Zum neuen Jahr Allen Einwohnerinnen und Einwohnern wünschen wir Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit im neuen Jahr - ERKLÄRUNG: Stadt ...
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Nummer 1 Donnerstag, 7. Januar 2021 20. Jahrgang Zum neuen Jahr Allen Einwohnerinnen und Einwohnern wünschen wir Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit im neuen Jahr. ERKLÄRUNG: POLDER: WERTSTOFFHOF: Oberbürgermeister Planfeststellungsbeschluss Vom 5. bis 15.01.2021 Sebastian Schrempp fertiggestellt geänderte Öffnungszeiten zum neuen Jahr AUF SEITE 2 AUF SEITE 5 AUF SEITE 7
Seite 2 Nr. 1/2021 Neujahrsgruß / Erklärung des Oberbürgermeisters Sebastian Schrempp zur aktuellen Lage Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Glück nicht und ist seit dem letzten Frühjahr hat sich vieles in unserem täglichen auch rechtlich nicht Handeln verändert. Anfangs als weit entfernte Erkrankung einge- möglich. Und wir schätzt, hatte uns das neuartige Corona-Virus aufgrund unserer können auch keine globalen Vernetzung innerhalb kürzester Zeit voll im Griff. Das Inselstaaten ohne Virus zwingt uns seitdem weltweit, unser Verhalten zu ändern. Wir direkte Außengren- haben Lebensmittel und Toilettenpapier gehortet, Ängste ausge- zen mit Ländern standen und Verstorbene beklagt, während weltweit Gesundheits- vergleichen, die auf experten, Mediziner und Politiker um den besten Weg aus dieser dem Festland offene Pandemie rangen. Maßnahmen wurden ergriffen, neue Wege Grenzen zu mehreren beschritten, Diskussionen geführt und zahlreiche Entscheidungen Ländern auf einer unter Annahmen getroffen. Die Beschlüsse unterscheiden sich bis Länge von mehreren heute von Land zu Land, genauso wie sich die Bräuche, Sitten und tausend Kilometern Gewohnheiten von Kontinent zu Kontinent unterscheiden. Aber haben. alle Länder dieser Erde eint das gleiche Ziel: Wir alle wollen der Und die Gespräche Ausbreitung des Virus gemeinsam entgegentreten und es soweit heute? Die drehen zurückdrängen, dass wir in vielen Bereichen unser „altes“ Leben sich jetzt um Län- wieder unbeschwert leben können. der wie Neuseeland Weltweit lernen wir voneinander in dieser Pandemie, indem oder Australien - jeder auf den anderen schaut. Wie können Kontakte verlässlich vielleicht, weil es dort derzeit gut aussieht. Und weil wir uns nachverfolgt werden? Wie können wir eine sinnvolle Teststrategie wahrscheinlich nicht eingestehen wollen, dass wir damals bei uns umsetzen? Wie können wir unseren Alltag so ausgestal- einzeln herausgegriffene Vorzüge anderer Länder über das Kom- ten, dass es zu möglichst wenigen Übertragungen kommt? Wie plettpaket unseres Landes gestellt haben. können wir eine Impfstrategie umsetzen, damit in kurzer Zeit So unterschiedlich die Länder auf unserer Welt sind, so unter- alle geimpft werden können, die sich freiwillig zu einem solchen schiedlich sind die Maßnahmen. Allesamt geprägt aus kulturel- Schritt entschließen? Wie können wir den von der Pandemie hart len, religiösen, gesellschaftspolitischen oder sozialen Beson- getroffenen wichtigen Kulturbereich, unsere Gastronomie, unse- derheiten der einzelnen Länder. Und was zu „Normalzeiten“ gilt, ren Handel oder das ehrenamtliche Wirken in unseren Vereinen muss auch jetzt gelten: vor existenziellen Nöten bewahren? Es ist diese Unterschiedlichkeit der Länder mit der großen Kul- In den letzten Monaten haben wir die Länder dieser Welt auf so turvielfalt, die unser Leben ausmacht. Es ist diese Unterschied- vielen Gebieten miteinander verglichen, wie es zuletzt auf dem lichkeit - verbunden mit dem Reiz des Anderen -, die uns immer Höhepunkt der Klassendiskussion zwischen dem Kapitalismus wieder dazu bringt, unseren Urlaub in anderen Ländern zu ver- und dem Sozialismus vor einigen Jahrzehnten der Fall war. Und bringen. Und die mich immer wieder gerne nach Hause kommen wir sollten bei diesen Vergleichen nicht den damaligen Fehler lässt, in meine Heimat. In meinen mir bekannten Kulturkreis zu wiederholen und nur in Schwarz/Weiß-Mustern denken. Das ist Freunden und Bekannten. nicht einfach. Denn auch mir geht es so, dass ich bei den Ver- Und so sollten wir auch jetzt jedem Land - auch unserem eigenen gleichen der Corona-Strategien der anderen Länder mit unserem Land - seinen eigenen Umgang mit der Pandemie zugestehen. Vorgehen oft zuerst nur die Dinge sehe, die dort gerade beson- Denn das macht den Unterschied wirklich aus. Wie gehen wir mit ders gut aus meiner Sicht umgesetzt werden und meinem per- unserer Familie, mit unseren Nachbarn, unseren Freunden, den sönlichen Empfinden möglichst gerecht werden. Dabei ertappe Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Handel, den Beschäftigten ich mich immer wieder, wie ich so allerhand verkläre und ich im öffentlichen Dienst und im Gesundheitswesen um? Wie unter- muss mich immer wieder auf das Neue motivieren, genauer hin- stützen wir diejenigen, die aufgrund der Pandemie hart getroffen zuschauen. Will ich denn auch wirklich das „Komplettpaket“ des wurden, ohne die aus den Augen zu verlieren, die schon immer anderen Landes haben oder fokussiere ich mich gerade nur auf Unterstützung benötigt haben? einzelne Bausteine dort? Vielen Menschen geht es so, wenn ich Das WIR macht dabei den Unterschied. meine Diskussionen mit Freunden und Bekannten über unsere Nachbarländer Revue passieren lasse. Wie oft sind wir auf die WIR haben im letzten Jahr erlebt, wie Unterstützung vor unserer Niederlande, Luxemburg, Belgien oder die Schweiz im Sommer Tür gelebt wurde und auch noch wird. Zahlreiche Hilfsangebote zu sprechen gekommen. Ein nachahmenswerter Weg wäre es sind seitdem in unserer Stadt stärker aktiv als je zuvor. Viele neue doch, dieser Umgang mit der Pandemie. Keine Masken, fast alles sind über private Netzwerke, Vereine und Kirchen entstanden. offen - ein so schönes, ein so einfaches Leben muss dann doch WIR haben eine einmalige Rücksichtnahme auf kranke, alte und auch bei uns in Deutschland möglich sein. Dann hatten diese besonders durch das Virus gefährdete Menschen erfahren dürfen, Länder zwischenzeitlich die höchsten Fallzahlen in Europa, waren die bis heute anhält. Erst durch das Aushalten einschneidender mitunter die ersten im Lockdown, die Gesundheitssysteme sind Maßnahmen des größten Teils der Bevölkerung wurde dies möglich. über das Leistbare belastet worden. WIR haben auch die Erfahrung gemacht, dass es zwar nicht jeder, Oder wie oft haben wir über Schweden gesprochen. Alles offen, aber die meisten Menschen in unserem Land aushalten können, keinerlei Maßnahmen - anscheinend. Denn offene Restaurants sich zurückzunehmen. und teilweise offene Schulen heißen nicht, dass es keinerlei WIR haben gemeinsam die Erfahrung von Verletzlichkeit gemacht. Maßnahmen gibt. Auch dort gab es Gebote und Verbote, die WIR haben gemeinsam über die Vereinsamung von Menschen unseren zum Teil sehr ähnlich sind. Vieles wird aber auch nur in gesprochen und sie damit in die Mitte unserer Gesellschaft zu- Form von Empfehlungen ausgesprochen. Doch auch dort sind rückgeholt. viele Einrichtungen geschlossen und größere Ansammlungen verboten. Ich muss mich eben mit dem Komplettpaket des jewei- WIR haben gemeinsam erfahren können, wie sehr wir voneinan- ligen Landes befassen und nicht nur mit den Restaurants, weil es der abhängig sind. mir in Deutschland missfällt, dass diese hier gerade nur außer WIR haben erfahren können, dass sich viel mehr Menschen der Haus verkaufen dürfen. Verantwortung gegenüber unserem Gemeinwohl bewusst sind, Und nein, wir können auch nicht die in der Presse oft als Muster- als wir es im Vorfeld dieser Krise vermutet haben. lösungen angepriesenen Methoden aus totalitären Staaten WIR haben gemeinsam eine Diskussion begonnen, ob das „alte auf unser Land übertragen. Wochenlange Massenquarantäne Normal“ mit dieser Megabeschleunigung durch die Globalisie- ganzer Großstädte unter massivem Einsatz aller Staatsgewalt rung, stetig steigendem Luftverkehr und der durch die digitale Ver- und eine zwangsweise Handyortung, das gibt es bei uns zum netzung nie zur Ruhe kommenden Welt auf Dauer aushaltbar ist.
Nr. 1/2021 Seite 3 WIR haben erfahren können, was Familie, Freundschaft und Zu- bei der Pflege oder bei der Betreuung unserer Kinder, in unserer sammenhalt für einen unermesslichen Wert darstellen. Freizeit oder in unserem Beruf. Dafür danke ich Ihnen, jedem Und auch das WIR im Umgang mit den Dingen macht den Unter- einzelnen von uns, von Herzen. Ich denke auch an die Verstorbe- schied, um die es einen Widerstreit gibt. Jeder von uns kann bei nen der Pandemie und die Menschen, die sich seit Ausbruch der der Vielzahl an Maßnahmen, bei der Unmenge an Verordnungs- Pandemie einsamer als je zuvor fühlen. texten mit Geboten und Verboten Dinge herauslesen, die einem Ich kann nicht versprechen, dass im Jahr 2021 alles besser wird. Ich aus seiner persönlichen Sicht unpassend erscheinen. Ich mache bin aber der Überzeugung: Es wird sich lohnen, wenn WIR gemein- kein Geheimnis daraus, auch mir erscheinen Dinge unverhält- sam die Herausforderungen des Jahres 2021 positiv angehen. nismäßig oder gar unzweckmäßig. Das spreche ich offen an und Schauen wir, dass wir unsere Stadtgemeinschaft in Vereinen, in wäge es mit dem Großen und Ganzen ab. Und dann erscheint mir Kirchen, im Freundes- und Familienkreis bald wieder so pflegen das meiste verhältnismäßig. Sehr verhältnismäßig sogar. Und können, wie wir es mit Festen und Zusammenkünften von früher dann gilt für mich auch in Pandemiezeiten, was in „normalen Zeiten“ gilt: Auch wenn ich nicht mit allem einverstanden bin, was gewohnt sind. Bis es soweit ist, werden wir noch etwas Atem in der großen oder kleinen Politik beschlossen wird, so verstehe benötigen. Unterstützen wir uns gegenseitig auf den letzten ich mich als ein Teil dieses Ganzen und bin durch mein Handeln Metern dabei, nicht aus der Puste zu kommen. Gemeinsam sind auch in Zukunft bereit, Verantwortung für unsere Gemeinschaft WIR stark. Vor „Corona“, während „Corona“ und nach „Corona“. zu übernehmen. Damit dieses Ganze, das WIR, unser Land auch Und am Ende wird uns die Tragweite so mancher mutigen und weiterhin zu einem lebenswerten Ort macht. Für das Jahr 2021 schnellen Entscheidung bewusst werden, die wir heute noch lade ich Sie ein, weiterhin Teil dieses Ganzen zu sein. nicht sehen. Ja, wir werden uns sicher das ein oder andere ver- zeihen müssen. Auf allen Seiten. Auf Seiten der Befürworter und Seien Sie auch im Jahr 2021 ein Teil unserer Vereinswelt, ein Teil auf Seiten der Kritiker von Maßnahmen. Auf Seiten der Politiker, unserer Nachbarschaft des guten Miteinanders, ein Teil unserer auf Seiten der Presse, auf Seiten all derer, die alltäglich unser Kirchengemeinden, ein Teil unserer Kommunalpolitik, ein Teil un- Land am Laufen halten. Seien wir hierzu bereit. seres Bildungs- und Gesundheitswesens und unseres örtlichen Handels. Seien Sie weiterhin Teil unserer Stadtgemeinschaft, die Ich wünsche Ihnen einen guten Start in das neue Jahr. unterschiedliche Meinungen aushält, die aufeinander zugeht Und bleiben Sie gesund. und Verständnis für die Anliegen anderer aufbringt. Letzteres mindestens aber versucht. Herzlichst Das Jahr 2020 war für uns alle nicht einfach. Uns allen wurde viel Ihr abverlangt, wir alle haben viel zusammen geleistet. Zu Hause Sebastian Schrempp Achte Weihnachtswunschaktion erfüllte 60 Kinderwünsche Strahlende Sterne, rote Weihnachtsstiefel und kleine Rentiere zierten diesmal den prachtvoll geschmückten Weihnachtsbaum im Eingangsbereich des Rathauses Mitte. Der Baumschmuck wurde dank der vielen kleinen und fleißigen Helfer durch die Kinder des Kinderhauses Sonnenschein angefertigt. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte in diesem Jahr das gemein- same Baumschmücken mit dem Kinderhaus Sonnenschein leider nicht wie gewohnt mit Oberbürgermeister Sebastian Schrempp durchgeführt werden. Das Anbringen der Dekoration und der Weihnachtswünsche übernahmen die Auszubildenden der Stadt Rheinstetten unter entsprechenden Hygienemaßnahmen. In dieser außergewöhnlichen Zeit war es der Stadtverwaltung besonders wichtig, die Aktion stattfinden zu lassen und somit den Kindern eine Freude zu bereiten. Dank der aufmerksamen Einwohnerinnen und Einwohner Rhein- stettens hingen die Wunschzettel auch dieses Jahr nur kurz am Weihnachtsbaum. Somit konnten alle 60 Kinderwünsche erfüllt und rechtzeitig vor Heiligabend an die Kinder ausgehändigt werden. „Danke für alles Gute, was Sie tun!“ Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, durch Ihr reges Interesse ist die achte Rheinstettener Kinder- Weihnachtswunschaktion erneut gut angenommen worden. Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist der Zusammenhalt besonders wichtig, deshalb meinen herzlichen Dank allen, die diese Aktion so tatkräftig unterstützt haben. Dank sage ich auch den Auszubildenden der Stadtverwaltung für ihren Einsatz und die diskrete Abwicklung. Ebenso danke ich den Mitbürger/-innen und Firmen in Rhein- stetten, die in der Vorweihnachtszeit und zum Jahreswechsel den „Sozialfonds für Bedürftige“ bedacht haben. Dank der vielen kleinen und großen Spenden ist es mir möglich, Notlagen von Menschen in unserer Gemeinde zumindest finanziell zu lindern. Ihnen allen herzlichen Dank - insbesondere den treuen Mehr- fachspender/-innen, die immer wieder aufs Neue helfen. Ihr Sebastian Schrempp Oberbürgermeister
Seite 4 Nr. 1/2021 Notruf Polizei 110 Apotheken Polizeirevier Ettlingen (07243) 3200-0 Die Notdienstbereitschaft beginnt um 8.30 Uhr morgens und Polizeiposten Rheinstetten (07242) 9348-0 endet am folgenden Tag um 8.30 Uhr morgens. Montag - Freitag 7.00 bis 21.00 Uhr 08.01. Stefanie-Apotheke, Nordweststadt Landauer Str. 2 (bei Siemensschule), Tel. (0721) 754402 Notruf Feuerwehr, Rettungsdienst, Notarzt 112 09.01. Martinus-Apotheke, Forchheim Freiwillige Feuerwehr Karlsruher Str. 52, Tel. (0721) 51155 Abteilung Rheinstetten, Am Gestadebruch 1 (0721) 1839500 Abteilung Neuburgweier, Gutenbergstraße 3 (07242) 6876 10.01. Falken-Apotheke, Daxlanden Kastenwörthstr. 24, Tel. (0721) 574188 Ärztlicher Notfalldienst 11.01. Fächer-Apotheke, Karlsruhe Für Erwachsene, Notfallpraxis der niedergelassenen Ärzte, 116117 Kaiserallee 5/Mühlburger Tor, Tel. (0721) 845686 Franz-Lust-Str. 31. Zugang erfolgt über die Eingänge des Städt. Klinikums. 12.01. Paracelsus-Apotheke, Daxlanden Montag, Dienstag, Donnerstag 19.00 - 22.00 Uhr Pappelallee 30, Tel. (0721) 576640 Mittwoch 13.00 - 22.00 Uhr, Freitag 16.00 - 22.00 Uhr Samstag, Sonn- und Feiertage 8.00 - 22.00 Uhr 13.01. Linda Apotheke Burgert am Ludwigsplatz, Karlsruhe Waldstr. 65 (neben Krokodil), Tel. (0721) 25926 Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre116117 Kinder- und Jugend-Notfallpraxis, Knielinger Allee 101 14.01. Entenfang-Apotheke, Karlsruhe Montag, Dienstag, Donnerstag 19.00 - 22.00 Uhr Rheinstr. 59, Tel. (0721) 552780 Mittwoch 13.00 - 22 Uhr, Freitag 17.00 - 22.00 Uhr Apothekennotdienstfinder für die nähere Umgebung: 0800 0022833 (kostenfrei Samstag, Sonn- und Feiertage 8.00 - 22.00 Uhr aus dem Festnetz) oder 22833 (nur Handy, max. 69 ct/min.) Ohne Gewähr Ab 22.00 Uhr übernimmt die Kinderklinik (Eingang Kussmaulstraße) den Dienst. Sonstige Notdienste Behördenrufnummer 115 Bereitschaftsdienst Augenärzte 116117 Bereitschaftsdienst Zahnärzte (0721) 9744233 Stadtverwaltung Rheinstetten - nur mit Terminvergabe! Bereitschaftsdienst Tiernotfall (0721) 495566 Giftnotruf (0761) 19240 Telefonzentrale (07242) 9514-0, Telefax (07242) 9514-105 Telefonseelsorge 0800 1110111 o. rund um die Uhr, anonym, kostenfrei 0800 1110222 Rathaus@rheinstetten.de • www.rheinstetten.de Achtung: Terminvereinbarung für persönliche Besuche in allen Bereichen Störungsdienste der Stadtverwaltung erforderlich Strom - Rund um die Uhr 0800 3629477 Störungshotline der Netze BW GmbH Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Gas - Rund um die Uhr (0721) 59912 Montag, Dienstag, Freitag 08.00 - 12.00 Uhr Störungshotline der Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr Wasserversorgung - Rund um die Uhr (0721) 5991155 nicht bei Schäden an der Hausinneninstallation Bürgerbüro am Rösselsbrünnle im Rathaus Mitte Abwasserbeseitigung (07242) 1324 Tel. (07242) 9514-350, Fax (07242) 9514-27350, außerhalb der Dienstzeiten 0152 56446168 buergerbuero@rheinstetten.de nicht bei Schäden und Verstopfungen an Leitungen innerhalb der Gebäude Tiefbau und Straßenbeleuchtung (07242) 9514-635 Öffnungszeiten des Bürgerbüros Meldung bei defekter Straßenbeleuchtung 0152 56446159 Montag und Donnerstag 8.00 - 18.00 Uhr ganzer Straßenzüge an Wochenenden und Feiertagen Dienstag, Mittwoch und Freitag 7.30 - 12.00 Uhr Soziale Dienste Hinweis: nur mit Terminvereinbarung unter (07242) 9514-350 Seniorenzentrum St. Martin (0721) 20395-0 Zentrum Rösselsbrünnle (07242) 701300 Förstersprechstunde nur mit Terminvereinbarung unter (07242) 9514-259 Arbeiter-Samariter-Bund Rheinstetten (07242) 9355-0 Dienstag, 10.00 - 12.00 Uhr im Bürgerbüro Rathaus Mitte DRK-Bereitschaftsdienst, kostenfrei 0800 1000178 Kirchliche Sozialstation Rheinstetten (07242) 701500 Rathaus Neuburgweier, Rheinstraße 16 (07242) 9514-400 Mobiler Pflegeservice Nicole Prions (0721) 9512425 Geschäftsstelle Ortschaftsrat -401 Rückenwind Pflegedienst GmbH (07242) 9699060 Montag 16.00 - 18.00 Uhr, Hospizverein Rheinstetten e.V. 0151 57425733 Hospiz- und Palliativzentrum „Arista“ in Ettlingen (07243) 94542-77 Dienstag 08.00 - 12.00 Uhr Kinderhospiz (0721) 83184925 Schuldnerberatung Landratsamt Karlsruhe (0721) 93666350 Stadtbibliothek Rheinstetten (07242) 9514-170 Suchtberatung Ettlingen (AGJ) (07243) 215305 Montag 14.30 - 19.00 Uhr Weitere Kontaktadressen auf www.rheinstetten.de/soziale-dienste Dienstag und Donnerstag geschlossen Mittwoch und Freitag 14.30 - 18.00 Uhr Sprechstunden des Landkreises im Rathaus Mitte Samstag 9.30 - 12.00 Uhr Pflegestützpunkt Landkreis Kreis Karlsruhe (0721) 936 71240 o. Ge Nur sch „Beratung und Vernetzung rund um Pflege und Alter“ 0160 7077566 Hallenbad Rheinstetten (0721) 9517650 Montag 13:30 - 16:00 Uhr, Terminvereinbarung erforderlich Montag 08.00 - 19.00 Uhr tele Jugendamt Landkreis Karlsruhe (0721) 936-67150 o. 69710 Dienstag los 0geschlossen fon Offene Sprechstunde, montags, 14 - 17 Uhr (07242 9514-333), 1. OG, Zimmer 213; Mittwoch sen 08.00 - 09.30 Uhr (nur Frauen); isch gerade Kalenderwochen Herr Bastian, ungerade Kalenderwochen Frau Heiler. 09.30 - 21.00 Uhr Integrationsmanager (Sozialberatung Asyl) (0721) 93675210 o. Donnerstag 07.30 - 21.00 Uhr Montag, Freitag 08.00 - 12.00 Uhr zu e 0160 5900411 Freitag 09.00 - 21.00 Uhr rrei Dienstag, Mittwoch Termine nach Vereinbarung Samstag 08.00 - 14.00 Uhr Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr Sonntag 08.00 - 14.00 Uhr Psychologische Beratungsstelle che (0721) 936-67050 n! Museum für Siedlungsgeschichte im Pamina-Raum (07242) 9514-450 für Eltern, Kinder und Jugendliche Geschlossen. Offene Sprechstunde, jeden ersten Dienstag im Monat, 15.00 - 17.00 Uhr, im Kinder Jugend & Familien Büro, Hauptstraße 2 Klärwerk (07242) 1324 Notarsprechtag - Rathaus Neuburgweier, 1. OG, barrierefrei Wertstoffhof/Kompostieranlage (07242) 1812 14-täglich donnerstags, von 8.00 - 12.30 Uhr, Terminvereinbarung erforderlich, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag 9.30 - 12.00 und 14.00 - 17.00 Uhr Notar Roland Preis, (0721) 6193170, info@notar-preis.de Samstag 9.30 - 16.00 Uhr
Nr. 1/2021 Seite 5 Planfeststellungsbeschluss zum Polder Bellenkopf/Rappenwört fertiggestellt Entscheidung umfasst rund 900 Seiten Im Rahmen des Integrierten Rheinprogramms zum Hochwasserschutz am Rhein hat das Landratsamt Karlsruhe nunmehr den rund 900 Seiten umfas- senden Planfeststellungsbeschluss für den Polder Bellenkopf/Rappenwört fertiggestellt und damit die rechtliche Grundlage zur Umsetzung dieser zent- ralen Hochwasserschutzmaßnahme für die Region geschaffen. Dem Regierungspräsidium als Antragsteller wurde der Beschluss am Mittwoch, 23. Dezember 2020, zugestellt. Damit wurde ein wichtiger Meilenstein des Landratsamtes, noch vor Weihnachten einen Planfest- stellungsbeschluss zu erlassen, erreicht. Aufgrund der Feiertage und der aktuellen Pandemie-Situation wird der Planfeststellungsbeschluss der Öffentlichkeit je- doch erst im neuen Jahr zugänglich gemacht und auch erst dann den Kommunen zur Auslegung übermittelt werden. Erst mit diesem Schritt wird die Einwen- dungsfrist beginnen. Damit wird gewährleistet, dass die Bürgerinnen und Bürger und die vom Vorhaben betroffenen Kommunen durch entsprechende Fristen nicht durch die Feiertage und die aktuellen Ausgangs- beschränkungen beeinträchtigt werden. Der Rückhalteraum Bellenkopf/Rappenwört liegt zwischen Rheinstetten-Neuburgweier und dem Rheinhafen Dampfkraftwerk der EnBW in Karlsruhe. Er umfasst Flächen auf den Gemarkungen der Städte Karlsruhe, Rheinstetten und Au am Rhein. Mit dem Polder soll eine Fläche von circa 510 Hektar mit einem Hochwas- Erörterungstermin im November 2016 wurden die vorgetragenen serrückhaltevolumen von rund 14 Millionen Kubikmeter geschaf- Einwendungen detailliert besprochen, mit der Folge, dass wei- fen werden. Der geplante Rückhalteraum ist einer von dreizehn tere fachliche Unterlagen vom Regierungspräsidium angefordert am Rhein zwischen Basel und Mannheim und Bestandteil der wurden. Diese betrafen beispielsweise die Verschlankung von 1982 geschlossenen Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Dammquerschnitten, Änderungen im landschaftspflegerischen Deutschland und Frankreich zu Wiederherstellung des umfassen- Begleitplan oder Vorgaben aufgrund der Wasserrahmenricht- den Hochwasserschutzes für die Bevölkerung. linie. Nach Vorlage der ergänzenden Unterlagen umfasste der Der Planfeststellungsbeschluss umfasst 882 Seiten und genehmigt Planfeststellungsantrag nunmehr 42 Ordner und es wurde ein dem Land Baden-Württemberg, vertreten durch den Landesbetrieb Nacherörterungstermin im November 2018 durchgeführt, bei Gewässer, Referat 53.2 im Regierungspräsidium Karlsruhe die dem die zuvor eingereichten 223 Einwendungen aus der Bür- sofortige Umsetzung der beantragten Maßnahmen. Mit insgesamt gerschaft sowie von Trägern öffentlicher Belange, insbesondere 57 Seiten Auflagen sowie drei Seiten mit Hinweisen werden vie- auch von Umweltvereinigungen, erörtert wurden. le Details zum Bau der Dämme, der Steuerung des Polders, der Aufgrund von Anpassungen des Grundstücksbedarfs wurde das Unterhaltungslast und dem von der Stadt Karlsruhe gewünschten Grunderwerbsverzeichnis erneut aktualisiert und es fand eine Schutz des Rheinstrandbades in Rappenwört und des Naturschutz- Anhörung erstmalig oder verändert betroffener Grundstücks- zentrums sowie naturschutzrechtlicher Belange geklärt. eigentümer statt, die erst im Herbst dieses Jahres abgeschlossen Die Planungen zu dem Polder Bellenkopf/Rappenwört begannen werden konnte. bereits im Jahr 2003, als ein sogenanntes Vorverfahren beim Nachdem die Auswertung sämtlicher Stellungnahmen der Träger Landratsamt Karlsruhe eingeleitet wurde, bei dem ein vorläufiger öffentlicher Belange, der Bürgerschaft als auch der Kommunen Untersuchungsrahmen für eine Umweltverträglichkeitsstudie abgeschlossen war, konnte das Landratsamt den umfassenden abgestimmt wurde. Auch wurde im Jahr 2003 festgestellt, dass Planfeststellungsbeschluss erlassen. ein zusätzliches Raumordnungsverfahren nicht notwendig ist, Wichtige einzelne Punkte des Planfeststellungsbeschlusses sind da die geplante Maßnahme des Polders im Landesentwick- unter anderem die Sanierung, Neubau und Ertüchtigung der lungsplan Baden-Württemberg von 2002 und im Regionalplan Hochwasserschutzdämme XXV, XXVa und XXVI, Errichtung der Mittlerer Oberrhein eingeplant war. Im Jahr 2011 hatte nach Ein- und Auslassbauwerke, Höherlegung der Hermann-Schneider- Erarbeitung der notwendigen Unterlagen das Regierungspräsi- Allee um 2,10 Meter, Schutz des Rheinparks Rappenwört mit- dium Karlsruhe die Planfeststellungsunterlagen einschließlich tels Spundwand und Damm, Schutz des Naturschutzzentrums der Umweltverträglichkeitsstudie beim Landratsamt Karlsruhe Karlsruhe mittels eines Ringdammes sowie Durchführung von eingereicht. Das Landratsamt Karlsruhe, als für das Verfahren Ökologischen Flutungen. zuständige Behörde, begann daraufhin im November 2011 mit der Anhörung der Träger öffentlicher Belange. Außerdem wurden die betroffenen Kommunen beteiligt. Nach fachlicher Überarbei- Impressum tung aufgrund der eingegangenen Anregungen erfolgte im Mai 2015 die Einreichung aktualisierter Unterlagen für das Planfest- Herausgeber: Stadt Rheinstetten, Rappenwörthstraße 49, 76287 Rheinstetten stellungsverfahren. Mit 35 Ordnern wurden die überarbeiteten Verantwortlich für den amtlichen und redaktionellen Teil: Oberbürgermeister Sebastian Schrempp, o. V. i. A. Unterlagen beim Landratsamt eingereicht. Nach Einleitung des Verantwortlich für den Anzeigenteil: Volker Dürrschnabel, Dipl.-Ing. (FH) förmlichen Verfahrens wurden 54 Träger öffentlicher Belange, darunter zum Beispiel die Höhere Naturschutzbehörde, untere Druck und Verlag: Dürrschnabel Druck & Medien GmbH, Schulstraße 12, 76477 Elchesheim-Illingen, Telefon (07245) 92 70-0, Naturschutzbehörden, Gesundheitsamt, Landwirtschafts- und Fax (07245) 92 70-50, E-Mail: rheinstetten@duerrschnabel.com Forstämter, Straßenverkehrsamt und Gewässerschutz angehört Anzeigenpreisliste: Stand 01.01.2021 sowie die Kommunen beteiligt. Außerdem gab es aus der Bür- Auflage: 11.060 Exemplare. Erscheint wöchentlich. Fotos: pr/djd gerschaft rund 380 Einwendungen zum Vorhaben. Bei einem
Seite 6 Nr. 1/2021 Corona-Update (Stand Redaktionsschluss Montag, 04.01.21, 12:00 Uhr) Corona-Verordnung/ sundheitswesen, die einem besonders hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, gehören zu der ersten Gruppe. voraussichtliche Verlängerung „Winter-Lockdown“ Die derzeit geltenden Bestimmungen u. a. mit Ausgangsbe- Die Priorisierung im Einzelnen: schränkungen, Schließung von Einzelhandelsgeschäften und Höchste Priorität vielen weiteren Einrichtungen gelten laut Landesverordnung zu- nächst bis zum 10.01.2021. Aufgrund der noch immer deutlich - Über 80-Jährige über dem angestrebten Inzidenzwert liegenden Infektionszahlen - Personen, die in stationären Einrichtungen für ältere oder ist - nach den bis Redaktionsschluss bekannten Äußerungen aus pflegebedürftige Menschen behandelt, betreut oder gepflegt Bundes- und Landespolitik - mit einer Verlängerung der derzeiti- werden oder tätig sind gen Maßnahmen zu rechnen. Die endgültige Festlegung erfolgt - Pflegekräfte in ambulanten Pflegediensten am 05.01.2021. Näheres zu diesen Beschlüssen, insbesondere - Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit hohem Expo- auch zu Schulen und Kinderbetreuung, entnehmen Sie bitte den sitionsrisiko wie Intensivstationen, Notaufnahmen, Rettungs- tagesaktuellen Nachrichten in Presse, Rundfunk und Fernsehen dienste, als Leistungserbringer der spezialisierten ambulanten sowie im Internet unter www.baden-wuerttemberg.de und unter Palliativversorgung, SARS-CoV-2-Impfzentren und in Bereichen www.rheinstetten.de/corona mit infektionsrelevanten Tätigkeiten Impfzentrum in der Messe hat Betrieb aufgenommen - Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen, die Menschen Pünktlich am 27. Dezember hat das Zentrale Impfzentrum in den mit einem hohen Risiko behandeln, betreuen oder pflegen Räumen der Messe Karlsruhe in Rheinstetten den Betrieb aufge- (v. a. Hämato-Onkologie und Transplantationsmedizin). nommen. Genutzt wird hierfür die Halle 2 (Eingang Ost, Parkplatz Hohe Priorität P3). Am selben Tag starteten auch die Impfungen durch mobile Teams in den Seniorenheimen. Erstes Ziel war das Zentrum Rös- - Über 70-Jährige selsbrünnle in Rheinstetten. - Personen mit Trisomie 21, mit Demenz oder geistiger Behinde- Viele Menschen aus der bevorrechtigten Gruppe mit höchster rung, nach einer Organtransplantation Priorität haben Interesse an einem baldigen Impftermin. Aller- - Enge Kontaktpersonen von solchen pflegebedürftigen Per- dings können Termine nur in dem Maße vergeben werden, wie sonen, die über 70 Jahre alt sind, an Trisomie 21 oder einer auch bereits Impfstoff eingetroffen ist. Bedingt durch die derzeit geistigen Behinderung (bzw. Demenz) leiden oder nach einer noch deutschland- und europaweit bestehende Knappheit des Organtransplantation ein hohes Infektionsrisiko haben.“ Impfstoffs sind die Terminkapazitäten im Impfzentrum momen- - Kontaktpersonen von Schwangeren tan noch deutlich begrenzt und es kann zu Wartezeiten bei der - Personen, die in stationären Einrichtungen für geistig behin- Anmeldung kommen. derte Menschen tätig sind oder im Rahmen ambulanter Pflege- Corona-Impfungen dienste regelmäßig geistig behinderte Menschen behandeln, Wie kann man sich anmelden und einen Termin geben lassen? betreuen oder pflegen, Termine erhalten anfangs nur Personen aus der Personengruppe - Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit mit höchster Priorität, siehe unten). Es wird keine personalisierte einem hohen oder erhöhten Expositionsrisiko in Bezug auf Einladung erfolgen. Seniorenheime vereinbaren ihre Termine für das Coronavirus SARS-CoV-2 tätig sind, insbesondere Ärzte mobile Teams zentral. und sonstiges Personal mit regelmäßigem Patientenkon- Eine Impfung im Impfzentrum erfolgt nur mit Termin. Bei der takt, Personal der Blut- und Plasmaspendedienste und in Terminvereinbarung bekommen Sie gleichzeitig die Termine für SARS-CoV-2-Testzentren Erst- und Zweitimpfung. Terminvereinbarung ist möglich - Polizei- und Ordnungskräfte, die im Dienst, etwa bei Demon- - telefonisch über die zentrale Telefonnummer 116 117 (Weiter- strationen, einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind. leitung an ein vom Land beauftragtes Callcenter) oder - Personen im öffentlichen Gesundheitsdienst und in relevanten - online über die zentrale Anmeldeplattform Positionen der Krankenhausinfrastruktur https://www.impfterminservice.de/impftermine - Personen, die in Flüchtlings- und Obdachloseneinrichtungen (Voraussetzung hierfür ist eine eigene E-Mail-Adresse bzw. die leben oder tätig sind Möglichkeit, eine SMS zu empfangen). Erhöhte Priorität Bitte bringen Sie zur Impfung Impfpass, Elektronische Gesund- - Über 60-Jährige heitskarte und ein Ausweisdokument (beispielsweise Perso- nalausweis) mit. Informationen zum Impfprozess sind über die - Personen mit folgenden Krankheiten: Adipositas, chron. Corona-Hotline 0711/904-39555 erhältlich. Nierenerkrankung, chron. Lebererkrankung, Immundefizienz oder HIV-Infektion, Diabetes mellitus, div. Herzerkrankungen, Demnächst sollen zusätzliche Kreisimpfzentren den Betrieb auf- Schlaganfall, Krebs, COPD oder Asthma, Autoimmunerkran- nehmen (Landkreis Karlsruhe: Bruchsal und Sulzfeld, Stadtkreis kungen und Rheuma Karlsruhe: Schwarzwaldhalle). Mittelfristig ist die Impfung für die Gesamtbevölkerung mit zunehmender Anzahl an verfügbarem - Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit niedrigen Impfstoff im Laufe des Frühjahrs/Sommers über die Regelversor- Expositionsrisiko (Labore) und ohne Betreuung von Patienten gung (Haus- und Facharztpraxen) vorgesehen. mit Verdacht auf Infektionskrankheiten - Personen in relevanter Position in Regierungen, Verwaltungen Wer wird zuerst geimpft? und den Verfassungsorganen, in Streitkräften, bei der Polizei, Die Reihenfolge der Impfungen ist in einer Rechtsverordnung Feuerwehr, Katastrophenschutz und THW, Justiz des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt, die auf der Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert - Personen in relevanter Position in Unternehmen der kritischen Koch-Institut (RKI) aufbaut. Diese Rechtsverordnung ist am 15. De- Infrastruktur, in Apotheken und Pharmawirtschaft, öffentliche zember 2020 in Kraft getreten. Versorgung und Entsorgung, Ernährungswirtschaft, Transport- wesen, Informationstechnik und Telekommunikation Erzieher Eine Priorisierung ist notwendig, weil zunächst nicht ausreichend und Lehrer Impfstoff zur Verfügung steht, um alle Menschen zu impfen, die - Personen, mit prekären Arbeits- oder Lebensbedingungen das wünschen. Nach der Impf-Verordnung werden zuerst die über 80-Jährigen Aktuelle Infos siehe auch auf www.baden-wuerttemberg.de sowie die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen Weitere Informationen zum Impfzentrum Messe Karlsruhe siehe geimpft. Auch das Personal dieser Häuser, Beschäftigte im Ge- www.karlsruhe.de/corona
Nr. 1/2021 Seite 7 Einrichtungen, Betriebe, Geschäfte: Was hat geöffnet - was ist zu beachten? (Stand Redaktionsschluss 04.01., 12 Uhr) Bibliothek Geschlossen Bolzplätze, Beachvolleyball, Skateranlage Geschlossen Festhalle Neuburgweier Geschlossen Friedhöfe Geöffnet, bitte Abstand halten Jugendhaus Geschlossen Kindergärten/Tagesstätten Seit 16.12.2020 geschlossen Keltenstadion Geschlossen Museum Geschlossen Rathäuser Geöffnet - Zutritt nach Terminvereinbarung zum Teil mit Zutrittskonrollen, Maskenpflicht Schulen Seit 16.12.2020 geschlossen Schwimmbad Geschlossen Spielplätze Geöffnet - bitte Abstandsregeln beachten, keine Ansammlungen Sporthallen Geschlossen VHS VHS-Büro geöffnet - Kurse finden aktuell nicht statt Wochenmarkt Geöffnet, bitte Maskenpflicht beachten Wertstoffhof Geöffnet - geänderte Öffnungszeiten vom 05. - 15.01.2021 (s. unten) Zelthalle Neuburgweier Geschlossen Handwerksbetriebe dürfen ihre Tätigkeit weiterhin ausüben. Der Einzelhandel ist seit 16.12.2020 überwiegend geschlossen. Insbesondere Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Optiker/Hörgeräteakustiker, Banken, Post und Reinigungen dürfen jedoch weiterhin öffnen. Bitte beachten Sie beim Besuch die allgemeinen Corona-Regeln. Geänderte Öffnungszeiten beim Wertstoffhof/Grünabfallsammelplatz Vom 05. - 15.01.2021 hat der Wertstoffhof seine Öffnungszeiten verlängert: Montag: geschlossen Dienstag - Freitag: 9:30 - 12:00 Uhr 14:00 - 17:00 Uhr Samstag: 9:30 - 16:00 Uhr Ihre Stadtverwaltung
Seite 8 Nr. 1/2021 Hilfe-Angebote in Corona-Zeiten Einkaufsservice - 07242 9346980 (gSofa GmbH) - werktags von 9 - 12 Uhr / - geschlossen bis 10.01.2021 - 07242 7385 oder moersch@kbz.ekiba.de (Ev. Pfarrgemeinde Mörsch) / - geschlossen bis 10.01.2021 - 01736 849644 oder info@albanisches-islamisches-zentrum.de (Albanisch Islamisches Zentrum e. V.) - ab 18 Uhr Nachbarschaftshilfe - Gabenlädchen für bedürftige Mitbürger/-innen, Karlsruher Straße 55: gabentisch-rheinstetten@web.de oder www.facebook.com/groups/gabentisch Annahme freitags, 15 - 17.30 Uhr; Ausgabe samstags, 10 - 13 Uhr - Caritas Babyhilfe für Mütter und Familien in Notsituationen, Rastatter Straße 18: 07243/515-0 oder info@caritas-ettlingen.de / - geschlossen bis 10.01.2021 Finanzielle Hilfe - Hilfs-Aktion „Osterlicht“ der Caritativen Fördervereine der Katholischen Kirchengemeinde Rheinstetten: www.kath-rheinstetten.de Kummer-Nummer - 07242/9346980 (gSofa GmbH) - Anliegen aufsprechen: Wir rufen zurück, hören zu, erledigen notwendige Fahrten mit Ihnen o. Ä. / - geschlossen bis 10.01.2021 Ebbes vun frieher un heit Iwwa d Gedonke S Gleichgwicht D Gedonke sin frei. Ma koon phantasiere, Kaum isch de Mensch do uff de Welt, geht‘s schu los mitm „Gleichgewicht halde.“ koon effne domit alli Diere, koon raise um d Welt. Man lernts Laafe mit viel Mih, s Kloikind will sich jo entfalde. Ma koon denke, was ma will, ma erraicht schnell sei Ziel. S Schwerschde isch, Balance zu iewe, s gonze Lewe geht‘s Sie sinn immer zur Schdell, sogar uhni Befehl. so fort. Bei arm un bei reich, do isch des gleich. Oft kriegt ma‘s Iwwagwicht un schdrauchelt. „Uffsteh“ haißt des Zauberwort. Es sei, wie es sei, d Gedonke sin frei. D Kunscht isch, auszubalanciere, was isch wichtig un was net. Jeder muss des selwa schbiere, dofir gibt‘s jo koi Rezept. Hilde Grüßinger - Heimatverein Rheinstetten - 2021/1 Aus ihrem Buch „Mei Fenschderplatz - en Blick uffs Lewe“
Nr. 1/2021 Seite 9 Sitzung des Hierzu ist die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen. Die an die Mitglieder des Gemeinderates ausgegebenen Beratungs- Verwaltungs- und Finanzausschusses unterlagen können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappen- wörthstr. 49, 2. OG, Zimmer 303, während den üblichen Dienst- Hinweis: zeiten eingesehen werden. Die aktuelle Verordnung des Landes Baden-Württemberg nimmt gez. Sebastian Schrempp, Oberbürgermeister die Zusammenkünfte kommunaler Gremien von den Ausgangs- beschränkungen auch in der Zeit zwischen 20 Uhr und 5 Uhr aus. Sitzungsdokumente im Internet: www.rheinstetten.de/ris Eine Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse ist deshalb für Gäste und Zuhörer grundsätzlich zulässig. Festsetzung der Grundsteuer 2021 Die nächste öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzaus- schusses wird hiermit auf Die Gemeinden und Städte werden nach § 27 des Grundsteuer- Dienstag, 12. Januar 2021, 19:00 Uhr gesetzes ermächtigt, die Grundsteuer durch öffentliche Bekannt- Keltenhalle, Am Tummelplatz 6 machung festzusetzen, wenn sich gegenüber dem Vorjahr keine Veränderung ergibt. mit folgender Tagesordnung einberufen: Für Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Grundsteuermess- 1. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes beträge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß 2. Integrationsmanagement; Vorstellung des Zahlenpakets 2020 § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz die Grundsteuer für das Kalender- 3. Sanierung des Kindergartens St. Martin: Investitionszuschuss jahr 2021 in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt. durch die Stadt an den Träger Einen Grundsteuerbescheid für das Jahr 2021 haben nur die 4. Spenden und Schenkungen an das Stadtarchiv Dezember Steuerpflichtigen erhalten, bei denen sich im Jahr 2020 oder 2019 bis November 2020 und an das Museum für Siedlungs- zum 01.01.2021 eine Änderung ergeben hat. geschichte im PAMINA-Raum 2020 Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuer- 5. Verschiedenes / Wünsche und Anfragen festsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechts-
Seite 10 Nr. 1/2021 wirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Rechtsbehelfsbelehrung: Christbaumsammelaktion Gegen diese, durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steu- in Mörsch und Neuburgweier erfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach öffentlicher Be- am Samstag, 09.01.2021 kanntmachung bei der Stadt Rheinstetten, Rappenwörthstr. 49, 76287 Rheinstetten Widerspruch eingelegt werden. In Rheinstetten sammeln Vereine mit ihrer Jugend die aus- gedienten Christbäume ein. Hinweise: Es wird darauf hingewiesen, dass § 25 Abs. 3 Grundsteuergesetz Bitte legen Sie Ihren Baum bis spätestens 9.00 Uhr vor Ihr eine Änderung des Hebesatzes bis zum 30.06. eines Kalender- Haus und hängen einen Zettel mit Ihrem Namen daran. Die jahres mit Wirkung vom Beginn dieses Kalenderjahres zulässt. In Abholer klingeln und nehmen den Baum gegen eine kleine diesem Fall ergehen neue Steuerbescheide. Spende mit (Bäume ohne Zettel bleiben liegen). In der Regel ist die Grundsteuer in vier Raten zum 15.02., 15.05., Bitte kein Geld am Baum anbringen. 15.08. und 15.11. jeden Jahres fällig. Die Grundsteuerpflichtigen Lametta und Baumschmuck ist zu entfernen. haben die Grundsteuer zu den o. g. Fälligkeitsterminen mit den Be- trägen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid Bitte beachten Sie die derzeitigen ergeben, auf ein Konto der Stadt Rheinstetten zu überweisen. Infektionsschutzvorschriften. Sollten Sie der Stadt Rheinstetten ein SEPA-Lastschriftmandat Die fleißigen Helferinnen und Helfer sind: erteilt haben, werden die zuletzt festgesetzten Grundsteuerraten zu den jeweiligen Fälligkeitsterminen von Ihrem angegebenen In Mörsch: die Jugend des SV Mörsch. Konto eingezogen. In Neuburgweier: die Jugend des SC Neuburgweier. Fundamt Rheinstetten Sollten Sie noch Fragen zur Grundsteuer haben, können Sie sich In Forchheim und Silberstreifen: mit der Stadt Rheinstetten, Steuern/Gebühren/Abgaben, unter findet keine Sammlung statt! der Telefonnummer 07242/9514-242 in Verbindung setzen. Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-0, www.rheinstetten.de/fundamt Bei Fragen zur Zahlung wenden Sie sich bitte unter 07242/9514- Die Entsorgung der Christbäume 231, -232 oder -236 an die Stadtkasse. auf dem Grünabfallsammelplatz in Bei Fragen zum SEPA-Lastschriftmandat wenden Sie sich unter Mörsch (Hinter Gierle Weg/beim 07242/9514-236 an die Stadtkasse. Klärwerk) ist kostenfrei möglich. Rheinstetten, 07.12.2020 Die Öffnungszeiten sowie die aktuel- len Hinweise und Verhaltensregeln gez. für Anlieferer finden Sie unter: Sebastian Schrempp, Oberbürgermeister www.rheinstetten.de/wertstoffhof Ende der Amtlichen Bekanntmachungen Fundamt Rheinstetten Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-356, www.rheinstetten.de/fundamt Aktuell Boot (Kanadier) Vorwoche Skoda-Autoschlüssel an ovalem Lederanhänger Woche für Woche wissen, was im Ort los ist – jede Woche aktuell in Ihrem Amtsblatt: www.duerrschnabel.com
Nr. 1/2021 Seite 11 Gemeinderatsfraktion Stadt Rheinstetten Bündnis 90/Die Grünen Jugend- und Schulsozialarbeit Rheinstetten Öffnungszeiten Jugend Hauptstr. 2 Neustart mit Zuversicht Tel. 07242/9514-461 Wir hoffen, Ihr neues Jahr hat erfreulich begonnen - auch wenn wir Fax. 07242/9514-27461 vermutlich fast alle anders als sonst ins neue Jahr gestartet sind. Mail: jugend@rheinstetten.de Erfreut haben wir von vielen gehört, dass sie im Rückblick auch viel Positives aus 2020 mitgenommen haben. Lassen Sie uns optimis- Öffnungszeiten Kinder Jugend & Familien Büro tisch und zuversichtlich bleiben, dass es im neuen Jahr gelingen Montag, Dienstag und Freitag: 08.00 Uhr - 12.00 Uhr wird, gemeinsam Corona zu überwinden und uns den wichtigen Donnerstag: 14.00 Uhr - 18.00 Uhr Zukunftsfragen Klimaschutz, Solidarität, Artenvielfalt, soziale Ge- rechtigkeit und vielem mehr zu widmen. Jugendhaus Am Tummelplatz 4 Die angekündigte Lockdown-Verlängerung bringt erneut besondere Tel. 07242/9339970 Herausforderungen für viele von uns mit, die Familie, Alltag, Schule und Beruf immer wieder neu planen und vereinbaren müssen. Wir E-Mail: jozeteam@gmail.com wünschen viel Kraft und gutes Gelingen. Wie sinnvoll und angemes- Öffnungszeiten Jugendhaus: sen jede einzelne Maßnahme ist, kann unterschiedlich bewertet Das Jugendhaus bleibt voraussichtlich bis 10.01.2021 geschlossen. werden. Wir wollen uns aber nicht vorstellen, wie es OHNE diese Maßnahmen wäre. Angesichts der zahlreichen Corona-Toten und Weitere Infos findet Ihr auf Instagram unter @joze_rheinstetten Infizierten muss der Schutz der Bevölkerung Vorrang haben. Wir und unter der Whats App Nummer 07242/9514-465. Grüne fordern mehr Beteiligung, sehen Demokratie und Grund- gesetz durch die Maßnahmen aber nicht in Gefahr. Querdenker- Demos mit Aufruf zu unsolidarischem Verhalten ohne Abstand und Maske sind nicht hilfreich. Mit der begonnenen, wenn auch leider noch etwas stockenden Impfkampagne und dem nahenden Frühling ist ein Silberstreif am Tageselternverein Ettlingen und Horizont in Sicht. Wir wünschen Ihnen und uns ein besseres 2021! südlicher Landkreis Karlsruhe e. V. Babette Schulz, Birgit Mangold, Martin Resch, Luca Wernert, Jan Bittner Liebe Eltern, liebe Interessierte, Eure und Ihre Grünen im Gemeinderat aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen ist es unser größtes Anliegen, Sie und uns zu schützen und trotzdem Kontakt: fraktion@gruene-rheinstetten.de weiterhin für Sie da zu sein. Um dieser Verantwortung nachzukommen, bleibt unsere Ge- schäftsstelle bis auf weiteres für den Personenverkehr geschlos- sen. Sie erreichen uns weiterhin unter der Telefonnummer CDU - Kommunalinfo 07243/945450 und unter der E-Mail info@tev-ettlingen.de in der Zeit von Mo - Fr 8:30 - 12:00 Uhr und Di + Do 13:00 - 16:30 Uhr. Auch Beratungsgespräche zu allen Fragen rund um die Kinder- Digitaler Neujahrsempfang der CDU-Rheinstetten tagespflege bieten wir Ihnen gerne weiterhin telefonisch an. Die am Sonntag, 10. Januar 2021 Sprechstunden vor Ort in den einzelnen Kommunen werden bis auf weiteres ausgesetzt. Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner, Sollte eine persönliche Vorsprache im Tageselternverein Ettlingen wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen ein glückliches, zwingend notwendig und unaufschiebbar sein, melden Sie sich gesundes neues Jahr! bei der Verwaltung. Aus bekannten Gründen können wir uns leider nicht per- Wir bitten um Ihr Verständnis. Bleiben Sie gesund! sönlich treffen und gemeinsam in Rheinstetten das neue Jahr begrüßen. Wir freuen uns indessen sehr, dass wir den Ihr TagesElternVerein Ettlingen und traditionellen Neujahrsempfang digital ausrichten können! südlicher Landkreis Karlsruhe e. V. Epernayerstr. 34, 76275 Ettlingen CDU-Landtagsvizepräsidentin Frau Sabine Kurtz und Oberbürgermeister Sebastian Schrempp haben zugesagt und kommen „sozusagen“ zu Ihnen nach Hause! Titel der Rede von Frau Kurtz, „Gestärkt aus der Krise: Was Corona für unsere Demokratie bedeutet“. Oberbürgermeister Sebastian Schrempp berichtet „Welche Auswirkungen hat Corona auf den Rheinstettener Haushalt.“ Lokale Agenda 21 - AK EINE Welt Machen Sie es sich zu Hause bequem und nehmen Sie an unserem Neujahrsempfang 2021 Das Jahr 2021 ist ein besonderes Jahr, am Sonntag, 10. Januar 2021 ab 11:00 Uhr teil. das Jahr gegen ausbeuterische Kinderarbeit. Seien Sie dabei! Es wurde von der internationalen Arbeitsorganisation ILO für 2021 ausgerufen. Die ILO ist Teil der Vereinten Nationen und zu- Die Einwahldaten lauten: ständig für alle Fragen des internationalen Arbeitsrechts. „Natür- http://gotomeet.me/cdurheinstetten/Neujahrsempfang lich wäre ich lieber auf der Schule geblieben. Aber wovon sollen meine herzkranke Mutter und ich dann leben?“ sagt Dinash (13)
Seite 12 Nr. 1/2021 aus Karur/Indien. Seit einem Jahr arbeitet er in einer Weberei. Ganz besonders wichtig, aus unserer Sicht, ist eine Umdenken Daher musste er die Schule verlassen. in der Gesellschaft, weil die jetzige Corona-Pandemie mit großer Die Corona-Krise trifft besonders die Armen. Viele Regierungen Wahrscheinlichkeit damit zusammenhängt, das wir der Natur sorgen nicht für soziale Absicherung. Das betrifft vier Milliarden kaum noch Raum lassen und Raubbau an der Natur und unserer Menschen, 55% der Weltbevölkerung. Sie haben weder eine Erde betreiben. Krankenversicherung noch können sie auf Sozialhilfe oder Kurz- Arbeitskreis Klima, Natur und Energie - arbeitergeld zählen. Lokale Agenda 21 Rheinstetten Kontakt: Madlen Jugenheimer - Tel.: 07242/952074. Das Kinderhilfswerk terre des hommes (tdh) hat zahlreiche Harry Schwarz Tel.: 0173/56123 63 arbeitende Kinder gefragt, was sie über Kinderarbeit denken. In drei Punkten sind sich alle einig: 1. Die Arbeit darf nicht am Besuch der Schule hindern. 2. Arbeiten, die gefährlich sind oder der Gesundheit schaden, sollten verboten werden. 3. Niemand sollte die arbeitenden Kinder ausbeuten. Es ist all- Abfuhrtermine Restmüll, Wertstoffe, gemein bekannt, dass in vielen unserer Produkte Kinderarbeit und Bioabfall vom 08.01. - 14.01.2021 oder sogar ausbeuterische Kinderarbeit steckt: Für Kaffee, Tee, Schokolade, Orangensaft, Rohstoffe für elektronische Geräte Restmüllabfuhr und Elektroautos, Kleidung und Schuhe usw. Dass unsere 60 - 240 l Tonne: Samstag, 09.01.2021 Regierung kaum etwas dagegen unternimmt ist sehr bedauer- lich. Nur Entwicklungsminister Müller und Sozialminister Heil 1.100 l Container: Dienstag, 12.01.2021 kämpfen für ein Lieferkettengesetz. Dieses soll Gerechtigkeit (bei 14-täglicher Abfuhr) in der weltweiten Arbeitsteilung sorgen. Dienstag, 12.01.2021 (bei wöchentlicher Abfuhr) Dieses Lieferkettengesetz wurde bereits bei den letzten Koalitionsverhandlungen vereinbart. Dass es noch nicht in Kraft ist, ist die Schuld der Unternehmens- Wertstoffabfuhr verbände. Sie behaupten, ein Lieferkettengesetz würde ihnen 80 - 240 l Tonne: keine Abfuhr hohen wirtschaftlichen Schaden zufügen. Dass dem nicht so ist, beweisen die funktionierenden Lieferkettengesetze in anderen 1.100 l Container: keine Abfuhr europäischen Ländern wie z.B. in Frankreich. Gerade die Parteien bei uns, die mit ihrem ‚C‘ ein Bekenntnis zum Christentum able- Bioabfall gen, sollten Kinder schützen. Hat nicht Jesus die Kinder immer 80 - 240 l Tonne: Freitag, 08.01.2021 wieder in den Mittelpunkt gestellt, wie Bibelzitate beweisen? 660 l Tonne: Freitag, 08.01.2021 und Tdh setzt sich gemeinsam mit über Donnerstag, 14.01.2021 100 Nichtregierungsorganisationen, Kirchen und Gewerkschaften für ein Lieferkettengesetz (LKG) ein. Jetzt auch in der kostenfreien „Abfall-App KA“ ersichtlich. Sehr erfreulich, schon 70 deutsche Unternehmen finden ein LKG Erinnerungsfunktion für Abfuhrtermine, Sperrmüllanmel- hilfreich. Über 222.000 Menschen haben eine Petition „Initiative dung und vieles mehr. Im Apple App Store bzw. im Android Lieferkettengesetz“ unterzeichnet. Der Druck wächst. Auch EU- Play Store verfügbar. Kommissar Didier Reynders kündigt ein europäisches LKG für 2021 an. Wir werden weiterhin am Thema LKG dranbleiben und über weitere Infos an dieser Stelle berichten. (Quellen: www.lieferkettengesetz.de, Südzeit Nr. 87, tdh Ausbeuterische Kinderarbeit 4/2020, Hinweis zur Altkleidersammlung - www.tdh.de/was-wir-tun/arbeitsfelder/kinderarbeit. ) Auflösung Containerstandorte Produkte des Fairen Handels gibt es bei der Raiffeisen-Waren- genossenschaft, auch die Rheinstettener Geschenkkiste unter Der Beschluss des Gemeinderates zur Auflösung von Kleidercon- 07242/3266. Der Hofladen Forchheim führt Storchenkaffee. tainerstandorten für die Sammlung von Altkleider und Schuhe Für den AKR EINE Welt: Hildegard Huber, Tel. 07242/5960. wurde umgesetzt. Im Stadtteil Forchheim wurden die Standorte „Friedhof/Rosen- straße“ und „Jahnstraße“ aufgelöst. Die nächstgelegenen Klei- dercontainer finden Sie an der Ufgauhalle/Dammfeld und in der Lokale Agenda 21 - Rosenstraße/Ecke Kastenwörthstraße. AK Klima, Natur und Energie Im Stadtteil Mörsch wurde der Standort „Bickesheimer Straße“ aufgelöst. Naheliegende Container befinden sich in der Merkur- Wünsche und Hoffnungen für 2021 straße und Industriestraße. Verehrte Bürgerinnen und Bürger, Alle Standorte finden Sie auch unter: wir wünschen Ihnen allen ein frohes und gesundes neues Jahr. https://www.rheinstetten.de/standorte Das neue Jahr hat begonnen und man hat gute Vorsätze, Hoff- Ihre Stadtverwaltung nungen und auch Wünsche. Welche Wünsche haben wir? Vielleicht denkt man gleich man gleich an den Klima- und Um- weltschutz, das ist sicher richtig. Aber ganz besonders vielleicht vor allem jetzt sind diese Themen: Ihr Hausarzt ist nicht erreichbar? 1. Das Ende der Massentierhaltung Dann wählen Sie die 116 117. 2. Das Ende von der Versiegelung und vom Flächenfraß Die Rufnummer des 3. Gleichzeitig mehr naturnahen Gebiete und mehr Natur überhaupt Bereitschaftsdienstes gilt 4. Ganz wichtig auch: eine echte Verkehrswende bundesweit – ohne Vorwahl! 5. Und natürlich Gebäude mit einer möglichst CO2-freien Heizung
Nr. 1/2021 Seite 13 SperrmüllBörse ... zu verschenkende Gegenstände Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-356, sperrmuellboerse@rheinstetten.de Möbel Elektroartikel Wohnzimmerschrank altdeutsch, dunkles Holz mit Glasvitrinen- Dampfbügelstation (Studio), voll funktionsfähig, teil, H 2,20 m x B 2,75 m, Tiefe im Vitrinenteil 1,56 m, sonst Tel. 07242/1346 schmaler; Eßtisch dunkles Holz, ausziehbar, dazu 4 passende Stühle mit Polster; Pflegebett, helles Holz, elektrisch verstell- Sonstiges bar mit Bettgalgen, separater Bettgalgen weiß, stabil aufzu- 1 Paar Carving Ski, Marke „Rossignol“ 165 cm, 2 Paar schwarz/ stellen hinter dem Bett, Tel. 0721/51206 bunte Skistöcke 120 cm, 1 Paar weiß/bunte Skistöcke 120 cm, 3 gut erhaltene Matratzen je 0,90 m x 2 m, 1 Regal ohne Rück- Tel. 07242/952277 wand in beigefarbener Holzoptik, auch als offener Raumteiler 1 Tüte Flohmarktartikel, Tel. 07242/7982 verwendbar, H 2,30 m x B 0,98 m x T 0,28 m; schmaler weißer 80 Liter Aquarium ohne Deckel, 0,80 m x 0,40 m x 0,35 m, Schrank, H 2,0 m x B 0,5 m x T 0,55 m mit vier Brettern; weißer Tel. 07242/5999 Küchenschrank mit fester Arbeitsplatte, 2 Schubladen, 1 Brett, B 1,0 m x T 0,6 m x H 0,85 m; Ikea Küchenunterschrank mit 1 Satz Winterreifen auf Stahlfelgen, 185/65 R15, mit Profil, Karussell, ohne Türen; Klappbett mit dünner Matratze, L 2,0 m x für Mercedes A-Klasse; ca. 10 U-Steine aus Beton, B 0,80 m (verstaubar auf 1,0 m x 0,8 m x 0,18 m); 2-Sitzer Schlaf- Tel. 07242/3151 sofa, schwarz-mintgrün, leicht, weil komplett aus Schaum- stoff, Liegefläche 1,25 m x 1,90 m, Tel. 07242/897035 Schlafzimmerschrank, hellbraun, H 2,30 m x B 1,70 m, 2 Nacht- Bitte melden Sie sich, wenn die zu verschenkenden Gegen- tische passend zum Schlafzimmerschrank, Glastisch mit stände bei Ihnen abgeholt wurden. Wir können so die „Sperr- Chromfüßen, B 0,90 m x L 1,40 m x H 0,75 m, Wohnzimmer- müllbörse“ immer auf dem neuesten Stand halten. schrank, weiß, modern, H 1,80 m x B 2,40 m x T 0,60 m, Side- Achtung: Annahmeschluss/Streichungen von Anzeigen sind board, hellbraun mit Metall, L 1,50 m, Tel. 01733920200 bis dienstags, 10.00 Uhr möglich. Walahfrid-Strabo-Gymnasium Das Walahfrid-Strabo-Gymnasium gedenkt seines verstorbenen „Gründungsvaters“ und Namensgebers Nach Weihnachten verstarb Dr. Rudolf Schmerbeck. Er wurde 93 Jahre alt. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und den Angehörigen. Helmut Endlich, Schulleiter Zum anderen haben wir einen Zuschuss zu unseren neuen Kindergarten Sonnenblick iPads für die Gruppen bekommen. Über das Bundesprogramm „Sprachkitas“ gab es eine Digitalisierungspauschale. Wir haben für jede unserer Gruppen ein iPad angeschafft. Spenden der Spar- und Kreditbank Rheinstetten In den letzten Wochen kamen wir gleich zwei Mal in den Genuss, Zum Restbetrag bekamen wir den Zuschuss von der Spar- und eine Spende der Spar- und Kreditbank Rheinstetten zu erhalten. Kreditbank Rheinstetten. So bleibt für den Kindergarten nur noch Zum einen bekamen wir, wie die anderen Rheinstettener Kitas, ein geringer Betrag zu finanzieren. 500 Euro Corona-Hilfe. Die Geräte erleichtern dem Fachpersonal die Arbeit und können Davon haben wir neue Teppiche angeschafft, um eine größere die Kinder pädagogisch sinnvoll an die digitale Welt heranführen. Bewegungslandschaft im Foyer einzurichten. So haben die Kin- Für beide Spenden bedankt sich die ganze Sonnenblick-Gemein- der eine weitere Bewegungsmöglichkeit. schaft!
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