2012 2022 Wir leben unsere Vision - Baselland
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UNSERE VISION UNSER PROGRAMM UNSERE PLANUNG UNSER RÜCKBLICK KANTON BASEL-LANDSCHAFT / REGIERUNGSRAT Wir leben unsere Vision GRUNDSATZPAPIER 2012 – 2022
Unsere Vision. In die Zukunft sehen zu können, ist ein alter Wunsch der Menschheit. So unerfüllbar er ist, dürfen wir uns nicht davon abhalten lassen, unseren Blick immer wieder nach vorne zu richten und wichtige Themen vorausschauend anzugehen. Der Blick in die Zukunft ist unabdingbarer Teil der Staatslenkung. Mit der Veröffentlichung des Grundsatzpapiers 2012 – 2022 lädt der Regierungsrat die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kräfte im Kanton ein, ihrerseits die Perspektiven und die Stossrichtung des Kantons Basel- Landschaft zu diskutieren und ihren Beitrag für eine gute Entwicklung des Baselbiets einzubringen. DER REGIERUNGSRAT DES KANTON BASEL-LANDSCHAFT von links nach rechts: Isaac Reber Sabine Pegoraro Peter Zwick Adrian Ballmer Urs Wüthrich-Pelloli
Vorwort Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser Es kommt nicht darauf an, die Zukunft vorherzusagen, sondern darauf, DER REGIERUNGSRAT DES auf sie vorbereitet zu sein. Das sagte schon Perikles (490 – 429 v. Chr.), KANTON BASEL-LANDSCHAFT der griechische Staatsmann und Feldherr. Der Regierungsrat will mit seiner Vision und seinem Grundsatzpapier 2012 – 2022 den Kanton Basel-Landschaft auf die Zukunft vorbereiten und ihn in wesentlichen Bereichen fördern und weiterentwickeln. Wir gehen davon aus, dass sich der Standortwettbewerb sowohl auf nationaler wie auf interna- Peter Zwick tionaler Ebene weiter verschärfen wird. Hier sind eine Strategie und Regierungspräsident, Vorsteher der Volkswirtschafts- Perspektiven gefordert, welche die Position unseres Kantons nach- und Gesundheitsdirektion haltig stärken. Um den Herausforderungen noch besser begegnen zu können, werden wir in der Legislaturperiode 2012 – 2015 mit neuen strategischen Vor- gaben des Regierungsrates arbeiten, die in einem mehrstufigen Stra- Sabine Pegoraro tegieprozess entwickelt wurden. Damit vollzieht der Kanton Basel- Vizepräsidentin, Vorsteherin der Bau- Landschaft einen Paradigmenwechsel. Neu gibt es jetzt klar definierte und Umweltschutzdirektion strategische Schwerpunkte, womit einerseits eine Straffung und an- dererseits eine fokussierte Ausrichtung der staatlichen Tätigkeiten verbunden ist. Die sieben strategischen Schwerpunktfelder des Regie- rungsrates sind in der vorliegenden Vision umrissen. Adrian Ballmer Die anschliessend beschriebenen wirtschaftspolitischen Perspektiven Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion sind langfristig angelegt. Der Kanton muss zunächst seinen finanziel- len Handlungsspielraum zurückgewinnen. Doch die Regierung leitet jetzt die ersten Schritte ein, um später neue Investitionen tätigen zu können. Abschliessend stellen wir anhand von fünf Beispielen die erfolgreiche und zukunftsweisende Arbeit des Kantons Basel-Land- Isaac Reber schaft dar. Vorsteher der Sicherheitsdirektion Die Vision wird im Regierungsprogramm 2012 – 2015 konkretisiert und in den vier Jahresplanungen der Legislatur schrittweise umgesetzt. Über den Stand der Umsetzungsarbeiten legt der Regierungsrat im jährlich erscheinenden Jahresbericht Rechenschaft ab. Auf diese Weise werden Urs Wüthrich-Pelloli ein wirkungsvolles Controlling sowie die Information gegenüber dem Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Landrat und der Öffentlichkeit sichergestellt. Auf der Basis der neuen Strategie und der Perspektiven wird sich der Regierungsrat regelmässig mit der Zukunft des Kantons Basel-Land- schaft befassen. Er ist überzeugt, dass die Antworten auf unsere Pro- bleme und Herausforderungen aus der Zukunft kommen und nicht aus der Vergangenheit.
2 UNSERE VISION ― WIRTSCHAFTS POLITISCHE PERSPEKTIVEN FÜR BASELLAND Das Regierungsprogramm 2012 – 2015 umfasst die Schwer- punkte des staatlichen Handelns für die aktuelle Legis- Wirtschafts- latur. Darüber hinaus hat die Regierung die Wirtschafts- politik zum politischen Schlüsselthema gemacht. Damit politische will sie zugleich eine konkrete Zukunftsperspektive auf- zeigen: einen starken und innovativen Wirtschafts- und Bildungsraum. Perspektiven Vier Themen werden zu diesem Zweck in der aktuellen für Baselland Legislatur und darüber hinaus im regierungsrätlichen Fo- kus stehen. Sie sind aus dem Regierungsprogramm her- vorgehoben und benannt als «Wirtschaftspolitische Perspektiven». DIE WIRTSCHAFTSPOLITISCHEN PERSPEKTIVEN J ERHÖHUNG DES STEUERERTRAGS DER JURISTISCHEN PERSONEN Die Steuersätze des Kantons Basel-Landschaft im Be- reich der Unternehmensbesteuerung sind im natio- nalen Vergleich attraktiv. Trotzdem befindet sich das Baselbiet bei den Steuererträgen von juristischen Per- sonen in den hinteren Rängen. Der Steuerertrag der juristischen Personen soll deshalb bis 2022 von rund 10 Prozent auf 15 bis 20 Prozent des Gesamtsteuer- ertrags gesteigert werden. Dabei geht es nicht darum, Unternehmenssteuern zu erhöhen, sondern das Steuer- substrat zu vergrössern und besser auszuschöpfen. Die steuerlichen Rahmenbedingungen für Unternehmen sollen zudem fundiert überprüft werden, zum Beispiel im Hinblick auf die Schaffung von Investitionsanreizen in der Steuergesetzgebung mit den Schwerpunkten Wertschöpfung und Arbeitsplätze. J SCHAFFUNG VON STRATEGISCHEN ENTWICKLUNGSGEBIETEN Ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum lässt sich in erster Linie durch wertschöpfungsintensive Produkte und Dienstleistungen erreichen. In den vergangenen Jahren sind im Kanton Basel-Landschaft grosse Flächen für Unternehmen mit eher tiefer Wertschöpfung ver- geben worden. Das Ziel war, einen gesunden Mix von Branchen zu erreichen. In Zukunft sollen Ansiedlungen von Unternehmen mit mittlerer bis hoher Wertschöp- fung und mit guten Arbeitsplätzen bevorzugt werden. Dabei sieht der Regierungsrat Vorteile bei arrondierten Arealen, die aus einer Hand betreut werden können und bei welchen eng mit den betroffenen Gemeinden und privaten Grundeigentümern kooperiert werden kann.
3 UNSERE VISION ― WIRTSCHAFTSPOLITISCHE PERSPEKTIVEN FÜR BASELLAND Die in Frage kommenden strategischen Entwicklungs- 1. Wirtschaftsentwicklung und Standortmarketing: gebiete sind auf verschiedene Standorte im Kanton ver- Das Kompetenzzentrum wird – in Koordination mit teilt. Sie erfüllen die wesentlichen Standortanforderun- BaselArea – als Anlaufstelle für interessierte Unter- gen. Es handelt sich zum Beispiel um Salina Raurica nehmen dienen bei der Standortwahl, bei Bewilligungs-, und das Dreispitz-Areal. Ein Musterbeispiel für eine Steuer- und Finanzierungsfragen sowie bei der Kontakt- Entwicklung hin zu einem Forschungscluster ist das aufnahme mit Behörden und Bewilligungsinstanzen. Polyfeld in Muttenz. Ein weiteres Beispiel, das auch die Es realisiert und koordiniert auf der Basis eines breit Schaffung von attraktivem Wohnraum umfasst, ist das abgestützten Konzepts alle Massnahmen im Bereich Entwicklungskonzept Augusta Raurica. Wirtschaftsentwicklung und Standortmarketing wie zum Beispiel verwaltungsexterne Studien, Kampagnen, Die Entwicklungsgebiete sollen raumplanerisch gesi- Auftritte an Messen oder Baselbieter Investorenge- chert und planerisch entwickelt werden und es sollen spräche. Für die strategischen Entwicklungsgebiete Vorinvestitionen zur Verbesserung der Rahmenbedin- werden zudem attraktive Pläne und Vorstellungen ent- gungen getätigt werden (Infrastruktur, verkehrstech- wickelt, die auf wertschöpfungsstarke Branchen ausge- nische Erschliessung, Umweltverträglichkeit, Steuern richtet sind. Des Weiteren soll das Standortmarketing etc.). Vor allem sollen diese Gebiete aber aktiv vermark- intensiviert werden, damit die standortpolitischen tet werden (Gebietsmarketing, Schaffung von Brands). Stärken des Kantons Basel-Landschaft bei der Bevölke- Der Regierungsrat wird für Investitionen zur strategie- rung und den Akteuren aus Politik und Wirtschaft be- konformen Arealentwicklung die notwendigen Mittel kannter werden und im globalen Wettbewerb besser zur Verfügung stellen. zum Tragen kommen. Aufgabe des Kantons ist es in diesem Bereich die Initiative 2. Bestandespflege: zu übernehmen und sämtliche Fragen und Aufgaben rund Der Regierungsrat legt grossen Wert darauf, dass in der um die Erschliessung der Areale im Voraus zu klären und Wirtschafts- bzw. Standortpolitik die Bestandespflege zu regeln. Parallel dazu wird die Höhe der gewünschten In- mit hoher Gewichtung mitbearbeitet wird. Aus der Be- vestitionen definiert. Diese Erschliessungs- und Entwick- gleitforschung ist belegt, dass der Einsatz von perso- lungsplanung muss der Kanton in intensiver Zusammen- nellen und finanziellen Ressourcen zur Ansiedlung arbeit mit den jeweils betroffenen Gemeinden angehen. neuer Unternehmen ein Mehrfaches der Ausgaben für Dem frühzeitigen und vollständigen Einbezug der Gemein- eine geschickte und umsichtige Haltestrategie beträgt. den und weiterer Partner wie zum Beispiel Wirtschaftsor- ganisationen kommt entscheidende Bedeutung zu. Nur 3. Immobilienstrategie: eine breite Abstützung der Vorhaben und eine eindeutige Der Kanton entwickelt eine Immobilienstrategie, welche Rollenklärung entlang der Zuständigkeitsgrenzen werden für die Ansiedlung neuer oder die Expansion ansässiger eine Erfolg versprechende Basis für die wirtschaftspoli- Unternehmen günstige Voraussetzungen schafft. Die tischen Perspektiven des Kantons bilden. kantonseigenen Grundstücke werden mit geeigneten Massnahmen – insbesondere planerisch – so aufberei- J SCHAFFUNG EINES KOMPETENZZENTRUMS FÜR WIRTSCHAFTS- tet, dass sie dem Markt kurz-, mittel- und langfristig ver- ENTWICKLUNG UND STANDORTMARKETING wendungskonform zugeführt werden können. Dabei Es wird ein Kompetenzzentrum für Wirtschaftsentwick- werden Abtausch, Baulandumlegungen und -zusam- lung und Standortmarketing geschaffen, das über die nö- menlegungen und gezielte Zukäufe von Grundstücken tigen Kompetenzen verfügt. Das Kompetenzzentrum hat in strategischen Entwicklungsgebieten priorisiert. Der mit Unterstützung der Linienorganisationen vier Aufgaben: Kanton unterstützt an geeigneten Standorten Planungs- 1. eine konsequente Wirtschaftsentwicklung und ein ak- instrumente wie die Nutzungsplanungen der Gemein- tives Standortmarketing, 2. eine umsichtige Bestandes- den, Master- und Quartierpläne Privater wie auch der pflege, 3. die Entwicklung und die Umsetzung einer Im- öffentlichen Hand, wenn diese der Ansiedlung neuer mobilienstrategie, 4. die Formulierung und die Umsetzung oder der Expansion ansässiger Unternehmen dienen. einer Innovationspolitik. Priorität haben Konzeptionen, welche eine rasche und
4 UNSERE VISION ― WIRTSCHAFTS POLITISCHE PERSPEKTIVEN FÜR BASELLAND nachhaltige Ansiedlung neuer wertschöpfungsinten- weiterhin als verlässlicher Träger der forschungsstar- siver oder eine Expansion bestehender Unternehmen ken Hochschulen und unterstützt die Entwicklungs- mit hoher Wahrscheinlichkeit erwarten lassen. Diese strategien der Schlüsselindustrie Life Sciences und all- Planungen werden mit den dazugehörigen verkehrs- fälliger weiterer Zielbranchen des Wirtschaftsraumes technischen Infrastruktur- bzw. Erschliessungskon- zusammen mit weiteren öffentlichen und privaten zepten koordiniert. Überdies wird ein Immobilienmo- Partnern. Die Innovationspolitik soll mittels Optimie- nitoring über die Verfügbarkeit, die Spezifikationen und rung der förderlichen Rahmenbedingungen, zum Bei- die Auflagen der Grundstücke in den strategischen Ent- spiel durch eine fokussierte Ansiedlungspolitik, regula- wicklungsgebieten erarbeitet. Dieses umfasst die kan- torische Vereinfachungen und angemessene Steuer- tonseigenen Grundstücke wie auch diejenigen Dritter. erleichterungen flankiert werden. 4. Innovationspolitik: Wichtig sind aber auch die regionalen Rahmenbedin- Die Schweiz gehört weltweit zu den führenden Ländern gungen in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und hinsichtlich Wissenschaft, Technologieentwicklung Forschung mit dem Schwerpunkt Life Sciences. Der und Innovationsfähigkeit. Die Leistungsfähigkeit des Kanton Basel-Landschaft ist Teil des Wirtschaftsrau- Innovationssystems beruht dabei insbesondere auf der mes Nordwestschweiz. Der Schlüssel zur Ansiedlung Innovationskraft der Unternehmen, ihren im weltwei- wertschöpfungsintensiver Industrien mit attraktiven, ten Vergleich überdurchschnittlich hohen Ausgaben für hochwertigen Arbeitsplätzen im Kanton liegt zu einem Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten, dem dank wesentlichen Teil im Zugang zu hoch qualifizierten der anerkannten Qualität des Bildungssystems hohen Arbeitskräften. Die Bedingung dazu ist die Ansiedlung Bildungs- und Wissensstand der Bevölkerung sowie von Hochschulen und von qualitativ hochstehenden der Position der Schweizer Hochschulen im internati- Bildungsstätten. Dieses Ziel kann der Kanton Basel- onalen Wissenschaftsbetrieb. Im Vergleich mit vielen Landschaft längerfristig und nachhaltig nur in partner- anderen Ländern wird das Thema «Innovation» in der schaftlicher Zusammenarbeit mit den Nachbarkan- Schweiz jedoch weit weniger konsequent bewirtschaf- tonen erreichen. tet. Bei der direkten Innovationsförderung, die sich vor- wiegend an den Bedürfnissen des Marktes zu orientie- J STÄRKUNG DES FORSCHUNGS- UND INNOVATIONSSTANDORTES ren hat, zeigt sich das nationale Innovationssystem des Die weitere Ansiedlung von hochwertigen Forschungs- Bundes lückenhaft. Die Kantone haben hier die Mög- und Bildungsinstituten steht hier im Mittelpunkt. Vor lichkeit, Innovation aktiv und mit direkten Massnah- allem Bildungsstätten mit technischer Ausrichtung men in verschiedenen Bereichen zu fördern. Eine eigen- schaffen die Basis für Start-up-Unternehmen, die förder- ständige und kohärente Innovationsstrategie als lich für ein dynamisches und modernes Branchenport- eigentliches Fundament einer gezielten, abgestimmten folio sein können. und koordinierten kantonalen Innovationsförderung ist bisher allerdings nur ansatzweise vorhanden. Der Zum einen soll das bestehende Standbein «Life Sciences» Kanton Basel-Landschaft will deshalb die Zusammen- gestärkt, zum anderen sollen aber auch weitere Kräfte arbeit zwischen Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft gebündelt werden. Ergänzende Entwicklungsschwer- und Forschung, Unternehmen und Transferstellen im punkte sind zu identifizieren und aufzubauen. Dabei Innovationsbereich speziell fördern, beispielsweise ist darauf zu achten, dass keine Klumpenrisiken ge- über die Unterstützung des CSEM Entwicklungszen- bildet werden und eine diversifizierte Wirtschafts- trums für Polytronics in Muttenz oder die Beteiligung landkarte erhalten bleibt. am Projekt «i-net innovation networks», dessen Vereins- sitz im Kanton Basel-Landschaft liegt. Er engagiert sich
5 UNSERE VISION ― WIRTSCHAFTSPOLITISCHE PERSPEKTIVEN FÜR BASELLAND Auf den gezielten Ausbau der Angebote der höheren Berufsbildung (Höhere Fachschulen, Vorbereitungs- kurse auf Berufs- und Höhere Fachprüfungen) soll an- gesichts der fiskalischen Bildungsrendite dieses Be- reichs ein besonderes Augenmerk gerichtet werden. Der Regierungsrat unterstützt Initiativen, mit welchen spezialisierte Fachkräfte gewonnen werden können. Im Wettbewerb um die Talente sollen Bildungseinrich- tungen, Wohnmöglichkeiten und Freizeitangebote auf- einander bezogen und für die entsprechenden Bedürf- nisse gefördert werden. Der Regierungsrat ist im Begriff, im Rahmen seiner wirt- schaftspolitischen Perspektiven eine Projektorganisation mit internen und externen Fachleuten ins Leben zu rufen. Diese wird das Konzept und den Fahrplan der Umsetzung erarbeiten. Erste Schwerpunkte sind bereits aufgegleist, weitere werden innerhalb der aktuellen Legislatur und da- rüber hinaus umgesetzt.
Die sieben strategischen Schwerpunktfelder Die Grundlage für die Definition der sieben DIE STRATEGISCHE ZIELPYRAMIDE Die strategischen Schwerpunkte des Regierungsrates sind Aus- strategischen Schwerpunktfelder bildete druck der Vision eines innovativen und wettbewerbsfähigen eine sogenannte SWOT-Analyse, in der Kantons Basel-Landschaft. Für die praktische Umsetzung wurden die gesetzten Ziele auf verschiedenen Ebenen konkretisiert: über 100 strategierelevante Dokumente Zunächst wurden die Zielsetzungen auf der Ebene der Regie- ausgewertet wurden. Mit einem systema- rung formuliert. In einem zweiten Schritt folgte die Umschrei- bung der strategischen Ziele für die Direktionen. Die Basis tischen Vorgehen konnte sichergestellt der Pyramide bilden die strategiebezogenen Aufgabenport- folios der Dienststellen. werden, dass langfristige Entwicklungs- Das staatliche Handeln ist damit auf allen Ebenen mit den Ziel- trends in die Planung Eingang finden und setzungen der sieben Schwerpunkte verknüpft. Die klaren Vor- gaben erleichtern das koordinierte Vorgehen der verschiedenen Lücken vermieden werden. Direktionen und Dienststellen. Eine wesentliche Rolle spielen die Indika- toren, die in den kommenden Jahren Unsere Vision darüber Aufschluss geben werden, ob Strategische Regierungsziele und inwiefern die gesteckten Ziele erreicht Strategische Direktionsziele wurden. Mit der konsequenten Berück- Beiträge zu strategischen Regierungszielen sichtigung der Nachhaltigkeitsindikatoren Strategiebezogene Aufgaben - der interkantonalen Plattform Cercle portfolios der Dienststellen Beiträge zur Erreichung der strategischen Regierungs- und Direktionsziele Indicateurs ist der Kanton Basel-Land- schaft führend bei der Implementierung von Nachhaltigkeitskriterien in allen Bereichen seines staatlichen Handelns.
SCHWERPUNKT SCHWERPUNKT Innovation Ein gut ausgebauter Wissens- und Bildungsbereich bildet auch in Zukunft Basel- Der Arbeitsmarkt verlangt von jedem Einzelnen immer mehr Bildung und und Wert- das Fundament für wirtschaftliche Prosperität. Im intensiven Standort- Bildungs- Flexibilität. Diese Anforderungen be- stimmen die Bildungspolitik des Kan- schöpfung wettbewerb will der Kanton Basel- Landschaft tons. Ein guter Ausbildungsstand der Seite 08 Landschaft exportorientierten, wert- schöpfungsstarken Branchen, aber (BBL) Bevölkerung soll der Wirtschaft auch in Zukunft die Rekrutierung qualifizier- auch den bereits ansässigen KMU opti- Seite 10 ter Arbeitskräfte ermöglichen. In diesem male Rahmenbedingungen bieten. Bereich ist das Baselbiet auf die Zu- Eine moderate Steuerbelastung bleibt sammenarbeit mit anderen Kantonen dabei ein zentrales Anliegen. angewiesen. SCHWERPUNKT SCHWERPUNKT Zusammen- Der gesellschaftliche Wandel stellt für den Zusammenhalt und die Identifika- Natur und Wie kann dem im Zuge des Klimawandels ansteigenden Gefährdungspotenzial leben in tion mit der Gemeinschaft eine Her- ausforderung dar. Mit gezielten Mass- Klimawandel rasch und wirkungsvoll begegnet werden und wie können die natürlichen Lebens- Baselland nahmen im Bereich der Altersvorsorge, Seite 14 grundlagen gesichert werden? Das Seite 12 der kulturellen Integration von Aus- Ziel der 2000-Watt-Gesellschaft wird ländern, der Verkehrssicherheit und dabei eine wesentliche Rolle spielen, der Kriminalität trägt der Kanton Basel- aber auch der schonende Umgang mit Landschaft zum Erhalt und zur Stärkung den natürlichen Ressourcen. «Vorsor- unserer gemeinsamen Kultur bei. gen und schützen» lautet die Devise. SCHWERPUNKT SCHWERPUNKT Mobilität Die Verkehrsinfrastruktur im Kanton Basel-Basel-Landschaft stösst bereits Auftritt und Die Wirtschaft, das Bildungssystem und die Verkehrsinfrastruktur des Kantons Seite 16 heute an ihre Kapazitätsgrenze, so- wohl auf der Strasse als auch auf der Kooperation Basel-Landschaft sind eng mit umlie- genden Kantonen oder sogar grenz- Seite 18 Schiene. Mit einem koordinierten überschreitend vernetzt. Ein zielstrebi- Vorgehen in verschiedenen Bereichen ges Auftreten des Kantons soll dazu schafft der Kanton Basel-Landschaft beitragen, den eigenen und den gemein- die Grundlage für ein leistungsfähiges samen Interessen vor allem auf Bundes- und ökonomisches Verkehrsnetz, aber ebene Nachdruck zu verleihen. Davon auch für eine ökologische Mobilität. profitiert auch die Bevölkerung. SCHWERPUNKT Effizientes Um finanziellen Spielraum für prioritäre Ziele und Innovationen zu schaffen, und ist der Kanton gefordert, bei seinem Handeln auf ein optimales Verhältnis effektives von Nutzen und Aufwand zu achten. Im Fokus stehen dabei die Abläufe inner- staatliches halb der kantonalen Verwaltung, das Handeln Subsidiaritätsprinzip im Verhältnis zwischen dem Kanton und den Gemein- Seite 20 den sowie der Kanton als Arbeitgeber.
8 UNSERE VISION ― STRATEGISCHE SCHWERPUNKTE Ein gut ausgebauter Wissens- und Bildungsbereich von der Volks- SCHWERPUNKT schule bis zur Weiterbildung wird dem Kanton Basel-Landschaft auch weiterhin eine gute Basis für wertschöpfungsintensive Innovation Arbeitsplätze bieten. Der Standortwettbewerb wird aber intensiv bleiben. Der Kanton ist deshalb gefordert, die Rahmenbedin- und Wert- gungen laufend zu überprüfen und weiter zu verbessern, so dass sich wirtschaftliche Aktivitäten optimal entfalten können. schöpfung Da sich die Life Sciences überdurchschnittlich dynamisch ent- wickeln, wird der Kanton gezielt auch die Gründung oder An- siedlung von Unternehmen anderer Branchen fördern, um ein differenziertes Wirtschaftsmilieu zu erhalten. Exportorientierten, wertschöpfungsstarken Branchen will der Kanton Basel-Landschaft optimale Rahmenbedingungen für ein nachhaltiges Wachstum bieten. Dazu gehört die möglichst rasche Bereitstellung der nötigen Flächen. Von der Motorfunktion dieser Unternehmen sollen auch die übrigen Wirtschaftsbereiche pro- fitieren. Gleichzeitig achtet der Kanton darauf, dass binnenorien- tierte Unternehmen des Gewerbe- und Dienstleistungssektors im Kanton Basel-Landschaft ebenso gute Entwicklungsbedingungen vorfinden. Die Pflege der unternehmensrelevanten Standortfak- toren, besonders für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), bleibt ein Hauptanliegen der Regierung. EINE MODERATE STEUERBELASTUNG Zu den Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Gesellschaft, die es regelmässig zu prüfen gilt, gehört die Steuerbelastung für natürliche und juristische Personen. In den letzten Jahren hat der Kanton Basel-Landschaft bereits viel unternommen, um steuer- lich attraktiv zu bleiben, wie zum Beispiel die Reform zur Ent- lastung von Familien und tiefen Einkommen oder die beiden Unternehmenssteuerreformen. Diese Konkurrenzfähigkeit im Vergleich mit den Nordwestschweizer Kantonen will die Regie- SCHAUPLÄTZE rung erhalten. Ein vernünftiger und gesunder Steuerwettbewerb dient nicht nur Unternehmen, sondern auch der Einwohner- schaft, denn er hält die Steuerbelastung moderat. So bleibt der Kanton ein attraktiver Wohn- und Unternehmensstandort in der Nordwestschweiz. Forschen für die Umwelt DER KREATIVE MENSCH ALS TRÄGER VON INNOVATION Seite 38 Damit die guten Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Aktivi- täten von den Einwohnerinnen und Einwohnern genutzt werden, schafft der Kanton die Voraussetzungen, um die Innovationskraft und Kreativität der Menschen zu stärken. Ziel ist es, den jetzigen und künftigen Anforderungen erfolgreich zu begegnen und das Fundament für die nachhaltige Gestaltung des Zusammenlebens Salina Raurica und für wirtschaftliche Prosperität zu legen. In der Bildungspo- Seite 24 litik, die hier entscheidend ist, richtet der Kanton sein Handeln
9 UNSERE VISION ― STRATEGISCHE SCHWERPUNKTE und Wirken an der Praxis der Besten im nationalen und internati- NEUGRÜNDUNGEN NACH UNTERNEHMENSGRÖSSE onalen Umfeld aus und stellt auf diese Weise die Möglichkeiten 2001 – 2009, Anzahl Neugründungen zur persönlichen Entfaltung und zur Exzellenz sicher: Bei allen 5 + Vollzeitäquivalente Weniger als 1 Vollzeitäquivalent Angeboten und Massnahmen im gesamten Bildungsbereich wird 1 – 4 Vollzeitäquivalente auf die individuelle Förderung und die umfassende Entfaltung 500 der Persönlichkeit und der Talente aller Einwohnerinnen und Ein- wohner Wert gelegt. 400 FAMILIE UND BERUF: KEIN WIDERSPRUCH 300 Besondere Beachtung verdient ein Hindernis, das der Ausschöp- fung des kreativen Potentials im Kanton im Wege steht und 200 dessen Beseitigung der Regierungsrat hohe Priorität einräumt: die ungenügenden Strukturen für die Betreuung der Kinder von 100 Eltern, die ihre Erwerbstätigkeit ausbauen wollen. Eine bevor- stehende Gesetzgebung sieht die finanzielle Unterstützung von 0 erwerbstätigen Erziehungsberechtigten vor, wenn ihre Kinder 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Tagesstätten oder Tageseltern besuchen. Der volkswirtschaft- Bei knapp der Hälfte der Neugründungen handelte es sich in liche Nutzen der familienunterstützenden Kinderbetreuung be- den vergangenen Jahren um Einzelunternehmen, bei rund 40 % steht darin, dass das Erwerbseinkommen und die Verfügbarkeit um GmbHs. Weitere 10 % wurden als Aktiengesellschaften qualifizierter Arbeitskräfte wesentlich gesteigert werden. Für konstituiert. Nur etwa 3 % der neu gegründeten Unternehmen umfassten gleich zu Beginn fünf oder mehr Vollzeitstellen. 2008 den Regierungsrat steht fest, dass der Ausbau des Angebotes an waren im Baselbiet noch 50,9 % der fünf Jahre zuvor gegründe- familienunterstützender Kinderbetreuung die Attraktivität des ten Unternehmen aktiv. Die Überlebensrate junger Firmen liegt Kantons und der Gemeinden als Standort sehr positiv be- damit im Schweizer Durchschnitt. einflusst. Quelle: Statistik zu den Neugründungen, Bundesamt für Statistik Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten und die Partizipation insbesondere der Frauen am Berufsleben VOLLZEITÄQUIVALENTE IN WERTSCHÖPFUNGS - zu erhöhen, soll das Angebot an Kinderbetreuungsplätzen nach- STARKEN BRANCHEN haltig erweitert werden, und zwar bis 2015 um mindestens 30 Pro- 2001 – 2008, in % aller Vollzeitäquivalente zent gegenüber dem Stand im Jahr 2009. Im gleichen Zeitraum BS AG BL CH soll sich das Erwerbseinkommen von Personen mit Betreuungs- 35 aufgaben gegenüber demjenigen der Gesamtbevölkerung um 30 mindestens 5 Prozent verbessern. 25 20 15 10 5 0 2001 2005 2008 Über ein Viertel der Vollzeitäquivalente im Baselbiet zählte 2008 zu den wertschöpfungsstarken Branchen. Damit liegt das Baselbiet leicht über dem Schweizer Durchschnitt. Im Kanton Basel-Stadt liegt die Quote unter anderem aufgrund der wert- schöpfungsstarken Pharma- und Chemieindustrie sowie der Finanz- und Versicherungsbranche deutlich höher. Als wert- schöpfungsstark gelten Branchen, die eine Arbeitsproduktivität über jenem des gesamten Business-Sektors (marktbestimmter Teil der Wirtschaft exkl. Öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherungen) aufweisen. Quelle: Eidgenössische Betriebszählung, Arbeitsproduktivität nach Branchen, Bundesamt für Statistik
10 UNSERE VISION ― STRATEGISCHE SCHWERPUNKTE Die globale Wissensgesellschaft verlangt von uns immer mehr SCHWERPUNKT Bildung und Flexibilität – vor allem auf dem Arbeitsmarkt. Diesen zunehmenden Anforderungen muss der Kanton in seiner Bil- Basel- dungspolitik Rechnung tragen. Dabei erleichtert das intakte Le- bensumfeld, das der Kanton Basel-Landschaft bietet, seinen Be- Bildungs- wohnern und Bewohnerinnen die Anpassung an die Erfordernisse der globalen Wissensgesellschaft bereits heute. Ein guter Ausbil- dungsstand soll der Wirtschaft auch in Zukunft die Rekrutierung Landschaft der benötigten qualifizierten Arbeitskräfte – eine wichtige Basis für Innovationen – ermöglichen. Für die Einzelnen wird der Re- (BBL) gierungsrat die Chancen wahren und verbessern, damit sie sich in einem sich wandelnden Umfeld zurechtfinden und behaupten können. Der Kanton Basel-Landschaft darf sich nicht auf dem Erreichten ausruhen, sondern muss für stetige Optimierungen sorgen. Da, wo es zweckmässig ist, soll dies im Verbund mit an- deren Kantonen geschehen. EIN SOLIDES UND UMFASSENDES BILDUNGSANGEBOT Der Kanton Basel-Landschaft richtet seine Bildungsangebote da- rauf aus, alle Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons in nach- haltiger Weise zu befähigen, am gesellschaftlichen, wirtschaft- lichen und kulturellen Leben teilzunehmen, wobei der Bereich des Sports mit eingeschlossen ist. Dem obligatorischen Bildungs- angebot und der Volksschulstufe als tragfähigem Fundament zum Bildungserfolg wird weiterhin besondere Beachtung geschenkt. SCHAUPLÄTZE Im Vordergrund stehen Massnahmen zur Integration von Men- schen mit unterschiedlichen Ausgangsvoraussetzungen, insbe- sondere denjenigen mit Einschränkungen und Migrationshinter- grund. Zu diesen Massnahmen zählt der Abbau des Illetrismus, das heisst, dass Menschen mit Lese- und Schreibschwäche ge- zielt unterstützt werden. Ein integrativer, individuell unterschied- Spiel ohne Grenzen liche Chancen ausgleichender Zugang ist auch das Ziel der Sport- Seite 34 förderung und der Kulturangebote des Kantons. Im Kanton Basel-Landschaft werden heute lernschwache und be- hinderte Kinder in Regelklassen integriert. Davon profitieren auch die andern Kinder, da sie in ihrem Umgang mit der gesellschaft- lichen Vielfalt geschult werden. Hieran wird beispielhaft er- Forschen für die Umwelt sichtlich, dass das umfassende und hochstehende Bildungs- Seite 38 angebot auch der Förderung der persönlichen Entwicklung und der Gemeinschaft dient. EINE UNIVERSITÄT VON INTERNATIONALEM FORMAT Hochschulstandorte sind Orte der Forschung und der Innovation. Sie bilden den Nukleus, um den herum innovative Firmen ent- Arxhof stehen. Sie sind Horte des Wissens und der Kreativität, auf welche Seite 30 die Unternehmen und die Gesellschaft angewiesen sind, um sich
11 UNSERE VISION ― STRATEGISCHE SCHWERPUNKTE weiterentwickeln zu können. Der Regierungsrat will den im inter- ABSCHLUSSQUOTEN HOCHSCHULEN AUF STUFEN nationalen Vergleich hohen Standard der Universität Basel zum LIZENZIAT / DIPLOM UND BACHELOR Wohl der gesamten Region aufrechterhalten. 2010, in % 35 Die Sicherstellung der Leistungsfähigkeit von Hochschuleinrich- 30 CH: 26,8 % tungen ist auch in Zukunft mit Kosten verbunden, die breiter ab- 25 zustützen sind. Der Kanton engagiert sich gemeinsam mit dem 20 Kanton Basel-Stadt für eine Ausweitung der Trägerschaft für die 15 Universität auf weitere Kantone. An der Höhe der Beiträge aller 10 Kantone an die Universität kann der Erfolg dieser Strategie ge- 5 messen werden. 0 AR JU NE TI BL GE GR AI FR ZG VD VS BE SH NW BS TG LU SO ZH AG SZ SG UR GL OW Die Abschlussquote in der Hochschulerstausbildung zeigt den Unter anderem bedarf es der Bereitstellung und Pflege adäquater Anteil der Absolventinnen und Absolventen (Lizenziat/Diplom, Infrastrukturen für die Lehre und für kompetitive Forschung: Die Bachelor) an den schweizerischen Hochschulen im Verhältnis Errichtung des Life Science Campus für die Universität Basel und zur gleichaltrigen ständigen Wohnbevölkerung. Der Kanton Basel- die Errichtung des FHNW-Campus bis 2017 sind die nächsten Landschaft liegt 2010 mit einer Abschlussquote von 27,3 % leicht über dem Schweizer Durchschnitt. Bereits zehn Jahre zuvor lag das Ziele im Infrastrukturbereich. Baselbiet mit einer Quote von 14,2 % knapp über dem Schweizer Schnitt. Der starke Anstieg in den letzten Jahren ist auf die Abschlüsse Der Förderung des Wissens- und Technologietransfers in die Ge- auf der Stufe Bachelor und ihrer im Vergleich zum Lizenziat / sellschaft, die Unternehmen und die Kultur kommt eine hohe Diplom kürzeren Studiendauer zurückzuführen. Die Quote für die Gesamtschweiz ist gegenüber dem OECD-Ländermittel vergleichs- Priorität zu. Innovative Ausbildungsgänge, die die Anforderun- weise gering, da in der Schweiz ein relativ grosser Teil der höheren gen des Arbeitsmarktes und der Wissensgesellschaft erfüllen, Berufsbildung ausserhalb der Hochschulen stattfindet. sollen vermehrt angeboten werden. Quelle: Hochschulindikatoren, Bundesamt für Statistik LEBENSLANGES LERNEN Wissenstransfer und Innovation sind auch die Folge eines guten LERNENDE IM NACHOBLIGATORISCHEN SCHULBEREICH Angebotes im Bereich der Weiterbildung – im Sinne des lebens- 1994 - 2009, Anzahl Lernende langen Lernens. Neue Qualifikationsanforderungen machen Berufsfachschulen Wirtschaftsmittelschule Weiterbildungen in verschiedenen Lebensabschnitten unum- Gymnasium Berufsvorbereitende Schule Fachmittelschule (ehem. DMS 3) (ehem. DMS 2) gänglich. Sie können zur ökonomischen Selbständigkeit beitra- gen und fördern die soziale Kompetenz, die sogenannten «soft 6000 skills», die im Alltag, in der Erziehung und im Beruf gleicher- 5000 massen wichtig sind. 4000 Die Themen lebenslanges Lernen und Erwachsenenbildung 3000 müssen eine breitere Basis in der Gesellschaft erhalten. Der kan- tonale Bildungsbericht 2011 und der vierkantonale Bildungsbe- 2000 richt 2012 zeigen bestehende Lücken in diesem Bereich und Stra- 1000 tegien zu ihrer Behebung auf. 0 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Seit Anfang der 1990er Jahre hat die Zahl der Lernenden der nach- obligatorischen Schule praktisch in allen Bereichen zugenommen. Die Berufsfachschulen verzeichnen mit einer Zunahme von 57 % den grössten Zuwachs, gefolgt von den Fachmittelschulen mit einem Zuwachs von 46 %. Die Gymnasien verzeichnen seit 2002 eine Zunahme von 24 %. Den höchsten Frauenanteil hatte 2009 die Fachmittelschule mit einem Anteil von 80 %, den niedrigsten verzeichneten mit 35 % die Berufsfachschulen. Quelle: Statistik der Lernenden, Statistisches Amt BL
12 UNSERE VISION ― STRATEGISCHE SCHWERPUNKTE Auch im Kanton Basel-Landschaft macht sich der rasante gesell- SCHWERPUNKT schaftliche Wandel der letzten zwei Jahrzehnte bemerkbar. Sei es, dass junge Menschen mit den gewachsenen Anforderungen Zusammen- des Arbeitsmarktes nicht zurechtkommen, dass die Baselbieter Regionen in Bezug auf ihre Wettbewerbsfähigkeit unterschied- leben in liche Entwicklungsmöglichkeiten bieten oder dass sich das Zu- sammenleben der Generationen vor dem Hintergrund einer stetig älter werdenden Bevölkerung verändert. Der Kanton nimmt sich Baselland dieser Herausforderung an, indem er den Zusammenhalt und die Identifikation mit dem eigenen Lebensraum mit verschiedenen Massnahmen fördert. EINE GEMEINSAME KULTUR Gerade weil wir in einer Gesellschaft von Individuen leben, die sehr unterschiedliche Lebensentwürfe haben, bedarf es der Basis einer gemeinsamen Kultur und Identität. Die Kulturpolitik leistet dazu einen wichtigen Beitrag, indem sie Projekte unterstützt, die das Bewusstsein für die gemeinsamen Werte stärken. Dadurch erhöht sich letztlich die Lebensqualität und mit ihr die Stand- ortattraktivität. Darüber hinaus bildet die Kultur eine geeignete Plattform, um die Kohäsion der verschiedenen Regionen des Kantons zu verbessern. Zur Stärkung des Bewusstseins für die Gemeinschaft tragen auch die individuellen Integrationsverein- barungen mit Ausländern bei. Solche Vereinbarungen, deren Anzahl vervierfacht werden soll, dienen auch der Gewährleistung der Rechtsordnung. Damit wird die enge Verknüpfung sozialer, kultureller und sicherheitsrelevanter Aspekte der Integration SCHAUPLÄTZE deutlich. Der Kanton will seine Aktivitäten in den verschiedensten Tätigkeitsbereichen koordinieren und ihre integrierende Wirkung auf schwächergestellte Bevölkerungsgruppen wie Jugendliche, Frauen, Migranten und Migrantinnen anhand mehrerer Indika- toren überprüfen. Arxhof Gesellschaftliche Kosten entstehen, wenn Frauen und Männer Seite 30 den Anschluss an die Arbeitswelt nicht finden oder aus dem Arbeitsprozess fallen. Erleichterte Rahmenbedingungen sollen deshalb dafür sorgen, dass die Wirtschaft mehr Arbeitsplätze und Beschäftigungsmöglichkeiten für diejenigen bereitstellt, die auf dem Arbeitsmarkt reduzierte Chancen haben. Dazu muss das Verständnis für diese Problematik auf breiter Ebene geweckt und Spiel ohne Grenzen Überzeugungsarbeit geleistet werden. Dank dieser Massnahmen Seite 34 soll auch der Anteil der ausländischen Bezieher von Sozialhilfe verringert werden. VORSORGEN Die demographische Entwicklung hin zu einer älter werdenden Bevölkerung ist unaufhaltsam. Daher ist es wichtig, die Befrie- Salina Raurica digung der zu erwartenden Bedürfnisse des steigenden Anteils Seite 24 alter Menschen vorausschauend zu planen. Hier wurde eine
13 UNSERE VISION ― STRATEGISCHE SCHWERPUNKTE strategische Lücke identifiziert, und zwar sowohl bei der Infra- BEVÖLKERUNGSSTRUKTUR BL struktur wie auch bei den Angeboten und Dienstleistungen. Der 2010 und 2025, Alter und Anzahl Personen nach Geschlecht Kanton erstellt deshalb einen Masterplan zum Umgang mit 2010 2025 (mittleres Szenario 2010 – 2035, BFS) diesen demographischen Veränderungen. Der Plan zielt darauf ab, die Dienstleistungen stärker auf das ältere Bevölkerungsseg- Männer Frauen ment auszurichten. Ausserdem sollen die Lebenserfahrung und 95+ 90-94 das Know-how der älteren Menschen für die Gesellschaft besser 85-89 80-84 nutzbar gemacht werden. Eines der geeigneten Mittel dafür sind 75-79 70-74 flexible Arbeitszeitmodelle. 65-69 60-64 55-59 50-54 45-49 Durch die Vernetzung der verschiedenen ambulanten und statio- 40-44 35-39 nären Leistungsanbieter des Gesundheitsbereichs, unter anderem 30-34 25-29 der Spitäler, werden Versorgungsstrukturen nahe an den Wohn- 20-24 15-19 orten geschaffen. Damit nimmt die Regierung ein Grundanliegen 10-14 5-9 der betagten Bevölkerung in die strategische Planung auf. 0-4 15000 10000 5000 0 5000 10000 15000 VIELDIMENSIONALE SICHERHEIT Der Vergleich der heutigen mit der für 2025 prognostizierten Wer im Kanton Basel-Landschaft lebt, profitiert bereits heute von Altersstruktur des Kantons Basel-Landschaft zeigt, dass bei- einem sehr hohen Sicherheitsniveau. Dennoch setzt die Regie- nahe ausschliesslich bei der Gruppe der älteren Personen mit einer absoluten Zunahme zu rechnen ist. Zuwanderung kann rung bewusst auch hier einen strategischen Schwerpunkt. Sie zwar ein Schrumpfen der Gesamtbevölkerung verhindern, sie bekundet auf diese Weise den Willen zur Weiterführung und kann den Rückgang im mittleren und unteren Bereich der Alters- nötigenfalls Verstärkung ihrer Anstrengungen, um dieses wich- hierarchie jedoch nicht aufhalten. Der Bevölkerung im erwerbs- tige Gut für die Zukunft zu erhalten. Bestehende erfolgreiche fähigen Alter stehen immer mehr wirtschaftlich nicht aktive Personen gegenüber. Projekte, insbesondere in den Bereichen der Verkehrs- und der Quelle: Kantonale Bevölkerungsstatistik, Statistisches Amt BL individuellen Sicherheit, werden fortgeführt. Unser subjektives Sicherheitsgefühl hängt von einer Vielzahl unter- FALLSTRUKTUR DER VON DER SOZIALHILFE schiedlicher Faktoren ab. Einen brauchbaren Hinweis auf diese UNTERSTÜTZTEN PERSONEN NACH HERKUNFT Befindlichkeit bietet der sogenannte Sicherheitsindikator in der 2010, in % Bevölkerungsumfrage des Kantons. Hier hat sich die Regierung Alleinerziehende Paare ohne Kinder Paare mit Kindern Einpersonenfälle vorgenommen, den Anteil der Personen, welche der Meinung sind, dass ihre Sicherheit gestiegen ist, um 10 Prozent zu erhöhen. 100 25,0 Ein wesentlicher Faktor ist die Sicherheit im Verkehr. Trotz zu- 75 41,9 nehmender Mobilität soll die Anzahl der Unfälle mit verletzten oder getöteten Personen um 10 Prozent abnehmen. Nicht weniger 50 10,9 40,4 3,2 wichtig ist der Bereich der Kriminalität, wobei der Akzent auf der 7,0 Eindämmung von Gewaltdelikten liegt. Auch da hat sich die Re- 25 44,0 gierung ein Zehnprozentziel gesetzt: Insgesamt strebt sie einen 27,6 Rückgang der Straftaten um diesen Wert an. Dank einer verbes- 0 Schweiz Ausland serten Integration der ausländischen Wohnbevölkerung wird der Anteil der Delinquenten mit Migrationshintergrund sinken. 51 % der Sozialhilfeempfänger sind Schweizerinnen und Schweizer, bei 49 % handelt es sich um ausländische Staatsangehörige. Paare mit Kindern sind unter den ausländischen Sozialhilfe- empfängern stärker vertreten als bei den Schweizer Sozialhilfe- empfängern. Umgekehrt zeigt sich das Verhältnis bei den Allein- erziehenden: In der Gruppe der unterstützten Personen mit Schweizer Herkunft lebten rund 42 % in Familien mit einem allein- erziehenden Elternteil. Bei den ausländischen Personen war dieser Anteil mit 25 % deutlich kleiner. Quelle: Sozialhilfestatistik BL, Statistisches Amt BL
14 UNSERE VISION ― STRATEGISCHE SCHWERPUNKTE Mit diesem Schwerpunkt wird ein Fokus auf die Sicherung der SCHWERPUNKT natürlichen Lebensgrundlagen für alle Menschen im Kanton Basel-Landschaft gelegt. Die Konzentration auf Natur und Klima- Natur und wandel vereinigt sämtliche bereits eingeschlagenen Stossrich- tungen im Bereich des Umweltschutzes und ergänzt diese. Der Klimawandel Regierungsrat setzt sich dafür ein, dass dem im Zuge des Klima- wandels ansteigenden Gefährdungspotenzial rasch und wir- kungsvoll begegnet wird. Eine aktive Gefahrenprävention beginnt bei Klimaschutzmassnahmen, wobei Strategien zur Steigerung der Energieeffizienz und des Einsatzes von erneuerbaren Ener- gien eine besondere Rolle spielen. Die Reduktion des CO2 - Aus- stosses steht im Mittelpunkt dieser Anstrengungen. DIE -WATT-GESELLSCHAFT Der Kanton Basel-Landschaft hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: die sogenannte «2000-Watt-Gesellschaft». Davon ist er bei einem Verbrauch von rund 6000 Watt pro Person jedoch noch weit ent- fernt *. In den kommenden Jahren sollen messbare Fortschritte auf diesem Weg erzielt werden. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass durch die Einsparung von Energie, die Verbesserung der Energieeffizienz und die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Ener- gien am Gesamtverbrauch eine sichere, preiswerte und umwelt- gerechte Energieversorgung erreicht werden kann. Darüber hin- aus wird mit dieser Strategie die Abhängigkeit von importierter Energie verringert. Eng mit dem Schwerpunkt «Natur und Klimawandel» verbunden SCHAUPLÄTZE ist der ganze Bereich der Mobilität, fällt doch hier ein Grossteil der Treibhausgasemissionen an. Erschwerend kommt hinzu, dass eine weitere Zunahme der Mobilität und des Pendlerverkehrs erwartet wird. Die damit verbundenen Emissionen sollen mit geeigneten Mitteln minimiert werden. Obstgarten Farnsberg STABILISIERUNG ODER REDUKTION DES RESSOURCENVERBRAUCHS Seite 42 Der Kanton Basel-Landschaft weist mit 513 Einwohnerinnen und Einwohnern pro Quadratkilometer die vierthöchste Bevölke- rungsdichte der Schweiz auf – ohne eine eigene Grossstadt. An- gesichts dieser Knappheit muss der Ressource Boden dringend mehr Beachtung geschenkt werden. Dabei spielt die Raumplanung eine zentrale Rolle: Innerhalb der Siedlungsgrenzen muss auf eine Forschen für die Umwelt qualitativ hochstehende Verdichtung Wert gelegt werden; aus- Seite 38 serhalb der Siedlungsgrenzen strebt der Regierungsrat attraktive Erholungsräume und eine nachhaltige Bodenbewirtschaftung an. Das heisst, dass je nach Eignung und Potenzialen Gebiete zum Wohnen, für die wirtschaftliche Nutzung und Erholungsräume klarer als bisher festgelegt werden. Der Zersiedelung wirkt der Kanton Basel-Landschaft auch durch die konsequente Nutzung Salina Raurica sogenannter Industriebrachen entgegen. Mit dem Kantonalen Seite 24 Richtplan und dem Agglomerationsprogramm liegen wichtige
15 UNSERE VISION ― STRATEGISCHE SCHWERPUNKTE Instrumente vor, die für eine wirkungsvolle Raumplanung ein- ANTEIL DER ENERGIETRÄGER AM ENERGIEENDVERBRAUCH gesetzt werden können. Der Kanton Basel-Landschaft beabsich- 1990 und 2006, in % tigt, diese Instrumente weiterzuentwickeln und in der Praxis Fernwärme Erdgas konsequent anzuwenden. Erneuerbare Energieträger Elektrizität Industrieabfälle, Kohle Erdölprodukte Generell soll mit den knappen natürlichen Ressourcen Boden, 100 Wasser und Luft schonender umgegangen werden. Wertstoffe sollen wenn immer möglich zurückgewonnen werden. Eine opti- 75 male Planung, ein konsequenter Gesetzesvollzug und die Verbes- serung des technischen Umweltschutzes sind wesentliche Mit- 50 tel, mit denen der Ressourcenverbrauch vermindert werden soll. Hier nimmt der Kanton seine Vorbildfunktion wahr, indem er den 25 Energie- und Ressourcenverbrauch in der Verwaltung reduziert und bei der Umsetzung der Vorgaben voranschreitet. 0 1990 2006 VORSORGEN UND SCHÜTZEN Den grössten Anteil am Endverbrauch hatten 2006 mit 48,1 % Seiner Strategie im Bereich «Natur und Klimawandel» sieht der Erdölprodukte, gefolgt von Elektrizität mit 23,7 % und Erdgas mit 18,3 %. Erdölprodukte verzeichneten als einzige Energie- Regierungsrat als Mittel der Prävention, um die Bedrohungen, die träger zwischen 1990 und 2006 einen Rückgang von 18,8 %. von Naturgefahren ausgehen, zu minimieren. Der Schutz vor Erneuerbare Energieträger haben um 55,2 % zugelegt und Elek- Hochwasser, vor Erdbeben und vor anderen Naturgefahren soll trizität um 17,4 %. Der Energieendverbrauch im Baselbiet nahm durch Warnsysteme, interdisziplinäre Massnahmenkonzepte zwischen 1990 und 2006 um rund 9 % zu und lag 2006 bei ins- gesamt 8340 Gigawattstunden (GWh). Der Primärenergiever- und Einsatzpläne sowie durch eine verstärkte Zusammenarbeit brauch entspricht einer Leistung von rund 6000 Watt pro Person. der Führungsorgane und der Ereignisdienste gesteigert werden. Quelle: Energiestatistik, Statistisches Amt BL Die Lösung der Probleme in den Bereichen Altlasten und Depo- nien wird weiter konsequent vorangetrieben. DIE NUTZUNG DES BODENS Mit der zielstrebigen Verfolgung dieser Strategie kann der Kanton 2006, Fläche in Hektaren nach Kategorien und Bezirken Basel-Landschaft in umweltpolitischen Fragen ein Zeichen setzen. unproduktive Flächen 1 übrige Siedlungsflächen 2 Bestockte Flächen (Wald) Verkehrsflächen Landwirtschaftsflächen Gebäudeareal * – SIA Schweizer Ingenieur- und Architektenverein, SIA Effizienzpfad 15000 Energie Dokumentation D 0216, 2006 (« 6000 Watt»). 12000 – SIA Schweizer Ingenieur- und Architektenverein, SIA 2040, SIA- Effizienzpfad Energie, Ausgabe 2011 (« 6300 Watt»). 9000 6000 3000 0 Arlesheim Laufen Liestal Sissach Waldenburg 1 Fliessgewässer, unprod. Vegetation, stehende Gewässer und vegetationslose Fläche 2 Industrie- und Gewerbeareal, Erholungs- und Grünanlagen, Ver- und Entsorgungsanlagen, Baustellen Der Kanton Basel-Landschaft besteht zu je zwei Fünfteln aus Landwirtschaftsflächen und Waldgebiet sowie zu rund einem Fünftel aus Siedlungsflächen. Seit Anfang der 1980er Jahre hat die Siedlungsfläche um gut 17 % zugenommen und die Land- wirtschaftsfläche um rund 6 % abgenommen. Quelle: Arealstatistik, Bundesamt für Statistik
16 UNSERE VISION ― STRATEGISCHE SCHWERPUNKTE Gut ausgebaute und betriebsbereite Verkehrsnetze sind die unver- SCHWERPUNKT zichtbare Basis für das Funktionieren einer modernen Gesellschaft und einer prosperierenden Wirtschaft. Aber die heutige Verkehrs- Mobilität infrastruktur in der Agglomeration Basel stösst in Spitzenstunden zunehmend an ihre Kapazitätsgrenze, sowohl auf der Strasse als auch auf der Schiene. Einzelne Strecken und Knotenpunkte sind bereits heute überlastet. Gleichzeitig gehen vom Verkehr wesent- liche Gefahren für die Umwelt und die menschliche Gesundheit aus. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die Sicher- stellung der Mobilität im Sinne der Nachhaltigkeit die vielleicht anspruchsvollste politische Querschnittsaufgabe überhaupt dar- stellt. Gestützt auf die kantonale Mobilitätsstrategie, enthalten im Kantonalen Richtplan 2007, will der Regierungsrat seine Mittel in diesem Bereich gezielter einsetzen. LEISTUNGSFÄHIG UND ÖKONOMISCH Der Kanton Basel-Landschaft verfügt über eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Sie bildet einen wesentlichen Faktor seiner guten Standortqualität und seiner hohen Wettbewerbsfähigkeit. Die Infrastrukturpolitik des Regierungsrates versucht, diese gute Position zu halten und punktuell zu verbessern. Vor dem Hinter- grund zunehmend knapper werdender finanzieller Mittel ist der Handlungsspielraum für den weiteren Ausbau der kantonalen Infrastruktur auf absehbare Zeit kaum mehr gegeben. Geeignete Massnahmen sollen in den nächsten Jahren dafür sorgen, dass mindestens die Werterhaltung der vorhandenen Infrastruktur SCHAUPLÄTZE erreicht werden kann. Ebenfalls im Fokus stehen die Sicherstellung des Verkehrsflusses und der Verkehrssicherheit. Unter diesem Aspekt kommt der Bewirtschaftung und dem Ausbau des Gesamtnetzes für den Strassen- und Schienenverkehr sowie dem Verkehrsmanagement Salina Raurica eine grosse Bedeutung zu. Die hohen Erwartungen der Bevölkerung Seite 24 und die begrenzten finanziellen Mittel des Kantons erfordern einen effizienten Einsatz und die Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel. Eine weiter steigende Mobilität kann in Zukunft nur noch im engen Verbund von motorisiertem Individual-, öffent- lichem und Langsamverkehr bewältigt werden. Massnahmen zur Verkehrsvermeidung, die bewirken, dass Verkehrsteilnehmer eher Obstgarten Farnsberg näher liegende Ziele ansteuern, spielen ebenfalls eine zentrale Seite 42 Rolle. Die Prioritäten bei der Kapazitätsentwicklung setzt der Kanton bedürfnisorientiert. EINE ÖKOLOGISCHE MOBILITÄTSSTRATEGIE Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass vom zunehmenden Ver- kehrsaufkommen wesentliche Gefahren für die Umwelt und die Spiel ohne Grenzen Gesundheit der Bevölkerung ausgehen. Infolge der zunehmenden Seite 34 Mobilität erhöht sich auch der Ressourcenverbrauch. Deshalb
17 UNSERE VISION ― STRATEGISCHE SCHWERPUNKTE verfolgt der Regierungsrat eine Strategie, die zum Ziel hat, dass REGIONALE ERREICHBARKEIT MIV UND ÖV vom Verkehr möglichst wenig Schadstoffe ausgestossen werden IN DEN KANTONEN und möglichst wenig Lärm verursacht wird. 2005, Index: 100 = gewichteter Durchschnitt der Schweiz 2005 (BIP als Gewichtungsfaktor) MIV ÖV Den Anforderungen des Umweltschutzes wird der Regierungsrat bei der Mobilitätsentwicklung auf verschiedenen Handlungs- 250 feldern Rechnung tragen: Im Bereich der Raumplanung werden 200 die Verkehrs- und die Siedlungsplanung aufeinander abgestimmt und regional koordiniert, auch über den eigenen Kanton hinaus. 150 Anliegen des Landschaftsschutzes werden dabei mitberück- 100 sichtigt. Der Verkehr soll die natürlichen und nicht erneuerbaren Ressourcen sorgsam nutzen und mit so wenig Immissionen wie 50 möglich verbunden sein. Neue Mobilitätsformen und mobilitäts- 0 mindernde Modelle finden im Kanton Basel-Landschaft gute ZH BS AG BL ZG GE SO LU SZ BE SH TG SG NW VD FR AR GL TI AI NE OW JU UR GR VS Voraussetzungen. Beim Ressourcenverbrauch, bei der Einhaltung Der interkantonale Vergleich im Erreichbarkeitsindex zeigt von Grenzwerten und beim Anteil emissionsarmer Fahrzeuge will den Kanton Basel-Landschaft weit vorne – zusammen mit dem die Regierung messbare Fortschritte erzielen. Kanton Basel-Stadt würde er den zweiten Platz hinter Zürich belegen. Allerdings muss mitberücksichtigt werden, dass die DIE GESELLSCHAFTLICHE DIMENSION Voraussetzungen in den Kantonen sehr unterschiedlich sind: In Bergkantonen ist es aus Gründen der Topographie viel schwieri- Leistungsfähige und sichere interne Verkehrsverbindungen ger, die gute Erreichbarkeit zu gewährleisten, während dicht- können einen durchaus erwünschten Nebeneffekt haben, und besiedelte städtische Kantone diesbezüglich im Vorteil sind. zwar die Stärkung des Zusammenhalts des Kantons und seiner Quelle: BAK Basel Economics Regionen. Diesen Auswirkungen der zunehmenden Mobilität, die die politische Partizipation, die Identifikation mit und die Inte- gration im Kanton umfassen können, gilt es in Zukunft vermehrt PERSONENWAGEN PRO EINWOHNERINNEN UND Beachtung zu schenken. EINWOHNER UND MIT DEM ÖV BEFÖRDERTE PERSONEN 1996 – 2010, Index: 100 = 1996 Die Zufriedenheit der Verkehrsteilnehmer ist die Voraussetzung Personenwagen pro Anzahl im öffentlichen Nahverkehr 1000 Einwohner beförderte Personen (ohne SBB) dafür, dass sich diese Effekte im positiven Sinne bemerkbar machen. Die zentrale Rolle der Vernetzung der verschiedenen Ver- 140 kehrsmittel und des effizienten Managements der vorhandenen 130 Kapazitäten wird durch diese gesellschaftlichen Zusammenhänge unterstrichen. Nur auf diesem Weg ist eine gute Erreichbarkeit und 120 eine optimale Nutzung zu allen Tageszeiten zu erzielen. Verschie- 110 dene sogenannte Erreichbarkeitsindikatoren, erhoben nach Ort und Geschlecht, machen diese Dimension fassbar. 100 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2010 zählte der öffentliche Verkehr (ÖV) im Baselbiet rund 72 Mio. Passagiere, ohne die Fahrten mit den SBB zu berücksichtigen. Die öffentlichen Verkehrsmittel konnten damit die Zahl der beför- derten Personen über die letzten Jahre kontinuierlich steigern. Gegenüber 1996 beträgt die Zunahme 32 %. Im Vergleich dazu beträgt das Bevölkerungswachstum in derselben Zeitspanne 7,5 %. Die Zahl der Personenwagen pro 1000 Einwohner hat zwischen 1996 und 2001 um 9 % zugenommen und bleibt seit- her relativ stabil bei einem Wert von 495 Personenwagen pro 1000 Einwohner. Die tägliche Wegzeit pro Person hat in den letzten Jahrzehnten zugenommen und sich zugunsten von Frei- zeitfahrten entwickelt. Quelle: Amt für Raumplanung BL, Postauto Nordwestschweiz / Tiefbauamt BL, Bundesamt für Strassen
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