Amtsblatt für die Stadt Spremberg
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Amtsblatt 27. Jahrgang Spremberg, 27. September 2019 Nummer 10 für die Stadt Spremberg Spremberger Anzeiger 15. historischer Töpfermarkt am 28. September von 9.00 bis 18.00 Uhr und am 29. September von 10.00 bis 18.00 Uhr Zum 14. Mal präsentieren Töpfer, Keramiker und Kunsthandwerker ihre liebevoll und individuell gefertigten Erzeugnisse. In ausgefallenen Techniken, Formenvielfalt und Farben werden Gebrauchskeramik wie Krüge, Kannen, Geschirr, Schalen und Figuren auf einfachen Kisten, Stroh, alten Wagen und Regalen dargeboten. Töpfer in historischen Gewändern zeigen ihre Kunst in Ton. Alle Geschäfte der Langen Straße und Dresdener Straße laden am Samstag von 9 bis 18 Uhr sowie die Geschäfte der Langen Straße am Sonntag von 14 bis 18 Uhr zum Bummel durch die historische Innenstadt und zum Kauf ein. Fotos: Toralf Hasse
2 | Spremberg Nr. 10/2019 Liebe Sprembergerinnen, liebe Spremberger, zurzeit beunruhigt viele Wie schon so oft habe ich am Sonntag einer Jubilarin zum Ge- Spremberger der Zustand un- burtstag gratuliert. Ich mache das, bzw. meine Vertreter, wenn seres Bürgerhauses. Sogar die ich nicht in der Stadt bin, zum 90., 95. und 100. Geburtstag überregionalen Medien be- und dann ab dem 101. Geburtstag jährlich. Das sind immer schäftigen sich damit. Das ist schöne Gelegenheiten, um sich gerade mit unseren älteren ein sehr zweifelhafter Ruhm! Mitbürgern auch einmal zu den Sorgen und Nöten aber auch Auch wenn ich persönlich zu vielen Vorschlägen auszutauschen. So habe ich auch am nicht in die Entscheidungen Sonntag wieder einiges in mein Aufgabenbuch geschrieben zur Sanierung des ehemali- bekommen. Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit, Barrierefrei- gen Arbeiterwohnheimes in- heit, Einkaufsmöglichkeiten sind die häufigsten Themen, die volviert war, trage ich doch angesprochen werden. jetzt die Verantwortung da- für, dass unser Bürgerhaus Grundsätzlich erkenne ich, besonders auch in meinen immer möglichst bald wieder den ausgebuchten Bürgersprechstunden, ein großes Bedürfnis, Bürgern zur Verfügung unsere Stadt mitzugestalten. Viele Hinweise aus diesen Ge- steht. Viele von Ihnen gehen tagein sprächen gebe ich direkt in die Fachbereiche. Sie können si- tagaus in dieses Haus, um die Dienstleistungen der Verwal- cher sein, dass kein Hinweis verloren geht. tung in Anspruch zu nehmen. Die Tourist-Information und die Bäckerei Sternenbäck sind uns als Mieter in diesem Haus Ich möchte Sie heute auch darum bitten, sich an der Diskus- ebenfalls sehr wichtig. sion zum Leitbild der Lausitz zu beteiligen. Sie können dies online tun unter: www.beteiligung.zw-lausitz.de/lausitz/de/ Es galt also nun, eine vernünftige Übergangslösung für alle zu home/beteiligen finden. Die Verwaltung wird auch zukünftig die Dienstleistun- gen, die einen engen und häufigen Bürgerkontakt erfordern, In den kommenden Wochen und Monaten werden wir an vie- am Markt im Rathaus anbieten. len Stellen über die Möglichkeiten zur Beteiligung informieren. Nutzen Sie bitte diese Chance, Sie tun es auch für Spremberg. Einige Mitarbeiter der Verwaltung ziehen in den nächsten Wo- Noch ein Hinweis und eine Bitte: gemeinsam mit der ASG füh- chen in die ehemalige Adolf-Diesterweg-Schule, bzw. RAG ren wir wieder den Wettbewerb „Familienfreundliches Unter- um. nehmen 2020/2021“ durch. Die Suche nach Fachkräften wird zunehmend schwieriger. Familienfreundliche Unternehmen Das Bürgerbüro wird im ehemaligen „Zooladen“ (Bahnhof- können da punkten. Der Wettbewerb dient ja auch dazu, sich straße 1) eingerichtet. zu den Möglichkeiten für eine familienfreundliche Gestaltung des Arbeitslebens auszutauschen. Insbesondere die Unter- Alle weiteren Schritte und Entscheidungen bedürfen einer nehmer unter Ihnen bitte ich sehr herzlich darum, sich an ganzheitlichen Betrachtung und sind nicht einfach übers diesem Wettbewerb zu beteiligen. Informationen bekommen Knie zu brechen. Bereits seit April dieses Jahres berichte ich Sie z. B. im Internet unter www.stadt-spremberg.de/3xcms/ öffentlich in den Sitzungen des Hauptausschusses und der config/uploads/dkat1mit5000.pdf Stadtverordnetenversammlung zum Bürgerhaus. Das werde ich auch weiterhin tun. Es gibt keine Geheimniskrämerei um Die Sieger im Wettbewerb werden auf unserem nächsten Jah- das Bürgerhaus! resempfang feierlich bekannt gegeben und ausgezeichnet. Nun zu etwas Erfreulichem! Ich berichte ja gerne über die Zum Abschluss meines heutigen Beitrages möchte ich noch vielen Veranstaltungen, die in unserer Stadt stattfinden. Das auf einige Vorhaben hinweisen, die aktuell in der Stadt laufen. Wochenende vom 13. bis 15. September war mal wieder reich Da ist die Gestaltung des Schwanenteichs zu nennen. Wer an unterschiedlichsten Events. Ich habe 4 geschafft. Da war in den letzten Tagen um den Teich spaziert ist, konnte schon das wunderbare Konzert von Max Giesinger, der es sich auch sehen, dass umfangreiche Maßnahmen durchgeführt wer- nicht nehmen ließ, die tolle Atmosphäre auf unserer Freilicht- den. Das Ufer wird befestigt, neue Bäume werden gepflanzt bühne und das begeisterte Publikum zu loben. und Aufenthaltsplätze unmittelbar am Ufer eingerichtet. Hin- zu kommt ein kleiner aber feiner Spielplatz, der ja von vielen Am Samstag folgte dann der 11. Wasser- und Naturschutztag Sprembergern vermisst wird. des NABU und des SWAZ. Das ehrenamtliche Engagement der Naturschützer ist sehr zu loben, viele Hinweise von ihnen Gestalt nehmen auch die Planungen zur Freilichtbühne und konnten wir schon aufnehmen. Bei der Gelegenheit konnte ich zum Festplatz an. Besonders gefreut habe ich mich, dass die mich auch, leider nicht persönlich, bei Herrn Wieland Böttger vielen Anregungen zum Mehrgenerationenspielplatz in den für seine jahrzehntelange verdienstvolle Arbeit bedanken. Ein Entwürfen des Planers Berücksichtigung gefunden haben. kleines Geschenk wird ihm seine Nachfolgerin, Sabine Brück- Das wäre nicht möglich gewesen, wenn wir nicht viele Hin- ner, übergeben. weise aus der Bevölkerung, insbesondere aus der Lenkungs- gruppe generationenfreundliche Stadt und dem Kinder- und Weiter ging es mit dem Hoffest der Lebenshilfe. Ich besuchte Jugendbeirat, bekommen hätten. alle bisherigen Hoffeste und bin erstaunt, welches hohe Ni- veau und welche Vielfalt sich entwickelt haben. Und Sie wissen ja, meine Tür steht immer offen und wo auch immer wir uns in der Stadt begegnen, ich habe immer ein of- Der krönende Abschluss war dann das 3. Georgenbergfest, fenes Ohr für Ihre Anliegen! welches ebenfalls wieder viele Zuschauer anlockte. Hier gilt Dank und Anerkennung dem LAGA-Verein und dem ASF, die Ihre Bürgermeisterin ein schönes Fest organisiert haben. Christine Herntier
Nr. 10/2019 Spremberg | 3 In dieser Ausgabe lesen Sie A) Amtliche Bekanntmachungen - Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg vom 19.08.2019 Seite 3 - Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg vom 04.09.2019 Seite 3 - Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 106 „Wohnen Am Waldrand“ Seite 5 - Bekanntmachung - Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 95 „Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe“ Seite 6 - Widmungsverfügung der Stadt Spremberg Seite 6 - Bekanntmachung: Beschluss der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe über die Feststellung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe für das Wirtschaftsjahr 2019 Seite 6 B) Inhaltsverzeichnis der Mitteilungen und Informationen Seite 7 Amtliche Bekanntmachungen Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg vom 19.08.2019 Gegenstand G/VII/19/0087 Gegenstand G/VII/19/0088 Ausnahme von den Erhaltungsvorschriften der Erhaltungs- Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses satzung „Alte Georgenbergsiedlung“ in Spremberg Für die Wahlperiode 2019 bis 2024 wird mit Wirkung vom Für das Vorhaben „Errichtung einer Aufdachsolaranlage aus 15 19.08.2019 zum Vorsitzenden des Hauptausschusses schwarzen Solarmodulen dachparallel ohne Dachüberstand auf Herr Peter Reininger der West- (5 Module) und Süddachfläche (10 Module) des vor- gewählt. handenen Mehrfamilienwohnhauses“ im Geltungsbereich der Erhaltungsatzung „Alte Georgenbergsiedlung“ (Auszug Anlage Gegenstand G/VII/19/0089 1) Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- wird für die Erhaltungsvorschrift: ausschusses Ausführung der Dächer einheitlich mit roten Dachziegeln Für die Wahlperiode 2019 bis 2024 wird mit Wirkung vom eine Ausnahme erteilt. 19.08.2019 zum stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptaus- Die Verwaltung wird beauftragt, dem zuständigen Fachaus- schusses schuss - Ausschuss für Bauen, Ordnung und Sicherheit (ABOS) Herr Dirk Süßmilch - eine Auflistung aller Gestaltungssatzungen zur nächsten Sit- gewählt. zung vorzulegen. Christine Herntier Bürgermeisterin Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg vom 04.09.2019 Gegenstand G/VII/19/0058 Gegenstand G/VII/19/0063 Änderung Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Kita „Land-Kinder-Land“ Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Ände- in Wadelsdorf rungen im Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019: 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Planung und bauliche Umsetzung der in der Variantenstudie herausge- Lfd. Stellenbezeichnung Zugang arbeiteten, wirtschaftlichsten Variante: Nr. 2019 Variante 2 – Ersatzneubau Kita „Land-Kinder-Land“ auf dem in VZE Grundstück der ehemaligen Grundschule Wadelsdorf 1 SB/in Kita befristet 0,36 bis 07/2022 Gegenstand G/VII/19/0065 2 SB/in Kita unbefristet 1,30 Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 9. Änderung - 3 SB/in Kultur und Jugend unbefristet 0,50 Abwägungsbeschluss (Erhöhung der Stelle von Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sp- 0,5 auf 1,0 VZE) remberg zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange 4 Hausmeister/ unbefristet 2,20 nach § 1 Abs. 7 und § 1a Abs. 2 Satz 3 BauGB Platzwarte 1. Die zu dem Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungs- 5 SB/in Bürgeranliegen/ unbefristet 0,80 planes vorgebrachten Anregungen sowie die hierzu einge- Wahlen gangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 6 SB/in Brandschutz unbefristet 0,75 und der Nachbargemeinden hat die Stadtverordnetenver- 7 Erzieher/in unbefristet 0,75 sammlung der Stadt Spremberg mit dem nachstehenden 8 Assistent/in FBL 32 unbefristet 0,75 Ergebnis geprüft und gegeneinander und untereinander 9 SB/in Umsatzsteuer befristet 0,75 gerecht abgewogen. Die Behandlungen der eingegange- vorerst bis 06/2021 nen Anregungen und Stellungnahmen sind im Abwägungs- Summe 8,16 protokoll, welches Bestandteil dieses Beschlusses ist, auf- Stellenmehrbedarf geführt.
4 | Spremberg Nr. 10/2019 2. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Personen, die An- 4. Herr René Nakoinz regungen vorgebracht haben, sowie die Träger öffentlicher Daneben ist der Hauptverwaltungsbeamte der Stadt Sprem- Belange, die Stellungnahmen abgegeben haben, von dem berg Mitglied des Aufsichtsrats. Ergebnis zu 1. mit Angabe der Gründe zu unterrichten. Gegenstand G/VII/19/0074 Gegenstand G/VII/19/0066 2. Änderung der Aufgabenstellung und Durchführungsbe- Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 9. Änderung schluss für die Baumaßnahme Kita Kollerberg - Feststellungsbeschluss 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in Ergän- 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg zung der Beschlüsse „Erweiterung der Aufgabenstellung und beschließt die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes Durchführungsbeschluss für die Baumaßnahme Kita Koller- der Stadt Spremberg. Die Begründung zum Flächennut- berg“ (Beschlussnummer G/VI/17/0381) und „Aufgabenstel- zungsplan wird gebilligt. lung zur Dachsanierung Kita Kollerberg (Beschlussnummer 2. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, G/VI/17/0280) eine zweite Änderung der Aufgabenstellung zur a) die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § Dach- und Fassadensanierung Kita Kollerberg. 6 Abs. 1 BauGB der höheren Verwaltungsbehörde zur Die Fassadensanierung der Kita Kollerberg umfasst fol- Genehmigung vorzulegen und gende zusätzliche Aufgaben: b) nach Erteilung der Genehmigung den geänderten Flä- - Rückbau der vorhandenen Fenster einschließlich chennutzungsplan ortsüblich bekannt zu machen. Fensterbänke - Einbau neuer Fenster einschließlich Fensterbänke Gegenstand G/VII/19/0067 - Ertüchtigung der Wärmedämmung im Leibungsbe- Bebauungsplan Nr. 95 „Südanbindung Industriepark reich der Fenster Schwarze Pumpe“ - Abwägungsbeschluss - Malermäßige Instandsetzung der Innenräume Der Abwägungsbeschluss zu den Stellungnahmen (siehe Ab- wägungsprotokoll) wird gebilligt. Gegenstand G/VII/19/0076-1 Denkmalpflegerisches Gesamtkonzept - Prioritätenliste Gegenstand G/VII/19/0068 umzusetzender Maßnahmen Bebauungsplan Nr. 95 „Südanbindung Industriepark Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf der Grundlage Schwarze Pumpe“ - Satzungsbeschluss des Denkmalpflegerischen Gesamtkonzeptes die Prioritätenliste Der Bebauungsplan Nr. 95 „Südanbindung Industriepark der umzusetzenden Maßnahmen in folgender Reihenfolge Schwarze Pumpe“ wird gemäß § 3 Kommunalverfassung Bran- 1. Sicherung der Hangrutschung und Neugestaltung der am denburg und § 10 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen. Hangfuß befindlichen Grünanlage „Kleine Pergola“. Damit Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. verbunden ist die Schaffung einer wichtigen Sichtachse Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Bebauungsplan orts- vom Bismarckturmvorplatz. üblich bekannt zu machen. 2. Beauftragung der Freiflächenplanung Stadtpark für die Gegenstand G/VII/19/0069 Areale C Stadtpark und D Gedenken. Befreiung von den Festsetzungen der 1. Änderung des Be- 3. Bauliche Umsetzung der Freiflächenplanung Stadtpark für bauungsplanes Nr. 47 „Umsiedlung Haidemühl“ - Muckro- den Bereich C (je nach finanziellen Möglichkeiten auch in wer Straße 14 Abschnitten), beginnend mit der Bastion. Das Vorhaben „Errichtung einer überdachten Terrasse mit Ein- 4. Beauftragung der Planung zur Hangsanierung entlang der gangsüberdachung“ im Geltungsbereich der 1. Änderung des Bahnhofstraße und der Georgenstraße und zur Sanierung Bebauungsplanes Nr. 47 „Umsiedlung Haidemühl“ (Auszug: der Wege und Treppenanlagen (Bereiche C, D, E). Anlage 1) 5. Hangsanierung und Sanierung der Treppen und hangbe- wird von der Festsetzung: gleitenden Wege unter Berücksichtigung von Sichtachsen. Die Erweiterung der vorhandenen baulichen Anlagen (Gast- Einbeziehung des Areals E „Große Pergola“ und „Pilz“ stätte, Wohnungen, Garagen) ist innerhalb der bestehenden 6. Rückbau der separaten Denkmalanlage und Gestaltung Grundfläche zulässig. des Bereiches D im Stadtpark. wie folgt befreit: Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in Abhängigkeit der be- Es wird eine Terrassen- und Eingangsüberdachung in einer reitgestellten finanziellen Mittel. Größe von ca. 25 m² errichtet. Die jetzige Grundfläche wird so- Die Karte mit der Kennzeichnung der Bearbeitungsbereiche ist mit um ca. 25 m² erweitert. als Anlage beigefügt. Gegenstand G/VII/19/0071 Gegenstand G/VII/19/0084-1 Richtlinie über die Benennung/Umbenennung von Stra- Fortführung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ ßen, Wegen, Plätzen, Brücken und Grünanlagen der Stadt in dem Zeitraum 01.01.2020 - 31.12.2024 Spremberg nach Persönlichkeiten oder juristischen Per- 1. Die Stadt Spremberg bewirbt sich innerhalb des Bun- sonen und zur Verfahrensweise bei der Freigabe von Grab- desprogramms „Demokratie leben!“ um Fortführung der malen und Denkmälern für das Lapidarium „Partnerschaft für Demokratie“ in dem zweiten Förderzeit- Richtlinie über die Benennung/Umbenennung von Straßen, raum vom 01.01.2020 – 31.12.2024 und überträgt die Auf- Wegen, Plätzen, Brücken und Grünanlagen der Stadt Sprem- gabenwahrnehmung der Fach- und Koordinierungsstelle berg nach Persönlichkeiten oder juristischen Personen und zur auf den Verein Jugend und Soziales e. V. soweit es gemäß Verfahrensweise bei der Freigabe von Grabmalen und Denk- Förderbedingungen zulässig ist. mälern für das Lapidarium 2. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt mit dem Verein die bestehende Kooperationsvereinbarung entsprechend an- Gegenstand G/VII/19/0073 zupassen. Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat der sich in 3. Die Stadt Spremberg trägt für die Dauer der Programmteil- Gründung befindlichen Spremberger Kino und Kultur GmbH nahme den geforderten Eigenanteil in Höhe von 10 %. Als Vertreter der Stadt Spremberg in den Aufsichtsrat der sich in Gründung befindlichen Spremberger Kino und Kultur GmbH Gegenstand G/VII/19/0085 werden bestellt: Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtver- 1. Herr Benny Stobinski ordnetenversammlung Spremberg und der Wahlen der 2. Frau Ulrike Meier Ortsbeiräte in den 14 Ortsteilen der Stadt Spremberg vom 3. Herr Benny Schuster 26. Mai 2019
Nr. 10/2019 Spremberg | 5 1. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl der Stadtverord- Der räumliche Geltungsbereich des künftigen Bebauungspla- netenversammlung Spremberg und gegen die Wahlen der nes liegt im Ortsteil Sellessen zwischen der Straße Am Wald- Ortsbeiräte in den 14 Ortsteilen der Stadt Spremberg vom rand im Norden und der Grenzstraße im Süden (siehe Über- 26. Mai 2019 liegen nicht vor. sichtsplan). 2. Die Wahlen sind gültig. Die Unterlagen können während folgender Zeiten in der Stadtver- waltung Spremberg, Fachbereich Planen und Bauen, Sachgebiet Gegenstand G/VII/19/0095 Stadtplanung, Am Markt 2, Zimmer 1.07, eingesehen werden: Ausübung eines Vorkaufsrechtes mit dem Ziel des Er- Mo. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr werbs eines Grundstücks Di. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.30 Uhr Die Stadt Spremberg übt das Vorkaufsrecht zu dem Objekt Mi. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr Finkenweg 1 (Flurstücke 1/23; 169 und 171 der Flur 21 in der Do. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr Gemarkung Spremberg) aus. Fr. 7.30 bis 12.00 Uhr Das Vorkaufsrecht wird ausgeübt gemäß der Bestimmungen des Stellungnahmen zum Entwurf können während dieser Ausle- § 24 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 4, Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB). Grund- gungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht wer- lage bildet die Satzung der Stadt Spremberg zur Sicherung von den. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus für den Bereich Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 „Schomberg“ vom 09.05.2019, in Kraft getreten mit Veröffentli- BauGB unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Verwal- chung im Amtsblatt Nr. 6 der Stadt Spremberg am 24.05.2019. tungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, wenn mit ihm nur Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der außerplanmäßi- Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller gen Auszahlung für den Erwerb des Grundstücks in Höhe von im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht 150.000 € zzgl. der dem Käufer aus der Ausübung des Vor- wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Der Ent- kaufsrechts entstehenden Vermögensnachteile und Grunder- wurf des Bebauungsplanes mit Begründung können gem. § 4a werbskosten zu. Die außerplanmäßigen Auszahlungen werden Abs. 4 BauGB in der Zeit der der Auslegung zusätzlich auch im im Wege einer Mittelumsetzung in der erforderlichen Höhe, Internet unter www.stadt-spremberg.de eingesehen werden. mindestens jedoch in Höhe von 150.000,- € vom Produktkonto 11125.6411000 in das Produktkonto 11124.7832000 bereitge- stellt. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt auch dieser Mittelumsetzung zu. Gegenstand G/VII/19/0114 Personelle Veränderung bei der Besetzung eines sachkun- digen Einwohners im Ausschuss Bauen, Ordnung und Si- cherheit - Fraktion AfD Herr Klaus-Peter Enghardt wird anstelle von Herrn Christian Schwarz als sachkundiger Einwohner im Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit benannt. Gegenstand G/VII/19/0117 Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Aus- schuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales - Fraktion AfD Die Fraktion AfD benennt Herrn Christian Schwarz als sach- kundigen Einwohner für den Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales. Gegenstand G/VII/19/0118 Personelle Veränderung bei der Besetzung des Stellver- treters im Rechnungsprüfungsausschuss - Fraktion DIE Übersichtsplan LINKE - SPD - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Benny Schuster wird anstelle von Frau Elke Franke zum Stellvertreter im Rechnungsprüfungsausschuss berufen. Christine Herntier Bürgermeisterin Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 106 „Wohnen Am Waldrand“ Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg hat nach Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen in der Sit- zung am 08.05.2019 beschlossen, für das Gebiet „Wohnen Am Waldrand“ einen Bebauungsplan Nr. 106 gemäß § 13b Bauge- setzbuch im beschleunigten Verfahren aufzustellen. Eine Um- weltprüfung wird nicht durchgeführt. Gemäß § 3 Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) und § 13b i.V.m. § 13a und § 13 Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) liegen der Plan und die Begründung des Entwurfes Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 106 des Bebauungsplanes Nr. 106 „Wohnen Am Waldrand“ (siehe „Wohnen Am Waldrand“ Geltungsbereich) vom 07.10.2019 bis einschließlich 08.11.2019 Christine Herntier öffentlich aus. Bürgermeisterin
6 | Spremberg Nr. 10/2019 Bekanntmachung - Widmungsverfügung der Stadt Spremberg Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 95 Nach § 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) in der „Südanbindung Industriepark Neufassung vom 28. Juli 2009, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl. I/09, [Nr. Schwarze Pumpe“ 15], S. 358), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Dezember Mitteilung über das Abwägungsergebnis zu den abgegebe- 2018 (GVBl. I/18, [Nr. 37], S. 3), erhalten folgende, in der Gemar- nen Stellungnahmen mit im Wesentlichen gleichem Inhalt kung Spremberg gelegene Flächen: von mehr als 50 Personen gem. § 3 Abs. 2 Satz 5 BauGB Flur 24 Flurstück 294 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg hat in Flurstück 276 ihrer Sitzung am 04.09.2019 den Bebauungsplan Nr. 95 „Süd- Flurstück 278 anbindung Industriepark Schwarze Pumpe“ sowie das Abwä- die Eigenschaft einer öffentlichen Straße und werden der Allge- gungsergebnis der Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen meinheit für den öffentlichen Verkehr zur Verfügung gestellt. Die beschlossen. Straßenfläche schließt westlich an den Neudorfer Weg an, sie Das Ergebnis über die Abwägung ist gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4, wird in die Gruppe der Gemeindestraßen eingestuft und trägt 2. Halbsatz Baugesetzbuch(BauGB) mitzuteilen. Haben mehr den Namen „Douglasienweg“. als 50 Personen Stellungnahmen mit im Wesentlichen gleichem Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Spremberg. Inhalt abgegeben, kann gem. § 3 Abs. 2 Satz 5 BauGB die indi- Diese Verfügung gilt einen Tag nach der Veröffentlichung als viduelle Mitteilung dadurch ersetzt werden, dass diesen Perso- bekannt gegeben. nen die Einsicht in das Ergebnis ermöglicht wird. Es wird hier- Rechtsbehelfsbelehrung mit bekanntgemacht, dass das Ergebnis über die Abwägung zu Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach den vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 95 Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch „Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe“ in der Zeit vom ist bei der Stadt Spremberg, Am Markt 1, 03130 Spremberg 07.10.2019 bis einschließlich 09.12.2019 im Bürgerhaus der Stadt schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Spremberg, Fachbereich Planen und Bauen, Sachgebiet Stadt- Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt wer- planung, Zimmer 1.09, Am Markt 2, 03130 Spremberg, während den. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qua- der Dienststunden zu folgenden Zeiten eingesehen werden kann: lifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes Mo. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr zu versehen. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind Di. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.30 Uhr besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Mi. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr Internet unter www.stadt-spremberg.de aufgeführt sind. Do. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr Fr. 7.30 bis 12.00 Uhr Spremberg, 03.09.2019 Christine Herntier Christine Herntier Bürgermeisterin (Siegel) Bürgermeisterin Bekanntmachung: Beschluss der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe über die Feststellung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe für das Wirtschaftsjahr 2019 Aufgrund des § 7 Nr. 3 und des § 14 Abs. 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe durch Beschluss vom 08.08.2019 den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 festgestellt: 1. Es betragen Ansatz 2019 Ansatz 2019, 1. Nachtrag Veränderung um 1.1. im Erfolgsplan die Erträge 6.632.824 € 8.288.852 € 1.656.028 € die Aufwendungen 6.057.166 € 6.303.854 € 246.688 € der Jahresgewinn 575.658 € 1.984.998 € 1.409.340 € der Jahresverlust 0€ 0€ 0€ 1.2. im Finanzplan Mittelzufluss/Mittelabfluss 1.356.790 € 2.680.137 € 1.323.347 € aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelzufluss/Mittelabfluss -51.835.339 € -47.023.523 € 4.811.817 € aus der Investitionstätigkeit aus der Finanzierungstätigkeit 43.430.667 € 37.295.643 € -6.135.024 € 2. Es werden festgesetzt 2.1. der Gesamtbetrag der Kredite auf 43.464.000 € 43.464.000 € 0€ 2.2. der Gesamtbetrag der 17.903.045 € 29.045.140 € 11.142.095 € Verpflichtungsermächtigungen 2.3. die Verbandsumlage 0€ 0€ 0€ Der 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 wurde gemäß § 14 Abs. 3 EigV dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße als all- gemeine untere Landesbehörde vorgelegt und rechtsaufsichtlich behandelt. Für die Verpflichtungsermächtigungen wurde die Genehmigung erteilt. Der 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 und die Anlagen liegen in der Zeit vom 28.10.2019 bis 08.11.2019 in der ASG Spremberg GmbH, An der Heide/Straße A-Mitte in 03130 Spremberg während der Dienstzeit zu jedermanns Einsichtnahme aus. Manfred Heine Verbandsvorsteher
Nr. 10/2019 Spremberg | 7 Informationen aus dem Rathaus B) Inhaltsverzeichnis der Mitteilungen und Informationen Informationen aus dem Rathaus - Gremiensitzungen der Stadt Spremberg im 2. Halbjahr 2019 Seite 7 - Sprechzeiten des Bürgerbüros Seite 7 - Ehrungen von Ehejubiläen in Spremberg Seite 7 - Wettbewerb Familienfreundliches Unternehmen 2020/2021 der Stadt Spremberg und Umgebung Seite 8 - Mitmachen bei der Entwicklungsstrategie für die Lausitz Seite 8 - Information zu einer Übungsanmeldung der Bundeswehr Seite 8 - Einreichung von Anträgen zur Sonntagsöffnung im Jahr 2020 Seite 8 - Entsorgung von pflanzlichen Gartenabfällen Seite 8 - Kita Kollerberg - Wir sind jetzt 40 und hatten eine tolle Party Seite 9 - Fördermittel in den Ortsteilen der Stadt Spremberg Seite 9 - Sprechstunde bei Bürgermeisterin Christine Herntier Seite 9 - Sprechstunde des Ortsvorstehers von Graustein Seite 9 - Sprechstunde des Ortsvorstehers von Haidemühl Seite 9 - Sprechstunde des Ortsvorstehers von Lieskau Seite 9 - Sprechstunde der Ortsvorsteherin von Sellessen Seite 9 - Sprechstunde des Ortsvorstehers von Schwarze Pumpe Seite 10 - Sprechstunde des Ortsvorstehers von Terpe Seite 10 Bereitschaftsdienste Seite 10 Was - Wann - Wo Seite 10 Informationen aus Kirchen und Glaubensgemeinschaften Seite 14 Vereine und Verbände haben das Wort Seite 17 Verschiedenes Seite 25 Gremiensitzungen der Stadt Spremberg im 2. Halbjahr 2019 Gremium Ort Beginn Termine 2019 Stadtverordnetenversammlung (SVV) Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl 14.00 Uhr 23.10., 04.12. Hauptausschuss (HA) Ratssaal im Rathaus 18.00 Uhr 30.09., 18.11. Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit (ABOS) Ratssaal im Rathaus 18.00 Uhr 11.11. Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales (BKSS) Ratssaal im Rathaus 18.00 Uhr 06.11. Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) Ratssaal im Rathaus 18.15 Uhr Ortsbeirat Cantdorf Kindertagesstätte 18.00 Uhr 27.11. Ortsbeirat Graustein „Alte Schule“ 19.00 Uhr 25.11. Ortsbeirat Groß Luja Sportlerheim 19.00 Uhr 28.11. Ortsbeirat Haidemühl Dorfgemeinschaftshaus 18.00 Uhr 19.11. Ortsbeirat Hornow Gemeindezentrum 18.30 Uhr 26.11. Ortsbeirat Lieskau Dorfgemeinschaftshaus 18.00 Uhr 20.11. Ortsbeirat Schönheide Gemeindeversammlungsraum Teichstraße 18.00 Uhr 28.10. Ortsbeirat Sellessen Büro Ortsvorsteher 17.00 Uhr 22.10. Ortsbeirat Schwarze Pumpe Grundschule „Geschwister Scholl“ 18.00 Uhr 21.11. Ortsbeirat Terpe Schwausch - Getränkequelle 19.00 Uhr 13.11. Ortsbeirat Trattendorf Behindertenwerk GmbH 18.00 Uhr 14.11. Ortsbeirat Türkendorf Dorfgemeinschaftshaus Türkendorf 19.00 Uhr 04.11. Ortsbeirat Wadelsdorf Gemeindebüro Wadelsdorf 18.00 Uhr 03.12. Ortsbeirat Weskow Bürgerzentrum „Alte Schule“ 18.00 Uhr 07.10. Feuerwehrgerätehaus 18.00 Uhr 02.12. Ehrungen von Ehejubiläen in Spremberg Zu seltenen Ehejubiläen (60 Jahre – Diamantene Hochzeit; 65 Jahre – Eiserne Hochzeit; 70 Jahre – Gnadenhochzeit; 75 Jahre Kronjuwelenhochzeit) werden dem Jubelpaar die Glückwün- Sprechzeiten des Bürgerbüros sche der Stadt Spremberg überbracht. Die Gratulationen er- folgen durch die Bürgermeisterin und in den Ortsteilen gemein- Bürgerhaus, Am Markt 2 sam mit dem Ortsvorsteher bzw. der Ortsvorsteherin. Montag 08.00 bis 12.00 Uhr Da die Eheschließungen grundsätzlich nicht zentral er- Dienstag 08.00 bis 18.00 Uhr fasst sind, bittet die Stadt Spremberg darum, dass Ver- Mittwoch 08.00 bis 12.00 Uhr wandte bzw. Bekannte – sofern eine Gratulation vom Ju- Donnerstag 08.00 bis 18.00 Uhr belpaar gewünscht wird – rechtzeitig (ca. 6 Wochen vor Freitag 08.00 bis 12.00 Uhr dem Festtag) die entsprechenden Angaben zu den betref- Samstag 09.00 bis 12.00 Uhr fenden Ehejubiläen dem Büro der Bürgermeisterin mittei- len (Tel.: 03563 340-102).
8 | Spremberg Nr. 10/2019 Wettbewerb Familienfreundliches tet, die den Luftraum des Übungsgebietes überfliegen. Im Zusammenhang mit der Durchführung dieser Übung kann Unternehmen 2020/2021 es zu unvermeidbaren Beeinträchtigungen für die Allgemeinheit der Stadt Spremberg und Umgebung kommen. Es wird um Verständnis gebeten. Die Sicherung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bildet eine wesentliche Grundlage für die erfolgreiche wirtschaftliche Einreichung von Anträgen Entwicklung eines Unternehmens. zur Sonntagsöffnung im Jahr 2020 In Anbetracht des demografischen Wandels ist das für Un- Das Brandenburgische Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG) er- ternehmer in der Praxis ein durchaus erfolgsversprechendes möglicht gemäß § 5 Abs. 1 aus Anlass von besonderen Ereig- Handlungsfeld. nissen an jährlich höchstens fünf Sonn- und Feiertagen von Die Sensibilisierung für die Vereinbarkeit von Beruf und Fa- 13.00 Uhr bis 20.00 Uhr eine Sonntagsöffnung für das Zustän- milie steht für unseren Wettbewerb Familienfreundliches Un- digkeitsgebiet. ternehmen 2020/2021 Spremberg und Umgebung, im Fokus. Diese Tage werden durch die örtliche Ordnungsbehörde mittels Der zweijährliche Unternehmerpreis-„Familienfreundliches ordnungsbehördlicher Verordnung festgesetzt. Eine Öffnung Unternehmen 2020/2021“- beschreibt ein besonderes Enga- am Karfreitag, am Oster- und Pfingstsonntag, am Volkstrauer- gement sowie innovativen Lösungen für familienfreundliche tag, Totensonntag, am ersten und zweiten Weihnachtsfeiertag Arbeitsbedingungen in den Unternehmen. darf nicht zugelassen werden. Titelträger werden wieder Unternehmen sein, die mit interes- Unter Beachtung dieser gesetzlichen Anforderungen sind Anträ- santen und nachahmenswerten Ideen ihre Mitarbeiter fachlich, ge von Gewerbetreibenden mit Angabe des besonderen Ereig- gesundheitlich und familiär fördern, ihnen helfen den täglichen nisses, weshalb die Sonntagsöffnung beantragt wird, bis zum Herausforderungen in Beruf und Familie gleichermaßen gerecht 11.10.2019 schriftlich unter folgender Anschrift einzureichen: zu werden. Mit der Verleihung des Titels „Familienfreundliches Stadtverwaltung Spremberg Unternehmen“ kann der Unternehmer zwei Jahre werben und Fachbereich 32 hat nachfolgende Vorteile nachweislich. Am Markt 1, 03130 Spremberg • Öffentliche Würdigung Ihrer Aktivitäten • Erhöhung der regionalen Bekanntheit • Ehrung und Zertifizierung durch die Stadt Spremberg Entsorgung von pflanzlichen Gartenabfällen • Verwendung der Auszeichnung für Stellenausschreibun- Insbesondere in der Nähe von Gartenanlagen ist immer wie- gen und Förderanträge der festzustellen, dass in den Gärten angefallene pflanzliche Für die Teilnahme an unserem Wettbewerb füllen Sie bitte den Abfälle außerhalb der Gartengrundstücke unzulässiger Weise Antrag auf Anerkennung als „Familienfreundliches Unterneh- entsorgt oder gar verbrannt werden. Unabhängig davon, dass men“ aus und geben diesen bis zum 31.10.2019 bei der ASG diese Form der Entsorgung durch den Gesetzgeber verboten Spremberg GmbH, Herr Möllmert, oder bei der Stadtverwal- wurde, führt dies zum einen dazu, dass das Ortsbild erheblich tung Spremberg, Frau Bieder, ab. beeinträchtigt wird und zum anderen führt der Verrottungspro- Teilnehmen kann jedes Unternehmen der Stadt Spremberg und zess zu erheblichen Geruchsbelästigungen für die Allgemein- der Ortsteile Sprembergs. heit und die betroffenen Nachbarn. Das Antragsformular finden Sie unter anderem auf den Websei- Auch pflanzliche Gartenabfälle stellen Abfall im Sinne des Ab- ten der Stadt Spremberg (www.stadt-spremberg.de) und der fallgesetzes dar. ASG Spremberg GmbH (www.wirtschaftsraum-spremberg- Es ist verboten, kompostierbare pflanzliche Abfälle zu ver- spreetal.de). brennen oder auf fremden Grundstücken sowie in der frei- en Natur zu entsorgen. Mitmachen bei der Entwicklungsstrategie Bedenken Sie, wer Gartenabfälle im Freien verbrennt, belästigt für die Lausitz oder gefährdet die Allgemeinheit und unsere Umwelt und ver- stößt gegen geltendes Recht. Die Zukunftswerkstatt Lausitz arbeitet an einer Lausitzer Ent- Das Verbrennen ist lediglich in Ausnahmefällen z. B. bei krankhaf- wicklungsstrategie. ten, mit Schädlingen befallenen pflanzlichen Abfällen, die nicht Bis 18. Oktober 2019 läuft dafür ein Online-Bürgerdialog. Die- kompostiert werden dürfen, zulässig. In diesem Fall ist mindes- ser sammelt Perspektiven und Ideen aus der Bürgerschaft. tens 14 Tage vor der beabsichtigten Verbrennung eine gebühren- Für eine Lausitzer Entwicklungsstrategie, die nicht „von oben“ pflichtige Ausnahmegenehmigung beim Landkreis Spree-Neiße, übergestülpt wird, ist das ein wesentlicher Faktor. Fachbereich Umwelt, Untere Abfallwirtschafts- und Boden- Die Lausitz befindet sich in einem großen Umbruch. „Struktur- schutzbehörde, Heinrich- Heine- Straße 1, 03149 Forst unter wandel“ ist bereits zum geflügelten Wort geworden. Aber was Verwendung eines Antragsformulars und mit Bestätigung des bedeutet es konkret? Wie wollen wir künftig leben? Und welche Landesamtes für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Ideen haben wir? Die Zukunftswerkstatt Lausitz arbeitet an ei- Flurerneuerung, Müllroser Chaussee 50, 15236 Frankfurt (Oder) ner Entwicklungsstrategie „von unten“, also unter Beteiligung zu beantragen. Das entsprechende Antragsformular ist bei der möglichst vieler gesellschaftlicher Gruppen. Stadtverwaltung Spremberg (Bürgerbüro oder Fachbereich Si- Die Online-Beteiligung ist bis zum 18. Oktober möglich und un- cherheit Ordnung und Bürgerservice, Zimmer 208) erhältlich. kompliziert. Sie besteht aus drei Leitfragen, von denen nicht Gartenabfälle wie Rasenschnitt und Laub sowie frischer Baum- zwingend alle beantwortet werden müssen: https://beteiligung. und Strauchschnitt sollten kompostiert oder über die vom öf- zw-lausitz.de/lausitz/de/home/beteiligen fentlich-rechtlichen Entsorgungsträger angebotenen Hol-und Bringsysteme wie Wertstoffhof, Laubsacksammlung und Bio- Information zu einer Übungsanmeldung tonne getrennt erfasst und entsorgt werden. Die Grundstücksbesitzer werden darum gebeten, die vorge- der Bundeswehr nannten Hinweise zukünftig zu berücksichtigen, um die Allge- Die Stadt Spremberg wurde durch den Landkreis Spree-Neiße meinheit vor unnötigen Kosten für die Beseitigung unberechtigt über eine Übungsanmeldung der Bundeswehr in Kenntnis gesetzt. abgelagerter Gartenabfälle zu bewahren. In der Zeit vom 06.10.2019 bis 18.10.2019 führt die Bundeswehr Es wird darauf hingewiesen, dass durch die Bediensteten des eine Truppenübung unter der Bezeichnung „EAGLE I./2019, Fachbereiches Bürgerservice und durch die Polizei regelmäßi- LIVEX“ durch. Im Rahmen dieser Übung wird auch die Stadt ge Kontrollen zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen Spremberg betroffen sein. Die Übung findet im Gelände statt. durchgeführt werden und jeder Verstoß zur Anzeige gebracht Im Übungsbereich werden unbemannte Heliumballone gestar- wird. Es droht im Einzelfall eine Geldbuße bis zu 5.000,- EUR.
Nr. 10/2019 Spremberg | 9 Kita Kollerberg - Wir sind jetzt 40 Frau Marschler Telefon: 03563 340583 und hatten eine tolle Party Alle erforderlichen Unterlagen sowie weitere Informationen Es war eine gelungene Feier mit tollem Programm der Kinder, finden Sie auf den Internetseiten der Lokalen Aktionsgruppe Hüpfburg, Kinderschminken, Kegelbahn, Theater aus dem Kof- Spree-Neiße-Land und auf der Internetseite der Stadt Sprem- fer, Vorführung von Asahi und den Little Sneakers, Popcorn, berg unter „Städtebau“/“Förderung im ländlichen Raum“. Tombola, Feuerwehr, Gulaschkanone und vielem mehr. Wir bedanken uns ganz herzlich öffentlich bei Firma Bürgel & Noack, Sparkasse Spree- Neiße, NBL Gebäudeservice-und Sprechstunde bei Bürgermeisterin Dienstleistungs GmbH, Architektur-u. Ingenieurbüro Brückner, Christine Herntier Städtische Werke Spremberg GmbH, Sternbäck GmbH, H&H Bürgermeisterin Christine Herntier führt jeweils einmal mo- Installations- u. Bauservice GbR, Fleischerei Kadach, Fleische- natlich eine Bürgersprechstunde im Zimmer 218 im Rat- rei Kantor, Spree Kino, Raiffeisen HDG Baustoffhandel, Voigt haus, Am Markt 1, durch. Werbetechnik/pureorange.de, Spremberger Wohnungsbauge- Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, 8. Ok- nossenschaft e.G. und der DAKO Datentechnik GmbH für die tober 2019, statt. finanzielle Unterstützung unseres Festes. Bürgerinnen und Bürger können sich an diesem Tag von Ganz herzlichen Dank auch an das Albert-Schweitzer-Familien- 15.00 bis 18.00 Uhr mit ihren Fragen und Problemen aber werk Brandenburg e. V. (ASF) für die tolle Unterstützung! auch mit Anregungen und Ideen direkt an die Bürgermeis- Trotz der heißen Temperaturen haben viele Gäste, Eltern und terin wenden. Großeltern, ehemalige Kita-Kinder und ehemalige Kolleginnen Um lange Wartezeiten zu vermeiden, wird gebeten, mit dem mit uns gefeiert. Dieser Tag wird uns in Erinnerung bleiben. Sekretariat der Bürgermeisterin unter Telefon 03563 340- 102 eine detaillierte Uhrzeit abzustimmen. Gleichzeitig wird Das Team der Kita Kollerberg gebeten, bei dieser Gelegenheit mit einem kurzen Stichwort das Bürgeranliegen mitzuteilen. Weiterhin haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglich- keit, den am Rathaus befindlichen Briefkasten für Mitteilun- gen, Informationen und Vorschläge zu nutzen. Sprechstunde des Ortsvorstehers von Graustein Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Graustein, David Lamm, führt zu folgendem Termin die nächste Sprechstunde durch: Termin: 14. Oktober 2019 Zeit: 18.00 Uhr Ort: Alte Schule Sprechstunde des Ortsvorstehers Fördermittel in den Ortsteilen von Haidemühl der Stadt Spremberg Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Haidemühl, Gunter Mal- tusch, führt zu folgendem Termin die nächste Sprechstunde Neue spannende Ideen und Projekte durch (ungerade Kalenderwoche): Termin: 8. Oktober 2019 Auch im Jahr 2019 werden im ländlichen Raum wieder viele Zeit: 17.00 bis 18.00 Uhr Projekte mit den unterschiedlichsten Ansätzen durch EU-För- Ort: Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemein- dermittel (ELER/LEADER) unterstützt. Von der Modernisierung, schaftshaus Sanierung oder Teilsanierung über die Einrichtung von Räu- men, Ein- und Umbauten von Anlagen bis hin zur Anschaffung von Geräten und Maschinen können Maßnahmeblätter einge- reicht werden. Sprechstunde des Ortsvorstehers Zum ländlichen Raum gehören alle Ortsteile der Stadt. Auch im von Lieskau Stadtgebiet sind Maßnahmen förderfähig, wenn diese der Ent- Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Lieskau, Harry Krause, wicklung des ländlichen Raumes dienen, zum Beispiel im Rah- führt zu folgendem Termin die nächste Sprechstunde durch: men des Verkaufs und der Vermarktung regionaler Produkte. Termin: 7. Oktober 2019 Der nächste Stichtag für die 1. Stufe der Antragstellung ist der Zeit: 18.00 bis 19.00 Uhr 30.11.2019. Ort: Gemeindebüro Ziel ist die Stärkung der ländlichen Räume. Vor allem die Schaf- fung und der Erhalt von Einkommens- und Beschäftigungs- möglichkeiten sowie die Verbesserung der Attraktivität und Lebensqualität stehen im Vordergrund. Sprechstunde der Ortsvorsteherin Haben Sie solche oder ähnliche Maßnahmen geplant oder von Sellessen erste Ideen, wenden Sie sich gern an die Mitarbeiter der Stadt- Die Ortsvorsteherin des Ortsteiles Sellessen, Janine Kantor, verwaltung Spremberg. Melden Sie sich möglichst frühzeitig, führt zu folgendem Termin die nächste Sprechstunde durch: um die ersten Informationen und wichtigen Hinweise zum Ver- Termin: 7. Oktober 2019 fahren der Fördermittelbeantragung zu erhalten. Zeit: 16.00 bis 18.00 Uhr Am Markt 2 (Bürgerhaus) Ort: Gemeindebüro (links neben Feuerwehr-Gerä- Fachbereich Planen und Bauen tehaus), Spremberger Straße 59 Sachgebiet Stadtplanung
10 | Spremberg Nr. 10/2019 Sprechstunde des Ortsvorstehers Was? Wann? Wo? von Schwarze Pumpe Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Schwarze Pumpe, Göran Schwimmhalle wieder geöffnet Richter, führt zu folgendem Termin die nächste Sprechstun- de durch: Mit Abschluss der Freibadsaison 2019 steht ab Anfang Sep- Termin: 1. Oktober 2019 tember die Schwimmhalle mit der Sauna zu den gewohnten Zeit: 16.30 bis 18.00 Uhr Öffnungszeiten wieder zur Verfügung. Für diejenigen, die sich Ort: Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule Ge- sportlich betätigen möchten oder etwas für ihre Gesundheit tun schwister Scholl, An der Schule 2 wollen, bietet die Schwimmhalle beste Voraussetzungen zu so- zial verträglichen Preisen. Seit 2. September 2019 gelten folgende Öffnungszeiten: Sprechstunde des Ortsvorstehers Schwimmhalle Sauna von Terpe Montag geschlossen 18.00 bis 21.30 Uhr/ gemischt Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Terpe, Dieter Freißler, führt Dienstag 06.00 bis 07.30 Uhr 06.00 bis 21.30 Uhr/ zu folgendem Termin die nächste Sprechstunde durch: 07.30 bis 18.00 Uhr/E Damen Termin: 7. Oktober 2019 18.00 bis 21.30 Uhr Zeit: 17.00 bis 19.00 Uhr Mittwoch 06.00 bis 09.30 Uhr 06.00 bis 21.30 Uhr/ Ort: Büro im Vereinshaus „Alter Konsum“, Pulsberger 09.30 bis 14.30 Uhr/E Herren Weg 1 14.30 bis 21.30 Uhr Donnerstag 07.00 bis 15.00 Uhr 07.00 bis 21.30 Uhr/ 15.00 bis 17.00 Uhr/E Damen 17.00 bis 21.30 Uhr Freitag 07.00 bis 17.30 Uhr 07.00 bis 21.30 Uhr/ 17.30 bis 21.30 Uhr/E Herren Samstag 13.00 bis 18.00 Uhr 13.00 bis 18.00 Uhr/ gemischt Sonntag 10.00 bis 18.00 Uhr 10.00 bis 18.00 Uhr/ Bereitschaftsdienste gemischt E= Eingeschränkt/G= Geschlossen Notrufe Ab sofort gibt es am Mittwoch und Sonntag Warmwasser-Tage. Das Wasser wird auf ca. 30 °C hochgeheizt. Polizei 110 Feuerwehr/Notarzt-in mediz. Notfällen bzw. Heimatverein Terpe lädt lebensbedr. Situationen 112 Ärztliche Hilfe außerhalb der Praxisöffnungszeiten (ärztlicher zum traditionellen Oktoberfest ein Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung) 116 Die 16. Auflage der beliebten Dirndl- und Lederhosenparty 117 hält am 28.09.19 wieder zahlreiche Überraschungen bereit. In weiß-blau und zur Jahreszeit passend geschmückt, werden Kinder- und Jugendnotdienst 0800 4786111 sich das Vereinshaus und das „Wiesengelände“ präsentieren. Giftnotruf 030 19240 Neben dem originalen Oktoberfestbräu aus der Spatenbraue- Sperr-Notruf 116 116 rei München werden deftige Schweinshaxn mit Bauernbrot und Bundesweiter Notruf bei Gewalt gegen Frauen (häusl. Ge- Terpschem Sauerkraut sowie andere Leckereien angeboten. walt, Stalking, Mobbing) 08000 116016 Sportlich geht es wieder beim Wettsägen zur Sache, wo in Telefonseelsorge 0800 1110222 3 Wertungsgruppen die Wies`nkönige ermittelt werden. Erneut Opfer-Telefon (Weißer Ring) 116 006 findet ein Wettbewerb „Hau den LUKAS“ statt. Geschicklichkeit Apotheken-Notdienst 0800 0022833; ist an der Bierrutsche gefragt und kann zum Freibier verhelfen. per Handy, max. 69 Cent/Minute: 22833 Erneut wird das schönste Dirnd´l von einer Jury ermittelt und prämiert. Der inzwischen 25-jährige Manuel Maier, ein Virtuo- Beratung bei Gewalt und in Notsituationen se auf der Steierischen Ziehharmonika, wird abermals für urige Regional: Feststimmung sorgen. Beratungsstelle der Polizei 0355 7891085 Einlass ab 19.00Uhr, Beginn 20:00 Uhr. Opferberatung 0355 7296052 Für Besucherinnen im Dirndl ist der Eintritt frei! Weißer Ring 0355 526 72 04 Migrationsberatung: - der Diakonie 0355 4889955 - der AWO 0355 4837394 Aktuelles aus Ihrem Ort und Umgebung. Frauenhaus Cottbus 0355 712150 Frauennotwohnung Spremberg 0152 578 921 24 Schwangerschaftsberatung des DRK 03563 – 93 361 Foto: olly - Fotolia Beratung Landkreis Spree Neiße: Schwangerenkonflikt-,Sexual-,Familienberatung 03562 98615323 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie 03563 5755137 Das lokale Portal von LINUS WITTICH. Ansprechpartnerin für soziale Belange der Stadt Spremberg: Gleich mitmachen. Veröffentlichen Sie kostenlos Artikel zu Ihrem Gleichstellungsbeauftragte 03563 340150 Verein unter artikel.localbook.de
Nr. 10/2019 Spremberg | 11 Öffnungszeiten der Schwimmhalle während der Herbstferien Während der Herbstferien im Land Brandenburg haben die Schwimmhalle sowie die Sauna der Stadt Spremberg wie folgt geöff- net: Schwimmhalle Sauna Donnerstag, 03.10.2019 geschlossen geschlossen Freitag, 04.10.2019 10.00 – 18.00 Uhr 10.00 – 18.00 Uhr/Herren Samstag, 05.10.2019 13.00 – 18.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr/gemischt Sonntag, 06.10.2019 10.00 – 18.00 Uhr 10.00 – 18.00 Uhr/gemischt Montag, 07.10.2019 geschlossen 18.00 – 21.30 Uhr/gemischt Dienstag, 08.10.2019 06.00 – 21.30 Uhr 06.00 – 21.30 Uhr/Damen Mittwoch, 09.10.2019 06.00 – 21.30 Uhr 06.00 – 21.30 Uhr/Herren Donnerstag, 10.10.2019 07.00 – 21.30 Uhr 07.00 – 21.30 Uhr/Damen Freitag, 11.10.2019 07.00 – 21.30 Uhr 07.00 – 21.30 Uhr/Herren Samstag, 12.10.2019 13.00 – 18.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr/gemischt Sonntag, 13.10.2019 10.00 – 18.00 Uhr 10.00 – 18.00 Uhr/gemischt Montag, 14.10.2019 geschlossen 18.00 – 21.30 Uhr/gemischt Dienstag, 15.10.2019 06.00 – 21.30 Uhr 06.00 – 21.30 Uhr/Damen Mittwoch, 16.10.2019 06.00 – 21.30 Uhr 06.00 – 21.30 Uhr/Herren Donnerstag, 17.10.2019 07.00 – 21.30 Uhr 07.00 – 21.30 Uhr/ Damen Freitag, 18.10.2019 07.00 – 21.30 Uhr 07.00 – 21.30 Uhr/Herren Samstag, 19.10.2019 13.00 – 18.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr/gemischt Sonntag, 20.10.2019 10.00 – 18.00 Uhr 10.00 – 18.00 Uhr/gemischt ZUHÖREN HILFT. mit / z “Kólesko” Helfen Sie mit! Ehrenamt bei der TelefonSeelsorge Cottbus: Wir bieten eine qualifizierte, kostenfreie Ausbildung, Herbstkonzert regelmäßige Begleitung und Fortbildungen, eine flexible Dienstplanung Nazymski koncert langfristiger Einsatz in Cottbus sinnstiftendes Ehrenamt in starken Gemeinschaft 29.09.2019 - 16 Uhr / góź - Sonntag / njeźela Gaststätte “Schweizergarten” in Spremberg / Grodk Jetzt informieren! ab 15 Uhr Kaffeetisch mit Kuchen und Plinsen Dienststelle Cottbus wót zeger 15 kafejpiśe Telefon 0355 – 472831 Ort / městno Karten / kórtki www.ktsbb.de Gaststätte Schweizergarten Am Schweizergarten 19 An der Tageskasse oder Domowina Ortsgruppe Spremberg TelefonSeelsorge 03130 Spremberg / Grodk Tel. 03563 - 95 247 Berlin-Brandenburg Touristinformation Spremberg 5 € Eintritt / zastup Tel. 03563 - 4530 Speisen und Getränke LODKA-sorb. Kulturinformation Cottbus sind nicht enthalten Tel. 0355 - 48576-468 Veranstalter: zarědowaŕ: Informationsabend zur ehrenamtlichen Mitarbeit bei der Tele- fonSeelsorge in Cottbus Freitag I 25.10.2019 I 17 – 18 Uhr Stadt- und Regionalbibliothek Cottbus Wie arbeitet die TelefonSeelsorge? Wie sieht so ein ehrenamtlicher Dienst aus? Was braucht man, um TelefonSeelsorgerIn zu werden? Was kann mir dieses Ehrenamt geben? anzeigen.wittich.de … und vielen anderen Fragen soll an diesem Abend nachge- gangen werden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
12 | Spremberg Nr. 10/2019 Ablaufplan im Kurzüberblick Donnerstag, 03.10.2019 Anreise, Nennung, gemütliches Beisammensein, Musik 9 2. Oldtimertreffen 201 Freitag, 04.10.2019 Anreise, Nennung, Oldtimerschau, Kulinarisches aus der Ober- und 03.-06. Oktober Niederlausitz, Musik 1. Fahrzeugpräsentation Spaß für die Kinder: Clown Heiko ist da und der „Feurige Elias“ fährt. Der „Alte Fritz“ kommt zu Besuch. Sonnabend, 05.10.2019 in Schwarze Pumpe 10 Uhr Fahrerbesprechung 11 Uhr die „Spremberger Bläsergilde“ lädt zu zünftiger Blasmusik 12.30 Uhr Start der Ausfahrt zu „Hof Budeck“ in Hornow, gegen 15/16 Uhr Rückfahrt, Die ganze Strecke ist mit Streckenposten besetzt! 2. Fahrzeugpräsentation und Fahrzeugprämierung „Pumpsches Männerbalett“, Livemusikauftritt aus Schwarze Pumpe abendlicher Ausklang mit Musik Sonntag, 06.10.2019 10 Uhr Fahrerbesprechung 11 Uhr Start zur Ausfahrt nach Bohsdorf in den „Laden“ und Empfang durch den Stritttmatterverein gemütlicher Ausklang und Abreise Straße de s Aufbaus Bitte schicken Sie die beigefügte Nennung bis zum 31.08.2019 an folgene Adresse: Holger Schwarz, Sportplatzstraße 4, 03130 Spremberg Die Nenngeldzahlung bitte mit vollständiger Namensangabe bis zum 31.08.2019 an folgendes Konto überweisen: Sparkasse Spree-Neiße, IBAN DE28 1805 0000 1190 4980 96 Zu empfehlende Unterkünfte: Hotel und Gaststätte Zur Wildtränke, Grausteiner Weg 15, 03130 Spremberg, Telefon: 03563 90276, E-Mail: info@wildtraenke.de, www.wildtraenke.de Hotel / Restaurant Georgenberg, Slamener Höhe 19, 03130 Spremberg, Telefon: 03563 34250, E-Mail: info@hotel-georgenberg.de, www.hotel-georgenberg.de Hotel Zur Post, Lange Strasse 23/24, 03130 Spremberg, Telefon: 03563 3955-0, E-Mail: toralf@zurpost-spremberg.de, www.zurpost-spremberg.de Hotel Stadt Spremberg Torsten Linke, Am Markt 5, 03130 Spremberg, Telefon: 03563 39630, E-Mail: hotel.stadt.spremberg@t-online.de, www.hotel-stadt-spremberg.de Pension Villa 55, Dresdener Chaussee 106, 03130 Spremberg, Telefon: 03564 318871, E-Mail:pension@villa55.de Das erste Treffen in 2018 war ein großer Erfolg mit 40 PKWs und 20 Zweirädern. Sonnabend, 05.10. Unter den Teilnehmern und Gästen herrschte sehr gute Stimmung und wir freuten Um 10 Uhr ist die Fahrerbesprechung zu Ausfahrt. Die ganze Strecke ist mit Streckenposten besetzt. uns über eine gelungene Veranstaltung. Gegen 11 Uhr erfreut uns die „Spremberger Bläsergilde“ mit zünfiger Blasmusik. Jetzt folgt das 2. Oldtimertreffen 2019! Wenn die Bläser keine Puste mehr haben, so um 12.30 Uhr fahren wir zu unseren Ausflugsziel. Es geht zum eigen für uns ausgerichtetes „Hoffest des Agrarhofes Budeck“ im 18 Kilometer entfernten Hornow. Es wurde am gesamten Gelände viel erbaut und verbessert – ihr werdet staunen! Durch die Hilfe von so vielen heimlichen und unheimlichen Händen wird es dieses Der bekannt Hof „Budeck“ lädt ein dem Bauern mal über die Schulter zu schauen. Es wird Butter, Fleisch, Jahr wieder ein wunderschönes Fest für die ganze Familie! Käse, Schnaps, Gemüse ... selbst produziert und direkt vermarktet. Für jeden ist kulinarisch Etwas dabei und man kann die ursprüngliche Bauernarbeit be- Organisatorisches staunen. Blasmusik spielt auf. Das Nenngeld pro Teilnehmer und Fahrzeug beträgt 25 EUR. Wenn der Teilnehmer bis Der Kantor schließt die bekannt und wunderschöne Hornower Kirche auf und gibt Füh- Sonntag bleibt, erhält er 10 EUR zurück – auch bei täglicher An- und Abreise. rungen. Vor kurzem wurden im Zusammenhang mit dieser Kirche archäologische Funde Im Nenngeld enthalten sind: Sammelmappe mit Startnummer, Streckenplan, Geschenk, gemacht, die die bisherige Besiedlungsgeschichte der Niederlausitz auf den Kopf stellt. Ablaufplan, Stempelkarte, Haftpflichtversicherung, kostenlose Toilettenbenutzung und Aber dazu machen Sie sich selbst ein Bild! ganztägige Unterhaltung. Für Besucher fahren, gegen einen kleinen Obulus, Oldtimerbusse vom Festgelände nach Für Essen und Trinken sorgen wieder verschiedenen Fleischereien (auch der Pferde- Hornow und zurück. Es soll an nichts fehlen! fleischer), die Partybäckerei lässt keine Wünsche von Brot bis hausgemachten Kuchen Es werden zwei Routen nach und von Hornow ausgewiesen. Es geht durch ein landschaft- und Kaffee offen, die „Oberguriger“ kommen mit ihrem selbstgebrautem Bier und eige- lich reizvolles Gebiet am Rande des „Muskauer Faltenbogens“. Verschiedene Lausitzer Dörfer begrüßen nen Schnäpsen. Es gibt wieder Crepés, leckere handgemachte Brotaufstriche, frische wir mit ihrem eigenen Charme. Fladen mit und ohne Käse von der Ziegenkäserei aus Nisky, frisches Bier und Brause Nachmittag findet dann die zweite „Vorstellungsrunde“ der gemeldeten Teilnehmer statt. Jeder kann aus dem Fass, Herbstbowle und und.. sein Fahrzeug und die Geschichte des Fahrzeuges oder der Restauration oder eine Anekdote zum Fahr- „Clown Heiko der Erste“ wird für die Kleinen da sein und der „Feurige Elias“ zieht für zeug zu besten geben. sie wieder seine Runden. Ein neuer großer Sandkasten mit verschiedenen Spiel- Abends werden dann Fahrzeuge, fernab der klassischen Bewertung (es soll ja jedem Spass machen) und geräten, eine Überaschung und Geschenke warten auf die Kleinen. Den ganzen Tag unter den verschiedensten Gesichtspunkte prämiert. gibt es Unterhaltung, Wissenwertes über die angereisten Fahrzeuge und Musik. Die Am Sonnabendabend tritt dann das zu unrecht noch nicht weltbekannte „Spremberger Bläsergilde“ unterhält uns mit zünftiger Blasmusik. „Männerbalett des Pumpschen Karnevalsklub“ auf. Die Lachmuskeln haben bestimmt sehr viel zu tun. Ein paar abendliche Veranstaltungspunkte sind noch Donnerstag, 03.10. in Arbeit, aber lasst euch überaschen! Ab Donnerstag seid ihr sehr willkommen euch mit euren Fahrzeugen in das wunderschöne Spremberg – die „Perle der Lausitz“ zu begeben. Sonntag, 06.10. Nach einem zünftigem Frühstück besprechen wir gegen 10 Uhr die Ausfahrt. Freitag, 04.10. Es geht dann zu „Laden“, genau dem „Laden“ in Bohsdorf (Bosdom), den Erwin Heute geht es richtig los! Ab 8 Uhr erfolgen Anreise, Nennung und Unterhaltung mit Strittmatter in seinem Roman beschrieb. Der Verein des Strittmatterladens in allem was der Hof zu bieten hat. Bohsdorf empfängt uns im wunderschön gepflegten Laden an historischer Kulis- Wer sein Fahrzeug bei einer kleinen Präsentation vorstellen möchte, sollte das in der se und allerlei Schmackhaftem und Wissenswertem. Nennung spätestens bei der Anreise kundtun. Zurück auf dem Gelände lassen wir das Fest schwungvoll und gemütlich ausklingen und freuen Der Tag wird gemütlich mit Musik, Benzingesprächen und viel Spaß für Groß und Klein! uns schon, hoffentlich auf das nächste Jahr! Erste Fahrzeugpräsentation Für Besucher gibt es einen eigenen großen Parkplatz in unmittelbarer Nähe zum Die Fahrzeuge können dem interessierten Publikum präsentiert werden. Da es oft viele Fahrzeuge sind, Veranstaltungsort. Der Eintritt ist kostenfrei. wird es am Sonnabend eine Weitere geben. Alle Beteiligten geben sich die größe Mühe euch und uns ein wunderschönes Der legendäre „Alte Fritz“ alias Friedrich der Zweite von Preussen kommt uns am Nachmittag mit und unvergeßliches Fest zu machen! seinem Gefolge besuchen. Am Sonnabend holt er und persönlich zur Ausfahrt in sein Reich ab! s19 Euer Oldtimer-Team vom Glei
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