02/ 2022 Stadt Eberswalde
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02/ 2022 23.02.2022 JAHRGANG 30
Öffentliche Bekanntmachungen
INHALT
AMTLICHER TEIL
Stadt Eberswalde
- Wahlbekanntmachung 2-9
Der Bürgermeister
- Bekanntmachung über die Bildung von Brief- 9
Bürgeramt als Wahlbehörde
wahlvorständen für die Wahl der Eberswalder
Bürgermeisterin/des Eberswalder Bürgermeisters
am 13.03.2022 und einer etwaig notwendigen Wahlbekanntmachung
Stichwahl am 03.04.2022
- Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und 9-10 1. Am 13.03.2022 findet die Wahl der Eberswalder Bürger-
Erschließungsplan „Betriebshof AWE Abfall- meisterin/des Eberswalder Bürgermeisters statt. Eine etwa
wirtschaft GmbH Eberswalde“ notwendig werdende Stichwahl findet am 03.04.2022 statt.
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch 2. Die Wahl dauert von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr.
- 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 10-11
der Stadt Eberswalde 3. Die Stadt Eberswalde ist zur Wahl der Eberswalder
- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Bürgermeisterin/des Eberswalder Bürgermeisters am
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 13.03.2022 und zur etwa notwendig werdenden Stichwahl
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB am 03.04.2022 in 37 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
- Bebauungsplan Nr. 530 „Schulcampus“ 11-12
- Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB
Die zusätzlichen 10 Briefwahlvorstände zur Ermittlung
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
des Briefwahlergebnisses der Wahl der Eberswalder Bür-
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
germeisterin/des Eberswalder Bürgermeisters treten um
15:00 Uhr im Familiengarten, Hufeisenfabrik, Am Alten
SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN Walzwerk 1, 16227 Eberswalde zusammen.
- Informationen über die Beschlüsse der 13-14
Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2021 4. In den Wahlbenachrichtigungen, die den wahlberechtigten
Personen bis zum 20.02.2022 zugestellt worden sind, sind der
Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die wahlbe-
NICHTAMTLICHER TEIL
rechtigte Person von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen kann.
- Auftakttreffen 2022 des Lokalen Bündnisses 15
für Familie Eberswalde
- Stilles Gedenken an die Opfer des 16 Jede wahlberechtigte Person kann grundsätzlich nur in
Nationalsozialismus dem Wahlraum wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie
- Briefwahllokal zur Bürgermeisterwahl 16 eingetragen und welcher auf ihrer Wahlbenachrichtigung
- Stippvisite im Eltern-Kind-Zentrum Stadtmitte 17 abgedruckt ist. In der Anlage dieser Bekanntmachung
- Objekte erzählen Geschichte 18 befindet sich hierzu eine Übersicht der einzurichtenden
Verzierte Bleiglasfenster aus dem ehemaligen Wahlräume und die entsprechende Straßenzuordnung.
Haus der Kultur
- Präsentation der Begleitpublikation 19 Die wahlberechtigte Person hat ihre Wahlbenachrichtigung
- Bücherbox 2022 – Lesen, Hören, Staunen 19 und einen amtlichen Personalausweis oder Reisepass zur
- Bee-Bots in der Bibliothek 19 Wahl mitzubringen und sich auf Verlangen des Wahlvor-
- Fraktionen und Beiräte 20-21 stands über ihre Person auszuweisen.
- Informationen/Anzeigen 22-23
- Die WHG informiert 24 5. Gewählt wird mit amtlich hergestellten, im Wahlraum bereitge-
Impressum haltenen Stimmzetteln, die die zugelassenen Wahlvorschläge
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde enthalten. Jede wahlberechtigte Person erhält bei Betreten
des Wahlraums einen Stimmzettel für die Wahl der Eberswal-
Herausgeber: Stadt Eberswalde, Der Bürgermeister (V.i.S.d.P.), Breite Straße der Bürgermeisterin/des Eberswalder Bürgermeisters.
41-44, 16225 Eberswalde, Telefon: 03334/64512, Fax: 03334/64519, Internet:
www.eberswalde.de, E-Mail: pressestelle@eberswalde.de // Verantwortlich:
6. Bei der Wahl der Eberswalder Bürgermeisterin/des Eberswalder
Johan Bodnar // Redaktion: Johan Bodnar // Auflage: 21.500, ISSN 1436-3143
Titelbild: Krokusse vor der Adler-Apotheke. (Foto: Stadt Eberswalde/UW) Bürgermeisters hat jede wahlberechtigte Person eine Stimme.
Für die namentlich gekennzeichneten Artikel ist der jeweilige Autor, nicht der
Herausgeber, verantwortlich. Erscheint bei Bedarf, in der Regel monatlich, ein
Die wählende Person gibt ihre Stimme in der Weise ab,
Rechtsanspruch besteht nicht. Das Amtsblatt für die Stadt Eberswalde liegt ab
dem Erscheinungstag im Rathaus, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde, dass sie durch ein auf dem ihr ausgehändigten Stimm-
aus. Es ist dort kostenlos erhältlich. Kostenlose Zustellung in alle erreichbaren zettel gesetztes Kreuz eindeutig kenntlich macht, welcher
Eberswalder Haushalte. Keine Haftung für unaufgefordert eingesandte Bilder
Bewerberin/welchem Bewerber sie gelten soll.
und Manuskripte. Irrtümer und Terminveränderungen vorbehalten.
Verleger, Anzeigenannahme, Layout: agreement werbeagentur GmbH,
Alt-Moabit 62, 10555 Berlin, Telefon: 030/971012-0, E-Mail: info@agree- 7. Die Stimmzettel müssen von der wahlberechtigten Person
ment-berlin.de. // Für Anzeigeninhalte sind die Auftraggeber verantwortlich.
in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem be-
// Fotos: wenn nicht anders gekennzeichnet Stadtverwaltung Eberswalde //
Druck: X-Press Grafik & Druck GmbH // Vertrieb: Märkisches Medienhaus sonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise
GmbH & Co. KG gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
Das Eberswalder Amtsblatt ist auf ökologischem Recyclingpapier gedruckt.
Die nächste Ausgabe erscheint voraussichtlich im März 2022. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
2 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022
AMTLICHER TEIL
Öffentliche Bekanntmachungen
8. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhand- Die Briefwahl wird von der wahlberechtigten Person in
lung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergeb- folgender Weise ausgeübt:
nisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt,
soweit dies ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts ins- - sie kennzeichnet persönlich und unbeobachtet den Stimm-
zettel, legt diesen ebenso unbeobachtet in den amtlichen
besondere ohne Störung der Ordnung und Ruhe möglich ist. blauen Stimmzettelumschlag und verschließt diesen,
9. Wahlberechtigte Personen, die einen Wahlschein bean- - sie unterschreibt unter Angabe des Ortes und des
Datums die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versiche-
tragt und ausgestellt bekommen haben, können an der Wahl rung an Eides statt zur Briefwahl und
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk - sie legt den verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag
und den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen
der Stadt Eberswalde oder grünen Wahlbriefumschlag und verschließt diesen.
b) durch Briefwahl Die wahlberechtigte Person übersendet den grünen Wahl-
brief durch die Post gesondert an die zuständige, auf dem
teilnehmen. Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig, dass
der Wahlbrief spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr dort
10. Die Erteilung eines Wahlscheines kann mündlich oder eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik
schriftlich bis zum 11.03.2022, 18:00 Uhr, bei der Wahl- Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließ-
behörde der Stadt Eberswalde unter Angabe von Familien- lich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Der
name, Vornamen, Tag der Geburt und sofern vorhanden, Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag
der genauen Anschrift (Straße, Haunummer, Postleitzahl, angegebenen Stelle persönlich abgegeben werden.
Ort) der wahlberechtigten Person,
Wer des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen
persönlich: während der nachfolgenden Zeiten Behinderung gehindert ist, die Briefwahl persönlich zu
vollziehen, kann sich der Hilfe einer Person seines Ver-
Montag: 07:00 Uhr bis 14:00 Uhr trauens (Hilfsperson) bedienen. Die Hilfsperson hat durch
Dienstag: 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr Unterschreiben der Versicherung an Eides statt zur Brief-
Mittwoch: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr wahl zu bestätigen, dass sie den Stimmzettel nach dem
Donnerstag: 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr Willen der wahlberechtigten Person gekennzeichnet hat.
Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
am 11.03.2022: 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr 12. Holt die wahlberechtigte Person den Wahlschein und die
Briefwahlunterlagen persönlich im Rathaus, Raum 206, Breite
im Rathaus, Raum 206, Breite Straße 41-44, Straße 41-44, 16225 Eberswalde ab, so hat sie Gelegenheit,
16225 Eberswalde, die Briefwahl eben dort an Ort und Stelle auszuüben.
schriftlich: Stadt Eberswalde, Bürgeramt als Wahlbehörde, 13. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur ein-
Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde, mal und nur persönlich ausüben.
online: www.eberswalde.de/buergermeisterwahl, Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer
Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheits-
per Telefax: 03334/64159, strafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; wobei bereits
der Versuch strafbar ist (§ 107a Abs. 1 und 3 Strafgesetzbuch).
per E-Mail: wahlbehoerde@eberswalde.de
14. Alle Wahlräume sind barrierefrei zu erreichen.
beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Tele-
gramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sons- 15. In der Anlage zu dieser Bekanntmachung wird der Stimm-
tige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form zettel zur Wahl der Eberswalder Bürgermeisterin/des
als gewahrt. Fernmündliche Anträge sind nicht zu lässig. Eberswalder Bürgermeisters bekannt gemacht.
11. Zur Durchführung der Briefwahl erhält die wahlberechtigte Eberswalde, den 19.01.2022
Person Im Auftrag
Schwipper
- einen Wahlschein, Leiter Bürgeramt
- einen amtlichen weißen Stimmzettel zur Wahl der Ebers-
walder Bürgermeisterin/des Eberswalder Bürgermeisters Anlage:
- einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag - Stimmzettel zur Wahl der Eberswalder Bürgermeisterin/des
- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu- Eberswalder Bürgermeisters
rückzusenden ist, versehenen, grünen Wahlbriefumschlag - Übersicht der einzurichtenden Wahlräume und die entspre-
- ein Merkblatt für die Briefwahl. chende Straßenzuordnung
Fortsetzung auf Seite 4
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022 – Amtlicher Teil 3
Öffentliche Bekanntmachungen
Fortsetzung von Seite 3
Stimmzettel
für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/
des hauptamtlichen Bürgermeisters
am 13.03.2022
in Eberswalde
Sie haben 1 Stimme!
Setzen Sie bitte in einem der bei den Bewerbern befindlichen Kreise
ein Kreuz (),
sonst ist Ihre Stimme ungültig!
1 Schneemilch, Steffi die eine die eine
Geburtsjahr 1981 - DIE LINKE - DIE LINKE
Master Kommunalwirtschaft (M.A.) /
Hochschuldozentin
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - B'90/Die Grünen
2 Herrmann, Götz Wahlbündnis SPD/BfE SPD/BfE
Geburtsjahr 1977 - Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD
Selbstständiger Mediendesigner /
Wirtschaftsassistent
- Bürger für Eberswalde - BfE
3 Kuffert, Roman Alternative für Deutschland AfD
Geburtsjahr 1959
Unternehmer
4 Mehnert, Christian Christlich Demokratische Union CDU
Geburtsjahr 1978 Deutschlands
Geschäftsführer
5 Hoeck, Martin Freie Demokratische Partei FDP
Geburtsjahr 1985
Büroleiter im Bundestag
6 Schubert, Henriette Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis
Geburtsjahr 1981
Diplom-Soziologin /
M.A. Marketing-Management
7 Schülke, Christian Einzelwahlvorschlag Schülke
Geburtsjahr 1981
Bauingenieur / Zimmerermeister
8 Steinberg, Thomas Einzelwahlvorschlag Steinberg
Geburtsjahr 1962
Selbstständiger Gastronom
4 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022
Öffentliche Bekanntmachungen
ANSCHRIFT ANSCHRIFT
zugeordnetes Wahllokal zugeordnetes Wahllokal
Haus- Wahllokal-Nr; Einrichtung Haus- Wahllokal-Nr; Einrichtung
Straße Straße
nr. nr.
Alexander-von- 014: Leibnizviertel 017: Nordend
alle Angermünder Chaussee alle
Humboldt-Straße KITA Kinderland 2 KITA Kinderparadies 2
015: Leibnizviertel Angermünder Straße alle 028: Finow WHG
Ackerstraße alle Oberstufenzentrum II Anhöhe Eisengießerei alle 002: Westend Sportzentrum
Ahornstraße alle 029: Finow Wasserwerk Anne-Frank-Straße alle 036: Nordend Hort Nordlicht
016: Nordend 017: Nordend
Akazienweg alle Asternweg alle
KITA Kinderparadies 1 KITA Kinderparadies 2
008: Mitte August-Bebel-Straße alle 007: Mitte KITA Sonnenschein 1
Alfred-Dengler-Straße alle Humboldt-Gymnasium
Bahnhofsring alle 034: Mitte KITA Sonnenschein 2
Alfred-Nobel-Straße alle 002: Westend Sportzentrum
Bahnhofstraße alle 027: Finow Grundschule 2
003: Westend
Alte Straße alle 030: Clara-Zetkin-Siedlung
Karl-Sellheim-Schule 1 Bärbel-Wachholz-Weg alle Feuerwache
Alte Ziegelei e.V. alle 028: Finow WHG
020: BBV Sporthalle
Alte Tongrube alle 028: Finow WHG Barnimer Straße alle Am Heidewald
Altenhofer Straße 1 - 51 028: Finow WHG 035: Mitte Grundschule Bruno-
Barnimhöhe alle
Altenhofer Straße 62 - 81 027: Finow Grundschule 2 H.-Bürgel Sporthalle
037: Ostend Barnimer Barschgrube alle 028: Finow WHG
Am Eichwerder alle Dienstleistungsgesellschaft 019: BBV Bildungszentrum
Beeskower Straße 1
Am Finowkanal alle 028: Finow WHG Buckow
Am Flugplatz alle 029: Finow Wasserwerk 021: BBV Grundschule
Beeskower Straße 7 - 13
Am Graben alle 029: Finow Wasserwerk Schwärzesee 1
014: Leibnizviertel 030: Clara-Zetkin-Siedlung
Am Kanal alle Beethovenstraße alle
KITA Kinderland 2 Feuerwache
010: Mitte Grundschule Bruno- 005: Mitte Bürgerbildungs-
Am Kesselberg alle Bergerstraße alle
H.-Bürgel Sporthalle zentrum A. Antonio
008: Mitte Bergeshöh alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2
Am Krankenhaus alle Bergstraße alle 028: Finow WHG
Humboldt-Gymnasium
Am Markt alle 009: Mitte Rathaus 035: Mitte Grundschule Bruno-
Bernauer Heerstraße alle
033: Spechthausen H.-Bürgel Sporthalle
Am Nonnenfließ alle Biesenthaler Straße alle 026: Finow Grundschule 1
Feuerwache
010: Mitte Grundschule Bruno- 016: Nordend
Am Paschenberg alle Birkenweg alle
H.-Bürgel Sporthalle KITA Kinderparadies 1
Am Pfingstberg alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2 Blumenweg alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2
Am Pfuhl alle 028: Finow WHG Blumenwerderstraße alle 034: Mitte KITA Sonnenschein 2
alle Boldtstraße alle 002: Westend Sportzentrum
Am Rohrpfuhl (außer 012: Ostend KITA Spielhaus 2 Bollwerkstraße alle 009: Mitte Rathaus
43)
Brachlowstraße alle 026: Finow Grundschule 1
031: Sommerfelde
Am Rohrpfuhl 43 021: BBV Grundschule
Gemeindehaus Brandenburger Allee alle Schwärzesee 1
015: Leibnizviertel
Am Sonnenhang alle Brauers Berg alle 029: Finow Wasserwerk
Oberstufenzentrum II
008: Mitte Brautstraße alle 009: Mitte Rathaus
Am Stadion alle Humboldt-Gymnasium 010: Mitte Grundschule Bruno-
Breite Straße 1 - 13 B
Am Stadtpark alle 027: Finow Grundschule 2 H.-Bürgel Sporthalle
037: Ostend Barnimer Breite Straße 15 - 63 009: Mitte Rathaus
Am Tempelberg alle Dienstleistungsgesellschaft 010: Mitte Grundschule Bruno-
Breite Straße 64 - 71 B
Am Treidelsteig alle 027: Finow Grundschule 2 H.-Bürgel Sporthalle
019: BBV Bildungszentrum 013: Leibnizviertel
Am Waldrand alle Breite Straße 104-114
Buckow KITA Kinderland 1
008: Mitte 015: Leibnizviertel
Am Wasserfall alle Breite Straße 115-139
Humboldt-Gymnasium Oberstufenzentrum II
Am Wasserturm alle 028: Finow WHG 013: Leibnizviertel
Breite Straße 143 KITA Kinderland 1
008: Mitte
Am Zainhammer alle Britzer Straße alle 002: Westend Sportzentrum
Humboldt-Gymnasium
005: Mitte Bürgerbildungs- Brückenstraße alle 027: Finow Grundschule 2
Ammonstraße alle zentrum A. Antonio Brunnenstraße alle 006: Mitte Haus Schwärzetal
037: Ostend Barnimer Brunoldstraße alle 002: Westend Sportzentrum
An den Kummkehlen alle Dienstleistungsgesellschaft
016: Nordend
An den Platanen alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2 Buchenweg alle KITA Kinderparadies 1
020: BBV Sporthalle Carl-von-Ossietzky-Str. alle 006: Mitte Haus Schwärzetal
An der Barnimer Heide alle Am Heidewald
Choriner Straße alle 018: BBV Bürgerzentrum
020: BBV Sporthalle
An der Feldmark alle 017: Nordend
Am Heidewald Clara-Zetkin-Weg alle KITA Kinderparadies 2
An der Friedensbrücke alle 009: Mitte Rathaus
Coppistraße alle 023: Finow Hauptfeuerwache
031: Sommerfelde
An der Rüster alle Gemeindehaus
033: Spechthausen Fortsetzung auf Seite 6
An der Schwärze alle Feuerwache
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022 – Amtlicher Teil 5
Öffentliche Bekanntmachungen
Fortsetzung von Seite 5
ANSCHRIFT ANSCHRIFT
zugeordnetes Wahllokal zugeordnetes Wahllokal
Haus- Wahllokal-Nr; Einrichtung Haus- Wahllokal-Nr; Einrichtung
Straße Straße
nr. nr.
037: Ostend Barnimer Franz-Brüning-Straße alle 027: Finow Grundschule 2
Cöthener Straße alle Dienstleistungsgesellschaft Franz-Müller-Straße alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2
020: BBV Sporthalle 010: Mitte Grundschule Bruno-
Cottbuser Straße alle Freienwalder Straße 1 - 73
Am Heidewald H.-Bürgel Sporthalle
017: Nordend 010: Mitte Grundschule Bruno-
Dahlienweg alle Freienwalder Straße 80 - 86
KITA Kinderparadies 2 H.-Bürgel Sporthalle
Danckelmannstraße alle 006: Mitte Haus Schwärzetal 031: Sommerfelde
Freienwalder Straße 74 - 78
Dannenberger Straße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1 Gemeindehaus
Dannenberger Weg alle 032: Tornow Feuerwache Freudenberger Straße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1
Dorfstraße alle 027: Finow Grundschule 2 Friedhofstraße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1
016: Nordend 005: Mitte Bürgerbildungs-
Dr.-Gillwald-Höhe alle Friedrich-Ebert-Straße alle
KITA Kinderparadies 1 zentrum A. Antonio
017: Nordend Friedrich-Engels-Straße alle 007: Mitte KITA Sonnenschein 1
Dr.-Zinn-Weg alle KITA Kinderparadies 2 003: Westend
Fritz-Pehlmann-Straße alle
Drahthammer Schleuse alle 023: Finow Hauptfeuerwache Karl-Sellheim-Schule 1
003: Westend 030: Clara-Zetkin-Siedlung
Drehnitzstraße alle Fritz-Reuter-Straße alle
Karl-Sellheim-Schule 1 Feuerwache
Ebersberger Straße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1 Fritz-Weineck-Straße 1 - 14 027: Finow Grundschule 2
Eberswalder Straße 1 - 40 023: Finow Hauptfeuerwache Fritz-Weineck-Straße 15 - 49 025: Finow Gymnasium 2
Eberswalder Straße 41 - 87 025: Finow Gymnasium 2 Gartenstraße alle 028: Finow WHG
Eberswalder Straße 90 - 102 023: Finow Hauptfeuerwache 037: Ostend Barnimer
Gartenweg alle
Eberswalder Straße 121-160 027: Finow Grundschule 2 Dienstleistungsgesellschaft
Eberswalder Straße 161-183 029: Finow Wasserwerk Georg-Friedrich-Hegel- 015: Leibnizviertel
alle
Straße Oberstufenzentrum II
035: Mitte Grundschule Bruno-
Ecksteinstraße alle 010: Mitte Grundschule Bruno-
H.-Bürgel Sporthalle Georg-Herwegh-Straße alle H.-Bürgel Sporthalle
030: Clara-Zetkin-Siedlung
Eichendorffstraße alle 015: Leibnizviertel
Feuerwache Georgstraße alle Oberstufenzentrum II
Eichwerderstraße alle 009: Mitte Rathaus
Gerichtsstraße alle 009: Mitte Rathaus
015: Leibnizviertel
Einigkeit alle Gersdorfer Straße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1
Oberstufenzentrum II
005: Mitte Bürgerbildungs- 010: Mitte Grundschule Bruno-
Eisenbahnstraße 5 - 26 Gertraudenstraße alle
zentrum A. Antonio H.-Bürgel Sporthalle
Eisenbahnstraße 30 - 80 034: Mitte KITA Sonnenschein 2 010: Mitte Grundschule Bruno-
Geschwister-Scholl-Str. alle H.-Bürgel Sporthalle
005: Mitte Bürgerbildungs-
Eisenbahnstraße 81 - 102 Goethestraße alle 009: Mitte Rathaus
zentrum A. Antonio
003: Westend 008: Mitte
Eisenhammerstraße alle Grabowstraße alle
Karl-Sellheim-Schule 1 Humboldt-Gymnasium
Erich-Mühsam-Straße alle 006: Mitte Haus Schwärzetal Grenzstraße alle 023: Finow Hauptfeuerwache
Erich-Schuppan-Straße alle 009: Mitte Rathaus 037: Ostend Barnimer
Grenzweg alle Dienstleistungsgesellschaft
Erich-Steinfurth-Straße alle 028: Finow WHG
Große Hufen alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2
Erich-Weinert-Straße alle 026: Finow Grundschule 1
Grüner Weg alle 028: Finow WHG
Ernst-Abbe-Straße alle 002: Westend Sportzentrum
010: Mitte Grundschule Bruno-
016: Nordend Grünstraße alle
Eschenweg alle H.-Bürgel Sporthalle
KITA Kinderparadies 1
019: BBV Bildungszentrum
Falkenberger Straße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1 Gubener Straße alle Buckow
Feldstraße alle 002: Westend Sportzentrum Gustav-Hirsch-Platz alle 028: Finow WHG
037: Ostend Barnimer Dienst- 037: Ostend Barnimer
Feldweg alle Gutenbergstraße alle
leistungsgesellschaft Dienstleistungsgesellschaft
030: Clara-Zetkin-Siedlung 037: Ostend Barnimer
Fichtestraße alle Hangweg alle
Feuerwache Dienstleistungsgesellschaft
019: BBV Bildungszentrum Hans-Marchwitza-Str. alle 026: Finow Grundschule 1
Finsterwalder Straße alle Buckow
010: Mitte Grundschule Bruno-
022: BBV Grundschule Hardenbergstraße alle
Flämingstraße alle H.-Bürgel Sporthalle
Schwärzesee 2
010: Mitte Grundschule Bruno-
030: Clara-Zetkin-Siedlung Hausberg alle
Fliederallee alle H.-Bürgel Sporthalle
Feuerwache
022: BBV Grundschule
017: Nordend Havellandstraße alle
Fliederweg alle Schwärzesee 2
KITA Kinderparadies 2
Heckelberger Straße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1
030: Clara-Zetkin-Siedlung
Fontanestraße alle 037: Ostend Barnimer
Feuerwache Heckenweg alle Dienstleistungsgesellschaft
016: Nordend
Försterei Kahlenberg alle Heegermühler Schleuse alle 028: Finow WHG
KITA Kinderparadies 1
Forststraße alle 023: Finow Hauptfeuerwache Heegermühler Straße alle 001: Westend Sportzentrum
020: BBV Sporthalle 004: Westend
Frankfurter Allee alle Heidestraße alle
Am Heidewald Karl-Sellheim-Schule 2
6 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022
Öffentliche Bekanntmachungen
ANSCHRIFT ANSCHRIFT
zugeordnetes Wahllokal zugeordnetes Wahllokal
Haus- Wahllokal-Nr; Einrichtung Haus- Wahllokal-Nr; Einrichtung
Straße Straße
nr. nr.
Heideweg alle 028: Finow WHG 016: Nordend
Lärchenweg alle
Heimatstraße alle 002: Westend Sportzentrum KITA Kinderparadies 1
010: Mitte Grundschule Bruno- 019: BBV Bildungszentrum
Heinrich-Heine-Straße alle Lausitzer Straße alle
H.-Bürgel Sporthalle Buckow
Heinrich-Hertz-Straße alle 002: Westend Sportzentrum Lehmannshof alle 027: Finow Grundschule 2
030: Clara-Zetkin-Siedlung 013: Leibnizviertel
Heinrich-Mann-Straße alle Leibnizstraße alle
Feuerwache KITA Kinderland 1
Heinrich-Rau-Straße alle 029: Finow Wasserwerk Lessingstraße alle 006: Mitte Haus Schwärzetal
037: Ostend Barnimer 035: Mitte Grundschule Bruno-
Hermann-Prochnow-Str. alle Leuenberger Wiesen alle
Dienstleistungsgesellschaft H.-Bürgel Sporthalle
Hindersinstraße alle 002: Westend Sportzentrum Lichterfelder Bruch alle 002: Westend Sportzentrum
Hinterstraße alle 032: Tornow Feuerwache Lichterfelder Straße alle 023: Finow Hauptfeuerwache
Hohenfinower Straße alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2 015: Leibnizviertel
Lichterfelder Weg alle Oberstufenzentrum II
037: Ostend Barnimer
Höhenweg alle Lieper Straße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1
Dienstleistungsgesellschaft
IG-Barschgrube-Fisch- 030: Clara-Zetkin-Siedlung
alle 028: Finow WHG Ligusterweg alle
grund Feuerwache
Industriestraße alle 029: Finow Wasserwerk 016: Nordend
Lindenpark alle KITA Kinderparadies 1
Jägerstraße alle 029: Finow Wasserwerk
Lindenstraße alle 029: Finow Wasserwerk
Jahnstraße alle 026: Finow Grundschule 1
Ludwig-Sandberg-Str. alle 007: Mitte KITA Sonnenschein 1
017: Nordend
Jenny-Marx-Weg alle Mäckersee alle 028: Finow WHG
KITA Kinderparadies 2
030: Clara-Zetkin-Siedlung 010: Mitte Grundschule Bruno-
John-Schehr-Straße alle Magdalenenstraße alle
Feuerwache H.-Bürgel Sporthalle
Jüdenstraße alle 009: Mitte Rathaus Marienstraße alle 009: Mitte Rathaus
Käthe-Niederkirchner- 003: Westend
alle 029: Finow Wasserwerk Marienwerderstraße alle
Straße Karl-Sellheim-Schule 1
Kantstraße alle 034: Mitte KITA Sonnenschein 2 Mauerstraße alle 009: Mitte Rathaus
Karl-Bach-Straße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1 037: Ostend Barnimer
Max-Haftka-Straße alle Dienstleistungsgesellschaft
Karl-Hahne-Weg alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2
037: Ostend Barnimer
004: Westend Max-Lull-Straße alle
Karl-Klay-Straße alle Dienstleistungsgesellschaft
Karl-Sellheim-Schule 2
015: Leibnizviertel
Karl-Liebknecht-Straße alle 007: Mitte KITA Sonnenschein 1 Max-Planck-Straße alle Oberstufenzentrum II
Karl-Marx-Platz 1-6 009: Mitte Rathaus 008: Mitte
Mertensstraße alle
Karl-Marx-Platz 7 - 11 007: Mitte KITA Sonnenschein 1 Humboldt-Gymnasium
Karl-Marx-Platz 13 - 14 009: Mitte Rathaus 005: Mitte Bürgerbildungs-
Michaelisstraße alle zentrum A. Antonio
Karl-Marx-Ring alle 026: Finow Grundschule 1
Mozartstraße alle 026: Finow Grundschule 1
010: Mitte Grundschule Bruno-
Karl-Schindhelm-Weg alle Mückestraße alle 002: Westend Sportzentrum
H.-Bürgel Sporthalle
Karlswerker Weg alle 032: Tornow Feuerwache Mühlenstraße alle 028: Finow WHG
Kastanienallee alle 026: Finow Grundschule 1 010: Mitte Grundschule Bruno-
Nagelstraße alle H.-Bürgel Sporthalle
016: Nordend
Kastanienweg alle 022: BBV Grundschule
KITA Kinderparadies 1 Nauener Straße alle Schwärzesee 2
Käthe-Kollwitz-Straße alle 036: Nordend Hort Nordlicht
Naumannstraße alle 002: Westend Sportzentrum
016: Nordend
Kiefernweg alle 017: Nordend
KITA Kinderparadies 1 Nelkenweg alle KITA Kinderparadies 2
Kirchstraße alle 009: Mitte Rathaus
Neue Steinstraße alle 009: Mitte Rathaus
Kleine Drehnitzstraße alle 023: Finow Hauptfeuerwache
017: Nordend
Kleine Hufen alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2 Neue Straße alle KITA Kinderparadies 2
Kleines Berg alle 028: Finow WHG Neuer Platz alle 029: Finow Wasserwerk
Kolonie Klein Ahlbeck alle 002: Westend Sportzentrum Neuwerk Ost alle 028: Finow WHG
Kopernikusring alle 023: Finow Hauptfeuerwache Neuwerkstraße alle 028: Finow WHG
Kreuzstraße alle 009: Mitte Rathaus Oderberger Straße alle 036: Nordend Hort Nordlicht
Kruger Straße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1 021: BBV Grundschule
Oderbruchstraße alle
Kupferhammer Schwärzesee 1
alle 002: Westend Sportzentrum
Schleuse 037: Ostend Barnimer
Ostender Höhen alle
Kupferhammerweg alle 002: Westend Sportzentrum Dienstleistungsgesellschaft
003: Westend 037: Ostend Barnimer
Kurt-Göhre-Straße alle Oststraße alle
Karl-Sellheim-Schule 1 Dienstleistungsgesellschaft
Kurze Straße alle 002: Westend Sportzentrum 003: Westend
Otto-Nuschke-Straße alle Karl-Sellheim-Schule 1
022: BBV Grundschule
Kyritzer Straße alle Schwärzesee 2 Fortsetzung auf Seite 8
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022 – Amtlicher Teil 7
Öffentliche Bekanntmachungen
Fortsetzung von Seite 7
ANSCHRIFT ANSCHRIFT
zugeordnetes Wahllokal zugeordnetes Wahllokal
Haus- Wahllokal-Nr; Einrichtung Haus- Wahllokal-Nr; Einrichtung
Straße Straße
nr. nr.
Pappelallee alle 029: Finow Wasserwerk Saarstraße 46 - 83 012: Ostend KITA Spielhaus 2
Paul-Bollfraß-Straße alle 002: Westend Sportzentrum
84 - 118 037: Dienstleistungsgesellschaft
Ostend Barnimer
Saarstraße
010: Mitte Grundschule Bruno-
Paul-Radack-Straße alle H.-Bürgel Sporthalle 030: Clara-Zetkin-Siedlung
Scheeringerstraße alle
037: Ostend Barnimer Feuerwache
Paul-Trenn-Straße alle Dienstleistungsgesellschaft 005: Mitte Bürgerbildungs-
Schicklerstraße alle
Pfeilstraße alle 009: Mitte Rathaus zentrum A. Antonio
Philipp-Semmelweis-Str. alle 029: Finow Wasserwerk Schillerstraße alle 006: Mitte Haus Schwärzetal
Platz der Jugend alle 024: Finow Gymnasium 1 Schlehenweg alle 032: Tornow Feuerwache
016: Nordend 013: Leibnizviertel
Poratzstraße alle Schleusenstraße alle
KITA Kinderparadies 1 KITA Kinderland 1
Poststraße alle 027: Finow Grundschule 2 Schmidtstraße alle 027: Finow Grundschule 2
010: Mitte Grundschule Bruno-
4 - 44 021: Schwärzesee
BBV Grundschule Schneiderstraße alle
Potsdamer Allee H.-Bürgel Sporthalle
1
Schönholzer Straße alle 027: Finow Grundschule 2
45 - 69 020: Am
BBV Sporthalle
Potsdamer Allee Heidewald Schöpfurter Straße 1 - 30 001: Westend Sportzentrum
019: BBV Bildungszentrum
Potsdamer Allee 71 - 77 Buckow Schöpfurter Straße 31 - 67 003: Westend
Karl-Sellheim-Schule 1
3 - 44 021: Schwärzesee
BBV Grundschule Schorfheidestraße alle 018: BBV Bürgerzentrum
Prenzlauer Straße 1 035: Mitte Grundschule Bruno-
020: BBV Sporthalle Schubertstraße alle
Prenzlauer Straße 46 - 52 H.-Bürgel Sporthalle
Am Heidewald Schulstraße alle 027: Finow Grundschule 2
Puschkinstraße alle 009: Mitte Rathaus 008: Mitte
037: Ostend Barnimer Schwappachweg alle
Querweg alle Humboldt-Gymnasium
Dienstleistungsgesellschaft 010: Mitte Grundschule Bruno-
Rudolf-Breitscheid-Str. 1 - 29 007: Mitte KITA Sonnenschein 1 Schweizer Straße alle H.-Bürgel Sporthalle
36 - 100 008: Humboldt-Gymnasium
Mitte 019: BBV Bildungszentrum
Rudolf-Breitscheid-Str. Senftenberger Straße alle Buckow
017: Nordend Siedlerweg alle 029: Finow Wasserwerk
Ragöser Mühle alle KITA Kinderparadies 2 Simonstraße alle 026: Finow Grundschule 1
016: Nordend Sommerfelder 031: Sommerfelde
Ragöser Schleuse alle alle
KITA Kinderparadies 1 Chaussee Gemeindehaus
022: BBV Grundschule 031: Sommerfelde
Rathenower Straße alle Sommerfelder Siedlung alle
Schwärzesee 2 Gemeindehaus
Ratzeburgstraße alle 009: Mitte Rathaus Sommerfelder Straße alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2
008: Mitte Sonnenweg alle 036: Nordend Hort Nordlicht
Raumerstraße alle Humboldt-Gymnasium
033: Spechthausen
Ringstraße 1 - 13 025: Finow Gymnasium 2 Spechthausen alle Feuerwache
Ringstraße 14 - 33 026: Finow Grundschule 1 Spechthausener Straße alle 023: Finow Hauptfeuerwache
Ringstraße 34 - 66 025: Finow Gymnasium 2 019: BBV Bildungszentrum
Ringstraße 67 - 130 024: Finow Gymnasium 1 Spreewaldstraße alle Buckow
014: Leibnizviertel 017: Nordend
Robert-Koch-Straße alle Stadtsee alle
KITA Kinderland 2 KITA Kinderparadies 2
Rosa-Luxemburg-Straße alle 036: Nordend Hort Nordlicht Stecherschleuser Weg alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1
016: Nordend Steinfurter Straße alle 001: Westend Sportzentrum
Rosenberg alle KITA Kinderparadies 1 Steinstraße alle 009: Mitte Rathaus
016: Nordend Straße des Friedens alle 028: Finow WHG
Roseneck alle KITA Kinderparadies 1
Strausberger Straße alle 018: BBV Bürgerzentrum
016: Nordend
Rosengrund alle Struwenberger Straße alle 011: Ostend KITA Spielhaus 1
KITA Kinderparadies 1
013: Leibnizviertel 037: Ostend Barnimer
Rudolf-Virchow-Straße alle Talweg alle
KITA Kinderland 1 Dienstleistungsgesellschaft
Ruhlaer Straße 1 - 17 006: Mitte Haus Schwärzetal 021: BBV Grundschule
Templiner Straße alle Schwärzesee 1
18 - 28
(alle 008: Mitte 003: Westend
Ruhlaer Straße geraden Humboldt-Gymnasium Teuberstraße alle Karl-Sellheim-Schule 1
Hausnr.)
Thomas-Mann-Straße alle 029: Finow Wasserwerk
19 - 27
(alle un- Töpferstraße alle 009: Mitte Rathaus
Ruhlaer Straße geraden 006: Mitte Haus Schwärzetal
Hausnr.)
Tornower Dorfstraße alle 032: Tornow Feuerwache
008: Mitte Tornower Straße alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2
Ruhlaer Straße 31 - 59 003: Westend
Humboldt-Gymnasium Triftstraße alle
Salomon-Goldschmidt- 010: Mitte Grundschule Bruno- Karl-Sellheim-Schule 1
alle Tschaikowskistraße alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2
Straße H.-Bürgel Sporthalle
Saarstraße 1 - 45 011: Ostend KITA Spielhaus 1 Uckermarkstraße alle 018: BBV Bürgerzentrum
8 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022
Öffentliche Bekanntmachungen
ANSCHRIFT Stadt Eberswalde
zugeordnetes Wahllokal
Haus- Wahllokal-Nr; Einrichtung Der Wahlleiter
Straße nr.
Wilhelm-Conrad- Bekanntmachung
alle 002: Westend Sportzentrum
Röntgen-Straße
Werner-Seelenbinder- 008: Mitte
über die Bildung von Briefwahlvorständen
alle für die Wahl der Eberswalder Bürgermeis-
Straße Humboldt-Gymnasium
Waldesruh alle 017: Nordend terin/des Eberswalder Bürgermeisters am
KITA Kinderparadies 2
13.03.2022 und einer etwaig notwendigen
Waldfrieden alle 036: Nordend Hort Nordlicht
Stichwahl am 03.04.2022
Waldstraße alle 012: Ostend KITA Spielhaus 2
017: Nordend
Waldweg alle Für die gesonderte Feststellung des Ergebnisses der Brief-
KITA Kinderparadies 2
004: Westend wahl zur Wahl der Eberswalder Bürgermeisterin/des Ebers-
Walter-Kohn-Straße alle Karl-Sellheim-Schule 2 walder Bürgermeisters sind 10 besondere Wahlvorstände
Walther-Rathenau-Str. alle 034: Mitte KITA Sonnenschein 2 (Briefwahlvorstände) gebildet worden.
Walzwerkstraße alle 028: Finow WHG
017: Nordend Die Briefwahlvorstände treten am 13.03.2022 um 15:00 Uhr
Wassertorbrücke alle KITA Kinderparadies 2
Webers Ablage alle 029: Finow Wasserwerk im Familiengarten, Hufeisenfabrik, Am Alten Walzwerk 1,
008: Mitte 16227 Eberswalde zusammen.
Weinbergstraße alle Humboldt-Gymnasium
015: Leibnizviertel Bei einer etwaig notwendigen Stichwahl treten die Briefwahl-
Weite Umgebung alle Oberstufenzentrum II
vorstände am 03.04.2022 um 15:00 Uhr im Familiengarten,
Werbelliner Straße alle 002: Westend Sportzentrum
Hufeisenfabrik, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Westendweg alle 018: BBV Bürgerzentrum
zusammen.
035: Mitte Grundschule Bruno-
Wiedemannstraße alle H.-Bürgel Sporthalle
Wieseneck alle 036: Nordend Hort Nordlicht
Wiesenstraße alle 002: Westend Sportzentrum Eberswalde, den 19.01.2022
Wiesenweg alle 032: Tornow Feuerwache
Wildparkstraße alle 004: Westend gez. Dr. Henschel
Karl-Sellheim-Schule 2
Wahlleiter
Wilhelm-Matschke- 003: Westend
alle
Straße Karl-Sellheim-Schule 1
Wilhelmstraße alle 034: Mitte KITA Sonnenschein 2
Winkelstraße alle 028: Finow WHG
021: BBV Grundschule Stadt Eberswalde
Wittstocker Straße alle Schwärzesee 1 Der Bürgermeister
Wolfswinkel alle 023: Finow Hauptfeuerwache
Wolfswinkler Straße alle 028: Finow WHG Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und
Zickenberg alle 032: Tornow Feuerwache
Erschließungsplan „Betriebshof AWE
Ziegelstraße alle 002: Westend Sportzentrum
Abfallwirtschaft GmbH Eberswalde“
Zieglerallee alle 029: Finow Wasserwerk
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
005: Mitte Bürgerbildungs-
Zimmerstraße alle zentrum A. Antonio gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Zu den Drehnitzwiesen alle 018: BBV Bürgerzentrum
031: Sommerfelde Die Stadtverordnetenversammlung (Stvv) der Stadt Ebers-
Zu den Tannen alle Gemeindehaus walde hat in ihrer Sitzung am 26.10.2021 den Aufstellungs-
037: Ostend Barnimer beschluss zur Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und Er-
Zum Anger alle Dienstleistungsgesellschaft
019: BBV Bildungszentrum
schließungsplan „Betriebshof AWE Abfallwirtschaft GmbH
Zum Grenzfließ alle Eberswalde“ gefasst und die Verwaltung beauftragt, die früh-
Buckow
Zum Oder-Havel-Kanal alle 030: Clara-Zetkin-Siedlung zeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen.
Feuerwache
Zum Samithsee alle 029: Finow Wasserwerk
Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen
022: BBV Grundschule
Zum Schwärzesee alle Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterschei-
Schwärzesee 2
dende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung
eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen
Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist
Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.
Fortsetzung auf Seite 10
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022 – Amtlicher Teil 9
Öffentliche Bekanntmachungen
Fortsetzung von Seite 9
Zum Zwecke der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
können im Stadtentwicklungsamt der Stadt Eberswalde die
folgenden Unterlagen eingesehen werden:
• Informationsblatt über die allgemeinen Ziele und Zwecke
und die voraussichtlichen Auswirkungen der Aufhebungs-
satzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Betriebs-
hof AWE Abfallwirtschaft GmbH Eberswalde“
Dabei wird der Öffentlichkeit auch Gelegenheit zur Äußerung
und Erörterung der Planung gegeben. Die abgegebenen Äu-
ßerungen werden in der weiteren Planung verarbeitet.
Ort: Stadtentwicklungsamt Eberswalde, Breite Straße 39,
16225 Eberswalde (Rathauspassage)
Zeit: 24.02.2022 - 11.03.2022
Übersichtsplan (unmaßstäblich)
Die Einsichtnahme kann zu den üblichen Dienststunden Aufhebungssat zung zum Vorhaben- und Erschlie-
erfolgen. ßungsplan „Betriebshof AWE Abfallwirtschaft GmbH
Montag, Mittwoch, Donnerstag 08.00 – 16.00 Uhr Eberswalde“
Dienstag 08.00 – 18.00 Uhr
Freitag 08.00 – 12.00 Uhr
Stadt Eberswalde
Auskünfte über die Planung erteilt während der üblichen Der Bürgermeister
Sprechzeiten:
Dienstag 9 – 12 Uhr und 13 – 18 Uhr 4. Änderung des Flächennutzungsplanes
Donnerstag 9 – 12 Uhr und 13 – 16 Uhr der Stadt Eberswalde
Frau Pohl, Zimmer 4 (Tel. 03334/64 612) - Aufstellungsbeschluss nach
§ 2 Abs. 1 BauGB
Alle Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Auslegung - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
sind, können während des o. g. Zeitraums unter https://www. gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
eberswalde.de/start/stadtentwicklung/aktuelles/buergerbetei-
ligungen sowie unter http://blp.brandenburg.de eingesehen Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am
werden. 23.11.2021 folgende Beschlüsse gefasst:
Ziel/Zweck: 1. Aufstellungsbeschluss
Mit der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Einlei-
wird der Rechtsschein der nicht rechtswirksam in Kraft ge- tung eines Aufstellungsverfahrens zur 4. Änderung des
tretenen Satzung beseitigt. Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde gemäß § 2
Abs. 1 BauGB.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten er folgt auf
Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Zum Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses für
Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutz- die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes gehören die
gesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderanga- folgenden Flurstücke:
ben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergeb- Gemarkung Finow, Flur 16, Flurstücke 10/9, 10/10,
nis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte 11/12tlw., 11/13tlw., 11/14tlw., 11/15tlw., 11/16, 11/17, 11/22,
dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von 11/24, 11/25, 12/1tlw., 51, 52, 61, 62tlw., 66, 67, 87, Flur 18,
Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB Flurstücke 128tlw., 129tlw., 138tlw.
(Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt. Das Plangebiet hat eine Größe von 5,4 ha.
Die Flächendarstellung für die Fläche der Grundstücke
Eberswalde, den 01.02.2022 Eberswalder Straße 106 – 108 (ehemals Arbeits-, Finanz-
und Zollamtes) und für die Fläche des Grundstückes des
In Vertretung abgerissenen Kulturhauses mit Parkplatz werden durch
gez. Anne Fellner den Flächennutzungsplan 2019 als „Fläche für Wald“
Erste Beigeordneten mit der Umgrenzung als Fläche zum Schutz, zur Pflege
Baudezernentin und zur Entwicklung von Natur und Landschaft mit der
Zweckbestimmung „ Auf waldung“ dargestellt. Diese
10 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022Öffentliche Bekanntmachungen
Darstellung ist dahingehend zu ändern, dass ein Bebau- buergerbeteiligungen sowie unter http://blp.brandenburg.de
ungsplan entwickelt werden kann, der die planungsrecht- eingesehen werden.
lichen Voraussetzungen für den Bau eines Schulcampus
schafft. Die Verarbeitung personenbezogener Daten er folgt auf
Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1
Der Übersichtsplan zum beabsichtigten Geltungsbereich Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutz-
(unmaßstäblich) ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlus- gesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderanga-
ses (Anlage). ben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergeb-
nis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte
2. Auftrag zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB
§ 3 Absatz 1 BauGB und der Behörden und Träger (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.
öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB ist
durchzuführen.
Eberswalde, den 14.02.2022
Diese Beschlüsse werden hiermit ortsüblich bekannt ge-
macht. In Vertretung
Anne Fellner
Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allge- Erste Beigeordnete
meinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich Baudezernentin
unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder
Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die
voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu
unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörte-
rung zu geben.
Zum Zwecke der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
können im Stadtentwicklungsamt der Stadt Eberswalde die
folgenden Unterlagen eingesehen werden:
• Informationsblatt zum Bebauungsplan Nr. 530 „Schul-
campus“ und zur 4. Änderung des Flächennutzungs-
planes der Stadt Eberswalde Stand: 15.02.2022
• Vorentwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes
Stand: 15.02.2022
Dabei wird der Öffentlichkeit auch Gelegenheit zur Äußerung
und Erörterung der Planung gegeben. Die abgegebenen Äu-
ßerungen werden in der weiteren Planung verarbeitet.
Übersichtsplan (unmaßstäblich)
Ort: Stadtentwicklungsamt Eberswalde, Breite Straße 39, 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
16225, Eberswalde (Rathauspassage) Eberswalde
Zeit: 24.02.2022 - 11.03.2022
Stadt Eberswalde
Die Einsichtnahme kann zu den üblichen Dienststun- Der Bürgermeister
den erfolgen.
Montag, Mittwoch, Donnerstag 08.00 – 16.00 Uhr Bebauungsplan Nr. 530 „Schulcampus“
Dienstag 08.00 – 18.00 Uhr - Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB
Freitag 08.00 – 12.00 Uhr - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Auskünfte über die Planung erteilt während der üblichen
Sprechzeiten: Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am
Dienstag 9 – 12 Uhr und 13 – 18 Uhr 23.11.2021 folgende Beschlüsse gefasst:
Donnerstag 9 – 12 Uhr und 13 – 16 Uhr
Frau Pohl Raum 4 Telefon: 03334 64612 1. Aufstellungsbeschluss
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstel-
Alle Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Aus- lung des Bebauungsplanes Nr. 530 „Schulcampus“ gemäß
legung sind, können während des o. g. Zeitraums unter § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).
https://www.eberswalde.de/start/stadtentwicklung/aktuelles/
Fortsetzung auf Seite 12
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022 – Amtlicher Teil 11Öffentliche Bekanntmachungen
Fortsetzung von Seite 11 Die Einsichtnahme kann zu den üblichen Dienststun-
den erfolgen.
Zum Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses für Montag, Mittwoch, Donnerstag 08.00 – 16.00 Uhr
den Bebauungsplan Nr. 530 „Schulcampus“ gehören die Dienstag 08.00 – 18.00 Uhr
folgenden Flurstücke: Freitag 08.00 – 12.00 Uhr
Gemarkung Finow, Flur 16, Flurstücke 10/9, 10/10,
11/12tlw., 11/13tlw., 11/14tlw., 11/15tlw., 11/16, 11/17, 11/22, Auskünfte über die Planung erteilt während der üblichen
11/24, 11/25, 12/1tlw., 51, 52, 61, 62tlw., 66, 67, 87, Flur 18, Sprechzeiten:
Flurstücke 128tlw., 129tlw., 138tlw. Dienstag 9 – 12 Uhr und 13 – 18 Uhr
Das Plangebiet hat eine Größe von 5,4 ha. Donnerstag 9 – 12 Uhr und 13 – 16 Uhr
Frau Pohl Raum 4 Telefon: 03334 64612
Der Landkreis beabsichtigt im Geltungsbereich einen mo-
dernen und zukunftsfähigen Schulstandort zu entwickeln Alle Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Auslegung
und mit einer vierzügigen Oberschule, einem dreizügigen sind, können während des o. g. Zeitraums unter https://www.
beruflichen Gymnasium, einer Regionalstelle der Kreis- eberswalde.de/start/stadtentwicklung/aktuelles/buergerbetei-
volkshochschule, einer Dreifeldsporthalle sowie den er- ligungen sowie unter http://blp.brandenburg.de eingesehen
forderlichen Außenanlagen zu bebauen. Aus dem Bran- werden.
denburgischen Viertel soll der Schulcampus durch eine
direkte Fuß- und Radwegeanbindung erreichbar werden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten er folgt auf
Der Bebauungsplan soll den Biotopverbund zwischen den Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1
nördlich und südlich des Plangebietes gelegenen Land- Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutz-
schaftsräumen berücksichtigen. Die bauplanungsrechtli- gesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderanga-
chen Voraussetzungen für das Vorhaben des Landkreises ben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergeb-
sollen durch die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 530 nis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte
„Schulcampus“ geschaffen werden. dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von
Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB
Der Übersichtsplan zum beabsichtigten Geltungsbereich (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.
(unmaßstäblich) ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlus-
ses (Anlage).
Eberswalde, den 14.02.2022
2. Auftrag zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 In Vertretung
Absatz 1 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Anne Fellner
Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB ist durchzuführen. Erste Beigeordnete
Baudezernentin
Diese Beschlüsse werden hiermit ortsüblich bekannt gemacht.
Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen
Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterschei-
dende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung
eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen
Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist
Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.
Zum Zwecke der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
können im Stadtentwicklungsamt der Stadt Eberswalde die
folgenden Unterlagen eingesehen werden:
• Informationsblatt zum Bebauungsplan Nr. 530 „Schul-
campus“ und zur 4. Änderung des Flächennutzungs-
planes der Stadt Eberswalde Stand: 15.02.2022
• Bebauungsplanvorentwurf Stand: 15.02.2022
Dabei wird der Öffentlichkeit auch Gelegenheit zur Äußerung
und Erörterung der Planung gegeben. Die abgegebenen Äu- Übersichtsplan (unmaßstäblich)
ßerungen werden in der weiteren Planung verarbeitet. Bebauungsplan Nr. 530 „Schulcampus“
Ort: Stadtentwicklungsamt Eberswalde, Breite Straße 39,
16225 Eberswalde (Rathauspassage)
Zeit: 24.02.2022 - 11.03.2022
12 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022Sonstige amtliche Mitteilungen
Stadt Eberswalde • Für die Erarbeitung und Produktion eines „Sozialwegwei-
Der Bürgermeister sers“ für Beratungsangebote in der Stadt Eberswalde wird
der Planansatz der Aufwendungen für Sach- und Dienst-
Informationen über die Beschlüsse der leistungen um 10.000 € in 2022 erhöht.
Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2021 Produktgruppe 31.57:
• Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen in Höhe von 60.000 € in 2023 für die Unterstützung der
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 25/261/21 Seniorenarbeit in Eberswalde. Davon werden 30.000 € für
Die Stadtverordnetenversammlung beruft Herrn Hanns Bochmann die institutionelle Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte
als sachkundigen Einwohner aus dem Ausschuss für Wirtschaft Eberswalde gebunden. Die weiteren 30.000 € sollen zur
und Finanzen ab und beruft Frau Petra Walter als sachkundige Unterstützung von Bildungs- und Freizeitangeboten, dessen
Einwohnerin in den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen. Planung, Organisation und Durchführung auf Antrag aus-
gezahlt werden, zur Verfügung stehen.
Vorlage: BV/0534/2021 Produktgruppe 36.25:
Einreicher/zuständige Dienststelle: 20 - Kämmerei • Erhöhung des Planansatzes für sonstige ordentliche Auf-
Haushaltssatzung 2022/2023 wendungen für die Umsetzung des Konzepts der kommuna-
Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 25/262/21 len Jugendarbeit/-förderung um 60.000 € in 2022 und 2023
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushalts- Produktgruppe 42.10:
satzung 2022/2023 der Stadt Eberswalde mit ihren Bestand- • Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen für
teilen und Anlagen nach § 65 Abs.1 und 2 sowie § 66 der die Sportförderung um 30.000 € von 45.000 € auf 75.000 €
Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und § 3 der in den Jahren 2022 und 2023.
Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung des Landes Produktgruppe 51.10:
Brandenburg (KomHKV) mit nachstehenden Änderungen: • Erhöhung des Planansatzes der sonstigen ordentlichen Auf-
wendungen um 25.000 € in den Jahren 2022 und 2023, für
Produktgruppe 11.10: das Programm „Eberswalde wächst“. (gemäß der Tabelle
• Erhöhung des Planansatzes der Aufwendungen für Sach- notwendige Änderungen der Verwaltung)
und Dienstleistungen um 2.100 € in 2022 und 2023 für die Produktgruppe 51.12:
Ortsteilbudgets aller Ortsteile mit Ortsbeiräten. Im Gegen- • Erhöhung des Planansatzes der Auszahlungen für Bau-
zug werden die Kulturförderungen der Ortsteile in der PG maßnahmen (Maßnahme 40050037 „Hort Kinderinsel“)
28.40 von 1.500 € auf 0,00 € gesetzt. (gemäß der Tabelle um 1.950.000 € in 2022 und Senkung des Planansatzes
notwendige Änderungen der Verwaltung). Somit erhalten alle um 1.950.000 € in 2023 (gemäß der Tabelle notwendige
Ortsteile mit Ortsbeiräten ein Budget in Höhe von 1.700 € Änderungen der Verwaltung)
Produktgruppe 12.20: • Erhöhung des Planansatzes der Einzahlungen aus Investi-
• Erhöhung des Planansatzes der sonstigen ordentlichen tionszuwendungen (Maßnahme 40050037 „Hort Kinderinsel“)
Erträge für die Verwarn- und Bußgelder um 30.000 € für um 387.000 € in 2022 und Senkung dieser um 387.000 €
die Jahre 2023 bis 2026. (gemäß der Tabelle notwendige in 2023 (gemäß der Tabelle notwendige Änderungen der
Änderungen der Verwaltung) Verwaltung)
Produktgruppe 21.10: Produktgruppe: 54.10:
• Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen um • Verschiebung der Maßnahme 65060185 „Brückenbau
15.000 € in 2022 und 2023 für die Unterstützung von Initiati- Erich-Steinfurth-Straße“ aus der Produktgruppe 55.11 (ge-
ven zur gesunden Ernährung, insbesondere von Frühstücks- mäß der Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung)
angeboten in den Grundschulen in der Stadt Eberswalde. • Verschiebung der Maßnahme 65060184 „Tiefbau Karl-
Produktgruppe 28.10: Marx-Ring“ aus der Produktgruppe 55.11 (gemäß der
• Senkung des Planansatzes Auszahlungen für Baumaß- Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung)
nahmen um 44.000 € in 2023 in der Maßnahme 41010005 Produktgruppe 55.11:
„Tresen Touristinfo“. (gemäß der Tabelle notwendige Ände- • Erhöhung des Planansatzes der Auszahlungen für den
rungen der Verwaltung) Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen für die Schaf-
Produktgruppe 28.40: fung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet Eberswalde um
• Senkung des Planansatzes der Transferaufwendungen um 15.000 € im Finanzhaushalt 2022 (Maßnahmennummer
1.500 € in 2022 und 2023 für den Zuschuss kultureller Ver- 65010002)
anstaltungen aller Ortsteile mit Ortsbeiräten. Im Gegenzug • Verschiebung der Maßnahme 65060185 „Brückenbau
erhalten alle drei Ortsteile mit Ortsbeiräten in der Produkt- Erich-Steinfurth-Straße“ in die Produktgruppe 54.10 (gemäß
gruppe 11.10 ein Ortsteilbudget in Höhe von 1.700 € (gemäß der Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung)
der Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung) • Verschiebung der Maßnahme 65060184 „Tiefbau Karl-
Produktgruppe 31.56: Marx-Ring“ in die Produktgruppe 54.10 (gemäß der Tabelle
• Erhöhung des Planansatzes für die Ehrenamtskarte um notwendige Änderungen der Verwaltung)
10.000 € in 2022 und 2023, davon jeweils 8.000 € in den
sonstigen ordentlichen Aufwendungen und 2.000 € in den
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, um das An-
gebot einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen. Fortsetzung auf Seite 14
Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 02/2022 – Amtlicher Teil 13Sie können auch lesen
