Amtsblatt HOHENSTEIN-ERNSTTHAL 04/2022
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Amtsblatt mit Ortsteil Wüstenbrand HOHENSTEIN-ERNSTTHAL 04/2022 Montag, den 4. April 2022 Foto: S. Müller Anzeige
Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 Was sonst noch los war Am 28. Februar wur- de der langjährige Geschäftsführer Herr Arnd Pahling in seinen wohlverdienten Ruhe- stand verabschiedet. Seit dem 17.07.1990 nahm er die Geschicke der Gebäudewirtschaft Hohenstein-Ernstthal in die Hand und wurde mit Foto: Stadtverwaltung der Umwandlung der Gebäudewirtschaft in eine GmbH im April 1991 zum Geschäftsführer der Woh- nungsgesellschaft Hohenstein-Ernstthal mbH. Fast 32 Jahre hat er in jeglicher Hinsicht einen professionellen und erfolgreichen Job geleistet. Seine Nachfolge übernimmt Herr Bertram Blümel, der bereits seit acht Jahren im Bereich Technik bei der WG HOT tätig ist. Oberbürgermeister Lars Kluge bedankte sich bei Herrn Pahling recht herzlich für die gute Zusammenarbeit sowie sein Engagement und wünschte ihm alles.Gute Am 14.03.2022 verabschiedete OB Lars Kluge unsere langjährige Kinder- tagespflegeperson der Stadt Hohenstein-Ernstthal, Frau Wolf. Frau Wolf eröffnete ihre Kindertagesspflege „Zwergenhaus“ am 01.09.2005 als allererste Tagesmutter der Stadt. Wir möchten uns auf diesem Wege ganz herzlich bei Frau Wolf für die stets sehr gute Zusammenarbeit bedanken und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute. Herzlichst OB Lars Kluge und das Sachgebiet Schulverwaltung Fotos: U. Gleißberg (3) Im April 2022 kann die Bäckerei Wetzig ein ganz seltenes Jubiläum begehen: Die alteingesessene Bäckerei an der Ecke Karl-May-Straße/Südstraße ist seit nunmehr Das Modegeschäft „Chestin“ von Inhaberin Marion Günzel ist von der 115 Jahren in Familienbesitz. Aus diesem Anlass stattete Oberbürgermeister Weinkellerstraße 14 in die Hausnummer 17, ehemals „Schuh-Winkler“, Lars Kluge kürzlich einen Besuch ab. In 4. Generation versorgt nun schon seit umgezogen. Die neuen Räumlichkeiten bieten mehr Platz im Laden sowie über 20 Jahren Mike Wetzig mit seinem kleinen Team seine Kundschaft mit Raum für Lager und Büro. Der Fokus des Geschäftes liegt vorwiegend leckeren Backwaren, die im traditionellen Kohlebackofen gebacken werden. auf Damenbekleidung, es wird aber auch Herrenbekleidung angeboten. Bäckermeister Mike Wetzig nutzte diese Gelegenheit, um seinen Gesellen Uwe Besonders viel Wert legt Marion Günzel auf persönlichen Kundenkon- Richter, der schon sein gesamtes Berufsleben in dieser Bäckerei tätig ist, eine takt und Beratung, es werden regelmäßig Aktionen organisiert. OB Lars Urkunde der Handwerkskammer Chemnitz über die 35-jährige Betriebszuge- Kluge stattete Marion Günzel einen Besuch in den neuen Räumen ab und hörigkeit zu überreichen. Lars Kluge schloss sich den Glückwünschen an und wünschte weiterhin viel Erfolg. überreichte ebenfalls ein kleines Präsent an den Jubilar. Beratungshaus Lungwitzer Str. 39, 09337 Hohenstein-Ernstthal Sozialstation 03723 / 7696501 weil Hilfe immer wichtiger wird… Sie suchen bezahlbare Leistungen im Bereich Häusliche Pflege, Betreuung oder teil- bzw. vollstationäre Pflege? Dann sind Sie bei uns genau richtig! Mit unserem allumfassenden Angebot in den Bereichen ambulanter Pflege, Tagespflegestätte, Essen auf Rädern und stationäre Pflege sind wir seit Jahren erfolgreich und als kompetenter Ansprechpartner gefragt. - Seniorenpflegeheim Oberlungwitz - Tagespflege - Alten- und Krankenpflege - Hilfsmittel - Verhinderungspflege - Essen auf Rädern - Haushaltshilfe - Hausnotruf Wir unterstützen Sie gern! 2
Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 Hilfe für die Ukraine Der Krieg in der Ukraine beschäftigt uns alle sehr. Die Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal will sich den damit verbundenen Herausforde- rungen offen und hilfsbereit stellen und Ihnen hier sowohl einen groben Überblick über die Zuständigkeiten geben, aber auch Informationen zu Kontaktmöglichkeiten für Hilfsangebote oder Anliegen aufzeigen und Sie über den aktuellen Stand der Dinge in Hohenstein-Ernstthal informieren. Dazu haben wir auf der städtischen Homepage einen Bereich unter dem Link https://hohenstein-ernstthal.de/de/info/singlenews/hilfe-fuer-die- ukraine-infos-links/ eingerichtet. Freundeskreis Geologie und Bergbau e.V. Am Mittwoch, den 13. April 2022 findet um 19:00 Uhr im Gasthaus „Zur Zeche“ ein Vortrag zum Thema: „Der Zinn- und Eisenbergbau im oberen Erzgebirge und im Vogtland im Wesentlichen in und um den Eibenstocker Granit“ statt. Durch das Granitmassiv um Eibenstock ziehen sich große tektonische Störungszonen und Spalten, in denen sich Eisenerz und Zinnerz einlagern konnten. Verarbeitet wurde das Erz in den umliegenden Eisenhämmern, die sich neben der Herstellung von Stabeisen, auf Eisenblech spezialisierten, woraus sich schließlich die europaweit bedeutende Weißblechproduktion (verzinntes Eisenblech) entwickelte. Vereinsmitglied Peter Köhler möchte uns in seinem Vortrag an seinem Wissen teilhaben lassen: Wie sind die Erze entstanden und wo wurden sie gefunden? Wie wird schließlich Weißblech daraus? Wir erfah- ren unter anderem von der Herstellung und dem Zusammenhang des „Weiß- blechs“ mit der späteren wirtschaftlichen Entwicklung im Westerzgebirge. Foto: www.wikimedia.org/wikipedia/commons Bergwerke, Pochwerke und Eisenhämmer an der Mün- dung der Kleinen Wilzsch in die Wilzsch auf einer Bergwerkskarte von 1520 Am Sonnabend, den 30. April 2022, laden wir wieder ein, an einer Führung in unserem Besucherbergwerk teilzunehmen. Bitte melden Sie sich rechtzeitig an, da Größe und Anzahl der Gruppen begrenzt sind. Anmeldungen nimmt Bergkamerad Andreas Bachmann gerne unter Tel. 03723 411773 oder 0173 1554924 entgegen. Bitte beachten Sie, dass die tagesaktuellen Regelungen zur Corona- Schutzverordnung gelten und zu beachten sind. Mit freundlichem Glück auf! André Schraps Vorsitzender Tel. 0176 47374319 Freundeskreis Geologie und Bergbau e.V. Dresdner Straße 109, 09337 Hohenstein-Ernstthal www.lampertus.de 3
Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 Digitalisierung in den Schulen von Hohenstein-Ernstthal schreitet voran! Im Rahmen der Digitalisierung wurden in den vergangenen Monaten fast Technik auch richtig nutzen zu können und auch in Zukunft die nötigen 1,2 Mio. Euro in die Hohenstein-Ernstthaler Schulen investiert. Voraussetzungen im Zeitalter der Digitalisierung zu erfüllen, wurde in allen Dies machte sich notwendig, weil die bisherige Technik der Schulen teil- Schulen ein leistungsfähiger Glasfaseranschluss im Gigabit-Bereich beauf- weise im Rahmen der Förderung „Medios II“ in den Jahren 2008 bis 2012 tragt. Im Lessing-Gymnasium, der Sachsenring-Oberschule und der Diester- gekauft wurde, welche natürlich nicht mehr den aktuellen Anforderungen weg-Grundschule liegt dieser schon an. In der Karl-May-Grundschule und entsprach. Zudem haben sich die Ansprüche an den schulischen Alltag im HOT-Sportzentrum befindet sich der Anschluss derzeit noch in Arbeit. nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie geändert. Ziel ist es, den Schülerinnen und Schülern modernste Lernbedingungen Durch die jeweiligen Schulleitungen und die Stadt Hohenstein-Ernstthal zu bieten. Nicht nur in Zeiten der Pandemie ist das wichtig. wurden daher gemeinsam mit Dienstleistern im Rahmen der Fördermittel- beantragung für alle Schulen IT-Infrastrukturkonzepte mit Medienentwick- Der Dank gilt allen Beteiligten in den Schulen sowie der Schulverwaltung, lungskonzepten erarbeitet. Auf dieser Grundlage wurden leistungsfähige insbesondere dem Sachgebietsleiter Jens Hölperl, der das Vorhaben maß- Servertechnik, moderne Endgeräte und flächendeckende WLAN-Strukturen geblich vorangebracht hat, und natürlich den Stadträten, die durch den angeschafft und außerdem für eine ausreichende Datenübertragung über Beschluss des Haushaltes für 2021 und 2022 dies erst ermöglicht haben. Glasfaseranschlüsse in allen Schulen gesorgt. Ziel der Stadt ist es, dass alle Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrerschaft befähigt werden, digitale Medien selbstbestimmt und kompetent zu nutzen, die mittlerweile längst den Alltag der Schüler, Eltern und Lehrer bestimmen. Ziel ist es auch, den Unterricht für alle Beteiligten zeitgemäß sowohl im Klassenzimmer als auch darüber hinaus zu gewährleisten. Die Förderung der Vorhaben erfolgte über die Förderrichtlinie Digitale Schulen, die Förderverordnung mobile Endgeräte für Schüler und Lehrer und die Förderrichtlinie Ganztagsange- bote mit einer Förderquote von bis zu 100 %. Foto: U. Gleißberg Die größten Anschaffungen der vergangenen Monate im Überblick: ● 63 digitale Tafelsysteme („Promethean-Boards“), Gesamtkosten in Höhe von rund 445.000 Euro ● 590 mobile Endgeräte für Schüler und Lehrer, Gesamtkosten in Höhe von rund 385.000 Euro ● Aufrüstung der Server in allen vier Schulen, Schulleiter Simon Fickenscher (Bildmitte), Oberbürgermeister Lars Kluge Gesamtkosten in Höhe von rund 82.000 Euro und Sachgebietsleiter Jens Hölperl (links) bei der Vorführung eines digi- ● 110 WLAN-Accesspoints verbaut, talen Tafelsystems. Gesamtkosten in Höhe von rund 110.000 Euro ● Vernetzung aller Systeme, Diese Maßnahme wird gefördert auf- Gesamtkosten in Höhe von 67.500 Euro für Vernetzung grund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages und wird mitfinanziert aus Im Lessing-Gymnasium, welches mit derzeit 765 Schülern die größte Schule Steuermitteln auf Grundlage des vom in Hohenstein-Ernstthal ist, wurden in den vergangenen Tagen die letzten Sächsischen Landtag beschlossenen der 29 digitalen Tafeln eingebaut. Haushaltes. „Die Beauftragung der neuen Tafeln erfolgte im vergangenen Sommer, aber leider haben die Lieferschwierigkeiten auch um uns keinen Bogen gemacht. Nun sind wir froh, dass die Technik endlich eingebaut wurde.“, so Oberbürgermeister Lars Kluge. In den anderen Schulen erfolgt der Einbau jetzt ebenso schrittweise. Die Digitalisierung sieht der OB dabei als einen laufenden Prozess, der nie wirklich abgeschlossen ist, da sich ständig neue technische Möglichkeiten ergeben, sich aber auch die schulischen Bedarfe ändern. Um die neue 4
Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 „Rund um den Sachsenring“ Zum Saisonbeginn 2022 Westsachsenklassiker Radsport – Straße Der Sachsenring ruft auch 2022 – Rundstreckenrennen im Straßenrad- sport in Sachsen auf Grand-Prix-Strecke am 16. April 2022 Am Ostersonnabend, den 16. April 2022, sind Aktive und Hobbyfahrer zum Sachsenring bei Hohenstein-Ernstthal eingeladen. Geplant ist ein umfangreiches Radsport-Programm auf der Grand-Prix-Strecke. Der Renntag beginnt mit einem Jedermann-Wettbewerb. Es folgen Rennen in der Schüler-, Jugend- und Juniorenklasse sowie für Senioren. Höhepunkt dieses mittlerweile 78. Sachsenring-Radrennens ist am Nachmittag der Start der Eliteklasse. Nicht nur das Rennen der Männer dürfte am Ostersonnabend Spannung versprechen. Der Bund Deutscher Radfahrer plant die Wettbewerbe in der Altersklasse U 17 als bundesweite Sichtungsrennen für die Sportlerinnen und Sportler. Der Wettbewerb der Junioren wird zudem als Rennen im Rahmen der Rad-Bundesliga ausgefahren. Für die Nachwuchssportler aus ganz Deutschland ist dies eine wichtige Standortbestimmung in der noch jungen Radsportsaison. Der „Verein Internationales Radrennen rund um den Sachsenring“ freut sich, dass es gelungen ist, dank vieler Helfer, Sponsoren und Unterstützer aus Wirtschaft und Politik wieder ein hochkarätiges Programm vorzubereiten. Besonderer Dank gilt der Sparkasse Chemnitz, dem Verkehrssicherheitszentrum Am Sachsenring, den Städten Oberlungwitz und Hohenstein-Ernstthal, dem Autohaus Schmidt, der Druckerei Dämmig, der Baumschule Hohenstein- Ernst- thal sowie weiteren Unternehmen aus dem Großraum Chemnitz-Zwickau. Mit der Veranstaltung sollen die Radsporttraditionen am Sachsenring le- bendig gehalten und fortgeschrieben werden. Vor mehr als 65 Jahren fand auf der Motorrennradstrecke erstmals ein Radrennen statt. Von da ab war das Terrain in Westsachen für den Radsport Schauplatz einer Vielzahl von Wettbewerben sowie nationaler und internationaler Titelkämpfe. Allein in jüngster Zeit war der Sachsenring dreimal Austragungsstätte nationaler Meisterschaften: Nach den Deutschen Meisterschaften im Einer-Straßenfahren der Elite der Frauen und der Männer, die hier 2019 und 2020 stattgefunden haben, konnte im vergangenen Jahr die Drei-Länder-Meisterschaft im Straßenrad- sport der Schweiz, Luxemburg und Deutschland in der Männerklasse U 23 auf dem Grand-Prix-Kurs ausgetragen werden. Das Anmeldeportal über die Homepage des „Vereins Internationales Rad- rennen rund um den Sachsenring“ ist geöffnet. Erste Meldungen liegen den Organisatoren bereits vor. Grundlage der Wettbewerbe sind die Wettkampfbestimmungen des Bundes Deutscher Radfahrer. Alle Beteiligten müssen sich an strikte Sicherheits- und Hygieneauflagen halten. Es gelten die zum Zeitpunkt der Veranstaltung aktuelle Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen sowie die gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Alle Teilnehmer werden gebeten, sich über die konkreten Regularien für das 78. Sachsenringradrennen unmittelbar vor dem Veranstaltungstag auf der Homepage des Vereins Internationales Radrennen rund um den Sachsenring zu informieren. Weitere Informationen des Vereins unter: www.internationales-sachsenringradrennen.de Unser Immobilienexperte Geben Sie den Verkauf Ihrer Immobilie in die Hände des Marktführers. Rico Müller Immobilienmakler Tel. 0371 99-4925 rico.mueller@spk-chemnitz.de Sparkasse ImmobilienCenter Chemnitz in Vertretung von LBS IMMOBILIEN GMBH 5
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 Aktuelle Informationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Möglichkeiten der Impfung gegen Corona in Hohenstein-Ernstthal Aktuelle Informationen des Robert-Koch-Institutes: www.rki.de und Umgebung Aktuelle Informationen der Sächsischen Staatsregierung: Um eine Impfung zu erhalten, kontaktieren Sie bitte Ihren Hausarzt. Sollte www.coronavirus.sachsen.de Ihnen dieser keine Impfung anbieten können, wenden Sie sich bitte an ei- Aktuelle Informationen des Landkreises Zwickau: www.landkreis-zwickau.de nen der unten genannten Impfärzte (telefonische Anmeldung erforderlich) Informationen zu den Corona-Schutzimpfungen des Freistaates Sachsen: oder einen der unten genannten Impfpunkte (mit Online-Terminvergabe). www.coronavirus.sachsen.de Informationen zu den Corona-Schutzimpfungen des Deutschen Roten Impfärzte – Telefonische Anmeldung erforderlich: Kreuzes Sachsen: www.drksachsen.de Praxis Dipl.-Med. Birgit Hauser Am Bahnhof 7, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Tel.: 03723 412207 Kooperation Naturschutz und Landwirtschaft in Sachsen Praxis Dr. med. Jürgen Rietzschel Naturschutzberatung im Altkreis Chemnitzer Land Weinkellerstraße 28, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Tel.: 03723 6287405 und der kreisfreien Stadt Chemnitz Praxis Dipl.-Med. Stefan Küttner Bahnhofstraße 11, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Tel.: 03723 711031 Der Landschaftspflegeverband „Mittleres Erzgebirge“ e.V. ist seit dem Jahr 2007 als Naturschutzqualifizierer für Landnutzer tätig. Wichtige Praxis Dr. med. Thomas Schubert und Dr. med. Kirsten Schubert-Fuchs Zielstellungen unseres Beratungsangebotes sind die Erhaltung und die Poststraße 2 a, 09353 Oberlungwitz, Tel.: 03723 42968 Entwicklung der ökologischen Funktionen landwirtschaftlicher Nutzflä- chen, die Erhaltung der Artenvielfalt sowie die Erhaltung bzw. Entwicklung Praxis Dipl.-Med. Rainer Lohmann spezieller Lebensraumtypen einschließlich der Umsetzung von Maßnahmen Reinhard-Rau-Siedlung 2, 09337 Callenberg/OT Falken, Tel.: 03723-62810 der Managementpläne in NATURA 2000 - Gebieten. Unser Beratungsangebot umfasst: Feste Impfpunkte ● Information der Landnutzer über Schutzziele und Anforderungen des Terminvergabe unter: www.sachsen.impfterminvergabe.de möglich Naturschutzes im Betrieb bzw. sowie der Fördermöglichkeiten ● konkrete schlagbezogene Information und Beratung mit Abstimmung Weitere Informationen über alle Impfpunkte im Landkreis Zwickau auch unter: geeigneter Bewirtschaftungs- und/oder Pflegemaßnahmen www.landkreis-zwickau.de/impftermine-des-zusatzangebotes-des-landkreises ● detaillierte fachliche Einschätzung potentieller Flächen für Naturschutz- maßnahmen (Vor-Ort-Besichtigung mit umfassender Kartierung und Autohaus Lueg, Schubertstraße 1, 08058 Zwickau Dokumentation) vor der Beantragung (Zentrale Impfstelle in Zwickau) ● einzelflächenbezogene fachliche Begleitung während des Verpflich- 01. – 30.04., täglich, außer an Sonn- und Feiertagen, von 08:00 – 16:00 Uhr tungszeitraumes der Richtlinie ● Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AuK/2015) sowie Insektenschutz und drei Impfpunkte im Rotationsprinzip: und Artenvielfalt (FRL ISA/2021) Schützenhaus, Logenstraße 2, 09337 Hohenstein-Ernstthal Wir informieren die Landwirte gezielt über die Inhalte, Ziele und Ände- Termine: 01. und 02.04. sowie am 25. – 27.04., jeweils 08:00 – 16:00 Uhr rungen gegenwärtig bekannter Fördermöglichkeiten. In Vorbereitung einer neuen Förderperiode ab 2023 liegt ein besonderes Stadthalle, Jägerstraße 2, 09212 Limbach-Oberfrohna Augenmerk auf den Grünlandflächen, die für die Maßnahme „Ergebnis- Termine: 11. – 14.04., jeweils 09:00 – 17:00 Uhr orientierte Honorierung artenreichen Grünlandes – EOH“ vorgesehen sind. Wir bieten interessierten Betrieben für die gezielte Beurteilung der Stadthalle Meerane, Achterbahn 12, 08393 Meerane Zuwendungsvoraussetzungen eine Erprobung auf ausgewählten Schlä- Termine: 04. – 06.04. sowie am 28. – 30.04., jeweils 08:00 – 16:00 Uhr gen vor dem ersten Schnitt im Jahr 2022 an und stellen auf Anfrage das entsprechende Informationsmaterial bereit. Erkundigen Sie sich bitte bei den impfenden Stellen über die erforderlichen Fragen zur Mahdhäufigkeit oder Düngung, zur Beweidung, zur Neu- Unterlagen! Termine unter Vorbehalt! anlage oder Pflege einer Hecke, aber auch spezielle Biotoppflege- bzw. Artenschutzmaßnahmen werden ebenfalls besprochen. Auf Wunsch des Information zu Corona-Antigen-Schnelltests Landnutzers werden die Maßnahmen gerne auch konkret flächenbezogen Öffnungszeiten DRK-Testzentrum präzisiert und mit möglichen Fördermaßnahmen untersetzt. Schützenhaus Hohenstein-Ernstthal: Für Betriebe, die bereits Flächen in Grünland- bzw. Ackermaßnahmen Montag und Mittwoch 07:00 – 14:00 Uhr beantragt haben, bieten wir eine Maßnahmebegleitung an. Diese um- Dienstag, Donnerstag, Freitag 07:00 – 18:00 Uhr fasst eine Flächenbegehung und die Einschätzung, ob die Umsetzung der Samstag: 09:00 – 16:00 Uhr Maßnahme mit den naturschutzfachlichen Zielstellungen übereinstimmt. Sonntag: 08:00 – 13:00 Uhr Für die Naturschutzqualifizierung entstehen dem Landbewirtschafter und Logenstraße 2, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Telefon: 03723 769023 Eigentümer keine Kosten. Öffnungszeiten DRK-Testzentrum Oberlungwitz Haben wir Ihr Interesse geweckt? Karthalle Am Sachsenring Dann kontaktieren Sie uns unter der Rufnummer 03733 59677-0 bzw. Montag – Sonntag, 07:00 – 10:00 Uhr informieren sich auf unserer Homepage: www.lpvme.de über das Bera- Am Sachsenring 2, 09353 Oberlungwitz, Telefon: 03723 6651384 tungsangebot. Zusätzliche Informationen zur Naturschutzberatung finden Sie unter: Öffnungszeiten Testzentrum im Hotel Drei Schwanen https://www.smul.sachsen.de/foerderung/naturschutzqualifizierung-fuer- (Eingang Weinkellerstraße): landnutzer-c-1-4587.html Montag – Freitag 07:00 – 12:00 und 13:00 – 17:00 Uhr Samstag: 10:00 – 13:00 Uhr Unsere Kontaktdaten: Sonntag: 10:00 – 16:00 Uhr Landschaftspflegeverband „Mittleres Erzgebirge“ e.V. Es werden nur Schnelltests angeboten! Am Sportplatz 14, 09456 Mildenau Hotel Drei Schwanen, Tel.: 03723 6590, Mobil: 0176 59989332 o. 0174 9762607 Tel.: 03733 596770; E- Mail: info@lpvme.de Weitere Informationen Mehr über uns: Hinweise und Fragen in Zusammenhang mit Corona können Sie gern per www.lpvme.de und auf Facebook: www.facebook.com/LPVME/ E-Mail an corona@hohenstein-ernstthal.de richten. 6
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 Stellenausschreibung Im Bauhof der Stadt Hohenstein-Ernstthal ist zum nächstmöglichen Die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit beträgt 100 v. H. Zeitpunkt die Stelle Die Vergütung richtet sich nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Bauhofleiter (m/w/d) (TVöD), Entgeltgruppe 9a (bei Vorliegen eines o. g. Meisterabschlusses). unbefristet zu besetzen. Ihre aussagefähigen und vollständigen Bewerbungsunterlagen (Anschrei- ben, Lebenslauf, Schul- und Abschlusszeugnisse, Qualifikationsnachweise, Das Aufgabengebiet umfasst im Wesentlichen: Arbeitszeugnisse und dienstliche Beurteilungen etc.) richten Sie bitte bis ● Leitungsfunktion Bauhof; selbstständige organisatorische Steuerung zum 14.04.2022 an die: der betrieblichen Abläufe und des effektiven Personaleinsatzes der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal Bauhofbeschäftigten, Hausmeister und Auszubildenden Sachgebiet Personalwesen ● fachliche und disziplinarische Führung der o. g. Beschäftigten und Altmarkt 41 Auszubildenden 09337 Hohenstein-Ernstthal ● Erstellung von Arbeits-, Dienst- und Urlaubsplänen ● Mitwirkung bei der Personalbeschaffung für den eigenen Verantwor- oder per E-Mail an: personalwesen@hohenstein-ernstthal.de tungsbereich ● Mitwirkung bei der Erstellung von Dienst- und Betriebsanweisungen Im Interesse der beruflichen Gleichstellung sind Bewerbungen von Frauen ● Mitwirkung bei der Beschaffung und Koordinierung des Einsatzes von ausdrücklich erwünscht. Bewerbungen geeigneter schwerbehinderter Men- Fahrzeugen und Geräten schen und diesen gleichgestellten im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB) ● Koordinierung sämtlicher anfallender Einzel- und Daueraufträge zur Lei- IX sind ebenfalls ausdrücklich willkommen. Ein entsprechender Nachweis stungserfüllung sowie die Überwachung der städtischen Liegenschaften, der Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung ist den Bewerbungsunterlagen Grünflächen, Wege, Straßen, Spielplätze und anderer Flächen beizufügen. ● Erstellen und Mitwirken von verkehrsrechtlichen Anordnungen nach RSA ● Mitwirken beim Neubau von Kinderspielplätzen, Treppenanlagen, Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass für die Teilnahme an Vorstellungs- Brücken, Geländern, Entwässerungseinrichtungen, Stützmauern, Park- gesprächen keine Reisekosten erstattet werden. plätzen, Geh- und Radwegen u. a. ● Betriebsdatenerfassung, Abrechnung der Bauhofleistungen, Kontrolle Bei beigefügtem, ausreichend frankierten Rückumschlag werden die der Stundennachweise Unterlagen von nicht berücksichtigten Bewerbern zurückgeschickt bzw. ● Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht (Störungs- und Gefahren- können nach abgeschlossenem Auswahlverfahren zu den Öffnungszeiten beseitigung) der Stadtverwaltung in der Personalabteilung abgeholt werden, andernfalls ● Einsatz im Winterdienst, Einsatz als Fahrzeug- und Geräteführer, Not- werden die Unterlagen gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen falleinsätze vernichtet. ● Unfallverhütung ● Mitwirkung in der Unfallkommission der Stadtverwaltung Hinweise zum Datenschutz: ● Budgetverantwortung für die lt. Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Wir weisen auf § 11 Abs. 1 des Sächsischen Datenschutzdurchführungsge- finanziellen Mittel setzes hin, wonach wir zur Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten bis zum ● Verantwortung für die Ausbildung der Auszubildenden Straßenwärter/ Abschluss des Bewerbungsverfahrens berechtigt sind. Sie können jederzeit innen Auskunft über Sie betreffende Verarbeitungsvorgänge personenbezogener ● sonstige Verwaltungstätigkeiten Daten, die Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten, die Löschung von personenbezogenen Daten oder die Einschränkung der Datenver- Änderungen des Aufgabenbereichs bleiben vorbehalten. arbeitung verlangen sowie der Verarbeitung personenbezogener Daten widersprechen. Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie Das Aufgabengebiet erfordert: betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt, können ● eine abgeschlossene Ausbildung als Meister in einem bauhandwerklichen Sie sich mit Beschwerden an den Sächsischen Datenschutzbeauftragten Beruf mit Erfahrungen im Tief- und Landschaftsbau bzw. Straßenmeister (saechsdsb@sit.sachsen.de) oder an den Datenschutzbeauftragten der ● Fahrerlaubnis der Klasse B, CE Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal (datenschutz@hohenstein-ernstthal. ● Bereitschaft zu Winter- und Wochenenddienst sowie die Bereitschaft de) wenden. zur Arbeit außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit ● gute EDV-Kenntnisse ● selbstständiges und eigenverantwortliches Arbeiten sowie Führungskom- petenz und Verantwortungsbereitschaft, idealerweise mit Erfahrung in vergleichbarer Leitungsposition Lars Kluge ● Organisationsvermögen, Flexibilität, Belastbarkeit Oberbürgermeister Aktuelle Kursangebote Sehr geehrte Leserinnen und Leser des Amtsblattes, der Volkshochschule sollten Sie zwei Tage nach dem Erscheinungstermin (1. Montag im Monat) das Amtsblatt noch nicht erhalten haben, melden Sie sich bitte beim Wochenendspiegel unter der Telefonnummer: 0371 355991-202 Fit für den Alltag – Ganzkörperkräftigung oder beim Vertrieb unter Tel. 0371 33200153. Termin: ab 04.04.22, 18:30 – 20:00 Uhr Da es bei der Verteilung der Amtsblätter ab und an Schwierigkeiten gegeben hat, liegen die Amtsblätter zusätzlich wie folgt aus: Exkursion „Ostertraditionen im Mittleren Erzgebirge“ ● Ortschaftsverwaltung Termin: 09.04.22, 07:15 – 20:30 Uhr ● Bäckerei Leonhardt ● Bäckerei Friedemann (neben Norma), Exkursion „Zwischen Sandstein und Granit“ Dr.-Charlotte-Krenzer-Str. 1 c am 11.06.22, 06:55 – 21:00 Uhr ● Tankstelle ELAN, Dresdner Str. 106 Anmeldung, nähere Informationen zu den Kursen sowie das vollständige Weitere Auslagestellen sind die Stadtinformation im Rathaus, Altmarkt 41 und Angebot sind über die Homepage der VHS Zwickau www.vhs-zwickau.de, das Bürgerbüro, Altmarkt 30. Weiterhin weisen wir darauf hin, dass das per Telefon 0375 4402-23801, Amtsblatt auch auf der Homepage der Stadt Hohenstein-Ernstthal unter per E-Mail vhs@landkreis-zwickau.de und in den Bürgerservicestellen des www.hohenstein-ernstthal.de/leben-und-wohnen/amtsblatt abrufbar ist. Landratsamtes erhältlich. 7
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 Kurzbericht über die 27. ordentliche Stadtratssitzung am 25. Januar 2022 Zur Stadtratssitzung waren 19 Stadträtinnen und Stadträte erschienen. Im Hauptteil der Sitzung wurden 7 Beschlussvorlagen beraten und abgestimmt. Der OB informierte unter dem Tagesordnungspunkt – Informationen des Oberbürgermeisters – zu den aktuellen Coronazahlen im Landkreis 1. Mandatsangelegenheit Stadtrat Zwickau. Feststellen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit von Stadträtin Frau Heike Riedel Zum Punkt – Informationen des Ortsvorstehers von Wüstenbrand – Frau Riedel hat mit Schreiben vom 19.12.2021 Ablehnungs- bzw. Hin- berichtete Herr Küttner über die stattgefundene Ortschaftsratssitzung am derungsgründe geltend gemacht. Durch ihre gegenwärtige berufliche 24.01.2022. Schwerpunkte der Sitzung waren geplante Bauvorhaben im Situation ist ihr eine aktive Mitarbeit im Stadtrat nicht mehr möglich. Ortsteil, die Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer einschließlich Der Stadtrat hat nunmehr das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Beschilderung, die Beratung zum Stand der Planung des Heidelbergfestes Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit lt. Sächsischer Gemeindeordnung 2022 sowie die Beantwortung von Anfragen von Wüstenbrander Bürgern festzustellen. zur Zukunft des Mausoleums auf dem Wüstenbrander Friedhof. Aus diesem Grund stellte der Stadtrat einstimmig fest, dass bei Frau Heike Riedel gemäß § 18 Abs. 1 Ziffer 4 der Sächsischen Gemeindeordnung Zu TOP 7 der Tagesordnung – Anfragen der Einwohner und Stadt- ein wichtiger Grund vorliegt, wonach sie die ehrenamtliche Tätigkeit als räte – übergab Herr Stadtrat Evers ein Schreiben eines Bewohners zur Stadträtin ablehnen kann (Beschluss 1/27/2022). Verkehrssituation auf dem Pfarrhain. Der Sachverhalt wurde zur Prüfung an das Fachamt weitergeleitet und ein Antwortschreiben versandt. Verpflichtung von Herrn Sebastian Rose-Indorf für seine Tätigkeit als Stadtrat Stadtrat Herr K. Pfau hinterfragte, wann die im Haushalt eingestellten Nachrücker lt. § 34 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung ist ent- und geplanten Sanierungsmaßnahmen im Gebäude der Feuerwehr im sprechend dem Wahlergebnis der Stadtratswahl vom 26. Mai 2019 Herr Hüttengrund beginnen. Sebastian Rose-Indorf. Er hat mit seiner schriftlichen Zustimmungserklä- Der OB verwies darauf, dass in Abstimmung mit den Leitungen der FFW rung das Stadtratsmandat angenommen und wird mit dem heutigen Tag eine entsprechende Prioritätenliste erstellt wurde, die nunmehr entspre- als Nachfolger von Frau Heike Riedel fungieren. chend lt. Planung abgearbeitet wird. Oben auf der Liste steht die Planung Der OB nahm die Verpflichtung von Herrn Rose-Indorf vor und verlas den des Neubaus der Leitzentrale bzw. Erweiterung der FFW Turnerstraße an. entsprechenden Verpflichtungstext. Im Nachgang erfolgen dann die Sanierungsmaßnahmen an den FFW- Ab diesem Zeitpunkt nahm Herr Rose-Indorf am Sitzungstisch Platz. Standorten Wüstenbrand und Hüttengrund. 2. Änderung der Besetzung des Zweckverbandes „Am Sachsenring“ Bezüglich der Erweiterung des Gewerbegebietes Wüstenbrand fragte Herr per 25.01.2022 Stadtrat Röder nach dem aktuellen Stand der Oberflächen- bzw. Regen- Einstimmig bestätigte der Stadtrat der Großen Kreisstadt Hohenstein- wasserentsorgung vor allem bei Starkregenereignissen im Gewerbegebiet Ernstthal mit Wirkung vom 25.01.2022 die Änderung der Besetzung des Wüstenbrand. Zweckverbandes „Am Sachsenring“ in Folge des Ausscheidens von Frau Der OB informierte, dass seitens der Verwaltung in Zusammenarbeit Heike Riedel aus dem Stadtrat und wählte als neues Mitglied Herrn Sebastian mit Behörden und der Stadt Oberlungwitz an der Lösung des Problems Rose-Indorf in den Zweckverband „Am Sachsenring“ (Beschluss 2/27/2022). gearbeitet wird. 3. Änderung der Besetzung des Sozialen Beirates per 25.01.2022 Stadtrat Herr H. Pfau bezog sich auf den Brief eines Bürgers zum aktuellen Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal bestätigte einstimmig Stand der Ostturnhalle. mit Wirkung vom 25.01.2022 die Neubesetzung des Sozialen Beirates in Folge Der OB erinnerte an die Beratungen zu diesem Thema im Technischen Aus- des Ausscheidens von Frau Heike Riedel aus dem Stadtrat und benannte als schuss, aus denen hervorgeht, dass kein Abriss der Ostturnhalle erfolgen neues Mitglied für Frau Riedel im Sozialen Beirat Herrn Sebastian Rose-Indorf soll. Einen anderen Arbeitsstand gibt es aktuell nicht. (Beschluss 3/27/2022). Stadtrat Herr Weiß erkundigte sich, ob es nochmals eine Neuauflage der 4. Änderung der Besetzung des Verwaltungsausschusses per bereits einmal stattgefundenen „Innenstadtrunde“ mit Vertretern der 25.01.2022 Hohenstein-Ernstthaler Händlerschaft geben wird. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal bestätigte Herr Kluge kündigte an, dass dies der Fall sein wird. Aktuell wird seitens der einstimmig mit einer Enthaltung mit Wirkung vom 25.01.2022 die Beset- Verwaltung der Fördermittelantrag zur Innenstadtförderung vorbereitet. zung im Verwaltungsausschuss in Folge des Ausscheidens von Frau Heike Nach Vorliegen des Bescheides soll dann eine weitere Runde einberufen Riedel aus dem Stadtrat und bestellte als Stellvertreter von Herrn Dietmar werden, um über konkrete Maßnahmen zu beraten. Röder im Verwaltungsausschuss Herrn Prof. Dr. Hans-Reinhard Berger (Beschluss 4/27/2022). Stadträtin Frau Fahrenholz stellte die Frage, ob die Möglichkeit besteht, für bestimmte Objekte in der Stadt, analog der Aktion zum Tag der Deutschen 5. Änderung der Besetzung des Technischen Ausschusses per Einheit 2020, ein erneutes Lichtprojekt zu organisieren. 25.01.2022 Zwischenzeitlich erfolgte die zeitnahe Umsetzung der Idee. Am Freitag, Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal bestätigte einstimmig den 11.02.2022 wurde das Rathaus in der Zeit von 18.00 bis 21.00 Uhr mit Wirkung vom 25.01.2022 die Besetzung im Technischen Ausschuss in angestrahlt. Folge des Ausscheidens von Frau Heike Riedel aus dem Stadtrat und bestellte als Stellvertreter von Herrn Prof. Dr. Berger im Technischen Ausschuss Herrn Stadtrat Herr Röder fragte, ob die Möglichkeit besteht, dass das Jugend- Sebastian Rose-Indorf (Beschluss 5/27/2022). blasorchester nach Absprache vor Pflegeeinrichtungen der Stadt (analog der Aktion im vergangenen Jahr in Wüstenbrand) auftreten könnte. 6. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 Zwischenzeitlich ist eine Anfrage an das Jugendblasorchester erfolgt. Ter- Mit Prüfbericht vom November 2021 erteilte das Rechnungsprüfungsamt minlich würde die Aktion dann im April/Mai 2022 durchgeführt werden. der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk. Stadtrat Herr H. Pfau äußerte, dass ihn die aktuelle Lage im Land besorgt in Der Stadtrat stellte einstimmig mit 5 Enthaltungen nach erfolgter ört- die Zukunft blicken lässt, angefangen bei der nach seiner Meinung Aushe- licher Rechnungsprüfung den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 belung wesentlicher Punkte des Grundgesetzes sowie der Menschenwürde, der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal gemäß § 88 c Sächsische zum Beispiel durch die Pflicht zum Tragen von Masken und zum Impfen. Er Gemeindeordnung fest. Die im Rahmen der Aufstellung des Jahresab- fragte den OB, ob er sich auf einem der sogenannten Montagsspaziergänge schlusses 2017 der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal ausgeübten auf dem Altmarkt einer „öffentlichen Anhörung“ stellen wird. Erleichterungen gemäß § 88 Abs. 5 Sächsischer Gemeindeordnung wurden Herr Kluge antwortete, dass er dies nicht vorhat. Selbstverständlich können bestätigt (Beschluss 6/27/2022). Bürgerinnen und Bürger, die ein Anliegen bzw. Fragen an den OB haben, Die Veröffentlichung der Bekanntgabe der Feststellung des Jahresab- jederzeit einen persönlichen Termin mit ihm vereinbaren. schlusses ist nachzulesen im Amtsblatt März 2022 auf Seite 8. 8
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 7. Antrag der CDU-Fraktion zur Aussetzung der Sondernutzungsge- bühren für ortsansässige Gewerbetreibende auch im Jahr 2022 Da die aktuelle Situation, bedingt durch die Corona-Pandemie, für die Öffentliche Bekanntmachung über die Eintragung in das Straßenbestandsverzeichnis ortsansässigen Händler und Gastronomen lange Zeit schwierig war und auch noch ist, soll der Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren auch im aufgrund der Widmung des Weges „An der Halde“ zu Jahr 2022 eine Unterstützung seitens der Stadt darstellen. „Anton-Günther-Weg “ in 09337 Hohenstein-Ernstthal. Der Stadtrat beschloss hierzu einstimmig wie bereits 2021 die Aussetzung der Sondernutzungsgebühren gemäß § 6 der Satzung über Erlaubnisse Hiermit wird bekannt gegeben, dass gemäß Beschluss des Stadtrates Nr. und Gebühren für Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsraum der 7/24/2021 der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal vom 02.11.2021 Stadt Hohenstein-Ernstthal vom 24.06.2020 für alle ortsansässigen Ge- der nachstehende Weg entsprechend §§ 53, 54 des Sächsischen Stra- werbetreibenden für das Jahr 2022 für die Aufstellung von Werbeträgern, ßengesetzes – SächsStrG – vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93) in Warenauslagen, Warenständern, Tischen und Sitzgelegenheiten sowie der geänderten Fassung vom 13. Dezember 2019 (SächsGVBl. S. 358) Imbiss- oder Verkaufswagen (Beschluss 7/27/2022). gewidmet wird. 1. Straßenbeschreibung Informationen zur Grundsteuerreform Straßenname: Verbindungsweg zwischen „An der Halde“ zu „Anton-Günther-Weg“ Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 10. April 2018 die bisherige Widmungsbeschränkung: keine Ermittlung der Einheitswerte für verfassungswidrig. Flurstücke: 701 T.v./704 T.v. und 704/a T.v. Ende 2019 wurde die gesetzliche Neuregelung für Zwecke der Grund- Gemarkung Ernstthal steuererhebung ab 2025 von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Bis Anfangspunkt: An der Halde dahin darf die Grundsteuer noch auf Basis der bisherigen Einheitswerte Endpunkt: Anton-Günther-Weg erhoben werden. Ab dem 1. Januar 2025 ist die Grundsteuer dann auf Länge: 0,394 km Basis der nach dem neuen Recht ermittelten Grundsteuerwerte zu zahlen. 2. Verfügung Im zweiten Quartal 2022 erhalten die Eigentümer von Grundstücken ein Der unter Nr. 1 näher bezeichnete Weg mit einer Länge von 0,394 km Informationsschreiben vom Finanzamt. wird als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet und in das Bestands- verzeichnis der Stadt Hohenstein-Ernstthal aufgenommen. Die Widmung Jeder, der am 1. Januar 2022 Eigentümer von Grundbesitz (z. B. eines der Straße wird am 04.04.2022 wirksam. Träger der Straßenbaulast ist die Grundstücks, eines Hauses, einer Eigentumswohnung) war, muss eine Fest- Stadt Hohenstein-Ernstthal. stellungserklärung beim Finanzamt einreichen. Das gilt auch dann, wenn das Grundstück bis zur Erklärungsabgabe verkauft oder verschenkt wurde. 3. Bekanntmachung Die Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts (kurz: Feststellungs- Die Bekanntmachung der Verfügung nach Nr. 2 erfolgt ortsüblich über erklärung) ist zwischen dem 1. Juli 2022 und dem 31. Oktober 2022 beim das gemeindliche Amtsblatt. Finanzamt abzugeben. Die Eintragungsverfügung sowie das Blatt mit der Nr. 188 „Verbindungsweg zw. An der Halde und Anton-Günther-Weg“ des Bestandsverzeichnisses für Nähere Informationen zur Grundsteuerreform: öffentliche Feld- und Waldwege ist für die Dauer von 6 Monaten Die Finanzverwaltung hat unter www.steuerchatbot.de einen virtuellen Assistenten bereitgestellt, der automatisiert Auskünfte zu allgemeinen vom 04.04.2022 (Montag) bis zum 04.10.2022 (Dienstag) organisatorischen und steuerfachlichen Anliegen geben soll. Ergänzend wird es unter www.elster.de eine Ausfüllhilfe zum Erklärungs- in der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal, Altmarkt 30 (Stadthaus), formular in „Mein ELSTER“ geben. 09337 Hohenstein-Ernstthal vor dem Zimmer 114 während der Öffnungszeiten zur öffentlichen Einsicht ausgelegt. Auf der landeseigenen Internetseite www.grundsteuer.sachsen.de und unter www.amt24.sachsen.de werden Fachinformationen und später auch Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil der öffentlichen Bekanntmachung. der Link zum Grundsteuerportal Sachsen verfügbar sein. 4. Rechtsbehelfsbelehrung Im Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 06/2021 wurde die Pressemitteilung Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats schriftlich des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen (SMF) bezüglich Infor- (dann Posteingang), durch ein elektronisches Dokument (§ 3 a VwVfG) mationen zur Grundsteuerreform veröffentlicht. Dieses Amtsblatt kann oder zur Niederschrift bei der Stadt Hohenstein-Ernstthal, Altmarkt 41, man unter www.hohenstein-ernstthal.de/de/leben-und-wohnen/amtsblatt/ 09337 Hohenstein-Ernstthal, Widerspruch eingelegt werden amtsblatt-archiv-2021 abrufen. Hohenstein-Ernstthal, den 15.03.2022 Sitzungstermine Technischer Ausschuss: 05.04.2022, 19:00 Uhr Kluge Ratssaal des Rathauses Hohenstein-Ernstthal Oberbürgermeister Verwaltungsausschuss: 07.04.2022, 18:00 Uhr Ratssaal des Rathauses Hohenstein-Ernstthal Stadtrat: 26.04.2022, 19:00 Uhr Ratssaal des Rathauses Hohenstein-Ernstthal Die Tagesordnung sowie Tagungsort oder eventuelle Änderungen sind den Aushängen in den Schaukästen an den Rathäusern von Hohenstein-Ernstthal und Wüstenbrand zu entnehmen. Interessierte Bürger sind zum öffentlichen Teil der Sitzungen herzlich eingeladen. 9
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 Hexenfeuer am 30.04.2022 Im Moment gehen wir davon aus, dass das Hexenfeuer stattfinden kann. Es ergehen hiermit folgende Hin- weise: Der Stadtrat der Stadt Hohenstein- Ernstthal hat am 03.03.2020 beschlos- sen, dass im gesamten Stadtgebiet höchstens 70 Hexenfeuer genehmigt werden. Die Erteilung der Ausnahme- genehmigung richtet sich dabei nach der Reihenfolge des Eingangs bei der Stadtverwaltung. In diesem Jahr haben Sie die Möglichkeit, im Zeitraum vom 06.04. bis 20.04.2022 Ihren Antrag hierfür zu stellen. Diesen können Sie schriftlich (Post oder Fax) beim Ordnungsamt der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal einreichen oder direkt per E-Mail an oeffentlicheord- nung@hohenstein-ernstthal.de senden. Maßgebend ist die Reihenfolge des Eingangs der Anträge. Gehen diese vor dem 06.04.2022 ein, werden sie nicht berücksichtigt. Die Antragsteller werden bis zum 22.04.2022 telefonisch oder schriftlich verständigt, ob ihr Antrag berück- sichtigt werden konnte. Im Falle der Genehmigung ergeht die Information über die Modalitäten der Abholung der Ausnahmegenehmigung im Bürgerbü- ro in Verbindung mit der Begleichung der Verwaltungsgebühr in Höhe von 30,00 EUR. Wichtige Voraussetzung für die Er- teilung ist dabei die Gewährleistung des vorbeugenden Brandschutzes. Demnach muss die Feuerstelle folgende Anforderungen erfüllen: Mindestabstand: ● 20 m zu angrenzenden Gebäuden mit nicht verschließbaren Öffnun- gen, zu brennbaren Außenwänden und zu Zelten, ● 50 m zu landwirtschaftlichen Nutzflächen, ● 100 m zu forstwirtschaftlichen Nutzflächen mit leichtentzündba- rem Bewuchs, ● 100 m zu Lagern mit brennbaren Stoffen und Gasen, ● 200 m zur Autobahn Bei Waldbrandstufe 3 sind die Entfer- nungen zu verdoppeln, ab Waldbrand- stufe 4 sowie bei starkem Wind gilt die Genehmigung als nicht erteilt. Als Brennstoff ist nur die Verwendung von trockenem und naturbelasse- nem Holz erlaubt. Bestimmungen der Genehmigung muss mit der Einleitung eines Bußgeld- Ausführliche Auflagen und Hinweise sind der Genehmigung als Nebenbe- verfahrens gerechnet werden. stimmungen beigefügt. Gruner So darf z. B. das Brennmaterial erst unmittelbar vor dem Anzünden auf- Sachgebietsleiter Ordnung und Sicherheit geschichtet bzw. müssen vorhandene Haufen umgeschichtet werden, um Tieropfer zu vermeiden. Des Weiteren sind der Ort des Feuers sowie das E-Mail-Adresse der Stadtverwaltung Holzvolumen in m3 genauestens anzugeben. info@hohenstein-ernstthal.de Die Erfüllung der Auflagen wird kontrolliert. Bei Verstößen gegen die 10
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 Öffentliche Zustellung Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) Hiermit wird gemäß Artikel 1 § 4 Abs. 1 des Gesetzes zur Regelung des Hiermit wird gemäß Artikel 1 § 4 Abs. 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) i. V. m. § 10 Verwaltungszustellungs- Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) i. V. m. § 10 Verwaltungszustellungs- gesetz (VwZG) für folgende Firma öffentlich zugestellt: gesetz (VwZG) für folgende Firma öffentlich zugestellt: Für Herrn Hans-Gerhard Herzig, Für die Firma 4S Stanley & Sohn Sicherheit & Service GmbH, letzte uns bekannte Anschrift: vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Grzegorz Debski, Breitscheidstraße 1, 39393 Ausleben letzte uns bekannte Firmenanschrift: Lungwitzer Straße 21, 09337 Hohenstein-Ernstthal liegt im Steueramt der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal, Steuer- amt Zi. 505, Altmarkt 41, 09337 Hohenstein-Ernstthal ein Bescheid vom liegt im Steueramt der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal, 04.01.2022 mit dem Aktenzeichen 5.0100.008544.7 zur Einsicht bereit. Steueramt Zi. 505, Altmarkt 41, 09337 Hohenstein-Ernstthal ein Bescheid vom 07.03.2022 mit dem Aktenzeichen 5.0101.000941.2 Die öffentliche Zustellung ist notwendig, da der vorliegende Bescheid zur Einsicht bereit. dem Empfänger unter der uns bekannten Anschrift nicht übermittelt werden konnte. Die öffentliche Zustellung ist notwendig, da der vorliegende Bescheid dem Empfänger unter der uns bekannten Anschrift nicht übermittelt Der Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle (nach telefonischer werden konnte. Terminvereinbarung unter: 03723 402221) während der Öffnungszeiten: Der Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle (nach telefonischer montags 09:00 – 12:00 Uhr Terminvereinbarung unter: 03723 402221) während der Öffnungszeiten: dienstags 09:00 – 12:00 Uhr mittwochs 09:00 – 12:00 Uhr montags 09:00 – 12:00 Uhr donnerstags 09:00 – 12.00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr dienstags 09:00 – 12:00 Uhr freitags 09:00 – 12:00 Uhr mittwochs 09:00 – 12:00 Uhr donnerstags 09:00 – 12.00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr von berechtigten Personen eingesehen werden. freitags 09:00 – 12:00 Uhr Zwei Wochen nach dem Tag der ortsüblichen Bekanntmachung der von berechtigten Personen eingesehen werden. Benachrichtigung gilt der Bescheid als zugestellt (§ 10 Abs. 2 VwZG i. V. mit § 122 Abs. 4 Abgabenordnung/AO). Mit diesem Tag wird die Wider- Zwei Wochen nach dem Tag der ortsüblichen Bekanntmachung der spruchsfrist (ein Monat nach Zustellung) in Lauf gesetzt. Benachrichtigung gilt der Bescheid als zugestellt (§ 10 Abs. 2 VwZG i. V. mit § 122 Abs. 4 Abgabenordnung/AO). Mit diesem Tag wird die Wider- Ein entsprechender Aushang erfolgt in den Schaukästen des Rathauses spruchsfrist (ein Monat nach Zustellung) in Lauf gesetzt. der Stadt Hohenstein-Ernstthal (Eingangsbereich), Altmarkt 41 und des Rathauses der Ortschaftsverwaltung Wüstenbrand (Eingangsbereich), Ein entsprechender Aushang erfolgt in den Schaukästen des Rathauses Straße der Einheit 14. der Stadt Hohenstein-Ernstthal (Eingangsbereich), Altmarkt 41 und des Rathauses der Ortschaftsverwaltung Wüstenbrand (Eingangsbereich), Tag des Aushanges: 04.04.2022 Straße der Einheit 14. Tag der Abnahme: 19.04.2022 Pfau Tag des Aushanges: 04.04.2022 Sachbearbeiterin Steueramt Tag der Abnahme: 19.04.2022 Pfau Sachbearbeiterin Steueramt Zensus in Hohenstein-Ernstthal Es werden noch 3 Interviewer gesucht Im Dialog 2022 findet in Deutschland der Zensus – auch bekannt als Volkszählung – statt. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Die Vorbereitungen dazu sind deutschlandweit in vollem Gange, so auch im Landkreis Zwickau. Der Zensus erfasst, wie viele Menschen in Deutschland sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritik zu städtischen Themen und leben, wie sie wohnen und arbeiten. Zum größten Teil werden Daten aus vor- Entwicklungen haben, vielleicht mir auch einfach mal Ihre Meinung sa- handenen Registern, zum Beispiel dem Einwohnermelderegister, benutzt. Nur gen wollen, dann stehe ich Ihnen jederzeit persönlich für ein Gespräch etwa 10 Prozent der Bevölkerung werden persönlich von Interviewern befragt. zur Verfügung. Die Zensusstelle (örtliche Erhebungsstelle) in Limbach-Oberfrohna, die auch für das Stadtgebiet von Hohenstein-Ernstthal zuständig ist, sucht für diese Befra- Bitte vereinbaren Sie dazu mit meinem Sekretariat unter gungen noch 3 Interviewerinnen oder Interviewer für Hohenstein-Ernstthal. Tel.: 03723-402 101 einen Termin. Als Interviewer/-in beim Zensus sind Sie ehrenamtlich tätig. Der Befragungs- Ihr OB Lars Kluge zeitraum erstreckt sich über etwa vier Wochen und startet am 15. Mai 2022. Im Vorfeld werden Sie einmalig im April oder Anfang Mai in der örtlichen Erhebungsstelle im Rathaus Pleißa in Limbach-Oberfrohna geschult. Für Notruf und Bereitschaftsdienste die Befragungen können Sie sich Ihre Zeit größtenteils frei einteilen. Sie erhalten eine Aufwandsentschädigung von durchschnittlich 450 Euro für die Trinkwasser Abwasser Befragung von etwa 100 Personen, Fahrtkosten werden zusätzlich erstattet. Havarietelefon 24h: 03763 405405 Havarietelefon 24h: 0172 3578636 Internet: www.rzv-glauchau.de Sind Sie interessiert? Dann melden Sie sich bitte bei der örtlichen Er- hebungsstelle in Limbach-Oberfrohna unter Tel. 03722 469 38 00 oder MITNETZ STROM erhebungsstelle_zensus@limbach-oberfrohna.de. Störungsrufnummer 24h: 0800 230 50 70 (kostenfrei) Störungsmeldung online: www.stromausfall.de Allgemeine Informationen zum Zensus erhalten Sie unter www.zensus2022. Informationen über aktuelle oder geplante Störungen: de oder unter www.limbach-oberfrohna.de. www.mitnetz-strom.de/stromausfall 11
AMTLICHER TEIL Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal 04/2022 Stellenausschreibung In der Kämmerei der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal ist zum Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle Sachgebiet Personalwesen Altmarkt 41, 09337 Hohenstein-Ernstthal Sachbearbeiter/in Haushalt (m/w/d) oder per E-Mail an: personalwesen@hohenstein-ernstthal.de mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 92,50 v. H. als El- ternzeitvertretung, befristet bis voraussichtlich 30.06.2023, zu besetzen. Im Interesse der beruflichen Gleichstellung sind Bewerbungen von Frauen ausdrücklich erwünscht. Bewerbungen geeigneter schwerbehinderter Das Aufgabengebiet umfasst im Wesentlichen: Menschen und diesen gleichgestellten im Sinne des Sozialgesetzbuches ● Mitwirkung bei Haushaltsdurchführung, u. a. (SGB) IX sind ebenfalls ausdrücklich willkommen. Ein entsprechender - Überwachung der Ausführung des Haushaltsplanes und Einhaltung Nachweis der Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung ist den Bewer- der Bilanzierungsvorschriften sowie der Budgets bungsunterlagen bitte beizufügen. - Prüfung der Fördermittelbescheide und Gegenüberstellung zum Planansatz Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass für die Teilnahme an Vorstel- - Erstellung der Halbjahresinformation für den investiven Bereich lungsgesprächen keine Reisekosten erstattet werden. - Beratung der Fachbereiche in Haushalts- und Rechnungswesenan- gelegenheiten Bei beigefügtem, ausreichend frankierten Rückumschlag werden die ● Mitwirkung bei der Haushaltsplanung Unterlagen von nicht berücksichtigten Bewerbern zurückgeschickt bzw. ● Mitwirkung bei Jahresabschlussarbeiten können nach abgeschlossenem Auswahlverfahren zu den Öffnungs- zeiten der Stadtverwaltung in der Personalabteilung abgeholt werden, Das Aufgabengebiet erfordert: andernfalls werden die Unterlagen gemäß den datenschutzrechtlichen ● erfolgreichen Abschluss als Verwaltungsfachangestellter Bestimmungen vernichtet. ● einschlägige, mehrjährige Berufserfahrung im doppischen Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen Hinweise zum Datenschutz: ● sicherer Umgang mit der IT-Technik Wir weisen auf § 11 Abs. 1 des Sächsischen Datenschutzdurchfüh- ● Erfahrungen mit dem Haushaltsprogramm IFR (Saskia) sind wünschenswert rungsgesetzes hin, wonach wir zur Verarbeitung Ihrer persönlichen ● hohe Einsatzbereitschaft, Flexibilität und Belastbarkeit Daten bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens berechtigt sind. Sie ● organisatorische Fähigkeiten können jederzeit Auskunft über Sie betreffende Verarbeitungsvorgänge ● selbständiges und verantwortungsbewusstes Arbeiten personenbezogener Daten, die Berichtigung unrichtiger personenbe- ● Konfliktfähigkeit und Verschwiegenheit zogener Daten, die Löschung von personenbezogenen Daten oder die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen sowie der Verarbeitung Wir bieten Ihnen eine leistungsgerechte Bezahlung nach TVöD-VKA in der personenbezogener Daten widersprechen. Wenn Sie der Ansicht sind, Entgeltgruppe 6 mit den einschlägigen Zusatzleistungen des öffentlichen dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten Dienstes. nicht rechtmäßig erfolgt, können Sie sich mit Beschwerden an den Säch- Die Gewährung von Fortbildungsmaßnahmen und eine flexible Arbeits- sischen Datenschutzbeauftragten (saechsdsb@sit.sachsen.de) oder an zeitgestaltung im Rahmen einer Kern- und Gleitzeitregelung betrachten den Datenschutzbeauftragten der Stadtverwaltung Hohenstein-Ernstthal wir als selbstverständlich. (datenschutz@hohenstein-ernstthal.de) wenden. Ihre aussagefähigen und vollständigen Bewerbungsunterlagen (An- schreiben, Lebenslauf, Schul- und Abschlusszeugnisse, Qualifikations- nachweise, Arbeitszeugnisse und dienstliche Beurteilungen etc.) richten Lars Kluge Sie bitte bis zum 14.04.2022 an die: Oberbürgermeister Grundhafter Ausbau eines Teilabschnittes der Hüttengrundsiedlung abgeschlossen Im März 2021 wurde zwischen der Stadt Hohenstein-Ernstthal, der WAD Mithilfe von Fördermitteln und durch die Koordination mit allen Me- GmbH, dem RZV, mitnetz-strom, eins-energie in sachsen und dem KZV dienträgern konnte mit relativ geringem finanziellem Aufwand für die Stadtbeleuchtung eine Vereinbarung unterzeichnet, in welcher die Koordi- Stadt ein weiterer Straßenabschnitt erneuert und dadurch qualitativ stark nierung der Baumaßnahme Hüttengrundsiedlung festgelegt wurde. Bereits verbessert werden. im Januar 2021 erfolgte dazu die Anhörung der Anlieger. Der betroffene Abschnitt der Hüttengrundsiedlung war dringend ausbau- bedürftig. Sowohl die nicht gebundene Straßendecke mit Spurrinnen und Ausspülungen, die fehlende Straßenentwässerung und die fehlende Ent- wässerung des Schmutz- und Regenwassers waren nicht mehr zeitgemäß. In dem Straßenabschnitt zwischen „Am Schulberg“ und Einmündung „Hüttengrundsiedlung“, insgesamt ca. 150 m, wurden alle anliegenden Medien erneuert. Leider wurde die Erdverlegung der Kabel durch die Telekom trotz Aufforderung nicht ausgeführt. Die Straße erhielt einen frostsicheren Straßenaufbau, eine funktionierende Straßenentwässerung, Bordbegrenzungen und eine Asphalttrag- und Deck- schicht in einer Regelbreite von 4,10 m mit einer Belastungsklasse Bk 0,3. Die Straßenbeleuchtung wurde ebenfalls komplett erneuert. Hierfür ent- standen Kosten in Höhe von 8.500 Euro. Für die Straßenbaumaßnahme wurde die pauschale Zuweisung von För- Foto: S. Müller dermitteln des Freistaates Sachsen in Höhe von 93.300 Euro genutzt. Bei voraussichtlichen Gesamtkosten von 115.000 Euro fallen für die Stadt 21.700 Euro an Eigenmitteln an. Am 25.05.2021 wurde mit der Baumaßnahme begonnen, die Fertigstel- lung sollte im Dezember 2021 erfolgen. Aufgrund der sehr regenreichen Witterung konnte zwar die Asphaltdecke im Dezember eingebaut werden, Am 17. März wurde der Straßenabschnitt durch Oberbürgermeister Lars die noch erforderlichen Anpassungen der Grundstücke mussten 2022 aus- Kluge gemeinsam mit der Sachgebietsleiterin Tiefbau/Straßenwesen Angela geführt werden. Mit der Übergabe am 17.03.2022 erfolgte die endgültige Höller sowie Vertretern der beteiligten Baufirma und dem Planungsbüro Freigabe für den öffentlichen Verkehr. offiziell für den Verkehr frei gegeben. 12
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