Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen

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Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen
10. Jahrgang          Donnerstag, 14. Juni 2018             Nummer 24

                          Fußball-WM in Russland
Heute am 14. Juni startet die Fußball-WM 2018 in Russland.          Public Viewing
32 Mannschaften kämpfen um den Einzug ins WM-Finale am              Auch in Laichingen gibt es Public Viewing. Auf dem „Platz
15. Juli. Den Auftakt macht Gastgeber Russland. Im Eröffnungs-      ohne Namen“ in der Stadtmitte können die Spiele der deut-
spiel trifft die russische Nationalmannschaft auf Saudi-Arabien.    schen Nationalmannschaft in der Gemeinschaft der Fans
Für Weltmeister Deutschland startet die Mission Titelverteidi-      angeschaut werden. Auch beim Waldfest in Laichingen wird ab
gung am Sonntag, 17. Juni um 17:00 Uhr gegen Mexiko.                17 Uhr das erste Gruppenspiel der deutschen Nationalmann-
Am 2. Dezember 2010 hatte die FIFA die WM 2018 an Russ-             schaft gegen Mexiko auf einer großen Leinwand übertragen.
land vergeben. Russland setzte sich damit gegen die Bewer-          Die Finalübertragung findet am Sonntag, 15. Juli 2018 auf
bungen von England sowie die Gemeinschaftsbewerbungen               dem Marktplatzhock in Feldstetten.
von Spanien/Portugal und Niederlande/Belgien durch.                 Auch der SV Suppingen überträgt die Spiele live im Sport-
Die deutsche Nationalelf - als Titelverteidiger - wird, wie schon   heim auf Großbildleinwand. Zusätzlich wird bei gutem Wetter
vor 4 Jahren, von Bundestrainer Joachim Löw zur WM 2018             die Außenterrasse mit einem weiteren großen Flachbildschirm
geführt. Jogi wird dort versuchen, mit einer historischen Titel-    genutzt.
verteidigung sein Lebenswerk als Fußball-Trainer triumphal          Auch in diesem Jahr werden die Spiele der deutschen Natio-
abzurunden. Er hat die EM 2016 in Frankreich ohnehin als            nalmannschaft der Vorrunde auf Großbildleinwand beim SV
eine Zwischenetappe auf dem Weg nach Russland bezeichnet.           Machtolsheim gezeigt.
Deutschland spielt in der Gruppe F und hat folgende Gegner:
Mexiko, Schweden und Südkorea.                                      Fußball-Party daheim
                                                                    Sofern Spiele daheim im Haus, Garten oder Balkon verfolgt
                                                                    werden, gilt die Nachtruhe zwischen 22.00 und 6.00 Uhr. Es
                                                                    darf innerhalb dieser Zeit kein unzumutbarer Lärm mit Vuvu-
                                                                    zelas oder Tröten verursacht werden. Um Streitigkeiten zu
                                                                    vermeiden, sollten Absprachen mit den Nachbarn oder Haus-
                                                                    mitbewohnern getroffen werden. Am besten den Nachbarn
                                                                    mit einladen.

Bild: DFB

Der Kader für die WM 2018
• Tor: Neuer, ter Stegen, Trapp.
• Abwehr: Hummels, Boateng, Ginter, Hector, Kimmich,
   Plattenhardt, Rüdiger, Süle
• Mittelfeld/Angriff: Brandt, Draxler, Gomez, Goretzka, Gün-
   dogan, Khedira, Kroos, Müller, Özil, Reus, Rudy, Werner          Bild: Allmystery
Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen
2                                                                          Donnerstag, 14. Juni 2018            Laichingen

                                                                    Der Gemeinderat beschließt die Besetzung der Ausschüsse
 Wichtige Informationen                                             entsprechend der Beratungsunterlage einstimmig.
 der Stadtverwaltung                                             4. Wahl eines weiteren Stellvertreters des Bürgermeisters
                                                                    Der Gemeinderat beschließt einstimmig, Stadtrat Anton
                                                                    Wenzel als weiteren Stellvertreter des Bürgermeisters zu
                                                                    ernennen.
 Geänderte Dienstzeitregelung                                    5. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) Laichingen / Bushal-
 der Stadtverwaltung Laichingen                                     testelle Gartenstraße
                                                                    Die Planungen zum Zentralen Omnibusbahnhof werden
Wegen einer internen Veranstaltung am                               von Vertretern eines Planungsbüros dem Gemeinderat
                Donnerstag, 21. Juni 2018                           erläutert. Es werden verschiedene Punkt der Planungen
sind die Rathäuser Bahnhofstraße 5 und Bahnhofstraße 26             diskutiert.
erst ab 9.15 Uhr geöffnet. Wir bitten um Beachtung.                 Der Vorschlag der Gemeinderäte ist wie folgt:
                                                                    Entfallen der Bushaltestelle Süd oder Verlegung der Bus-
                                                                    haltestelle Süd in den Norden sowie eine reine Einbahn-
 Kurzbericht der Gemeinderatssitzung
                                                                    straße ohne Ausnahme für PKW´s, nur für Busse.
 am 11. Juni 2018                                                   Es wird kein Beschluss gefasst, die Verwaltung wird beauf-
                                                                    tragt die Vorschläge des Gemeinderats zu prüfen.
1. Nachrücken in den Gemeinderat, Feststellung von Bet-
   tina Bochtler als Ersatzperson                                6. Erschließung Baugebiet „Falge“ 2. Bauabschnitt
   Der Gemeinderat beschließt einstimmig, Frau Bettina              Nach kurzer Diskussion beschließt der Gemeinderat mehr-
   Bochtler als Ersatzperson für den in der letzten Sitzung         heitlich der Gesamtmaßnahme zuzustimmen. Die Ver-
   ausgeschiedenen Stadtrat Kurt Wörner festzustellen.              waltung wird mit der Ausschreibung der Bauarbeiten
2. Verpflichtung von Frau Bettina Bochtler als Stadträtin           beauftragt nach Schließung des Finanzierungsvertrages.
   Frau Bettina Bochtler spricht ihr Gelöbnis aus und wird       7. Bebauungsplanverfahren „Karl-/Hindenburgstraße“ in
   von Bürgermeister Kaufmann per Handschlag damit als              Laichingen
   Stadträtin verpflichtet.                                         Mit 11 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen und einer Ent-
3. Änderung der personellen Besetzung beschließende                 haltung wird die Aufstellung eines Bebauungsplans vom
   und beratende Ausschüsse des Gemeinderats                        Gemeinderat abgelehnt.

    Ausschuss                              bisherige personelle Besetzung                neue personelle Besetzung
                                           der CDU-Fraktion                              der CDU-Fraktion

    Verwaltungsausschuss                   als Stellvertreter:                           als Stellvertreterin:
                                           Kurt Wörner                                   Bettina Bochtler

    Bauausschuss                           als Stellvertreter:                           als Stellvertreterin:
                                           Kurt Wörner                                   Bettina Bochtler

    Kindergartenausschuss                  Willi Schwenkschuster,                        Bettina Bochtler,
                                           als Vertreter:                                als Vertreter:
                                           Kurt Wörner                                   Willi Schwenkschuster

    Albwasserversorgungsgruppe II          als Stellvertreter:                           als Stellvertreterin:
                                           Kurt Wörner                                   Bettina Bochtler

    Verbandsversammlung                    als Stellvertreter:                           als Stellvertreterin:
    des Zweckverbands Inter-               Kurt Wörner                                   Bettina Bochtler
    kommunales Gewerbegebiet

    Verbandsversammlung                    als Stellvertreter:                           als Stellvertreterin:
    des GVV Laichinger Alb                 Kurt Wörner                                   Bettina Bochtler

    Ausschuss der Musikschule              Kurt Wörner                                   Bettina Bochtler

    Mittelzentrumsausschuss                Kurt Wörner                                   Joachim Reif

    Verband Region Schwäbische Alb         Kurt Wörner                                   Walter Striebel
                                           als Stellvertreter:                           als Stellvertreterin:
                                           Walter Striebel                               Bettina Bochtler

    Verwaltungsrat des Verbands            Kurt Wörner                                   Anton Wenzel
    Region Schwäbische Alb                 als Stellvertreter:                           als Stellvertreter:
                                           Anton Wenzel                                  Walter Striebel
Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen
Laichingen              Donnerstag, 14. Juni 2018                                                                               3

8. Erlass einer Stellplatzsatzung                                    Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen
    Der Gemeinderat sieht von einer Stellplatzsatzung ab und         für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
    präferiert für jeden Einzelfall eine entsprechende Lösung
    zu finden.                                                      Die vom Gemeinderat am 11. Juni 2018 beschlossene Vor-
    Dieser Beschluss wird vom Gemeinderat einstimmig                schlagsliste für die Neuwahl der Schöffen ist ab Dienstag, 19.
    geschlossen.                                                    Juni 2018 eine Woche lang, bis 26. Juni 2018, im Bürgermeis-
9. Abschöpfung planungsbedingter Bodenwertsteige-                   teramt Laichingen, Zimmer 1.15 (1.OG) und in den Rathäusern
    rungen im Innenbereich                                          Suppingen, Machtolsheim und Feldstetten während der übli-
    Der Gemeinderat sieht derzeit von einer planungsbedingten       chen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme ausgelegt.
    Bodenwertsteigerung im Innenbereich grundsätzlich ab.           Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerech-
    Es wurde mit 19 Stimmen dafür gestimmt, 3 Enthaltun-            net vom Ende der Auslegungsfrist, schriftlich oder zu Proto-
    gen und 1 Gegenstimme.                                          koll Einspruch nach § 37 GVG erhoben werden.
10. Schöffenwahl
    Die vorgeschlagenen Personen für das Schöffenamt wur-
    den vom Gemeinderat mehrheitlich bestätigt und werden            Webcam auf Bahnhof-Baustelle
    dem Amtsgericht Ulm weitergeleitet.                              in Betrieb genommen
11. Bekanntgaben und Anfragen
    Kämmerer Eppler erläutert die 3 Maßnahmen des Schul-            Nicht nur die Verantwortlichen des Verbands Region Schwä-
    sanierungsprogramms                                             bische Alb, sondern auch alle interessierten Bürgerinnen und
    Bei der Anne-Frank-Realschule handelt es sich um die            Bürger haben ab sofort die Möglichkeit, den Fortschritt auf der
    Sanierung des Flachdaches. Beim Albert-Schweizer-Gym-           Baustelle des Bahnhofs Merklingen (Schwäbische Alb) bildlich
    nasium um die Flachdach- und Attikasanierung und die            zu verfolgen. Eine Webcam, die auf die Baustelle des Bahn-
    Heizzentrale.                                                   hofs Merklingen-Schwäbische Alb ausgerichtet ist, macht
    Zuschuss für die 3 Teilmaßnahmen insgesamt: 308.000,00€         dies ab sofort möglich. Aus datenschutzrechtlichen Gründen
                                                                    ist die Übertragung von bewegten Live-Bildern leider nicht
                                                                    möglich. Über die Webcam kann alle 15 Minuten eine aktuelle
 Einsetzung und Verabschiedung                                      Aufnahme abgerufen werden. Dem Verband Region Schwäbi-
                                                                    sche Alb ist es wichtig, bereits beim Bau des Bahnhofs eine
Am Montag wurde Frau Bettina Bochtler (CDU) per Handschlag          größtmögliche Transparenz und Information der Öffentlichkeit
von Bürgermeister Kaufmann als Stadträtin verpflichtet. Frau        zu gewährleisten. Derzeit werden auf der Baustelle im Bereich
Bochtler rückt für Herrn Kurt Wörner in den Gemeinderat nach,       des späteren Gleiskörpers die noch notwendigen Karstsanie-
der bereits in der letzten Sitzung ausgeschieden ist und nach der   rungen durchgeführt. Im Herbst 2018 oder aber spätestens im
Sitzung vor der Sommerpause im Juli offiziell verabschiedet wird.   Frühjahr 2019 sollen die Arbeiten an den beiden Treppentür-
                                                                    men, die auf die beiden Bahnsteige führen werden, beginnen.
                                                                    In einem Pressetermin am 6. Juni 2018 im Laichinger Rat-
                                                                    haus haben die Herren Bürgermeister Bernd Mangold, Herbert
                                                                    Juhn, Franko Kopp und Klaus Kaufmann sowie der zustän-
                                                                    dige Projektleiter der Deutschen Bahn, Herr Dr. Stefan Kiel-
                                                                    bassa, in einem Pressetermin dieses neue und interessante
                                                                    Feature vorgestellt. Die Webcam kann ab sofort über folgen-
                                                                    den Link aufgerufen werden:
                                                                    http://webcam-bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/NBS-Merklin-
                                                                    gen/nbs-bahnhof-merklingen.jpg
                                                                    Verbandsvorsitzender Klaus Kaufmann und seine Bürger-
                                                                    meisterkollegen freuen sich, dass nun auch die Öffentlichkeit
                                                                    jederzeit die Arbeiten auf der Baustelle zeitgenau mitverfolgen
                                                                    kann. Die Bürgermeister der Verbandskommunen bedanken
                                                                    sich auch beim Verkehrsministerium des Landes Baden-Würt-
                                                                    temberg sehr herzlich für die Unterstützung bei der Einrich-
                                                                    tung der Webcam.

Frau Gemeinderätin Bettina Bochtler mit Herrn Bürgermeis-
ter Klaus Kaufmann bei der Einsetzung         Bild: StVw

Gemeinderat Kurt Wörner mit stv. Bürgermeister Bernhard
Schweizer bei der Verabschiedung              Bild StVw
Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen
4                                                                                                                       Donnerstag, 14. Juni 2018             Laichingen

  Straßenunterhaltung 2018                                                                                    ßem und bezahlbarem Wohnraum ist gegenwärtig in den Städ-
                                                                                                              ten und Gemeinden eine der zentralen Herausforderungen.
Im Zuge der laufenden Straßenunterhaltungsarbeiten hat                                                        Der Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“
die Fa. Geiger + Schüle bereits die Sanierung in Suppingen                                                    muss dabei in der kommunalen Baulandpolitik zum Regel-
abgeschlossen. Die Firma hat an mehreren Stellen flächig die                                                  fall werden. Gute innerörtliche Bausubstanz muss erhalten
Asphaltdeckschicht erneuert, wie zum Beispiel im Tannenweg                                                    und zu zeitgemäßem Wohnraum umgebaut werden. Baufäl-
(Bild siehe unten), wo es um den Schächten starke Asphalt-                                                    lige Gebäude hingegen können weichen und Platz für Neues
risse gab und der
Straßenunterhaltung        2018 Belag sich abgesenkt hatte. Des Weiteren                                      schaffen. Deshalb werden im ELR 2019 weiterhin prioritär
haben
Im Zuge der die    Unterhaltungsmaßnahmen
             laufenden                                               bereits
                        Straßenunterhaltungsarbeiten hat die Fa. Geiger  + Schülein    Feldstetten
                                                                                   bereits die Sanierung in   Investitionen privater Haus- und Wohnungsbesitzer gefördert.
Suppingen abgeschlossen. Die Firma hat an mehreren Stellen flächig die Asphaltdeckschicht erneuert, wie
begonnen.
zum                Bis Herbst
     Beispiel im Tannenweg             folgen
                             (Bild siehe unten), wonoch     der
                                                     es um den    Stadtteil
                                                                Schächten  starke Machtolsheim
                                                                                  Asphaltrisse gab und der
                                                                                                              Im Jahresprogramm 2019 wird deshalb etwa die Hälfte der
Belag sich abgesenkt hatte. Des Weiteren haben die Unterhaltungsmaßnahmen bereits in Feldstetten
und die                                                                                                       zur Verfügung stehenden Fördermittel für den Schwerpunkt
begonnen.  Bis Kernstadt
               Herbst folgen nochLaichingen.
                                   der Stadtteil Machtolsheim und die Kernstadt Laichingen.
Für   eventuell         aufkommende                Behinderungen bitten wir Sie um                            „Innenentwicklung/Wohnen“ eingesetzt. Dieser Förderschwer-
Für eventuell aufkommende Behinderungen bitten wir Sie um Verständnis.
Verständnis                                                                                                   punkt umfasst neben privaten Wohnbaumaßnahmen u.a. auch
                                                                                                              kommunale Projekte zur Verbesserung des Wohnumfeldes.
                                                                                                              Besonders im Fokus der Innenentwicklung stehen Projekte,
                                                                                                              die zur innerörtlichen Nachverdichtung beitragen, also vor-
                                                                                                              rangig Umnutzungen leerstehender Gebäude, Aufstockungen
                                                                                                              von Gebäuden sowie die Bebauung langjähriger Baulücken
                                                                                                              im Ortskern. Dies schließt auch Siedlungsflächen aus den
                                                                                                              60er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts ein, sofern diese
                                                                                                              mit dem Ortskern zusammengewachsen sind und einen ent-
                                                                                                              sprechenden Entwicklungsbedarf nachweisen.
                                                                                                              Förderfähig sind sowohl durch den Antragsteller oder Ver-
                                                                                                              wandte ersten und zweiten Grades eigengenutzte Wohnungen
                                                                                                              (Umnutzung, Modernisierung und Neubau) als auch Mietwoh-
                                                                                                              nungen zur Fremdvermietung (Umnutzung und Modernisie-
                                                                                                              rung). Projekte im Bestand, die ausschließlich Mietwohnungen
                                                                                                              oder neben eigengenutzten Wohnungen mehr als eine Miet-
                                                                                                              wohnung enthalten, sind beihilferechtlich als „marktrelevant“
                                                                                                              zu betrachten. Eine Förderung ist nur unter den Vorgaben der
                                                                                                              Verordnung (EU) Nr. 651/2014 nach Nr. 6.3.3 ELR möglich.
                                                                                                              Weiterhin nicht zuwendungsfähig sind Mietwohnungen zur
  Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)                                                                  Fremdvermietung in Neubauvorhaben (Nr. 5.4 ELR), d.h. die
                                                                                                              nicht durch Umnutzung bestehender Bausubstanz entstehen.
Bekanntmachung des Ministeriums für Ländlichen Raum                                                           Um die innerörtliche Entwicklung in Gang zu bringen, muss
und Verbraucherschutz über die Ausschreibung des Jah-                                                         häufig zuerst Platz für eine nachfolgende Neuordnung und
resprogramms 2019                                                                                             Bebauung geschaffen werden. Zur Aktivierung innerörtli-
vom 25. Mai 2018                                                                                              cher Flächen unterstützt das ELR deshalb Zwischenerwerb,
Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz                                                     Abbruch und Neuordnung.
schreibt hiermit das Jahresprogramm 2019 zum Entwick-                                                         Außerdem wird für abgegrenzte innerörtliche Bereiche die
lungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) aus. Grundlage ist                                                        Förderung der unrentierlichen Ausgaben von Gemeinden
die Verwaltungsvorschrift zum Entwicklungsprogramm Länd-                                                      bei Erwerb und Baureifmachung zur Weiterveräußerung von
licher Raum - ELR – vom 9. Juli 2014, ergänzt am 19. April                                                    Grundstücken angeboten. In der Praxis zeigt sich häufig, dass
2016 (www.mlr.baden-wuerttemberg.de, Stichwort „ELR“ und                                                      die Gemeinden trotz der Förderung eine hohe Finanzierungs-
Gemeinsames Amtsblatt Nr. 5 vom 25. Mai 2016).                                                                belastung haben, die nicht durch Verkaufserlöse abgedeckt
1. Grundsätzliches                                                                                            werden kann. Um den Anreiz für innerörtliche Flächenaktivie-
Strukturförderung heißt Lebensqualität erhalten und ver-                                                      rung zu erhöhen, kann der Fördersatz beim unrentierlichen
bessern. Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum                                                         Mehraufwand abweichend von Nr. 6.1.1 ELR von 40 % auf
(ELR) hat das Land Baden-Württemberg über das Ministerium                                                     bis zu 75 % erhöht werden.
für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ein umfassen-                                                       Lokale Grundversorgung
des Förderangebot für die strukturelle Entwicklung ländlich                                                   Neben dem Förderschwerpunkt Innenentwicklung/Wohnen
geprägter Dörfer und Gemeinden geschaffen. Gefördert wer-                                                     haben Projekte im Förderschwerpunkt Grundversorgung wei-
den Projekte, die lebendige Ortskerne erhalten, die zeitgemä-                                                 terhin hohe Priorität.
ßes Leben und Wohnen ermöglichen, die eine wohnortnahe                                                        Die Versorgung mit Waren und Dienstleistungen ist und bleibt
Versorgung sichern sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaf-                                                  ein wichtiger Standortfaktor für den Ländlichen Raum. Von
fen. Dabei sind die aktive Beteiligung von Bürgerinnen und                                                    Seiten des Bundes wurde daher die Gemeinschaftsaufgabe
Bürgern und die interkommunale Zusammenarbeit von beson-                                                      Agrar und Küstenschutz (GAK) um Fördermöglichkeiten zur
derer Bedeutung. Beiträge zum Ressourcen- und Klimaschutz                                                     Grundversorgung erweitert. Diese Fördermittel stehen über
sind bei kommunalen Projekten Pflicht und führen bei privaten                                                 das ELR auch für Baden-Württemberg zur Verfügung. Grund-
Projekten zu einem Fördervorrang. Projektträger und Zuwen-                                                    versorgung ist die Deckung der Bedürfnisse der Bevölkerung
dungsempfangende können neben den Kommunen auch Ver-                                                          mit Gütern oder Dienstleistungen des täglichen bis wöchent-
eine, Unternehmen und Privatpersonen sein.                                                                    lichen sowie des unregelmäßigen, aber unter Umständen
2. Förderschwerpunkte 2019                                                                                    dringlich vor Ort zu erbringenden oder lebensnotwendigen
Innen- und Ortskernentwicklung                                                                                Bedarfs. Bei Gütern oder Dienstleistungen, die ihrer Art nach
Ziel der Programmausschreibung 2019 ist es, weiterhin                                                         überwiegend regional, das heißt innerhalb eines Radius von
Impulse zur Nutzung innerörtlicher Flächen zu setzen. Innen-                                                  50 km von der Gemeinde angeboten oder erbracht werden,
und Ortskernentwicklung sind von zentraler Bedeutung für                                                      kann unterstellt werden, dass diese regelmäßig der Grundver-
vitale Städte und Gemeinden. Die Schaffung von zeitgemä-                                                      sorgung dienen. Diese Punkte sind im Aufnahmeantrag der
Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen
Laichingen                        Donnerstag, 14. Juni 2018                                                                                               5

Gemeinde darzulegen und zu bestätigen.                                                        nur noch gefördert, wenn sie der Innen- und Ortskernentwick-
Vor allem Dorfläden, Metzgereien und Bäckereien sowie Dorf-                                   lung dienen. Dabei wird die Förderung auf Bestandsgebäude
gasthäuser sind wichtige Einrichtungen zur Grundversorgung.                                   konzentriert und auf max. 500.000 € pro Projekt begrenzt, es
Zur Grundversorgung können auch Ärzte, Physiotherapeuten,                                     sei denn der Förderzuschlag zur CO2-Speicherung kommt
Handwerksbetriebe u.a. nach den o.g. Bestimmungen zählen.                                     zur Anwendung.
Aufgrund der Bedeutung der Grundversorgung für den Länd-                                      EFRE-Innovationsinfrastrukturen
lichen Raum ist die räumliche Abgrenzung nach Nr. 4.1 ELR                                     Auf der Grundlage des EFRE-Programms Baden-Württem-
bzgl. des Förderschwerpunkts Grundversorgung analog dem                                       berg 2014 - 2020 „Innovation und Energiewende“ können im
Förderschwerpunkt Arbeiten erweitert.                                                         Maßnahmenbereich „Innovationsinfrastruktur“ die Errichtung
Ein besonderes Augenmerk muss hierbei auf die Dorfgast-                                       und der Ausbau von regionalen Innovationsinfrastrukturen
häuser gerichtet werden. Die Gastronomie dient besonders                                      gefördert werden. Aufnahmeanträge in das ELR-Jahrespro-
im Ländlichen Raum nicht nur der Versorgung und Verpfle-                                      gramm 2019 sind möglich für Projekte nach Nr. 6.1 ELR, die
gung der Bevölkerung, sondern ist für die Menschen vor Ort                                    im Ländlichen Raum nach Landesentwicklungsplan liegen und
auch wichtiger Treffpunkt für gesellschaftliche und kulturelle                                aus einem prämierten Regionalen Entwicklungskonzept einer
Veranstaltungen. Dorfgasthäuser sind ein Kulturgut, das erhal-                                WIN-Region entwickelt sind. Der Fördersatz beträgt 50 %. Die
ten werden muss. Sie stärken Lebensqualität und Lebendig-                                     zuwendungsfähigen, zur Kofinanzierung vorgesehenen Aus-
keit unserer Dörfer.                                                                          gaben müssen mindestens 200.000 € betragen. Die Förder-
Förderzuschlag bei CO2-Speicherung                                                            summe ist auf max. 750.000 € pro Projekt begrenzt. Für das
Mit dem ELR sollen zudem bioökonomiebasierte Bauweisen                                        Auswahlverfahren im Rahmen des Jahresprogramms 2019
gefördert werden. Dazu zählt die Anwendung ressourcenscho-                                    ist eine formlose Projektbeschreibung mit folgenden Punk-
nender, CO2-bindender Baustoffe wie Holz. Zukünftig erhalten                                  ten und Unterlagen vorzulegen:
alle ELR-Projekte, die überwiegend nachwachsende Rohstoffe                                    Antragsteller / Zuwendungsempfänger und weitere Beteiligte
als Baustoff einsetzen - in der Regel dürfte das vor allem Holz                               Vorgesehene Nutzung und Nutzergruppen, Baupläne
sein -, einen um 5%-Punkte erhöhten Fördersatz.                                               Kosten und Finanzierung des Projekts
Der Einsatz von CO2-bindenden Baustoffen ist mit der Antrags-                                 Kosten und Finanzierung des Betriebs
stellung nachzuweisen. Hierzu ist bereits bei Antragsstellung                                 Formular geplante Zielbeiträge
dem Projektantrag der Erhebungsbogen „Statistik der Bau-                                      Für weitergehende Informationen wird auf www.efre-bw.de
genehmigungen“ (siehe auch https://www.statistik-bw.de/                                       unter Förderung/Innovationsinfrastruktur verwiesen. Die mög-
baut/servlet/LaenderServlet) mit Bestätigungsvermerk durch                                    lichst frühzeitige Abstimmung mit dem für die Aufstellung des
die Gemeinde beizufügen. Unter Ziffer 3 ist der „überwiegend                                  Jahresprogramms zuständigen Regierungspräsidium ist zu
verwendete Baustoff/Tragkonstruktion“ anzugeben. Wird als                                     empfehlen.
überwiegende Tragkonstruktion „Holz“ oder unter „Sonsti-                                      3. Verfahren
ges“ ein näherer erläuterter anderer CO2-bindender Baustoff                                   Voraussetzung für die Aufnahme in das Jahresprogramm 2019
angegeben, so kann der um- 45%-Punkte
                                -           erhöhte Fördersatz                                ist ein gemeindlicher Aufnahmeantrag mit Darlegungen zur
gewährt werden.                                                                               strukturellen Ausgangslage, zu den Entwicklungszielen, zum
Tabelle   zur   erhöhten    Förferung     bei COBaustoffen:
                                                   -bindenden Baustoffen:                     Maßnahmenplan mit Einzelprojekten sowie zum Umsetzungs-
 Tabelle zur erhöhten Förderung bei CO2 bindenden 2
                                                                                              und Finanzierungskonzept. Aufnahmeanträge können von den
     Förderart      Fördersatz       max. Förderbeträge                                       Städten und Gemeinden gestellt werden, die ihre Entwick-
     Nr. 6.1        45 bzw.          max. 750.000 € pro Projekt                               lungsvorstellungen darlegen und die Einzelprojekte in iese
                    55 %                                                                      einordnen. Ein Aufnahmeantrag kann auf der Ebene von Tei-
     Nr. 6.2        35 %             Umnutzung: max. 55.000 € pro Wohneinheit (WE)            lorten, von Gemeinden oder von interkommunalen Zusammen-
                                     Modernisierung und Baulückenschluss: max.                schlüssen gestellt werden und enthält alle in seinen Bereich
                                     25.000 € pro WE                                          fallende Einzelprojekte.
                                     allg.: max. 125.000 € pro Projekt
                                                                                              Die einzelnen Projektbeschreibungen sind Bestandteile des
                                                                                              gemeindlichen Aufnahmeantrags. Die Projektbeschreibung für
     Nr.            max. 15          max. 250.000 € pro Projekt
     6.3.1.2,       bzw. 20 %
                                                                                              wohnraumbezogene Projekte (Formblatt ELR-4) beschreibt
     6.3.1.3                                                                                  das Projekt aus gemeindlicher Sicht. Bei der Formulierung der
                                                                                              Projektbeschreibung u Investitionen von Unternehmen (Form-
     Nr. 6.3.3      max. 15          max. 200.000 € pro Projekt
                    bzw. 20 %
                                                                                              blatt ELR-5) stimmen die Gemeinden insbesondere die Anga-
                                                                                              ben zur Unternehmensgröße, zur Zahl der Mitarbeiter sowie
Mit dem Schlussverwendungsnachweis hat der Zuwendungs-                                        zum vorgesehenen Durchführungszeitraum mit dem Unter-
 Mit dem Schlussverwendungsnachweis hat der Zuwendungsempfänger die von der                   nehmen ab und lassen diese Angaben durch Mitzeichnung
empfänger die von der Gemeinde festgestellte Statistik der
 Gemeinde festgestellte Statistik der Baufertigstellungen der L-Bank vorzulegen.
Baufertigstellungen der L-Bank vorzulegen.                                                    des Unternehmens bestätigen.
Sonstiges
 Sonstiges
                                                                                              Die vorgelegten Einzelprojekte sind in der Projektliste zu pri-
Im   Förderschwerpunkt
 Im Förderschwerpunkt                Arbeiten
                        Arbeiten sollen             sollenunterstützt
                                        vorrangig Projekte     vorrangigwerden,Projekte
                                                                                  die zur     orisieren. Stellt eine Gemeinde Aufnahmeanträge für unter-
unterstützt      werden,
 Entflechtung störender       die zurimEntflechtung
                        Gemengelagen        Ortskern beitragen,störender        Gemen-
                                                                 zum Beispiel die   Verla-    schiedliche Bereiche, so müssen auch die Aufnahmeanträge
 gerung einesim
gelagen        emissionsstarken
                   Ortskern Betriebs      in das nahegelegene
                                 beitragen,        zum Beispiel  Gewerbegebiet.    Die frei
                                                                         die Verlage-         zueinander in eine Rangfolge gebracht werden.
 werdende innerörtliche Fläche kann dann anschließend einer nachbarschaftsverträgli-
rung    eines emissionsstarken Betriebs in das nahegelegene                                   Es wird darauf hingewiesen, dass die erforderlichen Unterla-
 chen Nachnutzung zugeführt werden.                                                           gen zur Antragsstellung vollständig vorliegen müssen, damit
Gewerbegebiet.           Die freiwerdende innerörtliche Fläche kann
 Die Förderung von Modernisierung und Umbau von Rathäusern und Kindergärten ist
dann     anschließend einer nachbarschaftsverträglichen Nach-                                 die Anträge bearbeitet werden können.
 im Zusammenhang mit Anpassungsmaßnahmen und Restrukturierungen vor allem in
nutzung      zugeführt
 strukturschwachen          werden.
                     Ländlichen Räumen möglich. Ein Beispiel hierfür ist das Zusam-
                                                                                              Auf den Stufen des Auswahlverfahrens (Gemeinde-, Land-
Die   Förderung
 menlegen            von kommunalen
            von mehreren   Modernisierung          undum
                                        Einrichtungen,    Umbau
                                                            Synergienvon   Rathäusern
                                                                       zu erzielen  und
                                                                                              kreis-, Regierungsbezirk- und Landesebene) werden die Auf-
und    Kindergärten
 die Folgekosten         ist im Zusammenhang mit Anpassungsmaß-
                  zu minimieren.                                                              nahmeanträge im Sinne eines landesweiten Wettbewerbs
nahmen       und Restrukturierungen
 Gemeinschaftseinrichtungen   wie Mehrzweckhallen vorwerden
                                                         allemnurin  strukturschwa-
                                                                  noch  gefördert, wenn
                                                                                              in eine Rangfolge gebracht. Insbesondere auf Landkreise-
chen
 sie der Ländlichen      Räumen möglich.
         Innen- und Ortskernentwicklung              Einwird
                                         dienen. Dabei     Beispiel    hierfür
                                                              die Förderung        ist das
                                                                              auf Be-         bene ist die strukturelle Ausgangslage mit Bezug auf die
Zusammenlegen             von
 standsgebäude konzentriert  undmehreren        kommunalen
                                   auf max. 500.000                   Einrichtungen,
                                                      € pro Projekt begrenzt, es sei denn     Bedürftigkeit der Gemeinde (z. B. Bevölkerungsentwicklung,
um    Synergien zu
 der Förderzuschlag      erzielen und die
                     zur CO2-Speicherung    kommt Folgekosten
                                                     zur Anwendung. zu minimieren.            Steuerkraftsumme, Einwohner pro ha Siedlungsfläche) und
Gemeinschaftseinrichtungen wie Mehrzweckhallen werden                                         die strukturelle Bedeutung der beantragten Projekte bei der
Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen
6                                                                           Donnerstag, 14. Juni 2018              Laichingen

Priorisierung der Aufnahmeanträge zu würdigen. Dabei ist          (Abstiegslinie) vom Bereich Widderstall bis zur Kreuzung mit
auch der besondere Unterstützungsbedarf von Gemeinden             der B 466 neu bei Gosbach.
zu berücksichtigen, die von der Konversion militärischer Lie-     Auf der angeschlossenen Planskizze sind sowohl die Lage der
genschaften betroffen sind.                                       geplanten Straßenbaumaßnahme als auch die Bereiche dar-
Die für die Antragstellung notwendigen aktuellen Formulare sind   gestellt, in denen die Flächen für die landschaftspflegerischen
unter der Internetadresse https://rp.baden-wuerttemberg.de/       Kompensationsmaßnahmen im Rahmen des landschaftspfle-
Themen/Land/ELR/Seiten/ELRAntragstellung.aspx abzurufen.          gerischen Begleitplans (LBP) vorgesehen sind.
Interessenten sollten Ihre Vorhaben vor der Antragstellung mit    Das o. g. Planfeststellungsverfahren wurde im September
dem Regierungspräsidium Tübingen abstimmen.                       2004 eingeleitet. Die Planunterlagen lagen nach ortsübli-
Ansprechpartnerin des Regierungspräsidiums Tübingen bei           cher Bekanntmachung in der Zeit von 27. September 2004
Fragen zur Antragstellung ist:                                    bis 26. Oktober 2004 öffentlich aus. Aufgrund der während
Frau Anita Schmitt, Tel.: 07071 757-3334                          des Anhörungsverfahrens eingegangen Stellungnahmen und
e-mail: anita.schmitt@rpt.bwl.de                                  Einwendungen sowie sonstiger Erfordernisse hat der Träger
Die Anträge auf Aufnahme in das Förderprogramm sind durch         des Vorhabens gegenüber der ursprünglichen Planung Ände-
die antragstellenden Gemeinden                                    rungen vorgenommen. Die überarbeiteten Planunterlagen
                 bis zum 30. September 2018                       (1. Planänderung) lagen nach ortsüblicher Bekanntmachung
je zweifach der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde und der        in der Zeit von 06. Juni 2005 bis 05. Juli 2005 öffentlich aus.
Bearbeitungsstelle im Regierungspräsidium vorzulegen. Die         Das seit 2006 ruhende Planfeststellungsverfahren wird nun
Rechtsaufsichtsbehörde legt eine Fertigung zusammen mit           mit der 2. Planänderung fortgesetzt. Die nochmals überarbei-
der kommunalwirtschaftlichen Stellungnahme zu den kom-            teten Planunterlagen beinhalten u. a. folgende Änderungen:
munalen Projekten bis zum 31. Oktober 2018 der zuständi-          - Anpassung des Planfeststellungsanfangs auf Bau-km
gen Bearbeitungsstelle im Regierungspräsidium vor.                    10+900 (Ende fertiggestellter Ausbauabschnitt Gruibin-
                                                                      gen – Mühlhausen)
                                                                  - Entfall der Mautstation auf der Albhochfläche
 Regierungspräsidium Stuttgart                                    - Bündelung der verlegten Kreisstraßen an die BAB A 8 im
                                                                      Bereich der ehemaligen Mautstation
Bekanntmachung                                                    - Verlegung und Anpassung Regenrückhaltebecken „Trian-
Regierungspräsidium Stuttgart, Az.: 24-3912-1/101-2004                gel“ (ehemals Regenrückhaltebecken „Mautstation“)
Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Aus-           - Halbanschluss der Anschlussstelle Hohenstadt mittels
und Neubau der Bundesautobahn A 8 Karlsruhe - München                 Kreisverkehr
zwischen Mühlhausen und Hohenstadt von Betriebs-km                - Vergrößerung des Tunnelquerschnittes der Tunnel „Him-
157+322 bis km 145+477 (Bau-km 10+900 bis km 18+478)                  melsschleife“ und „Drackenstein“. Für beide Tunnel-
sowie den landschaftspflegerischen Maßnahmen auf den                  bauwerke wir nunmehr der Querschnitt RQ 36T (mit
Gemarkungen Bad Ditzenbach, Drackenstein, Gruibingen,                 Standstreifen) vorgesehen.
Hohenstadt, Merklingen, Mühlhausen im Täle, Laichingen            - Vergrößerung der Dammschüttung Amtalklinge mit Anpas-
und Wiesensteig                                                       sung der Betriebswege und Rettungszufahrten auf Grund
- Anhörung zur 2. Planänderung –                                      der größeren Tunnelausbruchmassen
Die Bundesrepublik Deutschland - Bundesstraßenverwaltung          - Zusätzliche Betriebszufahrt für den Straßenbetriebsdienst am
-, vertreten durch die Abteilung Straßenwesen und Verkehr des         Südportal des Tunnels „Himmelsschleife“ (Betriebsumfahrt)
Regierungspräsidiums Stuttgart, hat für das o.g. Straßenbau-      - Anpassung der Gosbachtalbrücke mit Reduzierung der
vorhaben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens           Anzahl der Stützen / Felder
nach §§ 17 ff. Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in Verbindung      - Anpassung der Anschlussstelle Mühlhausen an veränderte
mit §§ 72 ff. Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG),             Verkehrssituation, u. a. Ein- und Ausfahrrampen nur ein-
dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)              streifig, B 466 neu ohne Zusatzfahrstreifen, Kreisverkehre
und dem Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) - jeweils in der               ohne Bypässe
derzeit geltenden Fassung - beantragt.                            - Verlegung des P+M-Platzes von der Nordseite auf die Süd-
Das o. g. Vorhaben beinhaltet den Aus- und Neubau der BAB             seite der Anschlussstelle Mühlhausen
A 8 zwischen dem Filstal (Anschlussstelle Mühlhausen) und der     - Ersatzneubau der Brücken über den Hohlbach und die Fils
Albhochfläche bei Merklingen, dem sogenannten Albaufstieg.            im Zuge der alten Albaufstiegstraße bei Mühlhausen
Es ist geplant, die BAB A 8 von vier auf sechs Fahrstreifen       - Beibehaltung der bestehenden Albaufstiegstraße als orts-
und beiderseitigen Standstreifen zu verbreitern. Neben dem            durchfahrtenfreie Bedarfsumleitungsstrecke für die BAB A
Ausbau der bestehenden BAB A 8 im Bereich der Anschluss-              8 und als regionale Erschließung (anstelle der mautfreien
stelle (AS) Mühlhausen handelt es sich im Wesentlichen um             Umfahrung)
den Neubau der BAB A 8 mit neuer Streckenführung. Die             - Änderung des landschaftspflegerischen Maßnahmenplans.
Planung beinhaltet unter anderem den Bau von Tunnelund                Die ursprünglich vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen A
Brückenbauwerken sowie den Neubau der Anschlussstelle                 5 Heckenlandschaft Junkershau, A 6 Heckenlandschaft
Mühlhausen mit Verlegung der B 466 und den Anschluss-                 Hagen, A 7 Heckenlandschaft Wasserstein, A 10 Ober-
strecken. Daneben ist die Beibehaltung der bestehenden Auf-           bodenauftrag, A 12 Tallandschaft Gos sowie die Gestal-
stiegstrasse als ortsdurchfahrtenfreie Umleitungsstrecke und          tungsmaßnahme G 4 Hecken- und Gehölzpflanzungen
als regionale Erschließung geplant, die eine Umrüstung der            entfallen. Die Ausgleichsmaßnahmen A 3 Heckenland-
bestehenden Aufstiegstrasse zur Nutzung für Gegenverkehr,             schaft Taigenlauh, A 8 Umbau Fichtenforst im Filstal, A
eine Anbindung des alten Albaufstieges an die BAB A 8 über            11 Talhang Himmelsschleife sowie die Gestaltungsmaß-
die neue AS Mühlhausen, einen Anschluss der K 1433 an                 nahme G 5 werden angepasst. Die Ausgleichsmaßnahmen
den bestehenden Albaufstieg sowie die Anbindung des alten             A 16 – A 21 Aufhängen von Nisthilfen, A 22 Aufhängen von
Albaufstieges an die BAB A 8 auf der Albhochfläche für den            Flach- und Rundkästen für Fledermäuse, A 23 Gehölz-
Verkehr aus und in Richtung München (Halb-AS Hohenstadt)              läuterungen und Aufhängen von Haselmausnistkästen, A
vorsieht. Das Vorhaben sieht des Weiteren die Schaffung von           24 Entwicklung eines Ersatzlebensraums im Hinblick auf
landschaftspflegerischen Kompensationsmaßnahmen vor,                  Habitatansprüche der Haselmaus sind neu vorgesehen.
so u. a. den teilweisen Rückbau und die Rekultivierung der        Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Fahrbahn München – Karlsruhe der bestehenden BAB A 8              (UVPG) besteht für das Vorhaben nach § 5 UVPG die Verpflich-
Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen
Laichingen                Donnerstag, 14. Juni 2018                                                                                7

tung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.               -  Wird ein Erörterungstermin durchgeführt, werden die recht-
Der sechsstreifige Aus- und Neubau der BAB A 8 Karlsruhe                    zeitig erhobenen Äußerungen / Einwendungen, die recht-
– München zwischen Mühlhausen und Hohenstadt stellt ein                     zeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen
Verkehrsvorhaben dar, für welches nach § 9 UVPG i.V.m. Nr.                  im Sinne des § 73 Abs. 4 Satz 5 LVwVfG sowie die Stel-
14.3 der Anlage 1 zum UVPG eine Pflicht zur Durchführung                    lungnahmen der Behörden erörtert. Dieser Termin wird
einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Planfest-                  vorher ortsüblich bekanntgemacht. Diejenigen, die sich
stellungsverfahren umfasst auch die Anhörung der Öffent-                    fristgerecht geäußert haben / fristgerecht Einwendungen
lichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens nach                       erhoben haben bzw. bei gleichförmigen Äußerungen /
§§ 18 ff. UVPG.                                                             Einwendungen deren Vertretung, und die Vereinigungen,
Die Planfeststellungsunterlagen enthalten insbesondere auch                 die fristgerecht Stellungnahmen abgegeben haben, wer-
die untenstehenden entscheidungserheblichen Unterlagen über                 den von dem Erörterungstermin gesondert benachrich-
die mit dem Vorhaben verbundenen Umweltauswirkungen wie                     tigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen,
z. B. Lärm- und Schadstoffimmissionen, die nachteiligen Aus-                so können diese individuellen Benachrichtigungen durch
wirkungen auf Wasser, Boden, Fläche, Natur und Landschaft                   öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
sowie die zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich                 - Bei Ausbleiben von Beteiligten in dem Erörterungstermin
dieser Auswirkungen vorgesehenen Maßnahmen. Darin ent-                      kann auch ohne sie verhandelt werden.
halten ist auch die Beschreibung des Vorhabens mit Angaben               - Kosten, die z.B. durch die Einsichtnahme in die Planunter-
über Standort, Art und Umfang sowie Bedarf an Grund und                     lagen, Äußerungen / Erhebung von Einwendungen, Teil-
Boden: Erläuterungsbericht, UVP-Bericht, FFH-Verträglichkeits-              nahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung
untersuchungen, Artenschutzbeitrag, landschaftspflegerischer                eventuell entstehen, können nicht erstattet werden.
Begleitplan, schalltechnische Untersuchungen, Luftschadstoff-            - Über die Entschädigung für durch das Vorhaben in
gutachten, Wassertechnische Untersuchungen, Gutachten                       Anspruch genommene Flächen wird in der Planfeststel-
Geologie und Hydrogeologie, Umweltverträglichkeitsstudie zur                lung nur dem Grunde nach entschieden. Die Entschädi-
Trassenauswahl, Umweltfachlicher Beitrag zu den modifizier-                 gung selbst (z.B. Kaufpreis) wird gegebenenfalls in einem
ten Varianten, Grunderwerbspläne, Grunderwerbsverzeichnis.                  gesonderten Entschädigungsverfahren festgesetzt.
Für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens ist das             - Über die Äußerungen / Einwendungen wird nach Abschluss
Regierungspräsidium Stuttgart, Referat 24, (Planfeststellungs-              des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbe-
behörde) zuständig.                                                         hörde entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Plan-
Die überarbeiteten Planunterlagen (Zeichnungen und Erläu-                   feststellungsbeschluss bzw. Ablehnung des Antrags) über
terungen) liegen in der Zeit                                                die Äußerungen / Einwendungen kann ebenfalls durch
               von 25. Juni 2018 bis 24. Juli 2018                          öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr
– je einschließlich -                                                       als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
bei der Stadtverwaltung Laichingen, Bahnhofstraße 26 in                  - Vom Beginn der Auslegung des Planes an treten die
89150 Laichingen, Zimmer-Nr. 0.07 während der Dienststun-                   Anbaubeschränkungen nach § 9 FStrG und die Verän-
den (Montag bis Freitag 8:00 – 12:00 Uhr, Montag bis Dienstag               derungssperre nach § 9a FStrG in Kraft, bzw. bestehen
14:00 – 16:00 Uhr, Donnerstag 14:00 – 18:00 Uhr) zur allge-                 bereits seit den vorherigen Planauslagen. Darüber hin-
meinen Einsichtnahme aus.                                                   aus steht der Bundesstraßenverwaltung nach § 9a Abs. 6
Zusätzlich können die Planunterlagen vom Beginn der Aus-                    FStrG ab diesem Zeitpunkt ein Vorkaufsrecht an den vom
legung bis zum Ende der Äußerungsfrist auf der Internetseite                Plan betroffenen Flächen zu.
des Regierungspräsidiums Stuttgart (www.rp-stuttgart.de)                 Dieser Bekanntmachungstext ist auf der Internetseite des
unter Abteilungen > Abteilung 2 > Referat 24 > Planfeststellun-          Regierungspräsidiums Stuttgart (www.rp-stuttgart.de) unter
gen > Aktuelle Planfeststellungsverfahren eingesehen werden.             „Bekanntmachungen“ abrufbar.
Die betroffene Öffentlichkeit im Sinne des § 2 Abs. 9 UVPG
kann sich im Rahmen der Beteiligung bis einschließlich
                        24. September 2018
bei der Stadtverwaltung Laichingen, Bahnhofstraße 26 in
89150 Laichingen oder beim Regierungspräsidium Stuttgart,
Ruppmannstr. 21 in 70565 Stuttgart (Vaihingen) bzw. Postfach
80 07 09, 70507 Stuttgart schriftlich oder zur Niederschrift zu
den Planänderungen äußern.
Mit Ablauf der Äußerungsfrist sind für das Verfahren über
die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht
auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, aus-
geschlossen - § 21 Abs. 4 UVPG. Dieser Äußerungsaus-
schluss gilt nur für dieses Planfeststellungsverfahren.
Bitte beachten Sie folgende Hinweise:
- Äußerungs- / Einwendungsschreiben müssen die volle
    Anschrift der Person, die sich geäußert hat, enthalten. Bei
    solchen Schreiben, die von mehr als 50 Personen auf Unter-
    schriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleich-
    lautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben),
    ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unter-
    zeichner mit Namen und Anschrift als Vertreter der übrigen
    Unterzeichner zu benennen. Andernfalls können diese Äuße-
    rungen / Einwendungen unberücksichtigt bleiben.
- Äußerungen / Einwendungen müssen eigenhändig unter-
    schrieben sein. Eine E-Mail erfüllt die gesetzlich vorge-
    schriebene Schriftform nicht.
Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen
8                                                                           Donnerstag, 14. Juni 2018             Laichingen

 Landratsamt Alb-Donau-Kreis                                      Schritte, sodass am Ende ein gutes Ergebnis zu sehen sein
                                                                  wird. Nebenbei erfährt man viel Wissenswertes über den Wald
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Gesundheit, Kultur           und die Aufgaben von Förstern und Forstwirten.
und Soziales des Kreistags                                        Treffpunkt ist um 14:30 Uhr in der Nähe von Ringingen. Der
Am Montag, 18.06.2018, findet im kleinen Sitzungssaal des         genaue Treffpunkt wird bei Anmeldung bekannt gegeben.
Landratsamts in Ulm eine Sitzung des Ausschusses für Bil-         Anmeldungen werden im Landratsamt Alb-Donau-Kreis von
dung, Gesundheit, Kultur und Soziales des Kreistags statt.        elke.ruhland@alb-donau-kreis.de oder unter 0731 / 1 85-16
Beginn ist um 14:30 Uhr.                                          65 entgegen genommen. Ein Anmeldeformular zum Ausfüllen
Tagesordnung                                                      gibt es außerdem im Internet unter www.alb-donau-kreis.de.
Öffentliche Beratung                                              Hier ist auch das komplette „Wald erleben“-Programm ein-
1. Präsentation der Astrid-Lindgren-Schule Ulm mit Kindergarten   sehbar. Dies ist zudem bei den Stadt- und Gemeindeämtern
2. Auslagerung einer Gruppe des Schmiechtalkindergartens          als Broschüre erhältlich.
    nach Blaubeuren                                               Bei Anmeldung erhalten die Teilnehmer genauere Informatio-
3. Projekt „Aufsuchendes-Begleitendes-Coaching für Woh-           nen zur Veranstaltung sowie eine Anfahrtsbeschreibung. Die
    nungslose (ABC-Projekt)“                                      Teilnahmegebühr beträgt 5 Euro je Teilnehmer oder 15 Euro
4. Bericht über die Arbeit und Finanzierung der Drogenhilfe       je Familie.
5. Darstellung des aktuellen Sachstands im Bereich Integra-
    tionsmanagement                                               „Wald Erleben“- Wolfswanderung
6. Darstellung des aktuellen Sachstands zur Situation der         Können sich Wölfe bei uns wieder ansiedeln? Welche Kon-
    jungen Flüchtlinge                                            flikte gilt es zu bewältigen?
7. Bekanntgaben                                                   Am Samstag, den 30. Juni begeben sich Försterin Anngritt
                                                                  Scheuter und NABU-Wolfsbotschafterin Andrea Klemer auf
                                                                  eine Wolfswanderung. Bei einem gemeinsamen Waldspazier-
 Landratsamt Alb-Donau-Kreis /                                    gang werden die Lebensweisen der scheuen Tiere erforscht
 Fachdienst Landwirtschaft                                        und jede Menge Fragen beantwortet. Treffpunkt ist um 10 Uhr
                                                                  im Wald nahe Merklingen – bei Anmeldung erhalten die Teil-
Am 21. Juni in Ehingen:                                           nehmer eine Anfahrtsskizze.
„Essen fast wie die Großen“                                       Die Veranstaltung richtet sich an Jugendliche und Erwachsene.
Vortrag zur Ernährung des Kleinkindes                             Anmeldungen werden im Landratsamt Alb-Donau-Kreis von
Unter dem Titel „Essen fast wie die Großen“ bietet der Fach-      elke.ruhland@alb-donau-kreis.de oder unter 0731 / 1 85-16
dienst Landwirtschaft im Landratsamt Alb-Donau-Kreis jungen       65 entgegengenommen. Ein Anmeldeformular zum Ausfüllen
Eltern Tipps und Hinweise bei der Ernährung des Kleinkindes       gibt es außerdem im Internet unter www.alb-donau-kreis.de.
vom ersten bis dritten Lebensjahr an.                             Hier ist auch das komplette „Wald erleben“-Programm ein-
Der Kurs findet am Donnerstag, den 21. Juni von 9:30 bis 11       sehbar. Dies ist zudem bei den Stadt- und Gemeindeämtern
Uhr im Bürgerhaus Oberschaffnei in Ehingen statt.                 als Broschüre erhältlich.
Anmelden kann man sich beim Fachdienst Landwirtschaft             Bei Anmeldung erhalten die Teilnehmer genauere Informatio-
des Landratsamtes bis zum 15. Juni unter der Telefonnum-          nen zur Veranstaltung sowie eine Anfahrtsbeschreibung. Die
mer 07 31 / 1 85-30 98 oder per E-Mail unter ernaehrung@          Teilnahmegebühr beträgt 5 Euro je Teilnehmer oder 15 Euro
alb-donau-kreis.de.                                               je Familie.

Am 26. Juni im Haus des Landkreises:
„Von Anfang an mit Spaß dabei“                                     Deutsche
Vortrag zur Kleinkindernährung                                     Rentenversicherung
Wie die Einführung von Beikost bei Babys gut gelingt, kann
man beim Vortrag am Dienstag, den 26. Juni von 10 Uhr bis         Der Bundesrat hat der Rentenerhöhung zum 1. Juli 2018 zuge-
11:30 Uhr im Haus des Landkreises, Schillerstraße 30 in Ulm       stimmt. Dadurch erhalten bundesweit rund 21 Millionen Rent-
erfahren.                                                         nerinnen und Rentner mehr Rente. Die Erhöhung liegt in den
Das Wohlbefinden der Babys liegt Eltern sehr am Herzen. Die       alten Bundesländern bei 3,22 Prozent, in den neuen Bundes-
richtige Ernährung spielt dabei eine wichtige Rolle. Die Fach-    ländern bei 3,37 Prozent.
frauen von „Beki“ (Bewusste Kinderernährung) unterstützen         Wann das Rentenplus bei den Rentnerinnen und Rentnern
Eltern bei Fragen zur Ernährungserziehung und Vermittlung         ankommt, hängt vom Zeitpunkt des Rentenbeginns ab. Wer
von Freude am Essen und an gemeinsamen Mahlzeiten.                bis März 2004 Rentner wurde, erhält die höhere Rente bereits
Anmelden kann man sich bis 21. Juni beim Fachdienst Land-         Ende Juni. Wenn die Rente ab April 2004 begonnen hat, wird
wirtschaft unter der                                              das Plus bei der Rente erst Ende Juli auf dem Konto der Rent-
E-Mail: ernaehung@alb-donau-kreis.de oder unter Telefon 07        nerinnen und Rentner sein. Die Zahlung erfolgt automatisch.
31 / 1 85-30 98.                                                  Die gesetzliche Rentenversicherung versendet an ihre Rent-
                                                                  nerinnen und Rentner ein Schreiben, in dem sie über die
                                                                  Rentenanpassung informiert. Mit dieser Rentenanpassungs-
 Landratsamt Alb-Donau-Kreis /                                    mitteilung erhalten die Rentnerinnen und Rentner erstmalig
 Fachdienst Forst, Naturschutz                                    den neuen folienverstärkten Rentenausweis im praktischen
                                                                  Scheckkartenformat. Der Ausweis ermöglicht Rentnerinnen
„Wald Erleben“- Hochsitzbau mit dem Förster                       und Rentner Vergünstigungen – etwa bei kulturellen Veran-
Am Freitag, den 22. Juni darf gemeinsam angepackt werden:         staltungen oder im öffentlichen Nahverkehr. Eine Recherche
Wie baut man einen Hochsitz? Woher kommt das nötige Holz?         im Internet oder ein Nachfragen vor Ort hilft, die angebote-
Wie geht man mit Hammer und Nagel um?                             nen Preisnachlässe zu finden und zu erhalten.
Die Forstwirt-Azubis des Stützpunktes Ringingen erklären          Auskünfte zu den Themen Rehabilitation, Altersvorsorge
Kindern ab acht Jahren und Erwachsenen die einzelnen              und Rente gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung
Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen
Laichingen              Donnerstag, 14. Juni 2018                                                                               9

Baden-Württemberg in den Regionalzentren und Außenstel-
len im ganzen Land, über das kostenlose Servicetelefon unter
0800 1000 480 24 sowie im Internet unter www.deutsche-ren-           Stiftung Liebenau
tenversicherung-bw.de.

                                                                    Gastfamilien gesucht
                                                                    Sie haben ein Zimmer oder eine kleine Wohnung frei? Der
 Agentur für Arbeit Ulm                                             Umgang mit Menschen mit Behinderungen macht Ihnen
                                                                    Freude? Sie können sich vorstellen, ein Kind, einen Jugend-
                                                                    lichen oder eine erwachsene Person bei sich aufzunehmen
In Ulm Design oder Werbung studieren                                und im Alltag zu begleiten? Sie erhalten als Gastfamilie oder
Die Hochschule für Kommunikation und Gestaltung (HfK+G)             auch als Einzelperson dauerhafte Begleitung durch unseren
Ulm ist am Donnerstag, 14. Juni zu Gast im Ulmer Berufsin-          Fachdienst sowie ein angemessenes Betreuungsentgelt. Wir
formationszentrum (BiZ). Die Veranstaltung bietet für alle Inte-    informieren Sie gerne unverbindlich.
ressenten an den Studiengängen Kommunikationsdesign,                Liebenau Teilhabe gemeinnützige GmbH, Schillerstraße 15, Ulm,
Werbung und Marktkommunikation oder Technische Kom-                 Telefon 0731 159399630, E-Mail: adulm@stiftung-liebenau.de,
munikation und Informationsdesign einen informationsreichen         www.stiftung-liebenau.de.
Vortrag. Beginn ist um 15 Uhr, der Eintritt ist frei.
Das Ulmer BiZ ist in der Wichernstraße 5. Eine Anmeldung
nicht erforderlich. Wer mehr über die berufskundliche Vortrags-      Regionale Energieagentur Ulm
reihe wissen möchte, kann das BiZ unter der Durchwahl 0731
160-777 erreichen oder sich unter www.arbeitsagentur.de
informieren.                                                        Zahl des Monats Juni
                                                                    Zehn Jahre ...
                                                                    ... beträgt die Laufzeit für Energieausweise, die benötigt wer-
                                                                    den, wenn eine Immobilie verkauft oder neu vermietet wird.
 Verbraucherzentrale
                                                                    Deshalb Achtung: Bald werden die ersten, im Juli 2008 aus-
 Baden-Württemberg                                                  gestellten, Ausweise ungültig.

Wohngebäudeversicherung
Falsche Information sorgt für Verwirrung
Die Wohngebäudeversicherung ist eine kom-plexe Versi-
cherungssparte mit vielen Tarifmöglichkeiten und sperri-gen
Begriffen wie „gleitendem Neuwertfaktor“. Wenn allerdings
selbst große Versicherer mit den Inhalten der Versicherung
wenig anfangen können und nicht wissen, was sie Verbrau-
chern verkaufen, ist das nicht nur problematisch, sondern
inakzeptabel. Weil Verbraucher dadurch falsch informiert wur-
den, hat die Verbraucherzentrale die SV Sparkassenversiche-
rung Holding AG abgemahnt.
Mit dem gleitenden Neuwertfaktor wird die Beitragshöhe der
Wohngebäudeversicherung den sich verändernden Baupreisen
und damit Versicherungswerten angepasst. Versicherer können
diesen Faktor selbst bestimmen. Vor allen Dingen sind sie nicht
an den Faktor gebunden, den der Gesamtverband der Deutschen
Versicherer (GDV) ermittelt. Die SV Sparkassenversicherungen
behauptete ihren Kunden gegenüber allerdings etwas anderes:
Ein Verbraucher bekam auf seine Anfrage hin vom Versicherer
die schriftliche Auskunft, dass der vom GDV ermittelte Faktor „in
der gesamten Versicherungswirtschaft Gültigkeit“ habe. Weiter
heißt es in dem Schreiben: „Die Erhöhung gilt für alle Versiche-
rer in gleicher Höhe und es gibt keine Einflussmöglichkeit.“ Auch
in der nachfolgenden Beitragsrechnung änderte der Versicherer
seine Auffassung kaum. Aus Sicht der Verbraucherzentrale ein
dreistes oder kenntnisloses Vorgehen. „Durch solche falschen
Behauptungen werden Verbraucher selbst bei Beitragserhö-
hungen davon abgehalten, sich bei anderen Versicherern einen
günstigeren Vertrag zu suchen,“ kritisiert Peter Grieble, Versi-
cherungsexperte der Ver-braucherzentrale Baden-Württemberg.
Über Versicherungsgegebenheiten richtig zu informieren,
gehört jedoch zu den unabdingbaren Grundlagen im Versi-
cherungsgeschäft. Wegen der falschen und intransparenten
Information hat die Verbraucherzentrale den Versicherer abge-
mahnt. Dieser hat eine Unterlassungserklärung abgegeben
und darf diese falsche Behauptung nicht länger verbreiten.
Fußball-WM in Russland - Jahrgang - Stadt Laichingen
10                                                                                                                      Donnerstag, 14. Juni 2018               Laichingen

                                                                                                               Albert-Schweitzer-Gymnasium

                                                                                                              Einladung zum Sitzkissenkonzert
                                                                                                              Am Donnerstag, 21. Juni 2018 um 19.00 Uhr im Neubau des
                                                                                                              ASG
  Badebus Laichinger Alb                                                                                      Es spielen und singen die Musik-AGs sowie alle siebten Klassen:
                                                                                                              BAND:                      Pop und Rock
  Badespaß das ganze Jahr über!
                                                                                                              CHOR:                      Stücke aus dem Musical „Schach 2.0“
                                                           Hinfahrt Mittwoch und Freitag                      ORCHESTER:                 Hits aus der Orchesterliteratur
                                                           Nellingen Rathaus                     14:10 Uhr
                                                           Merklingen Ortsmitte                  14:16 Uhr    KLASSEN 7a,b und c: Highlights aus dem Musikunterricht
                                                           Machtolsheim Kirche                   14:21 Uhr
                                                           Laichingen Mitte                      14:32 Uhr    Bitte Sitzkissen (Sofakissen, Stuhlpolster o.ä.) mitbringen, da
                                                           Suppingen Hauptstaße                  14:38 Uhr
                                                           Sontheim Lange Straße                 14:45 Uhr    nur für ältere Zuhörer Stühle bereit gestellt werden können!
                                                           Ennabeuren Hülbenstraße               14:47 Uhr
                                                           Feldstetten                           14:54 Uhr    Der Eintritt ist frei, wir freuen uns aber über Spenden, die
                                                           Westerheim Feldstetter Straße         15:00 Uhr
  Der Badebus Laichinger Alb fährt                                                                            zugunsten der Musik-AGs verwendet werden!
  ab dem 10.01.2018 jeden Mittwoch                         Rückfahrt Mittwoch und Freitag
  und Freitag (außer an Feiertagen)                        Westerheim Feldstetter Straße         17:55 Uhr
  ins Alb-Bad nach Westerheim                              Feldstetten                           18:01 Uhr
                                                           Ennabeuren Hülbenstaße.               18:08 Uhr
  Dienstag        15.00 Uhr – 21.00 Uhr                    Sontheim Lange Straße
                                                           Suppingen Hauptstraße
                                                                                                 18:10 Uhr
                                                                                                 18:16 Uhr     Stadtbücherei Laichingen
  Mittwoch        15.00 Uhr – 21.00 Uhr                    Laichingen Mitte                      18:23 Uhr
  Donnerstag 14.00 Uhr – 15.00 Uhr Damenbad                Machtolsheim Kirche                   18:32 Uhr
             15.00 Uhr – 21.00 Uhr Warmbadetag             Merklingen Ortsmitte                  18:37 Uhr
             15.00 Uhr – 18.00 Uhr Eltern/Kind mit         Nellingen Rathaus                     18:43 Uhr
                                   Spielgeräten
                                                           Was kostet der Eintritt im Alb-Bad?                Minis in der Stadtbücherei
  Freitag         15.00 Uhr – 21.00 Uhr
  Samstag         14.00 Uhr – 20.00 Uhr
                                                           Erwachsene                                         Am Donnerstag, den 21. Juni 2018 um 9.30 Uhr ist die Erzie-
                                                           Einzelkarte  4,50 €    Zehnerkarte       40,00 €
                  14.00 Uhr – 18.00 Uhr Jugendliche mit
                                        Spielgeräten       Jahreskarte 225,00 €    Halbjahreskarte 120,00 €   herin Tanja Ciborovius wieder in der Stadtbücherei, um spie-
  Sonntag         08.00 Uhr – 17.00 Uhr                    Jugendliche, Schüler, Studenten, Behinderte mit    lerisch und kindgerecht mit den ganz Kleinen (zwischen 1½
                                                           einer Behinderung von 50 % und mehr
  gefördert von
                                                           Einzelkarte   2,50 €   Zehnerkarte      22,50 €    und 3 Jahren) das Bilderbuch „Bienen – Kleine Wunder der
                                                           Jahreskarte 125,00 €   Halbjahreskarte  70,00 €
                                                                                                              Natur“ zu entdecken.
  Alb-Bad                           Tourist Info
                                                                                                              Dieses außergewöhnliche Bilderbuch zeigt einen Tag im Leben
  Beim Sportplatz 1
  72589 Westerheim
                                    Kirchenplatz 16
                                    72589 Westerheim
                                                                                                              der Biene, der durch wabenförmige Gucklöcher von Seite zu
  Tel.: 0 73 33.56 20
  albbad-westerheim@gmx.de
                                    Tel.: 07333.96 66-0
                                    Fax.: 07333.96 66-20                                                      Seite verfolgt werden kann. Dabei lernen die Kinder, dass Blu-
  www.westerheim.de                 info@westerheim.de
                                                                                                              men nur blühen, wenn sie zuvor von Bienen bestäubt wurden.
                                                                                                              Anmeldungen zu dieser Veranstaltung nimmt die Stadtbüche-
                                                                                                              rei persönlich oder unter Tel. 07333/4253 entgegen.
                                                                                                              Ermöglicht wird diese Veranstaltungsreihe durch die finanzielle
 Schulen                                                                                                      Unterstützung des Fördervereins der Stadtbücherei Laichingen.

                                                                                                               Volkshochschule Laichingen -
 Erich-Kästner-Gemeinschaftsschule                                                                             Blaubeuren - Schelklingen e.V.
 Laichingen

Sommerkonzert des Bleichbergchores                                                                            Im Internet findet sich das gesamte Programm unter
Am Dienstag, 19. Juni ist es wieder soweit: Der Bleichbergchor                                                www.vhs-lai.de.
der Erich-Kästner-Gemeinschaftsschule gibt sein zweites Kon-                                                  Fragen zum Angebot? - Gerne gibt das Team der vhs tele-
zert in diesem Schuljahr. Alle sind herzlich eingeladen, um 17.30                                             fonisch Auskunft zum Programm unter 07333/92520-0.
Uhr in das evangelische Gemeindehaus zu kommen. Chorlei-                                                      Telefonisch Anmeldungen nimmt das vhs-Team unter Tel.
terin Heike Steeb hat für diesen Abend ein „tierisch buntes“                                                  07333/925200 entgegen von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, mon-
Programm zusammengestellt. Altbekannte, lustige und auch                                                      tags bis donnerstags von 14.00 bis 16.00 Uhr, jederzeit
nachdenkliche Tierlieder sowie Instrumentalbeiträge der Schü-                                                 online unter www.vhs-lai.de.
ler werden dargeboten. Die Sänger freuen sich über viele Gäste.
                                                                                                              Das Sommerferienprogramm der vhs ist online,
                                                                                                              zu finden unter www.vhs-lai.de, junge vhs, vhs-Sommerferi-
                                                                                                              en-Club, Anmeldungen sind ab sofort möglich.

                                                                                                              Auf der Waldgeschichten- und Foto-Pirsch
                                                                                                              Kinder ab 7 Jahren in Begleitung, Jugendliche und Erwach-
                                                                                                              sene
                                                                                                              Bitte mitbringen: einen Fotoapparat oder ein Handy mit Kame-
                                                                                                              rafunktion und wer möchte, darf auch kleine Spielzeugfiguren
                                                                                                              oder sein Lieblingskuscheltier mit in den Wald nehmen. Lasst
                                                                                                              Euch überraschen!“
                                                                                                              Sonntag, 17. Juni, 14.30 - 16.30 Uhr
                                                                                                              Treffpunkt: Wanderparkplatz Laichinger Wald, bitte vorher
                                                                                                              anmelden im vhs-Büro.
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