Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz - der Großen Kreisstadt Görlitz
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Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Görlitz
17. Mai 2022 Nummer 5 31. Jahrgang
Der Anfang ist gemacht – 17. Juni 2022 – Großer Bahnhof rund um den Brautwiesenpark
Von der verwaisten Bahnbrache zum Ge- Bestandteil des EEQ1+, welches die an- sich der Görlitzer Oberbürgermeister
nerationen begeisternden Erlebnisareal – grenzenden Quartiere mit regenerativer Octavian Ursu. Zum dritten Mal schon
es hat sich in den zurückliegenden fünf Energie versorgt. konnten damit Gelder aus dem EFRE-
Jahren eine Menge auf dem Gelände be- Programm in Görlitz für eine nachhaltige
wegt, wo sich jetzt ein Park und eine Und der Park selbst als Sport-, Spiel- und Stadtentwicklung eingesetzt werden.
Schule befinden. Freizeit-Kleinod wird in diesen Tagen Die Entwicklung der einstigen Bahnbra-
fertig gestellt. che hat eine Reihe weiterer millionen-
In den einstigen Güterschuppen ist die schwerer Investitionen in der unmittelba-
Freie Waldorfschule eingezogen und un- „Das alles hat, maßgeblich unterstützt mit ren Nachbarschaft nach sich gezogen.
terrichtet dort Schülerinnen und Schüler Fördermitteln der Europäischen Union Private Investoren sanierten Dutzende
der Klassen 1 bis 13. Über ihren Köpfen, sowie von Bund und Land Sachsen, das Wohnungen auf der Bahnhofstraße. In
auf dem Dach des Schulgebäudes liegt schwierige Gebiet der westlichen Grün- das einstige Postgebäude hielt eine
die Sonnenschiene. Die Kollektoren sind derzeit wesentlich aufgewertet“, freut Seniorenwohn- und -pflegeeinrichtung
Bitte lesen Sie weiter auf Seite 3
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 2 17. Mai 2022 | Nummer 5
Inhalt Nachrichten aus dem Rathaus
Einladung zur gemeinsamen
Stadtratssitzung . . . . . . . . . .Seite 2
Informationen zu Corona das Gesundheitsamt über das Kontaktformular
unter www.corona-kontaktformular.landkreis.gr
Badesaison am Berzdorfer See
eröffnet . . . . . . . . . . . . . . . .Seite 4 erreicht werden. Zur Berechnung der Quarantäne-
Das Bürgertelefon im Gesundheitsamt des Land- dauer steht den Bürgerinnen und Bürgern unter
Statistische Monatszahlen kreises Görlitz wurde zum 9. Mai 2022 eingestellt. http://coronaabsonderung.landkreis.gr/ ein Qua-
März 2022 . . . . . . . . . . . . . .Seite 9 Alle Informationen, etwa zur aktuellen Corona-La- rantänerechner zur Verfügung.
Wahlbekanntmachungen ge sind einsehbar auf der Internetseite des Land-
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Seite 11 kreises unter http://coronavirus.landkreis.gr/. Geltende Verordnungen stehen unter dem Link
https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-
Stadtratsbeschlüsse . . . . . .Seite 14 Für konkrete Rückfragen zur Absonderung kann bekanntmachungen.html.
Impressum
Amtsblatt Görlitz Einstellung Dienstbetrieb in der Stadtverwaltung am 27. Mai
Herausgeber:
Große Kreisstadt Görlitz Am Freitag, dem 27. Mai, ein Tag nach Himmel- Stadtbibliothek: am Freitag, 27. Mai 2022 wie ge-
Vertreten durch den Oberbürgermeister
Octavian Ursu fahrt, ist in der Stadtverwaltung Görllitz der wohnt 10:00 bis 19:00 Uhr und am Samstag, 28.
Verantwortlich für den Inhalt: Dienstbetrieb bis auf wenige Ausnahmen einge- Mai 2022 von 09:00 bis 12:00 Uhr
Annegret Oberndorfer
Redaktion: Silvia Gerlach
stellt. Görlitzer Sammlungen für Geschichte und Kul-
Telefon: 03581 671234
Fax: 03581 671441
tur: Die Häuser des Kulturhistorischen Museums
Es haben an diesem Tag folgende städtische
E-Mail: presse@goerlitz.de (Barockhaus Neißstraße 30, Kaisertrutz und Rei-
Internet: www.goerlitz.de Einrichtungen zu folgenden Zeiten geöffnet:
Ein Anspruch auf Veröffentlichung ein- Standesamt: Anzeige Sterbefälle in der Zeit von chenbacher Turm) sind am Freitag, 27. Mai 2022,
gereichter lokaler Informationen besteht
09:00 bis 11:00 Uhr – Eingang Brüderstraße 7 regulär von 10:00 bis 18:00 Uhr geöffnet sowie zu-
nicht.
Friedhofsverwaltung: Von 09:00 Uhr bis 12:00 sätzlich am Pfingstmontag, 6. Juni 2022, von
Verantwortlich für Satz/Druck:
Riedel GmbH & Co. KG, Verlag für Kom-
Uhr ist die Verwaltung besetzt. 10:00 bis 17:00 Uhr.
munal- und Bürgerzeitungen Mittel-
deutschland, Gottfried-Schenker-Straße 1
09244 Lichtenau OT Ottendorf
Telefon: 037208 870
Hannes Riedel, Geschäftsführer Gedenken an den 17. Juni 1953
Anzeigen und Beilagen über Verlag
Riedel GmbH & Co. KG
E-Mail: anzeigen@riedel-verlag.de Traditionell wird in Görlitz am 17. Juni an die Opfer Die diesjährige Gedenkveranstaltung findet am
Internet www.riedel-verlag.de des Volksaufstandes vor nunmehr 69 Jahren erin- Freitag, dem 17. Juni 2022, um 11:00 Uhr am
Vertrieb: Riedel GmbH & Co. KG Landgerichtsgebäude auf dem Görlitzer Postplatz
nert.
Auflagenhöhe: 8.000 Exemplare Historiker schätzen, dass damals bis zu 30.000 statt.
Erscheinungsweise: einmal am Menschen auf die Straße gingen. Sie forderten In diesem Jahr hält neben Oberbürgermeister
3. Dienstag jeden Monats. Die nächste
Ausgabe des Amtsblattes der Großen den Rücktritt der SED-Regierung, freie Wahlen Octavian Ursu die sächsische Landesbeauftragte
Kreisstadt Görlitz erscheint am und die Auflösung der kasernierten Volkspolizei zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Dr. Nancy Aris
21. Juni 2022, Redaktionsschluss sowie die Aufhebung der Oder-Neiße-Grenze. eine Ansprache.
dafür ist am 7. Juni 2022.
Titelbild: Blick auf den neugestalteten
Brautwiesenpark
Foto: Pawel Sosnowski
Die Amtsblätter liegen im Rathaus, in der
Jägerkaserne, der Stadtbibliothek, den Einladung zur gemeinsamen öffentlichen Sitzung der Stadträte
städtischen Gesellschaften und Einrich-
tungen, Apotheken, Banken, Sparkas- von Görlitz und Zgorzelec
sen, Tankstellen und vielen weiteren
Stellen kostenlos zum Mitnehmen aus.
Zur gemeinsamen öffentlichen Sitzung der Stadträte der Europastadt Görlitz/Zgorzelec am Diens-
Der Verlag verwendet bei der Herstel-
lung ausschließlich FSC-zertifiziertes
tag, dem 31. Mai 2022, um 16:30 Uhr im Kleinen Saal der Stadthalle Görlitz laden wir Sie sehr
Papier und als Farbe: DDF Superior herzlich ein. Bereits um 16:00 Uhr erfolgt das Treffen der Stadträte auf der Brücke Johannes Paul II.
PSO Bio.
Octavian Ursu Katarzyna Murmyło
www.goerlitz.de Oberbürgermeister Vorsitzende des Stadtrates
der Stadt Görlitz der Stadt Zgorzelec
Auszug aus dem Programm:
16:00 Uhr Treffen der Stadträte auf der Brücke Johannes Paul II.
16:30 Uhr Beginn der gemeinsamen Stadtratssitzung der Europastadt Görlitz/Zgorzelec
mit den Themenschwerpunkten „Möglicher Neubau einer weiteren Autobrücke
über die Neiße“ und „Strategieentwicklung für die Etablierung eines
zertifiziert mit dem gemeinsamen Stadtverkehrs in Görlitz/Zgorzelec“ sowie die Verleihung des
Ehrentitels „Für die Verdienste um die Europastadt Görlitz/Zgorzelec“
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Um Anmeldung unter rueckmeldung@goerlitz.de bis zum 24. Mai 2022 wird gebeten. Y
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17. Mai 2022 | Nummer 5 3 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Fortsetzung von Seite 1
Der Anfang ist gemacht – 17. Juni 2022 – Großer Bahnhof rund um den Brautwiesenpark
Einzug. Das Senckenberg Museum für kontinuierlich weiterentwickelt werden ten bei einem Bürgerfest den fertigge-
Naturkunde siedelt sich gerade mit einem soll, möglicherweise auch wieder finan- stellten Brautwiesenpark als ersten se-
großflächigen Neubau an. Das Landrats- ziell unterstützt von der Europäischen hens- und erlebenswerten Meilenstein
amt erweitert seinen Hauptsitz. Und Union. offiziell einzuweihen.
gleich gegenüber hat InnoLabs einen Ort Alternativ zum sonst alljährlich stattfin-
geschaffen, an dem Unternehmen und denden „Tag der offenen Sanierungstür“ Die Besucher dürfen sich in der Zeit von
Menschen Ideen entwickeln, austau- hat sich die Stadtverwaltung zusammen 14:30 bis 18:00 Uhr auf sportliche und
schen und vorantreiben. mit der benachbarten Freien Waldorf- kulturelle Angebote ebenso freuen wie
„Das ist ein sehr guter Anfang“, sagt schule Görlitz „Jacob Böhme“ und der auf seltene Einblicke in die effiziente Nah-
Oberbürgermeister Octavian Ursu mit zu- Stadtwerke Görlitz AG dazu entschlos- wärmeversorgung und das besondere
versichtlichem Blick auf die nächsten sen, in diesem Jahr, am Nachmittag des Ambiente einer Schule in den Hallen, wo
Jahre, in denen das Gründerzeitviertel 17. Juni 2022, mit Einwohnern und Gäs- einst Güter lagerten.
Aufruf zum Ideenwettbewerb
Aufruf zur Einreichung
„Meridian des Ehrenamtes“ – dem Preis eine neue Gestalt geben
von Vorschlägen
Auch in diesem Jahr wird wieder der
Der „Meridian des Ehrenamtes“, mit dem sollten 100 Euro pro Auszeichnung nicht
die Stadt Görlitz jedes Jahr Persönlichkeiten überschreiten. „Meridian des Ehrenamtes“ an beson-
würdigt, die sich durch vorbildliches gesell- • Die Lieferung der fünf Auszeichnungen ders engagierte Bürgerinnen und Bür-
schaftliches Engagement auszeichnen, hat muss nach Auftragserteilung spätestens ger der Stadt verliehen. Es kann sich
in der Stadt Görlitz eine lange Tradition. Mit bis Ende der 46. Kalenderwoche des dabei um Personen oder Gruppen
diesem Preis wurden bereits viele ehren- Jahres erfolgen. handeln, die in Kirchgemeinden, Bür-
amtlich Tätige und engagierte Bürgerinnen gerinitiativen und Selbsthilfegruppen
und Bürger ausgezeichnet. Ebenso werden Informationen zur Herstel- oder auch im Gemeinwesen eine be-
Den Preisträgerinnen und Preisträgern des lungsdauer und zum Preis bei einer Ferti- deutende, gemeinnützige Aufgabe er-
Jahres 2022 soll eine neu gestaltete Aus- gung von fünf Stück pro Jahr inklusive aller füllen und sich durch vorbildliches bür-
zeichnung überreicht werden. Aus diesem anfallenden Kosten bei einer nachträglichen gerschaftliches Engagement aus-
Grund ruft die Stadt Görlitz Künstlerinnen Gravur, welche frontseitig anzubringen ist, zeichnen.
und Künstler, Handwerkerinnen und Hand- benötigt.
werker sowie alle kreativen Menschen aus Die Ehrung erfolgt im Zeitraum um den
der Region auf, sich mit ihren besonderen, Wir freuen uns über Ihre Vorschläge für die 5. Dezember anlässlich des „Tag des
kreativen und fantasievollen Ideen zur Um- Neugestaltung des „Meridian des Ehrenam- Ehrenamtes“ und wird vom Oberbür-
setzung und Gestaltung des Preises zu be- tes“. Bitte reichen Sie bis zum 15. Juni germeister vorgenommen. Die Vor-
werben. Es werden individuelle Vorschläge 2022 ein Musterexemplar (bzw. Muster- schläge sind bitte schriftlich und mit
gesucht! exemplare) im Rathaus Görlitz, Untermarkt ausführlicher Begründung bis zum
6–8, 02826 Görlitz, Büro des Oberbürger- 30. August 2022 einzureichen an
Folgende Kriterien sind zu erfüllen: meisters/Zimmer 103 ein.
• Die Gestaltung der Auszeichnung soll Über die eingereichten Kunstwerke befindet
Stadtverwaltung Görlitz
den 15. Meridian als Thema aufnehmen zunächst eine Jury aus Oberbürgermeister
Büro des Oberbürgermeisters
und visualisieren. und Fraktionsvorsitzenden des Görlitzer
Untermarkt 6–8, 02826 Görlitz
• An der Auszeichnung muss eine gut les- Stadtrates. Anschließend werden die Görlit-
bare Gravur/Beschriftung mit folgenden zer Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bzw. per E-Mail an:
Angaben möglich sein: „Meridianpreis- haben, im Internet über die Vorschläge ab- presse@goerlitz.de.
träger 2022“ sowie der jeweils aktuelle zustimmen.
Vorname und Name der Preisträgerin Über die eingereichten Vorschläge der
oder des Preisträgers. Die Siegerin oder der Sieger des Ideenwett- auszuzeichnenden Personen befindet
• Die Auszeichnung sollte die Maße 30 x bewerbs erhält eine Prämie in Höhe von 250 der Stadtrat.
30 cm nicht überschreiten. Euro und wird mit der Herstellung des neuen
• Die Siegerin oder der Sieger des Ideen- „Meridian des Ehrenamtes“ für 2022 und Die Verleihung des „Meridian des
wettbewerbs wird mit der Herstellung den folgenden Jahren beauftragt. Der oder Ehrenamtes“ erfolgt mit freundlicher
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der Auszeichnung beauftragt. die Zweitplatzierte bekommt 150 Euro als Unterstützung der Sparkasse Ober-
Y • Die Kosten für die Herstellung ein- Preisgeld und der oder die Drittplatzierte er- lausitz-Niederschlesien.
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schließlich Gravur der Auszeichnungen hält 100 Euro.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 4 17. Mai 2022 | Nummer 5
Wahlhelferinnen und Badesaison am Berzdorfer See eröffnet
Wahlhelfer gesucht Die vielen Einschränkungen der letzten bei- Görlitzerinnen und Görlitzer sowie ihre Gäs-
den Jahre wecken die Sehnsucht nach Ur- te sind herzlich eingeladen, das Erholungs-
Am 12. Juni 2022 findet die Wahl zum Land-
laub und erholsamen sowie aktiven Unter- angebot am Berzdorfer See zu nutzen.
rat des Landkreises Görlitz statt. Sollte an
nehmungen immens. Auch wenn der Berz- Selbstverständlich sollten alle gegenseitig
diesem Tag kein Bewerber die absolute
dorfer See das ganze Jahr über zu ausgiebi- aufeinander Rücksicht nehmen, die Beschil-
Mehrheit erhalten, findet am 3. Juli 2022 ein
gen Spaziergängen, Ausflügen mit Fahrrad derungen und auch die Baderegeln beach-
zweiter Wahlgang statt.
und anderen sportlichen Aktivitäten einlädt, ten, die in den Schaukästen an den Bade-
die schönste Zeit für Erholung und Sport am stellen ausgehängt sind. Ebenso wird da-
Die Stadt Görlitz sucht zur Unterstützung
und im Wasser sind die Monate, an denen rum gebeten, nur an den vorgesehenen
der bereits eingesetzten Mitarbeiter und
Sonnenstrahlen und sommerliche Tempera- Stellen zu grillen. Nicht erlaubt ist Feuer im
Bürger noch weitere Wahlhelfer. Sie sollten
turen nach draußen locken. Uferbereich.
möglichst flexibel einsetzbar sein, da nicht
In diesem Sinne startete die Badesaison am
immer ein wohnortnaher Einsatz möglich
Berzdorfer See am 1. Mai, die am 3. Oktober Schiffbarkeitserklärung bringt
sein wird. Ebenso sollten sie bereit sein,
2022 enden wird.
kurzfristig das Ehrenamt zu übernehmen, Nutzung für Jedermann des
Auch dieses Jahr bewirtschaftet ab Saison-
etwa als Ersatz für plötzlich erkrankte Per- Berzdorfer Sees
beginn die Görlitzer Firma K9 die Parkplätze
sonen.
an der Strandpromenade. Des Weiteren
sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und
Wahlhelfer kann jeder werden, der für die Verkehr (SMWA) hat darüber informiert,
von K9 nicht nur für die Parkraumbewirt-
Wahl wahlberechtigt ist. dass das Verfahren zur Schiffbarmachung
schaftung zuständig, sondern unterstützen
die Stadt generell im Bereich Ordnung und des Berzdorfer Sees grundsätzlich abge-
Wahlhelfer erhalten für ihren Einsatz ein Er- schlossen ist.
frischungsgeld von 25 Euro, welches aus- Sicherheit an den städtischen Badestellen.
An der Straße zum Nordstrand ist weiterhin Oberbürgermeister der Stadt Görlitz und
schließlich bargeldlos ausgezahlt wird. Vorsitzender des Planungsverbandes Berz-
freies Parken möglich.
Die Badeaufsicht wird wieder vom Deut- dorfer See, Octavian Ursu, sagt dazu: „Wir
Sollten Sie Interesse haben, uns als Wahl-
schen Roten Kreuz (DRK) wahrgenommen. freuen uns, dass unsere jahrelangen Bemü-
helfer zu unterstützen, melden Sie sich bitte
Unterstützend sind – ebenso wie voriges hungen nun zur Schiffbarmachung des
telefonisch unter 03581 671507 oder per
Jahr – Zgorzelecer Kolleginnen und Kolle- Berzdorfer Sees führen werden. Damit wird
E-Mail wahlhelfer@goerlitz.de.
gen im Einsatz. Am 7./8. Mai ging es los – die letzte Hürde zur vollumfänglichen Nut-
vorerst wird die Badeaufsicht an der Ret- zung unseres Sees genommen. Der ent-
tungsstation am Nordstrand und dem Ret- scheidende Durchbruch für uns ist die
tungscontainer am Nordost-Strand nur am Rechtssicherheit, weil damit der Freistaat
Wochenende abgesichert sein. In den Sachsen die Verantwortung für das Gewäs-
„Kita-Flitzer“ für die Ferien, jedoch abhängig nach Wetterlage, ser übernimmt. Die Einzelheiten der Schiff-
barkeitserklärung und der weitere Zeitplan
Kinderinsel Kunterbunt sind die Rettungsschwimmerinnen und
-schwimmer täglich im Einsatz. müssen noch mit der LMBV, der Landes-
Die „feste“ Toilette am Nordost-Strand wird direktion und dem Landkreis abgestimmt
Glücklicher Gewinner eines Gewinnspiels um jeweils einen WC-Container am Nord- werden. Die Stadt Görlitz dankt allen Betei-
der Volks- und Raiffeisenbank Niederschle- strand und Nordost-Strand ergänzt. ligten für die Mitwirkung am langen Prozess,
sien war die städtische Kindertagesstätte Seit dem 1. Mai 2022 fährt die Buslinie E der nun zur Schiffbarmachung des Sees
Kinderhaus Kinderinsel Kunterbunt auf der auch wieder im Sommerfahrplan. So ist es führen wird.“
Mittelstraße 7/9. bequem möglich, von der Straßenbahn-
Endhaltestelle Weinhübel nach Deutsch Os- Hintergrund: Der Berzdorfer See ist derzeit
sig zu kommen, ohne dass man stressig noch nicht für die Schifffahrt freigegeben
Kinder und Erzieherinnen freuten sich über
nach Parkplätzen suchen muss. und wird seit Jahren auf der Grundlage einer
den Preis: ein Kinderbus mit sechs Sitzplät-
Erlaubt sind auf dem See: Baden, Segeln, Wasserrechtlichen Genehmigung genutzt.
zen für die Krippenkinder. Windsurfen, wobei das Einsetzen von Se- Mit dem Ende des Verfahrens zur Feststel-
gelbooten nur am Segelstützpunkt Blaue lung der Fertigstellung des Sees (Schiffbar-
Zur feierlichen Übergabe am 26. April ka- Lagune und im Hafen Tauchritz sowie das keitserklärung) werden die rechtlichen
men auch zwei Vertreterinnen der Volks- Windsurfen am südlichen Ende des Nord- Grundlagen für eine Nutzung des Sees für
und Raiffeisenbank Niederschlesien und ost-Strandes möglich ist. Jedermann geschaffen.
testeten gemeinsam mit Kindern und Erzie- Kitesurfen ist nach wie vor wegen der Stark-
herinnen den neuen „Kita-Flitzer“ stromleitung am Nordost-Strand verboten. Foto: Silvia Gerlach
Foto: Silvia Gerlach
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17. Mai 2022 | Nummer 5 5 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Ehrentafel für Professor Dr. Ernst-Heinz Lemper Deutsch-polnisches
Journalistentreffen erstmals
Seit dem 3. Mai, genau an seinem 15. To-
destag, steht eine Ehrentafel auf dem Grab in Görlitz
von Herrn Professor Dr. Ernst-Heinz Lem-
per. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Die 15. Deutsch-Polnischen Medientage
Octavian Ursu ehrten Museumsleiter Dr. und die feierliche Verleihung des Deutsch-
Jasper von Richthofen, Ines Haaser von den Polnischen Tadeusz-Mazowiecki-Journalis-
tenpreises finden in diesem Jahr am 9. und
Görlitzer Sammlungen, Lars-Arne Dannen-
10. Juni in der Europastadt Görlitz/Zgorze-
berg von der Oberlausitzischen Gesellschaft lec statt.
der Wissenschaften, Sohn Thomas Lemper Das einzige binationale Branchentreffen
und weitere Freunde sowie Wegbegleiter bietet jährlich rund 200 Journalisten und
den ehemaligen Direktor der Städtischen Medienexperten aus beiden Ländern eine
Kunstsammlungen sowie Ehrenbürger der Plattform zum gegenseitigen Austausch
Stadt Görlitz. und die Chance zur persönlichen Begeg-
nung. Erstmals wird dieses Treffens in Orten
Auf Initiative der Stadt Görlitz, der Oberlau- beidseits der Grenze – Miejski Dom Kultury
sitzischen Gesellschaft der Wissenschaften in Zgorzelec und Gerhart-Hauptmann-
und der Freunde der Görlitzer Sammlungen Theater Görlitz – veranstaltet. Die „Doppel-
stadt“ beidseits der Neiße bietet die besten
e. V. wurde diese Ehrentafel angefertigt. Da-
Voraussetzungen, um den länderübergrei-
mit möchte die Stadt Görlitz Herrn Profes- fenden und europäischen Gedanken dieses
sor Dr. Lemper für sein unermüdliches Wir- Treffens zu verdeutlichen.
ken danken, seinen Einsatz würdigen und Die Journalistinnen und Journalisten beider
gleichzeitig sein Vermächtnis lebendig hal- Länder werden u. a. zu Themen wie Heraus-
ten. forderungen für die deutsch-polnische Zu-
sammenarbeit nach dem Kriegsausbruch in
Hintergrund: der Ukraine, die Antwort der Europäischen
Herr Professor Dr. Ernst-Heinz Lemper setz- Union auf die militärische, humanitäre und
te sich mit Engagement und Leidenschaft ökonomische Krise, die Wende in der Ener-
für die Stadt Görlitz ein. Unter seiner Leitung giepolitik und ihr Einfluss auf Investitionen in
haben sich die Städtischen Kunstsammlun- der Grenzregion, das Selbstverständnis und
die Rolle der Medien in der lokalen Zusam-
gen zu einer international anerkannten, kul-
menarbeit diskutieren sowie das Zusam-
turpolitisch wirkungsvollen Einrichtung ent- menwachsen von Deutschen und Polen am
wickelt. Er bewahrte das Erbe der Oberlau- Beispiel der Kooperation der Doppelstädte
sitzischen Gesellschaft der Wissenschaften bei der Hilfeleistung für Geflüchtete aus der
und wurde deren erster Präsident nach der Ukraine hinterfragen.
Wiedergründung 1990. Durch seine stetigen Das Highlight der Medientage ist die feierli-
Bemühungen bestimmte er maßgeblich und che Preisverleihung des Deutsch-Polni-
nachhaltig die Entwicklung der heutigen schen Tadeusz-Mazowiecki-Journalisten-
Görlitzer Sammlungen für Geschichte und preises am Abend des 9. Juni 2022 im Ger-
Kultur. Fotos: Silvia Gerlach hart-Hauptmann-Theater Görlitz. Der Jour-
nalistenpreis prämiert zum 25. Mal die bes-
ten Beiträge, die über das jeweilige Nach-
barland fair und offen berichten. Die Wett-
bewerbsbeiträge in Kategorien Print, Hör-
funk, Fernsehen, Multimedia und „Journa-
Kulturraumförderung 2023 bis 15. Juni 2022 online beantragen lismus in der Grenzregion“ beschreiben in
besonders eindrucksvoller Weise den Weg
Der Kulturraum Oberlausitz-Niederschle- nung sind amtliche Formblätter zu verwen- des Zusammenwachsens und Zusammen-
sien unterstützt nach Maßgabe des Geset- den. Diese können beim Kulturraum Ober- lebens von Deutschen und Polen. Insge-
zes über die Kulturräume in Sachsen kultu- samt wurden in diesem Jahr 183 Beiträge
lausitz-Niederschlesien angefordert wer-
eingereicht, was das ungebrochene Interes-
relle Einrichtungen und Maßnahmen von re- den. Für die erforderliche finanzielle Beteili- se der Medienschaffenden beider Länder an
gionaler Bedeutung. Noch bis zum 15. Juni gung des Kulturraumes Oberlausitz-Nieder- deutsch-polnischen Themen auch in
2022 können Anträge auf institutionelle För- schlesien an der Strukturmaßnahme ist ein schwierigen Zeiten verdeutlicht. Der Preis
derung, Projektförderung sowie Anträge auf gesonderter Projektantrag bis zum 15. Juni ist mit 5.000 Euro je Kategorie dotiert. Die
Investitionsförderung gestellt werden. Stifter des Preises sind die Stiftung für
2022 in elektronischer Form an den Kultur-
deutsch-polnische Zusammenarbeit, die
raum Oberlausitz-Niederschlesien zu stel- ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, die
Die Antragstellung für das Jahr 2023 erfolgt
len. Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-
in elektronischer Form. Zum Online-Antrag
Vorpommern, der Freistaat Sachsen und die
und zu den Hinweisen rund um die Antrag- Woiwodschaften Westpommern, Lebuser
Bei Fragen zur Kulturraumförderung stehen
stellung gelangt man über die Internetseite Land und Niederschlesien.
die Mitarbeiter/innen der Verwaltung des
www.kulturraum-on.de. Der MDR als Medienpartner wird die Gala
Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien des Deutsch-Polnischen Journalistenprei-
Das Antrags- und Bewilligungsverfahren für telefonisch unter 03581 663 9400 gern zur ses live im Stream übertragen.
Strukturmaßnahmen einschließlich damit Verfügung. Die Branchenkonferenz für Medienschaf-
fende findet jährlich abwechselnd in den
verbundener Personalmaßnahmen richtet
Der Kulturraum wird mitfinanziert durch deutschen Bundesländern Brandenburg,
sich nach der „Verwaltungsvorschrift Zu- Mecklenburg-Vorpommern und dem Frei-
C wendungen Strukturmaßnahmen Sächsi- Steuermittel auf der Grundlage des vom staat Sachsen sowie den polnischen Woi-
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Y sches Kulturraumgesetz“. Für die Antrag- Sächsischen Landtag beschlossenen Haus- wodschaften Westpommern, Lebuser Land
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stellung, Mittelabforderung und Abrech- haltes. und Niederschlesien statt.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 6 17. Mai 2022 | Nummer 5
Brunnensaison 2022 hat begonnen dem Heroldsbrunnen auf dem Obermarkt,
den Brunnen im Nikolaizwinger sowie im
Ochsenzwinger (Brunnenterrasse und Obe-
Eine Vielzahl an Brunnen hat Görlitz im Be- ter des Betriebshofes alle Hände voll zu tun. re Terrasse), dem Wasserband auf dem Ma-
stand. So sind es 23 Zierbrunnen, eine Inzwischen sind alle Brunnen aus dem Win- rienplatz sowie dem Brunnen „Die Tanzen-
Spielplatzpumpe und drei Trinkwasserbrun- terschlaf geholt und erfreuen die Görlitzerin- de“ auf der Berliner Straße. Auch die Spiel-
nen, die seit Anfang Mai mit ihren Wasser- nen und Görlitzer bis zur nächsten Winter- platzpumpe im Stadtpark lädt die Kinder
spielen erfreuen bzw. als Trinkbrunnen zum festmachung im Oktober 2022. Es sprudelt zum fröhlichen Planschen ein.
Durst löschen zur Verfügung stehen. aus dem Toberentzbrunnen auf dem Post-
platz, dem Neptunbrunnen auf dem Unter- Neu sind die im vergangenen Jahr errichte-
Bis zur Inbetriebnahme hatten die Mitarbei- markt, dem Zecherpaar am Klosterplatz, ten Trinkwasserbrunnen, welche ebenso
Anfang Mai 2022 in Betrieb gingen. Zu fin-
den sind diese Brunnen am Kaisertrutz
(Platz des 17. Juni), am Obermarkt sowie
auf dem Postplatz.
Nicht in Betrieb gehen kann der Brunnen auf
dem Leipziger Platz. Hier ist die Reparatur
des gesamten Fliesenbodens notwendig.
Ziel ist, baldmöglichst Planung und Aus-
schreibung der Sanierungsleistung zu erar-
beiten. Auch der Wasserspeier am Annen-
gymnasium (Veronica von Appen, Bronze
1991) hat derzeit eine defekte Steuerung,
die in den kommenden Tagen repariert wird.
Die Stadt Görlitz hat für die vergangene
Brunnensaison 23.000 Euro für Strom und
Wasser ausgegeben. Etwa 53.000 Euro
standen für Aufwendungen des Städtischen
Betriebshofes 2021 zu Buche. Erfreulich ist,
dass im vergangenen Jahr keine nennens-
werten Vandalismus- und Diebstahlschäden
festgestellt werden mussten.
Fotos: SG Straßenbau und Stadtgrün
Urlaubszeit ist Reisezeit – Ausweise und Pässe rechtzeitig beantragen
Sehr geehrte Damen und Herren, ein sechs Jahre gültiger Personalausweis nächsten Reise mit einem aktuellen Pass-
für Personen, die das 24. Lebensjahr noch bild zu aktualisieren ist. Die Gebühr für ei-
wir möchten darauf hinweisen, auf den Ab- nicht vollendet haben, 22,80 Euro, das vor- ne Aktualisierung beträgt 6,00 Euro.
lauf der Gültigkeit Ihres Personalauswei- läufige Dokument 10,00 Euro. Auch hier Gleichzeitig kann der Kinderreisepass bis
ses zu achten. benötigt man zur Beantragung ein aktuel- maximal zum 12. Lebensjahr verlängert
les, biometrisches Lichtbild, den alten Per- werden.
Bitte überprüfen Sie, wie lange Ihr Perso- sonalausweis und Geburts- oder Heiratsur-
nalausweis bzw. Reisepass noch gültig ist kunde. Eine Bearbeitungszeit von ca. vier Weitere Informationen rund um den Rei-
und denken Sie daran, rechtzeitig ein neu- Wochen bis zum Erhalt Ihres neuen Perso- sepass
es Dokument zu beantragen. nalausweises sollte eingeplant werden. Ob man für ein Reiseziel einen Reisepass
(oder ein Visum) benötigt, oder ob viel-
Was ist für die Beantragung eines Rei- Sie reisen mit Kind? leicht sogar nur ein Personalausweis aus-
sepasses erforderlich? Für die Ausstellung eines Kinderreisepas- reicht, kann man beim Auswärtigen Amt
Für die Beantragung eines Reisepasses ses fällt eine Gebühr in Höhe von 13 Euro (www.auswaertiges-amt.de) nachlesen.
muss man ein aktuelles, biometrisches an. Diese Kinderreisepässe können jedoch
Lichtbild und den alten Reisepass oder ei- nur bis zur Vollendung des 12. Lebensjah- Viele Informationen zum Reisepass und
nen gültigen Personalausweis mitbringen. res ausgestellt werden. Zur Beantragung Personalausweis findet man auch auf der
Bei der Beantragung ist zudem die Ge- eines Kinderreisepasses ist eine Vollmacht Internetseite der Bundesdruckerei.
burts- bzw. Heiratsurkunde erforderlich. beider Erziehungsberechtigten zwingend
Die Gebühr für einen zehn Jahre gültigen erforderlich. (Bei alleinigem Sorgerecht Weitere Formulare stehen auf der Internet-
ePass beträgt 60 Euro. Für einen sechs bitte entsprechende Nachweise beifügen). seite der Stadt Görlitz unter www.goer-
Jahre gültigen ePass, der Personen aus- Wie bei allen Ausweisen benötigt man litz.de/aemter/amt/263-Einwohnermelde-
gestellt wird, die das 24. Lebensjahr noch auch für die Ausstellung eines Kinderreise- wesen-SG zum Download zur Verfügung.
nicht vollendet haben, beträgt die Gebühr passes ein aktuelles, biometrisches Licht- Um längere Wartezeiten zu verhindern,
37,50 Euro. Die Bearbeitungszeit beträgt bild, den alten Ausweis und/oder die Ge- wird empfohlen, auf o. g. Homepage der
derzeit ca. 5 Wochen. burtsurkunde des Kindes. Kinderreisepäs- Stadt Görlitz einen Termin für das SG Ein-
se können, wenn alle erforderlichen Unter- wohnermeldewesen/Bürgerservice zu bu-
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Die Gültigkeit Ihres Personalausweises lagen beigefügt werden, sofort ausgestellt chen. M
ist abgelaufen? werden. Wer schon einen Kinderreisepass Y
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Der neue Personalausweis kostet 37 Euro, besitzt, sollte überlegen, ob dieser vor der Ihr SG Einwohnermeldewesen
17. Mai 2022 | Nummer 5 7 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Einzelausstellungen der involvierten Künstlerinnen und Künstler von Görlitzer ART
Im öffentlichen Raum von Görlitz sind seit dem 16. Juli 2021 zeitge-
nössische Kunst für die Stadtgesellschaft und deren Besucher er-
lebbar. Görlitzer ART ist ein Kunstprojekt der Stadt Görlitz in Koope-
ration der Hochschule für Bildende Künste Dresden. Studierende
und junge Künstlerinnen und Künstler konnten sich mit eigenen Pro-
jektideen um die Teilnahme an dieser Veranstaltung bewerben. Eine
Fachjury nominierte davon Projektideen, von denen acht Werke im
Stadtraum von Görlitz zu sehen sind.
Ende März startete die Reihe der Einzelausstellungen für die invol-
vierten Künstlerinnen und Künstler. Den Auftakt haben die Künstler
Tillmann Ziola und Robert Czolkoß mit ihrer Ausstellung Fragmenta-
risch gemacht. Die Ausstellung war im Barockhaus, Johannes-
Wüsten-Saal in der Neißstraße 30 vom 30.03. bis zum 26.04.22 zu
sehen. Das Fenster Foto: Axel Lange
Die Arbeit Fragment war ein raumbezogenes Objekt, welches sich
auf die bereits realisierte Skulptur Dachstuhl am Konsulplatz bezog. stellung – Bild & Gegenbild – erinnert anhand ausgewählter Fotos
Allerdings wurde zum Vergleich zum Dachstuhl nicht die Konstrukti- und Plakate an das Jahr 1990 und die große Präsenz von Wahlwer-
on an sich thematisiert, sondern die Fassade an der Konstruktion. bung der Parteien und Organisationen im Stadtgebiet. Sie entstand
Die Plastik wurde aus Holz, Kunststoff und einem Deckputz (Bund- in Zusammenarbeit mit der Evangelischen Innenstadtgemeinde und
steinputz) errichtet und war umgehbar, um das „Außen“ und „Innen“ den Görlitzer Sammlungen.
des fragmentarisch anmutenden Objektes wahrnehmen zu können. Zu sehen ist diese Ausstellung in der Frauenkirche Görlitz bis zum
Am Donnerstag, 12. Mai 2022, wurde die zweite Ausstellung dieser 31. Juli 2022.
Reihe im Barockhaus, Johannes-Wüsten-Saal in der Neißsraße 30 Eine weitere Einzelausstellung folgt vom 02.06.2022 bis zum
eröffnet. Dabei steht Susanne Hopmann, die Autorin von zwei 21.06.2022 ebenso im Johannes-Wüsten-Saal. Diese Ausstellung
Kunstobjekten zu Görlitzer ART, im Mittelpunkt der Veranstaltung. trägt den Titel „Johannes-Specks-Saal“. Johannes Specks wird in
Susanne Hopmann hat die Objekte „Das Fenster“ an der Fassade dieser Ausstellung seine Installation Lautsprecher auf dem Wil-
der Frauenkirche am Platz der Friedlichen Revolution und „Die Häu- helmsplatz und das eigentliche Nutzungskonzept des Raumes als
ser“ im ehemaligen Volksbad in Weinhübel realisiert. Vortragsraum künstlerisch aufgreifen und neu inszenieren. Die Ver-
Eine weitere Arbeit von Susanne Hopmann wird bis 26. Mai 2022 im nissage zu „Johannes-Specks-Saal“ ist am 2. Juni 2022 um 18:00
Johannes-Wüsten-Saal des Kulturhistorischen Museum Görlitz ge- Uhr im Johannes-Wüsten-Saal. Die Veranstaltung ist für jeden zu-
zeigt. Die Installation trägt den Titel „The Observer“. Die Installation gänglich und der Eintritt ist, wie zu den Ausstellungen selbst, frei.
The Observer wird nunmehr zum dritten Mal ausgestellt und ein wei-
teres Mal für Görlitz transformiert. In Kombination mit dem Gedicht
von Joan Gustaf wird die Arbeit hier durch den Einsatz von Metall-
bodenplatten weiterentwickelt. Die Ausstellung kann Dienstag bis
Donnerstag von 10:00 bis 17:00 Uhr und Freitag bis Sonntag von
10:00 bis 18:00 Uhr besucht werden. Der Eintritt zum Saal erfolgt
kostenfrei.
Im Zusammenhang mit der Kunstinstallation „Das Fenster“ ist eine
weitere Begleitausstellung in der Frauenkirche erlebbar. Diese Aus-
Aus der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Görlitz 2022
Am 6. Mai 2022 fand in den Räumlichkeiten und Mädchen und somit sechs Mitglieder den gewinnen konnten, dass einige Jugend-
des Gastronomie- und Cateringservices Ke- mehr als im Vorjahr, die Alters- und Ehren- liche in die Einsatzabteilung gewechselt
lichhaus, Am Klinikum 7, die Jahreshaupt- abteilung dafür 13 Kameradinnen und Ka- sind und wir dem Grunde nach einen stabi-
versammlung 2021 der Freiwilligen Feuer- meraden weniger, also jetzt 79. len Personalstamm aufbauen konnten. Ich
wehr (FFW) Görlitz statt. Der Gemeinde- hoffe, dass wir diesen Trend auch die
wehrleiter der FFW Görlitz, Uwe Restetzki, Dass wir im Bereich der OFW Weinhübel nächsten Jahre fortführen und noch verstär-
gab aus diesem Anlass den nachfolgenden derzeit einen sehr starken Mitglieder- ken können. Herzlichen Dank.
Rechenschaftsbericht des Jahres 2021: schwund haben, ist ja durch den Sach-
standsbericht zum Brandschutzbedarfsplan n Einsätze
„Der Freiwilligen Feuerwehr Görlitz gehörten im Stadtrat deutlich geworden. Sehen wir es Die Freiwillige Feuerwehr Görlitz wurde
zum Stichtag 31.12.2021 insgesamt 258 positiv: Durch die Berichterstattung in der 2021 zu 129 Einsätzen gerufen. Insgesamt
Kameradinnen und Kameraden an. Damit ist Zeitung, bei Radio Lausitz und letzte Woche waren die Kameraden im letzten Jahr 1.263
die Mitgliederzahl im Vergleich zum Vorjahr sogar im MDR kommt vielleicht der eine Stunden im Einsatz.
nahezu konstant. In der Einsatzabteilung oder die andere auf die Idee, der Feuerwehr
haben wir sogar einen Zuwachs um vier Ka- beizutreten. Auf jeden Fall werden wir nicht Von den 723 Einsätzen insgesamt, zu denen
meraden auf 106 Aktive. Allerdings hat sich nur im Zusammenhang mit Weinhübel die die Feuerwehr Görlitz ausrücken musste,
das in den ersten Monaten dieses Jahres Anstrengungen zur Mitgliedergewinnung waren 76 Brände, davon 65 Kleinbrände,
schon wieder relativiert. Derzeit haben wir verstärken, sondern für die gesamte Freiwil- acht Mittelbrände und zwei Großbrände.
entsprechend den Vorgaben des Brand- lige Feuerwehr. sechsmal führte die Alarmierung ins Umland
schutzbedarfsplanes in der aktiven Abtei- zur nachbarschaftlichen Unterstützung.
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lung ein Defizit von ca. 40 Mitgliedern. Ich danke an diese Stelle ausdrücklich allen
Y Kameradinnen und Kameraden, die sich da- Auffallend viele Wohnungs- bzw. Gebäude-
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In der Jugendfeuerwehr haben wir 73 Jungs für engagiert haben, dass wir neue Kamera- brände waren im letzten Jahr zu verzeich-
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 8 17. Mai 2022 | Nummer 5
nen, diese Nutzungsart war bei mehr als der Die Atemschutzübungsanlage absolvierten mit antiquierten, technisch und moralisch
Hälfte aller Brandeinsätze betroffen. 30 Atemschutzgeräteträger. verschlissenen Fahrzeugen erfüllen?
Aber auch Sturmeinsätze und Über- Natürlich kann man das Problem mit einer
schwemmungen verschafften uns wieder ei- An der Atemschutzausbildung unter heißen weiteren Beschaffungsoffensive wie 2020
nige Einsätze. Bedingungen, in dem durch die Firma ENSO lösen. Damit sind dann die drängendsten
Auf die Einsatzbereitschaft der Ortswehren und den Landkreis bereitgestellten Brand- Schwierigkeiten vielleicht vom Tisch, aber
ist grundsätzlich Verlass. Durch die Alarmie- übungscontainer, nahmen allerdings nur 13 eine dauerhafte Lösung ist es nicht. Das
rung mehrerer Ortswehren können wir immer Kameraden teil. Das ist ein Tiefpunkt bei der kann nur eine sinnvolle, im Haushalt abgesi-
sicher davon ausgehen, dass genügend Ein- Nutzung dieser Anlage. Hier müssen wir den cherte Planung sein.
satzkräfte vor Ort sind, auch wenn die Aus- Ursachen auf den Grund gehen und dafür Die Welt wird unsicherer, die Krisen nehmen
rückestärken der einzelnen Ortswehren nicht werben, dass wesentlich mehr Kameraden
zu und wir können nur versuchen, organisa-
immer die Zielvorgaben erfüllen. diesen Realbranddurchlauf absolvieren.
torisch, personell und materiell vor die Lage
Aber das System funktioniert und ist insge-
zu kommen. Das ist unsere Aufgabe, dazu
samt als positiv zu bewerten. Vielen Dank Die Fördermaßnahme des Freistaates Sach-
für euer Engagement, stetig die Einsatzbe- sen zur Unterstützung der Führerscheiner- sind wir verpflichtet.
reitschaft zu verbessern. weiterung für Angehörige der Freiwilligen
Feuerwehren nutzen wir jedes Jahr, so dass Aber es gibt auch positive Themen. Der
Lediglich das Problem mit der zu geringen weiterhin interessierte Kameraden den Neubau des Feuerwehrhauses Innenstadt
Anzahl von Atemschutzgeräteträgern macht LKW-Führerschein erwerben können. Das geht voran. Der Rohbau ist fast fertig, wir lie-
mir Sorgen. Denn die Anzahl der Atem- wollen wir auch in Zukunft so beibehalten. gen also im Plan, so dass im kommenden
schutzgeräteträger hat sich im Vergleich Hier wünsche ich mir jedoch mehr Engage- Winter der Innenausbau erfolgen kann.
zum Vorjahr um sieben Kameraden auf 31 ment der Teilnehmer, um die Zeitraum kür- Demzufolge wird der Einzug aus heutiger
reduziert. Hier kann ich nur wiederholt da- zer zu halten. Sicht tatsächlich etwas eher als ursprüng-
rauf hinweisen, dass das deutlich zu wenige lich geplant im Sommer 2023 stattfinden.
sind. Deshalb verstärken wir unsere An- Die Öffentlichkeitsarbeit der Feuerwehr ist
strengungen und werden noch dieses Jahr bedingt durch Corona leider komplett aus- n Abschluss/Danksagung
einen eigenen Atemschutzgeräteträgerlehr- gefallen und konnte ausschließlich über Werte Kameraden, sicher ist mein Bericht
gang durchführen. Pressearbeit realisiert werden. nicht vollständig.
Viele Erfolge und Leistungen aber auch Pro-
Ebenfalls zu den Einsätzen sind im Grunde n Technik/Investitionen bleme könnten an dieser Stelle noch be-
die Brandsicherheitswachen hinzuzurech- Im vergangenen Jahr erfolgte keine Be- nannt werden. Aber ich will es dabei belas-
nen. Mit 852 Stunden Brandsicherheits- schaffung von Fahrzeugen und Gerät für die sen. Bis auf eins:
wachdienst haben die 23 Kameraden aus Feuerwehr. Die letzte Fahrzeugbeschaffung Ich habe mich in den letzten Jahren sehr
vier Ortswehren letztes Jahr wieder mehr war 2019.
über die Bewerbungen einiger Kameraden
Dienste geleistet als im Jahr zuvor. Auch
unserer Freiwilligen Feuerwehr auf die aus-
wenn auf Grund der Corona-Schutzmaß- Die weitere Umsetzung des Brandschutzbe-
geschriebenen Ausbildungsstellen bei der
nahmen wieder wesentlich weniger Veran- darfsplanes hinsichtlich der Fahrzeugbe-
staltungen stattfanden. schaffungen in den nächsten Jahren ist aus BF gefreut. Und sie waren sogar erfolgreich.
heutiger Sicht nicht sicher realisierbar. Das So konnte am 04.04. dieses Jahres wieder
n Aus- und Weiterbildung betrifft die Löschfahrzeuge für die Ortsfeu- ein Kamerad aus Klingewalde die Ausbil-
Im Jahr 2021 wurden durch die Kameraden erwehren Kunnerwitz, Innenstadt und Lud- dung als Brandmeisteranwärter an der Lan-
fast 3.000 Ausbildungsstunden geleistet. wigsdorf sowie die Tanklöschfahrzeuge für desfeuerwehrschule in Nardt beginnen.
Auch das ist auf Grund der Corona-Pande- Hagenwerder und die Berufsfeuerwehr. Ur-
mie deutlich weniger als in den Jahren zu- sache dafür ist nach wie vor der hohe För- Allen Kameradinnen und Kameraden der
vor. Trotzdem haben die Ortswehren dafür dermittelbedarf im Landkreis, der die zur Freiwilligen Feuerwehr gebührt Dank und
Sorge getragen, ihre Einsatzbereitschaft Verfügung stehenden Fördermittel bei wei- Anerkennung für die im letzten Jahr er-
durch angepasste Aus- und Fortbildung tem übersteigt. Aber auch die Eigenmittel brachten Leistungen. Ich danke euch allen
aufrecht zu erhalten. stehen im städtischen Haushalt nicht zur für euer unermüdliches Wirken zum Wohle
32 Kameradinnen und Kameraden nahmen Verfügung. der Stadt Görlitz und ihrer Bewohner und
an Lehrgängen auf Kreisebene und an der Gäste. Ohne Euch und Euer Ehrenamt wäre
Landesfeuerwehrschule teil. Der Anteil Das alles zwingt uns jedoch, die Fahrzeug- die Stadtgemeinschaft nicht vorstellbar.
könnte noch höher sein, wenn wir mehr verteilung auf die Ortswehren ständig zu Richtet diesen Dank bitte auch euren Ehe-
Lehrgangszuweisungen erhalten würden. hinterfragen und neu zu regeln. Derzeit ha- bzw. Lebenspartnern aus, ohne deren Un-
Aber leider sind Lehrgänge sowohl auf ben wir zum Beispiel auf Grund des gestie- terstützung so manches Engagement nicht
Kreisebene als auch an der Landesfeuer- genen Reparaturaufwandes ein Löschfahr- möglich wäre.
wehrschule Mangelware. zeug als ständiges Reservefahrzeug be-
Deshalb haben wir uns entschlossen, in Ab- stimmt. Nur so können wir schnell und mit
Aber auch den Mitarbeitern der Stadtver-
sprache mit dem Landkreis dieses Jahr ne- wenig Aufwand für alle reagieren. Trotzdem
waltung mit dem Oberbürgermeister Herrn
ben dem bereits erwähnten Atemschutzge- bedarf es im Technikbereich schneller und
Ursu an der Spitze sowie den Stadträten
räteträgerlehrgang noch fünf weitere Kreis- vor allem zukunftssicherer Lösungen.
ausbildungslehrgänge durchzuführen: ein danke ich für ihre Mitwirkung und Unterstüt-
Sprechfunkerlehrgang ist bereits erfolgt, da- Ich wiederhole an dieser Stelle gern, auch zung der Feuerwehr. Nur durch die Bereit-
zu kommen ein Truppmann Teil 1 und die wenn es mir lieber wäre es nicht tun zu müs- stellung der nötigen finanziellen Mittel und
Prüfung Truppmann Teil 2 sowie zwei Lehr- sen, die einfache Rechnung: Die Feuerwehr die organisatorische Unterstützung ist un-
gänge Technische Hilfeleistung. Görlitz hat 30 Fahrzeuge im Bestand. Wenn sere Arbeit und vor allem das ehrenamtliche
Ich bedanke mich bei den Kameraden der jedes Jahr ein Fahrzeug ersatzbeschafft Engagement möglich. Deutlichster Aus-
Berufsfeuerwehr aus allen drei Wachabtei- werden würde, müsste jedes Fahrzeug druck dieser Unterstützung ist der Neubau
lungen, die diese Lehrgänge organisieren, demzufolge 30 Jahre im Dienst sein. Damit des Feuerwehrhauses Innenstadt. Ich wün- C
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vorbereiten und durchführen. Herzlichen hat es dann Oldtimerstatus. Ist das unser sche mir noch mehr solche deutlichen und Y
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Dank. Ziel? Wollen wir unsere Aufgabe tatsächlich sichtbaren Zeichen.“
17. Mai 2022 | Nummer 5 9 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Auszug aus den Statistischen Monatszahlen der Stadt Görlitz – März 2022
Hinweis: Die vollständigen Berichte liegen an der Bürgerinformation in der Jägerkaserne aus bzw. können unter
http://www.goerlitz.de /Statistische_Zahlen.html eingesehen werden.
Sachgebiet Einheit Zeitraum
Bevölkerung März 2022 März 2021
Bevölkerung insgesamt (nur Hauptwohnsitz) Personen 55.821 55.849
davon:
Biesnitz Personen 3.867 3.919
Hagenwerder Personen 899 864
Historische Altstadt Personen 2.539 2.564
Innenstadt Personen 16.939 16.683
Klein Neundorf Personen 141 142
Klingewalde Personen 604 624
Königshufen Personen 7.330 7.375
Kunnerwitz Personen 532 525
Ludwigsdorf Personen 762 761
Nikolaivorstadt Personen 1.705 1.688
Ober-Neundorf Personen 264 267
Rauschwalde Personen 5.644 5.680
Schlauroth Personen 401 403
Südstadt Personen 9.023 9.032
Tauchritz Personen 187 191
Weinhübel Personen 4.984 5.131
darunter:
Ausländische Bevölkerung Personen 6.969 6.561
Natürliche Bevölkerungsbewegung
Lebendgeborene insgesamt Personen 27 21
Gestorbene insgesamt Personen 87 58
Räumliche Bevölkerungsbewegung 5)
Zuzüge insgesamt 1) Personen 325 352
Fortzüge insgesamt 2) Personen 185 265
Umzüge insgesamt 3) Personen 520 96
Arbeitsmarkt
Arbeitslose nach SGB III Personen 927 1.003
Arbeitslose nach SGB II Personen 2.261 2.437
Arbeitslose insgesamt Personen 3.188 3.440
und zwar4)
unter 25 Jahre Personen 261 249
50 Jahre und älter Personen 1.451 1.519
Langzeitarbeitslose Personen 1.616 1.709
Ausländer Personen 589 617
Schwerbehinderte Menschen Personen 153 172
Arbeitslosenquote
(bezogen auf alle zivile Erwerbspersonen) Prozent 12,0 13,1
Arbeitslosenquote
(bezogen auf abhängig zivile Erwerbspersonen) Prozent 13,2 14,3
Gewerbe
Gewerbeanmeldungen insgesamt Anzahl 95 142
Gewerbeabmeldungen insgesamt Anzahl 137 177
Gewerbebestand insgesamt Anzahl 6.801 7.064
1)
Summe aller Zuzüge in die einzelnen Stadt- und Ortsteile, sowohl aus anderen Stadt- und Ortsteilen von Görlitz als auch von außerhalb
des Stadtgebietes.
2)
Summe aller Fortzüge aus den einzelnen Stadt- und Ortsteilen, sowohl in andere Stadt- und Ortsteile von Görlitz als auch nach außerhalb
des Stadtgebietes.
3)
Summe aller Umzüge innerhalb der einzelnen Stadt- und Ortsteile.
4)
Hierbei handelt es sich um eine teilweise Ausgliederung mit verschiedenen, nicht summierbaren Merkmalen.
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5) Im November 2021 wurde im Einwohnermeldewesen eine neue Software eingeführt. In dessen Folge können die Daten nicht mit den Vor-
Y jahresergebnissen verglichen werden. Zudem ist zu beachten, dass aufgrund der Corona-Pandemie eingeschränkte Öffnungszeiten im
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Einwohnermeldeamt galten und An- und Ummeldungen nicht zwingend erforderlich waren.
Herausgeber: Stadtverwaltung Görlitz, Kommunale Statistikstelle, Telefon: 03581 671513 oder 671507.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 10 17. Mai 2022 | Nummer 5
Für den Zensus 2022 im Mai sucht die Erhebungsstelle Görlitz
ehrenamtlich tätige Interviewer!
Was hat ein Interviewer sollte die Volljährigkeit vorliegen. Die Inter- Wann genau findet die Befragung statt?
(Erhebungsbeauftragter) zu tun? viewer werden vorab in einer Schulung sehr Am 15. Mai 2022 war der Start der Befra-
Die Interviewer suchen die vorab bestimm- gut auf ihre Aufgabe vorbereitet. gungen. Diese werden in den darauffolgen-
ten Haushalte auf. Der Erhebungsbeauf- den vier bis fünf Wochen durchgeführt.
In welchem Gebiet wird befragt?
tragte führt ein kurzes persönliches Inter-
Zum Erhebungsbereich der Erhebungsstelle
view, indem beispielsweise Angaben zur Bei Interesse melden Sie sich telefonisch
Görlitz gehören außer der Stadt Görlitz noch
Haushaltsgröße, zum Namen, Geschlecht unter 03581 671390, per E-Mail:
die Gemeinden Hähnichen, Horka, Koders-
und Familienstand sowie die Staatsangehö- zensus.goerlitz@statistik.sachsen.de oder
dorf, Neißeaue, Niesky, Rothenburg/OL
rigkeit erfasst werden. direkt in der Erhebungsstelle Zensus
Stadt und Schöpstal.
Stadtverwaltung Görlitz
Welche Voraussetzungen sind Entschädigung Apothekergasse 2
notwendig? Die Tätigkeit ist ehrenamtlich und es wird ei- 02826 Görlitz.
Der Interviewer muss zuverlässig und ver- ne Aufwandsentschädigung gezahlt. Für et-
schwiegen sein und über zeitliche Flexibili- wa 100 zu befragende Personen werden ca. Bitte legen Sie Ihrer Bewerbung die ausge-
tät verfügen. Zum Zeitpunkt der Befragung 450 Euro zuzüglich Fahrtkosten ausgezahlt. füllte Einwilligungserklärung bei.
STADTVERWALTUNG Görlitz – Örtliche Erhebungsstelle: Beauftragte Gemeinde: Stadt Görlitz
Hausadresse: Untermarkt 6–8, 02826 Görlitz, Telefon: 03581 671390, E-Mail: zensus.goerlitz@statistik.sachsen.de
Schriftliche Einwilligungserklärung zur Datenspeicherung personenbezogener Daten
"
Anrede*: Name, Vorname*:
PLZ Ort*:
Straße, Hausnummer*:
Geburtsdatum*:
Telefon*: E-Mail:
Beruf oder Tätigkeit*:
Ich willige ein, dass die oben aufgeführten personenbezogenen Daten auf Grundlage des Sächsischen Zensusausführungsgesetzes
(Sächs-ZensAG) erhoben und gespeichert werden dürfen. Sobald diese für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr er-
forderlich sind, werden die Daten gelöscht. Für weitere Informationen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung unter
https://www.goerlitz.de/Datenschutz
Ort, Datum* Unterschrift*
"
* Pflichtfelder
Die vollständig ausgefüllte und unterschriebene Erklärung schicken Sie bitte an diese oder oben genannte Adresse:
Postanschrift:
Stadtverwaltung Görlitz C
Erhebungsstelle Zensus 2022 M
Y
Untermarkt 6–8, 02826 Görlitz K
oder per E-Mail an: zensus.goerlitz@statistik.sachsen.de17. Mai 2022 | Nummer 5 11 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Fundsachen April 2022 Dort können Fundsachen abgegeben wer-
den. Die Herausgabe von Fundsachen so-
wie die Ausstellung von Bestätigungen über Herzlichen Glückwunsch
– 6 Fahrräder
nicht aufgefundene Sachen für Versicherun-
– 1 Kinderfahrrad
– 11 Schlüsselbunde
gen erfolgen dort ebenfalls. Die Stadt Görlitz gratuliert
– 1 einzelner Schlüssel mit Anhängern den neuen Erdenbürgern
Es wird um vorherige telefonische Nachfra-
– 1 Autoschlüssel „Mercedes“ und deren Eltern
ge unter 03581 671836 oder per E-Mail
– 1 Ring
e.miesner@goerlitz.de gebeten. Im Monat April 2022 wurden
– 1 Drum Pad/4 Drum Sticks/1 Glocke
– 1 Armbanduhr 36 Babys im Standesamt Görlitz
– 1 Kinderwagen (Buggy) beurkundet, davon waren 16 Kinder
– 2 Smartphones („Huawei“ und männlich und 20 Kinder weiblich.
„Samsung Galaxy“)
– 1 debit Karte Information des Ordnungs- Ebenfalls gratulieren
– 1 Kamera
– 1 E-Zigaretten Ladegerät
amtes und des Eigenbetriebes die Stadt Görlitz und
der Seniorenbeirat allen
– 1 Beutel mit Kinderjacke und Basecap „Städtischer Friedhof Görlitz“
– 1 Portmonee mit Bargeld Jubilaren zu ihren Geburtstagen.
Das Fundbüro der Stadt Görlitz befindet Am Mittwoch, 25.05.2022, werden um (Aufgrund der Bestimmungen
sich in der Jägerkaserne. 10:00 Uhr (Treffpunkt am Krematorium) die der Datenschutzverordnung müssen wir
Kontakt: Urnen der Verstorbenen Jürgen Berndt, leider auf die namentliche Erwähnung der
Frau Miesner (Telefon: 03581 671836) Dora Rößger und Anita Rösner beigesetzt. Jubilare verzichten.)
Hugo-Keller-Straße 14 Freunde und Lebensbegleiter der Verstor-
Zimmer 5 (Erdgeschoss), 02826 Görlitz benen sind herzlich willkommen.
Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landratswahl am 12. Juni 2022 und
für den etwaigen zweiten Wahlgang am 3. Juli 2022 in der Stadt Görlitz
1. Das Wählerverzeichnis für die Wahlbezirke der Stadt Görlitz zur 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind,
Landratswahl und zum etwaigen zweiten Wahlgang wird an den erhalten bis spätestens zum 22. Mai 2022 (21. Tag vor der Wahl)
Werktagen im Zeitraum vom 23.05. bis 27.05.2022 (20. bis 16. eine Wahlbenachrichtigung, auf der u.a. ersichtlich ist, für wel-
Tag vor der Wahl) während der allgemeinen Öffnungszeiten che Wahl/en sie wahlberechtigt sind.
(Montag, Mittwoch 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt,
15:00 Uhr; Dienstag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 wahlberechtigt zu sein, muss eine Berichtigung des Wählerver-
Uhr, Freitag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr) in der Stadtverwaltung zeichnisses beantragen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er
Görlitz, Bürgerbüro Jägerkaserne, Hugo-Keller-Straße 14 für sein Wahlrecht nicht ausüben kann.
Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Der Ort der
Einsichtnahme ist barrierefrei zu erreichen. 4. Wählen kann nur der Wahlberechtigte, der in ein Wählerver-
Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit zeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten Wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann durch per-
überprüfen. sönliche Stimmabgabe in dem Wahlbezirk wählen, in dessen
Die Einsichtnahme kann sich auch auf die Eintragung anderer Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Personen erstrecken, wenn derjenige, der Einsicht nehmen Wer einen Wahlschein hat, kann durch persönliche Stimmabga-
möchte, Tatsachen glaubhaft gemacht hat, aus denen sich die be in jedem Wahlbezirk des Wahlkreises oder durch Briefwahl
Unrichtigkeit des Wählerverzeichnisses hinsichtlich dieser Per- wählen.
son ergeben kann. Die Einsichtnahme in Daten anderer Perso- Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur
nen ist ausgeschlossen, wenn für diese im Melderegister eine persönlich ausüben.
Auskunftssperre nach § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes
vom 3. Mai 2013, das zuletzt durch Artikel 11 Absatz 4 des Ge- 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
setzes vom 18. Juli 2017 geändert worden ist, in der jeweils gel- 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtig-
tenden Fassung, eingetragen ist. ter
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren ge- 5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlbe-
führt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. rechtigter,
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden ver-
2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig säumt hat, rechtzeitig die Berichtigung des Wählerver-
oder unvollständig hält, kann innerhalb der Frist zur Einsichtnah- zeichnisses zu beantragen,
me, spätestens am 27.05.2022 bis 12:00 Uhr, bei der Stadtver- b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ab-
waltung Görlitz, Sachgebiet Einwohnermeldewesen, Hugo-Kel- lauf der Frist zur Einsichtnahme entstanden ist oder
ler-Straße 14, ihre Berichtigung beantragen. Der Antrag auf Be- c) wenn sein Wahlrecht im Beschwerdeverfahren festge-
richtigung des Wählerverzeichnisses ist schriftlich oder zur Nie- stellt worden ist.
derschrift beim Sachgebiet Einwohnermeldewesen der Stadt- Wahlscheine können von Wahlberechtigten bis zum 10. Juni
C
M verwaltung Görlitz zu stellen. Soweit die in diesem Antrag be- 2022 (2. Tag vor der Wahl), 16:00 Uhr bzw. bei einem etwaigen
Y
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haupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, sind ihm die erfor- zweiten Wahlgang bis zum 1. Juli 2022 (2. Tag vor der Wahl),
derlichen Beweismittel beizufügen. 16:00 Uhr bei der Stadtverwaltung Görlitz, Briefwahlbüro, Hugo-Sie können auch lesen
