Das Magazin des Difu 3/2019
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3/2019 Das Magazin des Difu Aus dem Inhalt 4 Standpunkt Empfehlungen der Baulandkommission werfen Licht und Schatten 7 Forschung & Publikationen Was gewinnt die Stadtgesellschaft durch saubere Luft? 25 Neue Projekte Stärkung der Innovations- fähigkeit der kommunalen Wirtschaftsförderung 29 Veranstaltungen Checkpoint Teilhabe: Jugendhilfe trifft Eingliederungshilfe
Editorial Neue Projekte 24 Regionale Kooperation Standpunkt 24 Lokale Ökonomie im Quartier 4 Empfehlungen der Baulandkommis- 25 Standorte für die Wirtschaft sion werfen Licht und Schatten 25 Wirtschaft fördern innovativ Forschung & Publikationen Veranstaltungen 6 Klimaschutz & Luftreinhaltung: 26 Veranstaltungsvorschau Gute Beispiele aus Kommunen 28 Effizienz der Photovoltaik auf 7 Was gewinnt die Stadtgesellschaft kommunalen Dächern nutzen durch saubere Luft? 29 Checkpoint Teilhabe: Eingliederung 8 Einfach Nachmachen: Erfolgreiche seelisch behinderter junger Menschen Klimaaktivitäten in Kommunen 9 Urbane Produktion in der Stadt der Nachrichten & Service Zukunft 16 Was ist eigentlich ein Luftreinhalteplan? 10 Lebensqualität und Daseinsvorsorge: 17 Veröffentlichungsüberblick Viele Vorteile durch Kooperationen 19 Difu-Service für Zuwender 11 Rathausplätze als Arenen urbaner 20 Difu-Informationsangebote/ Selbstverständigung Impressum 12 Rahmenbedingungen des 30 Die Stadt Lampertheim ist neu im Kreis Mobilfunkinfrastrukturausbaus der Difu-Zuwenderstädte 14 Umgang mit Sicherheit, Vielfalt und 32 Difu-Intern: Abschied und Neubeginn Nachbarschaftlichkeit in Kommunen 33 Difu aktiv 15 Integrative Wohnprojekte sind in 34 Neues im Difu-Inter-/Extranet Kommunen bisher noch eine Rarität 35 Difu-Mediennachlese 21 Neue Arbeitswelten bei Mobilität und mobilen Diensten 22 Steigende Investitionen und hohe Investitionsrückstände in Kommunen 23 Standortfaktoren identifizieren und zur fiskalischen Steuerung nutzen
Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, „Klimastreik, Klimapaket, Klimanotstand, Klimafolgen, Klimafakten, Klimarettung“ – gibt man aktuell „Klima“ in die Suchmaschine ein, so ist sichtbar, was die Men- schen heute bewegt. Dabei ist die Entdeckung dieser Handlungsnotwendigkeit kein neues Phänomen. Der Club of Rome hat die Menschheit bereits 1972 gewarnt und zum Handeln aufgerufen. Viele Jahre sind seitdem verstrichen. Insofern ist es folgerichtig, dass die Jugend – und nicht nur sie – mit Klimastreiks zu unverzüg- lichem Handeln auffordert. Denn es bleibt nicht viel Zeit, den Auswirkungen des Klimawandels wirksam entgegenzutreten. Das Klimapaket ist dazu ein erster Schritt, der Weg ist eingeschlagen, aber längst nicht bewältigt. Es bedarf weiterer Fotos: Difu wirkungsvoller Maßnahmen, die nicht immer bequem aber sicher unumgänglich sind. Insofern ist es naheliegend, dass auch das neue Berichte-Magazin gleich mehrere Beiträge rund um das Thema Klima präsentiert. Und auch zu vielen weiteren kommunalrelevanten Themen arbeitet das Difu derzeit in seiner Forschung und Fortbildung, was die Beiträge im aktuellen Magazin verdeutlichen. Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre und grüßen herzlich Prof. Dr. Carsten Kühl Dr. Busso Grabow Wissenschaftlicher Direktor, Geschäftsführer Geschäftsführer 3
Standpunkt Berichte 3/2019 Empfehlungen der Baulandkommission werfen Licht und Schatten Die Bundesregierung hat sich eine Agenda gegeben, die es im Sinne einer stärker am Gemeinwohl ausgerichteten Stadtentwicklung umzusetzen und weiterzuentwickeln gilt. Auch die Länder sind gefordert und müssen unterstützen. Die Ergebnisse der Expertenkommission „Nach- Zu begrüßen ist vor allem, dass der Kommissions- haltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik bericht eine aktive Boden- und Liegenschaftspoli- – Baulandkommission“ des Bundesministeriums tik von Bund, Ländern und Kommunen einfordert. des Innern, für Bau und Heimat (BMI) liegen seit So wird eine Weiterentwicklung der Verbilligungs- dem 2. Juli 2019 vor. Angesichts der in vielen richtlinie der Bundesanstalt für Immobilienauf- Ballungsräumen anzutreffenden Steigerungsraten gaben (BlmA) und die Übernahme vergleichbarer bei Immobilienpreisen und Mieten und der daraus Regelungen auch für andere Akteure (z.B. die resultierenden Probleme vor allem bei der Bereit- Länder) vorgeschlagen. Die Bedeutung einer lang- stellung von Bauland für die soziale Wohnraum- fristig angelegten Bodenvorratspolitik durch die versorgung und von Flächen für die öffentliche In- Kommunen wird herausgestellt. Finanzschwache frastruktur (Schulen, Kitas, öffentliches Grün etc.), Kommunen sollen dabei unterstützt werden, u.a. waren die Erwartungen an die Kommission hoch. indem bestehende rechtliche Schranken ange- Bereits im Vorfeld gab es einen intensiven Diskurs passt werden. Erbbaurecht und Konzeptvergabe in der Fachöffentlichkeit mit der Forderung einer werden als wichtige Instrumente benannt. Deren grundlegenden Neuaufstellung der Bodenpolitik. gezielte Anwendung soll unterstützt werden. Auch Das Deutsche Institut für Urbanistik hat sich hie- das Erfordernis zum Ausbau von Personalkapazi- ran gemeinsam mit dem vhw – Bundesverband täten und die Sinnhaftigkeit einer Fortbildungsini- für Wohnen und Stadtentwicklung maßgeblich tiative werden reklamiert. Insgesamt werden damit beteiligt und mit der „Bodenpolitischen Agenda zentrale Rahmenbedingungen für eine nachhaltige 2020-2030“ im Herbst 2017 einen Katalog von kommunale Bodenpolitik angesprochen und zahl- geeigneten Maßnahmen vorgeschlagen, um die reiche unterstützende Maßnahmen durch Bund Voraussetzungen für ein Umsteuern zu einer ge- und Länder benannt. meinwohlorientierten Entwicklung unserer Kom- munen zu schaffen. In der „Fachcommunity“ und Auch zur Weiterentwicklung der nach dem Bauge- auch bei den kommunalen Spitzenverbänden gab setzbuch bestehenden kommunalen Handlungs- es ein sehr breites Einvernehmen über Ziele und möglichkeiten finden sich im Kommissionsbericht die erforderlichen Maßnahmen. Empfehlungen. Positiv ist hier vor allem die Ein- führung eines sektoralen Bebauungsplans heraus- Die Baulandkommission greift diese Fäden auf. zustellen. Auf der Basis eines solchen einfachen Das in der Präambel erfreulicherweise aufgeführte Bebauungsplans sollen Vorhabenträger auch bei Bekenntnis zur Notwendigkeit einer stärkeren Nachverdichtungsmaßnahmen in unbeplanten Gemeinwohlorientierung des Eigentums muss Innenbereichen („34er-Bereiche“) verpflichtet wer- nun konsequent bei der Umsetzung der Emp- den können, damit einen Anteil der Geschossflä- fehlungen aufgegriffen werden. Viele Vorschläge che für den sozialen Wohnungsbau zu nutzen. Da der Kommission gehen in die richtige Richtung. ein Großteil des Baugeschehens sich in solchen Der erhoffte große Wurf ist es aber nicht und Gebieten abspielt, kann auf diesem Wege ein war angesichts der heterogenen Interessenlage wichtiger Beitrag zur Intensivierung des sozialen Fotos: Difu der Beteiligten auch nicht zu erwarten. Wenn Wohnungsbaus geleistet und einer sozialen Ent- beispielsweise von der Immobilienbranche ste- mischung entgegengewirkt werden. Diese gute reotyp an dem Gedanken festgehalten wird, dass Idee wird durch die vorgeschlagene Befristung Deregulierung und weniger Staat die Lösung des dieses Instruments allerdings entwertet. Problems sind, zeugt dies von fundamentalen Ziel- Prof. Dr. konflikten, denn gerade diese Rezepte sind in dem Auch die Empfehlungen, das kommunale Vor- Arno Bunzel durch strukturelle Knappheit – Endlichkeit der kaufsrecht weiterzuentwickeln und das bisher +49 30 39001-238 Ressource Boden – geprägten Immobilienmarkt „stumpfe“ Baugebot im Sinne des Grundsatzes bunzel@difu.de die Ursache für die festzustellenden Probleme und „Baurechte schaffen auch Baupflichten“ praxisge- Handlungserfordernisse. Diesen Zielkonflikt woll- rechter auszugestalten, gehen in die richtige Rich- Prof. Dr. Carsten Kühl ten zumindest Teile der Koalitionsfraktionen bei tung. Beim Vorkaufsrecht soll die Ausübungsfrist +49 30 39001-214 der Formulierung des Kommissionsberichts nicht von zwei auf drei Monate verlängert werden. Auch kuehl@difu.de auflösen. die in der Fachdiskussion von verschiedener Seite 4
Standpunkt Berichte 3/2019 vorgeschlagene Klarstellung, dass die Wohn- Regelungen vor allem in Regionen, in denen gar bedürfnisse der Gemeinde ein die Ausübung keine Engpässe bei der Baulandbereitstellung eines Vorkaufsrechts rechtfertigender Gemein- bestehen. wohlgrund sein können, wird aufgegriffen. Wei- tergehende Vorschläge aus der Fachdiskussion, Leider gelingt es dem Kommissionsbericht nicht, insbesondere die Schärfung des preislimitierten eine konsistente politische Agenda zu beschrei- Vorkaufsrechts bleiben allerdings unberück- ben und gesetzesscharfe Empfehlungen zu for- sichtigt. Wie die empfohlenen Erleichterungen mulieren, wo dies notwendig ist. Stattdessen viele beim Baugebot konkret aussehen sollen, bleibt gut gemeinte, aber unverbindliche „Überschriften“, unklar. Die Einführung eines neuen Instruments zum Teil auch Prüfaufträge. Ein grundlegender zur Aktivierung dispers verteilter innerstädtischer Zielkonflikt bleibt ungelöst: die Frage, in welchem Flächenpotenziale wird lediglich als Prüfauftrag Maße der Staat auf die Immobilienmärkte Einfluss aufgeführt. Dass Verschärfungen der Eingriffs- nehmen muss. Wer weitere Verschärfungen der möglichkeiten der Kommunen in Eigentumsrechte Eingriffsmöglichkeiten der Kommunen in Eigen- zum Weiterlesen dabei ausdrücklich ausgeschlossen werden, geht tumsrechte von vornherein ausschließt, stellt sich Deutsches Institut für auf eine entsprechende Formulierung im Koaliti- dieser Frage nicht ernsthaft. Urbanistik (Difu) und vhw – onsvertrag zurück. Dies deutet auf eine gewisse Bundesverband für Wohnen Halbherzigkeit und einen möglicherweise noch Manche sinnvollen Maßnahmen sind gar nicht und Stadtentwicklung e.V., auszutragenden politischen Konflikt. enthalten, und eine Priorisierung etwa mit Blick Bodenpolitische Agenda auf die Wirksamkeit der Instrumente findet nicht 2020–2030. Bewegung scheint es bei Hemmnissen für städte- statt. Andere Maßnahmen, z.B. die Empfehlungen www.difu.de/11558 bauliche Entwicklungen in lärmvorbelasteten Ge- für den Außenbereich, lassen sich bestenfalls mit bieten zu geben. Im Bericht der Kommission wird Wahlkreisinteressen von Abgeordneten im länd- Positionspapier des ein Vorschlag des Bundesumweltministeriums lichen Raum erklären. Möglicherweise versteckt Deutschen Städtetages „Neuausrichtung der Woh- (BMU) zur Einführung einer Experimentierklausel sich hinter einem so abgefassten Bericht mehr nungs- und Baulandpolitik“ angesprochen. Beim Lärmschutz sollen Nut- Dissens als Konsens der Koalitionspartner. Für vom 2.10.2017/2JgT2SW zungskonflikte zwischen Gewerbebetrieben und die angespannten Wohnungsmärkte wäre das www.bit.ly/2GDZWSy heranrückender Wohnbebauung besser bewältigt eine schlechte Nachricht. Der Abschlussbericht werden können. Wie diese konkret ausgestaltet ist ein politischer Bericht, der ohne die Fachleute Münchener Aufruf für eine werden sollten, bleibt allerdings offen. Vor allem beschlossen wurde, und deren Expertise und Ein- andere Bodenpolitik. Ein wird dabei zu beachten sein, dass solche Ände- schätzung leider auch nicht mehr transparent ist. soziales Bodenrecht. Für rungen nicht zu einer Verschlechterung der Um- bezahlbaren Wohnraum weltbedingungen in den Städten führen. Denn Ein solcher politischer Bericht hätte aber die und lebenswerte Städte. es muss vorrangig um die Gewährleistung guter, Chance geboten, gesetzesscharfe – also sehr www.bit.ly/2q1UxvP gesunder Lebensbedingungen gehen. konkrete – Empfehlungen auszusprechen und Ein neues Bodenrecht für den notwendigen legislativen Prozess in den bezahlbaren Wohnraum. Einige Empfehlungen gehen auch ganz an den Koalitionsfraktionen zu präjudizieren und zu be- Dokumentation der gleich- sich aktuell vor allem in den stark wachsenden schleunigen. Genau dies ist aber nicht gelungen. namigen Fachtagung am Ballungsräumen stellenden Erfordernissen vorbei, Angesichts der kurzen Restlaufzeit der Legislatur 9. Mai 2017 im Münchner wie z.B. die Schaffung eines dörflichen Wohnge- – wenn man die gesetzgebungsträge Wahlkampf- Stadtmuseum. biets oder die Verlängerung der Geltung von zeit einrechnet – sind punktuelle Verbesserungen www.bit.ly/2JgT2SW § 13b BauGB. Wirkungen entfalten die genannten wohl wahrscheinlicher als „ein großer Wurf“. 5
Forschung & Publikationen Berichte 3/2019 Klimaschutz & Luftreinhaltung: Gute Beispiele aus Kommunen Viele Aktivitäten in der Luftreinhaltung dienen auch dem Klimaschutz und umgekehrt. Hier lohnt es sich genauer hinzuschauen und den Doppelnutzen für Umwelt und Gesundheit auszuschöpfen. Tipps gibt das neue Themenheft Klimaschutz & Luftreinhaltung. Zahlreiche Maßnahmen zur Vermeidung und Klima haben, beispielsweise im Rahmen einer Verringerung von Luftschadstoffen haben dazu umweltbewussten Stadtplanung und -entwick- geführt, dass die Schadstoffbelastung der Luft in lung. So tragen u.a. autofreie Wegenetze für den Deutschland in den letzten Jahrzehnten deutlich Fuß- und Radverkehr in Verbindung mit Grün- zurückgegangen ist. Dennoch kommt es immer und Freiflächen zur Erhaltung bestehender und wieder zu Überschreitungen der Grenzwerte Schaffung neuer Frischluftflächen und Luftleit- für Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon. Auf- bahnen bei und dienen damit zugleich auch der grund des überaus hohen Emissionsbeitrags des Anpassung an den Klimawandel. Dies zeigt: eine Verkehrs gilt der Stärkung einer nachhaltigen integrierte Betrachtung verschiedener Bereiche ist Mobilität besonderes Augenmerk, denn klima- erforderlich, wollen Kommunen die Lebensqualität schonende Maßnahmen im Verkehrsbereich steigern und ein gesundes Wohn- und Arbeitsum- führen gleichzeitig zur Reduktion von CO2- und feld schaffen. Neben der ressortübergreifenden Luftschadstoffemissionen. Zusammenarbeit in den Kommunen ist es dabei wichtig, auch die Öffentlichkeit einzubeziehen und Ein zentraler Schritt, um dieses Ziel zur erreichen, insbesondere ein Bewusstsein zur Änderung des ist es, für deutlich weniger Verkehr bzw. möglichst eigenen Mobilitätsverhaltens zu schaffen. dessen Vermeidung zu sorgen. Technische Ver- besserungen an Fahrzeugen allein reichen nicht Das aktuelle Themenheft „Klimaschutz und Luft- aus. Daher ist es Aufgabe von Bund, Ländern und reinhaltung“ zeigt neun Beispiele unterschiedli- Kommunen, attraktive Angebote zu schaffen, die cher Strategien und Maßnahmen für saubere Luft zu einer Veränderung des Mobilitätsverhaltens in Kommunen und gibt Impulse, wie die beiden der Menschen und damit auch zu einer Vekehrs- Themenfelder miteinander verknüpft werden wende führen. Mit der Elektrifizierung der kommu- können. nalen Busflotte und der Nachrüstung von Diesel- Bussen mit Stickoxidkatalysatoren, aber auch mit In der Publikationsreihe „Themenhefte“ greift der Einführung eines betrieblichen Mobilitätsma- das Difu mit Förderung durch das Bundesum- www.difu.de/12723 nagements können Kommunen Vorbild sein. Neue weltministerium kontinuierlich Schnittstellen des technische Möglichkeiten durch Digitalisierung kommunalen Klimaschutzes zu verschiedenen und Telematik ermöglichen außerdem eine nach- Handlungsfeldern auf. Es werden Ziele, Aufgaben haltigere Verkehrslenkung und -steuerung. und Inhalte des jeweiligen Themenbereichs auf- Dipl.-Geogr. Franziska Wittkötter bereitet und konkrete Erfahrungen aus der Praxis +49 221 340308-23 Darüber hinaus gibt es weitere Maßnahmen, die unterschiedlicher Kommunen und Institutionen wittkoetter@difu.de positive Wirkungen auf die Luftqualität und unser dargestellt. 6
Forschung & Publikationen Berichte 3/2019 Was gewinnt die Stadtgesellschaft durch saubere Luft? Die Luftreinhaltung avancierte im Zuge der Diskussion um Fahrverbote im Stadtverkehr zu einem Aufreger-Thema. Dass saubere Luft nicht nur lebenswichtig ist, sondern die Menschen schützt und Städte lebenswert macht, geriet dabei teils aus dem Blick. Die Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Luftqualitätsregulation, dem Lärmschutz, der Städte, deren Luftreinhaltepläne nicht hinreichend Regulation von Stadtklima und Wasserhaushalt gegen erhöhte Stickoxidbelastungen wirken, ver- sowie der Bewältigung von Wetterextremen. anlassten viele dieser Städte dazu, Fahrverbote zu verhängen. Zweifellos ist der Kfz-Verkehr die Die Stadtentwicklungsplanung unterstützt die Hauptquelle der Luftschadstoffbelastungen in den klimatische Wirkung von Stadtgrün durch die Städten. In der öffentlichen Debatte geht es in die- Berücksichtigung von Frischluftentstehung und sem Zusammenhang aber vorrangig um Verbote Luftzirkulation in der Planung. Darüber hinaus und Verzicht. Der Kern des Themas bleibt jedoch entstehen durch intelligente Nutzungsmischung unerkannt oder wird ausgeblendet: Die Grenzen und eine verträgliche bauliche Dichte wesentliche der Belastbarkeit der Menschen und der Städte. Voraussetzungen für eine Stadt der kurzen Wege. Insbesondere in Städten gehen Luftbelastungen Sie fördert den Fuß- und Radverkehr und macht oft mit weiteren Belastungen einher, beispiels- das Auto entbehrlich. weise mit Verkehrslärm, erhöhten Ozonwerten, klimaschädlichen CO2-Emissionen. Hinzu kommt die spürbare und weiter zunehmende Flächenkon- kurrenz des Autoverkehrs mit umweltfreundlichen Mobilitätsformen. Durch Fahrverbote, Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkws oder den Wechsel zu Elektrofahrzeu- gen werden inzwischen mancherorts unvermeid- bare kurzfristige Maßnahmen ergriffen, um die Vorgaben des Immissionsschutzes zu erreichen. www.difu.de/12719 Mittel- und langfristig wirksame Strategien zur Verbesserung der Luftqualität müssen jedoch dar- über hinausgehen und insbesondere Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung sowie -verlagerung auf Das Ziel saubere Luft in den Städten zu schaffen Dipl.-Volkswirt emissionsfreie Verkehrsträger und öffentliche Ver- ist keine Aufgabe nur für die Verkehrsplanung. Im Tilman Bracher kehrsmittel in den Fokus nehmen. Eine deutliche Zuge einer übergreifenden Herangehensweise ist +49 30 39001-260 Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs es nur gemeinsam mit Stadtentwicklungs- und bracher@difu.de im Zuge einer grundlegenden Verkehrswende Bauleitplanung, Lärmminderungsplanung, Land- würde neben sauberer Luft gleichzeitig weitere schafts- und Freiraumplanung sowie der Planung Dipl.-Ing. Positiveffekte für die Lebensqualität in den Städ- stadttechnischer Infrastrukturen zu erreichen. Kli- Franciska Frölich +49 30 39001-245 ten eröffnen. Die Aufenthaltsqualität im öffentli- maschutz und -anpassung, Luftreinhaltung, Lärm- froelich@difu.de chen Raum ließe sich durch die Umwandlung von minderung, Mobilität sowie Grün- und Freiflächen Straßenland und Parkplätzen in Grün- und Frei- sind voneinander abhängig und müssen daher im Dipl.-Ing. agr. flächen und die damit einhergehende Reduzierung Zusammenhang betrachtet werden. Thomas Preuß des Verkehrs effektiv steigern. +49 30 39001-265 Im Difu widmete sich ein interdisziplinär besetztes preuss@difu.de Auch das Erfordernis einer resilienten Stadtent- Team dem hochaktuellen Thema „Saubere Luft wicklung und die notwendige Klimaanpassung in den Städten“. Die Difu-Fachleute diskutierten Dipl.-Soz. stellen bestehende Flächennutzungen und deren Maßnahmen unterschiedlicher Fachdisziplinen, Jan Hendrik Trapp Verteilung in den Städten grundlegend in Frage. sammelten Beispiele und Verfahren aus der Praxis +49 30 39001-210 Stadtgrün – in Form von Parks, Gründächern, und formulierten Empfehlungen. Zusammenge- trapp@difu.de Straßenbäumen, Brachen und Grünflächen – fasst ist die Analyse in der Publikation „Was ge- Dipl.-Ing. übernimmt wichtige Funktionen für Erholung, winnt die Stadtgesellschaft durch saubere Luft?“ Vera Völker Freizeit, das soziale Miteinander sowie für den +49 221 340308-14 Erhalt und die Entwicklung von Biodiversität in voelker@difu.de den Städten. Und, Stadtgrün dient zugleich der 7
Forschung & Publikationen Berichte 3/2019 Einfach Nachmachen: Erfolgreiche Klimaaktivitäten in Kommunen Von Green-IT bis zur Einführung von Bioessen in Kindertagesstätten: Eine neue Online- Publikation informiert anschaulich über praxisorientierte Beispiele für Klimaschutz- und Klimaanpassungsaktivitäten in Kommunen. Die neue Online-Publikation „Ausgezeichnete zuletzt durch die Verankerung im Flächennut- Praxisbeispiele – Klimaaktive Kommune 2018“ zungsplan wird eine hohe Verbindlichkeit und die stellt die zehn prämiierten Projekte des Wettbe- Verbesserung des Stadtklimas erreicht. werbs „Klimaaktive Kommune 2018“ vor und zeigt anschaulich die Vielfalt aktueller Klimaaktivitäten Mit den „Lichtenfelser Sonnentagen“ konnte der in Städten, Landkreisen und Gemeinden. Damit Landkreis Lichtenfels im Wettbewerb überzeu- bietet sie zahlreiche Impulse für kleine und große, gen. Bereits seit 20 Jahren werden Bürgerinnen arme und reiche, „klimaneugierige“ und „klimaer- und Bürger mit einem vielfältigen Angebot an fahrene“ Kommunen. Ausgezeichnet wurden im Veranstaltungen, Förder- und Energieberatungen, Rahmen des Wettbewerbs die Städte Bracken- Ideenwettbewerben zum Klimaschutz und zur heim, Bremen, Dortmund, Freiburg i. Br., Kiel, Umsetzung der Energiewende motiviert. Allein in Köln, Magdeburg und Solingen, die Verbandsge- den letzten acht Jahren wurden rund 16 Prozent meinde Bad Ems sowie der Landkreis Lichtenfels. der Wohngebäude im Landkreis energetisch sa- In den prämierten Projekten geht es um unter- niert oder nach hohen Effizienzstandards gebaut. schiedliche Schwerpunkte wie Ressourcen- und Zudem hat sich die Zahl der Photovoltaikanlagen Energieeffizienz, Klimaanpassung, Klimaaktivi- auf den Dächern verdreifacht. täten zum Mitmachen und Klimaaktivitäten und Ernährung. Dass eine Umstellung auf klimafreundliche Bio- produkte von regionalen Erzeugerbetrieben auch Die Landeshauptstadt Kiel beispielsweise re- für streng ökonomisch ausgerichtete Großküchen agierte auf die Zunahme von IT-Infrastruktur in möglich und sinnvoll ist, hat die Freie Hansestadt Verwaltung und Schulen und dem damit ein- Bremen mit einem einem Modellversuch gezeigt. hergehenden steigenden Verbrauch an Energie. Jetzt sollen weitere Einrichtungen folgen. Nach dem systematischen Einsatz von „Green-IT“ in einem Serverraum zeigte sich, dass durch die Die Preisträger der laufenden Wettbewerbs- energetische Modernisierung die vorab prognos- runde werden am 5. November 2019 auf der 12. tizierte Stromeinsparung von 70 Prozent tatsäch- Kommunalen Klimakonferenz in Berlin bekannt lich erreicht wurde. Die Investitionskosten hatten gegeben. Der Wettbewerb wird im Rahmen des sich nach zwei Jahren amortisiert. Difu-Projekts „Kommunale Klimabühne – Wett- bewerb Klimaaktive Kommune und Kommunale Wie viele andere Kommunen, muss auch die Klimakonferenz“ durchgeführt. Das Projekt wird Landeshauptstadt Magdeburg auf die Folgen des aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative www.difu.de/12591 Klimawandels – zum Beispiel Hitzetage oder des Bundesumweltministeriums gefördert und hat Extremwetterereignisse – reagieren und benötigt zum Ziel, Anreize dafür zu schaffen, kommunale daher zum Schutz des Stadtklimas Freiflächen Klimaschutzaktivitäten weiterzuentwickeln sowie Anna Hogrewe-Fuchs und Freiluftschneisen. Deshalb wurden Stadt- das Engagement der Kommunen im Klimaschutz +49 221 340 308-16 gebiete festgelegt, in denen nicht oder nur mit zu fördern und zu verstetigen. hogrewe-fuchs@difu.de bestimmten Auflagen gebaut werden darf. Nicht 8
Forschung & Publikationen Berichte 3/2019 Urbane Produktion in der Stadt der Zukunft Perspektiven und Handlungserfordernisse für die „Urbane Produktion“ wurden im Difu- Forschungsprojekt SynVer*Z gemeinsam mit Wirtschaftsförderungen und weiteren Forschungsteams unter die Lupe genommen. Durch die zunehmende Digitalisierung von Pro- Kommunen oder Stadtteilen bzw. solchen mit duktionsprozessen sowie die wachsende Bedeu- rückläufiger Bevölkerungszahl dar. Hier wird die tung produktionsnaher Dienstleistungen, gewinnt urbane Produktion als Chance für die Belebung die Stadt als Produktionsstandort neue Attrakti- untergenutzter, leerstehender oder brachgefal- vität. Produktionsstätten, die mit dieser „Urbanen lener Flächen betrachtet. Sie gilt als Treiber für Produktion“ in Verbindung gebracht werden, sind innovative Standortentwicklung, der zudem zur beispielsweise Manufakturen, emissionsarme Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe beitra- Stadtfabriken und hybride Produktionsformen gen kann, indem lokale Potenziale genutzt und der Industrie 4.0. Als geeignete Branchen des regionale Wertschöpfungsketten aufgebaut wer- verarbeitenden Gewerbes gelten die Bereiche den. Dies gilt besonders für das produzierende der Nanotechnologie, der Medizintechnik und Gewerbe, den Bereich der Landwirtschaft und des kleinteiligen Maschinenbaus. Aber auch die Ernährung oder im Baugewerbe. Konsumgüter- und Lebensmittelindustrie (z. B. Kleidungs-/Möbelherstellung, Brauereien etc.) be- Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) be- sitzen aufgrund ihrer Affinität zur Kundennähe ein gleitet seit 2017 die BMBF-Förderinitiativen hohes Potenzial für die urbane Produktion. Ferner „Nachhaltige Transformation urbaner Räume“ sind die Wirtschaftsbereiche der Informations- sowie die Umsetzung der „Leitinitiative Zukunfts- und Kommunikationstechnologie, der Gesund- stadt“, in denen es u.a. um Anforderungen und heits- und die Kreativwirtschaft oder das Urban Effekte urbaner Produktion geht. Gemeinsam mit Farming zu nennen. Projektteams dieser Initiativen und Akteuren der kommunalen Wirtschaftsförderung hat das Difu Urbane Produktion entsteht vor allem am Rand – im Rahmen seines Synthese- und Vernetzungs- der City und in der Innenstadt, also in Räumen projekts Zukunftsstadt (SynVer*Z) – Handlungsan- mit einer hohen funktionalen Dichte und einer Mi- forderungen für Forschung und Praxis zur Förde- schung unterschiedlicher Nutzungen. Insbeson- rung urbaner Produktion herausgearbeitet. Diese dere in wachsenden Städten stößt diese gewerb- Handlungsanforderungen wurden nun in einem liche Flächennachfrage der urbanen Produktion Synthesepaper publiziert, das kostenfrei online zur jedoch auf Nutzungskonkurrenzen. Ganz anders Verfügung steht. stellt sich die Situation in weniger nachgefragten www.bit.ly/2YIZDAe Foto: Jens Libbe, Difu Dr. Jens Libbe +49 30 39001-115 libbe@difu.de 9
Forschung & Publikationen Berichte 3/2019 Lebensqualität und Daseinsvorsorge: Viele Vorteile durch Kooperationen Heute sind fast alle Gemeinden Teil einer oder mehrerer interkommunaler Kooperationen. Gerade bei Aufgaben der Daseinsvorsorge in ländlichen Regionen spricht viel dafür, Kooperationen zu stärken und zu verstetigen. Ein neuer Leitfaden gibt hierzu Anregungen. Die Lebensqualität vor Ort wird maßgeblich durch kontinuierlich fort. Für die Kommunen ist es des- eine funktionierende Daseinsvorsorge gesichert. halb wichtig, die Sicherung der Daseinsvorsorge In ländlichen Regionen bekommen Gemeinden durch interkommunale Kooperation in ein regi- die Auswirkungen des demografischen Wandels onales Entwicklungsmanagement einzubinden. jedoch besonders deutlich zu spüren. Sie müssen Wie dies gelingen kann, wird in dem Leitfaden sich vielfältigen Herausforderungen stellen, um sowohl handlungsfeldübergreifend als auch verlässlich Leistungen der Daseinsvorsorge zu er- exemplarisch an drei Handlungsfeldern der Da- bringen. Zugleich verändern sich Rahmenbedin- seinsvorsorge dargestellt und vertieft: Wasser- gungen und auch die Aufgaben der Daseinsvor- versorgung und Abwasserbeseitigung, Wohnen sorge. Interkommunalen Kooperationen kommt sowie Nahraumqualität. hier eine große Bedeutung zu. Sie können ein Weg sein, die kommunale Eigenständigkeit und Der Leitfaden greift viele zum Thema interkom- lokale Identität zu wahren und zugleich die Leis- munale Kooperation vorliegende und bereits gut tungen der Daseinsvorsorge für die Bevölkerung aufbereitete Texte und Beispielsammlungen auf langfristig zu sichern. und verweist an passenden Stellen per Link auf Veröffentlichungen, die direkt im Internet aufge- rufen werden können. Die Veröffentlichung richtet sich insbesondere an kommunale Akteure und Akteurinnen, • die die Sorge haben, dass sich in ihrer Region die Daseinsvorsorge und die damit verbundene Lebensqualität in der bekannten Qualität auf Dauer nicht halten lassen und die etwas dage- gen tun wollen. • die Beispiele suchen, wie mit interkommunaler Zusammenarbeit den wachsenden Herausfor- derungen und Aufgaben bei der Sicherung der Daseinsvorsorge begegnet werden kann und Der Leitfaden „Lebensqualität und Daseinsvor- welche neuen Wege sie gehen könnten. sorge durch interkommunale Kooperation“ gibt • deren Tagesgeschäft strategische Überlegun- Anregungen, wie bereits bestehende, vielerorts gen in den Hintergrund drängt und die Anre- praktizierte Maßnahmen interkommunaler Ko- gungen suchen, wie sie sich gemeinsam mit www.difu.de/12825 operation weiter gestärkt und optimiert werden anderen stärker strategischen Fragen widmen www.difu.de/10583 können, indem organisatorische Strukturen an- können. gepasst und durch ein übergreifendes Manage- mentmodell auf regionaler Ebene weiterentwi- Die Veröffentlichung ist im Rahmen des Ver- Dipl.-Soz. ckelt werden. Im Kern geht es darum, bundvorhabens „Lebenswerte Kleinstädte im Jan Hendrik Trapp demografischen Wandel – Lebensqualität er- +49 30 39001-210 • bestehende und neue Aktivitäten strategisch halten durch ein sektorenübergreifendes inter- trapp@difu.de und langfristig auszurichten, kommunales Entwicklungsmanagement“ • einzelne Handlungsfelder sowie Akteure und (LebensWert) in Kooperation mit dem ISOE – Robert Riechel Akteurinnen zusammenzubringen, Institut für sozial-ökologische Forschung, +49 30 39001-211 • dauerhaft tragfähige Strukturen zu pflegen bzw. COOPERATIVE Infrastruktur und Umwelt sowie riechel@difu.de neu zu schaffen. der Kreisstadt Eschwege entstanden. Das Vor- Ass.iur. haben wurde vom Bundesministerium für Bildung Stefanie Hanke, LL.M So wie sich die Rahmenbedingungen der Da- und Forschung (BMBF) im Rahmen der Förder- +49 30 39001-157 seinsvorsorge laufend verändern, entwickeln maßnahme „Kommunen innovativ“ gefördert. hanke@difu.de sich auch interkommunale Kooperationen 10
Forschung & Publikationen Berichte 3/2019 Rathausplätze als Arenen urbaner Selbstverständigung In der neuen Ausgabe der Zeitschrift „Moderne Stadtgeschichte – MSG“ wird ein Blick auf Rathausplätze in so unterschiedlichen Städten wie Antwerpen, Prag, Budapest, Hamburg, Venedig, Dallas sowie Städten in Argentinien geworfen. Das Heft 1/2019 der Zeitschrift ‚Moderne Stadt- Melisa Pesoa die Gestaltung republikanischer geschichte‘ widmet sich dem Themenschwer- Plätze in Bestrebungen der Gesellschaftsreform punkt ‚Rathausplätze als Arenen urbaner Selbst- durch Stadtreform stellt. Das Thema wird abge- verständigung‘ in internationaler Perspektive. Der schlossen mit einer Leitrezension von David Tem- Themenschwerpunkt wurde auf der EAUH-Tagung plin, der den Sammelband von Christoph Bern- in Helsinki 2016 festgelegt. Auf eine umfassend hardt, ‚Städtische öffentliche Räume‘ bespricht. die Aspekte des Themas beleuchtende Einführung der Heft-Herausgeber Christoph Strupp (For- Im Forum betrachtet Marc Banditt die Entstehung schungsstelle Zeitgeschichte Hamburg) und Malte und Entwicklung des Kanalisationssystems in Thießen (LWL-Institut für Regionalgeschichte/ Uni der ehemals deutschen Stadt Danzig und bettet Oldenburg) folgt der Aufsatz von Karen Vannieu- dies in die zeitgenössischen Hygiene-Debatten wenhuyze ‚Using and Producing Urban Political ein. David Koser untersucht Prozesse der Citybil- Space‘ über die politischen Inanspruchnahmen dung in Berlin seit der Reichsgründung bis in die des Antwerpener Rathausplatzes im 19. Jahrhun- 1930er Jahre mit einem räumlichen Schwerpunkt dert. Hana Svatošová beleuchtet den Altstädter auf Friedrichstadt und Dorotheenstadt. Ring in Prag als zentralen Ort städtischer und nationaler Geschichte. Erika Szívós thematisiert Unter ‚Berichte‘ wird über eine Tagung zur Nut- Budapest als Stadt mit ‚vielen Herzen‘ für den zung von Geo-Informationssystemen in der Stadt- Zeitraum vom 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart. geschichte informiert sowie über eine Konferenz Bei der Herz-Metapher bleibt Christoph Strupp in zum Zusammenhang von Urbanisierung und inter- seiner Darstellung des Hamburger Rathausmarkts nationaler Entwicklungspolitik im globalen Süden www.difu.de/12654 in der Spannung zwischen lokaler Politik und berichtet. Themen sind außerdem eine Tagung medialer Öffentlichkeit in den 1970er und 1980er zum späten sowjetischen Dorf und der Spannung Jahren. Janine Schemmer greift ein aktuelles zwischen Urbanem und Ländlichem in der Sowje- Thema auf, indem sie „Plätze des Protests“ in tunion. Die Tagung der britischen ‚Urban History Prof. Dr. Dieter Schott Venedig im Kampf gegen den Ausverkauf der Group‘ 2019 stand unter dem Thema ‚Voices of +49 6151 1657307 Stadt an den Massentourismus ins Zentrum stellt. the City. People, Identity and Place 1600 to the schott@pg.tu-darmstadt.de Plätze ganz anderer Art werden in den beiden Present‘. Schließlich wird eine Konferenz über Prof. Dr. letzten Beiträgen des Schwerpunkts behandelt, ‘Histories and Rhythms of Urban Violence’ doku- Christoph Bernhardt zunächst im texanischen Dallas – Fort Worth, mentiert. Das Wirken von Axel Schildt als Stadt- +49 3362 793-142 wo Kathryn Holliday und Colleen Casey dem historiker wird in einem gesonderten Nachruf von christoph.bernhardt@leib- Rathausplatz im Zeichen des Sprawl eine andere Adelheid von Saldern gewürdigt. niz-irs.de Funktion beimessen, dann in Argentinien, wo 11
Forschung & Publikationen Berichte 3/2019 Rahmenbedingungen des Mobilfunkinfrastrukturausbaus Difu erstellt Bestandsaufnahme zur kommunalen Beteiligung im Zeichen des anstehenden Ausbaus von 5G. Im Vordergrund stehen dabei Fragen nach dem technologischen Bedarf und der Kommunikation zwischen Kommunen, Netzbetreibern und Stakeholdern. Der Mobilfunk hat sich in den letzten rund 20 Aus der bisherigen Begleitung von Informations- Jahren rasant entwickelt: Nahezu jeder Deutsche und Kommunikationsprozessen zwischen Netzbe- besitzt und nutzt ein Smartphone und andere treibern und Kommunen beim Mobilfunkausbau mobile Geräte. Dabei ist Mobilfunk mittlerweile entstand ein neues Vorhaben. Es soll die kommu- weit mehr als ortsungebundene Telefonie – er nale Beteiligung vor dem Hintergrund der nächs- dient heute vor allem der Datenübertragung für ten technologischen Ausbaustufe des Mobilfunks, mobile Internetanwendungen mit exponentiell 5G, aus aktueller Perspektive beleuchten. Dabei steigender Nachfrage. Grundlage dafür ist die werden die rund zwei Jahrzehnte alten Verfahren sich laufend weiterentwickelnde Mobilfunkinfra- an aktuelle Erfordernisse angepasst: einerseits struktur, die die Mobilfunknetzbetreiber seit den was den technologischen Bedarf des Mobilfunks 1990er-Jahren nahezu flächendeckend sukzessive in einer sich rasant digitalisierenden Gesellschaft in den Kommunen auf- und ausgebaut haben. angeht, andererseits was die Kommunikation zwi- schen Kommunen, Netzbetreibern und weiteren Dabei unterliegt der Ausbau der Mobilfunkinfra- am Ausbau beteiligten Stakeholdern betrifft. struktur sowohl gesetzlichen als auch unterge- setzlichen Bestimmungen. So kommen einerseits Teil dieses Vorhabens ist die bereits veröffentlichte immissionsschutz- und bauplanungs- bzw. -ord- Bestandsaufnahme „Rahmenbedingungen beim nungsrechtliche Vorgaben zum Tragen. Anderer- Mobilfunkinfrastrukturausbau – Beteiligungspro- seits haben sich die Netzbetreiber im Sinne der zesse, Bestimmungen und aktuelle Entwicklun- Konfliktminimierung und Akzeptanzsteigerung gen“. Sie bietet für die weiteren Untersuchungen, beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur im Jahr letztlich aber auch für alle mit Mobilfunkausbau- 2001 gegenüber der Bundesregierung zu Trans- prozessen betrauten kommunalen Akteure, eine parenz- und Dialogmaßnahmen verpflichtet. umfangreiche thematische Wissensgrundlage. Als Teil dieser Zusagen ist unter anderem eine Ausgehend von rechtlichen Bestimmungen sowie Beteiligung der Kommunen beim Mobilfunkinfra- zugesagten untergesetzlichen Maßnahmen, über www.difu.de/12725 strukturausbau vorgesehen. Die Umsetzung der zeitliche Trends und Status quo der Ausbauver- zugesicherten Maßnahmen aus dieser „freiwilligen fahren, wird darin der Frage nachgegangen, wie Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber“ Prozesse beim Mobilfunkausbau mit Blick auf Dr. Jens Libbe überprüft das Deutsche Institut für Urbanistik seit künftige technologische Entwicklungen zu bewer- +49 30 39001-115 Inkrafttreten in regelmäßigen Monitoring-Gutach- ten sind. libbe@difu.de ten („Mobilfunkjahresgutachten“). 12
Forschung & Publikationen Berichte 3/2019 Umgang mit Sicherheit, Vielfalt und Nachbarschaftlichkeit in Kommunen Gesellschaftliche Vielfalt ist Herausforderung und Chance zugleich für die Schaffung und den Erhalt sicherer und lebendiger Städte. Sicherheitsstrategien, die an Diversität orientiert sind, können dazu beitragen. Städte sind durch eine besondere Vielfalt im Hin- Aspekten, zu denen auch eine positive Umsetzung blick auf soziale Lagen, Lebensstile, Werthaltun- von Diversität gehört. „Lebensqualität“ wird damit gen und Kulturen geprägt. Sie sind Orte, an denen zum integrativen Konzept für Vielfalt und Sicher- sich Menschen auf engem Raum begegnen und heit in der Kommune. Anhand von Praxisbeispie- dadurch zur Interaktion gezwungen sind. Diese len aus deutschen Städten wird in dem Band die gesellschaftliche Vielfalt stellt möglicherweise Spannbreite kommunalen Handelns im Umgang auch geltende Normen und Werte in Frage, so mit Vielfalt, Sicherheit und Nachbarschaftlichkeit dass es zu Verunsicherungen und Konflikten kom- illustriert. men kann. Besonders wichtig ist in diesem Zu- sammenhang die Ebene der Quartiere. In dieser Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des „Begegnungszone“ treffen verschiedene soziale vom Bundesministerium für Bildung und For- Gruppen aufeinander, und sie interagieren mitei- schung geförderten Verbundprojekts „DiverCity nander. Hier werden Konflikte erfahren und aus- – Sicherheit und Vielfalt im Quartier“. Gemeinsam getragen und Fragen von Identität, Zugehörigkeit mit dem Landeskriminalamt Niedersachsen als und Zusammenleben verhandelt. Verbundkoordinator und dem Verband der Woh- nungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersach- sen/Bremen erarbeitet das Difu im Rahmen des Projekts diversitätsorientierte Sicherheitsstrate- gien. Diese sollen dazu dienen, ein sicheres Woh- numfeld und das nachbarschaftliche Miteinander in Stadtquartieren zu stärken, die sich durch eine besondere gesellschaftliche Vielfalt auszeichnen. Unter diversitätsorientierten Sicherheitsstrate- gien werden Vorgehensweisen verstanden, die die Unterschiedlichkeiten verschiedener gesell- schaftlicher Gruppen anerkennen. Verschiedene Nutzungsansprüche, Raumanforderungen und Werthaltungen sowie Sicherheitswahrnehmungen und -bedürfnisse sollten dabei beachtet werden, ohne deren Legitimität zu hierarchisieren. Vor diesem Hintergrund ist es zunehmend wich- Wo in den Kommunen Konflikte auftreten, sollten tig, gesellschaftliche Diversität in die Planung von nach Möglichkeit lokale Konflikt- und Problem- Sicherheitsstrategien einzubeziehen, um den ver- konstellationen berücksichtigt werden. So kön- schiedenen Sicherheitsbedürfnissen der Bewoh- nen Lösungen gemeinsam mit den beteiligten nerschaft gerecht zu werden. So können Konflikte Gruppen erarbeitet und die Lebensqualität in den und Verunsicherungen im öffentlichen Raum von Quartieren erhalten und verbessert werden. Es Stadtquartieren minimiert und so kann auch vor- geht also darum, Diversität als Ressource für die beugend gehandelt werden. Schaffung und den Erhalt sicherer und lebendiger Städte und nicht als Bedrohung für die Sicherheit Die neue Veröffentlichung „Sicherheit und Vielfalt zu sehen – ohne die Herausforderungen zu ne- im Quartier: Herausforderungen für Kommunen gieren, die mit einer zunehmend diversen Stadt- und Beispiele aus der Praxis“ erläutert die Phä- gesellschaft auch für die Sicherheit verbunden www.difu.de/12581 nomene von Vielfalt in den Städten. Sie setzt sich sind. Solche aushandlungsorientierten Problem- www.difu.de/11723 mit dem Trend hin zu einer super-diversen Gesell- lösungsprozesse stoßen allerdings spätestens www.div-city.de schaft als Chance und Herausforderung für Kom- dann an ihre Grenzen, wenn geltendes Recht oder munen auseinander und befasst sich mit der Rolle unverhandelbare gesellschaftliche Grundwerte von subjektiver und objektiver Sicherheit in die- verletzt werden. Dr. Holger Floeting sem Kontext. Sicherheit wird dabei als ein Aspekt urbane-sicherheit@difu.de von Lebensqualität verstanden, neben anderen 14
Forschung & Publikationen Berichte 3/2019 Integrative Wohnprojekte sind in Kommunen bisher noch eine Rarität Neue Difu-Veröffentlichung stellt die Ergebnisse der Kommunalumfrage „Zuwanderung, Wohnen, Nachbarschaft“ zur Unterbringung und Wohnsituation von Neuzugewanderten und Geflüchteten vor. Foto: Wolf-Christian Strauss, Difu Die Wohnungsversorgung von Menschen mit Die Kommunen gaben Auskunft über das Zuwan- Fluchterfahrung ist für viele Kommunen, insbe- derungsgeschehen, die Wohnungsmarktsituation, sondere solche mit angespannten Wohnungs- die Unterbringungs- und Wohnsituationen von märkten, eine Herausforderung. Vor allem in Groß- Neuzugewanderten und Maßnahmen zu deren und Universitätsstädten sowie Ballungszentren ist Verbesserung. Darüber hinaus ging es um das in den letzten Jahren immer deutlicher der Man- Zusammenleben und die Integration in Nach‑ gel an bezahlbaren Wohnungen bemerkbar und barschaften sowie darauf bezogene Fördermaß‑ verschärft die Lage auf dem Wohnungsmarkt. Im nahmen. Rahmen des Forschungsprojekts „Zusammenhalt braucht Räume – Integratives Wohnen mit Zuwan- In einer neuen Difu-Sonderveröffentlichung, die derern“ wurde eine Publikation erarbeitet, die die kostenlos zum Download zur Verfügung steht, Thematik der Wohnraumversorgung und sozial- werden die Umfrageergebnisse nach Gemeinde- räumlichen Integration neu zugewanderter, insbe- größe, regionaler Lage, Wohnungsmarktsituation sondere geflüchteter Menschen behandelt. und Entwicklungsperspektive sowie nach Zu- wanderungsgeschehen differenziert aufbereitet Projektanlass war die Beobachtung, dass in ver- und grafisch dargestellt. Dabei zeigt sich, dass schiedenen Kommunen Wohnprojekte entstanden „integrative Wohnprojekte“ bislang eine Rarität bzw. im Entstehen sind, die sich durch integrative sind und als wohnungspolitische Maßnahme eher Konzepte auszeichnen. Hier werden innovative eine untergeordnete Rolle spielen. Gleichwohl Wohnmodelle entwickelt, die das Zusammenleben ergreifen die Kommunen vielfältige Maßnahmen, unterschiedlicher sozialer Gruppen mit Zugewan- die Wohnsituation Neuzugewanderter sowie das www.difu.de/12855 derten ermöglichen und damit den Zusammen- Zusammenleben und die Integration in den Nach- halt im Gemeinwesen stärken. Anhand dieser als barschaften zu verbessern. „Leuchttürme“ zu bezeichnenden Projekte ging es dem Forschungsteam darum, Strategien aufzuzei- Die Gesamtergebnisse des Forschungsprojekts Dr. rer. soc. gen, wie soziales Miteinander in Nachbarschaften werden bei einer öffentlichen Abschlusstagung Bettina Reimann gestärkt und der Wohnungsmarkt für benachtei- am 6. März 2020 in Berlin vorgestellt. Das durch +49 30 39001-191 ligte Gruppen besser zugänglich gemacht werden das Bundesministerium für Bildung und For- reimann@difu.de kann. Um die aktuelle Lage in Erfahrung zu brin- schung (BMBF) geförderte Projekt wird vom Difu Dipl.-Soz. gen, führte das Difu zunächst eine repräsentative gemeinsam mit der Universität Stuttgart, Fachge- Gudrun Kirchhoff Umfrage durch, an der sich 631 Kommunen be- biet Architektur- und Wohnsoziologie an der Fa- +49 30 39001-192 teiligten. Die Datenerhebung erfolgte im Sommer kultät Architektur und Stadtplanung bearbeitet. kirchhoff@difu.de 2018. 15
Was ist eigentlich ein ...? Luftreinhalteplan Begriffe aus der kommunalen Szene, einfach erklärt Luftreinhaltepläne müssen laut gesetzlicher Regelung dann erstellt werden, wenn Grenz- werte für Luftschadstoffe überschritten und damit Mensch und Umwelt gefährdet werden. Verursacht wird der Schadstoffausstoß – zum Beispiel durch Stickstoffdioxid oder Fein- staub – vor allem durch Verkehr, Industrie und Energieversorgung. Das Bundes-Immis- sionsschutzgesetz, in dem die EU-Luftquali- tätsrichtlinie aus dem Jahr 2008 umgesetzt wurde, stellt die rechtliche Grundlage dafür dar. ———————————————————————— „Die Luftreinhaltung kann nur wirkungsvoll sein, wenn alle Verursacherbereiche einbe- zogen werden.“ ———————————————————————— Die für die Beurteilung der Luftqualität in Deutschland zuständigen Bundesländer geben die ermittelten Schadstoffwerte an das Umweltbundesamt (UBA) weiter, das die Werte veröffentlicht: www.bit.ly/31Ut1lw. Auf der Basis der gesammelten Werte werden diejenigen Gebiete identifiziert, in denen Grenzwerte nicht eingehalten wurden. Für diese müssen dann Luftreinhaltepläne mit entsprechenden Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffe ausgearbeitet werden. Bei der Erstellung der Pläne arbeiten Landes- und Kommunalbehörden zusammen und die Öffentlichkeit ist in geeigneter Weise zu beteiligen. In den Plänen sind Maßnahmen enthalten, die von Verkehrsbeschränkungen (z.B. Tempo- limits oder LKW-Durchfahrverbote) in beson- ders belasteten Straßen über die Schaffung von Umweltzonen bis zur Pflicht der Verwen- dung von Rußfiltern in Baumaschinen oder Fahrgastschiffen reichen. Zudem berührt der Plan auch Bereiche jenseits der Verkehrspla- nung wie beispielsweise die Stadtentwick- lungs- und Bauleitplanung oder die Land- schafts- und Freiraumplanung. Führen die re- alisierten Maßnahmen in dem vorgegebenen Zeitraum nicht zur gewünschten Schadstoff- minderung, so müssen die Luftreinhaltepläne fortgeschrieben und mit zusätzlichen oder verschärften Maßnahmen ergänzt werden. Weitere Begriffe online: www.difu.de/6189 16
Veröffentlichungen Berichte 3/2019 Edition Difu – Difu-Arbeitshilfen mobil 2018“ am 7./8. Juni 2018 in Dessau Stadt Forschung Praxis M. Hertel, T. Bracher, T. Stein (Hrsg.) Die Satzungen nach dem Baugesetzbuch Bd. 8/2018, 90 S., 15 € So geht´s 3. Auflage ISBN 978-3-88118-625-4, 12,99 € Fußverkehr in Städten neu denken und A. Bunzel (Hrsg.), von A. Strunz, umsetzen M.-L. Wallraven-Lindl, 2013, 172 S., Junge Flüchtlinge – Perspektivplanung Uta Bauer (Hrsg.) zahlreiche Satzungsmuster, 29 € und Hilfen zur Verselbstständigung 2019, Bd. 18, ca. 250 S., vierfarbig, zahlreiche ISBN 978-3-88118-526-4 Veranstaltungsdokumentation Abb. und Fotos, 39 €, 33,99 €, Dialogforum „Bund trifft kommunale Praxis“ – in Vorbereitung Das Bebauungsplanverfahren nach Inklusive Kinder- und Jugendhilfe aktiv mitein- ISBN 978-3-88118-643-8 dem BauGB 2007 ander gestalten (Hrsg.), Bd. 7/2018, 188 S., 20 € www.difu.de/publikationen Muster, Tipps und Hinweise ISBN 978-3-88118-626-1, 16,99 € Von Marie-Luis Wallraven-Lindl, Anton Strunz, Vielfalt gestalten Monika Geiß, 2011, 2., aktualisierte Auflage, Leistungsfähige Infrastruktur Integration und Stadtentwicklung in Klein- 224 S., 35 €, ISBN 978-3-88118-498-4, generationengerecht finanziert und Mittelstädten 29,99 € Das Beispiel der Stadt Köln Bettina Reimann, Gudrun Kirchhoff, Ricarda Von Stefan Schneider u.a. Pätzold, Wolf-Christian Strauss (Hrsg.) Städtebauliche Gebote nach dem Bd. 6/2018, 160 S., 20 € 2018, Bd. 17, 364 Seiten, kostenlos Baugesetzbuch ISBN 978-3-88118-619-3 ISBN 978-3-88118-618-6 A. Bunzel (Hrsg.), von M.-L. Wallraven-Lindl, www.difu.de/12236 A. Strunz, 2010, 188 S., 30 € Städtebauförderung in NRW ISBN 978-3-88118-486-1 Erfolgsfaktoren u. Hemmnisse der Beantragung, Wasserinfrastruktur: Den Wandel Bewilligung u. Abrechnung von Fördermitteln gestalten Von Stefan Schneider, Henrik Scheller, Beate Difu-Impulse Hollbach-Grömig, Bd. 5/2018, 78 S., 15 € Technische Varianten, räumliche Potenziale, institutionelle Spielräume ISBN 978-3-88118-616-2 Verkehrswende nicht ohne attraktiven Martina Winker und Jan-Hendrik Trapp (Hrsg.), ÖPNV 2017, Bd. 16, 272 S., vierfarbig, 39 € Neue Konzepte für Wirtschaftsflächen Wie lassen sich große ÖPNV-Projekte ISBN 978-3-88118-584-4 Herausforderungen und Trends am Beispiel des erfolgreich umsetzen? Stadtentwicklungsplanes Wirtschaft in Berlin Jürgen Gies (Hrsg.) Kommunaler Umgang Von Sandra Wagner-Endres, Ulrike Wolf und Bd. 3/2019, zahlreiche Abb. und Fotos, mit Gentrifizierung Daniel Zwicker-Schwarm ca. 150 S., ca. 20 €, ca. 17 € Praxiserfahrungen aus acht Kommunen Bd. 4/2018, 84 S., 15 € in Vorbereitung Von Thomas Franke u.a., 2017, Bd. 15, 316 S., ISBN 978-3-88118-614-8, 12,99 € ISBN 978-3-88118-648-3 vierfarbig, zahlreiche Abb., 39 € ISBN 978-3-88118-579-0 Lieferkonzepte in Quartieren – die letzte Was gewinnt die Stadtgesellschaft durch Meile nachhaltig gestalten saubere Luft? Sicherheit in der Stadt Lösungen mit Lastenrädern, Cargo Cruisern Die lebenswerte Stadt: Handlungsfelder und Rahmenbedingungen – Praxisbeispiele – und Mikro-Hubs Chancen Internationale Erfahrungen Wulf-Holger Arndt und Tobias Klein (Hrsg.) Von Tilman Bracher u.a., Bd. 2/2019, 68 S., 15 € Holger Floeting (Hrsg.), 2015, Bd. 14, 392 S., Bd. 3/2018, 96 S., 15 € ISBN 978-3-88118-642-1, 12,99 € zahlreiche Abbildungen, 39 € ISBN 978-3-88118-615-5, 12,99 € ISBN 978-3-88118-534-9, 33,99 € Öffentlichkeitsbeteiligung beim Netzausbau Difu-Papers Orientierungen für kommunale Planung Evaluation „Planungsdialog Borgholzhausen“ und Steuerung – Ein Handlungsleitfaden Von Stephanie Bock, Jan Abt, Bettina Reimann Smart Cities in Deutschland – Von Jens Libbe unter Mitarbeit von Bd. 1/2019, 98 S., 15 € eine Bestandsaufnahme Klaus J. Beckmann, 2014, Bd. 13, 212 S., 29 € ISBN 978-3-88118-640-7, 12,99 € Von Jens Libbe und Roman Soike ISBN 978-3-88118-529-5 2017, 28 S., 5 € Straßen und Plätze neu entdecken – www.difu.de/11741 Städtebauliche Verträge – Verkehrswende gemeinsam gestalten Ein Handbuch Dokumentation der Fachtagung „kommunal Vierte, aktualisierte und erweiterte Auflage. ———————————————————————————————————————————— Mit Berücksichtigung der BauGB-Novelle 2013 Übersicht aller Publikationen + Bestellmöglichkeit Von A. Bunzel, D. Coulmas und G. Schmidt- Eichstaedt, 2013, Bd. 12, 466 S., 39 € Nach Chronologie: www.difu.de/publikationen ISBN 978-3-88118-508-0, 33,99 € Nach Reihen: www.difu.de/6194 Nach Thema: www.difu.de/publikationen/suche Nicht weniger unterwegs – eBooks: http://difu.ciando-shop.com/info/einside/ – Info für Zuwender: www.difu.de/10829 sondern intelligenter? Neue Mobilitätskonzepte Vertrieb: Difu gGmbH, Zimmerstraße 13-15, 10969 Berlin, Klaus J. Beckmann und Anne Klein-Hitpaß Tel. +49 30 39001-253, Fax: +49 30 39001-275, Mail: vertrieb@difu.de (Hrsg.), 2013, Bd. 11, 320 S., zahlreiche Abbildungen, 39 €, ISBN 978-3-88118-521-9 Alle Difu-Veröffentlichungen und -eBooks sind für Difu-Zuwender kostenlos, die mit Stern gekennzeichneten Publikationen gibt es exklusiv für Zuwender auch digital. 17
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