AMTSBLATT der Gemeinde Cunewalde-AMTSBLATT der Gemeinde Cunewalde
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HEIMATZEITUNG FÜR DAS CUNEWALDER TAL Mitteilungen, Berichte und Anzeigen für die Einwohner von Cunewalde und umliegende Orte – AMTSBLATT der Gemeinde Cunewalde – 32. Jahrgang /Nr. 9 10. September 2021 2,00 Euro Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 Nutzen Sie Ihr Wahlrecht! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am 26. September öffnen sich von 8.00 bis 18.00 Uhr die 4 Wahllokale unserer Gemeinde für die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag. Zum nunmehr 9. Mal ist den Cunewaldern die Möglichkeit gegeben, in freien Wahlen die Vertreter des höchsten Deutschen Parlamentes mit bestimmen zu dürfen. Für die jüngere Generation ist das freie und geheime Wahlrecht inzwischen Selbstverständlichkeit in der Wahrnehmung der demokratischen Grundrechte. Die Älteren unter uns erinnern sich nur ungern an Wahlen, bei denen das Ergebnis schon vor der Stimmabgabe feststand. Nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr! Prüfen und beantworten Sie für sich, welchem Spitzenkandidaten und welcher Partei Sie am ehesten zutrauen, die vor dem Land stehenden Probleme zu meistern und die Bundesrepublik Deutschland in eine erfolgreiche und friedvolle Zukunft zu führen. Der Stimmzettel für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag enthält für den Wahlkreis 156 – Bautzen 1 insgesamt 10 Spitzenkandidaten unterschiedlicher Parteien für die Erststimme und 22 Listen von Parteien und Wählervereinigungen für die Zweitstimme. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht und somit Ihr Recht auf Mitbestimmung! Auch Ihre Stimme ist wichtig! Ihr Bürgermeister, Thomas Martolock Kirchschule fertiggestellt Die letzten Bauarbeiten an der Moment noch nicht fest. Inzwischen Kirchschule sind abgeschlossen. Die sollen aber die bereits fertigen Räume Räume im Haupthaus entlang der mit Leben gefüllt werden. Straße sind nun endlich bezugsfertig. Übrigens: die ehemalige Kirchschule Da das Pfarrbüro der Sitz des neu wurde am 25. September 1831 feierlich entstandenen Kirchgemeindebundes eingeweiht. Daher hat sich der Kirchen- ist, wird zukünftig mehr Platz benötigt. vorstand überlegt, dass am Sonntag, Im Erdgeschoss wird neben dem gro- dem 26. September 2021, ab 10:30 Uhr, ßen Kirchenbüro auch das Amtszim- also nach dem Gottesdienst, ein Tag der mer des neuen Pfarrers sein. Im offenen Tür im neuen Pfarrhaus statt- Moment ist zwar noch niemand in Aus- finden wird. 190 Jahre nach der ersten sicht, aber die Suche hat ja gerade erst Einweihung wird nun ein zweiter Ein- begonnen. zug stattfinden. Es können die neuen In der oberen Etage wird es mehrere Räume besichtigt und in Erinnerungen Gruppenräume geben, beispielsweise an die eigene Schulzeit geschwelgt wer- für die Jugendarbeit oder den Posau- den und der Kirchenvorstand stellt die nenchor. Das Dachgeschoss bietet Entwürfe des späteren Gemeindesaals ebenfalls noch Raum für die Gemein- vor. Es hat sich viel in der Zwischenzeit dearbeit. verändert und einiges wird nicht wie- Der nächste Schritt wird die Erweite- derzuerkennen sein. Im Außenbereich der Kirchschule sind noch Arbeiten im Gange, innen ist alles wie rung sein. Auf den Grundmauern des Eine offizielle Einweihung findet zu geplant realisiert worden. Anbaus soll noch ein neuer Gemeinde- einem späteren Zeitpunkt noch mit 800 Jahre Cunewalde saal das Pfarramt vervollständigen. einem offiziellen Festakt statt. Der Ter- Aktuell werden Entwürfe über die Gestaltung des Raumes erarbeitet. min dafür wird noch bekanntgegeben. M. Schuster Jubiläumslogo steht fest Wann der Anbau beginnt steht im Kirchgemeinde Cunewalde In der letzten Beratung der Arbeits- gruppen wurde eine Entscheidung zum Flurneuordnungsverfahren Cunewalde Festlogo für das Jubiläumsjahr 2022 Wege- und Gewässerplan herbeigeführt. Aus 12 eingereichten Vorschlägen wurde dieser Entwurf rechtskräftig ausgewählt. Die jeweiligen Autoren waren den anwesenden Vorständen der Obwohl die Zahl der interessierten Stand des Verfahrens vor. Er erinnerte Arbeitsgruppen vor der Entscheidung Gäste bei der Teilnehmerversammlung erneut an die Grundlagen, einzelne nicht bekannt. Das Logo soll künftig zur Ländlichen Neuordnung Cunewal- Schritte des Verfahrens und die Finan- alle Veröffentlichungen zur 800-Jahr- de am 1. September in der „Blauen zierung der Ländlichen Neuordnung. Feier zieren. Kugel“ sehr überschaubar, ja enttäu- Im Mittelpunkt stand der Wege- und Email-Adresse eingerichtet schend klein war, stellte der Vorstands- Gewässerplan, der inzwischen offiziell Der Empfehlung der Teilnehmer der vorsitzende der Teilnehmergesellschaft, genehmigt worden ist. Lesen Sie mehr großen Versammlung im Juli in der Wieland Adler, nicht nur den aktuellen dazu auf Seite 8! „Blauen Kugel“ ist jetzt Rechnung getragen worden. Bei der Gemeinde Cunewalde wurde eine Extra-Email- Bitte lassen Sie sich impfen! Adresse eingerichtet über die ab sofort aller Schriftverkehr zu 800 Jahre Cune- walde ablaufen soll. Bitte verwenden Sie bei diesbezüglichen Anliegen künftig In Ihrem Interesse und dem Ihrer Mitbürger! 800Jahre@cunewalde.de. Neben der bereits bestehenden eigenen Facebook- Ihre Cunewalder Hausärzte Seite für die 800-Jahr-Feier wird nun außerdem eine Instagram-Seite geführt, welche Sie unter den Nutzernamen 800_ jahre_cunewalde finden können.
CBZ Nr. 9/2021, Seite 2 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHNUNGEN 24. Sitzung des Gemeinderates von Cunewalde am Gemeindeverwaltung Cunewalde Mittwoch, dem 22. September 2021 Hauptstraße 19, 02733 Cunewalde Beginn: 18:00 Uhr - Öffentlicher Teil anschließend nichtöffentlicher Teil Öffentliche Sprechzeiten (telefonische Terminvereinbarung erbeten) Tagungsort: G emeinde- und Bürgerzentrum Cunewalde, Dienstag 9.00 –12.00 und 13.00 –18.00 Uhr Hauptstraße 19, Ratssaal Donnerstag 9.00 –12.00 und 13.00 –16.00 Uhr Tagesordnung Kassenzeiten nur Dienstag und Donnerstag! Öffentlicher Teil 1. Öffentliche Bürgerfragestunde Sprechstunden des Bürgermeisters: 2. Protokollkontrolle/Bekanntgabe von Festlegungen aus dem nichtöffentlichen Dienstag 10.00 –12.00 und 15.00 –18.00 Uhr Teil der Gemeinderatssitzung vom 18.08.2021 3. Informationen zur Arbeit der SOWAG und aktuelle Fragen der Trinkwasser- Nach vorheriger telefonischer Absprache über das Sekretariat und Löschwasserversorgung aus dem öffentlichen Netz im Gemeindegebiet 03 58 77 / 2 30 10 sind jederzeit auch andere Termine möglich. von Cunewalde, Gast: Herr Kuba Internetadresse: http://www.cunewalde.de 4. Beschlussvorlage GR 120/2021 – Verkauf Bauplatz I (noch zu vermessende e-Mail: gemeindeverwaltung@cunewalde.de Teilfläche aus Flurstück Nr. 737/57,Gem. Mittelcunewalde) im B-Plangebiet Telefonanschlüsse: Tel. 03 58 77 / 23 00 · Fax 03 58 77 / 2 30 30 „Friedensaue“ 5. Beschlussvorlage GR 123/2021 - Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben Ämter: Hauptamt Finanzen und Wirtschaft/ für die Realisierung der Investition: Beseitigung HW-Schaden 2010 – Cune- Sekretariat 2 30 20 Bauwesen walde Erneuerung Stützmauer entlang Erlenweg 49-51 6. Beschlussvorlage GR 124/ 2021 – Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben Ordnungsamt 2 30 23 Kämmerei / Kasse 2 30 32 für die Realisierung der Investition: Beseitigung HW-Schaden 2010 – Cune- Pass- und Meldeamt 2 30 24 Steuern 2 30 33 walde BW 57, Brücke Erlenweg Standesamt 2 30 25 Bauamt 2 30 40 7. Beschlussvorlage GR 125/2021 – Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 von der Gemeinde Cunewalde, Eigenbe- Sanierungssprechstunde trieb „Blaue Kugel“ für Denkmalschutzgebiet Mittelcunewalde 8. Beschlussvorlage GR 126/2021 – Verkauf Teilflurstück aus 190/1 und 193 der Gemarkung Köblitz Termine bitte ausschließlich nur nach Voranmeldung direkt über das Büro des 9. Aktuellen Baugeschehen Bürgermeisters, Telefon: 035877 230-0. 10. Vorkaufsrechtsanfragen 11. Verschiedenes / Informationen Teilnehmergemeinschaft Ländliche Neuordnung Cunewalde Nichtöffentlicher Teil Ansprechpartner für Fragen und Hinweise: Herr Adler, Tel.: 03591 5251-62433 1. Beschlussvorlage GR 122/2021 – 3. Nachtrag zum Rahmenvertrag über die Frau Westphal, Tel.: 03591 5251-62417 Übernahme der Gastronomieleistungen für das Veranstaltungshaus „Blaue Kugel“ 2. Grundstücksangelegenheiten Europäisches Förderprogramm für den ländlichen Raum „LEADER“ 3. Personalangelegenheiten Ansprechpartner für kostenlose Beratungen ist das zuständige Regional- 4. Verschiedenes / Informationen management der Förderregion „Zentrale Oberlausitz“, Frau Augustin, Frau Thomas Martolock, Bürgermeister Fischer in Löbau mit folgenden Kontaktdaten: Die Tagesordnung und evtl. Änderungen werden drei Tage vor der Sitzung im Infokasten der Gemeindeverwaltung Regionalmanagement Tel.: 03585 2198580 Cunewalde, am Gemeinde- und Bürgerzentrum, Hauptstraße 19, öffentlich bekannt gemacht. LEADER Region Zentrale Oberlausitz Fax: 03585 2196489 Innere Zittauer Straße 28 info@zentrale-oberlausitz.de 17. öffentlichen Sitzung des Technischen 02708 Löbau www.zentrale-oberlausitz.de Ausschusses von Cunewalde am Dienstag, dem 5. Oktober 2021 Kreisforstamt Bautzen / Revier 10 Cunewalde im Gemeinde- und Beginn: 17.30 Uhr Vorortbegehung Bürgerzentrum, Hauptstraße 19 Treffpunkt: - Parkplatz Am Sportzentrum Sprechstunden Revierleiter, Herr Riedel, Tel. 03591/525168310 18.30 Uhr öffentlicher Teil jeden Dienstag von 15.00 bis 18.00 Uhr Tagungsort: Gemeinde- und Bürgerzentrum, Hauptstraße 19 - Ratssaal - Sprechzeiten Revierförster Sachsenforst, Herr Schaller, Tel. 0172/5928900 jeden 2. Dienstag im Monat von 15.00 bis 18.00 Uhr Vorortbegehung 1. Regenwasserrückhaltebecken am Schwarzen Winkel 2. Neuer Regenwasserrückhaltebereich in der Wolfsschlucht Polizeirevier Bautzen / Außenstelle Cunewalde im Öffentlicher Teil Gemeinde- und Bürgerzentrum, Hauptstraße 19 1. Protokollkontrolle Sprechstunde Bürgerpolizistin/Bürgerpolizist jeden Dienstag von 15.00 bis 17.00 Uhr 2. Bürgerfragestunde 3. Hochwasserschadensbeseitigungen HW10 und HW13 – Wiederholung der Vorstel- In dringenden Fällen wenden Sie sich direkt an das Polizeirevier Bautzen, lung Entwurfs-/Genehmigungsplanung Taucherstraße 38, Telefon: 03591 3560 3.1 HW10 – Einzelschaden 5-008 – Rückhaltebecken am Schwarzen Winkel 3.2 HW13 – ID 6755 – neuer Rückhaltebereich in der Wolfsschlucht (BA 1b) Czorneboh-Bieleboh-Zeitung 4. Informationspunkt am Kirchweg – Diskussion und Entscheidungsfindung zur Auf- stellung einer digitalen Informationstafel Erscheinungstag: 10. September 2021 Quellenangabe, Benachrichtigung und 5. Aktuelles Baugeschehn Amtsblatt der Gemeinde Cunewalde Honorierung des Autors sind gestattet. 6. Gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen Einzelpreis 2,00 € – Jahresabonnement: 25,80 € 7. Verschiedenes und Informationen Verantwortlich für Anzeigen: Bei Versand zuzüglich Porto. Digitaldruckerei Schleppers GmbH Thomas Martolock, Bürgermeister Herausgeber: Gemeindeverwaltung Spreegasse 10/Haus 4, 02625 Bautzen Die Tagesordnung und evtl. Änderungen werden drei Tage vor der Sitzung im Infokasten der Gemeindeverwaltung Cunewalde, Hauptstraße 19, Brigitte Anhalt, Tel. 03591 / 67 10 32 Cunewalde, am Gemeinde- und Bürgerzentrum, Hauptstraße 19, öffentlich bekannt gemacht. 02733 Cunewalde, Tel. 03 58 77 / 23 00 E-mail: b.anhalt@schleppers.de Fax 2 30 30, e-Mail: cbz@cunewalde.de Verantwortlich für amtliche Bekanntmachungen: Es gilt die Anzeigenliste Nr. 01/02 vom 01.07.2002. Anzeigenschluss: eine Woche vor dem Die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses Gemeinderat, Bürgermeister Thomas Martolock Erscheinungstag von Cunewalde am Mittwoch, dem 6. Oktober 2021 Gesamtherstellung: Digitaldruckerei Schleppers Verantwortlich für redaktionellen Teil: Matthias Hempel, Hauptstraße 135, GmbH, Spreegasse 10/Haus 4, 02625 Bautzen fällt aus! 02733 Cunewalde, Tel. 03 58 77 / 2 30 12 Bei Bedarf findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Der Inhalt der Berichte, die namentlich unter- Redaktionsschluss Die nächste öffentliche Sitzung des Finanzausschusses findet voraussicht- zeichnet sind, entspricht nicht automatisch der für Oktober 2021 ist der 28.9.2021 lich am 3. November 2021 statt. Meinung der Redaktion. Für unaufgefordert Die nächste CBZ zugesandte Berichte, Artikel und Fotos übernimmt Thomas Martolock, Bürgermeister die Redaktion keinerlei Haftung. Nachdruck mit erscheint am 8. Oktober 2021.
TERMINE / RUFNUMMERN / KIRCHE / SOZIALES CBZ Nr. 9/2021, Seite 3 Müll und Abfall Fundsachen Wichtige Notrufe/Dienste Notruf Polizei: 110 Abfuhrtermine Cunewalde und Weigsdorf-Köblitz - 1 Fernbedienung (evtl. Garage) Rufnummern Feuerwehr/Rettungsdienst/Notarzt: 112 Freitag 10. September Biotonne gefunden: 15.01.2021, Montag 13. Sept. Gelbe Tonne Wasserversorgung: SOWAG Zittau Anmeldung (nur) Krankentransport: Parkplatz Gemeindeverwaltung Mittwoch 15. Sept. Restmülltonne Bereitschaftsdienst: 01 71 / 6 72 69 98 03571 19222 - 1 Brille Freitag 17. September Biotonne Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst: gefunden: 29.01.2021, MB Oberland: 0 35 86 / 3 02 90 Freitag 24. September Biotonne 116 117 Freitag 24. September Blaue Tonne in Volksbankfiliale Strom-/Gasversorgung: Allgemeine Erreichbarkeit IRLS Montag 27. Sept. Gelbe Tonne - 1 gestrickter Müffel mit Daumen SachsenEnergie (Integrierte Regionalleitstelle Mittwoch 29. Sept. Restmülltonne gefunden: 14.02.2021, Bielebohstraße kostenfreies Service-Tel.: 08 00 / 6 68 68 68 Ostsachen): 03571 19296 Freitag 01. Oktober Biotonne - 1 Sicherheitsschlüssel farbig Gasstörung: 03 51 / 50 17 88 80 Freitag 8. Oktober Biotonne gefunden: 22.02.2021, Stromstörung: 03 51 / 50 17 88 81 Ärzte Brenner bei Bank Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst Sprechzeiten Hausmeister Grüngutentsorgung - 2 Paar Ski gefunden: 22.02.2021, Wohnungsverwaltung: Tel. 116 117 Grüngutsammelplatz, Wurbisstraße – Wanderparkplatz Rufnummer 2 15 36 Mo., Di., Do. 19.00 – 7.00 Uhr Dienstag 14 –18 Uhr · Freitag 8 –11 Uhr Mi. 14.00 – 7.00 Uhr Großpostwitz, OT Eulowitz, - 1 Schmuckstecker Herz Fr. 14.00 Uhr bis Mo. 7.00 Uhr Bederwitzer Straße Sprechzeiten WG „Friedens-Aue“ e G: gefunden: 17.03.2021, Öffnungszeiten April bis September Parkplatz Gemeindeverwaltung Rufnummer 2 71 23 Arztpraxis Dr. Anke Hanisch vom Montag 16.00 bis 18.00 Uhr Dienstag 8 –11 Uhr (Schönberger Straße) 6. bis 17. September geschlossen. Freitag 15.00 bis 18.00 Uhr jeden 2. Dienstag im Monat 16 –18 Uhr - 1 Geldtasche mit Kleingeld Samstag 9.00 bis 12.00 Uhr Öffnungszeiten im Oktober gefunden: 28.03.2021, Abwasserentsorgung: Zahnärztlicher Montag 15.00 bis 17.00 Uhr Bushaltestelle „Blaue Kugel“ Abwasserzweckverband „Obere Spree“, Freitag 14.00 bis 17.00 Uhr Abzuholen im Ordnungsamt AWOS GmbH OT Bederwitz, Notfalldienst Samstag 9.00 bis 12.00 Uhr Hauptstraße 19, Cunewalde Dorfstr. 18, 02681 Schirgiswalde-Kirschau Zahnärztlicher Notfalldienst Tel. 03 59 38 / 58 40, Fax 5 84 53 jeweils 9:00 – 11:00 Uhr Schadstoffsammlung am Freitag, 17. September 2021 Bei Havarien und Störfällen: 0351/50178882 Rufbereitschaft bis 7:00 Uhr 10.00 bis 10.15 Uhr OT Halbau, Containerplatz Polizei: Revier Bautzen: 0 35 91 / 35 60 Folgetag 10.30 bis 11.15 Uhr Am Polenzpark 11.30 bis 12.15 Uhr Festplatz Czornebohstraße Revier Bischofswerda: 0 35 94 / 75 70 11./12. September 2021 13.15 bis 13.45 Uhr OT Schönberg, Containerplatz Dipl.-Stom. Armin Gärtner, 14.00 bis 14.45 Uhr Nähe Fleischerei Hempel – an ehemaliger Bahnlinie Ebersbach-Neugersdorf 15.00 bis 15.45 Uhr OT Weigsdorf-Köblitz, Busplatz Ortschronik Tel.: 03586/362501 Jeden 2. und 4. Dienstag im Monat Dr. med. dent. Sebastian Barth, von 16 bis 18 Uhr. Bautzen Tel.: 03591/44466 Kirchliche Nachrichten 18./19. September 2021 ZÄ Mandy Clemenz, Ebersbach- Neugersdorf der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Cunewalde Tel.: 03586/764299 Dipl.-Stom. Thomas Siegmund, Kirchgemeinde Gemeindekreise: Cunewalde Kinderkreis (3 – 6 Jährige): Spendenkonto der Kirchgemeinde Wir freuen uns, wenn Sie die Kirchge- Tel.: 035877/27492 nach Vereinbarung Unsere Gottesdienste Cunewalde Christenlehre: 1. – 4. Klasse: nach Vereinbarung meinde bei ihren vielfältigen Aufgaben unterstützen. Bitte nutzen Sie das folgen- 5. – 6. Klasse: 15./29.09., 15 – 16.30 Uhr de Konto bei der Bank für Kirche und Diakonie – LKG Sachsen 25./26. September 2021 Dipl.-Stom. Uwe Eichler, Großhen- nersdorf Beginn: 9.30 Uhr in der Kirche Konfirmanden (14-tägig): Tel.: 035873/40844 7. Klasse: 14.09., 18 Uhr (mit Elternteil) Kontoinhaber: Kirchenbezirk Bautzen- Alle Angaben ohne Gewähr. Kurzfristige 02./03. Oktober 2021 8. Klasse: 14.09., 17 Uhr Kamenz / KASSENVERWALTUNG Änderungen möglich. Anett Bayer & Andreas Bayer Aktuelle Informationen unter Jugendclub dienstags 17 – 20 Uhr IBAN: DE53 3506 0190 1681 2090 65 (mit Abendessen Bitte um Voranmel- (BIC: GENODED1DKD) Gemeinschaftspraxis Ebersbach- www.cunewalde-pfarramt.de Bitte keine Friedhofsunterhaltungsgebüh- dung unter jgcunewalde@web.de) Neugersdorf Sonntag, 12. September ren auf o.g. Konto einzahlen! Tel.: 03586/702315 Erwachsenenkreis Festgottesdienst mit Konfirmation (1. Gruppe, 14-tägig, 19.30Uhr): Änderungen vorbehalten! Pfr. Friedemann Groß 07.09., 21.09., 05.10. Wir bitten darum Ihre Anliegen zunächst und Kindergottesdienst Christlicher Frauendienst (donners- telefonisch zu klären und einen Termin zu Bitte beachten Sie die wöchentlichen Sonntag, 19. September tags, 14:30 Uhr): 16.09., 14.10./KGH vereinbaren. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt Lesegottesdienst Gebetskreis (14-tägig, 19.30 Uhr): Sprechzeiten Kirchbüro: Bautzen. Den aktuellen zahnärztlichen 03.09., 17.09., 01.10., 15.10. Montag / Dienstag 9 – 12 Uhr Sonntag, 26. September, Donnerstag 15 – 18 Uhr Notfalldienst können Sie auch unter 10.30 Uhr Posaunenchor: www.zahnaerzte-in-sachsen.de abrufen. montags 19.30 Uhr Bitte beachten!!! Bitte beachten!!! Predigtgottesdienst Pfr. Haenchen Mittwoch und Freitag geschlossen Kirchenchor: Donnerstag, 30. September, 15.30 Uhr dienstags 19.30 Uhr Kontakte Schwesterndienstplan Pfarramt 035877 / 27431 Gottesdienst im Pflegeheim Sonntag, 3. Oktober „Handgemacht“ – Handarbeitskreis Fax 27444 der ASB-Sozialstation (mittwochs, 18 Uhr): 08.09./KGH Erntedankgottesdienst Friedhofsmeister Lehmann Die diensthabende Schwester Frauenfrühstück: in der „Scheunen- Pfr. i. R. Greifenberg Oase“/8.30 – 11.30 Uhr: 06.10. 035877 / 27431 erreichen Sie rund um die Uhr unter: Mit Heiligem Abendmahl Buchlesung „Der Brotmacher“ in der Kantorin Gudrun Schwarzenberg (Posau- 0162 2520677 Mit Kindergottesdienst „Scheunen-Oase“: 09.10.21, 19 Uhr; nen) 03592/32697 Gemeindepäd. Fr. Gruber Sonntag, 10. Oktober, 10.10., 14.30 Uhr Schiedsstelle - Friedensrichter 03591/31 42 54 18.00 Uhr WEITERE MITTEILUNGEN Abendgottesdienst Pfr. Haenchen Brot für die Welt Gemeindepäd. Hr. Pötschke Herr Wolfgang Schulze gemeindepaedagoge@kirche-wilthen.de Sonntag, 12. September Damit sich jeder eine Scheibe vom Brot Kirchgemeinde im Internet Telefon: 035877 27090 Festgottesdienst mit Konfirmation für die Welt abschneiden kann, können www.cunewalde-pfarramt.de friedensrichter-cunewalde@gmx.de Pfr. Friedemann Groß Sie Ihre Spende im Pfarramt abgeben. E-Mail Kirchgemeinde: Sprechzeiten nach Vereinbarung und Kindergottesdienst Jeder Euro hilft helfen! kg.cunewalde@evlks.de
CBZ Nr. 1/2021, 9/2021, Seite 4 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ?? Beschlüsse des Gemeinderates von Cunewalde Bekanntmachung der Genehmigung Öffentlicher Teil 3.000,00 Euro. Dieser Zuschuss wird Beschluss-Nr. 98/2021 vom zweckgebunden zur Finanzierung der des Bebauungsplanes „Friedensaue“ der Gemeinde 18.08.2021 – Der Gemeinderat durch den Verein an den Landkreis Cunewalde beschließt den Nutzungsvertrag für den Bautzen zu entrichtenden Sportstätten- 1. Der Gemeinderat Cunewalde hat jedermann kostenlos eingesehen wer- Rasenplatz Eichberg mit der SG Motor benutzungsgebühr gewährt. Einstim- den oben genannten Bebauungsplan den. Cunewalde mit Wirkung zum mige Zustimmung (15 Ja). in seiner Sitzung am 20.01.2021 mit 6. Eine Verletzung der in § 214 01.07.2021 Einstimmige Zustimmung Beschluss-Nr. 119/2021 vom Beschluss-Nr. GR 83/2021 nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 3, Absatz (14 Ja, befangen nach § 20 SächsGemO 18.08.2021 – Der Gemeinderat Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) als 2, Absatz 2 a und Absatz 3 Satz 2 GR Dittmann). beschließt den Zuschlag zur Erschlie- Satzung beschlossen. BauGB bezeichneten Vorschriften Beschluss-Nr. 117/2021 vom ßungsverbesserung Friedensaue Verga 2. Der Bebauungsplan bedurfte der wird unbeachtlich, wenn sie nicht 18.08.2021 – Der Gemeinderat be von Bauleistungen Los 1 – Ver- Genehmigung durch die höhere Ver- innerhalb von einem Jahr seit dieser beschließt den Abschluss der öffent- kehrsanlagen Friedensaue an die wirt- waltungsbehörde. Bekanntmachung schriftlich gegen- lich-rechtlichen Vereinbarung zur schaftlichste Bieterin die Firma Bau 3. Mit Bescheid vom 06.08.2021 über der Gemeinde Cunewalde unter Gewährung eines Vereinszuschusses GmbH Franke, Hainewalde zum Brut- hat das Bauaufsichtsamt des Landrat- Darlegung des die Verletzung begrün- über 5.000 € p.a. für die Jahre 2021 bis topreis von 188.007,51 € zu vergeben. samtes Bautzen die 2. Änderung des denden Sachverhalts geltend gemacht 2025 an die SG Motor Cunewalde e. V.. Mehrheitliche Zustimmung (9 Ja, Bebauungsplanes „Friedensaue“ der worden ist. Die Gemeinde Cunewalde stellt, vorbe- 6 Nein). Gemeinde Cunewalde genehmigt. 7. Es wird auf die Vorschriften des haltlich der dann vorliegenden Haus- Beschluss-Nr. 121/2021 vom Die Erteilung der Genehmigung wird § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 haltlage, die Fortführung einer 18.08.2021 – Der Gemeinderat hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Bauge- BauGB hingewiesen. Danach erlö- angemessenen Bezuschussung auch beschließt den Zuschlag zur Hochwas- setzbuches (BauGB) ortsüblich schen Entschädigungsansprüche für über den Vertragszeitraum hinaus im serschadensbeseitigung Augusthoch- bekannt gemacht. nach §§ 39 bis 42 BauGB eintretende Sinne des Vertrages in Aussicht. Ein- wasser 2010 Vergabe von Bauleistungen 4. Der Bebauungsplan tritt mit die- Vermögensnachteile, wenn diese stimmige Zustimmung (14 Ja, befangen Ersatzneubau Brücke BW 16 (Stichstra- ser Bekanntmachung im Amtsblatt nicht innerhalb von drei Jahren nach nach § 20 SächsGemO GR Dittmann). ße Hauptstraße 239) Ingenieur- und der GemeindeCunewalde in Kraft. Ablauf des Kalenderjahres, in dem Beschluss-Nr. 118/2021 vom Wasserbauarbeiten an die wirtschaft- 5. Der Bebauungsplan, die ihm bei- Vermögensnachteile eingetreten sind, 18.08.2021 – Der Gemeinderat lichste Bieterin die Firma Hermann gefügte Begründung und die zusam- die Fälligkeit des Anspruchs herbei- beschließt den Abschluss einer öffent- Neitsch Nachf. GmbH Cunewalde zum menfassende Erklärung sind in der geführt wird. lich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Bruttopreis von 76.575,38 € zu verge- Gemeindeverwaltung Cunewalde, Handballverein Oberlausitz Cunewalde ben. Einstimmige Zustimmung Hauptstraße 19, Bauamt, 1. Oberge- Cunewalde, 10. September 2021 e. V. über einen Zeitraum von drei Jah- (15 Ja). schoss niedergelegt. Sie können dort ren (01.01.2022 bis 31.12.2024). Der während der Sprechzeiten durch Thomas Martolock, Bürgermeister jährliche Zuschuss beträgt insgesamt Thomas Martolock, Bürgermeister Beschluss des Finanzaus- schusses von Cunewalde Fördermittel für die Region Zentrale Oberlausitz Öffentlicher Teil Beschluss-Nr. FA 09/2020 vom 05.08.2020 – Der Finanzausschuss stimmt der Annahme von Zuwendun- gen im Zeitraum 01.07.2020 bis 30.06.2021 nach § 73 Abs. 5 SächsGe- Fördermittel für die Region Zentrale Oberlausitz mO zu. Einstimmige Zustimmung (6 Ja, BM Martolock war nach § 20 SächsGemO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen). ©pixabay ©pixabay Thomas Martolock, Bürgermeister Bis zum 15.11.2021 können wieder Anträge für Fördermittel u. a. in folgenden Themenbereichen ©pixab eingereicht Bis werden: zum 15.11.2021 können wieder Anträge für Fördermittel u. a. in folgenden Themenbereichen eingereicht werden: Cunewalder - Sanierungsmaßnahmen an gewerblichen Gebäuden (Handwerk, Dienstleistungen, Nahversorger) - Sanierung leerstehender Wohngebäude (kann auch mit mindestens 70-jähriger - Sanierungsmaßnahmen PersonGebäuden an gewerblichen bewohnt sein)Dienstleistungen, Nahversorger) (Handwerk, Erlebnisbad - Abbruchmaßnahmen - Verbesserungen im Bereich Tourismus - Sanierung leerstehender Wohngebäude (kann auch mit mindestens 70-jähriger Person bewohnt sein) - Abbruchmaßnahmen - Verbesserungen im Bereich Tourismus schließt am - Erstellung von Internetseiten, Onlineshops, Konzepten, Studien - Teichsanierung, Starkregenschutzmaßnahmen - Erstellung von Internetseiten, Onlineshops, Konzepten, Studien - Teichsanierung, Starkregenschutzmaßnahmen 19. September - Sanierung öffentlicher Einrichtungen, Vereinsgebäude und Freianlagen - Sanierung öffentlicher Einrichtungen, Vereinsgebäude undAntragsberechtigt Freianlagen sind private Antragsteller, Unternehmen, Vereine, soziale Trägerschaften und Kirchen. Antragsberechtigt sind private Antragsteller, Unternehmen,Einzureichen Vereine,sindsoziale Trägerschaften die Anträge vom 1. September bis und Kirchen. 15. November 2021 beim Regionalmanagement. Bev Zum letzten Mal in diesem Som- Einzureichen sind die Anträge vom 1. September bis 15. November 2021einreichen, Sie Ihre Unterlagen beim Regionalmanagement. Bevor können Sie sich dort auch gern kostenlos Sie zu den Ihre Antragsbedingungen bera lassen. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite www.zentrale-oberlausitz.de unter - mer öffnet das Bad am 19. Sep- Unterlagen einreichen, können Sie sich dort auch gern kostenlos zu den Antragsbedingungen beraten lassen. Weitere Fördermittel - oder Sie nehmen Kontakt zu Frau Augustin oder Frau Mücke vom Regionalmanagement unt Informationen finden Sie auf der Internetseite www.zentrale-oberlausitz.de Tel. 03585-2198580 oder per unter E-Mail– Fördermittel – oder info@zentrale-oberlausitz.de auf. Sie nehmen tember seine Tore. Kontakt zu Frau Augustin oder Frau Mücke vom Regionalmanagement Thomas Martolockunter Tel. 03585-2198580 Roland Höhne oder per E-Mail an Am 26. September ist Hundebade- info@zentrale-oberlausitz.de auf. Vereinsvorsitzender Stellvertreter Verein Ländliche Entwicklung Zentrale Oberlausitz e. V. tag. Thomas Martolock Roland Höhne Lesen Sie bitte weitere Infos des Vereinsvorsitzender Stellvertreter Fördervereines auf Seite 16! Verein Ländliche Entwicklung Zentrale Oberlausitz e. V. Hinweis auf weitere Veröffentlichungen und Publikationen der Gemeindeverwaltung Cunewalde Auf unserer Homepage • Finanzen Gemeinde- und Bürgerzentrum/An- Gewässerunterhaltung u. v. m.) www.cunewalde.de können Sie unter • öffentliche Sicherheit und Ordnung träge Merkblätter, Formulare • verschiedene Fachvorträge und den Rubriken • Schulen, • Formulare zu verschiedensten Informationen aus länger zurück- Gemeinde- und Bürgerzentrum/ • Kindertagesstätten Anträgen liegenden Ereignissen und/oder Satzungen und Verordnungen alle ak- • Kultur, Freizeit, Sport • gemeindliche Informationsblätter zu Gemeinderatssitzungen tuellen Satzungen und Verordnungen der • Bauwesen und öffentliche Einrich- verschiedenen Themen (Verkehrs- Gemeinde zu den Themen einsehen: tungen beruhigung, Winterdienst, Gästetaxe, Ihr Bürgermeister, • allgemeine Verwaltung und Sie finden unter Hundehalter, Waldbesitzer, Thomas Martolock Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Bautzen finden Sie im amtlichen Mitteilungsblatt sowie auf www.landkreis-bautzen.de.
INFORMATIONEN BAUSTELLEN CBZ Nr. 9/2021, 6/2020, Seite 5 Aktuelles Baugeschehen Kirchweg Friedensaue Die beauftragte Baufirma hat in den Nachdem der Gemeinderat den letzten Wochen aufwendige Arbeiten Beschluss zur Vergabe der Bauleistun- im Zusammenhang mit der Trinkwas- gen für den Straßen- und Wegebau zur serversorgung durchführen müssen. Verbesserung der Erschließungsbedin- Diese sollen nun bis zum 9. September gungen in der Friedensaue gefasst hat- mit der Umbindung der Trinkwasseran- te, wurde der Bauauftrag durch die schlüsse erledigt sein. Verwaltung erteilt. Parallel dazu und danach verstärkt Die Bauarbeiten könnten in der 36. wird sich das Unternehmen dem Tief- Kalenderwoche ihren Anfang nehmen. und Straßenbau widmen. Vorgesehen Im Zuge der Maßnahmen wird auch der ist die Fertigstellung des Straßenkör- Bolzplatz betroffen sein. Für den neuen pers bis Ende September einschließlich Standort unterhalb des Teichmühlteichs des Knotens zum Frühlingsberg Rich- ist aktuell der Ballfangzaun in Auftrag tung Friedhof. Ziel ist es auch, die Stra- gegeben worden, nachdem hierfür die ße, wenn auch eingeschränkt, für den erforderliche Baugenehmigung erteilt Verkehr nutzbar zu machen. Im Okto- worden ist. Für den künftigen Bolzplatz ber steht dann der Ausbau des soge- am neuen Standort sind weitere Vorbe- nannten Info-Punktes auf dem Plan. Er reitungsarbeiten erforderlich. Auch wird nahe am Blumenhaus Schröter eine Platzordnung zu Nutzungsgrund- entstehen. sätzen wird erstellt. Stützmauer Mittelcunewalde Dreiseitenhof Nach der in dieser Woche erfolgten Das Sanierungsvorhaben hat mit der Bauanlaufberatung werden die Arbei- Ausschreibung der Toranlage den ers- ten an der rückwärtigen Stützmauer ten Schritt zur konkreten Realisierung zum Gebäude Hauptstraße 157 in der gemacht. Weitere werden folgen, sodass 36. Kalenderwoche beginnen. Für die das Vorhaben bis zum Sommer 2022 Arbeiten ist eine Bauzeit von 3 Mona- zum Abschluss kommen kann. ten geplant. Die komplizierten Bedin- Bekanntlich hat die Gemeinde als gungen vor Ort stellen die Baufirma Eigentümer vom Freistaat Sachsen schon vor eine anspruchsvolle Aufgabe. Sonderfördermittel in Höhe von Brücke Obercunewalde 250.000€ erhalten. Davon stehen etwa Zu diesem Vorhaben fand diese 200.000€ für direkte bauliche Maßnah- Woche eine Bauanlaufberatung statt. men am Objekt zur Verfügung. Es ist zu erwarten, dass sich die Bau- Neudorfstraße maßnahme bis in das Jahr 2022 hinzie- Aufgrund von Lieferschwierigkeiten hen wird, so sieht es auch der Auftrag für bestimmte Bauteile der neuen Tra- an das Bauunternehmen vor. fostation musste das Unternehmen Die Bauarbeiten auf dem Kirchweg sind in vollem Gange. Die Zufahrt zum Wolfsschlucht Sachsen Energie die Bauarbeiten vor- Blumenhaus ist erschwert, am besten man geht zu Fuß. Für das seit Monaten auf Eis liegende erst unterbrechen. Ärgerlich für die Vorhaben zur Hochwasserschadensbe- Verkehrsteilnehmer war jedoch, dass seitigung aus dem Ereignis von 2013 die Ampeln in Betrieb bleiben, obwohl liegt jetzt endlich die positive Stellung- gar keine Arbeiten vor Ort mehr durch- nahme der Unteren Wasserbehörde vor. geführt wurden. Inzwischen ist die Da schon im Vorfeld die erforderlichen Ampelregelung aufgehoben, sobald die Vorbereitungen bis hin zur Auftrags- Arbeiten fortgesetzt werden, gehen sie vergabe gelaufen sind, kann die Bau- wieder in Betrieb. maßnahme nun ohne lange Vorlaufzeit Nach Auskunft des Auftraggebers direkt in Angriff genommen werden. soll das Vorhaben bis möglichst Vorgesehen ist der Bau eines Dam- 20. September zum Abschluss gebracht mes im oberen Teil der bewaldeten werden, wenn die fehlenden Bauteile Wolfsschlucht. Damit entsteht ein Stau- fristgemäß beim Besteller angekom- raum von etwa 1000 Kubikmetern und men sind, so der vorsichtshalber geäu- damit ein gewisser Puffer bei Starkre- ßerte Zusatz. genfällen und plötzlich erhöhtem Pegel des Schönberger Wassers. Mitte Sep- Diese rückwärtige Stützmauer (vorn im Bild) an der Hauptstraße 157 wird in tember sollen die Arbeiten anlaufen. M. Hempel Kürze saniert. Noch im Herbst könnten die Arbeiten an dieser Brücke in Obercunewalde Diese Sackgassensituation an der Friedensaue 31/32 wird mit dem dortigen Vorhaben zur Verbesserung der Erschließung beginnen. beseitigt.
CBZ Nr. 9/2021, Seite 6 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Wahlbekanntmachung Informationsveranstaltung für Wahlvor- 1. Kreis für die Kennzeichnung, stände und Wahlhelfer in Vorbereitung der Am 26. September 2021 b) für die Wahl nach Landeslisten in findet die blauem Druck die Bezeichnung der Bundestagswahl am 26. September 2021 Wahl zum Parteien, sofern sie eine Kurzbezeich- Einladung! nung verwenden, auch dieser, und Zur organisatorischen und fachlichen Vorbereitung der am 26. September 20. Deutschen Bundestag jeweils die Namen der ersten fünf 2021 durchzuführenden Wahl findet am Bewerber der zugelassenen Landeslis- Dienstag, den 21. September 2021 um 18.00 Uhr im Ratssaal (3. OG) statt. ten und links von der Parteibezeich- des Gemeinde- und Bürgerzentrums, Hauptstraße 19, 02733 Cunewalde nung einen Kreis für die die Einweisung der Wahlvorstände und Wahlhelfer statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis Kennzeichnung. Im Rahmen dieser Veranstaltung besteht auch die Möglichkeit zur 18.00 Uhr. Abstimmung der Einsatzzeiten am Wahltag durch die Wahlvorstände! Der Wähler gibt Alle Wahlvorstände und Wahlhelfer sind hierzu eingeladen! 2. seine Erststimme in der Weise ab, Die jeweils aktuellen Corona-Schutzvorschriften sind zu beachten! Die Gemeinde Cunewalde ist in folgen- dass er auf dem linken Teil des Stimm- Angela Rößel de 4 Wahlbezirke eingeteilt: zettels (Schwarzdruck) durch ein in Wahlverantwortliche der Gemeinde Cunewalde einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf Wahlbezirk 1: 156055 andere Weise eindeutig kenntlich Wahlraum: macht, welchem Bewerber sie gelten Abgabe seiner Stimme gehindert ist, Die Hygienevorschriften der Sächsi- Vereinshaus Schützenverein soll, kann sich hierzu der Hilfe einer ande- schen Coronaschutzverordnung in der Hauptstraße 249, 02733 Cunewalde und seine Zweitstimme in der Weise ren Person bedienen. Die Hilfeleistung aktuellen Fassung sind beim Wahlgang (nicht barrierefrei) ab, dass er auf dem rechten Teil des ist auf technische Hilfe bei der Kundga- zu beachten. Stimmzettels (Blaudruck) durch ein be einer vom Wahlberechtigten selbst Bitte befolgen Sie die Einhaltung der Wahlbezirk 2: 156056 in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf getroffenen und geäußerten Wahlent- Abstandsregeln von 1,5 m zu anderen Wahlraum: andere Weise eindeutig kenntlich scheidung beschränkt. Unzulässig ist Personen außerhalb des eigenen Haus- Haus des Gastes „Blaue Kugel“, macht, welcher Landesliste sie gelten eine Hilfeleistung, die unter miss- haltes! Hauptstraße 97, 02733 Cunewalde soll. bräuchlicher Einflussnahme erfolgt, Im Wahllokal ist das Tragen eines (barrierefrei) Der Stimmzettel muss vom Wähler in die selbstbestimmte Willensbildung medizinischen Mund-Nasen-Schutzes einer Wahlkabine des Wahlraums oder oder Entscheidung des Wahlberech- vorgeschrieben. Handdesinfektions- Wahlbezirk 3: 156057 in einem besonderen Nebenraum tigten ersetzt oder verändert oder wenn mittel ist zu benutzen (wird bereitge- Wahlraum: gekennzeichnet und in der Weise gefal- ein Interessenkonflikt der Hilfsperson stellt). Gemeinde- und Bürgerzentrum, tet werden, dass seine Stimmabgabe besteht (§ 14 Absatz 5 des Bundeswahl- Hauptstraße 19, 02733 Cunewalde nicht erkennbar ist. gesetzes). Auf die Möglichkeit der Briefwahl (barrierefrei) In der Wahlkabine darf nicht fotogra- Wer unbefugt wählt oder sonst ein wird hiermit nochmals verwiesen. fiert oder gefilmt werden. unrichtiges Ergebnis einer Wahl her- Gemäß Bekanntmachung zur Einsicht- Wahlbezirk 4: 156058 beiführt oder das Ergebnis verfälscht, nahme in das Wählerverzeichnis und Wahlraum: Turnhalle der Grundschule 4. wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jah- die Erteilung von Wahlscheinen vom „Friedrich Schiller“ Die Wahlhandlung sowie die im ren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbe- 06.08.2021 (Pkt. 4.4) können Brief- 0berlausitzer Straße 21 Anschluss an die Wahlhandlung erfol- fugt wählt auch, wer im Rahmen wahlunterlagen bis zum 24.09.2021, 02733 Cunewalde, gende Ermittlung und Feststellung des zulässiger Assistenz entgegen der 18:00 Uhr in der Gemeindeverwaltung OT Weigsdorf-Köblitz (barrierefrei) Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind Wahlentscheidung des Wahlberech- Cunewalde, Ebene 3, Zimmer 313, öffentlich. Jede Person hat Zutritt, tigten oder ohne eine geäußerte Wahl- Hauptstraße 19, 02733 Cunewalde In den Wahlbenachrichtigungen, die soweit das ohne Beeinträchtigung des entscheidung des Wahlberechtigten beantragt werden. den Wahlberechtigten bis zum Wahlgeschäfts möglich ist. eine Stimme abgibt. Der Versuch ist Für am Wahltag plötzlich erkrankte 05.09.2021 übersandt worden sind, sind strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Personen (Erkältungssymptome rei- der Wahlbezirk und der Wahlraum 5. Strafgesetzbuches). chen aus für den Nachweis der plötzli- angegeben, in dem der Wahlberechtigte Wähler, die einen Wahlschein haben, chen Erkrankung) ist dies bis 15:00 Uhr zu wählen hat. können an der Wahl im Wahlkreis, in Cunewalde, den 10. September 2021 am Wahltag bei der vorgenannten Stel- dem der Wahlschein ausgestellt ist, le möglich. Der Briefwahlvorstand (156914) tritt a) durch Stimmabgabe in einem belie- Thomas Martolock Auf Punkt 5 der Wahlbekanntmachung zur Ermittlung des Briefwahlergebnis- bigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises Bürgermeister vom 10.09.2021 wird verwiesen. ses um 15.00 Uhr im Gemeinde- und oder Bürgerzentrum, Ebene 2, Hauptstraße b) durch Briefwahl Hinweise für Wähler im Zusammen- Angela Rößel 19, 02733 Cunewalde zusammen. teilnehmen. hang mit der Corona-Pandemie Wahlverantwortliche der Gemeinde Wer durch Briefwahl wählen will, Cunewalde 3. Jeder Wahlberechtigter kann nur in muss sich von der Gemeindebehörde dem Wahlraum des Wahlbezirks wäh- einen amtlichen Stimmzettel, einen len, in dessen Wählerverzeichnis er amtlichen Stimmzettelumschlag sowie eingetragen ist. Die Wähler haben die einen amtlichen Wahlbriefumschlag Wahlbenachrichtigung und ihren beschaffen und seinen Wahlbrief mit Personalausweis oder Reisepass zur dem Stimmzettel (im verschlossenen Sanierungsvorhaben Wahl mitzubringen. Stimmzettelumschlag) und dem unter- Die Wahlbenachrichtigung soll bei der schriebenen Wahlschein so rechtzeitig Wahl abgegeben werden. der auf dem Wahlbriefumschlag ange- Gewählt wird mit amtlichen Stimmzet- gebenen Stelle zuleiten, dass er dort teln. Jeder Wähler und jede Wählerin spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr erhält bei Betreten des Wahlraums eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei einen Stimmzettel ausgehändigt. der angegebenen Stelle abgegeben wer- Jeder Wähler hat eine Erststimme und den. eine Zweitstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender 6. Nummer Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahl- a) für die Wahl im Wahlkreis in recht nur einmal und nur persönlich schwarzem Druck die Namen der ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahl- Bewerber und Bewerberinnen der gesetzes). zugelassenen Kreiswahlvorschläge Eine Ausübung des Wahlrechts durch unter Angabe der Partei, sofern sie eine einen Vertreter anstelle des Wahlbe- Kurzbezeichnung verwendet, auch die- rechtigten ist unzulässig (§ 14 Absatz 4 ser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen des Bundeswahlgesetzes). Ein Wahlbe- außerdem des Kennworts und rechts rechtigter, der des Lesens unkundig Mit der Ausschreibung der Bauleistungen zur Erneuerung der Toranlagen haben von dem Namen jedes Bewerbers einen oder wegen einer Behinderung an der die Maßnahmen zur Sanierung im Dreiseitenhof ihren Anfang genommen.
BAUSTELLENKALENDER CBZ Nr. 9/2021, Seite 7 Cunewalder Baustellenkalender für das Jahr 2021 – Beauftragte Leistungen Lfd. Baumaßnahme Auftraggeber Baukosten Förderung Baufirma Baubeginn Bauende Nr. (ohne Planungskos- durch ten) Grundhafter Straßenausbau Kirch- Gemeinde Cunewalde 171.960,73 € LEADER- Förderung L & P – Reichel Bau 17.05.2021 30.09.2021 1 weg (Los 1) + Infopunkt Kirchweg (Los 1 + 2) bewilligt, Zittau (Straßenbau (Los 2) AZV „Obere Spree“ 75 % Kirchweg) (Los 3, Regenwasser) 128, 78 T€ 29.10.2021 SOWAG (Los 4, Trink- (Infopunkt) wasser) 2 Erneuerung historische Stützmauern Gemeinde Cunewalde 229.932,45 € Bund und Freistaat Bau GmbH Franke 09.08.2021 29.10.2021 SDP-Gebiet Mittelcunewalde + AZV „Obere Spree“ (Anteil Gemeinde) zu 80 % Hainewalde (Hauptstraße 153 bis 159) (Städtebauförderung SDP-Mittelcunewalde) 3 Straßeninstandsetzungsmaßnahmen Gemeinde Cunewalde 29.762,97 € Freistaat (Straßeninstand- STL Bau GmbH Löbau 16.08.2021 29.10.2021 2021 Ortslage (Gemeindestraße) bis max. 70.000,00 € setzungspauschale gemäß FAG) 4 Erschließungsverbesserung Frie- Gemeinde Cunewalde 188.007,51 € LEADER (Antragsverfah- Bau GmbH Franke 01.09.2021 03.12.2021 densaue AZV „Obere Spree“ (Los 1) ren läuft mit Genehmi- Hainewalde (Vergabebe- Sachsen Energie gung Maßnahmebeginn schluss GR SOWAG 18.08.2021) (Lose 1 bis 5) 5 Hochwasserschadensbeseitigung Gemeinde Cunewalde 76.573,38 € Freistaat Sachsen Fa. Hermann Neitsch 02.09.2021 30.04.2022 2010 (Hochwasserschadensbe- Nachf. GmbH Cunewalde (Vergabe- Ersatzneubau Brücke BW 16 (Stich- seitigung KStB) zu 90 % beschluss GR straße Hauptstraße 239) 18.08.2021 Summe: 696.237,04 € Fertiggestellt gegenüber letzter Veröffentlichung (CBZ 5/2021): Ersatzneubau Stützmauer/Fahrbahn Erlenweg 1-31 (Hochwasser 2010), Datennetz + PC-Technik Schillerschule, Umbauarbeiten Ärztehaus Hauptstraße 119, Sanierung Stützmauer Denkmalanlage „Die Trauernde“ Cunewalder Baustellenkalender – Vorankündigungen 2021/2022 (Änderungen vorbehalten) Lfd. Baumaßnahme Auftraggeber Baukosten Förderung Baubeginn Bauende Bemerkungen Nr. (i.d.R. Kostenschät- durch geplant geplant zung) 1 Erneuerung/Ausbau Bierweg Teilnehmergemeinsch. 667.000,00 € - Bund + Land (Flurneu- Oktober 2021 Frühjahr 2022 Kostenerhöhung durch erhebliche vom Sportzentrum bis Waldrand Ländliche Neuordnung ordnung Projekterweiterung (Waldgebiet bis einschl. Ausgleichs- und Ersatz- Cunewalde Basis: 83 %) Gemeindegrenze Beiersdorf). Bestäti- maßnahmen Kostenberechnung - Gemeinde zu 17 % gung Maßnahme in Vorstandssitzung (Baukostenzuschuss an 13.04.2021 erfolgt. Genehmigung Teilnehmer- Wege- und Gewässerplan der Teil- gemeinschaft nehmergemeinschaft Flurneuordnung liegt vor. 2 Abbruchmaßnahmen ehem. Teilnehmer- 45.000,00 € - Bund + Land (Flurneu- Februar 2022 Juni 2022 Bestätigung Maßnahme in Vor- Wohngebäude Oberlausitzer gemeinsch. (Oberlausitzer ordnung standssitzung 13.04.2021 erfolgt. Straße 30 und Hauptstraße Ländliche Straße 30) 83 %) Verschiebung, da vorher Genehmigung 262, einschl. grünordnerische Neuordnung 20.000,00 € (Haupt- - Gemeinde zu 17 % Wege- und Gewässerplan der Teil- Maßnahmen Cunewalde str. 262) (Baukostenzuschuss an nehmergemeinschaft Flurneuordnung Basis: Teilnehmer-gemein- erfolgen musste Kostenschätzung schaft 3 Haus des Gastes „Dreiseitenhof“ Gemeinde 250.000 € Bund + Freistaat zu Oktober 2021 Juni 2022 Bewilligungsbescheid vorliegend, Sanierung Gebäudehülle, Stütz- 100 % (PMO-Vermö- abschnittsweise Realisierung bei mauern + Toranlage gen) laufenden Betrieb geplant, Ausschrei- bung läuft 4 Herstellung Überleitungsgraben Gemeinde 36.000,00 € LEADER-Förderung 2021 2022 Bewilligungsbescheid liegt vor, was- Retentionsfläche Frühlingsberg/ in Höhe serrechtliche Genehmigung noch nicht Ortseingang Schönberg von 27 T€ bewilligt vorliegend 5 Energieeffiziente Straßenbe- Gemeinde 75.400 LEADER-Förderung 2021 2022 Schwerpunkt Oberlausitzer Stra- leuchtung in Höhe ße (überwiegend Austausch OT Weigsdorf-Köblitz von 45 T€ bewilligt Mastansatzleuchten) Bewilligungsbescheid liegt vor, noch keine Ausschreibung erfolgt 6 Hochwasserschadensbeseitigung Gemeinde Freistaat, RL KStB i.V. 2010 mit Hochwasser 2010 6.1 Instandsetzung Hochwasser- Gemeinde 237,0 T€ Freistaat, RL GH 2007 Nov. 2021 April 2022 Förderbescheid liegt vor, Erhöhungs- rückhalte-becken Schwarzer i. V. mit Hochwasser antrag wegen Anpassungen aufgrund Winkel, 2010 Auflagen LRA gestellt Schaden 5-008 6.2 Brücke BW 73 Gemeinde 97,2 T€ Freistaat, RL KStB i.V. offen offen Förderbescheid liegt vor, Finanzierung (Straße Am Nordhang), Rand- mit Hochwasser 2010 Eigenanteile wegen Rückgang allge- bereiche meiner Finanzzuweisungen noch offen 8.2 Ersatzneubau Stützmauer Gemeinde 260,5 T€ Freistaat, RL KStB i.V. offen offen Förderbescheid liegt vor, Finanzierung Erlenweg 49-51 mit Hochwasser 2010 Eigenanteile wegen Rückgang allge- meiner Finanzzuweisungen noch offen 8.3 Brücke BW 57 Gemeinde 31,0 T€ Freistaat, RL KStB i.V. offen offen Förderbescheid liegt vor, Finanzierung Erlenweg 49 (Reparatur) mit Hochwasser 2010 Eigenanteile wegen Rückgang allge- meiner Finanzzuweisungen noch offen 8.4 Brücke BW 66 Gemeinde 88,0 T€ Freistaat, RL KStB i.V. offen offen Förderbescheid liegt vor, Finanzierung (Parkanlage GBZ) mit Hochwasser 2010 Eigenanteile wegen Rückgang allge- Ersatzneubau meiner Finanzzuweisungen noch offen (Abbruch unmittelbar nach Hochwas- ser 2010 durch Straßenbauamt)
CBZ Nr. 9/2021, Seite 8 KOMMUNALES / KITA Flurneuordnungsverfahren Ländliche Neuordnung Cunewalde Plangenehmigung durch das Landratsamt Bautzen erteilt und Bauvorhaben in Vorbereitung Fast 10 Jahre ist es her, dass unter gungsgesetz genehmigt. Der Entwurf südlich der Bebauung Sportzentrum bis zur Gemeindegrenze dem Eindruck der schlimmen Hoch- des Wege- und Gewässerplanes hatte -als Ausgleichs- und Ersatzmaßnah- Beiersdorf und der Rückbau der oben wasserkatastrophe 2010 und der vie- zuletzt öffentlich im Januar/Februar men u. a. der Rückbau und die Flä- genannten Wohngebäude. len ungeordneten Eigentums- und 2021 im Gemeindeamt ausgelegen. chenentsiegelung der ehemaligen Der Gemeinderat hatte mit seinem Grenzverhältnisse an den Gewässer- Mit dem jetzigen genehmigten Wege- Wohngebäude Oberlausitzer Straße Beschluss 95/2021 vom 16. Juni 2021 zügen im Cunewalder Tal und vielen und Gewässerplan ist ein erster großer 30 und Hauptstraße 262. (Fortschreibung des Gesamtfinanzie- anderen geschädigten Bereichen der Teil vorgesehener Maßnahmen aufge- Schritt für Schritt sollen diese vorge- rungskonzeptes - siehe auch CBZ Juli) Gemeinde Cunewalde die Möglich- nommen und formell auch naturschutz- nannten Maßnahmen jetzt in den auch für die langfristige weitere Finan- keit eines Flurneuordnungsverfah- rechtlich genehmigt worden, u. a.: nächsten 10 Jahren umgesetzt werden, zierung der Eigenanteile für die Maß- rens freigegeben wurde. - die Brettstraße in einer späteren weiteren Fortschrei- nahmen der Flurneuordnung gesorgt in Im August 2012 wurde dann erstmals - der Bierweg bung des Wege- und Gewässerplanes dem sie mit einem jährlichen Anteil formell das Verfahren angeordnet und - der Verbindungsweg vom Hoppeberg sind noch zahlreiche weitere Maßnah- von 25.000 € einen erheblichen Anteil 2015 eine erste, vorgezogene Teilplan- zum Sportplatz bis zum Bierweg men vorgesehen. des Eigenanteils von 17 % (der Förder- genehmigung – damals für den Ausbau - Holzabfuhrwege am nördlichen Teil Vorbereitung für erste Ausschrei- satz beträgt 83 %!) auch im Interesse der Zufahrt zur Czornebohstraße - des Herrnsberges und im Czorneboh- bung laufen der Grundstückseigentümer über- erstellt. gebiet Die ersten Maßnahmen für die nimmt. Jetzt ist es amtlich! Mit Bescheid - eine Wendeplatte einschließlich Pol- bereits die Ausschreibungen in Vorbe- Einziger kleiner Wermutstropfen: vom 29. Juli 2021 wurde durch das terplatz an der verlängerten Bieleboh- reitung sind, sind hierbei (siehe Bau- Die AfD-Fraktion im Gemeinderat hat- Landratsamt Bautzen der Wege- und straße einschließlich Straßenausbau stellenkalender) der Ausbau des te nach diesem Beschluss des Gemein- Gewässerplan nach § 41 Flurbereini- im noch nicht befestigten Bereich Bierweges im gesamten Verlauf vom derates am 18. Juli 2021 das Landratsamt angerufen mit der Bitte, die Rechtmäßigkeit dieses Gemeinde- ratsbeschlusses zu prüfen, da ein Vor- standsmitglied der Ländlichen Neuordnung Cunewalde (hier der Bür- germeister als Vorstandsmitglied und ggf. ein weiterer Gemeinderat, der allerdings zur Julisitzung überhaupt nicht anwesend war) bei dieser Beschlussfassung befangen gewesen sei. Die Prüfung durch das Landratsamt dauerte bis Ende August (eine durchaus übliche und notwendige Bearbeitungs- dauer) mit dem Ergebnis, dass der Beschluss nicht zu beanstanden ist. Rein praktisch bedeutete dies jedoch, dass die weitere Vorbereitung der geplanten 3 Baumaßnahmen bis zum Abschluss dieser Prüfung nicht erfol- gen konnte. Thomas Martolock, Bürgermeister Der Bierweg ist beliebter Wanderweg, hauptsächlich ist er aber Wirtschaftsweg für Land- und Forstwirtschaft. Wir werden Waldkönner! Storchenhorst sei hier stellvertretend genannt. Die Spinnen im Zimmer wer- den mit der Becherlupe begutachtet und dann an die frische Luft gesetzt. Wir achten auch darauf, das beim Händewaschen, was natürlich sein muss, nicht der Wasserhahn auf voller Stärke läuft. Kleine Müllsammelakti- onen im näheren Umfeld führen wir regelmäßig durch. Was beinhalten die Bausteine zur Auszeichnung im Projekt, welches über 2 Jahre läuft? Eine Waldkönnerprojekt- woche, Walderlebnistage, Einzelakti- onen mit Waldbezug, Besuch von Einrichtungen mit Waldbezug u.a. - das sollte doch zu schaffen sein. Erste Projekte wurden bereits durch- geführt und regelmäßige Waldtage fin- maus. Das war vielleicht ein Ereignis. Dank bastelten die Kinder einen den in den einzelnen Kitagruppen statt. Batman, der Fledermausvater Wolfram lustigen Strauß mit vielen Fledermäu- Dazu laden wir stets Romy Heinrich Poick aus Kemnitz wurde herbeigeru- sen aus Papier. Als der Leitfaden zur Auszeichnung vom NABU Ortsverband Ebersbach- fen. Mopsfledermäuse haben sich zwi- Der Wald, die Umwelt mit ihren klei- zum „ Waldkönner“ auf dem Tisch lag, Neugersdorf ein und erfahren viel Wis- schen Dachblech und Hauswand nen und großen Schätzen sind uns wussten die „ Haselmäuse“ sofort, dass senswertes, auf spielerische Art und eingenistet. Herr Poick erklärte den wichtig. sie mitmachen werden. Weise rund um die Natur (Foto). Kindern der Schmetterlingsgruppe viel Denn: „Was man nicht kennt, schützt Wir machen gerne Ausflüge ins Grü- In der Kita Wichtelland gibt es auch Wissenswertes rund um die Fleder- man nicht.“ ne und schauen uns viel in der Natur besondere Gäste. So fanden Kinder mäuse. Man kann schon am Kot die Birgit Böhme, Kindertagespflege“ um. Der fast tägliche Ausflug zum beim Spielen im Garten eine Fleder- einzelnen Arten unterscheiden. Zum Haselmäuse“ Waldpädagogin
DORFENTWICKLUNG CBZ Nr. 9/2021, Seite 9 Cunewalde und seine Brachen Von Problemfällen bis zu Erfolgsstories! Cunewalde und seine Brachen - einmal für eine Zufahrt gesorgt wer- Von Problemfällen bis zu Erfolgssto- den, was sich objektiv sehr schwierig ries! gestaltet. Heute Teil Nr. 6 Ähnliche Situation bei Nachbar- Die Ruinen Hauptstraße 110 und grundstücken 114 Auch das östliche Nachbarflurstück In unserer heutigen Ausgaben wollen besitzt keinerlei Anbindung an eine wir uns, soweit dies datenschutzrecht- Straße und somit keine Zufahrtsmög- lich überhaupt möglich ist, den ruinö- lichkeit. sen Gebäuden in der Hauptstraße 110 Beim nächsten Nachbargrundstück, und Hauptstraße 114, vor der sogenann- welches auch für eine Zufahrt o. ä. ten Badkurve widmen. nutzbar wäre – dem Grundstück Es vergeht seit Jahren kaum ein Hauptstraße 114 sind die Eigentums- Monat bei dem es zu diesen Grundstü- verhältnisse seit Jahrzehnten nicht Hauptstraße 114. Nach jahrzehntelangem Leerstand ist hier wohl nichts mehr cken nicht Anfragen an die Gemeinde- geklärt. sanierbar. verwaltung gibt, die sich mit Hauptstraße 114 mit seit Jahrzehn- Beschwerden über den Zustand befas- ten ungeklärten Eigentumsverhältnis- sen, aber vielfach auch mit Erwerbsan- sen fragen zu diesen in schöner, Nur wer schwarz auf weiß im Grund- innerörtlicher Lage belegenen Grund- buch als Eigentümer steht, darf sich stücken. Eigentümer nennen – mit allen Rechten Während die Ruine vom Gebäude und Pflichten. Und genau hier liegt das Hauptstraße 110 in den Sommermona- Problem. ten kaum sichtbar ist, da nahezu kom- Im Grundbuch des ca. 2500 m² gro- plett zugewachsen, bietet das vormals ßen Grundstückes Hauptstraße 114 stattliche Umgebindehaus Hauptstraße wurde der letzte Eigentümer zuletzt in 114 zu allen Jahreszeiten und aus jedem Folge Auflassung am 14.09.1909 einge- Blickwinkel einen sehr bemitleidens- tragen, dieser wiederum ist bereits werten Eindruck. 1931 in Cunewalde verstorben. Die Materie ist in vielerlei Hinblick Die Ursachen für die heutigen Prob- sehr schwierig und wir möchten mit leme liegen also 90 Jahre und somit diesem Artikel auch nicht erste in den mehrere Generationen zurück! letzten Monaten und Jahren herausge- Aus welchen Gründen auch immer arbeitete Lösungsansätze gleich wieder haben die unmittelbaren Nachfolger gefährden. des letzten Eigentümers (er hatte 2 Kin- Jedoch der Reihe nach! der, wovon einer seit dem 2. Weltkrieg Gebäude mit langer Geschichte als vermisst gilt) nicht geklärt oder aber Hauptstraße 110. Etwas abseits im Hintergrund ist dieses Haus nur noch eine Beide Gebäude sind mit Sicherheit auch nicht klären können. Ruine. erheblich älter, als die ersten Einträge Da vor dem Mauerbau 1961 ein in den Bauakten. potentieller Erbe/Miteigentümer die Die heute bekannten Miterben kön- Fazit: Für das vormalige massive Wohn- DDR verlassen hatte, wurden die Rege- nen sich ein solch juristisch schwieriges Der Anblick der beiden Ruinen wird haus Hauptstraße 110 einschließlich lungen auch für alle anderen noch und zeitlich umfangreiches Verfahren zurecht kritisiert, eine Lösung ist aber Scheune gibt es erste Einträge in den schwieriger! aus eigener Kraft nicht leisten, da es rechtlich äußerst schwierig und wird Archivbauakten aus dem Jahr 1919 im Wie in vielen Fällen von Flüchtlingen mit hohen finanziellen Aufwendungen noch viel Zeit benötigen. Rahmen einer Baugenehmigung für vor 1961 wurden derartige Wohngrund- für Rechtsbeistände und Gebühren Zum Glück befindet man sich seitens den Aufbau eines Obergeschosses und stücke als sogenannte staatliche Ver- ebenso verbunden ist, wie mit langwie- der Gemeinde im Kontakt oder verfügt den Anbau einer Scheune. waltung den Gemeinden übertragen, rigen Verwaltungsaufwendungen. zumindest über die Kontaktdaten. Eigentümer war damals ein „Wirt- ohne dass sich eine andere staatliche Glücklicherweise wird das Grund- Behördliche Auflagen zur Gebäude- schaftsbesitzer“ Gustav Vogt. Stelle um die eigentliche Klärung von stück durch einen Nachfahren (einer sicherung können nicht erfolgen, da die Für das Umgebindehaus Hauptstraße Eigentumsverhältnisse bemühte! von vielen) der vormaligen Eigentümer Gebäude an keine öffentlichen Ver- 114, einem vormals durchaus stattli- Allgemein bekannt ist, dass die staat- zumindest ein- bis zweimal im Jahr kehrsflächen angrenzen. Die Eigentü- chen Gebäude mit schönem Grund- lichen Stellen nach 1961 praktisch das gemäht und jetzt auch mit –von der mer sind zivilrechtlich verpflichtet, die stück finden wir in den alten Bauakten Grundstück in Beschlag nahmen und Gemeindeverwaltung übergebenen Grundstücke gegen unbefugten Zutritt erste Einträge aus dem Jahr 1908 zum Bewohner in das Gebäude „einwiesen“, Hinweisschildern („Betreten verbo- zu sichern, damit niemand zu Schaden Einbau eines Schornsteines, wofür der gegen den ausdrücklichen Willen wei- ten!“) versehen. kommt! Eigentümer, Herr Fabrikant Karl Gott- terer, auch im Ort ansässiger Miterben! Hauptstraße 110 – Der Eigentümer Die Denkmalschutzbehörden haben holf Matthes eine Gebühr von 2,50 Deren Nutzungsabsichten, zum Bei- schweigt offensichtlich über Jahrzehnte beim Reichsmark zu entrichten hatte. spiel zum Um- und Ausbau oder zum Genau umgekehrt verhält es sich bei Gebäude Hauptstraße 114 weggesehen Schwierige Grundstücksituation Neubau eines Hauses, wurden prak- der Ruine Hauptstraße 110, hier gibt es und nunmehr ist dieses Umgebinde- beim Grundstück Hauptstraße 110 tisch negiert. geordnete Eigentumsverhältnisse, denn haus nicht mehr zu retten. Das Grundstück Hauptstraße 110 ist Da mit den weiteren Jahrzehnten der jetzige Eigentümer (der nicht in Es handelt sich, wenn man beide mit ca. 3.400 m² für ein Wohngrund- weitere Erbfälle vormaliger Miterben Cunewalde wohnt) hat vor über 2 Jahr- Gebäude im Komplex betrachtet, um stück in der Ortslage relativ groß, bei eingetreten sind, wurde (wie in zahlrei- zehnten das Grundstück erworben. den aktuell wohl schwierigsten Brach- näherem Hinblick auf die Flurkarte hat chen anderen Fällen auch) die Klärung Ursprünglich waren schon 2006(!) flächenfall in Cunewalde, insbesondere es jedoch ein großes Problem. von Eigentumsverhältnissen mit den auch ein gemeinsames Projekt mit der hinsichtlich der rechtlichen Ansprüche Es ist nur durch einen äußerst schma- Jahrzehnten immer schwieriger. Gemeinde und zumindest ein Abbruch und der Zeitdauer bis die Eigentums- len Weg (ca. 2 m) überhaupt mit der Aktuell läuft parallel zu den soge- unter Ausnutzung von Fördermitteln verhältnisse im Grundbuch geklärt Hauptstraße verbunden und somit für nannten Eigentümerrecherchen auch beabsichtigt. werden können. keinerlei große Baufahrzeuge etc. eine Auskunftsanfrage bei den Akten Leider reagiert er seit längerer Zeit Sehr wichtig ist, dass hier die erreichbar. des ehemaligen früheren Amtes zur nicht auf Gesprächsangebote mit der berühmte Cunewalder Gerüchteküche Als in den 70er Jahren auf dem vor- Regelung offener Vermögensfragen. Gemeinde. Dies ist umso bedauerli- (die gibt es in allen Dörfern) nicht durch mals noch größeren Grundstück ein Hauptstraße 114 -Ungeregelte cher, da man gerade jetzt nochmals an unbewusste Äußerungen oder Feststel- Eigenheim errichtet wurde und dafür Eigentümersituation blockiert weitere einem gemeinsamen Konzept, unter lungen gegenüber den noch vorhande- eine Grundstückteilung erfolgte, hatte Lösungsansätze Einbindung von weiteren Nachbar- nen Ansprechpartnern, die für eine man diesen Punkt offensichtlich über- Für eine künftige Sanierung (für die grundstücken, arbeiten könnte. Lösung des Problems unbedingt benö- haupt nicht bedacht. man ja vielfach Kredite braucht)oder Nachbarn pflegen dankenswerter- tigt werden, für unnötige Unruhe sorgt. Für einen kompletten Abbruch und gar einen Verkauf) muss jedoch das weise die unmittelbar angrenzenden Thomas Martolock, eine Wiederbebauung muss also zuerst Grundbuch berichtigt sein. Rasenflächen. Bürgermeister
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