Amtsblatt für die Stadt Spremberg
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Amtsblatt
27. Jahrgang
Spremberg, 3. Mai 2019
Nummer 5
für die Stadt Spremberg
Spremberger Anzeiger
Am 30. April wurde zur Erinnerung an
die Malerin und Volkskünstlerin Irm-
gard Kuhlee im Foyer des Rathauses
eine Ausstellung eröffnet, die einen
Querschnitt ihres Schaffens sowohl
aus unterschiedlichen Zeitepochen
als auch Arbeiten mit verschiedenen
Techniken zeigt.
Die Ausstellung kann bis Ende Juni
zu den üblichen Öffnungszeiten des
Spremberger Rathauses besichtigt
werden. Irmgard Kuhlee ist am 9. De-
zember 2018 im Alter von 91 Jahren
verstorben.
Sie hat mit ihrer künstlerischen Hand-
schrift in mehreren hundert Malerei-
en und Zeichnungen die Menschen,
Landschaften und Dörfer in und um
Spremberg für die Nachwelt festge-
halten und somit bleibende Erinne-
rungen geschaffen.
„Irmchen“ inmitten ihrer Werke
„Tagebau vor meiner Tür“, Kreide farbig, 2012 „Spremberg Schloß“, Zeichnung, 2003
2 | Spremberg Nr. 5/2019
Liebe Sprembergerinnen, liebe Spremberger,
wenn Sie dieses Die Zeit ist gekommen, um eine Entscheidung
Amtsblatt in den vorzubereiten, wie mit diesem Gebäude umge-
Händen halten, dann gangen werden soll. Dazu gehört zuerst, dass
sind die Osterfeier- die Schäden umfassend ermittelt werden. Da-
tage schon vorüber. nach erst kann diskutiert und entschieden wer-
In diesem Jahr gab den, was mit dem Haus geschieht.
es am Ostersonntag Fest steht jedenfalls: so kann es nicht bleiben!
für unsere kleinsten Für die Mitarbeiter der Verwaltung aber auch
Spremberger im für die Tourist-Information und die Angestellten
Stadtpark ein be- des Cafés ist die Arbeit derzeit eine Zumutung.
sonderes Highlight. Obwohl mir bei dem Thema wirklich nicht zum
Eine private Initiative Lachen ist, sage ich schon scherzhaft dazu:
hatte organisiert, dass 2000 Ostereier versteckt „Das Bürgerhaus ist unser BER aber mit dem
wurden. Sehr gerne habe ich dafür die Schirm- Unterschied, dass wir immerhin mal fertig ge-
herrschaft übernommen. Davon lebt eine Stadt, worden sind.“ Alles Schlechte hat auch etwas
von den Ideen und dem Engagement ihrer Bür- Gutes! Wir diskutieren die beste Lösung für un-
ger. sere Innenstadt und da spielt das Bürgerhaus
hoffentlich zukünftig eine positive Rolle.
Deshalb geht mein Dank auch an alle Teilneh-
mer der diesjährigen Aktion „Die Perle putzt Zurzeit führe ich gemeinsam mit Mitarbeitern
sich“. Viele Objekte in der Stadt und den Orts- und den Ortsbeiräten die Bereisung der Orts-
teilen wurden am 13. April verschönert bzw. teile durch. Besonders freue ich mich immer,
gereinigt. Im Laufe der Jahre ist aus dieser Idee wenn Einwohner des Ortsteils an der Bereisung
ein fester Termin im Kalender der Stadt gewor- teilnehmen. Die Liste der Wünsche ist lang.
den. Unbedingt erwähnt werden muss auch Nicht alles werden wir sofort umsetzen können
das Frühlingsfest, organisiert vom City-Wer- und einige Dinge entziehen sich auch unserer
bering der Stadt Spremberg. Die Organisation Zuständigkeit, wie zum Beispiel das leidige
war wie immer anstrengend aber das Ergebnis Thema Schilder – in welcher Art auch immer.
belohnt die Mühen. Aber viele Dinge können auch direkt vor Ort
entschieden und erledigt werden.
Um die Geschäftsleute aber auch privaten Ini-
tiativen ab 2019 noch besser bei der Vorberei- Unverzichtbar sind dabei die Mitarbeiter unse-
tung und Durchführung von Veranstaltungen zu res Betriebshofes. In diesem Jahr ist auch erst-
unterstützen, hat die Verwaltung die Sonder- malig die Leiterin des Gebäudemanagements
nutzungssatzung sowie die Sondernutzungs- dabei, ebenfalls ein großer Gewinn hinsichtlich
gebührensatzung den neuen Anforderungen der Erledigung dringender Schäden. Trotzdem
angepasst. Es geht darum, sowohl bürokrati- drückt die Stadt ein Investitionsstau von 87 Mil-
schen als auch finanziellen Aufwand deutlich lionen Euro. Und so wird es noch sehr lange
zu verringern. Obwohl die Stadt damit auf nicht dabei bleiben müssen, dass Maßnahmen und
unerhebliche Einnahmen verzichtet, ist es der Projekte gegeneinander abgewogen und Prio-
richtige Schritt! ritäten gesetzt werden müssen.
Wir wissen doch, unser kleines Stadtzentrum Die großen Themen sind gesetzt, Innenstadt
braucht mehr Flair. Neben dem Verfügungs- und Oberschule. Die neu zu wählende Stadt-
fonds für die Innenstadt und der City-Manage- verordnetenversammlung steht vor wichtigen
rin sind auch die neuen Satzungen ein wich- Entscheidungen. Aber wie eingangs berichtet,
tiger Bestandteil der Maßnahmen zu deren oft sind es die kleinen Dinge, die unsere Stadt
Stärkung. liebenswert machen.
Mitten in der Stadt, am Marktplatz steht unser
Bürgerhaus. Sie haben es alle gesehen, das Ihre Bürgermeisterin
Haus ist eingerüstet. Christine Herntier
Nr. 5/2019 Spremberg | 3
In dieser Ausgabe lesen Sie
A) Amtliche Bekanntmachungen
- Gemeinsame Wahlbekanntmachung für die verbundenen Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 Seite 3
- Zgromadne wólbne wózjawjenje za zwûzane europa- a komunalne wólby dnja 26. maja 2019 Seite 5
- Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Wahlergebnisse zur Wahl
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg sowie zur Wahl der Ortsbeiräte in den Ortsteilen
der Stadt Spremberg am 26. Mai 2019 Seite 8
- 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Mai 2019 Seite 9
B) Inhaltsverzeichnis der Mitteilungen und Informationen Seite 10
IMPRESSUM Amtsblatt für die Stadt Spremberg
Spremberger Anzeiger
Herausgeber: Die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg, Am Markt 1, 03130 Spremberg, Tel.: (03563) 340-0
Verantwortlich für Amtliche Bekanntmachungen sowie Mitteilungen und Informationen:
Die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg, Am Markt 1, 03130 Spremberg, Tel.: (03563) 340-0
Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, An den Steinenden 10, 04916 Herzberg (Elster), Tel.: (03535) 489-0
Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Verantwortlich für den Anzeigenteil/Beilagen: LINUS WITTICH Medien KG, An den Steinenden 10, 04916 Herzberg (Elster),
vertreten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan, www.wittich.de/agb/herzberg
Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf und wird unentgeltlich frei Haus an alle Haushalte der Stadt Spremberg verteilt.
Außerhalb des Verbreitungsgebietes kann das Amtsblatt zum Jahresabopreis von 43,40 Euro (inklusive MwSt., Porto und Versand) über den Verlag unter der o. g. An-
schrift bezogen werden. Einzelexemplare des Amtsblattes können bis zu 3 Monate nach Erscheinen zum Preis von je 3,10 Euro (inklusive MwSt., Porto und Versand)
oder als PDF für 1,95 Euro pro Ausgabe oder zum Jahresabopreis von 27,30 Euro über den Verlag unter der o. g. Anschrift bezogen werden. Kopien der Amtsblätter
sind bei der Stadt Spremberg, Stadtarchiv, Bürgerhaus, Am Markt 2, 03130 Spremberg, montags, dienstags und donnerstags von 9.00 bis 12.00 Uhr sowie dienstags
von 13.00 bis 18.00 Uhr, gegen eine Gebühr i. H. v. 0,50 Euro je DIN-A4-Seite (bei bis zu 50 Seiten) bzw. i. H. v. 0,25 Euro je DlN-A4-Seite (ab der 51. Seite) erhältlich.
Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte
Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur der Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche,
insbesondere auf Schadensersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen.
Amtliche Bekanntmachungen
Gemeinsame Wahlbekanntmachung für die verbundenen
Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
1. Am 26. Mai 2019 finden folgende Wahlen gleichzeitig statt: Der bzw. die Stimmzettel müssen von der wahlberechtig-
- Wahl zum 9. Europäischen Parlament ten Person in einer Wahlzelle des Wahlraums oder in einem
- Wahl des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße (Wahl- besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise
kreis 3) gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar
- Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg ist (geheime Wahl).
- Wahl der Ortsbeiräte in den Ortsteilen Cantdorf, Grau- Dabei gilt Folgendes:
stein, Groß Luja, Haidemühl, Hornow, Lieskau, Schönhei- a) Europawahl
de, Schwarze Pumpe, Sellessen, Terpe, Trattendorf, Tür- Jede wahlberechtigte Person hat eine Stimme.
kendorf, Wadelsdorf und Weskow Der Stimmzettel hat die Farbe Weiß. Er enthält jeweils un-
Die Wahl (Stimmabgabe) beginnt um 08.00 Uhr und endet ter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und
um 18.00 Uhr. ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen
2. Die Stadt ist in 29 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die
Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis ersten 10 Bewerberinnen oder Bewerber der zugelassenen
zum 5. Mai 2019 übersandt wurden, sind der Wahlbezirk Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahl-
und der Wahlraum, in dem das Wahlrecht ausgeübt werden vorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung.
kann, angegeben. Die wahlberechtigte Person gibt seine Stimme in der Weise
3. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum ab, dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein
des Wahlbezirkes wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie/ in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeu-
er eingetragen ist. tig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.
Die Wählerinnen und Wähler haben die Wahlbenachrichti- b) Wahl des Kreistages
gungskarte und ihren Personalausweis, Unionsbürgerinnen Der Stimmzettel hat die Farbe Gelb. Er enthält die zugelas-
und Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder senen Wahlvorschläge für den Wahlkreis 3.
Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichti- Bei der Stimmabgabe zur Wahl des Kreistages ist durch die
gung soll bei der Wahl abgegeben werden. wahlberechtigten Personen Folgendes zu beachten:
Gewählt wird mit amtlich hergestellten Stimmzetteln. Jede - jede wahlberechtigte Person hat drei Stimmen,
wahlberechtigte Person bekommt bei Betreten des Wahl- - die Namen der Bewerberinnen und Bewerber, denen die
raumes einen Stimmzettel für jede Wahl, für die sie wahlbe- wahlberechtigte Person ihre Stimmen geben will, müssen
rechtigt ist, ausgehändigt. durch Ankreuzen zweifelsfrei gekennzeichnet werden,
4 | Spremberg Nr. 5/2019
- einer Bewerberin/einem Bewerber können bis zu drei Bitte beachten Sie, dass Wahlbriefe zur Wahl des Europä-
Stimmen gegeben werden, ischen Parlaments beim Kreiswahlleiter, welcher seinen
- die Stimmen können auch verschiedenen Bewerberin- Sitz in Forst hat (Anschrift auf dem äußeren Wahlbriefum-
nen und Bewerbern eines Wahlvorschlages gegeben schlag), am Wahltag bis 18.00 Uhr in Forst vorliegen müs-
werden, ohne an die Reihenfolge innerhalb des Wahlvor- sen.
schlages gebunden zu sein, Die Wahlbriefe für die Wahl des Kreistages, die Wahl zur
- die Stimmen können auch Bewerberinnen und Bewer- Stadtverordnetenversammlung Spremberg sowie für die
bern verschiedener Wahlvorschläge gegeben werden. Wahl der Ortsbeiräte in den Ortsteilen der Stadt Sprem-
Werden auf einem Stimmzettel mehr als drei Stimmen verge- berg müssen am Wahltag bis 18:00 Uhr beim Wahlleiter der
ben, ist der gesamte Stimmzettel ungültig. Stadt Spremberg eingehen.
c) Wahl der Stadtverordnetenversammlung Eine Abgabe von Wahlbriefen am Wahltag im Wahllokal ist
Der Stimmzettel hat die Farbe Rosa. Er enthält die zugelasse- nicht möglich.
nen Wahlvorschläge für das Wahlgebiet. Für den rechtzeitigen Eingang des Wahlbriefes beim zu-
Bei der Stimmabgabe zur Wahl der Stadtverordnetenver- ständigen Wahlleiter ist jede Briefwählerin/jeder Briefwähler
sammlung ist durch die wahlberechtigten Personen Folgen- selbst verantwortlich.
des zu beachten: 7. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal
- jede wahlberechtigte Person hat drei Stimmen, und nur persönlich ausüben.
- die Namen der Bewerberinnen und Bewerber, denen die Das gilt auch für wahlberechtigte Personen, die zugleich
wahlberechtigte Person ihre Stimmen geben will, müssen in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemein-
durch Ankreuzen zweifelsfrei gekennzeichnet werden, schaft zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6
- einer Bewerberin/einem Bewerber können bis zu drei Abs. 4 des Europawahlgesetzes).
Stimmen gegeben werden, Wer unbefugt wählt, ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl her-
- die Stimmen können auch verschiedenen Bewerberin- beiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstra-
nen und Bewerbern eines Wahlvorschlages gegeben fe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafen bestraft. Der Versuch
werden, ohne an die Reihenfolge innerhalb des Wahlvor- ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 Strafgesetzbuch).
schlages gebunden zu sein, Die Ermittlung der Wahlergebnisse erfolgt im unmittelbaren
- die Stimmen können auch Bewerberinnen und Bewer- Anschluss an die Wahlhandlung ab 18:00 Uhr in den Wahl-
bern verschiedener Wahlvorschläge gegeben werden. räumen der allgemeinen Wahlbezirke.
Werden auf einem Stimmzettel mehr als drei Stimmen verge- Die Ermittlung der Wahlergebnisse und der Briefwahlergeb-
ben, ist der gesamte Stimmzettel ungültig. nisse sind öffentlich.
d) Wahl der Ortsbeiräte Ermittlung der Briefwahlergebnisse:
Der Stimmzettel hat die Farbe Flieder/helles Lila. Er enthält die a) Wahl zum 9. Europäischen Parlament
zugelassenen Wahlvorschläge für das Wahlgebiet (Ortsteil). Die gesonderte Ermittlung des Briefwahlergebnisses für die
Bei der Stimmabgabe zur Wahl der Ortsbeiräte ist durch die Wahl zum 9. Europäischen Parlament beginnt um 18:00 Uhr
wahlberechtigten Personen Folgendes zu beachten: und erfolgt im Kreishaus, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149
- jede wahlberechtigte Person hat drei Stimmen, Forst. Diese Briefwahlvorstände treten um 15:00 Uhr zur Vor-
- die Namen der Bewerberinnen und Bewerber, denen die behandlung der Wahlbriefe (§ 67 Abs. 5 BBGKWahlG) zu-
wahlberechtigte Person ihre Stimmen geben will, müssen sammen.
durch Ankreuzen zweifelsfrei gekennzeichnet werden, b) Wahl des Kreistages, der Stadtverordnetenversamm-
- einer Bewerberin/einem Bewerber können bis zu drei lung Spremberg und der Ortsbeiräte in den Ortsteilen
Stimmen gegeben werden, der Stadt Spremberg
- die Stimmen können auch verschiedenen Bewerberin- Die Ermittlung des Briefwahlergebnisses für die Wahl zum
nen und Bewerbern eines Wahlvorschlages gegeben Kreistag, zur Stadtverordnetenversammlung und der Orts-
werden, ohne an die Reihenfolge innerhalb des Wahlvor- beiräte erfolgt ab 18.00 Uhr in der Grundschule Kollerberg
schlages gebunden zu sein, in der Zedlitzstraße 1 in Spremberg mit der Auszählung der
- die Stimmen können auch Bewerberinnen und Bewer- Stimmen. Die Briefwahlvorstände treten um 15:00 Uhr zur
bern verschiedener Wahlvorschläge gegeben werden. Vorbehandlung der Wahlbriefe (§ 67 Abs. 5 BBGKWahlG)
Werden auf einem Stimmzettel mehr als drei Stimmen verge- zusammen. Die Auszählungsräume werden entsprechend
ben, ist der gesamte Stimmzettel ungültig. gekennzeichnet.
4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung 8. Hinweise zur repräsentativen Wahlstatistik zur Europawahl
erfolgende Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse im im Wahlbezirk 18, Vereinsgaststätte 1862, Drebkauer Str. 13:
Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit dies für wahlstatistische Auszählungen werden Stimmzettel ver-
ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist. wendet, auf denen Geschlecht und Geburtsjahr in 6 Alters-
Der Wahlvorsteher im jeweiligen Wahlbezirk hat für Ruhe und gruppen vermerkt sind. Das Verfahren ist in dem Gesetz
Ordnung im Wahlraum zu sorgen. Er ist somit berechtigt, Per- über die allgemeine und die repräsentative Wahlstatistik bei
sonen, welche die Wahlhandlung bzw. die Auszählung stören, der Wahl zum Deutschen Bundestag und bei der Wahl der
des Ortes zu verweisen. Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bun-
5. Wähler, die im Besitz von Wahlscheinen sind, können im jeweili- desrepublik Deutschland (Wahlstatistikgesetz – WStatG –)
gen Wahlkreis bzw. Wahlgebiet, in dem der Wahlschein gilt vom 21. Mai 1999 (BGBl. I S. 1023), zuletzt geändert durch
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Gesetz vom 27. April 2013 (BGBl. I S. 962), geregelt und
Wahlkreises bzw. Wahlgebietes oder zugelassen.
b) durch Briefwahl Bei der Verwendung dieser Stimmzettel ist eine Verlet-
an der Wahl teilnehmen. zung des Wahlgeheimnisses ausgeschlossen.
6. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Wahlbe- Nähere Informationen können bei der Stadt Spremberg er-
hörde für jede Wahl gesondert, für die er wahlberechtigt ist, fragt werden.
einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag Dort ist ein Informationsfaltblatt des Bundeswahlleiters er-
sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und sei- hältlich.
ne Wahlbriefe mit dem jeweiligen Stimmzettel und dem unter-
schriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbrief-
Spremberg, den 10. Mai 2019
umschlag angegebenen Stelle übersenden, dass der jeweilige
Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Christine Herntier
Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem äußeren Wahlbrief-
Bürgermeisterin
umschlag angegebenen Stelle abgegeben werden.
Nr. 5/2019 Spremberg | 5
Zgromadne wólbne wózjawjenje za zwězane europa- a komunalne wólby dnja 26. maja 2019
Dnja 26. maja 2019 budu rownocasnje slědujuce wuzwólowanja:
wólby do 9. Europejskego parlamenta
wólby do wokrejsnego sejma wokrejsa Sprjewa-Nysa (wólbny wokrejs 3)
wólby do zgromaźiny měsćańskich wótpósłanych
wólby do městnych pśiradow w městnych źělach Chójany, Syjk, Łojow,
Gózdź, Lěšće, Prašyjca, Carna Plumpa, Zelezna, Terpje, Dubrawa, Zakrjow,
Zakrjejc, Wjaska
Wólby (wótedaśe głosa) se zachopiju zeger 8.00 a se kóńce 18.00 góźin.
1. Město jo rozrědowane do 29 powšyknych wólbnych wobceŕkow. We wuzwólowańskich powěźeńkach, kenž
su se do wuzwólowanja wopšawnjonym do 05. maja 2019 pśipósłali, stej zapisanej wólbny wobceŕk a
wólbny lokal, w kótaremž se wuzwólowańske pšawo wugbaś móžo.
2. Kužda do wuzwólowanja wopšanjona wósoba móžo jano w tom wólbnem lokalu togo wólbnego wobceŕka
wuzwólowaś, do kótaregož zapisa wuzwólowarjow jo zapisana. Wuzwólowaŕki a wuzwólowarje maju swóju
wuzwólowańsku powěźeńku a swój personalny wupokaz, bergaŕki a bergarje unije płaśecy dopokaz identity
abo drogowański pas za wuzwólowanje sobu pśinjasć. Wuzwólowańska powěźeńka ma se pśi
wuzwólowanju wótedaś.
Wuzwólujo se z amtski zgótowanymi głosowańskimi lisćikami. Kužda do wuzwólowanja wósoba dostanjo pśi
zastupjenju do wólbnego lokala głosowański lisćik za kužde wuzwólowanje, za kótarež jo do wuzwólowanja
wopšawnjona, do rukowu. Głosowański lisćik resp. głosowańske lisćiki musy/e se wót do wuzwólowanja
wopšawnjoneje wósoby we wólbnej kabinje wólbnego lokala abo we wósebnem pódlańskem rumje
wobznamjeniś a tak złožyś, až wótedaśe głosa póznaś njejo (pótajmne wólby).
Pśi tom płaśi slědujuce:
a) Europawólby
Kužda do wuzwólowanja wopšawnjona wósoba ma jaden głos.
Głosowański lisćik ma běłu barwu. Na njom stoje pśecej pód pókšacujucym numerom pomjenjenje strony a
jeje krotke pomjenjenje resp. pomjenjenje howacnego politiskego zjadnośeństwa a jogo krotke pomjenjenje
ako teke pśecej prědne 10 kandidatkow abo kandidatow pśizwólonych wuzwólowańskich naraźenjow a
napšawo wót pomjenjenja za wuzwólowańske naraźenje wopšawnjonego krejz za wóznamjenjenje.
Do wuzwólowanja wopšawnjona wósoba wótedajo swój głos na tu wašnju, až na pšawem boce
głosowańskego lisćika z do krejza stajoneju kśicku abo na někaku drugu wašnju jasnje wobznamjenijo,
kótaremu wuzwólowańskemu naraźenjoju dej płaśeś.
b) Wólby wokrejsnego sejma
Głosowański lisćik ma žołtu barwu. Na njom stoje pśizwólone wuzwólowańske naraźenja za wólbny
wokrejs 3.
Pśi wótedaśu głosa za wuzwólowanje do wokrejsnego sejma maju do wuzwólowanja wopšawnjone
wósoby na slědujuce źiwaś:
- kužda do wuzwólowanja wopšawnjona wósoba ma tśi głose,
- mjenja kandidatkow a kandidatow, kótarymž co do wuzwólowanja wopšawnjona wósoba swój głos
daś, muse se z nakśickowanim njecwibelnje wóbznamjeniś;
- jadnej kandidatce resp. jadnomu kandidatoju mógu se až do tśi głose daś;
- głose mógu se teke wšakim kandidatkam a kandidatam jadnogo wuzwólowańskego naraźenja daś,
bźez togo až jo pśi tom rěd wuzwólowańskego naraźenja zawězujucy;
- głose mógu se pak teke kandidatkam a kandidatam wšakorakich wuzwólowańskich naraźenjow
daś.
6 | Spremberg Nr. 5/2019
Wótedaju se na jadnom głosowańskem lisćiku wěcej ako tśi głose, jo ceły głosowański lisćik njepłaśiwy.
c) Wólby do zgromaźiny měsćańskich wótpósłanych
Głosowański lisćik ma rožojtu barwu. Na njom stoje pśizwólone wuzwólowańske naraźenja za wólbny
teritorij.
Pśi wótedaśu głosa za wuzwólowanje do zgromaźiny měsáńskich wótpósłanych maju do wuzwólowanja
wopšawnjone wósoby na slědujuce źiwaś:
- kužda do wuzwólowanja wopšawnjona wósoba ma tśi głose,
- mjenja kandidatkow a kandidatow, kótarymž co do wuzwólowanja wopšawnjona wósoba swój głos
daś, muse se z nakśickowanim njecwibelnje wóbznamjeniś;
- jadnej kandidatce resp. jadnomu kandidatoju mógu se až do tśi głose daś;
- głose mógu se teke wšakim kandidatkam a kandidatam jadnogo wuzwólowańskego naraźenja daś,
bźez togo až jo pśi tom rěd wuzwólowańskego naraźenja zawězujucy;
- głose mógu se pak teke kandidatkam a kandidatam wšakorakich wuzwólowańskich naraźenjow
daś.
Wótedaju se na głosowańskem lisćiku wěcej ako tśi głose, jo ceły głosowański lisćik njepłaśiwy.
d) Wólby do městnych pśiradow
Głosowański lisćik ma swětłolylojtu barwu. Na njom stoje pśizwólone wuzwólowańske naraźenja za
wólbny teritorij (městny źěl)
Pśi wótedaśu głosa za wuzwólowanje do městnych pśiradow maju do wuzwólowanja wopšawnjone
wósoby na slědujuce źiwaś:
- kužda do wuzwólowanja wopšawnjona wósoba ma tśi głose,
- mjenja kandidatkow a kandidatow, kótarymž co do wuzwólowanja wopšawnjona wósoba swój głos
daś, muse se z nakśickowanim njecwibelnje wóbznamjeniś;
- jadnej kandidatce resp. jadnomu kandidatoju mógu se až do tśi głose daś;
- głose mógu se teke wšakim kandidatkam a kandidatam jadnogo wuzwólowańskego naraźenja daś,
bźez togo až jo pśi tom rěd wuzwólowańskego naraźenja zawězujucy;
- głose mógu se pak teke kandidatkam a kandidatam wšakorakich wuzwólowańskich naraźenjow
daś.
Wótedaju se na głosowańskem lisćiku wěcej ako tśi głose, jo ceły głosowański lisćik njepłaśiwy.
3. Wuzwólowanje ako teke tomu se pśizamknjece wulicenje a zwěsćenje wuzwólowańskich wuslědkow we
wólbnem wobceŕku stej zjawnej. Kuždy ma pśistup, gaž jo to bźeze mólenja wólbnego procedere móžne.
Zastojaŕ w danem wólbnem wobceŕku ma se staraś wó měr a pórěd we wólbnem lokalu. Wón jo stakim
wopšawnjony, wósoby, kenž móle wólbne procedere resp. wulicenje, z městna wupokazaś.
4. Wuzwólowarje, kenž maju wuzwólowańske łopjena, mógu se na wuzwólowanju wobźěliś w danem wólbnem
wokrejsu resp. wólbnem teritoriju, za kótaryž płaśi wuzwólowańske łopjeno,
a) pśez wótedaśe głosa w někakemem wólbnem wobceŕku togo wólbnego wokrejsa abo
b) z listowym wozwólowanim.
5. Chtož co wuzwólowaś z listowym wuzwólowanim, musy sebje pla pśisłušnego wólbnego
zastojnstwa za kužde wuzwólowanje wósebnje, wobstaraś amtski głosowański lisćik, amtsku wobalku za
głosowański lisćik ako teke amtsku wólbnu listowu wobalku a swóje wólbne listy z danym głosowańskem
lisćikom a pódpisanym wuzwólowańskim łopjenom tak scasom na to na wólbnej listowej wobalce pódane
městno wótpósłaś, až wótpowědujucy wólbny list tam nanejpózdźej na wólbnem dnju do 18.00 góźin dojźo.
Wólbny list móžo se teke pśi tom na wenkownej wólbnej listowej wobalce pódanem městnje wótedaś.
Pšosym źiwajśo na to, až wólbne listy za wuzwólowanje do Europejskego parlamenta pla wokrejsnego
wólbnego wjednika, kenž ma swójo sedło w Baršću (adresa stoj na wenkownej wólbnej listowej wobalce)
na wólbnem dnju až do 18.00 góźin w Baršću pśedlažaś muse.
Nr. 5/2019 Spremberg | 7
Wólbne listy za wuzwólowanje do wokrejsnego sejma, za wuzwólowanje do zgromaźiny měsćańskich
wótpósłanych Grodka ako teke za wuzwólowanje do městnych pśiradow w městnych źělach Města
Grodk muse na wólbnem dnju až do 18.00 góźin pla wólbnego wjednika Města Grodk dojś.
Wótedaśe wólbnych listow na wólbnem dnju we wólbnem lokalu njejo móžne.
Za zawcasne dochadanje wólbnego lista pla pśisłušnego wuzwólowańskego wjednika jo kužda listowa
wuzwólowaŕka/kuždy listowy wuwzwólowaŕ sam/a zagronita/y.
6. Kužda do wuzwólowanja wopšawnjona wósoba móžo swójo wuzwólowańske pšawo jano jaden raz a jano
wósobinski wugbaś.
To płaśi teke za do wuzwólowanja wopšawnjone wósoby, kenž su rownocasnje a drugem cłonkojskem staśe
Europejskeje unije za wuzwólowanje do Europejskego parlamenta do wuzwólowanja wopšawnjone (§ 6
wótstawk 4 Europejskeje wólbneje kazni).
Chtož njewopšawnjony wuzwólujo, k njepšawemu rezultatoju wuzwólowanja dowjeźo abo rezultat sfalšujo,
se wótštrofujo z pokutu z popajźenim až do 5 lět abo z pjenjezneju pokutu; teke wopytanje togo se pokuśi (§
107a wótstawk 1 a 3 Pokuśeńskich kazniskich knigłow).
Wulicenje wuzwólowańskich wuslědkow pśizamknjo se ned wuzwólowańskemu procedere wót 18.00 góźin
sem we wólbnych rumnosćach powšyknych wólbnych wobceŕkow.
Zwěsćenje wuzwólowańskich wuslědkow a wuslědkow listowego wuzwólowanja stej zjawnej.
Zwěsćenje wuslědkow listowego wuzwólowanja:
a) Wólby do 9. Europejskego parlamenta
Wósebne zwěsćenje wuslědkow listowego wuzwólowanja do 9. Europejskego parlamenta zachopijo se zeger
18.00 góźin a pśewjeźo se we wokrejsnem domje, Droga Heinricha Heine 1 w 03149 Baršć. Pśedsedaŕstwa
listowego wuzwólowanja zmakaju se zeger 15.00 góźin k pśigótowanju wólbnych listow (§ 67 wótstawk 5
Bramborskeje komunalneje wólbneje kazni).
b) Wólby do wokrejsnego sejma, do zgromaźiny měsćańskich wótpósłanych Grodka a do městnych
pśiradow w městnych źělach Města Grodk
Zwěsćenje wuslědkow listowego wuzwólowanja do wokrejsnego sejma, do zgromaźiny měsáńskich
wótpósłanych a do městnych pśiradow se pśewjeźo wót zeger 18.00 góźin w zakładnej šuli Kollerberg na
Zedlitzowej droze 1 w Grodku z wulicenim głosow. Pśedsedaŕstwa listowego wuzwólowanja zmakaju se
zeger 15.00 góźin k pśigótowanju wólbnych listow (§ 67 wótstawk 5 Bramborskeje komunalneje wólbneje
kazni). Rumnosći wulicenja su wótpowědujucy wobznamjenjone.
7. Pokazki k reprezentatiwnej wólbnej statistice k europawólbam
We wólbnem wobceŕku 18, Towaristwowy gósćeńc 1862, Drjowkojska droga 13 wužywaju se za statistiske
wulicenje wólbow głosowańske lisćiki, na kótarychž se pšaša za rodom a lětom naroźenja w šesć
starstwowych kupkach. Toś to póstupowanje jo w kazni wó powšyknej a reprezentatiwnej wólbnej statistice
pśi wuzwólowanju do Nimskego zwězkowego sejma a pśi wuzwólowanju wótpósłanych do Europejskego
parlamenta ze Zwězkoweje republiki Nimska (Kazń wó wólbnej statistice – WstatG-) wót 21. maja 1999
(BGBl. I strona 1023), slědny raz změnjona pśez kazń wót 27. apryla 2013 (BSBl. I strona 962), rědowane a
pśizwólone.
Pśi wužywanju toś tych głosowańskich lisćikow jo zranjenje wólbneje pótajmnosći wuzamknjone.
Za dokradnjejšymi informacijami móžośo se pla Města Grodk napšašowaś. Tam jo informaciske łopjeno
zwězkowego wuzwólowańskego wjednika k dostaśeju.
Grodk, dnja 10. maja 2019
Christine Herntier
šołtowka
8 | Spremberg Nr. 5/2019
Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung
der Wahlergebnisse zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
sowie zur Wahl der Ortsbeiräte in den Ortsteilen der Stadt Spremberg am 26. Mai 2019
Die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Wahler- 6. Sonstiges/Anfragen
gebnisse zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung Sprem-
berg und der Ortsbeiräte in den Ortsteilen der Stadt Spremberg Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher
gemäß § 48 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz findet Sitzung. Jede Person hat Zutritt zu der Sitzung. Der Wahlleiter
am 29. Mai 2019 um 16.00 Uhr im Ratssaal des Bürgerhau- ist befugt, Personen, die die Ruhe und Ordnung stören, aus
ses der Stadtverwaltung Spremberg, Am Markt 2 in 03130 dem Sitzungsraum zu verweisen (§ 4 Abs. 1 Brandenburgische
Spremberg statt. Kommunalwahlverordnung).
Tagesordnung: Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn außer dem Wahl-
1. Eröffnung und Begrüßung leiter mindestens zwei weitere Mitglieder anwesend sind (§ 16
Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz).
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Bericht des Wahlleiters Spremberg, 03.05.2019
4. Beschlussfassung zur Feststellung des endgültigen Wahl-
ergebnisses für die Wahl zur Stadtverordnetenversamm- Kulik
lung Spremberg Wahlleiter
5. Beschlussfassung zur Feststellung der endgültigen Wahler-
gebnisse für die Wahl der Ortsbeiräte in den Ortsteilen der
Stadt Spremberg
Informationen der Wahlbehörde
Hinweise für Blinde und Sehbehinderte
Hinsichtlich der Stimmzettelschablone, die es nur für den Europawahl-Stimmzettel geben wird, werden die Stimmzettel dem Blin-
den- und Sehbehinderten-Verband übergeben, damit die Stimmzettelschablonen in Auftrag gegeben werden können. Sehbehin-
derte Wahlberechtigte können dann beim Blinden-und-Sehbehinderten-Verband eine solche Stimmzettelschablone beantragen.
(Tel.: 0355 22549, Adresse: Blinden- und Sehbehinderten-Verband Brandenburg e. V. (BSVB), Straße der Jugend 114, 03046 Cottbus).
Übersicht über rollstuhlgerechte Wahllokale
Wahlbezirk Wahlraum rollstuhlgerecht
1 Erwin-Strittmatter-Gymnasium Cafeteria Mittelstr. 1 ja
2 Ratssaal im Rathaus Am Markt 1 ja
3 Schule mit Schwerpunkt „Lernen“ Slamener Höhe 22 nein
4 Ehem. Hort Georgenberg Slamener Höhe 17 ja
5 Feuerwehrgerätehaus Weskow Sellessener Allee 8a nein
6 Alte Schule Graustein An der Dorfaue 3 nein
7 Abstinenzlerverein Spremberg e.V. Am Berghang 1 ja
8 Begegnungsstätte der AWO Karl-Marx-Str. 18 ja
9 Wiesenwegschule Wiesenweg 22 ja
10 BWS Behindertenwerk Wiesenweg 58 ja
11 Kita Bummi Kraftwerkstr. 73 ja
12 Grundschule Kollerberg Zedlitzstr. 1 ja
13 Hort „Max und Moritz“ Kollerberg Kollerbergring 59 ja
14 Astrid-Lindgren-Grundschule Finkenweg 2 ja
15 Gemeindezentrum Groß Luja Ringweg 28 nein
16 Kita Cantdorf Waldfrieden 2 ja
17 Dorfgemeinschaftshaus Lieskau Lieskauer Dorfstr. 28 ja
18 Vereinsgaststätte 1862 Drebkauer Str. 13 ja
19 Christliches Seniorenheim Spremberg Gärtnerstr. 7 ja
20 Kita Kollerberg Kollerbergring 59 ja
21 Heidegrundschule Feldstr. 4 ja
22 Grundschule Schwarze Pumpe An der Schule 2 ja
23 Kita Kinderland Schäfereistr. 36 ja
24 Feuerwehrgerätehaus Terpe Pulsberger Weg 5 b ja
25 Dorfgemeinschaftshaus Schönheide Teichstr. 12 ja
26 Gemeindezentrum Türkendorf Zur Dorfaue 20 nein
27 Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl Haidemühler Str. 35 ja
28 Gemeindehaus Hornow Schulstr. 10 ja
29 Gemeindebüro Wadelsdorf Lindenallee 17 nein
Nr. 5/2019 Spremberg | 9
36. Sitzung der 8.2.7 G/VI/19/0156-1 Bezuschussung 2019 - Hospizdienst
Stadtverordnetenversammlung Malteser
8.2.8 G/VI/19/0157-1 Bezuschussung 2019 - Lebenshilfe
am 8. Mai 2019 8.2.9 G/VI/19/0158-1 Bezuschussung 2019 - Landeskirchli-
Am Mittwoch, dem 08.05.2019, findet um 14:00 Uhr in Sprem- che Gemeinschaft
berg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 36. Sitzung der Stadtverord- 8.2.10 G/VI/19/0159-1 Bezuschussung 2019 - Örtliche Liga
netenversammlung statt. Spremberg
8.2.11 G/VI/19/0160-1 Bezuschussung 2019 - Volkssolidari-
Tagesordnung tät Brandenburg
Öffentlicher Teil 8.2.12 G/VI/19/0161-1 Bezuschussung 2019 - Volkssolidari-
1. Formalien tät Brandenburg
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 8.2.13 G/VI/19/0162-1 Bezuschussung 2019 - Volkssolidari-
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öf- tät Brandenburg
fentlicher Teil) 8.2.14 G/VI/19/0163-1 Bezuschussung 2019 - Volkssolidari-
1.3 Bestätigung des Protokolls vom tät Brandenburg
27.02.2019 (öffentlicher Teil) 8.3 Bezuschussung für den Bereich Kul-
2. Behandlung von Personalfragen tur und Jugend
3. Bericht eines kommunalen Unterneh- 8.3.1 G/VI/19/0167-1 Bezuschussung 2019 - Evangelische
mens Kreuzkirchengemeinde
4. Bericht der Stadtverwaltung 8.3.2 G/VI/19/0168-1 Bezuschussung 2019 - Pfarrei St.
5. Aussprache zum Bericht Benno
6. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner 8.3.3 G/VI/19/0169-1 Bezuschussung 2019 - Musikverein
7. Informationsvorlagen „Trachtenkapelle Spremberg“ e. V.
7.1 G/VI/19/0129 Südanbindung Schwarze Pumpe- 8.3.4 G/VI/19/0170-1 Bezuschussung 2019 - MC Sprem-
Weiterführung der schalltechnischen berg e. V.
Untersuchung (Lärmschutzwand) 8.3.5 G/VI/19/0171-1 Bezuschussung 2019 - NABU RV Sp-
8. Beschlussfassung remberg e. V.
8.1 Bezuschussung für den Bereich Sport 8.3.6 G/VI/19/0172-1 Bezuschussung 2019 - Spremberger
8.1.1 G/VI/19/0133-1 Bezuschussung 2019 - KSB Spree- Kulturbund e. V.
Neiße 8.3.7 G/VI/19/0173-1 Bezuschussung 2019 - ASF Branden-
8.1.2 G/VI/19/0134-1 Bezuschussung 2019 - VfL Spremberg burg e. V.
8.1.3 G/VI/19/0135-1 Bezuschussung 2019 - Schwimmver- 8.3.8 G/VI/19/0174-1 Bezuschussung 2019 - JC EREBOS
ein Spremberg 1921 e. V.
8.1.4 G/VI/19/0136-1 Bezuschussung 2019 - SV Blau-Weiß 8.4 G/VI/19/0077 Bestätigung des Jahresabschlusses
07 Spremberg 2013 der Stadt Spremberg
8.1.5 G/VI/19/0137-1 Bezuschussung 2019 - SV Grün-Weiß 8.5 G/VI/19/0078 Entlastung des Hauptverwaltungsbe-
1921 Sellessen amten für das Haushaltsjahr 2013
8.1.6 G/VI/19/0138-1 Bezuschussung 2019 - SG Einheit 8.6 G/VI/19/0182 Gründung einer Tochtergesellschaft
Spremberg der Projektgesellschaft Am Markt mbH
8.1.7 G/VI/19/0139-1 Bezuschussung 2019 - FSV Sprem- 8.7 G/VI/19/0035 Aufgabenstellung zum Neubau einer
berg 1895 Kleinfeldschulsportanlage im Ortsteil
8.1.8 G/VI/19/0140-1 Bezuschussung 2019 - SSV 1862 Schwarze Pumpe
8.1.9 G/VI/19/0141-1 Bezuschussung 2019 - SC Sprem- 8.8 G/VI/19/0038-1 Denkmalpflegerisches Gesamtkon-
berg 1896 zept für das Denkmalensemble Geor-
8.1.10 G/VI/19/0142-1 Bezuschussung 2019 - 1. Spremberg genberg
GeSV 8.9 G/VI/19/0096-1 Billigung des Integrierten Stadtent-
8.1.11 G/VI/19/0143-1 Bezuschussung 2019 - KSC ASAHI wicklungskonzeptes (INSEK) mit neu-
Spremberg em Leitbild
8.1.12 G/VI/19/0144-1 Bezuschussung 2019 - DRK Nieder- 8.10 G/VI/19/0125 Quartiersbetrachtung Innenstadt
lausitz Wasserwacht 8.11 G/VI/19/0095 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 76
8.1.13 G/VI/19/0145-1 Bezuschussung 2019 - Freunde der „Sondergebiet Heinrichstraße/Ge-
Familien schwister-Scholl-Straße“ - Aufstel-
8.1.14 G/VI/19/0146-1 Bezuschussung 2019 - Lausitzer Ver- lungsbeschluss
ein reinrassiger Schlittenhunde 8.12 G/VI/19/0081 Ergänzungssatzung „Am Ring“ - Ab-
8.1.15 G/VI/19/0147-1 Bezuschussung 2019 - Heideschüt- wägungsbeschluss
zen Haidemühl 8.13 G/VI/19/0082 Ergänzungssatzung „Am Ring“ - Sat-
8.1.16 G/VI/19/0148-1 Bezuschussung 2019 - RC Racing zungsbeschluss
Club 8.14 G/VI/19/0093 Bebauungsplan Nr. 106 „Wohnen Am
8.2 Bezuschussung für den Bereich So- Waldrand“ - Aufstellungsbeschluss
ziales 8.15 G/VI/19/0100 Durchführungsbeschluss zum Ab-
8.2.1 G/VI/19/0150-1 Bezuschussung 2019 - ASF bruch/ Rückbau Garagenkomplex
8.2.2 G/VI/19/0151-1 Bezuschussung 2019 - ASF Brigittenweg, 2. BA
8.2.3 G/VI/19/0152-1 Bezuschussung 2019 - Arbeitslosen- 8.16 G/VI/19/0101 Umsetzung des Kleingartenkonzep-
verband/Arbeitslosenserviceeinrich- tes
tung 8.17 G/VI/19/0104 Aufstellungsbeschluss für den Flä-
8.2.4 G/VI/19/0153-1 Bezuschussung 2019 - BWS Behin- chennutzungsplan der Stadt Sprem-
dertenwerk GmbH berg - 8. Änderung
8.2.5 G/VI/19/0154-1 Bezuschussung 2019 - DRK 8.18 G/VI/19/0103 Aufstellungsbeschluss für den Flä-
8.2.6 G/VI/19/0155-1 Bezuschussung 2019 - Diakonisches chennutzungsplan der Stadt Sprem-
Werk berg - 10. Änderung
10 | Spremberg Nr. 5/2019
8.19 G/VI/19/0107 Bebauungsplan Nr. 85 „Gewerbege- 8.30 G/VI/19/0189 Berufsorientierende Oberschule
biet ehemals Kraftwerk Trattendorf“ Spremberg - Zuschlagskriterien und
- Billigungs- und Offenlagebeschluss deren Bewertungsmatrix für das Ver-
8.20 G/VI/19/0108 Grundsatzbeschluss zum ersatzlosen gabeverfahren der Leistungsphase Null
Abbruch der Brücke über die Kohle- 9. Fragestunde für Stadtverordnete
bahn in Pulsberg 10. Sonstiges
8.21 G/VI/19/0120 Neubenennung einer Straße Nichtöffentlicher Teil
8.22 G/VI/19/0130-1 Durchführungsbeschluss zur barri- 11. Formalien
erefreien Erschließung des Gesund- 11.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht
heitszentrums (Lustgartenstraße/Frö- öffentlicher Teil)
belstraße) 11.2 Bestätigung des Protokolls vom
8.23 G/VI/19/0127-2 Berufsorientierende Oberschule Sp- 27.02.2019 (nicht öffentlicher Teil)
remberg – Vergabe von Planungsleis- 12. Unterrichtung durch die Verwaltung
tungen im Rahmen der Zielfindungs- 13. Anfragen an die Verwaltung
phase – Leistungsphase Null unter 14. Beschlussfassung
Betrachtung der Wirtschaftlichkeit 14.1 G/VI/19/0124 Besetzung der Stelle „Sachgebiets-
8.24 G/VI/19/0131-1 Energetische Sanierung Kita „Grün- leiter/in Hochbau und Gebäudema-
schnäbel“ – Wirtschaftlichkeitsbe- nagement“
trachtung 14.2 G/VI/19/0039 Verkauf eines Grundstücks
8.25 G/VI/19/0115-1 Satzung für die Stadt Spremberg zur 14.3 G/VI/19/0045 Kaufvertragsentwurf zum Grundstück
Sondernutzung von öffentlichen Stra- Dresdener Straße/Wirthstraße
ßen und Plätzen (Sondernutzungssat- 14.4 G/VI/19/0092 Verkauf eines Grundstücks
zung – SNSSpb) 14.5 G/VI/19/0114 Verkauf von Flurstücken
8.26 G/VI/19/0116 Satzung für die Stadt Spremberg über 14.6 G/VI/19/0109 Verkauf und Kauf von Flurstücken -
die Erhebung von Gebühren für die Flurstückstausch
Sondernutzung von öffentlichen Stra- 14.7 G/VI/19/0122 Verkauf einer Teilfläche im Industrie-
ßen und Plätzen (Sondernutzungsge- gebiet Ost
bührensatzung – SNGebSSpb) 14.8 G/VI/19/0126 Verkauf einer Teilfläche im Industrie-
8.27 G/VI/19/0183 Vorbereitung Nachnutzung Schwimm- gebiet Ost
halle Puschkinplatz 14.9 G/VI/19/0186 Verkauf eines Grundstücks
8.28 G/VI/19/0184 Bebauungsplan Nr. 107 „Rettungswa- 14.10 G/VI/19/0187 Grundsatzbeschluss zum Verkauf ei-
che an der Georgenstraße“ - Aufstel- nes Grundstücks
lungsbeschluss 14.11 G/VI/19/0195 Erwerb eines Grundstückes
8.29 G/VI/19/0185 Umbau des Objekts Schlosserstraße 15. Sonstiges
2 zur zentralen Betriebsstätte für den
Betriebshof der Stadt Spremberg –
Spremberg, 24.04.2019
Zuschlagskriterien und deren Bewer-
tungsmatrix für die Vergabeverfahren Herntier
der Planungsleistungen Bürgermeisterin
Ende der amtlichen Bekanntmachungen
Informationen aus dem Rathaus
B) Inhaltsverzeichnis der Mitteilungen und Informationen - Stellenausschreibung Verwaltungssach-
bearbeiter (m/w/d) für das Aufgabengebiet
Informationen aus dem Rathaus Schulen und Kindertagesstätten Seite 13
- Gremiensitzungen der Stadt Spremberg - Sprechstunde des Ortsvorstehers von Graustein Seite 13
im 1. Halbjahr 2019 Seite 11 - Sprechstunde des Ortsvorstehers von Haidemühl Seite 13
- Sprechzeiten des Bürgerbüros Seite 11 - Sprechstunde des Ortsvorstehers von Sellessen Seite 14
- Kranzniederlegung am 8. Mai Seite 11 - Sprechstunde des Ortsvorstehers
- Bürgerforum zum Thema Hochwasserschutz von Schwarze Pumpe Seite 14
und Hochwasserrisikomanagement - Sprechstunde des Ortsvorstehers von Weskow Seite 14
am 9. Mai 2019 Seite 11
- „20. Spremberger Spreenixe“ gesucht Seite 11 Bereitschaftsdienste Seite 14
- Anträge zur Nutzung von städtischen
Sporthallen, Sportplätzen und der Schwimmhalle Was - Wann - Wo Seite 14
für das Schuljahr 2019/2020 Seite 12
- Fördermöglichkeiten für lokale Akteure – Informationen aus Kirchen und
Fördermittelberatungstag zum Tag der Glaubensgemeinschaften Seite 16
Städtebauförderung am 11. Mai 2019
in Spremberg Seite 12 Vereine und Verbände haben das Wort Seite 20
- Klassische Dorferneuerung ist wieder möglich! –
Jetzt Fördermittel sichern! Seite 12 Verschiedenes Seite 28Nr. 5/2019 Spremberg | 11
Gremiensitzungen der Stadt Spremberg im 1. Halbjahr 2019
Gremium Ort Beginn Termine 2019
Stadtverordnetenversammlung (SVV) Ratssaal im Bürgerhaus 14.00 Uhr 08.05., 19.06.
Hauptausschuss (HA) Ratssaal im Bürgerhaus 18.00 Uhr
Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit Ratssaal im Bürgerhaus 18.00 Uhr
(ABOS)
Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales Ratssaal im Bürgerhaus 18.00 Uhr
(BKSS)
Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) Ratssaal im Bürgerhaus 18.15 Uhr
Ortsbeirat Cantdorf Kindertagesstätte 16.00 Uhr 17.06.
Ortsbeirat Graustein „Alte Schule“ 19.00 Uhr 06.05.
20.00 Uhr 17.06.
Ortsbeirat Groß Luja Sportlerheim 20.00 Uhr 20.06.
Ortsbeirat Haidemühl Dorfgemeinschaftshaus 18.00 Uhr 07.05.
16.00 Uhr 18.06.
Ortsbeirat Hornow Gemeindezentrum 18.30 Uhr 24.06.
Ortsbeirat Lieskau Dorfgemeinschaftshaus 16.00 Uhr 17.06.
Ortsbeirat Schönheide Gemeindeversammlungsraum Teichstraße 18.00 Uhr 17.06.
Ortsbeirat Sellessen Büro Ortsvorsteher 18.00 Uhr 18.06.
Ortsbeirat Schwarze Pumpe Grundschule „Geschwister Scholl“ 17.00 Uhr 18.06.
Ortsbeirat Terpe Schwausch - Getränkequelle 19.00 Uhr 18.06.
Ortsbeirat Trattendorf Behindertenwerk GmbH 18.00 Uhr 23.05., 17.06.
Ortsbeirat Türkendorf Dorfgemeinschaftshaus Türkendorf 16.00 Uhr 20.06.
Ortsbeirat Wadelsdorf Gemeindebüro Wadelsdorf 18.00 Uhr 20.06.
Ortsbeirat Weskow Bürgerzentrum „Alte Schule“ 16.30 Uhr 20.06.
Bürgerforum
Sprechzeiten des Bürgerbüros
zum Thema Hochwasserschutz
Bürgerhaus, Am Markt 2
und Hochwasserrisikomanagement
Montag 08.00 bis 12.00 Uhr am 9. Mai 2019
Dienstag 08.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch 08.00 bis 12.00 Uhr Die Stadt Spremberg lädt zum nächsten Bürgerforum zum
Donnerstag 08.00 bis 18.00 Uhr Thema Hochwasserschutz und Hochwasserrisikomanage-
Freitag 08.00 bis 12.00 Uhr ment in Spremberg, insbesondere im Bereich des Ortsteiles
Cantdorf, ein:
Samstag 09.00 bis 12.00 Uhr
Termin: 9. Mai 2019 (Donnerstag)
Beginn: 17.00 Uhr (Ende ca. 19.00 Uhr)
Ort: Gasthof „Zur Linde“, Lindenplatz 2
Kranzniederlegung am 8. Mai Nach einer Begrüßung durch Bürgermeisterin Christine
Aus Anlass des 74. Jahrestages der Beendigung des 2. Welt- Herntier werden Vertreter des Landesamts für Umwelt Bran-
krieges findet eine stille Kranzniederlegung auf dem Georgen- denburg die Planungen zum Hochwasserschutz und zum
berg statt: Hochwasserrisikomanagement vorstellen.
Anschließend besteht wieder die Möglichkeit, seitens der
Termin: 8. Mai 2019 (Mittwoch) Einwohner Hinweise zu geben bzw. Anfragen zustellen.
Beginn: 10.00 Uhr
Ort: zentrale Gedenkstätte auf dem Georgenberg,
Eingang Kirschallee
„20. Spremberger Spreenixe“ gesucht
Veranstalter der Kranzniederlegung ist die Stadt Spremberg. Die Amtszeit von Nicole Pietkiewicz, unserer amtierenden
„Spremberger Spreenixe“, neigt sich dem Ende entgegen. Viele
interessante Veranstaltungen und Eindrücke konnte sie in ihrer
Seitens des Veranstalters wird ausdrücklich darauf hingewie- Amtszeit erleben, doch jetzt ruft sie gemeinsam mit der Stadt
sen, dass es ausschließlich dem Veranstalter, Körperschaften Spremberg auf, sich für dieses schöne Ehrenamt zu bewerben.
des öffentlichen Rechts, Religionsgemeinschaften und dem Im Rahmen des Spremberger Heimatfestes wird unsere
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. sowie der „20. Spremberger Spreenixe“ ernannt. Dem voraus geht eine
Stadtverordnetenversammlung und deren Teilen gestattet ist, Wahl durch eine Jury.
mit einer Inschrift versehene Kränze oder Blumengebinde im Gesucht wird eine zuverlässige, redegewandte, aufgeschlosse-
Rahmen dieser Gedenkveranstaltung niederzulegen. ne, tanzende und Auto fahrende „Schwimmerin“ ab 18 aus dem
Die beabsichtigte Niederlegung von Kränzen oder Blumenge- Raum Spremberg.
binden von Dritten ist nur gestattet, wenn diese keine Inschrift Mit dem von ihr mitkreierten Kleid fährt die „20. Spremberger
aufweisen. Spreenixe“ im eigenem „Dienstauto“ zu verschiedenen Ver-
Ausnahmsweise sind Kränze und Blumengebinde mit allge- anstaltungen, Messen, Festumzügen, Volks- und Stadtfesten
meinen Gedenkinschriften ohne Bezugnahme auf die Zuge- oder Empfängen, um ihre Stadt und die Region zu präsentieren.
hörigkeit zu einer bestimmten Gruppierung oder Vereinigung Habt ihr Lust und Mut, euch dieser schönen Herausforderung
zulässig. zu stellen?12 | Spremberg Nr. 5/2019
Dann bewerbt euch (formlos) für das Ehrenamt der Nach der feierlichen Eröffnung des Tages durch die Bürger-
„20. Spremberger Spreenixe“ bis zum 27. Mai 2019 in der meisterin wird zu den stadteigenen Förderungen aus den Be-
Stadt Spremberg. reichen Soziales; Sport; Kultur und Jugend sowie der Erhaltung
Das Ehrenamt wird für die Zeit vom 11. August 2019 bis und Verbesserung des Ortsbildes und der Artenvielfalt in Flora
15. August 2021 besetzt. So manche Firma stellt auch die eine und Fauna (Mikrofonds) informiert. Außerdem werden drei ex-
oder andere Überraschung zur Verfügung. Also, Terminkalen- terne Gesprächspartner vor Ort sein. Herr Weißhaupt von der
der durchblättern, Familie und Freunde überzeugen und dann ILB berät zu Möglichkeiten der Wohnungsbau- sowie der Unter-
nichts wie ab mit der Bewerbung! nehmensförderung. Frau Lohmann vom Lokale Aktionsgruppe
Wie das geht? Per Anruf, Post, Fax, E-Mail oder auch persönlich! Spree-Neiße-Land e.V. informiert zur Förderung im ländlichen
Ihr habt Fragen? Kein Problem. Eure Anfragen werden gern bei Raum (LEADER) und die Citymanagerin Frau Schwausch stellt
einem persönlichen Gespräch erörtert. Die Bewerbung bzw. den Verfügungsfonds vor, mit dem Maßnahmen zur Aufwertung
eure Fragen gehen an: des öffentlichen Raumes und Projekte der Öffentlichkeitsarbeit
Stadt Spremberg und Bürgerbeteiligung unterstützt werden können.
FB 32/SG 32.4 Kultur, Sport und Jugend Der Fördermittelberatungstag findet am 11. Mai 2019 zwischen
Cornelia Hansche 9.30 und 12.00 Uhr im Ratssaal des Spremberger Bürgerhau-
Am Markt 1 in 03130 Spremberg ses (3. Etage), Am Markt 2, statt.
Tel. 03563 340-411; Fax 03563 340-600 Die Stadtverwaltung empfiehlt bei konkretem Interesse, sich
kulturamt@stadt-spremberg.de vorab bereits einen Beratungstermin zu sichern. Diesen sowie
Ein Dankeschön geht an alle Sponsoren und Helfer, die dieses weitere Informationen erhalten Sie im Sachgebiet Stadtplanung
Ehrenamt unterstützten und auch schon zugesagt haben, uns der Stadt Spremberg (Tel.: 03563 340587, E-Mail: j.manteufel@
auch in diesem Jahr hilfreich unter die Arme zu greifen. stadt-spremberg.de).
Anträge zur Nutzung
von städtischen Sporthallen, Klassische Dorferneuerung
Sportplätzen und der Schwimmhalle ist wieder möglich! –
für das Schuljahr 2019/2020 Jetzt Fördermittel sichern!
Anträge zur Nutzung von städtischen Sporthallen, Sportplät- Die Einwohner der Spremberger Ortsteile sowie der ländlichen
zen und der Schwimmhalle für das Schuljahr 2019/2020 sind Bereiche der Stadt können helfen mit ihren Projekten/Ideen, die
bis zum 31.05.2019 an die Stadt Spremberg, Sachgebiet Kultur, zum großen Teil noch erhaltene, historisch gewachsene Dorf-
Sport und Jugend in schriftlicher Form einzureichen. struktur und deren individuellen Charakter zu bewahren und
weiter zu entwickeln, regionaltypische Bausubstanz zu erhal-
Die Anträge müssen enthalten ten, die Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie die Lebensqua-
- Antragsteller lität zu verbessern und Einrichtungen der Grundversorgung im
- Angabe der Sportart öffentlichen und privaten Bereich zu erhalten.
- Objekt Der Stichtag für die Antragstellung ist der 31.07.2019.
- eventueller(s) Ausweichtermin, Ausweichobjekt
- Tag und Uhrzeit als Einzelnachweis Förderfähig sind u. a.:
- Personenzahl º Vorhaben von Kleinstunternehmen der Grundversorgung.
- Nutzung durch Kinder, Jugendliche oder Erwachsene º Erhaltung und Gestaltung von Ortsbild prägenden und
- Verantwortliche/r Übungsleiter/in mit Anschrift, Telefon- ortstypischen Gebäuden/Ensembles als regionale Baukul-
nummer tur.
und können für nachstehend aufgeführte Objekte gestellt werden • NEUE FENSTER, FASSADE ODER DACH? – alles ist
- Sporthallen/Sportplatz in der Drebkauer Str. 13 möglich.
- Schulsporthalle der „Geschwister-Scholl-Grundschule º Erhaltung und Weiterentwicklung der orts- und regionalty-
Schwarze Pumpe“ pischen Siedlungsstruktur
- Schulsporthalle der Grundschule Kollerberg º Vorhaben land- und forstwirtschaftlicher Betriebe zur Um-
- Schulsporthalle der Heidegrundschule nutzung ihrer Bausubstanz
- Schulsporthalle der BOS Wirthstraße º Abriss oder Teilabriss von Bausubstanz im Innenbereich
- Sporthalle Puschkinplatz des Ortes
- Sporthalle Kraftwerkstraße
- Schwimmhalle Privatpersonen werden mit 30 Prozent der förderfähigen
Gesamtausgaben unterstützt.
Diese Anträge sind zu richten an: Voraussetzung: Ihr Ortsbild prägendes Gebäude/Ensemble
Stadt Spremberg muss vor 1960 errichtet worden sein.
Sachgebiet Kultur, Sport und Jugend
Am Markt 1 Haben Sie solche oder ähnliche Maßnahmen geplant oder
03130 Spremberg Ideen, wenden Sie sich gern an die Mitarbeiter der Stadtver-
waltung Spremberg. Melden Sie sich möglichst frühzeitig, um
die ersten Informationen und wichtige Hinweise zum Verfahren
Fördermöglichkeiten für lokale Akteure – der Fördermittelbeantragung zu erhalten.
Fördermittelberatungstag Am Markt 2 (Bürgerhaus)
zum Tag der Städtebauförderung Fachbereich Planen und Bauen
Sachgebiet Stadtplanung
am 11. Mai 2019 in Spremberg
Frau Marschler
Die Stadt Spremberg nimmt in diesem Jahr erneut am bun- Telefon: 03563 340583
desweiten „Tag der Städtebauförderung“ teil. Am 11. Mai 2019
bietet die Stadtverwaltung allen interessierten Spremberger Alle erforderlichen Unterlagen sowie weitere Informationen fin-
Bürgern, Vereinen etc. an, sich über Fördermöglichkeiten im den Sie auf den Internetseiten des Land Brandenburg und auf
Allgemeinen sowie für eventuell bereits geplante Vorhaben zu der Internetseite der Stadt Spremberg unter „Städtebau“/„För-
informieren. derung im ländlichen Raum“.Nr. 5/2019 Spremberg | 13
Die Stadt Spremberg mit ihren 23.000 Einwohnern ist eine Stadt im brandenburgischen Landkreis Spree-
Neiße und liegt in der Niederlausitz im Siedlungsgebiet der Sorben und Wenden. Als Mittelzentrum und
Regionaler Wachstumskern bietet sie Möglichkeiten, Wohnen, Leben und Arbeiten in Einklang zu bringen.
Die über 700-jährige Stadt hat ein attraktives Wohnungsangebot, sehr gut ausgestattete Schulen und Kin-
dertagesstätten, ein lebendiges Vereinsleben und eine gute Ärzteversorgung. Aufgrund der zahlreichen
und guten Rahmenbedingungen für Kinder und Familien erhielt die Stadt Spremberg den Titel „Familien-
freundliche Kommune“ vom Land Brandenburg verliehen.
Wir suchen, vorbehaltlich des Beschlusses durch die Stadtverordnetenversammlung, einen
Verwaltungssachbearbeiter (m/w/d)
für das Aufgabengebiet Schulen und Kindertagesstätten
Ihre Kernaufgaben umfassen im Wesentlichen:
· Allgemeine Angelegenheiten des Schulträgers nach Landesrecht und Schüler-/Elternangelegenheiten (Sicherstellen des
Schulbetriebes, Bearbeitung der Schülerbeförderung, Schulwegsicherung, Schülerversicherungsangelegenheiten)
· Verwaltung des Schulbetriebes (Angelegenheiten der Lehrmittelfreiheit bearbeiten, Schülerverpflegung, Mitwirkung bei der
Bewirtschaftung und Unterhaltung der Schulgebäude)
· Bearbeitung von Anträgen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes
· Bedarfsfeststellung und Beschaffung von Lieferungen und Leistungen für Schulen
· Bearbeiten von Anträgen von Personensorgeberechtigten auf Feststellung des Rechtsanspruches, einschließlich Beschei-
derteilung
· Vertretung Schulsekretärinnen bei Abwesenheit.
Änderungen in der Aufgabenübertragung bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Ein mögliches Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr wird begrüßt und unterstützt.
Stellenanforderungsprofil: Wir bieten:
- eine abgeschlossene Ausbildung zum Verwaltungsfa- - eine tarifgerechte Vergütung nach dem TVöD
changestellten oder eine vergleichbare Ausbildung - Jahressonderzahlung sowie eine zusätzliche betriebliche
- Kenntnisse der für die Aufgabenerfüllung maßgeblichen Altersvorsorge
anzuwendenden Vorschriften und Gesetze - flexible Arbeitszeiten im Rahmen der Arbeitszeitrahmen-
- eine selbständige und zuverlässige Arbeitsweise regelung
- Kommunikations-, Team- und Konfliktfähigkeit - Möglichkeiten zur Fort- und Weiterbildung.
- anwendungssichere Kenntnisse im Umgang mit Office-
Anwendungen
Wochenarbeitszeit: 30 Stunden/Woche Befristung: befristet bis zum 30.06.2022 mit der Option einer
unbefristeten Weiterbeschäftigung.
Die Stelle ist gem. TVöD-VKA mit der Entgeltgruppe 9a bewertet.
Ihre vollständigen und aussagefähigen Bewerbungsunterlagen richten Sie bitte bis zum 10. Mai 2019 an die:
Stadt Spremberg, FB Innerer Service
Kennwort: 03-32-19
Am Markt 1
03130 Spremberg.
Hinweise: Bewerbungen per E-Mail an: personal@stadt-spremberg.de können lediglich zur Fristwahrung berücksichtigt wer-
den. Die Unterlagen sind in Papierform innerhalb einer Woche nachzureichen. Aus Kostengründen werden keine Bewerbungs-
unterlagen zurück gesendet. Wir bitten Sie daher keine Originale einzusenden. Kosten die im Zusammenhang mit der Bewer-
bung entstehen, werden nicht erstattet.
Sprechstunde des Ortsvorstehers Sprechstunde des Ortsvorstehers
von Graustein von Haidemühl
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Graustein, David Lamm, Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Haidemühl, Gunter Mal-
führt zu folgendem Termin die nächste Sprechstunde durch: tusch, führt zu folgendem Termin die nächste Sprechstunde
durch (ungerade Kalenderwoche):
Termin: 6. Mai 2019 im Rahmen des TOP Bürgeranfragen
im Rahmen der Ortsbeiratssitzung Termin: 7. und 21. Mai 2019
Zeit: 19.00 Uhr Zeit: 17.00 bis 18.00 Uhr
Ort: Alte Schule Ort: Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat
im DorfgemeinschaftshausSie können auch lesen
