen Spenden ist es mir möglich, Notlagen von
Menschen in unserer Gemeinde zumindest finanziell zu lindern.
Ihnen allen herzlichen Dank - insbesondere den treuen Mehr-
fachspender/-innen, die immer wieder aufs Neue helfen.
Ihr Sebastian Schrempp
Oberbürgermeister
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     Notruf Polizei                                                           110    Apotheken
     Polizeirevier Ettlingen	                                     (07243) 3200-0     Die Notdienstbereitschaft beginnt um 8.30 Uhr morgens und
     Polizeiposten Rheinstetten	                                  (07242) 9348-0     endet am folgenden Tag um 8.30 Uhr morgens.
     Montag - Freitag 7.00 bis 21.00 Uhr                                              08.01.    Stefanie-Apotheke, Nordweststadt
                                                                                                Landauer Str. 2 (bei Siemensschule), Tel. (0721) 754402
     Notruf Feuerwehr, Rettungsdienst, Notarzt                                112
                                                                                      09.01.    Martinus-Apotheke, Forchheim
     Freiwillige Feuerwehr                                                                      Karlsruher Str. 52, Tel. (0721) 51155
     Abteilung Rheinstetten, Am Gestadebruch 1	                  (0721) 1839500
     Abteilung Neuburgweier, Gutenbergstraße 3	                    (07242) 6876      10.01.    Falken-Apotheke, Daxlanden
                                                                                                Kastenwörthstr. 24, Tel. (0721) 574188
     Ärztlicher Notfalldienst                                                         11.01.    Fächer-Apotheke, Karlsruhe
     Für Erwachsene, Notfallpraxis der niedergelassenen Ärzte,	116117                          Kaiserallee 5/Mühlburger Tor, Tel. (0721) 845686
     Franz-Lust-Str. 31. Zugang erfolgt über die Eingänge des Städt. Klinikums.       12.01.    Paracelsus-Apotheke, Daxlanden
     Montag, Dienstag, Donnerstag 19.00 - 22.00 Uhr                                             Pappelallee 30, Tel. (0721) 576640
     Mittwoch 13.00 - 22.00 Uhr, Freitag 16.00 - 22.00 Uhr
     Samstag, Sonn- und Feiertage 8.00 - 22.00 Uhr                                    13.01.    Linda Apotheke Burgert am Ludwigsplatz, Karlsruhe
                                                                                                Waldstr. 65 (neben Krokodil), Tel. (0721) 25926
     Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre116117
     Kinder- und Jugend-Notfallpraxis, Knielinger Allee 101                           14.01.    Entenfang-Apotheke, Karlsruhe
     Montag, Dienstag, Donnerstag 19.00 - 22.00 Uhr                                             Rheinstr. 59, Tel. (0721) 552780
     Mittwoch 13.00 - 22 Uhr, Freitag 17.00 - 22.00 Uhr                               Apothekennotdienstfinder für die nähere Umgebung: 0800 0022833 (kostenfrei
     Samstag, Sonn- und Feiertage 8.00 - 22.00 Uhr                                    aus dem Festnetz) oder 22833 (nur Handy, max. 69 ct/min.)  Ohne Gewähr
     Ab 22.00 Uhr übernimmt die Kinderklinik (Eingang Kussmaulstraße) den Dienst.
     Sonstige Notdienste                                                              Behördenrufnummer	                                                   115
     Bereitschaftsdienst Augenärzte                                      116117
     Bereitschaftsdienst Zahnärzte                               (0721) 9744233      Stadtverwaltung Rheinstetten - nur        mit Terminvergabe!
     Bereitschaftsdienst Tiernotfall                              (0721) 495566
     Giftnotruf	                                                    (0761) 19240     Telefonzentrale (07242) 9514-0, Telefax (07242) 9514-105
     Telefonseelsorge	                                          0800 1110111 o.
     rund um die Uhr, anonym, kostenfrei                           0800 1110222      Rathaus@rheinstetten.de • www.rheinstetten.de
                                                                                      Achtung: Terminvereinbarung für persönliche Besuche in allen Bereichen
     Störungsdienste
                                                                                      der Stadtverwaltung erforderlich
     Strom - Rund um die Uhr	                                 0800 3629477
     Störungshotline der Netze BW GmbH                                                Öffnungszeiten der Stadtverwaltung
     Gas - Rund um die Uhr	                                    (0721) 59912          Montag, Dienstag, Freitag        08.00 - 12.00 Uhr
     Störungshotline der Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH
                                                                                      Donnerstag                       14.00 - 18.00 Uhr
     Wasserversorgung - Rund um die Uhr                     (0721) 5991155
     nicht bei Schäden an der Hausinneninstallation                                   Bürgerbüro am Rösselsbrünnle im Rathaus Mitte
     Abwasserbeseitigung	                                      (07242) 1324          Tel. (07242) 9514-350, Fax (07242) 9514-27350,
     außerhalb der Dienstzeiten	                            0152 56446168
                                                                                      buergerbuero@rheinstetten.de
     nicht bei Schäden und Verstopfungen an Leitungen innerhalb der Gebäude
     Tiefbau und Straßenbeleuchtung	                      (07242) 9514-635           Öffnungszeiten des Bürgerbüros
     Meldung bei defekter Straßenbeleuchtung                0152 56446159            Montag und Donnerstag            8.00 - 18.00 Uhr
     ganzer Straßenzüge an Wochenenden und Feiertagen
                                                                                      Dienstag, Mittwoch und Freitag   7.30 - 12.00 Uhr
     Soziale Dienste                                                                  Hinweis: nur mit Terminvereinbarung unter	       (07242) 9514-350
     Seniorenzentrum St. Martin	                              (0721) 20395-0
     Zentrum Rösselsbrünnle	                                 (07242) 701300          Förstersprechstunde nur mit Terminvereinbarung unter (07242) 9514-259
     Arbeiter-Samariter-Bund Rheinstetten	                    (07242) 9355-0         Dienstag, 10.00 - 12.00 Uhr im Bürgerbüro Rathaus Mitte
     DRK-Bereitschaftsdienst, kostenfrei	                      0800 1000178
     Kirchliche Sozialstation Rheinstetten	                  (07242) 701500          Rathaus Neuburgweier, Rheinstraße 16	                  (07242) 9514-400
     Mobiler Pflegeservice Nicole Prions	                    (0721) 9512425          Geschäftsstelle Ortschaftsrat	                                     -401
     Rückenwind Pflegedienst GmbH 	                         (07242) 9699060          Montag                         16.00 - 18.00 Uhr,
     Hospizverein Rheinstetten e.V.                           0151 57425733
     Hospiz- und Palliativzentrum „Arista“ in Ettlingen    (07243) 94542-77          Dienstag                       08.00 - 12.00 Uhr
     Kinderhospiz	                                          (0721) 83184925
     Schuldnerberatung Landratsamt Karlsruhe                (0721) 93666350          Stadtbibliothek Rheinstetten	                          (07242) 9514-170
     Suchtberatung Ettlingen (AGJ)	                          (07243) 215305          Montag                        14.30 - 19.00 Uhr
     Weitere Kontaktadressen auf www.rheinstetten.de/soziale-dienste                  Dienstag und Donnerstag       geschlossen
                                                                                      Mittwoch und Freitag          14.30 - 18.00 Uhr
     Sprechstunden des Landkreises im Rathaus Mitte                                   Samstag                        9.30 - 12.00 Uhr
     Pflegestützpunkt Landkreis Kreis Karlsruhe          (0721) 936 71240 o.
                                                                                                            Ge
          Nur                                                                                                 sch
     „Beratung und Vernetzung rund um Pflege und Alter“	      0160 7077566           Hallenbad Rheinstetten	                        (0721) 9517650
     Montag 13:30 - 16:00 Uhr, Terminvereinbarung erforderlich                        Montag                  08.00 - 19.00 Uhr
              tele
     Jugendamt Landkreis Karlsruhe	                    (0721) 936-67150 o. 69710     Dienstag
                                                                                                                 los
                                                                                                              0geschlossen

                  fon
     Offene Sprechstunde, montags, 14 - 17 Uhr (07242 9514-333), 1. OG, Zimmer 213;   Mittwoch
                                                                                                                    sen
                                                                                                              08.00 - 09.30 Uhr (nur Frauen);

                     isch
     gerade Kalenderwochen Herr Bastian, ungerade Kalenderwochen Frau Heiler.                                 09.30 - 21.00 Uhr
     Integrationsmanager (Sozialberatung Asyl)               (0721) 93675210 o.      Donnerstag              07.30 - 21.00 Uhr
     Montag, Freitag       08.00 - 12.00 Uhr	
                                              zu e                   0160 5900411     Freitag                 09.00 - 21.00 Uhr

                                                  rrei
     Dienstag, Mittwoch Termine nach Vereinbarung                                     Samstag                 08.00 - 14.00 Uhr
     Donnerstag            14.00 - 18.00 Uhr                                          Sonntag                 08.00 - 14.00 Uhr
     Psychologische Beratungsstelle                  che  (0721) 936-67050
                                                         n!
                                                                                      Museum für Siedlungsgeschichte im Pamina-Raum	 (07242) 9514-450
     für Eltern, Kinder und Jugendliche                                              Geschlossen.
     Offene Sprechstunde, jeden ersten Dienstag im Monat, 15.00 - 17.00 Uhr,
     im Kinder Jugend & Familien Büro, Hauptstraße 2                                  Klärwerk	                                                   (07242) 1324

     Notarsprechtag - Rathaus Neuburgweier, 1. OG, barrierefrei                       Wertstoffhof/Kompostieranlage                               (07242) 1812
     14-täglich donnerstags, von 8.00 - 12.30 Uhr, Terminvereinbarung erforderlich,   Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag 9.30 - 12.00 und 14.00 - 17.00 Uhr
     Notar Roland Preis, (0721) 6193170, info@notar-preis.de                          Samstag	                                                  9.30 - 16.00 Uhr
Zum neuen Jahr Allen Einwohnerinnen und Einwohnern wünschen wir Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit im neuen Jahr - ERKLÄRUNG: Stadt ...
Nr. 1/2021                                                                                                                                       Seite 5

Planfeststellungsbeschluss zum Polder Bellenkopf/Rappenwört fertiggestellt
Entscheidung umfasst rund 900 Seiten
Im Rahmen des Integrierten Rheinprogramms zum
Hochwasserschutz am Rhein hat das Landratsamt
Karlsruhe nunmehr den rund 900 Seiten umfas-
senden Planfeststellungsbeschluss für den Polder
Bellenkopf/Rappenwört fertiggestellt und damit die
rechtliche Grundlage zur Umsetzung dieser zent-
ralen Hochwasserschutzmaßnahme für die Region
geschaffen.
Dem Regierungspräsidium als Antragsteller wurde
der Beschluss am Mittwoch, 23. Dezember 2020,
zugestellt. Damit wurde ein wichtiger Meilenstein des
Landratsamtes, noch vor Weihnachten einen Planfest-
stellungsbeschluss zu erlassen, erreicht. Aufgrund der
Feiertage und der aktuellen Pandemie-Situation wird
der Planfeststellungsbeschluss der Öffentlichkeit je-
doch erst im neuen Jahr zugänglich gemacht und auch
erst dann den Kommunen zur Auslegung übermittelt
werden. Erst mit diesem Schritt wird die Einwen-
dungsfrist beginnen. Damit wird gewährleistet, dass
die Bürgerinnen und Bürger und die vom Vorhaben
betroffenen Kommunen durch entsprechende Fristen
nicht durch die Feiertage und die aktuellen Ausgangs-
beschränkungen beeinträchtigt werden.
Der Rückhalteraum Bellenkopf/Rappenwört liegt
zwischen Rheinstetten-Neuburgweier und dem
Rheinhafen Dampfkraftwerk der EnBW in Karlsruhe.
Er umfasst Flächen auf den Gemarkungen der Städte
Karlsruhe, Rheinstetten und Au am Rhein. Mit dem
Polder soll eine Fläche von circa 510 Hektar mit einem Hochwas-    Erörterungstermin im November 2016 wurden die vorgetragenen
serrückhaltevolumen von rund 14 Millionen Kubikmeter geschaf-      Einwendungen detailliert besprochen, mit der Folge, dass wei-
fen werden. Der geplante Rückhalteraum ist einer von dreizehn      tere fachliche Unterlagen vom Regierungspräsidium angefordert
am Rhein zwischen Basel und Mannheim und Bestandteil der           wurden. Diese betrafen beispielsweise die Verschlankung von
1982 geschlossenen Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik        Dammquerschnitten, Änderungen im landschaftspflegerischen
Deutschland und Frankreich zu Wiederherstellung des umfassen-      Begleitplan oder Vorgaben aufgrund der Wasserrahmenricht-
den Hochwasserschutzes für die Bevölkerung.                        linie. Nach Vorlage der ergänzenden Unterlagen umfasste der
Der Planfeststellungsbeschluss umfasst 882 Seiten und genehmigt    Planfeststellungsantrag nunmehr 42 Ordner und es wurde ein
dem Land Baden-Württemberg, vertreten durch den Landesbetrieb      Nacherörterungstermin im November 2018 durchgeführt, bei
Gewässer, Referat 53.2 im Regierungspräsidium Karlsruhe die        dem die zuvor eingereichten 223 Einwendungen aus der Bür-
sofortige Umsetzung der beantragten Maßnahmen. Mit insgesamt       gerschaft sowie von Trägern öffentlicher Belange, insbesondere
57 Seiten Auflagen sowie drei Seiten mit Hinweisen werden vie-     auch von Umweltvereinigungen, erörtert wurden.
le Details zum Bau der Dämme, der Steuerung des Polders, der       Aufgrund von Anpassungen des Grundstücksbedarfs wurde das
Unterhaltungslast und dem von der Stadt Karlsruhe gewünschten      Grunderwerbsverzeichnis erneut aktualisiert und es fand eine
Schutz des Rheinstrandbades in Rappenwört und des Naturschutz-     Anhörung erstmalig oder verändert betroffener Grundstücks-
zentrums sowie naturschutzrechtlicher Belange geklärt.             eigentümer statt, die erst im Herbst dieses Jahres abgeschlossen
Die Planungen zu dem Polder Bellenkopf/Rappenwört begannen         werden konnte.
bereits im Jahr 2003, als ein sogenanntes Vorverfahren beim        Nachdem die Auswertung sämtlicher Stellungnahmen der Träger
Landratsamt Karlsruhe eingeleitet wurde, bei dem ein vorläufiger   öffentlicher Belange, der Bürgerschaft als auch der Kommunen
Untersuchungsrahmen für eine Umweltverträglichkeitsstudie          abgeschlossen war, konnte das Landratsamt den umfassenden
abgestimmt wurde. Auch wurde im Jahr 2003 festgestellt, dass       Planfeststellungsbeschluss erlassen.
ein zusätzliches Raumordnungsverfahren nicht notwendig ist,        Wichtige einzelne Punkte des Planfeststellungsbeschlusses sind
da die geplante Maßnahme des Polders im Landesentwick-             unter anderem die Sanierung, Neubau und Ertüchtigung der
lungsplan Baden-Württemberg von 2002 und im Regionalplan           Hochwasserschutzdämme XXV, XXVa und XXVI, Errichtung der
Mittlerer Oberrhein eingeplant war. Im Jahr 2011 hatte nach        Ein- und Auslassbauwerke, Höherlegung der Hermann-Schneider-
Erarbeitung der notwendigen Unterlagen das Regierungspräsi-        Allee um 2,10 Meter, Schutz des Rheinparks Rappenwört mit-
dium Karlsruhe die Planfeststellungsunterlagen einschließlich      tels Spundwand und Damm, Schutz des Naturschutzzentrums
der Umweltverträglichkeitsstudie beim Landratsamt Karlsruhe        Karlsruhe mittels eines Ringdammes sowie Durchführung von
eingereicht. Das Landratsamt Karlsruhe, als für das Verfahren      Ökologischen Flutungen.
zuständige Behörde, begann daraufhin im November 2011 mit
der Anhörung der Träger öffentlicher Belange. Außerdem wurden
die betroffenen Kommunen beteiligt. Nach fachlicher Überarbei-       Impressum
tung aufgrund der eingegangenen Anregungen erfolgte im Mai
2015 die Einreichung aktualisierter Unterlagen für das Planfest-     Herausgeber: Stadt Rheinstetten, Rappenwörthstraße 49, 76287 Rheinstetten
stellungsverfahren. Mit 35 Ordnern wurden die überarbeiteten         Verantwortlich für den amtlichen und redaktionellen Teil:
                                                                     Oberbürgermeister Sebastian Schrempp, o. V. i. A.
Unterlagen beim Landratsamt eingereicht. Nach Einleitung des
                                                                     Verantwortlich für den Anzeigenteil: Volker Dürrschnabel, Dipl.-Ing. (FH)
förmlichen Verfahrens wurden 54 Träger öffentlicher Belange,
darunter zum Beispiel die Höhere Naturschutzbehörde, untere          Druck und Verlag: Dürrschnabel Druck & Medien GmbH,
                                                                     Schulstraße 12, 76477 Elchesheim-Illingen, Telefon (07245) 92 70-0,
Naturschutzbehörden, Gesundheitsamt, Landwirtschafts- und            Fax (07245) 92 70-50, E-Mail: rheinstetten@duerrschnabel.com
Forstämter, Straßenverkehrsamt und Gewässerschutz angehört           Anzeigenpreisliste: Stand 01.01.2021
sowie die Kommunen beteiligt. Außerdem gab es aus der Bür-           Auflage: 11.060 Exemplare. Erscheint wöchentlich. Fotos: pr/djd
gerschaft rund 380 Einwendungen zum Vorhaben. Bei einem
Zum neuen Jahr Allen Einwohnerinnen und Einwohnern wünschen wir Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit im neuen Jahr - ERKLÄRUNG: Stadt ...
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Corona-Update (Stand Redaktionsschluss Montag, 04.01.21, 12:00 Uhr)
Corona-Verordnung/                                                    sundheitswesen, die einem besonders hohen Ansteckungsrisiko
                                                                      ausgesetzt sind, gehören zu der ersten Gruppe.
voraussichtliche Verlängerung „Winter-Lockdown“
Die derzeit geltenden Bestimmungen u. a. mit Ausgangsbe-              Die Priorisierung im Einzelnen:
schränkungen, Schließung von Einzelhandelsgeschäften und              Höchste Priorität
vielen weiteren Einrichtungen gelten laut Landesverordnung zu-
nächst bis zum 10.01.2021. Aufgrund der noch immer deutlich           - Über 80-Jährige
über dem angestrebten Inzidenzwert liegenden Infektionszahlen         - Personen, die in stationären Einrichtungen für ältere oder
ist - nach den bis Redaktionsschluss bekannten Äußerungen aus           pflegebedürftige Menschen behandelt, betreut oder gepflegt
Bundes- und Landespolitik - mit einer Verlängerung der derzeiti-        werden oder tätig sind
gen Maßnahmen zu rechnen. Die endgültige Festlegung erfolgt           - Pflegekräfte in ambulanten Pflegediensten
am 05.01.2021. Näheres zu diesen Beschlüssen, insbesondere            - Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit hohem Expo-
auch zu Schulen und Kinderbetreuung, entnehmen Sie bitte den            sitionsrisiko wie Intensivstationen, Notaufnahmen, Rettungs-
tagesaktuellen Nachrichten in Presse, Rundfunk und Fernsehen            dienste, als Leistungserbringer der spezialisierten ambulanten
sowie im Internet unter www.baden-wuerttemberg.de und unter             Palliativversorgung, SARS-CoV-2-Impfzentren und in Bereichen
www.rheinstetten.de/corona                                              mit infektionsrelevanten Tätigkeiten
Impfzentrum in der Messe hat Betrieb aufgenommen                      - Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen, die Menschen
Pünktlich am 27. Dezember hat das Zentrale Impfzentrum in den           mit einem hohen Risiko behandeln, betreuen oder pflegen
Räumen der Messe Karlsruhe in Rheinstetten den Betrieb aufge-           (v. a. Hämato-Onkologie und Transplantationsmedizin).
nommen. Genutzt wird hierfür die Halle 2 (Eingang Ost, Parkplatz
                                                                      Hohe Priorität
P3). Am selben Tag starteten auch die Impfungen durch mobile
Teams in den Seniorenheimen. Erstes Ziel war das Zentrum Rös-         - Über 70-Jährige
selsbrünnle in Rheinstetten.                                          - Personen mit Trisomie 21, mit Demenz oder geistiger Behinde-
Viele Menschen aus der bevorrechtigten Gruppe mit höchster              rung, nach einer Organtransplantation
Priorität haben Interesse an einem baldigen Impftermin. Aller-        - Enge Kontaktpersonen von solchen pflegebedürftigen Per-
dings können Termine nur in dem Maße vergeben werden, wie               sonen, die über 70 Jahre alt sind, an Trisomie 21 oder einer
auch bereits Impfstoff eingetroffen ist. Bedingt durch die derzeit      geistigen Behinderung (bzw. Demenz) leiden oder nach einer
noch deutschland- und europaweit bestehende Knappheit des               Organtransplantation ein hohes Infektionsrisiko haben.“
Impfstoffs sind die Terminkapazitäten im Impfzentrum momen-           - Kontaktpersonen von Schwangeren
tan noch deutlich begrenzt und es kann zu Wartezeiten bei der         - Personen, die in stationären Einrichtungen für geistig behin-
Anmeldung kommen.                                                       derte Menschen tätig sind oder im Rahmen ambulanter Pflege-
Corona-Impfungen                                                        dienste regelmäßig geistig behinderte Menschen behandeln,
Wie kann man sich anmelden und einen Termin geben lassen?               betreuen oder pflegen,
Termine erhalten anfangs nur Personen aus der Personengruppe          - Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit
mit höchster Priorität, siehe unten). Es wird keine personalisierte     einem hohen oder erhöhten Expositionsrisiko in Bezug auf
Einladung erfolgen. Seniorenheime vereinbaren ihre Termine für          das Coronavirus SARS-CoV-2 tätig sind, insbesondere Ärzte
mobile Teams zentral.                                                   und sonstiges Personal mit regelmäßigem Patientenkon-
Eine Impfung im Impfzentrum erfolgt nur mit Termin. Bei der             takt, Personal der Blut- und Plasmaspendedienste und in
Terminvereinbarung bekommen Sie gleichzeitig die Termine für            SARS-CoV-2-Testzentren
Erst- und Zweitimpfung. Terminvereinbarung ist möglich                - Polizei- und Ordnungskräfte, die im Dienst, etwa bei Demon-
- telefonisch über die zentrale Telefonnummer 116 117 (Weiter-          strationen, einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind.
  leitung an ein vom Land beauftragtes Callcenter) oder               - Personen im öffentlichen Gesundheitsdienst und in relevanten
- online über die zentrale Anmeldeplattform                             Positionen der Krankenhausinfrastruktur
  https://www.impfterminservice.de/impftermine                        - Personen, die in Flüchtlings- und Obdachloseneinrichtungen
  (Voraussetzung hierfür ist eine eigene E-Mail-Adresse bzw. die        leben oder tätig sind
  Möglichkeit, eine SMS zu empfangen).                                Erhöhte Priorität
Bitte bringen Sie zur Impfung Impfpass, Elektronische Gesund-         - Über 60-Jährige
heitskarte und ein Ausweisdokument (beispielsweise Perso-
nalausweis) mit. Informationen zum Impfprozess sind über die          - Personen mit folgenden Krankheiten: Adipositas, chron.
Corona-Hotline 0711/904-39555 erhältlich.                               Nierenerkrankung, chron. Lebererkrankung, Immundefizienz
                                                                        oder HIV-Infektion, Diabetes mellitus, div. Herzerkrankungen,
Demnächst sollen zusätzliche Kreisimpfzentren den Betrieb auf-          Schlaganfall, Krebs, COPD oder Asthma, Autoimmunerkran-
nehmen (Landkreis Karlsruhe: Bruchsal und Sulzfeld, Stadtkreis          kungen und Rheuma
Karlsruhe: Schwarzwaldhalle). Mittelfristig ist die Impfung für die
Gesamtbevölkerung mit zunehmender Anzahl an verfügbarem               - Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit niedrigen
Impfstoff im Laufe des Frühjahrs/Sommers über die Regelversor-          Expositionsrisiko (Labore) und ohne Betreuung von Patienten
gung (Haus- und Facharztpraxen) vorgesehen.                             mit Verdacht auf Infektionskrankheiten
                                                                      - Personen in relevanter Position in Regierungen, Verwaltungen
Wer wird zuerst geimpft?                                                und den Verfassungsorganen, in Streitkräften, bei der Polizei,
Die Reihenfolge der Impfungen ist in einer Rechtsverordnung             Feuerwehr, Katastrophenschutz und THW, Justiz
des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt, die auf der
Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert               - Personen in relevanter Position in Unternehmen der kritischen
Koch-Institut (RKI) aufbaut. Diese Rechtsverordnung ist am 15. De-      Infrastruktur, in Apotheken und Pharmawirtschaft, öffentliche
zember 2020 in Kraft getreten.                                          Versorgung und Entsorgung, Ernährungswirtschaft, Transport-
                                                                        wesen, Informationstechnik und Telekommunikation Erzieher
Eine Priorisierung ist notwendig, weil zunächst nicht ausreichend       und Lehrer
Impfstoff zur Verfügung steht, um alle Menschen zu impfen, die
                                                                      - Personen, mit prekären Arbeits- oder Lebensbedingungen
das wünschen.
Nach der Impf-Verordnung werden zuerst die über 80-Jährigen           Aktuelle Infos siehe auch auf www.baden-wuerttemberg.de
sowie die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen                 Weitere Informationen zum Impfzentrum Messe Karlsruhe siehe
geimpft. Auch das Personal dieser Häuser, Beschäftigte im Ge-         www.karlsruhe.de/corona
Zum neuen Jahr Allen Einwohnerinnen und Einwohnern wünschen wir Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit im neuen Jahr - ERKLÄRUNG: Stadt ...
Nr. 1/2021                                                                                                                       Seite 7

    Einrichtungen, Betriebe, Geschäfte: Was hat geöffnet - was ist zu beachten?
    (Stand Redaktionsschluss 04.01., 12 Uhr)

    Bibliothek                              Geschlossen
    Bolzplätze, Beachvolleyball, Skateranlage Geschlossen
    Festhalle Neuburgweier                  Geschlossen
    Friedhöfe                               Geöffnet, bitte Abstand halten
    Jugendhaus                              Geschlossen
    Kindergärten/Tagesstätten               Seit 16.12.2020 geschlossen
    Keltenstadion                           Geschlossen
    Museum                                  Geschlossen
    Rathäuser                               Geöffnet - Zutritt nach Terminvereinbarung zum Teil mit Zutrittskonrollen, Maskenpflicht
    Schulen                                 Seit 16.12.2020 geschlossen
    Schwimmbad                              Geschlossen
    Spielplätze                             Geöffnet - bitte Abstandsregeln beachten, keine Ansammlungen
    Sporthallen                             Geschlossen
    VHS                                     VHS-Büro geöffnet - Kurse finden aktuell nicht statt
    Wochenmarkt                             Geöffnet, bitte Maskenpflicht beachten
    Wertstoffhof                            Geöffnet - geänderte Öffnungszeiten vom 05. - 15.01.2021 (s. unten)
    Zelthalle Neuburgweier                  Geschlossen
    Handwerksbetriebe dürfen ihre Tätigkeit weiterhin ausüben. Der Einzelhandel ist seit 16.12.2020 überwiegend geschlossen.
    Insbesondere Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Optiker/Hörgeräteakustiker, Banken, Post und
    Reinigungen dürfen jedoch weiterhin öffnen. Bitte beachten Sie beim Besuch die allgemeinen Corona-Regeln.

   Geänderte Öffnungszeiten beim
   Wertstoffhof/Grünabfallsammelplatz

   Vom 05. - 15.01.2021 hat der Wertstoffhof seine
   Öffnungszeiten verlängert:

   Montag:                   geschlossen

   Dienstag - Freitag:	  9:30 - 12:00 Uhr
                        14:00 - 17:00 Uhr

   Samstag: 	  9:30 - 16:00 Uhr

   Ihre Stadtverwaltung
Zum neuen Jahr Allen Einwohnerinnen und Einwohnern wünschen wir Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit im neuen Jahr - ERKLÄRUNG: Stadt ...
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    Hilfe-Angebote in Corona-Zeiten
    Einkaufsservice
    - 07242 9346980 (gSofa GmbH) - werktags von 9 - 12 Uhr /
      - geschlossen bis 10.01.2021
    - 07242 7385 oder moersch@kbz.ekiba.de
      (Ev. Pfarrgemeinde Mörsch) / - geschlossen bis 10.01.2021
    - 01736 849644 oder info@albanisches-islamisches-zentrum.de
      (Albanisch Islamisches Zentrum e. V.) - ab 18 Uhr

    Nachbarschaftshilfe
    - Gabenlädchen für bedürftige Mitbürger/-innen,
      Karlsruher Straße 55: gabentisch-rheinstetten@web.de oder
      www.facebook.com/groups/gabentisch
      Annahme freitags, 15 - 17.30 Uhr; Ausgabe samstags, 10 - 13 Uhr
    - Caritas Babyhilfe für Mütter und Familien in Notsituationen, Rastatter Straße 18: 07243/515-0 oder
      info@caritas-ettlingen.de / - geschlossen bis 10.01.2021

    Finanzielle Hilfe
    - Hilfs-Aktion „Osterlicht“ der Caritativen Fördervereine der Katholischen Kirchengemeinde Rheinstetten:
      www.kath-rheinstetten.de

    Kummer-Nummer
    - 07242/9346980 (gSofa GmbH) - Anliegen aufsprechen:
      Wir rufen zurück, hören zu, erledigen notwendige Fahrten mit Ihnen o. Ä. / - geschlossen bis 10.01.2021

                                                  Ebbes vun frieher un heit

    Iwwa d Gedonke                                                  S Gleichgwicht
    D Gedonke sin frei. Ma koon phantasiere,                        Kaum isch de Mensch do uff de Welt, geht‘s schu los mitm
                                                                    „Gleichgewicht halde.“
    koon effne domit alli Diere, koon raise um d Welt.
                                                                    Man lernts Laafe mit viel Mih, s Kloikind will sich jo entfalde.
    Ma koon denke, was ma will, ma erraicht schnell sei Ziel.
                                                                    S Schwerschde isch, Balance zu iewe, s gonze Lewe geht‘s
    Sie sinn immer zur Schdell, sogar uhni Befehl.                  so fort.
    Bei arm un bei reich, do isch des gleich.                       Oft kriegt ma‘s Iwwagwicht un schdrauchelt. „Uffsteh“ haißt
                                                                    des Zauberwort.
    Es sei, wie es sei, d Gedonke sin frei.                         D Kunscht isch, auszubalanciere, was isch wichtig un was net.
                                                                    Jeder muss des selwa schbiere, dofir gibt‘s jo koi Rezept.

                                        Hilde Grüßinger - Heimatverein Rheinstetten - 2021/1
                                       Aus ihrem Buch „Mei Fenschderplatz - en Blick uffs Lewe“
Zum neuen Jahr Allen Einwohnerinnen und Einwohnern wünschen wir Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit im neuen Jahr - ERKLÄRUNG: Stadt ...
Nr. 1/2021                                                                                                                   Seite 9

Sitzung des                                                       Hierzu ist die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen. Die an
                                                                  die Mitglieder des Gemeinderates ausgegebenen Beratungs-
Verwaltungs- und Finanzausschusses                                unterlagen können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappen-
                                                                  wörthstr. 49, 2. OG, Zimmer 303, während den üblichen Dienst-
Hinweis:                                                          zeiten eingesehen werden.
Die aktuelle Verordnung des Landes Baden-Württemberg nimmt        gez. Sebastian Schrempp, Oberbürgermeister
die Zusammenkünfte kommunaler Gremien von den Ausgangs-
beschränkungen auch in der Zeit zwischen 20 Uhr und 5 Uhr aus.    Sitzungsdokumente im Internet: www.rheinstetten.de/ris
Eine Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderates und seiner
Ausschüsse ist deshalb für Gäste und Zuhörer grundsätzlich
zulässig.                                                         Festsetzung der Grundsteuer 2021
Die nächste öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzaus-
schusses wird hiermit auf                                         Die Gemeinden und Städte werden nach § 27 des Grundsteuer-
Dienstag, 12. Januar 2021, 19:00 Uhr                              gesetzes ermächtigt, die Grundsteuer durch öffentliche Bekannt-
Keltenhalle, Am Tummelplatz 6                                     machung festzusetzen, wenn sich gegenüber dem Vorjahr keine
                                                                  Veränderung ergibt.
mit folgender Tagesordnung einberufen:                            Für Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Grundsteuermess-
1. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes                            beträge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert
                                                                  haben, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß
2. Integrationsmanagement; Vorstellung des Zahlenpakets 2020      § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz die Grundsteuer für das Kalender-
3. Sanierung des Kindergartens St. Martin: Investitionszuschuss   jahr 2021 in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt.
   durch die Stadt an den Träger                                  Einen Grundsteuerbescheid für das Jahr 2021 haben nur die
4. Spenden und Schenkungen an das Stadtarchiv Dezember            Steuerpflichtigen erhalten, bei denen sich im Jahr 2020 oder
   2019 bis November 2020 und an das Museum für Siedlungs-        zum 01.01.2021 eine Änderung ergeben hat.
   geschichte im PAMINA-Raum 2020                                 Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuer-
5. Verschiedenes / Wünsche und Anfragen                           festsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechts-
Seite 10                                                                                                                                 Nr. 1/2021

wirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher
Steuerbescheid zugegangen wäre.
Rechtsbehelfsbelehrung:
                                                                       Christbaumsammelaktion
Gegen diese, durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steu-           in Mörsch und Neuburgweier
erfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach öffentlicher Be-        am Samstag, 09.01.2021
kanntmachung bei der Stadt Rheinstetten, Rappenwörthstr. 49,
76287 Rheinstetten Widerspruch eingelegt werden.                       In Rheinstetten sammeln Vereine mit ihrer Jugend die aus-
                                                                       gedienten Christbäume ein.
Hinweise:
Es wird darauf hingewiesen, dass § 25 Abs. 3 Grundsteuergesetz         Bitte legen Sie Ihren Baum bis spätestens 9.00 Uhr vor Ihr
eine Änderung des Hebesatzes bis zum 30.06. eines Kalender-            Haus und hängen einen Zettel mit Ihrem Namen daran. Die
jahres mit Wirkung vom Beginn dieses Kalenderjahres zulässt. In        Abholer klingeln und nehmen den Baum gegen eine kleine
diesem Fall ergehen neue Steuerbescheide.                              Spende mit (Bäume ohne Zettel bleiben liegen).
In der Regel ist die Grundsteuer in vier Raten zum 15.02., 15.05.,     Bitte kein Geld am Baum anbringen.
15.08. und 15.11. jeden Jahres fällig. Die Grundsteuerpflichtigen      Lametta und Baumschmuck ist zu entfernen.
haben die Grundsteuer zu den o. g. Fälligkeitsterminen mit den Be-
trägen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid     Bitte beachten Sie die derzeitigen
ergeben, auf ein Konto der Stadt Rheinstetten zu überweisen.           Infektionsschutzvorschriften.
Sollten Sie der Stadt Rheinstetten ein SEPA-Lastschriftmandat          Die fleißigen Helferinnen und Helfer sind:
erteilt haben, werden die zuletzt festgesetzten Grundsteuerraten
zu den jeweiligen Fälligkeitsterminen von Ihrem angegebenen            In Mörsch: die Jugend des SV Mörsch.
Konto eingezogen.                                                     In Neuburgweier: die Jugend des SC Neuburgweier.
                                                                     Fundamt     Rheinstetten
Sollten Sie noch Fragen zur Grundsteuer haben, können Sie sich         In Forchheim und Silberstreifen:
mit der Stadt Rheinstetten, Steuern/Gebühren/Abgaben, unter            findet keine Sammlung statt!
der Telefonnummer 07242/9514-242 in Verbindung setzen.
                                                                     Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-0, www.rheinstetten.de/fundamt
Bei Fragen zur Zahlung wenden Sie sich bitte unter 07242/9514-         Die Entsorgung der Christbäume
231, -232 oder -236 an die Stadtkasse.                                 auf dem Grünabfallsammelplatz in
Bei Fragen zum SEPA-Lastschriftmandat wenden Sie sich unter            Mörsch (Hinter Gierle Weg/beim
07242/9514-236 an die Stadtkasse.                                      Klärwerk) ist kostenfrei möglich.
Rheinstetten, 07.12.2020                                               Die Öffnungszeiten sowie die aktuel-
                                                                       len Hinweise und Verhaltensregeln
gez.                                                                   für Anlieferer finden Sie unter:
Sebastian Schrempp, Oberbürgermeister
                                                                       www.rheinstetten.de/wertstoffhof
                            Ende der Amtlichen Bekanntmachungen

                                                                     Fundamt Rheinstetten

                                                                     Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-356, www.rheinstetten.de/fundamt

                                                                      Aktuell
                                                                      Boot (Kanadier)

                                                                      Vorwoche
                                                                      Skoda-Autoschlüssel an ovalem Lederanhänger

                                                                                      Woche für Woche wissen,
                                                                                      was im Ort los ist
                                                                                      – jede Woche aktuell in Ihrem
                                                                                      Amtsblatt:
                                                                                      www.duerrschnabel.com
Nr. 1/2021                                                                                                                          Seite 11

  Gemeinderatsfraktion                                                   Stadt Rheinstetten
  Bündnis 90/Die Grünen                                                  Jugend- und Schulsozialarbeit
  Rheinstetten                                                           Öffnungszeiten Jugend
                                                                         Hauptstr. 2
  Neustart mit Zuversicht                                                Tel. 07242/9514-461
  Wir hoffen, Ihr neues Jahr hat erfreulich begonnen - auch wenn wir     Fax. 07242/9514-27461
  vermutlich fast alle anders als sonst ins neue Jahr gestartet sind.
                                                                         Mail: jugend@rheinstetten.de
  Erfreut haben wir von vielen gehört, dass sie im Rückblick auch viel
  Positives aus 2020 mitgenommen haben. Lassen Sie uns optimis-          Öffnungszeiten Kinder Jugend & Familien Büro
  tisch und zuversichtlich bleiben, dass es im neuen Jahr gelingen       Montag, Dienstag und Freitag: 08.00 Uhr - 12.00 Uhr
  wird, gemeinsam Corona zu überwinden und uns den wichtigen             Donnerstag: 14.00 Uhr - 18.00 Uhr
  Zukunftsfragen Klimaschutz, Solidarität, Artenvielfalt, soziale Ge-
  rechtigkeit und vielem mehr zu widmen.                                 Jugendhaus
                                                                         Am Tummelplatz 4
  Die angekündigte Lockdown-Verlängerung bringt erneut besondere
                                                                         Tel. 07242/9339970
  Herausforderungen für viele von uns mit, die Familie, Alltag, Schule
  und Beruf immer wieder neu planen und vereinbaren müssen. Wir
                                                                         E-Mail: jozeteam@gmail.com
  wünschen viel Kraft und gutes Gelingen. Wie sinnvoll und angemes-      Öffnungszeiten Jugendhaus:
  sen jede einzelne Maßnahme ist, kann unterschiedlich bewertet          Das Jugendhaus bleibt voraussichtlich bis 10.01.2021 geschlossen.
  werden. Wir wollen uns aber nicht vorstellen, wie es OHNE diese
  Maßnahmen wäre. Angesichts der zahlreichen Corona-Toten und            Weitere Infos findet Ihr auf Instagram unter @joze_rheinstetten
  Infizierten muss der Schutz der Bevölkerung Vorrang haben. Wir         und unter der Whats App Nummer 07242/9514-465.
  Grüne fordern mehr Beteiligung, sehen Demokratie und Grund-
  gesetz durch die Maßnahmen aber nicht in Gefahr. Querdenker-
  Demos mit Aufruf zu unsolidarischem Verhalten ohne Abstand und
  Maske sind nicht hilfreich.
  Mit der begonnenen, wenn auch leider noch etwas stockenden
  Impfkampagne und dem nahenden Frühling ist ein Silberstreif am
                                                                                    Tageselternverein Ettlingen und
  Horizont in Sicht. Wir wünschen Ihnen und uns ein besseres 2021!                  südlicher Landkreis Karlsruhe e. V.
  Babette Schulz, Birgit Mangold, Martin Resch,
  Luca Wernert, Jan Bittner                                              Liebe Eltern, liebe Interessierte,
  Eure und Ihre Grünen im Gemeinderat                                    aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen ist es
                                                                         unser größtes Anliegen, Sie und uns zu schützen und trotzdem
  Kontakt: fraktion@gruene-rheinstetten.de                               weiterhin für Sie da zu sein.
                                                                         Um dieser Verantwortung nachzukommen, bleibt unsere Ge-
                                                                         schäftsstelle bis auf weiteres für den Personenverkehr geschlos-
                                                                         sen. Sie erreichen uns weiterhin unter der Telefonnummer
                                 CDU - Kommunalinfo                      07243/945450 und unter der E-Mail info@tev-ettlingen.de in der
                                                                         Zeit von Mo - Fr 8:30 - 12:00 Uhr und Di + Do 13:00 - 16:30 Uhr.
                                                                         Auch Beratungsgespräche zu allen Fragen rund um die Kinder-
   Digitaler Neujahrsempfang der CDU-Rheinstetten                        tagespflege bieten wir Ihnen gerne weiterhin telefonisch an. Die
   am Sonntag, 10. Januar 2021                                           Sprechstunden vor Ort in den einzelnen Kommunen werden bis
                                                                         auf weiteres ausgesetzt.
   Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,                            Sollte eine persönliche Vorsprache im Tageselternverein Ettlingen
   wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen ein glückliches,             zwingend notwendig und unaufschiebbar sein, melden Sie sich
   gesundes neues Jahr!                                                  bei der Verwaltung.
   Aus bekannten Gründen können wir uns leider nicht per-                Wir bitten um Ihr Verständnis. Bleiben Sie gesund!
   sönlich treffen und gemeinsam in Rheinstetten das neue
   Jahr begrüßen. Wir freuen uns indessen sehr, dass wir den             Ihr TagesElternVerein Ettlingen und
   traditionellen Neujahrsempfang digital ausrichten können!             südlicher Landkreis Karlsruhe e. V.
                                                                         Epernayerstr. 34, 76275 Ettlingen
   CDU-Landtagsvizepräsidentin Frau Sabine Kurtz
   und Oberbürgermeister Sebastian Schrempp
   haben zugesagt und kommen „sozusagen“
   zu Ihnen nach Hause!
   Titel der Rede von Frau Kurtz, „Gestärkt aus der Krise:
   Was Corona für unsere Demokratie bedeutet“.
   Oberbürgermeister Sebastian Schrempp berichtet
   „Welche Auswirkungen hat Corona auf den Rheinstettener
   Haushalt.“
                                                                                      Lokale Agenda 21 - AK EINE Welt
   Machen Sie es sich zu Hause bequem und nehmen Sie an
   unserem Neujahrsempfang 2021
                                                                         Das Jahr 2021 ist ein besonderes Jahr,
   am Sonntag, 10. Januar 2021 ab 11:00 Uhr teil.                        das Jahr gegen ausbeuterische Kinderarbeit.
   Seien Sie dabei!                                                      Es wurde von der internationalen Arbeitsorganisation ILO für
                                                                         2021 ausgerufen. Die ILO ist Teil der Vereinten Nationen und zu-
   Die Einwahldaten lauten:
                                                                         ständig für alle Fragen des internationalen Arbeitsrechts. „Natür-
   http://gotomeet.me/cdurheinstetten/Neujahrsempfang                    lich wäre ich lieber auf der Schule geblieben. Aber wovon sollen
                                                                         meine herzkranke Mutter und ich dann leben?“ sagt Dinash (13)
Seite 12                                                                                                                    Nr. 1/2021

aus Karur/Indien. Seit einem Jahr arbeitet er in einer Weberei.      Ganz besonders wichtig, aus unserer Sicht, ist eine Umdenken
Daher musste er die Schule verlassen.                                in der Gesellschaft, weil die jetzige Corona-Pandemie mit großer
Die Corona-Krise trifft besonders die Armen. Viele Regierungen       Wahrscheinlichkeit damit zusammenhängt, das wir der Natur
sorgen nicht für soziale Absicherung. Das betrifft vier Milliarden   kaum noch Raum lassen und Raubbau an der Natur und unserer
Menschen, 55% der Weltbevölkerung. Sie haben weder eine              Erde betreiben.
Krankenversicherung noch können sie auf Sozialhilfe oder Kurz-       Arbeitskreis Klima, Natur und Energie -
arbeitergeld zählen.                                                 Lokale Agenda 21 Rheinstetten
                                                                     Kontakt: Madlen Jugenheimer - Tel.: 07242/952074.
Das Kinderhilfswerk terre des hommes (tdh) hat zahlreiche            Harry Schwarz Tel.: 0173/56123 63
arbeitende Kinder gefragt, was sie über Kinderarbeit denken.
In drei Punkten sind sich alle einig:
1. Die Arbeit darf nicht am Besuch der Schule hindern.
2. Arbeiten, die gefährlich sind oder der Gesundheit schaden,
   sollten verboten werden.
3. Niemand sollte die arbeitenden Kinder ausbeuten. Es ist all-
                                                                       Abfuhrtermine Restmüll, Wertstoffe,
   gemein bekannt, dass in vielen unserer Produkte Kinderarbeit        und Bioabfall vom 08.01. - 14.01.2021
   oder sogar ausbeuterische Kinderarbeit steckt: Für Kaffee, Tee,
   Schokolade, Orangensaft, Rohstoffe für elektronische Geräte         Restmüllabfuhr
   und Elektroautos, Kleidung und Schuhe usw. Dass unsere              60 - 240 l Tonne:       Samstag, 09.01.2021
   Regierung kaum etwas dagegen unternimmt ist sehr bedauer-
   lich. Nur Entwicklungsminister Müller und Sozialminister Heil       1.100 l Container:      Dienstag, 12.01.2021
   kämpfen für ein Lieferkettengesetz. Dieses soll Gerechtigkeit                               (bei 14-täglicher Abfuhr)
   in der weltweiten Arbeitsteilung sorgen.                                                    Dienstag, 12.01.2021
                                                                                               (bei wöchentlicher Abfuhr)
Dieses Lieferkettengesetz wurde bereits
bei den letzten Koalitionsverhandlungen vereinbart.
Dass es noch nicht in Kraft ist, ist die Schuld der Unternehmens-      Wertstoffabfuhr
verbände. Sie behaupten, ein Lieferkettengesetz würde ihnen            80 - 240 l Tonne:       keine Abfuhr
hohen wirtschaftlichen Schaden zufügen. Dass dem nicht so ist,
beweisen die funktionierenden Lieferkettengesetze in anderen           1.100 l Container:      keine Abfuhr
europäischen Ländern wie z.B. in Frankreich. Gerade die Parteien
bei uns, die mit ihrem ‚C‘ ein Bekenntnis zum Christentum able-        Bioabfall
gen, sollten Kinder schützen. Hat nicht Jesus die Kinder immer         80 - 240 l Tonne:       Freitag, 08.01.2021
wieder in den Mittelpunkt gestellt, wie Bibelzitate beweisen?
                                                                       660 l Tonne:            Freitag, 08.01.2021 und
Tdh setzt sich gemeinsam mit über                                                              Donnerstag, 14.01.2021
100 Nichtregierungsorganisationen, Kirchen und
Gewerkschaften für ein Lieferkettengesetz (LKG) ein.                   Jetzt auch in der kostenfreien „Abfall-App KA“ ersichtlich.
Sehr erfreulich, schon 70 deutsche Unternehmen finden ein LKG          Erinnerungsfunktion für Abfuhrtermine, Sperrmüllanmel-
hilfreich. Über 222.000 Menschen haben eine Petition „Initiative       dung und vieles mehr. Im Apple App Store bzw. im Android
Lieferkettengesetz“ unterzeichnet. Der Druck wächst. Auch EU-          Play Store verfügbar.
Kommissar Didier Reynders kündigt ein europäisches LKG für
2021 an. Wir werden weiterhin am Thema LKG dranbleiben und
über weitere Infos an dieser Stelle berichten.
(Quellen: www.lieferkettengesetz.de, Südzeit Nr. 87,
tdh Ausbeuterische Kinderarbeit 4/2020,                              Hinweis zur Altkleidersammlung -
www.tdh.de/was-wir-tun/arbeitsfelder/kinderarbeit. )                 Auflösung Containerstandorte
Produkte des Fairen Handels gibt es bei der Raiffeisen-Waren-
genossenschaft, auch die Rheinstettener Geschenkkiste unter          Der Beschluss des Gemeinderates zur Auflösung von Kleidercon-
07242/3266. Der Hofladen Forchheim führt Storchenkaffee.             tainerstandorten für die Sammlung von Altkleider und Schuhe
Für den AKR EINE Welt: Hildegard Huber, Tel. 07242/5960.             wurde umgesetzt.
                                                                     Im Stadtteil Forchheim wurden die Standorte „Friedhof/Rosen-
                                                                     straße“ und „Jahnstraße“ aufgelöst. Die nächstgelegenen Klei-
                                                                     dercontainer finden Sie an der Ufgauhalle/Dammfeld und in der
           Lokale Agenda 21 -                                        Rosenstraße/Ecke Kastenwörthstraße.
           AK Klima, Natur und Energie                               Im Stadtteil Mörsch wurde der Standort „Bickesheimer Straße“
                                                                     aufgelöst. Naheliegende Container befinden sich in der Merkur-
Wünsche und Hoffnungen für 2021                                      straße und Industriestraße.
Verehrte Bürgerinnen und Bürger,                                     Alle Standorte finden Sie auch unter:
wir wünschen Ihnen allen ein frohes und gesundes neues Jahr.         https://www.rheinstetten.de/standorte
Das neue Jahr hat begonnen und man hat gute Vorsätze, Hoff-          Ihre Stadtverwaltung
nungen und auch Wünsche. Welche Wünsche haben wir?
Vielleicht denkt man gleich man gleich an den Klima- und Um-
weltschutz, das ist sicher richtig. Aber ganz besonders vielleicht
vor allem jetzt sind diese Themen:
                                                                                    Ihr Hausarzt ist nicht erreichbar?
1. Das Ende der Massentierhaltung
                                                                                    Dann wählen Sie die 116 117.
2. Das Ende von der Versiegelung und vom Flächenfraß
                                                                                    Die Rufnummer des
3. Gleichzeitig mehr naturnahen Gebiete
   und mehr Natur überhaupt                                                         Bereitschaftsdienstes gilt
4. Ganz wichtig auch: eine echte Verkehrswende                                      bundesweit – ohne Vorwahl!
5. Und natürlich Gebäude mit einer möglichst CO2-freien Heizung
Nr. 1/2021                                                                                                                             Seite 13

    SperrmüllBörse
    ... zu verschenkende Gegenstände

    Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-356, sperrmuellboerse@rheinstetten.de

  Möbel                                                                      Elektroartikel
  Wohnzimmerschrank altdeutsch, dunkles Holz mit Glasvitrinen-               Dampfbügelstation (Studio), voll funktionsfähig,
  teil, H 2,20 m x B 2,75 m, Tiefe im Vitrinenteil 1,56 m, sonst             Tel. 07242/1346
  schmaler; Eßtisch dunkles Holz, ausziehbar, dazu 4 passende
  Stühle mit Polster; Pflegebett, helles Holz, elektrisch verstell-          Sonstiges
  bar mit Bettgalgen, separater Bettgalgen weiß, stabil aufzu-               1 Paar Carving Ski, Marke „Rossignol“ 165 cm, 2 Paar schwarz/
  stellen hinter dem Bett, Tel. 0721/51206                                   bunte Skistöcke 120 cm, 1 Paar weiß/bunte Skistöcke 120 cm,
  3 gut erhaltene Matratzen je 0,90 m x 2 m, 1 Regal ohne Rück-              Tel. 07242/952277
  wand in beigefarbener Holzoptik, auch als offener Raumteiler               1 Tüte Flohmarktartikel, Tel. 07242/7982
  verwendbar, H 2,30 m x B 0,98 m x T 0,28 m; schmaler weißer                80 Liter Aquarium ohne Deckel, 0,80 m x 0,40 m x 0,35 m,
  Schrank, H 2,0 m x B 0,5 m x T 0,55 m mit vier Brettern; weißer            Tel. 07242/5999
  Küchenschrank mit fester Arbeitsplatte, 2 Schubladen, 1 Brett,
  B 1,0 m x T 0,6 m x H 0,85 m; Ikea Küchenunterschrank mit                  1 Satz Winterreifen auf Stahlfelgen, 185/65 R15, mit Profil,
  Karussell, ohne Türen; Klappbett mit dünner Matratze, L 2,0 m x            für Mercedes A-Klasse; ca. 10 U-Steine aus Beton,
  B 0,80 m (verstaubar auf 1,0 m x 0,8 m x 0,18 m); 2-Sitzer Schlaf-         Tel. 07242/3151
  sofa, schwarz-mintgrün, leicht, weil komplett aus Schaum-
  stoff, Liegefläche 1,25 m x 1,90 m, Tel. 07242/897035
  Schlafzimmerschrank, hellbraun, H 2,30 m x B 1,70 m, 2 Nacht-              Bitte melden Sie sich, wenn die zu verschenkenden Gegen-
  tische passend zum Schlafzimmerschrank, Glastisch mit                      stände bei Ihnen abgeholt wurden. Wir können so die „Sperr-
  Chromfüßen, B 0,90 m x L 1,40 m x H 0,75 m, Wohnzimmer-                    müllbörse“ immer auf dem neuesten Stand halten.
  schrank, weiß, modern, H 1,80 m x B 2,40 m x T 0,60 m, Side-               Achtung: Annahmeschluss/Streichungen von Anzeigen sind
  board, hellbraun mit Metall, L 1,50 m, Tel. 01733920200                    bis dienstags, 10.00 Uhr möglich.

             Walahfrid-Strabo-Gymnasium
Das Walahfrid-Strabo-Gymnasium gedenkt
seines verstorbenen „Gründungsvaters“ und Namensgebers
Nach Weihnachten verstarb Dr. Rudolf Schmerbeck.
Er wurde 93 Jahre alt.
Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und den Angehörigen.
Helmut Endlich, Schulleiter

                                                                             Zum anderen haben wir einen Zuschuss zu unseren neuen
             Kindergarten Sonnenblick                                        iPads für die Gruppen bekommen. Über das Bundesprogramm
                                                                             „Sprachkitas“ gab es eine Digitalisierungspauschale. Wir haben
                                                                             für jede unserer Gruppen ein iPad angeschafft.
Spenden der Spar- und Kreditbank Rheinstetten
In den letzten Wochen kamen wir gleich zwei Mal in den Genuss,               Zum Restbetrag bekamen wir den Zuschuss von der Spar- und
eine Spende der Spar- und Kreditbank Rheinstetten zu erhalten.               Kreditbank Rheinstetten. So bleibt für den Kindergarten nur noch
Zum einen bekamen wir, wie die anderen Rheinstettener Kitas,                 ein geringer Betrag zu finanzieren.
500 Euro Corona-Hilfe.                                                       Die Geräte erleichtern dem Fachpersonal die Arbeit und können
Davon haben wir neue Teppiche angeschafft, um eine größere                   die Kinder pädagogisch sinnvoll an die digitale Welt heranführen.
Bewegungslandschaft im Foyer einzurichten. So haben die Kin-                 Für beide Spenden bedankt sich die ganze Sonnenblick-Gemein-
der eine weitere Bewegungsmöglichkeit.                                       schaft!
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