AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
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AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen www.klipphausen.de Ausgabe 11/2021 · 1. November 2021 · 9. Jahrgang Start für die neue Biobäckerei Das ehemalige Landwarenhaus an der Hauptstraße in Taubenheim wird dafür vom Pfarrgut ausgebaut. Auch ein Neubau für die Backstube sowie ein Hofladen entstehen Seit Kurzem ist es losgegangen. Erste Abbruch- und Fundamen- tarbeiten sind im Gange. In Taubenheim entsteht in den nächsten Monaten die neue Biobäckerei des Pfarrgutes. Dafür wird das ehemalige Landwarenhaus an der Hauptstraße komplett von diesem Biobauernhof ausgebaut. Die neue Backstube selbst wird im Erdgeschoss links des Gebäudes und angrenzend umlaufend in einem neuen Anbau ihren Sitz haben. Wenn alles klappt und der Winter mit seinen Widrigkeiten nicht in die Quere kommt, soll im März 2022 der Rohbau der Backstube stehen. Die neue Biobä- ckerei, so das Ziel des Pfarrgutes Taubenheim, soll dann Ende nächsten Jahres fertig sein. „Wir freuen uns, dass unser großes Vorhaben nun startet“, sagten die drei Gesellschafter und Eine grafische Ansicht der neuen Biobäckerei von der Straßen- Geschäftsführer dieses bekannten Familienbetriebes Sophia und seite her. Jaroslaw Sucholas und Almuth Krenkel. Weit über eine Million Euro wird das Pfarrgut Taubenheim, das für seine exellenten ses ein Gebäude erhalten bleibt, das den Ort mit prägt. Für die Bioprodukte im Landkreis Meißen, Dresden und dem Umland Gesellschafter und Geschäftsführer des Pfarrgutes stand da fest: bekannt ist, in diese neue Biobäckerei investieren. Der Familienbetrieb hätte die neue Bäckerei auch auswärts bauen können. „Doch wir wollten im Ort bleiben, denn das Pfarrgut ist n Freude über neues Vorhaben untrennbar mit Taubenheim verbunden“, so Almuth Krenkel und In der Gemeinde und natürlich vor allem auch in Taubenheim Sophia Sucholas. selbst wird diese neue Initiative des Pfarrgutes, die dem Ort und der Umwelt zugute kommt, mit Interesse aufgenommen. Bürger- meister Mirko Knöfel: „Eine schöne Sache. Wir wünschen dem n Täglich an die 1000 Brote Auch in Sachsen ist die Nachfrage nach Biobackerzeugnissen Pfarrgut viel Erfolg dabei.“ Der Familienbetrieb würde mit diesem steigend. Das Pfarrgut liefert täglich derzeit an die 1000 Brote Vorhaben beharrlich sein jahrelanges Engagement und den Öko- mehrerer Sorten und 1500 Brötchen sowie Obstkuchen und Gedanken für eine umweltschonende und nachhaltige Produktion Gebäck vor allem an 70 Bioläden und -märkte, an Reformhäuser, von Nahrungsmitteln und weiteren landwirtschaftlichen Erzeug- die Verbrauchergemeinschaft Dresden, an Küchen für Kindergär- nissen fortsetzen. „Das Pfarrgut Taubenheim trägt so mit dieser ten, an Altenheime und Handelsketten wie Rewe und Konsum vor neuen Investition auch dazu bei, dass sowohl Taubenheim als allem in Großraum Dresden aus. Für ihre Erzeugnisse in Bioquali- auch insgesamt die Gemeinde Klipphausen noch bekannter tät verwenden die Beschäftigten des Pfarrgutes Roggen, Weizen werden“, so der Bürgermeister. oder Dinkel größtenteils aus eigenem Anbau. Das Getreide wird in Für den Taubenheimer Ortschaftsrat hat Gewicht, dass mit dem der nahegelegenen historischen Mühle von Alexander Bartsch in Ausbau und der Modernisierung dieses einstigen Landwarenhau- Miltitz gemahlen. In der Nachtschicht und in einer zweiten Schicht am Tag werden dann im Pfarrgut Taubenheim von acht Mitarbei- tern die Backerzeugnisse hergestellt. Regionale Zulieferer für Obst für die Kuchen wie der Obsthof Beerenbunt in Helbigsdorf und für Eier vom Landgut Naundorf entsprechen der ökologischen Philo- sophie des Pfarrgutes. Doch um der wachsenden Nachfrage nach ihren Bioprodukten zu entsprechen, müsste das Pfarrgut Taubenheim die Produktion erweitern. Doch ein großes Hemmnis dabei ist die Tatsache, dass der zur Verfügung stehende Platz im Pfarrgut auf der Alten Schul- straße 5 sehr beengt ist. Für modernere Technologien und Abläu- fe, für neue Backöfen und ein größeres Backwarensortiment und ein breiteres Angebot im Snackbereich fehlen einfach die Flächen. Blick auf die Rückseite der neuen Biobäckerei. Lesen Sie weiter auf Seite 21
Seite 2 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 11/2021 Amtliche Bekanntmachungen n Bereitschaftsdienst n Öffnungszeiten der der Gemeinde Klipphausen Gemeindeverwaltung Klipphausen mit den Ortsteilen Weistropp, Hühndorf, Kleinschön- Die Gemeindeveerwaltung ist für Besucher/innen wieder ohne berg, Sachsdorf, Klipphausen, Sora, Lampersdorf, Terminvereinbarung erreichbar. Lotzen, Röhrsdorf, Pinkowitz, Gauernitz, Constappel Montag 09.00 bis 12.00 Uhr und Wildberg Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr 035204/21 70 Mittwoch geschlossen Trinkwasser: 0151/14 828 280 oder 0151/14 828 281 Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr Abwasser: 0151/14 828 282 oder 0151/14 828 283 Freitag 07.00 bis 12.00 Uhr Straßenbeleuchtung: 035204/ 21755 Im Gebäude besteht die Pflicht zum Tragen eines medizinischen jeweils zu den Dienstzeiten Mund- und Nasenschutzes sowie zur Einhaltung der Abstandsre- Havariedienst Trinkwasser/Abwasser: 0171/7114183 geln. außerhalb der Dienstzeiten n Außenstelle Burkhardswalde n Bereitschaftsdienst für den Bereich Scharfenberg Die Außenstelle in Burkhardswalde hat für Besucher mit Termin- Telefon: 035204/2170 vereinbarung geöffnet. zu den Dienstzeiten Havariedienst: Dienstag 14.00 bis 18.00 Uhr Trinkwasser: 0173/5 74 88 92 Donnerstag 14.00 bis 16.00 Uhr Kommunalservice Brockwitz-Rödern (werktags zw. 15:30–6:45 Uhr sowie an Sonn- und n Rufnummern Gemeindeverwaltung Feiertagen) Gemeindeverwaltung Klipphausen: 035204 2170 Abwasser: 0171/7 11 41 83 Gemeinde Klipphausen Außenstelle Bürgerbüro Burkhardswalde: 035245 729001 Einwohnermeldeamt Klipphausen: 035204 21720 o. 21721 n Bereitschaftsdienst für den Bereich Triebischtal Internet: www.klipphausen.de Trinkwasser: 03523/774120 E-Mail: gemeindeverwaltung@klipphausen.de Außerhalb der Dienstzeiten sowie sonn- und feiertags: 0173/5748892 n Sprechzeiten Friedensrichterin Frau Fiebiger Abwasser: 0172/3533470 Friedensrichter Herr Richter Abwasser Taubenheim und Ullendorf: 03521/760512 Dienstag, den 16. November 2021, in der Zeit von 17.00 bis n Technischer Bereitschaftsdienst Tyczka Totalgaz 18.00 Uhr in den Vereinsräumen in Klipphausen, Talstraße 3. Telefon: 0800/2566611 E-Mail: friedensrichter@klipphausen.net n Fäkalienabfuhr Klipphausen Enno Fischer 0351/8 30 26 62 info@ennofischer.de Die Gemeinde Klipphausen begrüßt n Fäkalienabfuhr ehemals Triebischtal folgende neue Erdenbürger: Abfuhr und Entsorgung OHG 03521/733849 info@ae-meissen.de Romy Rudolph 01.09.2021 Wildberg Liam Schlenstedt 01.09.2021 Sönitz n Bereitschaftsdienst der ENSO Energie Paulina Bader 03.09.2021 Ullendorf Sachsen Ost GmbH Störungsnummer: Gustav Kaden 06.09.2021 Weistropp Gas: 0351 50178880 Kristoff Just 07.09.2021 Klipphausen Strom: 0351 50178881 Henry Puder 08.09.2021 Robschütz Servicenummer: 0800 0320010 (kostenfrei) Alwin Claus Brattig 10.09.2021 Polenz e-Mail:service-netz@enso.de Lia Antonin 11.09.2021 Röhrsdorf n NOTRUFE Hana Emilie Wundes 16.09.2021 Klipphausen Polizei 110 Marie Leistner 18.09.2021 Kleinschönberg Notruf 112 Frieda Scholz 18.09.2021 Riemsdorf Regionalleitstelle Dresden 0351/501210 Matilda Ihm 20.09.2021 Tanneberg Leitstellenruf priorisiert 0351/19296 Felix Albert 21.09.2021 Gauernitz Krankentransport 0351/19222 Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Polizeirevier Meißen 03521/4720 Herausgeber: Gemeindeverwaltung Klipphausen • Talstraße 3 • 01665 Klipphausen Faxeingang Gehörlose 0351/8155130 • Tel.: 035204 2170, Fax: 035204 21729 • www. Klipphausen.de, n Sammeltermine: Gemeindeverwaltung@Klipphausen.de • Verantwortlich: für den amtlichen Teil: Restmüll 02., 16. und 30.11.2021 Bürgermeister Mirko Knöfel • für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen Unterzeich- Gelbe Tonne 02., 16. und 30.11.2021 ner, bzw. Vereine und sonstige Gemeinschaften Gesamtherstellung, Blaue Tonne (240 l) 10.11.2021 Anzeigen und Vertrieb: RiEDEL GmbH & Co. KG – Verlag für Kommunal- und Bürgerzei- Bioabfall 02., 16., 23. und 30.11.2021 tungen Mitteldeutschland • Gottfried-Schenker-Straße 1, 09244 Lichtenau, OT Ottendorf, Telefon: 037208/876-100, Fax: 037208/876299, Alle Informationen zu Sammelterminen entnehmen Sie E-Mail: info@riedel-verlag.de. Es gilt die Anzeigenpreisliste 2020. C bitte dem Abfallkalender. Erscheinungsweise: Das Amtsblatt erscheint monatlich, kostenlos zur Selbstabholung. M Y Auflage: 5.000 Exemplare K
Ausgabe 11/2021 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Seite 3 Amtliche Bekanntmachungen n Einladung n Einladung Ortschaftsrat Miltitz Sitzung Gemeinderat Klipphausen Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Miltitz findet am Mittwoch, dem 24. November 2021 um 19.00 Uhr in der Die Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 02. Mehrzweckhalle Robschütz statt. November 2021, um 19.00 Uhr in der Gaststätte Groitz- scher Hof in OT Groitzsch, Zum Kalkwerk 3 statt. n Tagesordnung: n Einladung Ortschaftsrat Taubenheim 1. Eröffnung der Gemeinderatssitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Taubenheim findet 2. Protokollkontrolle am Mittwoch, dem 24. November 2021 um 19.00 Uhr im 3. Bürgerfragen Gasthof „Meißner Blick“ in Seeligstadt statt. 4. Anfragen und Informationen 5. Vorstellung Gesamtkonzeption Sanierung Jahnbad Miltitz 6. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für Digitale Schulen – Grundschule Sachsdorf n Einladung 7. Beratung und Beschlussfassung über die Klarstellungssatzung Sitzung Ortschaftsrat Klipphausen Lotzen (Satzungsbeschluss) 8. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Neubau Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Klipphausen findet eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 24/7 Gemarkung am Donnerstag, dem 25. November 2021, um 19.00 Uhr in Wildberg – geänderte Planung der Gemeindeverwaltung Klipphausen statt. 9. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Bushaltestelle GWG Klipphausen 10. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der Jahres- Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Aushängen der rechnung 2019 Bekanntmachungstafeln oder dem Sitzungskalender im Inter- 11. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden net unter www.klipphausen.de. 12. Beratung und Grundsatzbeschluss zur Zusammenführung der Wir bitten um Beachtung der aktuellen Corona-Regelungen! Wasserversorgungssatzungen der Gemeinde Klipphausen Versorgungsgebiete Triebischtal und Klipphausen 13. Beratung und Grundsatzbeschluss zur Zusammenführung der Abwassersatzungen der Gemeinde Klipphausen Entsorgungs- Wir gratulieren gebiete Triebischtal und Klipphausen 14. Beratung und Beschlussfassung Verzichtserklärung Vorkaufs- rechte Wir gratulieren allen Jubilaren zum Geburtstag und wünschen Ihnen n Einladung Sitzung Technischer Ausschuss alles erdenklich Gute, Gesundheit und Die Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Diens- einen schönen Verlauf Ihres Festes. tag, dem 16. November 2021, um 19.00 Uhr in der Gemein- deverwaltung Klipphausen statt. 02. 11. Karin Winkler Rothschönberg 78. Geburtstag 02. 11. Margitta Zimmer Naustadt 74. Geburtstag 04. 11. Ursula Dannowski Scharfenberg 86. Geburtstag n Einladung 07. 11. Renate Schmidt Röhrsdorf 84. Geburtstag Sitzung Ortschaftsrat Scharfenberg 09. 11. Ingrid Maiwald Hühndorf 82. Geburtstag 10. 11. Ilse Lucius Hühndorf 85. Geburtstag Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Klipphausen findet 10. 11. Christel Wortha Wildberg 82. Geburtstag am Montag, dem 08. November 2021, um 19.00 Uhr im 14. 11. Manfred Scheiblich Ullendorf 87. Geburtstag Sportlerheim Scharfenberg statt. 15. 11. Lothar Friedler Seeligstadt 83. Geburtstag 19. 11. Gisela Rietig Robschütz 85. Geburtstag n Einladung Sitzung Ortschaftsrat Tanneberg 20. 11. Eleonore Richter Scharfenberg 87. Geburtstag 21. 11. Volker Gebhardt Seeligstadt 71. Geburtstag Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Klipphausen findet 22. 11. Käthe Hegewald Scharfenberg 84. Geburtstag am Mittwoch, dem 10. November 2021, um 19.00 Uhr im 22. 11. Andrea Krusche Ullendorf 71. Geburtstag Gasthof Burkhardswalde statt. 23. 11. Helga Kammler Klipphausen 85. Geburtstag 24. 11. Horst Keil Sora 84. Geburtstag 25. 11. Klaus Hessel Miltitz 85. Geburtstag n Einladung 26. 11. Jochen Engler Gauernitz 72. Geburtstag Sitzung Ortschaftsrat Gauernitz 26. 11. Josef Kremer Constappel 77. Geburtstag 28. 11. Rudi Kubiesa Wildberg 84. Geburtstag Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Gauernitz findet am 28. 11. Eva Schüler Kettewitz 73. Geburtstag C M Donnerstag, dem 11. November 2021, um 19.00 Uhr im Y 29. 11. Winfried Neumann Weistropp 75. Geburtstag K Landhotel Gut Wildberg statt.
Seite 4 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 11/2021 Amtliche Bekanntmachungen n Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 5. Oktober 2021 n Anfragen und Informationen Weiterhin wurde eine Ausschreibung für die Elektroarbeiten in den Besorgte Eltern der Kita und Grundschule Sachsdorf fragen nach jeweiligen Grundschulen vorgenommen. Im Ergebnis stehen Kosten dem Stand der Sanierungsarbeiten in der Kita Sachsdorf, den ange- für die zu erbringenden Leistungen von insgesamt 188.655,99 € zu kündigten weiteren Maßnahmen für das Gebäude und die Auswir- Buche. Über das Förderprogramm Digitale Schulen wird für die kungen auf die Grundschule. Elektrik ein Festbetrag zur Förderung von 67.750,00 € ausgewie- Der Bürgermeister schildert die Problematik zum Komplex Kinderta- sen. Das bedeutet, dass sich für diesen Teil überplanmäßige Ausga- gesstätte und Grundschule Sachsdorf. Seit März diesen Jahres ben in Höhe von 127.905,99 € ergeben. fanden Sanierungsarbeiten wegen eines Wasserschadens in der Der Gemeinderat der Gemeinde Klipphausen stimmt der überplanmä- Kita Sachsdorf statt. Im Rahmen der Sanierungsarbeiten wurde in ßigen Ausgabe Elektroarbeiten im Rahmen „Digitale Schulen“ in Höhe weiteren Räumen das gleiche Schadensbild durch die Sachverstän- von 127.905,99 € im Jahr 2021 zu. Die Mehrkosten werden über die diger festgestellt. Nach weiterer Prüfung wurde durch die Sachver- im Haushalt eingestellten Mittel für die Anschaffung eines neuen ständigen festgestellt, dass der Schaden in der gesamten Kita anzu- Feuerwehrfahrzeuges für die Feuerwehr Scharfenberg abgedeckt. nehmen ist. Die Versicherung stellte daraufhin den wirtschaftlichen Totalschaden fest. Ein kompletter Abriss des Altbaus wird deshalb n Vergabe von Bauleistungen für Digitale Schulen – zwingend notwendig. Die Lehrer und Erzieher wurden informiert und Grundschule Naustadt ein Elternbrief formuliert. Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung wurden fünf Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Zur Angebotseröffnung Der Bauamtsleiter macht konkrete Ausführungen zu den bisher erar- am 21.09.2021 lagen zwei Angebote vor. Das Angebot des Bieters 2 beiteten Varianten zum Interimsquartier. Er betont, dass es sich musste aufgrund der nicht formgerechten Abgabe ausgeschlossen vorerst nur um Vorinformationen handelt. Vom Planungsbüro wird der Sachverhalt noch tiefgründig geprüft. werden. Die Prüfung durch die Gemeindeverwaltung ergab, dass Der Bürgermeister erklärt, dass auch das Schulgebäude gefährdet das in der Wertung verbliebene Angebot der Fa. Elektro Anlagen sein könnte, da es aus der gleichen Bausubstanz besteht. Die Eltern Nossen GmbH wirtschaftlich ist. der Grundschüler sprechen sich gegen einen Umzug in die Interims- Der Gemeinderat Klipphausen beschloss mehrheitlich, den Auftrag unterkunft aus. Dort würden die Schüler deutlich schlechtere Lern- für die Elektroarbeiten Digitale Schulen – Grundschule Naustadt der bedingungen, Wegfall der GTA-Angebote und einen enormen Lärm- Fa. Elektro Anlagen Nossen GmbH zu erteilen. pegel vorfinden. Außerdem sind keine Spiel- und Sportmöglichkei- ten auf dem Außengelände vorhanden. Das Schulkonzept ist am n Vergabe von Bauleistungen für den Breitbandausbau in der geplanten Standort nicht umsetzbar. Gemeinde Klipphausen – Stromanschluss PoP Seeligstadt Zum Betrieb des PoP Seeligstadt ist die Herstellung des Stroman- n Vorstellung Stand Naherholung im LEADER-Gebiet schlusses durch die SachsenNetze HS.HD GmbH erforderlich. Die Lommatzscher Pflege Kosten liegen im kalkulierten Budget. Frau Anett Scheffler vom Förderverein für Heimat und Kultur in der Der Gemeinderat Klipphausen beschließt, die Herstellung des Lommatzscher Pflege e.V. stellt die aktuellen Projekte vor. Informa- Stromanschlusses für den PoP Seeligstadt mit der SachsenNetze tionen dazu finden Sie unter: www.lommatzscher-pflege.de HS.HD GmbH aus Großenhain zu vereinbaren. n Ergänzungssatzung „Pinnenweg Flurstück 103/1 im Ortsteil n Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat Scharfenberg und Änderung zum Bebauungsplan „Am von Herrn Markus Flade und Ablehnung der Übernahme des Flachsgrund“ Mandates durch Frau Uta Fleischer Dem Gemeinderat wurden die Entwürfe der Ergänzungs- und der Der Gemeinderat Klipphausen stimmte dem Antrag von Gemeinde- Änderungssatzung vorgelegt und erläutert. Nach der Billigung der rat Markus Flade zur Beendigung seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Entwürfe werden diese jetzt für die Dauer eines Monats öffentlich Gemeinderat Klipphausen aufgrund seiner ständigen Arbeitstätig- ausgelegt. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange werden keit außerhalb von Sachsen zu. Ebenfalls nahm er die Begründung von der Auslegung unterrichtet und um Stellungnahme gebeten. der Ersatzperson, Frau Uta Fleischer, das Ehrenamt nicht anzuneh- Weitere Informationen dazu in der Bekanntmachung zur Auslegung. men, an. n Vergabe von Bauleistungen für die Erschließung des Gewer- n Änderung der Hauptsatzung 2021 begebiets Groitzsch, Regenentwässerung Der Gemeinderat Klipphausen beschließt die Satzung zur 1. Ände- Für das Projekt wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. rung der Hauptsatzung 2021 der Gemeinde Klipphausen. Durch die Zur Angebotseröffnung am 10.09.2021 lagen 10 Angebote vor. Die Beschlussfassung erhält der Technische Ausschuss die Berechti- Prüfung durch das Ingenieurbüro Frank aus Freital ergab, dass das gung, Nachträge für Lieferungen und Leistungen für alle Bauvorha- wirtschaftlichste Angebot von der Fa. Werner Stowasser Bau GmbH, Zum Neidhardt 9, 04741 Roßwein, abgegeben wurde. Das ben ab einem Betrag von mehr als 50.000 EUR, höchstens jedoch Angebot liegt im Budget. 100.000 EUR je Nachtrag in seinen Sitzungen zu bestätigen; der Der Gemeinderat Klipphausen beschloss die Auftragsvergabe an Bürgermeister kann gemäß der Änderung der Satzung ab Inkrafttre- die Fa. Werner Stowasser Bau GmbH aus Roßwein. ten Nachträge für Lieferung und Leistungen für alle Vorhaben bis zu 50.000 EUR je Nachtrag bestätigen. n Überplanmäßigen Ausgabe für Elektroinstallation – Projekt Digitale Schulen n Vorberatung über den Stand der Arbeitsgruppe Gebühren Die Gemeinde Klipphausen erhielt mit Bescheid vom 24. Juni 2021 und der weiteren Verfahrensweise vom Freistaat eine Zuwendung in Höhe von 293.062,07 € für die Der Bürgermeister berichtete über die Tätigkeit der „Arbeitsgruppe Errichtung und Verbesserung digitaler Infrastruktur und Lehr-Lern- Gebühren“. Sie hat verschiedene Varianten geprüft und Lösungsan- Infrastruktur an den Grundschulen. sätze für das weitere Vorgehen vorgeschlagen. Einwohnerversamm- C M Zur Umsetzung des Projektes wurden in Absprache mit den Schul- lungen dazu finden in Groitzsch (07.10.2021) und in Constappel Y K leitern Angebote zur Anschaffung von Digitalen Geräten eingeholt. (11.10.2021) zur Problematik statt.
Ausgabe 11/2021 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Seite 5 Amtliche Bekanntmachungen Herr Knöfel erläutert in einer Präsentation den bisherigen n 4. Verzichtserklärung Vorkaufsrechte Arbeitsstand: Der Gemeinderat Klipphausen beschloss, auf das gesetzliche Im Bereich Wasserversorgung schlägt die AG einvernehmlich eine Vorkaufsrecht für nachstehend aufgeführte Flurstücke zu verzich- Zusammenführung der bisherigen Bereiche vor. Dabei ist die Grund- ten: gebühr nach Wohneinheiten anzusetzen, der Kalkulatorische Zins 1. Gemarkung: Niederpolenz bei 2 Prozent zu belassen und die Verzinsung nach der Durch- Flurstück: 109e schnittswertmethode durchzuführen. Mit den o. g. Ansätzen könne Nutzungsart: Gebäude- und Freifläche die Mengengebühr bei moderater Erhöhung der Grundgebühr sogar 2. Gemarkung: Miltitz und Rothschönberg gesenkt werden. Im Bereich Abwasser gab es keine einheitliche Meinung. Es wurde Flurstücke: 412 und 609 jedoch mehrheitlich für die Vereinigung beider Bereiche unter Nutzungsart: Landwirtschaftsfläche Voraussetzung von weiteren Beiträgen im Triebischtal von 4,60 €/m² 3. Gemarkung: Miltitz vorgeschlagen. Unter den gleichen Rahmenbedingungen wie beim Flurstücke: 601/4, 601/5 und 601/6 TW könne die Mengengebühr auf dem derzeitigen Stand von Klipp- Nutzungsart: Gebäude- und Freifläche hausen gehalten werden. 4. Gemarkung: Gauernitz Flurstück: 540e n Aufhebung der Liquidation der KEG mbH Nutzungsart: Gebäude- und Freifläche Die Gemeinde Klipphausen ist die alleinige Gesellschafterin der in 5. Gemarkung: Miltitz Liquidation befindlichen Kommunalentwicklungsgesellschaft Klipp- Flurstücke: 48/2 und 53 hausen mbH mit dem Sitz in Klipphausen. Nutzungsart: Wohngrundstück Aufgrund der Entwicklung der Gemeinde und zukünftig anstehender 6. Gemarkung: Weistropp Projekte soll die Liquidation aufgehoben werden. Gemäß § 28 Abs. 2 Nr.15 SächsGemO fasste der Gemeinderat dazu die erforderlichen Flurstück: 13/17 Beschlüsse. Die KEG steht damit für zukünftige Aufgaben im Klima- Nutzungsart: Bauland schutz und bei der Entwicklung der Gemeinde weiterhin zur Verfü- 7. Gemarkung: Sora gung. Geprüft wird auch die Finanzierung des Ersatzneubaus der Flurstücke: 2/5, 2/7 und 2/8 Kita Sachsdorf über die Gesellschaft. Nutzungsart: Gebäude- und Freifläche n Beschlüsse Technischer Ausschuss 19. Oktober 2021 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Errichtung einer Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Neubau eines Containeranlage mit Sanitär, Büro- und Sozialräumen auf dem Flur- Einfamilienhauses mit Garage und eines Mehrfamilienwohnhauses stück 335/5 Gemarkung Rothschönberg zu. auf den Flurstücken 2/5 und 2/8 Gemarkung Sora zu. Beschluss Nr.: 71-10/2021 Beschluss Nr.: 73-10/2021 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Nutzungsände- Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Neubau von zwei rung eines Bürogebäudes mit Schulungszentrum in ein medizini- Doppelhäusern auf dem Flurstück 42i Gemarkung Hühndorf mit sches Labor mit Büro- und Verwaltungsräumen und den Anträgen Auflagen zu. auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Gewerbepark Beschluss Nr.: 74-10/2021 Klipphausen hinsichtlich der grünordnerischen Festsetzungen, der Baugrenze und der Gebäudehöhe auf den Flurstücken 611/1, 611/4 und 611/6 Gemarkung Klipphausen mit Auflagen zu. Beschluss Nr.: 72-10/2021 n Einwohnerversammlungen zum Thema Ver- und Entsorgungsgebühren In Vorbereitung der erforderlichen Entscheidungen des Gemein- Das Ergebnis der Diskussion in den Gremien soll in einem derates zur Fortführung der öffentlichen Einrichtungen der Grundsatzbeschluss seinen Niederschlag finden. Eckpunkte Wasserversorgung und Abwasserentsorgung fanden am 07.10. sind die Zusammenführung der Satzungen aus Triebischtal und 2021 in Groitzsch und am 11.10.2021 in Constappel Einwohner- Klipphausen, die Festsetzung einheitlicher Grundgebühr- und versammlungen statt. Es wurden die historische Entwicklung Verbrauchsgebühren. Für den Bereich Abwasserentsorgung ist der Satzungen und die Grundlagen der Gebührenberechnung diese Vorgehensweise nur unter der Voraussetzung der Nach- erläutert und Varianten für die zukünftige Gestaltung der Ver- veranlagung der beitragspflichtigen Grundstücke im Entsor- und Entsorgungsgebühren und Beiträge vorgestellt. Die Bürger gungsgebiet Triebischtal umsetzbar. hatten Gelegenheit, Fragen zu stellen und Vorschläge zu unter- Die Präsentation finden Sie auf unserer Internetseite C M breiten. www.klipphausen.de Y K
Seite 6 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 11/2021 Amtliche Bekanntmachungen n Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Klipphausen Die nachfolgenden Nummern des § 9 Abs. 2 ändern sich entspre- Auf Grund von § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 der chend. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 Artikel 2 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes Inkrafttreten vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722) geändert Die Satzung über die Änderung der Hauptsatzung tritt am Tage nach worden ist, hat der Gemeinderat der Gemeinde Klipphausen ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. am 07. September 2021 mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder folgende Satzung zur 1. Änderung der Hauptsat- Klipphausen, den 08. 09. 2021 zung der Gemeinde Klipphausen beschlossen: Artikel 1 Mirko Knöfel, Bürgermeister Änderungen der Hauptsatzung der Gemeinde Klipphausen Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Der § 5 Abs. 2 Nr. 4 wie folgt geändert: Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zu Stande gekom- 4. die Vergabe der Bauleistungen (Vergabebeschluss) bei Auftrags- men sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an werten von über 50.000,00 EUR bis zu 250.000,00 EUR gültig zu Stande gekommen. einschließlich der mit der Baumaßnahme zusammenhängenden Dies gilt nicht, wenn und im Auftragswert untergeordneten Leistungen sowie die 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, Vergabe von Aufträgen über Leistungen (Lieferungen und 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmi- Dienstleistungen) von mehr als 50.000,00 EUR bis zu 250.000,00 gung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden EUR, sind, 3. Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO In § 5 Abs.2 Nr. 5 wird wie folgt eingefügt: wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 5. Nachträge für Lieferungen und Leistungen für alle Bauvorhaben 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist ab einem Betrag von mehr als 50.000 EUR, höchstens jedoch a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat 100.000 EUR je Nachtrag, oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegen- Die nachfolgenden Nummern des § 5 Abs. 2 ändern sich entspre- über der Stadt unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die chend. Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. In § 9 Abs. 2 Nr. 5 wird wie folgt eingefügt: Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht 5. Nachträge für Lieferung und Leistungen für alle Vorhaben bis zu worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Satz 1 SächsGemO 50.000 EUR je Nachtrag, genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Klipphausen n Öffentliche Auslegung des Satzungsentwurfs der 4. Änderung zum Bebauungsplan „Am Flachsgrund“ gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG) Der Gemeinderat der Gemeinde Klipphausen hat in seiner Sitzung Landesportals des Freistaates Sachsen unter www.buergerbeteili- am 05.10.2021 den Entwurf der 4. Änderung zum Bebauungsplan gung.sachsen.de sowie auf der Internetseite der Gemeinde Klipp- „Am Flachsgrund“ in der Fassung vom 27.08.2021 bestehend aus hausen unter www.klipphausen.de innerhalb des genannten Zeit- den textliche Festsetzungen und der Begründung gebilligt und zur raumes einsehbar. Offenlage bestimmt. Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellung- Die Planänderung erfolgt im vereinfachten Verfahren nach § 13 nahmen schriftlich oder zur Niederschrift in der Gemeindeverwal- BauGB. Entsprechend § 13 Abs. 3 BauGB wird von der Umweltprü- tung Klipphausen, Bauamt, Talstraße 3, 01665 Klipphausen abge- fung abgesehen. geben werden. Schriftlich vorgebrachte Anregungen sollten die volle Anschrift des Verfassers (und gegebenenfalls auch die Bezeichnung Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen einschließlich Begrün- des betreffenden Grundstücks/Gebäudes) enthalten. Es wird darauf dung findet in der Zeit vom 08.11.2021 bis einschließlich hingewiesen, dass nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen 07.12.2021 im Bauamt der Gemeinde Klipphausen, Talstraße 3, bei der Beschlussfassung zum Bebauungsplan unberücksichtigt 01665 Klipphausen während der folgenden Zeiten statt: bleiben können. Montag 07.00 bis 12.00 Uhr Dienstag 07.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr n Hinweis: Mittwoch 07.00 bis 12.00 Uhr Muss die Gemeindeverwaltung während der Offenlage aufgrund der Donnerstag 07.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr Corona-Pandemie für den Besucherverkehr geschlossen bleiben, C M Freitag 07.00 bis 12.00 Uhr gilt gemäß des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Y K Die Planunterlagen sind auch auf der Internetseite des zentralen Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-
Ausgabe 11/2021 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Seite 7 Amtliche Bekanntmachungen Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG), folgende E-Mail-Adresse gemeindeverwaltung@klipphausen.de abgegeben Regelung: werden. Name, Vorname und Anschrift der Einwenderin bzw. des Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach Einwenders müssen lesbar enthalten sein. vorheriger Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035204 2170 oder Klipphausen, 12.10.2021 per E-Mail an gemeindeverwaltung@klipphausen.de möglich. Für Erklärungen zur Niederschrift ist eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035204 2170 erforderlich. Die Mirko Knöfel Stellungnahmen können auch in elektronischer Form unter der Bürgermeister Bekanntmachung der Gemeinde Klipphausen n Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Satzungsentwurfs der Ergänzungssatzung „Pinnenweg Flurstück 103/1 Gemarkung Reppnitz, Klipphausen OT Scharfenberg“ Der Gemeinderat der Gemeinde Klipphausen hat in seiner Sitzung tung Klipphausen, Bauamt, Talstraße 3, 01665 Klipphausen abge- am 05.10.2021 den Entwurf der Ergänzungssatzung „Pinnenweg geben werden. Schriftlich vorgebrachte Anregungen sollten die volle Flurstück 103/1 Gemarkung Reppnitz, Klipphausen OT Scharfen- Anschrift des Verfassers (und gegebenenfalls auch die Bezeichnung berg“ nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung des betreffenden Grundstücks/Gebäudes) enthalten. Es wird darauf vom 21.09.2021 bestehend aus Planzeichnung, textlichen Festset- hingewiesen, dass nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen zungen und Begründung gebilligt und zur Offenlage bestimmt. bei der Beschlussfassung zur Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben können. Eine Eingriffs-Ausgleichs-Bewertung nach Sächsischen Natur- schutzgesetz (SächsNatSchG) wurde im Rahmen der Erstellung der n Hinweis: Ergänzungssatzung durchgeführt und ist Bestandteil des Begrün- Muss die Gemeindeverwaltung während der Offenlage aufgrund der dungsteils der Ergänzungssatzung „Pinnenweg Flurstück 103/1 Corona-Pandemie für den Besucherverkehr geschlossen bleiben, Gemarkung Reppnitz, Klipphausen OT Scharfenberg“. gilt gemäß des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19- Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen einschließlich Begrün- Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG), folgende dung findet in der Zeit vom 08.11.2021 bis einschließlich Regelung: 07.12.2021 im Bauamt der Gemeinde Klipphausen, Talstraße 3, Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach 01665 Klipphausen vorheriger Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035204 2170 oder während der folgenden Zeiten statt: per E-Mail an gemeindeverwaltung@klipphausen.de möglich. Montag 07.00 bis 12.00 Uhr Für Erklärungen zur Niederschrift ist eine vorherige telefonische Dienstag 07.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035204 2170 erforderlich. Die Mittwoch 07.00 bis 12.00 Uhr Stellungnahmen können auch in elektronischer Form unter der E- Donnerstag 07.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr Mail-Adresse gemeindeverwaltung@klipphausen.de abgegeben Freitag 07.00 bis 12.00 Uhr werden. Name, Vorname und Anschrift der Einwenderin bzw. des Einwenders müssen lesbar enthalten sein. Die Planunterlagen sind auch auf der Internetseite des zentralen Landesportals des Freistaates Sachsen unter www.buergerbeteili- Klipphausen, den 12.10.2021 gung.sachsen.de sowie auf der Internetseite der Gemeinde Klipp- hausen unter www.klipphausen.de innerhalb des genannten Zeit- raumes einsehbar. Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellung- Knöfel nahmen schriftlich oder zur Niederschrift in der Gemeindeverwal- Bürgermeister n Fördermittel für pädagogische Weiterbildung in den Kitas Im Rahmen des „Gute Kita Gesetzes“ wurde die Förderrichtlinie des len Einbindung von Kindern, Eingliederungshilfe, Förderplangestal- Landes für verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität tung sowie Beobachtung, Dokumentation und Reflexion von in den Kindertageseinrichtungen erarbeitet. Die Gemeinde Klipphau- Bildungsprozessen beschäftigen. Unsere pädagogischen Fachkräfte sen beantragte beim Kommunalen Sozialverband Sachsen unter der Kita in Taubenheim führten den ersten Teil der Fortbildung bereits anderem Fördermittel zur Weiterentwicklung der pädagogischen zum pädagogischen Tag im September mit Heidi Vorholz durch. Arbeit durch Teamfortbildungen. Am 08. Oktober erreichte uns die Während der Einführungsveranstaltung wurde vor allem das Bild Förderzusage. Die Kindertageseinrichtungen „Sonnenschein“ in vom Kind besprochen. Wie werden Kinder wahrgenommen? Was Taubenheim, das „Wildberger Kinderland“ und die Kita „Schwalben- benötigen sie, um ihre Potenziale zu entfalten? Diese und weitere nest“ in Miltitz erhalten jeweils 3.200 € zur Durchführung von mehr- Aspekte tragen zum Bild vom Kind bei und wirken sich auf das päda- tägigen Teamfortbildungen bis zum Ende des kommenden Jahres. gogische Konzept aus. Wir wünschen unseren pädagogischen Fach- C M Der Fokus der Weitbildung liegt im Bereich Inklusion, Integration und kräften erkenntnisreiche Weiterbildungstage von denen die Kinder Y K Kinderschutz in der Kindertageseinrichtung. Die Integrationseinrich- und sie lange profitieren können. tungen in Wildberg und Miltitz werden sich vorwiegend mit der sozia- Anett Roisch
Seite 8 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 11/2021 Amtliche Bekanntmachungen n Bericht über die Ortschaftsratssitzung Scharfenberg vom 13. September 2021 n Tagesordnung: • Von Anwohnern in Batzdorf ist die Frage gestellt worden, ob 1. Protokollkontrolle nochmal 2 Straßenlaternen (Hofegarten/Teichweg) geplant sind. Nach der Begrüßung durch den Ortsvorsteher Herrn M. Lorenz fand Es sind wohl Markierungen gesteckt worden. Diese Anwohner die Protokollkontrolle statt. Es gab keine Einwände. bitten darum, dass es keine weiteren Laternen benötigt. • Das Thema Bushaltestelle in Batzdorf wurde auch besprochen. 2. Anfragen und Informationen Der Vorschlag ist am Ortseingang auf der rechten Seite, da die Frau Horst berichtete, dass der Sport- und Spielplatz an der Grund- anderen vorgeschlagen Flächen nicht geeignet sein sollen. schule Naustadt mit in das Förderprogramm der Leader Förderung • Am Müllergründchen stehen mehrere blaue Säcke mit Abfall. Wir Sachsen aufgenommen wurde. Daraufhin wurden die Fördermittel- bitten den Bauhof diese mit einzusammeln. anträge gestellt. • Wie im letzten Protokoll schon bemängelt, soll geprüft werden, ob ein Ortseingangsschild am Helmmühlenweg aufgestellt werden 3. Bürgerfragen muss. Als Alternative eine Geschwindigkeitsbegrenzung. Es wird um eine Rückmeldung für folgende Themen durch die • Es wird darum gebeten, am Helmmühlenweg das runter hängen- Gemeinde gebeten: de Telefonkabel (was ohne Anschluss ist) zu entfernen. • Für den Bau der Familie Rehm in Naustadt wünschen wir viel • Der Weg von Batzdorf zum Rehbocktal (Rehbocktalweg) müsste Erfolg, jedoch wird vom Ortschaftsrat die Dachfarbe rot bevor- an den Rändern freigeschnitten werden, da der Weg sehr zuge- zugt und die unteren Fenster müssen laut Satzungen senkrecht wachsen ist. stehend sein und nicht liegend. • Im oberen Teil des Weges sind mehrere große Abschläge, die nach Beendigung der Trinkwasserleitung – und des Breitband- • Der Ortschaftsrat ist unter der folgenden E-Mail-Adresse zu ausbaus wiederhergestellt werden sollen. erreichen: OR.Scharfenberg@klipphausen.net. • Der Eigentümer der Mühle am Rehbocktalweg möchte gern die Struktur wiederherstellen und fragt an, ob und was alles notwen- • Die nächste Sitzung findet am MONTAG, 08. November 2021 dig ist für dieses Vorhaben. (Außenbereich, LSG, Naturschutz, um 19 Uhr im Vereinsheim Scharfenberg statt. Denkmalschutz…) • Es wird um genaue Klärung gebeten, welche Satzung für die Steffi Horst, Ortschaftsrat Bebauung in Batzdorf zur Geltung kommen soll Marcus Lorenz, Ortsvorsteher n Bericht über die Sitzung des Ortschaftsrates Taubenheim vom 15. September 2021 Zur Sitzung des Ortschaftsrates Taubenheim am 15.09.2021 19 Uhr Klein platziert werden. Ebenfalls neu gestaltet wird die Bushaltestel- in Feuerwehrgerätehaus Taubenheim waren 4 Mitglieder des Rates, le. Derzeit ist ein Neubau an gleicher Stelle mit entsprechenden seitens der Gemeinde, Herr Knöfel sowie 4 Gäste anwesend. Hochbord vorgesehen. Der Taubenheimer Spiel- und Begegnungs- platz soll neben der Arztpraxis, auf dem ehemaligen Spielplatz vom n Übersicht dieser Sitzung Kindergarten entstehen. Alternativ könnte dieser auch neben den, Bei dieser Sitzung des Ortschaftsrates wurden die nachfolgenden von einer privaten Initiative umgesetzten und zurzeit in Bau befindli- Themen schwerpunktmäßig angesprochen. chen Fahrradparcour errichtet werden. Für beide Standorte gibt es ein Für und Wider. Vorgesehen sind auch hier verschiedenste Sport-, 1. Protokollkontrolle Spiel- und Sitzgelegenheiten. Lichtraumprofil an Straßen und Gehwegen Der Ortschaftsrat weist vorsorglich darauf hin, dass dies Pläne zur Wieder wurde von mehreren Leuten angemahnt, das Hecken Sträu- Mittelbeantragung sind. Mit dieser Beantragung ist ein großer cher, Bäume, … nicht ausreichend zurückgeschnitten sind. Schritt in Richtung Ausführung getan. Die Gemeinde kennt das Problem und versucht mit erweiternden Die Baumaßnahme könnte bei Ablehnung der Fördermittel jedoch in Maßnahmen den entsprechenden Freischnitt durchzusetzen. die darauffolgenden Jahre verschoben werden Für die nächste Sitzung des Ortschaftsrates sind insbesondere die Hauptstraße (K8032) in Taubenheim Bürger/-innen der Ortsteile Weitzschen und Seeligstadt recht herz- Nach dem Bau- und Planungsstopp durch unsere Landesregierung lich eingeladen. An diesem Abend möchten wir mit Ihnen Ideen für sind der Gemeinde und dem Ortschaftsrat sind keine neuen Zeit- die Zukunft unserer Dörfer sammeln, um diese in den nächsten und Ausführungspläne zur Sanierung der Straße bekannt. Jahren anzuschieben. Die Anregungen für die Zukunft der Ortsteile Taubenheim und Ullendorf sowie wieder der Ortsteile Sönitz, Pisko- 2. Vorstellung der beantragten Planung vom Spiel- und Begeg- witz, Kettewitz und Kobitzsch werden in den jeweiligen darauffol- nungsplatz Piskowitz und Taubenheim genden OR-Sitzungen besprochen. Für die Beantragung von Fördermitteln hat die Gemeinde Planungen Unabhängig von den öffentlichen Sitzungen des Ortschaftsrates, für zwei Spiel- und Begegnungsplätzen jeweils in Piskowitz und können Anregungen, Vorschläge, Hinweise o. vgl. an den OR- Taubenheim veranlasst. Taubenheim, or.taubenheim@klipphausen.net, oder an die Gemein- Im Rahmen der Planung wurden mehrerer Zusammenkünfte von deverwaltung, gemeindeverwaltung@klipphausen.de, gesendet Bürgern, Ortschaftsräten, Planern und der Gemeindeverwaltung an werden. den Plätzen der Spiel- und Begegnungsstätten durchgeführt. Hier- Der Ortschaftsrat Taubenheim bedankt sich bei allen und lädt zur bei konnten alle ihre Wünsche, Vorstellungen, Grenzen und Mach- nächsten Sitzung am Mittwoch, den 24.11.2021 um 19 Uhr im Gast- barkeiten darlegen. hof „Meissner Blick“, Meissner Blick 11, 01665 Klipphausen, OT In Piskowitz soll das mittlerweile in Gemeindebesitz befindliche Seeligstadt, unter Einhaltung der gesetzlichen Regelungen Grundstück des Konsums genutzt werden. Für eine effektive (Kontaktverfolgung, MNS, 3G, …), ein. Nutzung und Gestaltung der Fläche muss das vorhandene Gebäude C M zurückgebaut und die Vegetation umgestaltet werden. So können ein Roland Butter Hans-Jürgen Richter Y K großer Pavillon sowie mehrere Sitz- und Spielgeräte für Groß bzw. Ortsvorsteher stellv. Ortsvorsteher
Ausgabe 11/2021 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Seite 9 Amtliche Bekanntmachungen n Bericht zur Sitzung Ortschaftsrat Miltitz am 29. September im Ludwig Richter Saal Miltitz n Protokollkontrolle (zur Sitzung sind 16 Besucher anwesend) n Bürgerfragen Zu folgenden Sachverhalten liegen neue Antworten von der H. Beyer, Miltitz: Aus seiner Zeit als Bürgermeister zu Berichten im Gemeindeverwaltung vor Amtsblatt: Beschlussvorlagen sind mit Nummern zu versehen und Fertiggestellt sind: Der Rückbau des Wasserbehälters am Parkplatz zu veröffentlichen. H. Wüstefeld, Munzig: Wie sieht die Abarbeitung vor der Kirche Miltitz, der Neubau der Bushaltestelle Munzig, Abzw. im Breitausbandbau aus, zu Munzig ist noch gar nichts bekannt. BM Bhw. Richtung Meißen, nach der OR Sitzung erfolgte im Oktober der Knöfel: Es gibt Probleme bei der Baufirma, es fehlen Subunterneh- Aufbau der überdachten Sitzgruppe am Pinzigberg. Hier wurde von mer. Die Gemeinde hat das im Blick und kontrolliert die Bauabläufe. der Gemeinde eine weitere sehr ordentliche Raststelle für Wanderer Zum Thema Gebühren und Beiträge für Trink- und Abwasser gab es erreichtet. viele Fragen und Hinweise der anwesenden Bürger, die vor allem die Noch offen sind die Anliegen: Pechsteinklippen, eine Terminabstim- bestehenden hohen Gebühren und zu erwartenden Beiträge für den mung zur vor Ortbegehung soll nun im Oktober erfolgen; Abwasser- Bereich Triebischtal ansprachen, wie z. B. jahrelang verschobene schleusen Mittelmühle, hier ist noch zu entscheiden wie die Schä- Baumaßnahmen, stark gestiegene Baukosten, keine Fördermittel, den beseitigt werden, eventuell mit Mittel im HHPl 2022; Spielplatz Fortbestand der Kläranlage in Roitzschen, Berechnung der Kosten Semmelsberg mit Grundstückseigentümer wurde vereinbart, dass nicht nur für die Zukunft, gezahlte hohe Gebühren sollen auch rück- dieser den vorhandenen Stacheldraht entfernt. wirkend beachtet werden. OR Angermann weist ausdrücklich Weiterhin ohne Antworten von der Verwaltung: Einrichten von darauf hingewiesen, dass es in der Arbeitsgruppe zu diesem Thema Wasserentnahmestellen an der Triebisch Bereich Robschütz/ kein einstimmiges Ergebnis geben wird. BM Knöfel: Es soll eine Garsebach, da Löschteich nicht nutzbar; Gefährdung der Kreisstra- Aufarbeitung von Anfang an erfolgen, aber mit Sicht in die Zukunft. ße im Bereich Schäfereiteich Munzig durch Bäume; zugesagte Er verwies auf die Einwohnerversammlung am 07. Oktober im Verkehrsschau Ortseingang Miltitz von Heynitz her und Aufstellen Groitzscher Hof. Dort wird es entsprechende Informationen geben der temporären Geschwindigkeitsanzeige noch offen. und die Bürger sollen Fragen stellen können. OR Angermann: Die Arbeitsliste zwischen Gemeindeverwaltung und Ortschaftsrat wurde erst heute im Laufe des Tages übersandt. Das n Sonstiges ist zu spät, eine sachgerechte Vorbereitung auf die Sitzung ist so OV Mehler fragt den Bürgermeister nach dem Stand der Bearbei- nicht möglich. BM Knöfel: Momentan herrscht eine hohe Arbeitsbe- tung der Widersprüche der Trink- und Abwasserbescheide? Dazu lastung in der Verwaltung. Es wird daran gearbeitet, dass sich dies H. Weinert, Miltitz; Wie lange dauert die Bearbeitung noch? Weshalb in Zukunft bessert. gibt es keine Zwischenbescheide? Muss man erst Untätigkeitsklage beim Verwaltungsgericht erheben? n Aktuelle Informationen durch den Ortsvorsteher BM Knöfel: Er wird sich erkundigen. Die Bearbeitung der Widersprü- – Für die Baustelle Robschütz hat der Gemeinderat im September che bindet Personal, es muss jeder Widerspruch separat bearbeitet Nachträgen von 84.192,86 € für AW und TW Bau zugestimmt. werden. Die Mehrausgaben betrafen vor allem belasteten Boden im Bereich der S 83, der abgefahren werden musste; Ebenfalls im OR Miklaw: Wie geht es nach der Bürgerversammlung weiter? September beschlossen wurden Mittel über 43 T€ für die BM Knöfel: Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden dann dem Mitverlegung von E-Kabel für die neue Ortsbeleuchtung Verwaltungsausschuss vorgelegt. Die Arbeitsgruppe soll nur bei Robschütz; Schwierigkeiten oder Unstimmigkeiten nochmals zusammenkom- – Der Neubau eines Hauses an der Triebisch auf der Roitzschwie- men. Die Sache muss in diesem Jahr erledigt werden. se wurde im TA einstimmig wegen Lage im Überschwemmungs- bereich abgelehnt; Nächster Sitzungstermin 24. November 2021, 19.00 Uhr, – Mit Mitteln der Gewässerunterstützungspauschale 2021 an die Robschütz, Mehrzweckhalle Gemeinde von 66.981,00 € soll u.a. der Mühlgraben zur Kork- mühle Roitzschen, im Abschnitt gegenüber Getränkemarkt Anfragen, Hinweise können Sie an den Ortschaftsrat unter: Roitzschen beräumt werden. or.miltitz@klipphausen.net richten. – Die Veranstaltung „Munzscher Tanznacht“ am 11. September, organisiert vom Heimat- und Feuerwehrverein Burkhardswalde, G. Mehler G. Leonhardt-Kanis war gut besucht. Vielen Dank an die tatkräftigen Organisatoren. Ortsvorsteher Protokoll Jagdgenossenschaft Miltitz-Garsebach 4. Kassensturz bei möglicher Trennung 5. Bei Beschluss zum Fortbestand der JG n Einladung zur Mitgliederversammlung 5.1. Beschluss zur Abrundungsvereinbarung JG Polenz 5.2. Beschluss zur Abrundungsvereinbarung JG Krögis 5.3. Vorstellung der Bewerber für die Jagd Der Jagdvorstand lädt alle Jagdgenossen zur zweiten und außeror- 5.4. Geheime Abstimmung zur Vergabe der Jagd im Revier dentlichen Mitgliederversammlung 2021 in den Ludwig-Richter-Saal Robschütz/Garsebach/Meißen (Gemeindesaal der Kirche Miltitz auf der Brauereistraße 1) am Mitt- 5.5. Auszählung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses woch, dem 24.11.2021 um 18.00 Uhr ein. 6. Beschluss zum Auftrag des Vorstandes zur Ausarbeitung, Unter- zeichnung und Genehmigung der Jagdpachtverträge ab n Tagesordnung: 01.04.2022 bei der Unteren Jagdbehörde LK Meißen 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 7. Schlusswort 2. Erläuterung zur Geschichte, Revierzuschnitt/Abrundung, Regeln zur Abstimmung, Verantwortung der Jagdgenossen Der Jagdvorstand C 2.1 Diskussion der Versammlung M Y K 3. Abstimmung über den Antrag zur Auflösung der Jagdgenossen- Zu Fragen und Bekundung der Teilnahme bitte unter 035244 41841 schaft Miltitz-Garsebach bei Alexander Bartsch melden.
Seite 10 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Ausgabe 11/2021 Amtliche Bekanntmachungen nBreitbandprojekt „Glasfaser für Klipphausen“ Der Breitbandausbau im Gemeindegebiet geht planmäßig weiter. Im Cluster Gewerbegebiet Klipphausen und im Cluster Seeligstadt Dazu informieren wir Sie hier und auf unserer Homepage www.klipp- realisiert die Arbeitsgemeinschaft Teichmann Bau GmbH und hausen.de regelmäßig über den aktuellen Stand. Coswiger Tief- und Rohrleitungsbau GmbH den Breitbandausbau. Im GWG Klipphausen und in den Ortsteilen werden die Hausan- n Aktuelle Maßnahmen: schlüsse und die Trassen realisiert. Im Cluster Klipphausen und im Cluster Röhrsdorf realisiert die Bietergemeinschaft Rhönmontage Fernmeldebau GmbH und Fern- melde-Montage Gotha GmbH den Breitbandausbau. Hier werden derzeit in Riemsdorf, Röhrsdorf, Ullendorf, Taubenheim, Klipphau- sen, Sora, Lampersdorf, Hühndorf, Weistropp und Sachsdorf Haus- anschlüsse und Haupttrassen realisiert. In Taubenheim werden entlang der Hauptstraße die Freileitung der SachsenNetze und die Leitung der öffentlichen Beleuchtung in erdverlegte Leitungen im Zuge des Breitbandausbaus ersetzt. In anderen Ortsteilen wird der Breitbandausbau für die Verlegung einer Trinkwasserleitung für nicht versorgte Grundstücke genutzt. 1,50 Meter beträgt der Durchmesser des großen Fräsrades der Kompaktraupe Bobcat 770. Über 70 Fräszähne sind hier angeord- net, die schnell tiefe Gräben für die Breitbandverlegung ausheben. Foto: Dieter Hanke • In verschiedenen Ortsteilen (siehe Tabellen) werden Vor-Ort- Begehungen durchgeführt und Hausanschlüsse realisiert. Die Begehungen gestalten sich als sehr zeitaufwendig, weshalb es hier zu Verzögerungen gegenüber den Terminen in den Tabellen kommen kann. Durch eine Umstrukturierung in diesen Auskun- dungen ist es möglich, dass ein zweiter Monteur auf Sie als An der Feuerwehr in Röhrsdorf wurde der erste Verteiler aufgestellt. Bürger zukommt. Haben Sie bitte dafür Verständnis. Dieser teilt das Hauptsignal vom POP zu den einzelnen Schächten und Hausanschlüssen auf. Bauablaufpläne: Cluster Klipphausen Ort Status Beginn Ende Klipphausen HA Begehung Februar Ausbau März Sachsdorf HA Begehung März Ausbau März Lampersdorf HA Begehung März Ausbau März Lotzen HA Begehung September Ausbau September Sora HA Begehung März Ausbau Mai Kleinschönberg HA Begehung September Ausbau September Hühndorf HA Begehung April Ausbau April Weistropp HA Begehung April Ausbau April Der Bobcat T 770 im Einsatz im Gewerbegebiet Klipphausen. Diese Kompaktraupe mit Kettenantrieb fräst mit dem großen Rad exakt Cluster Röhrsdorf schmale Gräben für die Breitbandverlegung, was die Arbeitsvorgän- Ort Status Beginn Ende ge erleichtert und die Sache effektiver macht. Das Unternehmen Ullendorf HA Begehung Februar Straßen- und Tiefbau Stefan Koch aus Niederwartha will mit dieser Ausbau März C M modernen Verlegetechnik für die Glasfaserkabeln noch besser im Röhrsdorf HA Begehung Februar Y K Gewerbegebiet zum Zuge kommen. Foto: Dieter Hanke Ausbau März
Ausgabe 11/2021 Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen Seite 11 Amtliche Bekanntmachungen Naustadt HA Begehung Ausbau Juni Juni n Häufig gestellte Fragen Taubenheim HA Begehung März zum Breitbandausbau Ausbau April Kobitzsch HA Begehungen Mai April 1. Wo kann ich mich informieren? Ausbau Mai Fragen zum Thema Netzbetrieb beantwortet Ihnen Vodafone, Tele- Riemsdorf HA Begehung April Mai fon 0800 444 059 3317 oder unter www.vodafone.de/klipphausen. Ausbau April Bei Fragen zu den Themen Internetprodukte und Endkundenverträ- Scharfenberg HA Begehung September ge informiert Ihr jeweiliger Wunschanbieter. Ausbau September Pegenau in Vorbereitung Für Ihre Fragen zum Bauablauf steht Ihnen die Gemeindeverwaltung Reichenbach HA Begehung Oktober Klipphausen gern zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich hierfür an Ausbau Oktober das Bauamt, Herr George, Tel. 035204 217 53 oder per E-Mail an Batzdorf HA Begehung September heiko.george@klipphausen.de. Ausbau September Bockwen in Vorbereitung 2. Wo bekomme ich einen Gestattungsvertrag her, wenn Pinkowitz HA Begehung März meiner verloren gegangen ist? Auf der Homepage der Gemeinde Klipphausen finden Sie einen Ausbau April Vordruck. Füllen Sie diesen aus, unterschreiben ihn und schicken Constappel HA Begehungen Juni ihn dann an die Gemeinde zurück, gern auch per E-Mail. Ausbau Juni Gauernitz HA Begehungen April 3. Muss ich mich selbst um meinen Hausanschluss kümmern? Ausbau April Wenn Sie die notwendigen Genehmigungen, d.h. Rücksendung des Wildberg HA Begehungen März unterzeichneten Gestattungsvertrages, der Gemeinde erteilt haben, Ausbau müssen Sie sich nicht mehr kümmern. Die Erschließung inklusive der Errichtung des Hausanschlusses erfolgt dann durch die jeweili- Cluster Seeligstadt ge Baufirma, d.h. Ihnen wird ein Leerrohr mit eingezogenem Glasfa- Ort Status Beginn Ende serkabel und eine Anschlussdose im Hausanschlussraum installiert. Seeligstadt HA Begehungen August Die Festlegung des Leitungsweges durch Ihr Grundstück und in Ihr Ausbau September Gebäude erfolgt nach vorheriger Absprache mit Ihnen als Grund- Burkhardswalde HA Begehung Mai stückseigentümer. Ausbau Juni Schmiedewalde HA Begehung Mai 4. Wie tritt die Baufirma an mich heran? Ausbau Mai In den Gestattungsverträgen haben Sie Ihre Kontaktdaten eingetra- Groitzsch HA Begehungen Juli gen. Diese wurden den Baufirmen übergeben, um mit jedem Grund- Ausbau August stückseigentümer den Trassenverlauf festlegen zu können. Etwa 2 Tanneberg HA Begehungen November Wochen vor Baubeginn werden diese dazu mit Ihnen telefonisch, Ausbau November per E-Mail oder per Postwurfsendung in Kontakt treten. Nach Perne HA Begehungen September Abschluss der Maßnahme werden die persönlichen Daten gelöscht. Ausbau Oktober Rothschönberg HA Begehungen Oktober 5. Wie erfolgt die genaue Verlegung des Hausanschlusses? Ausbau Oktober Die Erschließung erfolgt in der Regel mit einem offenen Graben von Munzig in Vorbereitung 30cm Breite und 60cm Tiefe. Ist ein offener Graben nicht möglich, Miltitz HA Begehungen Oktober wird alternativ im Bohrverfahren oder mit einer Erdrakete gearbeitet. Ausbau Oktober Das passende Verfahren sowie die Wegeführung des Anschlusses Weitzschen HA Begehungen August wird zwischen Ihnen und der Baufirma im Vorfeld abgestimmt. Ausbau September Piskowitz HA Begehungen Oktober Ausbau Sönitz in Vorbereitung Kettewitz in Vorbereitung Roitzschen HA Begehungen November Ausbau November Robschütz HA Begehung August Ausbau August Garsebach in Vorbereitung Semmelsberg in Vorbereitung Polenz in Vorbereitung Spittewitz in Vorbereitung Cluster GWG Klipphausen Ort Status Beginn Ende Das nächste Amtsblatt GWG Klipphausen HA Begehung Ausbau Mai der Gemeinde Klipphausen erscheint C Mai am 1. Dezember 2021. M Y K Redaktionsschluss ist am 20. November 2021. HA: Hausanschluss
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