Das Magazin des Difu 2/2017 - Das Magazin des Difu, 2/2017
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2/2017 Das Magazin des Difu Aus dem Inhalt 4 Standpunkt Gekoppelte Infrastrukturen sind nicht nur eine technische Herausforderung 11Forschung & Publikationen Städtebaurechtsnovelle 2016/2017 im Planspieltest 28 Neue Projekte Neuer Bundeswettbewerb: Zusammenleben Hand in Hand 31 Veranstaltungen Inklusion in Schulen – vom Konzept zur Investition
Editorial Neue Projekte
28 Bundeswettbewerb „Zusammenleben
Standpunkt
Hand in Hand – Kommunen gestalten“
4 Gekoppelte Infrastrukturen sind nicht
28 Neue Servicestelle unterstützt
nur eine technische Herausforderung
Kommunen bei Ressourceneffizienz
Forschung & Publikationen
Veranstaltungen
6 Wasserinfrastruktur der Zukunft:
29 Veranstaltungsvorschau
Den Wandel vorausschauend
30 Vielfalt leben: Innenstädte sind
gestalten
wichtige Begegnungsorte
8 Neuartige Wasserinfrastrukturen
31 Inklusion in Schulen: Vom Konzept
in die Praxis bringen
zur Investition
10 Wasserinfrastrukturen für die
zukunftsfähige Stadt
Nachrichten & Service
11 Städtebaurechtsnovelle 2016/2017
17 Neue Veröffentlichungen
im Planspieltest
19 Difu-Service für Zuwender: Vielfältige
12 Online-Handel: Auswirkungen auf
Angebote für Kommunen
Innenstadt, Stadtteil- und Ortszentrum
20 Impressum
14 KfW-Kommunalpanel: Investitionen
26 Was ist eigentlich … Transformation?
der Kommunen moderat gestiegen
32 Difu-Intern: Abschied und Neubeginn
15 Das 3x3 einer guten Öffentlichkeits-
33 Difu aktiv
beteiligung bei Großprojekten
34 Neues im Difu-Inter-/Extranet
16 Sichere Quartiere durch gute
35 Difu-Mediennachlese
Zusammenarbeit aller Akteure
22 Praxisratgeber Klimagerechtes Bauen:
Tipps für Kommunen und Privatleute
23 Kommunen präsentieren vorbildliche
Beispiele für erneuerbare Wärme
24 Interkommunale Kooperation: Wann
profitieren Kommunen und Klima?
25 Kommunaler Klimaschutz: Breiten-
wirkung ist für den Erfolg wichtig
27 Pedelecs: Praxisleitfaden unterstützt
Kommunen, Wirtschaft und Private
Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser,
„Heul‘ doch!“ – wanna cry – bekamen die von der jüngsten Trojaner-Attacke
Betroffenen zu lesen, zusammen mit der Aufforderung Lösegeld zu zahlen, um
wieder Zugang zu den eigenen Daten zu erhalten. Betroffen waren dadurch auch
hochsensible Infrastrukturen, wie Krankenhäuser in Großbritannien oder der
Bahnverkehr in Deutschland. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
Katastrophenhilfe empfahl kürzlich der Bevölkerung in Deutschland, auf einen
Fotos: David Ausserhofer
möglichen Krisenfall vorbereitet zu sein, sollte beispielsweise die Strom- oder
Wasserversorgung ausfallen. In solchen Fällen solle man zwei Wochen lang autark
leben können. Für eine vierköpfige Familie bedeutet dies, eine große Menge halt-
barer Lebensmittel und rund 100 Liter Trinkwasser in der Wohnung zu lagern.
Allein diese Beispiele verdeutlichen, wie (überlebens)wichtig verlässliche, resiliente
Infrastrukturen sind. Und dabei geht es nicht nur um den Erhalt und die Erneue-
rung. Mit Blick auf die demografische Entwicklung, den Klimawandel und die
Digitalisierung nahezu sämtlicher Lebensbereiche sind die Kommunen gefordert,
zugleich den laufenden Prozess einer urbanen Transformation zu meistern.
Mit dieser zukunftsorientierten Thematik beschäftigen sich gleich mehrere
Beiträge im neuen Berichte-Heft: Die Wasserinfrastruktur bildet dabei einen
Schwerpunkt, aber auch andere Beiträge berühren die kommunale Infrastruktur:
Online-Handel, Mobilität, die Städtebaurechtsnovelle, klimagerechtes Bauen
und nicht zuletzt das neue KfW-Kommunalpanel sind weitere Themen.
Es würde uns freuen, wenn Sie von den Beiträgen und vertiefenden Infos auf
unserer Website profitieren. Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre!
Es grüßen herzlich
Professor Martin zur Nedden Dr. Busso Grabow
Wissenschaftlicher Direktor, Geschäftsführer Geschäftsführer
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Standpunkt
Berichte 2/2017
Gekoppelte Infrastrukturen sind nicht
nur eine technische Herausforderung
Infrastrukturkopplungen gibt es seit langem. Neu ist die durch Informations- und
Kommunikationstechnologien, Energiewende und Klimawandel ausgelöste Dynamik des
engeren Zusammenwachsens von Infrastrukturen, die sich im städtischen Raum auswirkt.
Wenn über die weitere Entwicklung technischer Stromversorgung. Auch Kopplungen zwischen
Infrastrukturen gesprochen wird, so ist neuerdings Teilsektoren innerhalb eines Sektors sind lange
oft von gekoppelten Systemen oder Sektorkopp- bekannt, beispielsweise die Kopplung zwischen
lung die Rede. Doch was bedeutet eigentlich Stromerzeugung und Stromverteilung. Neu sind
„Kopplung“ und was hat dies mit Stadtentwick- die rasant steigende Abhängigkeit von Strom
lung zu tun? Von einer Kopplung von Infrastruktu- und Information sowie die zunehmend wechsel-
ren kann gesprochen werden, wenn mindestens seitige Abhängigkeit sowohl zwischen Sektoren,
zwei Infrastrukturen in Abhängigkeit zueinander Teilsektoren und sektorübergreifenden Teilsek-
bestehen bzw. miteinander interagieren. Eine sol- toren. In diesem Zusammenhang wird heute von
che Kopplung kann einseitig sein, also wenn eine Sektorkopplung (oder auch Sektorenkopplung)
Infrastruktur von der anderen abhängig ist, oder gesprochen und der Begriff meist auf die Bereiche
gegenseitig, wenn beide Infrastrukturen wechsel- Elektrizität, Wärme/Kälte und Verkehr (vor allem
seitig voneinander abhängig sind. Elektrofahrzeuge) bezogen.
Infrastrukturkopplungen können unterschiedlich Die Gründe für die zunehmende Bedeutung von
tief ausgeprägt sein. Zunächst geht es um die Ver- infrastrukturellen Kopplungen liegen einerseits in
bindung zwischen verschiedenen Infrastruktursek- den Grunddienstleistungen, die Infrastrukturen für
toren wie etwa Energie, Verkehr, Abfall, Siedlungs- die Allgemeinheit erbringen sollen. Strom, Wärme,
wasserwirtschaft oder dem Informations- und Daten usw. sollen universell, kontinuierlich und an
Kommunikationssektor. Im Weiteren geht es aber jedem Ort zur Verfügung stehen. Damit diese Ver-
um Kopplungen von Teilsektoren, beispielsweise sorgungssicherheit auch in Zukunft gewährleistet
Strom und Wärme im Rahmen der Kraft-Wärme- ist, müssen Systeme so aufgebaut sein, dass eine
Kopplung, oder – noch spezifischer – innerhalb Unterbrechung der Leistungsbereitstellung nahe-
eines Teilsektors, etwa von Anlagen der Strom- zu ausgeschlossen ist. Dies wird gewährleistet,
erzeugung und Anlagen der Stromspeicherung. indem Erzeugungsanlagen redundant, also mit
Auch Teilsektoren verschiedener Infrastrukturen ausreichender Reservekapazität geplant, mit an-
können miteinander gekoppelt sein, etwa bei deren Anlagen vernetzt und mit ausreichend Spei-
direktelektrischen Antrieben oder wenn Strom- cherkapazität verbunden werden. Kopplung sorgt
überschüsse aus Erneuerbare-Energien-Anlagen also gleichermaßen für stabile Versorgung auch
gewandelt und damit unterschiedliche Nutzungen dann, wenn einzelne erneuerbare Energien (etwa
ermöglicht werden. Beim letzteren Beispiel ist oft Wind- oder Solarenergie) aufgrund unterschied-
von Power-to-X (Power-to-Heat, Power-to-Gas, licher Witterungsbedingungen nicht ständig zur
Power-to-Liquid usw.) die Rede. Bei diesen Ver- Verfügung stehen. Sie sorgt zugleich aber auch
bindungen handelt es sich um technisch-funktio- für eine umfassende Integration von erneuerbaren
nale Kopplungen im Sinne der Abhängigkeit einer Energien und Synergieeffekte zwischen Sektoren.
Infrastruktur vom Energie- und Materialfluss einer
anderen Infrastruktur. Solche Kopplungen stehen Sektorübergreifende Kopplungen gewinnen ande-
in einem zeitlichen wie räumlichen Zusammen- rerseits aber auch in anderen Zusammenhängen
hang. Vor allem aber ist es die Digitalisierung, die an Relevanz. So sind Klimaanpassungsmaßnah-
Foto: David Ausserhofer
zu einem verstärkten Kommunikations- und Infor- men zunehmend ein Auslöser für neuartige Kopp-
mationsfluss zwischen Infrastrukturen und damit lungen, etwa wenn es darum geht, bei Starkregen
vielfältig neuen, letztlich auch organisatorischen eine nur gedrosselte Ableitung über die Kanalisa-
Zusammenschlüssen führt. tion sicherzustellen und Regenwasser auf öffentli-
chen Grünflächen zu speichern und zu versickern.
Kopplungen zwischen Infrastruktursektoren
gibt es seit Langem. Im Zentrum steht dabei der Intelligente („smarte“) Technologien ermöglichen
Energiesektor, von dem andere stadttechnische neue Verknüpfungspunkte und helfen, Infrastruk-
Dr. Jens Libbe Systeme abhängig sind. Keine S-Bahn oder turen ganz anders zu steuern. So bedarf es heute
+49 30 39001-115 Straßenbahn, keine Wasserversorgung oder Ab- viel weniger als in der Vergangenheit einer Ener-
libbe@difu.de wasserbehandlung ohne die dafür notwendige gieversorgung mit sehr großen Reservekapazitäten
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Standpunkt
Berichte 2/2017
auf der Angebotsseite. Stattdessen kann sowohl regenerative Wärmeversorgung oder die Integra-
die Einspeisung und Speicherung von Energie als tion von Fahrzeugspeichern in die intelligente
auch der Verbrauch bedarfsgerecht über intelli- Stromnetzsteuerung. All diese Kopplungen finden
gente Netze („Smart Grid“) geregelt werden. Auf in Städten und oft auch im öffentlichen Raum
diese Weise kann auch die Widerstandsfähigkeit statt. Die Auseinandersetzung um Ladestationen
von Infrastrukturen erhöht werden, da die Versor- für Elektroautos zeigte in den letzten Jahren, dass
gung nicht von einer einzigen Versorgungsanlage erhebliche Zielkonflikte zwischen öffentlichen und
oder einem einzelnen Versorgungssystem abhän- privatwirtschaftlichen Interessen auftreten kön-
gig ist. Die Kopplung und damit die Kombination nen. Politische und planerische Ziele sind daher
verschiedener Teilsysteme gewährleistet, dass auf notwendig, um stadträumlich und infrastrukturell
Ausfälle besser reagiert werden kann. passfähige Abwägungen vornehmen zu können.
Die spezifischen Kopplungen lassen sich nicht
zum Weiterlesen Infrastrukturkopplungen führen aber auch zu An- pauschal beurteilen. Kriterien sind solche der
Agentur für Erneuerbare passungen der infrastrukturellen Mengengerüste. Energie-, Ressourcen- und Flächeneffizienz, der
Energien (Hrsg.): Flexibilität Der großräumigen Übertragung etwa von Strom wirtschaftlichen Tragfähigkeit und der sozialen
durch Kopplung von Strom, auf Hochspannungsnetzebene stehen Tendenzen Akzeptanz. In der Debatte um „kritische“ Infra-
Wärme und Verkehr. Berlin einer kleinräumigen „zellulären“ Versorgungsphi- strukturen sind zudem mögliche Risiken im Sinne
2016. losophie gegenüber, bei der abhängig von lokalen eines kaskadenförmigen Ausfalls von Teilsystemen
www.bit.ly/2r47dRH Gegebenheiten quasi autonome Versorgungs- infolge von Extremereignissen zu berücksichtigen.
strukturen geschaffen werden. Das heißt, an die
Schwan, Gesine, Katja
Stelle großer gekoppelter Verbünde treten klein- Die enger werdenden Kopplungen zwischen den
Treichel und Anne Höh:
räumige Verknüpfungen in lokalen Netzen („Micro Infrastrukturen haben aber auch Einfluss auf
Sektorkopplung – von der
Stromwende zur Energie- Smart Grid“) auf der Ebene von Ortsteilen, Quar- sektorale Zuschnitte der kommunalen Daseins-
wende. Berlin 2016 tieren oder gar Gebäuden. Lernende Algorithmen vorsorge. Die Stadtwerke als Stromversorger
(HUMBOLDT-VIADRINA sorgen dabei für die notwendige Stabilität des de- haben daher begonnen, ihre Geschäftsmodelle
Governance Platform). zentralen Systems. Damit ist eine größere Vielfalt zu überprüfen und neue Dienstleistungsangebote
an möglichen Kopplungen verbunden, was Fragen zu entwickeln. Doch auch die anderen Sektoren
Quaschning, Volker: Sektor- sowohl in Hinblick auf die geeignete Maßstabs- sind betroffen: Kein kommunales Verkehrsunter-
kopplung durch die Energie- ebene von Kopplungen als auch in Hinblick auf eine nehmen wird es sich beispielsweise künftig noch
wende. Anforderungen an flächendeckende Versorgungssicherheit aufwirft. erlauben können, die digitalen Möglichkeiten für
den Ausbau erneuerbarer
intermodale, nachfrageorientierte Mobilitätsange-
Energien zum Erreichen der
Die neuen und vielfältig engeren Kopplungen bote und deren auch technische Verknüpfung zu
Pariser Klimaschutzziele
stellen eine Herausforderung für die Stadt- und vernachlässigen. Und jeder kommunale Abwasser-
unter Berücksichtigung
der Sektorkopplung. Berlin Infrastrukturentwicklung dar, egal ob für die Nut- entsorger wird seinen Beitrag zur örtlichen Ener-
2016 (HTW-Hochschule für zung von Energie- und Abwärme aus Abwasser gieversorgung und zur maximalen Steigerung der
Technik und Wirtschaft). und Abfall, den Umstieg von einer fossilen auf eine Energie- und Ressourceneffizienz leisten müssen.
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Forschung & Publikationen
Berichte 2/2017
Wasserinfrastruktur der Zukunft: Den
Wandel vorausschauend gestalten
Der Forschungsverbund netWORKS 3 widmete sich neuartigen Wasserinfrastrukturen:
Technische Varianten, räumliche Potenziale und institutionelle Spielräume wurden zur
Entwicklung von Zukunftskonzepten für die Wasserinfrastruktur in den Blick genommen.
Die Auswirkungen des Klimawandels belasten entsteht ein differenziertes System, das sowohl
die Städte zunehmend: Häufiger auftretender in einer flexibleren Formenvielfalt an technischen
Starkregen und auch die Zunahme von Hitzeta- Systemvarianten als auch in veränderten, facet-
gen wirken sich – in Form von Überflutungen und tenreichen Kooperations- und Organisationsfor-
Auslastungsschwankungen – auf die technischen men zum Ausdruck kommt. Die Wasserinfrastruk-
Systeme in den Städten aus. Zusätzlich werden tur wird sich daher zukünftig durch Kombination,
demografische Effekte wirksam. Die Steigerung Diversifizierung und Koexistenz verschiedener
der Energie- und Ressourceneffizienz in der Systeme auszeichnen.
Siedlungswasserwirtschaft wie auch die Nutzung
erneuerbarer Energien gewinnen weiter an Bedeu- Um das jeweils optimale technische System für
tung. In Anbetracht dieser sich verändernden Rah- eine Kommune oder die ideale Systemvariante für
menbedingungen gilt es, die Infrastruktursysteme jede einzelne bauliche Maßnahme zu bestimmen,
der Wasserver- und Abwasserentsorgung an die bedarf es einer Fall-zu-Fall-Prüfung auf Ebene
sich wandelnden Herausforderungen anzupassen. der Kommune bzw. der einzelnen städtebaulichen
Maßnahme. Dabei ist wichtig, dass die Kommu-
Dabei wird das traditionelle Bild von Siedlungs- nen im Rahmen ihrer Planungshoheit und Ver-
wasserwirtschaft mit Blick auf die skizzierten antwortung für die lokale Daseinsvorsorge diesen
Veränderungen der Rahmenbedingungen nicht Gestaltungsanspruch annehmen. Sie sind prädes-
grundsätzlich infrage gestellt. Jedoch ist zu prü- tiniert und legitimiert, den Transformationsprozess
fen, ob die vorhandenen technischen Systeme, die im Gemeinwohlinteresse zu koordinieren.
institutionellen Strukturen und gängigen Orga-
nisationsformen noch passen, um den sich wan- Ohne die Ämter für Stadtentwicklung und kom-
delnden Anforderungen zu genügen. In diesem munalen Wasserinfrastrukturbetreiber ist eine
Zusammenhang sind sowohl die Ziele der Sied- koordinierte und zielorientierte Einführung neu-
lungswasserwirtschaft als auch die Art und Weise artiger Wasserinfrastrukturen kaum umsetzbar.
der Leistungserbringung zu überprüfen. So wer- Für Wasserunternehmen ergeben sich durch das
fen die Herausforderungen die Frage nach einer Einführen neuartiger Wasserinfrastrukturen neue
kritischen Reflexion über Ziele der Siedlungs- Strategieoptionen und Geschäftsfelder: Zum
wasserwirtschaft – und damit verbunden nach einen eröffnen sich Möglichkeiten sektorüber-
deren Transformation – auf. Die Anpassung an den greifender Kopplungen – etwa mit Blick auf Ener-
Klimawandel wie auch die effizientere Verwen- giepotenziale. Zum anderen bietet eine größere
dung von Energie und Ressourcen können dabei Zahl de- und semizentraler Anlagen Optionen,
zu Treibern für die langfristige Transformation der über weitere Betreibermodelle dieser Anlagen
Wasserinfrastruktursysteme werden. nachzudenken. Der Betrieb dieser Anlagen durch
kommunale Infrastrukturbetreiber ist dabei nicht
Neuartige Wasserinfrastrukturen haben in den nur ein Geschäftsfeld, sondern sichert langfristig
vergangenen Jahren zunehmende Aufmerksam- auch die Qualität der Wasserversorgung und der
keit erfahren. Sie stellen zukunftsgerichtete Alter- Abwasserentsorgung, z.B. mit Blick auf Umwelt-
nativen für die weitere Entwicklung von Städten und Hygienestandards in der Abwasserbehand-
und deren Infrastruktur dar; schließlich haben lung. Für die Stadtentwicklung ist von Bedeutung,
www.networks-group.de/ sie in Modellvorhaben ihre Praxistauglichkeit dass neuartige Wasserinfrastrukturen zugleich
bewiesen und können in städtischen Teilräumen veränderte konzeptionelle und praktische Zu-
umgesetzt werden. Solche neuartigen Systemlö- gänge zum urbanen Wasserkreislauf erschließen
sungen in der Siedlungswasserwirtschaft zeich- und zur Klimaanpassung beitragen können. Hier-
Dr. Jens Libbe nen sich dadurch aus, dass Abwasser nicht mehr für sind eine strategische, auf gesamtstädtischer
+49 30 39001-115
einheitlich behandelt, sondern in verschiedene Ebene angelegte und integrierte Planung sowie
libbe@difu.de
Teilströme (Regenwasser, Grauwasser, Schwarz- eine sektorenübergreifende Koordination erfor-
Jan Trapp wasser) getrennt wird. Abwasser wird in stofflicher derlich. Dies gilt insbesondere für die städtische
+49 30 39001-210 wie energetischer Hinsicht zur Ressource. Im Zuge Ebene. Auf ihr werden Notwendigkeit und Potenzi-
trapp@difu.de der Einführung neuartiger Wasserinfrastrukturen ale einer integrierten Planung von Stadt, Freiraum
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Forschung & Publikationen
Berichte 2/2017
Foto: Wolf-Christian Strauss
und Infrastruktur – angelegt als kommunales Aspekte und die Nutzungsperspektive (Akzeptanz)
Transformationsmanagement – augenscheinlich. in den Blick nehmen.
Planerische Machbarkeitsstudien zu neuartigen Die neue in der Reihe „Edition Difu“ erschienene
Wasserinfrastrukturen für konkrete Modellge- Veröffentlichung „Wasserinfrastruktur: Den Wan-
biete erschließen neue Handlungsoptionen und del gestalten. Technische Varianten, räumliche
erlauben es der Kommunalpolitik und anderen Potenziale, institutionelle Spielräume“ präsentiert
Entscheidungsträgern, sich ergebnisoffen mit die Ergebnisse des Forschungsverbundes „net-
neuartigen Wasserinfrastrukturen auseinander- WORKS 3: Intelligente wasserwirtschaftliche Sys-
zusetzen. Wenn dabei Gebäude-, Freiraum- und temlösungen in Frankfurt am Main und Hamburg“.
Infrastrukturplanung integriert betrachtet werden, Das Forschungsprojekt „netWORKS 3 wurde
können sich neue Möglichkeiten ergeben, die innerhalb der Fördermaßnahme „Intelligente und
diePlanungsspielräume vergrößern. multifunktionelle Infrastruktursysteme für eine
zukunftsfähige Wasserversorgung und Abwas-
Geeignete Transformationsräume (Modellgebiete) serentsorgung (INIS)“ im Förderschwerpunkt
für die Einführung neuartiger Wasserinfrastruktu- „Nachhaltiges Wassermanagement (NaWaM)“ als
ren in Städten zu ermitteln, ist eine Aufgabe, die Bestandteil des BMBF-Programms „Forschung
systematisch angegangen werden sollte. Grund- für nachhaltige Entwicklungen (FONA)“ vom
sätzlich eignen sich Quartiere, die einerseits eine Bundesministerium für Bildung und Forschung
hohe (z.B. städtebauliche) Entwicklungsdynamik (BMBF) gefördert.
aufweisen und andererseits einen vergleichsweise
geringen Transformationsaufwand – etwa aufgrund In netWORKS3 arbeiteten Wissenschaftler meh-
geringer Komplexität technischer Strukturen – er- rerer Institutionen transdisziplinär an Fragen rund
fordern. Die Quartiersebene hat sich im Rahmen um die Transformation der Wasserinfrastruktur in
des Forschungsprojekts netWORKS als geeignete deutschen Kommunen: Neben dem Deutschen
räumliche Maßstabsebene zur Entwicklung neuer Institut für Urbanistik (Difu) waren das ISOE – In-
Lösungen erwiesen. Quartiersbezogene Maßnah- stitut für sozial-ökologische Forschung, die Tech-
men müssen sich aber immer auch an übergeord- nische Universität Berlin (TUB), Fachgebiet Wirt-
neten gesamtstädtischen Zielen und Konzepten schafts- und Infrastrukturpolitik – WIP sowie die
orientieren. Das Zusammenspiel von und die Inter- COOPERATIVE Infrastruktur & Umwelt beteiligt.
dependenzen zwischen den Wasserinfrastrukturen Als Praxispartner haben Mitarbeiter der Hambur-
im städtischen Teilraum und der Gesamtstadt sind ger Stadtentwässerung AöR (HSE), ein Unterneh-
ein wichtiger Bestandteil der Planung und Bewer- men von HAMBURG WASSER, und der ABGnova
tung von Systemvarianten. Dabei sollte die Bewer- GmbH Frankfurt am Main, ein Tochterunterneh-
tung von Varianten als multikriterielles Verfahren men der ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungs-
angelegt sein und neben technischen, ökonomi- bau- und Beteiligungsgesellschaft mbH, an dem
schen und ökologischen Kriterien auch rechtliche Verbundprojekt mitgewirkt.
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Forschung & Publikationen
Berichte 2/2017
Neuartige Wasserinfrastrukturen in
die Praxis bringen
Kostenfreie Handreichungen unterstützen Entscheidungsträger in Stadtplanung,
Wasserunternehmen und Regionalentwicklung im Umgang mit neuartigen
Wasserinfrastrukturen.
Quelle: Forschungsverbund netWORKS 2016
Beispiel für eine
Teilstromnutzung auf
Quartiersebene
Infrastrukturen der Siedlungswasserwirtschaft enthaltenen Wärme sowie die getrennte Erfas-
sorgen im Spannungsfeld zwischen Umweltein- sung und Behandlung von Abwasserteilströmen.
flüssen und durch menschliche Eingriffe für die Die Stoffstromtrennung ermöglicht die Nutzung
sichere Versorgung mit Trinkwasser, für hygie- von Regenwasser für gestalterische Maßnahmen
nische Verhältnisse in Siedlungen, für Überflu- ebenso wie für die Gebäudekühlung. Die Aufbe-
tungsschutz und für den Schutz der Umwelt. Eine reitung von Grauwasser aus Duschen, Waschbe-
ganze Reihe aktueller Herausforderungen wirft cken oder Waschmaschinen als Betriebswasser
jedoch die Frage nach einer Neujustierung der trägt ebenso zur Ressourcenschonung bei wie die
Ziele der Siedlungswasserwirtschaft auf. Damit Abtrennung sogenannten Schwarzwassers zur
verbunden ist eine Transformation der vorhande- Klärgasgewinnung.
nen Systeme. Auswirkungen des Klimawandels Für die Auseinandersetzung mit diesem Thema
und demografischer Wandel belasten zuneh- wurden Handreichungen für Entscheidungsträger
mend Städte und ihre Wasserinfrastrukturen. Die mit Anregungen und Hinweisen zu wichtigen Fra-
Möglichkeiten, hierauf zu reagieren, sind regional gen erarbeitet:
sehr unterschiedlich. Die Steigerung der Ener-
www.bit.ly/2p5MFHC gie- und Ressourceneffizienz – auch in der Sied- • Warum sollten sich Entscheidungsträger in
lungswasserwirtschaft – ebenso wie die Nutzung Stadtplanung, Wasserunternehmen und
erneuerbarer Energien gewinnen im Kontext der Regionalentwicklung mit neuartigen Wasser-
Printexemplar-Bestellung: „Energiewende“ weiter an Bedeutung. Die Nut- infrastrukturen beschäftigen?
draeger@difu.de zung der im Abwasser enthaltenen Energie kann • Welche Potenziale bietet der Umbau der städti-
daher ein wichtiger Baustein sein. Für die genann- schen Infrastrukturen für die Stadtentwicklung
ten Herausforderungen könnten daher neuartige und Unternehmen?
Wasserinfrastrukturen ergänzende und alternative • Wie können sie die Umsetzung angehen?
Dr. Jens Libbe Schritte sein. • Wie lassen sich geeignete Quartiere in der
+49 30 39001-115
Stadt und technische Systemvarianten entwi-
libbe@difu.de
Neuartige Wasserinfrastrukturen orientieren sich ckeln und umsetzen?
Jan Trapp am Leitbild des Stoffkreislaufs und setzen am
+49 30 39001-210 Prinzip der Stoffstromtrennung an. Hier geht es Die Handreichungen stehen zum kostenfreien
trapp@difu.de gleichermaßen um die Nutzung der im Abwasser Download zur Verfügung.
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Forschung & Publikationen
Berichte 2/2017
Wasserinfrastrukturen für die
zukunftsfähige Stadt
Innovative Lösungen zur Anpassung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
an die sich verändernden Rahmenbedingungen: Forschungsergebnisse sind in einem
Handbuch für Wasserwirtschaft, Kommunalverwaltung und -politik veröffentlicht.
Die Siedlungswasserwirtschaft ist essenzieller Teil
der Daseinsvorsorge. Infrastrukturen der Was-
serwirtschaft sorgen nicht nur für eine sichere
Versorgung mit Trinkwasser und für hygienische
Verhältnisse, sondern sind auch für den Umgang
mit Überflutung und den allgemeinen Schutz der
Gewässer verantwortlich. Sie tragen maßgeblich
zur Gesundheitsvorsorge und zum Umweltschutz
bei und sind so ein Standbein des Wohlstands.
Die Infrastrukturen der Siedlungswasserwirtschaft
sind ein über Jahrzehnte aufgebautes milliarden-
schweres Anlagevermögen und einer der größten
Posten in den Kommunalhaushalten. Sie stehen funktionierte der Wissenstransfer von Beginn an:
derzeit unter großem Veränderungsdruck. Voran- von der Forschung in die Praxis und umgekehrt.
getrieben durch aktuelle Entwicklungen – demo-
grafischen Wandel, Energiewende, Verknappung Begleitet wurden die Projekte vom Vernetzungs-
von Ressourcen, Umweltverschmutzung und und Transfervorhaben INISnet, das sich der „stra-
Klimawandel – werden in den kommenden Jahr- tegischen Kommunikation“ der Ergebnisse wid-
zehnten mitunter weitreichende Anpassungen der mete. INISnet wurde von wichtigen Multiplikatoren
Wasserinfrastrukturen notwendig. Ziel muss dabei der Städte und der deutschen Wasserwirtschaft,
vorrangig sein, nachhaltige Wasserdienstleistun- dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der
gen zu bezahlbaren Preisen zu sichern. Forschungsstelle des Deutschen Vereins des Gas-
und Wasserfaches (DVGW) an der Technischen
Daher wurden von 2013 bis 2016 in 13 Verbund- Universität Hamburg (TUHH) und der Deutschen
projekten innovative Lösungen für die Anpassung Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und
Die Fördermaßnahme „Intel- der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Abfall e.V. (DWA) durchgeführt.
ligente und multifunktionelle an sich verändernde Rahmenbedingungen entwi-
Infrastruktursysteme für ckelt und erprobt. Gefördert wurden die Projekte INISnet war auch für die Abschlusspublikation
eine zukunftsfähige Wasser- vom Bundesministerium für Bildung und For- mit allen Ergebnissen der Fördermaßnahme
versorgung und Abwasse- schung (BMBF) im Rahmen der Fördermaßnahme verantwortlich. Das Handbuch dient dazu, die
rentsorgung (INIS)“ wurde „Intelligente und multifunktionelle Infrastruktur- Ergebnisse aus der Forschung für einen breiten
im Förderschwerpunkt systeme für eine zukunftsfähige Wasserversor- Kreis potenzieller Nutzer verfügbar zu machen.
„Nachhaltiges Wasserma-
gung und Abwasserentsorgung“ (INIS). Die zahlreichen Beiträge spiegeln die große The-
nagement (NaWaM)“ als
menvielfalt wider: Wasserversorgung und Abwas-
Bestandteil des BMBF-Pro-
Die 13 Verbundprojekte der INIS-Fördermaß- serentsorgung unter Veränderungsdruck, Opti-
gramms „Forschung für
nachhaltige Entwicklungen nahme deckten ein breites Themenspektrum ab. mierung von Anlagen und Betrieb, Erschließung
(FONA)“ vom Bundesminis- Von der Wasserversorgung über die Stadtentwäs- ungenutzter Potenziale durch sektorübergreifende
terium für Bildung und For- serung und Abwasserentsorgung bis hin zu den Lösungen, integrierte Bewertung innovativer
schung (BMBF) gefördert. zukunftsorientierten integrierten Konzepten für Systemlösungen, Werkzeuge für Planung, Ent-
Wasser, Abwasser und Energie wurden nahezu scheidungsfindung und Visualisierung, Integration
alle Systemelemente urbaner Wasserinfrastruktu- von Stadt- und Infrastrukturentwicklung, Akteure,
ren in den Fokus genommen und Vorschläge für Strategien und Institutionen der Transformation.
www.nawam-inis.de/ ihre Weiterentwicklung erarbeitet. Dabei wirkten Das Handbuch soll vor allem der Ergebniskom-
mediathek
Kommunen, Ver- und Entsorgungsbetriebe oder munikation in die Praxis dienen. Damit werden die
auch Planungs- und Ingenieurbüros aktiv mit. Wasserwirtschaft, Entscheidungsträger in Kom-
Dass die Ergebnisse in ganz unterschiedlichen munalverwaltungen sowie nachgeordnet auch
Dr. Jens Libbe Kommunen und Regionen Deutschlands modell- die Politik adressiert. Einzelne Beiträge richten
+49 30 39001-115 haft umgesetzt wurden, stärkt die Praktikabilität sich auch an die Wissenschaft, da die Forschung
libbe@difu.de und Übertragbarkeit der Lösungen. Gleichzeitig neben Antworten stets auch neue Fragen aufwirft.
10Forschung & Publikationen
Berichte 2/2017
Städtebaurechtsnovelle 2016/2017
im Planspieltest
Das Difu überprüfte anhand eines Planspiels gemeinsam mit den Kommunen Bamberg,
Köln, Leipzig, Sylt, Tübingen und Zingst den Gesetzentwurf. Viele Anregungen aus dem
Planspiel konnten bei der Abfassung des Regierungsentwurfs berücksichtigt werden.
Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie
2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stär-
kung des neuen Zusammenlebens in der Stadt
dient nicht nur der Umsetzung der europäischen
UVP-Änderungsrichtlinie, es bringt auch weitere
wichtige Änderungen im Städtebaurecht. Wie
schon vielfach erprobt und bewährt, hat das
Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) den Gesetz-
entwurf mit sechs engagierten Kommunalverwal-
tungen (Bamberg, Köln, Leipzig, Sylt, Tübingen
und Zingst) anhand eines Planspiels überprüft.
Auftraggeber war das Bundesinstitut für Bau-,
Stadt- und Raumforschung (BBSR) unter fachli-
cher Begleitung durch das Bundesministerium für neuen Gebietskategorie voraussichtlich profitie-
Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ren. Geboten scheint gleichwohl ein sachgerech-
(BMUB). Mit dem Planspiel wurden Verständlich- ter, vorsichtiger Umgang. Denn zum einen haben
keit und Praktikabilität geplanter Neuregelungen sich die alten Maßobergrenzen in den allermeisten
anhand praktischer Beispiele durch Normanwen- Städten und Gemeinden durchaus bewährt. Zum
der getestet. Viele Anregungen aus dem Planspiel anderen dürfen die Anforderungen an den Lärm-
konnten schon bei der Abfassung des Regie- schutz nicht auf die leichte Schulter genommen
rungsentwurfs berücksichtigt werden. Der Ergeb- werden. Sanierungsbedarf von morgen zu produ-
nisbericht wurde dem Ausschuss für Umwelt, Bau zieren sollte vermieden werden. Abgewendet wer-
und Naturschutz des Deutschen Bundestages als den konnte auf dringende Empfehlung aus dem
Grundlage der parlamentarischen Beratung zuge- Planspiel zudem die Anwendung des urbanen
leitet und führte zu weiteren Änderungen. Gebiets auch im unbeplanten Innenbereich (Aus-
schluss der Anwendung von § 34 Abs. 2 BauGB).
Wichtige Bausteine betreffen das Bauleitplanver-
fahren. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Weitere Änderungen betreffen die Verbesserung
sind als Folge europarechtlicher Vorgaben nun der planerischen Gestaltungsmöglichkeiten im
zwingend auch mittels Einstellung der erforder- Zusammenhang mit Störfallrisiken, die Zuläs-
lichen Unterlagen auf ein frei zugängliches Inter- sigkeit von Ferienwohnungen und die Genehmi-
netportal zu führen. Auch der beschlossene Plan gungsvorbehalte für Zweit- bzw. Nebenwohnun-
und die Begründung sind ins Internet einzustellen. gen in Fremdenverkehrssatzungsgebieten. Als
Differenziertere Anforderungen ergeben sich auch Ergebnis eines politischen Kompromisses wurde
für den Umweltbericht. Überzogene Anforderun- auch eine Regelung in das Gesetz aufgenommen,
gen erscheinen aber bei Anwendung der bereits die den Anwendungsbereich des beschleunigten
bestehenden Regelungen zum Umfang der Um- Verfahrens befristet bis Ende 2019 auch auf klei-
weltprüfung vermeidbar zu sein. nere Außenbereichsvorhaben bis zu 10.000 Qua-
dratmeter zulässige Grundfläche für Wohnungs-
Bereits im Vorfeld schlug die angekündigte Ein- bauvorhaben eröffnet. Diese Regelung wurde im
Veröffentlichung: führung eines „urbanen Gebietes“ als neuer Bau- Planspiel kritisiert, u.a. weil sie undifferenziert
www.difu.de/11084
gebietstyp in der Baunutzungsverordnung Wellen. auch die Mehrzahl von Gemeinden begünstigt, in
Die Erwartungen in Bezug auf die gewünschte denen kein dringender Wohnbedarf besteht und
Veranstaltungen: Entwicklung auch kleinteilig gemischter, zugleich so dem generell gültigen Prinzip einer vorrangigen
www.difu.de/10891 hoch verdichteter urbaner Quartiere sind groß. Innenentwicklung zuwiderläuft. So wird abzuwar-
Die vorgesehene Obergrenze für die bauliche ten sein, wie groß der „Flurschaden“ am Ende
Dichte (zulässige Geschossfläche) entspricht der denn tatsächlich sein wird.
Prof. Dr. Arno Bunzel für das Kerngebiet. Die Anforderungen an den
+49 30 39001-238 Lärmschutz liegen am Tage unter denen in Mi-
bunzel@difu.de schgebieten. Einige große Städte werden von der
11Forschung & Publikationen
Berichte 2/2017
Online-Handel: Auswirkungen auf
Innenstadt, Stadtteil- und Ortszentrum
Studie zu Online-Handel in deutschen Städten zeigt mögliche räumliche Auswirkungen,
gibt Handlungsempfehlungen zu Instrumenten und Stategien, durch die die Entwicklung
in den Zentren positiv gestaltet und gesteuert werden kann.
Städte sind seit jeher die Zentren wirtschaftlicher, Prognosen zur weiteren Entwicklung des On-
sozialer und kultureller Aktivitäten. Unter den line-Handels sind schwer vorauszusagen. Je nach
verschiedenen städtischen Funktionen kam und Branche werden die Entwicklungen sehr unter-
kommt dem Handel dabei eine besondere Rolle schiedlich verlaufen. Auch für Stadtgrößen lassen
zu. Signifikante Veränderungen dieser Orte des sich keine eindeutigen Aussagen treffen. Zu unter-
Handels wurden damit immer von Auswirkungen schiedlich sind die jeweils individuellen Vorausset-
auf Stadt, Stadtgestalt und Lebensqualität in den zungen einer Stadt durch ihre Lage im Raum, ihr
Städten begleitet. Seit mehr als 15 Jahren wird regionales Umfeld, ihr touristisches Potenzial oder
über die Auswirkungen des Online-Handels disku- Akteurskonstellationen innerhalb der Stadt.
tiert. Im Rahmen des Experimentellen Wohnungs-
und Städtebaus (ExWoSt) hat sich das Deutsche Diese individuellen Ausgangslagen können dazu
Institut für Urbanistik (Difu) gemeinsam mit den beitragen, dass eine Großstadt im Handelsbereich
Partnern BBE Handelsberatung und elaboratum, nicht richtig „funktioniert“ oder eine Mittelstadt
München, im Auftrag des Bundesministeriums für ein vitaler Handelsstandort bleibt. Mehrheitlich
Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit werden jedoch Großstädte, die das vielfältigste
(BMUB), des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und und differenzierteste Handelsangebot aufweisen,
Raumforschung (BBSR) sowie des Handelsver- auch künftig „feste Anker der Handelslandschaft“
band Deutschland (HDE) mit den möglichen sein. Für den Erlebniseinkauf werden weiterhin
räumlichen Auswirkungen von Online-Handel auf Ausflüge in die Innenstädte gemacht werden.
Innenstädte, Stadtteil- und Ortszentren beschäf- Dafür ist ein möglichst breit gefächertes und
tigt. Die Studienergebnisse wurden als BBSR-On- vollständiges Branchenprofil wichtig, das ein
line-Publikation publiziert. attraktives Einkaufserlebnis verspricht. Auch sta-
gnierende bis schrumpfende Großstädte werden
Mittlerweile zeigt sich, dass der Trend zum On- Trading-Down-Prozessen – infolge der Abwande-
line-Handel eine zunehmend größere Dynamik rung von Handelsbetrieben und der Ausdünnung
entfaltet – und sich damit sehr vielschichtig auf der Handelslandschaft – zumindest im innerstäd-
Stadt und Raum auswirkt. Der Online-Handel ist tischen Kern eine gewisse Zeit widerstehen. Sie
jedoch nicht der Auslöser für Probleme des sta- können aufgrund ihrer Größe von mehr „Subs-
tionären Handels. Dazu haben beispielsweise tanz“ zehren.
auch die teils überdimensionierten Flächen-
ausweisungen der vergangenen Jahr(zehnt)e Grundsätzlich wird für Mittelstädte eine größere
beigetragen – insbesondere an nicht-integrier- Gefährdung durch Leerstände gesehen. Die Ein-
ten Standorten. Der Online-Handel ist jedoch schätzungen gehen allerdings weit auseinander.
ein wichtiger Trendverstärker. Zu den weiteren Sie reichen von „klare Verlierer des Strukturwan-
Einflussfaktoren zählen der demografische Wan- dels“ bis hin zu „starke Standorte für Handels-
del, der Wertewandel sowie die Dynamiken des wachstum“, da sie in einem weitgehend gesättig-
Immobilienmarktes. ten Markt noch Expansionsmöglichkeiten bieten.
Der Online-Handel wächst weiter. Nach HDE-Da- Für Kleinstädte werden mehrheitlich weitere
www.difu.de/11255 ten lag der Gesamtumsatz 2016 bei 44 Milliarden Nachfrageverluste und eine Verschärfung der
Euro und wies damit ein Plus von elf Prozent ge- Leerstandsproblematik erwartet. Diese Ange-
genüber dem Vorjahr auf. In einigen Bereichen botslücken kann der Online-Handel zunehmend
ist die Wachstumsdynamik geringer geworden, schließen, Online-Angebote können unter be-
Prof. Martin zur Nedden beispielsweise bei Unterhaltungselektronik und stimmten Voraussetzungen (z.B. Logistik, Pro-
+49 30 39001-214
Büchern. In anderen Warengruppen beginnt das fitabilität) eine Alternative in der Versorgung
zurnedden@difu.de
Wachstum hingegen gerade erst, zum Beispiel darstellen.
beim Heimwerkerbedarf oder Autozubehör. Weit-
Dr. Beate Hollbach-
Grömig gehend offen ist noch die Frage, wie sich der Städte und Gemeinden sind in vielfältiger Art und
+49 30 39001-293 Online-Einkauf von Lebensmitteln vermutlich ent- Weise aktiv, um die Rahmenbedingungen für at-
hollbach-groemig@difu.de wickeln wird. traktive Innenstädte und Stadtteilzentren positiv
12Forschung & Publikationen
Berichte 2/2017
zu gestalten. Überwiegend handelt es sich dabei
nicht um grundlegend neue und am Online-Han-
del ausgerichtete Aktivitäten. Neu sind allerdings
der Handlungsdruck für bestimmte Akteure, ihre
Rolle in der Gestaltung von Stadt und Handel und
die Notwendigkeit einer intensiveren Kooperation.
Die vorhandenen Instrumente müssen anders
eingesetzt und um Bausteine, die die aktuellen
Herausforderungen berücksichtigen, erweitert
werden. Die Handlungsmöglichkeiten umfassen
regulativ-planerische, investive ebenso wie eher
weiche, kooperativ-kommunikativ angelegte
Instrumente. Sie reichen von der Erarbeitung
von Einzelhandels- und Zentrenkonzepten, über
Marketingaktivitäten, die Verbesserung der Er-
reichbarkeit und die Gestaltung des öffentlichen
Raums bis hin zur Entwicklung von Online-Stadt-
portalen.
Vor allem Maßnahmen im öffentlichen Raum, die
dazu beitragen, Innenstädte, Stadt- und Ortsteil-
zentren so interessant zu machen, dass Menschen
sich dort gern aufhalten, gelten als notwendig und
Foto: Busso Grabow
wichtig. Das Stärken des Wohnens in den städti-
schen Zentren ist eine wichtige Maßnahme, um
Innenstädte attraktiver zu gestalten. Auch andere
Nutzungen, jenseits des Handels, werden zuneh-
mend diskutiert.
bearbeiteten Handlungsfeld wahrgenommen.
Gefragt ist auch der Einzelhandel selbst. Hier geht Festgestellt wird allerdings auch: Online-Handel
es vor allem um eine ansprechendere Gestaltung entzieht sich der kommunalen Steuerung. Aber
der Ladenfronten und Schaufenster, aber auch auch andere Rechtsbereiche wie das Gewer-
um mehr Service, geschultes Personal und eine berecht (Ladenschlussgesetz, Europarecht mit
aktivere Nutzung der Chancen der Digitalisierung, einem Abbau von Hürden im grenzüberschreiten-
etwa im Hinblick auf Prozessverbesserungen den Handel) sind für den Abbau der Unterschiede
in der Warenwirtschaft, Internetangebote, On- zwischen stationärem und Online-Handel mindes-
line-Marketing oder Kundenbindung. Die Immo- tens ebenso entscheidend.
bilienwirtschaft ist ein wichtiger Akteur in Fragen
der Innenstadtgestaltung, der mit seinen spezifi- Das komplexe Wirkungsgefüge und die damit
schen Interessen oft nicht einfach einzubinden ist. verbundenen Herausforderungen können – dies
Instrumente wie Business Improvement Districts macht die Studie deutlich – nur durch Strategien
(BID), die darauf zielen, auch Immobilieneigen- einer integrierten Stadtentwicklungspolitik mit
tümer zu einer anteiligen Mitfinanzierung von dem Ziel der Gewährleistung einer gemeinwohl-
Maßnahmen der Stadtgestaltung zu verpflichten, orientierten Zukunft für die Städte erfolgreich
können hierbei ein wichtiges Instrument sein. bewältigt werden. Das Thema „Einzelhandel“ –
analog und digital – muss dabei seiner zentralen
Gewerberecht und Planungsrecht bestimmen den Bedeutung entsprechend gewürdigt werden. Dies
rechtlichen Rahmen, an den sich stationärer und gilt für die Ebene des Bundes, der Länder und der
Online-Handel halten müssen. Für die öffentliche Kommunen gleichermaßen.
Hand wird immer wieder ein großer Handlungs-
bedarf im Planungsrecht auf einem bisher kaum
13Forschung & Publikationen
Berichte 2/2017
Investitionen der Kommunen moderat
gestiegen
Befragung von rund 3700 Landkreisen, Städten und Gemeinden: Neues KfW-Kommunal-
panel 2017 zeigt leichten Rückgang des kommunalen Investitionsbedarfs in einem nach
wie vor sehr heterogenen Umfeld.
Sonstiges 6% (7,6 Mrd.)
Straßen und Verkehrsinfrastruktur 27% (34 Mrd.)
Informationsinfrastruktur 4% (5,6 Mrd.)
ÖPNV 1% (1,3 Mrd.)
Wohnungswirtschaft 4% (4,5 Mrd.)
Öffentliche Verwaltungsgebäude 9% (11,3 Mrd.)
Gesundheitsinfrastruktur 2%
(3 Mrd.) Energieerzeugung und ‑versorgung 0,3% (0,4 Mrd.)
Insgesamt
Sportstätten, Bäder 8% Abfallwirtschaft 0,8% (0,98 Mrd.)
(9,7 Mrd.)
126 Mrd. Euro
Investionsrückstand 2016 Kultur 2% (2,1 Mrd.)
in Mrd. Euro Hochrech- Wasserver- und ‑entsorgung 7% (8,6 Mrd.)
Kinderbetreuung 4% (4,6 Mrd.)
nungen für Gemeinden
Schulen, Erwachsenenbildung 26% (32,8 Mrd.)
und Landkreise.
Im Mai 2017 veröffentlichte das Difu zusammen Insgesamt planen die befragten Kommunen eine
mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau erneut das Steigerung ihrer Investitionen um etwa 15 Pro-
„KfW-Kommunalpanel“. Die groß angelegte Be- zent. So waren für 2016 rund 30,8 Mrd. Euro
fragung von über 3.700 Landkreisen, Städten und eingeplant, für 2017 sollen es sogar 31,7 Mrd.
Gemeinden zeigte – nach 2012 – erstmals wieder Euro sein. Die tatsächlich verausgabten Investiti-
einen leichten Rückgang bei den kommunalen onsausgaben lagen in der Vergangenheit jedoch
Investitionsrückständen. In der Hochrechnung für stets unter den Planungen. Selbst ein wachsender
alle Kommunen ab 2.000 Einwohner beträgt die- Teil an Kommunen, die den Haushaltsausgleich
ser 126 Mrd. Euro (2016: 136 Mrd. Euro). derzeit nicht schafft bzw. sogar einem Haushalts-
sicherungskonzept unterliegt, beabsichtigt, die
Dabei bestehen die höchsten Nachhol- und Ersatz- eigenen Investitionsausgaben 2016 und 2017 zu
bedarfe nach wie vor in den Bereichen Straßen- steigern. Der vergleichsweise moderate Anstieg
und Verkehrsinfrastruktur (34 Mrd. Euro) sowie der Investitionsausgaben – in Relation zum er-
Schulen einschließlich der Erwachsenenbildung mittelten Investitionsrückstand – verweist darauf,
(32,8 Mrd. Euro). Mit Abstand folgen die Bereiche dass das Maß der öffentlichen Investitionstätigkeit
öffentliche Gebäude (11,3 Mrd. Euro), Sportstätten auch von der Verfügbarkeit öffentlicher Planungs-
und Bäder (9,7 Mrd. Euro) sowie Wasserver- und kapazitäten sowie vom Auslastungsgrad des pri-
-entsorgung (8,6 Mrd. Euro). Ein erkennbarer Zu- vaten Baugewerbes abhängt. Zeitlich befristete
wachs bei den ungedeckten Investitionsbedarfen Investitionsförderprogramme von Bund und Län-
ist im Bereich Wohnungswesen zu verzeichnen, dern schaffen deshalb vor allem für finanz- und
während in vielen kleineren Aufgabenbereichen strukturschwächere Kommunen keine hinrei-
leichte Rückgänge zu beobachten sind. Immerhin chende Planungssicherheit. Zur Finanzierung ihrer
erwarten 35 Prozent der befragten Kommunen für Investitionstätigkeit greifen die Landkreise, Städte
die nächsten fünf Jahre einen weiter sinkenden und Gemeinden nach wie vor in erster Linie auf
Investitionsrückstand, während 20 Prozent von allgemeine Deckungsmittel sowie Kommunalkre-
einem weiteren Anstieg ausgehen. Insbesondere in dite zurück. 2016 wurden rund 65 Prozent aller
den Bereichen Schulen und Kitas geht eine relative Investitionen mit Hilfe dieser beiden Instrumente
Mehrheit von einem Abbau des Investitionsstaus finanziert. Dabei geht rund ein Drittel der befrag-
aus. Diese Entwicklungen lassen sich auf die ins- ten Kommunen davon aus, dass der Kommunal-
gesamt positive Finanz- und Haushaltslage der kredit in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen
Kommunen in den vergangenen zwölf Monaten wird – wie auch die von den Kommunen zu bean-
zurückführen: Schuldenstand, Kassenkredite und tragenden Fördermittel. Obwohl beispielsweise
www.difu.de/11241
Zinsausgaben konnten 2016 in der Summe leicht die größeren Städte immerhin zu 21 Prozent
zurückgeführt werden. Auch der Ausgabenanstieg Kommunalkredite zur Investitionsfinanzierung
war moderat, so dass im dritten Jahr in Folge ein benutzen, können die Kommunen das derzeit
Dr. Henrik Scheller Finanzierungsüberschuss erzielt werden konnte. niedrige Zinsniveau offenbar nicht systematisch
+49 30 39001-295 Trotzdem bestehen die seit Jahren konstatierten zur „Hebelung“ von zusätzlichen Investitionen in
scheller@difu.de Disparitäten zwischen den Kommunen fort. die Infrastruktur verwenden.
14Forschung & Publikationen
Berichte 2/2017
Das 3x3 einer guten Öffentlichkeits-
beteiligung bei Großprojekten
Vom Difu erarbeitete Handlungsempfehlungen sollen dazu beitragen, Diskurse zwischen
den Beteiligten anzustoßen, Veränderungen in der Praxis der Öffentlichkeitsbeteiligung zu
initiieren und erforderliche Reformen einzelner Verfahrensschritte einzuleiten.
Nicht erst seit „Stuttgart 21“ stehen Defizite der • Verzahnung von informeller Öffentlichkeits-
bisherigen Beteiligungspraxis bei Planungs- und beteiligung und formellem Planungs- und
Bauvorhaben in Deutschland in der Diskussion. Genehmigungsprozess,
Insbesondere Verzögerungen und Scheitern • Rolle und Zusammenspiel von Vorhabenträgern
von Infrastruktur-Großprojekten sowie anderer und Genehmigungsbehörden sowie
umweltrelevanter Vorhaben haben die Aufmerk- • Adressaten der Öffentlichkeitsbeteiligung:
samkeit auf die fachliche und strategische Vorbe- Repräsentanz, Aufgaben und Rolle der
reitung derartiger Projekte gelenkt. In aktuellen Zivilgesellschaft.
Debatten werden daher neue Formen einer um-
fassenden und intensiven Öffentlichkeitsbeteili-
gung an Planungsprozessen gefordert. Besondere
Erwartungen richten sich auf informelle Prozesse
in Beteiligungsverfahren. Informelle Verfahren
bieten eine gute Möglichkeit mitzuwirken und mit-
zugestalten. Sie besitzen große Gestaltungsspiel-
räume und damit Flexibilität, um auf spezifische
Anforderungen eingehen zu können – allerdings
Quelle: Peter Himsel
fehlt ihnen häufig die Verbindlichkeit bei der Um-
setzung ihrer Ergebnisse. Hierfür müssen sie mit
Blick auf Frühzeitigkeit, Augenhöhe und Transpa-
renz verbessert und mit formalen Planungs- oder
Genehmigungsverfahren sinnvoll verzahnt wer-
den. Dies wiederum erfordert, vorhandene Ko- Fünf Projekte wurden als Fallstudien untersucht.
operationsstrukturen und -kulturen zu verändern. Hier standen die unterschiedlichen Perspektiven
Schließlich geht es um neue Prozesse und ein und Bewertungen insbesondere von Vorhabenträ-
gewandeltes Miteinander von Verwaltung, Politik, gern, Genehmigungsbehörden, (Umwelt-)Verbän-
Vorhabenträger und Bürgerschaft. Das heißt auch, den und Bürgerinitiativen im Mittelpunkt. Beson-
dass Akteure wie Vorhabenträger oder Geneh- dere Sorgfalt wurde auf die Dokumentation der
migungsbehörden ihr Selbstverständnis hinter- unterschiedlichen Sichtweisen der verschiedenen
fragen und womöglich andere Rollen als bisher Akteursgruppen gelegt. So wurden Wahrneh-
übernehmen. mungs- und Interpretationsdifferenzen erkannt
und konnten hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf
Wie dies gelingen kann, zeigen die Handlungs- den Beteiligungsprozess und mit Blick auf grund-
empfehlungen „Das 3x3 einer guten Öffent- legende Defizite der vorhandenen Beteiligungs-
lichkeitsbeteiligung bei Großprojekten“ zur praxis analysiert werden.
künftigen Praxis der Öffentlichkeitsbeteiligung
bei umweltrelevanten Vorhaben. Die darin enthal- Auf der Basis dieser Ergebnisse wurden Verän-
tenen neun Botschaften sind Kernaussagen des derungsnotwendigkeiten und -möglichkeiten der
Forschungsvorhabens „Beteiligungsverfahren Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vor-
bei umweltrelevanten Vorhaben“. Das Deutsche haben identifiziert, Handlungsempfehlungen abge-
Institut für Urbanistik (Difu) untersuchte im Auf- leitet und in Botschaften zusammengeführt. Diese
trag des Umweltbundesamtes (UBA) von 2014 bis geben Hinweise, wie Vorhabenträger die Prozesse
2017 zwanzig Beteiligungsprozesse zu umwelt- der Öffentlichkeitsbeteiligung verbessern und Kon-
www.bit.ly/2oN6bNl relevanten Vorhaben. Ziel war es, die Öffentlich- flikten begegnen können. Sie unterbreiten zudem
keitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben Vorschläge, wie Vorhabenträger und Genehmi-
inhaltlich weiterzuentwickeln und deren Transpa- gungsbehörden ein Akteursbündnis für Öffentlich-
renz, Verbindlichkeit und Kontinuität zu vergrö- keitsbeteiligung schmieden können. Und sie ent-
Dr. rer. pol.
Stephanie Bock ßern. Ausgewählt wurden Beteiligungsverfahren halten Aussagen, wie diese Beteiligung gelingt.
+49 30 39001-189 mit beispielhaften Lösungsmodellen für die drei
bock@difu.de Schwerpunkte des Forschungsvorhabens:
15Forschung & Publikationen
Berichte 2/2017
Sichere Quartiere durch gute
Zusammenarbeit aller Akteure
Neue Veröffentlichung gibt Tipps und nennt praktische Beispiele für die Zusammenarbeit
von Polizei, Wohnungsunternehmen und Kommunen zur Erhöhung der Sicherheit in den
Quartieren.
Neben vielen anderen Faktoren beeinflusst Si- und Kommune für sichere und lebenswerte Quar-
cherheit die Lebensqualität in den Quartieren. tiere mancherorts noch unerprobt. Kontakte und
Bürger orientieren sich selten an den Aussagen Routinen bestehen nur vereinzelt und sporadisch.
von Kriminalstatistiken, also der registrierten Kri- Oft werden wichtige Akteure nicht rechtzeitig
minalität. Eigene Erfahrungen, Schilderungen an- einbezogen, Potenziale und Synergien zu spät
derer, Medienberichterstattung und Informationen erkannt.
aus dem Internet prägen das Bild von Sicherheit
und Unsicherheit in den Städten. Das Gefühl und
die Gewissheit, sich im unmittelbaren Wohnum-
feld frei und sicher bewegen zu können, ist die
Grundlage dafür, sich dort auch wohlzufühlen,
nachbarschaftliche Kontakte zu entwickeln und
Verantwortung füreinander und für das Wohnum-
feld zu übernehmen.
Foto: Dr. Anke Schröder
Der Begriff der Sicherheit umfasst mehr als den
reinen Schutz vor Kriminalität. Es geht auch um
die gefühlte und wahrgenommene Sicherheit.
Sicherheit ist damit Teil eines umfassenden Ziels:
Qualitätsvolle öffentliche Räume für alle Nutzer
sowie lebenswerte Städte und Quartiere zu schaf- Zusammen mit dem Landeskriminalamt
fen. Baulich-gestalterische, soziale und regulatori- Niedersachsen hat das Deutsche Institut für Ur-
sche Einflüsse wirken gleichzeitig auf das Quartier. banistik eine Handreichung für die Sicherheit im
Diese Bandbreite macht deutlich, dass nicht nur Wohnumfeld und in der Nachbarschaft entwickelt,
ein Akteur allein für die Sicherheit im Wohnum- die Impulse für die Zusammenarbeit von Polizei,
feld zuständig ist. Erforderlich ist vielmehr die Wohnungsunternehmen und Kommune geben
Zusammenarbeit einer Vielzahl von Akteuren. In soll. Die Broschüre ist im Rahmen des vom Bun-
Wohnumfeld betrifft dies maßgeblich die Aufga- desministerium für Bildung und Forschung geför-
benbereiche von Polizei, Wohnungsunternehmen derten Forschungsprojekts „Kriminalprävention
und Kommunen. Weitere Akteure wie soziale Ins- für ein sicheres Wohnumfeld – Transdisziplinäre
titutionen, lokale Gewerbetreibende und natürlich Sicherheitsstrategien für Polizei, Wohnungsun-
die Bürger selbst kommen hinzu. ternehmen und Kommunen (transit)“ erarbeitet
worden. Neben Darstellungen von sozialen und
Um die Lebensqualität im Quartier zu verbessern, sozialräumlichen Aspekten, baulich-planerischen
ist die Zusammenarbeit dieser Akteure eine wich- Maßnahmen, Verfahren und Strukturen für ein
tige Rahmenbedingung. Die interdisziplinäre Be- sicheres Wohnumfeld enthält sie praktische
trachtung hilft, Ursachen und Zusammenhänge von Beispiele für die Zusammenarbeit in den Städten.
Unsicherheiten zu verstehen. Erst das gemeinsame
Entwickeln von Handlungsstrategien und Maßnah-
Ilmweg-Spielplatz, men schafft nachhaltig wirksame Lösungen. Dabei
Hannover muss klar sein: Nicht jeder Nutzungskonflikt ist eine
Verletzung der öffentlichen Ordnung, und nicht jede
verunsichernde „Grenzüberschreitung“ kann als kri-
minell angesehen werden.
www.difu.de/11200
Obwohl sich in den letzten Jahren ein umfangrei-
ches Spektrum kommunaler Präventionsgremien
Dr. Holger Floeting entwickelt hat und es immer wieder gute Beispiele
+49 30 39001-221 für gemeinsame Lösungswege gibt, ist die Zusam-
urbane-sicherheit@difu.de menarbeit von Polizei, Wohnungsunternehmen
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