Rückblick 2019 - Landkreis Passau
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Rückblick 2019
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist mittlerweile eine gute Tradition, zur letzten Sitzung des Kreistages auf die Ereignisse des ablaufenden Jahres zurückzublicken und so ein Schlaglicht auf die Aktivitäten der Landkreispolitik und hier besonders die Arbeit in den Ausschüssen und im Kreistag zu werfen. Die folgenden Seiten können angesichts der Themen- fülle eines ganzen Jahres keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, sie zeigen aber eindrucksvoll: Auch 2019 war ein Jahr der Entscheidungen und Weichenstellungen. Die Vielzahl der umgesetzten Vorhaben zeigt in der Summe: Wir leben in einem pulsierenden, vitalen Landkreis mit kreativen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Die Schlussphase meiner Amtszeit als Landrat des Landkreises Passau möchte ich ganz bewusst dafür nützen, genau diese herausragende Eigenschaft des Passauer Landes in den Mittelpunkt zu stellen. Denn der Fleiß und die Tatkraft unserer Menschen – ob in Familie und Beruf, ob im Ehrenamt oder im „ganz normalen“ Alltag – sind die Basis unseres gemeinsamen Erfolgs. Die Kommunalpolitik hat die verpflichtende Aufgabe, dafür die Grundlagen zu schaffen. Dieser Verpflichtung sind wir nachgekommen. Dafür nur einige Beispiele: Unsere Strategie, Wirtschaft und Wissenschaft zusam- menzubringen, ist aufgegangen. Das Technologiezentrum Energie in Ruhstorf a.d. Rott entwickelt sich prächtig, ebenso der Hochschulstandort Hauzenberg und der Technologiecampus Kunststoff in Hutthurm. Wir haben den Landkreis Passau mit seinen Gesundheitseinrichtungen als wesentlichen Faktor in die Diskussion um eine universitäre Mediziner-Ausbildung in Niederbayern eingebracht. Mit seiner Nachhaltigkeitsstrategie auf Basis der UN-Agenda 2030 ist unser Landkreis Vorreiter und zeigt wieder einmal: Viele, reden, wir handeln! Dies gilt auch für den Öffentlichen Personennahverkehr. Wir sind Bayerns drittgrößter Flächenlandkreis – und dennoch hat unser ÖPNV-Angebot im Freistaat Vorbildcharakter. Ob unser unangefochtener Spitzenplatz im Tourismus, ob unser Profil als herausragende Erholungs- und Gesundheitsregion oder unsere Standortqualitäten für Schule, Ausbildung und Beruf – das alles gehört zum „Gesamtpaket erfolgreiches Passauer Land“ ebenso wie unser wirtschaftsfreundliches Klima und die hohe Lebensqualität. All das darf uns nicht dazu verleiten, zufrieden stehen zu bleiben. Ganz im Gegenteil! Denn es gibt noch viele Herausforderungen für uns als kommunale Familie – und hier sehe ich wie immer Landkreis und Gemeinden in einem Boot. Wir müssen uns auf finanziell engere Spielräume einstellen. Wir müssen an der Nahtstelle zum Bürger dafür sorgen, dass die Digitalisierung wirkliche neue Chancen eröffnet. Und wir müssen gerade auch als Demokraten dafür eintreten, dass unsere freiheitliche Grundordnung unverrückbar die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben ohne Ausgrenzung und Hetze bleibt. Das ist mein ganz persönlicher Wunsch nach Jahrzehnten in der Landes- und Kommunalpolitik, nach zwölf Jahren an der Spitze unseres wunderbaren Landkreises und nach vielen, vielen persönlichen Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern. Die Arbeit des Kreistages – und das sage ich mit ebenso großer Dankbarkeit wie Respekt – war stets ein Aushängeschild für Fairness und Sachlichkeit. Gern habe ich dazu wie Sie alle meinen Beitrag geleistet. Daher möchte ich an dieser Stelle allen Kolleginnen und Kollegen im Kreistag ebenso danken, wie allen Bürgermeis- tern, Stadt-, Markt- und Gemeinderäten sowie den Mandatsträgern auf Landes- und Bundes- und Europaebene. Ich wünsche dem Landkreis Passau von Herzen eine weiterhin gute Zukunft und ein gutes Miteinander aller politischen und gesellschaftlichen Kräfte. Denn es geht nicht um uns, es geht um unsere Heimat! Franz Meyer Landrat Staatssekretär a.D.
Sitzungsbilanz 2019
Die Zahl der Sitzungen im abgelaufenen Jahr 2019 – insgesamt waren es 39 – belegt
die umfangreiche Arbeit der Kreisorgane. Die Sitzungen verteilen sich wie folgt:
Kreistag 4
Kreisausschuss 7
Ausschuss für Verkehr und Tourismus 7
Ausschuss für Schulen und Kultur 4
Ausschuss für Umwelt, Abfallwirtschaft und Energie 3
Personalausschuss 4
Rechnungsprüfungsausschuss 5
Jugendhilfeausschuss 3
Sportausschuss 1
Ehrenbeirat 1
Rückschau
Januar ............................................................................................................................. 2
Februar ........................................................................................................................... 6
März ................................................................................................................................ 9
April .............................................................................................................................. 15
Mai................................................................................................................................. 19
Juni ............................................................................................................................... 23
Juli ................................................................................................................................ 25
August .......................................................................................................................... 31
September .................................................................................................................... 32
Oktober ......................................................................................................................... 36
November ..................................................................................................................... 38
Dezember ..................................................................................................................... 43
1
Böllerschüsse begrüßen das neue Jahr
JANUAR
Mit Geld vom Landkreis:
Schnelles Internet
wird gefördert
Auf exakt 305.736,50 Euro beläuft
sich der Zuschuss-Gesamtbetrag
für vier Kommunen. Zusätzlich zur
80-prozentigen Förderung durch
Traditionell wird am Neujahrstag durch die Schützenvereine auf dem den Freistaat Bayern gibt es von
Domplatz zum Neujahrsschießen Aufstellung genommen. In diesem Jahr der Kreisverwaltung zehn Prozent.
bereits zum 26. Mal. Der Landkreis Passau übernimmt
weiterhin 50 Prozent der nicht
förderfähigen Kosten. Die finanziel-
le Unterstützung wird auch als Zei-
Mehr Sicherheit und neue Öffnungszeiten chen der Solidarität innerhalb der
38 Kommunen mit Blick auf die
Mit Videoüberwachung und Sicherheitsdienst geht das Landratsamt
Kreisumlage gewertet. Kein ande-
Passau auf Nummer sicher. Das Sicherheitskonzept wird an allen drei
rer Landkreis fördert den Breit-
Standorten umgesetzt. Vorfäl-
bandausbau in dieser Größenord-
le gegen das Amt bestätigen
nung.
für Landrat Franz Meyer die
Notwendigkeit solcher Maß-
nahmen zum Schutz der Mit-
arbeiter und der Besucher.
„Als moderne Verwaltung und Integrationslotse- und
Dienstleister wollen wir im Ehrenamtskoordinator
Sinne unserer Bürgerinnen
Jan-Erik Teder ist neuer Integrati-
und Bürger unseren Service
onslotse und Ehrenamtskoordina-
stetig verbessern. Mit den
tor im Landkreis Passau. Teder
neuen Öffnungszeiten können
und seine Kolleginnen Beate Heindl
wir gleichermaßen die persön-
und Martina Koch sind Ansprech-
liche Erreichbarkeit wie auch
partner für die Ehrenamtlichen im
die Servicequalität steigern.“
Asylbereich.
Kapitän auf Antrittsbesuch im Landkreis
Der neue Kommandeur der Marinetechnikschule
Parow, Kapitän zur See Oliver Jülke, kam zum An-
trittsbesuch in die Landkreis-Galerie auf Schloss
Neuburg. Er trug sich, im Beisein von Landrat
Franz Meyer, Neuburgs Bürgermeister Wolfgang
Lindmeier und Regierungsdirektor Armin Diewald
in das Goldene Buch des Landkreises und der Ge-
meine Neuburg am Inn ein. Die jahrzehntelange
Partnerschaft des Landkreises mit der größten
Ausbildungseinrichtung der Marine ist in Bayern
einzigartig.
Januar 2
„Lichtblick“ für Schnee-Chaos: Schulbetrieb auf der Kippe
800 Senioren
Der Landkreis unterstützt bedürfti-
ge Rentner, deren Altersgeld unter
dem Sozialhilfesatz liegt. Rund
76.000 Euro aus Spenden, die in
Niederbayern an den Verein
„Lichtblick“ gingen, konnte jetzt die
Sozialverwaltung am Landratsamt
Passau an insgesamt 800 bedürfti-
ge Senioren weitergeben. Die Mit- Sorge wegen schwerer Schneelast auf den Bäumen: Die sichere Schüler-
beförderung konnte nicht mehr garantiert werden, woraufhin im nord-
tel die von „Lichtblick“ seit 2015 in
bewährter Partnerschaft dem östlichen Landkreis die Schulen ausfielen. Der Winterdienst kommt nicht
Landkreis zur Verfügung stellt, sindzur Ruhe und ist mit den 11 Einsatzfahrzeugen im Dauereinsatz. Für rund
ein wertvoller Beitrag, um unkom- 142 Kilometer Kreisstraßennetz im nordöstlichen Landkreis Passau sind
pliziert zu helfen. die Kollegen des Bauhofes Wegscheid zuständig. Der Stellvertreter des
Landrats Raimund Kneidinger, war eine Schicht lang mit den Kollegen
„PassauCard“ glänzt unterwegs, um sich ein Bild von der Arbeit im Winterdienst zu machen.
Mit 285 PS schiebt sich der Unimog U400 durch die Schneemassen im
Bei der Verbandsversammlung des Wegscheider Land. Etwa 4 Stunden brauchen die Räumfahrzeuge bis alle
Zweckverbandes PassauCard un- Straßen einmal abgefahren sind
terstrich Landrat Meyer, dass die
PassauCard ein Plus für den gesam-
ten Landkreis ist. Ständige Verbes- Ein Plädoyer für Europa
serungen sind das Ziel. Die Verant-
wortlichen sind stets bestrebt das
Leistungspotfolio zu optimieren.
Allein in Bad Füssing, Bad Gries-
bach und Kirchham sind weit über
555.000 Karten ausgegeben wor-
den.
Neuer Geschäftsführer
der Landkreiskliniken
Diakon Klaus Seitzinger hat Landrat
Franz Meyer zum ersten Arbeitsge-
spräch im Landratsamt besucht.
Mit Diakon Seitzinger und Josef Anlässlich des Neujahrsempfanges von Stadt und Landkreis Passau hielt
Mader an der Spitze ist das Unter- Landrat Franz Meyer im Atrium des Vilshofener Gymnasiums ein Plädo-
nehmen bestens für die Zukunft yer für Europa. Rund 500 Gäste durfte Landrat Meyer beim Neujahrs-
aufgestellt, dies sei auch wichtig, empfang begrüßen, neben Vertretern der Geistlichkeit, Lokalpolitik und
da die Landkreiskliniken eine der Wirtschaft erstmals auch mit Andreas Scheuer einen Bundesminister.
wichtigsten Einrichtungen im Land- Landrat Meyer: Europa ist die Lebensversicherung, sichert Frieden und
kreis sind. Wohlstand sowie Freiheit.
Januar 3
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
Kreisstraßen- Haushalt 2019 für Deckenbau, Brückensanierungen und Kleinarbei-
Der Kämmerer des Landkreises Passau kalkuliert im ten am 590 Kilometer langen Kreisstraßennetz vor.
Haushalt 2019 für Baumaßnahmen im Bereich der Dies sind 1,42 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, was
Kreisstraßenverwaltung 17,9 Millionen Euro ein. Der den gestiegenen Baupreisen und Entsorgungskosten
Neubau der Vilsbrücke bei Walchsing in der Gemeinde sowie der Vielzahl an Aufgaben geschuldet ist. 7,09
Aldersbach bindet knapp 4,5 Millionen Euro, davon Millionen Euro umfasst der allgemeine Unterhalts-
fällt die Hälfte in diesem Jahr an. Der Ausbau der haushalt was ebenfalls mit einem Mehraufwand von
Ortsdurchfahrt Bad Höhenstatt kostet 850.000 Euro knapp 232.000 Euro gegenüber 2018 zu Buche
und der Ausbau der PA86 bei Thannet, Stadt Vilshofen schlägt. Um 241.800 Euro mehr steigt auch der Auf-
ist mit 900.000 Euro eingeplant. Weitere 200.000 Euro wand für die Tiefbauverwaltung auf heuer 1,07 Milli-
sind für die PA40 im Bereich Haag/Windpassing, Stadt onen Euro, insbesondere aufgrund der Personalkos-
Hauzenberg, für die Deckenerneuerung berücksich- ten. In einem ähnlichen Kostenrahmen wie 2018 be-
tigt. 100.000 Euro sind im Haushalt für die Verlegung wegen sich die Straßenmeisterei Ortenburg und Pat-
der PA 58 südlich von Pocking eingestellt. Ein Budget riching sowie die Werkstätten in Patriching und Weg-
von 5,12 Millionen Euro sieht der Haushaltsentwurf scheid.
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Global Verantwortung ung eingeladen um Ideen und An- last getragen. Ohne diesen Kosten-
regungen rund um das Thema aufwand wäre die Neuburg dem
übernehmen Nachhaltigkeit einzubringen. Verfall preisgegeben gewesen. Mit
einer Dokumentation mit vorher
Den Zusammenhalt in der und nachher Bilder sowie einigen
Plänen wird der Zustand vor, wäh-
Region stärken rend und nach den Arbeiten an den
Der Landkreis Passau beteiligt sich Gewerken Wildbad, Zwingermauer,
seit 2015 an dem europaweiten Brücke, Mauer der Hauptburg,
Netzwerk „Leader-Programm. Mit Keller, Burgkapelle St. Pankratius,
dieser Initiative soll den Menschen Hofgarten und Eingangsportal zum
Der Landkreis auf dem Weg zur bewusstgemacht werden, dass Paradiesgarten gezeigt.
„global nachhaltigen Region“. Be- viele EU-Gelder in unsere Region
reits 2018 hat der Umweltaus- fließen. Ziele der LAG ist die Förde- Mehr Natur in den Garten
schuss beschlossen, sich der Agen- rung und Stärkung der Entwicklung
Die Kreisfachberater für Gartenbau
da 2030 der Vereinten Nationen im ländlichen Raum des Landkrei-
und Landschaftspflege des Land-
anzuschließen. Bei der Auftaktver- ses Passau.
kreises Passau werben für die Akti-
anstaltung zu diesem Thema war
on „Naturgarten – Bayern blüht“.
Herr Staatsminister a.D. Marcel Rettung der Neuburg als Vier Gärten sind schon zertifiziert
Huber als Gastredner in die Don-
austadt Vilshofen gekommen. Die
Gemeinschaftswerk und deren Gartenzäune ziert die
rautenförmige, weiße Emaille-Pla-
Fragen bei der Auftaktveranstal- Dr. Hartleb dankte allen, die der
kette mit der geschwungenen grü-
tung, wie entwickelt sich die Nach- Rettung von Schloss Neuburg bei-
nen Aufschrift „Naturgarten“. Bür-
haltigkeitsstrategie und wie wird getragen haben, insbesondere dem
gern die Vielfalt, Farben und Leben
diese umgesetzt. Erneuerbare Landkreis Passau. Den ehemaligen
um ihr Zuhause lieben, raten die
Energien, Klimaschutz, Nachhaltig- Landräten Baptist Kitzlinger, Hanns
Experten zu einem Naturgarten-
keit in den Bereichen Konsum und Dorfner und auch dem amtieren-
macht wenig Arbeit und ist schnell
Produktion, der Schutz der Ökosys- den Landrat Franz Meyer war es
umgesetzt, weniger mähen, Bei-
teme sind wichtige Inhalte auch immer ein Anliegen. Der Landkreis
kräuter wachsen lassen, ein Stau-
Partnerschaften sollen zur Umset- hat 4 Millionen Euro für die Reno-
denbeet und einen Komposthaufen
zung dieser Ziele geschlossen wer- vierungs- und Sanierungsarbeiten
anlegen.
den. In das Atrium Vilshofen war aufgewendet und somit die Haupt-
auch die Bevölker
Januar 4
Kreisausschuss
eingeplant. 20 Millionen Euro fließen an Zuschüssen
zurück in den Landkreis so dass effektiv 11,09 Millio-
nen Euro zu zahlen bleiben. 42 Millionen Euro zahlt
Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung der Landkreis an Bezirksumlage für soziale Bereiche.
zur Insolvenzberatung 12 Millionen Euro werden für die Jugendhilfe aufge-
wendet und 11 Millionen für die Kreisfinanzen im
Der Kreisausschuss
Bereich Soziales und Senioren. 452.000 Euro weniger
beschloss einstim-
als im Vorjahr. Dies hat mit dem Rückgang der Harz
mig die Übertra-
IV-Empfänger zu tun ebenso mit den schnelleren Asyl-
gung der Insol-
verfahren, ebenso der Rückgang der Familiennachzü-
venzberatung dem
ge.
Diakonischen Werk
des evangelisch-
lutheri-schen De- Maristengymnasium Fürstenzell:
kanatsbezirks Generalsanierung Zentralgebäude
Passau. Dieser Beschluss war notwendig durch eine
Die Mitglieder des Ausschusses stimmten dem Aus-
gesetzliche Neuregelung. Vom Freistaat Bayern erhält
schreibungsverfahren zur Sanierung des Maristen-
der Landkreis die entstehenden Kosten in Höhe von
gymnasiums Fürstenzell trotz fehlender Förderzusage
102.407 Euro jährlich, erstattet. Durch die Unter-
der Regierung zu, um keine Verzögerung der Maß-
zeichnung der entsprechenden Vereinbarung ist die
nahme zu riskieren. Auf Grund der Erfahrungen der
Diakonie für die Insolvenzberatung Partner des Land-
letzten baulichen Maßnahmen geht Kreiskämmerer
kreises Passau geworden. Seit 2007 übernimmt die
Heinz Dorschner von einem Fördersatz von etwa 50
Diakonie die Schuldnerberatung für den Landkreis
Prozent aus. Die Sanierung kostet 9,9 Millionen Euro.
Passau, nun auch die Insolvenzberatung. Diese Aufga-
be lag bislang beim Freistaat Bayern. Da beide Bera-
tungsangebote viele Überschneidungen haben, hat Gesundheitseinrichtungen:
der Freistaat auch diesen Part an die Landkreise über- Landkreis beteiligt sich an Investitionen
tragen. Die Ausschussmitglieder haben einem Investitionskos-
tenzuschuss für die Krankenhäuser im Landkreis in
Höhe von 3 Millionen Euro bewilligt. In Rotthalmüns-
Haushalt 2019 – Soziales und Senioren ter wird eine gemeinsame Schule für Physiotherapie
Der Landkreis Passau hat für das Jahr 2019 31,2 Milli- und Krankenpflege gebaut außerdem stehen weitere
onen Euro für Senioren, Arbeitslose und Asylbewerber Maßnahmen zur Strukturverbesserung an.
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Passauer Runde senzimmer was Technik und das amts für Statistik prognostiziert.
nötige Personal angeht. Der Land- Für den Landkreis Passau spricht
für Medizin-Fakultät kreis plant im Haushalt dafür die gute Infrastruktur, die Grenzla-
Die Passauer Runde ist sich in der 900.000 Euro ein, der Förderbe- ge zu Österreich, Freizeitangebote,
Frage „Medizinische Fakultät“ ei- scheid vom Freistaat beläuft sich die Nähe zur Uni Passau, die
nig: gemeinsam will man etwas für auf 380.000 Euro. Wohnkosten und die Qualität des
die Region bewirken. Hochwasser- Wohnens.
schutz und Flutpolder sind so Von wegen Rückgang: Ebenso positiv ist die Tatsache,
schnell wie möglich umzusetzen. dass man im Landkreis Passau be-
Flutpolder sind wichtige Bestand-
Keine Spur von Landflucht sonders friedlich und sicher lebt,
teile des Hochwasserschutzes. Die Die Zahl der Landkreisbewohner ist was vor allem für die älteren Men-
Solidarität der Oberlieger ist eben- gestiegen. Bei den Einwohnerzah- schen und für Familien eine Rolle
so gefordert wie eine schnelle Ent- len geht es weiter bergauf. Ein spielt, erklärt Dr. Herbert Tekles
scheidung der Bayerischen Staats- weiteres wenn auch bescheidenes von der Gesellschaft für demogra-
regierung. Viel Luft nach oben ist Wachstum wird dem Landkreis phische und soziale Planungen.
bei der staatlichen Beteiligung an Passau bis 2037 bei der Vorausbe-
den Kosten für digitalisierten Klas- rechnung des Bayerischen Landes-
Januar 5
Bundesminister Müller und Scheuer
FEBRUAR
stehen hinter Nachhaltigkeitsstrategie
Gleich zwei Mitglieder
Plus 1,2 Millionen: Mehr
des Bundeskabinetts im Schlüsselzuweisungen
engen Austausch mit Der Landkreis Passau kann sich
der Spitze des Landkrei- über einen Zuschlag von knapp 1,2
ses: Bundesverkehrsmi- Millionen Euro freuen. Bayernweit
nister MdB Andreas steigen die Schlüsselzuweisungen
Scheuer übergab die um 6,6 Prozent bzw. 240 Millionen
Agenda-2030-Förder- Euro auf rund 3,9 Milliarden und
urkunde an Landrat Franz Meyer. Für die Aktivitäten zur Nachhaltigkeit damit auf einen neuen Rekord.
im Passauer Land erhielt der Landkreis Passau von Minister Dr. Gerd
Müller das Prädikat „sehr gut“ und die Agenda-2030-Förderurkunde. Die
Einrichtung eines eigenen Fachbereichs im Landratsamt unter der Lei-
tung von Peter Ranzinger blieb in diesem Zusammen hang nicht uner- Schulbegleiter entschärfen
wähnt. Auf Grundlage der Bestandsaufnahme zur Nachhaltigkeitsstrate- Situation
gie ist der Landkreis Passau auf einen sehr guten Weg. Beim Anteil er- Der Landkreis setzt Schulbegleiter
neuerbarer Energien schneide man deutschlandweit überdurchschnitt- an Umsteigeknoten ein und hilft
lich gut ab, der Stromverbrauch wird zu 60 Prozent aus erneuerbarer damit den Schulen, unübersichtli-
Energie (ohne Wasserkraft) gedeckt. che Situationen u.a. durch „Eltern-
taxis“ zu entschärfen. 25.000 Euro
Passau ist Pilotlandkreis kostet diese Maßnahme den Land-
kreis jährlich. An sieben Schulen im
als „Digitallabor“ Landkreis werden Schulhelfer ein-
Im Bereich Digita- gesetzt. Die Elternbeschwerden
lisierung nimmt gingen um 50 Prozent zurück.
das Landratsamt
eine Vorreiterrol-
le ein. Das „Digi- Veterinäramt in
tallabor“ ist ein
Gemein-
Fürstenzell eingeweiht
schaftsprojekt der
Staatsregierung
mit dem Innova-
tionsring des
Landkreistages.
Als Gründungs-
mitglied ist es
selbstverständ-
lich, dass der
Landkreis mit der
Teilnahme an dem Pilotprojekt, vertreten durch den Stellvertreter des 22 Mitarbeitern stehen im Erdge-
Landrats Raimund Kneidinger und Abteilungsleiter Josef Kaiser auch hier schoss des ehemaligen Kreiskran-
eine Vorbildrolle übernehmen. Ziel der Digitalisierung ist die Verbesse- kenhauses Fürstenzell 15 frisch
rung des Bürgerservice. sanierte Büroräume sowie 1 Be-
Die Antragstellung für den Bürger wird in den verschiedenen Bereichen sprechungs- und Sozialraum, eine
des Landratsamtes verbessert und vereinfacht. Mit einem „digitalen Schmutzschleuse mit separatem
Werkzeugkasten“, der vom Ministerium zur Verfügung gestellt wird, Zugang und 20 neue Parkplätze zur
können die bisherigen Anträge in Webformulare umgewandelt werden. Verfügung. Mit dem Veterinäramt
wurde ein modernes Dienstleis-
tungszentrum geschaffen.
Februar 6
Gemeinschaftsprojekte im ges Programm. Die Donauleiten Bewusstsein für viel zu hohen
stehen im Fokus. Eine Besonderheit Energieverbrauch, Schadstoffemis-
Leader-Programm
in diesem Jahr ist die Kooperation sionen und Ressourcenverbrauch
Die Leader-Aktionsgruppe Passauer mit Partnern aus den Landkreisen wieder schärfen. In Genügsamkeit
Land berichtet über Gesamtzu- Kelheim, Regen, Pfarrkirchen, und Verzicht üben, nicht nur um
schüssen in Höhe von 8.300 Euro Straubing, Dingolfing-Landau und inneren Frieden zu finden oder
für verschiedene Projekte wie z.B. Landshut. Interessenten können so Gewicht zu verlieren, sondern auch
das Holzkreuz auf der Kreuzloh in in ganz Niederbayern Veranstal- eine Maßnahme zum Klimaschutz.
Beutelsbach oder eine 3D- tungen besuchen. Highlight dieses
Dokumentation über den Pils- Jahr sind auch wieder die Sonder-
Landrat Meyer erklärt, diese Aktion
Erfinder Josef Groll. ausstellungen im Haus am Strom.
schaffe Anreize das eigene Handeln
zu überdenken über die Fastenzeit
Gemeinsam für hinweg das ganze Jahr. Weiter solle
„Botschafter für den Klimaschutz man sich die Frage stellen ob man
die Artenvielfalt“ dieses oder jenes wirklich braucht,
Das jährliche Klimafasten, eine weniger oder wiederverwenden, es
Unter diesem Motto präsentierte Aktion im Rahmen des integrierten reparieren oder recyceln kann.
das Haus am Strom sein diesjähri- Klimaschutzkonzeptes, soll das
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Kreisausschuss
Bau- und Brandschutzmaßnahmen im
Museum Kloster Asbach
Bei einer Diskussionsrunde Anfang Januar stellte entstanden durch Umplanungen und gestiegenen Mate-
der Generalkonservator trotz Förderproblematik rialkosten. Der Landkreis übernimmt nun mehr 90 Pro-
grundsätzlich eine Förderung in Aussicht, ebenso zent der Sanierungskosten.
Bezirk und Bayerische Landesstiftung. Als Voraus-
setzung dafür müsse das Museum Barrierefreiheit Haushalt 2019: Schuldenabbau geht weiter
bieten. Im Kreisausschuss wurde der Beschlussvor-
„Investieren und konsolidieren“ unter dieser Überschrift
schlag, die Planungsleistung beim Kloster Asbach
steht auch der Haushalt 2019. 2008 betrugen die Schul-
für brandschutztechnische Ertüchtigungen mit den
den rund 50 Mio. €. Aktuell liegt der Schuldenstand bei
Leistungen zur Barrierefreiheit zu erweitern und
32,5 Mio. € mit dem Ziel, bis Ende 2019 unter 30 Mio. €
die Kosten dafür zu übernehmen, einstimmig be-
zu stehen. Der Haushaltsentwurf wurde von Kreiskäm-
schlossen.
merer, Heinz Dorschner, im Detail vorgestellt. Er ist ge-
prägt vom „Konsens mit der kommunalen Familie“ und
Die Klärung der Kosten ist nun der erste Schritt.
steigenden Aufwendungen im Bereich Jugend und Sozia-
Bereits in Auftrag gegeben hat der Landkreis ein
les. Diese machen bereits 56 % der Gesamtaufwendun-
Brandschutzkonzept.
gen aus. Weiterhin hoch sind die Investitionen mit 25,5
Mio. € (plus 6 Mio. € zum Vorjahr). Sie fließen zum gro-
Schanze Rastbüchl – Zuschuss für die ßen Teil in die Schulen und den Straßenbau. Neu im
Treppensanierung Haushalt 2019 ist eine Eigenkapitalverstärkung für die
Landkreis Passau Gesundheitsreinrichtungen zusätzlich
An der Skisprungschanze in Rastbüchl wurde die
zum Investitionskostenzuschuss. In seinem Empfeh-
Treppenanlage saniert. Im Kreisausschuss stimm-
lungsbeschluss an den Kreistag befürwortet der Kreisaus-
ten die Ausschussmitglieder für einen weiteren
schuss die Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage um
Zuschuss in Höhe von 6.809 Euro. Die Mehrkosten
1 Punkt auf 41,5 Prozent.
Februar 7Kreistag verabschiedet Haushalt 2020
In der Sitzung des Kreistages wird der Haushalt 2019 und damit 1,2 Mio € mehr als 2018) ist eine Eigenka-
mit breiter Mehrheit verabschiedet. Der Hebesatz der pitalstärkung der Landkreis Passau Gesundheitsein-
Kreisumlage konnte zum vierten Mal in Folge gesenkt richtungen von 5 Mio. € (in 2019 = 4 Mio. € und in
werden und liegt nun bei 41,5 %, dem niedrigsten Satz 2020 = 1 Mio. €) möglich.
in Niederbayern. Die Investitionen liegen bei 26,5
Mio. € und damit um 6,8 Mio. € höher als im Vorjahr. Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur
Einen Investitionsschwerpunkt bilden wieder die alternativen Verteilung der Mehreinnahmen durch die
Schulen. Eine Nettoneuverschuldung ist nicht geplant. Schlüsselzuweisung wurde abgelehnt.
Dank der hohen Schlüsselzuweisungen (rd. 35 Mio. €
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Enge Zusammenarbeit entlang der Donau
Der Landkreis steht weiterhin zum Netzwerk „Danubeparks“, es begann als kleine Interessengemeinschaft und
entwickelte sich zu einer europaweit ausgezeichneten Naturschutzorganisation mit Nationalparks, Biosphären-
reservate und Naturparks. In Wien wurde die Kooperationsvereinbarung der Donau-Canyons durch den Stell-
vertreter des Landrats Raimund Kneidinger und den übrigen Mitgliedern des Netzwerkes unterzeichnet. Mit
seinem über 50 Kilometer langen Donauabschnitt profitiert auch das Passauer Land von der Unterzeichnung,
da es dabei um den Erhalt der Lebensräume und Artenvielfalt in den Donauengtälern und –schluchten geht.
Februar 8„Raus aus der Abiprüfung Fachtagung Migration: Der historische Schatz
und ran an die Werkbank“ Kulturelle Hürden abbauen des Südens
Auftakt der Modellklassen „Abi + Unterschiedliche Kulturen – unter- Im Rittersaal der Neuburg konnte
Ausbildung“ an der Berufsschule schiedliche Erziehungsvorstellun- nach neun Jahren endlich der zwei-
Vilshofen – Separate Abiturienten- gen. Die Koordinatorin der Bil- te Band Inschriften im Landkreis
klassen für Glaser, Schreiner und dungsangebote für Neuzugewan- Passau präsentieret werden. Auf
Metallbauer: In den Modellklassen derte lud zur Fachtagung „Migrati- 520 Seiten sind in dem Band mit
wird die Lehrzeit der Auszubilden- on“ am Landratsamt Passau ein. dem Titel „Die Inschriften des
den um ein Jahr verkürzt, außer- Unter den Gästen waren Vertreter Landkreises Passau bis 150 II“ ins-
dem können sie ab dem zweiten der Regierung von Niederbayern, gesamt 442 Inschriften erfasst. Der
Lehrjahr Teile des Vorbereitungs- der Uni Passau und der Abteilungs- neue Band zeigt Inschriften in Tei-
kurses für die Meisterprüfung ab- len der alten bayerischen Landge-
solvieren. Die Auszubildenden kön- richte Griesbach und Vilshofen. Die
nen kostengünstig den Stapler-, MÄRZ Klöster Aldersbach, Asbach und St.
Hubbühnen- und Kranführerschein, Salvator mit ihren Grabmälern sind
die Weiterbildung zur Elektrofach- leiter Andreas Büttner vom Land- wichtige Standorte. Die ehemalige
kraft und ein CNC-Zertifikat ma- ratsamt Passau. Grafschaft Ortenburg als einzige
chen. dauerhafte evangelische Enklave
Mehr Wissen und Verständnis hel- und somit einziger Ort mit evange-
Das neue Modell mache eine Aus- fen kulturelle Hürden abzubauen. lisch-lutherischen Inschriftenbe-
bildung im Handwerk für Abiturien- Vermittlung von Grundlagen und ständen. Der neue Band bestätigt,
ten attraktiv, was eine Chance dar- Impulse für Sprachförderung sowie dass der Landkreis Passau ein von
stellt, den Fachkräftemangel abzu- die Arbeit mit Eltern aus anderen Kultur zutiefst geprägtes Gebiet ist
schwächen und den aufkommen- Kulturen war Thema der Fachta- und dies bereits seit Jahrhunder-
den Überhang an Akademikern zu gung. ten.
reduzieren.
Ministerieller Zuspruch für Gaskraftwerk Pleinting
„Spätestens jetzt ist Pleinting die erste Wahl,
wenn es um den Standort für ein neues Gas-
kraftwerk in Bayern geht.“ Mit diesen Worten
kommentiert Landrat Franz Meyer die klaren
Aussagen von Wirtschaftsminister Hubert Ai-
wanger bei dessen Besuch in Pleinting. Der
Minister hatte ausdrücklich die Eignung des
Geländes bestätigt und vom „besten Standort
für ein Gaskraftwerk“ gesprochen. Mit dieser
Unterstützung gehe man jetzt in die gemein-
samen Gespräche mit dem Eigentümer des
Areals, so der Landrat. Die bestehende Infra-
struktur, ein vorhandener Gasanschluss und
vor allem die breite Akzeptanz des Kraftwerks
in der Öffentlichkeit wertete auch der Minister
als ideale Kombination.
März 9Die Segel in Richtung Zu Besuch bei „Seniorita“
Zukunft gesetzt
Landrat Franz Meyer besuchte
Herbert-M. Pichler, langjähriger zusammen mit über 40 Senioren-
Geschäftsführer der Landkreis beauftragten und -beiräten die
Passau Gesundheitseinrichtungen Fachmesse „Seniorita“ in Deggen-
wurde offiziell verabschiedet. Neun dorf. Auch in diesem Jahr wurde
Jahre war er Geschäftsführer der wieder ein Sonderbus dafür einge-
Landkreiskliniken. Bis heute kann richtet. Der Landkreis war und ist
Herbert-M. Pichler auf eine bei- Partner der „Seniorita“ und mit
spiellose Wachstumsphase seit einem eigenen Stand auf der Messe vertreten. Daniela Schalinski (Leite-
seinem Eintritt im Jahr 2010 zu- rin der Fachstelle Senioren) und ihr Kollege Ludwig Knötig informierten
rückblicken. Einen stetigen Zu- die Besucher über die konkreten Angebote im Landkreis. Die Broschüren
wachs von Betten, eine Vielzahl Demenz-Wegwei-ser, der Seniorenwegweiser und die Notfallmappen
neuer Fachabteilungen sowie Ge- stießen auf großes Interesse. Die Themen „Fit im Alter“ und das touristi-
bäudeneubauten, -sanierungen sche Angebot im Landkreis gehörten ebenso zum Informationsspektrum.
oder -modernisierungen kann der
scheidende Geschäftsführer für
sich verzeichnen. Medizinisch bie- Kinderärzte in der Region binden
ten die Gesundheitseinrichtungen Die Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch Kinder- u. Ju-
des Landkreises ein Top-Angebot, gendärzte in der Region war Thema in einem Austausch zwischen Land-
mit einem Umsatz von knapp 100 rat Franz Meyer und den Verantwortlichen der Kinderklinik Dritter Orden
Millionen Euro jährlich stellt dies Passau sowie der Stiftung Kinderlächeln. Das Modellprojekt „Praxis auf
eine medizinische Schlagkraft dar. Probe“, welches von der Stiftung Kinderlächeln mitfinanziert wurde ist
Allen Mitarbeitern der Landkreis- ein Rotationskonzept, was darauf abzielt, Assistenzärzte der Kinderklinik
kliniken sprach Landrat Meyer sei- in niedergelassene Praxen in der Region schickt um dort in den Alltag
nen Dank mit den Worten: „Sie einer Praxis rein schnuppern zu können. Ab April 2019 arbeiten 6 Assis-
sind das Kapital des Unterneh- tenzärzte in Hauzenberg, Fürstenzell, Pocking und Landkreisgrenzen
mens“. übergreifend in Waldkirchen und Ziesel.
Der Landkreis Passau Über 4,6 Millionen Übernachtungen
leuchtet EU-blau
Auf 4,63 Millionen steigerte der Landkreis Passau 2018 seine Übernach-
Das Haus am Strom, der Steinbruch tungszahlen, dies ist ein Plus von knapp 1 %. Seinen Spitzenplatz unter
im Granitzentrum Hauzenberg und allen ostbayerischen Landkreisen und Platz 2 bei den bayerischen Land-
der Schlauchturm am Dorfstadl kreisen sind damit gesichert. Auch die Zahl der sozialversicherungspflich-
Eglsee leuchten in EU-blau. Es soll tigen Arbeitsplätze in der Tourismusbranche ist von 3.800 in 2017 auf
dazu beitragen den Menschen im 3.900 im Jahr 2018 gestiegen. Insgesamt arbeiten somit 5.600 Menschen
Landkreis deutlich zu machen, dass im Landkreis Passau im Gastgewerbe laut Arbeitsagentur. Bad Füssing,
viele Einrichtungen im Landkreis Bad Griesbach, Kirchham, Wegscheid und Thyrnau gehören mit fast 3,9
nur durch EU-Fördermittel entste- Millionen Übernachtungen zu den Top Gemeinden. Zu den Gemeinden
hen konnten. Insgesamt wurden mit den höchsten Zuwächsen gehören Neuhaus am Inn (+ 86%), Aiden-
seit 2007 rund 5 Millionen Euro aus bach (+ 37%), Breitenberg und Sonnen (+ 29%). Auf ein Plus von 0,6 %
Leader-Geldern in den Landkreis also 5,8 Millionen Übernachtungen kam die Tourismusregion Bayrisches
investiert. Die Lichtaktion ist ein- Golf- und Thermenland. Das siebte Rekordjahr in Folge kann der bayeri-
zigartig in Bayern und soll als Zei- sche Tourismus mit 98,7 Millionen Übernachtungen verzeichnen, was ein
chen dafür stehen, dass Europa Plus von 4,6 % zum Vorjahr darstellt. 2018 kamen 845.800 Urlauber, das
weiterhin als Stern des Friedens sind rund 25.000 Menschen mehr als 2017, in das Passauer Land. Für den
und der Freiheit leuchtet, so Land- Wirtschaftsstandort Landkreis Passau sind die Zahlen ein Beleg für die
rat Meyer. enorme Bedeutung des Tourismus.
März 10Jugendhilfeausschuss
Besichtigung des Sozialpädagogischen Personal für „Aufsuchende
Förderzentrum in Vilshofen Erziehungsberatung“
Der Jugendhilfeausschuss besichtigt das Berufsbil- Der Ausschuss gab die Zustimmung für eine Erzie-
dungszentrum und die Förderschule in Vilshofen. Die hungsberatungsstelle (Halbtagesfachkraft), welche am
weitläufige Anlage nehmen die Mitglieder unter der Bezirkskrankenhaus Passau entstehen soll. Der Land-
Führung von Schulleiter Dr. Stephan Reichardt und kreis beteiligt sich Anteilig mit 120.000 Euro an der
Geschäftsführer Thomas Reß in Augenschein. 60 Mit- Vereinbarung zusammen mit der Stadt Passau und
arbeiter des Vereins Jugendpflege e.V. und 30 staatli- dem Caritasverband als Beauftragter für die Erzie-
che Lehrkräfte und Honorarkräfte sind für die Förder- hungsberatung. Am Bezirkskrankenhaus wird eine
schule mit derzeit 204 Schülern im Alter von drei bis offene Sprechstunde, welche bei Bedarf mit einer
20 Jahren verantwortlich. Ineinander greifen die An- Weiterbetreuung der Familie durch die Erziehungsbe-
gebote vom Vorschulbereich bis zur Berufsschulstufe. ratung fortgeführt werden kann, eingerichtet.
Bestaunt werden konnte beim Rundgang die Arbeiten
der Landschaftsgärtner, der Malerwerkstatt und der Kreisjugendring Passau :
Metallbauer. Eine weitere Station war das sogenannte Struktur und Aufgaben
„Stüberl“, eine Übungsgaststätte, welche von den
Schülern fast komplett selbst gebaut wurde und für Oberste Aufgabe des KJR ist die kommunale Jugend-
kleinere Veranstaltungen auch gebucht werden kann. arbeit zu fördern. Aktiv ist der Passauer KJR in Sachen
Umweltbildung, betreut das Jugendzeltdorf Rannasee,
fördert die offene Jugendarbeit in mittlerweile wieder
Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) 13 offene Jugendtreff s,
Durch Lockerung der bisher relativ starren Richtlinien bietet Sucht- und Ge-
zur Jugendsozialarbeit an Schulen, kann künftig eine waltberatung, kümmert
Vollzeitkraft auch an drei Schulen eingesetzt werden sich um ein buntes Feri-
zudem dürfen Schulverbände bedient werden, was enprogramm und sorgt
die Anstellung von mehr Vollzeitkräften ermöglicht. mit dem PäPiG-
Flächendeckend ist in Zusammenarbeit mit AWO und Programm für pädagogi-
Haus St. Josef der Einsatz von 24 Kräften in der Ju- sches Personal in den
gendarbeit an Mittelschulen. Auch zwei Grundschulen Gemeinden. Durch die
beteiligen sich bereits am Projekt. Zukünftig können positive Entwicklung und
sich auch Real- und Wirtschaftsschulen beteiligen. In stetige Erweiterung wie
die Planungen werden die Schulen und das Schulamt z. B. der politischen Bildung Jugendlicher, wird der KJR
ebenso wie Erziehungsberatungen und Berufsbera- vor Herausforderungen gestellt die ohne Unterstüt-
tung mit einbezogen. Nach Einschätzung von Abtei- zung nicht machbar sind. Landrat Franz Meyer setzte
lungsleiter Andreas Buettner wird es eine Erhöhung ein klares Signal zur personellen Stärkung und schlug
der Zuschüsse geben obwohl sich die Regierung noch den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses vor, ei-
bedeckt hält. nen dritten Kreisjugendpfleger ab 2020 befristet auf
zwei Jahre zur Verfügung zu stellen, der JHA gab so
die einstimmige Empfehlung an den Personalaus-
schuss der über die Stellenmehrung entscheidet.
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März 11Ausschuss für Umwelt, Abfallwirtschaft und Energie
Projekt „Blühendes Passauer Land“: Zur Bewusstseinsbildung:
Impulsgeber für Naturschutzmaßnahmen „BioRegio 2020“ an Schulen
Im Jahr 2010 war der Landkreis mit der Naturschutz- „Ernährung geht uns alle an“, denn viele Krankheiten
maßnahme „Blühendes Passauer Land“ Impulsgeber. wie z.B. Herzkreislauf, Diabetes oder das Gewicht
Mit der Umsetzung wurde 2011 der Landschaftspfle- hängen davon ab, wie wir uns ernähren. Das Ernäh-
geverband betraut. Zusammen mit rund 150 Landwir- rungsnetzwerk des Landkreises investiert in Rahmen-
ten startete im Jahr 2018 der „Blühpark Bayern“, wel- bedingungen, die für eine gesundheitliche Chancen-
cher sich als Paradebeispiel für kooperativen Natur- gleichheit stehen. Deshalb geht der Ansatz in Richtung
schutz herausstellte. Die Entwicklung zeigte sich vor Schulen, denn hier könne man durch Bewusstseinsbil-
allem im vergangenen Jahr sehr stark, mit 650 Bera- dung für heimische Produkte, bestenfalls Bioprodukte,
tungen zu Projektbeginn und 223 Beratungen im letz- im Rahmen von Aktionstagen wie z.B. „gesund, regio-
ten Jahr. Ziel ist ein insektenfreundlicher Umgang mit nal und saisonal kochen“ sensibilisiert werden und
intensiv bewirtschafteten hin zu extensiv bewirtschaf- diese Erfahrungen dann nach Hause tragen. Das Enga-
teten Wiesenflächen. Die Nachfrage ist groß, auch gement ist die Umsetzung des Landesprogramms „Bi-
dadurch, dass z.B. Streuobstwiesen bezuschusst wer- oregio Bayern 2020“. Echter Klimaschutz ist die Erzeu-
den mit 40 Euro für einen Baum im Wert von 50 Euro. gung und Vermarktung von Lebensmitteln in der Re-
Im Jahr werden so bis zu 1.000 Bäume gepflanzt auch gion. Einen Durchschnittsverbrauch von 17 % an Bio-
die Anfrage zu Hecken steigt stetig. Die dafür notwen- produkten können bereits im Landkreis ansässige
dige Geduld ist oft ein Problem, doch die Natur Einrichtungen vorweisen gegenüber knapp 9% bay-
braucht eben Zeit. Wiesenpatenschaften, welche es ernweit. Der Weg zwischen Erzeuger und Verbraucher
seit Jahren gibt, sichert für 100 Euro im Jahr eine Wie- muss noch weiter vereinfacht werden.
senfläche mit 1.000 Quadratmeter. Die variable Ge-
staltung der Fläche bzw. der Spendenhöhe lässt Spiel- Bericht zur Beratung von
raum für die Paten. Aktuell bestehen 16 Patenschaf-
ten davon 9 dauerhaft und sieben einmalige Spenden.
Kleinwasserkraftwerke-Betreibern
Durch Pflanzung von Bäumen in Neubaugebieten Auf Vorschlag von Landrat Franz Meyer bot die Fach-
können sich auch die Kommunen an diesem Projekt stelle für Klimaschutz und Umweltberatung unter der
beteiligen. Leitung von Klimaschutzbeauftragten Peter Ranzinger
den Betreibern von Kleinwasserkraftanlagen im Land-
Ehrgeiziges Ziel: Konzept für ein kreis an, ihre Anlagen gegen eine Eigenbeteiligung von
50 Euro auf Effizienz prüfen zu lassen. 41 Betreiber
klimaneutrales Landratsamt nahmen dieses Angebot im Zeitraum 2014/2015 war.
Der Umweltausschuss des Kreistags hat einstimmig Eine Effizienzsteigerung von 10 bis 13 Prozent ist bei
dem Antrag auf ein klimaneutrales Landratsamt zuge- den untersuchten Anlagen möglich, dies entspricht
stimmt. Entsprechend dieses Antrags wird ein Kon- knapp 7,8 Millionen Kilowattstunden. bzw. umge-
zept erarbeitet, welches die bestehenden Ansätze rechnet der Versorgung von etwa 4.450 Vier-
weiterentwickelt. 2001 gab es bereits ein Öko-Audit, Personen-Haushalte. Um rund 200.000 Euro könnten
Umweltleitlinien wurden 2007 beschlossen und 2008 die Betreiber ihre Einnahmen steigern.
folgte ein Umweltmanagementsystem. Standards für
Passivhäuser bei Neubauten und Sanierungen folgten
2010 und im Jahr 2011 die Gründung der Fachstelle
Klimaschutz und Umweltberatung.
März 12Ausschuss für Verkehr und Tourismus
Kreisstraße PA 80 - Ausbau
der Vilsbrücke Walchsing (BW PA 85/3) und (BW PA
Der Ausschuss stimmte der Vergabe der Planungslei- 85/2) zu. 4,5 Millionen Euro sind für dieses Projekt
tungen zum Vollausbau der Kreisstraße PA 80 zwi- insgesamt veranschlagt, die Finanzierung verteilt sich
schen Gegenbach und Breitenberg mit einem Kosten- auf zwei Jahre. Über Fördergelder laufen Gespräche
volumen in Höhe von 182.000 Euro zu. mit der Regierung.
Kreisstraße PA 58 – Verlegung Kreisstraße PA 43 – Deckenbau
Die Mitglieder stimmen der weiteren Vorgehenswei- Knapp 486.000 Euro bewilligte der Ausschuss bei der
se, bezüglich der Kreisstraße PA 58, sowie dem vorge- Auftragsvergabe für die Deckenbausanierung der
schlagenen Bauablauf der Arbeitsgruppe zu. Die Er- Kreisstraße PA 43 zwischen der Staatsstraße 2128 bei
stellung der notwendigen Wasserrechtsunterlagen Oberkümmering und Nottau.
wird auf Grundlage des bestehenden Ingenieurvertra-
ges durch die beauftragte Ingenieurgesellschaft KEM-
PA mbH durchgeführt.
Kreisstraße PA 13 - Deckenbau
2761 Meter Streckenlänge an der Kreisstraße PA 13
Kreisstraße PA 85 – Ersatzneubau der bei Galla werden Deckenbauarbeiten von der PA 4 bis
zur PA 37 durchgeführt. Das günstigste Angebot in
Vilsbrücke Walchsing
Höhe von 723.000 Euro erhielt vom Ausschuss den
Einer Auftragsvergabe für 2,46 Millionen Euro stimm- einstimmigen Zuschlag.
ten die Ausschussmitglieder für einen Ersatzneubau
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Erfolg: Berufsfachschulen sätzlich zu bisherigen staatlichen Dorfcharakters kann Kößlarn als
Schulfinanzierungen erhalten. Die lokales Konjunkturprogramm be-
verzichten aufs Schulgeld Berufsfachschule für Ergotherapie zeichnet werden.
Landrat Franz Meyer hat sich unter Vilshofen ist rückwirkend zum Feb-
anderem an Kultusminister Michael ruar 2019 schuldgeldfrei, die Aka- „Vergelt´s Gott“ fürs
Piazolo und Ministerpräsident demie für Gesundheitsberufe Rot-
Söder bezüglich Schulgeldfreiheit thalmünster kündigten an unter
Ehrenamt
für die Berufsfachschule für Ergo- den genannten Voraussetzungen Einsatz von Bürgern für Bürger, die
therapie (Vilshofen) und der Aka- auf Schulgeld zu verzichten. Verleihung der Ehrenamtskarten
demie für Gesundheitsberufe (Rot- durch Landrat Meyer im Rahmen
thalmünster) eingesetzt. Die Be- 50 Millionen Euro für eines Frühschoppens hob die Ar-
reitstellung eines „Gesundheitsbo- beit der ehrenamtlich Tätigen her-
nus“ stellte Landrat Meyer in den
die Dorferneuerung vor. Ohne Ehrenamt wäre unsere
Mittelpunkt eines Gesprächs mit Das Amt für ländliche Entwicklung Heimat schlichtweg nicht vorstell-
dem Kultusminister bei der Präsidi- (ALF) stellt 50 Millionen zur Verfü- bar. In der breiten Öffentlichkeit
umssitzung des Landkreistages. Mit gung, für 39 laufende Projekte da- wird diese Tätigkeit gar nicht als
diesem „Bonus“ sollen die privaten runter 26 Fördermillionen der öf- solche erkannt oder für selbstver-
Berufsschulen in die Lage versetzt fentlichen Hand für Kommunal- ständlich gehalten. Als Kitt der
werden, die verschiedenen Ausbil- und Privatmaßnahmen. In die Pro- Gesellschaft bezeichnete Landrat
dungsgänge wie z. B. Diätassisten- jekte in Kößlarn fließen 11 Prozent Meyer das ehrenamtliche Engage-
ten, Ergotherapie, Logopädie, Mas- der gesamten Investitionssumme, ment. Landrat Meyer hob die Vor-
sage usw. schulgeldfrei zu stellen. davon 4 Millionen vom Freistaat. teile der Ehrenamtskarte beson-
Der Kultusminister verfolgt ein Durch Förderungen gerade auch ders hervor und merkte an, dass
Anreizmodell angelehnt an den von Kleinstbetrieben, Einzelhan- die Förderung der Anerkennungs-
2013 eingeführten Pflegebonus. delsgeschäften und Gastwirtschaf- kultur für ehrenamtliches Handeln
Die Schulträger sollen einen pau- ten und des integrierten Leerstand- eines seiner ganz persönlichen
schalen staatlichen Zuschuss zu- Management zur Bewahrung des Ziele sei.
März 13Ausschuss für Schulen und Kultur
Kreismusikschule: Haushaltsabschluss
für das Jahr 2018 Archäologische Höhepunkte
Kurt Brunner stellte im Schulausschuss am 28.03.2019 Zum Abschluss seiner Tätigkeit als Kreisarchäologe
die Bilanz der Kreismusikschule vor. 7.000 Euro mehr konnte Walter Wandling mit einer Sensation aufwar-
erwirtschaftete die Kreismusikschule im vergangen ten. Bei seiner letzten Berichterstattung, vor seiner
Jahr mit einer Gesamteinnahme von 1.867.000 Euro Pensionierung gab Kreisarchäologe Walter Wandling
als im Plan einkalkuliert war. Die Personalkosten stie- einen Rückblick auf seine 30-jährige Arbeit, welche er
gen um fast 11.000 Euro dafür unterschritt die Kreis- mit der Präsentation eines 60 cm langen, verzierten
musikschule die Bronzeschwertes mit Vollgriff aus der Zeit um 1200
Sachkosten um vor Christus beendete. Dieses Schwert wurde südl.
über 27.000 Euro. der Donau gefunden und ist bemerkenswert gut er-
Die Gemeindeum- halten. Es könnte sich um eine Grabbeilage handeln,
lage wurde ebenso dies lasse die Auffinde-Situation vermuten.
unterschritten wie
der Landkreisanteil Realschule Hauzenberg und
Die Ersparnis flos- Bad Griesbach – Vergabe Bauleistungen
sen bereits in die
letzte Abschlags- Zwei größere Sanierungsmaßnahmen laufen in diesem
zahlung ein. Kurt Brunner will sich nicht darauf ausru- Jahr an den Realschulen Bad Griesbach und Hauzen-
hen und wies auf eine Vielzahl von Veranstaltungen berg. In Hauzenberg werden die Nord- und Südfassa-
der Kreismusikschule hin, besonders auf das Familien- de eines Teilgebäudes erneuert wofür knapp 1 Million
fest am 28. Juli in Neukirchen vorm Wald. Weitere Euro eingeplant wurden und für die Sanierung der
Chor- und Bläserklassen bekommt die Kreismusikschu- Turnhalle in Bad Griesbach werden rund 2 Millionen
le hinzu, so kooperiere diese bereits mit der Blaska- Euro veranschlagt und diese Maßnahme hat eine Bau-
pelle und den Johannesbläsern aus Vilshofen und zeit von etwa 2 Jahren. Förderungen für die Maßnah-
steht in Kontakt mit den Schulen in Hofkir- me in Hauzenberg wurden über das Kommunale In-
chen/Garham. Durch die Kooperationsförderung be- vestitionsprogramm „Schulen“ vom Freistaat Bayern
lasten diese Projekte nicht die kommunalen Haushal- bewilligt ebenso die Maßnahme in Bad Griesbach mit
te. knapp 1 Million Euro.
März 14„Ausblick 19“ mobilisiert 10.000 Besucher
April
BIWAPP: Warnung
in der Hosentasche:
Die Bürger Info- und Warn-App
(BIWAPP) informiert seit über ei-
nem Jahr über Gefahrenlagen im
Landkreis Passau. Ob Sirenenpro-
bealarm, Schulausfall oder Schnee-
bruch, die App sendet Warnungen
so zu sagen in die Hosentasche. Die
Philosophie bei uns ist, eher War-
nungen als Informationen, die
eventuell nur einzelne Gemeinden
betreffen, rauszuschicken, erklärt
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer lobte in seiner Eröffnungsrede Pressesprecher Werner Windpas-
der Messe „ausblick“ in Ruhstorf a.d. Rott die Innovationskraft der regio- singer: „Wenn es piept, dann soll
nalen Wirtschaft und nannte einige politische Weichenstellungen für auch etwas Größeres passiert sein,
eine künftige positive Entwicklung. Als echte Leistungsschau des Passau- Warnungen etwa vor Brandgefahr
er Landes mit 154 Ausstellern präsentierte sich die einzige offizielle wegen Trockenheit und natürlich
Landkreis-Messe mit bemerkenswert großem Einzugsbereich. Die Fach- Warnungen vor Hochwasser.“ Der-
bereichsstelle Klimaschutz und Umweltberatung des Landkreises war zeit finden Überlegungen statt, wie
ebenfalls auf der Messe mit einem Stand vertreten und Informierte die sichergestellt werden kann, dass
Besucher unter anderem über Themen der Modernisierung und energe- Warnungen schneller und zuverläs-
tischer Sanierung von Heizungsanlagen und Wärmeschutz von Häusern. siger herausgegeben werden kön-
Aus 147 Gemeinden-, Markt- und Stadtteilen des gesamten Passauer nen. Warnmeldungen kommen
Landes kamen Messebesucher. Auf Verbindung von Tradition und Inno- derzeit von Feuerwehr-
vation beruht das Erfolgsrezept der Messe. Die Besucher genießen es Kreisbrandinspektion, Katastro-
zwanglos schauen zu können, Interessantes zu entdecken und anschlie- phenschutz, Abteilung Verkehr,
ßend bei einer Brotzeit zusammen zu sitzen. Wasserzweckverbänden, Schulamt
und Pressestelle Landratsamt.
Feuerwehr braucht Nachwuchs – sonst brennt´s
Kreisbrandrat Josef Ascher präsentierte bei der Kommandantendienst-
versammlung neben der beeindruckenden Leistungsbilanz für 2018 auch
rote Zahlen. Erstmals wurde ein Rückgang der Jugendlichen verzeichnet.
Angesichts der 8.900 Aktiven und knapp 1.300 Jugendlichen Mitgliedern
identifiziert sich der Landkreis in hohem Maße mit der Feuerwehr. Land-
rat Franz Meyer skizziert den Ansatz von rund 1 Million Euro für die Posi-
tion im Kreishaushalt mit Ersatz von 3 vorhandenen Rüstwagen durch
Neuanschaffungen und einem
weiteren Rüstwagen stationiert in Tittling. Die 2018 durchgeführte Akti-
onswoche erwähnte Kreisbrandrat Ascher als Maßnahme zur
Nachwuchswerbung. Das sehr hohe Ausbildungsniveau rückte Kreis-
brandrat Ascher ebenso ins Licht wie die qualitätsvolle Jugendausbildung
in den 153 Freiwilligen Feuerwehren, wofür über 10.000 Freizeitstunden
aufgewendet wurden.
April 15Wohnungseinbrüche stehen im Fokus
2000 „Sport-Botschafter“
Den Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Niederbayern für das Jahr
des Passauer Landes
2018 wurde an Landrat Franz Meyer im Zuge des jährlichen Sicherheits-
gespräches durch Polizeipräsident Herbert Wenzel übergeben. Die Ent- Ihr 20-jähriges Bestehen feiert
wicklung der Zahlen der Gesamtkriminalität wurde dabei hervorgeho- Bayerns erste Schulsport-Ehrung.
ben. Der Rückgang um 90 Delikte im Vergleich zum Vorjahr ist als positiv Weitere 90 Talente wurden in die-
zu bewerten. Die Aufklärungsquote konnte um 2,5% auf sehr gute 71,2% sem Jahr ausgezeichnet, insgesamt
gesteigert werden. Ein deutlicher Rückgang konnte bei der Straßenkrimi- bereits rund 2.000 Schüler seit
nalität um 16,7% auf 635 Delikte verzeichnet werden. Als Sinnbild für Bestehen der Landkreis-Schulsport-
Sicherheit und Ordnung stehen die Polizeibeamten in der Öffentlichkeit ehrung. Zu sympathischen Sport-
und bieten den Landkreisbürgern zu jeder Tages- und Nachtzeit Schutz. botschaftern des Passauer Landes
kürte Landrat Franz Meyer ausge-
zeichnete Talente mit Siegermenta-
„Symbol für Europa ohne Grenzen“ lität. „Natur pur“ können die er-
Österreichs Bundeskanzler folgreichen Passauer Schulsportler
Sebastian Kurz wurde von demnächst im Jochensteiner „Haus
Landrat Franz Meyer, Neu- am Strom“ genießen, denn Landrat
burgs Bürgermeister Wolf- Franz Meyer hat schon mal jede
gang Lindmeier und Wern- Menge Erlebnis-Freikarten als Mo-
steins Bürgermeister Alois tivation für weitere Meistertitel
Stadler am Mariensteg, der spendiert.
Hängebrücke zwischen Neu-
burg am Inn und Wernstein
abgeholt. Dieses Gemein-
schaftsbauwerk von Deutsch-
Baum des Jahres 2019 ist
land und Österreich steht wie kein anderes als Symbol für Freundschaft der „Prinzenapfel“
von „drent und herent“, so die Aussage von Landrat Franz Meyer. Er Beim Webereimuseum in Breiten-
dankte Österreichs Bundeskanzler Kurz für dessen Engagement um ein berg wurde im Beisein von rund 70
vereintes Europa, denn ein Europa in Frieden und Freiheit ist das wich- Gartenbaufreunden das erste
tigste. Exemplar des Prinzenapfels durch
Landrat Franz Meyer, Breitenbergs
Heimat erleben beim Tag des Tourismus Bürgermeister
Helmut Rührl,
Zum 10. Mal startete auf der Burg Hilgartsberg bei Hofkirchen der Tag die Kreisfach-
des Tourismus in Stadt und Landkreis. „Heimat erleben“ als Sinn und berater für
Zweck der Maßnahme formulierte Landrat Franz Meyer die Aktion. Bei Gartenkultur
freiem oder verbilligtem Eintritt waren unter dem Motto „daheim un- und Land-
terwegs“ 25 Anlaufstellen in Stadt und Landkreis zu besichtigen. Ein Bei- schaftspflege
spiel dafür war die Burg Hilgartsberg selbst, wo gerade die Restaurierung Gundula
der altehrwürdigen St.-Georgs-Kapelle mit den Deckenfresken vor dem Hammerl und
Abschluss steht. Josef Anetz-
berger, die Vorsitzende des Gar-
Von Aidenbach in die Welt tenbauvereins Breitenberg Veroni-
ka Schwarzmaier und den Garten-
Im Zuge der Reihe „Landrat trifft Wirtschaft“ besuchte Landrat Franz bau-Kreisvorsitzenden Josef
Meyer die Firma PAN-Biotech GmbH in Aidenbach. Seit 31 Jahren stellt Hirschenauer gepflanzt.
die Firma Nährlösungen für die Biotechnologie, die personalisierte Medi-
zin, die Impfstoffherstellung und die Krebstherapie her und forscht in- Der „Schepperapfel“ wie er auch
tensiv auf diesem Gebiet. Mit rund 60 Mitarbeitern und einem Jahres- genannt wird, ist mit seinen Blüten
umsatz von 12 Millionen Euro trägt das Unternehmen einen großen An- ein willkommener Treffpunkt für
teil an der regionalen Wirtschaft. PAN-Biotech reagiert auf die stetig Insekten und Bienen. Die Früchte
steigende Nachfrage ihrer Produkte auf dem Zukunftsmarkt Zellkultur können als Most oder Apfel gut
mit Erweiterungen ihrer Räumlichkeiten wie dem Etikettierraum, der vermarktet werden.
Verdoppelung der Produktionskapazität sowie neuen Räumlichkeiten zur
sterilen Abfüllung.
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