AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen

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AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
AMTSBLATT
der Gemeinde Klipphausen
www.klipphausen.de                    Ausgabe 11/2021 · 1. November 2021 · 9. Jahrgang

Start für die neue Biobäckerei
Das ehemalige Landwarenhaus an der Hauptstraße in Taubenheim wird dafür vom Pfarrgut
ausgebaut. Auch ein Neubau für die Backstube sowie ein Hofladen entstehen

Seit Kurzem ist es losgegangen. Erste Abbruch- und Fundamen-
tarbeiten sind im Gange. In Taubenheim entsteht in den nächsten
Monaten die neue Biobäckerei des Pfarrgutes. Dafür wird das
ehemalige Landwarenhaus an der Hauptstraße komplett von
diesem Biobauernhof ausgebaut. Die neue Backstube selbst wird
im Erdgeschoss links des Gebäudes und angrenzend umlaufend
in einem neuen Anbau ihren Sitz haben. Wenn alles klappt und der
Winter mit seinen Widrigkeiten nicht in die Quere kommt, soll im
März 2022 der Rohbau der Backstube stehen. Die neue Biobä-
ckerei, so das Ziel des Pfarrgutes Taubenheim, soll dann Ende
nächsten Jahres fertig sein. „Wir freuen uns, dass unser großes
Vorhaben nun startet“, sagten die drei Gesellschafter und
                                                                    Eine grafische Ansicht der neuen Biobäckerei von der Straßen-
Geschäftsführer dieses bekannten Familienbetriebes Sophia und
                                                                    seite her.
Jaroslaw Sucholas und Almuth Krenkel. Weit über eine Million
Euro wird das Pfarrgut Taubenheim, das für seine exellenten
                                                                    ses ein Gebäude erhalten bleibt, das den Ort mit prägt. Für die
Bioprodukte im Landkreis Meißen, Dresden und dem Umland
                                                                    Gesellschafter und Geschäftsführer des Pfarrgutes stand da fest:
bekannt ist, in diese neue Biobäckerei investieren.
                                                                    Der Familienbetrieb hätte die neue Bäckerei auch auswärts bauen
                                                                    können. „Doch wir wollten im Ort bleiben, denn das Pfarrgut ist
n Freude über neues Vorhaben
                                                                    untrennbar mit Taubenheim verbunden“, so Almuth Krenkel und
In der Gemeinde und natürlich vor allem auch in Taubenheim
                                                                    Sophia Sucholas.
selbst wird diese neue Initiative des Pfarrgutes, die dem Ort und
der Umwelt zugute kommt, mit Interesse aufgenommen. Bürger-
meister Mirko Knöfel: „Eine schöne Sache. Wir wünschen dem          n Täglich an die 1000 Brote
                                                                    Auch in Sachsen ist die Nachfrage nach Biobackerzeugnissen
Pfarrgut viel Erfolg dabei.“ Der Familienbetrieb würde mit diesem
                                                                    steigend. Das Pfarrgut liefert täglich derzeit an die 1000 Brote
Vorhaben beharrlich sein jahrelanges Engagement und den Öko-
                                                                    mehrerer Sorten und 1500 Brötchen sowie Obstkuchen und
Gedanken für eine umweltschonende und nachhaltige Produktion
                                                                    Gebäck vor allem an 70 Bioläden und -märkte, an Reformhäuser,
von Nahrungsmitteln und weiteren landwirtschaftlichen Erzeug-
                                                                    die Verbrauchergemeinschaft Dresden, an Küchen für Kindergär-
nissen fortsetzen. „Das Pfarrgut Taubenheim trägt so mit dieser
                                                                    ten, an Altenheime und Handelsketten wie Rewe und Konsum vor
neuen Investition auch dazu bei, dass sowohl Taubenheim als
                                                                    allem in Großraum Dresden aus. Für ihre Erzeugnisse in Bioquali-
auch insgesamt die Gemeinde Klipphausen noch bekannter
                                                                    tät verwenden die Beschäftigten des Pfarrgutes Roggen, Weizen
werden“, so der Bürgermeister.
                                                                    oder Dinkel größtenteils aus eigenem Anbau. Das Getreide wird in
Für den Taubenheimer Ortschaftsrat hat Gewicht, dass mit dem
                                                                    der nahegelegenen historischen Mühle von Alexander Bartsch in
Ausbau und der Modernisierung dieses einstigen Landwarenhau-
                                                                    Miltitz gemahlen. In der Nachtschicht und in einer zweiten Schicht
                                                                    am Tag werden dann im Pfarrgut Taubenheim von acht Mitarbei-
                                                                    tern die Backerzeugnisse hergestellt. Regionale Zulieferer für Obst
                                                                    für die Kuchen wie der Obsthof Beerenbunt in Helbigsdorf und für
                                                                    Eier vom Landgut Naundorf entsprechen der ökologischen Philo-
                                                                    sophie des Pfarrgutes.
                                                                    Doch um der wachsenden Nachfrage nach ihren Bioprodukten zu
                                                                    entsprechen, müsste das Pfarrgut Taubenheim die Produktion
                                                                    erweitern. Doch ein großes Hemmnis dabei ist die Tatsache, dass
                                                                    der zur Verfügung stehende Platz im Pfarrgut auf der Alten Schul-
                                                                    straße 5 sehr beengt ist. Für modernere Technologien und Abläu-
                                                                    fe, für neue Backöfen und ein größeres Backwarensortiment und
                                                                    ein breiteres Angebot im Snackbereich fehlen einfach die Flächen.

Blick auf die Rückseite der neuen Biobäckerei.                                                          Lesen Sie weiter auf Seite 21
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Seite 2                                       Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen                                                   Ausgabe 11/2021

                                                                                        Amtliche Bekanntmachungen

n Bereitschaftsdienst                                                  n Öffnungszeiten der
  der Gemeinde Klipphausen                                               Gemeindeverwaltung Klipphausen
   mit den Ortsteilen Weistropp, Hühndorf, Kleinschön-                 Die Gemeindeveerwaltung ist für Besucher/innen wieder ohne
   berg, Sachsdorf, Klipphausen, Sora, Lampersdorf,                    Terminvereinbarung erreichbar.
   Lotzen, Röhrsdorf, Pinkowitz, Gauernitz, Constappel                 Montag           09.00 bis 12.00 Uhr
   und Wildberg                                                        Dienstag         09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
                                           035204/21 70                Mittwoch         geschlossen
   Trinkwasser: 0151/14 828 280 oder 0151/14 828 281                   Donnerstag       09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
   Abwasser:        0151/14 828 282 oder 0151/14 828 283               Freitag          07.00 bis 12.00 Uhr
   Straßenbeleuchtung:                    035204/ 21755                Im Gebäude besteht die Pflicht zum Tragen eines medizinischen
                             jeweils zu den Dienstzeiten               Mund- und Nasenschutzes sowie zur Einhaltung der Abstandsre-
   Havariedienst Trinkwasser/Abwasser: 0171/7114183                    geln.
                             außerhalb der Dienstzeiten
                                                                       n Außenstelle Burkhardswalde
n Bereitschaftsdienst für den Bereich Scharfenberg
                                                                       Die Außenstelle in Burkhardswalde hat für Besucher mit Termin-
  Telefon:                                  035204/2170
                                                                       vereinbarung geöffnet.
                                     zu den Dienstzeiten
  Havariedienst:                                                       Dienstag          14.00 bis 18.00 Uhr
  Trinkwasser:                           0173/5 74 88 92               Donnerstag        14.00 bis 16.00 Uhr
  Kommunalservice Brockwitz-Rödern
  (werktags zw. 15:30–6:45 Uhr sowie an Sonn- und                      n Rufnummern Gemeindeverwaltung
  Feiertagen)                                                          Gemeindeverwaltung Klipphausen:            035204 2170
  Abwasser:       0171/7 11 41 83 Gemeinde Klipphausen                 Außenstelle Bürgerbüro Burkhardswalde: 035245 729001
                                                                       Einwohnermeldeamt Klipphausen: 035204 21720 o. 21721
n Bereitschaftsdienst für den Bereich Triebischtal                     Internet: www.klipphausen.de
  Trinkwasser:                             03523/774120                E-Mail:   gemeindeverwaltung@klipphausen.de
  Außerhalb der Dienstzeiten sowie
  sonn- und feiertags:                     0173/5748892                n Sprechzeiten Friedensrichterin Frau Fiebiger
  Abwasser:                                0172/3533470                   Friedensrichter Herr Richter
  Abwasser Taubenheim und Ullendorf:       03521/760512
                                                                       Dienstag, den 16. November 2021, in der Zeit von 17.00 bis
n Technischer Bereitschaftsdienst Tyczka Totalgaz                      18.00 Uhr in den Vereinsräumen in Klipphausen, Talstraße 3.
  Telefon:                               0800/2566611                  E-Mail: friedensrichter@klipphausen.net
n Fäkalienabfuhr Klipphausen
  Enno Fischer                               0351/8 30 26 62
                                         info@ennofischer.de             Die Gemeinde Klipphausen begrüßt
n Fäkalienabfuhr ehemals Triebischtal                                        folgende neue Erdenbürger:
  Abfuhr und Entsorgung OHG              03521/733849
                                    info@ae-meissen.de
                                                                        Romy Rudolph                             01.09.2021          Wildberg
                                                                        Liam Schlenstedt                         01.09.2021          Sönitz
n Bereitschaftsdienst der ENSO Energie                                  Paulina Bader                            03.09.2021          Ullendorf
  Sachsen Ost GmbH Störungsnummer:                                      Gustav Kaden                             06.09.2021          Weistropp
  Gas:                                 0351 50178880                    Kristoff Just                            07.09.2021          Klipphausen
  Strom:                               0351 50178881                    Henry Puder                              08.09.2021          Robschütz
  Servicenummer:              0800 0320010 (kostenfrei)                 Alwin Claus Brattig                      10.09.2021          Polenz
  e-Mail:service-netz@enso.de
                                                                        Lia Antonin                              11.09.2021          Röhrsdorf
n NOTRUFE                                                               Hana Emilie Wundes                       16.09.2021          Klipphausen
  Polizei                                              110              Marie Leistner                           18.09.2021          Kleinschönberg
  Notruf                                               112              Frieda Scholz                            18.09.2021          Riemsdorf
  Regionalleitstelle Dresden                  0351/501210               Matilda Ihm                              20.09.2021          Tanneberg
  Leitstellenruf priorisiert                   0351/19296               Felix Albert                             21.09.2021          Gauernitz
  Krankentransport                             0351/19222
  Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst             116 117
  Polizeirevier Meißen                         03521/4720
                                                                       Herausgeber: Gemeindeverwaltung Klipphausen • Talstraße 3 • 01665 Klipphausen
  Faxeingang Gehörlose                       0351/8155130
                                                                       • Tel.: 035204 2170, Fax: 035204 21729 • www. Klipphausen.de,
n Sammeltermine:                                                       Gemeindeverwaltung@Klipphausen.de • Verantwortlich: für den amtlichen Teil:
  Restmüll              02., 16. und 30.11.2021                        Bürgermeister Mirko Knöfel • für den nichtamtlichen Teil: die jeweiligen Unterzeich-
  Gelbe Tonne           02., 16. und 30.11.2021                        ner, bzw. Vereine und sonstige Gemeinschaften Gesamtherstellung,
  Blaue Tonne (240 l)   10.11.2021                                     Anzeigen und Vertrieb: RiEDEL GmbH & Co. KG – Verlag für Kommunal- und Bürgerzei-
  Bioabfall             02., 16., 23. und 30.11.2021                   tungen Mitteldeutschland • Gottfried-Schenker-Straße 1, 09244 Lichtenau, OT Ottendorf,
                                                                       Telefon: 037208/876-100, Fax: 037208/876299,
   Alle Informationen zu Sammelterminen entnehmen Sie                  E-Mail: info@riedel-verlag.de. Es gilt die Anzeigenpreisliste 2020.
                                                                                                                                                                C
   bitte dem Abfallkalender.                                           Erscheinungsweise: Das Amtsblatt erscheint monatlich, kostenlos zur Selbstabholung.      M
                                                                                                                                                                Y
                                                                       Auflage: 5.000 Exemplare                                                                 K
AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
Ausgabe 11/2021                              Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen                                             Seite 3

        Amtliche Bekanntmachungen

    n Einladung                                                              n Einladung Ortschaftsrat Miltitz
      Sitzung Gemeinderat Klipphausen                                            Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Miltitz findet am
                                                                                 Mittwoch, dem 24. November 2021 um 19.00 Uhr in der
       Die Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 02.
                                                                                 Mehrzweckhalle Robschütz statt.
       November 2021, um 19.00 Uhr in der Gaststätte Groitz-
       scher Hof in OT Groitzsch, Zum Kalkwerk 3 statt.

    n Tagesordnung:                                                          n Einladung Ortschaftsrat Taubenheim
    1. Eröffnung der Gemeinderatssitzung und Feststellung der
        Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister                               Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Taubenheim findet
    2. Protokollkontrolle                                                        am Mittwoch, dem 24. November 2021 um 19.00 Uhr im
    3. Bürgerfragen                                                              Gasthof „Meißner Blick“ in Seeligstadt statt.
    4. Anfragen und Informationen
    5. Vorstellung Gesamtkonzeption Sanierung Jahnbad Miltitz
    6. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen
        für Digitale Schulen – Grundschule Sachsdorf
                                                                             n Einladung
    7. Beratung und Beschlussfassung über die Klarstellungssatzung             Sitzung Ortschaftsrat Klipphausen
        Lotzen (Satzungsbeschluss)
    8. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Neubau                  Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Klipphausen findet
        eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 24/7 Gemarkung                 am Donnerstag, dem 25. November 2021, um 19.00 Uhr in
        Wildberg – geänderte Planung                                             der Gemeindeverwaltung Klipphausen statt.
    9. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe
        Bushaltestelle GWG Klipphausen
    10. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der Jahres-              Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Aushängen der
        rechnung 2019                                                           Bekanntmachungstafeln oder dem Sitzungskalender im Inter-
    11. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden                   net unter www.klipphausen.de.
    12. Beratung und Grundsatzbeschluss zur Zusammenführung der                 Wir bitten um Beachtung der aktuellen Corona-Regelungen!
        Wasserversorgungssatzungen der Gemeinde Klipphausen
        Versorgungsgebiete Triebischtal und Klipphausen
    13. Beratung und Grundsatzbeschluss zur Zusammenführung der
        Abwassersatzungen der Gemeinde Klipphausen Entsorgungs-                                     Wir gratulieren
        gebiete Triebischtal und Klipphausen
    14. Beratung und Beschlussfassung Verzichtserklärung Vorkaufs-
        rechte                                                                        Wir gratulieren allen Jubilaren zum
                                                                                         Geburtstag und wünschen Ihnen
    n Einladung Sitzung Technischer Ausschuss                                         alles erdenklich Gute, Gesundheit und
       Die Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Diens-                        einen schönen Verlauf Ihres Festes.
       tag, dem 16. November 2021, um 19.00 Uhr in der Gemein-
       deverwaltung Klipphausen statt.                                          02. 11.   Karin Winkler        Rothschönberg   78. Geburtstag
                                                                                02. 11.   Margitta Zimmer      Naustadt        74. Geburtstag
                                                                                04. 11.   Ursula Dannowski     Scharfenberg    86. Geburtstag
    n Einladung                                                                 07. 11.   Renate Schmidt       Röhrsdorf       84. Geburtstag
      Sitzung Ortschaftsrat Scharfenberg                                        09. 11.   Ingrid Maiwald       Hühndorf        82. Geburtstag
                                                                                10. 11.   Ilse Lucius          Hühndorf        85. Geburtstag
       Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Klipphausen findet               10. 11.   Christel Wortha      Wildberg        82. Geburtstag
       am Montag, dem 08. November 2021, um 19.00 Uhr im                        14. 11.   Manfred Scheiblich   Ullendorf       87. Geburtstag
       Sportlerheim Scharfenberg statt.
                                                                                15. 11.   Lothar Friedler      Seeligstadt     83. Geburtstag
                                                                                19. 11.   Gisela Rietig        Robschütz       85. Geburtstag
    n Einladung Sitzung Ortschaftsrat Tanneberg                                 20. 11.   Eleonore Richter     Scharfenberg    87. Geburtstag
                                                                                21. 11.   Volker Gebhardt      Seeligstadt     71. Geburtstag
       Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Klipphausen findet               22. 11.   Käthe Hegewald       Scharfenberg    84. Geburtstag
       am Mittwoch, dem 10. November 2021, um 19.00 Uhr im                      22. 11.   Andrea Krusche       Ullendorf       71. Geburtstag
       Gasthof Burkhardswalde statt.                                            23. 11.   Helga Kammler        Klipphausen     85. Geburtstag
                                                                                24. 11.   Horst Keil           Sora            84. Geburtstag
                                                                                25. 11.   Klaus Hessel         Miltitz         85. Geburtstag
    n Einladung                                                                 26. 11.   Jochen Engler        Gauernitz       72. Geburtstag
      Sitzung Ortschaftsrat Gauernitz                                           26. 11.   Josef Kremer         Constappel      77. Geburtstag
                                                                                28. 11.   Rudi Kubiesa         Wildberg        84. Geburtstag
       Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Gauernitz findet am              28. 11.   Eva Schüler          Kettewitz       73. Geburtstag
C
M      Donnerstag, dem 11. November 2021, um 19.00 Uhr im
Y                                                                               29. 11.   Winfried Neumann     Weistropp       75. Geburtstag
K
       Landhotel Gut Wildberg statt.
AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
Seite 4                                        Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen                               Ausgabe 11/2021

                                                                                         Amtliche Bekanntmachungen

n Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 5. Oktober 2021
n Anfragen und Informationen                                            Weiterhin wurde eine Ausschreibung für die Elektroarbeiten in den
Besorgte Eltern der Kita und Grundschule Sachsdorf fragen nach          jeweiligen Grundschulen vorgenommen. Im Ergebnis stehen Kosten
dem Stand der Sanierungsarbeiten in der Kita Sachsdorf, den ange-       für die zu erbringenden Leistungen von insgesamt 188.655,99 € zu
kündigten weiteren Maßnahmen für das Gebäude und die Auswir-            Buche. Über das Förderprogramm Digitale Schulen wird für die
kungen auf die Grundschule.                                             Elektrik ein Festbetrag zur Förderung von 67.750,00 € ausgewie-
Der Bürgermeister schildert die Problematik zum Komplex Kinderta-       sen. Das bedeutet, dass sich für diesen Teil überplanmäßige Ausga-
gesstätte und Grundschule Sachsdorf. Seit März diesen Jahres            ben in Höhe von 127.905,99 € ergeben.
fanden Sanierungsarbeiten wegen eines Wasserschadens in der             Der Gemeinderat der Gemeinde Klipphausen stimmt der überplanmä-
Kita Sachsdorf statt. Im Rahmen der Sanierungsarbeiten wurde in         ßigen Ausgabe Elektroarbeiten im Rahmen „Digitale Schulen“ in Höhe
weiteren Räumen das gleiche Schadensbild durch die Sachverstän-         von 127.905,99 € im Jahr 2021 zu. Die Mehrkosten werden über die
diger festgestellt. Nach weiterer Prüfung wurde durch die Sachver-      im Haushalt eingestellten Mittel für die Anschaffung eines neuen
ständigen festgestellt, dass der Schaden in der gesamten Kita anzu-     Feuerwehrfahrzeuges für die Feuerwehr Scharfenberg abgedeckt.
nehmen ist. Die Versicherung stellte daraufhin den wirtschaftlichen
Totalschaden fest. Ein kompletter Abriss des Altbaus wird deshalb
                                                                        n Vergabe von Bauleistungen für Digitale Schulen –
zwingend notwendig. Die Lehrer und Erzieher wurden informiert und
                                                                            Grundschule Naustadt
ein Elternbrief formuliert.
                                                                        Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung wurden fünf Firmen
                                                                        zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Zur Angebotseröffnung
Der Bauamtsleiter macht konkrete Ausführungen zu den bisher erar-
                                                                        am 21.09.2021 lagen zwei Angebote vor. Das Angebot des Bieters 2
beiteten Varianten zum Interimsquartier. Er betont, dass es sich
                                                                        musste aufgrund der nicht formgerechten Abgabe ausgeschlossen
vorerst nur um Vorinformationen handelt. Vom Planungsbüro wird
der Sachverhalt noch tiefgründig geprüft.                               werden. Die Prüfung durch die Gemeindeverwaltung ergab, dass
Der Bürgermeister erklärt, dass auch das Schulgebäude gefährdet         das in der Wertung verbliebene Angebot der Fa. Elektro Anlagen
sein könnte, da es aus der gleichen Bausubstanz besteht. Die Eltern     Nossen GmbH wirtschaftlich ist.
der Grundschüler sprechen sich gegen einen Umzug in die Interims-       Der Gemeinderat Klipphausen beschloss mehrheitlich, den Auftrag
unterkunft aus. Dort würden die Schüler deutlich schlechtere Lern-      für die Elektroarbeiten Digitale Schulen – Grundschule Naustadt der
bedingungen, Wegfall der GTA-Angebote und einen enormen Lärm-           Fa. Elektro Anlagen Nossen GmbH zu erteilen.
pegel vorfinden. Außerdem sind keine Spiel- und Sportmöglichkei-
ten auf dem Außengelände vorhanden. Das Schulkonzept ist am             n Vergabe von Bauleistungen für den Breitbandausbau in der
geplanten Standort nicht umsetzbar.                                         Gemeinde Klipphausen – Stromanschluss PoP Seeligstadt
                                                                        Zum Betrieb des PoP Seeligstadt ist die Herstellung des Stroman-
n Vorstellung Stand Naherholung im LEADER-Gebiet                        schlusses durch die SachsenNetze HS.HD GmbH erforderlich. Die
    Lommatzscher Pflege                                                 Kosten liegen im kalkulierten Budget.
Frau Anett Scheffler vom Förderverein für Heimat und Kultur in der      Der Gemeinderat Klipphausen beschließt, die Herstellung des
Lommatzscher Pflege e.V. stellt die aktuellen Projekte vor. Informa-    Stromanschlusses für den PoP Seeligstadt mit der SachsenNetze
tionen dazu finden Sie unter: www.lommatzscher-pflege.de                HS.HD GmbH aus Großenhain zu vereinbaren.

n Ergänzungssatzung „Pinnenweg Flurstück 103/1 im Ortsteil              n Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat
   Scharfenberg und Änderung zum Bebauungsplan „Am                          von Herrn Markus Flade und Ablehnung der Übernahme des
   Flachsgrund“                                                             Mandates durch Frau Uta Fleischer
Dem Gemeinderat wurden die Entwürfe der Ergänzungs- und der             Der Gemeinderat Klipphausen stimmte dem Antrag von Gemeinde-
Änderungssatzung vorgelegt und erläutert. Nach der Billigung der        rat Markus Flade zur Beendigung seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im
Entwürfe werden diese jetzt für die Dauer eines Monats öffentlich       Gemeinderat Klipphausen aufgrund seiner ständigen Arbeitstätig-
ausgelegt. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange werden          keit außerhalb von Sachsen zu. Ebenfalls nahm er die Begründung
von der Auslegung unterrichtet und um Stellungnahme gebeten.            der Ersatzperson, Frau Uta Fleischer, das Ehrenamt nicht anzuneh-
Weitere Informationen dazu in der Bekanntmachung zur Auslegung.         men, an.

n Vergabe von Bauleistungen für die Erschließung des Gewer-
                                                                        n Änderung der Hauptsatzung 2021
    begebiets Groitzsch, Regenentwässerung
                                                                        Der Gemeinderat Klipphausen beschließt die Satzung zur 1. Ände-
Für das Projekt wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt.
                                                                        rung der Hauptsatzung 2021 der Gemeinde Klipphausen. Durch die
Zur Angebotseröffnung am 10.09.2021 lagen 10 Angebote vor. Die
                                                                        Beschlussfassung erhält der Technische Ausschuss die Berechti-
Prüfung durch das Ingenieurbüro Frank aus Freital ergab, dass das
                                                                        gung, Nachträge für Lieferungen und Leistungen für alle Bauvorha-
wirtschaftlichste Angebot von der Fa. Werner Stowasser Bau
GmbH, Zum Neidhardt 9, 04741 Roßwein, abgegeben wurde. Das              ben ab einem Betrag von mehr als 50.000 EUR, höchstens jedoch
Angebot liegt im Budget.                                                100.000 EUR je Nachtrag in seinen Sitzungen zu bestätigen; der
Der Gemeinderat Klipphausen beschloss die Auftragsvergabe an            Bürgermeister kann gemäß der Änderung der Satzung ab Inkrafttre-
die Fa. Werner Stowasser Bau GmbH aus Roßwein.                          ten Nachträge für Lieferung und Leistungen für alle Vorhaben bis zu
                                                                        50.000 EUR je Nachtrag bestätigen.
n Überplanmäßigen Ausgabe für Elektroinstallation – Projekt
     Digitale Schulen                                                   n Vorberatung über den Stand der Arbeitsgruppe Gebühren
Die Gemeinde Klipphausen erhielt mit Bescheid vom 24. Juni 2021             und der weiteren Verfahrensweise
vom Freistaat eine Zuwendung in Höhe von 293.062,07 € für die           Der Bürgermeister berichtete über die Tätigkeit der „Arbeitsgruppe
Errichtung und Verbesserung digitaler Infrastruktur und Lehr-Lern-      Gebühren“. Sie hat verschiedene Varianten geprüft und Lösungsan-
Infrastruktur an den Grundschulen.                                      sätze für das weitere Vorgehen vorgeschlagen. Einwohnerversamm-       C
                                                                                                                                              M
Zur Umsetzung des Projektes wurden in Absprache mit den Schul-          lungen dazu finden in Groitzsch (07.10.2021) und in Constappel        Y
                                                                                                                                              K
leitern Angebote zur Anschaffung von Digitalen Geräten eingeholt.       (11.10.2021) zur Problematik statt.
AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
Ausgabe 11/2021                              Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen                                        Seite 5

        Amtliche Bekanntmachungen
    Herr Knöfel erläutert in einer Präsentation den bisherigen               n 4. Verzichtserklärung Vorkaufsrechte
    Arbeitsstand:                                                            Der Gemeinderat Klipphausen beschloss, auf das gesetzliche
    Im Bereich Wasserversorgung schlägt die AG einvernehmlich eine           Vorkaufsrecht für nachstehend aufgeführte Flurstücke zu verzich-
    Zusammenführung der bisherigen Bereiche vor. Dabei ist die Grund-        ten:
    gebühr nach Wohneinheiten anzusetzen, der Kalkulatorische Zins           1. Gemarkung:           Niederpolenz
    bei 2 Prozent zu belassen und die Verzinsung nach der Durch-
                                                                                 Flurstück:          109e
    schnittswertmethode durchzuführen. Mit den o. g. Ansätzen könne
                                                                                 Nutzungsart:        Gebäude- und Freifläche
    die Mengengebühr bei moderater Erhöhung der Grundgebühr sogar
                                                                             2. Gemarkung:           Miltitz und Rothschönberg
    gesenkt werden.
    Im Bereich Abwasser gab es keine einheitliche Meinung. Es wurde              Flurstücke:         412 und 609
    jedoch mehrheitlich für die Vereinigung beider Bereiche unter                Nutzungsart:        Landwirtschaftsfläche
    Voraussetzung von weiteren Beiträgen im Triebischtal von 4,60 €/m²       3. Gemarkung:           Miltitz
    vorgeschlagen. Unter den gleichen Rahmenbedingungen wie beim                 Flurstücke:         601/4, 601/5 und 601/6
    TW könne die Mengengebühr auf dem derzeitigen Stand von Klipp-               Nutzungsart:        Gebäude- und Freifläche
    hausen gehalten werden.                                                  4. Gemarkung:           Gauernitz
                                                                                 Flurstück:          540e
    n Aufhebung der Liquidation der KEG mbH                                      Nutzungsart:        Gebäude- und Freifläche
    Die Gemeinde Klipphausen ist die alleinige Gesellschafterin der in       5. Gemarkung:           Miltitz
    Liquidation befindlichen Kommunalentwicklungsgesellschaft Klipp-
                                                                                 Flurstücke:         48/2 und 53
    hausen mbH mit dem Sitz in Klipphausen.
                                                                                 Nutzungsart:        Wohngrundstück
    Aufgrund der Entwicklung der Gemeinde und zukünftig anstehender
                                                                             6. Gemarkung:           Weistropp
    Projekte soll die Liquidation aufgehoben werden. Gemäß § 28 Abs.
    2 Nr.15 SächsGemO fasste der Gemeinderat dazu die erforderlichen             Flurstück:          13/17
    Beschlüsse. Die KEG steht damit für zukünftige Aufgaben im Klima-            Nutzungsart:        Bauland
    schutz und bei der Entwicklung der Gemeinde weiterhin zur Verfü-         7. Gemarkung:           Sora
    gung. Geprüft wird auch die Finanzierung des Ersatzneubaus der               Flurstücke:         2/5, 2/7 und 2/8
    Kita Sachsdorf über die Gesellschaft.                                        Nutzungsart:        Gebäude- und Freifläche

    n Beschlüsse Technischer Ausschuss 19. Oktober 2021
    Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Errichtung einer          Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Neubau eines
    Containeranlage mit Sanitär, Büro- und Sozialräumen auf dem Flur-        Einfamilienhauses mit Garage und eines Mehrfamilienwohnhauses
    stück 335/5 Gemarkung Rothschönberg zu.                                  auf den Flurstücken 2/5 und 2/8 Gemarkung Sora zu.
    Beschluss Nr.: 71-10/2021                                                Beschluss Nr.: 73-10/2021

    Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Nutzungsände-             Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Neubau von zwei
    rung eines Bürogebäudes mit Schulungszentrum in ein medizini-            Doppelhäusern auf dem Flurstück 42i Gemarkung Hühndorf mit
    sches Labor mit Büro- und Verwaltungsräumen und den Anträgen             Auflagen zu.
    auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Gewerbepark              Beschluss Nr.: 74-10/2021
    Klipphausen hinsichtlich der grünordnerischen Festsetzungen, der
    Baugrenze und der Gebäudehöhe auf den Flurstücken 611/1, 611/4
    und 611/6 Gemarkung Klipphausen mit Auflagen zu.
    Beschluss Nr.: 72-10/2021

        n Einwohnerversammlungen zum Thema Ver- und Entsorgungsgebühren
        In Vorbereitung der erforderlichen Entscheidungen des Gemein-        Das Ergebnis der Diskussion in den Gremien soll in einem
        derates zur Fortführung der öffentlichen Einrichtungen der           Grundsatzbeschluss seinen Niederschlag finden. Eckpunkte
        Wasserversorgung und Abwasserentsorgung fanden am 07.10.             sind die Zusammenführung der Satzungen aus Triebischtal und
        2021 in Groitzsch und am 11.10.2021 in Constappel Einwohner-         Klipphausen, die Festsetzung einheitlicher Grundgebühr- und
        versammlungen statt. Es wurden die historische Entwicklung           Verbrauchsgebühren. Für den Bereich Abwasserentsorgung ist
        der Satzungen und die Grundlagen der Gebührenberechnung              diese Vorgehensweise nur unter der Voraussetzung der Nach-
        erläutert und Varianten für die zukünftige Gestaltung der Ver-       veranlagung der beitragspflichtigen Grundstücke im Entsor-
        und Entsorgungsgebühren und Beiträge vorgestellt. Die Bürger         gungsgebiet Triebischtal umsetzbar.
        hatten Gelegenheit, Fragen zu stellen und Vorschläge zu unter-       Die Präsentation finden Sie auf unserer Internetseite
C
M       breiten.                                                             www.klipphausen.de
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AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
Seite 6                                       Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen                               Ausgabe 11/2021

                                                                                        Amtliche Bekanntmachungen

n Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Klipphausen
                                                                       Die nachfolgenden Nummern des § 9 Abs. 2 ändern sich entspre-
   Auf Grund von § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 der          chend.
   Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
   in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018                                               Artikel 2
   (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes                                   Inkrafttreten
   vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722) geändert                  Die Satzung über die Änderung der Hauptsatzung tritt am Tage nach
   worden ist, hat der Gemeinderat der Gemeinde Klipphausen            ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
   am 07. September 2021 mit der Mehrheit der Stimmen seiner
   Mitglieder folgende Satzung zur 1. Änderung der Hauptsat-           Klipphausen, den 08. 09. 2021
   zung der Gemeinde Klipphausen beschlossen:

                        Artikel 1                                      Mirko Knöfel, Bürgermeister
  Änderungen der Hauptsatzung der Gemeinde Klipphausen
                                                                       Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter
Der § 5 Abs. 2 Nr. 4 wie folgt geändert:                               Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zu Stande gekom-
4. die Vergabe der Bauleistungen (Vergabebeschluss) bei Auftrags-      men sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an
   werten von über 50.000,00 EUR bis zu 250.000,00 EUR                 gültig zu Stande gekommen.
   einschließlich der mit der Baumaßnahme zusammenhängenden            Dies gilt nicht, wenn
   und im Auftragswert untergeordneten Leistungen sowie die            1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
   Vergabe von Aufträgen über Leistungen (Lieferungen und              2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmi-
   Dienstleistungen) von mehr als 50.000,00 EUR bis zu 250.000,00          gung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden
   EUR,                                                                    sind,
                                                                       3. Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO
In § 5 Abs.2 Nr. 5 wird wie folgt eingefügt:                               wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
5. Nachträge für Lieferungen und Leistungen für alle Bauvorhaben       4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
    ab einem Betrag von mehr als 50.000 EUR, höchstens jedoch              a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
    100.000 EUR je Nachtrag,                                                   oder
                                                                           b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegen-
Die nachfolgenden Nummern des § 5 Abs. 2 ändern sich entspre-                  über der Stadt unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die
chend.                                                                         Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht
                                                                               worden ist.
In § 9 Abs. 2 Nr. 5 wird wie folgt eingefügt:                          Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht
5. Nachträge für Lieferung und Leistungen für alle Vorhaben bis zu     worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Satz 1 SächsGemO
    50.000 EUR je Nachtrag,                                            genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Klipphausen

n Öffentliche Auslegung des Satzungsentwurfs der 4. Änderung zum Bebauungsplan
  „Am Flachsgrund“ gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 Abs. 1
  Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG)
Der Gemeinderat der Gemeinde Klipphausen hat in seiner Sitzung         Landesportals des Freistaates Sachsen unter www.buergerbeteili-
am 05.10.2021 den Entwurf der 4. Änderung zum Bebauungsplan            gung.sachsen.de sowie auf der Internetseite der Gemeinde Klipp-
„Am Flachsgrund“ in der Fassung vom 27.08.2021 bestehend aus           hausen unter www.klipphausen.de innerhalb des genannten Zeit-
den textliche Festsetzungen und der Begründung gebilligt und zur       raumes einsehbar.
Offenlage bestimmt.
                                                                       Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellung-
Die Planänderung erfolgt im vereinfachten Verfahren nach § 13          nahmen schriftlich oder zur Niederschrift in der Gemeindeverwal-
BauGB. Entsprechend § 13 Abs. 3 BauGB wird von der Umweltprü-          tung Klipphausen, Bauamt, Talstraße 3, 01665 Klipphausen abge-
fung abgesehen.                                                        geben werden. Schriftlich vorgebrachte Anregungen sollten die volle
                                                                       Anschrift des Verfassers (und gegebenenfalls auch die Bezeichnung
Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen einschließlich Begrün-    des betreffenden Grundstücks/Gebäudes) enthalten. Es wird darauf
dung findet in der Zeit vom 08.11.2021 bis einschließlich              hingewiesen, dass nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen
07.12.2021 im Bauamt der Gemeinde Klipphausen, Talstraße 3,            bei der Beschlussfassung zum Bebauungsplan unberücksichtigt
01665 Klipphausen während der folgenden Zeiten statt:                  bleiben können.
Montag             07.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag           07.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr         n Hinweis:
Mittwoch           07.00 bis 12.00 Uhr                                 Muss die Gemeindeverwaltung während der Offenlage aufgrund der
Donnerstag         07.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr         Corona-Pandemie für den Besucherverkehr geschlossen bleiben,          C
                                                                                                                                             M
Freitag            07.00 bis 12.00 Uhr                                 gilt gemäß des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer            Y
                                                                                                                                             K
Die Planunterlagen sind auch auf der Internetseite des zentralen       Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-
AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
Ausgabe 11/2021                                Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen                                             Seite 7

        Amtliche Bekanntmachungen
    Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG), folgende               E-Mail-Adresse gemeindeverwaltung@klipphausen.de abgegeben
    Regelung:                                                                  werden. Name, Vorname und Anschrift der Einwenderin bzw. des
    Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach               Einwenders müssen lesbar enthalten sein.
    vorheriger Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035204 2170 oder          Klipphausen, 12.10.2021
    per E-Mail an gemeindeverwaltung@klipphausen.de möglich.

    Für Erklärungen zur Niederschrift ist eine vorherige telefonische
    Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035204 2170 erforderlich. Die        Mirko Knöfel
    Stellungnahmen können auch in elektronischer Form unter der                Bürgermeister

    Bekanntmachung der Gemeinde Klipphausen

    n Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Satzungsentwurfs der
      Ergänzungssatzung „Pinnenweg Flurstück 103/1 Gemarkung Reppnitz,
      Klipphausen OT Scharfenberg“
    Der Gemeinderat der Gemeinde Klipphausen hat in seiner Sitzung             tung Klipphausen, Bauamt, Talstraße 3, 01665 Klipphausen abge-
    am 05.10.2021 den Entwurf der Ergänzungssatzung „Pinnenweg                 geben werden. Schriftlich vorgebrachte Anregungen sollten die volle
    Flurstück 103/1 Gemarkung Reppnitz, Klipphausen OT Scharfen-               Anschrift des Verfassers (und gegebenenfalls auch die Bezeichnung
    berg“ nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung          des betreffenden Grundstücks/Gebäudes) enthalten. Es wird darauf
    vom 21.09.2021 bestehend aus Planzeichnung, textlichen Festset-            hingewiesen, dass nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen
    zungen und Begründung gebilligt und zur Offenlage bestimmt.                bei der Beschlussfassung zur Ergänzungssatzung unberücksichtigt
                                                                               bleiben können.
    Eine Eingriffs-Ausgleichs-Bewertung nach Sächsischen Natur-
    schutzgesetz (SächsNatSchG) wurde im Rahmen der Erstellung der             n Hinweis:
    Ergänzungssatzung durchgeführt und ist Bestandteil des Begrün-             Muss die Gemeindeverwaltung während der Offenlage aufgrund der
    dungsteils der Ergänzungssatzung „Pinnenweg Flurstück 103/1                Corona-Pandemie für den Besucherverkehr geschlossen bleiben,
    Gemarkung Reppnitz, Klipphausen OT Scharfenberg“.                          gilt gemäß des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer
                                                                               Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-
    Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen einschließlich Begrün-        Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG), folgende
    dung findet in der Zeit vom 08.11.2021 bis einschließlich                  Regelung:
    07.12.2021 im Bauamt der Gemeinde Klipphausen, Talstraße 3,                Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach
    01665 Klipphausen                                                          vorheriger Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035204 2170 oder
    während der folgenden Zeiten statt:                                        per E-Mail an gemeindeverwaltung@klipphausen.de möglich.
    Montag             07.00 bis 12.00 Uhr                                     Für Erklärungen zur Niederschrift ist eine vorherige telefonische
    Dienstag           07.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr             Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035204 2170 erforderlich. Die
    Mittwoch           07.00 bis 12.00 Uhr                                     Stellungnahmen können auch in elektronischer Form unter der E-
    Donnerstag         07.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr             Mail-Adresse gemeindeverwaltung@klipphausen.de abgegeben
    Freitag            07.00 bis 12.00 Uhr                                     werden. Name, Vorname und Anschrift der Einwenderin bzw. des
                                                                               Einwenders müssen lesbar enthalten sein.
    Die Planunterlagen sind auch auf der Internetseite des zentralen
    Landesportals des Freistaates Sachsen unter www.buergerbeteili-            Klipphausen, den 12.10.2021
    gung.sachsen.de sowie auf der Internetseite der Gemeinde Klipp-
    hausen unter www.klipphausen.de innerhalb des genannten Zeit-
    raumes einsehbar.

    Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellung-              Knöfel
    nahmen schriftlich oder zur Niederschrift in der Gemeindeverwal-           Bürgermeister

    n Fördermittel für pädagogische Weiterbildung in den Kitas
    Im Rahmen des „Gute Kita Gesetzes“ wurde die Förderrichtlinie des          len Einbindung von Kindern, Eingliederungshilfe, Förderplangestal-
    Landes für verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität            tung sowie Beobachtung, Dokumentation und Reflexion von
    in den Kindertageseinrichtungen erarbeitet. Die Gemeinde Klipphau-         Bildungsprozessen beschäftigen. Unsere pädagogischen Fachkräfte
    sen beantragte beim Kommunalen Sozialverband Sachsen unter                 der Kita in Taubenheim führten den ersten Teil der Fortbildung bereits
    anderem Fördermittel zur Weiterentwicklung der pädagogischen               zum pädagogischen Tag im September mit Heidi Vorholz durch.
    Arbeit durch Teamfortbildungen. Am 08. Oktober erreichte uns die           Während der Einführungsveranstaltung wurde vor allem das Bild
    Förderzusage. Die Kindertageseinrichtungen „Sonnenschein“ in               vom Kind besprochen. Wie werden Kinder wahrgenommen? Was
    Taubenheim, das „Wildberger Kinderland“ und die Kita „Schwalben-           benötigen sie, um ihre Potenziale zu entfalten? Diese und weitere
    nest“ in Miltitz erhalten jeweils 3.200 € zur Durchführung von mehr-       Aspekte tragen zum Bild vom Kind bei und wirken sich auf das päda-
    tägigen Teamfortbildungen bis zum Ende des kommenden Jahres.               gogische Konzept aus. Wir wünschen unseren pädagogischen Fach-
C
M
    Der Fokus der Weitbildung liegt im Bereich Inklusion, Integration und      kräften erkenntnisreiche Weiterbildungstage von denen die Kinder
Y
K
    Kinderschutz in der Kindertageseinrichtung. Die Integrationseinrich-       und sie lange profitieren können.
    tungen in Wildberg und Miltitz werden sich vorwiegend mit der sozia-       Anett Roisch
AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
Seite 8                                       Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen                                  Ausgabe 11/2021

                                                                                         Amtliche Bekanntmachungen

n Bericht über die Ortschaftsratssitzung Scharfenberg vom 13. September 2021
n Tagesordnung:                                                         •   Von Anwohnern in Batzdorf ist die Frage gestellt worden, ob
1. Protokollkontrolle                                                       nochmal 2 Straßenlaternen (Hofegarten/Teichweg) geplant sind.
Nach der Begrüßung durch den Ortsvorsteher Herrn M. Lorenz fand             Es sind wohl Markierungen gesteckt worden. Diese Anwohner
die Protokollkontrolle statt. Es gab keine Einwände.                        bitten darum, dass es keine weiteren Laternen benötigt.
                                                                        •   Das Thema Bushaltestelle in Batzdorf wurde auch besprochen.
2. Anfragen und Informationen                                               Der Vorschlag ist am Ortseingang auf der rechten Seite, da die
Frau Horst berichtete, dass der Sport- und Spielplatz an der Grund-         anderen vorgeschlagen Flächen nicht geeignet sein sollen.
schule Naustadt mit in das Förderprogramm der Leader Förderung          •   Am Müllergründchen stehen mehrere blaue Säcke mit Abfall. Wir
Sachsen aufgenommen wurde. Daraufhin wurden die Fördermittel-               bitten den Bauhof diese mit einzusammeln.
anträge gestellt.                                                       •   Wie im letzten Protokoll schon bemängelt, soll geprüft werden, ob
                                                                            ein Ortseingangsschild am Helmmühlenweg aufgestellt werden
3. Bürgerfragen                                                             muss. Als Alternative eine Geschwindigkeitsbegrenzung.
Es wird um eine Rückmeldung für folgende Themen durch die               •   Es wird darum gebeten, am Helmmühlenweg das runter hängen-
Gemeinde gebeten:                                                           de Telefonkabel (was ohne Anschluss ist) zu entfernen.
                                                                        •   Für den Bau der Familie Rehm in Naustadt wünschen wir viel
•   Der Weg von Batzdorf zum Rehbocktal (Rehbocktalweg) müsste              Erfolg, jedoch wird vom Ortschaftsrat die Dachfarbe rot bevor-
    an den Rändern freigeschnitten werden, da der Weg sehr zuge-            zugt und die unteren Fenster müssen laut Satzungen senkrecht
    wachsen ist.                                                            stehend sein und nicht liegend.
•   Im oberen Teil des Weges sind mehrere große Abschläge, die
    nach Beendigung der Trinkwasserleitung – und des Breitband-         •   Der Ortschaftsrat ist unter der folgenden E-Mail-Adresse zu
    ausbaus wiederhergestellt werden sollen.                                erreichen: OR.Scharfenberg@klipphausen.net.
•   Der Eigentümer der Mühle am Rehbocktalweg möchte gern die
    Struktur wiederherstellen und fragt an, ob und was alles notwen-    •   Die nächste Sitzung findet am MONTAG, 08. November 2021
    dig ist für dieses Vorhaben. (Außenbereich, LSG, Naturschutz,           um 19 Uhr im Vereinsheim Scharfenberg statt.
    Denkmalschutz…)
•   Es wird um genaue Klärung gebeten, welche Satzung für die           Steffi Horst, Ortschaftsrat
    Bebauung in Batzdorf zur Geltung kommen soll                        Marcus Lorenz, Ortsvorsteher

n Bericht über die Sitzung des Ortschaftsrates Taubenheim vom 15. September 2021
Zur Sitzung des Ortschaftsrates Taubenheim am 15.09.2021 19 Uhr         Klein platziert werden. Ebenfalls neu gestaltet wird die Bushaltestel-
in Feuerwehrgerätehaus Taubenheim waren 4 Mitglieder des Rates,         le. Derzeit ist ein Neubau an gleicher Stelle mit entsprechenden
seitens der Gemeinde, Herr Knöfel sowie 4 Gäste anwesend.               Hochbord vorgesehen. Der Taubenheimer Spiel- und Begegnungs-
                                                                        platz soll neben der Arztpraxis, auf dem ehemaligen Spielplatz vom
n Übersicht dieser Sitzung                                              Kindergarten entstehen. Alternativ könnte dieser auch neben den,
Bei dieser Sitzung des Ortschaftsrates wurden die nachfolgenden         von einer privaten Initiative umgesetzten und zurzeit in Bau befindli-
Themen schwerpunktmäßig angesprochen.                                   chen Fahrradparcour errichtet werden. Für beide Standorte gibt es
                                                                        ein Für und Wider. Vorgesehen sind auch hier verschiedenste Sport-,
1. Protokollkontrolle                                                   Spiel- und Sitzgelegenheiten.
Lichtraumprofil an Straßen und Gehwegen                                 Der Ortschaftsrat weist vorsorglich darauf hin, dass dies Pläne zur
Wieder wurde von mehreren Leuten angemahnt, das Hecken Sträu-           Mittelbeantragung sind. Mit dieser Beantragung ist ein großer
cher, Bäume, … nicht ausreichend zurückgeschnitten sind.                Schritt in Richtung Ausführung getan.
Die Gemeinde kennt das Problem und versucht mit erweiternden            Die Baumaßnahme könnte bei Ablehnung der Fördermittel jedoch in
Maßnahmen den entsprechenden Freischnitt durchzusetzen.                 die darauffolgenden Jahre verschoben werden
                                                                        Für die nächste Sitzung des Ortschaftsrates sind insbesondere die
Hauptstraße (K8032) in Taubenheim                                       Bürger/-innen der Ortsteile Weitzschen und Seeligstadt recht herz-
Nach dem Bau- und Planungsstopp durch unsere Landesregierung            lich eingeladen. An diesem Abend möchten wir mit Ihnen Ideen für
sind der Gemeinde und dem Ortschaftsrat sind keine neuen Zeit-          die Zukunft unserer Dörfer sammeln, um diese in den nächsten
und Ausführungspläne zur Sanierung der Straße bekannt.                  Jahren anzuschieben. Die Anregungen für die Zukunft der Ortsteile
                                                                        Taubenheim und Ullendorf sowie wieder der Ortsteile Sönitz, Pisko-
2. Vorstellung der beantragten Planung vom Spiel- und Begeg-            witz, Kettewitz und Kobitzsch werden in den jeweiligen darauffol-
    nungsplatz Piskowitz und Taubenheim                                 genden OR-Sitzungen besprochen.
Für die Beantragung von Fördermitteln hat die Gemeinde Planungen        Unabhängig von den öffentlichen Sitzungen des Ortschaftsrates,
für zwei Spiel- und Begegnungsplätzen jeweils in Piskowitz und          können Anregungen, Vorschläge, Hinweise o. vgl. an den OR-
Taubenheim veranlasst.                                                  Taubenheim, or.taubenheim@klipphausen.net, oder an die Gemein-
Im Rahmen der Planung wurden mehrerer Zusammenkünfte von                deverwaltung, gemeindeverwaltung@klipphausen.de, gesendet
Bürgern, Ortschaftsräten, Planern und der Gemeindeverwaltung an         werden.
den Plätzen der Spiel- und Begegnungsstätten durchgeführt. Hier-        Der Ortschaftsrat Taubenheim bedankt sich bei allen und lädt zur
bei konnten alle ihre Wünsche, Vorstellungen, Grenzen und Mach-         nächsten Sitzung am Mittwoch, den 24.11.2021 um 19 Uhr im Gast-
barkeiten darlegen.                                                     hof „Meissner Blick“, Meissner Blick 11, 01665 Klipphausen, OT
In Piskowitz soll das mittlerweile in Gemeindebesitz befindliche        Seeligstadt, unter Einhaltung der gesetzlichen Regelungen
Grundstück des Konsums genutzt werden. Für eine effektive               (Kontaktverfolgung, MNS, 3G, …), ein.
Nutzung und Gestaltung der Fläche muss das vorhandene Gebäude                                                                                    C
                                                                                                                                                 M

zurückgebaut und die Vegetation umgestaltet werden. So können ein       Roland Butter               Hans-Jürgen Richter                          Y
                                                                                                                                                 K

großer Pavillon sowie mehrere Sitz- und Spielgeräte für Groß bzw.       Ortsvorsteher               stellv. Ortsvorsteher
AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
Ausgabe 11/2021                               Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen                                           Seite 9

        Amtliche Bekanntmachungen

    n Bericht zur Sitzung Ortschaftsrat Miltitz am 29. September im Ludwig Richter Saal Miltitz
    n Protokollkontrolle (zur Sitzung sind 16 Besucher anwesend)              n Bürgerfragen
    Zu folgenden Sachverhalten liegen neue Antworten von der                  H. Beyer, Miltitz: Aus seiner Zeit als Bürgermeister zu Berichten im
    Gemeindeverwaltung vor                                                    Amtsblatt: Beschlussvorlagen sind mit Nummern zu versehen und
    Fertiggestellt sind: Der Rückbau des Wasserbehälters am Parkplatz         zu veröffentlichen. H. Wüstefeld, Munzig: Wie sieht die Abarbeitung
    vor der Kirche Miltitz, der Neubau der Bushaltestelle Munzig, Abzw.       im Breitausbandbau aus, zu Munzig ist noch gar nichts bekannt. BM
    Bhw. Richtung Meißen, nach der OR Sitzung erfolgte im Oktober der         Knöfel: Es gibt Probleme bei der Baufirma, es fehlen Subunterneh-
    Aufbau der überdachten Sitzgruppe am Pinzigberg. Hier wurde von           mer. Die Gemeinde hat das im Blick und kontrolliert die Bauabläufe.
    der Gemeinde eine weitere sehr ordentliche Raststelle für Wanderer        Zum Thema Gebühren und Beiträge für Trink- und Abwasser gab es
    erreichtet.                                                               viele Fragen und Hinweise der anwesenden Bürger, die vor allem die
    Noch offen sind die Anliegen: Pechsteinklippen, eine Terminabstim-        bestehenden hohen Gebühren und zu erwartenden Beiträge für den
    mung zur vor Ortbegehung soll nun im Oktober erfolgen; Abwasser-          Bereich Triebischtal ansprachen, wie z. B. jahrelang verschobene
    schleusen Mittelmühle, hier ist noch zu entscheiden wie die Schä-         Baumaßnahmen, stark gestiegene Baukosten, keine Fördermittel,
    den beseitigt werden, eventuell mit Mittel im HHPl 2022; Spielplatz       Fortbestand der Kläranlage in Roitzschen, Berechnung der Kosten
    Semmelsberg mit Grundstückseigentümer wurde vereinbart, dass              nicht nur für die Zukunft, gezahlte hohe Gebühren sollen auch rück-
    dieser den vorhandenen Stacheldraht entfernt.                             wirkend beachtet werden. OR Angermann weist ausdrücklich
    Weiterhin ohne Antworten von der Verwaltung: Einrichten von               darauf hingewiesen, dass es in der Arbeitsgruppe zu diesem Thema
    Wasserentnahmestellen an der Triebisch Bereich Robschütz/                 kein einstimmiges Ergebnis geben wird. BM Knöfel: Es soll eine
    Garsebach, da Löschteich nicht nutzbar; Gefährdung der Kreisstra-         Aufarbeitung von Anfang an erfolgen, aber mit Sicht in die Zukunft.
    ße im Bereich Schäfereiteich Munzig durch Bäume; zugesagte                Er verwies auf die Einwohnerversammlung am 07. Oktober im
    Verkehrsschau Ortseingang Miltitz von Heynitz her und Aufstellen          Groitzscher Hof. Dort wird es entsprechende Informationen geben
    der temporären Geschwindigkeitsanzeige noch offen.                        und die Bürger sollen Fragen stellen können.
    OR Angermann: Die Arbeitsliste zwischen Gemeindeverwaltung und
    Ortschaftsrat wurde erst heute im Laufe des Tages übersandt. Das          n Sonstiges
    ist zu spät, eine sachgerechte Vorbereitung auf die Sitzung ist so        OV Mehler fragt den Bürgermeister nach dem Stand der Bearbei-
    nicht möglich. BM Knöfel: Momentan herrscht eine hohe Arbeitsbe-          tung der Widersprüche der Trink- und Abwasserbescheide? Dazu
    lastung in der Verwaltung. Es wird daran gearbeitet, dass sich dies       H. Weinert, Miltitz; Wie lange dauert die Bearbeitung noch? Weshalb
    in Zukunft bessert.                                                       gibt es keine Zwischenbescheide? Muss man erst Untätigkeitsklage
                                                                              beim Verwaltungsgericht erheben?
    n Aktuelle Informationen durch den Ortsvorsteher                          BM Knöfel: Er wird sich erkundigen. Die Bearbeitung der Widersprü-
    – Für die Baustelle Robschütz hat der Gemeinderat im September            che bindet Personal, es muss jeder Widerspruch separat bearbeitet
      Nachträgen von 84.192,86 € für AW und TW Bau zugestimmt.                werden.
      Die Mehrausgaben betrafen vor allem belasteten Boden im
      Bereich der S 83, der abgefahren werden musste; Ebenfalls im            OR Miklaw: Wie geht es nach der Bürgerversammlung weiter?
      September beschlossen wurden Mittel über 43 T€ für die                  BM Knöfel: Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden dann dem
      Mitverlegung von E-Kabel für die neue Ortsbeleuchtung                   Verwaltungsausschuss vorgelegt. Die Arbeitsgruppe soll nur bei
      Robschütz;                                                              Schwierigkeiten oder Unstimmigkeiten nochmals zusammenkom-
    – Der Neubau eines Hauses an der Triebisch auf der Roitzschwie-           men. Die Sache muss in diesem Jahr erledigt werden.
      se wurde im TA einstimmig wegen Lage im Überschwemmungs-
      bereich abgelehnt;                                                      Nächster Sitzungstermin 24. November 2021, 19.00 Uhr,
    – Mit Mitteln der Gewässerunterstützungspauschale 2021 an die             Robschütz, Mehrzweckhalle
      Gemeinde von 66.981,00 € soll u.a. der Mühlgraben zur Kork-
      mühle Roitzschen, im Abschnitt gegenüber Getränkemarkt                  Anfragen, Hinweise können Sie an den Ortschaftsrat unter:
      Roitzschen beräumt werden.                                              or.miltitz@klipphausen.net richten.
    – Die Veranstaltung „Munzscher Tanznacht“ am 11. September,
      organisiert vom Heimat- und Feuerwehrverein Burkhardswalde,             G. Mehler             G. Leonhardt-Kanis
      war gut besucht. Vielen Dank an die tatkräftigen Organisatoren.         Ortsvorsteher         Protokoll

    Jagdgenossenschaft Miltitz-Garsebach                                      4. Kassensturz bei möglicher Trennung
                                                                              5. Bei Beschluss zum Fortbestand der JG
    n Einladung zur Mitgliederversammlung                                        5.1. Beschluss zur Abrundungsvereinbarung JG Polenz
                                                                                 5.2. Beschluss zur Abrundungsvereinbarung JG Krögis
                                                                                 5.3. Vorstellung der Bewerber für die Jagd
    Der Jagdvorstand lädt alle Jagdgenossen zur zweiten und außeror-
                                                                                 5.4. Geheime Abstimmung zur Vergabe der Jagd im Revier
    dentlichen Mitgliederversammlung 2021 in den Ludwig-Richter-Saal                  Robschütz/Garsebach/Meißen
    (Gemeindesaal der Kirche Miltitz auf der Brauereistraße 1) am Mitt-          5.5. Auszählung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
    woch, dem 24.11.2021 um 18.00 Uhr ein.                                    6. Beschluss zum Auftrag des Vorstandes zur Ausarbeitung, Unter-
                                                                                 zeichnung und Genehmigung der Jagdpachtverträge ab
    n Tagesordnung:                                                              01.04.2022 bei der Unteren Jagdbehörde LK Meißen
    1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit                      7. Schlusswort
    2. Erläuterung zur Geschichte, Revierzuschnitt/Abrundung, Regeln
       zur Abstimmung, Verantwortung der Jagdgenossen                         Der Jagdvorstand
C      2.1 Diskussion der Versammlung
M
Y
K
    3. Abstimmung über den Antrag zur Auflösung der Jagdgenossen-             Zu Fragen und Bekundung der Teilnahme bitte unter 035244 41841
       schaft Miltitz-Garsebach                                               bei Alexander Bartsch melden.
AMTSBLATT der Gemeinde Klipphausen
Seite 10                                       Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen                                  Ausgabe 11/2021

                                                                                         Amtliche Bekanntmachungen

nBreitbandprojekt „Glasfaser für Klipphausen“
Der Breitbandausbau im Gemeindegebiet geht planmäßig weiter.            Im Cluster Gewerbegebiet Klipphausen und im Cluster Seeligstadt
Dazu informieren wir Sie hier und auf unserer Homepage www.klipp-       realisiert die Arbeitsgemeinschaft Teichmann Bau GmbH und
hausen.de regelmäßig über den aktuellen Stand.                          Coswiger Tief- und Rohrleitungsbau GmbH den Breitbandausbau.
                                                                        Im GWG Klipphausen und in den Ortsteilen werden die Hausan-
n Aktuelle Maßnahmen:                                                   schlüsse und die Trassen realisiert.
Im Cluster Klipphausen und im Cluster Röhrsdorf realisiert die
Bietergemeinschaft Rhönmontage Fernmeldebau GmbH und Fern-
melde-Montage Gotha GmbH den Breitbandausbau. Hier werden
derzeit in Riemsdorf, Röhrsdorf, Ullendorf, Taubenheim, Klipphau-
sen, Sora, Lampersdorf, Hühndorf, Weistropp und Sachsdorf Haus-
anschlüsse und Haupttrassen realisiert. In Taubenheim werden
entlang der Hauptstraße die Freileitung der SachsenNetze und die
Leitung der öffentlichen Beleuchtung in erdverlegte Leitungen im
Zuge des Breitbandausbaus ersetzt. In anderen Ortsteilen wird der
Breitbandausbau für die Verlegung einer Trinkwasserleitung für nicht
versorgte Grundstücke genutzt.

                                                                        1,50 Meter beträgt der Durchmesser des großen Fräsrades der
                                                                        Kompaktraupe Bobcat 770. Über 70 Fräszähne sind hier angeord-
                                                                        net, die schnell tiefe Gräben für die Breitbandverlegung ausheben.
                                                                                                                           Foto: Dieter Hanke

                                                                        •    In verschiedenen Ortsteilen (siehe Tabellen) werden Vor-Ort-
                                                                             Begehungen durchgeführt und Hausanschlüsse realisiert. Die
                                                                             Begehungen gestalten sich als sehr zeitaufwendig, weshalb es
                                                                             hier zu Verzögerungen gegenüber den Terminen in den Tabellen
                                                                             kommen kann. Durch eine Umstrukturierung in diesen Auskun-
                                                                             dungen ist es möglich, dass ein zweiter Monteur auf Sie als
An der Feuerwehr in Röhrsdorf wurde der erste Verteiler aufgestellt.         Bürger zukommt. Haben Sie bitte dafür Verständnis.
Dieser teilt das Hauptsignal vom POP zu den einzelnen Schächten
und Hausanschlüssen auf.                                                Bauablaufpläne:
                                                                            Cluster Klipphausen
                                                                            Ort              Status                  Beginn    Ende
                                                                            Klipphausen      HA Begehung             Februar
                                                                                             Ausbau                  März
                                                                            Sachsdorf        HA Begehung             März
                                                                            Ausbau                                   März
                                                                            Lampersdorf      HA Begehung             März
                                                                                             Ausbau                  März
                                                                            Lotzen           HA Begehung             September
                                                                                             Ausbau                  September
                                                                            Sora             HA Begehung             März
                                                                                             Ausbau                  Mai
                                                                            Kleinschönberg HA Begehung               September
                                                                                             Ausbau                  September
                                                                            Hühndorf         HA Begehung             April
                                                                                             Ausbau                  April
                                                                            Weistropp        HA Begehung             April
                                                                                             Ausbau                  April
Der Bobcat T 770 im Einsatz im Gewerbegebiet Klipphausen. Diese
Kompaktraupe mit Kettenantrieb fräst mit dem großen Rad exakt               Cluster Röhrsdorf
schmale Gräben für die Breitbandverlegung, was die Arbeitsvorgän-           Ort             Status                   Beginn       Ende
ge erleichtert und die Sache effektiver macht. Das Unternehmen              Ullendorf       HA Begehung              Februar
Straßen- und Tiefbau Stefan Koch aus Niederwartha will mit dieser                           Ausbau                   März                        C
                                                                                                                                                 M
modernen Verlegetechnik für die Glasfaserkabeln noch besser im              Röhrsdorf       HA Begehung              Februar                     Y
                                                                                                                                                 K

Gewerbegebiet zum Zuge kommen.                 Foto: Dieter Hanke                           Ausbau                   März
Ausgabe 11/2021                       Amtsblatt der Gemeinde Klipphausen                                           Seite 11

        Amtliche Bekanntmachungen
     Naustadt         HA Begehung
                      Ausbau
                                        Juni
                                        Juni
                                                                      n Häufig gestellte Fragen
     Taubenheim       HA Begehung       März                            zum Breitbandausbau
                      Ausbau            April
     Kobitzsch        HA Begehungen     Mai       April               1. Wo kann ich mich informieren?
                      Ausbau            Mai                           Fragen zum Thema Netzbetrieb beantwortet Ihnen Vodafone, Tele-
     Riemsdorf        HA Begehung       April     Mai                 fon 0800 444 059 3317 oder unter www.vodafone.de/klipphausen.
                      Ausbau            April                         Bei Fragen zu den Themen Internetprodukte und Endkundenverträ-
     Scharfenberg     HA Begehung       September                     ge informiert Ihr jeweiliger Wunschanbieter.
                      Ausbau            September
     Pegenau          in Vorbereitung                                 Für Ihre Fragen zum Bauablauf steht Ihnen die Gemeindeverwaltung
     Reichenbach      HA Begehung       Oktober                       Klipphausen gern zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich hierfür an
                      Ausbau            Oktober                       das Bauamt, Herr George, Tel. 035204 217 53 oder per E-Mail an
     Batzdorf         HA Begehung       September                     heiko.george@klipphausen.de.
                      Ausbau            September
     Bockwen          in Vorbereitung                                 2. Wo bekomme ich einen Gestattungsvertrag her, wenn
     Pinkowitz        HA Begehung       März                              meiner verloren gegangen ist?
                                                                      Auf der Homepage der Gemeinde Klipphausen finden Sie einen
                      Ausbau            April
                                                                      Vordruck. Füllen Sie diesen aus, unterschreiben ihn und schicken
     Constappel       HA Begehungen     Juni
                                                                      ihn dann an die Gemeinde zurück, gern auch per E-Mail.
                      Ausbau            Juni
     Gauernitz        HA Begehungen     April
                                                                      3. Muss ich mich selbst um meinen Hausanschluss kümmern?
                      Ausbau            April
                                                                      Wenn Sie die notwendigen Genehmigungen, d.h. Rücksendung des
     Wildberg         HA Begehungen     März                          unterzeichneten Gestattungsvertrages, der Gemeinde erteilt haben,
                      Ausbau                                          müssen Sie sich nicht mehr kümmern. Die Erschließung inklusive
                                                                      der Errichtung des Hausanschlusses erfolgt dann durch die jeweili-
     Cluster Seeligstadt                                              ge Baufirma, d.h. Ihnen wird ein Leerrohr mit eingezogenem Glasfa-
     Ort              Status            Beginn    Ende                serkabel und eine Anschlussdose im Hausanschlussraum installiert.
     Seeligstadt      HA Begehungen     August                        Die Festlegung des Leitungsweges durch Ihr Grundstück und in Ihr
                      Ausbau            September                     Gebäude erfolgt nach vorheriger Absprache mit Ihnen als Grund-
     Burkhardswalde HA Begehung         Mai                           stückseigentümer.
                      Ausbau            Juni
     Schmiedewalde HA Begehung          Mai                           4. Wie tritt die Baufirma an mich heran?
                      Ausbau            Mai                           In den Gestattungsverträgen haben Sie Ihre Kontaktdaten eingetra-
     Groitzsch        HA Begehungen     Juli                          gen. Diese wurden den Baufirmen übergeben, um mit jedem Grund-
                      Ausbau            August                        stückseigentümer den Trassenverlauf festlegen zu können. Etwa 2
     Tanneberg        HA Begehungen     November                      Wochen vor Baubeginn werden diese dazu mit Ihnen telefonisch,
                      Ausbau            November                      per E-Mail oder per Postwurfsendung in Kontakt treten. Nach
     Perne            HA Begehungen     September                     Abschluss der Maßnahme werden die persönlichen Daten gelöscht.
                      Ausbau            Oktober
     Rothschönberg HA Begehungen        Oktober                       5. Wie erfolgt die genaue Verlegung des Hausanschlusses?
                      Ausbau            Oktober                       Die Erschließung erfolgt in der Regel mit einem offenen Graben von
     Munzig           in Vorbereitung                                 30cm Breite und 60cm Tiefe. Ist ein offener Graben nicht möglich,
     Miltitz          HA Begehungen     Oktober                       wird alternativ im Bohrverfahren oder mit einer Erdrakete gearbeitet.
                      Ausbau            Oktober                       Das passende Verfahren sowie die Wegeführung des Anschlusses
     Weitzschen       HA Begehungen     August                        wird zwischen Ihnen und der Baufirma im Vorfeld abgestimmt.
                      Ausbau            September
     Piskowitz        HA Begehungen     Oktober
                      Ausbau
     Sönitz           in Vorbereitung
     Kettewitz        in Vorbereitung
     Roitzschen       HA Begehungen     November
                      Ausbau            November
     Robschütz        HA Begehung       August
                      Ausbau            August
     Garsebach        in Vorbereitung
     Semmelsberg      in Vorbereitung
     Polenz           in Vorbereitung
     Spittewitz       in Vorbereitung

     Cluster GWG Klipphausen
     Ort             Status             Beginn       Ende                                 Das nächste Amtsblatt
     GWG Klipphausen HA Begehung
     Ausbau          Mai                                                           der Gemeinde Klipphausen erscheint
C    Mai                                                                                  am 1. Dezember 2021.
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    HA: Hausanschluss
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