Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...

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Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...
Ausgabe 01/2021                                                           AUSGABE 04/2021
                                                                               27.03.2021
                                                                              JAHRGANG 36

                                      Amts- und
                                Mitteilungsblatt
                der Marktgemeinde Flachslanden

Amselnest im Wald zwischen Borsbach und Birkenfels. Foto: Jürgen Reuter

      Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021                                 1
Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...
Zahnarztpraxis
                                                                        Dr. Gerd-Klaus Zoellner
                                                                            Wiesenstraße 2
            Dr. med. Markus Raster                                       91604 Flachslanden
       INTERNISTISCHE HAUSARZTPRAXIS                              Tel. 09829/555 oder 09824/92770
                 Marktplatz 2                                       Sprechzeiten in Flachslanden:
              91604 Flachslanden                                        Mittwoch und Freitag
                                                                          8:00 – 12:00 Uhr
              Tel. 09829/ 93 27 99 - 7                           Nachmittags nur nach Vereinbarung
                                                                     Sprechzeiten in Dietenhofen:
Öffnungszeiten                                                     Montag, Dienstag und Donnerstag
Montag         08:00 – 13:00 & 15:00 – 18:00 Uhr                 8:00 -12:00 Uhr und 14:00 – 19:00 Uhr
Dienstag       08:00 – 13:00 & 15:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch       08:00 – 13:00 Uhr
Donnerstag     08:00 – 13:00 & 15:00 – 18:00 Uhr
Freitag        08:00 – 13:00 Uhr

        24 h-Rezept-Telefon: 09829/ 93 27 99 – 8        Rechtzeitiges Bereitstellen von Abfallbe-
Nutzen Sie auch unseren besonderen Service der          hältern/-säcken - 6 Uhr morgens
durchgehenden telefonischen Erreichbarkeit und          Die Abfallwirtschaft des Landkreises Ansbach weist
Anwesenheit einer Arzthelferin auch zwischen der        darauf hin, dass Restabfall-, Bio-, Papierbehälter und
regulären Sprechstundenzeiten. Sie erreichen un-        die gelben Säcke am Leerungstag bereits ab 6 Uhr
sere Praxis also telefonisch immer Mo./Di./Do. von      morgens zur Leerung bereitstehen müssen. Es kann
08.00 – 18.00 h und Mi./Fr. von 08.00 – 13.00 h.        keine Nachleerung erfolgen, wenn die Behälter/Sä-
               www.arztpraxis-raster.de                 cke verspätet bereitgestellt werden. Bitte haben Sie
                                                        hierfür Verständnis.
                                                        Papiertonne
Bereitschaftsdienste                                    Dienstag, 06.04.2021
                                                        Dienstag, 04.05.2021
Erkrankungen, derentwegen ich meinen Hausarzt
anrufen würde, dieser jedoch nicht erreichbar ist:      Gelber Sack
                                                        Dienstag, 06.04.2021
                                                        Montag, 03.05.2021
              Notruf für Rettungsdienst
                                                        Restmüll
                  und Feuerwehr
                                                        Montag, 12.04.2021
                         112                            Montag, 26.04.2021
    Für alle medizinischen Notfälle und alle Feuer-     Montag, 11.05.2021
     wehreinsätze, vorwahlfrei aus Festnetz und
                                                        Biomüll
                        Handy.
                                                        Dienstag, 13.04.2021
                                                        Dienstag, 27.04.2021
                                                        Dienstag, 11.05.2021
            Ärztlicher Bereitschaftsdienst
                       116 117
        außerhalb der üblichen Sprechzeiten.

Zahnärzte                                               Wertstoffhof
Den allgemeinen Zahnnotdienst finden Sie im Inter-      Jeden Samstag von 09:30 bis 11:30 Uhr
net unter www.zahnnotdienst.de bzw. unter
                                                        Der Wertstoffhof hat am hat am Ostersamstag, den
www.zahnnotdienst.info.
                                                        03.04.2021 geschlossen.

2                                                     Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021
Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...
Bauschuttannahme am Wertstoffhof
Bauschutt in Kleinmengen bis 1 cbm („normaler“
oder gipshaltiger Bauschutt) kann im Wertstoffhof,
zu den üblichen Öffnungszeiten (Samstag von 09.30               Die Postfiliale im Rathaus hat am Oster-
Uhr bis 11.30 Uhr), abgegeben werden.                           samstag, den 03.04.2021 geschlossen.
Gebühren:                                                       Ansonsten sind wir wie gewohnt
Normaler Bauschutt:     1 cbm        25,00 €                    Montag – Freitag von 08.00 – 12.00 Uhr
                        ½ cbm        12,50 €                    Dienstags zusätzlich von 13.00 – 16.00 Uhr
                        Kleinstmenge 5,00 €                     Donnerstags zusätzlich von 14.00 – 18.00 Uhr und
Gipshaltiger Bauschutt: 1 cbm       60,00 €                     Samstag von 08.00 – 09.00 Uhr für Sie da.
                       ½ cbm        30,00 €
                       Kleinstmenge 10,00 €                           Amts- und Mitteilungsblatt Mai 2021
Die Entsorgung größerer Mengen Bauschutt muss
                                                                        Redaktionsschluss: 15.04.2021
über private Entsorger erfolgen:                                       Erscheinungstermin: 24.04.2021

  Fa. Tremel, Waizendorf, Tel. 09822/83530
  Fa. Schneider Sohn, Leutershausen, Tel.                      Amts- und Mitteilungsblatt des Marktes
   09823/437                                                    Flachslanden
  Fa. FNB, Unterheßbach, Tel. 09820/918-560                    Herausgeber: Markt Flachslanden, 1. Bürgermeister
  Fa. Herz, Feuchtwangen, Tel. 09852/6789-0                    Hans Henninger, Schulstraße 2, 91604 Flachslanden,
                                                                Tel. 09829/9111-11, Mobil: 0172/1741704,
Gründeponie                                                     E-Mail: hans.henninger@flachslanden.de

Ab 01.02.2021 können Gartenabfälle jeden Samstag                Anzeigenannahme: Markt Flachslanden, Schulstr. 2,
von 15.00 bis 16.00 Uhr in das Fahrsilo an der Hoch-            91604 Flachslanden, Tel.: 09829/9111-0, Fax:
straße gebracht werden. Im Dezember und Ja-                     09829/9111-21,
                                                                E-Mail: poststelle@flachslanden.de
nuar bleibt die Deponie geschlossen.                                    katharina.naus@flachslanden.de
Gebühren:       1 cbm                    9,50 €                         karin.zink@flachslanden.de
                ½ cbm                    5,00 €                         gabriele.kuhn@flachslanden.de
                Kleinstmenge             2,50 €                 Druck: Druckerei Feuerlein, Hauptstraße 29,
                                                                91459 Markt Erlbach
                                                                Auflage: 1 100 pro Ausgabe
Die Ramadama-Aktion muss auch dieses
                                                                Verteilungsgebiet: Alle Haushalte in der Gemeinde
Jahr ausfallen
                                                                Das Mitteilungsblatt für den Markt Flachslanden
Nötig wäre es leider - aber wegen der Pandemie-Be-              erscheint am letzten Samstag des vorhergehenden
schränkungen können wir auch heuer nicht gemein-                Monats
sam säubern, was an Verpackungen und Müll in un-
serer Landschaft hinterlassen wird. Deshalb bittet die
Gemeinde Sie alle darum, auf eigene Faust aufzusam-
meln, was gedankenlos an Folien und Flaschen, Tüten
und Dosen an Wegen und Waldrändern weggewor-
fen worden ist.
In der Gemeindeverwaltung können dazu große                     Sammelbestellung
Müllsäcke abgeholt werden. Bitte stellen Sie diese              zur Entleerung von Hauskläranlagen
nach dem Sammeln bis Ende April am Bauhof oder
an den Feuerwehrhäusern ab.                                     Die Firma Herz Entsorgung und Logistik GmbH,
                                                                Feuchtwangen bietet im Rahmen einer Sammelbe-
Wenn Sie Sperrmüll oder größere Abfallmengen fin-               stellung die Entleerung von Hauskläranlagen zu fol-
den, teilen Sie das bitte der Gemeindeverwaltung o-             genden Preisen an:
der den Gemeindearbeitern mit.
                                                                ► Abfuhr bis 5 cbm Inhalt        110,-- €/pauschal
Bitte beachten Sie beim Sammeln die Pandemie-Be-                ► Abfuhr über 5 cbm Inhalt        20,-- €/cbm
schränkungen!                                                   ► Preis für Fäkalschlammentsor- 18,70 €/cbm
Herzlichen Dank für Ihre Mithilfe !                               sorgung z. Z.(Kläranlage Ansbach)

     Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021 Beiblatt
Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...
Die Preise verstehen sich zzgl. 19 % MwSt.!                Der Marktgemeinderat des Markts Flachslanden hat
                                                           in seiner Sitzung am 16.03.2021 die 3. Änderung des
Anmeldungen bitte bis 16. April 2021 bei der Ge-
                                                           Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan
meindeverwaltung Flachslanden, Tel. 09829/9111-0.
                                                           „Wolfsgruben“ als Satzung beschlossen. Dieser Be-
Die Entleerung ist für Mai/Juni geplant. (Mindestteil-
                                                           schluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüb-
nehmer drei Haushalte)
                                                           lich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung
                                                           tritt die 3. Änderung des Bebauungsplans mit inte-
                                                           griertem Grünordnungsplan „Wolfsgruben“ in Kraft.
Straßensanierung Kreisstraße AN 17                         Der Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungs-
Vom 12. April bis ca. 4. Juni werden auf der Kreis-        plans umfasst die Grundstücke mit folgenden Flur-
straße AN 17, im Rahmen des Deckenbauprogramms             stücknummern zum Zeitpunkt der Aufstellung des
der Abschnitt Flachslanden - Kettenhöfstetten die As-      Bebauungsplans: Flurnummern 679/7, 680/23, 691,
phaltschichten saniert. Die Arbeiten erfolgen unter        692, 693, 694, 695, 695/3, 695/8, 696, 697, 698,
Vollsperrung. Bitte nutzen Sie die Umleitung über          820/50, 820/51, 820/52, 820/53, 820/54, 1290/1 und
Borsbach.                                                  1301/1, jeweils Gemarkung Flachslanden sowie Teil-
                                                           flächen der Flur Nummer 680/3, ebenfalls Gemar-
                                                           kung Flachslanden. Der Geltungsbereich wird im
                                                           Westen durch die Staatsstraße 2253 von Flachslan-
Bekanntmachung nach § 50 Abs. 5 des                        den nach Wippenau, ansonsten im Süden und Osten
Bundesmeldegesetzes über das Wider-                        durch bereits bestehende Wohnbaugebiete und im
spruchsrecht gegen Melderegisteraus-                       Norden durch landwirtschaftliche Flächen begrenzt.
                                                           Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 5,2
künfte an Parteien und Wählergruppen                       ha.
Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG)
darf die Gemeinde als Meldebehörde im Zusammen-
hang mit Wahlen und Abstimmungen den Parteien,
Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvor-
schlägen Auskunft aus dem Melderegister über Vor-
und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften
von Wahlberechtigten erteilen, die nach ihrem Le-
bensalter bestimmten Gruppen zugeordnet werden
(sog. Gruppenauskunft). Die davon Betroffenen ha-
ben das Recht, der Übermittlung ihrer Daten zu wi-
dersprechen. Dieser Widerspruch kann schriftlich o-
der mündlich bei der Meldebehörde eingelegt wer-
den; er bedarf keiner Begründung, ist von keinen Vo-       Übersichtskarte mit Kennzeichnung Geltungsbereich (rot mar-
raussetzungen abhängig und gilt solange, bis er durch      kierte Fläche) © Kartengrundlage Bayerische Vermessungsver-
eine gegenteilige Erklärung widerrufen wird.               waltung 2020

Die Gemeinde bzw. Meldebehörde darf, falls einer           Mit der 3. Änderung des Bebauungsplans wurden Än-
Datenübermittlung nicht widersprochen wurde, Da-           derungen der bauplanungsrechtlichen Voraussetzun-
ten nur in den sechs der Wahl oder Abstimmung vo-          gen zur Entwicklung bereits planungsrechtlich gesi-
rausgehenden Monaten übermitteln.                          cherter Wohnbauflächen im städtebaulich durch
                                                           Siedlungsstrukturen geprägten Umfeld vorgenom-
Ihr Wahlamt                                                men. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans wird
                                                           weiterhin als allgemeines Wohngebiet (WA) im Sinne
                                                           des § 4 BauNVO ausgewiesen.
Bekanntmachung des Marktes                                 Gegenüber der 2. Änderung des Bebauungsplans
Flachslanden                                               „Wolfsgruben“ werden Flächen aus dem Planungs-
                                                           umgriff genommen, so dass für die Grundstücke mit
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB) 3.                      den Flurnummern 680, 695/7 und 695/9 jeweils Ge-
Änderung des Bebauungsplanes „Wolfs-                       markung Flachslanden sowie die bisher einbezogene
gruben“ in Flachslanden                                    Teilfläche der Flurnummer 2043 auch Gemarkung
                                                           Flachslanden, der ursprüngliche Bebauungsplan auf-
im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier:
                                                           zuheben war.
Bekanntmachung des Satzungsbeschluss und In-
krafttreten gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

4                                                        Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021
Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...
Die Änderung des Bebauungsplans wurde im verein-
                                                                Unbeachtlich wird demnach
fachten Verfahren gem. § 13 BauGB durchgeführt.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 Abs. 3               eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB
Satz 1 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4                beachtliche Verletzung der dort bezeichneten
BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB                      Verfahrens- und Formvorschriften,
und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB,                 eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2
welche Arten umweltbezogener Informationen ver-                   BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften
fügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Er-                  über das Verhältnis des Bebauungsplans und des
klärung nach § 10a Abs. 1. BauGB abgesehen wurde.                 Flächennutzungsplans und
§ 4c BauGB ist nicht anzuwenden.                                 nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Män-
                                                                  gel des Abwägungsvorgangs,
Die 3. Änderung des Bebauungsplans mit integrier-
tem Grünordnungsplan „Wolfsgruben“ bestehend                    wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekannt-
aus                                                             machung dieser Satzung schriftlich gegenüber dem
                                                                Markt Flachslanden unter Darlegung des die Verlet-
- Planblatt mit zeichnerischen Festsetzungen
                                                                zung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht
- Satzung mit textlichen Festsetzungen zum Baupla-
                                                                worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung o-
  nungs- und Bauordnungsrecht sowie Vorschlags-
                                                                der den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
  liste Bepflanzung und Pflanzschema
- Begründung mit integriertem Umweltbericht und                 Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3
- spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung                       Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Da-
                                                                nach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach
kann durch jedermann im Rathaus des Markts Flachs-
                                                                den § 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensan-
landen, Schulstraße 2, 91604 Flachslanden während
                                                                teile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ab-
der allgemeinen Dienststunden (Montag-Freitag
                                                                lauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnach-
08.00 Uhr – 12.00 Uhr sowie Donnerstag 14:00 Uhr –
                                                                teile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches
18.00 Uhr) von jedermann eingesehen und Auskunft
                                                                herbeigeführt wird.
über dessen Inhalt darüber verlangt werden.
                                                                Die in den Festsetzungen zum Bebauungsplan in Be-
Aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation (Covid-19              zug genommenen Gesetze, Normen (insb. DIN-Nor-
– „Corona-Virus“) ist das Rathaus des Markts Flachs-            men), Konzepte und technischen Baubestimmungen
landen derzeit nur in dringenden Fällen, nach vorhe-            können beim Markt Flachslanden, Schulstraße 2,
riger Terminabsprache geöffnet. Der Markt Flachs-               91604 Flachslanden eingesehen werden und bei Be-
landen weist ausdrücklich auf die Möglichkeit der On-           darf erläutert werden.
line-Einsichtnahme hin und bittet hiervon überwie-
gend Gebrauch zu machen. Fragen zur Planung bitten              Markt Flachslanden, den 27.03.2021
wir möglichst telefonisch (09829 / 91 11-0) oder per            Hans Henninger
Mail (poststelle@flachslanden.de) zu klären. Soweit             Erster Bürgermeister
eine Einsichtnahme im Rathaus unabdingbar ist, kann
diese aktuell nur nach telefonischer Terminvereinba-
rung (09829 / 91 11-0) erfolgen. Wir bitten zu beach-           Verordnung des Marktes Flachs-
ten, dass aus Gründen des Infektionsschutzes sowie              landen über die Öffnung von Ver-
der Vorsorge für die Bürgerinnen und Bürger die Ein-
sichtnahme dann nur Einzeln unter Beachtung der ak-
                                                                kaufsstellen an Sonn- und Feierta-
tuellen Hygienemaßgaben erfolgen kann.                          gen anlässlich von Märkten, Messen o-
Die 3. Änderung des Bebauungsplans mit integrier-               der ähnlichen Veran-staltungen in den
tem Grünordnungsplan „Wolfsgruben“ bestehend                    Ortsteilen Flachslan-den und Neustetten
aus Planblatt, Satzung und Begründung sowie den                 für das Jahr 2021 vom 16. Februar 2021
weiteren Anlagen ist gem. § 10a Abs. 2 BauGB auf der
Homepage des Markts Flachslanden unter                          Auf Grund des § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über
www.flachslanden.de → Rubrik Leben & Wohnen →                   den Ladenschluss vom 28. November 1956 (BGBl. I S.
Baugebiet Wolfsgruben – Bauabschnitt 2 eingestellt              875), in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni
und kann dort ebenfalls eingesehen werden.                      2003 (BGBl. I S. 744), geändert durch Gesetz vom 7.
                                                                Juli 2005 (BGBl. I S. 1954) und Art. 228 der neunten
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung                  Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. Okto-
der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschrif-               ber 2006 (BGBl. I S. 2407) in Verbindung mit § 11 der
ten und von Mängeln der Abwägung sowie deren                    Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von
Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewie-              Rechtsverordnungen (Delegationsverordnung –
sen

     Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021 Beiblatt
Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...
DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl S. 22, BayRS 103-2-        ern, des Jugendarbeitsschutzgesetzes und des Mut-
V), zuletzt geändert durch Verordnung vom 20. Feb-         terschutzgesetzes sind für die an den freigegebenen
ruar 2018 (GVBl S. 54), erlässt der Markt Flachslanden     Sonn- und Feiertagen für die in den geöffneten Ver-
folgende Verordnung:                                       kaufsstellen beschäftigten Arbeitnehmer zu be-ach-
                                                           ten.
§ 1 Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage
Abweichend von der Vorschrift des § 3 Satz 1 Nr. 1         3. Vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlun-gen
des Gesetzes über den Ladenschluss dürfen Ver-             gegen die in § 1 der oben abgedruckten Ver-ordnung
kaufsstellen im Sinne des § 1 Abs. 1 des Gesetzes über     festgelegten Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
den Ladenschluss in den Ortsteilen Flachslanden und        können nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a i.V.m. Abs. 2
Neustetten aus Anlass                                      des Gesetzes über den Ladenschluss als Ordnungs-
1. der Kirchweih Neustetten am 25.07.2021 von              widrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu fünfhundert
13:00 Uhr bis 18:00 Uhr und                                Euro geahndet werden.
2. der Kirchweih Flachslanden am 15.08.2021 von
                                                           4. Vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlun-gen
13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
                                                           gegen die in Hinweis Nr. 1 genannte Bestim-mung
für den geschäftlichen Verkehr mit Kunden geöffnet
                                                           können nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a i.V.m. Abs. 2
sein.
                                                           des Gesetzes über den Ladenschluss als Ordnungs-
§ 2 Geltung anderer Rechtsverordnungen                     widrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu zweitausend-
Die durch Rechtsverordnungen nach den §§ 11 und            fünfhundert Euro geahndet werden.
12 des Gesetzes über den Ladenschluss freigegebe-
                                                           5. Vorsätzliche Verstöße gegen die in Hinweis Nr. 1
nen Verkaufszeiten (Verkauf in ländlichen Gebieten
                                                           genannte Bestimmung werden, wenn dadurch vor-
und Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feier-
                                                           sätzlich oder fahrlässig Arbeitnehmer in ihrer Arbeits-
tagen) bleiben unberührt. Die jeweilige Gesamtöff-
                                                           kraft oder Gesundheit gefährdet werden, gemäß § 25
nungszeit nach § 1 dieser Verordnung und nach den
                                                           des Gesetzes über den Ladenschluss als Straftaten
Rechtsverordnungen nach §§ 11 und 12 des Gesetzes
                                                           mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit
über den Ladenschluss darf insgesamt fünf Stunden
                                                           Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft.
nicht überschreiten.
§ 3 Inkrafttreten und Geltungsdauer
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer amtlichen        Ausweitung des Online-Services der Füh-
Bekanntmachung in Kraft und gilt bis zum Ablauf des        rerschein-/ und Zulassungsstelle
letzten von der Verordnung erfassten Tages.
                                                           Zur Optimierung des bisherigen Angebots der Führer-
Flachslanden, 16. Februar 2021                             schein- und Zulassungsstelle des Landratsamtes Ans-
Markt Flachslanden                                         bach, wurde ein neues Besucher-Management-Sys-
Hans Henninger                                             tem eingeführt. Durch dieses System ist ab 1. März
Erster Bürgermeister                                       2021 auch eine Online-Terminvereinbarung möglich.
                                                           Die Kundinnen und Kunden der Führerschein- und
Hinweise zur Verordnung des Marktes Flachslanden           Zulassungsstelle profitieren, denn mit der Reservie-
über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und          rung eines Online-Termins wird der Besuch im Land-
Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder             ratsamt Ansbach planbarer und Wartezeiten verkür-
ähnlichen Veranstaltungen in den Ortsteilen Flachs-        zen sich.
landen und Neustetten für das Jahr 2021                    Selbstverständlich sind am Standort Ansbach in der
1. Arbeitnehmer dürfen an den verkaufsoffenen              Crailsheimstraße auch weiterhin spontane Besuche
Sonntagen nur während der in § 1 der oben abge-            mit Hilfe der Wartenummernvergabe möglich. In den
druckten Verordnung festgesetzten Öffnungs-zeiten          Dienststellen Dinkelsbühl, Feuchtwangen und Rot-
und, falls dies zur Erledigung von Vorbereitungs- und      henburg o.d.T. sind Besuche corona-bedingt weiter-
Abschlussarbeiten unerlässlich ist, während insge-         hin nur unter vorheriger Terminreservierung mög-
samt weiterer dreißig Minuten beschäftigt werden (§        lich.
17 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss).             „Neben der bereits bestehenden Online-Zulassung (i-
2. Die Vorschriften des Gesetzes über den Schutz der       KfZ) und der Wunschkennzeichen-Reservierung auf
Sonn- und Feiertage, die weiteren Vorschriften des §       der Homepage des Landkreises Ansbach freuen wir
17 des Gesetzes über den Ladenschluss, die Bestim-         uns, dass wir unseren Kundinnen und Kunden künftig
mungen des Arbeitszeitgesetzes, des Manteltarifver-        als zusätzliches Angebot eine Online-Terminreservie-
trages für die Arbeitnehmer im Einzelhandel in Bay-        rung anbieten können. Das neue System ist Resultat
                                                           der Digitalisierung und bedeutet einen weiteren

6                                                        Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021
Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...
Schritt in die richtige Richtung“, so Landrat Dr. Lud-          Besteht keine Möglichkeit zur Internetnutzung, kann
wig. Wer keine Möglichkeit hat die Online-Services zu           eine telefonische Registrierung für eine Impfung un-
nutzen oder eine persönliche Vorsprache bevorzugt,              ter der neuen Telefonnummer 0981/81824041 erfol-
der kann seine Angelegenheiten auch weiterhin vor               gen. Als weitere Alternative kann die Registrierung
Ort erledigen. Aufgrund der pandemischen Lage wird              über ein Kontaktformular erfolgen, welches auf der
jedoch darum gebeten, primär auf die angebotenen                Homepage des Landkreises Ansbach sowie der Stadt
Online-Services zurückzugreifen.                                Ansbach eingestellt ist und vollständig ausgefüllt per
                                                                Post oder per Fax rückgesandt werden kann.
Direkt zur Online-Terminreservierung
gelangt man über unsere Homepage                                Es gilt zu beachten: Die Hotline dient nicht der Ter-
www.landkreis-ansbach.de unter der                              minvergabe für eine Impfung im Impfzentrum. Nach
Rubrik >>> Bürgerservice >>> Führer-                            erfolgter Registrierung werden impfwillige Personen
schein-/und Zulassungsstelle oder per Scan des QR-              kontaktiert, sobald ein Termin für sie zur Verfügung
Codes.                                                          steht. Online registrierte Personen werden per SMS
                                                                bzw. E-Mail über die Möglichkeit der Terminwahl in
                                                                Kenntnis gesetzt.
Verlängerung der Frist zur Abgabe
der Anträge auf Vereinspauschale
                                                                Inzidenzabhängiger Betrieb von Schulen
Gemäß Mitteilung des Bayerischen Staatsministeri-
ums des Innern, für Sport und Integration wird die
                                                                und Tagesbetreuung
Frist zur Abgabe der Anträge auf die Vereinspau-                Die Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnah-
schale für die Sport- und Schützenvereine über den 1.           menverordnung (12. BayIfSMV) sieht für den Betrieb
März 2021 hinaus ausnahmsweise bis zum 6. April                 von Schulen und Tagesbetreuungen vor, dass die zu-
2021 verlängert. Es handelt sich hierbei um eine Aus-           ständige Kreisverwaltungsbehörde jeweils am Freitag
schlussfrist, bei der eine weitere Verlängerung, auch           jeder Woche die für den betreffenden Landkreis oder
in Ausnahme- oder Härtefällen, nicht in Betracht                die kreisfreie Stadt maßgebliche Inzidenzeinstufung
kommt. Entsprechende Anträge der Sport- und                     nach dem jeweils aktuellen Stand der Veröffentli-
Schützenvereine im Landkreis Ansbach müssen daher               chung des Robert Koch-Instituts bestimmt und amt-
bis 6. April 2021 bei folgender Stelle eingereicht wer-         lich bekannt macht (vgl. § 18 Abs. 1 Satz 4 sowie
den: Landratsamt Ansbach, Sachgebiet 21 – Kommu-                § 19 Abs. 1 Satz 3 der 12. BayIfSMV). Die für den Inzi-
nale Angelegenheiten, Crailsheimstr. 1, 91522 Ans-              denzbereich maßgebliche Regelung gilt dann für den
bach                                                            betreffenden Landkreis oder die kreisfreie Stadt je-
                                                                weils für die Dauer der darauffolgenden Kalenderwo-
                                                                che von Montag bis zum Ablauf des folgenden Sonn-
Betreiber- und Nummernwechsel bei der                           tags.
Impfhotline für Landkreis Ansbach und                           Die amtliche Bekanntmachung der Freitagswerte in
Stadt Ansbach                                                   der Fränkischen Landeszeitung als Amtsblatt kann
                                                                erst am Samstag erfolgen. Daher wird nach Rückspra-
Aufgrund steigender Impfzahlen und einigen Kritik-              che mit der Regierung von Mittelfranken und Kontakt
punkten in der Vergangenheit, z.B. fehlerhafte Aus-             mit anderen Kreisverwaltungsbehörden das Landrat-
künfte, mangelhafte Qualität der erfassten Datens-              samt Ansbach dabei künftig wie folgt vorgehen: Im-
ätze, sind Landratsamt Ansbach und Stadt Ansbach                mer freitags wird die 7-Tage-Inzidenz sowie die dar-
übereingekommen, einen neuen Betreiber für die                  aus resultierende Inzidenzeinstufung des Landkreises
Impfhotline zu verpflichten. Ab Montag, den 15.                 Ansbach mit Stand Freitag bestimmt und mittels Not-
März 2021 – 8 Uhr, ist die Hotline des Impfzentrums             bekanntmachung auf der Homepage des Landkreises
für Landkreis Ansbach und Stadt Ansbach unter der               Ansbach (https://www.landkreis-ansbach.de/) veröf-
neuen Telefonnummer 0981/81824040 erreichbar.                   fentlicht. Ebenso erfolgt ein Aushang am Landrats-
Täglich von 8 bis 18 Uhr beantworten Mitarbeiterin-             amt Ansbach. In der Samstagsausgabe der Fränki-
nen und Mitarbeiter der Hotline Fragen rund um das              schen Landeszeitung wird sodann die amtliche Be-
Thema Impfen. Neuer Betreiber der Hotline ist die               kanntmachung ordentlich nachgeholt.
Firma Global Office mit Sitz in Rheinland-Pfalz. Die
Callcenter befinden sich im deutschsprachigen Raum.             Von der Notbekanntmachung am Freitag werden
                                                                Schulen und Tagesbetreuungen zudem umgehend
Zur Registrierung für eine Corona-Schutzimpfung ist             per E-Mail vom Landratsamt Ansbach sowie Staatli-
vorrangig das Online-Portal des Freistaates Bayern zu           chen Schulamt über die, in der kommenden Woche
nutzen, erreichbar unter www.impfzentren.bayern.                geltenden, Regelungen informiert. Bitte informieren

     Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021 Beiblatt
Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...
Sie sich zudem auch weiterhin bei Ihrer Schule/Ein-          Themen, die mit Behinderung, Inklusion und Teilhabe
richtung über die konkrete Umsetzung der Regelung.           zu tun haben.
                                                             Die EUTB berät:
                                                             • Menschen mit Behinderung
Ausbau des Krisendienstes Mittelfran-                        • Menschen, die von Behinderung bedroht sind
ken schreitet weiter voran - Ab 1. März                      • Angehörige von Menschen mit Behinderung
bayernweit einheitliche Rufnummer                            • Fachkräfte und Institutionen

Ansbach/Nürnberg – Nach dem Psychisch-                       Dabei bieten wir ganz konkrete Hilfe: z. B. bei der An-
Kranken-Hilfe-Gesetz (Psych-KHG) sind die                    tragstellung von Leistungen, Schwerbehinderten-
sieben Bezirke verpflichtet, bis 1. Juli 2021 ei-            Ausweis, Reha-Maßnahmen, Assistenzangebote und
nen bayernweiten Krisendienst für Menschen                   vielem mehr. Die Beratung ist kostenlos und erfolgt
in psychischen Notlagen aufzubauen. Im Bezirk Mit-           unabhängig vom Träger. Ab sofort ist auch wieder
telfranken gibt es bereits seit Ende der 1990er-Jahre        persönliche Beratung möglich, nach vorheriger Ter-
den Krisendienst Mittelfranken. Dieser ist ab 1. März        minvereinbarung. Sie erreichen uns unter der Tel. Nr.
unter der kostenlosen bayernweit einheitlichen Ruf-          0981 977 758 50 oder per Mail: eutb@eutb-ans-
nummer 0800/6553000 zu erreichen, die regionale              bach.de
Telefonnummer 0911/424855-0 gilt weiter.
Der Krisendienst Mittelfranken bietet Hilfe in einem
seelischen Ausnahmezustand per Telefon, online am
Computer oder im persönlichen Gespräch in den Räu-
men in der Nürnberger Hessestraße. Auch Hausbesu-
che können flächendeckend erfolgen. Um diese auch
tagsüber zu bewerkstelligen, ist derzeit eine offizielle
Kooperationsvereinbarung mit den Sozialpsychiatri-           Schwanger – und jetzt?
schen Diensten in Mittelfranken in Arbeit. Zusätzlich        Sie haben Fragen, Informationsbedarf, brauchen Un-
gibt es ein russischund türkischsprachiges Angebot.          terstützung bei der Klärung Ihrer Situation oder kon-
Erst im letzten Jahr wurden die Öffnungszeiten auf           krete Hilfe? Wir beraten Sie gerne!
täglich 9 bis 24 Uhr erweitert und eine Leitstelle, eine
der gesetzlichen Vorgaben des PsychKHG, eingerich-           Unsere Angebote im Überblick:
tet. Ab dem 1. Juli dieses Jahres ist eine rund um die        Allgemeine Information zu gesetzlichen Leistun-
Uhr Versorgung an sieben Tagen in der Woche ge-                gen und Vermittlung sozialer und finanzieller Hil-
plant.                                                         fen, z.B. aus Stiftungen
                                                              Beratung bei der Entscheidung im Schwanger-
Für Bezirkstagspräsident Armin Kroder ist der Krisen-          schaftskonflikt nach §218/219 StGB
dienst Mittelfranken eine wichtige Anlaufstelle für           Psychosoziale Beratung im Zusammenhang mit
Menschen, die nicht mehr weiter wissen. „Das kann              pränataler Diagnostik und zu erwartender Behin-
Leben retten.“ Ralf Bohnert, Leiter des Krisendiens-           derung des Kindes.
tes: „Das Beste am Krisendienst ist seine schnelle,           Beratung zu Partnerschaftsfragen
einfache und direkte Erreichbarkeit, ohne kompli-             Eltern-Säuglings-/Kleinkind-Beratung (Schreien,
zierte Terminabsprachen, an 365 Tagen pro Jahr und             Schlafen, Trotzen…)
für Menschen in allen seelischen Notlagen sowie de-
                                                              Beratung bei Trauer- und Verlusterlebnissen (z.B.
ren Angehörige. Und grundsätzlich gilt: Lieber einmal
                                                               nach einer Fehlgeburt oder wenn Ihr Baby tot ge-
zu viel als einmal zu wenig anrufen.“
                                                               boren wurde).
                                                              Psychosoziale Beratung wenn sich der Kinder-
                                                               wunsch nicht erfüllt.
                                                              Sexualpädagogische Projekte und Multiplikato-
                                                               ren-Schulungen
                                                              Projekt zur Auseinandersetzung mit dem Thema
                                                               „ungeplante Schwangerschaft“
                                                              Fachvorträge
Beratungsangebot für Menschen mit Be-                        Wir unterliegen der Schweigepflicht, wenn Sie wollen
hinderung und Angehörige                                     können Sie sich anonym beraten lassen. Alle Ange-
Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung                  bote sind kostenfrei. Rufen Sie uns gerne an. Anmel-
(EUTB) für Stadt und Landkreis Ansbach berät zu allen        dung unter: 0981 466 149-0

8                                                          Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021
Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...
Geflügelpest - Aufstallungspflicht für Ge-                      Artenschutz geht uns alle an
flügel im Landkreis Ansbach                                     Mit der Unterschrift für ein Volksbegehren ist es nicht
Mit heutiger Wirkung (11.03.2021) wird zu den schon             getan. Jeder muss zum Erhalt der Artenvielfalt beitra-
im Februar dieses Jahres veranlassten Biosicherheits-           gen. Mit steigenden Temperaturen beginnt in der Na-
maßnahmen (Desinfektionsmöglichkeiten) auch die                 tur wieder das Leben. Pflanzen ergrünen und bieten
Aufstallung von Hausgeflügel für den gesamten Land-             den Tieren wieder Deckung und Nahrung. Die Mo-
kreis Ansbach verfügt. Die Stallpflicht gilt für Hausge-        nate März bis Juni entscheiden, ob sich eine Art ver-
flügel wie z.B. Enten, Gänse, Puten/Truthühner und              mehren und somit erhalten kann oder nicht. Jeder
andere Hühnervögel wie Huhn, Pfau, Fasan, Perl-                 von uns kann dazu beitragen, dass sich viele Insekten,
huhn, jedoch nicht für Tauben.                                  Vögel und Wildtiere wieder vermehren können.

Unter einem „Stall“ ist entweder ein festes, ver-               Privatpersonen:
schlossenes Gebäude, Schuppen, Scheune usw. zu                  Im Hausgarten an der Grundstücksgrenze heimische
verstehen, aber auch eine nach außen dichte Voliere             Heckenpflanzen wie z. B. Hainbuche, Feldahorn, Ha-
aus Maschendraht, deren obere Abdeckung seitlich                selnuss, Weißdorn und Kornelkirsche anpflanzen. Ei-
übersteht und dicht ist, z.B. mittels einer Folienabde-         nen Teil der Rasenfläche in Wiese umwandeln und
ckung. Freilauf von Hausenten und Gänsen, z.B. zum              erstmals im Juli mähen.
nächsten natürlichen Gewässer, ist unzulässig.                  In der Natur beim Spazierengehen auf befestigten
                                                                Wegen bleiben. Hunde angeleint führen. Katzen nicht
Es ist zu erwarten, dass diese Aufstallungspflicht zeit-        den „Freigang“ erlauben, sondern auf dem eigenen
lich begrenzt ist. Nach endgültigem Abschluss des               Grundstück halten.
Frühjahrsvogelzuges unter Berücksichtigung der In-
kubationszeiten, Ansteckungswege und des Futter-                Kommunen:
angebotes etc. wieder aufgehoben werden kann.                   Die Kommunen sind die größten Grundbesitzer in
Dies bedeutet aber auch, dass bei kaltem Frühjahr o-            den Gemeinden. Die Bankette der Ortsverbindungs-
der erneutem Wintereinbruch in den Brutgebieten                 straßen sollten nur dort gemulcht werden, wo es die
die Stallpflicht über das gesamte Frühjahr aufrecht-            Verkehrssicherheit erfordert. Alle restlichen Flächen,
zuerhalten sein wird. Geflügelhaltern wird daher ge-            wie Böschungen, Grabenränder und wenig began-
raten, die baulichen Änderungen an ihrer Voliere und            gene Grünwege möglichst nicht mulchen sondern
ihre Planungen so vorzunehmen, dass diese über                  erst im Juli mähen und das Grüngut abfahren, damit
mehrere Monate vorhalten.                                       sich der Boden ausmagert und sich der Pflanzenbe-
                                                                stand anpasst.
Die Geflügelpest (Aviäre Influenza, H5N8) grassiert
bei Wildvögeln. Der für den Menschen ungefährliche              Weiherbesitzer:
Erreger schafft es immer wieder Biosicherheitsmaß-              Weiherdämme werden häufig wie eine Rasenfläche
nahmen von Hausgeflügelhaltungen zu durchbre-                   behandelt. Der freilebenden Tierwelt würde gerade
chen. So kommt es zu Infektionen und Seuchenaus-                hier ein Streifen mit Schilf und Altgras viel Schutz bie-
brüchen in Nutztierbeständen (Hühner, Enten,                    ten. Eine Beeinträchtigung des Fischertrages ist
Gänse, Puten). Eine Impfung gegen das Virus oder                dadurch sicher nicht gegeben.
eine Heilungsmöglichkeit gibt es nicht. Infizierte              Landwirte:
Tiere, vor allem Hühnervögel, verenden qualvoll.                Die landwirtschaftlichen Nutzflächen werden inten-
Der Landkreis Ansbach beherbergt derzeit viele seu-             siv genutzt. Durch dichte Pflanzenbestände und häu-
chenfreie, besonders schützenswerte Bestände, u.a.              fige Nutzung dienen diese Flächen immer nur kurze
etwa 4.500 Hühnerhaltungen mit über 275.000 Tie-                Zeit den verschiedenen Arten. Die Feldstücke sind im-
ren.Bereits in einer kleinen Hühnerhaltung entstehen            mer größer geworden, deshalb fehlen Feldraine und
bei einem Geflügelpestausbruch milliardenfach neue              Randstreifen, die vielen Arten als Lebensraum die-
Erreger, die andere Bestände infizieren können. Zu-             nen. Es ist deshalb besonders wichtig, dass die Feld-
letzt waren solche Ausbrüche von Hausgeflügelpest               raine und Wegränder nicht vor Ende Juni gemulcht
in den Landkreisen Roth, Weißenburg und Neumarkt                werden. In früheren Jahren wurden die Feldraine erst
entdeckt worden, ein Ausbruchsgeschehen betraf                  nach der Getreideernte abgemäht und der Aufwuchs
dabei einen Betrieb mit zehntausenden von Tieren.               mit dem Stroh abgefahren. Flächen zwischen Hecken
                                                                und landwirtschaftlichen Flächen sollten ebenfalls
Die Aufhebung der Allgemeinverfügung wird erneut
                                                                nicht genutzt werden und der Aufwuchs als Natur-
öffentlich bekanntgemacht.
                                                                raum erhalten bleibt. In großen Getreideschlägen
Landratsamt Ansbach                                             sollten Lerchenfenster angelegt werden. Dies ist ganz
                                                                einfach. Bei der Saat des Getreides sollte die Säma-

     Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021 Beiblatt
Amts- und Mitteilungsblatt - der Marktgemeinde Flachslanden - AUSGABE ...
schine zwischen den Fahrgassen für 4 – 5 Meter an-         und wie sie zu bewerten sind. Die zahlreichen Abbil-
gehoben werden, dass kein Getreide ausgesät wird.          dungen sollen das Erkennen und Einordnen des Be-
Diese Kahlstellen im Getreidefeld dienen den Boden-        obachtbaren erleichtern und verbessern. (20 Seiten).
brütern dann als Nistplatz.                                Erhältlich für 1€ bei der LFL (www.lfl.bayern.de) oder
                                                           Kostenlos als PDF Download.
Werden einige Maßnahmen befolgt, dann ist ein klei-
ner Beitrag zum Artenschutz geleistet.
Dieter Grau Pressesprecher                                 Gute fachliche Praxis: Bodenbewirt-
Jägervereinigung Ansbach u. U.
                                                           schaftung und Bodenschutz
                                                                                       Die Broschüre ist die Fort-
Veröffentlichungen zur Verbesserung                                                    schreibung des im Juli
des Erosionsschutzes Bodenstruktur er-                                                 2001 erstellten ersten
                                                                                       Bund-      Länder-Papiers
kennen und beurteilen                                                                  ‚Gute fachliche Praxis zur
                            Die Eignung eines Bo-                                      Vorsorge gegen Bo-
                            dens als Pflanzenstand-                                      denschadverdichtungen
                            ort und als Filter für das                                 und Bodenerosion‘. Ein
                            Grundwasser hängt we-                                      Expertenkreis mit 17 Mit-
                            sentlich davon ab, wie                                     gliedern aus Wissen-
                            sich die einzelnen Bo-                                     schaft, Behörden und
                            denteilchen zusammen-                                      Verbänden hat auf rund
                            fügen, wie sie aneinan-                                    120 Seiten die neusten
                            derhängen und Hohl-                                        Erkenntnisse zur Boden-
                            räume bilden. Unter der        bearbeitung, zum Erosionsschutz und dem Erhalt der
                            Bodenstruktur        oder      organischen Substanz umfassend dargestellt. Dabei
                            dem Bodengefüge ver-           ist die Vorsorge gegen Humusverluste, Bodenver-
                            steht man die räumliche        dichtung und Bodenerosion unter Berücksichtigung
Anordnung der festen Bodenbestandteile. Die Eig-           der Grundsätze der guten fachlichen Praxis der Bo-
nung eines Bodens als Pflanzenstandort und als Filter      denbewirtschaftung zentraler Aspekt des Kompendi-
für das Grundwasser hängt wesentlich davon ab, wie         ums. (120 Seiten) Die Broschüre, im DIN-A4 Format,
sich die einzelnen Bodenteilchen zusammenfügen,            ist im aid-Shop unter der Bestell-Nr. 3614 (ISBN: 978-
wie sie aneinanderhängen und Hohlräume bilden.             3-8308-1166-4) für 7,00 € zuzüglich Versandkosten
                                                           erhältlich. Oder Kostenlos als PDF Download unter
Die Bodenstruktur verändert sich laufend. Natürliche       www.ig-gesunder-boden.de/Publikationen/Litera-
Prozesse wie Setzen, Einschlämmen und Schrumpfen           tur-Magazine
bewirken ein Zusammendrücken (Verdichten), Quel-
len, Frostsprengen und biologische Prozesse ein Aus-
einanderdrücken (Auflockerung) der Bodenteilchen.
In ähnlicher Weise wirken die Eingriffe des Men-
schen: durch Befahren, Betreten, Walzen, wird der
Boden verdichtet; durch Pflügen, Eggen, Grubbern,
Fräsen und dergleichen wird er aufgelockert.Den Bo-
                                                           Gemeinderatssitzung vom 15.02.2021 –
den in einen optimalen Gefügezustand zu bringen ist        öffentlicher Teil
ein vorrangiges Ziel, besonders des Ackerbauern.
Was unter einem "optimalen Gefügezustand" zu ver-          1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Be-
stehen ist, ist mehr eine Frage der Erfahrung und des         schlussfähigkeit
Gefühls als klarer Messgrößen. Tatsächlich lässt sich         Alle Mitglieder sind ordnungsgemäß geladen wor-
das Gefüge in seiner Bedeutung für den Pflanzen-              den. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mehrheit
standort durch eine Aufgrabung mit dem Spaten,                der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist.
durch ein Beobachten von Form, Farben, Wurzeln,               Das Gremium ist daher beschlussfähig. Der Vorsit-
Hohlräumen und Übergängen viel besser erfassen als            zende erklärt die Sitzung für eröffnet.
durch irgendeine andere Methode.
                                                              Die Berichterstattung erfolgt grundsätzlich durch
Die vorliegende Schrift gibt eine Anleitung, wie man          den Vorsitzenden, sollte in der Niederschrift kein
dabei vorgeht, auf welche Merkmale es ankommt

10                                                       Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021
anderer oder zusätzlicher Berichterstatter be-                     30.06.2022 fertiggestellt sein. Weiterhin muss
   nannt sein.                                                        eine Vereinbarung über den Abbruch des beste-
                                                                      henden Anwesens getroffen werden, da der Ab-
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom                      bruch nicht zum Neubau gehört und nicht förder-
   02.02.2021 – öffentlicher Teil                                     fähig ist.
   Erster Bürgermeister Henninger bittet um Geneh-                    Voraussichtlich am kommenden Mittwoch wird
   migung der Niederschrift der Sitzung vom                           eine Sitzung des Kindergartenausschusses statt-
   02.02.2021 – öffentlicher Teil. Der Marktgemein-                   finden. Dort sollen die verschiedenen Gesichts-
   derat erhebt keine Einwände.                                       punkte so weit wie möglich zusammengeführt
                                                                      werden. Der Beschluss zur Übernahme der Kin-
   Beschluss: einstimmig
                                                                      dergartenerweiterung als Bauherr soll nach Fer-
   Die Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2021 – öf-
                                                                      tigstellung der Planung fallen, die Planung wird im
   fentlicher Teil wird genehmigt.
                                                                      Kindergartenausschuss gemeinsam mit der Kir-
                                                                      chengemeinde erarbeitet. Der Marktgemeinderat
3. Baupläne
                                                                      wird laufend informiert. Im Anschluss an die Prä-
3.1. Entfällt – Es ist kein Bauantrag eingegangen
                                                                      sentation informiert die Leitung des Kindergar-
                                                                      tens den Marktgemeinderat über die Neuorgani-
4. Baumaßnahmen – Ausbau und Erweiterung des
                                                                      sation des Kindergartenkonzeptes. Seitens des
   Kindergartens Haus für Kinder – Unterm Regen-
                                                                      Marktgemeinderates wird auf die Parkplatzsitua-
   bogen; Vorstellung der ersten Planentwürfe und In-
   formation
                                                                      tion verwiesen. Diese soll bei der Planung berück-
                                                                      sichtigt werden.
   Zusätzliche Berichterstatter: Frau Wiesenbacher
   (Leiterin „Haus für Kinder-Unter’m Regenbogen),                    Zu diesem TOP ist eine Beschlussfassung nicht er-
   Frau Fleischmann (Vertrauensfrau des Kirchenvor-                   forderlich.
   standes), Herr Hirsch (Hirsch Architekten)
                                                                5. Hochwasserschutzmaßnahme boden:ständig –
   Am 27.11.2020 fand eine Besprechung des Kin-                    Vergabe der Materialbeschaffung; Betongüter,
   dergartenausschusses vor Ort im Kindergarten                    Schüttgüter, Baustoffe
   statt, bei der die Erweiterung schon grundsätzlich
   besprochen wurde. Dem Marktgemeinderat                             Die Verwaltung hat für die Vergabe der Material-
   wurde darüber berichtet. Das Architekturbüro                       beschaffung für die genannte Maßnahme meh-
   Hirsch hat nun die ersten Pläne für eine mögliche                  rere Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Ein
   Erweiterung vorgelegt. Die Entwürfe werden dem                     Gesamtpreis lässt sich schwer ermitteln, da hier
   Marktgemeinderat vorgestellt. Weiterhin wird                       nach Bedarf ausgeschrieben worden ist. Die ein-
   der Marktgemeinderat über das weitere Vorge-                       zelnen Positionen wurden miteinander verglichen
   hen informiert.                                                    und Vergleichspreise gebildet. Es wurden drei
                                                                      Lose gebildet:
   Es ist angedacht, dass der Markt Flachslanden –
   wie bei den letzten beiden Erweiterungsmaßnah-                     Betongüter:
   men des Kindergartens auch – als Bauherr bei der                   Fa. Pflüger       18.520,00 €
   Erweiterung auftritt und das Gebäude dann an die                   Weiterer Anbieter 19.000,00 €
   Ev.-Luth. Kirchengemeinde Flachslanden über-                       Schüttgüter:
   gibt. Dies hat vor allem förderrechtliche und kos-                 Fa. Schöpf            3.450,00 €
   tentechnische Gründe. Bei einer anderen Konstel-                   Weiterer Anbieter     3.450,00 €
   lation müsste der Markt Flachslanden als Zu-                       Weiterer Anbieter     3.505,75 €
   schussgeber für eine Baumaßnahme auftreten,                        Weiterer Anbieter     4.135,00 €
   die (kostentechnisch) nicht vom Markt Flachslan-
   den gesteuert wird. Zwischenzeitlich wurde mit                     Baustoffe:
   der Regierung vom Mittelfranken über eine mög-                     BayWa AG          15.075,45 €
   liche Förderung der Kindergartenerweiterung ge-                    Weiterer Anbieter 15.260,63 €
   sprochen. Derzeit sind im aktuellen Sonderinves-                   Die Angebotspreise sind Nettopreise. Nach Rück-
   titionskostenprogramm – Kinderbetreuungsfinan-                     sprache mit dem Bauhof sollte das Schüttgut bei
   zierung 2017-2021 noch Mittel vorhanden. Die                       der Fa. Schöpf bestellt werden. Insgesamt können
   Förderung beträgt bis zu 90 % der förderfähigen                    bis zu 60.000 € an Material in zwei Jahren verbaut
   Kosten. Der Förderantrag muss möglichst früh ein-                  und gefördert werden. Die Förderung beträgt 70
   gereicht werden, um berücksichtigt zu werden                       % der Kosten.
   und die Baumaßnahme muss zwingend bis

     Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021 Beiblatt
Beschluss: einstimmig                                      Wasserkosten der nächsten Jahre abzuwarten. Ei-
     Der Marktgemeinderat vergibt die Materialbe-               nen direkten Einfluss hat die Erhöhung der Was-
     schaffung für die Hochwasserschutzmaßnahme                 serbezugsmenge auf den Wasserpreis somit nicht.
     boden:ständig wie folgt: Betongüter an die Fa.             Des Weiteren wird über eine Wasserversorgung
     Pflüger zum Preis von 18.520,00 €. Schüttgüter an          des Sportplatzes über die frühere Trinkwasser-
     die Fa. Schöpf zum Preis von 3.450,00 €. Baustoffe         quelle in Borsbach diskutiert. Diese ist aktuell je-
     an die BayWa AG zum Preis von 15.075,45 €                  doch finanziell nicht darstellbar.
                                                                Beschluss: einstimmig
6. Öffentliche Wasserversorgung – Erhöhung der
                                                                Der Markt Flachslanden vereinbart mit der Dillen-
   vereinbarten Wasserbezugsmenge mit der Dil-
                                                                berggruppe eine Erhöhung der vereinbarten Was-
   lenberggruppe
                                                                ser-Jahreshöchstmenge um 5.000 m³. Es wird ein
     Im Jahr 2020 wurde durch den Markt Flachslan-              einmaliger Anschlussbeitrag von 21.403,51 € fäl-
     den die vertraglich vereinbarte Jahreshöchst-              lig. Die Verwaltung wird beauftragt einen entspre-
     menge für den Wasserbezug von der Dillenberg-              chenden Vertrag zu schließen.
     gruppe (insgesamt 125.000 m³) um 4 m³ über-
     schritten. Die Überschreitung der Wasserhöchst-         7. Bekanntgaben/Sonstiges
     menge muss mit einem Spitzenwasserzuschlag in
                                                                Sachstand Neubau Kläranlage
     Höhe von 2,00 €/m³ beglichen werden. Bei der ge-
                                                                In der letzten Woche wurde der Förderantrag für
     ringen Überschreitung von 4 m³ war der Aufpreis
                                                                die restlichen Teile der Kläranlage gestellt. Nach
     überschaubar (4 m³ x 2,00 € = 8,00 € + 5 % MwSt.
                                                                Auskunft des WWA ist mit einem Bescheid vor Ap-
     = 8,40 € Aufpreis). Es ist jedoch damit zu rechnen,
                                                                ril nicht zu rechnen. Vor Erteilung des Bescheids
     dass der Verbrauch nicht geringer wird. Zum einen
                                                                darf keine Auftragsvergabe stattfinden. Dies se-
     werden die heißen Sommermonate immer inten-
                                                                hen die Richtlinien der RZWas 2021 so vor. Bis Ap-
     siver, zum anderen entstehen dieses Jahr zwei
                                                                ril wird es somit voraussichtlich keine weiteren
     neue Baugebiete mit über 70 Bauplätzen. Der
                                                                Neuerungen geben. Der Marktgemeinderat wird
     Mehrverbrauch wird allein dadurch bei geschätzt
                                                                weiter wie gewünscht informiert.
     ca. 4.000 m³ liegen.
                                                                Sachstand Bauplatzvergabe Wolfsgruben II und
     Die von der Dillenberggruppe tatsächlich abge-
                                                                Gartenfeld
     nommene jährliche Menge im Zeitraum 2015 bis
                                                                Es sind weitere Bewerbungen für das Baugebiet
     2020 wurde zwischenzeitlich ermittelt:
                                                                Wolfsgruben II eingegangen. Zum jetzigen Zeit-
     2015 = 125.203 m³                                          punkt sind drei Bewerbungen für das Baugebiet
     2016 = 122.854 m³                                          Wolfsgruben II und zwei Bewerbungen für das
     2017 = 123.476 m³                                          Baugebiet Gartenfeld eingegangen. Es wird damit
     2018 = 121.547 m³                                          gerechnet, dass verstärkt gegen Ende der Bewer-
     2019 = 120.302 m³                                          bungsfrist, Bewerbungen abgegeben werden. Der
     2020 = 125.004 m³                                          Marktgemeinderat wird weiter wie gewünscht in-
                                                                formiert.
     Die jährliche Höchstmenge von 125.000 m³ wurde
     somit im Jahr 2015 um 203 m³ und im Jahr 2020
     um 4 m³ überschritten. Wird die Menge erhöht, ist
     ein einmaliger Anschlussbeitrag von derzeit             Gemeinderatssitzung vom 02.03.2021 –
     730,12 €/m³ Tageshöchstmenge zu entrichten.             öffentlicher Teil
     Die Tageshöchstmenge ist das Zweifache der Ta-
     gesmenge, die einem Dreihundertfünfundsech-             1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Be-
     zigstel der Jahresmenge entspricht. Konkret be-            schlussfähigkeit
     deutet das, dass pro 1.000 m³ mehr Jahreshöchst-
                                                                Alle Mitglieder sind ordnungsgemäß geladen wor-
     menge einmalig 4.000,65 € netto als Anschluss-
                                                                den. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mehrheit
     beitrag zu entrichten sind. Eine Erhöhung der Jah-
                                                                der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist.
     reshöchstmenge um 5.000 m³ würde somit ein-
                                                                Das Gremium ist daher beschlussfähig. Der Vorsit-
     malig 20.003,29 € zzgl. 7 % MwSt. = 21.403,51 €
                                                                zende erklärt die Sitzung für eröffnet.
     kosten. Der Marktgemeinderat fragt an, ob die Er-
     höhung der Wasserbezugsmenge und die An-                   Die Berichterstattung erfolgt grundsätzlich durch
     schlussgebühr, Einfluss auf den Wasserpreis ha-            den Vorsitzenden, sollte in der Niederschrift kein
     ben werden. Die Grundlage für den Wasserpreis              anderer oder zusätzlicher Berichterstatter be-
     ist die Vier-Jahres-Kalkulation. Unabhängig von            nannt sein.
     der Wasserbezugsmenge ist die Entwicklung der

12                                                         Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom                      Die Preise sind Brutto-Preise. Die Angebote wur-
   15.02.2021 – öffentlicher Teil                                     den inhaltlich geprüft und entsprechen alle den
                                                                      gestellten Anforderungen. Somit ist das Angebot
  Erster Bürgermeister Henninger bittet um Geneh-
                                                                      der Firma Dr. Ruppert & Felder GmbH aus Bay-
  migung der Niederschrift der Sitzung vom
                                                                      reuth das wirtschaftlichste.
  15.02.2021 – öffentlicher Teil. Der Marktgemein-
  derat erhebt keine Einwände.                                        Beschluss: einstimmig
                                                                      Der Marktgemeinderat vergibt die Arbeiten zur
  Beschluss: einstimmig
                                                                      Baugrunduntersuchung, Baugrundgutachten und
  Die Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021 – öf-
                                                                      Altlastenvordeklaration an die Firma Dr. Ruppert
  fentlicher Teil wird genehmigt.
                                                                      & Felder GmbH aus Bayreuth zu einem Preis von
                                                                      18.822,23 € brutto.
3. Baupläne
3.1. Bauvorhaben Schmidt – Neubau eines Einfami-
                                                                5. Kommunale Allianz NorA; Förderprogramm LEA-
     lienhauses mit Carport und Garage
                                                                   DER – Gründung einer lokalen Aktionsgruppe
    Der Bauherr beabsichtigt den Neubau eines Ein-                 (LAG) – Interessensbekundung
    familienhauses mit Carport und Garage. Das
                                                                      LEADER ist ein Förderinstrument der EU zur Stär-
    Vorhaben befindet sich im Innenbereich (§ 34
                                                                      kung ländlicher Regionen. Ziel ist u. a. die Steige-
    BauGB). Im Innenbereich ist eine Bebauung zu-
                                                                      rung der Attraktivität und Lebensqualität in der
    lässig, wenn sie sich in die nähere Umgebung
                                                                      Region. In Bayern liegt die Verantwortung für die
    einfügt. Die nähere Umgebung ist hier geprägt
                                                                      Umsetzung beim Bayer. Staatsministerium für Er-
    von Wohnbebauung. Das Gebiet weist charak-
                                                                      nährung, Landwirtschaft und Forsten. Aktuell gibt
    tertypische Züge eines allgemeinen Wohnge-
                                                                      es 68 lokale Aktionsgruppen (LAGs) in Bayern. Der
    bietes auf (§ 4 BauNVO). Eine Wohnbebauung
                                                                      Starttermin mit Aufruf zur Interessensbekundung
    des Grundstücks ist somit grundsätzlich zuläs-
                                                                      für das LEADER 2023 – 2027 ist im Februar 2021.
    sig. Die Nachbarunterschriften sind vollständig
                                                                      Pro Einwohner kann man mit Kosten für die Mit-
    in den Bauunterlagen vorhanden. Das Vorha-
                                                                      gliedschaft zwischen 1,00 und 1,50 € jährlich rech-
    ben begegnet aus Sicht der Verwaltung keinen
                                                                      nen. Bei 2.396 Einwohnern würden für die Ge-
    rechtlichen Bedenken. Die Erschließung ist
                                                                      meinde Kosten von rd. 2.400 € – 3.600 € jährlich
    durch die bestehende Straße, Wasserleitung
                                                                      entstehen.
    und Kanal gesichert.
                                                                      Für die Gründung wollen sich die Gemein-
    Beschluss: einstimmig
                                                                      den/Märkte/Städte der Kommunalen Allianzen
    Der Marktgemeinderat stimmt dem Neubau ei-
                                                                      Kernfranken, NorA und Aurach-Zenn zusammen-
    nes Einfamilienhauses mit Carport und Garage
                                                                      schließen. Damit ist eine notwendige Einwohner-
    zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
                                                                      zahl von 60.000 sichergestellt. Um eine Sicherheit
4. Bauleitplanung – Erschließung des Baugebietes                      für das weitere Vorgehen und der Gründung einer
   Wolfsgruben II und Gartenfeld; Vergabe der Bau-                    LAG zu erhalten fassen alle Kommunen der drei
   grunduntersuchung, Baugrundgutachten und                           Kommunalen Allianzen Beschlüsse für eine Inte-
   Altlastenvordeklaration                                            ressensbekundung. Weitere Beschlüsse sind ent-
                                                                      sprechend dem zeitlichen Fahrplan notwendig.
  Der Verwaltung liegt das Angebotsergebnis der                       Nachfolgend einige allgemeine Informationen,
  Ausschreibung der drei Gewerke Baugrundunter-                       der zeitliche Fahrplan sowie Informationen hin-
  suchung, Baugrundgutachten und Altlastenvorde-                      sichtlich der Fördermöglichkeiten;
  klaration vor. Das Ingenieurbüro Christofori und
  Partner hat vier Firmen im Rahmen einer be-                         Anforderungen an eine Lokale Aktionsgruppe
  schränkten Ausschreibung angefragt. Das güns-                       (LAG):
  tigste Angebot hat mit 18.822,23 € brutto die                       Eine LAG ist eine für ihr Gebiet repräsentative
  Firma Dr. Ruppert & Felder GmbH, Bayreuth abge-                     Partnerschaft von Vertretern verschiedener öf-
  geben. Die Angebotsanfrage brachte folgendes Er-                    fentlicher, privater und sozioökonomischer Inte-
  gebnis:                                                             ressen. Die LAG muss eine rechtsfähige Organisa-
                                                                      tion sein (mindestens e. V. in Gründung bei Einrei-
  Dr. Ruppert & Felder GmbH,                                          chung der LES = Lokale Entwicklungsstrategie). Die
  Bayreuth                   18.822,23 €                              Mitarbeit und Mitgliedschaft in der LAG muss al-
  Weiterer Anbieter          19.783,75 €                              len interessierten juristischen und natürlichen
  Weiterer Anbieter          21.212,94 €                              Personen offenstehen, die die Entwicklung des
  Weiterer Anbieter          24.655,61 €                              Gebiets im Sinne der LES unterstützen.

     Amts- und Mitteilungsblatt Markt Flachslanden 04/2021 Beiblatt
Die LAG besteht aus folgenden wichtigen Gre-               Beschluss: einstimmig
     mien:                                                      Der Markt Flachslanden beabsichtigt zusammen
     - Mitgliederversammlung                                    mit den Gemeinden/Märkten/Städten der beiden
     - Vorstand                                                 Kommunalen Allianzen Kernfranken und Aurach-
     - Management/Geschäftsführung                              Zenn eine neue Lokale Aktionsgruppe (LAG) im
     - LAG Entscheidungsgremium (Steuerkreis/Vor-               Förderprogramm LEADER 2023 bis 2027 zu grün-
     stand)                                                     den.
     - Beteiligungsstrukturen, z.B. Arbeitskreise
     - Fachbeirat (wünschenswert)                            6. Bekanntgaben/Sonstiges
     Der zeitliche Fahrplan für die nächsten Mo-                Zaunbau Baugebiet Wolfsgruben II nach Grund-
     nate/Jahre sieht wie folgt aus:                            stückstausch mit Erbengemeinschaft Hörner
     Februar 2021                                               Es wurden Angebote für den Zaunbau um das
     Starttermin mit Aufruf zur Interessenbekundung             Grundstück der Erbengemeinschaft eingeholt.
     für die Teilnahme an LEADER 2023 – 2027.                   Das günstigste Angebot hat die Firma Eckenweber
                                                                Zaunbau GmbH & Co KG mit 5.033,70 € brutto ab-
     Bis Ende Mai 2021                                          gegeben. Die Montage erfolgt durch den Bauhof.
     Abgabe der Interessenbekundung zur Teilnahme               Der Zaun wird jetzt bestellt und bis zur Jahres-
     an LEADER 2023 – 2027 (Formlose Erklärung eines            mitte, wie vertraglich vereinbart, montiert.
     Vertreters der Gruppe, mit Angaben zur LAG Be-
     zeichnung/Arbeitstitel, bestehende/ neue LAG,              Sachstand Bauplatzvergabe Wolfsgruben II und
     LAG/ Ist auch Voraussetzung zur Förderung der              Gartenfeld
     „vorbereitenden Unterstützung“ in Gebieten, die            Es sind weitere Bewerbungen für das Baugebiet
     eine Lokale Entwicklungsstrategie (LES) erstellen          Wolfsgruben II eingegangen. Zum jetzigen Zeit-
     für das LEADER – Auswahlverfahren.                         punkt sind 9 Bewerbungen für Bauplätze für Ein-
                                                                familienhäuser + eine Vorkaufsrechtausübung +
     Juni/Juli 2021                                             eine Anfrage für ein Mehrfamilienhausgrundstück
     Ausschreibung für die LEADER Auswahlrunde der              eingegangen. Für das Baugebiet Gartenfeld sind
     bayerischen lokalen Aktionsgruppen 2023 – 2027             bisher 3 Bewerbungen eingegangen. Es wird da-
     im Bayerischen Staatsanzeiger.                             mit gerechnet, dass verstärkt gegen Ende der Be-
     November/Dezember 2021                                     werbungsfrist Bewerbungen abgegeben werden.
     Einreichungsfrist für die Lokalen Entwicklungs-            Sanierung des Landschaftsweihers Sondernohe
     strategien (LES) der bayerischen lokalen Aktions-          wurde ausgeführt
     gruppen.                                                   Die Baggerarbeiten der Firma Reuter wurden
     Bis Mitte 2022                                             heute beendet. Vom Bauhof werden noch klei-
     Auswahlrunde zur Anerkennung bayerischer Lo-               nere Nacharbeiten ausgeführt.
     kaler Aktionsgruppen.
                                                                Das Regionalbudget 2021 ist nicht ganz ausge-
     Ab Anfang 2023                                             schöpft
     Erste LEADER-Projektanträge sind möglich.                  Die drei Projekte des Marktes Flachslanden kön-
                                                                nen damit komplett gefördert werden. Der Markt
     Die Fördersätze bezogen auf die zuwendungsfähi-
                                                                Flachslanden greift somit am meisten Förderung
     gen Ausgaben betragen i. d. R. zwischen 40 und 70
                                                                ab. Es wird damit gerechnet, dass alle Projekte in
     % und liegen zwischen 3.000 € (Untergrenze) und
                                                                der vollen Höhe gefördert werden können. Aus
     bis zu 200.000 € je Projekt. Zuwendungsempfän-
                                                                der Bevölkerung wurde ein Vorschlag für andere
     ger sind alle Antragsteller mit einer Rechtspersön-
                                                                Bänke gemacht. Der Marktgemeinderat möchte,
     lichkeit (ausgenommen sind staatliche Behörden).
                                                                dass die Verwaltung alternative Angebote für
     Damit besteht auch für Bürger, Vereine und Un-
                                                                Holzbänke einholt, um einen Vergleich bei der
     ternehmen die Möglichkeit, eine Förderung zu er-
                                                                Vergabe zu haben.
     halten. Durch einen Beitritt zur LEADER Förderung
     2023 bis 2027 ist zur Finanzierung der Lokalen Ak-         Aus dem Marktgemeinderat wird angefragt, wem
     tionsgruppe voraussichtlich eine Umlage der Ge-            die Bäume am Zufahrtsweg zum Sonnenseedamm
     meinden von rund 1,50 EUR pro Einwohner zu er-             gehören. Es wird berichtet, dass der Fraßschutz
     warten. Des Weiteren entstehen für die Erstellung          entfernt worden ist und dort noch ein paar Reste
     der Lokalen Entwicklungsstrategie und sonstigen            vorhanden sind. Die Bäume gehören der Ge-
     Vorarbeiten Kosten, die auf die Gemeinden umge-            meinde. Der Bauhof wird sich um die Beseitigung
     legt werden.                                               der Reste kümmern. In diesem Zug sollen auch die

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